content_de:
                Radonmessungen in Kindergärten, Schulen und Tagesheimen: wenig Probleme in kantonseigenen Gebäuden

 Im Winter 2013/Frühjahr 2014 wurden in 133 kantonseigenen Schulgebäuden durch das Kantonale Laboratorium Radonmessungen durchgeführt. Damit nahm der Kanton seine Vorbildfunktion war, bei diesem sensiblen Gesundheitsthema Vorreiter zu sein. Die Messergebnisse bestätigen, dass im Kanton Basel-Landschaft Radon nur punktuell vorkommt und der Kanton kein eigentliches Radongebiet ist.

                In 17 Schulanlagen war die Radonkonzentration erhöht, aber unter dem Grenzwert. In diesen Räumen wurden Sofortmassnahmen ergriffen und es werden weitere Abklärungen vorgenommen. Die Messwerte werden überprüft, und falls sie sich diese bestätigen, Massnahmen durch den Kanton Basel-Landschaft als Eigentümer eingeleitet werden.

                Das Projekt „Radonmessungen in Kindergärten, Schulen und Tagesheimen des Kantons Basel-Landschaft“ hat das Ziel, in möglichst allen Kindergärten- und Schulgebäuden sowie Tagesstätten die Radonkonzentrationen zu messen und einen Überblick über die Radonbelastung in den Schul- und Unterrichtsräumen zu erhalten. Kinder und Jugendliche sind eine speziell empfindliche Personengruppe, da sie im Wachstum sind und deshalb besonderen Schutzes bedürfen. Das Projekt knüpft an die bereits erfolgten Radonmessungen in Wohnhäusern in den Gemeinden des Kantons Basel-Landschaft an.

                Radon ist ein radioaktives Gas, das aus dem Untergrund in die Häuser eindringen kann. Dieses Gas wird mit der Luft eingeatmet und die Zerfallsprodukte von Radon können Lungenkrebs verursachen. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) und die Kantone, auch der Kanton Basel-Landschaft, führen seit vielen Jahren Radonmessungen in Wohnhäusern durch. In dem vom Bundesrat verabschiedeten Radonaktionsplan 2012 bis 2020 sind als eine der Massnahmen Radonmessungen in Kindergärten, Schulgebäuden und Kindertagesstätten vorgesehen.

                Es folgen in der Winterperiode 2014/2015 weitere Radon-Messungen in Kindergärten, Schulhäusern und Tagesstätten in den Gemeinden.

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Kommunikation


type_de: Medienmitteilung

body_key: BL

location: Liestal

title_de: Kundenbefragung 2019: Fahrgäste mit öffentlichem Verkehr in der Nordwestschweiz zufrieden

content_de:
Die Kundinnen und Kunden sind mit dem öffentlichen Verkehr in der Nordwestschweiz zufrieden. Als gut bewerten sie insbesondere die Leistungen des Fahr-, Kontroll- und Verkaufspersonals sowie den Online-Ticketkauf. Handlungsbedarf besteht gemäss den Fahrgästen bei der Infrastruktur der Haltestellen. Auch wünschen sie sich in der Nacht mehr Präsenz von Sicherheitspersonal.

Die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben im Herbst 2019 erneut eine umfassende Fahrgastbefragung zur Kundenzufriedenheit im öffentlichen Verkehr (öV) durchgeführt. Die grosse Zufriedenheit der Kundinnen und Kunden aus den Befragungen der vergangenen Jahre konnte gehalten werden und ist in allen vier Kantonen auf einem ähnlich hohen Niveau. Die Gesamtzufriedenheit erreicht Werte zwischen 74 und 77 von insgesamt 100 möglichen Punkten.

Als besonders gut bewerten die Fahrgäste die Leistungen des Personals (Fahr- und Kontrollpersonal, bediente Verkaufsstellen, Ticket-Verkauf durch Chauffeur). Die Punktzahl liegt zwischen 76 und 89 Punkten. Ebenfalls als sehr gut und signifikant besser als in der Umfrage 2017 werden die Informationsmöglichkeiten (78-79 Punkte) und der Online-Ticketkauf bewertet (82 Punkte). Mit Werten von 88 bis 89 Punkten ist zudem das Sicherheitsgefühl am Tag sehr hoch, wohingegen es in der Nacht vor allem an den Haltestellen lediglich Werte zwischen 65 und 67 Punkten erreicht. Entsprechend wünschen sich die Befragten denn auch mehr Präsenz von Personal, das die Sicherheit gewährleistet. Verbesserungspotenzial sehen die Kundinnen und Kunden ausserdem bei der Haltestelleninfrastruktur wie zum Beispiel bei den Sitzgelegenheiten (55 bis 57 Punkte) oder beim Witterungsschutz (61 bis 67 Punkte) sowie bei der Sauberkeit der Haltestellen (65 bis 68 Punkte). Handlungsbedarf besteht aus Sicht der Befragten zudem beim Erreichen der fahrplanmässigen Anschlüsse (70 bis 72 Punkte) und bei der Pünktlichkeit (72 bis 75 Punkte). Diese Umfragewerte haben sich signifikant verschlechtert. Einen grossen Einfluss auf die Gesamtzufriedenheit hat das Thema Tickets und Preise. Die Reisenden sind hier klar zufriedener als noch vor zwei Jahren (plus 2 bis 3 Punkte).

Die Befragung wurde in über 230 regionalen Bus-, Tram- und Bahnlinien durchgeführt. Insgesamt haben rund 8’100 Reisende daran teilgenommen. Die Erhebung der Kundenzufriedenheit wird alle zwei Jahre durchgeführt und ist für die Kantone als Besteller der Leistungen im öffentlichen Verkehr ein wichtiges Instrument zur Überprüfung und Steuerung des Angebots. Die Umfrage gibt Auskunft über die Erwartungen der Kunden an das Angebot, die Qualität und die Preise des öffentlichen Verkehrs

Die Auswertungen der einzelnen Kantone im Überblick

Aargau
Die Fahrgäste im Kanton Aargau sind mit dem öffentlichen Verkehr weiterhin sehr zufrieden und bewerten diesen mit 74 von 100 Punkten (2017: 74 Punkte 2015: 75 Punkte). Die Digitalisierung sowie die Ausbauten bei den Infrastrukturen zeigen Wirkung: Die Zufriedenheit mit den Informationsmöglichkeiten und dem Onlineticketkauf steigt dieses Jahr signifikant. Ausserdem wird die Verständlichkeit des Geltungsbereiches für die Tickets besser bewertet.

Basel-Landschaft
Die Zufriedenheit mit dem öV ist nach wie vor hoch. Der Wert für die Gesamtzufriedenheit liegt bei 76 von maximal 100 Punkten (2017; 77 Punkte, 2015; 77 Punkte). Besonders hervorzuheben ist die nach wie vor sehr gut bewertete Leistung des Personals. Signifikant höher werden die Themen rund um die Onlinedienste wie Ticketkauf und Informationsmöglichkeit bewertet. Leicht rückläufig ist indessen die Zufriedenheit mit der Zuverlässigkeit, sowohl im Bus- wie auch im Bahnbereich.

Basel-Stadt
2019 bewerteten die Fahrgäste den öffentlichen Verkehr im Kanton-Basel-Stadt erneut mit 77 Punkten. Damit bewegt sich die Kundenzufriedenheit seit Erhebungsbeginn im Jahr 2009 stabil auf hohem Niveau. Mit 80 Punkten erreichte das bequeme Ein- und Aussteigen nochmals eine bessere Bewertung als bei der letzten Umfrage. Die sehr gute Note geht zurück auf die Anpassung der Haltekanten gemäss dem Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) sowie auf die Modernisierung der Fahrzeugflotte der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB).

Solothurn
Im Kanton Solothurn wurden die vielfältigen Angebotsausbauten und -optimierungen im Busnetz von den Kundinnen und Kunden sehr gut aufgenommen, was sich in der signifikant höheren Kundenzufriedenheit widerspiegelt. Demgegenüber waren die öV-Nutzerinnen und -Nutzer mit dem Bahnangebot etwas weniger zufrieden. Dies kann vermutlich auf die vielen Baustellen im Bahnnetz und den damit verbundenen Unannehmlichkeiten (Streckenunterbrüche, nicht mehr gewährleistete Anschlüsse etc.) zurückgeführt werden. Die Gesamtzufriedenheit beträgt, wie schon in den vorhergehenden Befragungen, 76 Punkte.

Detaillierte Resultate der Kundenbefragung 2019:

Kanton Aargau https://www.ag.ch/de/bvu/mobilitaet_verkehr/oeffentlicher_verkehr/angebot/umfrage_kundenzufriedenheit/umfrage_kundenzufriedenheit_1.jsp

Kanton Basel-Landschaft
https://www.bl.ch/politik-und-behorden/direktionen/bau-und-umweltschutzdirektion/generalsekretariat/OeV/kundenzufriedenheitsumfrage

Kanton Basel-Stadt
https://www.mobilitaet.bs.ch/oev/oev-angebote/oev-kundenbefragung.html

Kanton Solothurn
so.ch/verwaltung/bau-und-justizdepartement/amt-fuer-verkehr-und-tiefbau/oeffentlicher-verkehr/kundenzufriedenheit/

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title_de: Schaum in der Kläranlage ARA Ergolz 2 in Füllinsdorf

content_de:
In der Nacht auf Mittwoch, 08. März 2017 kam es in der Kläranlage ARA Ergolz 2 in Füllinsdorf aus noch ungeklärten Gründen zu einer intensiven Schaumentwicklung. Der Schaum in der Anlage hat sich in der Zwischenzeit fast vollständig zurückgebildet. Trotzdem kommt es zu einer kurzzeitigen Schaumbildung in der Ergolz unterhalb der Einleitstelle.

Schäden an Fischen oder Kleintieren in der Ergolz wurden bislang keine festgestellt.

Die genaue Ursache für die Schaumbildung wird noch abgeklärt.

Die Anlage und die Ergolz werden bis auf Weiteres intensiv überwacht.


title_de: Drei Nominierte für den diesjährigen Baselbieter Sportpreis

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Auch an der diesjährigen Sportpreis-Verleihung am 4. Dezember in Laufen wird erst gegen Ende der Veranstaltung feststehen, wer mit dem Baselbieter Sportpreis ausgezeichnet wird. Der Regierungsrat hat zwei Anerkennungs- und drei Förderpreise vergeben und für den Sportpreis 2020 den Biathleten Mario Dolder, den Turnverein Gelterkinden sowie den Leichtathletik Club Therwil nominiert.

Nach den positiven Erfahrungen aus dem Vorjahr wird auch der Sportpreisträger 2020 erst am Abend der Verleihung bekannt sein. Neben einer Abstimmung unter den Mitgliedern der Vereinigung Basellandschaftlicher Sportjournalisten und den Vorstandsmitgliedern der Interessensgemeinschaft der Baselbieter Sportverbände tragen eine Abstimmung über die Basellandschaftliche Zeitung sowie eine Saalabstimmung zum Endergebnis bei. Der Sportpreisträger erhält einen Geldpreis von 15'000 Franken. Die Zweit- und Drittplatzierten erhalten 6'000 respektive 4'000 Franken.

Drei Kandidaten für den Baselbieter Sportpreis
Der Regierungsrat nominierte an seiner Sitzung vom 22. September drei Kandidaten für den diesjährigen Baselbieter Sportpreis. Der 30-jährige Mario Dolder beendete im März 2020 seine langjährige und erfolgreiche Laufbahn als Biathlet. Als erster Baselbieter Einzelsportler nahm Mario Dolder in einer nordischen Sportart an Olympischen Winterspielen teil, 2018 in Pyeongchang. Sein international wertvollster Erfolg war ein sechster Rang an einem Weltcup-Rennen im schwedischen Ostersund.
Der Turnverein Gelterkinden ist einer der aktivsten und erfolgreichsten Baselbieter Turnvereine. Der überdurchschnittlich engagierte Verein bietet seinen mehr als 700 Mitgliedern in allen Alterskategorien ein vielfältiges Turnsportangebot an und organisiert jährlich diverse Sportveranstaltungen. Die grössten sportlichen Erfolge verzeichnete der Verein als siebenfacher Schweizermeister in der Grossfeld-Gymnastik.
Der Leichtathletik Club Therwil weist mit 293 lizenzierten Athletinnen und Athleten am drittmeisten Lizenzierte aller Leichtathletikvereine in der Schweiz auf. Dies ist der gezielten, nachhaltigen Nachwuchsförderung des Vereins zu verdanken. Fast 30 Vereinsmitglieder konnten bereits Medaillen an nationalen Meisterschaften gewinnen. Dazu zählt auch Jason Joseph, der U23-Europameister und Schweizer Rekordhalter über 110 Meter Hürden.

Würdigung von Ehrenamtlichen und Nachwuchshoffnungen
Die mit je 3'500 Franken dotierten Anerkennungspreise gehen an Jürg Chrétien aus Sissach und Willi Wenger aus Lupsingen. Beide Anerkennungspreisträger engagieren sich seit über 40 Jahren in verschiedenen Sportorganisationen ehrenamtlich für den Sport im Kanton Basel-Landschaft. Caroline Spies (Zwingen), Elvis Schläpfer (Sissach) und Julian Pagel (Aesch) werden mit dem mit je 5'000 Franken dotierten Förderpreis 2020 ausgezeichnet. Die Sportarten der Förderpreisgewinnerin und die Förderpreisgewinner sind bezeichnend für das aktuelle Sportjahr, das auf Grund von COVID-19 anders verlief. Die Eishockey-Meisterschaften, in denen Caroline Spies und Elvis Schläpfer aktiv mitspielten, waren erst gegen Ende von den behördlichen Massnahmen betroffen. Als während der Notlage Sportaktivitäten nur im Freien möglich waren, erlebten viele Outdoor-Aktivitäten einen Aufschwung. Dazu zählten auch die Streetworkout-Anlagen, auf denen Schweizermeister Julian Pagel seine täglichen Trainings absolviert.

Übergabe am 4. Dezember in Laufen
Die Übergabefeier findet am Freitag, 4. Dezember in der Mehrzweckhalle Serafin in Laufen statt. Regierungsrätin Monica Gschwind, die Vorsteherin der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion, übergibt die Preise im Namen des Regierungsrats. Die Feier wird mit einem Schutzkonzept und organisatorischen Anpassungen durchgeführt.

Weitere Auskünfte (erreichbar von 15 bis 17 Uhr):
Thomas Beugger, Leiter Sportamt des Kantons Basel-Landschaft: 061 552 14 03

Weiterführende Links:
www.bl.ch/sportamt


content_de:
Ein Holzschlag an der Kantonsstrasse nach Wittinsburg führt zu Verkehrsbehinderungen. Der Verkehr wird durch eine Lichtsignalanlage temporär gesperrt. Die Arbeiten dauern vom 27. November bis 1. Dezember und vom 4. bis 8. Dezember 2017.

Um die Verkehrssicherheit und Förderung der Schutzwirkung des Waldes vor Steinschlag zu erhöhen, muss oberhalb der Kantonsstrasse nach Wittinsburg im Gebiet „Weid“ zwischen „Tschattnau“ und Dorfeingang ein Holzschlag ausgeführt werden. Die Arbeiten werden durch den Zweckverband Forstrevier Homburg ausgeführt. Sie dauern von Montag, 27. November, bis Freitag, 1. Dezember, und vom Montag, 4., bis Freitag, 8. Dezember 2017. Der Strassenverkehr wird während dieser Zeit im Bereich des Holzschlages mit einer Lichtsignalanlage geregelt.  Während den Fällarbeiten kann es zu kurzen Sperrungen der Kantonstrasse kommen. Zwischen 17 Uhr und 07 Uhr und am Wochenende ist die Fahrbahn frei befahrbar.

Die Verkehrsteilnehmer werden um Verständnis gebeten.


title_de: Zubringer Pfeffingerring: Bevölkerung wurde zum Baustart des Projekts informiert

content_de:
Am Mittwochabend, 1. November 2017, wurde die Bevölkerung in der Mehrzweckhalle „Löhrenacker“ in Aesch zum Baustart des Projekts Zubringer Pfeffingerring informiert. Regierungspräsidentin Sabine Pegoraro, Gemeindepräsidentin Aesch Marianne Hollinger, sowie Kantonsingenieur Drangu Sehu und die Projektleitenden stellten der Bevölkerung das Projekt vor und gaben die Möglichkeit Antworten auf Fragen zu bekommen.

Mit dem Projekt Zubringer Pfeffingerring wird eine neue Verbindungsstrasse zwischen der Kantonsstrasse Pfeffingerring in Aesch und dem Anschluss A18 realisiert. Ziele sind die Verbesserung des Verkehrsflusses, eine leistungsfähige Erschliessung des Gewerbegebiets Aesch-Nord sowie die Entlastung der Wohn- und Dorfkerngebiete, insbesondere im Bereich der Kreuzung Arlesheimerstrasse/Hauptstrasse.

Das Projekt wurde öffentlich aufgelegt und im März 2016 rechtskräftig. Der Baubeginn ist im November 2017 geplant.

Am 11. Dezember 2017 wird der offizielle Spatenstich in Anwesenheit der Regierungspräsidentin Sabine Pegoraro, der Gemeindepräsidentin Marianne Hollinger und dem Kantonsingenieur Drangu Sehu durchgeführt.

Weitere Informationen zum Projekt finden Sie auf unserer Webseite.


content_de:
                Fischsterben zwischen Niederdorf und Hölstein: Grundwasserpumpwerke bleiben vorerst ausser Betrieb

 Die Ursache für das Fischsterben im Bereich Niederdorf / Hölstein in der Vorderen Frenke ist noch nicht bekannt. Die Art des Schadstoffs und seine Quelle bzw. Herkunft sind darum weiterhin Gegenstand von laufenden Untersuchungen. Die Grundwasserpumpwerke im betroffenen Bereich bleiben zum Schutze des Trinkwassers rein vorsorglich abgestellt.

                Mitte letzter Woche wurde ein Schadstoff auf die Abwasserreinigungsanlage ARA Frenke 2 in Niederdorf eingeleitet. Dieser Stoff hat die Mikroorganismen der ARA geschädigt, die für den biologischen Abbau der Abwasserinhaltsstoffe verantwortlich sind. Durch diese Schädigung wurde die Reinigungsleistung der ARA erheblich reduziert und es gelangte ungenügend gereinigtes Abwasser sowie vermutlich Rückstände des Schadstoffes in den Vorfluter. In der Folge kam es am Freitag ab Niederdorf bis im Bereich Hölstein zu einem Fischsterben. Mehrere hundert Fische, vorwiegend Forellen, sind dabei verendet (
                 siehe Medienmitteilung vom 16. Januar 2015
                ).

                Sieben Grundwasserpumpwerke in Hölstein, Bubendorf, Liestal, Füllinsdorf und Frenkendorf sind zum Schutze des Trinkwassers rein vorsorglich abgestellt worden. So wird verhindert, dass allfällig belastetes Wasser aus dem Vorfluter in die Pumpwerke gelangen kann.

                Die ARA Frenke 2 wird laufend überwacht. Zudem wurde Belebtschlamm, der die Mikroorganismen enthält, von der ARA Frenke 3 in Bubdendorf zugeführt und damit die ARA Frenke 2 angeimpft. Dadurch soll die ARA Frenke 2 ihre normale Reinigungsleistung schneller wieder erreichen. Die Reinigungsleistung hat sich am Wochenende deutlich verbessert. Im Vergleich zum Normalbetrieb sind die Werte jedoch immer noch erhöht. Die ARA wird darum weiterhin überwacht.

                Am Montag werden Grundwasserproben aus den sieben Pumpwerken erhoben und analysiert. Die Wiederinbetriebnahme der Grundwasserpumpwerke erfolgt erst dann, wenn die Wasserqualität vom Kantonalen Labor als unbedenklich eingestuft wird.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Erster Schultag 2009/2010

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                Start des Tageskindergartens Allschwil

 Am 10. August 2009 beginnt das neue Schuljahr im üblichen Rahmen. Die Klassen-bildung an den Volksschulen zeigt keine markanten Veränderungen zum Vorjahr. Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli ist zu Gast im Tageskindergarten Allschwil, einem Pionierprojekt im Kanton Basel-Landschaft. Für die pandemische Grippe A(H1N1) ist vorgesorgt.

                Als Beilage erhalten Sie die Facts&Figures (Klassenbildung / Kennzahlen Kindergarten und Primarschulen) zum neuen Schuljahr. Bei einem insgesamt äusserst geringfügigen Rückgang der Schülerzahl bleiben die Klassenzahlen cirka auf dem Vorjahresniveau.

                Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli wird seinen diesjährigen persönlichen traditionellen „ersten Schultag“ als Bildungsdirektor in Allschwil erleben. Er folgt damit einer Einladung der Gemeinde Allschwil, welche am 10. August 2009 / 11.00 Uhr den ersten öffentlichen Tageskindergarten im Kanton Basel-Landschaft feierlich eröffnen wird. Der Tageskindergarten ist ein Angebot für alle Kinder, die den regulären Kindergarten besuchen können. Neben dem regulären Kindergartenunterricht gemäss kantonalem Stufenlehrplan wird eine ganzheitliche und professionelle Freizeitbetreuung angeboten, vermittelt durch professionelle und erfahrene Fachpersonen und flankiert durch eine geringe Anzahl an familienexternen Bezugspersonen.

                A propos pandemische Grippe A(H1N1): Um eine einheitliche und klare Information sicherzustellen, erhalten sämtliche Schulleitungen im Kanton zum Schulanfang Post von Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli. Darin sind detaillierte Angaben und Anweisungen enthalten, was in der aktuellen Situation zu beachten ist und wie sich die Lehrpersonen, Schülerinnen und Schüler sowie die Erziehungsberechtigten zu verhalten haben. Die Schulleitungen werden am kommenden Montag ihren Schülerinnen und Schülern das Schreiben (Elternbrief) mit Informationen für die Schülerinnen und Schüler selber sowie für ihre Erziehungsberechtigten aushändigen. Darin wird erneut zur Beachtung der Hygienemassnahmen aufgefordert und auf die Meldepflicht von Absenzen an die Klassenlehrerinnen und Klassenlehrer hingewiesen. Der Schulunterricht wird am Montag im normalen Rahmen wieder aufgenommen. Die Medien wurden heute Vormittag mit separatem Mediencommuniqué dementsprechend informiert.

                >>>
                 Klassenbildungen Schuljahre 2008/2009 und 2009/2010
                [PDF]

                >>>
                 Kennzahlen Kindergarten / Primarschulen
                [PDF]

 Auskünfte erteilen:

                Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli, Vorsteher Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion, Tel. 061 552 50 60

                Roland Plattner, Generalsekretär und Pandemieverantwortlicher BKSD, Tel. 061 552 50 55

                Liestal, 7. August 2009


title_de: Liestal: SEK I Frenke wird gesamthaft saniert

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Ausgabenbewilligung

Für die Gesamtsanierung der Sekundarschule Frenke in Liestal beantragt der Regierungsrat dem Landrat eine neue einmalige Ausgabe von 18,2 Mio. Franken. Zusammen mit den im 2018 bewilligten Mitteln für die Projektierung der Massnahme von 1,42 Mio. Franken investiert der Kanton insgesamt 19,62 Mio. Franken in die Schulanlage am Standort Liestal. Die Arbeiten dauern rund zwei Jahre.

Nach einem weitgehenden Rückbau auf den Rohbau sieht das Sanierungskonzept eine Erdbebenertüchtigung und eine Verstärkung der Tragstruktur vor. Technische Installationen, der Innenausbau und die Ausstattung werden erneuert. Basierend auf dem Betriebskonzept der Schule und den gesetzlichen Grundlagen verfügt künftig jedes Klassenzimmer über einen integrierten Gruppenraum. Das Schulhaus und die angrenzende Umgebung werden die Anforderungen an hindernisfreie öffentliche Gebäude erfüllen.

Die neue Gebäudehülle besteht aus einer vorgehängten Holzelementfassade. Die Fenster werden aus unbehandeltem Lärchenholz ausgeführt. Für das Gebäude wird Recyclingbeton verwendet. Neu ist eine extensive Dachbegrünung vorgesehen. Die bestehenden Grünanlagen werden extensiviert und für den Gartenunterhalt Regenwasser genutzt. Das restliche Meteorwasser wird überwiegend vor Ort versickert. Die Ausbau-Materialien werden nach Vorgaben für ein gesundes Innenraumklima ausgewählt.

Saniertes Schulhaus Frenke ist im Sommer 2022 bezugsbereit
Die Arbeiten starten mit Beginn der Sommerferien 2020. Die Sekundarschule Frenke wird für zwei Jahre in das ehemalige Lehrerseminar an der Kasernenstrasse umziehen, nahe der Sekundarschulanlage Burg. Einzelne Einrichtungen der Schulanlage Burg können mitgenutzt werden. Das sanierte Schulhaus Frenke kann im Sommer 2022 bezogen werden.

> Landratsvorlage


title_de: Sissach: Tote Fische in der Ergolz

content_de:
 Am Montagnachmittag, 27. Juni 2011 stellten Fischer tote Fische in der Ergolz in Sissach fest. Grund für das Fischsterben war Baumaterial, das am Wochenende die Kanalisation zwischen Böckten und Sissach verstopft hatte. Daraufhin hat sich das Abwasser gestaut und ist teilweise ungereinigt über eine Mischwasserentlastung in die Ergolz geflossen. Die Verstopfung wurde behoben. Vermutlich wurde das Baumaterial mit dem Gewitter von letzter Woche weggeschwemmt.

                Abklärungen des Gewässerschutzpiketts des Amtes für Umweltschutz und Energie und der Jagd- und Fischereiverwaltung haben ergeben, dass unterhalb der Einmündung Homburgerbach bis zur Brücke bei der Rheinfelderstrasse sämtliche Bachforellen und der grösste Teil der Groppenpopulation verendet sind. Der tiefe Wasserstand und die hohen Temperaturen haben die Situation zusätzlich verschärft.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Heinz Argenton, Amt für Umweltschutz und Energie, Leiter Gewässerschutzpikett, Tel. 079 237 13 41

                Liestal, 28. Juni 2011


content_de:
 Andrea Primosig wird Gesundheitscontroller

 bei der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion

 Andrea Mario Primosig wird Gesundheitscontroller bei der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft. Er tritt seine Stelle am 1. Januar 2013 an.

 Primosig ist 35 Jahre alt, ledig und wohnt in Basel.

                Andrea Mario Primosig arbeitete in den vergangenen drei Jahren als Stabsmitarbeiter in einem kantonalen Spitalverband. Zuvor war er im Gesundheitsdepartement Basel-Stadt in verschiedenen Funktionen tätig. Primosig hat an der Universität Basel Wirtschaftswissenschaften studiert. Als Gesundheitscontroller der VGD wird er für die Steuerungs- und Controllinstrumente im Bereich Spitalplanung verantwortlich zeichnen. Die Stelle wurde im Zusammenhang mit der Einführung der neuen Spitalfinanzierung nach der Revision des Krankenversicherungsgesetzes neu geschaffen. Sie wird erstmals besetzt.

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Informationsdienst

                Liestal, 29. Oktober 2012


title_de: Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

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  Abschiedsgottesdienst für Regierungsrat Peter Zwick

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  Amtsnotariate: Letzte Annahmetermine bekannt

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  Änderungen der Jagdverordnung

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  Ersatzwahl einer Regierungsrätin bzw. eines Regierungsrates

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  Weiteres

                  Abschiedsgottesdienst für Regierungsrat Peter Zwick

                  Der Abschiedsgottestdienst für den verstorbenen Regierungsrat Peter  Zwick findet am kommenden Freitag, 1. März 2013, 14.00 Uhr im Dom von  Arlesheim statt. Der Gottesdienst wird in Bild und Ton auf den Domplatz  (beschränkte Anzahl Sitzplätze vorhanden) übertragen. Es wird empfohlen,  mit öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen, da nur eine beschränkte  Anzahl Parkplätze verfügbar ist. Weitere Informationen finden Sie ab  morgen Vormittag unter
                   www.bl.ch/trauerfeier
                  (wird laufend aktualisiert).

                  Amtsnotariate: Letzte Annahmetermine bekannt

                  Im Rahmen der Ablösung des Amtsnotariates durch das freie Notariat im  Baselbiet per Ende 2013 hat der Regierungsrat an seiner heutigen Sitzung  folgende Annahmetermine beschlossen: In Binningen können nur noch bis  und mit 28. Februar 2013 Notariatsgeschäfte angenommen werden.  Notariatsgeschäfte über Liegenschaften werden in den übrigen  Bezirksschreibereien noch bis spätestens 31. März 2013 angenommen.

                  Für sämtliche übrigen Notariatsgeschäfte gilt in allen  Bezirksschreibereien (ausser Binningen) ein genereller Annahmeschluss  bis zum 31. Oktober 2013. Nach diesem Datum können keinerlei  Notariatsgeschäfte mehr angenommen werden.

                  Die Amtsnotarinnen und Amtsnotare werden ab dem 1. April 2013 flexibel  zu Gunsten der Rechtsgeschäfte aller Bezirksschreibereien zur  Beurkundung von hängigen Geschäften eingesetzt. Alle Geschäfte, die bis  zu den jeweiligen Daten eingereicht wurden, werden per Ende 2013 fach-  und termingerecht abgewickelt.

                  Für Rückfragen: Andreas Rebsamen, Leiter Bereich Zivilrecht, Sicherheitsdirektion, Tel. 061 552 45 25

                  Änderungen der Jagdverordnung

                  Der Regierungsrat hat verschiedene Bestimmungen der Jagdverordnung angepasst. So wird zum Beispiel die Bestimmung aufgehoben, dass das Motorfahrzeug nicht als Deckung oder Auflage für die Jagdwaffe genutzt werden kann. Es soll in der Verantwortung der Jagenden liegen, inwieweit das Motorfahrzeug als Deckung oder Auflage genutzt werden kann. In der angepassten Verordnung heisst es neu lediglich: Die Jagd aus dem stehenden oder fahrenden Motorfahrzeug ist verboten.

                  Seit Jahren wird mit einer Sonderregelung der Abschuss des Kormorans an der Birs zum Schutz gefährdeter Fischarten freigegeben. Abschüsse werden kaum getätigt, drängen sich aber bei gehäuftem Auftreten des Kormorans auf. Diese Sonderregelung soll in ordentliches Recht übergeführt und der Schutzstatus des Kormorans aufgehoben werden. Gemäss dem eidgenössischen Jagdgesetz (Artikel 5) ist der Kormoran jagdbar und er ist in seinen Beständen nicht gefährdet. Die Jagdverwaltung erwartet mit der Aufhebung des Schutzstatus keine vermehrten Kormoranabschüsse und der Kanton Basel-Landschaft wird sich am Kormorankonzept Schweiz orientieren. Die Kormoranproblematik könnte alternativ mit Lebensraumaufwertungen an Ergolz und Birs entschärft werden, es liegen aber zur Zeit keine entsprechenden Projekte vor.

                  Tiere und Vögel, die im Rahmen der Selbsthilfe erlegt oder sonst wie abgewehrt werden können, sind: ohne Bewilligung Haarraubwild (Fuchs, Dachs und Marder). Der Dachs soll neu ebenfalls im Rahmen der Selbsthilfemassnahmen von Landwirten analog dem Fuchs und Marder abgewehrt werden können.

                  Gleichzeitig mit den Änderungen der Jagdverordnung, die am 1. April 2013 in Kraft tritt, wird auch die Änderung des Jagdgesetzes (Fütterungsverbot für Wildtiere), in Kraft gesetzt. Diese hatte der Landrat am 19. April 2012 beschlossen.

                  vgl. Chronologische Gesetzessammlung

                  Für Rückfragen: Ignaz Bloch, Kantonstierarzt, Leiter Veterinär-, Jagd- und Fischereiwesen, Tel. 061 552 59 23, E-Mail:
                   ignaz.bloch@bl.ch

                  Ersatzwahl einer Regierungsrätin bzw. eines Regierungsrates

 Ersatzwahl einer Regierungsrätin bzw. eines Regierungsrates des Kantons Basel-Landschaft (Nachfolge Regierungsrat Peter Zwick)

                  Der Regierungsrat hat die Ersatzwahl einer Regierungsrätin bzw. eines Regierungsrates für den Rest der Amtsperiode bis 30. Juni 2015 auf den 12. Mai 2013 angesetzt. Eine allfällige Nachwahl findet am 9. Juni 2013 statt.

                  Für Rückfragen: Alex Achermann, Landschreiber, Tel. 061 552 50 01

                  Weiteres

 Genehmigung von Gemeindebeschlüssen

                  Der Regierungsrat hat die von der Bau- und Planungskommission Muttenz am 28. Juni 2010 beschlossene Bau- und Strassenlinienpläne "Hallenweg", bestehend aus den Abschnitten Liegenschaft Nr. 18 (Parzelle 2329) - Baugebietsperimeter (Parzelle 2420) und Burggasse - Liegenschaft Nr. 18 (Parzelle 2329) genehmigt.

 Verschiedenes

                  Der Regierungsrat hat

                   die Änderung vom 17. September 2012 der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Oberdorf genehmigt und rückwirkend auf den 1. Januar 2013 in Kraft gesetzt;

                   die Änderung vom 27. September 2012 der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Läufelfingen genehmigt und rückwirkend auf den 1. Januar 2013 in Kraft gesetzt;

                   den Vertrag über die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Kreis Liestal genehmigt und rückwirkend auf den 1. Januar 2013 in Kraft gesetzt;

                   den  Vertrag vom 31. August 2012 über die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde und die Berufsbeistandschaft Frenkentäler unter Vorbehalt der Ziffern 2 - 4 genehmigt und rückwirkend auf den 1. Januar 2013 in Kraft gesetzt.

 Landeskanzlei Basel-Landschaft


title_de: Zubringer Dornach–Aesch an die A18:  Richtungsentscheid soll bis Ende 2023 vorliegen

content_de:
Die Kantone Solothurn und Basel-Landschaft sowie die beiden Gemeinden Aesch BL und Dornach SO wollen in einem ergebnisoffenen Prozess nochmals sämtliche Lösungsansätze für einen Zubringer an die A18 überprüfen. Die Eckpunkte für diesen Prozess wurden nun konkretisiert. Mit Unterstützung von Planungsteams und unter Einbezug von Bevölkerung und Wirtschaft sollen mögliche Lösungsvarianten diskutiert werden. Bis Ende 2023 soll eine von allen Beteiligten getragene Lösung vorliegen.

Hintergrund: Im April 2022 hatten sich die beiden Kantone Basel-Landschaft und Solothurn sowie die beiden Gemeinden Aesch BL und Dornach SO darauf geeinigt, in einem ergebnisoffenen Prozess nochmals sämtliche Lösungsansätze zur Birsquerung in Zusammenhang mit dem Zubringer Dornach/Aesch an die A18 zu prüfen. In der Zwischenzeit wurden gemeinsam die Inhalte und Fragestellungen sowie der Terminplan des Prozesses in einem Vorgehenskonzept festgelegt. Diesem Konzept wurde am 12. Dezember 2022 vom Gemeinderat Dornach und am 13. Dezember 2022 vom Gemeinderat Aesch zugestimmt.

Der weitere Fokus soll einerseits auf der zeitnahen Lösung der Birsquerung und andererseits auf einer integralen Sicht der Landschaft, Mobilität, Gesellschaft und des Städtebaus im Birsraum zwischen Dornach und Aesch liegen. Dementsprechend ist vorgesehen, dass im Rahmen einer Testplanung alle Varianten einer möglichen Birsquerung ergebnisoffen geprüft und mögliche Lösungen diskutiert werden. Dabei sollen auch Bevölkerung und Wirtschaft miteinbezogen werden. Es sind mehrere Mitwirkungsveranstaltungen vorgesehen, bei denen sich die interessierten Kreise einbringen können. Die Ergebnisse des Prozesses sollen schliesslich bis Ende 2023 vorliegen, damit ein gemeinsamer Richtungsentscheid zur Birsquerung erfolgen kann.

Mit diesem Vorgehen soll eine Lösung für die Birsquerung gefunden werden, die den Anliegen aller involvierten Akteure und der Entwicklung des Birsraums als Ganzes ausgewogen Rechnung trägt. Die definitive Linienführung eines Zubringers an die Autobahn A18 soll folglich in einem ganzheitlichen Kontext betrachtet werden und mit einer gemeinsam getragenen Raumentwicklung auf beiden Seiten der Birs im Einklang stehen.


title_de: Kilchberg: Kantonsstrasse wegen Belagsarbeiten gesperrt

content_de:
 Am Freitag, 17. September 2010, ab 5.00 Uhr morgens, ist die Kantonsstrasse von Rünenberg nach Zeglingen wegen Belagsarbeiten in Kilchberg für den Verkehr gesperrt. Am Samstag, 18 September 2010 ist die Strasse wieder normal befahrbar. Die Postautos ab Kilchberg und Zeglingen fahren mit Einsatzkursen fahrplanmässig über Tecknau. Bei nassem Wetter werden die Arbeiten auf Dienstag, 21. September 2010 verschoben.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Paul Pfister, Tiefbauamt, Leiter Kreis 3, Geschäftsbereich Kantonsstrassen, Tel. 061 975 99 10

                Liestal, 14. September 2010


title_de: Umsetzung der «Istanbul-Konvention»: Massnahmen gegen Gewalt an Frauen, Kindern und gegen häusliche Gewalt ausgebaut

content_de:
Gewalt stoppen, Opfer schützen, Tatpersonen belangen – diese Ziele verfolgt der Kanton Basel-Landschaft, wenn es um häusliche Gewalt geht. Das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, die Istanbul-Konvention (IK), ist dafür ein zusätzliches Instrument. Der Regierungsrat hat vom ersten Umsetzungsbericht im Kanton Basel-Landschaft Kenntnis genommen.

Der Bericht zeigt, dass die Umsetzung der Massnahmen auf sehr gutem Weg ist: Die Schutzplätze für gewaltbetroffene Frauen und Kinder wurden bedarfsgerecht erhöht. Die Lücke in der Arbeit mit gewaltausübenden Personen wurde geschlossen. Zur Sensibilisierung für die Situation der betroffenen Kinder als Zeugen häuslicher Gewalt wurden wichtige Erkenntnisse gewonnen, Fachpersonen zur Verfügung gestellt und die schulische Prävention zu Gleichstellung, gewaltfreier Konfliktlösung und geschlechtsspezifischer Gewalt wurde intensiviert.

Schutzplätze für gewaltbetroffene Frauen und Kinder erhöht

Das Platzangebot für gewaltbetroffene Frauen und Kinder von vormals 17 Schutzplätzen wurde auf insgesamt 42 Plätze für gewaltbetroffene Frauen und Kinder in der Region Basel erhöht. Dafür überführten die Kantone BL und BS das teilstationäre Angebot «PasserElle» des Frauenhauses beider Basel mit einer Leistungsvereinbarung in ein dauerhaftes Angebot mit weiteren 7 Schutzplätzen. Zudem schlossen die beiden Basel mit der Heilsarmee Schweiz für deren Haus «Wohnen für Frauen und Kinder» eine Leistungsvereinbarung für zusätzliche 18 Schutzplätze ab. Im Austausch mit den zuständigen Organisationen wird das Platzangebot regelmässig überprüft.

Arbeit mit gewaltausübenden Personen ausgebaut

Seit dem 1. Juli 2020 besteht mit Art. 55a StGB eine zusätzliche Möglichkeit, Tatpersonen bei häuslicher Gewalt im Rahmen einer Verfahrenssistierung zum Besuch eines Lernprogramms zu verpflichten. Als Massnahme wurden die Plätze im Gruppenagebot für Täter erhöht und mit den neuen Einzelprogrammen für gewaltausübende Frauen und gewaltausübende Fremdsprachige konnte die Lücke in der Arbeit mit Tatpersonen geschlossen werden. Durch die neuen Angebote erhöhten sich die Zuweisungen aus BL im Jahr 2021 um 16 Prozent.

Unterstützung mitbetroffener Kinder erarbeitet

Ein Projektteam von Studierenden der FHNW erarbeitete mit Interviews mit Expertinnen und Experten Good-Practice-Beispiele für die psychosoziale Unterstützung von Kindern als Zeugen häuslicher Gewalt. Eine entsprechende Handreichung wurde erarbeitet, den zuständigen Fachpersonen zur Verfügung gestellt und im Internet publiziert.

Präventionsprogramme in Schulen installiert

Durch die Weiterentwicklung des Gendertags – Zukunftstags BL, die Neugestaltung und die flächendeckende Verteilung des Flyers zu sexueller Belästigung und durch die langfristige Verankerung der Präventionsprogramme «Mein Körper gehört mir» und «Herzsprung» findet eine verstärkte Sensibilisierung zu den Themen «Rollenzuweisung» und «geschlechtsspezifische Gewalt» statt. Durch die Aufstockung beim Jugenddienst der Polizei BL werden künftig alle 5. Klassen besucht und die Themen Gewalthandlungen und Mobbing behandelt.

Seit dem 1. April 2018 ist die Istanbul-Konvention in der Schweiz in Kraft. Die Schweiz anerkennt damit die Dringlichkeit des Themas und die gesellschaftliche Verantwortung zur Prävention, zum Opferschutz und zur Strafverfolgung bei Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt.


title_de: Frenkendorf: Liestalerstrasse wird erneuert

content_de:
 Am Dienstag, 25. Juni 2012, beginnen an der Liestalerstrasse in Frenkendorf Erneuerungsarbeiten im Abschnitt Bächliackerstrasse bis Baslerstrasse. Die Arbeiten dauern bis Oktober 2012.

                In der ersten Phase wird das bestehende Trottoir entfernt. Anschliessend werden der Fahrbahnbereich sowie die Entwässerung und die Werkleitungen erneuert. Parallel zur Fahrbahn wird auf der Seite der Liegenschaften ein neues Trottoir gebaut. Der Verkehr wird während den Bauarbeiten einspurig mit einer Ampel geregelt und die Bushaltestelle Bächliacker wird um zirka 50 Meter in Richtung Bahnhof verschoben.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Flavio Cargnelutti, Tiefbauamt, Stv. Leiter Kreis 2, Liestal, 061 552 44 44

                Liestal, 20. Juni 2012


title_de: Einen Tag lang Forscherin sein!

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                Willst Du einen Tag als Geotechnik-Forscherin, Ingeneurin oder Meterorologin erleben?

                Interessiert Dich, wie ein Damm gebaut wird oder wie der Treibhauseffekt funktioniert? Die Stelle für Chancengleichheit Equal! der ETH Zürich organisiert zwei Experimentierkurse für Mädchen. Anmeldeschluss: 7. Juli 2014,
                 Flyer

                -
                 Tüfteln for Girls am 14. Juli 2014

                -
                 Als Wetter- und Klimaforscherin an der ETH am 21. Juli 2014

                    Flyer


title_de: Regierungen BS/BL: Fluglärmbelastung

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 Bericht zur Fluglärmbelastung 2008

 Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben den Fluglärmbericht 2008 zu Handen der Kantonsparlamente verabschiedet. Im Jahr 2008 war die Zahl der Flugbewegungen leicht rückläufig, während die Passagierzahlen praktisch konstant blieben. Der Anteil des Sektors Süd (Schweiz) veränderte sich nicht (43 Prozent aller Starts und Landungen). Die Regierungen begrüssen es, dass die Vereinbarung über die Benutzung der Piste 33 für Südlandungen vollumfänglich eingehalten wurde. Ein anderes Ergebnis wäre für sie nicht akzeptabel gewesen. Die Regierungen beobachten die Situation laufend und bestehen weiterhin auf einer lückenlosen Einhaltung der Vereinbarung.

                Im 2008 blieb das Fluggastaufkommen mit 4.26 Millionen Passagieren auf dem Vorjahresniveau. Der historische Höchststand des vergangenen Jahres wurde nicht mehr ganz erreicht. Die Flugbewegungen sind leicht rückläufig (insgesamt 81'118 Starts und Landungen).

                Die Fluglärmimmissionen betreffen weiterhin primär die Gebiete im Norden (54% aller Bewegungen) und den Süden (43% aller Bewegungen) des Flughafens. Der Südlandeanteil betrug 8.9% (im Vorjahr 6%). Fast doppelt so hoch ist der Nordstart-Anteil mit knapp 17%. In der Nacht wird der Verkehr hauptsächlich im Norden abgewickelt (85% aller Bewegungen). Dies verdeutlicht die Bemühungen der Flughafenbehörden, die Bewegungen bei geringem Verkehrsaufkommen über den Norden zu führen. Der Regierungsrat begrüsst diese Bestrebungen, weil dadurch deutlich weniger Personen von Fluglärm betroffen sind.

                Die Nachtflugbewegungen haben insgesamt leicht zugenommen. Positiv zu beurteilen ist die wiederholte Abnahme bei den Bewegungen in der ersten Nachtstunde zwischen 22 und 23 Uhr.

                Ebenfalls zu begrüssen ist, dass mit 3.7 Jet-Direktstarts im Jahresdurchschnitt die Direktstartvereinbarung eingehalten wurde. Die Direktstartvereinbarung legt einen Maximalwert von 8 Jet-Direktstarts fest.

                Die Weststartquote liegt tiefer als im Vorjahr bei 5.5% (Vorjahr 6.4%) Damit wurde die im Zusammenhang mit dem Beschluss zur Verlängerung der Ost-West-Piste vorgesehene Quote nicht erreicht. Die Benutzungsziffer lässt wiederum deutlich erkennen, dass diese Piste für die grösseren Flugzeugtypen zu kurz ist und deshalb aus Sicherheitsgründen wenig genutzt werden kann.

                Sehr begrüssenswert ist, dass der EuroAirport das bereits bestehende Gebührenanreizsystem verfeinert und verstärkt hat. Damit werden laute Flugzeuge und Bewegungen in den Nachtstunden zusätzlich verteuert.

                Im Hinblick auf die Lärmimmissionen in den sensiblen Randstunden erwarten die Regierungen zudem die Ergebnisse der im Sommer 2008 beim EuroAirport veranlassten Überprüfung der Betriebszeiten. Der EuroAirport analysiert, welche Auswirkungen verkürzte Betriebszeiten auf den Flughafen, das Verkehrsangebot und die Arbeitsplätze haben könnten. Die Öffnungszeiten sind eine elementare Betriebsgrundlage für jeden Flughafen und dürfen deshalb nicht ohne vertiefte Analyse verändert werden.

                Die Regierungen äussern sich zudem zur Benutzung ILS 33 im vergangenen Jahr: Sie begrüssen die einwandfreie Handhabung der Südlandungen im 2008. Die Benutzungsvereinbarung zwischen der Schweiz und Frankreich wurde also vollumfänglich eingehalten. Ein anderes Ergebnis hätten die beiden Regierungen aber auch nicht akzeptiert. Sie betrachten es als selbstverständlich, dass diese Vereinbarung auch künftig ausnahmslos eingehalten wird. Erfreulich ist, dass Massnahmen zur Optimierung der ILS 33-Landungen umgesetzt werden.

                Die in 2008 durchgeführten Lärmmessungen zeigen auf, dass die mit dem ILS 33 erwarteten Veränderungen eingetreten sind: Einerseits wurden stark betroffene Gebiete entlastet, andererseits sind in geringerem Umfang aber dichter besiedelte Gebiete neu oder zusätzlich belastet worden. Ursache für diese Lärmverschiebungen ist die mit dem ILS 33 realisierte verbesserte Sicherheit bei Landungen bei besonderen Wettersituationen (insb. Nordwind). Wie die Flugsicherung am EuroAirport darlegt, hat das ILS 33 die Erwartungen an die Verkehrssicherheit erfüllt.

                Die Regierungen haben wiederholt zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Lärmverschiebungen auf geringe Akzeptanz stossen. Besonders die Südanflüge am späten Abend sowie solche an Wochenenden oder Feiertagen werden kritisiert. Die Regierungen nehmen die Anliegen und die Kritik aus der Bevölkerung zum ILS 33 ernst. Sie bestehen selbstverständlich auf einer lückenlosen und strikten Einhaltung der Benutzungsbedingungen. Zudem achten sie kontinuierlich darauf, dass die bereits bestehenden Massnahmen zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner des Flughafens weiter umgesetzt werden.

 Weitere Auskünfte

 Dr. Claus Wepler    Telefon +41 (0)61 267 85 17

 Departementsekretär

 Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt

 Christian Boppart    Telefon +41 (0)61 552 66 16

 Finanz- und Kirchendirektion Kanton Basel-Landschaft


title_de: Der Regierungsrat dankt Elisabeth Schirmer-Mosset für ihr langjähriges grosses Engagement als Bankratspräsidentin

content_de:
Elisabeth Schirmer-Mosset hat den Regierungsrat über ihren Entscheid informiert, ihr Amt als Bankratspräsidentin der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) auf den 30. Juni 2018 zur Verfügung zu stellen. Der Regierungsrat dankt ihr für ihr langjähriges grosses Engagement.

Dr. Anton Lauber, Regierungsrat und Vizepräsident des Bankrates, sagt: «Mit Elisabeth Schirmer-Mosset als Bankratspräsidentin hat der Bankrat den Fokus auf ein nachhaltiges Geschäftsmodell sowie eine wertorientierte Kultur gelegt. Dies hat sich für Kunden, Mitarbeitende und Eigentümer bewährt. Die nachhaltig guten Jahresergebnisse ermöglichten es der BLKB, zuverlässige Ausschüttungen an ihre Eigentümer vorzunehmen und ihre Eigenkapitalbasis kontinuierlich zu stärken. Die BLKB gehört weiterhin zu einer der am solidesten finanzierten Banken in der Schweiz. Diese Sicherheit kommt ebenfalls allen Anspruchgruppen der BLKB und unserer Region zu Gute.»

Elisabeth Schirmer-Mosset wurde erstmals im Jahr 2000 als Mitglied in den Bankrat gewählt und ist seit 1. Juli 2011 dessen Präsidentin. Ihr Rücktritt erfolgt ein Jahr vor Ablauf der gegenwärtigen Amtsperiode, welche am 30. Juni 2019 endet.

Der Entscheid zum jetzigen Zeitpunkt gibt dem Regierungsrat genügend Zeit, die Nachfolge bis im Sommer 2018 zu regeln. Ebenso hat die neue Person die Gelegenheit, den Bankrat als Team im Hinblick auf die Wiederwahl des Gesamtbankrates im Jahr 2019 weiterzuentwickeln.

Das Amt des Bankratspräsidiums wird in den nächsten Tagen vom Kanton Basel-Landschaft und der BLKB gemeinsam ausgeschrieben werden. Es ist vorgesehen, dieses extern zu besetzen. Für die Evaluation der Kandidatinnen und Kandidaten setzt der Regierungsrat eine Findungskommission, bestehend aus Vertretern des Regierungsrates und des Bankrates, ein. Die Wahl erfolgt nach neuem Kantonalbankgesetz durch den Regierungsrat und wird voraussichtlich im Frühling 2018 bekannt gegeben werden.


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  Regierungsrat nimmt Stellung zur Kulturbotschaft 2016–2019

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  Genehmigungen von Gemeindebeschlüssen

                  Regierungsrat nimmt Stellung zur Kulturbotschaft 2016–2019

 Regierungsrat nimmt Stellung zur Kulturbotschaft 2016–2019 des Bundes

                   Das Eidgenössische Departement des Inneren (EDI) hat die Kantone, die Dachverbände der Gemeinden, die Städte und Berggebiete, die Dachverbände der Wirtschaft und interessierte Kreise eingeladen, zum Vernehmlassungsentwurf der Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016–2019 (Kulturbotschaft) Stellung zu nehmen. Der Regierungsrat hat heute seine Stellungnahme verabschiedet.

                  Folgende Punkte sind dem Regierungsrat in seiner Antwort zur Kulturbotschaft des Bundes besonders wichtig:

                   Bezüglich der Ansätze zu einer nationalen Kulturpolitik hält der Regierungsrat fest, dass es verschiedene Aufgaben gibt, welche auf nationaler Ebene unter Einbezug aller Staatsebenen - also von Bund, Kantonen, Städten und Gemeinden - diskutiert und koordiniert werden müssen. Er bezweifelt jedoch, ob es richtig ist, in der mehrkulturellen und föderalistischen Schweiz von einer „nationalen Kulturpolitik“ zu sprechen. Was hier eigentlich gemeint ist, ist eine „gesamtschweizerisch koordinierte Kulturpflege und Kulturförderung der öffentlichen Hände“.

                   Anders als im Entwurf der Kulturbotschaft formuliert, muss aus Sicht des Regierungsrates die bisherige Förderpraxis der Museen, Sammlungen und Netzwerke vor 2016 einer umfassenden Evaluation unterzogen werden, um allfällige Änderungen in Bezug auf die ausgerichteten Betriebsbeiträge an die 13 Drittinstitutionen bereits für die Förderperiode 2016–2019 wirksam zu machen.

                   Der Regierungsrat heisst die finanzielle und strukturelle Stärkung der Kultursparten Tanz und Film auf nationaler Ebene ausdrücklich gut. Er betont jedoch die besondere Verantwortung, die der Bund auch für Organisation innerhalb der Tanzszene trägt, welche die geltenden Kriterien für eine „Organisation professioneller Kulturschaffenden“ nicht erfüllen (bspw. Tanznetzwerke). Bezüglich der Kultursparte Film empfiehlt er dem Bund, seine Tätigkeiten besser mit den regionalen Filmförderungsinstitutionen zu koordinieren und bei der Weiterentwicklung seiner Filmförderung die Konferenz der kantonalen Kulturbeauftragten (KBK/EDK) mit einzubeziehen.

                   Bezüglich der Verbreitung von Schweizer Kultur im Ausland setzt sich der Regierungsrat dafür ein, dass der Bund dem positiven Wirken des Schweizer Kulturschaffens im Ausland nicht nur im Ausland, sondern auch im Inland zu grösserer Resonanz verhilft.

                  Die Stellungnahme des Kantons Basel-Landschaft zum Entwurf der Kulturbotschaft 2016–2019 entstand in Zusammenarbeit mit den Nordwestschweizer Kantonen sowie mit Organisationen aus der Schweizer Kulturszene.

Stellungnahme des Kantons Basel-Landschaft zum Vernehmlassungsentwurf der Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016-2019 (Kulturbotschaft).

                  Für Rückfragen

                  Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Vorsteher der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD), 061 552 50 60

                  Niggi Ullrich, Leiter kulturelles.bl, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD), 061 552 61 52

                  Genehmigungen von Gemeindebeschlüssen

                  Der Regierungsrat hat zudem an seiner heutigen Sitzung

                   die vom Einwohnerrat Allschwil am 11. September 2013 beschlossene Mutation "Kreuzstrasse, Kiesstrasse, Lachenstrasse" zum Bau- und Strassenlinienplan "Linksufriges Bachgrabengebiet" genehmigt.

                   die von der Einwohnergemeindeversammlung Blauen am 28. November 2013 beschlossenen Bau- und Strassenlinienpläne „Eichacker“, „Emmenrainweg“, „Emmenweg Ost“ und „Nenzlingerweg“, die Mutationen „Rittenbergweg“ und „Tiefentalweg“ zum Überbauungsplan „Leimbank“ sowie die Mutation „Uf Wuer“ zum Strassennetzplan Siedlung mit Ausnahmen genehmigt.

                   den von der Einwohnergemeindeversammlung Diepflingen am 12. Dezember 2013 beschlossenen Zonenplan Landschaft und das Zonenreglement Landschaft sowie die Mutation des Zonenreglementes Siedlung "Dachformen" mit Ausnahmen und Auflagen genehmigt.

 Landeskanzlei Basel-Landschaft


title_de: Fussball-WM in Südafrika: Generell Freinacht an allen Spieltagen

content_de:
 Wirtinnen und Wirte von Gastrobetrieben im Kanton Basel-Landschaft dürfen ihre Lokale während der Fussball-WM in Südafrika an allen Spieltagen bis 02.00 Uhr geöffnet halten. Dies hat Sabine Pegoraro, Vorsteherin der Sicherheitsdirektion, angeordnet. Wer sein Lokal länger offen halten will, muss eine entsprechende Bewilligung auf dem normalen Weg einholen.

                Gemäss § 14 Abs. 2 des Gastgewerbegesetzes kann die Sicherheitsdirektion bei besonderen Ereignissen abweichende Öffnungszeiten für alle Betriebe oder Anlässe festlegen. Die Voraussetzung für die Anwendung dieser Vorschrift ist mit der Teilnahme der Schweizer Nationalmannschaft an der Fussballmeisterschaft erfüllt.

                Analog zur EURO 08 hat Regierungsrätin Sabine Pegoraro darum beschlossen, während der Fussball-WM, also vom 11. Juni 2010 bis 11. Juli 2010, an allen Spieltagen generell Freinacht zu gewähren. Damit ist sichergestellt, dass die Baselbieter Restaurationsbetriebe gegenüber den baselstädtischen nicht benachteiligt sind; denn auch im Kanton Basel-Stadt sind generell verlängerte Öffnungszeiten festgelegt worden.

 Auskunft:

                Markus Hauser, Leiter Pass- und Patentbüro, Tel:  061 552 58 67 oder per Email:
                 markus.hauser@bl.ch

                Liestal, 15. März 2010


title_de: Fischsterben in der Wintersinger Fer

content_de:
                Der Einsatzleitzentrale der Polizei Basel-Landschaft ist heute Samstag ein Fischsterben in Wintersingen gemeldet worden. Nachforschungen vor Ort ergaben, dass vor zwei bis drei Tagen mehrere hundert Fische in der Fer verendet sind. Die Ursache steht noch nicht mit Sicherheit fest, es müssen noch weitere Abklärungen getroffen werden.

                Im unteren Bachlauf der Fer im Kanton Aargau wurden keine toten Fische gefunden.

                Im Einsatz standen die Polizei Basel-Landschaft, die Regionalpolizei unteres Fricktal, der Baselbieter Fischereiaufseher sowie das Gewässerschutzpikett des Kantons Basel-Landschaft.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Holzschlag im Schutzwald an der Hauensteinstrasse in Läufelfingen (Höhe Adlikerrank)

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An der Hauensteinstrasse in Läufelfingen (Höhe Adlikerrank) muss ein Holzschlag zur Verbesserung der Schutzwirkung des Waldes ausgeführt werden. Der Verkehr wird mittels Lichtsignalanlage geregelt, wobei während den eigentlichen Fällarbeiten mit Wartezeiten von bis zu 15 Minuten gerechnet werden muss. Die Arbeiten dauern vom Montag, 23. bis Freitag, 27. März 2020.

Im Waldbestand entlang der Kantonsstrasse von Läufelfingen (Höhe Adlikerrank) müssen waldbauliche Massnahmen zur längerfristigen Sicherstellung der Schutzwirkung des Waldes ergriffen werden. Die Holzereiarbeiten werden durch das Forstrevier Homburg mit Unterstützung durch das Tiefbauamt ausgeführt. Während den Fällarbeiten muss der Verkehr aus Sicherheitsgründen angehalten und es muss mit Wartezeiten von bis zu 15 Minuten gerechnet werden. Dies betrifft auch die Anwohner aus Wisen (SO). Der Linienverkehr auf der Buslinie 506 «Wisen-Olten» kann normal passieren. Die Verkehrsbehinderung dauert von Montag, 23. März 2020, ab 07.30 Uhr bis Freitag, 27. März 2020, 17 Uhr. Sämtliche Verkehrsteilnehmende werden um Verständnis gebeten.


title_de: Verleihung der Kulturpreise des Kantons Basel-Landschaft 2019

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Mit den Kultur-, Sparten- und Förderpreisen des Kantons Basel-Landschaft werden jährlich herausragende Leistungen im Bereich des zeitgenössischen Kunstschaffens (u. a. Kunst, Literatur, Musik, Tanz und Theater, Film und Medienkunst) sowie der Geisteswissenschaften honoriert.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat Kitty Schaertlin mit dem Spartenpreis Kunst, Mischa Cheung mit dem Spartenpreis Musik und FahrAwaY Zirkusspektakel mit dem Förderpreis Nouveau Cirque ausgezeichnet. Anlässlich des Jubiläums 50 Jahre Kulturpreis 1969–2019 hat die Regierung zudem einen Jubiläumspreis an die Chorleitungen der Gymnasien Liestal und Muttenz verliehen. Die Preisverleihung hat am 15. Mai 2019 in der Dreispitzhalle in Münchenstein stattgefunden.

Förderpreis Nouveau Cirque Kanton Basel-Landschaft: FahrAwaY Zirkusspektakel aus Arlesheim

Preisträgerinnen und Preisträger: Solvejg Weyeneth, Donath Weyeneth, Nina Wey und Valentin Steinemann

FahrAwaY verzaubert das Publikum mit einem feinen Programm aus Artistik, Komik und Theater, live begleitet von wunderbarer Musik. FahrAwaY wurde 2010 gegründet, seit 2011 hat die Compagnie ihren Winterquartierplatz in Arlesheim, wo auch ihre Produktionen entstehen. Die kleine Truppe ist vollständig autonom unterwegs und übernimmt auch alle Aufgaben neben der Bühne selbst. Mit viel Handwerk, Herzblut und Humor planen die Mitglieder von FahrAwaY ihre Tourneen, bauen die Bühnenbilder, organisieren die Auftritte im In- und Ausland und sorgen für die Verpflegung der Zuschauerinnen und Zuschauer. Nicht zuletzt dies verleiht dem Zirkus einen unverwechselbaren Charme. Seit 2015 ist FahrAwaY nicht nur im Sommer unter freiem Himmel unterwegs, sondern spielt auch während der Wintermonate in einem Zelt.

Der Förderpreis Nouveau Cirque Kanton Basel-Landschaft ist mit CHF 15‘000.– dotiert.

Spartenpreis Musik Kanton Basel-Landschaft: Mischa Cheung (*1984) aus Tenniken

Der Pianist Mischa Cheung stammt aus einer Musikerfamilie in Tenniken. Nach der Matura am Gymnasium in Liestal studierte er Klavier bei Konstantin Scherbakov an der Zürcher Hochschule der Künste und erwarb den Titel „Master of Arts in Specialized Music Performance“. Er ist musikalisch äusserst vielseitig und tritt als Solist sowie als Pianist in verschiedenen Formationen weltweit auf. Cheung ist Mitglied des Gershwin Piano Quartet, welches Werke für vier Konzertflügel aufführt, war von 2011 bis 2015 Pianist bei der klassischen Band Spark, die 2011 mit dem ECHO Klassik ausgezeichnet wurde, und tritt seit 2014 als Solist bei den Symphonic Game Music Concerts der Merregnon Studios auf. Durch seine internationale Konzerttätigkeit ist er ein grossartiger Botschafter unserer Region und der Qualität der regionalen Musikausbildung und -förderung. Mischa Cheung ist seit 2009 an der Zürcher Hochschule der Künste als Assistent der Meisterklasse von Konstantin Scherbakov und als Dozent für Klavier und Improvisation tätig.

Der Spartenpreis Musik Kanton Basel-Landschaft ist mit CHF 20‘000.– dotiert.

Spartenpreis Kunst Basel-Landschaft: Kitty Schaertlin (*1961) aus Sissach

Kitty Schaertlin ist Organisatorin von Kunstausstellungen, Kuratorin und freischaffende Künstlerin. Ihre skulpturalen und installativen Arbeiten, welche oft auch soziale und politische Themen aufnehmen, konnte sie bereits in- und ausserhalb der Region erfolgreich ausstellen. Als Ausstellungsorganisatorin und Kuratorin trägt sie massgeblich dazu bei, dass die bildende Kunst einem breiten Publikum zugänglich gemacht werden kann. Sie schafft Plattformen für Künstlerinnen und Künstler und eine Sichtbarkeit für Kunst abseits der urbanen Zentren. Gerade hat sie mit ihrem Kollegen Peter Thommen auf dem Areal des Schönthaltunnels zwischen Liestal und Frenkendorf/Füllinsdorf die Ausstellung „Visionen 19“ realisiert, die am vergangenen Wochenende eröffnet worden ist. Kitty Schaertlins Begeisterungsfähigkeit ist ansteckend und aus der regionalen Kunstszene nicht wegzudenken.

Der Spartenpreis Kunst Kanton Basel-Landschaft ist mit CHF 20‘000.– dotiert.

Jubiläumspreis 50 Jahre Kulturpreise Baselland 1969–2019: Chorleitungen der Gymnasien Muttenz und Liestal

Preisträgerinnen und Preisträger:

Lucia Germann und Michael Zumbrunn (Gymnasium Liestal)

Christoph Huldi, Jürg Siegrist und Christine Boog (Gymnasium Muttenz)

Die ausgezeichneten Chorleiterinnen und Chorleiter verantworten seit Jahrzehnten mit grossem persönlichem Engagement qualitativ hochstehende und erfolgreiche Chorprojekte. Die Programme der Chöre zeichnen sich durch eine grosse stilistische Vielfalt aus. Neben eigenen Arrangements und Kompositionen gelangen sowohl die klassische Chorliteratur als auch neue Chormusik, oft durch choreographische Elemente ergänzt, zur Aufführung.

In Liestal haben Lucia Germann und Michael Zumbrunn die Verantwortung für Chor, Kammerchor und Maturchor mit über 90 Sängerinnen und Sängern. Am Gymnasium Muttenz sind ebenfalls über 90 Sängerinnen und Sänger im Chor aktiv, der seit 1998 von Christoph Huldi, Jürg Siegrist und Christine Boog geleitet wird. Etwa 25 besonders Begabte erfahren im 2007 gegründeten Kammerchor unter der Leitung von Jürg Siegrist zusätzliche Förderung.

Von Christoph Huldi kam der Impuls für die gemeinsamen Konzerte aller Gymchöre aus Basel-Stadt und Basel-Landschaft, welche seit 2005 regelmässig stattfinden, seit 2007 im Rahmen des Europäischen Jugendchorfestival Basel (EJCF). Diverse Orchester treten gemeinsam mit dem Gymchor Muttenz auf, vom Orchester Capriccio Basel, dem Collegium Musicum Basel über das Kammerorchester Basel bis hin zum Sinfonieorchester Basel. Der Gymchor aus Muttenz ist bei diversen Festivals ein begehrter Partner, so auch beim Schweizer Kinder- und Jugendchorfestival und beim Festival ZeitRäume. Den vorerst letzten Höhepunkt bildete im Oktober 2018 das Oratorienkonzert „Elias“ von Mendelssohn mit den Chören aus Muttenz und Liestal sowie dem Sinfonieorchester Basel im Musical Theater Basel.

Geleitet werden die Gymnasialchöre von fünf Musikpädagoginnen und Musikpädagogen, die für ihr konstantes Arbeiten und für ihr nachhaltiges und aussergewöhnliches Engagement zugunsten der Musikregion Basel ausgezeichnet werden.

Der Jubiläumspreis 50 Jahre Kulturpreise Baselland 1969–2019 ist mit CHF 25‘000.– dotiert. Das Preisgeld ist zweckgebunden für weitere Projekte mit Gymnasialchören aus dem Kanton Basel-Landschaft.

Weitere Informationen

Preisverleihung
Die offizielle Preisverleihung, in Anwesenheit der Preisträgerinnen und Preisträger, der Regierungspräsidentin Monica Gschwind, des Landratspräsidenten Hannes Schweizer, der geladenen Gäste und des Kulturrats des Kantons Basel-Landschaft, findet am Mittwoch, 15. Mai 2019 um 18.30 Uhr, in der Dreispitzhalle in Münchenstein statt.

L.O.V.E.

Zum Jubiläum wird in Kooperation mit der Kaserne Basel die Video-Installation L.O.V.E. von Gregor Brändli (Dauer ca. 60 Minuten) am 15. Mai 2019 im Rahmen der Preisverleihung und am 16. Mai 2019 von 17.00 bis 23.00 Uhr gezeigt.

Der Filmemacher Gregor Brändli hat für seine grossflächige Arbeit L.O.V.E. 26 Künstlerinnen und Künstler befragt, die in den letzten zehn Jahren in der Kaserne Basel gearbeitet und sie geprägt haben. In den intimen Videoportraits sinnieren die Künstlerinnen und Künstler über ihren Alltag, ihre Sammel-Leidenschaften, ihre künstlerische Motivation, ihre tiefen Sinnkrisen und zeigen, warum sich in der heutigen Zeit einer komplexen digitalen Realität das künstlerische Forschen lohnt.

Finanzierung

Die Kultur-, Sparten- und Förderpreise des Kantons Basel-Landschaft werden aus dem Swisslos-Fonds Basel-Landschaft finanziert.

Sperrfrist

Die Namen der Preisträger werden erst an der Preisverleihung bekanntgegeben. Wir bitten Sie deshalb, die Sperrfrist bis am 15. Mai 2019 um 21.00 Uhr einzuhalten.

Pressebilder

Bilder der Preisverleihung stehen ab Donnerstagmorgen, 16. Mai 2019 um 08.30 Uhr unter www.kulturelles.bl.ch/downloads zur Verfügung.

Kulturrat Basel-Landschaft

Der Kulturrat ist eine regierungsrätliche Kommission im Zuständigkeitsbereich der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion. Er berät die Direktion im Bereich der zeitgenössischen Kunst- und Kulturförderung und nominiert zuhanden des Regierungsrats die Trägerinnen und Träger der Kultur-, Sparten- und Förderpreise des Kantons Basel-Landschaft. Alle Mitglieder des Kulturrats haben einen ausgewiesenen Bezug zum professionellen Kulturschaffen in der Region.

Mitglieder Kulturrat Basel-Landschaft:

Dominique Mollet, Kunsthistoriker und Inhaber Cadeaux Communication, Binningen (Präsident des Kulturrats)

Monica Gschwind, Regierungspräsidentin, Vorsteherin der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft

Hansjörg Betschart, Autor und Regisseur, Allschwil
Michael Huber, Figurenspieler und -bauer, Kunstvermittler und Musiker, Liestal
Abélia Nordmann, Pianistin, Musikpädagogin und Chorleiterin, Basel

Markus Ramseier, Schriftsteller, Flurnamenforscher und Lektor, Pratteln
Tabitha Schuler, Sängerin, Gesangspädagogin und Chorleiterin, Kilchberg

Kontakt für weitere Informationen

Rolf Wirz

Kommunikation und Medienanfragen, kulturelles.bl

r.wirz@bl.ch

+41 61 552 50 93

www.kulturelles.bl.ch


title_de: Sanierung der Deponie Feldreben in Muttenz

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                Toni von Arx unterstützt das Sanierungsprojekt in der aktuellen Phase

 Toni von Arx, Leiter des Amtes für Industrielle Betriebe, wechselt ab Januar 2012 von der Bau- und Umweltschutzdirektion in die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion. Zur Verstärkung der Kapazitäten und zur Entlastung von Regierungspräsident Peter Zwick unterstützt von Arx das Sanierungsprojekt Deponie Feldreben in Muttenz. Das Mandat ist auf ein halbes Jahr befristet. Anschliessend wird von Arx eine neue Führungsaufgabe ausserhalb der kantonalen Verwaltung übernehmen.

                Am 15. September 2011 haben Regierungspräsident Peter Zwick und Regierungsrätin Sabine Pegoraro bekanntgegeben, dass das zur Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) gehörende Amt für Liegenschaftsverkehr (ALV, Bauherrin bei der Sanierung der Deponie Feldreben) zur Vermeidung von Interessenkonflikten der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion (VGD) von Peter Zwick unterstellt wird. Die Aufsicht fällt dem Amt für Umweltschutz und Energie in der BUD von Sabine Pegoraro zu.

                Dem ALV ist zur Verstärkung seiner Kapazitäten und wegen der erforderlichen Spezialkenntnisse im Bereich Altlastensanierung für den Zeitraum des Studiums der Sanierungsvarianten und der Ausarbeitung des Sanierungsprojekts das Fachbüro CSD INGENIEURE AG zur Seite gestellt worden. Die Gesamtprojektleitung wird seitens dieses Büros von Bernhard Matter wahrgenommen. Zusätzlich wird nun Toni von Arx innerhalb der VGD zur Entlastung des Regierungspräsidenten das Sanierungsprojekt Deponie Feldreben unterstützen.

                Bis die Amtsleitung neu definitiv bestellt ist, wird das Amt für Industrielle Betriebe interimistisch geleitet von Christoph Bitterli, heute stv. Dienststellenleiter und Verantwortlicher für den Betrieb der Abwasseranlagen. Damit ist Gewähr geboten für einen reibungslosen Übergang.

                VOLKSWIRTSCHAFTS- UND GESUNDHEITSDIREKTION

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Michael Köhn, Generalsekretär BUD, Tel. 061 552 54 07

                Toni von Arx, Leiter Amt für Industrielle Betriebe, Tel. 061 552 62 42

                Liestal, 21. Dezember 2011


title_de: Rückerstattung von Sozialhilfe nur noch bei Vermögensanfall

content_de:
Der Regierungsrat hat die Änderungen des Sozialhilfegesetzes nach der Vernehmlassung zuhanden des Landrats verabschiedet. Neu soll die Rückerstattungspflicht von Sozialhilfeleistungen nur noch bei Vermögensanfall gelten. Das Erwerbseinkommen soll nicht mehr zur Begleichung von Sozialhilfeschulden beigezogen werden.

Bezogene Sozialhilfeleistungen sind zurückzuerstatten, wenn sich die wirtschaftlichen Verhältnisse gebessert haben. Nach geltendem Recht wird dazu sowohl das Einkommen wie auch das Vermögen berücksichtigt. Der Regierungsrat hatte diesbezüglich Handlungsbedarf erkannt und 2021 in der kantonalen Sozialhilfestrategie eine Massnahme zur Prüfung der Bedingungen für die Rückerstattung definiert. Nun schlägt er vor, bei der Rückerstattung lediglich den Vermögensanfall bei der ehemals unterstützten Person zu berücksichtigen. Der Regierungsrat legte im Februar 2023 eine entsprechende Vorlage vor und führte die Vernehmlassung durch. Er hat die Änderungen des Sozialhilfegesetzes gestern zuhanden des Landrats verabschiedet.

Vorlage von Gemeinden, Verbänden und Parteien gestützt

In der Vernehmlassung wurde die Vorlage von Gemeinden, Verbänden und Parteien überwiegend vollumfänglich begrüsst. Insgesamt gingen 29 Vernehmlassungsantworten seitens Gemeinden ein. Die restlichen Gemeinden schliessen sich stillschweigend der Vernehmlassungsantwort des Verbands der Basellandschaftlichen Gemeinden (VBLG) an. Weitere 11 Stellungnahmen kamen von Verbänden und Parteien. Die Resultate wurden ausgewertet und die Vorlage dahingehend geprüft. Es gab lediglich wenige formale Änderungen.

Abstützung nur noch auf Anfall von Vermögen

Von der Mehrheit der Gemeinden und Parteien sowie von allen Verbänden wurde in der Vernehmlassung begrüsst, dass die Rückerstattungspflicht aufgrund der Verbesserung der wirtschaftlichen Verhältnisse zukünftig nur noch bei erheblichem Vermögensanfall gelten soll. Die den Ergänzungsleistungen angelehnten Vermögensfreibeträge wurden dabei insgesamt als angemessen eingeschätzt. Zehn Gemeinden sowie zwei Parteien haben sich gegen die Vorlage und für die Beibehaltung der heutigen Regelung ausgesprochen. Sie sind nicht damit einverstanden, dass in Zukunft auf die Rückerstattung von Sozialhilfeleistungen aus späterem Erwerbseinkommen verzichtet werden soll.

Verbesserungen mit der Neuregelung

In der Vernehmlassung wurde von der Mehrheit positiv hervorgehoben, dass mit dem Verzicht auf die Rückerstattungspflicht bei Erwerbseinkommen eine nachhaltige Ablösung von der Sozialhilfe und die Integration in den Arbeitsmarkt gefördert werde. Der Vollzug für die Gemeinden werde zudem vereinfacht, ohne dass wesentliche finanzielle Mindereinnahmen resultierten. Auch wurde betont, dass mit der Neuregelung die Gleichbehandlung in den verschiedenen Gemeinden besser gewährleistet werde.

Die entsprechenden Unterlagen finden Sie hier.

Landratsvorlage


title_de: Psychiatriefachleute tagen in Liestal

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 Rund 140 Fachleute aus der ganzen Schweiz haben an einem Symposium in Liestal über Entwicklung und Perspektiven der psychiatrischen Versorgung diskutiert. Anlass des Kongresses ist das 30-Jahre-Jubiläum der Externen Psychiatrischen Dienste Basel-Landschaft, die jährlich rund 3'000 Patientinnen und Patienten betreuen.

                Die Zahl der Patientinnen und Patienten der Kantonalen Psychiatrischen Klinik in Liestal steige immer noch, sagte Direktor Hans-Peter Ulmann an einem Psychiatrie-Symposium zum 30-Jahre-Jubiläum der Externen Psychiatrischen Dienste Basel-Landschaft (EPD) in Liestal. Die EPD entlasteten jedoch die Klinik, denn zwei Drittel aller erwachsenen Patienten der Kantonalen Psychiatrischen Dienste werden ambulant durch die EPD betreut.

                Die Externen Psychiatrischen Dienste könnten heute, 30 Jahre nach ihrer Gründung, eine breite und qualitativ hoch stehende ambulante und teilstationäre Versorgung anbieten, sagte EPD-Chefarzt Alexander Zimmer vor den rund 140 Psychiatern, Psychologen und weiteren Fachleuten aus der ganzen Schweiz. In den EPD besetzen derzeit 88 Personen rund 60 Vollzeitstellen. Im letzten Jahr wurden rund 3000 Patientinnen und Patienten mit rund 22'000 Konsultationen behandelt.

 Lücken in der Versorgung

                Alexander Zimmer erläuterte, wie die psychiatrische Versorgung durch den Kanton in den nächsten Jahren weiter verbessert werden soll. So sollen durch die Integration von psychiatrischem Fachpersonal der EPD in die Kantonsspitäler die häufigen psychischen Erkrankungen von körperlich kranken Menschen früher erkannt und bereits im Spital behandelt werden. Ebenso werde die psychiatrische Tagesversorgung mit derzeit 45 Tagesklinikplätzen ausgebaut und verbessert.

                Im Zentrum der Entwickung steht laut Alexander Zimmer die Alterpsychiatrie. Hier müssten Patientinnen und Patienten vermehrt auch in ihrem Wohnumfeld abgeklärt und behandelt werden können. "Dadurch können wir in Zusammenarbeit mit Spitex, Hausärzten und anderen Fachleuten ermöglichen, dass der Hilfesuchende möglichst lange in den eigenen vier Wänden bleiben kann.

 Impulse für Innovation und Erneuerung

                Regierungspräsident Urs Wüthrich überbrachte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Grüsse des Regierungsrates. Er erhoffe sich von der Tagung wertvolle Impulse für Innovation und Erneuerung in der psychiatrischen Versorgung. Das Symposium trage dazu bei, den politischen Rückhalt für die Arbeit der Externen Psychiatrischen Dienste zu stärken und fördere Verständnis und Toleranz der Bevölkerung gegenüber Menschen, die auf die Betreuung, Unterstützung und Begleitung im Rahmen des psychiatrischen Netzwerks angewiesen seien. "Es freut mich und es ehrt Sie, dass Sie den runden Geburtstag als Anlass zum Nachdenken und Diskutieren nutzen und das Feiern in engen Grenzen halten", sagte Urs Wüthrich weiter.

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion, Informationsdienst

 Auskünfte:

                Dominique Ehrsam, Kantonale Psychiatrische Dienste, Liestal, Telefon 061 927 70 22

                Liestal, 22. Oktober 2009


title_de: Rechnung 2019: Bestes Ergebnis der letzten 15 Jahre

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Der gute Rechnungsabschluss 2019 bestätigt die Gesundung der Finanzen des Kantons Basel-Landschaft. Die Erfolgsrechnung weist einen Überschuss von 90 Millionen Franken aus, budgetiert wurde ein Gewinn von 63 Millionen Franken. Bereits in der Rechnung 2018 wurde ein Überschuss in der Erfolgsrechnung von 56 Millionen Franken erreicht. Trotz des guten Abschlusses ist der Ausblick stark getrübt. Die Folgen der Coronakrise setzen auch die Finanzplanung des Kantons Basel-Landschaft unter Druck.

Die Erfolgsrechnung weist einen Überschuss von 90 Millionen Franken aus, budgetiert wurde ein Gewinn von 63 Millionen Franken. Bereits in den beiden Vorjahren wurden Überschüsse um die 60 Millionen Franken erreicht. Das Resultat zeugt von Disziplin auf der Ausgabenseite sowie einer dynamischen Wirtschaftsentwicklung verbunden mit höheren Steuererträgen.

Finanzstrategie 2016–2019 legte Basis der positiven Entwicklung
Zum erfreulichen Ergebnis hat die konsequente Umsetzung der Finanzstrategie 2016–2019 einen bedeutenden Beitrag geleistet. Im Rechnungsabschluss 2019 sind zusätzliche 8 Millionen Franken an Entlastungen eingeflossen. Seit dem Jahr 2016 kumuliert sich die nachhaltige Entlastung auf 111 Millionen Franken. Zusammen mit den im AFP 2020–2023 abschliessend eingeplanten Strategiemassnahmen ergibt sich ein Entlastungsvolumen aus der Finanzstrategie 2016–2019 von 141 Millionen Franken. Ohne diesen Beitrag würde sich der Kanton Basel-Landschaft noch immer in finanzpolitischen Schwierigkeiten befinden.

Höherer Ertrag dank dynamischer Wirtschaftsentwicklung
Der positive Rechnungsabschluss 2019 ist – neben den erwähnten Strategiemassnahmen – zu einem bedeutenden Teil auf konjunkturelle Faktoren zurückzuführen: Die äusserst dynamische Wirtschaft der vergangenen Jahre führt zu einem Fiskalertrag, der 80 Millionen Franken über dem budgetierten Betrag liegt. Davon sind 21 Millionen Franken auf Steuern aus Vorjahren zurückzuführen und 55 Millionen Franken auf Grundstücksgewinn- und Handänderungssteuern aufgrund der guten Entwicklung auf dem Immobilienmarkt.
Auch die Kantonsanteile an der direkten Bundessteuer (13 Millionen Franken höher als geplant) und der Verrechnungssteuer (9 Millionen Franken über dem Budget) tragen zum erfreulichen Ergebnis bei. Dank der doppelten Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank liegt der Anteil des Kantons Basel-Landschaft um 22 Millionen Franken über dem budgetierten Wert. Zu einer einmaligen, nicht geplanten Saldoverbesserung führte zudem die Bilanzierung der treuhänderisch verwalteten Liegenschaftsvermögen (49 Millionen Franken).
Die Polizei registrierte hingegen erneut weniger Geschwindigkeitsübertretungen und damit einen niedrigeren Bussenertrag (10 Millionen Franken weniger als geplant).

Weiterhin hohe Ausgabendisziplin auf der Aufwandseite
Auf der Aufwandsseite haben zwei Sonderfaktoren das Rechnungsergebnis belastet: Eine Wertberichtigung beim Kantonsspital Baselland (KSBL) in der Höhe von 63 Millionen Franken sowie die Erhöhung der Rückstellungen für altlastenrechtliche Massnahmen um 22,5 Millionen Franken. Ohne diese beiden Effekte liegt der Personal-, Sach- und Transferaufwand um gesamthaft 31 Millionen Franken unter dem Budget. Dies zeugt auch im Jahr 2019 von der hohen Ausgabendisziplin: Der Regierungsrat und die Verwaltung gehen verantwortungsbewusst und mit Augenmass mit den bewilligten Budgetkrediten um.
Dank der guten Finanzlage können im ausserordentlichen Aufwand drei statt eine Tranche à 55,5 Millionen Franken des Bilanzfehlbetrags aus der Reform der Basellandschaftlichen Pensionskasse (BLPK) abgetragen werden.

Eigenkapital steigt auf 670 Millionen Franken
Eine erfreuliche Entwicklung zeigt sich auch beim Eigenkapital. Es steigt im Vergleich zur Rechnung 2018 um 65 Millionen Franken auf neu 670 Millionen Franken an (ohne Bilanzfehlbetrag aus der Reform der BLPK). Das Eigenkapital liegt damit weiterhin deutlich über dem Warnwert von 238 Millionen Franken (8 Prozent des Gesamtaufwands). Der Bilanzfehlbetrag aus der Reform der BLPK beträgt per Ende 2019 noch 722 Millionen Franken. Trotz diesen sehr erfreulichen Entwicklungen liegt das gesamte Eigenkapital inkl. Bilanzfehlbetrag mit minus 52 Millionen Franken nach wie vor im negativen Bereich.

Erfreulicher Selbstfinanzierungsgrad
Der Kanton Basel-Landschaft hat im Jahr 2019 Bruttoinvestitionen in der Höhe von 320 Millionen Franken getätigt. Die Nettoinvestitionen von 142 Millionen Franken liegen 37 Millionen Franken unter dem budgetierten Wert. Die Abweichung resultiert insbesondere aufgrund von Verzögerungen bei Sanierungs- und Erneuerungsprojekten bei Abwasserreinigungsanlagen (ARA) und Sekundarschulhäusern. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 2019 erfreuliche 268 Prozent und liegt damit deutlich höher als die budgetierten 102 Prozent. Damit konnte die Nettoverschuldung des Kantons um 246 Millionen Franken reduziert werden.

Zusätzliche Herausforderungen für die Finanzplanung
Der Kanton Basel-Landschaft präsentierte sich vor dem Ausbruch der Coronakrise gut aufgestellt. Mit der Krise kommen zusätzliche Herausforderungen auf die Baselbieter Finanzpolitik zu. Für die zukünftige Wirtschaftsentwicklung werden die Gefahren aktuell als deutlich höher eingeschätzt als die Chancen. Insbesondere die ökonomischen und sozialen Auswirkungen der Coronakrise sind zum jetzigen Zeitpunkt unklar. Eine verminderte konjunkturelle Dynamik hat einen unmittelbaren Einfluss auf die Entwicklung der Steuererträge, aber auch auf die Bewertung des Vermögens in der Bilanz.
Es ist daher unerlässlich, die Ausgabendisziplin beizubehalten, um nicht zu einer Entlastungsstrategie zurückkehren zu müssen. Bei der Erarbeitung des AFP 2021–2024 müssen neue Vorhaben weiterhin streng priorisiert und wenn immer möglich kompensiert werden. Der Regierungsrat hat für die Erarbeitung des AFP 2021–2024 unter Berücksichtigung der aktuellen ausserordentlichen Lage die Arbeitsgruppe «AFP Covid-19» eingesetzt. Sie soll den gesamten Planungs- und Controllingprozess wirkungsvoll unterstützen.

Präsentation für die Medienkonferenz
Landratsvorlage


title_de: Eröffnung HPL: Konzert ausverkauft und Fest in Vorbereitung

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 Die Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) stellt erfreut fest, dass das Konzert im Tunnel zur Eröffnung der H2 Pratteln – Liestal (HPL) auf grossen Zuspruch gestossen und bereits ausverkauft ist. Auch für das Volksfest am Sonntag, 27. Oktober, rechnet die BUD mit grossem Interesse.

                Die Karten für den Auftritt von 77 Bombay Street und Stefanie Heinzmann im Tunnel Schönthal übermorgen Freitag sind vollständig ausverkauft. Rund die Hälfte der bewusst günstig angebotenen Tickets konnte bereits in einem ersten, exklusiven Vorverkauf auf den Verwaltungen der Anstössergemeinden an die direkt Betroffenen verkauft werden. Der Rest wurde in den darauffolgenden Wochen im freien Verkauf abgesetzt. Mit Freude nimmt die Bau- und Umweltschutzdirektion zur Kenntnis, dass die Veranstaltung auf derartigen Anklang bei der Bevölkerung stösst, der damit „Danke“ gesagt werden soll.

                Ähnliches zeichnet sich für das Fest für Gross und Klein ab, das am Sonntag, 27. Oktober, ebenfalls im Tunnel Schönthal stattfindet. Um 10.00 Uhr werden die Tore für die Öffentlichkeit geöffnet. Da der Zugang gratis ist, liegen keine Vorverkaufszahlen vor. Mit einem attraktiven Angebot erwarten die Organisatoren jedoch ebenfalls grosses Interesse.

                Im Zentrum des Tags des offenen Tunnels steht die Möglichkeit, die Röhren und die zugehörigen Betriebs- und Lüftungszentralen zu besichtigen. Zahlreiche Projektbeteiligte stehen Rede und Antwort. Ergänzt wird dieses Angebot mit einer Ausstellung von Betriebs- und Unterhaltsfahrzeugen sowie einem Film über die Baustelle. Für Unterhaltung sorgen den ganzen Tag über diverse Musikgruppen aus der Region sowie Schwing-Vorführungen. Auch für ein vielfältiges kulinarisches Angebot ist gesorgt.

                Daneben werden unter dem Titel „HPL Challenge“ ein Rad-Zeitfahren und eine Laufveranstaltung durchgeführt. Über 150 Sportlerinnen und Sportler haben sich bereits angemeldet. Weitere Meldungen sind noch bis Donnerstag, 24. Oktober, sowie für die Laufveranstaltung auch noch direkt vor Ort möglich. Die ersten Radfahrer starten um 12.00 Uhr, während des Nachmittags ab 14.00 Uhr erfolgen die Lauf-Starts in mehreren Kategorien. Die Siegerehrung findet um 17.45 Uhr auf der grossen Bühne statt

                Weitere Informationen zu den Angeboten und zum Projekt unter
                 www.hpl.bl.ch

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

                Liestal, 23. Oktober 2013


title_de: Regierungsrat beantragt Beitritt zur Weiterbildungsfinanzierungsvereinbarung für Ärztinnen und Ärzte

content_de:
Der Regierungsrat beantragt dem Landrat, der «Interkantonalen Vereinbarung über die kantonalen Beiträge an die Spitäler zur Finanzierung der ärztlichen Weiterbildung und deren Ausgleich unter den Kantonen» beizutreten.

Im Sinne einer nationalen Solidarität und zur schweizweiten Sicherstellung einer bedarfskonformen Anzahl von Fachärztinnen und -ärzten (inkl. Hausärztinnen und -ärzten) plant der Kanton Basel-Landschaft, der «Interkantonalen Vereinbarung über die kantonalen Beiträge an die Spitäler zur Finanzierung der ärztlichen Weiterbildung und deren Ausgleich unter den Kantonen» (WFV) beizutreten. Die WFV regelt verbindlich, dass pro Assistenzärztin und -arzt ein jährlicher fixer Mindestbeitrag von 15‘000 Franken an die Kosten der Weiterbildungsstätten (Spitäler) zu entrichten ist. Zudem sollen Kantone, in denen weniger Assistenzärzte als im schweizerischen Durchschnitt ausgebildet werden, einen Ausgleich an die Kantone zu zahlen haben, die mehr ausbilden. Die erste Anforderung ist im Kanton Basel-Landschaft bereits erfüllt und es sind keine zusätzlichen finanziellen Mittel erforderlich.

Für den interkantonalen Ausgleich wird für den Kanton Basel-Landschaft ein jährlicher Nettobetrag von zirka 370‘000 Franken (Berechnung anhand der Zahlen 2015) veranschlagt. Bei zusätzlichem Zustandekommen des «Staatsvertrages über die Planung, Regulation und Aufsicht der Gesundheitsversorgung» und der «paritätischen Weiterbildungsfinanzierung von Assistenzärztinnen und -ärzten am Universitätsspital Nordwest (USNW)» wird für den Kanton Basel-Landschaft anstelle eines Aufwandes mit einer Zuwendung aus der WFV von jährlich zirka 550‘000 Franken gerechnet.

> Landratsvorlage


title_de: Der Regierungsrat lehnt Errichtung von staatlichen Schutzschirmen für Grossanlässe wegen fehlender Praktikabilität ab

content_de:
Der Regierungsrat lehnt die Errichtung eines staatlichen Schutzschirms für Grossanlässe – wie ihn der Bundesrat vorschlägt – im Grundsatz wegen fehlender Praktikabilität ab. Stattdessen fordert der Regierungsrat eine lagegerechte und stufenweise Ermöglichung von Veranstaltungen aller Art.

Stellungnahme 1

Stellungnahme 2


title_de: H2 Pratteln-Liestal: Rampe Rheinstrasse Richtung Olten wieder offen - Anschluss Liestal Nord gesperrt ab 20. März 2011

content_de:
 Am Nachmittag des 20. März 2011 wird die H2-Rampe an der Rheinstrasse in Liestal in Richtung Olten für den Verkehr wieder freigegeben. Dafür wird die Einfahrtsrampe beim Schildareal für den Verkehr gesperrt. Für die Umstellungsarbeiten muss am Sonntag, 20. März 2011, 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr die H2, Altmarkt bis Übergang Rheinstrasse in Liestal gesperrt werden.

                Die Betonarbeiten der neuen Ergolzbrücke sind abgeschlossen. Die Baugrube ist aufgefüllt und die Werkleitungen in der Ausfahrtsrampe Süd sind verlegt. Damit die Stützmauer längs der Einfahrtsrampe Süd gebaut werden kann, muss die provisorische Umfahrungsstrasse in östlicher Richtung verschoben werden und die Einfahrtsrampe Süd (Schildareal) für den Verkehr wieder geschlossen werden. Dafür wird die H2 in beiden Richtungen wieder geöffnet.

                Sämtliche Strassenbauarbeiten erfolgen tagsüber zu den üblichen Arbeitszeiten und ohne Behinderung des Verkehrs.

                Am Sonntag muss die H2 im Raum Liestal für die Umstellungsarbeiten wieder gesperrt werden. Der Verkehr wird während dieser Zeit auf die blau signalisierte Kantonsstrasse durch Liestal umgeleitet.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                 Manfred Rauter, Tiefbauamt, Projektleiter, Tel. 061 552 54 69

                Liestal, 18. März 2011


title_de: Bestätigung des sehr guten Ratings für den Kanton Basel-Landschaft

content_de:
Die internationale Ratingagentur Standard & Poor’s bewertet die Schuldnerqualität des Kantons Basel-Landschaft unverändert sehr gut mit „AA+/A-1+“. Die Aussichten beurteilt die Agentur weiterhin als stabil. In ihrem jüngsten Bericht heben die Prüfer vor allem den erfreulichen Jahresabschluss 2018 und – als Bestätigung der konsequenten Umsetzung der Finanzpolitik der vergangenen Jahre – die letzten Abstimmungs- und Wahlresultate hervor.

Die Ratingagentur Standard & Poor's hat die lang- und kurzfristigen Ratings für den Kanton Basel-Landschaft bestätigt. Das Baselbiet gehört somit weiterhin zu den Schuldnern mit sehr guter Bonität. Dies trotz der nach wie vor relativ hohen Verschuldung.

Gemäss Standard & Poor's basiert die Bestätigung des Ratings auf der starken Wirtschaft der Region, der beständigen und berechenbaren staatlichen Rahmenbedingungen sowie dem erneut guten Jahresabschluss. Des Weiteren heben die Prüfer in ihrem Bericht die Stabilisierung bzw. der erwartete leichte Abbau des Schuldenstandes hervor.

Den Ausblick für den Kanton Basel-Landschaft beurteilt Standard & Poor's mit dem Prädikat "stabil". Massgebend für diesen Ausblick sind gemäss Einschätzung der Ratingagentur ein langfristig ausgeglichener Staatshaushalt sowie ein Stopp der Neuverschuldung.

Die Beurteilung von Standard & Poor's bestätigt erneut die Notwendigkeit der im Jahr 2015 eingeleiteten Massnahmen der Regierung zur Erreichung eines nachhaltig ausgeglichenen Staatshaushalts.

Für Rückfragen: Tobias Beljean, Finanzverwalter, Finanz- und Kirchendirektion (FKD), 061 552 53 03 oder tobias.beljean@bl.ch


title_de: Liestal: Informationsveranstaltung zu Arbeiten an der Rheinstrasse

content_de:
 Von Juni bis August 2015 werden an der Rheinstrasse im Bereich Kantonalbank bis zum Schauenburgerkreisel die Randsteine und der Belag erneuert. Ausserdem werden vorgängig diverse Werkleitungen ersetzt. An einer Informationsveranstaltung am 26. Mai 2015 können sich Bewohner und Gewerbetreibende aus Liestal über die Arbeiten und die daraus resultierenden Verkehrsumleitungen informieren.

                Wegen der Verkehrssituation an der Rheinstrasse im Bereich Kantonalbank bis zum Schauenburgerkreisel in Liestal wurden umfangreiche Umleitungs-Szenarien erarbeitet, damit der Verkehr auch während den Bauarbeiten möglichst gut abgewickelt werden kann.

                Das Tiefbauamt sowie die Stadt Liestal stellen die Arbeiten an einer Informationsveranstaltung am 26.Mai 2015 von 17:00 Uhr bis 20:00 Uhr im Hotel Engel in Liestal vor. Es werden eine Veranstaltung für das Gewerbe und eine für die Bewohner von Liestal durchgeführt.

                Die definitive Einladung zu den Veranstaltungen mit den genauen Zeitangaben erfolgt Mitte Mai 2015.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Vernehmlassung zur Revision des Steueramtshilfegesetzes

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                Das Eidgenössische Finanzdepartement hat die Kantonsregierung eingeladen, sich anlässlich einer verkürzten Vernehmlassung zur Revision des erst dieses Jahr in Kraft getretenen Steueramtshilfegesetzes zu äussern. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft kritisiert dabei die fiskalpolitische Grundhaltung, sich allen internationalen Wünschen zunehmend zu beugen, ohne die schweizerische Souveränität gebührend  zu berücksichtigen.

                Das am 1. Februar 2013 in Kraft getretene Steueramtshilfegesetz soll aufgrund von ausländischen Druckversuchen und internationalen Standards bereits wieder revidiert werden. Der Regierungsrat stimmt den vorgeschlagenen Änderungen zwar grundsätzlich zu, ist aber gleichzeitig erstaunt darüber, dass bereits andersartige Vorstellungen von internationalen Expertengremien genügen, um die schweizerische Rechtsordnung im Schnellverfahren anzupassen. Wie der Regierungsrat in seinen Stellungnahmen zu internationalen Steuerthemen (DBA mit Frankreich, Empfehlungen GAFI, Amts- und Rechtshilfe) schon mehrfach betont hat, ist bei der Anpassung schweizerischen Rechts an internationale Standards immer auch gebührend Rücksicht auf das schweizerische Rechtsverständnis zu nehmen, ansonsten der Weg der Souveränität schrittweise verlassen wird. Dies gilt insbesondere dann, wenn internationale Expertengremien ihre eigenen Vorstellungen über Besteuerungsgrundsätze verwirklichen wollen, ohne Rücksicht auf die Souveränität anderer Staaten zu nehmen. Der Regierungsrat erwartet deshalb vom Bundesrat, dass er den schweizerischen Interessen mehr Beachtung verschafft, damit nicht zunehmend einseitige Lösungen übernommen und umgesetzt werden.

                Die vorgeschlagenen Änderungen betreffen die Gruppenanfragen, welche näher umschrieben und zugleich von den sogenannten «fishing expeditions» abgegrenzt werden. Zudem soll eine Verweigerung von Amtshilfeersuchen möglich sein, wenn Daten vorher aktiv auf illegalem Weg beschafft worden sind. Die erst nachträgliche Information von betroffenen Personen bei Gruppenersuchen kann heikel sein, obwohl solche Einschränkungen des rechtlichen Gehörs bzw. Rechtsschutzes bei noch laufenden Ermittlungen und bei sogenannter Kollusionsgefahr bereits gängige Praxis sind.


title_de: Landwirtschaft und Ernährung im Wandel

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 Wie hat die Landwirtschaft bei uns vor 100 Jahren ausgesehen? Wie haben sich unsere Vorfahren ernährt und was essen wir in Zukunft? Das Landwirtschaftliche Zentrum Ebenrain zeigt am interaktiv gestalteten Stand vom 15. bis 24. April den Wandel von Landwirtschaft und Ernährung in den vergangenen 100 Jahren. Besucherinnen und Besucher haben die Möglichkeit, Zukunftsszenarien mitzugestalten. Baselbieter Produzenten laden zur Degustation ihrer Produkte ein.

                Das Landwirtschaftliche Zentrum Ebenrain in Sissach lädt die MUBA-Besuchenden ein, an drei Inseln Gegenstände und Trends aus Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft in den Bereichen Landwirtschaft und Ernährung zu bestaunen. In Videosequenzen kommen alte und junge Menschen zum Thema Ernährung zu Wort. Verschiedene Baselbieter Produzenten zeigen an den Wochenenden ihre prämierten Produkte und laden die Besuchenden ein, davon zu kosten.

                Am Ebenrain-Stand G003 in der Halle 2.2 treffen die Besucherinnen und Besucher auf spannende Fragen: Sah ein Festessen vor 100 Jahren aus wie heute? Gängige Alltagsessen damals und heute: Wie unterscheiden sie sich? Kannte man bei uns Spaghetti damals eigentlich schon? Wie sah ein typischer Landwirtschaftsbetrieb vor 100 Jahren aus? Wie viele Nutztiere gab es damals im Durschnitt auf einem Hof, wie viele sind es heute? Welche Trends in Ernährung und Landwirtschaft sind in der Zukunft zu erwarten? Die Besuchenden geben ihre Stimme für ihr präferiertes Szenarium mit Kirschensteinen. An den drei Inseln erfahren sie die enge Verknüpfung von Landwirtschaft und Ernährung optisch und thematisch.

                Ein Wettbewerb mit Fragen rund um die Themen Landwirtschaft und Ernährung lädt zum Mitmachen ein - Sofortpreis garantiert. Alle abgegebenen Wettbewerbszettel nehmen an der Verlosung attraktiver Preise teil.

                Weitere Informationen zu unserem Auftritt finden Sie unter
                 www.lze.bl.ch
                oder bei Facebook unter „Ernährungplus“.


title_de: Bottmingen: Bau der Lärmschutzwand Haselrain

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 Am Montag 05. August 2013 beginnen die Bauarbeiten für die Lärmschutzwand Haselrain entlang der Oberwilerstrasse. Die Arbeiten werden voraussichtlich bis Mitte Oktober 2013 dauern.

                Während der Arbeiten wird es zu Verkehrsbehinderungen kommen, da der Verkehr in dieser Zeit einspurig geführt werden muss. Um einen sicheren Verkehrsfluss zu gewährleisten wird während der Bauzeit der Verkehr mit einer Ampelanlage und Verkehrswachen geregelt.

                Die Bushaltestelle „Stallenstrasse“ Fahrtrichtung Oberwil wird um circa 100 Meter verschoben. Der sichere Fussgängerverkehr ist jederzeit gewährleistet.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

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 50'000 Franken für Flutopfer in Pakistan

                Der Regierungsrat hat heute 50'000 Franken aus dem Lotteriefonds für die Opfer der Überschwemmungen in Pakistan gsprochen.

                Pakistan erlebt zurzeit die schlimmsten Überschwemmungen seit 90 Jahren. In den letzten Tagen des Monats Juli 2010 haben ununterbrochene Regenfälle in den Provinzen Khyber Pakhtunkhwa und Belutschistan entlang der afghanischen Grenze und in Kaschmir Überschwemmungen von katastrophalem Ausmass verursacht. Im Nordwesten Pakistans sind die Menschen auf der Flucht vor den Wasserfluten. Über 1800 Personen fanden bisher in den Wassermassen den Tod. Unzählige Menschen werden vermisst. Schätzungen gehen davon aus, dass rund sechs Millionen Menschen betroffen sind. Der Bevölkerung mangelt es an allem. Besonders Kinder sind von lebensgefährlichen Krankheiten wie Malaria, Cholera oder Hautinfektionen bedroht. Der Lotteriefondsbeitrag wird dem Schweizerischen Roten Kreuz SRK zur Verfügung gestellt. Dieses liefert Hilfsgüter und Zelte für Familien. Das Internationale Rote Kreuz koordiniert die Hilfe vor Ort.

                Auskunft: Heidi Scholer, Verwalterin Lotteriefonds, Sicherheitsdirektion, Tel. 061 552 60 59;
                 heidi.scholer@bl.ch

 Beiträge an Fahrten von Behinderten

                Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat eine Vorlage an den Landrat beschlossen, mit welcher die im Jahr 2010 gültige Vereinbarung über die Beitragsleistung der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt an Fahrten von Behinderten für 2011 verlängert werden soll. Auf den Kanton Basel-Landschaft entfallen 1,3 Millionen Franken Beiträge.

                Weil der heutige Fahrdienst nicht mehr vollumfänglich den aktuellen Anforderungen der Kundinnen und Kunden entspricht, haben die Kantone ab 2011 eine Neuregelung vorgesehen. Das Konzept liegt aber noch nicht entscheidungsreif vor, so dass die bisherige Regelung um ein weiteres Jahr weiter geführt werden und die Umsetzung der Neuregelung auf 2012 erfolgen soll.

                Insgesamt leisten die beiden Kantone 2,6 Millionen Franken Beiträge an Fahrten von Behinderten. Genutzt wird das Angebot vorwiegend von Personen im AHV-Alter. Ein Drittel der Fahrberechtigten sind Menschen mit Behinderung unter 65 Jahren.

                Auskunft: Franziska Gengenbach, Telefon +41 (0)61 552 50 60, Fachstelle für Sonderschulung, Jugend- und Behindertenhilfe, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion

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                 8,6 Mio Franken für Instandsetzung BLT-Strecken

                Der Regierungsrat beantragt dem Landrat 38,6 Mio Franken für die Instandsetzung der BLT-Linien 10, 11 und 17 im Birseck und Leimental. Die bestehende Traminfrastruktur ist in die Jahre gekommen und braucht bis 2013 dringend eine Auffrischung.

                Die letzten 20 Jahre waren bei der BLT geprägt durch umfangreiche Ausbauprojekte auf den Vorortslinien 10, 10/17 und 11. Auf der Linie 10 zwischen Münchenstein und Dornach wurden umfangreiche Ausbauprojekte realisiert. Der Instandsetzungsbedarf 2010 bis 2013 betrifft hauptsächlich den Abschnitt in Münchenstein. Auf der Linie 10/17 zwischen der Kantonsgrenze (Dorenbachviadukt) und Ettingen stammt ein Grossteil der Bahninfrastruktur aus den 80er- und zwischen Ettingen und Rodersdorf aus den 70er-Jahren und hat die Lebensdauer erreicht. Ebenso verhält es sich mit der Linie 11 zwischen der Kantonsgrenze (BS/BL) und der Endhaltestelle Aesch. Dort stammt ein Grossteil der Gleis- und Fahrleitungsanlagen auch aus den 70er-Jahren und hat die Lebensdauer erreicht.

                Mit einer kontinuierlichen Instandsetzung und Ertüchtigung der Bahninfrastruktur soll die hohe Verfügbarkeit und die Sicherheit des Trambetriebes dauerhaft gewährleistet werden. Gleichzeitig müssen die Anlagen für den Betrieb mit dem neuen Tango-Tram angepasst werden.

                Die Investitionskosten für die Instandsetzung der Bahninfrastruktur für die Jahre 2010 - 2013 betragen für den  Kanton Basel-Landschaft netto CHF 38'660'000 (± 25%).

                Auskunft: Axel Mühlemann, Tiefbauamt, Projektleiter, Tel. 061 552 54 89

 Regierung beantragt Standesinitiative gegen Gigaliner

                Der Regierungsrat beantragt dem Landrat, bei den Eidgenössischen Räten eine Standesinitiative einzureichen, welche die Zulassung von Gigalinern in der Schweiz untersagt. Er unterstützt damit das Anliegen einer entsprechenden
                 Motion von Kathrin Schweizer
                (SP).

                Kathrin Schweizer hatte ihre Motion eingereicht, weil sie befürchtet, dass eine neue EU-Richtlinie, welche Gigaliner in der Europäischen Union zulassen soll, schon in einem Jahr spruchreif sein könnte. Es sei daher sehr wichtig, früh genug gegen eine Zulassung von Gigalinern Stellung zu beziehen und damit auch die für den Kanton wichtige Verlagerungspolitik des Güterverkehrs zu stützen.

                Der Regierungsrat teilt die Auffassung, wonach Gigaliner wegen ihrer Länge von 25 Metern und ihres Gewichts von 60 Tonnen für die kleinräumige Schweiz aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht geeignet sind und im Falle der Zulassung kostspielige Anpassungen der Strasseninfrastruktur zur Folge hätten. Das Strassennetz und die Topographie unseres Landes seien für derart grosse Fahrzeuge denkbar ungünstig und ungeeignet. So müsste ein Grossteil der Kreisel neu angelegt werden und es sei fraglich, ob die Gigaliner wegen ihrer Länge die kantonalen Strassennetze überhaupt befahren könnten. Auf den Nationalstrassen müsste zwingend ein Lastwagenüberholverbot eingeführt werden.

                Die Standesinitiative im Wortlaut

                "Der Bund wird aufgefordert, Gigaliner in der Schweiz unter keinen Umständen zuzulassen. Der Bund soll dazu den heute geltenden Wert für die maximale Länge der Fahrzeuge auf Gesetzesebene festschreiben."

                Zudem würde nach Ansicht des Regierungsrates das verfassungsrechtlich vorgeschriebene Ziel der Verlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene erheblich beeinträchtigt. Eine verstärkte Konkurrenzierung der Bahn durch die Strasse stehe im völligen Gegensatz zu den verkehrspolitischen Zielsetzungen (Alpenschutzartikel) unseres Landes und würde zu negativen Auswirkungen hinsichtlich des Lärms und der Luftschadstoffe führen. Diese Nachteile der Gigaliner würden gegenüber dem Effizienzvorteil, der von der Transportbranche allerdings für die Schweiz bezweifelt wird, ganz erheblich ins Gewicht fallen. Daher sei es richtig, mit der Standesinitiative den Bund aufzufordern, die heute geltende maximale Länge der Fahrzeuge von 18,75 Metern gesetzlich festzuschreiben. Hinsichtlich des Maximalgewichts von 40 bzw. 44 Tonnen, das heute schon gesetzlich geregelt ist, sei keine Anpassung notwendig.

                Abschliessend hält der Regierungsrat fest, dass die Standesinitiative die gleichlautende Standesinitiativen von anderen Kantonen und die Motion der ständerätlichen Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen unterstützt.

                Auskunft: Wolfgang Meier, stv. Generalsekretär, Tel. 061 552 57 60 oder per E-Mail:
                 wolfgang.meier@bl.ch

 Verschiedenes

                Der Regierungsrat hat eine Änderung der Verordnung zum Einführungsgesetz über die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (EG AHVG/IVG-BL) beschlossen und auf den 1. Januar 2011 in Kraft gesetzt.

 Landeskanzlei


title_de: Niederdorf, Arboldswilerstrasse: Strassenerneuerung innerorts

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 Am Montag, 3. Februar  2014 beginnen die Arbeiten zur  Erneuerung der Arboldswilerstrasse innerorts im Abschnitt Leegasse bis Siedlungsgrenze. Die Kantonsstrasse wird zu Gunsten eines neuen Trottoirs verbreitert, um die Sicherheit der Fussgänger zu erhöhen.

                Mit den Bauarbeiten werden auch neue Werkleitungen verlegt, die Beleuchtung erneuert und die Entwässerung angepasst.

                Während den Arbeiten wird die Kantonsstrasse jeweils in Teilabschnitten komplett gesperrt. Eine Umleitung wird Signalisiert.

                Die Arbeiten dauern bis Ende September 2014.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation