title_de: Wässrige Teile-Reinigung in der Metallbranche

content_de:
                Start einer Kampagne als Beitrag zur Ozonsenkung

 Am 8. März startete in Basel die Kampagne "Saubere Lösungen für besser Luft, Möglichkeiten der wässrigen Teile-Reinigung" mit einer Tagung für die Metallbranche. Rund 80 Teilnehmer, Vertreter regionaler metallverarbeitender Unternehmen, nahmen an der Veranstaltung teil.

                Bei der Fertigung von Metall-Teilen fallen Reinigungsarbeiten an, die heute zu 90 % auf wässriger Basis durchgeführt werden können. Weit verbreitet ist dennoch die Reinigung mit organischen Lösemitteln. Der Umgang mit diesen Lösemitteln ist aus Gründen des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz kritisch einzustufen, zudem tragen diese Lösemittel in Kombination mit Stickoxid - einem weiteren Luftschadstoff - in der warmen und sonnigen Jahreszeit zur Bildung von gesundheitsschädlichem Ozon (Sommersmog) bei.

                Jährlich werden die Ozongrenzwerte um mehrere hundert Stunden überschritten. Der Grenzwert der Luftreinhalteverordnung erlaubt jedoch nur eine Stunde Überschreitung pro Jahr. Für die Verbesserung der Luftsituation haben die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft den überarbeiteten Luftreinhaltplan 2010 beschlossen. Darin wird nebst weiteren lufthygienischen Bereichen die Reduktion der Lösemittel-Emissionen aufgegriffen. Dies, um die Ozonbelastung im Sommer weiter zu senken.

                Die Behörden setzen bei der Umsetzung des Luftreinhaltplans primär auf partnerschaftliche Zusammenarbeit mit der Industrie und fördern Erfahrungsaustausch, Bewusstseinsbildung und Wissenstransfer in den Branchen. Für die Metallverarbeitende Industrie fand deshalb im Gundeldinger-Casino die Informationsveranstaltung "Saubere Lösungen für besser Luft, Möglichkeiten in der wässrigen Teile-Reinigung" statt, organisiert vom Lufthygieneamt beider Basel und der Luftreinhaltefachstelle des Kantons Zürich (AWEL).

                Die Veranstalter waren überrascht über die grosse Nachfrage aus der Industrie. «Das rege Interesse zeigt die Aktualität und das Bedürfnis, Fragestellungen in der Branche zu diskutieren», so Andrea von Känel, Leiter des Lufthygieneamtes beider Basel, in seinem Eingangsreferat.

                Metallverarbeitende Unternehmen aus der Region wie REGO-FIX AG, Synthes und TA Hydronics legten in Referaten ihre Erfahrungen in der wässrigen Reinigung dar. Sie verrieten den Interessenten Tipps für eine reibungslose Umstellung von der Reinigung mit Lösemitteln auf die wässrige Reinigung. Vorteile wie Kosteneinsparungen, Verbesserungen in den Bereichen Umwelt,- Sicherheit- und Gesundheitsschutz wurden genannt. Als wesentlich für das Gelingen einer Umstellung zeigten sich die betriebsinterne Motivation als auch die Unterstützung durch den Anlagen-Lieferanten. Möglicherweise eine Entscheidungshilfe für diejenigen Unternehmen, die eine Umstellung auf lösemittelfreie Reinigungsprodukte vorsehen.

                Lieferanten diverser wässriger Reinigungs-Technologien standen an der Tagung für Fragen zur Verfügung und zeigten den Stand der Technik auf. Zum Abschluss des offiziellen Teils hatten die Gäste Gelegenheit, beim Apéro ihre Erfahrungen im Umgang mit lösemittelfreien Reinigungsmitteln auszutauschen.

 Auskünfte:

                Cosimo Todaro, Leiter Industrie und Gewerbe, Lufthygieneamt beider Basel, 061 552 61 45

                Liestal, 19. März 2012


type_de: Medienmitteilung

body_key: BL

location: Liestal

title_de: BL: Strassenbauarbeiten nach Ostern mit Umleitungen und Behinderungen

content_de:
 Am Dienstag, 26. April 2011 starten im Kanton Basel-Landschaft folgende Strassenbauarbeiten:

 Bachtalenstrasse in Langenbruck

                Am 26. April 2011 startet die zweite Bauetappe entlang der Bachtalenstrasse in Langenbruck im Abschnitt Mittlere Fraurüti bis Restaurant Bachtalen nach Mümliswil. Der gesamte Strassenoberbau wird erneuert und die Entwässerung angepasst. Der Strassenabschnitt ist bis Ende September 2011 sowohl für Fussgänger als auch für den motorisierten Verkehr gesperrt. Umleitungen von Langenbruck zum Restaurant Bachtalen werden signalisiert. Der Wanderweg wird verlegt. Die Zufahrt von Mümliswil bis zum Restaurant Bachtalen ist möglich.

 Altmarktstrasse in Liestal

                Am 26. April 2011 beginnen die umfangreichen Bauarbeiten für die Erneuerung der Altmarktstrasse in Liestal. Die Baustelle erstreckt sich ab Standweg bis zur Lausenerstrasse. Die Arbeiten dauern bis September 2011. In den ersten rund drei Wochen regelt eine Ampel den Verkehr im Bereich Lausenerstrasse, anschliessend wird der Verkehr in Fahrtrichtung Lausen im Einbahnegime über die Lausenerstrasse geführt. Die Altmarktstrasse in Fahrtrichtung Liestal ist normal befahrbar.

 Hauptstrasse in Waldenburg

                Ab 26. April 2011 wird im Abschnitt Guggerweg bis Bürgerschopf die Hauptstrasse in Waldenburg instand gestellt. Die Arbeiten dauern bis Oktober 2011. Eine Ampel regelt den Verkehr.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Regina Wenk, Tiefbauamt, Leiterin Kreis 2, Liestal, Tel. 061 552 44 00

                Liestal, 19. April 2011

content_format: html


title_de: Vernehmlassung zur Änderung des Sozialhilfegesetzes abgeschlossen

content_de: Die Vernehmlassung zur Änderung des Sozialhilfegesetzes und der betreffenden Verordnung ist abgeschlossen. Die Vorlage zur Abschaffung der Verwandtenunterstützungspflicht im Bereich der Sozialhilfe wird ohne materielle Änderungen dem Landrat überwiesen.


title_de: Clubs und Bars sind zur Erhebung und Überprüfung der Kontaktdaten ihrer Gäste verpflichtet

content_de:
Der Kanton Basel-Landschaft verpflichtet Clubs und Bars, die Richtigkeit der erhobenen Besucherdaten zu überprüfen. Die entsprechende Verfügung des Amts für Gesundheit über zusätzliche Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie tritt am Montag, 6. Juli 2020, in Kraft und gilt bis auf Widerruf.

Die Fallzahlen betreffend Ansteckungen mit dem Coronavirus sind seit Mitte Juni 2020 wieder deutlich angestiegen. Damit vergrössert sich das Risiko von Neuansteckungen auch im Kanton Basel-Landschaft erneut. Um der Gefahr einer örtlichen Ausbreitung des Virus vorzubeugen, erlässt das Amt für Gesundheit eine Verfügung, welche Clubs und Bars dazu verpflichtet, mittels Kontrolle des Identitätsausweises oder anderweitig die Richtigkeit der erhobenen Besucherdaten zu überprüfen. Die Verfügung gilt für diejenigen Gastronomiebetriebe im Kanton Basel-Landschaft, in welchen die Konsumation regelmässig zumindest teilweise stehend erfolgt, da lediglich für eine bestimmte Anzahl von Personen Sitzgelegenheiten zur Verfügung stehen, oder in welchen eine Tanzmöglichkeit besteht (nachfolgend Clubs und Bars).

Es musste in mehreren Kantonen festgestellt werden, dass Club- und Barbesucherinnen und -besucher gegenüber den Betreiberinnen und Betreibern der betreffenden Betriebe in zahlreichen Fällen falsche Kontaktangaben (zum Beispiel falsche Namen, Telefonnummern und E-Mail-Adressen) gemacht haben. Dadurch wurde ein rasches und zielgerichtetes Contact Tracing durch die kantonalen Gesundheitsbehörden behindert und im Ergebnis die Gesundheit einer erheblichen Anzahl von Menschen erheblich gefährdet. In Abstimmung mit den Nachbarkantonen wird nun gegen diese Schwachstelle vorgegangen.

Clubs und Bars sind verpflichtet, bei den Besucherinnen und Besuchern vor deren Einlass in das Lokal Name und Vorname, Postleitzahl, Mobiltelefonnummer, E-Mail-Adresse und die Zeit des Eintritts und des Austritts zu erheben und in einer Liste zu erfassen. Neu haben Clubs und Bars die Besucherinnen und Besucher vor deren Einlass in das Lokal anhand eines amtlichen Ausweises zu identifizieren und die Mobiltelefonnummern auf geeignete Weise auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen.

Bei Nichtbefolgen dieser Anordnungen erfolgt eine zwangsweise Durchsetzung. Bei schwerwiegender oder wiederholter Missachtung kann der Betrieb geschlossen werden.

Downloads


lead_de: Der Regierungsrat möchte im Auftrag des Landrates das Polizeigesetz um eine Bewilligungspflicht für Fussball- und Eishockeyspiele der höchsten nationalen Liga erweitern. Diese Gesetzesänderung geht nun in die Vernehmlassung bis Ende März 2017.

title_de: Bewilligungspflicht für Sportanlässe der höchsten Liga auch im Kanton Basel-Landschaft

content_de:
Der Gesetzesentwurf orientiert sich am revidierten Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen (Hooligankonkordat). Der Kanton Basel-Landschaft ist dem ursprünglichen Konkordat beigetreten, der Landrat hat aber den Beitritt zum revidierten/erweiterten Konkordatsentwurf der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) von 2012 abgelehnt. Im Rahmen der Beratungen beauftragte der Landrat den Regierungsrat, einen Teil der Konkordatsrevision, nämlich die Bewilligungspflicht, autonom aufzunehmen. Dieser Auftrag soll mit der beiliegenden Vorlage erfüllt werden.

vgl. Aktuelle Vernehmlassungen


title_de: Baselland fördert Lehre im Spital

content_de:
 Rund 140 Schülerinnen und Schüler haben sich in den Baselbieter Kantonsspitälern und der Psychiatrischen Klinik in Liestal über Berufe im Gesundheitswesen informiert. Die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft verstärkt mit den erstmals organisierten Berufswahltagen ihr Engagement gegen die Jugendarbeitslosigkeit und den Personalnotstand im Gesundheitswesen.

                Die Kantonsspitäler Bruderholz, Laufen und Liestal sowie die Kantonalen Psychiatrischen Dienste haben erstmals Berufswahltage für Ausbildungen im Gesundheitswesen organisiert. Sie gehen auf eine Initiative von Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektor Peter Zwick zurück. Rund 140 Schülerinnen und Schüler informierten sich am 5. oder 6. November über das Angebot an Berufen in den Spitälern.

 Zusätzliche Ausbildungsplätze

                Die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion hat die Anzahl der Ausbildungsplätze in den Spitälern und Psychiatrischen Diensten im nächsten Jahr um 40 auf 240 Plätze erhöht. Sie will damit verstärkt gegen die Jugendarbeitslosigkeit vorgehen. Gleichzeitig trägt sie dazu bei, den Personalnotstand im Gesundheitssektor zu entschärfen.

                "Berufe im Gesundheitswesen sind attraktiv, und ich möchte möglichst vielen Jugendlichen in einem begehrten und zukunftsträchtigen Arbeitsmarkt eine interessante und chancenreiche Ausbildung anbieten", sagt Regierungsrat Peter Zwick. Die Spitäler und Psychiatrischen Dienste bieten rund 40 Berufe an – vom Gärtner, der Pflegeassistentin und der Ernährungsberaterin bis zur diplomierten Pflegefachfrau, der Sozialpädagogin oder dem Koch.

 Engagierte Jugendliche

                Die Jugendlichen machten sich vor Ort ein umfassendes Bild über die verschiedenen Ausbildungen. Sie sahen Filme, führen Arbeiten aus, übten Handgriffe, hörten Erfahrungsberichte von Lernenden und bekamen viele Fragen beantwortet. Die Schülerinnen und Schüler zeigten sich sehr interessiert. „Ich fand es toll und spannend und könnte mir vorstellen, im Pflegeberuf zu arbeiten", meinte ein Jugendlicher. „Es war sehr informativ, die Berufe wurden uns gut erklärt", sagte ein anderer Teilnehmer. Berufe im Spital sind anspruchsvoll und verlangen eine gewisse menschliche Reife. Das haben etwa jene Schülerinnen und Schüler erfahren, die sich in der Alterspsychiatrie in Liestal informiert haben.

                Pflegeberufe standen im Mittelpunkt des Interesses. Gerade bei ihnen gibt es viele verschiedene Ausbildungen, die sich aneinander reihen. Eine Pflegeassistentin kann sich zum Beispiel zur Fachfrau Gesundheit und diplomierten Pflegefachfrau HF (Höhere Fachschule) weiterbilden und so nach und nach mehr Verantwortung übernehmen.

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion, Informationsdienst

                Liestal, 10. November 2009


title_de: COVID-19-Impfungen: Baselland weiterhin auf Kurs in Richtung Impfziel - Impfungen mittelfristig vor allem in Arztpraxen und Apotheken

content_de:
Im Kanton Basel-Landschaft haben unterdessen 83’894 Personen eine Impfung erhalten. 41’464 davon sind bereits zweimal geimpft. Per Jahresmitte sollen alle impfwilligen Personen im Kanton Basel-Landschaft mit einem Erstimpftermin bedient sein. Die Impfungen sollen mittelfristig vermehrt in Arztpraxen und Apotheken erfolgen.

Die Impfkampagne im Kanton Basel-Landschaft schreitet weiterhin zügig voran. Per Freitagabend vom 7. Mai 2021 konnten 125'358 Impfungen vorgenommen werden. 41’464 davon betreffen die zweite Dosis. Somit haben bereits 83’894 Personen mindestens eine Impfung erhalten.

Aufgrund der aktuell seitens des Bundes in Aussicht gestellten Impfstoff-Lieferungen für die Monate Mai, Juni und Juli 2021, ist das kommunizierte Ziel des Kantons weiterhin realistisch: Per Jahresmitte sollen alle impfwilligen Personen im Kanton Basel-Landschaft mit einem Erstimpftermin bedient sein.

An den beiden Wochenenden vom 24. und 25. April sowie 1. und 2. Mai wurden im Impfzentrum Mitte in Muttenz, bzw. vor Ort mit mobilen Einheiten 4’495 Medizinal- und Gesundheitsfachpersonen mit Patientenkontakt erfolgreich mit der ersten Impfung bedient.

Das Pilotprojekt der Impfungen in Arztpraxen konnte offiziell abgeschlossen, analysiert sowie die gewonnenen Erkenntnisse ausgewertet werden. Die gemeinsamen Bestrebungen der kantonalen Behörden mit den Vertretungen der Ärztegesellschaft Baselland (AeGBL) und des Basellandschaftlichen Apotheker-Verbandes (BLAV) haben zum Ziel die Impfungen mittelfristig stetig zunehmend in den Arztpraxen und Apotheken durchzuführen und die Kapazität der drei kantonalen Impfzentren entsprechend zurückzufahren.

Am vergangenen Freitag besuchte eine Delegation des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) das Impfzentrum Mitte und die Abklärungs- und Teststation in Muttenz. Dabei wurden Sie vom Leiter des Kantonalen Krisenstabes, dem Kantonsarzt und den ärztlichen Leitern vor Ort über die Konzeptionen und die Leistungsfähigkeit der Einsatzelemente zur COVID-19 Ereignisbewältigung orientiert.


content_de:
                A18, A22, Betriebliche Unterhaltsarbeiten in den Tunnel Chienberg und Eggflue

                Die Einrichtungen des Chienbergtunnel und des Eggfluetunnel müssen jährlich zweimal einer Revision und Reinigung unterzogen werden. Damit die Arbeiten effizient und mit möglichst minimalen Verkehrsbehinderungen ausgeführt werden können, sind Totalsperrungen während der Nacht nötig.

 Welche Arbeiten werden ausgeführt?

                In den gesperrten Nächten werden sämtliche Tunnelwände, die Beleuchtung, alle Signale, Fluchtwegbeschilderungen, Notrufanlagen sowie die Fahrbahnen gereinigt. Zudem müssen sämtliche elektromechanischen Einrichtungen auf ihre Funktionstüchtigkeit überprüft werden. Im Schlepptau der betrieblichen Arbeiten werden zudem Bauwerkskontrollen und kleinere bauliche Reparaturen durchgeführt.

 Zu welchen Zeiten ist der Chienbergtunnel gesperrt?

                 28.5.15 sowie 3. & 4.6.15 (3 Nächte) jeweils von 19.00 Uhr bis 05.00 Uhr

 Zu welchen Zeiten ist der Eggfluetunnel gesperrt?

                 26. & 27.5.15 sowie 4.6.15 (3 Nächte) jeweils von 20.00 Uhr bis 05.00 Uhr

                Während den gesperrten Zeiten wird der Verkehr über Grellingen resp. Sissach umgeleitet.

                Tagsüber sind die Tunnel normal befahrbar.

 Kontakt

                NSNW AG, BLZ, 061 975 46 46
                 www.nsnw.ch


title_de: Massnahmen gegen Jugendarbeitslosigkeit wirken

content_de:
 Mehr als 90 arbeitslosen Jugendlichen hat die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft in den letzten zwei Monaten eine Stelle vermittelt. Zudem wurden fast 40 Angebote für Praktika akquiriert. Gleichzeitig ist die Jugendarbeitslosigkeit im Kanton auf 4,9 Prozent gesunken, während sie schweizweit auf 5,3 Prozent verharrte.

                Der Koordinator Jugendarbeitslosigkeit der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion zieht eine positive Zwischenbilanz: In den ersten 60 Tagen nach Einführung dieser zentralen Anlaufstelle konnten 93 Jugendliche in eine Anstellung vermittelt und 38 Praktikumsangebote akquiriert werden. Das entspricht einer bis zwei Vermittlungen pro Tag. Die 93 Vermittlungen teilen sich wie folgt auf: 58 unbefristete Festanstellungen, 18 Praktika und 17 unbefristete Anstellungen im Zwischenverdienst.

                "Ich bin mit diesem Resultat sehr zufrieden", bilanziert Regierungsrat Peter Zwick, Vorsteher der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion. "Unser verstärkter Einsatz gegen die Jugendarbeitslosigkeit zahlt sich aus, und ich bin überzeugt, dass wir noch vielen Jugendlichen werden helfen können".

 Jugendarbeitslosigkeit gesunken

                Das positive Ergebnis schlägt sich auch in der Arbeitsmarktstatistik nieder. Zwischen August 2009 und November 2009 sank die Jugendarbeitslosigkeit im Kanton Basel-Landschaft von 5,1 auf 4,9 Prozent, während gesamtschweizerisch die Jugendarbeitslosigkeit auf 5,3 Prozent verharrte. Die Zahl der stellensuchenden jugendlichen Lehrabgängerinnen und Lehrabgänger reduzierte sich im Baselbiet von rund 200 zu Beginn der Anlaufstelle auf aktuell 149.

                Von der Jugendarbeitslosigkeit während der aktuellen Konjukturschwäche sind vor allem junge Menschen am Übergang von der Ausbildung in die Berufswelt betroffen. Die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion hatte auf diese Entwicklung reagiert und Ende September 2009 mit dem neu ernannten Koordinator Jugendarbeitslosigkeit ihre Massnahmen gegen die Jugendarbeitslosigkeit verstärkt. Damit beauftragt wurde Tony Hürbin vom kantonalen Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA). Er hat die Aufgabe, Lehr- und Schulabgänger an Unternehmen zu vermitteln.

 Unternehmen sind interessiert

                "Unser Engagement traf in der Wirtschaft auf ein sehr positives Echo“, freut sich Tony Hürbin. „Die Firmen stehen dem Projekt sehr interessiert gegenüber und kommen aktiv auf mich zu. Das gilt gerade auch für die kleineren und mittleren Unternehmen“. KMU sind besonders stark unter den Anbietern von Praktika vertreten. Diese befristeten Anstellungen konzentrieren sich auf den kaufmännischen sowie auf die Bereiche Metall/Maschinenbau, Hotellerie/Gastro und den Gesundheit.

 Einladung zu Informationsanlässen

                "Gemeinsam Zukunft schaffen" – unter diesem Motto lädt das KIGA Baselland Arbeitgeber und Unternehmen zu vier Info-Abende zum Thema "Beschäftigung und Jugendliche" ein. Sie werden im Januar und Februar 2010 Sissach, Pratteln, Reinach und Laufen organisiert. Die Einladung wird in den nächsten  Tagen verschickt. Die Anmeldung zu den einzelnen Informationsanlässen sowie weitere Details und Kontaktadressen sind zu finden unter
                 www.jugend.bl.ch

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Informationsdienst

 Auskünfte:

                Thomas Keller, Vorsteher Kantonales Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit,Telefon 061 552 77 01,

                E-Mail:
                 thomas.keller@bl.ch

                Tony Hürbin, Koordinator Jugendarbeitslosigkeit, Telefon 061 765 91 22, E-Mail:
                 tony.huerbin@bl.ch

                Liestal, 9. Dezember 2009


title_de: Leiter Lufthygieneamt beider Basel geht in Pension

content_de:
 Roberto Mona, Leiter des Lufthygieneamtes beider Basel, tritt nach 27 Jahren als oberster Lufthygieniker der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt am 31. März 2011 vorzeitig in den Ruhestand.

                Am 1. März 1984 trat Roberto Mona die Stelle als Leiter des damaligen Amtes für Lufthygiene Basel-Landschaft in der Sanitätsdirektion BL an. Das Amt war damals mit 4 Personen besetzt und für die Lufthygiene im Kanton BL zuständig. Gleichzeitig bekleidete Roberto Mona die Funktion des Delegierten für Luftreinhaltung Basel-Stadt im Sanitätsdepartement.

                1985 wurde das Lufthygieneamt beider Basel (LHA) gegründet und der Personalbestand auf 18 Personen ausgebaut. Seit 2000 ist das LHA auch für die Bestimmungen zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung zuständig.

                Die lufthygienischen Erfolge in BL und BS hatten schweizweit Vorbildcharakter, die Roberto Monas zielstrebiger und beharrlicher Amtsführung im Dienste der Luft zu verdanken sind. So hat er auch Einsitz im  schweizerischen Lufthygienikerverband von Bund und Kantonen, den er von 2006 bis 2010 präsidierte, und ist Mitglied der Eidgenössischen Kommission für Lufthygiene, die den Bundesrat in Fragen der Luftreinhaltung berät.

                Die Stelle für den Leiter/die Leiterin Lufthygieneamt beider Basel soll in den kommenden Wochen ausgeschrieben werden.

                Die Bau- und Umweltschutzdirektion BL und das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt BS danken Roberto Mona für die wertvollen Dienste und wünschen ihm viel Freude im bevorstehenden Lebensabschnitt.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                zwischen 14.30 und 15.15 Uhr:

                Jörg Krähenbühl, Regierungspräsident BL, Tel. 061 552 54 03

                Liestal, 9. November 2010


title_de: Versteigerung von Waren aller Art

content_de:
 Am Samstag, 25. April 2009, versteigert der kantonale Verwertungsdienst der Sicherheitsdirektion Waren aller Art. Angeboten werden rund 350 Positionen, worunter beispielsweise Hermes Paris Damenhandtaschen, Gillette Mach-3 Rasierklingen, Modeschmuck, Digitalkameras, ein Damenschafpelzmantel und ein Damen-Nerzbolero aus Kaschmir, Laptops, ein Kinderwagen, Bilder und anderes.

                Die Versteigerung findet statt am Samstag, 25. April 2009, ab 10.00 Uhr an der Oristalstrasse 100, in Liestal.

                Das Mindestgebot beginnt bei Fr. 5.--. Der Zuschlag erfolgt gegen Barzahlung und ohne Gewähr für den Zustand der ersteigerten Waren. Die Gegenstände können ab 09.00 Uhr besichtigt werden. Signalisierte Parkplätze sind vor Ort vorhanden.

                Eine Liste der zur Versteigerung gelangenden Gegenstände mit Fotos findet sich unter folgender Internetadresse:

 www.baselland.ch/versteigerung-ware-htm.310789.0.html

 Auskunft:

                Berardino Barbati, Leiter des Fundbüros und Verwertungsdienstes Tel. 061 552 71 40) oder per Mail
                 berardino.barbati@bl.ch


title_de: Langenbruck: Stützmauer an der Schöntalstrasse wird instand gestellt

content_de:
Am Montag, 20. Mai 2019 beginnen an der Schöntalstrasse in Langenbruck Instandstellungsarbeiten an der Stützmauer „Schöntal“. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Freitag, 19. Juli 2019.

Der Strassenabschnitt Kloster Schönthal bis Restaurant Oberbölchen ist voraussichtlich bis am 07. Juni 2019 mit einer Breitenbeschränkung von zwei Meter signalisiert.  Der Abschnitt wird einspurig geführt und mit einer Ampel geregelt. Die Durchfahrt für LKW, Anhänger mit Überbreiten, etc. ist während dieser Zeit verboten.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen finden Sie im Internet des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft: Baustellen Kantonsstrassen.

Für Rückfragen:
Zwischen 13 Uhr und 16 Uhr: Patrick Bärenfaller, Stv. Leiter / Projektleiter Kreis 2, Tiefbauamt, Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD), 061 552 44 44


content_de:
 Nach rund 15 Monaten Bauzeit sind die Hauptarbeiten für die neue Verkehrsdrehscheibe Dornach-Arlesheim erfolgreich und rechtzeitig zum Fahrplanwechsel abgeschlossen. Das Erscheinungsbild des Bahnhofs hat sich stark verändert. Anstelle der weit über das ganze Bahnhofsgebiet verstreuten Haltestellen der verschiedenen Verkehrsmittel, stehen den Reisenden moderne benutzerfreundliche Publikumsanlagen mit kurzen Umsteigewegen zur Verfügung.

                Zentraler Punkt der modernisierten Verkehrsanlagen ist die neu gebaute Personenunterführung, welche direkt an den neuen überdachten Busterminal anschliesst. Sie erleichtert das Umsteigen von Bahn auf Bus und umgekehrt. Weiter wurden die beiden Aussenperrons der SBB rundum erneuert, grosszügig überdacht und auf einer Länge von 220 Metern erhöht, damit Reisende bequem und ebenerdig in die Niederflurzüge eintreten können. Die erhöhten und erneuerten Perrons sowie die neue Personenunterführung stehen den Reisenden ab dem aktuellen Fahrplanwechsel vom 13. Dezember 2009 zur Verfügung.

                Der neue gemeinsame Perron von SBB und BLT beim Gleis 2 ermöglicht ein rasches und direktes Umsteigen von der Regio-S-Bahn S3 aufs Tram Nr.10. Dazu wurde das gesamte BLT Trasse sowie die Wendeschlaufe auf die westliche Seite der Bahnhofstrasse verlegt. Die neuen BLT Tramanlagen inklusive des gemeinsamen Perrons stehen bereits seit dem 1. Mai 2009 in Betrieb. Im Zuge der Umbauarbeiten wurden die Bahnhofstrasse und die Südhälfte der Amthausstrasse mit den dazugehörigen Werkleitungen umgebaut und erneuert. Der neu gestaltete Platz vor dem Bahnhofgebäude erlaubt eine neue Anordnung von Kurzzeitparkplätzen, Taxistandplätzen sowie neue Sitzgelegenheiten und Veloständer. Zudem wird es dank den neuen Lärmschutzwänden entlang des Perrons auf Seite der Austrasse ruhiger um den Bahnhof Dornach-Arlesheim.

                Bis Ende Jahr werden noch diverse Tiefbau- und Belagsarbeiten vor dem Bahnhofgebäude der SBB und vor dem Restaurant Pergola ausgeführt sowie die provisorischen Perrons an den Gleisen 2 und 3 wieder entfernt.

 Letzte Arbeiten im 2010 - Einweihungsfest im Frühjahr

                Weiter stehen im Jahr 2010 im Zusammenhang mit der Modernisierung der Verkehrsanlagen  noch folgenden Arbeiten an:

                 Neubau Amthausstrasse Nord

                 Deckbelagsarbeiten im gesamten Projektperimeter

                 Gleisunterhaltsarbeiten im Bahnhof SBB sowie Neubau der Gleisentwässerung

                Die definitive Fertigstellung der Parkplätze entlang der Bahnhofstrasse in Arlesheim sowie der Veloabstellplätze westlich der neuen Tramwendschlaufe ist abhängig vom Bauverlauf der direkt westlich angrenzenden neu geplanten Überbauung.

                Im kommenden Jahr wird auch der Abschnitt Austrasse / Bahnhofstrasse (Dornach) inklusive Werkleitungen unter der Federführung der Gemeinden Arlesheim und Dornach erneuert.

                Der Umbau der Verkehrsdrehscheibe Dornach-Arlesheim ist ein dringliches Projekt aus dem Agglomerationsprogramm des Bundes mit Investitionskosten von rund 32.2 Mio. Franken (inklusive Doppelspurausbau BLT). Das Projekt wird durch die Projektpartner Kanton Basel-Landschaft, Kanton Solothurn, Gemeinde Arlesheim, Gemeinde Dornach, BLT, SBB und den Bund finanziert.

                Die offizielle Einweihung der neuen Verkehrsdrehscheibe ist im Frühjahr 2010 nach Abschluss der letzten Arbeiten geplant.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                 Axel Mühlemann, Tiefbauamt, Fachbereichsleiter Tel. 061 552 54 89, Natel  079 292 01 82


title_de: Zustimmung im Fall Wischberg, Hemmiken

content_de:
                Sondierbohrungen im März geplant

 Die am Runden Tisch zum Fall Wischberg, Hemmiken beteiligten Parteien sind übereingekommen, dass die Baugrundverhältnisse im Bereich der verfüllten Mergelgrube in Hemmiken und im Zwischengelände bis oberhalb des Hofs Maiberg mit Sondierbohrungen untersucht werden. Die Bewilligung für die Ausführung der Sondierbohrungen muss gemäss bundesgerichtlicher Vorgabe über ein ordentliches Baubewilligungsverfahren erlangt werden. Das Baugesuch ist im Amtsblatt von heute Donnerstag, 18. Februar, publiziert worden.

                Sollten keine Einsprachen gegen die geplanten Sondierbohrungen eingereicht werden, kann mit den Bohrungen voraussichtlich noch im März begonnen werden. Das durch die Einwohnergemeinde Hemmiken beauftragte Geologiebüro rechnet mit einer Dauer der Bohrungen von ca. einem Monat.

                Mit der nach mehreren Sitzungen erzielten Einigung der Parteien ist die Vorgabe der Geschäftsprüfungskommission des Landrates erfüllt, wonach innert nützlicher Frist eine konkrete Lösung vorzuschlagen sei. Andernfalls seien die Verhandlungen am Runden Tisch Wischberg definitiv zu beenden.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Kleinwasserkraftwerk in Zwingen: Regierungsrat erteilt Konzession

content_de:
 Kleinwasserkraftwerk Grossmatt in Zwingen

                 Regierungsrat erteilt Konzession

 Der Regierungsrat hat heute alle Einsprachen gegen das Konzessionsgesuch der EBL für die Nutzung der Wasserkraft in der Grossmatt in Zwingen als unbegründet abgewiesen. Im Weiteren hat die Regierung der EBL die beantragte Konzession erteilt, allerdings unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Entscheid über die Abweisung der Einsprachen rechtskräftig wird.

                Die EBL plant in der Grossmatt in Zwingen ein Kleinwasserkraftwerk und hat beim Kanton ein Konzessions- und ein Baugesuch eingereicht. Die beiden Regierungsratsbeschlüsse betreffen das Konzessionsgesuch und die dagegen erhobenen Einsprachen. Über das Baugesuch muss das Bauinspektorat entscheiden.

                Der Regierungsrat hat dabei insbesondere das Interesse an der Förderung erneuerbarer Energien im Rahmen der Energiestrategien von Bund und Kanton mit dem Interesse der Fischerei abgewogen. Im Rahmen der Konzession hat die Regierung die Anliegen der Fischerei berücksichtigt, indem sie unter anderem Auflagen für einen funktionsfähigen Auf- und Abstieg für die Fische macht.

                Der regierungsrätliche Entscheid über die Einsprachen kann von den abgewiesenen Einsprechenden beim Kantonsgericht angefochten werden. Dessen Entscheid kann beim Bundesgericht angefochten werden.


content_de:
                Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung zur Harmonisierung von Ausbildungsbeiträgen ("Stipendien-Konkordat") und Anpassung des Gesetzes über Ausbildungsbeiträge

                Nachdem die Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK) 2009 das "Stipendien-Konkordat" verabschiedet hat, läuft nun in mehreren Kantonen das Ratifizierungsverfahren, sieben Kantone haben den Beitritt schon beschlossen. Bereits im Sommer 2010 hat der Regierungsrat für unseren Kanton eine Vernehmlassung über den Beitritt durchführen lassen: Die resultierende Vorlage hat der Landrat danach aus verfassungsrechtlichen Überlegungen zurückgewiesen. Deshalb hat der Regierungsrat nun beschlossen, die Beitrittsvorlage nachzuführen und gleichzeitig die entsprechenden Gesetzesänderungen in die Vernehmlassung zu geben.

                Der Kanton Basel-Landschaft setzt sich schon länger für die interkantonale Harmonisierung des Stipendienwesens ein. Deshalb wurden bereits bei der Ausarbeitung des geltenden Gesetzes über Ausbildungsbeiträge die einschlägigen Empfehlungen der EDK beachtet, die weitgehend auch heute noch gelten.

                Folglich besteht im Zusammenhang mit einem Beitritt nur geringer Anpassungsbedarf: Einerseits betrifft dies den stipendienrechtlichen Wohnsitz, andererseits den Kreis der beitragsberechtigten Personen, indem aufgrund positiver Erfahrungen anderer Kantone integrationsfördernde Regelungen einzuführen sind.

                Da der Regierungsrat aufgrund der aktuellen Finanzlage des Kantons keinen Raum für Mehrausgaben sieht, sind zusätzlich zu diesen Vorgaben in die Gesetzesanpassung auch Sparvorschläge eingeflossen. Diese führen – zusammen mit der auf Verordnungsstufe zu regelnden Beitragsberechnung – zu einer kostenneutralen Vorlage.

                Weitere Auskünfte:

                -  Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Vorsteher Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion, Tel. 061 552 50 60

                -  Dieter Thommen, Leiter Ausbildungsbeiträge, Tel. 061 552 79 95

                 Vgl. auch

 www.baselland.ch/aktuelle_vernehml-htm.273436.0.html


title_de: Geringe Pestizidrückstände in Baselbieter Kirschen

content_de:
                Kampagnenbericht zur Marktkontrolle von Baselbieter Kirschen

 Die untersuchten Baselbieter Kirschen waren überwiegend mit keinen oder wenigen Pestizidrückständen belastet. 3 von 41 Proben enthielten jedoch unerlaubte Substanzen, die in der Schweiz nicht mehr zugelassen sind.

                Tafelkirschen aus Basel Landschaft sind ein beliebtes Markenzeichen für den Kanton und werden in der ganzen Schweiz verkauft. Dieses Jahr jedoch waren die Ernteausfälle aufgrund der Kirschessigfliege enorm. Die Kirschessigfliege (Drosophila suzukii) kommt seit einigen Jahren in hiesigen Regionen vor und befällt bevorzugt reife Früchte oder Früchte kurz vor der Reife.  Zur grossen Population des Schädlings hat unter anderem der sehr milde Winter beigetragen, welchen die Fliegen überlebten.  Der darauffolgende feuchte Frühling und Sommer begünstigte zudem  den Pilzbefall insbesondere bei ungeschützten Hochstammkulturen. Die Schäden der heimischen Kirschenfliege konnten bisher mit dem Pflanzenschutzmittel Dimethoat reduziert werden, für welches das BLW bis Ende 2015 eine Sonderbewilligung erteilte. Dieses Jahr wurde Dimethoat in der Schweiz nicht mehr zugelassen.

                In diesem Sommer wurden 41 Proben Baselbieter Kirschen auf Pestizidrückstände untersucht. Mit dieser Kampagne sollte kontrolliert werden, ob die zugelassenen Mengen für in der Schweiz freigegebene Pestizide nicht überschritten werden. Zudem wurde überprüft, ob nicht zugelassene Pestizide nachgewiesen werden können.

                3 Proben enthielten den in der Schweiz nicht zugelassenen Wirkstoff Dimethoat beziehungsweise dessen Abbauprodukt Omethoat. In den biologisch produzierten Kirschen waren keine Pestizidrückstände nachweisbar. In den übrigen Proben konnten geringe Spuren an Rückständen festgestellt werden, die jedoch alle weit unterhalb der zugelassenen Höchstmenge lagen.

                    Die untersuchten Baselbieter Kirschen waren überwiegend mit keinen oder wenigen Pestizidrückständen belastet. Bildquelle: Landwirtschaftlicher Informationsdienst LID


title_de: Carl Spitteler – 100 Jahre Literaturnobelpreis 1919 – 2019

content_de:
 Der in Liestal geborene Carl Spitteler soll zum 100 Jahre-Jubiläum seiner Auszeichnung mit dem Literaturnobelpreis geehrt werden. Der Regierungsrat will interessierte Kreise zu Gesprächen einladen und mit einem zeitgemässen Programm das Interesse an Carl Spitteler und seinem Werk stärken sowie neu zugänglich machen.

                An den Universitäten Basel und Zürich sind wissenschaftliche Arbeiten zum Werk Spittelers am Laufen oder in Planung. In seinem Nachlass im Schweizer Literaturarchiv befinden sich bisher noch unbeachtete Dokumente (u.a. auch Zeichnungen und Aquarelle), die das bisherige Bild von Carl Spitteler ergänzen. Die Arbeiten dieser und weiterer Kreise gilt es zu bündeln und zu einem zeitgemässen Jubiläumsprogramm zusammenzufügen.

 Wiederentdeckung von Carl Spittelers Werk als Denkmal

                Dies ist der Weg, den der Regierungsrat in Beantwortung des Postulats ‚Mehr Ehre für Carl Spitteler‘ von Hans Furer aufzeigt. Sie will nicht ein zusätzliches Denkmal, sondern eine Wiederentdeckung des in Liestal geborenen Schriftstellers. Dafür ist die Regierung bereit, einen namhaften Beitrag aus dem Swisslos-Fonds zu leisten.

                Mit seinen literarischen Arbeiten und seiner bekannten Rede und Schrift Unser Schweizer Standpunkt von 1914 ist Spitteler eine Persönlichkeit von nationaler Bedeutung und internationalem Interesse. Sein Werk ist gut publiziert und auch rezensiert. Das 100 Jahre-Jubiläum seines Literaturnobelpreises im Jahre 2019 ist ein geeigneter Anlass, das Werk Spittelers mit der lebenden Generation zu diskutieren.


title_de: Letzter Bahnübergang saniert

content_de:
                Abschluss des Massnahmenpaketes „Sanierung Bahnübergänge“

 Am Knoten Hauptstrasse/Steinenweg in Hölstein ist der bestehende Bahnübergang optimiert und mit einer Schranke zusätzlich abgesichert worden. Damit hat der Kanton Basel-Landschaft in nur sechs Jahren 25 Bahnübergänge zusätzlich abgesichert und zehn Bahnübergänge geschlossen. Die Schranke in Hölstein wurde heute Mittwoch im Rahmen einer kleinen Feier in Betrieb gesetzt.

                Mit der Inbetriebnahme der Schrankenanlage Steinenweg in Hölstein geht ein halbes Jahrzehnt zu Ende, in dem viele Bahnübergänge der Baselbieter Schmalspurbahnen (BLT und WB) saniert worden sind. Die Verantwortung lag für alle Anlagen beim Tiefbauamt, das die Arbeiten eng mit den Transportunternehmungen, den Standortgemeinden und den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern abstimmte und koordinierte.

                Nach einer Reihe schwerer Unfälle an Bahnübergängen rief die Bau- und Umweltschutzdirektion im Jahre 2004 eine Arbeitsgruppe ins Leben, welche „Grundsätze für die Signalisation der Kreuzungen Schiene / Strasse“ entwickelt hat. Daraufhin wurden alle Bahnübergänge im Kanton inventarisiert, Soll/Ist-Zustände verglichen und darauf basierende Massnahmen entwickelt, um die Sicherheit zu erhöhen. Im gleichen Zeitraum wurde die Eisenbahnverordnung verschärft. Die neue Regelung schrieb vor, dass es ab 2015 in der Regel keine ungesicherten Bahnübergänge mehr geben dürfe. Im Jahre 2006 sprach der Landrat CHF 20 Mio. für die Sanierung der Bahnübergänge im Kanton.

                Der Startschuss zur Realisierungsphase erfolgte im Jahr 2010 mit der Absicherung des Bahnübergangs Lampenberg Nord bei der Station Lampenberg-Ramlinsburg. Zwischen 2010 und Ende 2016 wurden im Rahmen von 10 Massnahmen 20 Bahnübergänge im Waldenburgertal optimiert (abgesichert oder geschlossen). Gleichzeitig wurden im Leimental und Birseck im Rahmen von 10 Massnahmen 15 Bahnübergänge sicherer gemacht.

                >
                 Fotos Abschluss des Massnahmenpaketes „Sanierung Bahnübergänge“


title_de: Sekundarschule Gelterkinden

content_de:
 Umbau, Teilsanierung und Erweiterung der Sekundarschule Gelterkinden

                 Der Regierungsrat beantragt dem Landrat einen Baukredit in der Höhe von 9,78 Mio. Franken für Umbau, Teilsanierung und Erweiterung der Schulanlage Hofmatt in Gelterkinden.

                Der Sekundarschulunterricht im Schulkreis Ergolz 2 findet heute auf insgesamt fünf Schulanlagen in den Gemeinden Gelterkinden, Sissach, Diegten und Rümlingen statt. Mit Umsetzung der Harmonisierung der obligatorischen Schule (HarmoS) 2015/16 wird der Unterricht auf je eine Schulanlage in den Gemeinden Gelterkinden und Sissach konzentriert.

 Zusätzlicher Raumbedarf

                Die Schulanlage Hofmatt in Gelterkinden besteht aus sechs Gebäuden aus den Jahren 1954 bis 2009. Die bestehenden Räumlichkeiten auf der Schulanlage reichen ab dem Schuljahr 2015/16 nicht aus, um die für den Schulbetrieb notwendigen Unterrichtsräume zur Verfügung zu stellen. Nach jahrzehntelanger intensiver Nutzung weisen die Bauten einen hohen Sanierungsbedarf auf.

 Gruppenräume, Mediathek, Aula und Sanierungsmassnahmen

                Die vorgeschlagenen Umbau- und Erweiterungsarbeiten umfassen den Einbau von Gruppenräumen und einer Mediathek, den Anbau einer Aula mit möglicher Unterteilung zur zusätzlichen Nutzung als zwei Musikzimmer. Die Sanierungsmassnahmen beinhalten zudem normative Verbesserungen bezogen auf den Brandschutz, die Erdbebensicherheit und die hindernisfreie Nutzung der Gebäude. Notwendige Instandsetzungen sind in den Bereichen mit räumlicher Anpassung vorgesehen.

                Der Regierungsrat beantragt dem Landrat einen Baukredit für die Umsetzung der Umbau- und Sanierungsmassnahmen sowie der Erweiterung der Schulanlage in der Höhe von 9,78 Mio. Franken inkl. 8 % MwSt.

                >
                 Landratsvorlage

                Für Rückfragen

                Susanne Spindler, Hochbauamt, Projektierung, Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD), 061 552 96 37


title_de: Baselbieter Spitalkosten

content_de:
 Nochmalige erhebliche Steigerung der Baselbieter Spitalkosten

                 Die Spitalkosten von Baselbieter Patientinnen und Patienten haben sich im 2014 besorgniserregend weiter erhöht. Die Spitalkosten des Kantons beliefen sich im Jahr 2014 auf 355,6 Millionen Franken. Das sind 25 Millionen Franken mehr im Vergleich zur Rechnung 2013. Durch die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion wurden zusätzliche Massnahmen zur genaueren Analyse der Zahlen und zur Kostendämmung eingeleitet.

                Ohne die gemeinwirtschaftlichen Leistungen beliefen sich die Spitalkosten des Kantons im Jahr 2014 auf 355,6 Millionen Franken. Das sind 43,1 Millionen Franken (13,8 Prozent) mehr als budgetiert. Im Vergleich zur Rechnung 2013 ergibt sich ein Wachstum von 25 Millionen (7,6 Prozent). Der Gesamtaufwand liegt ebenfalls deutlich, nämlich 22.5 Millionen Franken (6,8 Prozent) über den Prognosen, die noch im Oktober 2014 auf der Basis einer externen Expertise errechnet wurden. Die Expertise ermittelte den effektiven, das heisst, korrekt abgegrenzten Aufwand für die Jahre 2012 und 2013 sowie der eingegangenen Rechnungen für das erste Halbjahr 2014.

                Gegenüber 2013 hat das Universitätsspital Basel USB im 2014 12,5 Millionen Franken mehr Leistungen abgerechnet, was einer Zunahme um 20 Prozent entspricht. Bei den Privatspitälern im Baselbiet entspricht die Zunahme 4,9 Millionen Franken oder + 42 Prozent. Demgegenüber sind die Leistungsabgeltungen an das Kantonsspitals Baselland um zwei Prozent gesunken. Bei den Privatspitälern in Basel-Stadt ist keine grosse Veränderung feststellbar. Insgesamt weist der Bereich Akutsomatik absolut und relativ betrachtet den grössten Zuwachs aus. Differenziertere Aussagen zum Kosten- und Fallwachstum sind ab zweitem Quartal 2015 möglich.

                Zur genaueren Analyse der Zahlen für 2014 und zur Steigerung der Prognosegenauigkeit hat die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion VGD die Spitäler aufgefordert, bis Ende des ersten Quartals 2015 die notwendigen medizinischen Informationen zu liefern. Ab sofort müssen die Spitäler mit BL-Patienten die für ein systematisches Monitoring notwendigen Daten zudem jeweils monatlich an die VGD übermitteln. Mit den grösseren Leistungserbringern werden die Daten quartalweise besprochen.

 Massnahmen zur Kostendämmung

                Die Kostentwicklung unterliegt einem Automatismus, gesteuert von demographischer Alterung, medizinischem Fortschritt und Erwartungen auf Patientenseite. Der Kanton hat nur begrenzte Handlungsfreiheit, da die Spitäler, auch die kantonalen, selbständige Unternehmen sind und das Bundesrecht (KVG) zwingend eine Abgeltung der erbrachten Leistungen vorschreibt.

                Das ausserordentliche Kostenwachstum veranlasst die VGD sämtliche zur Verfügung stehenden Massnahmen im Rahmen einer gemeinsamen Auslegeordnung mit Basel-Stadt zu überprüfen. Gemeinsam mit den Verantwortlichen in Basel-Stadt werden weitere Handlungsoptionen anhand von Szenarien (Wettbewerbs- versus Regulierungsszenario) erstellt. Ziel ist die Erarbeitung von Massahmen, welche insgesamt kostendämpfend wirken. Dazu soll eine einheitliche Datengrundlage erarbeitet werden, ein gemeinsames Qualitätsmonitoring aufgebaut, die Patientenströme monitorisiert und die Kapazitäten in beiden Kantonen überprüft werden. Die finanziellen Auswirkungen der vollen Patientenfreizügigkeit zwischen den beiden Basel sollen ebenfalls überprüft werden. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Baserate für das USB im Zuge der Reduktion von gemeinwirtschaftlichen Leistungen des Kantons Basel-Stadt signifikant ansteigen könnte. Dabei soll auch das Potenzial einer verstärkten und optimierten Zusammenarbeit der kantonalen Spitäler geprüft werden.

                Im Jahr 2012 wurde schweizweit die neue Spitalfinanzierung in Kraft gesetzt. Von den Grundleistungen gemäss des neuen Krankenversicherungsgesetzes müssen die Kantone mindestens 55 Prozent übernehmen, die Krankenversicherer also maximal 45 Prozent. Schweizweit gilt die freie Spitalwahl für Versicherte in Spitälern, die auf der Spitalliste des Wohnkanton des Versicherten oder des Standortkantons des Spitals stehen. Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben ausserdem im Herbst 2013 beschlossen, per 1. Januar 2014 die volle Patientenfreizügigkeit zwischen den beiden Kantonen umzusetzen.

                Liestal, 11. März 2015,

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Kommunikation

                Auskunft: Regierungsrat Thomas Weber, Vorsteher Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion (erreichbar über Rolf Wirz, Telefon 061 552 59 11)


title_de: Beitrag aus Swisslos Sportfonds  an das Eidgenössische 2022

content_de:
Der Regierungsrat hat einen Beitrag von einer Million Franken aus den Mitteln des Swisslos Sportfonds an die Ausrichtung des Eidgenössischen Schwing- und Älplerfests (ESAF) vom 27./28. August 2022 in Pratteln genehmigt.

Dieser Betrag wird dem organisierenden privaten Verein „ESAF 2022 Pratteln im Baselbiet“ zur Verfügung gestellt, in vier Tranchen von 250‘000 Franken für die Jahre 2018 bis 2021. Dadurch können in der Vorbereitungsphase insbesondere die Arbeiten des Organisationskomitees sowie die Geschäftsstelle finanziert und vor Eingang weiterer Sponsorenbeiträge die erforderliche Liquidität des Vereins „ESAF 2022 Pratteln im Baselbiet“ sichergestellt werden. Der bewilligte Beitrag ist identisch mit den Unterstützungsleistungen an das Eidgenössische Schwing- und Älplerfest 2016 in Estavayer aus der Loterie Romande. Das Budget für das ESAF 2022 wird sich auf insgesamt rund 30 Millionen Franken belaufen.


title_de: Revision der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung des UVEK

content_de:
 Vernehmlassung des UVEK: Revision der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung

 Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft nimmt Stellung zur Revision der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und begrüsst die Änderungen.

                Der Stilllegungs- und der Entsorgungsfonds sind öffentlich-rechtliche Gebilde mit eigener Rechtspersönlichkeit und eigenen Organen und unterliegen der Aufsicht des Bundesrates. Die personelle Entflechtung zwischen den Gremien der Aufsicht und der Fondsverwaltung erachtet der Regierungsrat als positiv.

 Griffige Steuerungsinstrumente schaffen

                Um Fehlentwicklungen und Abweichungen in der Entwicklung der Fonds zu begegnen, braucht es griffige Steuerungsinstrumente und eine zuverlässige Aufsichtskultur. Im Rahmen der verbesserten Steuerungs- und Korrekturmöglichkeiten erscheint es sogar möglich, den Sicherheitszuschlag von 30 Prozent zu reduzieren.

                Die Kostenstudien sind von zentraler Bedeutung für die Steuerung eines Fonds, um recht-zeitige Korrekturmöglichkeiten zu ergreifen. In diesen Kostenstudien soll auch auf die aktuellsten Entwicklungen eingegangen werden, wie zum Beispiel Laufzeitverkürzungen, frühzeitige Stilllegungen, Verlängerungen und deren Auswirkungen. Dafür braucht es aus Sicht der Regierung klare Vorgaben der Aufsichtsorgane.

 Modelle an aktuelle Begebenheiten anpassen

                Die aktuelle Wirtschafts- und Kursentwicklungen können dazu führen, dass grundlegende finanzmathematische Modelle den aktuellen Begebenheiten angepasst werden müssen. Um einer Fehlentwicklung der Fonds zu begegnen, müssen grundlegende Parameter des Finanzmodells mit Augenmass angepasst werden können. Der Regierungsrat begrüsst, dass das durch das UVEK mit Einvernehmen der Eidgenössischen Finanzkontrolle erfolgen soll.

                >
                 Vernehmlassung

                Für Rückfragen

                Gregor Pfister, Leiter Sicherheitsinspektorat, Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD), 061 552 62 61


title_de: «Baselbieter Energiepaket – wie weiter 2017»

content_de:
Das Baselbieter Energiepaket wird weitergeführt

Nach dem Nein der Baselbieter Stimmbevölkerung zur Energieabgabe wird das Baselbieter Energiepaket vorerst wie in den vergangenen Jahren weitergeführt bis der bestehende Verpflichtungskredit aufgebraucht ist. Zumindest 2017 stehen mit dem Baselbieter Energiepaket nach wie vor attraktive Unterstützungsmöglichkeiten für die energetische Sanierung von Gebäuden zur Verfügung. Dies bestätigten die Partner des Baselbieter Energiepakets – der Kanton Baselland, die Wirtschaftskammer  Baselland, der Hauseigentümerverband Baselland, die Basellandschaftliche Kantonalbank sowie die beiden Baselbieter Energieversorgungsunternehmen EBL und EBM am Montagmorgen, 5. April 2017, an einer gemeinsamen Medienorientierung.

Sie habe die Verunsicherung in der Bevölkerung nach dem Nein zur Baselbieter Energieabgabe gespürt, sagte die Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektorin Sabine Pegoraro am Montagmorgen, 5. April 2017, im Regierungsgebäude in Liestal vor den Medien. «Viele fragen sich, ob es das Energiepaket überhaupt noch gibt. Selbstverständlich gibt es dieses Paket noch», bekräftigte die  Regierungsrätin.

Demnach stehen 2017 mit dem Baselbieter Energiepaket attraktive Unterstützungsmöglichkeiten für die energetische Sanierung von Gebäuden zur Verfügung. «Die Fördergelder aus dem Verpflichtungskredit, den der Landrat 2009 für  energieeffizienzmassnahmen gesprochen hat, reichen definitiv noch für das laufende Jahr», so Pegoraro. Die Finanzierung zur Weiterführung des erfolgreichen kantonalen Programms ab dem Jahr 2018 sei derzeit noch offen. Erste Diskussionen mit den Vertretern der politischen Fraktionen im Landrat hätten bereits stattgefunden, allerdings sei für das weitere Vorgehen zuerst noch die Entwicklung auf Bundesebene abzuwarten – in erster Linie der Ausgang des Referendums über die Energiestrategie 2050 am 21. Mai 2017. So oder so gelte, dass die im Jahr 2010 von der Baselbieter Stimmbevölkerung beschlossenen ambitionierten energiepolitischen Ziele nach wie vor gelten. Darum sei das Baselbieter Energiepaket so wichtig, denn es setze auf Anreize und Freiwilligkeit, nicht auf Verbote, so Pegoraro. «Es handelt sich um ein Erfolgsmodell.»

Dafür mitverantwortlich war in den vergangenen Jahren laut Alberto Isenburg,

Leiter des Baselbieter Amts für Umweltschutz und Energie, auch die strategische Partnerschaft. «Nur gemeinsam kann man die Herausforderungen meistern. Bei der Umsetzung freiwilliger Massnahmen ist Kommunikation und Kundenfreundlichkeit

entscheidend.» Hier habe die strategische Partnerschaft zur Stärkung der Kommunikationsmassnahmen klare Vorteile gebracht. Wie Alberto Isenburg ausführte, belegen die Zahlen aus den vergangenen Jahren, dass mit den Kommunikationsmassnahmen auf verschiedenen Ebenen durch Hauseigentümerverband, Wirtschaftskammer Baselland, Basellandschaftliche Kantonalbank, EBM und EBL viel mehr investitionsbereite Bauherren erreicht worden sind. «Ein weiteres Beispiel ist die kundenfreundliche Website des Energiepakets, welche nun schweizweit als Vorbild für weitere Kantone gilt, und nicht zuletzt die effiziente Bearbeitung der Fördergesuche und die Beratung der einzelnen Kunden durch die Hotline.» Das Gebäudeprogramm läuft ab 2017 nahtlos weiter. Organisatorisch gebe es jedoch seit Anfang 2017 einige Anpassungen, welche auch Auswirkungen auf das Baselbieter Energiepaket haben. «Die Änderungen betreffen die Zuständigkeiten, die Durchführung und die Finanzierung des Gebäudeprogramms des Bundes.» Die bisherige Zweiteilung in einen nationalen, zentral gesteuerten Teil zur Förderung der

Modernisierung der Gebäudehülle und in einen kantonalen Teil zur Förderung der erneuerbaren Energien im Gebäude, der Gebäudetechnik und der Abwärmenutzung werde aufgehoben. «Neu sind die Kantone umfassend für alle Fördermassnahmen

zuständig. Diese können ihre Förderangebote nun noch gezielter auf ihre Region und ihre finanziellen Möglichkeiten ausrichten.» Die zweckgebundenen Mittel aus der CO 2-Abgabe bezahle der Bund den Kantonen neu ausschliesslich in Form von

Globalbeiträgen aus. Voraussetzung für den Erhalt eines Globalbeitrags sei ein kantonales Förderprogramm im Gebäudehüllenbereich, das auf dem harmonisierten Fördermodell der Kantone basiere – dem sogenannten HFM 2015.

Dieses skizziere die Struktur kantonaler Förderprogramme und beschreibe deren wesentliche Elemente, sagte Felix Jehle, Leiter Ressort Energie beim Baselbieter Amt für Umweltschutz und Energie. Konkret treten demnach rückwirkend auf den 1. Januar 2017 verschiedene Änderungen in Kraft. Diese betreffen unter anderem neue Beitragssätze im Bereich Wärmedämmung bei Gebäudehüllen, die Einführung eines Bonus Gebäudehülleneffizienz, welcher den Bonus Gesamtsanierung ablöst, und der

Verzicht auf Energiecoachmandate. Weitere Änderungen betreffen Wärmepumpen und thermische Solaranlagen. Für letztere ist von der Installationsfirma neu eine validierte Leistungsgarantie, VLG, von Swissolar unterzeichnen zu lassen.

Im Namen der Partner des Baselbieter Energiepakets unterstrich Landrat Markus Meier,  Präsident des Hauseigentümerverbands Baselland und Stv. Direktor der Wirtschaftskammer Baselland, dass die Partner das Baselbieter Energiepaket weiterhin voll unterstützen. «Wie Sie auch anhand unserer heutigen Präsenz erkennen können, sind das Engagement und die Unterstützung aller Partner weiterhin voll da. Wir werden auch im laufenden Jahr 2017 die Kommunikationsmassnahmen für das Baselbieter Energiepaket tragen und in der bewährten Form fortsetzen.» Die Partner seien nach wie vor davon überzeugt, dass gerade in der Energieeffizienz «ein wichtiger Beitrag zum sinnvollen, ja zum schonenden beziehungsweise ressourcenbewussten Umgang mit Energie liegt», sagte Meier.


title_de: Spatenstich zum Baubeginn Vollanschluss Aesch

content_de:
Am Montag, 9. Dezember 2019 wurde der Baubeginn des Projekts A18 Vollanschluss Aesch durch den symbolischen Akt des Spatenstichs feierlich begangen. Auf der Baustelle an der Dornacherstrasse in Aesch nahmen geladene Gäste sowie Vertreterinnen und Vertreter des Kantons Basel-Landschaft, des Kantons Solothurn, der Gemeinden Aesch, Reinach und Pfeffingen, des Bundesamtes für Strassen ASTRA, des Projekts und der beauftragten Unternehmen teil.

Nachdem das Projekt A18 Vollanschluss Aesch vor über 14 Jahren in den Baselbieter Richtplan aufgenommen wurde, beginnen nun die Bauarbeiten. Regierungspräsident Isaac Reber unterstrich in seiner Begrüssungsansprache die Bedeutung dieses Ausbaus für das regionale Strassennetz. «Mit dem Ausbau des heutigen Halbanschlusses zu einem Vollanschluss wird nicht nur die Gemeinde Aesch vom Verkehr entlastet, sondern eine ganze Region», so der Vorsteher der Bau- und Umweltschutzdirektion Basel-Landschaft.

Die heutige Verkehrssituation auf der Verbindungsachse zwischen Basel und Aesch bedarf einen zeitnahen Ausbau. Nicht zuletzt, um gefährliche Verkehrssituationen beim Knotenpunkt Angenstein zu entschärfen. Der Vollanschluss Aesch gilt als zentraler Baustein für weitere Projekte im Birseck.

Dies sind der Zubringer Pfeffingerring, welcher sich bereits in der baulichen Endphase befindet und der ostseitige Zubringer Dornach / Aesch an den künftigen Vollanschluss Aesch.

Die Gemeindepräsidentin von Aesch, Marianne Hollinger, sprach von einem grossen Weihnachtsgeschenk für ihre Gemeinde. Sie betonte: «Dieser Vollanschluss an die A18 wird noch nächste Generationen von bestem Nutzen sein».

Die fachlichen Informationen zum Projekt erhielten die Anwesenden durch den Baselbieter Kantonsingenieur Drangu Sehu.

Aufwertung von Quartieren, Erschliessung von Arealen

Mit dem Projekt Vollanschluss Aesch wird ein vollwertiger neuer Autobahnanschluss an die A18 realisiert. Der bestehende Halbanschluss wird durch einen neuen Grosskreisel zu einem Vollanschluss ausgebaut. Dadurch werden die Wohnquartiere und der Dorfkern von Aesch vom Verkehr entlastet und aufgewertet. Wichtige Areale wie zum Beispiel Aesch-Nord und Wyden/Birsmatte werden erschlossen. Und nicht zuletzt wird der Grundwasser- und Lärmschutz im Bezug zur heutigen Situation verbessert.

Die Gesamtkosten für den Vollanschluss Aesch liegen bei 56 Millionen Franken. Die Kostenbeteiligung des Bundes über das Agglomerationsprogramm liegt bei etwa 20 Millionen Franken. Der Vollanschluss Aesch soll im 2023 eröffnet werden.


title_de: 46 neue Baselbieter Jägerinnen und Jäger

content_de:
Wegen Corona wurden dieses Jahr zwei Jahrgänge von Absolventinnen und Absolventen der Jagdprüfung am vergangenen Freitag geehrt. 46 Anwärterinnen und Anwärter haben die Prüfung mit Erfolg bestanden.

46 Jungjägerinnen und Jungjäger der Prüfungsjahrgänge 2020 und 2021 haben am Freitagnachmittag, 3. September 2021, in der Bürgerhütte Leyhuus in Reinach ihre Gratulation und ein Präsent erhalten. Dies in Anwesenheit von Regierungsrat Thomas Weber, Vorsteher VGD und Jagddirektor Kanton Basel-Landschaft, Holger Stockhaus, Jagdverwalter, Martin Thommen, Präsident Jagd Baselland, Roger Maurer, Präsident der Jagdprüfungskommission, sowie weiteren Mitgliedern der Jagdprüfungskommission Kanton BL.

Die Übergabe fand im Rahmen einer Diplomfeier in der Bürgerhütte Leyhuus in Reinach statt. Die Feier wurde von den Jagdhornbläsern der Bläsergruppe Farnsburg musikalisch umrahmt. Die Jungjägerinnen und Jungjäger haben im März 2020 und 2021 die theoretischen Prüfungen in den Fächern Jagdrecht, Haarwild, Federwild und geschützte Vögel, Jagdhunde, Jagdkunde, Lebensraumkunde, Wildbiologie und Wildtierkrankheiten sowie Wildbrethygiene absolviert. Die theoretisch-praktische Waffenhandhabungs- und Schiessprüfung hatte jeweils im Herbst des Vorjahres stattgefunden. Regierungsrat Thomas Weber drückte in seiner Ansprache die hohe Anerkennung für das Bestehen dieser anspruchsvollen Prüfung aus. Die 46 neuen Jägerinnen und Jäger sind nun berechtigt, in einem Jagdverein oder in einer Jagdgesellschaft Pächterin oder Pächter zu werden oder im Herbst als Gast an einer Bewegungsjagd teilzunehmen.


title_de: Bundesrätliche Genehmigung des Kantonalen Richtplans

content_de:
 Antrag zur bundesrätlichen Genehmigung des Kantonalen Richtplans

 Der Regierungsrat beantragt mit einem Schreiben an das Bundesamt für Raumentwicklung die bundesrätliche Genehmigung der Anpassung 2012 des Kantonalen Richtplans Basel-Landschaft (KRIP).

                Der Landrat des Kantons Basel-Landschaft hat am 25. Februar 2015 die Landratsvorlage
                 2015-034
                beinhaltend «Kantonaler Richtplan Basel-Landschaft (KRIP), Anpassung 2012» beschlossen. Gemäss § 11 Abs. 3 RBG unterstehen kantonale Richtpläne dem fakultativen Planungsreferendum. Die Referendumsfrist beträgt gemäss § 31 Abs. 2 der Kantonsverfassung acht Wochen nach Publikation. Diese Referendumsfrist ist am 28. April 2016 unbenutzt abgelaufen. Gemäss Art. 11 Abs. 1 RPG genehmigt der Bundesrat kantonale Richtpläne.

                Für Rückfragen

                Martin Huber, Kantonsplanung, Amt für Raumplanung, Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD), 061 552 59 37


title_de: Aus der Sitzung des Regierungsrats

content_de:
Vernehmlassung zur Revision des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts

Beiträge aus dem Swisslos Sportfonds Baselland

Weiteres

Vernehmlassung zur Revision des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts

Mit der Revision des Sozialversicherungsrechts will der Bund die Bekämpfung des Versicherungsmissbrauchs stärken, den internationalen Kontext regeln und das System optimieren. Der Regierungsrat unterstützt die Reformbestrebungen des Bundes, möchte jedoch präzisere Regelungen bei der Bekämpfung des Versicherungsmissbrauchs, bei der internationalen Koordination und bei der Kostenpflicht von Prozessen.

Der Regierungsrat ist mit der Reform des Allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts (ATSG) grösstenteils einverstanden. In seiner Vernehmlassung weist er auf verschiedene Punkte hin, die konkretisiert oder präzisiert werden sollten.

Bekämpfung des Versicherungsmissbrauchs
Treten Verurteilte den Straf- und Massnahmenvollzug nicht an, sollen Geldleistungen aus Sozialversicherungen künftig sistiert werden können. Verschiedene Abläufe bei der Bekämpfung des Missbrauchs sollen zudem verbessert werden (z.B. die vorsorgliche Einstellung der Leistungen in begründeten Verdachtsfällen). Ins ATSG wird auch ein neuer Artikel aufgenommen, der die Durchführung von Überwachungen durch die Versicherungsträger regelt.

Der Regierungsrat fordert den Bund auf, noch offen gelassene Punkte einer Regelung zuzuführen. Hierzu gehören zum Beispiel die Klärung der Zuständigkeiten für Observationen und die Regelungen zur Verwendung und Bearbeitung von Aufzeichnungen. Zudem stellt er den Antrag, dass bei Observationen neben Bild- auch Tonaufnahmen als Beweismittel zugelassen werden.

Anpassungen im internationalen Kontext
Mit der Revision sollen die Regeln für die internationale Koordination der Systeme verbessert werden. Zudem sollen Regeln zu den Zuständigkeiten, zu den Informationssystemen und zur Datenbekanntgabe erlassen werden.

Der Regierungsrat fordert vom Bund, im nationalen Recht zu regeln, wer für die Entwicklung und den Betrieb der Infrastruktur zuständig ist und wer diese finanziert.

Optimierungen des Systems
Mit der Revision werden die Versicherten verstärkt zur Mitwirkung verpflichtet. Mit neuen Bestimmungen zur Kostenpflicht im kantonalen Gerichtsverfahren sollen zudem die Gerichte entlastet werden. Hierzu legt der Bund zwei Varianten vor: Kostenpflicht nur für Beitragsstreitigkeiten und Kostenpflicht sowohl für Beitrags- als auch für Leistungsstreitigkeiten.

Der Regierungsrat befürwortet eine Kostenpflicht für beide Arten von Streitigkeiten. So kann eine einheitliche Anwendung für alle Sozialversicherungen gewährleistet werden. Ausserdem beantragt er dem Bund, die Kostenpflicht auch auf BGV-Verfahren auszudehnen, die nicht dem ATSG unterstehen. Diese wären sonst als einzige Sozialversicherungsprozesse weiterhin kostenlos

Für Rückfragen:
Daniel Schweighauser, Akademischer Mitarbeiter, Finanzverwaltung/Abteilung Finanz- und Volkswirtschaft, Finanz- und Kirchendirektion (FKD), 061 552 61 95

Beiträge aus dem Swisslos Sportfonds Baselland

Der Regierungsrat hat Beiträge an vier Sportanlagen sowie zwei Sportanlässe aus dem Swisslos Sportfonds beschlossen. Insgesamt spricht der Regierungsrat rund 187‘000 Franken für den Verein Beachvolley Uptown Basel, die Feldschützen Arlesheim, den FC Laufen, den Verein pro Ticino Basilea, die Badminton WM 2019 sowie das «Curling Women’s Masters 2017».

Im Kanton Basel-Landschaft besteht momentan noch kein Angebot für Indoor-Sandsport. Der Verein Beachvolley Uptown Basel möchte diese Situation verbessern und wird im Schorenareal in Arlesheim in einer Zwischennutzung ein Beachsportzentrum aufbauen. Der Verein will damit erreichen, dass die Bedingungen für den Breiten- und Leistungssport erheblich verbessert werden. Der Regierungsrat hat eine finanzielle Unterstützung von maximal 58‘955 Franken bewilligt.

Im Wandel befindet sich das Pistolenschiessen. Immer mehr Wettbewerbe erfolgen auf der 25-Meter-Distanz. Auch in der Ausbildung der Jungschützen steht diese Distanz im Vordergrund. Die Pistolensektion der Feldschützen Arlesheim wird sich dem Wandel der Zeit anpassen und eine 25-Meter Schiessanlage an das bestehende Gebäude anbauen. Der Regierungsrat sichert den Projektverantwortlichen einen Beitrag von maximal 49‘500 Franken zu.

Der Verein pro Ticino Basilea città e campagna wird eine Sanierung der Bocciabahnen in Allschwil vornehmen. Diese Sanierung wird vom Regierungsrat mit einem Beitrag von maximal 6‘000 Franken unterstützt.

Der FC Laufen saniert die über 30 Jahre alte Schiedsrichtergarderobe. Erneuert werden der Bodenbelag, die Wandplatten und die Sanitäranlagen. Der Regierungsrat unterstützt diese baulichen Massnahmen mit maximal 4‘500 Franken.

Die Badminton-WM 2019 findet in der St. Jakobhalle Basel statt. Das Budget dieses Grossanlasses wird auf 2,5 Mio. Franken geschätzt. Der Anlass wird rund 10‘000 Hotelübernachtungen bringen und ist auch für den Kanton Basel-Landschaft von grosser Bedeutung. Der Regierungsrat sichert dem Organisationskomitee der Badminton WM 2019 einen Beitrag in der Höhe von 50‘000 Franken zu.

Der Verein Women’s Masters Basel organisiert zum zwölften Mal den «Women’s Masters» in Arlesheim. Das Turnier ist eines der grössten und bedeutendsten Damen-Curlingturniere in Europa und findet vom 6. bis 8. Oktober 2017 statt. Dieser Curlinganlass hat sich in den vergangenen Jahren bestens etabliert und ist für die gesamte Damenweltelite sehr attraktiv. 2017 nehmen Olympiasiegerinnen, Weltmeister- und Europameisterinnen am Turnier teil. Der Regierungsrat hat einen Beitrag in der Höhe von 18‘000 Franken beschlossen.

Für Rückfragen:
Christian Saladin, Stv. Leiter Sportamt, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion, Tel. 061 552 14 01

Weiteres

Genehmigung von Gemeindebeschlüssen

Der Regierungsrat hat zudem an seiner heutigen Sitzung:

die von der Einwohnergemeindeversammlung Muttenz am 11. Juni 2015 beschlossene Auslagerung der Zonenvorschriften für den Ortskern in ein separates Teilzonenreglement «Dorfkern» zur Kenntnis genommen.

die von der Einwohnergemeindeversammlung Muttenz am 11. Juni 2015 beschlossenen Teilzonenvorschriften „Polyfeld“ mit Ausnahmen, einer Änderung sowie einer Auflage genehmigt. > Details

die von der Einwohnergemeindeversammlung Muttenz am 11. Juni 2015 beschlossenen Teilzonenvorschriften „Schweizerhalle“ mit Ausnahmen genehmigt. > Details

den von der Einwohnergemeindeversammlung Ormalingen am 17. September 2015 beschlossenen Zonenplan Landschaft und das Zonenreglement Landschaft genehmigt.

Landeskanzlei Basel-Landschaft


content_de:
 Von Samstag, 21. September 2013, ab 06.00 Uhr bis Sonntag, 22. September 2013, 18.00 Uhr, wird in Münchenstein entlang der Reinacherstrasse im Abschnitt Giornicostrasse bis Kreisel MFP der Deckbelag neu eingebaut.

                Für die Arbeiten wird die Reinacherstrasse im genannten Abschnitt für jeglichen Verkehr gesperrt. Mit Verkehrsbehinderungen muss gerechnet werden.

                Eine Verkehrsumleitung wird signalisiert.

                Die Buslinien 58 und 60 verkehren nach Fahrplan.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Straflose Selbstanzeigen im Kanton Basel-Landschaft 2015

content_de:
                Im Jahr 2015 haben 345 steuerpflichtige Personen von der Möglichkeit Gebrauch ge-macht, sich einmal im Leben «straflos» selber anzuzeigen. Demnach wurde im Vergleich zur bisher höchsten Zahl im Einführungsjahr der straflosen Selbstanzeige im 2010 lediglich eine Anzeige weniger eingereicht. Von den insgesamt im Jahre 2015 bearbeiteten 323 Steuerdossiers sind dem Kanton Nachsteuererträge von rund 10.3 Mio. Franken (Vorjahr 4.6 Mio. Franken) und dem Bund rund 2.7 Mio. Franken (Vorjahr 1.3 Mio. Franken) zugeflossen.

                Durch die eingereichten Selbstanzeigen sind im abgelaufenen Jahr 2015 im Ganzen rund 131.6 Mio. Franken an bisher nicht versteuertem Vermögen offen gelegt worden. Dabei belief sich der grösste zur Nachbesteuerung angemeldete Vermögensbestand auf rund 25 Mio. Franken. Bei den offen gelegten Vermögenswerten handelt es sich wie bereits in den Vorjahren mehrheitlich um Bankkonti, Wertschriftendepots, ausländische Liegenschaften und Stiftungsvermögen. Mitunter wurden auch Darlehensguthaben, Bargeld oder Gold zur Nachbesteuerung angemeldet. Auf der Einkommensseite wurden bisher nicht versteuertes Einkommen wie Entgelte aus selbstständigen oder unselbstständigen Nebenerwerbstätigkeiten, Renten, Alimente sowie Miet- oder Pachterträge gemeldet. Auch Selbstanzeigen von juristischen Personen wurden wiederum vereinzelt eingereicht.

 Weitere Auskünfte:

                Massimo De Vita, Nach- und Strafsteuern, Steuerverwaltung, Finanz- und Kirchendirektion, Telefon 061 552 62 52;

                Clemens Frei, Geschäftsbereichsleiter Gemeinden und Einsprachen (inkl. Nach- und Strafsteuern), Steuerverwaltung, Finanz- und Kirchendirektion, Telefon 061 552 75 18.


title_de: Coronavirus: Wochenbulletin zu den aktuellen Fallzahlen

content_de:
Per heute Donnerstag, 22. April 2021, Stand 15 Uhr, registriert der Kantonale Krisenstab Basel-Landschaft in der Summe seit dem 1. Juni 2020 total 15’402 positiv getestete Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Landschaft. In der Vorwoche wurden 5’802 PCR-Tests (inkl. Antigen-Schnelltests) durchgeführt, von diesen waren 7,9 Prozent positiv. Insgesamt wurden 93’344 Impfungen ausgeführt, 31’284 davon betreffen die zweite Dosis.

Seit gestern Mittwoch wurden im Kanton Basel-Landschaft 92 zusätzliche Ansteckungen mit Covid-19 registriert. Seit der vergangenen Woche entspricht dies einem Plus von 501. Es befinden sich 584 positiv getestete Personen in Isolation, das sind 117 Personen mehr als vor einer Woche. 931 Personen sind aufgrund eines Kontaktes mit einer positiven Person in Quarantäne und 147 nach der Rückreise aus einem Risikogebiet. Seit Beginn der Pandemie im Kanton Basel-Landschaft Ende Februar 2020 wurden total 16'282 Personen positiv getestet.

Insgesamt wurden bisher 93’344 Impfungen ausgeführt, 31'284 davon betreffen bereits die zweite Dosis. 79’096 Dosen wurden in einem der drei Impfzentren ausgeführt, 13’164 Impfdosen wurden in Alters- und Pflegeheimen, Institutionen der Behindertenhilfe oder an Gesundheitspersonal abgegeben.

Es befinden sich aktuell total 23 Personen mit Covid-19 in einem Baselbieter Spital (20 Normalstation), zudem drei Personen auf der Intensivpflegestation (1 beatmet, 2 nicht beatmet). Die Zahl der Verstorbenen bleibt zu letzter Woche unverändert bei 217. Die Anzahl positive Fälle der vergangenen 14 Tage pro 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner (14-Tage-Inzidenz) beläuft sich auf 308,5 Neuansteckungen in dieser Zeitspanne.

Aktuell sind gegenüber der Vorwoche keine positiven Fälle bei Bewohnerinnen oder Bewohnern, jedoch elf bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Alters- und Pflegeheimen bekannt. Bei öffentlichen und privaten Spitexorganisationen (Klientinnen und Klienten sowie Mitarbeitende) gibt es sieben positive Fälle mehr gegenüber der Vorwoche.

Die aktuellen Zahlen zum Programm «Breites Testen Baselland» finden Sie täglich ab 14.30 Uhr hier.

Die Zahlen zu Covid-19 und Quarantänefällen in den Schulen finden Sie hier. Die Zahlen werden jeweils am Montagvormittag aktualisiert.

Die aktuellen Corona-Fallzahlen finden Sie täglich ab ca. 14.30 Uhr hier.


title_de: 25 neue Baselbieter Jägerinnen und Jäger

content_de:
Ende März haben die diesjährigen Jagdprüfungen stattgefunden. 25 Anwärterinnen und Anwärtern die Prüfung mit Erfolg bestanden. Diese Jungjägerinnen und Jungjäger haben heute Donnerstag ihre Diplome erhalten.

25 Jungjägerinnen und Jungjäger haben am Donnerstagnachmittag, 9. Mai 2019, im Schloss Ebenrain in Sissach ihr Diplom erhalten. Dies in Anwesenheit von Regierungsrat Thomas Weber, Vorsteher VGD und Jagddirektor Kanton Basel-Landschaft, Rolf Rudin, Präsident Jagd Baselland, Roger Maurer, Präsident der Jagdprüfungskommission, sowie weiteren Mitgliedern der Jagdprüfungskommission Kanton BL. Regierungsrat Thomas Weber betonte in seiner Ansprache, dass die Öffentlichkeit allgemein kritischer geworden sei – auch gegenüber der Jagd. Die Jagd müsse Stellung beziehen, müsse sich erklären und sie müsse Vorbild sein. Weber: „Wir brauchen umsichtige Jäger und Jägerinnen, die wissen, was sie tun. Sie verhalten sich so, wie sie es auch von anderen Waldbenutzern erwarten: Offen, ehrlich und verantwortungsvoll.“

Die Diplomübergabe fand im Rahmen einer Diplomfeier im Schloss Ebenrain statt. Die Feier im Schloss Ebenrain wurde von den Jagdhornbläsern der Bläsergruppe Farnsburg musikalisch umrahmt. Die Jungjägerinnen und Jungjäger haben im März die theoretischen Prüfungen in den Fächern Jagdrecht, Haarwild, Federwild und geschützte Vögel, Jagdhunde, Jagdkunde, Lebensraumkunde, Wildbiologie und Wildtierkrankheiten sowie Wildbrethygiene absolviert. Die theoretisch-praktische Waffenhandhabungs- und Schiessprüfung hatte bereits im Herbst 2018 stattgefunden. Die 25 neuen Jägerinnen und Jäger sind jetzt berechtigt, in einem Jagdverein oder in einer Jagdgesellschaft Pächterin oder Pächter zu werden oder im Herbst als Gast an einer Bewegungsjagd teilzunehmen.


title_de: Eggfluetunnel, H18: Nachtsperrungen wegen diversen Bauarbeiten

content_de:
 Von Montag,14. Januar 2013, bis Samstagmorgen, 19. Januar 2013, wird der Eggfluetunnel in den Nächten jeweils von 20.00 Uhr bis 05.00 Uhr für diverse Bauarbeiten gesperrt. Von Montag, 21. Januar 2013, bis Mittwochmorgen, 23. Januar 2013, wird die Zufahrt auf die H18 in Richtung Basel im Bereich Auffahrtsrampe beim Ostportal (Gartenbau Wenger AG) jeweils von 20.00 Uhr bis 05.00 Uhr für weitere Bauarbeiten an der Böschung gesperrt.

                Bei den Bauarbeiten handelt es sich um den Rückbau der bestehenden Signalportale sowie der dazugehörigen Fundamente. Nach dem Rückbau werden die neuen Fundamente für die grösseren Signalportale - die beide Fahrspuren überspannen - und die Leitplanken erstellt.

                Am Wochenende ist der Tunnel normal befahrbar. Während der Sperrzeiten ist eine Umleitung über Grellingen respektive über Duggingen signalisiert. Je nach Baufortschritt können die einzelnen Sperrungen der Auffahrtsrampe in Fahrtrichtung Basel zeitlich vorgezogen werden.

                Um die Einschränkungen für den Verkehr möglichst gering zu halten, wird in den Nächten gearbeitet. Die Vorbereitungsarbeiten sowie die Baustellenabsicherungen werden den Verkehr tagsüber nur geringfügig beeinträchtigen.

                Bei einem Kälte- oder Wintereinbruch (mit Schnee und Eis) müssen die Nachtsperrungen aus Bau- und Sicherheitsgründen kurzfristig abgesagt werden. Die Nachtsperrungen würden sich entsprechend verschieben.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Beschlossene Vorlagen und Stellungnahmen des Regierungsrats

content_de:
Schriftliche Antworten (Link)

Beantwortung der Interpellation 2022/53: «Stand der Dinge; Entwicklungsprogramm zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes»

Der Regierungsrat führt auf, dass sich der Kanton Basel-Landschaft eng mit den Nachbarkantonen und dem Bundesamt für Strassen abstimmt, um den notwendigen Ausbau des Hochleistungsstrassennetz voranzubringen. Handlungsbedarf besteht in erster Linie auf den nationalen Hochleistungsstrassen A2, A3 und A18/H18.

Beantwortung der Interpellation 2022/119: «Nazi-Symbole»

Der Regierungsrat zeigt auf, dass bereits polizeiliche Strukturen bestehen und weiter im Aufbau sind, um Radikalisierung und politischen Extremismus zu verhindern resp. zu bekämpfen. Diese Bestrebungen erfolgen gestützt auf einen nationalen Aktionsplan. Weiter prüft der Bund zurzeit Handlungsmöglichkeiten zum Verbot von Nazi-Symbolen.

Beantwortung der Interpellation 2022/167: «Cybercrime im Kanton Basel-Landschaft»

Das Kompetenzzentrum Cybercrime hat per 1. April 2020 seinen operativen Betrieb aufgenommen. Innerhalb des Dienstes sind aktuell drei Mitarbeitende mit der Aufgabe IT-Ermittlung befasst und bearbeiten vorwiegend komplexe Cybercrimefälle. 2020 waren dies 34 und 2021 35 Fälle. Zudem geht der Regierungsrat in seiner Interpellationsantwort auf weitere Aspekte der Thematik von Cyberattacken ein.

Beantwortung der Interpellation 2022/52: «Chancengerechter Hochschulzugang für Geflüchtete»

Der Regierungsrat hält fest, dass die Hochschulen selbst über die Zulassung von Bewerberinnen und Bewerbern zu einem Studium entscheiden. Des Weiteren erläutert er verschiedene Massnahmen und Angebote seitens Kanton, Hochschulen und Bund, um Geflüchtete mit Potenzial für ein Hochschulstudium zu unterstützen.

Landratsvorlagen (Link)

Bericht zum Postulat 2020/417: «LGBTQIA* im Alter»

Der Regierungsrat hält fest, dass der gesellschaftliche Wandel von allen Seiten Toleranz erfordert. Das Thema LGBTQIA* im Alter soll in das revidierte Altersleitbild integriert werden, damit ein gesundes, diskriminierungsfreies Altern für alle Menschen möglich ist und jede Person die Möglichkeit hat, das Leben bis zum Lebensende nach den individuellen Bedürfnissen gestalten zu können.

Bericht zur Motion 2021/409: «Die Digitalisierung des Schweizer Gesundheitswesens voran-treiben – datenbasiertes Ökosystem für Forschung und Gesellschaft entwickeln» (Einreichung einer Standesinitiative)

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat, die Standesinitiative «Die Digitalisierung des Schweizer Gesundheitswesens vorantreiben – datenbasiertes Ökosystem für Forschung und Gesellschaft entwickeln» einzureichen und damit auch die entsprechende Motion als erfüllt abzuschreiben.

Teilrevision des Gesundheitsgesetzes

Der Regierungsrat hat eine Vorlage für eine Teilrevision des Gesundheitsgesetzes zuhanden des Landrats verabschiedet. Die Teilrevision nimmt geänderte Vorgaben der Bundesgesetzgebung im Bereich der Medizinal- und Gesundheitsberufe auf. Gleichzeitig sollen in den Bereichen Nomenklatur, Rettungswesen sowie Badewasserqualität technisch-fachliche Präzisierungen vorgenommen werden.

Ausgabenbewilligung für Zusatzkosten und Vorhalteleistungen sowie im Zusammenhang mit der IPS-Vereinbarung in den Spitälern im Rahmen der Covid-19-Bekämpfung

Die Spitäler im Kanton Basel-Landschaft waren auch im zweiten Halbjahr 2021 stark in die Bekämpfung der Covid-19-Pandemie involviert. Diese Arbeiten lösen bei den Spitälern direkte Mehr- und Zusatzkosten, Kosten für Vorhalteleistungen sowie Kosten im Zusammenhang mit der IPS-Vereinbarung aus. Für das zweite Semester 2021 fielen somit Mehr- und Zusatzkosten in der Höhe von rund 2,4 Millionen Franken sowie Vorhalteleistungen für die Normalstationen im Kantonsspital Baselland (KSBL), in der Klinik Arlesheim und in der Hirslanden Klinik Birshof von 0,6 Millionen Franken an, was einer massiven Reduktion gegenüber den vorgehenden Perioden entspricht. Für die Abgeltung der Covid-19-bedingten Intensivstation-Beanspruchung während der Phase des eingeschränkten Betriebs im KSBL, im St. Claraspital Basel und im Universitätsspital Basel wurden weitere 2 Millionen Franken veranschlagt.

Ersatzwahl Bildungsrat Amtsperiode 2019–2023

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat, die Wahl von Marc Scherrer aus Laufen als Vertreter der Wirtschaftskammer Baselland in den Bildungsrat. Er folgt auf den zurückgetretenen Urs Berger.

Stellungnahmen an den Bund und weitere Konsultationen (Link)

Stellungnahme an den Bund: Teilrevision der Jodtabletten-Verordnung

Der Verordnungsanhang listet alle Gemeinden der Schweiz auf, die im Umkreis von 50 Kilometern um ein Kernkraftwerk liegen. Per Ende 2019 wurde das Kernkraftwerk Mühleberg im Kanton Bern abgeschaltet, darum ist der Verordnungsanhang anzupassen. Der Regierungsrat hat keine Einwände, die 86 Baselbieter Gemeinden sind von der Verordnungsanpassung nicht betroffen.

Stellungnahme an den Bund: Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung

Der Regierungsrat hat die Vernehmlassungsantwort an das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) zur Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung (Datenweitergabe der Versicherer in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und zweiter Teil der Massnahmen zur Kostendämpfung des Pakets 1a) verabschiedet. Er schliesst sich der Stellungnahme der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK) an.

Stellungnahme an den Bund: Sanktionsmassnahmen im öffentlichen Beschaffungswesen

Der Regierungsrat nimmt das Vorhaben der geplanten Verordnungsbestimmung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB 2001) zur Kenntnis und kann den Wunsch nach einer europaweit möglichst einheitlichen Regelung grundsätzlich nachvollziehen. Die wirtschaftliche Relevanz «russischer Anbieter» im öffentlichen Beschaffungsmarkt wird für den Kanton Basel-Landschaft als unbedeutend bis nicht gegeben angesehen.


title_de: Schwermetall im Keramikgeschirr?

content_de:
 Keramikgeschirr, das aus dem Ausland mitgebracht, vom Flohmarkt gekauft oder selber hergestellt wurde, kann ein erhebliches Gesundheitsrisiko darstellen, falls es für Trink- und Speisezwecke verwendet wird. Das Kantonale Laboratorium Basel-Landschaft lädt die Bevölkerung deshalb vom 24. Oktober bis 4. November 2011 zur kostenlosen Kontrolle von Keramikgeschirr ein.

                Keramikgeschirr wird manchmal mit Schwermetallverbindungen glasiert. Dies ist kein Problem, wenn der Glasurbrand fachgerecht (d.h. bei genügend hohen Temperaturen) durchgeführt wird. In der Schweiz vertriebene Keramik wird von den Herstellern regelmässig und von den Kantonalen Laboratorien stichprobenweise überprüft und ist deshalb in der Regel problemlos.

                Aus dem Ausland oder vom Flohmarkt gekaufte sowie selbstgefertigte Keramik erfüllt die Qualitätsanforderungen zum Teil nicht. Diese Geschirre können hohe Mengen Schwermetalle - in der Mehrheit der Fälle Blei - an die Lebensmittel abgeben und akute Vergiftungen verursachen.

                Eine Schwermetallabgabe kann von Auge nicht erkannt werden. Das Kantonale Laboratorium Basel-Landschaft untersucht deshalb im Rahmen einer Publikumsaktion kostenlos Keramik, die aufgrund ihrer Herkunft und ihrer Anwendung ein Risiko darstellen könnte. Das Geschirr wird mit einer Testlösung (4-prozentige Essigsäure) versetzt und nach 24 Stunden wird die Schwermetallabgabe gemessen. Das Geschirr bleibt dabei einwandfrei. Schlechte Glasuren können allerdings leicht matt werden.

                Die Aktion findet statt:
                 Montag, 24.Oktober, bis Freitag, 4. November 2011
                .

                Das Geschirr kann jeweils von 08.00 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 17.00 Uhr ins Kantonale Laboratorium gebracht und zwischen dem 21. November und 2. Dezember 2011 zusammen mit dem Prüfbericht wieder abgeholt werden.

 Weitere Auskünfte:

                Dr. P. Wenk, Kantonales Laboratorium Basel-Landschaft,

                Telefon 061 552 20 00,
                 www.bl.ch/kantonslabor

                Liestal, 21. Oktober 2011


title_de: Gutes Zeugnis für die öffentlichen Schwimmbäder

content_de:
 Das Amt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen Basel-Landschaft hat in allen öffentlichen Schwimmbädern des Kantons die Qualität des Badewassers kontrolliert. Bei zehn Bädern mussten Bagatellen beanstandet werden.

                Insgesamt wurden die öffentlichen 17 Badeanstalten jeweils am Nachmittag während der Hitzeperiode bei einer mittleren Belegung inspiziert. Vor Ort wurden die Gehalte an aktivem Chlor und das gebundene Chlor gemessen. Das aktive Chlor ist für die Desinfektion des Badewassers notwendig. Das gebundene Chlor zeigt an, wie gut die Frischwasserzufuhr eingestellt ist. Aus 67 Becken wurden Wasserproben entnommen. In den Proben wurde der Harnstoff, welcher durch Kosmetika, Schweiss und Urin eingetragen wird, die Indikatoren für Fäkalverunreinigungen E.coli und die für Augen- und Ohrentzündungen verantwortlichen Pseudomonaden bestimmt.

                Bei zehn Bädern mussten Bagatellen beanstandet werden. Es wurden Abweichungen im Chlorgehalt und zu wenig Frischwasserzufuhr festgestellt. In zwei Becken wurden zudem Fäkalbakterien in geringer Anzahl nachgewiesen. In diesen beiden Bädern waren die Nachkontrollen unauffällig. Bei den Bädern mit Beanstandungen werden Nachkontrollen durchgeführt.

                Insgesamt kann den Bäderbetreibern ein gutes Zeugnis ausgestellt werden. In allen Bädern konnte zum Zeitpunkt der Probennahme problemlos gebadet werden.

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Kommunikation


title_de: Verordnung über die schulische Laufbahn, Vernehmlassung

content_de:
 Bewährtes in der Guten Schule Baselland weiterführen - Entwurf Verordnung über die schulische Laufbahn geht in die Vernehmlassung

                Mit der vom Baselbieter Souverän am 26. September 2010 gutgeheissenen Umstellung auf das neue, harmonisierte Schulsystem wird eine Überarbeitung der bisher in der Verordnung über Beurteilung, Beförderung, Zeugnis und Übertritt  festgehaltenen Regelung notwendig. Der Regierungsrat hat den Entwurf der revidierten VO BBZ, unter der neuen Bezeichnung Verordnung über die schulische Laufbahn, mit Frist bis Ende Dezember 2012 zur Vernehmlassung freigegeben.

 Weiterführen von Bewährtem

                Aufgrund der notwendigen Änderungen und Strukturanpassungen, bedingt durch die Umsetzung der Konkordate HarmoS und Sonderpädagogik, die Regierungsvereinbarung des Bildungsraums Nordwestschweiz und die Neuorganisation der Integrativen Schulung, ist es zweckmässig, die Regelungen in einer neuen Verordnung zusammenzufassen. Die heutige VO BBZ geniesst eine hohe Akzeptanz und ist praxistauglich, wie eine Evaluation bestätigte. Daher übernimmt die Verordnung über die schulische Laufbahn die Grundstruktur der VO BBZ und führt die bewährten Verfahren weiter.

 Fokus auf der interkantonalen Regelung der Übertritte

                Neben den Neuerungen, die aus der Umstellung auf das neue Schulsystem resultieren, berücksichtigt die Verordnung auch den Wunsch nach einer Harmonisierung mit dem Nachbarkanton Basel-Stadt und dem Bildungsraum Nordwestschweiz. Mit Blick auf die Übergänge zwischen den Schulstufen und das gemeinsame Abschlusszertifikat ist es gelungen, den Anspruch an die Kompatibilität der schulischen Systeme zu erfüllen. Speziell im Fokus steht dabei die Abstimmung mit Basel-Stadt zu den Übertritten von der Sekundarschule in die weiterführenden Bildungsangebote der Sekundarstufe II. Diesbezüglich wurden weitgehend identische Übertrittsbedingungen und -verfahren abgestimmt, die einheitliche Zulassungsbedingungen sowohl im Bereich der weiterführenden Schulen als auch der beruflichen Grundbildung schaffen.

 Schrittweise Einführung

                Die Beschlussfassung des Regierungsrats zur Revision der Verordnung über die schulische Laufbahn ist für das erste Quartal 2013 terminiert. Damit bleibt genug Zeit für eine sorgfältige Umsetzung an den Schulen. Die Verordnung über die Schulische Laufbahn tritt auf das Schuljahr 2014/2015 in Kraft und gelangt dann für die Schülerinnen und Schüler, die das neue Schulsystem durchlaufen, zur Anwendung. Noch bis ins Jahr 2018 werden Schülerinnen und Schüler das Schulsystem nach bisherigem Muster durchlaufen. Für diese gelten weiterhin die Bestimmungen der aktuellen VO BBZ.

                Neuerungen

                Die wichtigsten Änderungen im Zuge der Revision betreffen folgende Bereiche:

                 Nach dem neuen 6. Primarschuljahr folgt der Übertritt in die verkürzte dreijährige Sekundarstufe.

                 Zusätzlich zum bisherigen kantonalen Ausweis zum Volksschulabschluss erhalten die Schülerinnen und Schüler am Ende der Sekundarstufe I auch das Abschlusszertifikat des Bildungsraums Nordwestschweiz (AG, BL, BS, SO), das die schulischen Leistungen vierkantonal vergleichbar ausweist.

                 Die Orientierungsarbeiten an der Volksschule werden durch die Leistungsmessungen des Bildungsraums Nordwestschweiz abgelöst. Diese Leistungstests (Checks) werden im 3. und 6. Primarschuljahr sowie im 2. und 3. Sekundarschuljahr durchgeführt und dienen der individuellen Förderung und als Orientierungshilfe im Hinblick auf einen Übertrittsentscheid.

                 Auf der Sekundarstufe I und II erfolgen die Promotionen neu als Jahrespromotion.

                 Die Übertrittsbestimmungen an die Berufsmaturitätsschulen, Fachmittelschulen und Wirtschaftsmittelschule sind vereinheitlicht.

                 Am Übergang in die Sekundarstufe II gibt es neu die Zusatzmöglichkeit einer Übertrittsprüfung.

                 Die Prädikate der Leistungsbeurteilung sind neu vierstufig statt dreistufig.

                 Für die Übertrittsprüfung Primarschule-Leistungszug P und - Leistungszug E gelten höhere Notendurchschnitte (P: 5.25 und E: 4.5).

                vgl.
                 Aktuelle Vernehmlassungen


title_de: Update: 302 bestätigte Fälle in Basel-Landschaft

content_de: Der Kantonale Krisenstab gibt Stand Montag, 23. März 2020, 14.00 Uhr, 13 neue positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Landschaft bekannt. Es sind jetzt insgesamt 302 bestätigte Fälle im Kanton Basel-Landschaft zu verzeichnen. Die Anzahl im Kanton Basel-Landschaft am Coronavirus verstorbener Personen beläuft sich auf insgesamt drei.


title_de: Umfahrung Aesch: Instandhaltungsarbeiten an der Kragmauer Ziegelbünten

content_de:
Am Mittwoch, 02. August 2017 beginnen die Instandhaltungsarbeiten an der Kragmauer Ziegelbünten entlang der Hochleistungsstrasse A18. Für die Einrichtung der provisorischen Verkehrsführung wird der Abschnitt Angenstein bis Anschluss Aesch (Umfahrung Aesch) während zwei Nächten vom 02. August 2017, ab 20 Uhr bis 04. August 2017, 05.00 Uhr komplett gesperrt. Im Zuge des Sperrungsaufbaus kann es schon ab 19.30 Uhr zu Behinderungen kommen.

Für die Instandhaltung des Bauwerks wird der Beton am Mauerfuss grossflächig ersetzt. Im Bereich der Auskragung werden Hohlstellen und Abplatzungen reprofiliert und Elementfugen erneuert. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Ende September 2017.


title_de: Achtung Wildtiere auf der Strasse

content_de:
In den vergangenen Tagen haben sich im Kanton Basel-Landschaft Verkehrsunfälle mit Wildtieren, insbesondere Rehen, gehäuft. Die Jagdverwaltung und die Polizei rufen zur Vorsicht auf.

Allein in der vergangenen Woche wurden der Polizei Basel-Landschaft insgesamt zwölf Unfälle mit Rehwild gemeldet. Ein Grund könnte die Suche nach Streusalzresten auf der Strasse sein. Die Jagdverwaltung und die Polizei Basel-Landschaft rufen zur Vorsicht auf. Nicht nur für Tiere, sondern auch für die Fahrzeuglenkerinnen und –lenker kann eine Kollision fatale Folgen haben. Verletzungen von Menschen oder beträchtlicher Sachschaden sind die Folge.

Die meisten Unfälle passieren in den Abend- und frühen Morgenstunden, wobei Übergangsbereiche zwischen Wald- und Feldzonen besondere Gefahrenschwerpunkte darstellen. Hier ist mit regelmässigem Wildwechsel zu rechnen, da die Tiere zur Äsung vom Wald auf die Felder ziehen und danach wieder den Schutz des Waldes aufsuchen. Diese Gefahrenbereiche sind häufig mit dem Schild “Achtung, Wildwechsel” gekennzeichnet. Bei einem Unfall mit einem Wildtier ist aus Gründen des Tierschutzes und gemäss Gesetz unverzüglich die Polizei (Telefon 112) zu benachrichtigen. Verletzte Tiere müssen schnell gefunden werden. Wer die Meldung unterlässt, macht sich zudem strafbar.