title_de: Neue Verordnung Parkieren auf Staatsareal

content_de:
                Erhöhung der Gebühren für Mitarbeitende des Kantons

                 Die Verwaltungsangestellten müssen ab 1. Juni 2012, die Lehrerinnen und Lehrer der kantonalen Schulen ab 1. August 2012 mit Beginn des Schuljahrs 2012/2013 höhere Parkgebühren bezahlen. Der Regierungsrat hat am 14. Februar 2012 die entsprechende neue Verordnung "Parkieren auf Staatsareal" verabschiedet.

                Die alte Verordnung von 1993 ist aufgehoben. Alle Parkplätze für Motorfahrzeuge auf Grundstücken, die dem Kanton gehören oder von ihm gemietet werden, werden neu zu höheren Tarifen an Verwaltungsangestellte vermietet.

                Die Gebühren werden mit der Massnahme des Entlastungspakets 12/15 um mehr als 50 Prozent angehoben. Für ungedeckte Parkplätze werden die Tarife von CHF 30.00 auf CHF 50.00 pro Monat erhöht. Die Gebühren für Parkplätze in Einstellhallen werden von CHF 60.00 auf neu CHF 90.00 pro Monat angehoben.

                Privatpersonen, die einen Parkplatz auf Staatsareal benutzen, haben weiterhin eine Parkgebühr zu entrichten. Die Höhe und Strukturierung der Gebühr richtet sich nach den Örtlichkeiten. Die Parkgebühr wird erhöht und beträgt für Kurzparkierung zwischen CHF 1.-- und CHF 2.-- pro Stunde.

                Vgl.
                 Chronologische Gesetzessammlung

                 Für Rückfragen:

                Roya Blaser, Leiterin Strategie & Entwicklung, Hochbauamt, Tel. 061 552 54 19

                Liestal, 14. Februar 2012


type_de: Medienmitteilung

body_key: BL

location: Liestal

title_de: A22, Reparaturarbeiten auf der Umfahrungsstrasse Liestal

content_de:
                Liestal Nord bis Liestal Süd

                Auf der Umfahrungsstrasse Liestal Nord bis Liestal Süd (A22) müssen diverse Unfallreparaturen und Belagsarbeiten durchgeführt werden. Damit die Arbeiten effizient und mit möglichst minimalen Verkehrsbehinderungen ausgeführt werden können, sind Totalsperrungen während der Nacht nötig.

 Welche Arbeiten werden ausgeführt?

                In den Nächten werden Unfallschäden behoben und Belagsschäden ausgebessert. Ausserdem werden nach Bedarf Unterhaltsarbeiten durchgeführt.

 Zu welchen Zeiten sind die Umfahrungsstrassen gesperrt?

                 Sperrung der Umfahrung Liestal Nord bis Liestal Süd

                Mittwoch, 20.07.2016 von 20.00 Uhr bis 06.00 Uhr

                Donnerstag, 21.07.2016 von 20.00 Uhr bis 06.00 Uhr

                Freitag, 22.07.2016 von 20.00 Uhr bis 06.00 Uhr

                Ab 19:30 Uhr kann es im Zuge des Sperrungsaufbaus, bereits zu Verkehrsbehinderungen kom-men.

                Während den gesperrten Zeiten wird der Verkehr durch Liestal auf der Hauptverkehrsstrasse umgeleitet und entsprechend signalisiert.

content_format: html


content_de:
 Von Freitag, 16. August 2013 um 18:00 Uhr bis Montag, 19.August 2013 um 5:00 Uhr wird in Muttenz im Abschnitt Pantheon bis zur Auffahrt A2 Muttenz Nord der Deckbelag neu eingebaut. Dazu wird die Birsfelderstrasse im genannten Abschnitt für jeglichen Verkehr gesperrt.

                Eine Umleitung wird grossräumig signalisiert.

                Ansonsten sind die Bauarbeiten an der Birsfelderstrasse grösstenteils abgeschlossen.

                Bei schlechter Witterung werden die Arbeiten auf das Wochenende des 23. Augusts 2013 verschoben.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Vernehmlassung: Ausrichtung von Subventionen auf Bedarf

content_de:
 Vernehmlassung zur stärkeren Ausrichtung von Subventionen auf den Bedarf

                Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft schickt den Entwurf der Landratsvorlage „Reduktion Subventionen durch neue Berechnungsgrundlage“ in die Vernehmlassung. Der Regelungsbedarf ergibt sich aufgrund Massnahme Nr. FKD 8 im Regierungsprogramm (Umsetzung Entlastungspaket 12/15). Bei den betroffenen Subventionen handelt es sich um die bedarfsabhängigen Sozialleistungen, die der Sozialhilfe vorgelagert sind. Die heute verwendete Berechnungsgrundlage führt dazu, dass auch Personen in günstigen wirtschaftlichen Verhältnissen Sozialleistungen erhalten, was gemäss Auftrag des Landrats geändert werden soll.

                Mit bedarfsabhängigen Sozialleistungen soll verhindert werden, dass Personen, die in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen leben, bedürftig werden und Leistungen der Sozialhilfe beanspruchen müssen. Heute wird ausgehend vom steuerbaren Einkommen beurteilt, ob jemand in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen lebt. Wegen der Vielfalt der existierenden steuerlichen Abzugsmöglichkeiten haben Steuerpflichtige mit identischem Einkommen unterschiedliche steuerbare Einkommen. Je höher die Abzüge sind, desto niedriger werden das steuerbare Einkommen und der Steuerbetrag und desto höher wiederum werden die Sozialleistungen. Dies führte bisher dazu, dass Personen, die sich in gleichwertigen wirtschaftlichen Verhältnissen befinden, unterschiedlich hohe Sozialleistungen erhalten.

                Zur Berechnung des Anspruchs auf bedarfsabhängige Sozialleistungen soll neu das Zwischentotal der Einkünfte vor steuerlichen Abzügen gemäss Steuerveranlagung verwendet werden. Änderungen resultieren bei der Prämienverbilligung, der stationären Kinder- und Jugendhilfe sowie bei den Ausbildungsbeiträgen.

                Die Anpassung der Berechnungsgrundlage für die Prämienverbilligung wird mit einer Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Krankenversicherungsgesetz umgesetzt. Um sozialpolitisch unerwünschte Nebeneffekte in diesem Bereich zu minimieren, wird gleichzeitig ausserdem die anspruchsabschliessende Einkommensobergrenze erhöht sowie der Prozentsatz am massgebenden Einkommen reduziert.

                Bei der stationären Kinder- und Jugendhilfe sowie bei den Ausbildungsbeiträgen erfolgt die Anpassung der Berechnungsgrundlage mittels Verordnungsänderungen. Bei den Ausbildungsbeiträgen werden bei dieser Gelegenheit zudem die gesetzlichen Höchstbeträge des Elterneinkommens, bis zu dem Stipendien gewährt werden können, mit einer Änderung des Gesetzes über die Ausbildungsbeiträge ein wenig angehoben.

                Eine weitere gesetzliche Anpassung bei den Ausbildungsbeiträgen und der stationären Jugendhilfe ermöglicht es, für die Bestimmung der finanziellen Leistungskraft neu auch die gefestigten Lebensgemeinschaften mit zu berücksichtigen. Dies entspricht der bereits heute geltenden Regelung in der Sozialhilfe.

                Aus der Umsetzung der Massnahme ergibt sich gesamthaft eine jährlich wiederkehrende Entlastung des Staatshaushalts von schätzungsweise rund zwei Millionen Franken ab dem Jahr 2015.

                vgl.
                 Aktuelle Vernehmlassungen


title_de: Aus der Sitzung des Regierungsrats

content_de:
Neubau Biozentrum für die Universität Basel: Verlängerung der Bauzeit und Überschreitung der Gesamtprojektkosten

Die Bauzeit des Neubaus Biozentrum verlängert sich, so dass die Übergabe an die Universität Basel voraussichtlich im 4. Quartal 2020 erfolgt. Aufgrund zahlreicher ausserordentlicher Ereignisse, der Komplexität des Baus und ungenügender Leistungen beauftragter Unternehmen wird mit Mehrkosten von 21–33 Prozent gerechnet. Um zu gewährleisten, dass der Neubau ohne weitere Verzögerungen und Kosten finalisiert werden kann, hat die Bauherrschaft zahlreiche Massnahmen ergriffen. Die Regierungen beider Basel haben heute die Finanzkommissionen der Parlamente über die zu erwartenden Mehrkosten informiert.

Bereits im September 2018 wurde über eine Termin- und Kostenüberschreitung beim Neubau Biozentrum informiert. Nach der Aufarbeitung und Behebung der damals kommunizierten Schadenfälle wurde ersichtlich, dass sich diese stärker auswirkten als bisher angenommen.

In der Zwischenzeit sind zahlreiche weitere ausserordentliche Ereignisse und Schadenfälle eingetreten, die Verzögerungen und Mehraufwendungen bei allen Projektbeteiligten verursacht sowie zusätzlichen Finanzierungsbedarf ausgelöst haben. Die Komplexität der Aufgabe wurde seitens der beauftragten Unternehmen teilweise unterschätzt, auf unerwartete Störungen wurde nicht immer adäquat reagiert.

Die Bauübergabe des Neubaus an die Universität Basel wird sich damit gemäss heutigem Wissenstand bis ins 4. Quartal 2020 verzögern. Es muss zudem mit einer Überschreitung der prognostizierten teuerungsbereinigten Gesamtprojektkosten von 337,8 Mio. Franken in der Grössenordnung von 21 % bis 33 % oder von 70 Mio. Franken bis 110 Mio. Franken gerechnet werden.

Vorfinanzierung der Mehrkosten durch die Universität Basel
Beide Trägerkantone sind übereingekommen, dass die Universität Basel die notwendigen finanziellen Mittel für die Begleichung der noch ausstehenden Rechnungen im Sinne einer Vorfinanzierung beibringt. Dem hat der Universitätsrat zugestimmt. Die Umsetzung der Vorfinanzierung und den buchhalterischen Umgang mit nicht aktivierbaren Mehrkosten werden die Kantone und die Universität gemeinsam regeln.

Ergriffene Massnahmen
Die Bauarbeiten sind weitgehend fertiggestellt und diverse Abnahmen sind bereits erfolgt. Zurzeit bilden die Inbetriebsetzungen der Anlagen in Abstimmung mit der Gebäudeautomation die grösste Herausforderung. Um zu gewährleisten, dass der Neubau ohne weitere Verzögerungen und Kosten finalisiert werden kann, hat die Bauherrschaft zahlreiche Massnahmen ergriffen:
– Der Generalplaner wird weiterhin durch vom Bauherren evaluierte Fachspezialisten in Kostenmanagement und Terminplanung unterstützt, um die herausfordernde Gesamtsituation zu bewältigen.
– Um das Projekt zu steuern und die Qualität des Neubaus sicherzustellen, wurde die bauherrenseitige Projektleitung in den Bereichen juristische Begleitung, Schaden- und Versicherungsfälle, Kosten- und Terminüberwachung, Brandschutz- und Gebäudetechnik, Spezialnutzungen, Betriebs- und Umzugsplanung sowie Unternehmergespräche und Schlussdokumentation auf rund 25 Spezialisten ausgebaut.
– Es finden wöchentliche Sitzungen zum Nachtrags- und Projektmanagement sowie Bauherren- und Nutzersitzungen statt. Die Projektleitung begleitet den Generalplaner sehr eng bezüglich Abnahmeprozedere, Mängelmanagement, der Inbetriebsetzung sowie der Integralen Tests.
– Die Zahl der Schaden- und Versicherungsfälle beträgt aktuell 47 Fälle und die Schaden-summe beläuft sich auf rund 14 Mio. Franken. Versicherungs- und Schadensexperten wurden eingesetzt. Welcher Anteil durch die Versicherungen sowie die Beteiligten übernommen werden, wird frühestens im Laufe des nächsten Jahres geklärt werden können.

Aufarbeitung
Die verwaltungsinterne Aufarbeitung dieses Projekts ist wichtig. Es müssen die richtigen Lehren für künftige Vorhaben gezogen werden, die bezüglich Komplexität und Grössenordnung ähnlich sind. Der Lenkungsausschuss Partnerschaftsverhandlungen hat das Finanzdepartement des Kantons Basel-Stadt und die Finanz- und Kirchendirektion des Kantons Basel-Landschaft damit beauftragt, nach Projektabschluss eine externe Expertise für die Analyse der Entwicklungen beim Neubau Biozentrum in Auftrag zu geben.

Gegenwärtig hat die Inbetriebsetzung des neuen Biozentrums ohne weitere Verzögerungen oberste Priorität. Es werden alle Kräfte konzentriert bei den vorwiegend technischen Restarbeiten eingesetzt, damit die Schlussphase erfolgreich abgeschlossen werden kann.

Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben heute die Finanzkommissionen des Grossen Rats und des Landrats über die zu erwartende Kostenüberschreitung informiert.

Zum Neubau Biozentrum

Für die Universität Basel und ihre Trägerkantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt ist der Neubau des Biozentrums eines der grössten Hochbauprojekte in ihrer Geschichte. Das 73 Meter hohe Laborhochhaus weist 16 Obergeschosse und drei Untergeschosse auf. Das Gebäudevolumen ist zu 60 % oberirdisch, zu 40 % unterirdisch. Der Bau umfasst eine Hauptnutzfläche von 23'400 Quadratmeter.

Beim neuen Biozentrum handelt es sich um einen Bau, der die hochkomplexen Anforderungen der modernen Forschung im Life-Sciences-Bereich integriert. Die im Gebäude enthaltenen, individuell konzipierten 40 Labore und wissenschaftlichen Geräte stellen enorm hohe und sehr unterschiedliche Anforderungen an Raumklima, Lüftung, Schwingungsfreiheit, Biosicherheit und vieles mehr. Die Erstellung dieser State-of-the-Art-Infrastruktur war und ist eine grosse gebäudetechnische Herausforderung.

Es sind nicht nur die Planung und Realisierung, die technisch anspruchsvoll sind, sondern auch die Anforderungen an einen zuverlässigen Betrieb. Die wissenschaftliche Forschung braucht von Anfang an 100 % Stabilität und Genauigkeit. Die molekularbiologischen Labore im Biozentrum sind in Bezug auf die technologischen Anforderungen auf einer Skala von 1-10 (1 = min. / 10 = max.) bei 8-9 einzustufen.

Bei der Planung und Realisierung konnte man sich aufgrund der ungewöhnlich komplexen gebäudetechnischen Anforderungen kaum auf verlässliche Erfahrungswerte beziehen. 700 Anlagen und Millionen verbauter Einzelteile müssen im Zusammenspiel stabil funktionieren. Kleinste Mängel können zu Kettenreaktionen mit grossen Folgekosten führen.

Die Stärkung der Life Sciences sowohl im Hinblick auf die Forschungstätigkeit, die internationale Ausstrahlung als auch auf den Studienbereich ist nicht nur für das Biozentrum, sondern für die ganze Universität Basel äussert wichtig. Hier werden Nachwuchskräfte für die regionale Life Sciences-Industrie, dem wichtigsten Arbeitgeber der Region, ausgebildet.

Beilagen:

– Bericht an die Finanzkommissionen der Parlamente zum Neubau Biozentrum für die Universität Basel: Überschreitung der Gesamtprojektkosten und Verlängerung der Bauzeit
– Präsentation Medienkonferenz vom 10.12.2019
– gemeinsame Medienmitteilung BS und BL vom 10.12.2019

Weiteres

Ausweisungen aus dem Swisslos-Fonds
Am 3. Dezember 2019 hat der Regierungsrat über Beiträge aus dem Swisslos-Fonds entschieden. Details unter: www.swisslos-fonds.bl.ch.


title_de: Vernehmlassung zum Steuerabkommen Schweiz USA

content_de:
 Vernehmlassung zum Steuerabkommen zwischen der Schweiz und den USA

                Der Regierungsrat hat im Rahmen der Vernehmlassung zum Abkommen zwischen  der Schweiz und den Vereinigten Staaten von Amerika über die  Zusammenarbeit für eine erleichterte Umsetzung von FATCA  ("Foreign  Account Tax Compliance Act") Stellung genommen. Er unterstützt darin die  Stellungnahme der Konferenz der kantonalen Finanzdirektorinnen und  Finanzdirektoren. Aufgrund der heiklen Ausgangslage - dem möglichen  Ausschluss der Schweizer Banken vom wichtigen US-Kapitalmarkt - sieht  der Regierungsrat keine Alternative zur vorgeschlagenen Lösung.  Ungeachtet dessen hebt er aber die Wichtigkeit hervor, weiter an einer  globalen Lösung der Problematik zu arbeiten.


title_de: Birsfelden: Bauarbeiten an der Rheinfelderstrasse werden fortgesetzt

content_de:
 Am Dienstag, 2. April 2013, werden die Bauarbeiten an der Rheinfelderstrasse im Abschnitt Migrol-Tankstelle bis Einmündung Liestalerstrasse in Birsfelden nach der Winterpause fortgesetzt. Der Deckbelag wird an einem Wochenende in zwei Etappen eingebaut. Dazu wird der Verkehr in Fahrtrichtung Basel umgeleitet. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Ende Juni 2013.

                Die Arbeiten werden unter der normalen Verkehrsführung vorgenommen. Die Fahrspur in Richtung Schweizerhalle wird eingeengt, soweit dies die Bauarbeiten erfordern. Die Haltestelle "Salinenstrasse" der BVB wird temporär verschoben.

                Als Abschluss der Hauptarbeiten wird der Deckbelag in zwei Etappen eingebaut. Dazu wird der Verkehr in Richtung Basel via Sternenfeld umgeleitet. Eine örtliche Umleitung wird signalisiert.

                Der Belagseinbau ist auf Samstag/Sonntag, 1./2. Juni 2013 geplant. Die Arbeiten sind wetterabhängig. Als Verschiebedatum ist das Wochenende vom 8./9. Juni 2013 geplant.

                Im Anschluss an den Deckbelagseinbau erfolgen noch Fertigstellungsarbeiten. Diese dauern bis circa Ende Juni 2013.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Schimmelpilze in Gewürzproben gefunden

content_de:
 Das Kantonslabor Basel-Landschaft hat in Paprika- und Curry-Proben Schimmelpilz gefunden. Die nachgewiesene Menge lag deutlich über dem Grenzwert. Untersucht wurden 42 Proben, wovon 5 beanstandet werden mussten. Die Gewürze wurden zurückgerufen.

                Die Lebensmittelsicherheit ist in der Schweiz auf einem sehr hohen Niveau. Darum ist die Beanstandungsquote bereits relativ hoch, wenn von 42 Proben 5 beanstandet werden müssen. Das Kantonslabor Basel-Landschaft fand in vier Curry-Proben und in einer Paprika-Probe bei Detailhändlern zu hohe Mengen Aflatoxin. Die Aflatoxine sind krebserregende Gifte, die von Schimmelpilzen erzeugt werden.

                Die beanstandeten Gewürzchargen hat das Kantonslabor beschlagnahmt; bereits ausgelieferte Gewürze wurden zurückgerufen. Nur geringe Mengen Aflatoxine fand das Labor bei Muskatnuss-Proben; die Mengen lagen jedoch unter dem Grenzwert. Das Kantonslabor prüfte auch, ob die Gewürze gesetzeskonform gekennzeichnet sind. Die Etikettierung war bei allen Proben einwandfrei.

                Ausgelöst hatten die Kontrollen des Kantonslabors Basel-Landschaft Meldungen des Schnellwarnsystems für Lebensmittel und Futtermittel der EU (Rapid Alert System for Food and Feed, RASFF). Die Schweiz ist dem RASFF nicht angeschlossen, wird jedoch informiert, wenn sie von einem Fall betroffen ist. Aufgrund dieser Meldungen werden dann in der Schweiz in Zusammenarbeit mit den zuständigen kantonalen Lebensmittelkontrollbehörden die nötigen lebensmittelrechtlichen Vollzugsmassnahmen eingeleitet.

                >
                 Untersuchungsbericht im Detail
                [PDF]


title_de: Neuordnung der Startup-Unterstützung im Kanton Basel-Landschaft

content_de:
Der Kanton Basel-Landschaft verstärkt seine Unterstützung und Koordination im Bereich der Unternehmensgründungen. Wie bisher werden sowohl der Business Parc Reinach als auch der Business Park Laufental & Thierstein in den Jahren 2019 bis 2021 mit Förderbeiträgen unterstützt. Zusätzlich wird das neue Gründerzentrum „Business Park Oberbaselbiet, BPOB“ mit einer Anschubfinanzierung sowie Kostenbeiträgen für die Beratungsleistungen unterstützt. Zudem erhält die neu in Liestal tätige Startup Academy eine Anschubfinanzierung von 20‘000 Franken jährlich für die Jahre 2019 bis 2021. Die finanzielle Unterstützung dieser Organisationen erfolgt unter der Auflage einer verstärkten Zusammenarbeit und einem koordinierten Aussenauftritt.

Dem Business Parc Reinach wird für die Jahre 2019 bis 2021 ein jährlicher Förderungsbeitrag für die Beratungsdienstleistungen in der Höhe von jeweils maximal 165'000 Franken ausgerichtet. Die Vergütung erfolgt auf der Basis effektiv und nachweislich erbrachter Beratungsdienstleistungen zugunsten im Kanton Basel-Landschaft wohnhafter Gründungsbewerberinnen und -bewerber. Für die Jahre 2019–2021 werden zusätzlich jährliche Beiträge an die Kosten für die Durchführung von vier Info-Veranstaltungen „Ich mache mich selbständig“, Werbung und Organisation in der Höhe von jeweils 20`000 Franken gewährt.

Dem „Business Park Laufental & Thierstein, BPLT“ wird für die Jahre 2019 bis 2021 ein jährlicher Förderungsbeitrag für die Beratungsdienstleistungen in der Vorgründungsphase oder bei der Nachfolgeregelung eines Unternehmens in der Höhe von jeweils maximal 60'000 Franken ausgerichtet. Die Vergütung erfolgt auch hier auf der Basis effektiv und nachweislich erbrachter Beratungsdienstleistungen zugunsten im Kanton Basel-Landschaft wohnhafter Gründungsbewerberinnen und -bewerber.

Der Stiftung Business Park Laufental & Thierstein wird für das neue Gründerzentrum „Business Park Oberbaselbiet, BPOB“ eine einmalige Anschubfinanzierung in der Höhe von 25`000 Franken gewährt. Hinzu kommen für die Jahre 2019 bis 2021 jährliche, gestaffelte Kostenbeiträge für die Beratungsleistungen zugunsten im Kanton Basel-Landschaft wohnhafter Gründungsbewerberinnen und -bewerber in der Höhe von insgesamt 234`750 Franken.

Die kantonalen Beiträge werden mit der Auflage gesprochen, dass die Kooperation namentlich mit dem Business Parc Reinach und der Startup Academy systematisiert wird und für die nächste Leistungsperiode messbare Zielgrössen für die Erfolgsrate definiert werden.

Anschubfinanzierung für die „Startup Academy Liestal“
Der Regierungsrat unterstützt zudem die neue Startup Academy Liestal mit einer Anschubfinanzierung von 20‘000 Franken jährlich für die Jahre 2019 bis 2021. Im Jahr 2010 ist die „Startup Academy Basel“ gestartet. Während maximal zwei Jahren werden Jungunternehmerinnen und Jungunternehmer von ehrenamtlichen Coaches aus Industrie und Wirtschaft durch Mentoring, Business-Checks sowie Beratungsstunden unterstützt. Bis heute begleitete die Startup Academy rund 160 Jungunternehmen. Im Zusammenhang mit der schweizweiten Initiative soll im Tenum Liestal der Verein „Startup Academy Liestal“ gegründet werden. Dabei sollen die Dienstleistungen mit bereits bestehenden Organisationen, welche Startups unterstützen koordiniert werden, um Synergien nutzen zu können.

Die kantonalen Beiträge werden mit der Auflage gesprochen, dass die Kooperation namentlich mit dem Business Park Laufental & Thierstein respektive dem Business Park Oberbaselbiet und dem Business Parc Reinach systematisiert wird und für die nächste Leistungsperiode messbare Zielgrössen für die Erfolgsrate definiert werden.


title_de: Bericht Verkehrsfluss liegt vor

content_de:
Der Regierungsrat hat vom aktuellsten Bericht über die geplanten bzw. getroffenen Massnahmen zur Verhinderung bzw. zum Abbau von Verkehrsstaus im Strassennetz Kenntnis genommen. Der Bericht ist im Internet aufgeschaltet. Er beinhaltet Angaben der Polizei Basel-Landschaft, des Bundesamtes für Strassen (ASTRA) sowie aus der internen Vernehmlassung des Tiefbauamtes. Dem Bericht kann entnommen werden, welche Projekte und Einzelmassnahmen im Berichtsjahr fertiggestellt worden sind. Zudem werden die wichtigsten Örtlichkeiten aufgeführt, an denen sich Neuerungen ergaben bzw. Massnahmen in naher Zukunft realisiert werden sollen.

Das Strassengesetz verpflichtet die kantonalen Behörden, Verkehrsstaus zu verhindern bzw. solche abzubauen sowie über die geplanten bzw. getroffenen Massnahmen und den Sachstand jährlich zu berichten. Der letzte Bericht erfolgte am 31. Dezember 2015. Das Tiefbauamt hat zusammen mit der Polizei Basel-Landschaft den Bericht per 31. Dezember 2016 aktualisiert.

Im Kapitel „Staumeldungen“ wird festgehalten, dass Staumeldungen bisher die Verkehrsteilnehmer primär via Radio sowie Wechseltextanzeigen (WTA) erreichen. Die technische Entwicklung, welche immer mehr auch Verkehrsdaten in „beinahe Echtzeit“ liefert, dürfte gemäss Bericht zur Folge haben, dass statische WTAs und Radiomitteilungen künftig an Bedeutung verlieren. Die Verkehrsteilnehmer werden vermehrt über das Navigationsgerät oder Smartphone die für sie schnellste Route wählen und somit auf Ereignisse mit Staufolgen flexibel und rasch reagieren. Insgesamt wird diese Entwicklung zu einer Verbesserung des Verkehrsfluss bei Stausituationen führen, da mehr Ausweichrouten zur Verfügung stehen, die unter Berücksichtigung des Zeitbedarfs gleichmässiger ausgelastet sind.

Der Bericht ist im Internet publiziert.

Für Rückfragen:
Nicoletta Hamann, Projektleiterin, Tiefbauamt, Verkehrstechnik, Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD), 061 552 54 98


title_de: Zum Tag der Kranken 2017: Voll im Leben trotz Krankheit

content_de:
Am 5. März 2017 begehen wir schweizweit den Tag der Kranken. Unter dem Motto "Schau mich an: ich bin voll im Leben!“ soll daran erinnert werden, dass Menschen mit einer Krankheit oder Beeinträchtigung trotz allem am Leben teilhaben wollen. Im Kanton Basel-Landschaft widmet sich das Amt für Gesundheit unter anderem dieser Aufgabe.

Vor knapp zwei Jahren hat der Vorsteher der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion des Kantons Basel-Landschaft, Regierungsrat Thomas Weber, das Amt für Gesundheit eingerichtet. Dieses hat das Zukunftsbild, dass die Menschen im Kanton auch bei gesundheitlichen Einschränkungen ihr individuelles Gesundheitspotenzial nutzen und eine hohe Lebensqualität behalten sollen. Das Amt für Gesundheit setzt sich im Rahmen seiner täglichen Arbeit dafür ein.

"Schau mich an: ich bin voll im Leben! Am  schweizweit den Tag der Kranken finden auch im Kanton Basel-Landschaft Anlässe oder Aktionen zum Thema statt. In der Rubrik „Veranstaltungen“ der Website www.tagderkranken.ch können sich Interessierte für konkrete Veranstaltungen anmelden, beziehungsweise ist ersichtlich, welche spezifischen Aktivitäten im Kanton Basel-Landschaft zum Tag der Kranken 2017 stattfinden. In der ganzen Schweiz werden am 5. März 2017, dem «Tag der Kranken», Veranstaltungen und Aktionen durchgeführt. Mit dem Motto "Schau mich an: ich bin voll im Leben!“ möchte der Trägerverein 2017 Brücken bauen zwischen Menschen mit einer Beeinträchtigung und Gesunden. Er möchte daran erinnern, dass in der Schweiz über 2 Millionen Menschen mit einer Krankheit oder Beeinträchtigung leben. Nicht immer ist dies auf den ersten Blick erkennbar. Für Betroffene ist es meist wichtig, so normal wie möglich zu leben, ohne Mitleid. Sie wollen trotz allem am Leben teilhaben, wie wir alle. Hinter dem Tag steht der gleichnamige Trägerverein, der die Bevölkerung einmal pro Jahr auf ein besonderes Thema aus dem Bereich «Gesundheit und Krankheit» sensibilisieren will.


title_de: Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

content_de:
 Ausserordentlicher Staatsanwalt i.S. Honoraraffäre BL ernannt

 Der Regierungsrat ernannte an seiner heutigen Sitzung lic. iur. Hans Maurer, Leitender Staatsanwalt, Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, zum ausserordentlichen ausserkantonalen Staatsanwalt in Sachen Baselbieter Honoraraffäre. Auf Anfrage des Regierungsrates hatte Kantonsgerichtspräsident Andreas Brunner den Zürcher Staatsanwalt Maurer der Regierung vorgeschlagen. Somit konnte der Regierungsrat über einen Vorschlag befinden, in den er nicht involviert war.

 Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli hatte am vergangenen 18. Dezember bei der Staatsanwaltschaft BL Strafanzeige eingereicht im Zusammenhang mit den an amtierende und ehemalige Regierungsmitglieder sowie weitere Angestellte des Kantons Basel-Landschaft ausgerichteten Verwaltungshonoraren, Sitzungsgeldern und anderen Vergütungen.

  Ausstand der Baselbieter Staatsanwaltschaft
 Die Baselbieter Staatsanwaltschaft wiederum beantragte beim Kantonsgericht, wegen Anscheins der Befangenheit in Ausstand treten zu können, was das Kantonsgericht am 21. Januar 2014 bewilligte. Daraufhin stellte die Staatsanwaltschaft den Antrag, zur Durchführung des Strafverfahrens sei eine ausserordentliche Staatsanwältin oder ein ausserordentlicher Staatsanwalt einzusetzen.

  Keine Befangenheit der Regierungsmitglieder
 Um eine allfällige «Befangenheit» von Mitgliedern des Regierungsrates in dieser Angelegenheit von vorneherein auszuschliessen, hatte der Regierungsrat deshalb den Kantonsgerichtspräsidenten Andreas Brunner beauftragt, einen ausserkantonalen und ausserordentlichen Staatsanwalt zur strafrechtlichen Aufarbeitung der Honoraraffäre vorzuschlagen.

  Für Rückfragen:
 Urs Wüthrich-Pelloli, Regierungspräsident, Tel. 061 552 50 60

  Beschwerde gegen die Wittinsburger Gemeindeversammlung abgewiesen

 Der Regierungsrat hat entschieden, dass an der Gemeindeversammlung Wittinsburg vom 11. Dezember 2013 die Genehmigung des neuen Kreisschulvertrags mit den Nachbargemeinden rechtens gewesen ist. Er hat eine entsprechende Beschwerde eines Wittinsburger Stimmberechtigten abgewiesen.

 Die Gemeindeversammlung hatte über die Genehmigung eines Vertrags mit den Gemeinden Buckten, Häfelfingen, Känerkinden und Rümlingen über die neue Kreisschule «Homburg» zu beschliessen. Wenige Tage vor der Gemeindeversammlung hatten der Schulrat und die Schulleitung der bisherigen Kreisschule Flugblätter in die Haushalte Wittinsburgs verteilt und darin für den neuen Kreisschulvertrag geworben. Der Beschwerdeführer hat gerügt, dass der Schulrat und die Schulleitung nicht ermächtigt gewesen sind, an die Bevölkerung zu treten, und dass dies Wahlmanipulation darstellt.

 Der Regierungsrat hält in seinem Entscheid fest, dass sich der Schulrat und die Schulleitung im Abstimmungskampf äussern durften, da sie gegenüber der Gemeindeversammlung nicht antragstellend sind. Zudem hat im Vorfeld der Gemeindeversammlung ein umfassender politischer Informations- und Meinungsbildungsprozess stattgefunden, so dass die Stellungnahmen des Schulrats und der Schulleitung nicht stossend dominant oder gar manipulativ gewesen sind. Schliesslich hat die Gemeindeversammlung dem neuen Kreisschulvertrag mit überaus deutlicher Mehrheit zugestimmt. Daher ist es sehr unwahrscheinlich, dass die Gemeindeversammlung anders entschieden hätte, hätte es die Flugblätter nicht gegeben

  Für Rückfragen:
 Daniel Schwörer, Leiter Stabsstelle Gemeinden, Finanz- und Kirchendirektion, Tel. 061 552 59 02

  Neue Stundentafel für die Sekundarschule ab Schuljahr 2016/17 – klare Rahmen-bedingungen festgelegt

 Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat die Anpassung der Verordnung für die Sekundarschule beschlossen. Anpassungen waren notwendig, damit die neue Stundentafel und deren Erläuterungen, wie vom Bildungsrat beschlossen, ab Schuljahr 2016/17 – aufsteigend mit den ersten Klassen der Sekundarschule – in Kraft treten können.

 Ende Schuljahr 2015/16 treten die Schülerinnen und Schüler der neu auf 6 Jahre verlängerten Primarschule in die erste Klasse der Sekundarschule über. Für die auf drei Jahre verkürzte Sekundarschule hat der Bildungsrat bereits im Juni 2012 die entsprechende Stundentafel beschlossen. Die Verordnung Sekundarschule konkretisiert zu dieser Stundentafel die Rahmenbedingungen für die Kurs- und Klassenbildung, die maximale Lektionenzahl sowie die Ressourcen für die neu eingeführte Projektarbeit und das Ergänzende Angebot bzw. die Freifächer. Sie regelt zudem für die Übergangsjahre Massnahmen für repetierende Schülerinnen und Schüler sowie einen fakultativen Grundkurs Informatik/ICT Medien. Dieser Grundkurs Informatik/ICT Medien wird während dreier Jahre noch angeboten, bis die Primarschulen diesen Bildungsauftrag im Rahmen eines Medienkonzeptes haben verankern können.

 Für Schülerinnen und Schüler, die nach bisheriger Zählweise im Schuljahr 2016/17 die 3. und 4. Klasse sowie im Schuljahr 2017/18 die 4. Klasse der Sekundarschule besuchen, gelten die Bestimmungen der alten Verordnung für die Sekundarschule weiterhin. Somit werden die Verordnungsänderungen für die ersten Klassen der dreijährigen Sekundarschule ab dem Schuljahr 2016/17 aufsteigend wirksam.

  Für Rückfragen:
 Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli, Vorsteher Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion, Tel. 061 552 50 60
 Alberto Schneebeli, Projektleiter Bildungsharmonisierung, Tel. 061 552 50 53

  bike to work 2014 – Der Kanton Basel-Landschaft bleibt sportlich!

 Mit der siebten Teilnahme der kantonalen Verwaltung, des Kantonsspitals Baselland und der Regiebetriebe will der Regierungsrat dazu anregen, das Mobilitätsverhalten zu überdenken und den Arbeitsweg vermehrt gesund und ökologisch zurückzulegen.

 Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 18. Februar beschlossen, bei «bike to work» erneut mitzumachen. Im vergangenen Jahr konnten in der kantonalen Verwaltung insgesamt 58 Teams und 223 begeisterte Mitarbeitende für «bike to work» gewonnen werden. Die Aktion «bike to work» findet im Juni statt und steht unter dem Patronat von Pro Velo Schweiz; verwaltungsinterner Organisator ist das Sportamt der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

 Die Aktion dauert vier Wochen und wird vom 1. bis 30. Juni 2014 durchgeführt werden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter melden sich in der Regel in Vierergruppen an. Die Mitglieder der einzelnen Mannschaften müssen dabei nicht den gleichen Arbeitsweg oder die gleichen Arbeitszeiten haben. Alle Personen, welche im Juni an mindestens der Hälfte ihrer Arbeitstage mit dem Fahrrad, oder kombiniert mit dem Öffentlichen Verkehr und dem Fahrrad, zur Arbeit kommen, nehmen an einer nationalen Verlosung teil. Ein Mitglied pro Team darf den Arbeitsweg auch ohne Velo, aber mit eigener Muskelkraft, beispielsweise zu Fuss oder mit Inlines, zurücklegen.

  Für Rückfragen:
 Brigitte Bieri, Sachbearbeiterin, Sportamt BL, Tel. 061 552 14 18


title_de: Gesetz über frühe Sprachförderung in der Vernehmlassung

content_de:
Immer mehr Kinder sprechen und verstehen immer schlechter deutsch. Gemeinden, die dem entgegenwirken wollen, haben dafür aber keine gesetzliche Grundlage.  Der Regierungsrat gibt nun ein Gesetz über die frühe Sprachförderung in die Vernehmlassung. Damit können Gemeinden Eltern verpflichten, dass ihre Kleinkinder unmittelbar vor dem Kindergarten einen erweiterten Grundwortschatz lernen. Die Kosten für eine obligatorische Sprachförderung tragen die Gemeinden, für die freiwillige Sprachförderung können die Kosten aufgeteilt werden. Die Vernehmlassungsfrist läuft bis am 7. Mai 2022.

In den letzten Jahren hat die Anzahl der Kinder mit ungenügenden Deutschkenntnissen stark zugenommen, sowohl unter Kindern mit fremdsprachiger Herkunft als auch unter Schweizer Kindern. Frühe Sprachförderung für diese Kinder wird aktuell nur punktuell angeboten. Fremdsprachige Kinder müssen ihre Sprachkompetenzen in allen Sprachen, die sie beherrschen sollen, entwickeln können. Sprachförderung ist daher besonders für Kinder ein komplexes Unterfangen. Damit sie eine zweite Sprache lernen können, müssen sie über einen fundierten Wortschatz in ihrer Muttersprache verfügen, aus dem sie das Vokabular der Zweitsprache ableiten können.

Selektive obligatorische Sprachförderung vor dem Kindergarten

Einzelne Gemeinden würden gerne ein gezieltes Sprachförderobligatorium einführen, um Kinder mit mangelhaften Sprachkenntnissen besser zu erreichen. Allerdings fehlt es an der gesetzlichen Grundlage sowie an einer kantonsweit einheitlichen Regelung zur Umsetzung dieses Pflichtangebotes. Ebenso fehlen aktuell einheitliche Qualitätskriterien für frühe Sprachförderung.

Selektives Sprachförderobligatorium bedeutet:

Eltern, deren Kinder Sprachförderbedarf haben, kann die Gemeinde auffordern, ihr Kind in ein Sprachförderangebot zu schicken. In diesem Fall muss mindestens ein kostenloses minimales Angebot früher Sprachförderung zur Verfügung stehen.

Eltern, deren Kind bereits über einen gewissen Grundwortschatz verfügt, können ihr Kind in ein freiwilliges Sprachförderangebot schicken. Die Mitfinanzierung des freiwilligen Angebots durch die Gemeinden liegt in deren Ermessen.

Die frühe Sprachförderung richtet sich an Kleinkinder unmittelbar vor dem Kindergarten, also in der Regel an 3- und 4-Jährige. Diese Sprachförderung soll mindestens ein Jahr dauern und intuitiv aufgebaut sein, also kein «Schulunterricht».

Sprache als Faktor sozialer Sicherheit

«Frühe Förderung dient auch der sozialen Sicherheit, einer der Aufgaben der Sicherheitsdirektion», erklärt Regierungsrätin und Sicherheitsdirektorin Kathrin Schweizer.  Schweizer weiter: «Sprache ist bekanntlich der Schlüssel zu einer gelungenen Integration. Davon profitiert die gesamte Gesellschaft.».

Gemeinden als Drehscheiben der frühen Förderung

Regula Meschberger, Präsidentin des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG) betont, dass es den Baselbieter Gemeinden wichtig sei, dass fremdsprachige Kinder gut vorbereitet in den Kindergarten eintreten. «Sie sollen die deutsche Sprache verstehen und sich selber verständlich ausdrücken können. Damit erhalten sie eine echte Chance auf eine positive schulische und berufliche Entwicklung».

Das Gesetz über die frühe Sprachförderung ermöglicht die sinnvolle Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden nach dem Prinzip der Effizienz. Die Gemeinden entscheiden autonom, ob und wie sie die frühe Sprachförderung umsetzen wollen.

Umsetzung parlamentarischer Vorstösse

Der Regierungsrat hatte entschieden die Umsetzung der parlamentarischen Vorstösse aus den Jahren 2018 und 2019 als VAGS-Projekt (Verfassungsauftrag Gemeindestärkung) durchzuführen. Konkret erarbeitete ein paritätisch zusammengesetztes Projektteam aus Vertreterinnen und Vertretern von Kanton und Gemeinden in insgesamt zwölf Sitzungen das vorliegende Gesetz über die frühe Sprachförderung. Die Projektleitung obliegt dem Fachbereich Familien der Sicherheitsdirektion.

Koordination beim Kanton

Auf kantonaler Ebene soll mit dem Gesetz eine Koordinationsstelle geschaffen werden, welche den Sprachfortschritt periodisch erhebt sowie Gemeinden und Erziehungsberechtigte über die Ergebnisse informiert. Diese Koordinationsstelle soll auch Leistungserbringende früher Sprachförderung (Spielgruppen und Kindertagesstätten) dabei unterstützen, die Qualität ihrer Angebote bei Bedarf zu verbessern.

> Vernehmlassung
> Entwurf Landratsvorlage (PDF)
> Präsentation Medienkonferenz (PDF)


title_de: Neubau für das Departement Biomedizin der Universität Basel

content_de:
 Das Departement Biomedizin erhält auf dem Life-Science Campus der Universität einen Neubau. Zusammen mit dem Neubau für das Biozentrum und jenem für das Departement Biosysteme der ETH Zürich wird damit die erste Etappe des Life-Science Campus vollendet. Das Departement Biomedizin forscht an der Schlüsselstelle zwischen biologischer Grundlagenforschung und klinischer Anwendung in den Spitälern. Die Platzierung unmittelbar neben Universität, Universitäts-Kinderspital beider Basel, Universitätsspital und der universitären Grundlagenforschung ist deshalb ideal. Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt beantragen den Parlamenten eine Kreditsicherungsgarantie, um der Universität möglichst gute Finanzierungskonditionen zu sichern.

                Das Departement Biomedizin (DBM) der Universität Basel vereint die gesamte Laborforschung der Medizinischen Fakultät. Es hat sich seit seiner Entstehung im Jahr 2000 hervorragend entwickelt und ist heute eine national und international anerkannte Forschungsinstitution. Mit dem Neubau wird die Zusammenführung der bestehenden fünf Standorte des DBM an den Standort des jetzigen Biozentrums ermöglicht. Dieses Gebäude steht ab Bezug des neuen Biozentrums ab ca. 2018 leer und kann einem Ersatzneubau für das DBM weichen.

                Für den Neubau des DBM wurde auf der Basis des Betriebskonzeptes und des detaillierten  Raumprogrammes die bauliche Machbarkeit geprüft und Netto-Investitionskosten in Höhe von 212 Mio. Franken errechnet. Diverse bau- und betriebstechnische Untersuchungen führten zum Schluss, dass die einzig sinnvolle und die wirtschaftlichste Lösung zur Unterbringung des DBM ein Neubau an Stelle des bisherigen Altbaus Biozentrum ist.

                Der Neubau soll im Rahmen eines innovativen Finanzierungskonzepts für die universitären Infrastrukturen durch eine Kreditsicherungsgarantie an die Universität ermöglicht werden. Die Universität soll damit den Kredit zu optimalen Bedingungen auf dem Finanzmarkt aufnehmen können. Die beiden Trägerkantone übernehmen je hälftig die Verantwortung für die Garantie. Im Rahmen des neuen Finanzierungsmodells, das die Festsetzung einer Pauschale für Beschaffung und Unterhalt der Infrastrukturen der Universität vorsieht, sind die Folgekosten für den Betrieb des Neubaus von rund 9 Mio. Franken p.a. berücksichtigt worden.

                Für den Rückbau des alten Biozentrums und die damit einhergehende Schadstoffsanierung wird ein Kredit von gesamthaft 8 Mio. Franken beantragt. Der Beitrag des Kantons Basel-Landschaft ist auf maximal 4 Mio. Franken limitiert. In diesem Zusammenhang beantragt der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt auch die Übertragung der betreffenden Parzelle vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen.

                >
                 Landratsvorlage


title_de: Nachtsperrungen beim A22-Anschluss Altmarkt in Liestal

content_de:
Die Bauarbeiten für den neuen Einlenker im Anschluss Altmarkt, Fahrtrichtung Waldenburg, sind soweit fortgeschritten, dass nun die Anpassungen an die Fahrbahnen in diesem Bereich vorgenommen werden können. Für diese Arbeiten sind Nachtsperrungen erforderlich.

Derzeit sind die Arbeiten für drei Nächte, nämlich Dienstag bis Freitag (22.05.18 - 25.05.18) geplant. Die Verbindungen von Basel nach Waldenburg und von Sissach nach Waldenburg sind betroffen. Die Sperrungen, bzw. Spurabbauten, beginnen jeweils um 20:00 Uhr und enden um 5:00 Uhr. Umleitungen sind signalisiert.

Es kann zu witterungsbedingten kurzfristigen Ausfällen und Verschiebungen der Sperrungen kommen. Der neue Einlenker wird mit Abschluss der Arbeiten am 25. Mai 2018 dem Verkehr übergeben.


title_de: Fahrplanänderungen in der Sommerferienzeit

content_de:
Vom 30. Juni bis und mit 12. August 2018 kommt es in der Nordwestschweiz zu grösseren Einschränkungen im Regional- und Fernverkehr. Grund dafür sind umfangreiche Instandhaltungsarbeiten zwischen Gelterkinden und Tecknau. Die Arbeiten haben in der frequenzärmeren Sommerferienzeit im Fern- und Regionalverkehr Zugsausfälle, längere Reisezeiten und geänderte Abfahrtszeiten zur Folge.
Die wichtigsten Änderungen sind:

Die Fernverkehrszüge Lugano/Erstfeld–Basel SBB fallen in beiden Richtungen zwischen Olten und Basel SBB aus.

Die Fernverkehrszüge Bern–Olten–Basel SBB verkehren via Läufelfingen. Die Fahrzeit der Züge verlängert sich dadurch um zirka fünf Minuten.

Die Fernverkehrszüge Basel SBB–Olten–Bern verkehren ab Basel SBB mit einer früheren Abfahrtszeit.

Die Non-Stop-Züge zwischen Basel SBB und Zürich HB verkehren – statt via Olten – von Montag bis Freitag vereinzelt via Fricktal oder fallen ganz aus. An den Wochenenden werden alle Non-Stop-Züge via Fricktal umgeleitet. Die umgeleiteten Züge kommen bis zu sieben Minuten später in Zürich und Basel an als gewohnt.

Die S3 Porrentruy/Laufen–Basel SBB–Olten verkehrt zwischen Gelterkinden und Tecknau im Stunden- statt im Halbstundentakt. Für die ausfallenden Züge fahren Bahnersatzbusse.

Die S9 Sissach–Läufelfingen–Olten wird durchgehend durch Bahnersatzbusse ersetzt. Die Reisezeit mit den Bussen dauert bis zu 20 Minuten länger, als mit dem Zug. Der Bahnersatz ist bedingt durch die Umleitung von Fernverkehrs- und Güterzügen via Läufelfingen.

Die SBB bittet die Reisenden, vor jeder Fahrt den Online-Fahrplan oder die App SBB Mobile zu beachten. Weitere Informationen erhalten Reisende zudem auf   sbb.ch/nordwestschweiz unter «Streckenunterbrüche» oder via Tel. 0800 99 66 33 (Gratis-Hotline Sommerfahrplan). Neben den Instandhaltungsarbeiten zwischen Gelterkinden und Tecknau führt die SBB diesen Sommer noch weitere umfangreiche Bauarbeiten aus, beispielweise bei St. Gallen und bei Lausanne. Darum fährt die SBB schweizweit einen «Sommerfahrplan».

Durchgehende Gleissperren verkürzen Gesamtbauzeit.

Zwischen Gelterkinden und Tecknau erneuert die SBB Schotter, Schwellen und Schienen der beiden Streckengleise auf einer Länge von 4,3 Kilometern und baut 2,9 Kilometer neue Gleisentwässerung. Der Arbeitsbereich erstreckt sich von der Strassenbrücke Flueweg in Gelterkinden bis zur Strassenbrücke Dammstrasse in Tecknau. Jeweils eines der beiden Streckengleise ist durchgehend gesperrt, bis die Hauptarbeiten auf diesem abgeschlossen sind. So können die Arbeiten rascher und sicherer vorgenommen werden als ausschliesslich nachts mit aufwändigen, störungsanfälligen Provisorien tagsüber. Das konzentrierte Vorgehen erspart Anwohnern und Reisenden so mehr als 2,5 Monate zusätzliche Nachtarbeit und Zugsausfälle.

Entsprechend werden öffentliche Gelder eingespart.

Die Kosten für das Instandhaltungsprojekt belaufen sich auf 11,7 Millionen Franken. Ziel ist eine

gut unterhaltene Fahrbahn. Dies ist eine der zentralen Voraussetzungen, damit die Züge auf der Linie Basel–Olten weiterhin sicher unterwegs sind und pünktlich ankommen.


title_de: Hölstein: Sicherheitsholzschlag entlang der Kantonsstrasse

content_de:
                Sicherheitsholzschlag entlang der Kantonsstrasse unterhalb Hölstein

 Der Kanton Basel-Landschaft und die Waldenburgerbahn verbessern entlang der Hauensteinstrasse zwischen Bubendorf und Hölstein die Verkehrssicherheit. Der dafür nötige Holzschlag dauert vom 8. bis 17. Februar 2012. Während dieser Zeit kann es zu Verkehrsbehinderungen kommen.

                Ab Mittwoch, 8. Februar bis Freitag 17. Februar 2012 wird entlang der Kantonsstrasse zwischen Hölstein und Bubendorf auf Höhe des Gewerbegebiets Bärenmatten die dritte Etappe eines Sicherheitsholzschlages durchgeführt. Die Fällarbeiten finden tagsüber von 07:00 Uhr bis ca. 17:00 Uhr statt. Während dieser Zeit wird der Verkehr auf der Kantonsstrasse 1-spurig über eine Lichtsignalanlage geführt. Nachts und am den Wochenende ist die Strasse normal befahrbar. Die Waldenburgerbahn verkehrt fahrplanmässig.

                Wie verschiedene Vorkommnisse in der Vergangenheit gezeigt haben, können einzelne Bäume wegen schlechter Standfestigkeit bei Nassschnee oder Wind auf die Fahrbahn fallen. Aus diesem Grund ist der Handlungsbedarf gross und ein Sicherheitsholzschlag notwendig. Nach dem Holzschlag wird ein stabiler Jungwald gefördert.

                Die Arbeiten werden von der Forstequipe des Reviers Bennwil/ Hölstein/ Ramlinsburg ausgeführt und erhöhen die Sicherheit der Strassenbenützer und der Waldenburgerbahn. Daher bitten wir alle Verkehrsteilnehmer um ihr Verständnis.

                „Wir holzen – für Ihre Sicherheit“

                Amt für Wald beider Basel

 Auskünfte erteilen:

                Amt für Wald beider Basel, Kreis 3 (Jura), Tel. 061 552 56 55, Mail:
                 beat.feigenwinter@bl.ch

                Tiefbauamt Kanton Basellandschaft, Kreis 2, Tel. 061 552 44 44, Mail:
                 jean-claude.besutti@bl.ch

                Revierförster, Tel. 061 921 47 09, Mail:
                 daniel.wenk@bennwil.bl.ch

                Liestal, 27. Januar 2012


title_de: Entlastung der Gemeinden über Härtebeitrag statt Ausgleichsinitiative

content_de:
Der Regierungsrat schlägt vor, Gemeinden mit hohen Sozialhilfekosten zukünftig stärker über den Härtebeitrag zu entlasten. Er lehnt die „Ausgleichsinitiative“ ab, die stattdessen einen Systemwechsel mit einer Kostenverteilung anstrebt.

Elf Baselbieter Gemeinden verlangen mit der nichtformulierten Gemeindeinitiative über den Ausgleich der Sozialhilfekosten (Ausgleichsinitiative), dass künftig 70 Prozent der Nettosozialhilfekosten auf alle Gemeinden verteilt werden. Nur 30 Prozent dieser Kosten sollen von den Wohnortgemeinden selbst getragen werden.

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat die Ablehnung der Ausgleichsinitiative. Der angestrebte Kostenausgleich würde zu einem Systemwechsel mit entsprechenden Fehlanreizen führen. Insbesondere könnte bei den Gemeinden das Kostenbewusstsein sinken. Auch würde die Umsetzung der Initiative zu administrativen Mehrkosten führen. Der Regierungsrat schlägt stattdessen vor, beim Härtebeitrag auf Verordnungsstufe Verbesserungen vorzunehmen. Er hat die entsprechenden Änderungsvorschläge bei den Gemeinden in die Anhörung gegeben.

Der Regierungsrat anerkennt, dass die hohen Sozialhilfekosten für einzelne Gemeinden eine Belastung darstellen. Auch wenn das Lastenabgeltungssystem für einige Gemeinden nicht in gewünschtem Ausmass funktioniert, muss deshalb nicht das ganze System verworfen werden

> Landratsvorlage: Nichtformulierte Gemeindeinitiative über den Ausgleich der Sozialhilfekosten (Ausgleichsinitiative)

Für Rückfragen:
Michael Bertschi, Leiter Abteilung Gemeindefinanzen, Statistisches Amt, Finanz- und Kirchendirektion (FKD), 061 552 56 35


title_de: Luftqualität 2016: ein Jahr mit erfreulich geringer Luftbelastung

content_de:
Im Vergleich zum Vorjahr ist 2016 die Luftbelastung deutlich geringer. Probleme bestehen noch bei der hohen Dauerbelastung durch Stickstoffdioxid an stark verkehrsexponierten Strassen, sowie beim Feinstaub (PM10) durch hohe Spitzenbelastungen an wenigen Einzeltagen. Sowohl beim Stickstoffdioxid, wie auch beim Feinstaub sind 2016 die geringsten Luftbelastungen seit Messbeginn in den Achtziger Jahren erfasst worden. Auch beim Ozon lag die Belastung auf dem tiefen Niveau der Jahre 2014 oder 2012. Trotzdem ist die Ozonbelastung nach wie vor grossräumig übermässig.

Stickstoffdioxid – Dauerbelastung an Strassen nach wie vor zu hoch

Im Vergleich zum Vorjahr war im 2016 ein deutlicher Rückgang der Stickstoffdioxid-Konzentrationen zu beobachten. Dies trifft sowohl bei der Dauerbelastung zu, wie auch bei den Spitzenwerten. Die Jahresmittelwerte - als Mass der Dauerbelastung – lagen nur noch an den Stationen A2 Hard (49 Mikrogramm pro Kubikmeter) und Basel Feldbergstrasse (44 Mikrogramm pro Kubikmeter über dem Jahresgrenzwert von 30 Mikrogramm pro Kubikmeter. Auch der Tagesgrenzwert (80 Mikrogramm pro Kubikmeter) wurde nur noch an diesen beiden Stationen knapp überschritten. An der Station A2 Hard war dies im 2016 an zwei Tagen der Fall, 4 weniger als im Vorjahr. An der Station Basel Feldbergstrasse wurde sogar nur ein Tag erfasst, 7 weniger als vor einem Jahr. Die Stickstoffdioxid-Konzentration im Jahr 2016 war die tiefste seit Inkraftsetzung der Grenzwerte 1985; d.h. seit Messbeginn.

Feinstaub – zu viel Feinstaub nur noch an Einzeltagen

Auch beim Feinstaub (PM10) lagen die Messwerte 2016 durchwegs tiefer als im Vorjahr. Der Jahresgrenzwert von 20 Mikrogramm pro Kubikmeter wurde nur noch an der Station Basel Feldbergstrasse erreicht, die Jahresmittelwerte an allen übrigen Stationen lagen unterhalb des Jahresgrenzwertes. Der gleiche Rückgang im Jahresvergleich war auch bei den maximalen Tageswerten zu verzeichnen. Im Jahr 2015 waren an der Station Basel Feldbergstrasse noch 11 Tage mit Überschreitung des Tagesgrenzwertes (50 Mikrogramm pro Kubikmeter) registriert worden, im Jahr 2016 waren es nur noch 3 Tage gewesen. Ähnliche Rückgänge waren auch an den übrigen Stationen zu beobachten; Basel St.Johanns-Platz von 6 auf 1 Tag, A2 Hard Halbierung von 4 auf 2 und Sissach Rückgang von 6 auf 2. Dabei betrug jeweils die Überschreitung des Tagesgrenzwertes um 10 Prozent. Die im Jahr 2016 gemessenen Feinstaub-Konzentrationen waren die niedrigsten sei Messbeginn.

Ozon – regnerischer Sommer bringt weniger Ozon

Das Jahr 2016 wies beim Ozon eine geringere Belastung auf als das Vorjahr. Die Zahl der Stunden mit Überschreitung des Stundengrenzwertes (120 Mikrogramm pro Kubikmeter) lag zwischen 51 (Sissach) und 359 Stunden (Chrischona). Im Jahr 2015 betrugen die entsprechenden Stundenzahlen noch 151, resp. 701 Stunden. Die maximalen gemessenen Werte erreichten im Sommer 2016 146 bis 167 Mikrogramm, im Vorjahr lag die Spannweite bei 174 bis 198 Mikrogramm pro Kubikmeter. Vergleichbar tiefer Werte sind in den Jahren 2014, 2012 oder 2008 gemessen worden. Die Ozonbelastung ist allerdings nach wie vor grossräumig übermässig.

Einfluss des Wetters

Der seit Jahren zu beobachtende Rückgang der Luftbelastung ist eine Folge der Massnahmen von Seiten des Bundes und der Kantone. Das gute Ergebnis im Jahr 2016 ist aber auch unterstützt worden durch günstige Witterungsbedingungen. Traten im März 2015 noch grossräumige Wintersmoglagen mit hohen Feinstaub-Konzentrationen auf, so fehlten diese im 2016. Häufige regnerische Witterung von Mai bis Juli 2016 führte dazu, dass der durch die Sonnenstrahlung bedingte Ozonanstieg weniger stark ausfiel.


title_de: Regio-Stärkungsinitiative

content_de:
 Vorlage an den Landrat über die Rechtsgültigkeit der formulierten Verfassungsinitiative „Für eine starke Region (Regio-Stärkungsinitiative)“

                Der Regierungsrat erachtet die formulierte Verfassungsinitiative „Für eine starke Region (Regio-Stärkungsinitiative)“ als rechtsgültig. Er unterbreitet dem Landrat die entsprechende Vorlage mit dem Antrag, die formulierte Verfassungsinitiative „Für eine starke Region (Regio-Stärkungsinitiative)“ als rechtsgültig zu erklären.

 Für Rückfragen

                Peter Guggisberg, Leiter Rechtsetzung, Generalsekretariat Sicherheitsdirektion, Sicherheitsdirektion (SID), 061 552 57 37


title_de: Andrea Mäder verlässt die Baselbieter Landeskanzlei

content_de:
                Die Zweite Landschreiberin des Kantons Basel-Landschaft, Frau Andrea Mäder, hat aus persönlichen Gründen auf Ende 2013 ihren Rücktritt eingereicht. Der Regierungsrat nimmt mit grossem Bedauern von diesem Schritt Kenntnis. Andrea Mäder trägt mit viel Initiative, hoher Professionalität und ausserordentlichem Engagement ganz entscheidend zum Funktionieren und zur Weiterentwicklung der Stabstelle von Landrat und Regierungsrat bei. Der Regierungsrat hat bereits die erforderlichen Schritte für einen reibungslosen Betrieb der Landeskanzlei in der aktuellen Phase wesentlicher Veränderungen eingeleitet. In enger Absprache mit Andrea Mäder wird zudem sichergestellt, dass ein geordneter Übergang auf eine zukünftige Stelleninhaberin oder einen zukünftigen Stelleninhaber gewährleistet ist.

                Urs Wüthrich-Pelloli, Regierungspräsident

                Liestal, 27. September 2013


title_de: Erhebliche Waldbrandgefahr

content_de:
Das Amt für Wald beider Basel ruft wegen der anhaltenden Trockenheit zur Vorsicht mit Feuern im Freien auf.

In der ganzen Region ist in den vergangenen Wochen zu wenig Niederschlag gefallen. Es ist absehbar, dass es auch in den nächsten Tagen keine flächendeckenden, markanten Niederschläge geben wird. Zurzeit geht die grösste Gefahr von Picknickfeuern im Wald und an Waldrändern aus. Gefährlich sind auch weggeworfene Raucherwaren. Die Situation erfordert allgemein einen vorsichtigen und zurückhaltenden Umgang mit Feuer im und am Wald. Gleichzeitig wird die Waldbrandgefahr auf die Stufe 3 (orange) angehoben, dies vorläufig noch ohne Massnahmen (Verbote).

Das Amt für Umweltschutz- und Energie (AUE) weist darauf hin, dass die Situation der Oberflächengewässer bezüglich Wasserführung noch nicht angespannt ist. Trotzdem gilt es zu beachten, dass Wasserentnahmen aus den Oberflächengewässern einer Bewilligung bedürfen. Bewilligte Wasserentnahmen sind nur dann erlaubt, wenn die Voraussetzungen gemäss Bewilligung gegeben sind, das heisst die Gewässer eine hierfür ausreichende Wasserführung aufweisen.

Das Amt für Wald ruft die Bevölkerung  auf, folgende Verhaltensempfehlungen zu beachten:

Werfen Sie keine Zigaretten, andere Raucherwaren oder Streichhölzer weg;

Entfachen Sie Feuer nur an den offiziellen, fest eingerichteten Feuerstellen - oder verzichten Sie ganz aufs Feuer vor allem wenn es windet;

Verzichten Sie im Wald und an Waldrändern auf die Nutzung von mitgenommenen Gartengrills und improvisierten Feuerstellen (Wurzelbrände unter der Oberfläche);

Entfernen Sie allfälliges, brennbares Material in unmittelbarer Umgebung zur offiziellen Feuerstelle (Totholz, Laub, dürres Gras);

Überwachen Sie dauernd die Feuerstelle und die angrenzende Umgebung;

Löschen Sie vor dem Verlassen der Feuerstelle das Feuer und die Glut vollständig.

Das Amt für Wald dankt für Ihre Vorsicht.

www.waldbrandgefahr.ch


title_de: Rhein bei Muttenz mit Öl verschmutzt

content_de:
 Heute Nachmittag ist beim Löschen der Ladung eines Tankmotorschiffs im Auhafen Muttenz Dieselöl ausgetreten. Eine geringe Menge Öl gelangte in den Rhein. Die sofort aufgebotenen Einsatzkräfte ergriffen die notwendigen Massnahmen, um das ausgelaufene Öl zurückzuhalten. Die Rheinschifffahrt musste vorübergehend gesperrt werden. Schäden an Fauna und Flora konnten keine festgestellt werden.

                Im Einsatz stehen die Ölwehr des Kantons Basel-Landschaft, der ABC-Koordinator, die Berufsfeuerwehr Basel-Stadt mit dem Löschboot, die Schifffahrtspolizei der Schweizerischen Rheinhäfen, die Freiwillige Feuerwehr Grenzach-Wyhlen sowie das Gewässerschutzpikett des Amtes für Umweltschutz und Energie des Kantons Basel-Landschaft.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Sekundarschule Tannenbrunn und Massnahmenzentrum Arxhof: Holzschnitzelfeuerungen werden ersetzt

content_de:
Die beiden Holzschnitzelfeuerungen an der Sekundarschule Tannenbrunn in Sissach und am Massnahmenzentrum Arxhof in Niederdorf sollen ersetzt werden. Zu diesem Zweck hat der Regierungsrat dem Landrat zwei Verpflichtungskredite im Gesamtbetrag von 1,5 Mio. Franken beantragt.

Das Lufthygieneamt Kanton Basel-Landschaft hat für beide Anlagen eine Sanierungsfrist bis 2018 verfügt. Weiter ist bei beiden Anlagen die durchschnittliche Lebensdauer von 20 Jahren erreicht oder überschritten. Bedingt durch das Alter der Komponenten der Anlage ist der einwandfreie Betrieb nicht mehr gewährleistet. Notwendige Ersatzteile sind nicht mehr erhältlich, das gesamte Handling der Einrichtung ist nur erschwert möglich. Diese Umstände führen dazu, dass der Betrieb der Anlagen in den letzten Jahren zunehmend Probleme verursachte. Für einen Grossteil der technischen Komponenten ist die Gebrauchs- und Funktionstauglichkeit überschritten.

Mit dem Ersatz der beiden Schnitzelfeuerungen soll gleichzeitig die Betriebssicherheit wieder gewährleistet, die Anforderungen der Luftreinhalteverordnung eingehalten und schliesslich die Nachhaltigkeitsvorgaben (Holz = erneuerbare, einheimische und CO2-neutrale Energie) des Kantons weiterhin erfüllt werden.

Um diese Vorhaben zu realisieren, werden zwei Kredite in der Höhe von insgesamt 1,5 Mio. Franken beantragt.

> Landratsvorlage

Für Rückfragen:
Peter Meier, Leiter Gebäudetechnik, Immobilien, Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD), 061 552 54 17


content_de:
                Abrechnung des Projekts "Neubauten Bruderholz" und Aufhebung der Verpflichtungskredite

 Der Regierungsrat unterbreitet dem Landrat die Schlussabrechnung für den Projektierungskredit Sanierung und Erweiterung Kantonsspital Bruderholz sowie für den Projektierungskredit Neubau gemeinsames Kompetenzzentrum für Geriatrie und Rehabilitation auf dem Areal Bruderholz (Landratsvorlage  2012-381
                 ).

                Der Regierungsrat hatte im Juli 2005 eine „Arbeitsgruppe Strategie" eingesetzt, mit dem Auftrag, für die Sanierung und Erweiterung des Kantonsspitals Bruderholz verschiedene Lösungsszenarien hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit, der zeitlichen Realisierung sowie der Risiken zu prüfen. In der  Landratsvorlage
                 2005/250
                vom September 2005 zur Spitalversorgung Basel-Landschaft und Basel-Stadt wurde festgehalten, dass der Kanton Basel-Landschaft weiterhin ein Spital in der Grösse des Bruderholzspitals führen müsse. Die „Arbeitsgruppe Strategie“ unterbreitete zu Handen des Regierungsrates Ende Januar 2006 eine fundierte Analyse und Lösungsvorschläge hinsichtlich Standort, Projektvarianten und Projektentwicklungsmodellen.

                Der Regierungsrat beschloss im Februar 2006 die Realisierung einer kombinierten Umbau-/ Neubauvariante des Kantonsspitals Bruderholz am bisherigen Standort. Die gewählte Lösungsvariante sah den Ersatz des bestehenden Bettenhochhauses durch einen Neubau eines Bettenhauses, den Neubau des OP-Traktes sowie den umfangreichen Umbau des Flachbaus vor. Im Februar 2007 stimmte der Landrat der Vorlage zur Sanierung und Erweiterung Kantonsspital Bruderholz (
                 2006/135
                ) betreffend Grundsatzentscheid zur Lösungsstrategie mit 73 zu 9 Stimmen bei 2 Enthaltungen zu und beauftragte den Regierungsrat, eine Projektierungsvorlage auszuarbeiten.

                Für die Projektierung der Sanierung und Erweiterung des Kantonsspitals Bruderholz bewilligte der Landrat im November 2007 mit 67 zu 9 Stimmen einen Verpflichtungskredit von 27,0 Millionen Franken und im Mai 2009 für die Projektierung eines Neubaus eines gemeinsamen Kompetenzzentrums für Geriatrie und Rehabilitation auf dem Areal Bruderholz (mit 64 zu 13 Stimmen, 1 Enth.) einen Verpflichtungskredit von 8,9 Millionen Franken (Landratsvorlage
                 2008/348
                ).

                Aufgrund der neuen Regelungen zur Spitalfinanzierung wurden die Investitionen in diesem Ausmass im Herbst 2011 als nicht tragbar erachtet. Mit Blick auf die neue Spitalfinanzierung und der Überprüfung der Finanzierbarkeit stoppte die Regierung des Kantons Basel-Landschaft daher das Bauprojekt „Schicht um Schicht“. Die Neuberechnung der Investitionen des Projekts „Neubau Bruderholz“ zeigte ein Kostenvolumen, welches den ursprünglich geplanten Kostenrahmen massiv überschritt (Parlamentsvorlagen KSB und GKZ/ZAR total 651 Millionen Franken / Kostenschätzung Neubauten Bruderholz nach Abschluss des zweistufigen Wettbewerbverfahrens total 757 Millionen Franken). Die Kosten gemäss Vorprojektierung beliefen sich für das Akutspital Bruderholz auf 543 Millionen Franken und für das Zentrum für Akutgeriatrie und Rehabilitation (ZAR) auf 368 Millionen, total demnach auf 911 Millionen Franken. Die Regierung des Kantons Basel-Landschaft verzichtete im April 2012 auf den geprüften Neubau für das Kantonsspital Bruderholz (KSB).

                Das gestoppte Bauprojekt der Neubauten KSB und ZAR auf dem Bruderholz erforderte Projektierungskosten von insgesamt 13,3 Millionen Franken, wobei der Kanton Basel-Landschaft einen Anteil von 10,6 Millionen, der Kanton Basel-Stadt von 2,7 Millionen Franken tragen muss.

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion

                Liestal, 12. Dezember 2012


title_de: Alex Frei erhält den Baselbieter Sportpreis 2013

content_de:
                Der Regierungsrat hat entschieden, Alex Frei aus Biel-Benken für seine  Erfolge im Fussballsport mit dem Baselbieter Sportpreis 2013  auszuzeichnen. Die Sportfunktionärin Stella Campestrin (Lausen) sowie  die Sportfunktionäre Hans Aeschlimann (Ormalingen) und Röbi Hänger  (Birsfelden) erhalten je einen Anerkennungspreis. Förderpreise gehen an  die Rhönradturnerin Céline Bonauer (Hölstein), den Orientierungsläufer  Christoph Meier (Lausen), den Kanusportler Manuel Munsch (Birsfelden)  und den Motorsportler Jeffrey Schmidt (Liestal).

                Alex Frei  erhält den mit 15'000 Franken dotierten Baselbieter Sportpreis 2013.  Frei ist mit 42 Toren in 84 Länderspielen der Schweizer  Rekordtorschütze. Mit der Schweizer Fussball-Nationalmannschaft, deren  Captain er zwischen 2006 und 2011 war, bestritt er die  Weltmeisterschafts-Endrunden von 2006 und 2010. Dreimal war er Schweizer  Fussballer des Jahres, zweimal der beste Akteur und gleichzeitig  Torschützenkönig der Super League. Im Frühjahr 2013 beendete er seine  Karriere als aktiver Spieler beim FC Basel – nach vier Meistertiteln in  Folge. Die Karriere von Alex Frei begann beim FC Begnins in der  Westschweiz. Nach der Übersiedlung der Familie in die Region Basel  schloss er sich zunächst der Juniorenabteilung des FC Aesch an. 1995  erfolgte der Wechsel zum FC Basel. Später spielte er beim FC Thun, FC  Luzern, Servette FC, Stade Rennes und Borussia Dortmund. Mit seiner  Rückkehr nach Basel ab 2009 prägte er eine der erfolgreichsten Perioden  des Clubs. Frei vergass seine Wurzeln nie. Mit dem FC Biel-Benken  stellte er den Alex-Frei-Cup auf die Beine, ein Kinderfussballturnier  für den Breitensport. Er engagiert sich auch als Botschafter für die  Schweizerische Muskelgesellschaft. Seit diesem Jahr ist er Sportdirektor  des FC Luzern.

 Langjähriges Engagement im Vereinssport

                Die  mit je 3'500 Franken dotierten Anerkennungspreise gehen in diesem Jahr  an Hans Aeschlimann, Röbi Hänger und Stella Campestrin. Sie zeichnen  sich alle durch ein überdurchschnittliches langjähriges Engagement im  Vereinssport aus.

                Der 60-jährige Ormalinger Hans Aeschlimann  engagiert sich seit rund 40 Jahren in verschiedenen Funktionen für  seinen Stammverein, den Turnverein Ormalingen, und für die  Leichtathletik-Gemeinschaft Oberbaselbiet (LGO). Seine grosse  Leidenschaft ist die Nachwuchsarbeit. Herausragend ist sein langjähriges  Engagement für die LG Oberbaselbiet (LGO), diese als Trainings- und  Wettkampfgemeinschaft gegründete Verbindung der Vereine des  Bezirksturnverbandes Sissach. Seit 1991 steht er dieser Organisation als  Koordinator vor. Hans Aeschlimann ist die treibende Kraft des  Leichtathletik-Hallenmehrkampfes der LGO. Dieser Wettkampf ist der  grösste Jugendsportanlass im Oberbaselbiet. Hans Aeschlimann ist auch  mitverantwortlich für die zahlreichen Medaillen auf kantonaler,  regionaler und nationaler Ebene, die Athletinnen und Athleten in den  letzten Jahren gewonnen haben.

                Der 65-jährige Röbi Hänger aus  Birsfelden leistet im Basketball-Sport seit über 50 Jahren ein  aussergewöhnlich hohes Engagement. Er war ein sehr erfolgreicher  Basketballspieler auf Stufe Nationalliga A und B. 1965 liess er sich zum  Schiedsrichter und zum Trainer ausbilden. 1966 wurde er in den Vorstand  gewählt. In diesem wirkt er als Vizepräsident und Technischer Leiter  heute noch mit. Seit 1967 engagiert er sich als Trainer. Während seiner  Trainerzeit feierte das Birsfelder Damenteam zwei Schweizermeister-Titel  in der Nationalliga A und zwei Cup-Siege. Nach 26 Jahren  Trainer-Tätigkeit mit Juniorinnen und Frauen setzte er seine Laufbahn  als Trainer im Mini-Basketball fort. In der letzten Saison gewann sein  U12-Team sämtliche Spiele der ganzen Saison. Während 29 Jahren  engagierte er sich auch als Ausbildner im J+S-Sportfach Basketball.

                Die  47-jährige Stella Campestrin aus Lausen setzt sich mit grosser  Leidenschaft für den Judo-Sport in unserer Region ein. Als Trainerin  durchlief sie alle Stufen, von der Vereinstrainerin bis zur  Juniorennationaltrainerin. Aktuell engagiert sie sich als Trainerin und  als Präsidentin von Judo Sport Liestal. Zahlreiche nationale und  internationale Erfolge von Athletinnen und Athleten des Judo Sports  Liestal sind ein Zeugnis ihrer zielgerichteten Tätigkeit. Regional ist  sie im Judo-Leistungszentrum eine der treibenden Kräfte. Auf nationaler  Ebene übt die anerkannte Berufstrainerin Leistungssport die Funktion der  Juniorennationaltrainerin aus. Zudem unterstützt sie als Expertin von  Jugend + Sport das Sportamt Baselland bei den Aus-, Fort- und  Weiterbildungskursen für Leiterinnen und Leiter sowie bei der  Durchführung von Feriensportwochen.

 International erfolgreiche Nachwuchssportlerin und Nachwuchssportler

                Eine  Nachwuchssportlerin und drei Nachwuchssportler werden mit dem  Förderpreis 2013 ausgezeichnet. Dieser ist mit je 5'000 Franken dotiert.  Ausgezeichnet werden Céline Bonauer, Christoph Meier, Manuel Munsch und  Jeffrey Schmidt.

                Mit sieben Jahren fand die heute 18-jährige  Céline Bonauer aus Hölstein über das Kunstturnen zum Rhönradturnen. In  diesem Jahr gewann sie an den Rhönrad-Weltmeisterschaften in Chicago die  Silbermedaille in der Disziplin Sprung. Zwei Jahre zuvor, an den  Weltmeisterschaften in Arnsberg, hatte sie eine Medaille als Vierte,  Fünfte und Sechste verpasst. Céline Bonauer erkämpfte sich in ihrer  bisherigen Karriere bereits acht Podestplätze an  Schweizermeisterschaften. Dreimal wurde sie Jugend- Schweizermeisterin.  Die Lernende, die sich zur Kauffrau ausbilden lässt, sorgt mit ihren  Erfolgen für die Weiterführung der Erfolgsgeschichte des Rhönradsports  im Kanton Basel-Landschaft.

                Der sportlich vielseitige  20-jährige Lausner Christoph Meier nahm in diesem Jahr in zwei  Sportarten erfolgreich an Weltmeisterschaften teil. Im Winter erzielte  er an den Ski-O-Junioren-Weltmeisterschaften in Lettland drei  Top-20-Plätze. Im Sommer gewann er an den  Orientierungslauf-Junioren-Weltmeisterschaften in Tschechien sowohl im  Langdistanz-Wettkampf wie auch im Sprintwettbewerb als Fünfter zwei  angestrebte Weltmeisterschafts-Diplome. Am 4. Oktober überraschte er mit  einem zweiten Platz hinter dem amtierenden Weltmeister am Junioren  Europacup in Frankreich. Mit Siegen und Podestplätzen an  Schweizermeisterschaften und nationalen Orientierungsläufen zeigte der  Athlet der OLV Baselland, dass er im OL-Sport zu den stärksten Schweizer  Junioren zählt.

                Der 19-jährige Birsfelder Manuel Munsch  erzielte an der diesjährigen Junioren-Europameisterschaft im Kanu mit  dem sechsten Rang eine hervorragende Leistung. Ihm gelang auf der  technisch sehr anspruchsvollen Strecke in Frankreich ein starkes Rennen.  Dieses Resultat ist die beste Platzierung eines Schweizer Kanu-Juniors  an Titelwettkämpfen seit 15 Jahren. Das Mitglied des Schweizer C-Kaders  gewann bereits mehrere Nachwuchs-Schweizer-Meister-Titel. In diesem Jahr  erkämpfte er sich nebst dem Junioren-Schweizermeister-Titel zusätzlich  den vierten Rang an der Elite Schweizermeisterschaft. Zudem gelangen  Manuel in seiner bisherigen Laufbahn weitere Titel und Podestplätze bei  den Schülern in den Disziplinen Abfahrt, Slalom und Regatta.

                Seit  seiner Kindheit träumt Jeffrey Schmidt von einer Karriere als  Formel-1-Rennfahrer. Der 19-jährige Liestaler startete seine Laufbahn  als Motorsportler in der Sparte Kart. Bereits als 10-Jähriger gewann er  seinen ersten Schweizermeister-Titel. Bis 2010 folgten zahlreiche  Podestplätze an nationalen und internationalen Kart-Rennen. Als  17-Jähriger bestritt der Schüler der Matursportklasse am Gymnasium  Liestal seine ersten Formel-Auto-Rennen. In seiner ersten  Auto-Rennsaison erzielte er gleich zehn Top-10-Klassierungen. Im Jahr  2012 erreichte er in der Gesamtwertung der ADAC Formel Masters den  dritten Rang. In diesem Jahr sorgte er am international renommierten  Porsche Carrera Cup mehrfach für Aufsehen. Er erreichte in der  Gesamtwertung als bester Schweizer den zehnten Platz und in der  Rookie-Wertung, bei den unter 25-jährigen Jungpiloten, den zweiten  Schlussrang.

                Wie jedes Jahr sind bei Meinrad Stöcklin,  Präsident der Vereinigung Basellandschaftlicher Sportjournalisten  (VBLSJ), Vorschläge für den Sportpreis, für  Anerkennungs- und  Förderpreise eingegangen. Ein Ausschuss, gebildet aus den Vorständen der  VBLSJ und der Interessengemeinschaft Baselbieter Sportverbände (IG BL  Sport), bereinigte unter dem Vorsitz von Sportamt-Leiter Thomas Beugger  die Kandidatinnen- und Kandidatenliste. Nach einem selektiven  Auswahlverfahren einigte sich das Gremium auf eine Liste für den  Sportpreis, Anerkennungs- und Förderpreise. In geheimer Abstimmung  ermittelten die Mitglieder der VBLSJ und des Vorstandes des IG BL-Sport  die Nomination für den Sportpreis. Diese wurde dem Regierungsrat zur  Wahl vorgeschlagen.

 Übergabe am 13. Dezember 2013 in Muttenz

                Die  öffentliche Übergabefeier wird am Freitag, 13. Dezember, im  Kongresszentrum Mittenza in Muttenz stattfinden. Regierungspräsident Urs  Wüthrich-Pelloli, Vorsteher der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion,  wird die Preise im Namen des Regierungsrates übergeben.


title_de: Belagserneuerung für die Bruggstrasse in Reinach

content_de:
 Der Belag der Bruggstrasse in Reinach wird vom Mittwoch Abend, 21. September 2011, bis zur Sonntag Nacht, 25 September 2011, erneuert. Betroffen ist der Abschnitt von der Einmündung der Fluhstrasse bis zur Dornacherstrasse, inklusive Kreisel Dornachbrugg. Mit den Vorarbeiten ist gestern Montag, 12. September 2011, begonnen worden.

                 I

                 m gesamten Sanierungsbereich wird der Belag gefräst und ein neuer Belag eingebaut. Am Wochenende vom 1./2. Oktober 2011 erfolgt der Einbau des Deckbelages.

                 Der Verkehr wird einstreifig geführt, an neuralgischen Punkten wird ein Verkehrsdienst eingesetzt und es muss mit Verkehrsbehinderungen und Lärmbelästigungen gerechnet werden. Die Autobahnausfahrt der H18 Reinach-Süd in Fahrtrichtung Jura wird an den beiden Wochenenden gesperrt. Umleitungen werden grossräumig signalisiert.

                 Bei schlechter Witterung werden die Arbeiten um jeweils eine Woche verschoben.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

                 Liestal, 13. September 2011

                  Für Rückfragen:

                  Robert Leu, Tiefbauamt Kreis 1, Tel. 061 706 29 29


title_de: Pensionskassengesetz: Garantieverordnung und Poolingverordnung

content_de:
                Der Regierungsrat hat im Nachgang zur erfolgreichen Urnenabstimmung über  die Ergänzung des Pensionskassengesetzes in seiner heutigen Sitzung  zwei Ausführungsverordnungen dazu beschlossen.

                Das  Pensionskassengesetz ist am letzten Sonntag auch um die Ausdehnung der  Kantonsgarantie sowie um das Pooling von Geldmitteln für die  Ausfinanzierungen ergänzt worden. Die vom Regierungsrat nun beschlossene  Garantieverordnung regelt die Details der staatlichen Garantiezusage an  die Basellandschaftliche Pensionskasse (BLPK) für deren  Ausfinanzierungsforderungen an alle angeschlossen Arbeitgebenden. Die  Poolingverordnung regelt die Details der Darlehen an Arbeitgebende für  deren Ausfinanzierung der Pensionskasse.

                Die beiden Verordnungen  treten sofort in Kraft, damit die BLPK die Umstellungsarbeiten  zeitgerecht vornehmen kann. Die Verordnungen werden allen  Arbeitgebenden, die der BLPK angeschlossen sind, direkt zugestellt.


title_de: Vier Gewinnerklassen im Kanton Basel-Landschaft

content_de:
103 Klassen aus dem Kanton Basel-Landschaft haben am nationalen Schulklassenwettbewerb «Experiment Nichtrauchen» teilgenommen. 92 Prozent schlossen das Projekt erfolgreich ab und nahmen an der Verlosung teil. Aus über 2300 teilnehmenden Klassen konnten vier Schulklassen aus dem Kanton Basel-Landschaft einen der 100 Reisegutscheine gewinnen.

Der Schulklassen-Wettbewerb «Experiment Nichtrauchen» für Schülerinnen und Schüler des sechsten bis neunten Schuljahrs ging erfolgreich zu Ende. Im Kanton Basel-Landschaft haben sich im Schuljahr 2017/18 103 Klassen angemeldet, davon schlossen 92 Prozent (95 Klassen) den Wettbewerb erfolgreich ab. Diese Schulkassen verpflichteten sich, während sechs Monaten Tabak weder zu rauchen, zu schnupfen oder zu kauen, noch Wasserpfeifen oder E-Zigaretten zu konsumieren.

Gewinnerklassen aus dem Kanton
Insgesamt haben 2376 Schulklassen aus allen Landesteilen beim «Experiment Nichtrauchen» mitgemacht. Schweizweit schlossen drei Viertel der teilnehmenden Schulklassen den Wettbewerb erfolgreich ab und nahmen an der Verlosung der Reisegutscheine teil. Unter den 100 Klassen, die gewonnen haben, können sich vier Klassen aus dem Kanton Basel-Landschaft auf einen Reisegutschein freuen. Dies sind:
- die Klasse 6d der Primarschule Erlimatt 1, Pratteln
- die Klasse 4k des Sekundarschule Bachmatten, Reinach
- die Klasse E2c der Sekundarschule, Binningen
- und die Klasse E2d des Progymnasiums Laufental-Thierstein, Laufen.

Idee des Wettbewerbs
Während des Wettbewerbs setzten sich die Schulklassen umfassend mit den Vorteilen eines rauchfreien Lebens auseinander. Der Wettbewerb fördert eine kritische Haltung gegenüber dem Tabakkonsum und der Tabakindustrie. Dazu werden den Lehrpersonen Unterrichtshilfen zur Verfügung gestellt. «Experiment Nichtrauchen» bestärkt Jugendliche in ihrer Absicht, rauchfrei zu bleiben oder mit dem Einstieg in den Tabakkonsum noch zu warten.

«Experiment Nichtrauchen» wird von der Arbeitsgemeinschaft Tabakprävention Schweiz zusammen mit kantonalen Tabak- und Suchtpräventionsstellen und den kantonalen Krebs- und Lungenligen durchgeführt und vom Tabakpräventionsfonds finanziert.

Weiterführende Links:
www.experiment-nichtrauchen.ch


title_de: Beschlossene Vorlagen und Stellungnahmen des Regierungsrats

content_de:
Schriftliche Antworten (Link)

Beantwortung der Interpellation 2022/116: «Besteht ein pandemiebedingter Zusammenhang zwischen Alkohol-, Drogen- und Medikamenteneinfluss sowie Delikten gegen Leib und Leben?»

Die gewünschten Daten zum Einfluss von Alkohol-, Drogen- und Medikament bei Delikten gegen Leib und Leben werden von der Polizei nicht erhoben, weshalb hierzu keine Angaben gemacht werden können.

Beantwortung der Interpellation 2022/212: «LGBTQIA+, Weiterbildungen und Schulungen der Polizei»

Polizistinnen und Polizisten werden im Fach Berufsethik in Fragen des ethischen Handelns in der Polizeipraxis und bezüglich dem Einfluss des gesellschaftlichen Wandels auf die Polizeiarbeit ausgebildet. Der Regierungsrat erläutert in seiner Interpellationsantwort zudem weitere Aspekte des Aufbaus und zum Inhalt der polizeilichen Aus- und Weiterbildung in Bezug auf «Hate Crimes» resp. Fälle mit LGBTQIA+-Bezug.

Beantwortung der Interpellation 2022/110: «Hooligan-Aktivitäten: Zahlen und Fakten 2014–2021»

Die Zahl der Gewalttaten bei Fussballspielen ist weiterhin hoch und auch der Kanton Basel-Landschaft ist davon betroffen, wie der Regierungsrat in seiner Interpellationsantwort aufzeigt. Durch die Massnahmen während der Covid-19-Pandemie kam es allerdings zu einer bloss vorübergehenden Senkung dieser Ereignisse.

Beantwortung der Interpellation 2021/329: «ICT-Ausrüstung an den Baselbieter Primarschulen»

Der Regierungsrat hält in seiner Antwort fest, dass die Bereitstellung einer adäquaten ICT-Ausrüstung im Verantwortungsgereich der jeweiligen Trägerschaft liegt. Der Kanton unterstützt die Gemeinden mit spezifischen Beratungsangeboten. Eine Landratsvorlage zur Zusammenarbeit und gemeinsamer IT-Planung befindet sich nach enger Abstimmung mit Gemeindevertretungen in Vorbereitung. Aus diesem Grund sieht der Regierungsrat zum aktuellen Zeitpunkt keinen weiteren Handlungsbedarf.

Landratsvorlagen (Link)

Berufsauftrag und Jahresarbeitszeit Lehrpersonen

Der Berufsauftrag und die zeitliche Einteilung der Jahresarbeitszeit für Lehrpersonen aller Schulstufen soll geklärt und neu geregelt werden. Insbesondere sollen die Gemeinden neu die Möglichkeit erhalten, gemäss dem Bedarf ihrer Schule die Klassenleitung als Spezialfunktion zu ressourcieren. Der Regierungsrat hat dazu dem Landrat eine Änderung des Personaldekrets überwiesen.

Stellungnahmen an den Bund und weitere Konsultationen (Link)

Stellungnahme an den Bund: Mehr Rechtssicherheit durch Gerichtsstandsübereinkommen

In seiner Stellungnahme befürwortet der Regierungsrat den Beitritt der Schweiz zum Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen. Dieses regelt, wie Gerichte in Zivil- und Handelssachen international zuständig sind, wenn Parteien für einen Rechtsstreit die Gerichte eines Vertragsstaats gewählt haben. Das Übereinkommen gewährleistet auch, dass alle Vertragsstaaten die Entscheidung des so vereinbarten Gerichts anerkennen und vollstrecken. Damit erhöht das Gerichtsstandsübereinkommen in seinem Geltungsbereich die Rechtssicherheit, was der Regierungsrat sehr begrüsst.


content_de:
Aufgrund des heissen Sommers stieg die Ozon-Belastung 2022 im Vergleich zu 2021 deutlich an. Die Feinstaubkonzentration, insbesondere der feineren Fraktion PM2.5, nahm leicht zu. Bei der Belastung mit Stickoxiden gab es keine wesentlichen Veränderungen gegenüber dem Vorjahr.

Für Stickstoffdioxid ist in der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) ein Grenzwert im Jahresmittel von 30 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m3) festgelegt. An den verkehrsreichen Orten in der Region Basel wurde dieser überschritten. Mit 37 µg/m3 lag er an der Feldbergstrasse leicht höher als im Vorjahr (2021: 36 µg/m3). An der Autobahn A2 in der Hard lag er mit 33 µg/m3 zwar leicht tiefer (2021: 36 µg/m3), aber immer noch über dem Jahresgrenzwert. An den anderen Stationen in der Region Basel erreichten die registrierten Konzentrationen unverändert zwischen 12 und 19 µg/m3 (Dornach und St. Johanns-Platz in Basel) und hielten damit den Jahresgrenzwert ein. Der Tagesgrenzwert von 80 µg/m3 wurde erfreulicherweise an keinem Standort erreicht. Mit 65 µg/m3 wurde der höchste Tagesmittelwert an der Station Feldbergstrasse dokumentiert.

Ozon-Belastung (O3) wieder gestiegen

Die langanhaltenden Hitzeperioden des vergangenen Sommers führten im Vergleich zum 2021 zu einer deutlich höheren Ozonbelastung. Die Vorgabe einer einmaligen Überschreitung des Stundengrenzwertes von 120 µg/m3 wurde zwischen 196 Stunden (St. Johanns-Platz) und 385 Stunden (Chrischona) überschritten. Dies entspricht wesentlich höheren Werten gegenüber dem Vorjahr (2021: zwischen 85 Stunden in Dornach und 160 Stunden auf dem Brunnersberg). Die stündlichen Höchstkonzentrationen erreichten in der Region Basel zwischen 156 und 172 µg/m3 und waren leicht höher als 2021 (140 bis 167 µg/m3).

Feinstaub-Belastung (PM10, PM2.5) – leichte Zunahme

Die Belastung mit Feinstaub hat gegenüber dem Vorjahr leicht zugenommen. Der Jahresgrenzwert von 20 µg/m3 für die Staubteilchen mit einem Durchmesser kleiner als 10 Mikrometer (PM10) wurde an allen Stationen in der Region eingehalten. Der höchste Wert wurde an der Feldbergstrasse mit 20 µg/m3 gemessen, die tiefsten Werte mit je 14 µg/m3 in Dornach und Sissach. Der Tagesgrenzwert von 50 µg/m3 wurde einmal überschritten und erfüllte damit die Anforderung der LRV mit maximal drei Überschreitungen pro Jahr. Die höchsten Tageskonzentrationen wurden mit 52 µg/m3 an der Feldbergstrasse und in der Hard an der Autobahn A2 registriert.

Der Anteil der feineren Teilchen mit einem Durchmesser kleiner als 2.5 Mikrometer (PM2.5) hat sich erhöht: von 11 bis 13 µg/m3 (St. Johanns-Platz und Feldbergstrasse) in Basel im Jahr 2021 auf 12 bis 15 µg/m3 im Jahr 2022. Auch in der Agglomeration sind die Werte von 8 bis 10 µg/m3 im Jahr 2021 (Dornach und A2 Hard) auf 10 bis 11 µg/m3 im Jahr 2022 angestiegen. Sie lagen damit in der Agglomeration im Bereich des Jahresgrenzwertes von 10 µg/m3 resp. in der Stadt und an verkehrsreichen Orten darüber. Ein Tagesgrenzwert für PM2.5 ist in der LRV nicht festgelegt.

Zeitweilige Verschiebung Messstation Feldbergstrasse

Die Messstation Feldbergstrasse erhebt seit 30 Jahren an der Ecke Feldbergstrasse/Hammerstrasse die Luftqualität und repräsentiert eine verkehrsreiche, städtische Belastungssituation. Weil die Liegenschaft Hammerstrasse 129 im 2023 saniert wird, musste die Station am 5. Januar 2023 verschoben werden (siehe Foto). Sie befindet sich aktuell bis voraussichtlich im September 2023 auf einem Parkplatz vor der Feldbergstrasse 5. Die Durchlüftung am zwischenzeitlichen Messort ist durch die offenere Bebauung und Nähe zum Rhein besser. Dadurch wird eine tiefere Schadstoffbelastung, insbesondere durch Stickstoffdioxid, erwartet.


title_de: Ausgabenbewilligung: Umgestaltung Bahnhofstrasse Therwil

content_de:
Die Bahnhofstrasse in Therwil hat einen hohen Unterhaltsbedarf im Bereich zwischen dem Löwenkreisel und dem Bahnübergang der BLT-Tramlinien und muss saniert werden. Der Regierungsrat beantragte dem Landrat eine Ausgabenbewilligung für die Projektierung und die Realisierung der Umgestaltung des Abschnitts in Höhe von 6,55 Millionen Franken. Die Arbeiten starten voraussichtlich im Jahr 2024.

Die Bahnhofstrasse in Therwil ist eine kantonale Hauptverkehrsstrasse und bildet die Ortsdurchfahrt durch Therwil. Sie wird von rund 12'600 Fahrzeugen pro Tag genutzt. Eine kantonale Radroute verläuft entlang der Bahnhofstrasse und die BLT-Buslinien 62 und 64 verkehren auf ihr.

Für die Gemeinde Therwil hat die Bahnhofstrasse als Ortsdurchfahrt eine wichtige Bedeutung. Aus diesem Grund hat das Tiefbauamt zusammen mit der Gemeinde Therwil ein Betriebs- und Gestaltungskonzept erarbeitet. Ziel der Neugestaltung ist es, neben der Instandsetzung der bestehenden Anlagen verkehrliche Defizite aufzuheben. Mit der Umgestaltung wird der Bahnhofstrasse ein neuer Charakter verliehen und die Ortsdurchfahrt aufgewertet. Damit wird das Zentrum von Therwil als Aufenthaltsort attraktiver mit positiven Auswirkungen auf das Gewerbe und die Wohnqualität.

Die Bauarbeiten starten voraussichtlich im Jahr 2024. Die Kosten für die Projektierung und die Realisierung der Umgestaltung des Abschnitts belaufen sich auf 6,55 Millionen Franken. Der Bund beteiligt sich finanziell im Rahmen des Agglomerationsprogramms am Projekt.

> Landratsvorlage


content_de:
Die Bau- und Umweltschutzdirektion hat aufgrund einer entsprechenden Planungsanweisung im kantonalen Richtplan das Kantonsstrassennetz umfassend überprüft. Der Regierungsrat hat die Ergebnisse der Überprüfung zustimmend zur Kenntnis genommen und zwei Aufträge für die Weiterentwicklung des Netzes gegeben:
– Abtretungen und Übernahmen zwischen Kanton und Gemeinden werden nur in einzelnen Fällen (im Interesse von Kanton und Gemeinde, projektbezogen etc.) weiter verfolgt. Auf eine Bereinigung des Kantonsstrassennetzes im Sinne genereller Abtretungen von Kantonsstrassen an Gemeinden wird verzichtet.
– Es soll zukünftig zwei Unterkategorien der «übrigen Kantonsstrassen» geben.

Die Umsetzung der Aufträge wird in Form einer Anpassung des kantonalen Richtplans erfolgen.


title_de: Deponien Rothausstrasse und Margelacker: Überwachnugskonzepte werden umgesetzt

content_de:
                Kanton übernimmt Zusatzkosten

 Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) erachtet die Grundwasserüberwachungskonzepte für die ehemaligen Deponiestandorte Rothausstrasse und Margelacker in Muttenz als sinnvoll. Der Kanton Basel-Landschaft will Zusatzkosten von 300'000 Franken übernehmen. Das hat das Amt für Umweltschutz und Energie (AUE) am 10. Februar 2010 am Runden Tisch zur Altlastenbearbeitung Margelacker und Rothausstrasse bekanntgegeben.

                Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) beurteilt die für die Standorte Margelacker und Rothausstrasse vorgesehenen Grundwasserüberwachungsmassnahmen für drei Jahre bis 2013 als sinnvoll. Doch nur ein Teil davon ist gemäss BAFU altlastenrechtlich notwendig und nur für diesen Teil kann der Bund Beiträge gemäss der Verordnung über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (VASA) bewilligen. Das bedeutet, dass rund 300'000 Franken fehlen. Der Kanton Basel-Landschaft ist bereit, diesen zusätzlichen Betrag zu übernehmen. Die Gemeinde Muttenz hat mit den Massnahmen am Standort Margelacker bereits begonnen. Die Karl Meyer-Spinnler AG wird für die Deponie Rothausstrasse die Umsetzung jetzt in Auftrag geben.

                Der Kostenverteiler für diejenigen Grundwasserüberwachungskosten, die weder mit VASA-Geldern noch mit Mitteln des Kantons finanziert werden, ist Gegenstand laufender Verhandlungen.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Dr. Alberto Isenburg, Leiter Amt für Umweltschutz und Energie, Tel. 079 320 78 64

                Liestal, 10 Februar 2010


title_de: Teilrevision Ergänzungsleistungsgesetz

content_de:
 Teilrevision des Ergänzungsleistungsgesetzes an den Landrat überwiesen

                Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat den Entwurf einer Teilrevision des Ergänzungsleistungsgesetzes an den Landrat überwiesen.

 Heutige Mischfinanzierung mit fixem Verteilschlüssel

                Der nicht durch den Bund bezahlte Teil der Ergänzungsleistungen wird nach geltendem Ergänzungsleistungsgesetz zu 68 Prozent vom Kanton und zu den restlichen 32 Prozent von den Gemeinden finanziert. Durch die heutige Mischfinanzierung der Ergänzungsleistung entstehen unerwünschte Wechselwirkungen (Verletzung der fiskalischen Äquivalenz). So ist es beispielsweise heute für eine Gemeinde günstiger, wenn sich ihre Betagten mit geringem Pflegebedarf in ein Pflegeheim begeben, statt sich durch die Spitex pflegen zu lassen. Dies, weil sich jede Gemeinde bei Einwohnern mit geringem Pflegebedarf nur mit einem kleinen Anteil an den Pflegeheimkosten beteiligen muss, während sie bei der Spitex die Hauptkosten zu tragen hat. Dem Grundsatz „ambulant vor stationär“ wird somit widersprochen. Dadurch steigen die Gesamtkosten.

                 Künftige Finanzierung je Aufgabenbereich

                Aus diesem Grund sollen nicht mehr die Ergänzungsleistungen nach einem fixen Verteilschlüssel (68/32 Prozent) vom Kanton und den Gemeinden finanziert werden, sondern jede Staatsebene finanziert grundsätzlich die Ergänzungsleistungen zu „ihrem“ Aufgabenbereich selbst: Die Gemeinden sollen ab dem Jahr 2016 die altersbedingten und der Kanton die invaliditätsbedingten Ergänzungsleistungen übernehmen. Der Kanton übernimmt aber weiterhin einen Basisbeitrag an die altersbedingten Ergänzungsleistungen, damit die Gemeinden künftig nicht die gesamten demografischen Mehrkosten zu tragen haben. Des Weiteren entschädigt der Kanton die Gemeinden mit jährlich 14,3 Mio. Franken. Diese 14,3 Mio. Franken entsprechen den höheren Ergänzungsleistungen der Gemeinden durch die Neuaufteilung der Finanzierung. Bei dieser Teilrevision des Ergänzungsleistungsgesetzes handelt es sich um einen ersten und wichtigen Schritt, welcher u.a. den Weg für die weiteren Reformschritte in den Bereichen Alter, Invalidität und insbesondere bei den Ergänzungsleistungen öffnet.

                 Für Rückfragen

                 Daniel Schwörer, Leiter Stabsstelle Gemeinden, Finanz- und Kirchendirektion (FKD), 061 552 59 02

                 Michael Bertschi, Statistisches Amt, Finanz- und Kirchendirektion (FKD), 061 552 56 35


title_de: Überschüsse von 60 bis 80 Millionen Franken in allen vier Planjahren

content_de:
Regierungsrat präsentiert Aufgaben- und Finanzplan 2019–2022

Der Aufgaben- und Finanzplan (AFP) für die Jahre 2019–2022 ist geprägt von Überschüssen von 60 bis 80 Millionen Franken in allen vier Planjahren. Der Regierungsrat geht beim Budget 2019 von einem Überschuss von 70,8 Mio. Franken im Gesamtergebnis der Erfolgsrechnung aus. Gegenüber dem Budget 2018 (Überschuss: 0,8 Mio. Franken) ist das eine Verbesserung um 70,0 Mio. Franken. Der Regierungsrat ist mit seiner Finanzstrategie damit weiterhin auf Kurs. Die Trendwende zu schwarzen Zahlen stabilisiert sich. Der Kanton investiert kräftig im Umfang von 178,4 Mio. Franken.

Der Regierungsrat präsentiert im Aufgaben- und Finanzplan 2019–2022 schwarze Zahlen in allen vier Planjahren. Im Budget 2019 ist ein deutlicher Überschuss von 70,8 Mio. Franken geplant. Gegenüber dem Budget 2018 (Überschuss: 0,8 Mio. Franken) bedeutet dies eine Verbesserung um 70 Mio. Franken. Für die drei Finanzplanjahre rechnet der Regierungsrat ebenfalls mit deutlichen Überschüssen. Das Gesamtergebnis der Erfolgsrechnung entwickelt sich in diesem Zeitraum wie folgt: 2020: +64 Mio. Franken, 2021: +64 Mio. Franken und 2022: +79 Mio. Franken.

Budget 2019: Ertrag wächst deutlich stärker als Aufwand
Das Budget 2019 weist gegenüber dem Vorjahr einen markanten Anstieg beim betrieblichen Ertrag von 111,8 Mio. Franken (4,3 Prozent) aus. Der betriebliche Aufwand steigt ebenfalls an (54,5 Mio. Franken oder 2,1 Prozent), allerdings in viel geringerem Ausmass als der Ertrag. Das betriebliche Ergebnis fällt dadurch um 57,3 Mio. Franken höher aus als noch im Budget 2018. Es beträgt im Budget 2019 49,8 Mio. Franken. Zusätzlich trägt das Ergebnis aus der Finanzierung mit 76,6 Mio. Franken zum positiven Budget 2019 bei. Für den Abbau des Bilanzfehlbetrags aus der Reform der Basellandschaftlichen Pensionskasse ist weiterhin ein ausserordentlicher Aufwand von jährlich 55,5 Mio. Franken in der Planung enthalten.

Positive Entwicklung auch in den drei Finanzplanjahren
Bis zum Jahr 2022 steigt der Aufwand gegenüber dem Budget 2018 durchschnittlich um 0,6 Prozent pro Jahr an. Der Regierungsrat hat damit sein Ziel für den AFP 2019–2022 (maximales Wachstum des Aufwands jährlich 1,0 Prozent) erreicht. Der Ertrag nimmt im gleichen Zeitraum durchschnittlich um 1,3 Prozent zu. Das stärkere Wachstum beim Ertrag wirkt sich positiv auf den Saldo der Erfolgsrechnung aus.

Wachstum bei den Abschreibungen und beim Sach- und übrigen Betriebsaufwand
Auf der Aufwandseite steigen im Budget 2019 insbesondere die Abschreibungen (11,9 Mio. Franken, 17,4 Prozent), der Sach- und übrige Betriebsaufwand (10,5 Mio. Franken, 4,4 Prozent) und der Personalaufwand (11,4 Mio. Franken, 1,9 Prozent) gegenüber dem Vorjahresbudget. Bei den Abschreibungen dominiert die Fertigstellung des Neubaus der FHNW in Muttenz, wobei diese Folgekosten für den Kanton saldoneutral aus dem Fonds Campus FHNW finanziert werden.

Wirtschaftswachstum hält an und generiert mehr Steuereinnahmen
Auf der Ertragsseite wird bei den Einkommenssteuern der natürlichen Personen für den ganzen Planungszeitraum mit einem deutlichen Wachstum gerechnet. Im Budget 2019 steigen diese Steuern gegenüber dem Vorjahresbudget um 57 Mio. Franken oder 5 Prozent an. Von einem kontinuierlichen Wachstum wird auch beim gesamten Steuerertrag ausgegangen. Dieser erhöht sich im Budget 2019 um 90 Mio. Franken oder 5,1 Prozent. Beim Steuerertrag ist ab dem Finanzplanjahr 2020 ein Minderertrag von 29 Mio. Franken (2020) als Folge der neuen Vorlage zur Reform der Unternehmensbesteuerung (Steuervorlage 2017) eingerechnet. Für 2022 ist zudem ein Minderertrag von 10 bis maximal 30 Mio. Franken als Pauschalbetrag für die zu erarbeitende Reform der Einkommens- und Vermögenssteuer berücksichtigt.

Erfolgreiche Finanzstrategie 2016–2019
Im Budget 2019 ermöglichen die Strategiemassnahmen eine Entlastung beim Staatshaushalt im Umfang von 7,7 Mio. Franken. Die Bilanz zur Finanzstrategie 2016-2019 fällt positiv aus: Mit den Rechnungen 2016 und 2017 wurden 103,4 Mio. Franken an Entlastungen realisiert. Mit dem Budget 2018 kommen 14,2 Mio. Franken dazu. Und im AFP 2019–2022 sind gesamthaft 24,6 Mio. Franken an Entlastungen eingeplant. Insgesamt sind im Rahmen der Finanzstrategie seit 2016 also 142,2 Mio. Franken an Entlastungen erreicht worden. Der Regierungsrat liegt mit diesem Ergebnis ziemlich genau in der Mitte des im Jahr 2015 definierten Zielbereichs für die Finanzstrategie von 110 bis 190 Mio. Franken. Dank der konsequenten Umsetzung der Finanzstrategie kann der Regierungsrat die Entlastungsstrategie nun durch eine Entwicklungsstrategie ablösen.

Schwerpunkte des Regierungsrats im AFP 2019–2022
Für den AFP 2019–2022 hat der Regierungsrat Schwerpunkte in verschiedenen Gebieten beschlossen. Bei der Richtprämie für die Prämienverbilligung ist eine Erhöhung ab dem Jahr 2019 geplant, der Vollanschluss Aesch soll zeitlich vorgezogen werden, zur besseren Ausschöpfung des Investitionsprogramms werden Massnahmen eingeleitet, und ab 2022 ist die Reform der Einkommens- und Vermögenssteuern berücksichtigt.

Zielwert der Selbstfinanzierung im Budget 2019 erreicht
Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt im Budget 2019 106 Prozent. Mit diesem Wert können die Nettoinvestitionen aus eigenen Mitteln finanziert werden. In den Finanzplanjahren wird zur Finanzierung der Investitionen trotz positivem Saldo der Erfolgsrechnung eine Erhöhung der Nettoverschuldung notwendig. Im Jahr 2020 ist ein negativer Finanzierungssaldo von –56,1 Mio. Franken geplant; über die vier AFP-Jahre beträgt der Finanzierungssaldo –15 Mio. Franken.

Hohe Investitionen
Die positive Entwicklung im AFP ist erreichbar, obwohl die Nettoinvestitionen im Budget 2019 auf einem hohen Niveau von 178,4 Mio. Franken bleiben und für die Folgejahre sogar deutlich über 200 Mio. Franken pro Jahr ansteigen. Im Durchschnitt der vier AFP-Jahre betragen die geplanten Nettoinvestitionen 214 Mio. Franken. Der Kanton Basel-Landschaft investiert also weiterhin kräftig in seine Infrastruktur und diejenige der Region Nordwestschweiz.

Positive Entwicklung beim Eigenkapital
Das Eigenkapital ohne Zweckvermögen steigt im Budget 2019 auf 525 Mio. Franken und bis zum Jahr 2022 auf 734 Mio. Franken an. Dieser Wert bedeutet den höchsten Stand der vergangenen 15 Jahre. Unter Einbezug der Zweckvermögen beträgt das Eigenkapital im Budget 2019 sogar 674 Mio. Franken. Die Gesetzesbestimmungen zur neuen Schuldenbremse werden eingehalten.

> Landratsvorlage


title_de: Neuer Rektor an der Gewerblich-industr. Berufsfachschule Liestal

content_de:
 Herr Markus Riedweg ist vom Schulrat zum neuen Rektor der Gewerblich-industriellen Be-rufsfachschule Liestal gewählt worden.

                Der neue Rektor der Gewerblich-industriellen Berufsfachschule Liestal heisst Markus Riedweg und tritt seine neue Stelle am 1. Mai 2014 an.

                Herr Riedweg leitet zurzeit als Prorektor des Luzerner Bildungszentrums Wirtschaft, Informatik und Technik am Standort Sursee den kaufmännischen Bildungsbereich und ist gleichzeitig für den Be-rufsmaturitätsunterricht an allen drei Standorten des Bildungszentrums in Sursee, Emmen und Willisau verantwortlich. Zuvor leitete Markus Riedweg das Ressort Zentrale Dienste der Gemeinde Rothenburg und war mehrere Jahre als Dozent in der Höheren Berufsbildung und an der Hoch-schule Luzern der Fachhochschule Zentralschweiz sowie als Unternehmensberater tätig.

                Markus Riedweg studierte an der Universität Bern Wirtschaftswissenschaften, das er 2000 mit dem Handelslehrer-Diplom (mag.rer.pol.) abschloss. Markus Riedweg ist 41jährig, verheiratet, Vater von zwei Kindern und wohnt in Dagmersellen.

                Die Gewerblich-industrielle Berufsfachschule Liestal ist für den Unterricht von rund 1800 Lernenden in gegen 20 Berufen unterschiedlicher Branchen sowie für die Berufsmaturität (lehrbegleitend und Vollzeit) und die Beschulung von Jugendlichen dualer Vorlehren zuständig. Daneben besteht an der Schule ein Weiterbildungsangebot. Der Lehrkörper besteht aktuell aus über 100 Lehrerinnen und Lehrern.

                    Markus Riedweg