title_de: Zwei neue Studienvarianten mit beschleunigtem Berufseinstieg an der Pädagogischen Hochschule FHNW (PH FHNW)

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Berufserfahrene Personen ab 30 Jahren können ab dem Herbstsemester 2021 an der PH FHNW die auf sie zugeschnittene Studienvariante Quereinstieg absolvieren. Diese erlaubt ihnen, bereits während des Studiums mit einem Pensum von 30 bis 50 Prozent als Lehrperson tätig zu sein und dabei von besonderen kantonalen Rahmenbedingungen an der Schule zu profitieren. Ab dem Herbstsemester 2023 können Studierende aus den Regelstudiengängen zudem eine Studienvariante wählen, mit der sie bereits im letzten Drittel ihres Studiums in den Beruf einsteigen.

Studienvariante Quereinstieg ab Herbstsemester 2021
Diese neu ausgearbeitete Studienvariante zeichnet sich dadurch aus, dass der Einstieg in den Lehrberuf bereits nach dem ersten Studienjahr erfolgt. Die Studierenden unterrichten ab dann im Umfang von 30 bis 50 Prozent an einer Schule. Diese Unterrichtstätigkeit zählt als integraler Teil des Studiums und verlängert die Studiendauer nicht. Den Studierenden werden dabei besondere Konditionen an den Schulen geboten: sie erhalten spezielle Anstellungsbedingungen und werden professionell bei diesem vorgezogenen Berufseinstieg begleitet.

Dieses Angebot ist als Vollzeitstudium mit verringertem Präsenzanteil an der Hochschule konzipiert und führt zu einem regulären, gesamtschweizerisch anerkannten Lehrdiplom. Es wird für die Studiengänge Kindergarten-/Unterstufe, Primarstufe sowie Sekundarstufe I angeboten und richtet sich an Personen ab 30 Jahren, die die erforderliche Vorbildung für ein Studium besitzen. Für erfahrene Berufspersonen, die nicht über die erforderliche Vorbildung verfügen, steht ein separates Zulassungsverfahren offen.

Studienintegrierter Berufseinstieg ab Herbstsemester 2023
Ab Studienjahr 2023/24 erhalten auch Studierende der regulären Studiengänge die Möglichkeit, bereits während des Studiums in den Beruf einzusteigen. In der neuen Studienvariante verteilen sie den Studieninhalt des letzten Studienjahres auf zwei Jahre und können dafür im Umfang von 30 bis 50 Prozent an einer Schule unterrichten. Die Anstellungsbedingungen für die Studierenden werden ebenfalls auf diese spezielle Situation ausgerichtet, und die professionelle Unterstützung beim vorgezogenen Einstieg in die Praxis ist gewährleistet.

Den Lehrberuf für neue Zielgruppen zugänglich machen
Mit den neuen Studienvarianten wird die Ausbildung für Lehrpersonen konzeptionell weiterentwickelt. Insbesondere die anforderungsreiche Übergangsphase in den Lehrberuf wird eng mit dem Studium verbunden. Durch die Erweiterung des bisherigen Studienangebots soll das Studium für den Lehrberuf an Attraktivität gewinnen und neue Zielgruppen ansprechen. Darüber hinaus soll die bestehende gemeinsame Ausbildungsverantwortung von PH FHNW, Schulen und Bildungsdepartementen im Rahmen der neuen Studienvarianten systematisch vertieft werden.

Der Regierungsausschuss des Bildungsraums Nordwestschweiz und die PH FHNW erachten die beiden neuen Studienangebote als eine wertvolle, zeitgemässe Ausbildungsvariante, die sowohl den künftigen Lehrpersonen wie auch den Schulen in naher Zukunft eine praxisbasierte Perspektive bietet.Ein erster Durchgang des neuen Studienangebots für Quereinsteigende startet im Herbstsemester 2021/22, die Anmeldefrist dauert von 1. Januar bis 28. Februar 2021. Nähere Informationen und Angaben zu Informationsveranstaltungen finden sich auf der Webseite der FHNW.

> Medienmitteilung (PDF)

Weitere Auskünfte:
PH FHNW:

Prof. Dr. Sabina Larcher
Direktorin Pädagogische Hochschule FHNW
Tel: 056 202 87 26
kommunikation.ph@fhnw.ch

Regierungsausschuss Bildungsraum Nordwestschweiz:

Regierungsrätin Monica Gschwind (Vorsitz)
Kanton Basel-Landschaft, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion
Tel: 061 552 50 51 (erreichbar von 14:00-15:30 Uhr)

Regierungsrat Alex Hürzeler
Kanton Aargau, Departement Bildung, Kultur und Sport
Tel: 062 835 20 04 (erreichbar von 13:00-14:00 Uhr, ruft zurück)

Regierungsrat Dr. Conradin Cramer
Kanton Basel-Stadt, Erziehungsdepartement
Tel: 061 267 84 41 (erreichbar von 14:00-16:00 Uhr)

Regierungsrat Dr. Remo Ankli
Kanton Solothurn, Departement für Bildung und Kultur
Tel: 032 627 29 05 (erreichbar von 14:00-15.00 Uhr)


type_de: Medienmitteilung

body_key: BL

location: Liestal

title_de: Die beiden Kantone wollen die Psychiatrieangebote zusammen weiterentwickeln

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Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft wollen zusammen die psychiatrische Versorgung in der Gemeinsamen Gesundheitsregion weiterentwickeln. Dazu haben die beiden Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) heute an einer Medienkonferenz den neuen Versorgungsplanungsbericht «Psychiatrische Versorgung» mit Analysen und Prognosen vorgestellt. Gleichzeitig haben sie das Bewerbungsverfahren für neue, gleichlautende Spitallisten im Bereich Psychiatrie, gültig ab 2024, eröffnet.

Nach gleichlautenden Spitallisten in der Akutsomatik gehen die beiden Kantone nun mit der Psychiatrie das nächste grosse Fachgebiet an. Die Psychiatrie ist aktuell dasjenige Fachgebiet mit der grössten Dynamik und dem höchsten Wachstum in der Gemeinsamen Gesundheitsregion. Der Versorgungsplanungsbericht 2022 dient als Grundlage der Überlegungen. Er enthält Bedarfsanalysen und Prognosen für die künftige Inanspruchnahme der Bevölkerung in den beiden Basel. Und er dient als Grundlage des Bewerbungsverfahrens für neue gleichlautende Spitallisten ab 2024, welches heute startet.

Leistungsinanspruchnahme im schweizweiten Vergleich überdurchschnittlich
Die im Versorgungsplanungsbericht enthaltene Analyse zeigt, dass in der Gemeinsamen Gesundheitsregion insgesamt eine überdurchschnittliche Inanspruchnahme von stationären und ambulanten psychiatrischen Leistungen im Vergleich mit anderen Kantonen besteht. In den beiden Basel werden rund 20 Prozent mehr Fälle stationär behandelt, als dies anhand der Struktur der Wohnbevölkerung zu erwarten gewesen wäre. Ein möglicher Erklärungsgrund des hohen Behandlungsgrades in der Gemeinsamen Gesundheitsregion ist, dass die Inanspruchnahme heute gesellschaftlich akzeptierter und weniger stigmatisiert ist.

Empfehlungen aus der Analyse
Die sehr hohe stationäre Inanspruchnahme in der Psychiatrie wird auch von Fachpersonen kritisch gesehen. Dem hohen Grad der stationären Inanspruchnahme soll deshalb eine Stärkung des ambulanten und des intermediären Angebotes gegenübergestellt werden. Zu den intermediären Angeboten gehören beispielsweise Tageskliniken. Soweit medizinisch vertretbar, wird eine Verlagerung von stationären Behandlungen in intermediäre Behandlungsangebote um ca. 16 Prozent angestrebt.

Für die Stärkung der intermediären Angebote ist eine enge Zusammenarbeit mit den Spitälern nötig. Den Umfang werden die Kantone gemeinsam mit den Spitälern in einem Verlagerungsdialog ermitteln. Die angestrebte Verlagerung führt dazu, dass sich die Ausgaben der Kantone verschieben: vom Anteil an den stationären Behandlungen hin zu einem höheren Anteil der Kantone bei den intermediären Leistungen.

Künftige Entwicklung
Für die künftige optimale Versorgung der Bevölkerung wird ein grösseres psychiatrisches Angebot benötigt. In der Kinder- und Jugendpsychiatrie sowie der Alterspsychiatrie sind zusätzliche stationäre Angebote nötig. In der Erwachsenenpsychiatrie wird eine Entwicklung der Angebote in Richtung intermediäre und ambulante Behandlungen angestrebt. Aufgrund der vorgesehenen Massnahmen geht die Prognose davon aus, dass bis 2029 der Bedarf im stationären Bereich in der Erwachsenenpsychiatrie bis zum Ende dieses Jahrzehntes sinken wird.

Bewerbungsverfahren bis Ende Januar 2023
Nach der Vernehmlassung des «Versorgungsplanungsberichtes 2022: Gemeinsame Gesundheitsregion – Psychiatrische Versorgung» (siehe Medienmitteilung vom 4. Oktober 2022) ist nun das Bewerbungsverfahren für die Kliniken offen. Es dauert bis Ende Januar 2023. Psychiatrische Kliniken aus der ganzen Schweiz, welche die Anforderungen erfüllen, können sich für Leistungsaufträge auf den gleichlautenden Spitallisten der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft bewerben.

Weitere Dokumente:

Folien MK Psychiatrie Versorgung GGR

Psychiatriekonzept 2022

Fachkonzept Alterspsychiatrie 2022

Fachkonzept Abhängigkeitserkrankungen 2022

Versorgungsplanungsbericht Psychiatrie 2022 BL/BS

Fachkonzept Erwachsenenpsychiatrie 2022

Fachkonzept Kinder- und Jugendpsychiatrie 2022

Fachkonzept Forensik 2022

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title_de: Augst: Deckbelagseinbau führt zu Sperrungen und Verkehrsbehinderungen

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In Augst werden vom 19. April bis 29. April 2024 auf verschiedenen Strassen neue Deckbeläge eingebaut. Betroffen sind die Haupt-, Post-, Rhein- und Frenkendörferstrasse. Die Poststrasse muss für die Arbeiten vom 25. April bis 29. April 2024 gesperrt werden. Auf den anderen Strassen wird der motorisierte Verkehr einseitig geführt.

Mit dem Deckbelagseinbau ab Freitag, 19. April bis Montag, 29. April 2024 kommen die Arbeiten an der Post- und Hauptstrasse zu ihrem Abschluss. Um Synergien zu nutzen und die Auswirkungen auf den Verkehr und die Anwohnerschaft minimal zu halten, werden dabei auch ausstehende Deckbelagsarbeiten an der Haupt-, Rhein- und Frenkendörferstrasse ausgeführt. Die Arbeiten werden etappenweise ausgeführt und der motorisierte Verkehr einseitig geführt. Den Velofahrenden sowie Fussgängerinnen und Fussgänger stehen die Velo- bzw. Gehwege zur Verfügung.

Die Poststrasse ist ab Donnerstag, 25. April, 8.00 Uhr bis Montag, 29. April 2024, 8.00 Uhr für den motorisierten Verkehr vollständig gesperrt. Den Velofahrenden sowie Fussgängerinnen und Fussgänger stehen die Velo- bzw. Gehwege zur Verfügung. Der Hausmattweg wird via «Durchfahrt Gaugler» erschlossen, so ist auch der Postumschlag gewährleistet.

Bei ungünstiger Witterung werden die Belagsarbeiten verschoben.

Nach dem Einbau des Deckbelags und den Markierungsarbeiten wird die Velobrücke an der Frenkendörferstrasse voraussichtlich ab Mitte Mai für den Veloverkehr geöffnet. Die offizielle Einweihung der neuen Radroute Pratteln - Augst erfolgt im Juni.


title_de: Bikantonale Geschäftsstelle Eventverkehr St. Jakob startklar

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Die bikantonale Geschäftsstelle Eventverkehr nimmt am 1. November 2024 ihre Arbeit auf. Die von den beiden Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft partnerschaftlich geführte und administrativ der Kantonspolizei Basel-Stadt angegliederte Geschäftsstelle koordiniert die Verkehrsmassnahmen im Raum St. Jakob und ist zuständig für die Erarbeitung und Umsetzung von Lösungsansätzen für eine nachhaltige Verbesserung der Verkehrssteuerung im Eventfall.

Der Raum St. Jakob stellt einen Verkehrsknotenpunkt und Event-Raum von nationaler Relevanz dar. Eine gute Erreichbarkeit der dortigen Sport- und Eventanlagen ist von zentraler Bedeutung sowohl für die Veranstaltenden als auch die Besucherinnen und Besucher. In Spitzenzeiten können bis zu 50'000 Menschen im Raum St. Jakob unterwegs sein. Jährlich finden alleine im Fussballstadion St. Jakob-Park, in der St. Jakobshalle sowie in der Eishalle St. Jakob-Arena rund 90 grössere Veranstaltungen statt – hinzu kommen Veranstaltungen auf den Sportplätzen und in den Turnhallen sowie die Besuchenden des Gartenbads, des Einkaufszentrums, der Merian Gärten sowie des Parks im Grünen.

Der Raum St. Jakob wird von zwei Kantons- und drei Gemeindegrenzen durchschnitten. Zudem sind die Besitzverhältnisse der Veranstaltungs- und Sportanlagen sowie der Parkmöglichkeiten sehr heterogen. Beim Eventverkehr sind deshalb je nach Zuständigkeiten und Zeithorizont verschiedene Behörden, Organisationen und Unternehmen involviert.

Als Folge der sehr anspruchsvollen Gesamtsituation sprachen sich die Regierungsräte der beiden Kantone an einer gemeinsamen Sitzung im Sommer 2020 für eine gemeinsam betriebene Geschäftsstelle als Teil der Verwaltung aus. Sie sind damit entsprechenden Vorstössen im Landrat und im Grossen Rat nachgekommen. Die Geschäftsstelle soll ein koordinierendes und vermittelndes Instrument sein, um die Massnahmenplanung auf dem Weg zu einer Optimierung der Verkehrsabläufe im Raum St. Jakob im Eventfall sicherzustellen, aber auch Lösungen und Massnahmen erarbeiten, die auf eine nachhaltige Verbesserung der Verkehrsabläufe und -steuerung abzielen. Die Geschäftsstelle ist zur Erfüllung ihrer Aufgaben mit 100 Stellenprozent ausgestattet, die sich zwei Personen mit einem Pensum von je 50 Prozent aufteilen.


title_de: Abstimmung über die Gesetzesinitiative „Ja zur Prämienverbilligung“ erfolgt im November

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Am 23. September 2018 gelangen keine kantonalen Vorlagen zur Abstimmung. Der Regierungsrat hat die ursprünglich für diesen Termin angesetzte Abstimmung über die formulierte Gesetzesinitiative „Ja zur Prämienverbilligung“ wieder abgesetzt, damit die für eine allfällige Umsetzung nötigen Vorbereitungen planmässig abgeschlossen werden können. Die Abstimmung zur „Prämien-Initiative“ erfolgt voraussichtlich im November 2018.

Der Regierungsrat hat am 15. Mai 2018 die Abstimmungsgegenstände für die eidgenössischen und kantonalen Volksabstimmungen vom 23. September 2018 festgelegt. Bei den kantonalen Vorlagen setzte er die formulierte Gesetzesinitiative „Ja zur Prämienverbilligung“ (Prämien-Initiative) vom 22. Juni 2017 zur Abstimmung an.

Im Text der Prämien-Initiative ist festgeschrieben, dass die Änderungen am Tag nach der Abstimmung in Kraft treten. Gegenüber der derzeit geltenden Regelung käme eine komplett neue Bemessungsmethode für die Prämienverbilligung zur Anwendung. Dies macht bei der Sozialversicherungsanstalt (SVA) Basel-Landschaft, die für die Umsetzung der Prämienverbilligung zuständig ist, umfangreiche Systemerweiterungen und Prozessanpassungen erforderlich. Um bei einer Annahme der Initiative die sofortige Umsetzung sicherstellen zu können, hat die SVA Vorbereitungsarbeiten und Tests geplant, die bis November 2018 dauern.

Mit der Änderung des Abstimmungstermins – voraussichtlich auf den 25. November 2018 – ist gewährleistet, dass die Initiative innert der gesetzlichen Frist der Bevölkerung zur Abstimmung vorgelegt wird. Formell wird der Regierungsrat den neuen Termin im August 2018 festlegen.

Eidgenössische Abstimmungen
Auf Beschluss des Bundesrats gelangen am 23. September 2018 die folgenden eidgenössischen Vorlagen zur Abstimmung:
- Bundesbeschluss vom 13. März 2018 über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege (direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative „Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege; Velo-Initiative“)
- Volksinitiative vom 26. November 2015 „Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-lnitiative)“
- Volksinitiative vom 30. März 2016 „Für Ernährungssouveränität. Die Landwirtschaft betrifft uns alle“

Kantonale Abstimmungen
Da keine weiteren kantonalen Vorlagen vorliegen, findet am 23. September 2018 keine kantonale Abstimmung statt.

Weiteres

Genehmigung Gemeindebeschluss
Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung:
- die von der Einwohnergemeindeversammlung Duggingen am 7. Dezember 2017 beschlossene Mutation Gefahrenzonen zum Zonenplan Siedlung und Dorfkern und zum Zonenreglement Siedlung genehmigt.

Ausweisungen aus dem Swisslos-Fonds
Zudem hat der Regierungsrat bereits am 8. Mai 2018 über Beiträge aus dem Swisslos-Fonds entschieden.


title_de: Pilotprogramm zur Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten im Kanton Basel-Landschaft

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Der Kanton Basel-Landschaft beteiligt sich am Pilotprogramm «Finanzielle Zuschüsse zur Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen» 2025–2027 des Bundes. Arbeitgebende erhalten finanzielle Zuschüsse, wenn sie Personen mit Fluchthintergrund mit besonderem Einarbeitungsbedarf einstellen. Damit soll die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten gestärkt werden.

Der Regierungsrat hat beschlossen, in den Jahren 2025 bis 2027 das Pilotprogramm «Finanzielle Zuschüsse zur Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen» (Pilotprogramm FiZu) des Bundes im Kanton Basel-Landschaft umzusetzen. Arbeitgebende erhalten finanzielle Unterstützung, wenn sie anerkannte Flüchtlinge, vorläufig Aufgenommene oder Personen mit Schutzstatus S mit ausserordentlichem Einarbeitungsbedarf zu den orts- und branchenüblichen Arbeitsbedingungen anstellen. Die Zuschüsse können auch für arbeitsplatzbezogene Weiterbildungen eingesetzt werden. Ziel ist eine nachhaltige berufliche Integration und eine stärkere soziale Teilhabe von geflüchteten Personen. Das Programm wird vom Staatssekretariat für Migration (SEM) mitfinanziert und fachlich begleitet.

Entlastung für KMU und Gemeinden

Das Pilotprogramm FiZu unterstützt insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Arbeitsmarktintegration von Personen mit besonderem Einarbeitungsbedarf. Es hilft, bestehende Hürden abzubauen und wirkt dem Fachkräftemangel entgegen. Langfristig können zudem die Gemeinden durch geringere Sozialhilfekosten entlastet werden, indem sich Personen mit Fluchthintergrund vermehrt von der Sozialhilfe ablösen können.

Breit abgestützte Umsetzung

Für die Umsetzung ist das kantonale Sozialamt (KSA) verantwortlich. Mit der operativen Begleitung werden externe Partner beauftragt, die sowohl die Teilnehmenden als auch die Arbeitgebenden beim Einstieg in den Arbeitsmarkt unterstützen. Das kantonale Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) sowie die regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) begleiten das Programm zusätzlich und stehen als Ansprechstelle für Arbeitgebende zur Verfügung (RAVplus Arbeitgeberservice Tel. +41 61 552 07 77).

Nachhaltige Integration als Ziel

Mit dem Programm wird ein wichtiger Impuls für die nachhaltige Integration von geflüchteten Personen in den Arbeitsmarkt gesetzt. Durch gezielte Unterstützung beim Einstieg in die Erwerbstätigkeit werden die Selbstständigkeit sowie die soziale Teilhabe gestärkt. Das Pilotprogramm läuft bis Ende 2027. Rund 36 Personen sollen während dieser Zeit von den Massnahmen profitieren. Danach erfolgt eine Evaluation. Der Kanton Basel-Landschaft prüft anschliessend eine mögliche Weiterführung.


title_de: Dreimal JA zu den eidgenössischen Vorlagen

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Kantonale Ergebnisse zu den eidgenössischen Abstimmungen

Die Stimmenden im Kanton Basel-Landschaft sagen dreimal JA zu den eidgenössischen Vorlagen: Die OECD-Mindeststeuer wird mit 81,26 Prozent angenommen, das Klimagesetz mit 57,24 Prozent und das Covid-19-Gesetz mit 63,06 Prozent. Die Stimmbeteiligung liegt bei 43 Prozent. Es lagen keine kantonalen Vorlagen zur Abstimmung vor. Ergebnisse im Detail unter www.abstimmungen.bl.ch.


title_de: Aesch / Reinach: Sanierung Hauptstrasse Aesch

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In Aesch beginnen am 5. Februar 2024 die Sanierungsarbeiten an der Hauptstrasse, sofern die Witterung dies zulässt. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis November 2024.

In Aesch wird von Februar 2024 bis Juni 2024 die Hauptstrasse von der Arlesheimerstrasse bis zur Sempacherstrasse saniert. Dabei wird neben dem neuen lärmmindernden Strassenbelag und der Strassenentwässerung eine neue Wasserleitung der Gemeinde, neue Beleuchtungsmasten und eine Rabatte mit Bäumen erstellt.

Während den Bauarbeiten wird die Hauptstrasse im Einbahnregime Richtung Aesch / Pfeffingen geführt. Der Verkehr Richtung Reinach / Autobahn wird über die Dornacherstrasse oder den Pfeffingerring umgeleitet. Der Obereggweg und die Sempacherstrasse werden vorübergehend zu Sackgassen. Für den Einbau des lärmarmen Deckbelags muss die Hauptstrasse an einem Sonntag komplett gesperrt werden.

Um den Belag auf der Kreuzung Arlesheimerstrasse zu sanieren, ist geplant, die Kreuzung an zwei Wochenenden halbseitig zu sperren. Der Verkehr wird im Baustellenbereich mit Verkehrswachen geregelt.

Vom Juni bis November wird die Hauptstrasse in Richtung Reinach vom Kreisel Neuhofstrasse bis zum Zubringer Pfeffingerring saniert.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen finden Sie auf der Internetseite des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft: Baustellen Kantonsstrassen.


title_de: Regierungsbulletin vom 26. August 2025

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Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat die Erteilung des Kantonsbürgerrechts an ausländische Staatsangehörige und die Festsetzung der kantonalen Gebühr. Insgesamt sollen 26 Personen in das Schweizer Bürgerrecht aufgenommen werden.

Genehmigung der Gemeindeabstimmung über die Aufnahme von Kantonsbürgerinnen und Kantonsbürgern

Der Regierungsrat hat die Gemeindeabstimmungen über die Aufnahme in das Gemeindebürgerrecht für drei Kantonsbürgerinnen und Kantonsbürger genehmigt und die kantonale Gebühr festgelegt.

Erteilung des basellandschaftlichen Kantonsbürgerrechts an Schweizer Bürgerinnen und Bürger

Der Regierungsrat hat die Erteilung des basellandschaftlichen Kantonsbürgerrechts für zehn Schweizer Bürgerinnen und Bürger beschlossen und die kantonale Gebühr festgelegt.

Beitrag aus dem Swisslos Sportfonds

Der Regierungsrat hat aus dem Swisslos Sportfonds einen Beitrag in der Höhe von 284’400 Franken an die Sanierung des Freibads Gelterkinden bewilligt. Der ursprünglich gesprochene Beitrag aus dem kantonalen Sportanlagenkonzept 4 in der Höhe von 470'000 Franken entfällt, da sich die Gemeindeversammlung Gelterkinden für die Variante «Foliensanierung» und gegen die teurere Variante «Chromstahl» entschieden hat.

Ausweisungen aus dem Swisslos-Fonds

Der Regierungsrat hat aus dem Swisslos-Fonds für verschiedene Projekte Mittel in Höhe von 282’500 Franken bewilligt. Details unter Swisslos-Fonds.


title_de: Entwicklung des Universitätsprojekts Dreispitz wird sistiert

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Der Regierungsrat hat entschieden, die Entwicklung des Universitätsprojekts Dreispitz in Münchenstein vorerst nicht weiter voranzutreiben. Ein Grund dafür sind die laufenden Gespräche zur künftigen Finanzierung der Universität ab dem Jahr 2030. Zudem zeigt eine Neubeurteilung, dass die Bedürfnisse der Wirtschaftswissenschaftlichen und Juristischen Fakultäten am bestehenden Standort vorerst ausreichend bedient werden können und andere Investitionsvorhaben seitens der Universität derzeit als dringlicher eingeschätzt werden als der Standort Dreispitz.

Die Entwicklung des Universitätsprojekts Dreispitz in Münchenstein wird bis auf weiteres nicht weiter aktiv vorangetrieben. Dies hat der Regierungsrat an seiner Sitzung vom 1. April 2025 entschieden.

Die beiden Trägerkantone der Universität Basel befinden sich in einem Dialog über die Ausgestaltung der Finanzierung der Universität Basel ab dem Jahr 2030. Die Ergebnisse dieser bereits laufenden Gespräche sollen abgewartet werden, bevor weitere Schritte betreffend Neubauprojekt im Dreispitz geplant werden. Das Universitäts-Quartier Dreispitz Münchenstein steht zurzeit im Stadium von Vorstudien. Projektaufträge zur konkreten Ausgestaltung des neuen Universitätsgebäudes wurden noch nicht vergeben.

Die Sistierung wirkt sich nicht nachteilig auf die Immobilienplanung der Universität aus. Im Rahmen ihrer Langfristplanung hat sich gezeigt, dass der Umzug der wirtschaftswissenschaftlichen und juristischen Fakultäten in einen Neubau auf dem Dreispitzareal in Münchenstein nicht priorisiert wird. Mit der Verlängerung des Mietvertrags zu verbesserten Bedingungen am heutigen Standort Peter Merian-Weg 6 und 8 in Basel bestehen für die beiden Fakultäten ausreichend Planungs- und Entwicklungsmöglichkeiten.

Die Verhandlungen über die Leistungsperiode 2026–2029 und die damit verbundenen finanziellen Beiträge an die Universität Basel sind von dieser Entscheidung nicht betroffen. Entsprechende Parlamentsvorlagen werden im zweiten Quartal 2025 an die Parlamente überwiesen.


title_de: Gesicherte Zukunftschancen für die Baselbieter Jugendlichen

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Die Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD) des Kantons Basel-Landschaft hat ein breit abgestütztes Massnahmenpaket zur nachhaltigen Sicherung der Bildungsqualität der Volksschule erarbeitet. Der Schwerpunkt des Programms «Zukunft Volksschule» liegt auf den Kernfächern Deutsch und Mathematik einschliesslich des Bereichs «Medien und Informatik». Von 2022 bis 2028 sollen Kanton und Gemeinden insgesamt rund 62 Millionen Franken investieren.

Aufgrund der unbefriedigenden Ergebnisse in der nationalen Überprüfung der Grundkompetenzen (ÜGK) startete die BKSD im Mai 2019 ein Projekt zur vertieften Ursachenanalyse. Unter Einbezug von VBLG, Landratsfraktionen und Schulbeteiligten wurden konkrete Massnahmen für die Primar- und Sekundarschule ausgearbeitet, welche den Bildungserfolg für alle Baselbieter Kinder und Jugendlichen nachhaltig sichern sollen. Besonders im Fokus steht die Förderung der Anschlussfähigkeit der Sekundarschülerinnen und -schüler im Leistungszug A an die Ausbildungen der Sekundarstufe II.

Schwerpunkt liegt auf Kernfächern

Zentral für den reibungslosen Übertritt in die Berufsbildung oder an eine Mittelschule sowie für die Befähigung zum lebenslangen Lernen und zur gesellschaftlichen Teilhabe sind die Grundkompetenzen in Deutsch und Mathematik. Das Programm «Zukunft Volksschule» setzt deshalb gezielte Schwerpunkte: Neben der Stärkung von Deutsch und Mathematik in der Stundentafel wird zusätzlich die schulische und ausserschulische Leseförderung mit einem Aus- und Weiterbildungsprogramm für Lehrpersonen und mit wissenschaftlich begleiteten Pilotprojekten an der Primar- und Sekundarschule ausgebaut.

Für die 4. bis 6. Klassen der Primarschule sowie die Leistungszüge A und E der Sekundarschule werden neu sogenannte SOS-Lektionen zur Verfügung gestellt. Diese können von den Schulleitungen bei Bedarf befristet zur Bewältigung schwieriger Lernsituationen eingesetzt werden und unterstützen die Schülerinnen und Schüler bei der Erreichung der Anforderungen für den Übertritt an die Sekundarschule bzw. für den Abschluss der obligatorischen Schulzeit.

«Medien und Informatik» erhält eigenes Lektionengefäss

Zu den Grundkompetenzen des 21. Jahrhunderts gehört auch der selbstbestimmte und verantwortungsbewusste Umgang mit der Digitalisierung. Die Lernziele des Bereichs «Medien und Informatik» werden deshalb sowohl an der Primar- als auch an der Sekundarschule neu in eigenen Stundengefässen vermittelt. In der 5. und 6. Primarklasse werden dafür je eine Lektion in Natur, Mensch und Gesellschaft kompensiert. In mindestens einem Primarschuljahr soll «Medien und Informatik» in Halbklassen unterrichtet werden.

Die Stundentafel der Sekundarschülerinnen und -schüler hingegen wird in den ersten zwei Jahren um eine Lektion «Medien und Informatik» erweitert. Dies stärkt zudem auch die Fächer Deutsch und Mathematik weiter, in deren Rahmen diese Inhalte zurzeit unterrichtet werden.

Differenzierte Erweiterung des didaktischen Repertoires

In Zusammenarbeit mit der Pädagogischen Hochschule der FHNW wird ein massgeschneidertes Aus- und Weiterbildungsprogramm für Primar- und Sekundarlehrpersonen in den Bereichen Deutsch, Mathematik, Medien und Informatik sowie Berufliche Orientierung entwickelt. Die Schulen sollen ihren Bedarf an spezifischen fachdidaktischen Kompetenzen benennen und im Rahmen des Personalentwicklungsplans umsetzen. Die Erweiterung des didaktischen Repertoires der Lehrpersonen kommt allen Schülerinnen und Schülern, insbesondere aber den Schwächeren, direkt zugute.

Diese Massnahmen werden abgerundet von grösseren Individualisierungsmöglichkeiten im Wahlpflichtbereich für die 3. Sekundarklassen des Leistungszugs A zur Sicherung eines gelingenden Übertritts in die Sekundarstufe II sowie Zusatzressourcen für die Berufliche Orientierung.

Gezielte Investition in die Zukunftschancen der Schülerinnen und Schüler

Das Schwerpunktprogramm «Zukunft Volksschule» soll ab dem Schuljahr 2022/23 über einen Zeitraum von sieben Jahren umgesetzt werden und sieht für den Kanton Ausgaben von gesamthaft rund 50 Millionen Franken vor. Davon entfallen rund 21 Millionen Franken auf die Finanzierung von Aus- und Weiterbildungen für Primar- und Sekundarlehrpersonen. Die Gemeinden müssen von 2022 bis 2028 mit insgesamt rund 12 Millionen Franken für die zusätzlichen SOS-Ressourcen und die Halbklassenlektionen in «Medien und Informatik» an den Primarschulen rechnen.

Der mehrjährige Umsetzungshorizont des Programms gibt den Schulen die nötige Planungssicherheit und Ruhe, um den Unterricht gezielt zu stärken und so die Zukunftschancen der Schülerinnen und Schüler nachhaltig zu sichern. Die Wirkung der Massnahmen soll im Rahmen des Bildungsmonitorings regelmässig überprüft werden.

Dazu Bildungsdirektorin Monica Gschwind: «Die aktuelle Situation hat insbesondere das Bewusstsein für die Wichtigkeit der Kompetenzen in «Medien und Informatik» nochmals geschärft. Ich bin ferner überzeugt, dass das gesamte Massnahmenpaket die Zukunftschancen unserer Schülerinnen und Schüler positiv beeinflussen wird.»

Politische Entscheide noch ausstehend

Der Regierungsrat hat das Programm «Zukunft Volksschule» bereits genehmigt. Die entsprechenden Mittel wurden im Aufgaben- und Finanzplan 2021-2024 eingestellt. Ferner bedarf es der Zustimmung des Landrats zur Ausgabenbewilligung und der Zustimmung des Bildungsrats zur Änderung der Stundentafeln. Die Gemeinden als Trägerinnen der Primarschulen werden vorgängig informiert und angehört.

Ein leistungsfähiges Bildungswesen stärkt die Attraktivität des ganzen Kantons, hält die Sozialhilfequote tief und leistet einen Beitrag an den gesamtgesellschaftlichen Wohlstand. Das Massnahmenpaket stellt eine grosse Investition in die Sicherung des Bildungserfolgs der Schülerinnen und Schüler und ihre Zukunftschancen dar.

Weitere Informationen:

Präsentation

Dossier «Zukunft Volksschule»


title_de: Schülerinnen und Schüler der Sekundarschule Gelterkinden gestalten die Energiezukunft

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Die Sekundarschule Gelterkinden setzt ein Zeichen für Klimaschutz und nachhaltige Bildung. Im Rahmen des Schwerpunktjahres «Energie und Klima» wird das Schuldach um eine leistungsstarke Photovoltaikanlage erweitert. Dies reduziert den ökologischen Fußabdruck und ermöglicht den rund 500 Schülerinnen und Schülern eine praxisnahe Auseinandersetzung mit dem Thema erneuerbare Energien.

Nach gut zwei Jahren Einsatz mit vielfältigen Aktivitäten hat die Sekundarschule Gelterkinden die Halbzeit des vierjährigen Projekts «Klimaschule» mit der Non-Profit-Organisation MYBLUEPLANET überschritten. Stand im ersten Jahr die Biodiversität mit der Umgebungsgestaltung im Zentrum, fand im zweiten Jahr eine Auseinandersetzung mit klima- und umweltfreundlicher Ernährung statt. 2023 steht im Zeichen des Themas Energie.

Heute Mittwoch absolviert die gesamte Schülerschaft der Sekundarschule Gelterkinden den «Impact Day Energie». Die ersten Klassen erhalten einen Input von Energie Zukunft Schweiz, während die zweiten Klassen den Primeo Energie Kosmos in Münchenstein besuchen. Die Schülerinnen und Schüler der dritten Klassen nehmen auf dem Schulgelände an verschiedenen Bildungsaktivitäten rund um die Montage der neuen Photovoltaikanlage teil. Unter anderem haben sie die Möglichkeit, gemeinsam mit dem Solarunternehmen CKW das Dach zu besichtigen und von MYBLUEPLAET mehr über die Funktionsweise und den Aufbau eines Solarmoduls zu erfahren.

In einer Doppellektion werden ausserdem Zukunftsberufe vorgestellt, die einen wertvollen Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz leisten. Für zwölf ausgewählte Schülerinnen und Schüler geht es sogar noch einen Schritt weiter: sie dürfen dem Montageteam der CKW tatkräftig zur Hand gehen und bei der Verlegung sowie Verkabelung der Solarmodule aktiv mithelfen.

Mit dem «Impact Day Energie» setzt die Sekundarschule Gelterkinden ein wegweisendes Zeichen für nachhaltige Bildung und Umweltschutz unter dem Motto «Mir gäbe alles für es guets Klima». Die Schule nähert sich damit auch in grossen Schritten dem Ziel an, nach Abschluss des Projekts von MYBLUEPLANET das angestrebte Label «Klimaschule» zu erhalten.

Links

www.myblueplanet.ch

https://www.linie-e.ch/

https://www.primeo-energie.ch/ueber-uns/kosmos.html

https://www.ckw.ch/

Eckwerte der neuen Photovoltaikanlage

Hochbau (Bild 1)

89 Module à 400W/Stk.

ca. 200m² Modulfläche

35,6 kW installierte Leistung

Erwarteter Ertrag im Jahr ~33 MWh/a +/- 10%

Altbau (Bild 2)

253 Module à 400W/Stk.

ca. 550m² Modulfläche

101,2 kW installierte Leistung

Erwarteter Ertrag im Jahr ~95 MWh/a +/- 10%

Alt- und Hochbau lassen sich addieren. Die Installation findet im Rahmen der Renovationsarbeiten durch den Kanton statt.

Der gemessene Energieverbrauch im Jahr 2020 für die Sekundarschule Gelterkinden betrug 137 MWh/a. Der erwartete Ertrag beider Anlagen liegt bei ca. 130 MWh/a.


title_de: Allschwil / Oberwil: Erneuerung Oberwiler- und Allschwilerstrasse

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In Allschwil und Oberwil beginnen am 22. April 2024 die Sanierungsarbeiten an der Oberwiler- und Allschwilerstrasse. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis November 2025.

In Allschwil und Oberwil wird die Oberwilerstrasse / Allschwilerstrasse im Abschnitt zwischen dem Gymnasium Oberwil und dem Himmelrichweg in Allschwil erneuert. Dabei wird neben dem neuen Strassenbelag und der Strassenentwässerung eine neue Stromleitung der Primeo erstellt. Im Abschnitt zwischen dem Herrenweg bis zum Himmelrichweg wird die Gemeinde Allschwil zudem eine neue Wasserleitung bauen.

Während den Bauarbeiten wird der Verkehr auf der Allschwiler- / Oberwilerstrasse im Abschnitt zwischen dem Gymnasium Oberwil und dem Herrenweg in Allschwil entlang des Baubereichs mit einer Lichtsignalanlage gesteuert. Für Velofahrende ändert sich während der Bauphase nichts.

Ab Herbst 2024 wird in Allschwil die Oberwilerstrasse zwischen dem Herrenweg und dem Himmelrichweg erneuert. Dafür muss der Abschnitt voll gesperrt werden. Der Verkehr wird während der Bauzeit über den Herrenweg und die Binningerstrasse umgeleitet.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen sind auf der Internetseite des Tiefbauamts des Kantons Basel-Landschaft zu finden: Baustellen Kantonsstrassen.


title_de: Vollsperrungen in Liesberg: 7. bis 11. November 2022

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Vom 7. bis 11. November 2022 werden im Schutzwald unterhalb des Ammonitenwegs in Liesberg Holzereiarbeiten durchgeführt. Ziel der Eingriffe ist die Verbesserung der Schutzwirkung der Wälder vor Steinschlag. Aus Sicherheitsgründen werden von Montag bis Freitag, jeweils von 8.00 bis 16.00 Uhr, der Ammonitenweg und der Oberrüttistrasse für jeglichen Verkehr gesperrt.

Ausserhalb dieser Zeiten und an den Wochenenden sind die betroffenen Strassenabschnitte normal befahrbar. Betroffen ist beim Ammonitenweg der Abschnitt oberhalb des Wohngebiets von Riederwald bis Seemättli. Auf der Oberrüttistrasse ist der Abschnitt ab dem Abzweiger Hübelweg und dem Abzweiger Postweg betroffen.

Die Arbeiten erfolgen zur Sicherheit sämtlicher Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sowie der Einwohnerinnen und Einwohnern der Gemeinde Liesberg. Wir bitten deshalb um Verständnis für die damit verbundenen Behinderungen.

Die Holzereiarbeiten werden unter der Leitung des Forstreviers Laufental-Thierstein West ausgeführt.


title_de: Beschlossene Vorlagen und Stellungnahmen des Regierungsrats

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Schriftliche Antworten

Schriftliche Antworten (Link)

Beantwortung der Interpellation 2025/399: «Lohneinreihung der TTG-Lehrpersonen»

Der Regierungsrat nimmt Stellung zur Einreihung von Lehrpersonen Textiles und Technisches Gestalten (TTG) und zeigt auf, wie die Einreihung in die Modellumschreibung vorgenommen worden ist. Der Regierungsrat legt dar, dass eine unterschiedliche Einstufung im Vergleich zu anderen Lehrpersonen sachlich begründet ist, weshalb der Gleichbehandlungsgrundsatz gewahrt wird.

Beantwortung der Interpellation 2025/441: «Steigende Arbeitslosigkeit bei wachsender Zahl von Grenzgängern

Der Regierungsrat zeigt in der Beantwortung der Interpellation 2025/441 «Steigende Arbeitslosigkeit bei wachsender Zahl von Grenzgängern» auf, dass die Beschäftigung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern durch das Freizügigkeitsabkommen und das Bundesrecht geregelt ist. Die Kantone haben dabei keinen eigenständigen Steuerungs- oder Gestaltungsspielraum. Weiter betont der Regierungsrat die volkswirtschaftliche Bedeutung der Grenzgängerinnen und Grenzgänger für den Kanton Basel-Landschaft. Mit aktuell rund 26’103 Personen machen Grenzgängerinnen und Grenzgänger etwa 16 Prozent der Gesamtbeschäftigung im Kanton Basel-Landschaft aus. In fünf Branchen des Tertiärsektors, in denen die Arbeitslosigkeit seit ihrem Tiefstand im Jahr 2023 am stärksten angestiegen ist, weisen der Handel mit etwa 21 Prozent sowie die freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen mit rund 19 Prozent im Vergleich zum kantonalen Durchschnitt höhere Grenzgängeranteile auf. In den Branchen Gastronomie (13 Prozent), Gesundheits- und Sozialwesen (7 Prozent) sowie Finanz- und Versicherungsleistungen (3 Prozent) liegen die Anteile dagegen teils deutlich unter dem kantonalen Mittelwert.

Beantwortung Interpellation 2024/562: «Stichtag»

Der Regierungsrat legt in seiner Antwort dar, dass der Stichtag für die Einschulung von Kindern nur zum Teil vom Alter abhängt. Wichtiger sind andere Faktoren wie die individuelle Entwicklung, das familiäre Umfeld, die sprachlichen Voraussetzungen oder auch die soziale Unterstützung.

Landratsvorlagen

Landratsvorlagen (Link)

Abgeltungen von gemeinwirtschaftlichen und besonderen Leistungen für die Rettungsdienste für die Jahre 2026 bis 2027

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat für die Abgeltung der Notfalldispositionen der Sanitätsnotrufzentrale beider Basel sowie der Vorhalteleistungen des Rettungsdiensts des Kantonsspitals Baselland, des Rettungsdiensts Nordwestschweiz und des Rettungsdiensts der Sanität Basel-Stadt für die Jahre 2026 und 2027 eine neue einmalige Ausgabe in der Höhe von 11,3 Millionen Franken.

Prüfung der Rechtsgültigkeit: Nichtformulierte Initiative «Kein Gendern an Baselbieter Volksschulen»

Der Regierungsrat hat die Rechtsgültigkeit der Initiative durch den Rechtsdienst von Regierungsrat und Landrat beurteilen lassen. Im Einklang mit den Abklärungsergebnissen beantragt der Regierungsrat dem Landrat, die formulierte Gesetzesinitiative für rechtsgültig zu erklären.

Bericht zum Postulat 2024/530: «Invasive Arten: Präventive Massnahmen gegen Tigermücke und Co.»

Der Regierungsrat berichtet, dass die Massnahmen zur Bekämpfung der Asiatischen Tigermücke auf bewährten, umweltverträglichen Methoden basieren und kontinuierlich überprüft werden. Neue Ansätze wie die Freisetzung steriler männlicher Mücken oder CO2-Fallen werden im Rahmen von Interreg-Projekt ‹TIGER 2.0› wissenschaftlich auf ihre Wirksamkeit geprüft, bevor über ihre Einführung entschieden wird und klare gesetzliche Grundlagen dafür geschaffen werden.

Bericht zum Postulat 2024/306: «Tram 14 – Tramersatzbetrieb 2025»

Der Regierungsrat berichtet, dass im Jahr 2025 dank Anregungen einer Begleitgruppe diverse Massnahmen für den Tramersatzbetrieb auf der Linie 14 getroffen wurden. Dadurch wurde die Situation gegenüber den Sperrungen in den Vorjahren deutlich verbessert. Die Begleitgruppe setzte sich aus Vertretenden der Bauherrschaft, der kantonalen und kommunalen Behörden, der Transportunternehmen und des lokalen Gewerbes zusammen.

Bericht zum Postulat 2022/172: «Alternativen für den Bachgraben»

Der Regierungsrat zeigt in seinem Bericht auf, dass der Kanton Basel-Landschaft bereits heute die verkehrstechnische Erschliessung des Bachgrabengebiets laufend verbessert. Der Strauss an Massnahmen ist breit gefächert und wird zusammen mit Allschwil und Basel-Stadt auch künftig stetig überprüft. Gleichzeitig werden die mittelfristig unerlässlichen, übergeordneten Schlüsselprojekte (Tram, ZUBA oder Velovorzugsroute) weiterentwickelt.

Stellungnahmen an den Bund und weitere Konsultationen

Stellungnahmen an den Bund und weitere Konsultationen (Link)

Stellungnahme an den Bund: Bundesgesetz über die Wahrung der neutralitätsrechtlichen Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine

Die Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine (SR 946.231.176.72) verbietet die Ausfuhr von Rüstungsgütern, zivil und militärisch verwendbaren Gütern, Gütern zur militärischen und technologischen Stärkung oder zur Entwicklung des Verteidigungs- und Sicherheitssektors, Gütern und Technologien der Seeschifffahrt sowie Flugturbinenkraftstoffen und Kraftstoffadditiven nach Russland und in die Ukraine oder unterstellt solche Ausfuhren (in die Ukraine) einer Bewilligungspflicht. Am 19. November 2025 hat der Bundesrat beschlossen, diese Massnahmen um vier Jahre zu verlängern. Der Bundesrat hat das eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung beauftragt, eine rechtliche Grundlage für den Inhalt dieser Verordnungsbestimmungen auszuarbeiten. Der Regierungsrat befürwortet das vorgeschlagene Bundesgesetz.

Stellungnahme an den Bund: Änderung der Zivilschutzverordnung (inklusive der Änderung der Zivildienstverordnung, der Verordnung über die Datenbearbeitung im automatisierten Informationssystem des Zivildiensts und der Verordnung über militärische und andere Informationssysteme im VBS)

Mit den vorliegenden Änderungen wird die im Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz vorgesehene Massnahme umgesetzt, wonach Zivildienstpflichtige einen Teil ihres Dienstes in einer Zivilschutzorganisation leisten müssen. Auch werden darin das Einsatzverfahren sowie die Rechte und Pflichten der zivildienstpflichtigen Personen geregelt. Der Regierungsrat befürwortet die vorgeschlagene Verordnungsrevision, schlägt jedoch einige Präzisierungen vor.

Stellungnahme an den Bund: Einführung eines obligatorischen Orientierungstags für Schweizerinnen: Teilrevision der Bundesverfassung sowie der dazugehörigen Gesetzesbestimmungen.

Der Bundesrat will jungen Schweizerinnen einen vertieften Einblick in die Möglichkeiten und Chancen in der Armee und im Zivilschutz ermöglichen. Zu diesem Zweck soll ein obligatorischer Orientierungstag für junge Frauen eingeführt werden. Hierfür sind Änderungen in der Bundesverfassung und in den entsprechenden Gesetzen notwendig. Der Regierungsrat lehnt die Einführung eines flächendeckenden obligatorischen Orientierungstags für alle Schweizerinnen ab, wie er dem Bundesrat bereits in seiner Konsultationsantwort vom 25. Juni 2024 zum Vorprojekt mitgeteilt hat. Die Kosten von Bund, Kanton (Personal, Infrastruktur) und Volkswirtschaft (Absenzen in Beruf, Schule, Lehrstellen) stehen in einem ungünstigen Verhältnis zur Gewinnung einzelner zusätzlicher weiblicher Armeeangehöriger, zumal der Dienst für Frauen nach wie vor freiwillig sein wird.

Stellungnahme an den Bund: Änderung der Ausweisverordnung und der Verordnung des EJPD über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige zur Einführung der Identitätskarte mit Datenchip

Mit der Revision der beiden oben genannten Verordnungen können die technischen Anpassungen vorgenommen werden, die für die Einführung der neuen biometrischen Identitätskarte erforderlich sind. Zugleich werden einige Begriffe präzisiert und an die internationale Terminologie angeglichen. Der Regierungsrat befürwortet die vorgeschlagene Verordnungsrevision.


title_de: Lärmvorsorgeplan für den EuroAirport 2024-2028 (PPBE): Stellungnahme des Regierungsrates

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Mit Medienmitteilung  vom 15. Februar 2024 hat der Regierungsrat über das Anhörungsverfahren bezüglich Lärmvorsorgeplan für den Flughafen EuroAirport („Plan de prévention du bruit dans l’environnement“, PPBE) für die Jahre 2024-2028 informiert. In seiner eigenen Stellungnahme bekräftigt der Regierungsrat nun nochmals seine Position im Einklang mit der Eigentümerstrategie und im Interesse der Baselbieter Bevölkerung.

Auch für den neuen PPBE für die Jahre 2024-2028 ist das zentrale Anliegen des Regierungsrats, dass die PPBE-Massnahmen im Einklang mit der EuroAirport Eigentümerstrategie sind. In dieser legt der Regierungsrat die mittelfristigen Ziele für den Umgang mit der Beteiligung fest. Sie dient dem Kanton als Führungsinstrument und richtet sich an die beiden Vertreter des Kantons Basel-Landschaft im 16-köpfigen Verwaltungsratsgremium des EAP.

Konkret platziert der Regierungsrat in seiner heute beschlossenen Stellungnahme bezüglich des PPBE-Anhörungsverfahrens folgende zentralen Forderungen:

Nachtflugverbot zwischen 23.00 und 06.00 Uhr mit zu definierenden Ausnahmen

Verbesserung der Nachtfluglärmsituation insbesondere in der Zeit von 22-24 Uhr

Überprüfung der Abflugverfahren auf der Piste 15 (Starts nach Süden) mit dem Ziel der Lärmreduktion insbesondere im Süden des Flughafens

Analyse der Südlandequote mit entsprechender Lösungsfindung

Überprüfung eines Obligatoriums der Starts ab Pistenschwelle

Überprüfung einer minimalen Flughöhe beim Grenzüberflug F/CH

Überprüfung des Startzeitpunktes (heure piste anstelle von heure bloc)

Einführung einer begrenzenden Lärmkurve

Der Regierungsrat lädt die Bevölkerung ein, noch bis am 15. April 2024 ihre Stellungnahme zum Entwurf des PPBE unter folgendem Link zu platzieren: https://www.consultations-publiques.developpement-durable.gouv.fr/consultation-publique-concernant-le-projet-du-plan-a2973.html?lang=fr.


title_de: Coronavirus: Wochenbulletin zu den aktuellen Fallzahlen

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Per heute Donnerstag, 9. Dezember 2021, Stand 15 Uhr, registriert das Covid-Management Basel-Landschaft seit Beginn der Pandemie Ende Februar 2020 total 31'927 positiv getes-tete Personen. In der Vorwoche wurden 19’926 PCR-Tests (inkl. Antigen-Schnelltests) durchgeführt, von diesen waren 13,1 Prozent positiv. Insgesamt wurden bisher 416'855 Impfungen ausgeführt.

Seit gestern Mittwoch wurden im Kanton Basel-Landschaft 397 zusätzliche Ansteckungen mit Co-vid-19 registriert. Seit der vergangenen Woche entspricht dies einem Plus von 2'351. Es befinden sich 3'158 positiv getestete Personen in Isolation, das sind 713 Personen mehr als vor einer Wo-che. 2'143 Personen sind aufgrund eines Kontaktes mit einer positiven Person in Quarantäne, das sind 498 mehr als vor einer Woche. Insgesamt wurden bisher 416'855 Impfungen ausgeführt (plus 13'959 in 7 Tagen). Bisher wurden im Kanton Basel-Landschaft insgesamt 29’014 Auffrischimpfungen verabreicht.

Es befinden sich aktuell 69 Personen mit Covid-19 in einem Baselbieter Spital (8 Intensivstation, 61 Normalstation). Vor einer Woche waren es noch 65 Personen (7 Intensivstation, 58 Normalstation). Insgesamt beträgt das Total der Todesfälle 248 Verstorbene (+7 in 7 Tagen). Die Anzahl positiver Fälle der vergangenen 14 Tage pro 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner (14-Tage-Inzidenz) beläuft sich auf 1547,9 Neuansteckungen in dieser Zeitspanne.

Aktuell sind gegenüber der Vorwoche 47 positive Fälle bei Bewohnerinnen oder Bewohnern und 56 bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Alters- und Pflegeheimen bekannt. Bei öffentlichen und privaten Spitexorganisationen (Klientinnen und Klienten sowie Mitarbeitende) gibt es 37 positive Fälle gegenüber der Vorwoche.

In der vergangenen Woche (28. November bis 5. Dezember) haben total 52’059 Personen am Programm «Breites Testen Baselland» teilgenommen. Von den 6’868 Pools waren 232 positiv. Beim anschliessenden Depooling mit 2’617 Betroffenen wurden daraus 305 positive Personen festgestellt. In den Schulen wurden in den vergangenen sieben Tagen 754 positive Fälle bei Schülerinnen und Schüler registriert. Bei Lehrpersonen war es 104 Fälle.


title_de: Harmonisierte Mittelschulentwicklung im Bildungsraum Nordwestschweiz

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Die vier Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben in einer Absichtserklärung ein gemeinsames Vorgehen bei der Neuregelung der gegenseitigen Aufnahme von Schülerinnen und Schülern an ihren Mittelschulen vereinbart. Eine erste Massnahme wird per Schuljahr 2022/23 umgesetzt mit der Entlastung der Fachmaturitätsschule (FMS) Basel-Stadt.

Zwischen den Kantonen des Bildungsraums Nordwestschweiz bestehen enge Verbindungen durch die gegenseitige Aufnahme von Schülerinnen und Schülern an die Mittelschulen. Da im aargauischen Fricktal derzeit eine Mittelschule fehlt, besucht die grosse Mehrzahl der dort wohnhaften Jugendlichen die Mittelschulen in den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt. Schülerinnen und Schüler aus den Baselbieter Gemeinden Allschwil und Schönenbuch können auch eine Mittelschule im Kanton Basel-Stadt besuchen. Ausserdem sind etliche Schülerinnen und Schüler aus dem solothurnischen Schwarzbubenland auf den Besuch der Mittelschulen in den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt angewiesen.

An den Mittelschulen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft und Basel-Stadt wird der Schulraum aufgrund der demografischen Entwicklung zunehmend knapp. Um diese Herausforderung gemeinsam zu meistern, haben die vier Kantone des Bildungsraums Nordwestschweiz in enger Abstimmung Entlastungsmassnahmen ausgearbeitet und in einer Absichtserklärung festgehalten. Diese beruht auf vier Eckpfeilern:

Ab dem Schuljahr 2022/23 wird die FMS Basel-Stadt von den Schülerinnen und Schülern aus Aargau und Basel-Landschaft entlastet.

Frühestens ab Schuljahr 2025/26 werden die Mittelschulen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt von den Schülerinnen und Schülern aus dem Aargau entlastet.

Frühestens ab Schuljahr 2028/29 werden die Mittelschulen des Kantons Basel-Stadt von den Schülerinnen und Schülern aus dem Kanton Basel-Landschaft entlastet.

Die Mittelschülerinnen und -schüler mit Wohnsitz im Kanton Solothurn sind von den Veränderungen nicht betroffen.

Für die Übergangsphase haben sich die vier Kantone auf den Grundsatz geeinigt, dass alle Schülerinnen und Schüler ihre Ausbildung dort beenden können, wo sie sie begonnen haben. Die FMS Basel-Stadt wird ab Schuljahr 2022/23 keine Schülerinnen und Schüler aus den Kantonen Aargau und Basel-Landschaft mehr aufnehmen.

Erste Veränderungen für Fricktaler Schülerinnen und Schüler ab Schuljahr 2022/23
Ab dem Schuljahr 2022/23 besuchen die Schülerinnen und Schüler aus dem Fricktal, welche eine FMS absolvieren wollen, diese im Kanton Basel-Landschaft. Frühestens ab dem Schuljahr 2025/26 werden die Mittelschulen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt schrittweise von den Schülerinnen und Schülern aus dem Fricktal entlastet. Für die Übergangsphase bis zur geplanten Inbetriebnahme einer mit genügend Kapazität für alle Fricktaler Mittelschulschülerinnen und -schüler ausgestatteten eigenen Mittelschule im Fricktal im Jahre 2028 werden seitens des Kantons Aargau in Absprache mit den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt verschiedene Varianten geprüft.

Handlungsbedarf im Kanton Basel-Landschaft
Im Januar 2020 hat der Regierungsrat Basel-Landschaft die Beibehaltung der fünf Gymnasien und vier FMS-Standorte sowie die Sistierung der beschränkten innerkantonalen Schulwahlfreiheit ab dem Schuljahr 2021/22 beschlossen. Zur Entlastung der FMS Basel-Stadt werden die Schülerinnen und Schüler aus Allschwil und Schönenbuch sowie die Schülerinnen und Schüler aus dem Fricktal ab 2022/23 im Baselbiet beschult. Frühestens ab Schuljahr 2025/26 werden die Mittelschulen im Baselbiet von den Aargauer Schülerinnen und Schülern entlastet. Die Entflechtung der Schülerströme zwischen den Gymnasien Basel-Landschaft und Basel-Stadt erfolgt frühestens per Schuljahr 2028/29. Ausgehend von den Standortrichtgrössen und aufgrund der heutigen Raumsituation sind an den Standorten Oberwil und Liestal bauliche Massnahmen unumgänglich. Die diesbezügliche Machbarkeitsstudie sowie Investitionsplanung folgen in einem nächsten Schritt. Dabei gilt es insbesondere auch die Fragen rund um das Thema der Erschliessung des Standorts Oberwil für die Gemeinden Allschwil und Schönenbuch zu klären.

Langfristig genügend Raumkapazitäten an den Mittelschulen Basel-Stadt
Durch den Verzicht auf die Aufnahme von Schülerinnen und Schülern aus den Kantonen Aargau und Basel-Landschaft kann ab dem Schuljahr 2022/2023 die Raumknappheit an der Fachmaturitätsschule Basel-Stadt abgefedert werden. Frühestens ab dem Schuljahr 2025/26 werden die baselstädtischen Gymnasien in einem ersten Schritt von Schülerinnen und Schülern aus dem Kanton Aargau entlastet, in einem zweiten Schritt frühestens ab dem Schuljahr 2028/2029 dann auch von den Schülerinnen und Schülern aus den basellandschaftlichen Gemeinden Allschwil und Schönenbuch. Damit ist sichergestellt, dass an den Gymnasien in Basel-Stadt genügend Raumkapazitäten für das prognostizierte demografische Wachstum zur Verfügung stehen.

Solothurner Schülerinnen und Schüler sind nicht betroffen
Von den Änderungen und Neuregelungen sind die Schülerinnen und Schüler aus den Bezirken Dorneck und Thierstein, die ein Gymnasium oder eine Fachmittelschule in den Kantonen Basel-Landschaft oder Basel-Stadt besuchen wollen, nicht betroffen. Es gelten unverändert die Bedingungen des Regionalen Schulabkommens (RSA) 2009 und des Vertrags über das Regionale Gymnasium Laufental-Thierstein.

Entscheidungen liegen bei den einzelnen Kantonen
Für die Umsetzung der ersten drei Eckpfeiler sind in den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft und Basel-Stadt noch verschiedene Entscheidungen von den zuständigen Gremien zu bestätigen. Oberste Zielsetzung ist, dass alle Schülerinnen und Schüler im Bildungsraum Nordwestschweiz einen Ausbildungsplatz erhalten, der ihre persönliche Laufbahnentwicklung unterstützt.

Die vier Kantone des Bildungsraums Nordwestschweiz bekennen sich zu einer harmonisierten Mittelschulplanung, die dem Anspruch eines starken und strategisch handelnden Bildungsraums Nordwestschweiz Rechnung trägt.


lead_de: Die vier Kantone des Bildungsraums Nordwestschweiz (BRNW) erteilen dem Betreiber der digitalen Testplattform und Aufgabensammlung für die regelmässigen Leistungs-überprüfungen an den Volksschulen die Lizenz zu deren eigenständigen Nutzung, Entwicklung und Vermarktung.

title_de: Leistungstests Checks und Aufgabensammlung Mindsteps lizenziert

content_de:
Seit 2012 haben die vier Kantone des BRNW Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn gemeinsam die Leistungstests Checks und die digitale Aufgabensammlung Mindsteps aufgebaut und unterhalten. Die Checks werden an den Volksschulen des Bildungsraums Nordwestschweiz durchgeführt und dienen der Standortbestimmung und Förderung. Mit der Aufgabensammlung Mindsteps kann der Lernfortschritt festgestellt und das Lernen sichtbar gemacht werden.

Das Betreiben der Checks/Mindsteps gehört jedoch nicht zur Kernaufgabe der Bildungsdepartemente/-direktionen, zumal sich die Leistungstests und Aufgabesammlung auf dem freien Markt dynamischer weiterentwickeln dürften. Aufgrund der zehnjährigen Erfahrung kantonaler Urheber- und Eigentümerschaft sowie dem Einbezug externer Expertisen konnten die Vorteile der Lizenzierung fundiert festgestellt werden.

Deshalb zieht sich der BRNW als Eigentümer der Checks/Mindsteps zurück und überträgt Nutzung, Entwicklung und Vertrieb ihrem langjährigen Auftragnehmer, dem Institut für Bildungsevaluation (IBE), einem assoziierten Institut der Universität Zürich. Der BRNW erteilt dem IBE demnach eine zehnjährige Lizenz zur Weiterführung der Checks/Mindsteps. Per Laufzeitende des Lizenzvertrags 2032 werden sämtliche Rechte an das IBE übergehen.

Während der Laufzeit des Lizenzvertrags erhalten die Kantone des BRNW Spezialkonditionen für die Nutzung der Checks/Mindsteps in den nächsten zehn Jahren. Durch die langfristige Bindung der Vertragspartner bleibt ausserdem eine innovative technische Entwicklung der Checks/Mindsteps gewährleistet.


title_de: Einwohner- und Bürgergemeinden können am 28. Juni 2020 ihre Präsidien wählen

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Die vom Bundesrat beschlossene Lockerung der Corona-Massnahmen und die aktuelle epidemiologische Lage ermöglichen es, in den Gemeinden am 28. Juni 2020 Majorzwahlen durchzuführen. Damit können insbesondere die Präsidien der Einwohner- und Bürgergemeinden gewählt werden. Der Regierungsrat bestätigt damit seinen Entscheid vom 7. April 2020, mit dem der Termin unter dem Vorbehalt festgelegt wurde, dass die Corona-Situation Wahlen zulässt.

Am 19. März 2020 musste der Regierungsrat wegen der Einschränkungen durch die Corona-Massnahmen die Gemeindewahlen vom 17. Mai 2020 und die im Juni angesetzten Nachwahlen absagen. Am 4. April 2020 beschloss der Regierungsrat, dass die Majorzwahlen in den Gemeinden neu auf den 28. Juni 2020 angesetzt werden können. Die Gemeinden wurden allerdings aufgerufen, den Termin mit dem Vorbehalt zu publizieren, dass die Wahl kurzfristig durch den Regierungsrat abgesagt werden könnte, sollte die Versammlungsfreiheit stark eingeschränkt und dadurch die freie Meinungsbildung der Stimmberechtigten verunmöglicht sein.

Mit dem vorliegenden Regierungsentscheid erhalten die Gemeinden nun Planungssicherheit für die Vorbereitung des Urnengangs sowie die Kandidatinnen und Kandidaten für ihren Wahlkampf.


title_de: Kantonale Volksabstimmungen am 27. November 2022

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Der Landrat wird im September die Vorlage zur Vermögenssteuerreform und zwei Bildungsvorlagen beraten. Falls die landrätlichen Beratungen im September abgeschlossen werden und die Vorlagen gemäss Schlussabstimmung im Landrat dem obligatorischen Referendum unterliegen, gelangen sie am 27. November 2022 zur Abstimmung. Der Regierungsrat hat dies so festgelegt, damit die Gesetzesänderungen planmässig im 2023 in Kraft gesetzt werden können. Eidgenössische Vorlagen liegen für den 27. November 2022 keine vor.

Im September 2022 werden im Landrat unter anderem eine Vorlage zur Revision des Steuergesetzes («Vermögenssteuerreform I»: Landratsvorlage 2022/152) sowie zwei Vorlagen zur Revision des Bildungsgesetzes (Landratsvorlage 2021/567: «Klare Führungsstrukturen für die kantonalen Schulen» und Landratsvorlage 2021/568: «Variable Führungsstrukturen für die kommunalen Schulen») beraten.

Sollten diese drei Gesetzesänderungen in der Schlussabstimmung des Parlaments nicht die Zustimmung von Vierfünftel der anwesenden Landratsmitglieder erreichen, ist über diese Vorlagen eine Volksabstimmung abzuhalten (obligatorisches Referendum). Erhalten die Vorlagen jedoch die Zustimmung von Vierfünftel der anwesenden Landratsmitglieder, erfolgt eine Abstimmung zu einem späteren Zeitpunkt, nur wenn 1500 stimmberechtigte Personen innert acht Wochen seit dem Beschluss das Referendum dagegen ergreifen (fakultatives Referendum).

Da Steuerreformen jeweils auf den 1. Januar in Kraft treten sollten und die Umsetzung der Änderungen im Schulbereich auf das Schuljahr 2023/24 genügend Vorlaufzeit auf Gemeindeebene brauchen, ist es nötig, noch in diesem Jahr allfällige Volksentscheide einzuholen. Deshalb setzt der Regierungsrat die Abstimmungen über diese drei Vorlagen auf den 27. November 2022 provisorisch an. Eine Abstimmung über die jeweilige Vorlage findet jedoch nur statt, wenn diese dem obligatorischen Referendum unterstellt sind.

Die Landeskanzlei wird Mitte September 2022 darüber informieren, ob und welche Vorlagen zur Abstimmung gelangen. Seitens Bund sind für den 27. November 2022 keine Abstimmungsvorlagen geplant.


title_de: 50-jähriges Bestehen des Kantonalen Labors Basel-Landschaft

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Am Samstag, 23. September 2023, öffnet das Amt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (ALV) seine Türen für die Öffentlichkeit, um das 50-jährige Bestehen des Kantonalen Labors Basel-Landschaft zu feiern. Dieses besondere Jubiläum bietet eine hervorragende Gelegenheit, um einen Einblick in die aktuellen Aktivitäten des Amtes zu erhalten.

Im Jahr 1909 trat das eidgenössische Lebensmittelgesetz in Kraft, das die Grundlage für die landesweit einheitliche Lebensmittelkontrolle und das Unterhalten eines Labors schuf. Da das Baselbiet schon vor 1909 Proben zur Analyse nach Basel schickte, beliess man es bis in die frühen 1970er Jahre bei dieser Lösung. Ab den 1960er Jahren machte die Analytik Fortschritte, so dass Rückstände wie beispielsweise Pestiziden oder Rückstände der produzierenden chemischen Industrie in Lebensmitteln und in der Umwelt nachgewiesen werden konnten. Der Bedarf für analytische Untersuchungen stieg stark an, so sich das Baselbiet 1973 entschied ein eigenes Kantonslabor aufzubauen. Im 2012 wurde das Umweltlabor ins Kantonale Labor integriert und 2015 wurde mit der Fusion des Amts für Veterinärwesen mit dem Kantonalen Labor das Amt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (ALV) gegründet.

Anlässlich des 50-jährigen Bestehens des Kantonalen Labors Basel-Landschaft lädt das ALV die Öffentlichkeit herzlich ein, an einem Tag der offenen Tür teilzunehmen, der am Samstag, 23. September 2023, von 10.00 bis 16.00 Uhr stattfindet. Besucherinnen und Besucher haben die Gelegenheit, die vielfältigen Aktivitäten und Aufgaben des ALV kennenzulernen. Fachleute werden in kurzen Präsentationen verschiedene Aspekte ihrer Arbeit vorstellen, darunter die Lebensmittelinspektion, Lebensmittel- und Trinkwasseranalysen, Umweltuntersuchungen und mehr. Der kantonale Veterinärdienst gibt Einblicke in Tätigkeiten im Bereich Tierschutz und Tierseuchenbekämpfung.

Das ALV freut sich darauf, dieses bedeutende Jubiläum mit der Gemeinschaft zu feiern und allen Interessierten die Gelegenheit zu bieten, die Arbeit hinter den Kulissen der Lebensmittelkontrolle und der veterinärmedizinischen Überwachung zu erleben. Wir laden Sie herzlich ein und freuen uns auf Ihren Besuch im Futuro, Gräubernstrasse 12, Liestal.


title_de: Weiterentwicklung Portfolio der Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW

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Regierungen haben Eckwerte für den Leistungsauftrag 2025–2028 festgelegt

Aarau, Basel, Liestal, Solothurn, den 28. April 2023 – Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben dem Fachhochschulrat der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) den Auftrag erteilt, bis im Juni dieses Jahres den Antrag für die Leistungsperiode 2025–2028 vorzulegen. Die Auftragserteilung beinhaltet Vorhaben für einen fachbereichsspezifischen Ausbau der FHNW: Vorgesehen sind eine neue Hochschule für Informatik, die Schaffung eines neuen Bereichs Umwelt an der Hochschule für Technik, die Stärkung des Portfolios der Hochschule für Wirtschaft und die Verschiebung des Solothurner Standorts der Pädagogischen Hochschule FHNW von Solothurn nach Olten.

Die FHNW hat sich seit ihrer Gründung 2006 erfolgreich als eine der führenden Fachhochschulen der Schweiz etabliert und ist heute mit 13'329 Studierenden die drittgrösste Fachhochschule der Schweiz. Während in den zehn Jahren von 2012 bis 2021 der Studierendenbestand um durchschnittlich mehr als vier Prozent pro Jahr gestiegen ist, findet seither allerdings eine Konsolidierung statt. Eine rückläufige Entwicklung ist besonders bei jenen Fachbereichen zu verzeichnen, bei welchen die Trägerkantone aufgrund des Bedarfs an Fachkräften im aktuellen Leistungsauftrag 2021–2024 ein Studierendenwachstum vorgesehen haben. Diese Entwicklung ist einerseits der konjunkturellen Lage geschuldet, weil die aktuelle Vollbeschäftigung die Nachfrage nach weiterführenden Aus- und Weiterbildungsangeboten reduziert. Gleichzeitig spielt die Konkurrenz unter den Fachhochschulen eine erhebliche Rolle. Mit Blick auf diese Entwicklung wollen die Trägerkantone und die FHNW mit dem Leistungsauftrag 2025–2028 die Portfolioentwicklung verstärkt vorantreiben. Die FHNW verfügt mit ihrem ausgezeichneten Ruf, einer effizienten Organisation und moderner Infrastruktur über sehr gute Voraussetzungen, um eine Trendwende herbeiführen zu können.

Gründung einer eigenständigen Hochschule für Informatik

Die Erarbeitung der Eckwerte für den Leistungsauftrag 2025–2028 zur Portfolioerneuerung basieren auf einem intensiven Strategieprozess, den der Regierungsausschuss der Trägerkantone zusammen mit der FHNW im vergangenen Jahr geführt hat. Um dem Informatikstudium in der Nordwestschweiz eine höhere Visibilität zu verschaffen, soll eine neue Hochschule für Informatik mit einem Standort in Brugg-Windisch und einem nördlich des Juras (BL/BS) geschaffen werden. Sie wird den Studienbetrieb im Herbst 2025 aufnehmen, ab diesem Zeitpunkt die bestehenden Informatikstudiengänge der Hochschule für Technik übernehmen und während der Leistungsauftragsperiode 2025–2028 weitere Lehr- und Forschungsangebote aufbauen. Ziel ist, mit der neuen Hochschule die von der Wirtschaft dringend benötigten Informatikfachkräfte für die Nordwestschweiz aus- und weiterzubilden.

Neuer Bereich Umwelt an der Hochschule für Technik

Angesichts der aktuellen Herausforderungen im Bereich des Klimawandels, der Ressourcenknappheit und dem Umbau in der Energieversorgung ist als weitere Massnahme vorgesehen, die Lehre und Forschung an der Hochschule für Technik um den Bereich Umwelt zu ergänzen. Dazu werden neue Studiengänge geschaffen sowie die entsprechenden Institute und Laborräumlichkeiten aufgebaut. Der Name der Hochschule soll neu "Hochschule für Technik und Umwelt" lauten.

Entwicklungen im Bereich Wirtschaft

Die Hochschule für Wirtschaft ist nach der Pädagogischen Hochschule PH die zweitgrösste Hochschule an der FHNW. Mit ihren Studiengängen in Betriebsökonomie, Wirtschaftsinformatik, International Management, Business Artificial Intelligence sowie Wirtschaftsrecht kommt ihr eine wichtige Rolle zu, die Innovationsfähigkeit der Wirtschaft in der Nordwestschweiz zu stärken. In der Leistungsauftragsperiode 2025–2028 soll ihr Portfolio unter Berücksichtigung der Anliegen der regionalen Wirtschaft gezielt weiterentwickelt und damit ebenfalls auf den gestiegenen Konkurrenzdruck reagiert werden.

Verschiebung der PH FHNW von Solothurn nach Olten

In Absprache mit dem Regierungsausschuss hat der Kanton Solothurn bereits 2017 beschlossen, die Verschiebung des heutigen PH-Standorts von Solothurn nach Olten zu prüfen. Der Standort Solothurn ist ungenügend ausgelastet und im Vergleich zu den anderen Standorten der PH FHNW deutlich schlechter erreichbar. Mit der ab 2029 geplanten Verschiebung nach Olten kann nicht nur das Potenzial von Solothurner PH-Studierenden besser abgeschöpft werden, sondern es ergeben sich auch ein grösseres Einzugsgebiet und damit neue Akquisitionsmöglichkeiten im Mittelland.

Der Weg zur Verabschiedung des Leistungsauftrags 2025–2028

Mit der Verabschiedung dieser Eckwerte durch die Regierungen der FHNW-Trägerkantone Ende April 2023 verfügt der Fachhochschulrat über die Grundlagen, um per Ende Juni 2023 seinen Antrag für den Leistungsauftrag 2025–2028 einzureichen. Der weitere politische Prozess, in welchen auch die Interparlamentarische Kommission IPK FHNW von Beginn an einbezogen ist, mündet im Sommer 2024 in eine vierkantonale Parlamentsbotschaft zur Finanzierung der Leistungsauftragsperiode 2025–2028. Die Genehmigung des dafür erforderlichen Globalbeitrags erfolgt durch die vier kantonalen Parlamente. Auf der Grundlage von Vorarbeiten durch die FHNW erfolgt die Umsetzung nach Vorliegen der Parlamentsbeschlüsse ab dem 1. Januar 2025.

Die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW)

Die FHNW hat sich seit ihrer Gründung 2006 erfolgreich als eine der führenden Fachhochschulen der Schweiz etabliert und ist heute mit 13'329 Studierenden die drittgrösste Fachhochschule der Schweiz. Als praxisorientierte Bildungsinstitution leistet die FHNW einen wesentlichen Beitrag zum dualen Bildungssystem. Sie bietet heute neun Fachbereiche in neun dafür zuständigen Hochschulen an; es sind dies die Hochschule für Angewandte Psychologie, die Hochschule für Architektur, Bau und Geomatik, die Hochschule für Gestaltung und Kunst, die Hochschule für Life Sciences, die Hochschule für Musik, die Pädagogische Hochschule, die Hochschule für Soziale Arbeit, die Hochschule für Technik und die Hochschule für Wirtschaft.


title_de: Neue Leitung für die Hauptabteilung Mittelschulen

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Im August 2021 hat Björn Lupp die interimistische Leitung der Hauptabteilung Mittelschulen übernommen. Seiher hat er sich vertieft in alle Aufgabenbereiche eingearbeitet und als verlässlicher und kompetenter Ansprechpartner etabliert. Die Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD) ist deshalb erfreut, ihn nach einem sorgfältigen Auswahlverfahren definitiv als Nachfolger von Marc Rohner zu gewinnen.

Die ehemalige Dienststelle Gymnasien wurde 2018 im Rahmen des Strukturreformprojekts «avanti BKSD» als Hauptabteilung Mittelschulen (HAMS) in die neue Dienststelle Berufsbildung, Mittelschulen und Hochschulen (BMH) überführt. Nach knapp drei Jahren als erster Leiter der HAMS entschied sich Marc Rohner dazu, sich auf seine Tätigkeit als Rektor des Gymnasiums Oberwil zu konzentrieren. Per 1. August 2021 übernahm Björn Lupp, damaliger Projektleiter der HAMS, deren interimistische Leitung und stellte die Kontinuität in den laufenden Geschäften sicher. Gleichzeitig vertrat er im letzten Halbjahr die allgemeinbildenden Schulen im Bildungsraum Nordwestschweiz sowie auf nationaler Ebene und brachte während der Corona-Pandemie die Perspektive der Mittelschulen gegenüber BKSD-internen und direktionsübergreifenden Gremien ein.

Björn Lupp hat sich in seiner Funktion bewährt und in einem sorgfältigen Auswahlverfahren gegenüber den Mitbewerbern durchgesetzt. Ab dem 1. März 2022 zeichnet er definitiv für die strategische und operative Führung der HAMS verantwortlich. Zu seinen Aufgaben gehören unter anderem die Weiterentwicklung der Bildungspolitik im Bereich Mittelschulen, die Koordination nationaler Bildungsprojekte, die Zusammenarbeit mit den Rektoraten und Schulräten sowie den relevanten Schnittstellen innerhalb der BMH und der BKSD, eine vorausschauende Schulraumplanung und die Aufsicht über die Qualitätssicherung.

Vertiefte Kenntnisse aus eigener Erfahrung
Für sein anspruchsvolles Aufgabengebiet kann der promovierte Historiker, Gymnasiallehrer und Jurist auf über 20 Jahre Lehr- und rund 7 Jahre Führungs- und Projekterfahrung zurückgreifen. Daneben kennt er als ehemaliger Konrektor eines Gymnasiums sowie als ehemaliger Schulrat die Herausforderungen der verschiedenen Schulbeteiligten aus der eigenen Praxis.

Regierungsrätin Monica Gschwind ist erfreut über die weitere Zusammenarbeit: «Ich habe Björn Lupp in den vergangenen Monaten als besonnene, kompetente und engagierte Führungspersönlichkeit kennen- und schätzen gelernt. Er wird mit seinem breiten und reichen Erfahrungsschatz sicherlich einen grossen Beitrag dazu leisten, die bereits hohe Qualität der Baselbieter Maturaabteilungen und Fachmittelschulen zu erhalten und weiter zu fördern.»


title_de: Regierungsbulletin vom 23. September 2025

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Gemeindebeschluss

Der Regierungsrat hat das teilrevidierte Verwaltungs- und Organisationsreglement sowie die in diesem Zusammenhang teilrevidierten weiteren Reglemente der Einwohnergemeinde Muttenz vom 17. Juni 2025 genehmigt.

100. Geburtstag Anna Elisabeth König

Am Mittwoch, 19. November 2025 feiert Anna Elisabeth König aus Therwil, wohnhaft in Oberwil, ihren 100. Geburtstag. Regierungsrätin Kathrin Schweizer und Staatsweibel Daniel Hofer werden der Jubilarin die Glückwünsche des Regierungsrats überbringen.

Zuständigkeit des Regierungsrats für die Beurteilung von militärischen Disziplinarbeschwerden

Mit der Disziplinarbeschwerde können Militärangehörige erstinstanzliche Straf-, Bussenumwandlungs- und Festnahmeverfügungen anfechten (Art. 206 Abs. 1 Militärstrafgesetz). Bisher war die Sicherheitsdirektion für die Beurteilung kantonaler Disziplinarstrafverfügungen zuständig. Neu soll der Regierungsrat Beschwerdeinstanz sein, wie er dies im Verwaltungsrecht ganz generell für Beschwerden gegen Verfügungen der Dienststellen ist. Damit wird eine Vereinheitlichung von vergleichbaren rechtlichen Konstellationen erreicht.

Ausweisungen aus dem Swisslos Fonds

Der Regierungsrat hat aus dem Swisslos-Fonds für verschiedene Projekte Mittel in Höhe von 494’500 Franken bewilligt. Details unter Swisslos-Fonds.


title_de: Verleihung der Kulturpreise 2020 des Kantons Basel-Landschaft

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Mit den Kultur-, Sparten- und Förderpreisen des Kantons Basel-Landschaft werden jährlich herausragende Leistungen im Bereich des zeitgenössischen Kunstschaffens (u. a. Kunst, Literatur, Musik, Tanz und Theater, Film und Medienkunst) sowie der Geisteswissenschaften honoriert.

Aufgrund der Coronavirus-Pandemie musste die geplante Kulturpreisverleihung vom 13. Mai 2020 in Oltingen abgesagt werden. Als Alternative zu einer Preisverleihung in einem konventionellen Rahmen hat der Kulturrat des Kantons Basel-Landschaft eine aussergewöhnliche Form gewählt. Die Preisträgerinnen und Preisträger durften am vergangenen Montag auf Schloss Ebenrain in Sissach ihre Preisurkunden entgegennehmen. Dabei wurden Videos und Fotos produziert. Jeweils eine Preisträgerin oder ein Preisträger wird am 5. August 2020 (Förderpreis), 6. August 2020 (Spartenpreis) und 7. August 2020 (Kulturpreis) vorgestellt. Immer am Vormittag wird eine Medienmitteilung an die regionalen Medien verschickt und am Mittag werden die filmischen Porträts auf dem YouTube-Kanal des Kantons Basel-Landschaft aufgeschaltet.

Preisverleihung

Die Würdigung in Anwesenheit der Preisträgerinnen und Preisträger, der Regierungsrätin Monica Gschwind und des Kulturrats des Kantons Basel-Landschaft, fand am Montag, 3. August 2020 auf Schloss Ebenrain in Sissach, statt.

Finanzierung

Die Kultur-, Sparten- und Förderpreise des Kantons Basel-Landschaft werden aus dem Swisslos-Fonds Basel-Landschaft finanziert.

Kulturrat Basel-Landschaft

Der Kulturrat ist eine regierungsrätliche Kommission im Zuständigkeitsbereich der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion. Er berät die Direktion im Bereich der zeitgenössischen Kunst- und Kulturförderung und nominiert zuhanden des Regierungsrats die Trägerinnen und Träger der Kultur-, Sparten- und Förderpreise des Kantons Basel-Landschaft. Alle Mitglieder des Kulturrats haben einen ausgewiesenen Bezug zum professionellen Kulturschaffen in der Region.

Mitglieder Kulturrat Basel-Landschaft:

-        Dominique Mollet, Kunsthistoriker und Inhaber Cadeaux Communication, Binningen (Präsident des Kulturrats)

-        Monica Gschwind, Regierungspräsidentin, Vorsteherin der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft

-        Hansjörg Betschart, Autor und Regisseur, Allschwil

-        Michael Huber, Figurenspieler und -bauer, Kunstvermittler und Musiker, Liestal

-        Abélia Nordmann, Pianistin, Musikpädagogin und Chorleiterin, Basel

-        Tabitha Schuler, Sängerin, Gesangspädagogin und Chorleiterin, Kilchberg


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Der Regierungsrat hat einen Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Gebührenfreie Kinderbetreuung für alle Familien» an den Landrat überwiesen. Darin ist insbesondere eine erstmalige Beteiligung des Kantons an den Kinderbetreuungskosten vorgesehen.

Der Gegenvorschlag des Regierungsrats besteht in der Totalrevision des Gesetzes über die familienergänzende Kinderbetreuung (FEB). Neu soll sich der Kanton insbesondere mit einem Sockelbeitrag von 25 Prozent an den Kinderbetreuungskosten beteiligen. Die Einkommensverhältnisse der Erziehungsberechtigten beeinflussen die Höhe des Sockelbeitrags nicht. Als Berechnungsgrundlage für den Sockelbeitrag dienen speziell erarbeitete Modellkosten.

Der Gegenvorschlag belässt es weiterhin in der Zuständigkeit der Gemeinden, einkommensabhängige Subventionen für die Kinderbetreuung vorzusehen. Der kantonale Sockelbeitrag wird jedoch nur dann ausgerichtet, wenn die Gemeinden bei der Ausrichtung ihrer Subventionen bestimmte Eckwerte einhalten. Massnahmen zur qualitativen Weiterentwicklung der Kinderbetreuung sind im Gegenvorschlag integriert.

Insgesamt führt die Revision des FEB-Gesetzes zu jährlichen Folgekosten von etwa 35 Millionen Franken. Demgegenüber werden Einnahmen aufgrund von zusätzlichen Arbeitsmarkt- und Steuereffekten, Bildungsrenditen sowie positive Effekte im Gesundheits- und Sozialsystem erwartet, die die Ausgaben mittel- bis langfristig übersteigen werden.

Als sogenanntes VAGS-Projekt wurde der Gegenvorschlag in enger Zusammenarbeit zwischen dem Kanton und den Gemeinden erarbeitet. Auf abweichende Auffassungen wird im Gegenvorschlag speziell hingewiesen.

Der Regierungsrat ist überzeugt, dass mit dem Gegenvorschlag ein substanzieller Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf geleistet und der Kanton Basel-Landschaft dadurch auch als Wirtschaftsstandort attraktiver gemacht werden kann.

Landratsvorlage


title_de: Hohe Ozonbelastung im Sommer 2023

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Zwei längere und sehr heisse Schönwetterphasen im Juni und im August 2023 haben dazu geführt, dass die Ozon-Grenzwerte in Basel-Stadt und Basel-Landschaft teilweise deutlich überschritten wurden. Die Spitzenkonzentrationen an den sieben Messstationen lagen zwischen 157 und 174 Mikrogramm pro Kubikmeter. Die Ozonbelastung war ähnlich hoch wie im letzten Jahr.

Das Lufthygieneamt beider Basel misst die Ozonbelastung mit sechs Messstationen. Diese befinden sich an der Feldbergstrasse, auf dem St. Johanns-Platz und auf der Chrischona in Basel-Stadt, in Sissach in Baselland sowie in Dornach und auf dem Brunnersberg im Kanton Solothurn (gemeinsamer Betrieb der Messstationen mit dem Kanton Solothurn). In Binningen BL wird eine weitere Station vom Bundesamt für Umwelt betrieben.

In der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) ist festgelegt, dass die Ozonkonzentration im Stundenmittel während höchstens einer Stunde im Jahr eine Konzentration von 120 Mikrogramm pro Kubikmeter überschreiten darf. Die Belastung wird deshalb in Anzahl Stunden über diesem Grenzwert ausgedrückt.

Aufgrund von zwei längeren und teilweise sehr heissen Schönwetterphasen im Juni und im August 2023 wurden zwischen 64 Stunden (Feldbergstrasse, Basel[1]) und 355 Stunden (Brunnersberg, Jurahöhe) über 120 Mikrogramm pro Kubikmeter registriert. Die Stationen in Sissach (312 Stunden), Binningen (272 Stunden), St. Johanns-Platz (260 Stunden), Chrischona (259 Stunden) und Dornach (251 Stunden) lagen dazwischen. Verglichen mit dem Vorjahr war die Belastung vergleichbar hoch. Sie lag im 2022 zwischen 10 Stunden an der Feldbergstrasse und 385 Stunden auf der Chrischona.

Die Spitzenkonzentrationen an diesen sieben Messstationen lagen im Sommer 2023 nahe beieinander: gemessen wurden zwischen 157 Mikrogramm pro Kubikmeter an der Feldbergstrasse und 174 Mikrogramm pro Kubikmeter in Binningen. Im Vorjahr lagen sie zwischen 132 und 172 Mikrogramm pro Kubikmeter. Vor einigen Jahren wurden noch Höchstwerte über 180 Mikrogramm pro Kubikmeter gemessen. Diese Spitzen blieben erfreulicherweise erneut aus.

Ozon ist ein farbloses, stechend riechendes Gas, welches die Augen und Schleimhäute der Atemwege reizt und die Leistungsfähigkeit der Lungen vermindert. Es schädigt auch Bäume und Pflanzen. Ozon wird aus den Vorläuferschadstoffen flüchtige organische Stoffe (VOC) und Stickstoffdioxid in den unteren Luftschichten gebildet. Im Weiteren braucht es zur Entstehung die UV-Strahlen der Sonne und hohe Temperaturen. In den kühleren Nachtstunden wird Ozon wieder abgebaut. Wenn es im Sommer über mehrere Tage heiss und sonnig bleibt, bildet sich entsprechend viel Ozon; der Grenzwert wird in der Folge überschritten.

In den letzten beiden Jahren sind an der MeteoSchweiz-Messstation Basel-Binningen drei (2023) respektive fünf (2022) Tropennächte (Temperatur sinkt nicht unter 20 Grad) registriert worden. Die Anzahl Hitzetage (Temperatur steigt auf über 30 Grad) war 2023 mit 21 Tagen tiefer als 2022 (37 Tage).

Weitere Informationen und aktuelle Angaben zur Luftqualität finden Sie unter:

luftqualitaet.ch

ozon-info.ch

App airCHeck für Android und iOS: https://luftqualitaet.ch/app

[1] Seit 2022 wird in Basel an der Feldbergstrasse die Ozonkonzentration ebenfalls gemessen. Die Ozonwerte sind an stark befahrenen Strassen allerdings tiefer, weil Ozon von Stickstoffmonoxid abgebaut wird. Dieses stammt, insbesondere im Sommer, aus den Verbrennungsmotoren der Fahrzeuge. Die Ergebnisse der Feldbergstrasse werden ab 2023 in den jährlichen Vergleich miteinbezogen.


title_de: Die Region fokussiert auf eine reine Durchmesserlinie und fordert eine rasche Umsetzung

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Medienmitteilung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sowie der Handelskammer beider Basel

Im Oktober hat das Gutachten «Verkehr 2045» der ETH Zürich den Tiefbahnhof Basel SBB und das Herzstück in der derzeit geplanten Form für den Zeitraum 2025 – 2045 depriorisiert. Für die Region Basel ist es aber essenziell, den Bahnausbau rasch zu ermöglichen, denn sonst wird Basel zum Flaschenhals im nationalen und internationalen Verkehr. Im Austausch mit dem Gutachter, Prof. Ulrich Weidmann, bestätigte sich die Sicht der Region: Einerseits ist eine neue Verbindung zwischen dem Bahnhof Basel SBB und dem Badischen Bahnhof zwingend für einen grundlegenden Ausbau des trinationalen S-Bahn-Systems. Und anderseits besteht Reduktionspotential bei weiteren Ausbauten im Knoten Basel. Die Region fokussiert deshalb auf eine reine Durchmesserlinie zwischen den grossen Basler Bahnhöfen – eine kurze Neubaustrecke mit grosser Wirkung. Dieses Vorhaben ist in einem überschaubaren Zeitrahmen umsetzbar und im gegebenen Gesamtrahmen finanzierbar. Im Gegenzug fordert die Region nun mit Nachdruck einen raschen Beginn der Umsetzung und die Aufnahme einer ersten Etappe in die kommende Botschaft des Bundes zum Bahnausbau.

Die Region nahm nach der Veröffentlichung des Gutachtens «Verkehr 2045» rasch den Austausch mit den zuständigen Verantwortlichen auf, sowohl auf politischer wie auch auf fachlicher Ebene. Im direkten Austausch, auch mit dem Autor des Gutachtens, Prof. Ulrich Weidmann, bestätigte sich die Einschätzung der Region, dass eine neue Verbindung als reine Durchmesserlinie zwischen dem Bahnhof Basel SBB und dem Badischen Bahnhof unbestritten und zwingend für einen grundlegenden Ausbau des S-Bahn-Systems ist. Nur diese Durchmesserlinie erlaubt direkte S-Bahnen, die quer durch das Zentrum hindurch verschiedene Seiten der trinationalen Agglomeration verbinden und so die heutigen umständlichen «Spitzkehren» in den beiden Bahnhöfen überflüssig machen. Damit lässt sich der vordringlichste Teil der verkehrlichen Ziele in der Region mit erheblich geringerem Aufwand erreichen.

Die Region Basel fordert, dass dieser so fokussierte Bahnausbau schnell Fahrt aufnimmt. Die weiteren anstehenden Projektierungsarbeiten sollen sich auf die Durchmesserlinie zwischen dem Bahnhof Basel SBB und dem Badischen Bahnhof konzentrieren - ohne Westasttunnel und unterirdische Haltestellen. Gemäss Einschätzung der Region kann so zudem auf verschiedene Brücken und Ein- und Ausfahrtsgleise verzichtet werden. Mit dieser Fokussierung dürfte sich die Durchmesserlinie schneller realisieren lassen als der Gesamtausbau mit Herzstück – und das Projekt wird günstiger. Aktuell rechnet die Region für die Durchmesserlinie mit weniger als der Hälfte der Kosten des bisherigen Gesamtprojekts. Damit würde das Vorhaben nun in den gesamtschweizerischen Finanzierungsrahmen passen und sich auch im Quervergleich als absolut proportional erweisen. Das Bundesamt für Verkehr hat zugesagt, im Frühling 2026 eine Ergänzungsstudie bei der SBB und dem Bundeseisenbahnvermögen (BEV) in Auftrag zu geben. Ausgangslage für diese ist das angestrebte künftige Angebot im Personen- und Güterverkehr.

«Die Durchmesserlinie bedeutet einen Quantensprung im S-Bahn-Angebot für die Region», sagt Regierungsrätin Esther Keller, Vorsteherin des Basler Bau- und Verkehrsdepartements: «Die Durchmesserlinie lässt sich aus unserer Sicht in den nächsten 20 bis 30 Jahren realisieren. Dass dies gelingt, ist nicht nur für die Region zentral, sondern für die ganze Schweiz, denn sie spielt oberirdisch ebenfalls notwendige Kapazitäten für den Fern- und Güterverkehr frei.» Aufgrund ihrer geographischen Lage haben die Verkehrsinfrastrukturen der Region Basel einen hohen nationalen und internationalen Stellenwert. «Die Region ist das Tor zur Schweiz. Die Nachfrage im Personen- und Güterverkehr steigt. Ohne den Bau der Durchmesserlinie wird die Region zum Flaschenhals. Das können wir uns nicht leisten – und die Schweiz auch nicht», so Regierungsrat Isaac Reber, Vorsteher der Bau- und Umweltschutzdirektion Basel-Landschaft. Martin Dätwyler, Direktor der Handelskammer beider Basel (HKBB) ergänzt: «Das Gutachten ‹Verkehr 2045› hat dem Rheintunnel eine hohe Priorität eingeräumt. Er ist zusammen mit weiteren Engpassbeseitigungen auf der Strasse unabdingbar für das Gesamtverkehrssystem. Mit einer raschen Realisierung der Durchmesserlinie werden wir es schaffen, beide Verkehrsträger – Strasse und Schiene – fit zu machen für die Zukunft. Das stärkt nicht nur die Wirtschaftsregion Basel, sondern die gesamtschweizerische Wirtschaft und ist essenziell für die Landesversorgung.»

Die Region fordert eine verbindliche Perspektive für den Infrastrukturausbau und erwartet, dass die Durchmesserlinie als Schlüsselelement für den Bahnknoten Basel so rasch wie möglich realisiert wird. «Mit der Fokussierung auf die Durchmesserlinie trägt die Region dem Umstand Rechnung, dass die Mittel für den Ausbau der Bahninfrastruktur limitiert sind. Aber jetzt muss es auch zügig vorwärts gehen», so die Basler Ständerätin Eva Herzog. Und ihre Baselbieter Kollegin, Ständerätin Maya Graf ergänzt: «Wir fordern nun mit Nachdruck, dass der Bundesrat die Durchmesserlinie im Januar 2026 in die Eckwerte zu Verkehr 2045 aufnimmt und in der kommenden Botschaft zum Bahnausbau ein namhafter Betrag für den Ausbau des Bahnknotens Basel vorgesehen wird. Dafür werden wir in Bern kämpfen.» Daneben ist die Einführung des Viertelstundentakts der S-Bahn im Fricktal dringend weiterzuverfolgen.

Die trinationale Region Basel ist ein florierender Wirtschafts- und Lebensraum, der aufgrund seiner hohen Wertschöpfung und Exportleistung von grosser Bedeutung für die gesamte Schweiz ist. Dennoch verfügt Basel als einziger Metropolitanraum der Schweiz über kein leistungsfähiges S-Bahn-System. Ein solches ist aber für die Aufrechterhaltung eines leistungsfähigen Verkehrssystems für die Region wie für die Schweiz unabdingbar.

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Kurze Neubaustrecke – grosse Angebotswirkung
Die Durchmesserlinie von Basel SBB zum Badischen Bahnhof soll inkl. Zufahrten eine Länge von nur rund 6 Kilometern umfassen. Dieser Lückenschluss zwischen dem badischen und dem schweizerischen Bahnnetz ermöglicht jedoch aus Sicht der Region eine grossflächige Angebotsverbesserung: Neben den bereits per Ende 2030 angestrebten S-Bahn-Linien Schweiz– Frankreich (S2 Olten–Mulhouse und S4 Laufen–Saint-Louis) können dann die Schweizer Linienäste (Frick-, Ergolz- und Birstal) auch direkt auf die Wiesental- bzw. Hochrheinbahn durchgebunden werden. Dadurch werden das Kleinbasel, Riehen sowie zahlreicher Ortschaften in Deutschland direkt ans Grossbasel und die weitere Nordwestschweiz angebunden.

Dank der Durchmesserline müssten sämtliche Regionalverkehrsangebote aus Deutschland nicht mehr in Basel Badischer Bahnhof wenden, sondern könnten nach kurzem Halt auf das Schweizer Netz weiterfahren. Dies würde nicht nur die S-Bahnen aus dem Wiesental und vom Hochrhein betreffen, sondern auch den ab Ende 2027 verkehrenden Hochrhein-Bodensee-Express St. Gallen–Schaffhausen–Basel sowie die Regionalexpresse und S-Bahnen aus Karlsruhe und Freiburg (Breisgau). Letztere können dank der freigespielten Kapazität auf der bestehenden Verbindungsbahn bis Basel SBB verlängert werden.

Nicht zuletzt könnte damit der Nutzen der umfangreichen Ausbauprojekte, welche bis 2045 auf den drei deutschen Strecken nach Basel umgesetzt werden, auch auf das Schweizer Netz weitergegeben werden.


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Weitere Schritte betreffend gw&p-Bericht und radicant holding ag

Der Regierungsrat hat am Dienstagnachmittag den Bericht von gw&p ag Schweiz zur Wertberichtigung der radicant holding ag beraten und sich intensiv mit Bankratspräsident Thomas Bauer ausgetauscht.

Der Bankrat ist nun aufgefordert, auf Basis der gewonnen Erkenntnisse auf allen Ebenen konkrete Massnahmen auszuarbeiten und diese dem Regierungsrat zu unterbreiten. Über weitere Schritte werden Regierungsrat und Bankrat wieder orientieren.

Kantonale Vernehmlassungen

Kantonale Vernehmlassungen (Link)

Verordnung über die Leichentransporte

Der Regierungsrat sieht vor, die Bestimmungen zum Transport von Leichen nach aussergewöhnlichen Todesfällen neu zu regeln und in einer separaten Verordnung zusammenzufassen. Das federführende Amt für Gesundheit wurde beauftragt, den entsprechenden Verordnungsentwurf in die Anhörung zu geben.

Schriftliche Antworten

Schriftliche Antworten (Link)

Beantwortung der Interpellation 2025/273: «Massnahmen für eine Nachwuchssicherung des Ärzteberufs in der Region Nordwestschweiz»

Die Sozialpartner und die Universitäten haben im Rahmen der Nachwuchssicherung und Ausgestaltung der Arbeitsbedingungen von Ärztinnen und Ärzten in Weiterbildung eine entscheidende Rolle. Die Spitäler im Kanton Basel-Landschaft bilden auf vergleichbarem Niveau wie die Spitäler in der übrigen Schweiz aus. Der Regierungsrat sieht daher aktuell keine Notwendigkeit, sich über das bestehende Mass hinaus in der Nachwuchssicherung des Ärzteberufs zu engagieren.

Beantwortung der Interpellation 2025/139: «BUD Medienspiegel»

Der Regierungsrat erläutert, dass der Medienspiegel alle für die Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) relevanten Medienberichte systematisch erfasst und somit ein strategisches Instrument zur Medienbeobachtung ist. Der Medienspiegel bietet einen umfassenden Überblick der öffentlichen Wahrnehmung, unterstützt die fundierte Entscheidungsfindung und strategische Planung. Die BUD verfügt seit rund zwanzig Jahren über einen Medienspiegel und kann dadurch auf zahlreiche Zeitungsabos verzichten.

Landratsvorlagen

Landratsvorlagen (Link)

Beteiligungsbericht 2025

Der Regierungsrat hat den Beteiligungsbericht 2025 beschlossen und an den Landrat zur Kenntnisnahme weitergereicht. Es handelt sich dabei um öffentlich-rechtliche Anstalten oder Gesellschaften gemäss Obligationenrecht, die eine ausgelagerte Kantonsaufgabe übernehmen.

Teilrevision des Gesundheitsgesetzes betreffend Abfrage von Daten beim Krebsregister

Zur Sicherung der Programmqualität müssen die Krebs-Screening-Programme Daten zu sogenannten Intervall-Karzinomen beim Krebsregister beider Basel abfragen können. Die vorgeschlagene Teilrevision des Gesundheitsgesetzes schafft unter der Einhaltung des Datenschutzes die dafür notwenigen gesetzlichen Grundlagen.

Rechtsgültigkeit der formulierten Gesetzesinitiative «Fairer Kompromiss bei der Mehrwertabgabe»

Der Regierungsrat hat festgestellt, dass die formulierte Gesetzesinitiative «Fairer Kompromiss bei der Mehrwertabgabe» formell- und materiell-rechtlich die Gültigkeitserfordernisse erfüllt. Er unterbreitet dem Landrat eine entsprechende Vorlage.

Berichterstattung 2024 und Berichterstattung zur vierjährigen Leistungsauftragsperiode 2021–2024 des Swiss TPH

Der Regierungsrat stellt anhand des Leistungsberichts 2024 des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts (Swiss TPH) fest, dass den Anforderungen des kantonalen Leistungsauftrags sowie der Leistungsvereinbarung des Swiss TPH mit dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) entsprochen wurde. Die Berichterstattung zur vierjährigen Leistungsperiode 2021–2024 wurde zuhanden des Landrats verabschiedet.

Stellungnahmen an den Bund und weitere Konsultationen

Stellungnahmen an den Bund und weitere Konsultationen (Link)

Stellungnahme an den Bund: Änderung der Eigenmittelverordnung (Umsetzung der Massnahmen aus dem Bericht des Bundesrates zur Bankenstabilität und dem Bericht der parlamentarischen Untersuchungskommission)

Der Regierungsrat begrüsst das Vorhaben des Bundesrates, die Bankenstabilität in der Schweiz zu stärken. Die Vorlage bezweckt die Minderung von Risiken für das schweizerische Finanzsystem, die Gewährleistung der volkswirtschaftlich wichtigsten Funktionen der Banken sowie die Vermeidung von staatlichen Beihilfen.

Stellungnahme an den Bund: Änderung der Xenotransplantationsverordnung sowie der Verordnung über klinische Versuche und der Arzneimittelverordnung des Transplantationsgesetzes

Der Regierungsrat unterstützt im Grundsatz die Änderungen im Transplantationsgesetz mit dem Ziel, durch die klare Zuteilung von Zuständigkeiten sowie durch die Optimierung und Regulierung der involvierten Datenbanken die Qualität und Patientensicherheit bei Organ- und Gewebetransplantationen zu gewährleisten. Einige Aspekte in Bezug auf die Zuständigkeiten und Kompetenzen der Kantone sind zu klären. Der Regierungsrat schliesst sich hierzu vollumfänglich der Stellungnahme der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren an.

Stellungnahme an den Bund: Direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Ja zur medizinischen Versorgungssicherheit»

Der Regierungsrat begrüsst grundsätzlich das Ziel des Gegenentwurfs, die Aufgabenteilung bei Versorgungsengpässen von Medikamenten und anderen wichtigen medizinischen Gütern fokussiert auf die hauptsächlichen Herausforderungen zu klären und aktuell bestehende rechtliche Lücken zu schliessen. Der Regierungsrat schliesst sich damit der Position der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren an.


title_de: Neue Lehrpläne für das Gymnasium und die Fachmittelschule

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Der Bildungsrat hat die mit Lehrpersonen aller fünf Gymnasien erarbeiteten neuen Lehrpläne für die Gymnasien und die Fachmittelschulen (FMS) des Kantons Basel-Landschaft beschlossen. Die Politische Bildung und das Fach Informatik erhalten eigene Lehrpläne. Die Berufsfelder der FMS werden stärker auf die nachfolgenden Ausbildungen ausgerichtet.

Inhalte und Kompetenzen im Fokus
Die neuen Lehrpläne am Gymnasium und der FMS sind schweizerisch koordiniert, verbinden Wissen und Können im nahtlosen Anschluss an die Sekundarstufe I und fokussieren sich auf nachhaltiges Lernen aktueller Inhalte und auf verbindliche Ansprüche.  Die Lehrpläne lassen den Schulen einen Freiraum für eigene Schwerpunkte bei der Umsetzung des Bildungsauftrags und  fördern dank Querverweisen die fächerübergreifende Zusammenarbeit.

Basale Studierkompetenzen in Deutsch und Mathematik am Gymnasium
Deutsch und Mathematik bilden eine unverzichtbare Grundlage für die meisten Studiengänge. Als Teil des Lehrplans verdeutlichen sie verbindlich Leistungserwartungen in diesem Kernbereich und tragen dazu bei, dass die Baselbieter Maturandinnen und Maturanden bei der Studienerfolgsquote auch in Zukunft einen Spitzenplatz einnehmen.

Stärkung der Berufsfelder an der FMS
Für die Berufsfelder Gesundheit, Soziale Arbeit, Pädagogik, Gestaltung und Kunst sowie Musik wird der Unterricht gestärkt und der Anschluss an die spezifischen Studiengänge der Fachhochschulen verbessert. Dies erhöht die guten Erfolgschancen der FMS-Absolventinnen und -absolventen zusätzlich und profiliert die FMS als eigenständigen Bildungsgang.

Politische Bildung in den Lehrplänen verankert
Gymnasium und FMS bereiten ihre Schülerinnen und Schüler auf anspruchsvolle Studien sowie auf die Übernahme beruflicher und zivilgesellschaftlicher Aufgaben vor. Politische Bildung befähigt und ermutigt die Schülerinnen und Schüler, am politischen Geschehen aktiv teilzunehmen. Lerninhalte zu politischen Institutionen, Prozessen und Verfahren sowie zu gesellschaftlichen und politischen Themen werden in den Lehrplänen der Fächer Geschichte, Geografie sowie Wirtschaft und Recht verankert und im neuen Lehrplan Politische Bildung klar ausgewiesen.

Neues Fach Informatik
Der Informatikunterricht am Gymnasium und der FMS lehrt, die digitalen Anwendungen effektiv zu nutzen, schult im formalen Problemlösen und Programmieren, vermittelt ein vertieftes Verständnis sowie Grundlagen für die Studienwahl und hilft, die Chancen der Digitalisierung kritisch zu nutzen und die Herausforderungen der Zukunft zu meistern. Der Bildungsrat ist überzeugt, mit den beiden Lehrplänen zur guten Vorbereitung der Schülerinnen und Schüler auf ein Hochschulstudium nach ihren besonderen Interessen beizutragen.

> Lehrpläne Gymnasium

> Lehrpläne Fachmittelschule


title_de: Drei Kandidatinnen und Kandidaten für Baselbieter Sportpreis 2024

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Arnold Gjergjaj, Madlaina Matter und Tino Polsini sind nominiert

Schwergewichts-Boxer Arnold Gjergjaj, Volleyball-Nationalspielerin Madlaina Matter oder OL-Silbermedaillengewinner Tino Polsini werden den Baselbieter Sportpreis 2024 unter sich ausmachen. Wer sich durchsetzt, wird erst nach der Sportpreisverleihung am 28. November 2024 im Kuspo Pratteln feststehen. Der Baselbieter Regierungsrat hat ausserdem drei Anerkennungs- und neun Förderpreise vergeben.

Der Baselbieter Sportpreis ist mit einem Preisgeld von 15‘000 Franken dotiert, die Zweit- und Drittplatzierten erhalten 6‘000 und 4‘000 Franken. Regierungsrätin Monica Gschwind wird die Preise an der Feier vom 28. November 2024 im Kultur- und Sportzentrum Pratteln übergeben. Neben der bereits erfolgten Abstimmung bei der IG Baselbieter Sportverbände und der Vereinigung Basellandschaftlicher Sportjournalisten werden eine Online-Abstimmung über Medienpartner «Regio aktuell» sowie ein Saal-Voting entscheiden.

Boxen, Volleyball oder Orientierungslauf

Der knapp 40-jährige Prattler Boxer Arnold Gjergjaj gewann am 2. September 2023 im Saal des Landgasthofs Riehen gegen den Belgier Bilal Laggoune nach Punkten und holte sich damit als erster Schweizer Boxer überhaupt einen Schwergewichts-WM-Titel im Verband WBF. Er sorgte damit für ein Stück Schweizer Boxgeschichte.

Madlaina Matter, Captain des Baselbieter Spitzenteams Sm’Aesch Pfeffingen, gehört mit über 120 Länderspielen zu den erfolgreichsten Volleyballerinnen der Schweiz. Zuletzt erlebte die 28-Jährige mit der nationalen Auswahl gleich drei Europameisterschafts-Endrunden in Folge. Sie verbindet ihre erfolgreiche Leistungssportkarriere mit einem Medizinstudium.

Der 25-jährige Gelterkinder Orientierungsläufer Tino Polsini holte sich bei seiner Weltmeisterschafts-Premiere in Edinburgh dieses Jahr die Silbermedaille im Sprint. Er wurde in dieser Disziplin ausserdem Schweizer Meister und machte an den Weltcuprennen in Olten (11.) und Genua (5.) mit starken Klassierungen auf sich aufmerksam.

Würdigung von ausserordentlichen Leistungen

Die mit je 3'500 Franken dotierten Anerkennungspreise gehen an Heiner Krattiger (Zunzgen), langjähriger Präsident des Schiessvereins Zunzgen-Tenniken, Daniela Metzger (Aesch), polyvalente Funktionärin im Turnsport, und Christian Nyffenegger (Allschwil), ehemaliger Spitzenspieler und Stützpunkttrainer des Badmintonverbands Nordwestschweiz.

Die Bobsportler Dominik Hufschmid (Ormalingen) und Mathieu Hersperger (Reinach), die U19-Unihockeynationalspielerinnen Annika Morf (Füllinsdorf) und Simea Gerber (Rothenfluh), die Curling-Gebrüder Manuel und Yannick Jermann (Arlesheim), die Nachwuchs-Leichtathleten Noah Hasler und Elijah Thommen (Gelterkinden) sowie Ruderin Laura Villiger (Binningen) werden mit Förderpreisen à 5'000 Franken ausgezeichnet.


title_de: Bauarbeiten auf dem Radweg zwischen Sissach und Böckten

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Ab Montag, 24. Februar 2025 finden auf dem Radweg zwischen Sissach und Böckten Grabarbeiten für die Sondage von bestehenden Werk- und Entwässerungsleitungen statt. Für Velofahrende, Fussgängerinnen und Fussgänger wird eine provisorische Umleitung eingerichtet.

Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich zwei Wochen. Witterungsbedingte Verschiebungen sind möglich.