title_de: Steuerermässigung für ökologische Motorfahrzeuge

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Der Regierungsrat will emissionsarme und energieeffiziente Motorfahrzeuge zusätzlich fördern und legt den Fokus dabei auf elektrisch oder mit Wasserstoff betriebene Fahrzeuge. Während die bereits bestehenden Förderungen von Personenwagen und schweren Fahrzeugen (Lastwagen, Sattelschlepper) verstärkt werden, werden neu auch Förderungen für Lieferwagen und Motorräder vorgesehen. Der Regierungsrat hat die entsprechende Revision des Gesetzes über die Motorfahrzeugsteuer an den Landrat überwiesen.

Für die Motorfahrzeugsteuern sind das Gewicht und der CO2-Ausstoss ausschlaggebend. Der Bonus wird für Personenwagen (PW) erhöht, die ab dem 1. Januar 2024 in Verkehr gesetzt werden. Bei den Personenwagen werden die geltenden Steuerermässigungen für emissionsarme Fahrzeuge um 50 Prozent von bisher maximal 300 Franken auf neu maximal 450 Franken erhöht.

Personenwagen mit reinem Elektro- oder Wasserstoffantrieb und Hybridfahrzeuge erhalten diese Ermässigung von 450 Franken für das Jahr der ersten Inverkehrsetzung und die drei Folgejahre. Emissionsarme PW mit einem CO2-Ausstoss von 70 bis 129 Gramm pro Kilo erhalten eine Steuerermässigung von 150 Franken, die nach einer Übergangsfrist Ende 2026 aufgehoben wird. Die Steuerzuschläge betragen unverändert maximal 300 Franken.

Bei den Lieferwagen werden neu Steuerermässigungen von 450 Franken für Fahrzeuge mit Elektro- oder Wasserstoffantrieb eingeführt, welche im Jahr der ersten Inverkehrsetzung und in den drei Folgejahren gewährt werden. Bei den vornehmlich gewerblich genutzten Lieferwagen sind keine Steuerzuschläge vorgesehen.

Lastwagen und Sattelschlepper mit reinem Elektro- oder Wasserstoffantrieb erhalten neu für sechs Jahre eine Steuerreduktion von 75 Prozent. Mit dieser vergleichsweise hohen Vergünstigung wird ein wirksamer Anreiz für den Erwerb von schweren Fahrzeugen mit Elektro- oder Wasserstoffantrieb geschaffen. Die bisherigen Steuerermässigungen aufgrund der Euro-Emissionsnormen werden für die ab 1. Januar 2024 in Verkehr gesetzten schweren Fahrzeuge aufgehoben.

Neu ist für Motorräder mit reinem Elektro- oder Wasserstoffantrieb eine Steuerermässigung von einem Drittel auf die Gewichtssteuer vorgesehen.

Zudem kann für Personenwagen und Lieferwagen mit ausschliesslichem Batteriebetrieb das Gesamtgewicht gemäss Fahrzeugausweis zur Bemessung der Motorfahrzeugsteuer um bis zu 20 Prozent reduziert werden, um dem höheren Gewicht der Batterien Rechnung zu tragen. Vorläufig wird die Gewichtsreduktion bei 10 Prozent festgelegt.

Ermässigungen sind befristet

Alle Steuerermässigungen werden bei den geförderten Fahrzeugarten so lange gewährt, bis sie sich auf dem Markt durchgesetzt haben. Wenn in drei aufeinanderfolgenden Jahren bis Ende September (Stichtag) des dritten Jahres 40 Prozent der neu in Verkehr gesetzten Fahrzeuge Elektro- oder Wasserstoffantrieb aufweisen, werden die Steuerermässigungen im Folgejahr aufgehoben. Hybridfahrzeuge erhalten bereits ab 2029 keine Förderung mehr und bei den Fahrzeugen mit einem CO2-Ausstoss von 70 bis 129 Gramm pro kg wird die Förderung Ende 2026 eingestellt.

Ausrichtung der Motorfahrzeugsteuer an der kantonalen Klimastrategie

Die verstärkte Förderung von emissionsarmen Fahrzeugen unterstützt das Bekenntnis des Regierungsrats zum Pariser Netto-Null-Ziel. Dieses setzt voraus, dass fossile Energien durch konkurrenzfähige, erneuerbare Alternativen ersetzt werden. Voraussetzung dafür ist, dass Technologien und Potenziale für diesen Ersatz bereits vorhanden sind und ausgeschöpft werden. Dies entspricht auch den Inhalten und vorgeschlagenen Massnahmen des ersten Energieplanungsberichts (LRV 2022/41). Damit richtet sich die vorliegende Revision des Gesetzes über die Motorfahrzeugsteuer an der kantonalen Klimastrategie aus. Es werden stärkere Anreize für den Kauf sehr emissionsarmer Fahrzeuge gesetzt.

Gewährleistung eines stabilen Steuerertrags

Mit der vorgesehenen Förderung kann ein stabiler Steuerertrag gewährleistet werden. So werden künftig der punktuelle Ausbau und der sichere Betrieb des kantonalen Strassennetzes sichergestellt. Die Gesetzesrevision ist so ausgestaltet, dass die Auswirkungen möglichst saldoneutral sind. In den ersten Jahren resultieren Mindereinnahmen von rund 3 Millionen Franken, die sich in den Folgejahren aber rasch reduzieren. Bei ausreichender Durchdringung des Marktes mit Elektrofahrzeugen werden die Steuerermässigungen entfallen. Danach resultieren voraussichtlich Mehreinnahmen von bis zu 5 Millionen Franken (prognostiziert für das Jahr 2034). Diese jährlichen Mehreinnahmen reduzieren sich in den Folgejahren aber ebenfalls rasch. Der Regierungsrat verfügt wie bisher über Kompetenzen zur Anpassung der Steuerermässigungen und -zuschläge, um die Saldoneutralität sicherzustellen.

Landratsvorlage (Geschäft Nr. 2023/297)


type_de: Medienmitteilung

body_key: BL

location: Liestal

title_de: Freiwilligenpreis 2023 an «Verein Tavola Rosa Basel»

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Regierungsrätin Kathrin Schweizer hat im Namen des gesamten Regierungsrats Basel-Landschaft den «Verein Tavola Rosa Basel» mit Sitz in Reinach mit dem Freiwilligenpreis im Sozialbereich 2023 ausgezeichnet. Der Preis ist mit 8’000 Franken dotiert.

Im Gerenmattschulhaus in Arlesheim, der Gemeinde des Vorjahressiegers, überreichte Regierungsrätin Kathrin Schweizer der Gründerin des Vereins, Barbara Kundert, die Gewinnerurkunde. Der Verein hat es sich zur Aufgabe gemacht, mit Brustkrebs erkrankte Menschen miteinander in Kontakt zu bringen und ihnen einen gegenseitigen Austausch abseits des privaten Umfelds zu ermöglichen. Neben der Vernetzung von Betroffenen hat der Verein ausserdem die Enttabuisierung und erhöhte Sichtbarkeit des Themas «Leben mit Brustkrebs» zum Ziel. Brustkrebs stellt mit Abstand die häufigste Krebserkrankung für Frauen dar. «Mit Ihrem Engagement leisten Sie einen wichtigen Beitrag gegen die soziale Isolation der Betroffenen», unterstrich Sicherheitsdirektorin Schweizer.

Freiwilligenarbeit als Ergänzung zur bezahlten Heim-Arbeit

Der Verein TAVOLA ROSA BASEL wurde im Jahre 2020 von Barbara Kundert in Reinach gegründet. Der Verein bietet Informationsvermittlung und Hilfe zur Selbsthilfe von Betroffenen für Betroffene. Des Weiteren kooperiert er mit dem Tumorzentrum des Universitätsspitals Basel und dem Brustzentrum des Bethesda Spitals, welche mit Brustkrebs erkrankte Menschen und ihre Angehörigen auf die Angebote von TAVOLA ROSA BASEL aufmerksam machen, um der drohenden Isolation durch die Diagnose Brustkrebs vorzugreifen.

content_format: html


title_de: Verkehrsbehinderung wegen Holzschlag in Ettingen

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Vom 6. bis 17. Dezember 2021 findet im Bereich Steinbruch «Grundmatt» an der Hofstettenstrasse in Ettingen ein Holzschlag statt.

Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit wird der Waldbereich durchforstet. Absterbende Bäume infolge Trockenheit und Pilzbefall werden entfernt.

Jeweils von 8.00 bis 17.00 Uhr muss auf der Hofstettenstrasse in beiden Richtungen mit Verkehrsbehinderungen gerechnet werden. Die Durchfahrt ist jedoch jederzeit möglich. Eine Umleitung ist nicht signalisiert.

Wir bitten alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer um Verständnis.


title_de: Münchenstein: Sanierung Personenunterführung Grabenweg Dorf

content_de:
Ab dem 30. Juni 2025 wird in Münchenstein die Personenunterführung Grabenweg Dorf saniert. Dabei wird das Bauwerk abgedichtet. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Anfang Oktober 2025. Während den Bauarbeiten wird der Verkehr auf der Hauptstrasse mit einer Lichtsignalanlage geregelt.

Da die Personenunterführung Grabenweg Dorf in Münchenstein undicht ist, muss sie saniert werden. Dazu wird sie von oben her freigelegt und abgedichtet. Zeitgleich werden weitere Schäden am Bauwerk behoben. Abschliessend wird die Personenunterführung mit einem hellen Deckanstrich versehen. Die Bauarbeiten dauern vom 30. Juni bis Anfang Oktober 2025.

Der gesamte Verkehr kann die Hauptstrasse auch während der Bauzeit in beide Fahrtrichtungen nutzen. Er wird jedoch abwechselnd geführt und mit einer Lichtsignalanlage geregelt. Da die Unterführung während der Sanierung nicht zugänglich ist, steht den Fussgängerinnen und Fussgängern temporär ein Fussgängerstreifen mit einer Lichtsignalanlage zur Verfügung.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen finden Sie auf der Internetseite des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft: Baustellen Kantonsstrassen.


title_de: Asiatische Tigermücken melden und Brutstätten vermeiden

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Die Asiatische Tigermücke hat sich im Sommer und Herbst 2023 in der Region Basel weiter ausgebreitet. Mittlerweile sind ein Grossteil der Fläche von Basel-Stadt und 12 Gemeinden in Basel-Landschaft von der Tigermücke befallen. Um die Ausbreitung weiter nachverfolgen zu können, ist der Kanton Basel-Landschaft auf das Melden von verdächtigen Mücken durch die Bevölkerung angewiesen. Mit dem Vermeiden von Brutstätten soll die Ausbreitung gebremst und Mückendichte niedrig gehalten werden.

Nicht nur flächenmässig ist die Asiatische Tigermücke auf dem Vormarsch. Die Daten aus dem Monitoring haben ergeben, dass im Jahr 2023 auch die Mückendichte deutlich höher war als im vorangegangenen Jahr. Das heisst, dass es insgesamt viel mehr Asiatische Tigermücken gibt. Durch ihre Fähigkeit, bestimmte Tropenkrankheiten übertragen zu können, wie etwa das Dengue-, Zika- oder Chikungunyavirus, steigt somit auch die Gefahr von lokalen Krankheitsausbrüchen. In der Schweiz wurden bislang noch keine Krankheitsübertragungen durch die Asiatische Tigermücke beobachtet. Die offiziellen Befallszonen können auf dem Geoportal des Kantons eingesehen werden.

Melden verdächtiger Mücken
Viele Tigermückenpopulationen im Kanton Basel-Landschaft wurden durch Meldungen verdächtiger Mücken entdeckt. Dies zeigt, wie zentral die Mithilfe der Bevölkerung ist, deren Meldungen eine wichtige Quelle bei der Überwachung sind. Mücken mit verdächtiger schwarzweisser Musterung können unter www.muecken-schweiz.ch gemeldet werden.

Vermeiden von Brutstätten
Die wichtigste und einfachste Massnahme gegen die Bildung von Brutstätten besteht darin, auf Pflanzenuntersetzer und Wasserbehälter in Gärten und ungedeckten Terrassen zu verzichten. Ungenutzte Behältnisse sollen entweder umgedreht oder unter einem Dach gelagert werden, damit sich kein Regenwasser sammeln kann. Regentonnen sollen z.B. mit einem Netz mückendicht verschlossen werden. Gefässe wie Tiertränken und Kinderplanschbecken sollten wöchentlich entleert werden. Natürliche Gewässer und belebte Weiher sind keine Brutstätte für die Tigermücke. Für Brutstätten, welche nicht vermieden werden können, ist seit kurzem das Produkt Mollex TigermückenStopp im Handel erhältlich.

Informationen und Merkblätter
Das Amt für Umweltschutz und Energie koordiniert im öffentlichen Raum die Massnahmen gegen die Tigermücke. Dazu werden in Gemeinden, in denen es neue Ansiedlungen gibt, Schulungsveranstaltungen für das Werkhofpersonal durchgeführt. Auf privatem Grund wird die Bevölkerung gebeten, potentielle Brutstätten zu beseitigen.

Die Verbreitung von Informationen an die Bevölkerung erfolgt in Zusammenarbeit mit den Gemeinden und lokalen Organisationen. Dazu arbeiten die kantonalen Fachstellen in der Region eng zusammen. Merkblätter und Informationen stehen auf der kantonalen Website www.neobiota.bl.ch unter der Rubrik «Asiatische Tigermücke» zur Verfügung.


lead_de: Am heutigen Nachmittag fand die Grossübung des Kantonalen Führungsstabes im Raum Lampenberg-Ramlinsburg Station statt. Das Szenario, unterstützt durch die BLT, bildete die Kollision eines LKW mit einer Komposition der Waldenburgerbahn und einem damit verbun-denen Massenanfall von Verletzten (MANV). Erstmals im Einsatz stand dabei die neue mobile Sanitätshilfsstelle.

title_de: Erfolgreiche Grossübung der Ereignisdienste

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Nebst der Bewältigung eines MANV stand die Zusammenarbeit der Ereignisdienste unter Führung des Schadenplatzkommandos im Vordergrund. Bei der Übung involviert waren gegen 200 Übungsteilnehmende sämtlicher Partnerorganisationen im Bevölkerungsschutz Basel-Landschaft, unterstützt von Ereignisdiensten aus Basel-Stadt.

Die Übung als solches ist erfolgreich verlaufen und die Einsatzbereitschaft der neuen Sanitätshilfsstelle wurde bestätigt. Die gewonnenen Erkenntnisse der Übung werden noch detailliert ausgewertet und nachbearbeitet.

Die Behörden danken für das Verständnis bezüglich der Verkehrseinschränkungen, welche aufgrund der Übung entstanden sind. Voraussichtlich gegen 23:00 Uhr werden diese dann komplett aufgehoben sein.


title_de: Augst, Giebenacherstrasse: Aufhebung der Vollsperrung verzögert sich

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Die Giebenacherstrasse in Augst wird seit Mitte September instand gestellt. Unvorhersehbare Umstände verzögern nun die Ausführung der Arbeiten bis ins nächste Jahr. Aus diesem Grund bleibt die Vollsperrung ab Einfahrt aus der Hauptstrasse bis zur Schulstrasse weiterhin bestehen. Über die Festtage wird die Vollsperrung jedoch vorübergehend aufgehoben.

Seit dem 15. September 2025 wird die Giebenacherstrasse in Augst instand gestellt. Geplant war, dass die seit Beginn geltende Vollsperrung ab Einfahrt aus der Hauptstrasse bis zur Schulstrasse Ende November 2025 aufgehoben werden kann. Nun kommt es jedoch zu Verzögerungen, da unter anderem die bestehende Wasserleitung komplett ersetzt werden musste.

Über die Festtage wird die Vollsperrung auf der Giebenacherstrasse aufgehoben. Die Gräben werden verfüllt und mit provisorischem Asphaltbelag versehen. Die Giebenacherstrasse kann somit zwischen dem 19. Dezember 2025 bis zum 12. Januar 2026 (vorbehältlich Witterung) ohne Sperrungen befahren werden. Die Arbeiten werden voraussichtlich ab 12. Januar 2026 wieder aufgenommen und die Sperrung wieder eingeführt.

Baustart im Januar
Damit die Baumassnahmen beschleunigt und die verlorene Zeit möglichst aufgeholt werden kann, wird die Bauunternehmung mit zwei Equipen die Arbeiten im neuen Jahr wieder aufnehmen. Eine Equipe wird die Regenwasserkanalisation, eine andere die Massnahmen an der Gasleitung der IWB ausführen und anschliessend Strassenbauarbeiten in Angriff nehmen.

Weitere Informationen zur Baustelle finden Sie im Internet des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft: Erneuerung Giebenacherstrasse - Baselland.


title_de: School Dance Award 2022 – Es wird wieder getanzt

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Knapp 370 Schülerinnen und Schüler begeisterten am 13. School Dance Award im Kultur- und Sportzentrum in Münchenstein mit ausdrucksstarken Aufführungen und tollen Team-Leistungen. Zwölf Tanzgruppen reisen nun am 19. März 2022 ans Nordwestschweizer Final in Biel.

Endlich wieder School Dance Award! Nachdem die letztjährige Austragung des Schulsportanlasses aufgrund von Covid-19 abgesagt werden musste, fand der Anlass dieses Jahr im Kultur- und Sportzentrum in Münchenstein statt. Zweifellos lieferten die Teilnehmenden eine grossartige Show und überzeugten trotz erschwerten Vorbereitungsbedingungen mit ausgefeilten Choreographien und ausserordentlichem Team-Spirit. Insgesamt traten bei der 13. Austragung des School Dance Awards 26 verschiedene Tanzgruppen an. Um die Durchmischung der Kategorien zu verhindern, wurde die Veranstaltung in vier Blöcke aufgeteilt. So konnten die Tänzerinnen und Tänzer trotzdem im Direktvergleich zu ihrer Konkurrenz auftreten und den Schulsportanlass fast in ganzer Normalität erleben. Zuschauende hatten die Möglichkeit, sich per Livestream hinzuzuschalten und von zu Hause aus die Kinder und Jugendlichen zu unterstützen.

Bemerkenswerter Einsatz
Betreffend Tanzniveau, Kostümwahl und Emotionen stand die diesjährige Ausgabe den vorangehenden in nichts nach. Die Vorarbeit der letzten Monate zeigte sich am Tag X: Die Teilnehmenden begeisterten mit präzisen Bewegungen, tollem Teamgeist und ausdrucksstarken Gesamtbildern. Einmal mehr wurde das hohe Engagement der Tanzleiterinnen und –leiter sowie der Gruppen mit erfolgreichen Schlussauftritten belohnt. Bemerkenswert dabei ist zudem, dass die Gruppen ihre Trainingseinheiten mehrheitlich ausserhalb des Unterrichts absolvieren.

Ebenfalls toll zu sehen war die gegenseitige Unterstützung, die teamübergreifend durch lauten Applaus und Anfeuerungsrufe zum Ausdruck kam.

Die Aufführungen der 13 Primarschulklassen und der 13 Klassen der Sekundarstufen I und II wurden von einer vierköpfigen Jury bewertet. Innerhalb kürzester Zeit gelang es dieser, eine objektive Wertung vorzunehmen. Neben der tänzerischen Ausführung flossen dabei auch Ausdruckskraft, Teamwork und die choreografische Leistung in die Bewertung mit ein.

Die Organisation der Veranstaltung wurde einmal mehr durch die beiden Sportämter Basel-Stadt und Baselland sichergestellt. Veranstaltungsleiterin Carmen Jeker zeigte sich am Ende des Tages zufrieden: «Es war eine tolle Stimmung im Saal und die Shows waren grossartig».

Für die zwölf Finalisten geht es nun an die nächste Herausforderung: Am 19. März 2022 dürfen sie am Nordwestschweizer Final in Biel ihr Können erneut unter Beweis stellen.

 Aus den Ranglisten

Primarstufe Basel-Landschaft

«Turbo Ninjas», Primarschule Längi, Pratteln*

«Nid so im Takt», Primarschule Ziefen*

«Krasse Gangsters», Primarschule Weiermatt, Reinach*

Primarstufe Basel-Stadt

«GOOD VIBES», Primarschule Thierstein*

«Beatkillaz», Primarschule Theodor *

«Mad Moves Crew», Primarschule Wasserstelzen*

Sekundarstufe I Basel-Landschaft

«Tsunami», Sekundarschule Reigoldswil*

«Unique», Sekundarschule Waldenburgertal*

«Fresh Air», Sekundarschule Burg, Liestal*

 Sekundarstufe I Basel-Stadt

«Dancing Divas», Sekundarschule Wasgenring*

«Next Level Dance», Sekundarschule Vogesen*

«Eclipse X Night», Sekundarschule Holbein/Leonhard

 Sekundarstufe II Basel-Stadt

«White Shadowz», Gymnasium Leonhard*

«Team Diversity», Gymnasium Kirschgarten

 *: qualifiziert für das Nordwestschweizer Final in Biel

Weitere Infos: www.sport-bl.ch


title_de: Regierungsrat schafft Grundlage für kantonales Gebäude- und Wohnungsregister

content_de:
Der Regierungsrat hat den Entwurf einer Teilrevision des Anmeldungs- und Registergesetzes an den Landrat überwiesen. Er schafft damit die gesetzliche Grundlage für das kantonale Gebäude- und Wohnungsregister.

Der Kanton Basel-Landschaft führt seit 2006 ein kantonales Gebäude- und Wohnungsregister (kGWR). Seit dem 1. Juli 2017 ist die vollständig revidierte Bundesverordnung über das Gebäude- und Wohnungsregister (SR 431.841) in Kraft. Neben neuen technischen Anforderungen wird darin auch explizit eine gesetzliche Grundlage zur Führung eines kantonalen anerkannten Registers verlangt. Die gesetzliche Grundlage für das kGWR soll darum jetzt in das bestehende Anmeldungs- und Registergesetz integriert werden. Damit wird eine gesetzliche Grundlage für den digitalen und effizienten Austausch von Informationen rund um Gebäude und Wohnungen geschaffen.

Der Regierungsrat schlägt daher in seiner Vorlage eine entsprechende Anpassung des kantonalen Anmeldungs- und Registergesetzes vor.

> Landratsvorlage


title_de: Regierungsrat überweist Konzessionverlängerung für die Schweizer Salinen AG an den Landrat

content_de:
Der Konzessionsvertrag mit der Schweizer Salinen AG soll um 50 Jahre bis ins Jahr 2075 verlängert werden. Die beantragte Konzessionsverlängerung schafft die nötige Planungs- und Rechtssicherheit für das Unternehmen. Die Schweizer Salinen und die Kantone leisten mit der Salzgewinnung im eigenen Land einen Beitrag zur Nachhaltigkeit.

Die Schweizer Salinen AG ist im Besitz der Schweizer Kantone und stellt die Versorgung unseres Landes mit dem wichtigen Rohstoff Salz sicher. Die Kantone haben die Schweizer Salinen damit beauftragt, bis zum Ende des Jahrhunderts die Versorgung der Schweiz mit Salz sicherzustellen. Damit das Unternehmen diesem Auftrag nachkommen kann, braucht es Planungs- und Rechts-sicherheit. Der bestehende Konzessionsvertrag soll darum um 50 Jahre verlängert werden. Damit ist bis ins Jahr 2075 gewährleistet, dass die Schweizer Salinen ihrem Auftrag nachkommen und die Schweiz langfristig mit Salz versorgen können. Die lokale Salzgewinnung ist auch ein Beitrag zur Nachhaltigkeit.

Im April 2023 hat der Landrat die damalige Vorlage des Regierungsrats zur Konzessionsverlängerung zurückgewiesen. Er beauftragte den Regierungsrat, verschiedene Fragen zu einem vorgesehenen Solgebiet, zur bisherigen Konzessionsdauer sowie Erkenntnisse aus einer Messkampagne zu prüfen. Der Regierungsrat hat diese Anliegen des Landrats aufgenommen und umgesetzt; jetzt überweist er das Geschäft zur finalen Beratung und Genehmigung an den Landrat.

Mit der Verlängerung des Konzessionsvertrags mit der Schweizer Salinen AG setzt der Kanton Basel-Landschaft eine Erfolgsgeschichte fort, die vor knapp 190 Jahren ihren Anfang nahm. Für den damals jungen Kanton und die Entwicklung der chemisch-pharmazeutischen Industrie in der Region war der Rohstoff Salz von grosser Bedeutung. Die Schweizer Salinen AG trägt dazu bei, die Versorgung der Schweiz mit qualitativ hochwertigem, nachhaltig produziertem Salz sicherzustellen. Die Konzessionsverlängerung ist die Grundlage für den Weiterbetrieb der Saline Schweizerhalle, die als Arbeitgeberin, Lieferantin und Dienstleisterin für die KMU und weitere Betriebe der Region von grosser Bedeutung ist.


title_de: Regierungsrat tritt nicht auf Beschwerde ein

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Allschwil: Turn- und Konzerthalle kann voraussichtlich zurückgebaut werden

Der Regierungsrat tritt nicht auf eine Stimmrechtsbeschwerde ein gegen die Beschlüsse des Einwohnerrats Allschwil vom 17. Mai 2017 zur Immobilienstrategie Allschwil. Die Turn- und Konzerthalle Gartenstrasse (TuK) kann damit voraussichtlich zurückgebaut werden.

Die Beschwerdeführer hatten moniert, der Gemeinderat Allschwil hätte es widerrechtlich und trotz gegenteiliger Zusage unterlassen, die entsprechenden Beschlüsse des Einwohnerrats an der Urne zur Abstimmung zu bringen. Sie forderten, dass eine Urnenabstimmung anzusetzen sei. Zudem sei der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu erteilen und der Gemeinderat vorsorglich anzuweisen, den Abbruch der Turn- und Konzerthalle sowie eine allfällige Abgabe im Baurecht oder einen Landabtausch mit dem Kanton Basel-Landschaft zu unterlassen.

Der Regierungsrat prüfte im Rahmen der Eintretensvoraussetzung die Beschwerdefrist unter den verschiedensten rechtlichen Aspekten, unter anderem im Bewusstsein der hohen Gewichtung der demokratischen Volksrechte. Dennoch kam er zum Schluss, dass die Beschwerde nicht fristgerecht eingereicht wurde.

Der Regierungsrat tritt deshalb nicht auf die Stimmrechtsbeschwerde ein. Die Beschwerdeführer haben vom Empfang des begründeten Entscheids an drei Tage Zeit, die Beschwerde ans Kantonsgericht weiterzuziehen.


lead_de: Am Mittwoch, 06. Februar 2019, wurde in der ganzen Schweiz der jährliche Sirenentest durchgeführt. Im Kanton Basel-Landschaft wurde dabei die Funktionsbereitschaft aller 151 Sirenen mit dem "Allgemeinen Alarm" getestet. 150 Sirenen (entspricht 99.3%) funktionierten während der ersten Alarmauslösung und 148 Sirenen (entspricht 98%) während der zweiten Alarmauslösung einwandfrei.

title_de: Sirenentest 6. Februar 2019: Drei Sirenen müssen überprüft werden

content_de: Die fehlerhaften Sirenen werden in den nächsten Tagen geprüft und die notwendigen Instandstellungen vorgenommen. Die Alarmierung der gehörlosen Bewohner des Kantons, mittels einer SMS-Mitteilung, funktionierte ebenfalls störungsfrei. Zum ersten Mal wurde auch über die Informationsplattform ALERTSWISS respektive über die ALERTSWISS-App eine entsprechende Meldung abgesetzt. Diese erreichte die Abonnenten in angemessenem Zeitrahmen.


title_de: Grellingen: Erneuerung Nunningerstrasse ausserorts Etappe 2025

content_de:
Am Dienstag, 22. April 2025 beginnen in Grellingen an der Nunningerstrasse ausserorts Erneuerungsarbeiten. Sie dauern bis Ende November 2025. Infolge einer provisorischen Lichtsignalanlage kommt es zu leichten Einschränkungen in beiden Fahrtrichtungen.

In Grellingen beginnt am Dienstag, 22. April 2025 die zweite Etappe der Erneuerungsarbeiten an der Nunningerstrasse. Erneuert wird die Strasse auf einer Länge von 450 m ausserorts bis zur Kantonsgrenze. Die Arbeiten dauern bis Ende November 2025 und werden mit dem Einbau des Deckbelags abgeschlossen.

Im Rahmen der Arbeiten werden die Tragschicht und der gesamte Belag ersetzt. Im steileren Gelände wird die Strasse zusätzlich mit einem erdbewehrten Stützsystem gesichert. Die Arbeiten erfolgen in einem Abschnitt von Grellingen aus in Richtung Nunningen. Es wird jeweils die halbe Strassenbreite erneuert.

Der Verkehr wird während den Bauarbeiten einseitig von einer provisorischen Lichtsignalanlage geregelt. Dem aufwärtsfahrenden Veloverkehr wird empfohlen, den speziell dafür eingerichteten Streifen im Baustellenbereich zu benutzen. Die Umleitung ist signalisiert. Der Fahrplan des Linienbusses 117 ist von den Bauarbeiten nicht betroffen. Weitere Einschränkungen sind nicht vorgesehen.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen sind auf der Internetseite des Tiefbauamts des Kantons Basel-Landschaft zu finden: Baustellen Kantonsstrassen.


title_de: DNA-Analyse bestätigt Wolf

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In der Nacht auf den 18. November 2021 wurden in Lauwil sieben Hausziegen gerissen. Die Resultate der DNA-Analyse des zuständigen Labors der Universität Lausanne bestätigen nun, dass die Ziegen von einem Wolf gerissen wurden.

Ob es sich um denselben Wolf handelt, welcher am 22. November 2021 in Zeglingen fotografiert werden konnte, kann nicht eruiert werden. Da Wölfe in kurzer Zeit weite Distanzen zurücklegen können, ist zurzeit unklar, ob sich der Wolf nach wie vor im Baselbiet aufhält oder bereits weitergezogen ist. Aktuell leben schweizweit zwischen 130 und 150 Wölfe. Es ist jederzeit damit zu rechnen, dass Einzeltiere in den Kanton Basel-Landschaft einwandern.

Beobachtungen melden
Die Bevölkerung wird gebeten, verlässliche Beobachtungen von Wolfspräsenz dem Amt für Wald beider Basel, Abteilung Jagd und Fischerei zu melden, Telefon 061 552 56 59. Ausserhalb der Bürozeiten und an den Wochenenden können Sichtungen der Einsatzleitzentrale der Polizei Basel-Landschaft gemeldet werden, Telefon 061 553 35 35. Nutztierhalterinnen und -halter können sich bezüglich dem Schutz ihrer Herden an die kantonale Herdenschutzberatung wenden, Telefon 061 552 21 54.


title_de: Allschwil, Ziegelei: Unterhaltsarbeiten an Bushaltestellen und Kreisel

content_de:
Ab dem 17. März 2025 finden in Allschwil an den Bushaltestellen und am Kreisel Ziegelei Unterhaltsarbeiten statt. Für die Arbeiten an den Bushaltestellen werden diese temporär Richtung Dorfzentrum verschoben. Während den Unterhaltsarbeiten am Kreisel wird der Bus- und Schwerverkehr im Gegenverkehr durch den Kreisel geführt. Er wird durch einen Verkehrsdienst geregelt.

An den Bushaltestellen der Linie 48 und dem Kreisel Ziegelei in Allschwil sind Unterhaltsarbeiten nötig. Die Arbeiten beginnen am Montag, 17. März 2025 und sind bis spätestens am Freitag, 21. März 2025 abgeschlossen. Aufgrund des engen Zeitplans müssen die Arbeiten möglicherweise auch über die Mittagszeit weitergeführt werden.

Bei den Bushaltestellen werden die Fugen der Betonplatten ausgebessert. Dazu müssen die Haltestellen vorübergehend einige Meter Richtung Allschwil Dorf verschoben werden.
Beim Kreisel wird ein Schlammsammler saniert. Um diese Arbeiten ausführen zu können muss der Schwer- und Busverkehr in der Gegenrichtung durch den Kreisel geführt werden. Der Verkehr wird durch einen Verkehrsdienst geregelt.

Die Arbeiten sind wie folgt geplant:
17. März 2025: Bushaltestelle Ziegelei Fahrtrichtung Allschwil Dorf
18. März 2025: Bushaltestelle Ziegelei Fahrtrichtung Basel
19. März 2025: Arbeiten Kreisel Ziegelei

Weiterführende Informationen sind auf der Webseite des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft zu finden.

Die Termine können sich aufgrund von Witterungseinflüssen verschieben.


title_de: Umzug Erfassungszentrum Grenzgängerausweise von Oberwil nach Pratteln

content_de:
Neu können ab dem 21. März 2023 Grenzgängerinnen und Grenzgänger die für ihren Grenzgängerausweis notwendige Fotografie und Unterschrift in Pratteln erfassen lassen. Mit dem Umzug des Erfassungszentrums von Oberwil nach Pratteln kommt das KIGA Baselland dem Kundenanliegen nach einem besser erreichbaren, zentralen Standort nach. Auch die Öffnungszeiten werden angepasst.

In Umsetzung der entsprechenden Bundesvorgaben wird im Kanton Basel-Landschaft seit Februar 2021 der Grenzgängerausweis im neuen Kreditkartenformat erstellt. Für dessen Produktion muss grundsätzlich alle fünf Jahre die Fotografie sowie die Unterschrift der Person digital erfasst werden. Diese Erfassung erfolgt durch eine sogenannte Erfassungsstation, was das persönliche Erscheinen bei einem Erfassungszentrum erforderlich macht.

Ab kommenden Dienstag, 21. März 2023, befindet sich das «Erfassungszentrum Grenzgängerausweise» neu in den Räumlichkeiten des Kantonalen Amts für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA Baselland) an der Bahnhofstrasse 32 in Pratteln. Das bisherige Erfassungszentrumbei der Gemeindeverwaltung Oberwil wird aufgehoben.

Die Verlagerung der Erfassungsstation von Oberwil nach Pratteln nimmt das KIGA Baselland als Reaktion auf das Anliegen der Kundinnen und Kunden nach einem zentraleren und besser erreichbaren Standort vor. Dem Bedürfnis der Kundschaft nach zusätzlichen Terminen zu Randzeiten ist das KIGA Baselland mit der Anpassung der Öffnungszeiten entgegengekommen. Neu hat die Erfassungsstation an zwei Wochentagen über Mittag geöffnet. Des Weiteren hat sie die Öffnungszeiten an einem Vormittag frühmorgens noch ausgedehnt. Auch für den Standort Pratteln können Kundinnen und Kunden ihren Termin beim Erfassungszentrum online auf der Buchungsplattform des KIGA Baselland wählen bzw. selbstständig verschieben.

Am Standort Pratteln gelten neu folgende, erweiterte Öffnungszeiten:

Montag:          08.00 - 12.00 Uhr und 13.30 - 17.00 Uhr

Dienstag:        08.00 - 16.00 Uhr durchgehend

Mittwoch:        08.00 - 12.00 Uhr und 13.30 - 17.00 Uhr

Donnerstag:    08.00 - 16.00 Uhr durchgehend

Freitag:           07.30 - 12.00 Uhr und 13.30 - 16.00 Uhr


title_de: Zwei offizielle Wahlvorschläge für die Ersatzwahl eines Mitglieds des Regierungsrats am 14. Juni 2026

content_de:
Die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Ersatzwahl einer Regierungsrätin bzw. eines Regierungsrats am 14. Juni 2026 ist heute Montag, 13. April, 2026, um 12.00 Uhr abgelaufen.

Bei der Landeskanzlei sind bis dahin insgesamt zwei Wahlvorschläge für das amtliche Informationsblatt eingegangen. Die Landeskanzlei hat die für die Wahlvorschläge nötigen Unterschriften geprüft. Es werden folgende Kandidaten auf dem amtlichen Informationsblatt für die Ersatzwahl vom 14. Juni 2026 stehen:

Liechti, Matthias, Schweizerische Volkspartei Baselland

Schoch, Philipp, Grüne Baselland

Das amtliche Informationsblatt wird den Wahlunterlagen beigelegt. Am Wahlsonntag sind grundsätzlich alle im Kanton Basel-Landschaft stimmberechtigten Personen wählbar.

Anlässlich der Landratssitzung vom 12. Februar 2026 hatte Regierungsrat Isaac Reber seinen Rücktritt aus dem Regierungsrat per 30. September 2026 mitgeteilt. Scheidet ein Mitglied einer Behörde vor Beginn oder während der Amtsperiode aus, wird für den Rest der Amtsdauer eine Ersatzwahl durchgeführt. Der Regierungsrat hat die Ersatzwahl für den Rest der Amtsperiode 2023 bis 2027 auf den 14. Juni 2026 angesetzt. Eine allfällige Nachwahl findet am 27. September 2026 statt.


content_de:
Cybercrime grassiert. Betroffen sind nicht nur Privatpersonen. Ziele von Angriffen sind auch Gemeinden oder Firmen. Grund genug, nach den erfolgreichen Präventionsveranstaltungen von 2019 diese Bemühungen wiederaufzunehmen und Aufklärung und Prävention auch für Gemeinden und Firmen im Baselbiet anzubieten. Von Mai bis September finden insgesamt fünf Anlässe im Kanton statt, zusammen mit der Polizei Basel-Landschaft und der Standortförderung Baselland.

Zusammen mit Vertretern von Polizei und Staatsanwaltschaft hat Regierungsrätin und Sicherheitsdirektorin Kathrin Schweizer die Sensibilisierungsanlässe der kommenden Wochen angekündigt. Verwaltungen, Firmen und die Bevölkerung erwarten von den Strafverfolgungsbehörden zurecht, dass auch Cyberdelikte verfolgt und geahndet werden. Aber: «Wir haben es auch in den eigenen Händen», sagte Schweizer. «Seien Sie aufmerksam, seien Sie vorsichtig und skeptisch. Melden Sie allfällige Verstösse umgehend».

Zahlen steigen in der Schweiz und in BL

Innerhalb der letzten zwei Jahre verzeichnete die Polizei Basel-Landschaft beinahe eine Verdoppelung der Cyberdelikte. Gesamtschweizerisch weist das Nationale Zentrum für Cybersicherheit ebenfalls rund eine Verdoppelung der gemeldeten Fälle gegenüber dem Vorjahr 2020 aus.

Fahrplan der Anlässe

18. Mai: Informationsanlass für Gemeinden (Pratteln)

08. Juni: Informationsanlass für die Bevölkerung (Therwil)

22. Juni: Informationsanlass für Unternehmen (Arlesheim)

07. September: Informationsanlass für die Bevölkerung (Gelterkinden)

16. September: Informationsanlass für Unternehmen (Pratteln)

Präsentation Medienkonferenz 16. Mai 2022


title_de: Regierungsbulletin vom 25. Februar 2025

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Gemeindebeschlüsse

Der Regierungsrat hat folgende Gemeindebeschlüsse genehmigt:

die von der Einwohnergemeindeversammlung Münchenstein am 19. Dezember 2022 beschlossene Mutation «§ 52 Mehrwertabgabe» zum Zonenreglement Siedlung mit Ausnahmen.

Ausnahmen: Von der Genehmigung ausgenommen werden: Die Formulierungen « […] bei Einzonungen 50 % und […] » und «Falls der kantonalrechtlich maximal zulässige Abgabesatz für Einzonungen weniger als 50 % beträgt, gilt dieser tiefere Abgabesatz nach kantonalem Recht» unter § 52 Abs. 3 Zonenreglement Siedlung.

den revidierten Generellen Entwässerungsplan (GEP) von Pratteln. Dieser regelt die Ableitung von verschmutztem Abwasser zur ARA und den Umgang mit Regenwasser für einen naturnahen Wasserkreislauf und zum Schutz der Gewässer. Auch die notwendigen Massnahmen zum Schutz vor Überstau aus der Kanalisation sind darin enthalten.

Projektierung und Realisierung einer Bushaltestelle mit Wendeplatz in Buckten

Der Regierungsrat bewilligt eine einmalige neue Ausgabe von 700'000 Franken für die Projektierung und den Bau einer neuen Bushaltestelle mit Wendeplatz am Bahnhof Buckten. Damit ermöglicht er einen attraktiven und funktionalen Umsteigeknoten für Bus- und Bahnverkehr.

100. Geburtstag Georg Willy Bechtel

Am Montag, 31. März 2025 feiert Georg Willy Bechtel in Füllinsdorf seinen 100. Geburtstag. Regierungsrat Thomi Jourdan und Staatsweibel Daniel Hofer werden dem Jubilar die Glückwünsche des Regierungsrats überbringen.

Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat die Erteilung des Kantonsbürgerrechts an ausländische Staatsangehörige und die Festsetzung der kantonalen Gebühr. Insgesamt sollen 49 Personen in das Schweizer Bürgerrecht aufgenommen werden.

Ersatzwahl von drei Kommissionen aus dem Zuständigkeitsbereich der Finanz- und Kirchendirektion

Der Regierungsrat hat für den Rest der Amtsperiode bis zum 31. März 2026 insgesamt neun neue Mitglieder der Konsultativkommission Aufgabenteilung und Finanzausgleich (KKAF), der Kommission Ergänzungsleistungen (EL-Kommission) und der Arbeitsgruppe Gemeinderechnungswesen gewählt. Die Liste der Mitglieder der regierungsrätlichen Kommissionen sind aufgeschaltet unter «Regierungsrätliche Kommissionen». Der Regierungsrat dankt den austretenden Mitgliedern für die geleistete Arbeit.

Ersatzwahl in den Verwaltungsrat der Basellandschaftlichen Pensionskasse

Der Regierungsrat hat für den Verwaltungsrat der Basellandschaftlichen Pensionskasse die Wahl einer Arbeitgebervertretung für die zurückgetretene Eveline Erne innerhalb der Amtsperiode 2023–2027 vorgenommen. Gewählt wurde Peter Schärli (CFO Psychiatrie Baselland). Er tritt das Amt als Verwaltungsrat am 1. März 2025 an.

Ersatzwahl Aufsichtskommission Talweiher

Der Regierungsrat hat Tina Erny als Mitglied in die Talweiherkommission Rothenfluh/Anwil gewählt. Sie ersetzt den zurückgetretenen Frank Erny als Vertreterin der Gemeinde Rothenfluh in der Aufsichtskommission. Der Regierungsrat dankt Frank Erny für seine langjährige Mitarbeit in der Aufsichtskommission.

Ersatzwahl «Kommission für Biodiversität und Landschaftsqualität im Landwirtschaftsgebiet»

Der Regierungsrat hat Eleonor Fiechter und Gabriela Hofer als Mitglied in die Kommission für Biodiversität und Landschaftsqualität im Landwirtschaftsgebiet gewählt. Dem austretenden Kommissionspräsidenten Pascal Simon sowie dem austretenden Mitglied Markus Plattner dankt der Regierungsrat für die erbrachten Dienste.

Ersatzwahl Tripartite Kommission Flankierende Massnahmen

Der Regierungsrat hat Doris Vögeli für die laufende Amtsperiode 2022–2026 als Mitglied in die Tripartite Kommission Flankierende Massnahmen  gewählt. Sie tritt per sofort die Nachfolge von Regula Meschberger an.

Ersatzwahl Tripartite Kommission der Regionalen Arbeitsvermittlungszentren

Der Regierungsrat hat Caroline Rietschi als Mitglied in die Tripartite Kommission der Regionalen Arbeitsvermittlungszentren gewählt. Dem austretenden Kommissionsmitglied Regula Meschberger dankt der Regierungsrat für die erbrachten Dienste.

Ersatzwahl Kommission für Denkmal- und Heimatschutz

Der Regierungsrat nimmt den Austritt von Kristina Kröger per 30. September 2024 und von Steffen Osoegawa per 31. Dezember 2024 zur Kenntnis und wählt Martina Löw per 1. Februar 2025 und Susanne Winkler per 1. März 2025 als Mitglieder der Kommission für Denkmal- und Heimatschutz.

Ersatzwahl Kommission Leistungssportförderung

Der Regierungsrat hat Claudio Toscanelli als Mitglied in die Kommission Leistungssportförderung gewählt. Dem austretenden Kommissionmitglied Ramon Wardak dankt der Regierungsrat für die erbrachten Dienste.

Regierungsrat stimmt der Modernisierung des EAP zu

Der Regierungsrat hat der Vergabe des Generalplanungsauftrags für eine landseitige Erweiterung des Terminals des EuroAirport zugestimmt. Seit längerem ist eine grundlegende Modernisierung des Flughafenterminals notwendig. Im Rahmen des Vorhabens entsteht eine vorgelagerte Eingangshalle, was zusätzliche Flächen im öffentlich zugänglichen Bereich des Terminals schafft. Damit können die betriebliche Effizienz gesteigert und eine starke Verbesserung der Service- und Aufenthaltsqualität für Fluggäste und Besucher sowie der Abläufe in der Passagierabwicklung erreicht werden. Mit dem Investitionsprojekt werden keine zusätzlichen Kapazitäten zur Abfertigung von Flugzeugen geschaffen.

Überarbeitung Anforderungsprofil für den Bankrat der Basellandschaftliche Kantonalbank

Der Regierungsrat genehmigt das überarbeitete Anforderungsprofil für den Bankrat der Basellandschaftlichen Kantonalbank. Mit diesen Anpassungen gewinnt das Anforderungsprofil an Aktualität, Stringenz und Aussagekraft. Die Anforderungsprofile für die strategischen Führungsorgane der Beteiligungen sind auf der Webseite Anforderungsprofile - Baselland des Kantons einsehbar.

Ausweisungen aus dem Swisslos-Fonds

Der Regierungsrat hat aus dem Swisslos-Fonds für verschiedene Projekte Mittel in Höhe von 471’500 Franken bewilligt. Details unter Swisslos-Fonds.


title_de: Regierungsrat: Gegenvorschlag zur Finanzausgleich-Gemeindeinitiative

content_de:
Die Gemeindeinitiative verlangt eine Reduktion des Ressourcenausgleichs sowie die Erhöhung der Lastenabgeltung und der Kompensationsleistungen. Der Regierungsrat unterbreitet dem Landrat einen Gegenvorschlag, denn er ist vom Baselbieter Modell des Finanzausgleichs überzeugt. Das Modell kennt den horizontalen Ressourcenausgleich zwischen den Gemeinden, kombiniert mit dem vertikalen Lastenausgleich vom Kanton an die Gemeinden und die Kompensationsleistungen für vergangene Aufgabenverschiebungen. Der Gegenvorschlag hat zum Ziel, eine wenige starke Reduktion des Ressourcenausgleichs als die Initiative, ohne Anpassung der Lastenabgeltung und der Kompensationsleistungen.

Ecoplan: gutes Zeugnis für Baselbieter Finanzausgleich

Der Baselbieter Finanzausgleich muss gemäss Finanzausgleichsgesetz regelmässig auf seine Wirksamkeit geprüft werden. Eine solche Überprüfung fand im Sommer 2020 durch die Firma Ecoplan aus Bern statt. Der Bericht stellt dem Baselbieter Finanzausgleich ein gutes Zeugnis aus. Positiv hervorgehoben wird die klare Trennung zwischen Ressourcen- und Lastenausgleich. Ecoplan empfiehlt jedoch unter anderem eine Reduktion des Umverteilungsvolumens des Ressourcenausgleichs.

Gemeinden reichen Initiative ein

Sieben Gebergemeinden hatten am 26. November 2024 eine formulierte Initiative zur Teilrevision des Finanzausgleichsgesetzes eingereicht. Die Initiative zielt einerseits darauf ab, den Ressourcenausgleich zu reduzieren. Die Abschöpfung über dem Ausgleichsniveau soll innert 8 Jahren von heute 60 % auf 40 % gesenkt werden. Andererseits sollen aber die Lastenabgeltungen und Kompensationsleistungen des Kantons an die Einwohnergemeinden im Einführungsjahr 2027 an die seit dem Jahr 2015 aufgelaufene Teuerung und in den Folgejahren jährlich an die laufende Teuerung angepasst werden.

Ablehnung der Initiative empfohlen

Der Regierungsrat erachtet mit Blick auf die Ecoplan-Studie den Ansatz, dass der Kanton die Entlastung der Gebergemeinden beim Ressourcenausgleich durch die Aufstockung der Kompensationsleistungen und der Lastenabgeltungen indirekt mittels Teuerungsausgleich querfinanzieren soll, als grundsätzlich falsch. Der horizontal finanzierte Ressourcenausgleich zwischen den Gemeinden ist gemäss Studie strikt von der vertikal durch den Kanton finanzierten Lastenabgeltung zu trennen, weshalb die geforderte, indirekte Querfinanzierung systemfremd ist.

Aufgrund dessen empfiehlt der Regierungsrat die Gemeindeinitiative zur Ablehnung. Nicht zuletzt verfolgt der Regierungsrat das Ziel, die Empfehlungen der Ecoplan-Studie umzusetzen und das Baselbieter Modell grundsätzlich beizubehalten.

Gegenvorschlag der Regierung

Die Reduktion des Ressourcenausgleichs ist weder systemfremd, noch verletzt sie die Kostenneutralität. Um das gemäss Studie relativ hohe Umverteilungsvolumen zu senken, unterstützt der Regierungsrat grundsätzlich eine Reduktion des Ressourcenausgleichs, erachtet hingegen eine Abschöpfung über dem Ausgleichsniveau von heute 60 % auf 40 % als zu hoch. Daher stellt der Regierungsrat der Initiative folgenden Gegenvorschlag gegenüber: Die Abschöpfung über dem Ausgleichsniveau beim Ressourcenausgleich soll von heute 60 % auf 50 % gesenkt werden. Damit die Empfängergemeinden Zeit erhalten, sich auf die Minderausstattung einzustellen, sollen während einer Übergangsfrist von 4 Jahren Übergangsbeiträge ausbezahlt werden, welche via Ausgleichsfonds finanziert werden. Die Lastenabgeltung und Kompensationsleistungen bleiben unangetastet.

Landratsvorlage


title_de: Neues Mietzinsbeitragsgesetz tritt per 1. Januar 2024 in Kraft

content_de:
Der Regierungsrat hat die Inkraftsetzung des totalrevidierten Gesetzes zu den Mietzinsbeiträgen per 1. Januar 2024 beschlossen. Zeitgleich mit dem Gesetz tritt auch die neu erlassene Verordnung in Kraft. Ab 2024 gelten damit für den ganzen Kanton Mindeststandards für Mietzinsbeiträge für armutsgefährdete Familien und Alleinerziehende.

Hintergrund der Totalrevision des Mietzinsbeitragsgesetzes ist die nichtformulierte Initiative «Ergänzungsleistungen für Familien mit geringen Einkommen». Deren nichtformulierter Gegenvorschlag hat das Stimmvolk am 24. November 2019 angenommen. Mit der Totalrevision des Gesetzes wird der Gegenvorschlag umgesetzt. Die Vorlage, die nun realisiert wird, hat sowohl in der Vernehmlassung als auch im Landrat breite Unterstützung erhalten. So hat der Landrat die Totalrevision am 1. Dezember 2022 einstimmig angenommen.

Inkraftsetzung per Anfang 2024

Der Regierungsrat setzt den Beschluss des Landrats zur Totalrevision des Mietzinsbeitragsgesetzes per 1. Januar 2024 um. Gleichzeitig regelt er mit dem Erlass der Verordnung das Vorgehen für den Vollzug des totalrevidierten Gesetzes und präzisiert die im Gesetz definierten Vorgaben zur Beitragsberechnung. Die Verordnung tritt ebenfalls per 1. Januar 2024 in Kraft.

Verbesserung der Situation für armutsgefährdete Familien und Alleinerziehende

Gerade für Alleinerziehende und Familien mit knappem Haushaltsbudget kann die monatliche Miete eine starke Belastung bedeuten. Mit den Mietzinsbeiträgen soll die finanzielle Belastung von diesen Personen reduziert werden. Bereits jetzt richten einige Gemeinden Mietzinsbeiträge an armutsgefährdete Familien und Alleinerziehende aus. Mit dem Inkrafttreten des totalrevidierten Mietzinsbeitragsgesetzes gelten neu im ganzen Kanton Mindeststandards. Dies führt zu mehr Transparenz und Rechtsgleichheit im Kanton. Schätzungsweise werden 1'850 Haushalte zum Bezug von Mietzinsbeiträgen berechtigt sein.

Finanzielle Beteiligung durch den Kanton

Der Kanton beteiligt sich neu an der Finanzierung der durch die Gemeinden ausgerichteten Mietzinsbeiträge. Er hat hierfür einen Maximalbetrag von jährlich 3,5 Millionen Franken festgelegt. Der Kantonsanteil beträgt dabei maximal 50 Prozent der pro Gemeinde ausbezahlten Mietzinsbeiträge. Der Regierungsrat wird den Maximalbetrag in regelmässigen Abständen überprüfen und gegebenenfalls anpassen.

Vollzug durch die Gemeinden

Damit eine Gemeinde Anspruch auf Kantonsbeteiligung hat, muss sie über ein gültiges Reglement verfügen. Die Gemeinden sind nun angehalten, in den kommenden Monaten ein Reglement zu beschliessen. Sie sind dabei frei, ob sie die Minimalansätze gemäss Gesetz und Verordnung übernehmen oder grosszügigere Ansätze vorsehen. Gleichzeitig werden die Gemeinden den Vollzug vorbereiten, um im Hinblick auf die Inkraftsetzung des Gesetzes per Anfang 2024 bereit zu sein.

Weitere Informationen: Link

Mietzinsbeitragsgesetz (PDF)


title_de: #iknow – die Weiterbildungsoffensive

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Seit Oktober 2020 beeinträchtigt die zweite Covid-19-Welle das kulturelle Schaffen in der Schweiz. Um in dieser herausfordernden Zeit für neue Impulse zu sorgen, hat die Nordwestschweizer Kulturbeauftragtenkonferenz die Weiterbildungsoffensive #iknow ins Leben gerufen.

#iknow bietet Workshops zu Themen, die im Alltag von Kulturschaffenden oft nicht oberste Priorität haben, aber gerade in Krisenzeiten zentral sind: soziale Sicherheit, Recht, Versicherungen, Kommunikation und vieles mehr. Ausserdem sollen die Angebote auch dabei helfen, die unbeabsichtigte Auszeit aktiv und kreativ gestalten zu können. Das Angebot findet einmalig von März bis Oktober 2021 statt.

Impulse von vielseitigen Expertinnen und Experten
Für die Weiterbildungsoffensive konnten Referentinnen und Referenten mit Expertise in vielfältigen Bereichen wie Datenschutzrecht, Auftrittskompetenz, Podcasting, Vereinsrecht und Steuerbefreiung, Redenhalten und -schreiben, Organisationsentwicklung sowie strategische Methoden zur Optimierung von Geschäftsmodellen gewonnen werden. Durch die Beteiligung von spezialisierten und erfahrenen Fachpersonen soll sichergestellt werden, dass den Teilnehmenden möglichst konkretes Wissen vermittelt wird, das sie in ihrem Arbeitsalltag umsetzen können.

Aufgrund der aktuellen Covid-Massnahmen ist das Angebot in drei Blöcken geplant: Im März und April finden alle Workshops online statt. Sollten es die Umstände erlauben, können im zweiten Block im Mai und Juni ausgewählte Kurse bereits vor Ort stattfinden. Der letzte Block ist für September und Oktober geplant.

Das Zielpublikum der Initiative sind Kulturschaffende und Mitarbeitende von Kulturinstitutionen, -vereinen und -unternehmen. Vorrang haben Kulturschaffende und Mitarbeitende von Kulturunternehmen aus den Mitgliederkantonen Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Bern, Luzern, Solothurn und Zürich.

 Vollständiges Workshop-Programm: www.kulturelles.bl.ch/iknow


title_de: Wahlen der Präsidien von Landrat und Regierungsrat für das Amtsjahr 2025/2026

content_de:
Der Baselbieter Landrat hat die Präsidien von Landrat und Regierungsrat gewählt. Reto Tschudin (SVP) präsidiert vom 1. Juli 2025 bis 30. Juni 2026 den Landrat. Regierungspräsident im Amtsjahr 2025/2026 ist Anton Lauber (Mitte). Zum 1. Vizepräsidenten des Landrats wird Andreas Dürr (FDP), zur 2. Vizepräsidentin des Landrats Sandra Strüby-Schaub (SP) und zum Vizepräsidenten des Regierungsrats Thomi Jourdan (EVP) gewählt.

Die Wahlergebnisse Präsidiumswahlen für das Amtsjahr vom 1. Juli 2025 bis 30. Juni 2026:

Wahl des Landratspräsidenten:

Reto Tschudin (SVP) mit 61 Stimmen bei einem absoluten Mehr von 38 Stimmen

Wahl des Regierungspräsidenten:

Anton Lauber (Mitte) mit 74 Stimmen bei einem absoluten Mehr von 40 Stimmen

Wahl des 1. Vizepräsidenten des Landrats:

Andreas Dürr (FDP) mit 70 Stimmen bei einem absoluten Mehr von 41 Stimmen

Wahl der 2. Vizepräsidentin des Landrats:

Sandra Strüby-Schaub (SP) mit 78 Stimmen bei einem absoluten Mehr von 40 Stimmen

Wahl des Vizepräsidenten des Regierungsrats:

Thomi Jourdan (EVP) mit 70 Stimmen bei einem absoluten Mehr von 39 Stimmen


title_de: Zusätzliche Mittel für Ausfallentschädigungen im Kulturbereich

content_de:
Der Regierungsrat hat weitere Beschlüsse zur Umsetzung der COVID-Verordnung Kultur gefasst. Er hat dabei insbesondere zusätzliche Mittel für Ausfallentschädigungen bewilligt. Ab sofort können Kulturschaffende und Kulturunternehmen beim Kanton Gesuche um Ausfallentschädigung für Schäden in den Monaten September und Oktober 2020 stellen.

Der Regierungsrat hat zusätzliche Mittel für Ausfallentschädigungen im Kulturbereich von 1,396 Millionen Franken bewilligt, die vom Bund verdoppelt werden. Neu steht damit insgesamt ein Betrag von 10,894 Millionen Franken für Ausfallentschädigungen an Baselbieter Kulturschaffende und Kulturunternehmen zur Verfügung.

Ab sofort und bis zum 20. September 2020 können Kulturschaffende und Kulturunternehmen wieder Gesuche um Ausfallentschädigungen einreichen. Sie können dabei finanzielle Schäden geltend machen, welche mit der Absage oder der Verschiebung von Veranstaltungen und Projekten oder mit Betriebsschliessungen verbunden sind und durch staatliche Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus im Zeitraum vom 1. September bis zum 31. Oktober 2020 verursacht wurden.

Anspruchsberechtigt sind ausschliesslich Personen und Unternehmen, die zu mindestens 50 Prozent im Kulturbereich tätig sind. Dabei gilt die Definition gemäss COVID-Verordnung Kultur des Bundesrats. Deren Auslegung und Geltungsbereich werden vom Bund detailliert vorgegeben.

Gewinnorientierte Unternehmen werden vom Regierungsrat als Härtefälle behandelt, wenn sie vom Geltungsbereich der Verordnung erfasst sind und ein besonderes kulturpolitisches Interesse besteht. Der Regierungsrat hat für diese Fälle eine Obergrenze für Ausfallentschädigungen von 500'000 Franken pro gewinnorientiertem Unternehmen festgelegt. Er trägt damit der Bedeutung dieser Unternehmen für den Kulturbereich Rechnung. Gleichzeitig ist es ihm wichtig, die Verhältnismässigkeit im Rahmen der COVID-Massnahmen für die Wirtschaft zu wahren. Der Regierungsrat behandelte erste Gesuche um Ausfallentschädigungen von gewinnorientierten Unternehmen und hat Mittel für Härtefälle in der Höhe von insgesamt 38'355 Franken beschlossen.

> Richtlinien

> Weitere Informationen zur Gesuchstellung: www.kulturelles.bl.ch/corona

> Für Fragen und Beratung steht die Corona-Hotline von kulturelles.bl unter 061 552 53 35 von Montag bis Freitag, 9.00–12.00 Uhr, zur Verfügung.


title_de: Revision des Anmeldungs- und Registergesetzes in der Vernehmlassung

content_de:
Der Regierungsrat hat den Entwurf einer Revision des Anmeldungs- und Registergesetzes bei Parteien, Verbänden und Gemeinden in die Vernehmlassung geschickt. Die Frist für die Vernehmlassung läuft bis zum 4. September 2020.

Der Kanton Basel-Landschaft führt seit 2006 ein kantonales Gebäude- und Wohnungsregister (kGWR). Seit dem 1. Juli 2017 ist die totalrevidierte Bundesverordnung über das GWR in Kraft. Neben neuen technischen Anforderungen wird darin zur Führung eines kantonalen anerkannten Registers auch explizit eine gesetzliche Grundlage verlangt. Die gesetzliche Grundlage für das kGWR soll in das bestehende Anmeldungs- und Registergesetz integriert werden. Damit soll eine umfassende gesetzliche Grundlage für den digitalen und effizienten Austausch von Informationen rund um Gebäude und Wohnungen geschaffen werden.

Der Regierungsrat schlägt aus diesen Gründen eine Anpassung des kantonalen Anmeldungs- und Registergesetzes vor.

> Vernehmlassungsunterlagen


title_de: Regierungsbulletin vom 27. Januar 2026

content_de:
Genehmigung der Gemeindeabstimmung über die Aufnahme von Kantonsbürgerinnen und Kantonsbürgern

Der Regierungsrat hat die Gemeindeabstimmungen über die Aufnahme in das Gemeindebürgerrecht für zwölf Kantonsbürgerinnen und Kantonsbürgern genehmigt und die kantonale Gebühr festgelegt.

Folgearbeiten Projekt Behindertenrechte – Monitoringbericht 2025

Der Regierungsrat hat den Monitoringbericht 2025 der Fachstelle Behindertenrechte zu den Folgearbeiten des Projekts Behindertenrechte zur Kenntnis genommen. Künftig erfolgt das Monitoring der Folgearbeiten aus dem Projekt Behindertenrechte im Rahmen des Aktionsplans Gleichstellung BL 2026 bis 2029.

Verordnungsanpassung aufgrund Auflösung Lufthygieneamt beider Basel

Durch die Auflösung des Lufthygieneamts beider Basel und wegen der Übertragung seiner Aufgaben und Ressourcen an das Amt für Umweltschutz und Energie (AUE) sind die Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung Basel-Landschaft und weitere Erlasse anzupassen oder aufzuheben. Aufgrund der Erweiterung des Aufgabenportfolios ist zudem der organisatorische Aufbau im AUE anzupassen. Die sechs bisherigen Ressorts im AUE werden mit der funktionellen Einheit «Luft und Klima» ergänzt.


title_de: Coronavirus: Wochenbulletin zu den aktuellen Fallzahlen

content_de:
Per heute Donnerstag, 24. Februar 2022, Stand 15 Uhr, wurden im Kanton Basel-Landschaft seit Beginn der Pandemie Ende Februar 2020 total 85'115 positiv getestete Personen registriert. In der vergangenen Woche wurden 46’656 Tests (PCR- und Antigen-Schnelltests) durchgeführt, von diesen waren 11,3 Prozent (Vorwoche 12,3 Prozent) positiv. Insgesamt wurden bisher 537'620 Impfungen ausgeführt.

Seit gestern Mittwoch wurden im Kanton Basel-Landschaft 713 zusätzliche Ansteckungen mit Covid-19 registriert. Seit der vergangenen Woche entspricht dies einem Plus von 4'146 Fällen. Zurzeit befinden sich 2'850 positiv getestete Personen in Isolation, das sind 630 Personen weniger als vor einer Woche. Die Quarantäne entfällt seit geraumer Zeit.

Bei den neu gemeldeten Fällen handelt es sich um alle Covid-19-Fälle, die seit dem letzten Update (in aller Regel der vorhergehende Werktag) gemeldet wurden (Prinzip Meldedatum). Bei der Darstellung nach Testdatum werden die Fälle an dem Tag dargestellt, an dem die Tests stattgefunden haben (Prinzip Testdatum). Wegen Meldeverzögerungen verteilen sich die neu gemeldeten Fälle in der Darstellung nach Testdatum auf mehrere Tage. Diese Zahlen ändern sich deshalb auch rückwirkend.

Insgesamt wurden bisher im Kanton Basel-Landschaft 537'620 Impfungen verabreicht (plus 1'654 in 7 Tagen), davon 132’538 Auffrischimpfungen.

Zurzeit befinden sich 38 Personen mit Covid-19 in einem Baselbieter Spital (1 Intensivstation, 37 Normalstation). Vor einer Woche waren es noch 39 Personen (2 Intensivstation, 37 Normalstation). Insgesamt beträgt das Total der Todesfälle 276 Verstorbene (plus 2 in 7 Tagen). Die Anzahl positiver Fälle der vergangenen 14 Tage pro 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner (aktuell verfügbare 14-Tage-Inzidenz) beläuft sich auf 3'943,7 Neuansteckungen in dieser Zeitspanne.

Aktuell sind gegenüber der Vorwoche 51 positive Fälle bei Bewohnerinnen oder Bewohnern und 107 bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Alters- und Pflegeheimen bekannt. Bei Spitexorganisationen (Klientinnen und Klienten sowie Mitarbeitende) gibt es 43 zusätzliche positive Fälle gegenüber der Vorwoche.

Innerhalb des Breiten Testens Baselland wurden vom 13. bis 20. Februar 2022 insgesamt 45’835 Personen getestet. Aus den nachfolgenden Einzeltests resultierten 1’011 positive Proben.

Das ist aufgrund der positiven epidemiologische Lage vorläufig das letzte wöchentliche Corona-Bulletin. Weiterhin verfügbar sind Zahlen, Daten, Statistiken auf der Coronaseite des Kantons.


title_de: Fachhochschulrat FHNW: Erneuerung der Zusammensetzung ab neuer Leistungsauftragsperiode 2025–2028

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Die Amtszeit der Fachhochschulratspräsidentin Prof. Dr. Ursula Renold läuft infolge Amtszeitbeschränkung per Ende 2024 aus.

Der Fachhochschulrat der Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW trägt die strategische Führungsverantwortung und übt die Aufsicht über die FHNW aus. Er wird von den Regierungen der Trägerkantone FHNW jeweils für eine Amtsperiode gewählt. Die aktuelle Amtsperiode dauert analog zur Periode des Leistungsauftrages von 2021 bis Ende 2024.

Die derzeitige Präsidentin des Fachhochschulrates, Prof. Dr. Ursula Renold, führt den Fachhochschulrat seit 2013 souverän und erfolgreich. Während ihrer Amtsdauer konnten in allen vier Trägerkantonen Campus-Neubauten eröffnet werden. Zudem hat die Anzahl Studentinnen und Studenten um rund 30 % zugenommen. Aufgrund der vierkantonal vereinbarten Amtszeitbeschränkung von 12 Jahren wird Ursula Renold für die neue Amtsperiode 2025–2028 nach zwölfjähriger Amtszeit nicht mehr zur Wahl antreten. Aus beruflichen Gründen nicht mehr zur Wahl antreten wird ebenfalls Alex Naef, Verwaltungsratspräsident und CEO der HESS AG in Bellach.

Mit Blick auf diese Veränderungen wird im Dezember dieses Jahres ein Findungsprozess auf der Grundlage einer öffentlichen Ausschreibung gestartet. Die Trägerkantone suchen neben einer neuen Präsidentin oder eines neuen Präsidenten drei weitere Mitglieder für den Fachhochschulrat. Der Fachhochschulrat soll für die nächste Amtsperiode temporär leicht vergrössert werden, um eine Verjüngung des Gremiums einzuleiten. Die Gesamtwahl des Fachhochschulrates für die Amtsperiode 2025-2028 durch die vier Regierungen findet im Sommer 2024 statt.


title_de: Verkehrsbehinderung wegen Holzerei- und Felsarbeiten

content_de:
Wittinsburg: Känerkinderstrasse, Abschnitt Schoren

Am 10. November 2025 beginnen in Wittinsburg oberhalb der Känerkinderstrasse umfangreiche Forst- und Felsarbeiten. Es handelt sich um Massnahmen zur Erhöhung der Strassensicherheit gegen Steinschlag. Der Verkehr wird im Abschnitt Schoren einspurig geführt.

In Wittinsburg finden von Montag, 10. November bis Freitag, 21. November 2025 oberhalb der Känerkinderstrasse umfangreiche Forst- und Felsarbeiten statt. Um die Sicherheit auf der Kantonsstrasse im Abschnitt Schoren zu verbessern, werden darüberliegende lockere Felsbereiche abgebaut und die Stabilität im Schutzwald erhöht. Aufgrund der Arbeiten im steilen Gelände ist die Gefahr von Steinschlag vorübergehend erhöht.

Der Verkehr wird deshalb während dieser Zeit tagsüber einspurig geführt und mit einer Lichtsignalanlage bzw. mit einem Verkehrsdienst geregelt. Es kommt zu kurzzeitigen Strassensperrungen und es ist mit Verzögerungen zu rechnen.

Die Durchfahrt der Rettungsdienste bleibt gewährleistet.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen sind auf der Homepage des Tiefbauamts des Kantons Basel-Landschaft zu finden unter: Baustellen Kantonsstrassen.


title_de: Baselbieter Härtefallhilfen: Jetzt bei 60 Millionen Franken

content_de:
Der Regierungsrat steht mit seinen Corona-Härtefallhilfen jetzt bei 60 Millionen Franken. Die Auszahlungen gehen diese Woche weiter trotz des verlängerten Wochenendes mit der Tranche 15. Diese umfasst 2 neu bewilligte Gesuche und weitere 243 Nachzahlungen aufgrund der längeren Schliessungsdauer der Gastronomie- und Sportbetriebe umfasst.

Die Tranche 15 der Corona-Härtefallhilfen umfasst 2 bewilligte Gesuche und Auszahlungen in der Höhe von 24’863 Franken. Bürgschaften gibt es in dieser Tranche keine. Mit der Tranche 15 wurden auch 3 Gesuche abgelehnt.

Die Tranche 15 und die Zusammenfassung über alle Tranchen setzt sich wie folgt zusammen:

Härtefallhilfen

Gesuche
Ja

À-fonds-perdu §3

À-fonds-perdu §4

Bürgschaften

Gesuche
Nein

À-fonds-perdu-Beiträge in Franken

Bürgschaften
in Franken

Tranche 13

14

6

7

1

10

670’646

99’140

Tranche 14

22

10

10

2

5

3'244'900

201'600

Tranche 15

2

2

0

0

3

24’863

0

Total

672

499

149

24

175

54'959’090

1'973'970

Bisher wurden 847 Gesuche bearbeitet und entschieden. Die À-fonds-perdu-Beiträge und die Nachzahlungen belaufen sich auf 57'988'384 Franken. Dazu kommen Bürgschaften von 1'973'970 Franken.

Nachzahlungen aufgrund längerer Schliessungsdauer

Ursprünglich war die Schliessung der Gastronomie und der Sportbetriebe bis Ende Februar vorgesehen. Sie wurde vom Bundesrat dann aber bis zum 18. April 2021 verlängert. Mit Nachzahlungen leistet der Kanton Basel-Landschaft nun weitere Hilfen an Unternehmen, welche über den 28. Februar 2021 hinaus geschlossen bleiben mussten. Berücksichtigt wird bei diesen Nachzahlungen eine Schliessungsdauer bis und mit April 2021.

Nachzahlungen

Anzahl

In Franken

Nachzahlungen 18. Mai 2021
aufgrund verlängerter Schliessungsdauer
(Beiträge gemäss §3 Covid-19-Härtefallverordnung BL)

243

3'029’294

Berücksichtigung der jüngsten Öffnungsschritte des Bundesrats ab 19. April 2021

Der Bundesrat hat kürzlich entschieden, dass Restaurants ab dem 19. April 2021 ihre Terrassen wieder öffnen können. In seiner Medienmitteilung dazu hält der Bundesrat jedoch fest, dass viele Gastronomiebetriebe mit dieser Regelung noch nicht kostendeckend wirtschaften können, weshalb die wirtschaftliche Unterstützung der Gastronomiebranche wie bisher fortgeführt wird. Im Rahmen der Härtefallhilfe des Kantons Basel-Landschaft gelten diese Betriebe deshalb auch nach dem 19. April 2021 als geschlossen. Der Monat April wird mit den laufenden Nachzahlungen bereits abgegolten. Für den Mai folgt dann eine zweite Serie von Nachzahlungen. Auch dieses Mal müssen die betroffenen Unternehmen nicht selbst aktiv werden, die Nachzahlungen erfolgen automatisch.

Gesuche können weiterhin eingereicht werden

Direkt und indirekt betroffene Unternehmen können weiterhin ein Gesuch für eine Härtefallhilfe einreichen. Alle wichtigen Informationen und das Meldeformular sind mit dem folgenden Link zu finden: www.haertefallregelung-bl.ch


title_de: Seismische Messungen im gesamten Kantonsgebiet

content_de:
Vom 25. bis 28. März 2024 werden im Kanton Basel-Landschaft seismische Messungen durchgeführt. Durch die Messungen können die Auswirkungen eines möglichen Erdbebens besser eingeschätzt werden.

An 95 Standorten im Kanton Basel-Landschaft werden vom 25. bis 28. März 2024 seismische Messungen durchgeführt. Ziel der Messungen ist es die natürliche Bodenunruhe aufzuzeichnen und damit die bereits vorhandenen Daten zu ergänzen. Durch die Daten kann das Verhalten des Baugrunds bei einem möglichen Erdbeben eingeschätzt werden. Die Ergebnisse werden in einer sogenannten Erdbebenmikrozonierung dargestellt und geben Aufschluss über die nötige Erdbebenertüchtigung eines Gebäudes.

Die Messungen finden sowohl auf befestigtem wie auch auf weichem Untergrund statt. Die Messinstrumente werden nach Möglichkeit leicht in den Boden eingelassen, der Boden nimmt davon keinen Schaden. Privatgrundstücke sind von den Messungen nicht betroffen.

Auftraggeber der Messungen ist das Hochbauamt des Kantons Basel-Landschaft. Die Messungen werden durch ein Team des Schweizerischen Erdbebendienst (SED) der ETH Zürich durchgeführt.


title_de: Darmkrebs-Vorsorge: Neu gemeinsames Screening-Programm in beiden Kantonen

content_de:
Darmkrebs zählt zu den häufigsten Krebserkrankungen in der Schweiz. Er gehört zu den Krebsarten, die dank Vorsorge oft geheilt oder sogar verhindert werden können. Nach dem seit 2020 bestehenden Vorsorgeprogramm in Basel-Stadt wird dasselbe Programm nun auch im Kanton Basel-Landschaft eingeführt. Das gemeinsame Darmkrebs-Screening-Programm beider Basel startet am 1. Februar 2023 im Kanton Basel-Landschaft. Das Programm wird von beiden Kantonen finanziell unterstützt und in deren Auftrag von der Krebsliga beider Basel durchgeführt.

Seit Herbst 2020 besteht in Basel-Stadt ein kantonales Darmkrebs-Screening-Programm. Es richtet sich an Frauen und Männer im Alter von 50 bis 69 Jahren, die regelmässig zu einer freiwilligen Darmkrebsvorsorgeuntersuchung eingeladen werden. Das Screening-Programm hat zum Ziel, die Entstehung von Darmkrebs zu vermeiden oder eine Erkrankung möglichst frühzeitig zu erkennen. Der Landrat des Kantons Basel-Landschaft hat im September 2021 ebenfalls entschieden, per 2023 ein kantonales Darmkrebs-Screening-Programm nach demselben Modell einzurichten. Naheliegenderweise wurde ebenfalls die Krebsliga beider Basel (KLBB) beauftragt. Ab Anfang Februar 2023 werden somit in beiden Kantonen unter dem gemeinsamen Dach der KLBB inhaltlich identische Vorsorgeprogramme durchgeführt.

Gestaffelte Einladungen

Alle im Kanton Basel-Landschaft wohnhaften Personen im Alter von 50 bis 69 Jahren werden persönlich und gestaffelt während den nächsten fünf Jahren angeschrieben und zur freiwilligen Teilnahme eingeladen. Erste Einladungen werden ab dem 1. Februar 2023 versendet. Zusätzlich dürfen sich Interessierte dieser Altersgruppe jederzeit auf Eigeninitiative melden und über die Webseite www.screening-programme.ch eine persönliche Einladung bestellen. Der Einschluss in das Programm erfolgt nach Erhalt der Einladung mittels Registrierung auf der Webseite, entweder direkt oder nach ärztlicher Beratung. Mittelfristig werden entsprechende Beratungen auch in Apotheken angestrebt.

Im Kanton Basel-Stadt werden die seit Herbst 2020 versandten gestaffelten Einladungen an die Einwohnerinnen und Einwohner zwischen 50 und 69 Jahren fortgeführt. Bisher haben rund 4000 Personen am Screening-Programm teilgenommen. Auch für baselstädtische Personen gilt, dass sich Interessierte jederzeit auf Eigeninitiative melden und über die Webseite www.screening-programme.ch eine persönliche Einladung bestellen können.

«Blut-im-Stuhl»-Test und Darmspiegelung

Als Untersuchungsmethoden stehen der «Blut-im-Stuhl»-Test und die vollständige Darmspiegelung zur Verfügung. Der Stuhltest wird im Programm alle zwei Jahre wiederholt, die Darmspiegelung alle zehn Jahre. Im Einladungsbrief und auf der Webseite www.screening-programme.ch wird über beide Optionen des Programms informiert. Die Kosten für die Teilnahme am Darmkrebs-Screening-Programm werden franchisebefreit von den Krankenkassen übernommen, sodass für Programmteilnehmende lediglich zehn Prozent Selbstbehalt anfallen.

Mit Einführung des gemeinsamen Screening-Programms in beiden Kantonen per 1. Februar 2023 besteht die Möglichkeit, innerhalb der beiden Basel die Freizügigkeit hinsichtlich Arztwahl respektive Patientenaufnahme bei teilnehmenden Leistungserbringern im Rahmen des Programms zu gewähren. Für die Teilnehmenden gewinnt das Vorsorgeprogramm so an Attraktivität, was höhere Teilnahmequoten erwarten lässt.

Für die Einführung und Umsetzung des systematischen Darmkrebs-Screening-Programms hatte der Grosse Rat Basel-Stadt für die Jahre 2019 bis 2023 Ausgaben in Höhe von insgesamt 1,12 Millionen Franken bewilligt. Die Fortführung des Programms wird im Laufe des Jahres 2023 beantragt. Der Landrat hat in einer Vorlage des Regierungsrats für die Durchführung eines Darmkrebs-Screening-Programms eine neue einmalige Ausgabe von 1,5 Millionen Franken für die Jahre 2022 bis 2024 bewilligt.


title_de: Alpenfledermaus erstmals im Kanton Basel-Landschaft entdeckt

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Mitte Juli 2025 wurde in der Gemeinde Liesberg zum ersten Mal ein Jungtier der sogenannten Alpenfledermaus (Hypsugo savii) entdeckt. Das Tier wurde geschwächt auf einem Firmengelände aufgefunden und in einer lokalen Fledermauspflegestation fachgerecht versorgt und identifiziert. Dadurch konnte im Kanton Basel-Landschaft erstmals der Nachweis von 20 der insgesamt 30 in der Schweiz vorkommenden Fledermausarten erbracht werden. Die Verbreitung der Alpenfledermaus erstreckt sich durch den ganzen Mittelmeerraum bis in den Nahen Osten. In der Schweiz kommt die Art vorwiegend in den Kantonen Wallis und Tessin vor. In den letzten 30 Jahren hat sie sich jedoch kontinuierlich nach Norden ausgebreitet und ist
mittlerweile im Laufental angekommen.

In Liesberg, wo zahlreiche Gemeindeflächen als kantonale Naturschutzgebiete ausgewiesen sind, findet die Fledermausart optimale Lebensbedingungen vor. Die Verzahnung von Trockenwiesen und Weiden mit lichten Wäldern sowie ungestörten Felsbändern ist nicht nur ökologisch besonders wertvoll, sondern bietet der Alpenfledermaus auch ideale Jagdgründe. Sonnenexponierte Felsspalten dienen der nachtaktiven Flugkünstlerin als Unterschlupf, seltener werden auch Gebäude, Brücken oder Bäume besiedelt.

Die Alpenfledermaus kann leicht mit Zwerg- oder Weissrandfledermäusen verwechselt werden. Im Unterschied zu diesen weist sie ein längeres Fell mit meist goldenem Schimmer auf. Das hellere Bauchfell und das dunkle Gesicht verleihen ihr einen markanten Kontrast. Fledermäuse spielen eine wichtige Rolle im ökologischen Gleichgewicht, da sie grosse Mengen an Insekten – auch Schädlinge – erbeuten. Von den 20 bekannten Fledermausarten im Kanton Basel-Landschaft sind 16 gemäss der «Roten Liste» als gefährdet eingestuft. Der Ebenrain setzt sich für den langfristigen Erhalt und die Förderung der Fledermäuse ein.


title_de: Die Hälfte der Kommissionen erreicht Geschlechter-Richtwert

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Im März wurden die regierungsrätlichen Kommissionen neu gewählt. Mit der Erneuerungswahl ist die Vielfalt bei der Zusammensetzung der Kommissionen etwas grösser geworden. Trotzdem braucht es weitere Anstrengungen, um eine ausgewogene Geschlechterzusammensetzung zu erreichen. Das zeigt der Monitoringbericht der Fachstelle Gleichstellung.

Die regierungsrätlichen Kommissionen beraten die Regierung und die kantonale Verwaltung in vielen Bereichen. Sie sollen vielfältig zusammengesetzt und geschlechter- und altersmässig gut durchmischt sein. So hält es die Kommissionsverordnung fest. Im März 2022 wurden bei der Erneuerungswahl alle Kommissionsmitglieder für die Amtsperiode 2022–2026 neu gewählt.

Weiterhin zu wenig Frauen in vielen Kommissionen

Seit den Wahlen ist die Hälfte der Kommissionen (49 Prozent) punkto Geschlecht gut durchmischt. In diesen Kommissionen sitzen mindestens 30 Prozent Frauen und 30 Prozent Männer – so wie es die Verordnung fordert. Das ist eine leichte Verbesserung: Vor den Wahlen waren nur 42 Prozent der Kommissionen genügend ausgewogen besetzt.

Das bedeutet aber auch, dass die Hälfte der Kommissionen die Richtwerte nicht erreicht. Meistens haben diese Kommissionen zu wenig Frauen: 30 Kommissionen haben einen Frauenanteil unter 30 Prozent. In zwei Kommissionen sind Männer untervertreten.

Die Auswertung der einzelnen Sitze zeigt, dass Frauen in den Kommissionen insgesamt deutlich untervertreten sind: Sie besetzen mit 36 Prozent nur rund einen Drittel aller Sitze.

Kommissionen sind altersdurchmischt

Die Verordnung macht auch Vorgaben zu Alter und Amtszeit. In jeder Kommission sollen verschiedene Altersgruppen vertreten sein. Die meisten Kommissionen erreichen diese Vorgabe gut. In fast zwei Dritteln der Gremien sitzen Personen aus vier oder mehr Altersgruppen. Insgesamt sind jüngere Personen aber deutlich untervertreten. Nur 17 Prozent der Kommissionsmitglieder sind jünger als 40 Jahre.

Bei einem Fünftel der Kommissionen hat mindestens ein Mitglied die Amtszeitbeschränkung überschritten und amtet bereits mehr als vier volle Amtsperioden.

Weitere Anstrengungen nötig

Regierungsrätliche Kommissionen mit genügend Frauen und jungen Personen zu besetzen, ist und bleibt eine Herausforderung. In Zukunft braucht es weiterhin Anstrengungen, um bei freiwerdenden Sitzen gezielt auf eine bessere Geschlechterverteilung hinzuarbeiten. Es ist erfolgsversprechend, Sitze im Stellenportal auszuschreiben, Stellvertretungsmöglichkeiten zu prüfen oder passendende Personen direkt anzufragen. Zudem ist es wichtig, Verbände oder Organisationen zu sensibilisieren, die Kommissionsmitglieder vorschlagen können.

 Der Bericht kann unter dem folgenden Link heruntergeladen werden: «Zusammensetzung der regierungsrätlichen Kommissionen – Monitoringbericht 2022».

Weiterführende Informationen finden Sie unter: www.gleichstellung.bl.ch


title_de: Strassensperrung Untere Lützelstrasse in Röschenz

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Ab Montag, 31. Juli 2023, bis Samstag, 5. August 2023, müssen in den Schutzwäldern entlang der Unteren Lützelstrasse in Röschenz Pflegearbeiten durchgeführt werden. Ziel der Eingriffe, ist die Verbesserung der Schutzwirkung der Wälder gegenüber Naturgefahren. Zudem steht die Förderung der Stabilität der jungen Bäume im Vordergrund, um zukünftige Schäden zu verhindern.

Wegen der Holzereiarbeiten wird die Untere Lützelstrasse in Röschenz von der Gemeindegrenze Laufen bis zur Abzweigung Huggerwaldstrasse (Röschenz, Mühle) am Montag, 31. Juli 2023 bis am Samstag, 5. August 2023, komplett gesperrt. Ausnahme: Am 1. August ist die Strasse normal befahrbar. Eine Umleitung wird signalisiert.

Die Fäll- und Pflegearbeiten dauern jeweils von 7.00 Uhr bis 17.00 Uhr. Ausserhalb dieser Zeiten ist die Kantonsstrasse normal befahrbar. Die Arbeiten erfolgen zur Sicherheit aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer. Wir bitten um Verständnis für die mit den Arbeiten verbundenen Behinderungen. Die Holzereiarbeiten werden unter der Leitung des Forstbetriebs Chall ausgeführt.


title_de: Das Staatsarchiv BL eröffnet seinen digitalen Lesesaal «MEMORY.BL»

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Mit der Einrichtung der neuen Online-Plattform MEMORY.BL bündelt das Staatsarchiv Basel-Landschaft sein Angebot im digitalen Bereich und baut dieses stark aus. Das Staatsarchiv reagiert damit auf veränderte Benutzerbedürfnisse und setzt seinen Vermittlungsauftrag zeitgemäss um. Im webbasierten Lesesaal können digitale Archivbestände und Katalogdaten online recherchiert, konsultiert und direkt genutzt werden.

Alle Interessierten sind zum Go-Live mit Präsentation am Donnerstag, 28. Oktober 2021, 10.00–11.00 Uhr eingeladen. Der Anlass findet als Online-Meeting statt. Auf Anmeldung per E-Mail an staatsarchiv@bl.ch erhalten Interessierte den Link zur Veranstaltung.

Zoom in die Geschichte BL

Wussten Sie, dass das Baselbiet für kurze Zeit ein Mekka für Flugbegeisterte war und die Landung des Luftschiffs «Graf Zeppelin» am 12. Oktober 1930 auf dem Sternenfeld in Birsfelden Zehntausende von Schaulustigen anlockte? Auch die Werke früher Kartografen faszinieren bis heute und vermitteln Einblicke in Landschaft und räumliche Strukturen des Baselbiets im 17. Jahrhundert. Mittels hochauflösender Digitalisate und der Möglichkeit einer stufenlosen Zoom-Funktion kann der Detailreichtum der frühen Karten neu entdeckt und ausgewertet werden. Im neu geschaffenen digitalen Lesesaal des Staatsarchivs Basel-Landschaft können Kontextinformationen zu aufbereiteten Themen abgerufen und multimediale Archivbestände und Katalogdaten gefunden, durchforscht, angesehen und genutzt werden.

Öffentliche Daten online

Nach knapp zwei Jahren intensiver Entwicklungsarbeit präsentiert das Staatsarchiv Basel-Landschaft seinen digitalen Lesesaal unter der Bezeichnung «MEMORY.BL». In Zusammenarbeit mit der Schweizer Software-Firma 4teamwork wurde eine technische Infrastruktur geschaffen, die neben vielfältigen Suchoptionen eine flexible Präsentation und Vermittlung von digitalen Inhalten und Bildmaterial ermöglicht. Mit fast 1 Mio. Katalogdaten zu seinen Beständen und zahlreichen bis dato noch nicht präsentierten Digitalisaten verfügt das Staatsarchiv über einen enormen Fundus an Informationen zum und über den Kanton. Für den öffentlichen Teil der Daten – rund 20 % sind frei zugänglich – bietet die neue Plattform einen zentralen Zugang für Nutzung, Recherche und Anfragen.

In Kollektionen blättern

Der gesamte Inhalt der Online-Plattform MEMORY.BL kann mit einer einfachen Volltextsuche abgefragt werden. Je nach Wunsch stehen weitere Suchoptionen und thematische Zugänge zur Verfügung, die sich kombinieren und weiter spezifizieren lassen. Dank einer visuellen und intuitiv verständlichen Nutzerführung sind die Archiv- und Dienstleistungsangebote leicht zugänglich. Fotografien und Filme, historische Karten und Pläne, Zeitungen und Protokolle können als kuratierte Kollektionen durchsucht und durchstöbert werden. Die online gestellten Archivquellen werden direkt angezeigt und können genutzt werden, ohne dass Interessierte dafür das Staatsarchiv in Liestal aufsuchen müssen.

Laufender Ausbau geplant

Im Rahmen seiner digitalen Strategie wird das Staatsarchiv das Angebot auf MEMORY.BL weiter ausbauen. Die online vermittelten Inhalte und Suchmöglichkeiten sollen auch Zielgruppen erreichen, die sich bisher noch kein Bild von der Vielfalt und Einzigartigkeit des Archivguts des Staatsarchivs Basel-Landschaft machen konnten.

Ab 29. Oktober 2021 ist der digitale Lesesaal unter www.memory.bl.ch öffentlich zugänglich.


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Per heute Donnerstag, 27. Januar 2022, Stand 15 Uhr, wurden im Kanton Basel-Landschaft seit Beginn der Pandemie Ende Februar 2020 total 59'767 positiv getestete Personen registriert. In der vergangenen Woche wurden 32’421 PCR-Tests (inkl. Antigen-Schnelltests) durchgeführt, von diesen waren 24,2 Prozent (Vorwoche 22,7 Prozent) positiv. Insgesamt wurden bisher 522'502 Impfungen ausgeführt.

Seit gestern Mittwoch wurden im Kanton Basel-Landschaft 1'229 zusätzliche Ansteckungen mit Covid-19 registriert. Seit der vergangenen Woche entspricht dies einem Plus von 7'420 Fällen. Zurzeit befinden sich 4'148 positiv getestete Personen in Isolation, das sind 1'377 Personen mehr als vor einer Woche. 1'236 Personen sind aufgrund eines Kontaktes mit einer positiven Person in Quarantäne, das sind 554 mehr als vor einer Woche.

Insgesamt wurden bisher im Kanton Basel-Landschaft 522'502 Impfungen verabreicht (plus 9'878 in 7 Tagen), davon 121’494 Auffrischimpfungen.

Zurzeit befinden sich 43 Personen mit Covid-19 in einem Baselbieter Spital (3 Intensivstation, 40 Normalstation). Vor einer Woche waren es noch 44 Personen (3 Intensivstation, 41 Normalstation). Insgesamt beträgt das Total der Todesfälle 267 Verstorbene (plus 3 in 7 Tagen). Die Anzahl positiver Fälle der vergangenen 14 Tage pro 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner (14-Tage-Inzidenz) beläuft sich auf 4'670,9 Neuansteckungen in dieser Zeitspanne.

Aktuell sind gegenüber der Vorwoche 29 positive Fälle bei Bewohnerinnen oder Bewohnern und 121 bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Alters- und Pflegeheimen bekannt. Bei Spitexorganisationen (Klientinnen und Klienten sowie Mitarbeitende) gibt es 62 zusätzliche positive Fälle gegenüber der Vorwoche.

Aufgrund der Systemumstellung beim Breiten Testen sind die betreffenden Statistiken zurzeit nicht abrufbar. Der Report der vergangenen Woche wird zusammen mit den aktuellen Zahlen publiziert.

Boosterimpfung Janssen
Personen, die mit dem Impfstoff Janssen geimpft worden sind, können sich neu mit einem mRNA-Impfstoff (Pfizer oder Moderna) boostern lassen. Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht mit einem mRNA-Impfstoff impfen lassen können und Personen, die keinen mRNA-Impfstoff wollen, können frühestens zwei Monate nach der ersten Janssen-Impfung eine zweite Janssen-Impfung (Booster) erhalten. Anmeldung über die Internetseite des Kantons.

Über 120'000 Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Basel-Landschaft haben bisher eine Boosterimpfung erhalten. Der Kanton Basel-Landschaft gehört mit einer Impfquote von 72,2 Prozent (davon 28,1 Prozent noch ohne Booster und 2 Prozent nur teilweise geimpft) der Gesamtbevölkerung zu den Kantonen mit einer überdurchschnittlichen Impfquote.


title_de: Unterstützungsbeiträge für Tanz- und Theaterproduktionen in der Region Basel

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Der Fachausschuss Tanz & Theater der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vergibt jährlich 1'165'000 Franken in unterschiedlichen Förderkategorien. Das Gremium hatte anlässlich seiner dritten Sitzung im Jahr 2021, die am 28. und 29. Oktober 2021 stattfand, 14 Gesuche zu beurteilen.

Der zu vergebende Kredit für die Sitzung lag bei 310'000 Franken, wobei sich die Gesamtsumme der ersuchten Beiträge auf 379'500.– Franken belief.

Die zur Verfügung stehende Fördersumme wurde für insgesamt zehn Produktionen, Koproduktionen und Wiederaufnahmen resp. Tournéen, die im Jahr 2022 zur Aufführung gelangen, bewilligt.

Produktionsbeiträge

- CHF      15'000.–        an die Theaterproduktion «Auf unsicherem Boden» im Januar 2022 Ackermannshof, Philosophicum Basel, Musikschule Riehen, Figurentheater Vagabu mit Ensemle ö!

- CHF      20'000.–        an die Theaterproduktion «2042 - Das Spiellabor der Zukunft» im November 2022 im H95 Raum für Kultur, Futur2, Ouelgo Téné

- CHF      20'000.–        an die Theaterproduktion «DAS SEX STÜCK» im Mai 2022 auf der Kraftwerkinsel Birsfelden in Kooperation mit Theater Roxy Birsfelden und Kaserne Basel, Beatrice Fleischlin und Nina Hellenkemper

- CHF      35'000.–        an die Theaterproduktion «7000 Gulden» im August/September 2022 in Riehen, ex/ex Theater

- CHF      35'000.–        an die Theaterproduktion «The Future of the Earth» im Juni 2022 in der Zentrale Pratteln, Verein für performative Belange, Patrick Gusset

- CHF      35'000.–        an die Theaterproduktion «The Ghosts are returning» im September/Oktober 2022 in der Kaserne Basel, Group 50:50

- CHF      50'000.–        an die Theaterproduktion «DOS VIDAS. Zwei Leben» im März 2022 in der Kaserne Basel, KLARA Theaterproduktionen

- CHF      65'000.–        an die Theaterproduktion «Moontalker» im März 2022 in der Kaserne Basel, Verein What's the Matter, Steven Schoch

Koproduktionsbeitrag

- CHF      12'500.–        an die Koproduktion «Eutopia» im Sommer 2022 Theater Roxy Birsfelden, Trickster-P Lugano

Wiederaufnahme / Tournée

- CHF      15'000.–        an die Theaterproduktion «Palmasola» im Januar / Februar 2022 in den Münchner Kammerspielen und im Ballhaus Ost in Berlin, KLARA Theaterproduktionen

Der Fachausschuss Tanz und Theater BS/BL vergibt jährlich 1'165'000 Franken in unterschiedlichen Förderkategorien. Das Gremium besteht aus sieben Fachleuten, die mit den Sparten Tanz und Theater verbunden sind. Aktuell setzt sich die Kommission aus folgenden Mitgliedern zusammen: Yan Duyvendak, Sabrina Hofer, Rahel Leupin, Dorota Sajewska, Barbara Stocker sowie Heike Dürscheid (Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt) und Anna Geering (Vertreterin der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft; Vorsitz). Die Geschäftsführung erfolgt durch kulturelles.bl.

Weitere Informationen zum Fachausschuss Tanz und Theater BS/BL: www.kulturelles.bl.ch/tanzundtheater


title_de: Regierungsrat stellt Gegenvorschlag zur Gesetzesinitiative «Prämienabzug für alle» vor

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Die formulierte Gesetzesinitiative «Prämienabzug für alle» (Vollumfänglicher Steuerabzug der selbstgetragenen Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung) hätte enorme Steuerausfälle für Kanton und Gemeinden zur Folge. Darum lehnt der Regierungsrat sie ab und präsentiert einen Gegenvorschlag. Dieser schlägt eine Erhöhung des Abzugs für allgemeine Versicherungsprämien, eine Erhöhung der Abzüge für Kinderdrittbetreuungskosten sowie für berufliche Aus- und Weiterbildungskosten vor.

Die Volksinitiative will das Problem der stark ansteigenden Kosten im Gesundheitswesen mit dem vollen Abzug der individuellen Krankenkassenprämien für die Grundversicherung bei der Einkommenssteuer angehen. Damit hat die Initiative primär eine Entlastung der Steuerzahlenden und nicht die Bekämpfung der Kostentreiber im Gesundheitswesen zum Gegenstand.

In den letzten Jahren sind die Krankenkassenprämien in der Tat stark gestiegen. Die Folge eines vollumfänglichen Abzugs bei den Einkommenssteuern wäre aber ein massiver Steuerausfall: beim Kanton wären es jährlich um die 90 Millionen Franken Mindereinnahmen, bei den Gemeinden würden insgesamt 55 Millionen Franken fehlen. Das ist eindeutig zu viel für die Gemeindebudgets. Die Gemeinden würden zu stark belastet und einige müssten wohl zwangsläufig ihre Gemeindesteuerfüsse erhöhen. Zudem wäre aufgrund der zu erwartenden Steuerausfälle eine allfällig spätere Anpassung des Einkommenssteuer-Tarifs kaum mehr innert angemessener Frist zu finanzieren.

Der Gegenvorschlag

Daher konzentriert sich der Gegenvorschlag, wie die Gesetzesinitiative, auf die Erhöhung der steuerlichen Abzüge:

der bisherige Abzug für allgemeine Versicherungsprämien soll um die Hälfte erhöht werden (Faktor 1.5)

neu soll der Abzug pro Person 3'000 anstatt 2'000 Franken betragen

für Verheiratete sollen 6'000 anstatt 4'000 Franken in Abzug gebracht werden können

für Kinder soll der Abzug von bisher 450 auf neu 700 Franken pro Kind erhöht werden.

Mit einem Minderertrag von jährlich rund 26 Millionen Franken für den Kanton und immer noch 14,5 Millionen Franken für alle Gemeinden ist der Gegenvorschlag einerseits noch finanzpolitisch tragbar, und auch planbar.

Abzüge bei der Kinderbetreuung und für die Aus- und Weiterbildung

Zu den zwei weiteren aktuellen Anliegen, welche im Gegenvorschlag enthalten sind, gehören die Erhöhung des Abzugs für Kinderdrittbetreuungskosten von bisher 10'000 auf neu 25'000 Franken pro Kind sowie des Abzugs für Aus- und Weiterbildungskosten von bisher 12'000 auf neu 18'000 Franken pro Person. Diese beiden Massnahmen unterstützen die Erwerbstätigkeit und schaffen zusätzliche steuerliche Erwerbsanreize, die der Gesellschaft als Ganzes dienen.

Landratsvorlage


title_de: Regierungsbulletin vom 17. März 2026

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Gemeindebeschlüsse

Der Regierungsrat hat folgende Gemeindebeschlüsse genehmigt:

die vom Gemeinderat Allschwil am 9. April 2025 beschlossene Mutation «Elsässerweg, Lachenstrasse, Teilstück Kiesstrasse bis Landesgrenze» zum Bau- und Strassenlinienplan «Linksufriges Bachgrabengebiet».

die vom Gemeinderat Niederdorf am 27. September 2021 beschlossene Mutation «2021» zum Bau- und Strassenlinienplan «Im Hänseliacker».

den von der Einwohnergemeindeversammlung Muttenz am 16. Oktober 2025 beschlossenen Waldbaulinienplan «Waldhaus».

Konzession für eine Grundwassernutzung

Der Regierungsrat hat dem Hofgut Obere Wanne in Liestal die Konzession zur Nutzung von Grundwasser aus dem Pumpwerk «Wanne» zur landwirtschaftlichen Bewässerung und zu Brauchwasserzwecken erteilt.

Budgetbericht 2026 der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW)

Das Budget 2026 der FHNW geht für das zweite Jahr der aktuellen Leistungsauftragsperiode von einem Aufwandüberschuss von rund 1,2 Millionen Franken aus. Dieser würde somit leicht tiefer als im Vorjahr ausfallen. Bei den Studierendenzahlen geht die FHNW von einer Steigerung um 3,4 Prozent aus.

Globalbeitrag 2027 an die Universität Basel definitiv aufgeteilt

Die Regierungen der beiden Trägerkantone haben die Aufteilung des Restdefizits der Universität Basel für das Jahr 2027 beschlossen. Der Anteil des Kantons Basel-Landschaft am Globalbeitrag der Universität für das Jahr 2027 beträgt 183,3 Millionen Franken und liegt damit rund 0,4 Millionen Franken (–0,2 Prozent) tiefer als 2025 in der entsprechenden Landratsvorlage prognostiziert.

Universität Basel: Budgetbericht 2026

Der Regierungsrat hat den vom Universitätsrat am 15. Dezember 2025 verabschiedeten Budgetbericht für das Jahr 2026 zur Kenntnis genommen. Das ordentliche Jahresergebnis weist einen planerischen Fehlbetrag von 13 Millionen Franken auf, welches durch die ordentliche Auflösung von gebundenen Reserven im Umfang von 16,5 Millionen Franken entlastet wird. Der daraus entstehende Überschuss von 3,9 Millionen Franken wird dem freien Eigenkapital zugewiesen. Das für 2026 budgetierte Bilanzergebnis der Universität schliesst somit positiv ab.

Ordentliche Generalversammlung der Kraftwerk Augst AG

Der Regierungsrat hat im Rahmen des Beteiligungscontrollings den Jahresbericht und die Jahresrechnung 2024/25 der Kraftwerk Augst AG zur Kenntnis genommen und einen Abgeordneten für die Generalversammlung vom 25. März 2026 bestimmt.

Änderung der Verordnung zum Raumplanungs- und Baugesetz

Der Regierungsrat hat eine Anpassung der Verordnung zum Raumplanungs- und Baugesetz verabschiedet, die es künftig den Gemeinden ermöglicht, Pläne zum Nachweis der Umgebungsgestaltung gestützt auf entsprechende Bestimmungen im Zonenrecht, im Baugesuchsverfahren einzufordern. Damit wird der Einladung des Landrats gefolgt, welcher im Rahmen der Behandlung der Motion 2020/298 «Massnahmen zur Reduktion der lokalen Hitzeentwicklung in dicht besiedelten Ortschaften» (LRV 2024/500) diese Anpassung vorgeschlagen hatte.

Teilrevision der Verordnung über die Gebühren und besonderen Abgaben der Motorfahrzeugkontrolle

Die Motorfahrzeugkontrolle weist heute eine Kostenunterdeckung auf. Der Regierungsrat hat daher beschlossen, die Gebühren für die Fahrzeug- und Führerzulassungen zu erhöhen. Nach der Revision beträgt der Kostendeckungsgrad 96,35 Prozent.

Beitrag aus dem Swisslos Sportfonds

Der Regierungsrat hat aus dem Swisslos Sportfonds einen Beitrag in der Höhe von 370’000 Franken an den Ersatz- und Neubau des Clubhauses der Birs-Golf AG in Zwingen bewilligt. Somit wird ein substanzieller Beitrag an die Modernisierung der einzigen Golfanlage im Kanton Basel-Landschaft geleistet.


title_de: Landrat und Regierungsrat neu gewählt

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Die Baselbieter Stimmberechtigten haben am heutigen Sonntag ihr Parlament und den Regierungsrat für die kommenden vier Jahre neu bestellt.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft setzt sich in der kommenden Legislaturperiode aus den Bisherigen Anton Lauber (CVP, 41 417 Stimmen), Isaac Reber (Grüne, 40 561 Stimmen), Monica Gschwind (FDP, 33 551 Stimmen) und Thomas Weber (SVP, 32 338 Stimmen) zusammen – anstelle der zurücktretenden FDP-Regierungsrätin Sabine Pegoraro wird neu Kathrin Schweizer (SP, 37 187 Stimmen) Einsitz nehmen in der Exekutive. Thomas de Courten als zweiter SVP-Kandidat erreichte zwar das absolute Mehr (23 617 Stimmen), fällt aber als überzählig aus dem Rennen. Der Parteilose Samuel Mathys erreichte 16 913 Stimmen. Das absolute Mehr lag bei 23 317 Stimmen.

Starke Sitzverschiebungen im Landrat
Der Landrat setzt sich neu aus Vertreterinnen und Vertretern folgender Parteien zusammen:

Partei                   neu                  2015           Veränderung

SP                        22                    21               + 1

SVP                     21                    28               – 7

FDP                     17                    17                 –

Grüne                  14                      8               + 6

CVP                       8                      8                 –

EVP                       4                      4                 –

GLP                       3                      3                 –

Die Mitte                1                      –               + 1

BDP                       –                      1               – 1

Wahlbeteiligung
Die Wahlbeteiligung lag bei 34,14 % (Regierungsrat) bzw. 33,93 % (Landrat).

Die detaillierten Wahlergebnisse sind unter www.wahlen.bl.ch abrufbar.

Für Rückfragen:
Nic Kaufmann, 2. Landschreiber, 079 757 72 80


title_de: MedTech Innovation-Hub für das Baselbiet

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Optimale Standortbedingungen BL: Innovation meets Ökosystem

In den vergangenen 10 Jahren schrieb der Kanton Basel-Landschaft mit dem «Switzerland Innovation Park Basel Area» (SIP) in Allschwil eine erfolgreiche Wirtschaftsgeschichte. Der SIP steht heute für ein führendes Life Sciences Ökosystem.

Der Regierungsrat erkennt in der Entwicklung von Innovationsclustern die Grundlage für einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort Basel-Landschaft. Hierfür gilt es Rahmenbedingungen zu schaffen, um die Entwicklung in Zukunftsbereichen wie Pharma, Biotechnologie und Medizinaltechnik, Industrie 4.0 mit Robotik, Quantum Computing und Logistik zu unterstützen. Mit dem MedTech Innovation-Hub Baselland in Arlesheim wird auf diese Weise ein weiterer Meilenstein für die Baselbieter Wirtschaft gesetzt.

Bereits 2021 kündigte das Unternehmen Straumann Group an, verschiedene Betriebsstandorte in Arlesheim auf dem Areal uptownBasel zusammenzuführen. Mit dem nun gefällten Entscheid, in den kommenden Jahren schrittweise den Hauptsitz in den Kanton Basel-Landschaft zu verlegen, setzt die Straumann Group ein starkes Zeichen für den MedTech Innovation Hub in Arlesheim. Gleichzeitig findet die Straumann Group in uptownBasel optimale Voraussetzungen für Forschung, Entwicklung sowie unternehmensübergreifende Kooperationen vor.

Der Regierungsrat freut sich über diesen Schritt der Straumann Group und sieht darin eine Bestätigung seiner erfolgreichen Innovations- und Standortpolitik.

Die Geschichte weiterschreiben

Der Kanton Basel-Landschaft verfügt über eine hohe Innovationskraft: seit jeher werden hier neue, erfolgreiche Ideen in konkrete Projekte und Produkte umgesetzt. Die Entwicklung von der Seidenbandindustrie – über die Farbstoffchemie – bis hin zur Pharma- und Biotechnologie ist legendär. Ebenso hat der heute weltweit führende Entwickler und Hersteller von Implantat-Systemen Straumann, seine ursprünglichen und langjährigen Wurzeln im Waldenburgertal.

Der Regierungsrat ist der Überzeugung, dass einerseits Innovation die Grundlage für den Erfolg des Kantons, und andererseits das Schaffen von Ökosystemen mit dem Fokus auf Kooperation und Kollaboration, die zentralen Bausteine für eine erfolgreiche Standortpolitik sind. Der MedTech Innovation-Hub Baselland schreibt damit die Baselbieter Wirtschaftsgeschichte weiter.

Das Baselbiet besticht mit einem hochwertigen Bildungsangebot, Forschungsinstitutionen und erstklassigen Unternehmen. Kombiniert mit einem sehr attraktiven Wohn- und Lebensraum bleibt der Kanton Basel-Landschaft auch in Zukunft ein attraktiver Lebens- und Wirtschaftsstandort.

Über die Straumann Group

Die Straumann Group (SIX: STMN) ist ein weltweit führendes Unternehmen für Zahnersatz und kieferorthopädische Lösungen, die Lächeln und Vertrauen zurückgeben. Sie vereint globale und internationale Marken wie Anthogyr, ClearCorrect, Medentika, Neodent, NUVO, Straumann und andere vollständig oder teilweise kontrollierte Gesellschaften und Partner, die für Spitzenleistungen, Innovation, Qualität bei Zahnersatz, als auch bei der korrektiven sowie digitalen Zahnmedizin stehen. In Zusammenarbeit mit führenden Kliniken, Instituten und Universitäten erforscht, entwickelt, produziert und liefert die Gruppe Zahnimplantate, Instrumente, CADCAM-Prothetik, kieferorthopädische Zahnschienen, Biomaterialien und digitale Lösungen für Zahnkorrektur, Zahnersatz, Zahnrestauration und zur Vermeidung von Zahnverlusten.

Die Gruppe mit Hauptsitz in Basel (Schweiz) beschäftigt derzeit etwa 12 000 Mitarbeitende weltweit. Ihre Produkte, Lösungen und Dienstleistungen sind in mehr als 100 Ländern über ein breites Netz von Vertriebsgesellschaften und Partnern erhältlich.

Über uptownBasel

uptownBasel ist ein internationales Kompetenzzentrum für Industrie 4.0 – vernetzt mit der Welt, verankert in Europa und verwurzelt in Basel. Auf dem geschichtsträchtigen Schorenareal in Arlesheim bei Basel entsteht ein rund 70'000 Quadratmeter grosser Entwicklungs- und Produktionsstandort, an dem sich ausgewählte Technologieunternehmen und weitere Organisationen ansiedeln. Im Vordergrund stehen Industrieproduktion, Gesundheitswesen und Logistik sowie die Querschnittsfunktion Digitalisierung. QuantumBasel, Teil der uptownBasel Group, betreibt hierfür den ersten kommerziell nutzbaren Quantencomputer-Hub der Schweiz; die Partnergesellschaft QAI Ventures wiederum fördert und investiert in Startups aus diesem Bereich. Als Plattform für vernetzte Unternehmen treibt uptownBasel den branchen- und disziplinenübergreifenden Wissenstransfer voran und fördert damit die Realisierung latenter Ideen – in den Bereichen Internet der Dinge, Robotics, künstliche Intelligenz, Mobilität der Zukunft oder agiles Arbeiten. Insgesamt ist die Ansiedlung von 50 bis 100 Firmen mit bis zu 2500 Arbeitsplätzen geplant. Das Investitionsvolumen beträgt über 500 Millionen Franken. uptownBasel wird von der privaten Eigentümerschaft der Familie Monique und Thomas Staehelin ermöglicht und durch Fankhauser Arealentwicklungen umgesetzt.

Landratsvorlage