title_de: Regierungsrat will das kantonale Alkohol- und Tabakgesetz ergänzen

content_de:
Der Regierungsrat schlägt vor, die Motion «Jugendschutz auf E-Zigis & Co. ausweiten» (Nr. 2018-783) von Landrätin Sara Fritz mit einer Erweiterung der Bestimmungen des kantonalen Alkohol- und Tabakgesetzes umzusetzen. Im heutigen Gesetzestext werden Tabakwaren reguliert, nicht jedoch neuere Produkte wie elektronische Zigaretten, andere nikotinhaltige Produkte oder Cannabisprodukte (<1 Prozent THC). Ziel der Vorlage ist die Ergänzung des kantonalen Alkohol- und Tabakgesetzes und somit die Schliessung dieser Lücke. Die Chancen stehen dabei gut, dass zusammen mit dem Kanton Basel-Stadt eine gleichlautende Regelung umgesetzt werden kann, der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt unterbreitet dem Grossen Rat eine analoge Anpassung des Gesundheitsgesetzes. Damit kann eine Gesetzeslücke geschlossen werden, ohne dass auf eine Regulierung auf Bundesebene gewartet werden muss.

Die Motion hat sinngemäss gefordert, dass die kantonalen Bestimmungen angepasst werden und E-Zigaretten, legales Cannabis und alle nikotinhaltigen Produkte herkömmlichen Tabakwaren gesetzlich gleichgesetzt werden. Der Landrat hatte die Motion im Februar 2019 überwiesen.

> Landratsvorlage


type_de: Medienmitteilung

body_key: BL

location: Liestal

title_de: Sanierungsbedarf bei einem ehemaligen Übungsplatz der Feuerwehren im Laufental

content_de:
Das Areal des ehemaligen Übungsplatzes der Feuerwehren im Gebiet „Aegerten“ bei Laufen muss saniert werden. Untersuchungen haben ergeben, dass die im Grundwasserpumpwerk der Stadt Laufen festgestellten Verunreinigungen mit perfluorierten Tensiden mit grosser Wahrscheinlichkeit vom übungsmässigen Einsatz von Löschschäumen der Feuerwehren stammen.

Das unmittelbar an der Birs liegende Grundstück „Aegerten“ bei Laufen wurde von der Stadt Laufen als Ausbildungszentrum für den Zivilschutz genutzt und diente verschiedenen Feuerwehren als Übungsplatz zur Brandbekämpfung.

Nachdem im Jahr 2010 im Trinkwasser des Pumpwerks „Birshalden“ Verunreinigungen mit perfluorierten Tenside (PFT) festgestellt wurden, haben Altlastenuntersuchungen ergeben, dass diese Belastungen mit grosser Wahrscheinlichkeit vom Einsatz von PFT-haltigen Löschschäumen auf dem Übungsplatz „Aegerten“ stammen.

Perfluorierte Tenside sind eine Gruppe industriell hergestellter, langlebiger Verbindungen, die in der Natur nicht vorkommen. PFTs wurden in unterschiedlichen technischen Bereichen, wie zum Beispiel die Textil- und Galvanikindustrie, aber auch als Feuerlöschschaummittel eingesetzt. Da die PFTs teilweise über mehrere Jahre im menschlichen Organismus verbleiben und eine chronische Toxizität aufweisen, wurde der Einsatz von PFTs in den vergangenen Jahren stark reguliert. Seit 2011 ist der Einsatz von PFT-haltigen Löschschäumen in der Schweiz verboten.

Bereits im Jahr 2013 hat die Stadt Laufen über diese Belastung informiert. Aufgrund der vorliegen-den Ergebnisse der seither vorgenommenen historischen und technischen Untersuchungen ist der Standort „Aegerten“ durch das Amt für Umweltschutz und Energie Basel-Landschaft als sanierungsbedürftige Altlast beurteilt worden. Die Stadt Laufen führt daher ab Februar 2017 detaillierte Untersuchungen auf dem Areal durch. Diese Untersuchungen sollen die Grundlage für die anschliessenden Sanierungsmassnahmen der belasteten Flächen liefern.

Die im Trinkwasser gefundenen Werte der PFTs wurden vom Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen toxikologisch bewertet. Nach heutigem Kenntnisstand besteht bei den gemessenen niedrigen Konzentrationen für Trinkwasserkonsumenten keine Gefahr. Das Trinkwasser des Pumpwerks Birshalden und das Grundwasser im Zustrom des Pumpwerks werden jedoch wie bis anhin regelmässig und engmaschig überwacht.

content_format: html


title_de: Öffentliche Auftaktveranstaltung „Dornach/Aesch: Zukunft Birsraum“

content_de:
Der Birsraum zwischen den Gemeinden Dornach und Aesch soll unter Einbezug der Bevölkerung weiterentwickelt werden. Dies nicht zuletzt, um zukunftsfähige und breit abgestützte Lösungen für die Birsquerung zu finden. Am Freitag, 21. April 2023 fand dazu die öffentliche Auftaktveranstaltung statt. Die Kantone Basel-Landschaft und Solothurn sowie die Gemeinden Dornach und Aesch informierten die Bevölkerung über die laufenden Planungsarbeiten und die geplanten Workshops. Die Ergebnisse dieser Workshops sollen Ende November 2023 im Rahmen einer zweiten öffentlichen Veranstaltung präsentiert werden.

Im Dezember 2022 hatten die Gemeinderäte von Dornach und Aesch zugestimmt, nochmals sämtliche Lösungsansätze für die Weiterentwicklung des Birsraums und einen Zubringer an die A18 zu überprüfen. Den Prozess „Dornach/Aesch: Zukunft Birsraum“ starteten die beiden Gemeinden gemeinsam mit den Kantonen Basel-Landschaft und Solothurn.

Unter Einbezug der interessierten Bevölkerung beider Gemeinden sollen insbesondere alle Varianten einer möglichen Birsquerung ergebnisoffen geprüft und mögliche Lösungen diskutiert werden. Die Planungsarbeiten erfolgen dabei mit einer integralen Sicht auf Landschaft, Mobilität, Gesellschaft und den Städtebau im Birsraum zwischen Dornach und Aesch.

Mit diesem Vorgehen soll eine Lösung für die Birsquerung gefunden werden, die den Anliegen aller involvierten Akteure und der Entwicklung des Birsraums als Ganzes Rechnung trägt. Die definitive Linienführung soll folglich in einem ganzheitlichen Kontext betrachtet werden und mit einer gemeinsam getragenen Raumentwicklung auf beiden Seiten der Birs im Einklang stehen.

Die beiden Kantone und die beiden Gemeinden informierten am Freitag, 21. April 2023 im Treff.Zwölf in Dornach rund 150 interessierte Anwesende über das konkrete Vorgehen und die Möglichkeiten, sich am Dialogprozess zu beteiligen. Zudem konnten die Anwesenden ihre Anliegen äussern und für die weitere Bearbeitung mitgeben. Im Rahmen von zwei Workshops im Juni und Oktober werden mit einer Delegation aus der Bevölkerung Lösungsvarianten diskutiert. Interessierte Personen konnten sich bereits direkt an der Auftaktveranstaltung dafür melden und bis Mitte Mai 2023 können sich weitere Interessierte per E-Mail an die Organisatoren richten. Weitere Informationen sind auf www.zukunft-birsraum.ch zu finden.

Die Ergebnisse des Planungsprozesses und das weitere Vorgehen sollen Ende November 2023 an einer zweiten Veranstaltung der Öffentlichkeit präsentiert werden.


title_de: Aus der Sitzung des Regierungsrates

content_de:
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  Stellungnahme zur Organisation der Bahninfrastruktur

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  Weiteres

                  Stellungnahme zur Organisation der Bahninfrastruktur

 Der Regierungsrat teilt die Sicht der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV), wonach ein Gesamtkonzept für die Reformen im öffentlichen Verkehr fehlt, das Handlungsbedarf, Ziele, notwendige Schritte und Zusammenhänge aufzeigt. Dies schreibt die Regierung in ihrer heute verabschiedeten Stellungnahme zur Organisation der Bahninfrastruktur (OBI) zuhanden des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK).

                  Zurzeit sind im Schienenverkehr und generell im öffentlichen Verkehr viele Reformen und Anpassungen in der Gesetzgebung am Laufen (FABI, Güterverkehrsgesetzgebung, RPV-Reform, OBI, etc.). Die Einordnung der OBI-Vorlage bezeichnet die Regierung darum als schwierig. Insbesondere zur geplanten Systemführerschaft im Bereich Verkehr sind zum heutigen Zeitpunkt noch zahlreiche Fragen offen. Dies betrifft speziell die Rolle der Kantone bei der Ausgestaltung dieser Systemführerschaft und die finanziellen Folgen.

                  Der Regierungsrat erachtet es als unbedingt notwendig, dass der Bund die Kantone als Besteller von Leistungen im Regional- und Ortsverkehr direkt in diesen Prozess einbezieht. Es genüge nicht, wenn die Kantone nur indirekt über die Planungsregionen oder die Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) Einfluss nehmen können.

                  vgl.
                   Vernehmlassungen an den Bund

                  Für Rückfragen:

                  Eva Juhasz, ÖV-Delegierte, Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD), 061 552 54 81

                  Weiteres

 Ausweisungen aus dem Swisslos-Fonds

                  Zudem hat der Regierungsrat bereits am 19. Januar 2016 über Beiträge aus dem Swisslos-Fonds entschieden. Details unter
                   www.swisslos-fonds.bl.ch
                  .

 Landeskanzlei Basel-Landschaft


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                Ortsduchfahrt Zwingen: Neue Birsbrücke wird für den Verkehr freigegeben

 Am Samstag, 15. September 2012, wird in Zwingen die neue Brücke über die Birs eingeweiht. Ab Montag, 17. September 2012, ist sie für den Verkehr freigegeben. Die alte Birsbrücke ist ab diesem Zeitpunkt für den Verkehr gesperrt.

                Gleichzeitig wird der Verkehr auf der Baselstrasse in Fahrtrichtung Laufen auf den rechten Strassenrand verschwenkt. Der Verkehr in Richtung Basel wird in die Fahrbahnmitte verlegt.

                In dieser Bauphase erfolgen die Restarbeiten entlang der neuen Stützmauer sowie zwischen Coop und der Einmündung Weidenweg. Nördlich des neuen Kreisel werden die Arbeiten am Leimertsgartenweg begonnen.

                Die Arbeiten westlich des neuen Kreisels in Richtung Laufen können erst nach Abbruch der alten Birsbrücke und nach dem Neubau der Stützmauer in diesem Bereich wieder aufgenommen und zum Abschluss gebracht werden.

                Bevor der Verkehr am Montag, 17. September 2012, am Morgen umgeleitet werden kann, sind am Sonntag, 16. September 2012, Markierungs- und Signalisierungsarbeiten auf der Baselstrasse notwendig.

                Nähere Informationen sind im Internet abrufbar unter:

 www.zwingen-bruecke-ortsdurchfahrt.bl.ch

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Reto Wagner Leiter Kreis 1; Tiefbauamt, Geschäftsbereich Kantonsstrassen, Kreis 1

                Tel. 061 706 29 00


title_de: Überprüfung der Bauzonen im Kanton Basel-Landschaft

content_de:
Der Bundesrat hat am 1. Mai 2019 den Richtplan des Kantons Basel-Landschaft genehmigt. Dadurch sind jene Gemeinden im Kanton zur Überprüfung ihrer Bauzonen verpflichtet, die gemäss der Berechnungsmethode des Bundes eine zu tiefe Auslastung aufweisen. Betroffen davon sind rund 30 Gemeinden.

An einer Veranstaltung des Amtes für Raumplanung wurden diese Gemeinden deshalb am 11. November 2019 darüber informiert, wie mit diesem Prüfauftrag umzugehen ist.

Regierungspräsident Isaac Reber begrüsste rund 50 Gemeindepräsidentinnen und Gemeinderäte und zeigte ihnen auf, dass sie bis im April 2022 die effektive Auslastung ihrer Wohn-, Misch- und Zentrumszonen überprüfen sollen. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen die Gemeinden dem Amt für Raumplanung darüber Bericht erstatten sowie Massnahmen aufzeigen, mit denen die Auslastung erhöht werden kann.

In einem zweiten Schritt müssen ab 2022 bis 2027 allenfalls überdimensionierte Bauzonen verkleinert werden.


title_de: Kantonsmuseum BL: Überprüfung des Tragewerks und Einsatz von temporären Spriessen

content_de:
Bei der Überprüfung der Erdbebensicherheit wurden beim Kantonsmuseum des Kantons Basel-Landschaft (Museum.BL) eine Überlastung des Holztragewerks festgestellt. Als Teil einer sichernden Massnahme werden daher ab Januar 2023 im Erdgeschoss temporäre Spriessen eingebaut. Anschliessend beginnen die Planungsarbeiten in Zusammenhang mit der statischen Ertüchtigung, der Erdbebensicherheit sowie der technischen Modernisierung.

Der Kanton Basel-Landschaft überprüft sein Liegenschaftsportfolio seit 2020 etappenweise auf Erdbebensicherheit. Im Zuge dieser Überprüfung wurde festgestellt, dass das Museum.BL nicht vollumfänglich den statischen Anforderungen für öffentliche Gebäude entspricht.

Das Hochbauamt wird daher voraussichtlich ab anfangs 2023 in Zusammenarbeit mit der Kantonalen Denkmalpflege, Vertretenden des Museum.BL sowie mit Planerinnen und Planern die Planungsarbeiten der statischen und erdbebentechnischen Ertüchtigungsmassnahmen durchführen.

Bis zur Umsetzung dieser Massnahmen wird die Sicherheit des Gebäudes durch den Einbau von temporären Spriessen (Baustützen) im Erdgeschoss gewährleistet. Die maximale Nutzlast pro Stockwerk (Ausstellungsgegenstände und Personenzahl) wurde vorsorglich beschränkt.


title_de: Sonderaktion Energieförderung 2009: 1,2 Mio. Franken in zweieinhalb Monaten ausgeschöpft - Aktion beendet

content_de:
 Die kantonale Sonderaktion 2009 in der Energieförderung wird nach grossem Erfolg vorzeitig beendet. In nur zweieinhalb Monaten sind insgesamt 248 Gesuche eingegangen und die zusätzlichen Fördermittel in der Höhe von rund 1,2 Mio. Franken bereits ausgeschöpft. Mit der Sonderaktion wird ein weiterer Beitrag an die energiepolitischen Ziele des Kantons geleistet und dem lokalen Gewerbe gleichzeitig ein konjunkturpolitischer Impuls verliehen. Ab sofort können nur noch Gesuche im Rahmen des bisherigen ordentlichen Förderprogrammes berücksichtigt werden.

                Am 1. Mai 2009 hat der Kanton Basel-Landschaft mit Mitteln des Bundes zur Konjunkturstabilisierung eine befristete Sonderaktion in der Energieförderung nach dem Prinzip "es het, solang's het" gestartet. Diese Sonderaktion muss nun nach grossem Erfolg vorzeitig beendet werden: Die zur Verfügung stehenden Mittel sind nach nur zweieinhalb Monaten bereits ausgeschöpft.

                Bilanz dieser kurzen Zeit: 174 Energieanalysen von Gebäuden, 35 Projekte zur Nachverdichtung von Holzwärmeverbünden, 3 Energiestadt-Prozesse von Gemeinden und 36 Sonnenkollektoranlagen für bestehende Mehrfamilienhäuser. Für letztere wurde ein grosser Teil der zusätzlichen Fördermittel eingesetzt.

                Mit der Sonderaktion wird ein weiterer Beitrag an die Umsetzung der Energiestrategie und an die energiepolitische Zielerreichung des Kantons geleistet und dem lokalen Gewerbe gleichzeitig ein konjunkturpolitischer Impuls verliehen.

                Gesuche mit Poststempel nach dem 17. Juli 2009 können nur noch für das bisherige, ordentliche Förderprogramm des Kantons für Energieeffizienz und erneuerbare Energien berücksichtigt werden (vgl.
                 www.energie.bl.ch
                > Förderbeiträge).

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Felix Jehle, Amt für Umweltschutz und Energie, Tel. 061 552 55 18 / Natel 079 347 89 13

                Liestal, 17. Juli 2009


title_de: Schloss-Verwaltung wechselt zum Landwirtschaftlichen Zentrum Ebenrain

content_de:
Die Verwaltung mit dem Reservationswesen des Schlosses Ebenrain und die Parkpflege erfolgen ab dem 1. Januar 2018 neu durch das Landwirtschaftliche Zentrum Ebenrain LZE in Sissach. Bisher war die Bildungs-, Kultur und Sportdirektion zuständig. Mit dem Anschluss des Schlosses Ebenrain an das LZE sollen das Dienstleistungsangebot verbessert und die Betriebsabläufe optimiert werden.

Das Schloss Ebenrain wird heute von der Regierung und der kantonalen Verwaltung des Kanton Basel-Landschaft für Empfänge als offizielles Repräsentationsgebäude genutzt. Das Hauptgebäude der Schlossanlage Ebenrain steht zur Verfügung für  Anlässe des Regierungsrates (Repräsentationen, Empfänge, Sitzungen, etc.), Empfänge bei kantonalen und Eidgenössischen Festanlässen, kulturelle Veranstaltungen unter dem Patronat oder im Auftrag der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion, Anlässe der Kantonalen Verwaltung (Weiterbildungen, Kurse, Sitzungen, etc.) sowie Ziviltrauungen an offiziellen Terminen des Zivilstandesamtes. Die Reservationen müssen hier direkt über das zuständige Zivilstandesamt erfolgen.

Beim Schloss Ebenrain und dem unmittelbar angrenzenden LZE bestehen heute schon verschiedene Parallelitäten und Zusammenarbeiten. Die Schlossverwaltung von Liestal aus erweist sich als zu wenig effizient. Das LZE verfügt als Tagungsstätte, Veranstaltungs- und Schulungsort und als Organisator von Kulturevents über eine gut funktionierende Infrastruktur und Organisation, auch bezüglich der dazugehörenden Administration. Der bestehende Gastronomiebetrieb und die Fachkenntnisse im Bereich der Aussen- und Parkanlagen bilden die beste Voraussetzung, um den heute ohne Anbindung an zweckmässige Strukturen erfolgenden Schlossbetrieb verbessern zu können. Mit dem Anschluss des Schlosses Ebenrain an das LZE sollen das Dienstleistungsangebot verbessert und die Betriebsabläufe optimiert werden. Es wird im Schloss zum Beispiel mehr selber produzierte Verpflegung aus der LZE-Gastronomie geben. Aus diesen Gründen wechselt die Verwaltung des Schloss Ebenrain ab dem 1. Januar 2018 neu zum Landwirtschaftlichen Zentrum Ebenrain in Sissach. Reservationen und Anmeldung von Anlässen erfolgen ab sofort über die Hauptnummer des LZE 061 552 21 21 oder über lze@bl.ch.


title_de: Hemmiken: Vergleich zwischen Kanton, Gemeinde und Landwirt

content_de:
In einem lange Zeit strittigen Verfahren zwischen dem Kanton Basel-Landschaft, dem Betreiber des Hofs Maiberg in Hemmiken und der Gemeinde Hemmiken in Zusammenhang mit der Erstellung einer Entwässerungsleitung zur Ableitung von Meteorwasser, konnte im Nachgang zu einer Verhandlung vor Kantonsgericht eine einvernehmliche Lösung zwischen den beteiligten Parteien gefunden werden. Dadurch konnte das Beschwerdeverfahren vor Kantonsgericht als erledigt abgeschrieben werden.

Mit dem Vergleich hat sich die Gemeinde Hemmiken verpflichtet, eine 125 Meter lange Entwässerungsleitung zu bauen, um Regenwasser aufzufangen und in ein bestehendes Drainagesystem zu leiten. Damit soll das Entwässern von möglicherweise oberflächlich auf einem Erschliessungs- und Bewirtschaftungsweg abfliessendem Niederschlagswasser in die Wiese oberhalb des Hofs Maiberg verhindert werden.

Mit dem Abschluss des Vergleichs ist nun der Grundstein gelegt, um unter Federführung der Bau- und Umweltschutzdirektion Gespräche zu offenen Aspekten rund um die Deponie Wischberg zwischen den Parteien zu führen.


title_de: Denkmaltage 2013 in Sissach

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                Die 20. Ausgabe der Europäischen Tage des Denkmals vom 7. und 8. September 2013 ist dem Thema «Feuer Licht Energie» gewidmet. Sie finden dieses Jahr in Sissach statt. Dies gab die kantonale Denkmalpflege heute Freitag an einem Mediencafé bekannt.

                Feuer, Licht und Energie sind seit jeher eng mit der Geschichte des Menschen verknüpft. Feuer ermöglichte den Fortschritt vom heimischen Herd und Kachelofen bis zur Industrialisierung.

                Energie prägte stark die Entwicklung von Sissach, denken wir nur an die Eisenbahn und die Fabriken.

                Neue Herausforderungen werden durch die aktuelle Auseinandersetzung mit Energiefragen geboten. Diese werden Spuren im Ortsbild hinterlassen.

                An den Denkmaltagen ist ein Pilotprojekt einer Aussendämmung zu besichtigen.

                Am Samstag, 7. September 2013 findet um 13.30 Uhr in der Oberen Fabrik die offizielle Eröffnung der Denkmaltage mit Gemeindepräsident Peter Buser statt.

                Ziel der Europäischen Tage des Denkmals ist es, bei einem breiten Publikum das Interesse an unseren Kulturgütern und deren Erhalt zu wecken.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


content_de:
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  Beiträge aus dem Swisslos Sportfonds Baselland

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  Weiteres

                  Beiträge aus dem Swisslos Sportfonds Baselland

 Der Regierungsrat beschliesst Vergaben aus dem Swisslos Sportfonds

                  Der Verein Trailnet.ch wird beim Bau einer definierten Downhillstrecke im Raum Sissacherfluh sowie beim Bau weiterer Entflechtungsrouten finanziell unterstützt. Diese neuen Routen und ergänzenden Massnahmen sollen für eine Entspannung im Wandergebiet bei gleichzeitiger Attraktivitätssteigerung für Biker sorgen. Der Regierungsrat hat einen Beitrag von maximal 47‘500 Franken an den Bau dieser Strecken bewilligt.

                  Von einem Beitrag aus dem Swisslos Sportfonds profitiert auch die IG Radsport Nordwestschweiz bei der Anschaffung einer mobilen Pumptrackanlage. An die Anschaffungskosten dieser Anlage, welche jeweils an verschiedenen Standorten zur Förderung des Radsports in der Region eingesetzt wird, hat der Regierungsrat einen Beitrag in der Höhe von 18‘200 Franken zugesichert.

                  Der Moto-Club Roggenburg erhält für die Durchführung der 44. Motocross-Veranstaltung einen Beitrag in der Höhe von 18‘000 Franken. Am Wochenende vom 27. und 28. August 2016 steht mit der Motocross-Weltmeisterschaft im Seitenwagen wiederum ein Grossereignis an. Zusätzlich finden Rennen in verschiedensten Klassen im Rahmen der Schweizermeisterschaft statt.

                  Ebenfalls einen namhaften Beitrag werden die Organisatoren des Basel Head, eines der drei grössten Ruder-Achterrennens in Europa, erhalten. An der diesjährigen Austragung vom 19. November 2016 werden wiederum gegen 100 Boote aus ganz Europa teilnehmen. Der Regierungsrat hat an die siebte Austragung eine Unterstützung von 18‘000 Franken beschlossen.

                  Einen namhaften Beitrag werden auch die Organisatoren der internationalen Volleyballveranstaltung «Women’s Top Volley International» erhalten. Der Regierungsrat hat an das hochklassige Volleyballturnier eine Unterstützung von 18‘000 Franken beschlossen. An der kommenden Austragung vom 27. bis 29. Dezember 2016 werden vier internationale Top-Teams teilnehmen.

                  Der Fussballclub Laufen wird die bestehende Beleuchtungsanlage auf dem Sportplatz Nau aufgrund der geltenden Vorgaben sanieren. An die Gesamtkosten von 16‘000 Franken hat der Regierungsrat einen Beitrag in der Höhe von maximal 4‘000 Franken zugesichert.

                  Der Regierungsrat hat dem FC Laufen einen zusätzlichen Beitrag an die Teilsanierung des Clubhauses in der Höhe von 2‘500 Franken zugesichert. Neben der Isolierung eines Gebäudeteils werden Ventilatoren im Duschbereich installiert.

                  Für Rückfragen

                  Christian Saladin, Stellvertretender Leiter Sportamt, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD), 061 552 14 01

                  Weiteres

 Genehmigung von Gemeindebeschlüssen

                  Der Regierungsrat hat zudem an seiner heutigen Sitzung:

                   die Aufnahme der St. Josephskapelle, Zwingenstrasse 9, 4223 Blauen, gelegen auf Parzelle Nr. 1802, ins Inventar der geschützten Kulturdenkmäler genehmigt.

                   den vom Gemeinderat Dittingen am 17. August 2015 beschlossenen Bau- und Strassenlinienplan «Kählenweg» genehmigt.

                   die von der Einwohnergemeindeversammlung Arlesheim am 24. Juni 2015 beschlossenen Quartierplanvorschriften «Neumattbünte» genehmigt.

                   die von der Einwohnergemeindeversammlung Münchenstein am 14. März 2016 beschlossene Mutation «Im Link» zum Bau- und Strassenlinienplan «Steinweg, Im Link, Im Hintenaus» genehmigt.

                   Ausweisungen aus dem Swisslos-Fonds

                  Zudem hat der Regierungsrat bereits am 05. Juli 2016 über Beiträge aus dem Swisslos-Fonds entschieden.

                  Details unter
                   www.swisslos-fonds.bl.ch
                  .

                  >
                   Beiträge 2016

 Landeskanzlei Basel-Landschaft


title_de: Vernehmlassung zur Ablösung des Bildungsrates durch einen Beirat Bildung

content_de:
Ab April 2018 soll der Baselbieter Regierungsrat über Lehrpläne und Stundentafeln entscheiden und von einer Kommission – dem Beirat Bildung – beraten werden. Damit soll der Bildungsrat, der heute für entsprechende Entscheide zuständig ist, in seiner ursprünglichen Form abgelöst werden. Der Baselbieter Regierungsrat reagiert mit diesem Vorschlag auf eine landrätliche Motion zur Abschaffung des Bildungsrates und eröffnet die Vernehmlassung zur entsprechenden Anpassung des Bildungsgesetzes. Sie richtet sich an alle interessierten Kreise und dauert bis 01. März 2017.

Der Landrat überwies am 17. März 2016 die Motion „Verfassungskonforme Entscheidungen – Abschaffung Bildungsrat“. Sie verlangt die Abschaffung des Bildungsrates und die Verteilung seiner Aufgaben und Kompetenzen auf andere Organe. Namentlich betrifft dies die Beschlussfassung bezüglich Lehrplänen, Stundentafeln und Lehrmitteln. Diese Forderung soll durch Änderung des Bildungsgesetzes so umgesetzt werden, dass die Beschlusskompetenzen des Bildungsrates auf den Regierungsrat und die Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD) übertragen werden.

Neues Gremium ab April 2018
Neu soll der Beirat Bildung geschaffen werden, der sich als vorberatendes Organ der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion mit wichtigen Fragen des guten Vollzugs und der Weiterentwicklung des Bildungswesens befasst. Der Bildungsrat soll bis zum Ende März 2018 seine bisherige Tätigkeit weiterführen und abschliessen. Ab April 2018 soll der Beirat Bildung seine Tätigkeit in neuer Zusammensetzung und mit verändertem gesetzlichem Auftrag aufnehmen.

Der Beirat Bildung ist aus zehn vom Regierungsrat gewählten Mitgliedern sowie der Vorsteherin der BKSD zusammengesetzt. Das Vorschlagsrecht haben die Amtliche Kantonalkonferenz der Lehrerinnen und Lehrer (AKK) für drei Mitglieder, die Personal- und Wirtschaftsverbände für je zwei Mitglieder und für je ein Mitglied die Gemeinden (VBLG), die Konferenz der Schulratspräsidentinnen und -präsidenten und die Landeskirchen.

Die Vernehmlassung dauert bis zum 01. März 2017. Sämtliche Unterlagen können im Internet eingesehen und heruntergeladen werden.

Für Rückfragen:

Regierungsrätin Monica Gschwind, Vorsteherin Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD), 061 552 50 60

Alberto Schneebeli, Leiter Stab Bildung, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD), alberto.schneebeli@bl.ch, 061 552 50 53


title_de: Hallenbad Muttenz kann wieder geöffnet werden

content_de: Das Hallenbad steht den Besucherinnen und Besuchern ab morgen Dienstag wieder zur Verfügung. Wegen Legionellen im Dusch-/Warmwassersystem musste es am 19. April bis auf Weiteres zum zweiten Mal innert kurzer Zeit vorsorglich geschlossen werden. Das Amt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen ALV wird begleitend weiterhin das Dusch-/Warmwasser kontrollieren.


title_de: Der Regierungsrat lehnt die Initiative «Ja zur Prämienverbilligung» ab

content_de:
Die Initiative «Ja zur Prämienverbilligung» verlangt die Ausrichtung von Beiträgen nach dem Giesskannen-Prinzip. Die Staatsfinanzen würden mit zusätzlichen 75 Millionen Franken pro Jahr belastet. Der Regierungsrat lehnt die Initiative aus sozial- und finanzpolitischen Gründen ab und verzichtet auf einen Gegenvorschlag.

Der Regierungsrat lehnt die formulierte Gesetzesinitiative «Ja zur Prämienverbilligung» aus sozial- und finanzpolitischen Gründen ab und verzichtet auf einen Gegenvorschlag. Das bestehende System der Prämienverbilligung ist bedarfsgerecht und hat sich in der Praxis bewährt. Der Regierungsrat will daran festhalten.

Die Initiative verlangt eine radikale Veränderung der Prämienverbilligung: Niemand soll mehr als 10 Prozent seines Einkommens für die obligatorische Krankenpflegeversicherung aufwenden müssen. Wenn jemand mehr bezahlt, muss ihm der Kanton die Prämie verbilligen. Landrat und Regierungsrat sollen somit nicht mehr darüber entscheiden, wer wieviel Prämienverbilligung erhält.

Die Initiative würde dazu führen, dass die Prämienverbilligung nach dem Giesskannen-Prinzip verteilt wird. Im Kanton Basel-Landschaft würden voraussichtlich mehr als 20‘000 weitere Haushalte mit teilweise überdurchschnittlichen Einkommen einen Anspruch auf die Verbilligung ihrer Krankenversicherungsprämie erhalten. Zum Beispiel wäre es möglich, dass der Kanton Paaren ohne Kinder mit einem Nettoeinkommen von fast 100‘000 Franken pro Jahr einen Beitrag zahlen müsste. Das ist nicht mehr bedarfsgerecht und sozialpolitisch unerwünscht.

Die Staatsfinanzen würden bei Annahme der Initiative jedes Jahr mit zusätzlichen 75 Millionen Franken belastet. Dieser Mehraufwand würde bei steigenden Prämien kontinuierlich weiter anwachsen, ohne dass er beeinflusst werden könnte.

Das Problem des Kostenwachstums im Gesundheitswesen lässt sich mit der Initiative nicht lösen. Gefragt sind wirksame Massnahmen auf der Kosten- und Tarifierungsseite. Hier sind Massnahmen des Bundes erforderlich. Der Regierungsrat setzt deshalb den Hebel bei der Ursache der Prämienlast an und will das Kostenwachstum im Gesundheitsbereich dämpfen.

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat die Ablehnung der Initiative. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger können am 18. November 2018 über die Initiative abstimmen.

 > Landratsvorlage


content_de:
                Vernehmlassung zum Bundesbeschluss über die neue Finanzordnung 2021

                Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft nimmt auf Einladung der Eidgenössischen Steuerverwaltung Stellung zum Bundesbeschluss über die neue Finanzordnung 2021.

                Mit der Reform der Finanzordnung sollen die Bundesfinanzen auch über 2020 hinaus auf eine tragfähige Basis gestellt werden. Konkret soll die Befristung bei der Mehrwertsteuer und der direkten Bundessteuer aufgehoben werden. Dies würde es dem Bund erlauben, die beiden Steuern permanent erheben zu können. Neben der Aufhebung der Befristung der direkten Bundessteuer und der Mehrwertsteuer soll ebenfalls eine überholte Übergangsbestimmung zur Erhebung der Biersteuer gestrichen werden. Die Reform der Finanzordnung erfordert keine Anpassungen der kantonalen Gesetze.

                Eine Aufhebung bzw. eine absolute Befristung der Mehrwertsteuer und der direkten Bundessteuer ist heute undenkbar geworden, weil die zunehmenden Bundesaufgaben ohne diese Steuererträge gar nicht mehr erfüllt werden könnten. Der Regierungsrat stimmt diesen Änderungen deshalb zu.

 Für Rückfragen

                Urban Roth, Finanzverwaltung, Finanz- und Kirchendirektion (FKD), 061 552 61 83


title_de: Kantonale Covid-19-Verordnung bleibt bis Ende Mai 2021 in Kraft

content_de:
Weiterhin sind in den vergangenen Wochen die Covid-19-Infektionen und Hospitalisierungen schweizweit und im Kanton Basel-Landschaft am Steigen. Aus diesem Grund wird die Geltungsdauer der kantonalen Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19 Epidemie um einen weiteren Monat verlängert. Neu gilt diese bis 31. Mai 2021.

Somit gilt in Einrichtungen der Kinderbetreuung weiterhin eine Maskenpflicht für Personen ab 10 Jahren. Ebenso behält diese für Erwachsene und Kinder ab der 5. Primarklasse auf dem Schulareal sowie im Unterricht ihre Gültigkeit. Ausserdem wird das generelle Besuchsverbot in Spitälern aufrechterhalten. Ausnahmen können nach wie vor durch das jeweilige Spital selbst definiert werden.

> Verordnung
> Schreiben an die Erziehungsberechtigten, Schülerinnen und Schüler (PDF)


title_de: Abschluss zweite Leistungsauftragsperiode der FHNW

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 Erfolgreicher Abschluss der zweiten Leistungsauftragsperiode der Fachhochschule Nordwestschweiz

 Aarau, Basel, Liestal, Solothurn, den 12. Juni 2012 - Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben die Berichterstattung der FHNW zum Abschluss der zweiten Leistungsperiode 2009 - 2011 zur Kenntnis genommen. Die Vorlage wird nun den vier Kantonsparlamenten zur Genehmigung unterbreitet.

                Mit dem Ende der zweiten Leistungsauftragsperiode 2009 - 2011 kann die Fusionsphase der FHNW als abgeschlossen betrachtet werden. Die FHNW hat den von den Trägerkantonen erteilten Leistungsauftrag fast durchwegs mit guten bis sehr guten Ergebnissen erfüllt. Die Fusion ist erfolgreich verlaufen.

                In den Jahren 2009 - 2011 wurden die Bachelorstufe konsolidiert und die Masterstufe aufgebaut. Die Zahl der Studierenden stieg seit 2009 um 20 %. Per Stichtag 15. Oktober 2011 waren 7'405 Bachelor- und 1'489 Masterstudierende an der FHNW eingeschrieben. Die Ausbildungskosten der FHNW bewegen sich im Rahmen des schweizerischen Standards.

                In der Forschung schneidet die FHNW im statistischen Vergleich mit den anderen Schweizer Fachhochschulen sowohl bezüglich Umsatzvolumen wie auch bezüglich Kostendeckungsgrad sehr gut ab. Der Anteil der Drittmittel am Forschungsaufwand beträgt rund 50 %.

                Bei einem Gesamtumsatz von über 400 Mio. Franken pro Jahr (bzw. über 1'200 Mio. Franken für die gesamte Leistungsperiode) schliesst die FHNW die dreijährige Leistungsperiode mit positivem Ergebnis ab. Sie kann die Verluste aus den Vorjahren abtragen und erstmals Eigenkapital in Form einer Rücklage über 8.9 Mio. Franken bilden. Damit wird ein minimaler und nötiger Handlungsspielraum gewahrt.

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                 Bericht über die Erfüllung des Leistungsauftrags für die Jahre 2009 - 2011

 Weitere Auskünfte erteilen:

                 Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Vorsitzender des Regierungsausschusses Bildungsraum Nordwestschweiz, Tel. 061 552 50 60

                 Dr. h.c. Peter Schmid, Präsident des Fachhochschulrates, Tel. 061 279 17 01


title_de: Stephan Eugster und Nadia Tarolli Schmidt in den Bankrat der BLKB gewählt

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Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung Stephan Eugster und Nadia Tarolli Schmidt als neue Bankräte der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) gewählt. Sie werden ihr Amt am 1. Juli 2019 antreten und folgen damit auf Doris Greiner, die aufgrund der Amtszeitbeschränkung per 30. Juni 2019 aus dem Bankrat ausscheiden wird, sowie Dr. Dieter Völlmin, Frenk Mutschlechner und Kurt Strecker, die sich für die neue Amtsperiode nicht mehr zur Wiederwahl stellen.

Im Einklang mit dem revidierten Kantonalbankgesetz reduziert der Regierungsrat den Bankrat damit auf acht Mitglieder. Gleichzeitig wurden Thomas Schneider als Bankratspräsident sowie Dr. Anton Lauber, Dr. Erica Dubach Spiegler, Nadine Jermann, Stephan Naef und Marco Primavesi als Bankratsmitglieder für die kommende Amtsperiode vom 1. Juli 2019 bis 30. Juni 2023 bestätigt. Dr. Anton Lauber wird weiterhin im Bankrat vertreten sein, da die BLKB aus Sicht des Kantons eine strategisch wichtige Beteiligung ist.

Dr. Anton Lauber, Mitglied des Regierungsrats und Vizepräsident des Bankrats, sagt: «Mit Stephan Eugster und Nadia Tarolli Schmidt werden zwei unabhängige und fachlich bestens qualifizierte Führungspersönlichkeiten mit einem fundierten Bankfachwissen die bestehenden Kompetenzen des Bankrats vervollständigen. Sie bringen umfassende Fachkenntnisse sowie langjährige Erfahrung als Verwaltungsräte mit und sind beide in unserer Region gut vernetzt. Mit Stephan Eugster übernimmt ausserdem ein erfahrener Wirtschaftsprüfer und Finanz- und Controlling-Spezialist die Leitung des Audit & Risk Committee. Der Regierungsrat ist überzeugt, damit einen nahtlosen Übergang im Audit & Risk Committee sicherstellen zu können. Gleichzeitig danken wir den abtretenden Bankrätinnen und Bankräten Doris Greiner, Dr. Dieter Völlmin, Frenk Mutschlechner und Kurt Strecker für ihr grosses Engagement.»

Lebenslauf Stephan Eugster
Stephan Eugster (56) ist Ökonom und eidgenössisch diplomierter Wirtschaftsprüfer. Er arbeitete zuletzt während über zehn Jahren in leitender Funktion bei Vontobel im Bereich Finance & Controlling, zuletzt als Chief Financial Officer von Vontobel Financial Products Ltd. in Dubai. Davor war er sieben Jahre bei Julius Bär in verschiedenen Führungsfunktionen im Accounting & Controlling tätig. Als Managing Director hat er in verschiedenen Gruppengesellschaften von Julius Bär und Vontobel Verwaltungsratsmandate ausgeübt und in einer Gesellschaft auch das Risk & Audit Committee geleitet. Dank seiner mehr als 20-jährigen Berufstätigkeit verfügt Stephan Eugster über profunde Führungserfahrung in der nationalen und internationalen Bankbranche sowie ein umfassendes Know-how in der nationalen und internationalen Rechnungslegung für Banken, im Controlling, Risk Management und Audit. Er ist verheiratet, Vater von zwei erwachsenen Kindern und wohnt mit seiner Familie in Zürich. Er ist in Basel aufgewachsen, hat dort sein Studium absolviert und auch seine ersten Berufsjahre verbracht.

Lebenslauf Nadia Tarolli Schmidt
Nadia Tarolli Schmidt (46) ist Anwältin und eidgenössisch diplomierte Steuerexpertin. Ausserdem ist sie seit 14 Jahren bei der Wirtschaftskanzlei VISCHER AG in Basel tätig, seit neun Jahren als Partnerin und Leiterin des Steuerteams Basel und der Fachgruppe Berufliche Vorsorge sowie als Mitglied der Fachgruppe Banking & Finance. Vorher war sie während drei Jahren juristische Stammsekretärin der Steuerrekurskommissionen des Kantons Zürich. Seit 2017 ist sie Richterin der Steuerrekurskommission des Kantons Basel-Stadt. Zudem ist sie Verwaltungsrätin bei der EGK Privatversicherungen AG und der EGK Services AG und leitet dort den Corporate Governance-Ausschuss, weiter ist sie Verwaltungsrätin der Parkresort Rheinfelden Holding AG sowie Stiftungsrätin der Ikea Personalvorsorgestiftung und der Nordic Cultural and Educational Foundation. Nadia Tarolli Schmidt besitzt umfassende Kenntnisse in Wirtschaftsrecht und mehrjährige Erfahrung in Führungsgremien. Sie ist verheiratet und lebt in Basel. Aufgewachsen ist sie in Aesch.

Aufgrund der ausserordentlich grossen strategischen Wichtigkeit der BLKB verbleibt Regierungsrat Dr. Anton Lauber als Vertreter des Kantons Basel-Landschaft vorerst im Bankrat. Hierbei handelt es sich um eine Ausnahme gemäss § 7 Absatz 2 Buchstabe a des Gesetzes über die Beteiligungen (Public Corporate Governance, PCGG), welche in der Eigentümerstrategie des Kantons vermerkt wird. Mit der im 2019 geplanten Überprüfung der Eigentümerstrategie wird analysiert werden, wie der Kanton seine Eigentümerinteressen bei der BLKB auch ohne direkte Vertretung im Bankrat optimal wahrnehmen kann. Basierend darauf wird der Regierungsrat über die weitere Vertretung im Bankrat entscheiden. Bei einem allfälligen Ausscheiden Regierungsrat Laubers würde der Bankrat aus sieben Mitgliedern bestehen und damit der im Kantonalbankgesetz vorgegebenen Grösse – sieben bis neun Mitglieder – weiterhin entsprechen.

Alle Informationen inkl. Fotos finden Sie auf www.blkb.ch/medien.


title_de: ELBA: Regierungsrat empfiehlt dem Landrat Variante „Ausbau“

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 Entwicklungsplanung Leimental – Birseck – Allschwil (ELBA):

 Regierungsrat empfiehlt dem Landrat Variante „Ausbau“

 Der Regierungsrat hat nach Auswertung der öffentlichen Vernehmlassung und entsprechenden Anpassungen die Vorlage "Entwicklungsplanung Leimental - Birseck - Allschwil: Stossrichtungsentscheid und Planungs- und Projektierungskredit" überwiesen. Dem Landrat werden die beiden Stossrichtungen „Umbau“ und „Ausbau“ unterbreitet. Die kontrovers diskutierte „Trasseesicherung für eine äussere Tangente“ ist in der nun überwiesenen Landratsvorlage als Variante nicht mehr enthalten. Der Regierungsrat empfiehlt, die Stossrichtung „Ausbau“ weiter zu verfolgen.

                Im Rahmen der öffentlichen Vernehmlassung wurde die Landratsvorlage zum Planungsprozess „Entwicklungsplanung Leimental – Birseck – Allschwil“ (ELBA) von der Mehrheit der Stellungnehmenden grundsätzlich begrüsst. Die Stossrichtung «Ausbau» wurde von zahlreichen Stellungnehmenden positiv beurteilt und kann zumindest teilweise auch von Befürwortern der Stossrichtung „Umbau“ akzeptiert werden. Auch für die Stossrichtung „Umbau“ gab es befürwortende Stellungnahmen.

                Darüber hinaus wurde eine Vielzahl von Anliegen und Hinweisen zu einzelnen Elementen der Vorlage bzw. vorgesehenen Massnahmen eingebracht. Diese haben zu verschiedenen Anpassungen in der Vorlage geführt. Der Regierungsrat legt seine Einschätzungen zu den Anliegen und die daraus resultierenden Änderungen in der Landratsvorlage dar. Sehr kontrovers war in der Vernehmlassung die „Trasseesicherung für eine äussere Tangente“. Sie war in der Vorlage für die Vernehmlassung als Sicherung einer Option über den Rahmen von ELBA (Zeithorizont 2050) hinaus enthalten. Das Projekt wird in der Vorlage als Variante nun nicht mehr weiter verfolgt.

                Der Regierungsrat ist jedoch der Auffassung, dass für die Leimentaler Gemeinden eine Verbesserung der Verkehrssituation durch Optimierung und Kapazitätserweiterung des Verkehrsnetzes nötig ist, um die heutigen Überlastungen nachhaltig zu verringern. Neben kurzfristig machbaren Optimierungen des Verkehrsnetzes im Leimental ist hierfür eine langfristige Lösung zu entwickeln, welche die äussere Verkehrserschliessung nicht nur des Leimentals und des Birsecks, sondern auch des Ergolz- und Rheintals beinhaltet. Einer raumplanerischen und volkswirtschaftlichen Gesamtbetrachtung ist Rechnung zu tragen. In den Lösungsprozess sollen insbesondere die interessierten Gemeinden mit einbezogen werden.

                Der Planungsprozesses ELBA kommt mit der Überweisung an den Landrat in seine abschliessende Phase. Mit ihrem Beschluss vom 13. Januar 2015 kommt die Regierung der Planungsanweisung im Kantonalen Richtplan (KRIP) nach, mindestens zwei Varianten der Problemlösungen zu unterbreiten.

                Gegenstand der Vorlage sind einerseits Anpassungen des KRIP und andererseits Planungs- und Projektierungskredite. Sie berücksichtigt das Zusammenspiel von Verkehr, Siedlung sowie Landschaft und weist zwei Stossrichtungen aus: „Ausbau – neue Netzelemente“ und „Umbau – Weiterentwicklung bestehende Struktur“.

                Eine Reihe von Massnahmen ist den verschiedenen Stossrichtungen gemeinsam. Diese sind in der Vorlage separat dargestellt. In anderen Aspekten unterscheiden sich die Stossrichtungen jedoch. Die massgeblichen Unterschiede lassen sich wie folgt zusammenfassen:

 Ausbau – neue Netzelemente

 Umbau – Weiterentwicklung bestehende Struktur

                    Ausbau des heutigen Verkehrsnetzes (ÖV & MIV)

                    Umbau (teilweise Umlegen) des heutigen Verkehrsnetzes (ÖV & MIV)

                    eher Modalsplit-"neutral"

                    Modalsplit-Veränderung zugunsten ÖV/Fuss-/Veloverkehr

                    ÖV-Rückgrat mittels Angebotsausbau auf dem heutigen S-Bahn-Netz (langfristig)

                    ÖV-Rückgrat auf der heutigen S-Bahn mit Bus-Tangentialen

                    bis 2035 Siedlungsschwerpunkte in Allschwil, Münchenstein und Reinach

                    bis 2035 Siedlungsentwicklung in den Agglomerationsgemeinden eher gleichmässig verteilt

                 Stichwort ELBA

 Planungsprozess Entwicklungsplanung Leimental-Birseck-Allschwil (ELBA)

                Mit dem Beschluss zum Kantonalen Richtplan am 26. März 2009 ist der Auftrag zur Anpassung des Richtplans im Bereich Leimental/Birseck betreffend Abstimmung Siedlung und Verkehr erteilt und seit 2010 unter dem Namen „Entwicklungsplanung Leimental – Birseck – Allschwil“ (ELBA) durchgeführt worden. In den letzten vier Jahren erfolgte ein umfassender Planungsprozess.

                In einem Ideenwettbewerb hatten im Sommerhalbjahr 2011 zunächst sechs Planungsteams Zukunftsbilder zum Planungsperimeter ELBA erarbeitet. Aus den sechs Vorschlägen konnten drei unterschiedliche Stossrichtungen identifiziert werden. Die überzeugendste Lösung je Stossrichtung wurde in der Folge unter enger Mitwirkung eines Begleitgremiums weiterentwickelt. Die drei Konzepte wurden im Sommer 2012 nach einer intensiven Phase der öffentlichen Mitwirkung bewertet und verglichen. Daraus liessen sich letztlich die beiden Philosophien ableiten, welche den nun vorgelegten Stossrichtungen in der Landratsvorlage zu Grunde liegen.

                Da es sich um eine Anpassung des Kantonalen Richtplans handelt, war eine öffentliche Vernehmlassung durchzuführen. Von März bis Juli 2014 hatten die Interessierten die Möglichkeit sich zur Vorlage zu äussern. Insgesamt sind 62 Stellungnahmen eingegangen.

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                 Landratsvorlage

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                 Communiqué de presse français
                [PDF]

                Für Rückfragen

                Sabine Pegoraro, Vorsteherin Bau- und Umweltschutzdirektion, Tel. 061 552 55 81


title_de: Pandemische Grippe (H1N1) 2009 - "Schweinegrippevirus" - Schulen müssen Krankheitsfälle täglich melden

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 Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli, Vorsteher der Bildungs- Kultur- und Sportdirektion (BKSD), hat heute die öffentlichen Schulen im Kanton angewiesen, die Zahl der erkrankten Schülerinnen, Schüler und Lehrpersonen täglich direktionsintern zu melden. Wüthrich stützt sich dabei auf die Lagebeurteilung des Kantonalen Krisenstabes. Mit dieser Massnahme soll das Führungswissen über die Situation im Kanton systematisiert werden.

                Die bisherigen Krankheits-Meldungen der Schulen erfolgten auf freiwilliger Basis, in der Regel an den Kantonsarzt. Neu sind die Informationen an eine einheitliche Mail-Adresse weiterzuleiten, welche die BKSD den Schulleitungen schriftlich mitgeteilt hat. Der Kantonale Krisenstab (KKS) wird die erhaltenen Informationen aufbereiten und ab Mittwoch im Internet eine täglich aktualisierte Übersicht aufschalten.

                Die Grippe-Situation ist nach wie vor und erwartungsgemäss tendenziell zunehmend. Die Einstellung des Unterrichts in einzelnen Schulklassen liefert nach kantonsärztlicher Einschätzung einen wesentlichen Beitrag dafür, dass die Ausbreitung des Virus gedämpft werden konnte/kann. Strategisches Ziel ist es, diese Ausbreitung insbesondere unter Personen mit erhöhtem Risiko solange hinauszuzögern, bis ihre Impfung erfolgt und der Impfschutz wirksam ist.

                Für die Unterrichtseinstellung in einzelnen Klassen ist der Kantonsarzt allein zuständig. Sollen gleichzeitig mehrere Klassen einer Schule vom Unterricht dispensiert werden, entscheidet der KKS auf Antrag des Kantonsarztes.

 Auskunft:

                Dieter Leutwyler, Leiter Kommunikation Kantonaler Krisenstab (KKS) des Kantons Basel-Landschaft,

                061 552 66 15 oder via E-Mail:
                 dieter.leutwyler@bl.ch

                Kantonale Übersicht:
                 www.pandemia.bl.ch


title_de: Roger Brennwald und der Tischtennis-Club Rio-Star Muttenz erhalten den Baselbieter Sportpreis 2008

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 Der Regierungsrat hat entschieden, Roger Brennwald, den Turnierpräsidenten der Davidoff Swiss Indoors, und den Tischtennisclub Rio-Star Muttenz, mit dem Baselbieter Sportpreis 2008 auszuzeichnen. Anerkennungspreise gehen an Radsportfunktionär Marcel Erdin und an den Verein Budokai Liestal. Förderpreise erhalten die Judosportlerin Nadia Campestrin und die Eishockeyspielerin Darcia Leimgruber.

                Erstmals seit der Sportpreisverleihung 1986, als Fritz Hänger und der Turnverein Ziefen ausgezeichnet worden waren, hat der  Regierungsrat im gleichen Jahr zwei Baselbieter Sportpreise vergeben. Roger Brennwald verdient sich die Auszeichnung für seine jahrzehntelangen Verdienste als exzellenter Organisator des inzwischen drittgrössten Hallentennis-Turniers der Welt. Die Davidoff Swiss Indoors werden in diesen Tagen zum 39. Mal unter seiner Führung ausgetragen. Roger Brennwald ist seit Beginn der Macher des grössten Schweizer Sportanlasses. Die Davidoff Swiss Indoors sind mit einer Märchengeschichte zu vergleichen. Sie begannen als  kleines Turnier in einer Reinacher Ballonhalle und mittlerweile finden sie als grösster Schweizer Sportanlass in Münchenstein statt. Roger Brennwald hat in jungen Jahren seine Idee für ein Tennisturnier umgesetzt und  seither hart daran gearbeitet, bis es diese Grösse, Bekanntheit und Bedeutung erlangt hat. Er hat immer dafür gekämpft, dass sein Welt-Anlass ein Anlass für die Region bleibt. Ab 2009 zählen die Davidoff Swiss Indoors zu zehn ausgewählten internationalen Turnieren, an denen der Sieger 500 ATP-Punkte erhalten wird.

                Der Tischtennisclub (TTC) Rio-Star Muttenz ist nach dem Turnverein Ziefen (1986), dem Wasserfahrverein Muttenz (1995) und dem Sportverein Muttenz (1998) der vierte Verein, der mit dem Baselbieter Sportpreis ausgezeichnet wird. Der TTC Rio-Star Muttenz hat sich den Sportpreis im Wert von 15'000 Franken dank konstanter Leistungen und grosser Erfolge verdient. Das Herrenteam wurde in diesem Jahr zum vierten aufeinander folgenden Male Elite-Schweizer Meister und holte sich dank des Schweizer Cup-Siegs auch zum zweiten Mal in Folge das begehrte Double. Bemerkenswerterweise wurden diese Erfolge auch mit Spielern aus dem eigenen Nachwuchs erzielt, allen voran durch Nicola Mohler, der vor sieben Jahren als erster regionaler Tischtennisspieler in eine Baselbieter Sportklasse aufgenommen worden war und im Sommer 2008 die WMS-Sportklasse als Klassenbester abgeschlossen hat. Zum Trainerstab zählen nebst Cheftrainer Karl Rebmann auch die chinesischen Spielertrainer Jiashun Hu und Linlin Jin, welche mit ihrer Erfahrung die Spielerinnen und Spieler technisch und taktisch weiterbringen.

                Anerkennungspreise, dotiert mit jeweils 3'500 Franken, gehen an Marcel Erdin aus Liestal und an den Verein Budokai Liestal. Der 72-Jährige Marcel Erdin aus Liestal hat alle Rennkategorien vom Junior bis zum Profi durchlaufen. In seiner erfolgreichen Karriere als Rennfahrer brachte er es bis zu Radquer-Weltmeisterschafts-Teilnahmen. Bevor er als Unternehmer 1964 von Gansingen (AG) nach Liestal übersiedelte, stand Marcel Erdin dem VMC Gansingen 15 Jahre als Vereinspräsident vor und organisierte in dieser Zeit 23 Radsportanlässe. In Liestal führte er sein ehrenamtliches Engagement für den Radsport weiter. Er stellte dem VMC Liestal seine Dienste als Vereinspräsident während 20 Jahren zur Verfügung. Seit 1978 war er OK-Präsident von 30 nationalen und internationalen Radquers sowie elf regionalen und kantonalen Strassenrennen. Im Anschluss an die Wintersaison 2007/2008 mit der erstmaligen Durchführung der Schweizermeisterschaften in Frenkendorf gab Marcel Erdin seinen Rücktritt als OK-Präsident bekannt.

                Seit der Gründung im Jahre 1953 verfolgt der Verein Budokai Liestal das Ziel der regionalen Förderung des Judosports auf allen Alters- und Wettkampfstufen. Nachdem der Verein während 20 Jahren im Oristal domiliziert war,  wechselte er vor einem Jahr seinen Standort in das polysportive Zentrum Rosen. Der Club hat sich in jüngster Zeit zum regionalen Judo- Leistungszentrum entwickelt. Auf der optimierten Mattenfläche finden alle NLA-Mannschaftswettkämpfe und die Stützpunkttrainings des Kantonalkaders Judo beider Basel statt. Der rund 100 Mitglieder zählende Verein ist vorbildlich geführt und bietet pro Woche zehn Trainingseinheiten für alle Altersstufen an. Nebst dem umfassenden Trainingsangebot stellt sich der Verein immer wieder als Organisator von Wettkämpfen zur Verfügung. Budokai Liestal organisiert im November 2008 zum zweiten Mal die Schweizer Kata-Meisterschaft.

                Nadia Campestrin aus Lausen und Darcia Leimgruber aus Binningen erhalten den mit je 5'000 Franken dotierten Förderpreis. Beide Sportlerinnen gehören der Leistungssportförderung Baselland an. Nadia Campestrin absolviert auf der Bildungs-,Kultur- und Sportdirektion eine Ausbildung zur Kauffrau und besucht die Sportklasse an der Berufsfachschule des Kaufmännischen Verbands Baselland in Liestal. Darcia Leimgruber besucht die WMS-Sportklasse im Bildungszentrum KvBL in Reinach.

                Seit ihrem fünften Lebensjahr betreibt die 19-Jährige Nadia Campestrin den Judosport. Von Jahr zu Jahr steigerte sie ihren Trainingsaufwand. Zur Zeit trainiert sie rund 20 Stunden pro Woche. Sie gehört dem Judo-Nationalkader an. Bereits zwei Schweizer-Meister-Titel in den Kategorien U 17 und U 20 sowie drei Bronzemedaillen stehen auf ihrem nationalen Leistungsausweis. Nadia Campestrin litt lange Zeit am Pfeifferschen Drüsenfieber und musste ein gutes Jahr komplett auf Sport verzichten. Dank hartem Training und eisernem Willen konnte sie in diesem Jahr an ihre frühere Form anknüpfen und qualifizierte sich sowohl für die Europameisterschaften wie auch für die Weltmeisterschaften, welche in diesen Tagen in Bangkok stattfinden. An den Juniorinnen-Europameisterschaften in Warschau erkämpfte sie sich die Bronzemedaille. Nadia Campestrin besitzt das Potenzial, sich für die Olympischen Sommerspiele 2012 in London zu qualifizieren.

                Ebenfalls sehr früh begann die 19-Jährige Darcia Leimgruber mit ihrer Sportart, mit Eishockey. Als Vierjährige stand sie erstmals auf dem Eis. Weil Eishockey erst von wenigen Mädchen ausgeübt wird, spielte Darcia Leimgruber in ihrer bisherigen Karriere meistens zusammen mit gleichaltrigen Knaben. Früh wurde auch der Schweizerische Eishockeyverband auf die starke Stürmerin aufmerksam und nominierte sie ins U18-Nationalteam. Vor einem Jahr erhielt Darcia Leimgruber das erste Aufgebot für das Frauen-A-Nationalteam. Im Frühjahr 2008 spielte sie erstmals an einer A-Weltmeisterschaft, im ersten Sturmblock. In China überraschte das Nationalteam mit einem vierten Rang und qualifizierte sich damit bereits für die Olympischen Winterspiele 2010 in Vancouver. Auch auf Klubebene ist Darcia Leimgruber erfolgreich. Mit dem Team DHC Langenthal erkämpfte sie sich in der Saison 2007/2008 den Schweizermeister-Titel. Darcia Leimgruber spielt zusätzlich weiterhin bei den Knaben mit, im Team Novizen Top des EHC Basel-Kleinhüningen. Nach Abschluss der WMS-Sportklasse hofft sie auf eine Selektion für die Olympischen Winterspiele 2010.

                Wie jedes Jahr sind bei Meinrad Stöcklin, Präsident der Vereinigung Basellandschaftlicher Sportjournalisten (VBLSJ), Vorschläge für den Sportpreis, für  Anerkennungs- und Förderpreise eingegangen. Ein Ausschuss, gebildet aus den Vorständen der VBLSJ und der Interessengemeinschaft Baselbieter Sportverbände (IG BL Sport), bereinigte unter dem Vorsitz von Sportamt-Leiter Thomas Beugger die Kandidatinnen- und Kandidatenliste. Nach einem selektiven Auswahlverfahren einigte sich das Gremium auf eine Liste für den Sportpreis, Anerkennungs- und Förderpreise. In geheimer Abstimmung ermittelten die Mitglieder der VBLSJ und des Vorstandes des IG BL-Sport die Nomination für den Sportpreis. Diese wurde dem Regierungsrat zur Wahl vorgeschlagen.

                Die öffentliche Übergabefeier wird am Freitag, 12. Dezember, im Hotel Bad Bubendorf stattfinden. Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Vorsteher der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion, wird die  Preise im Namen des Regierungsrates übergeben.

 Auskünfte:

                Thomas Beugger, Leiter Sportamt Baselland, Natel: 079 770 49 61


title_de: Einheitliche Regeln für die Beteiligungen des Kantons

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 Der Regierungsrat hat das neue «Gesetz über die Beteiligungen [Public Corporate Governance]» (PCGG) an den Landrat überwiesen. Die Vernehmlassung bestätigte den Bedarf nach einem Gesetz über die Public Corporate Governance. Das PCGG definiert einheitliche Standards für die kantonalen Beteiligungen. Insbesondere die Wahl der strategischen Führungsorgane soll in Zukunft ausschliesslich durch den Regierungsrat erfolgen. Zudem wird der Regierungsrat nur noch ausnahmsweise Einsitz in solche Organe nehmen. Parallel zum PCGG müssen zahlreiche Spezialgesetze angepasst werden. Die Teilrevision des Kantonalbankgesetzes geschieht dabei in einer separaten Vorlage, die zugleich Gegenvorschlag zur Bankratsinitiative ist.

 Worum geht’s?

                Die «Public Corporate Governance» beschreibt die Grundsätze, an die sich der Staat bei der Steuerung, Beaufsichtigung und Kontrolle seiner Beteiligungen zu halten hat. Seit einigen Jahren erhält dieses Thema in der Öffentlichkeit zunehmende Aufmerksamkeit. Der Kanton Basel-Landschaft hat das Management seiner Beteiligungen erstmals im Jahr 2009 in einer Verordnung geregelt und per 1. Januar 2015 in Gestalt einer Richtlinie überarbeitet.

                Aufgrund der weiterhin wachsenden Bedeutung der «Public Corporate Governance» will der Regierungsrat nun bestimmte Grundsätze und Standards auf Gesetzesstufe regeln. Er legt dem Landrat deshalb das «Gesetz über die Beteiligungen [Public Corporate Governance]» (PCGG) vor. Dieses schliesst die Lücke zwischen der Kantonsverfassung und der bereits gelebten Richtlinie. Es soll am 1. März 2017 in Kraft treten.

                 Was brachte die Vernehmlassung?

                Die Parteien und Beteiligungen haben zahlreich und konstruktiv an der Vernehmlassung teilgenommen. Der Bedarf nach einem Gesetz über die «Public Corporate Governance» war dabei unbestritten. Überwiegend abgelehnt wurde hingegen der Vorschlag des Regierungsrates, die Abführung von Mandatsentschädigungen an politische Parteien oder Interessensverbände zu unterbinden; dieser Paragraph wurde deshalb ersatzlos gestrichen. Weitere Anliegen sind in die Vorlage eingeflossen.

 Was steht im PCGG?

                Das neue Gesetz definiert einheitliche Regeln der «Public Corporate Governance» für die kantonalen Beteiligungen, insbesondere:

                 Für jede Beteiligung erlässt der Regierungsrat eine Eigentümerstrategie, in der er seine Erwartungen und Zielsetzung darlegt.

                 Die Wahl des strategischen Führungsorgans erfolgt durch den Regierungsrat nach bestimmten Grundsätzen (z.B. öffentliche Ausschreibung, Amtszeitbeschränkung 16 Jahre, Altersobergrenze 70 Jahre).

                 Mitglieder des Landrates und des Regierungsrates sowie bestimmte Kadermitarbeitende haben nur noch ausnahmsweise Einsitz in strategischen Führungsorganen der Beteiligungen.

                 Die Oberaufsicht (beim Landrat) und Aufsicht (beim Regierungsrat) über die Beteiligungen werden konsequent getrennt und geregelt.

                Der Erlass des PCGG wird verschiedene Änderungen in Spezialgesetzen zur Folge haben, die einzelne Beteiligungen regeln. Dies gilt auch für das Kantonalbankgesetz. Da das Kantonalbankgesetz – nebst den Anliegen der Public Corporate Governance – momentan auch dem Einfluss der Bankratsinitiative und dem internationalen Regelwerk Basel III unterliegt, legt der Regierungsrat die Änderungen zu diesem wichtigen Gesetz in einer separaten Vorlage vor.

 Auswirkungen auf den Bankrat

                Die neuen Regeln zur «Public Corporate Governance» werden vor allem Einfluss auf den Bankrat haben. So wird dieser auf sieben bis neun Mitglieder verkleinert (bisher neun bis elf). Zudem erfolgt die Wahl der Bankratsmitglieder neu durch den Regierungsrat (bisher Landrat), wie auch die Wahl des Präsidiums (bisher durch den Bankrat selbst). Treten die Änderungen des Kantonalbankgesetzes wie geplant in Kraft, sollen die bisherigen Bankratsmitglieder jedoch bis zum Ablauf der laufenden Amtsperiode im Amt bleiben.

                 Zahlreiche Anliegen der Bankratsinitiative aufgenommen

                Parallel zu den Projektarbeiten im Bereich Public Corporate Governance wurde am 20. Dezember 2013 die formulierte Gesetzesinitiative «Für einen unabhängigen Bankrat» (»Bankratsinitiative») eingereicht. Die zeitliche Nähe der Initiative zur Überarbeitung des Beteiligungsmanagements ist dazu genutzt worden, die von der Initiative geforderten Punkte bei der Ausarbeitung der Richtlinie sowie auch des neuen PCGG zu prüfen und allenfalls aufzunehmen.

                In die Landratsvorlagen zum PCGG und zu den Änderungen des Kantonalbankgesetzes sind zahlreiche von der Initiative angesprochene Punkte eingeflossen. Insbesondere die angestrebte Entpolitisierung der Beteiligungen wird einen grossen Schritt weiter gebracht. Die Vorlage zur Änderung des Kantonalbankgesetzes stellt einen Gegenvorschlag zur Bankratsinitiative dar.

                 Basel III droht Eigenmitteldeckung der Kantonalbank deutlich zu reduzieren

                Ein weiteres Element, das auf das Kantonalbankgesetz wirkt, ist das internationale Regelwerk Basel III. Es regelt unter anderem die Eigenmittelausstattung der Banken. Basel III ist durch die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht in das nationale Recht überführt worden und ist dadurch auch für die Basellandschaftliche Kantonalbank (BLKB) bindend. Bleibt die aktuelle Regelung in Kraft, kann die BLKB ihr Partizipationsschein-Kapital von 57 Mio. Franken längerfristig nicht mehr als Eigenkapital anrechnen lassen. Dies würde einen grossen Nachteil bedeuten, da dadurch die Eigenmitteldeckung deutlich reduziert würde. Damit unter Basel III beide Eigenmitteltranchen der BLKB (Dotationskapital und Zertifikatskapital) als Eigenmittel angerechnet werden dürfen, müssen sie hinsichtlich Verlust / Gewinn und Liquidationskomponente gleich behandelt werden, was heute nicht der Fall ist.

                > LRV:
                 Änderung des Kantonalbankgesetzes

                > LRV:
                 Gesetz über die Beteiligungen [Public Corporate Governance] (PCGG)

                Für Rückfragen

                 Regierungsrat Dr. Anton Lauber, Vorsteher der Finanz- und Kirchendirektion (FKD), 061 552 52 05

                 Dominik Fischer, Finanzverwaltung, Finanz- und Kirchendirektion (FKD), Telefon 061 552 63 03


title_de: H2 Umfahrung Liestal: Geologische Untersuchungen

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 Im Rahmen der Projektierung für die Erneuerung und Erweiterung der H2, Umfahrung Liestal, werden ab kommender Woche bis Anfang Mai geologische Untersuchungen mittels Sondierbohrungen und Sondierschlitzen durchgeführt. Die Untersuchungen dienen dem umfassenden Aufschluss über den Baugrund und sind Grundlage für die Dimensionierung der Brückenfundationen.

                Die Arbeiten erfolgen tagsüber entlang der bestehenden H2 vom Anschluss Süd / Altmarkt bis in den Bereich "Kessel" auf Höhe des Kantonspitals. Mit Verkehrsbehinderungen ist nicht zu rechnen.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                 Ralf Wassmer, Tiefbauamt, Projektleiter, Tel. 061 552 54 84

                Liestal, 22. März 2012


title_de: Neuorganisation der Sicherheitspolizei: Die Polizei will noch flexibler werden

content_de:
                Die Hauptabteilung Sicherheit und Ordnung der Polizei Basel-Landschaft soll neu strukturiert werden. Die Sicherheitsdirektorin Sabine Pegoraro und Polizeikommandant Daniel Blumer haben heute Donnerstag Vormittag, 3. Juli 2008, im Rahmen einer Medienkonferenz in Liestal über die Optimierungspläne informiert. Noch offen ist die Zustimmung durch den Baselbieter Landrat.

                Die Aufgabenbereiche der Polizei, und in besonderem Masse der Sicherheitspolizei, haben in den letzten 10 Jahren massiv zugenommen und sind gleichzeitig komplexer und vielfältiger geworden. Auf Grund dieser Tatsachen ist es notwendig, die polizeilichen Organisations- und Führungsstrukturen auch im Bereich der Sicherheitspolizei zu überprüfen und Änderungen zur Verbesserung der Effizienz und der Flexibilität beim Mitteleinsatz einzuleiten, damit die Polizei ihren Sicherheitsauftrag auch in Zukunft möglichst erfolgreich erfüllen kann.

                Folgende Faktoren prägen die Erfüllung der sicherheitspolizeilichen Aufgaben:

                 Die polizeiliche Umsetzung der Gesetzgebung im sozialen Nahraum (Häusliche Gewalt), die einen signifikanten polizeilichen Mehraufwand bei der Sicherheitspolizei generiert.

                 Die zunehmende Sensibilisierung der Bevölkerung auf gesellschaftliche Auswüchse und die damit verbundene mediale Präsenz der Sachverhalte wie beispielsweise Gewalt im Öffentlichen Raum, Vandalismus, Sachbeschädigungen, Brandstiftungen, sexuelle Übergriffe und allgemeine Gewaltdelikte, die einen sicherheitspolizeilichen Mehraufwand bringen.

                 Die sich immer mehr in Richtung Europa öffnende Grenze belastet in verstärktem Masse die sicherheitspolizeilichen Einsatzkräfte, die sich einer zunehmenden Anzahl von Delinquenten internationaler Herkunft gegenüber sehen, welche speziell Grenzkantone, wie ihn der Kanton Basel-Landschaft darstellt, als Drehscheiben für ihre kriminellen Aktivitäten aussuchen.

                 Die stetige Zunahme des motorisierten Verkehrs und die damit einhergehende Verrohung auf der Strasse erfordern auch erhöhte sicherheitspolizeiliche Massnahmen.

                 Aus der letzten Bevölkerungsumfrage vom September 2007 ging hervor, dass die zwei wichtigsten Hauptanliegen der Bevölkerung gegenüber der Polizei Basel-Landschaft die Kriterien "Schnelligkeit vor Ort" und "Präsenz an heiklen Orten" sind.

                 Der Anstieg der Einsätze der Sicherheitspolizei zur Unterstützung der anderen Polizeiorganisationen im Polizeikonkordat Nordwestschweiz anlässlich von Fussballspielen, Konzerten, Demonstrationen.

                 Einsätze zu Gunsten des World Economic Forums in Davos (WEF), das auf Grund der Entwicklungen der letzten Jahre Auswirkungen auf die gesamte Schweiz hat, womit vor allem sicherheitspolizeiliche Kräfte während Tagen im Ordnungsdienst gebunden werden.

                 Der Einsatz von speziell geschulten Mitarbeitenden, die sich um die Zielgruppe der Jugendlichen und jungen Erwachsenen kümmern, mit Auswirkungen auf die Einsatzkadenz der übrigen sicherheitspolizeilichen Mitarbeitenden, welche zur Bewältigung von Brennpunktaktionen eingesetzt werden müssen.

                Vor diesem Hintergrund wurden die heutigen Strukturen eingehend überprüft. Diese Überprüfung ergab, dass die heutige Organisation zu starr und zu unflexibel ist, um die vorgegebenen Ziele zu erreichen. Es zeigte sich, dass die Polizei die Erwartungen der Bevölkerung nur mit der Schaffung einer neuen Aufbau- und Ablauforganisation in den Bereichen Lageaufbereitung, Einsatzplanung und Einsatzführung erfüllen kann.

                Die Sicherheitspolizei wird neu in die zwei Front-Abteilungen "West" und "Ost" sowie in eine Abteilung "Planung und Einsatz" aufgeteilt. Die Abteilungen West und Ost sind verantwortlich für die Grundversorgung. Die Abteilung Planung und Einsatz soll eine zentrale sicherheitspolizeiliche Lageaufbereitung, eine zentrale Dienstplanung sowie ein flexibles und auf spezielle Lagen ausgerichtetes Einsatzelement (inklusive Spezialeinheiten) beinhalten. "Eines der Ziele ist, dass wir bei dringlichen Requisitionen innert maximal 10 Minuten vor Ort sind; der heutige Richtwert liegt bei maximal 12 Minuten. Die 10 Minuten sind ein Wert, der heute nur in Städten erreicht wird", sagte der Baselbieter Polizeikommandant Daniel Blumer heute vor den Medien.

                Die Sicherheitsabteilungen West/Ost betreiben je einen Polizeistützpunkt (Reinach und Liestal), je drei Polizeihauptposten (Allschwil, Binningen und Laufen respektive Muttenz, Pratteln und Sissach) sowie je  fünf Polizeiposten (Aesch, Arlesheim, Münchenstein, Oberwil und Therwil respektive Birsfelden, Bubendorf, Frenkendorf, Gelterkinden und Waldenburg). In der Sicherheitspolizei Ost werden zusätzlich die Aussenstellen Läufelfingen und Buus bedient. Es werden ausschliesslich bestehende Infrastrukturen genutzt und es entstehen keine zusätzlichen Kosten. Hingegen werden sechs Einzelposten geschlossen (Augst, Diegten, Grellingen, Hölstein, Reigoldswil und Wenslingen).

                Die Abteilung "Planung und Einsatz" besteht aus den Diensten "Lage und Planung", "Sipo-Einsätze" und "Spezialeinheiten". Sie soll zentral in Arlesheim BL, Schorenweg 10, untergebracht werden und auf dem gesamten Kantonsgebiet agieren. Dies wird sichergestellt durch einen fest zugeteilten Personalkörper und temporär zugeteilten Mitarbeitenden aus der Sicherheitspolizei West/Ost.

                Die neue Führungsstruktur in der Sicherheitspolizei West/Ost sowie der Aufbau der Abteilung Planung und Einsatz mit drei Diensten und deren zentrale Unterbringung in Arlesheim generieren einmalige Kosten von CHF 2'690'886.--  sowie jährlich wiederkehrende Kosten von CHF 537'694.--. "Die Bevölkerung hat - mit Recht - hohe Erwartungen und Ansprüche an die Sicherheit. Dass eine gute Sicherheit nicht zum Nulltarif zu haben ist, ist eine Tatsache. Ich bin klar der Meinung, dass diese Mehrkosten zu verantworten sind", sagte die Baselbieter Sicherheitsdirektorin Sabine Pegoraro an der heutigen Medienkonferenz in Liestal.

                Der Regierungsrat hat der
                 Vorlage
                zugestimmt und beantragt dem Landrat, den Kredit für die Optimierung der Hauptabteilung Sicherheit und Ordnung zu genehmigen. Der Landrat wird voraussichtlich im Herbst 08 darüber befinden.

 Sabine Pegoraro, Vorsteherin Sicherheitsdirektion Basel-Landschaft

 Daniel Blumer, Kommandant Polizei Basel-Landschaft

                 Kontakt via Meinrad Stöcklin, Leiter Stabsdienst Öffentlichkeitsarbeit / Mediensprecher Polizei Basel-Landschaft, Telefon 061 926 30 60


title_de: Medienfrühstück von Regierungsrätin Sabine Pegoraro

content_de:
                Strategie für die Baselbieter Verkehrsinfrastruktur

 An einem Hintergrundgespräch hat Regierungsrätin Sabine Pegoraro heute Donnerstag die kantonale Strategie der Verkehrsinfrastruktur-Politik und die Schwerpunkte bis 2020 erläutert. Ausgehend von der Tatsache, dass auf den wichtigsten Strassenverbindungen täglich Stau herrscht und die Züge überfüllt sind, machte sie klar, dass der Kanton als Wohn- und Wirtschaftsstandort dringend einen weiteren Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sowohl für den motorisierten Individualverkehr (MIV) als auch für den Öffentlichen Verkehr (ÖV) benötigt.

                Die Verkehrsinfrastruktur-Strategie orientiert sich massgeblich an drei Grundsätzen:

                 Das bestehende Netz muss funktionsfähig bleiben und optimal genutzt werden können (zB. Durchfahrt Reinach und Langenbruck).

                 Die Weiterentwicklung mit Ausbauten der Strasseninfrastruktur orientiert sich klar an den Entwicklungsgebieten im Kanton (zB. strategische Areale gemäss Wirtschaftsoffensive).

                 Langfristige Ausbauschritte müssen möglich sein und dürfen nicht verbaut werden (zB. Trasseesicherung Äussere Tangente).

                In Bezug auf die Finanzierung weiterer MIV- und ÖV-Projekte hielt Pegoraro fest, dass für die Finanzierung aller Schienenprojekte im Kanton Basel-Landschaft ab 2016 der Bund zuständig ist. Analog zur Engpassbeseitigung auf den Nationalstrassen, für die ebenfalls der Bund verantwortlich ist, werde der Kanton klare Forderungen für eine schnelle Realisierung wichtiger Entlastungsprojekte stellen.

                Für spezielle kantonale Strassenprojekte stellte sie die Einführung einer Spezialfinanzierung analog zur Finazierung der Hauptstrasse H2 Pratteln-Liestal (HPL) in Aussicht. Diese soll erstmals für die Finanzierung des Zubringers Allschwil zur Anwendung kommen.

 Beilagen:

 Hintergrundinformation

 Präsentation

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Regierungsrat Peter Zwick wird am Auge behandelt

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                Ärzte haben im rechten Auge von Regierungsrat Peter Zwick einen Tumor entdeckt, der in den kommenden zirka drei bis vier Wochen gezielt behandelt wird. Für diese Zeit hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft entsprechende Massnahmen eingeleitet. Im Verlaufe des Monats September wird Peter Zwick seine gewohnte Tätigkeit wieder aufnehmen.

                Liestal, 17. August 2012

                Landeskanzlei


title_de: Aus der Sitzung des Regierungsrats

content_de:
Inkraftsetzung der «Abfallvereinbarung» und des zugehörigen Umsetzungsvertrages per 1. Oktober 2019

Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben im Mai 1998 eine Vereinbarung (Staatsvertrag) über die Abfallbewirtschaftung abgeschlossen. Seither haben sich die Abfallwirtschaft, die anfallenden Abfallmengen sowie die rechtlichen Grundlagen verändert. Im Rahmen mehrjähriger Verhandlungen zwischen den beiden Kantonen wurde eine gänzlich neue Vereinbarung erarbeitet. Im Mai 2019 haben der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt sowie der Landrat des Kantons Basel-Landschaft jeweils ohne Gegenstimmen der partnerschaftlichen Vorlage zugestimmt. Per 1. Oktober 2019 setzen nun die beiden Regierungen die neue Vereinbarung in Kraft.

Im Mai 1998 schlossen die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft eine Vereinbarung (Staatsvertrag) über die Abfallbewirtschaftung ab, in welcher sich der Kanton Basel-Landschaft zur Lieferung der brennbaren Siedlungsabfälle (Monopolkehricht) in die KVA Basel verpflichtete, der Kanton Basel-Stadt im Gegenzug zur Lieferung der Verbrennungsrückstände aus der KVA Basel (Schlacke) auf die Deponieanlage Elbisgraben. Die damalige Vereinbarung sollte in erster Linie die erst vier Jahre zuvor bei der Erneuerung der Kehrichtverwertungsanlage (KVA) Basel getätigten Investitionen mit entsprechenden Lieferverträgen absichern und für eine gute Auslastung der Anlage sorgen.

Seither haben sich die Abfallwirtschaft, die anfallenden Abfallmengen sowie die rechtlichen Grundlagen verändert. Im Rahmen mehrjähriger Verhandlungen zwischen den beiden Kantonen wurde eine gänzlich neue Vereinbarung (Staatsvertrag) erarbeitet. Details werden in einem Umsetzungsvertrag des Regierungsrats geregelt.

Nach Beratungen in den jeweiligen Fachkommissionen des Grossen Rats und des Landrats haben beide Parlamente der Vereinbarung mit Beschluss vom 8. bzw. vom 9. Mai 2019 jeweils ohne Gegenstimme zugestimmt. Da in der Folge weder in Basel-Stadt noch in Basel-Landschaft ein fakultatives Staatsvertrags-Referendum ergriffen wurde, kann der Staatsvertrag per 1. Oktober 2019 in Kraft gesetzt werden. Auf denselben Zeitpunkt werden die bisherige Vereinbarung aus dem Jahr 1998 aufgehoben und der Umsetzungsvertrag in Kraft gesetzt.

Staatsvertrag und Umsetzungsvertrag bilden die Grundlagen für die Weiterführung der guten und partnerschaftlichen Zusammenarbeit beider Kantone im Siedlungsabfallbereich. Dadurch wird die Entsorgungssicherheit für brennbare Siedlungsabfälle und Rückstände aus der Kehrichtverbrennungsanlage (KVA-Schlacke) gewährleistet.

Weiteres

Genehmigung von Gemeindebeschlüssen
Der Regierungsrat hat zudem an seiner heutigen Sitzung:
– die von der Einwohnergemeindeversammlung Eptingen am 14. Juni 2019 beschlossene Mutation «Dorfweg 2019» zum Strassennetzplan genehmigt.
– die von der Einwohnergemeindeversammlung Duggingen am 29. November 2017 beschlossene Mutation zu den Zonenvorschriften Landschaft und zum Strassennetzplan Landschaft genehmigt.

Ausweisungen aus dem Swisslos-Sportfonds
Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 24. September 2019 folgende Beiträge aus dem Swisslos Sportfonds bewilligt: > Details (PDF)

100. Geburtstag
Am Sonntag, 20. Oktober 2019, feiert Walter Marti aus Muttenz seinen 100. Geburtstag. Eine Delegation, bestehend aus Regierungspräsident Isaac Reber und Staatsweibel Daniel Hofer, wird dem Jubilar am Sonntag die Glückwünsche des Regierungsrats überbringen.

Landeskanzlei


title_de: E-Rechnung bei der Baselbieter Steuerverwaltung

content_de:
 Die Steuern lassen sich im Kanton Basel-Landschaft neu mit der E-Rechnung bezahlen. Die kantonale Steuerverwaltung bietet natürlichen Personen für Steuerrechnungen, Veranlagungsverfügungen und Steuerausscheidungen nun die elektronische Rechnung an.

                Die kantonale Steuerverwaltung stellt neu natürlichen Personen für Rechnungen, Veranlagungsverfügungen und Steuerausscheidungen sowohl für die ordentlichen Einkommens- und Vermögenssteuern als auch für die Steuern auf Kapitalleistungen die E-Rechnung als Zahlungsmöglichkeit zur Verfügung. Mit der E-Rechnung werden Steuerrechnungen schnell und zuverlässig auf elektronischem Weg zugestellt und der Kunde kann sie einfach und mit wenigen Mausklicks bezahlen. Das Eintippen von Empfängerdaten, Betrag und Referenznummer entfällt und Tippfehler gehören der Vergangenheit an. Der Kunde entscheidet, wann eine Rechnung bezahlt wird.

                Ab sofort können sich die im Kanton Basel-Landschaft steuerpflichtigen natürlichen Personen für die E-Rechnung registrieren lassen. Hierzu benötigen sie einen Internetzugang sowie ein Gelbes Konto oder ein Bankkonto. Wer zudem E-Banking anwendet, kann auch die E-Rechnung nutzen. Im E-Banking muss sich die Kundschaft der Steuerverwaltung nur unter dem Menüpunkt «E-Rechnung» anmelden und kann sich dann aus der Liste der Rechnungssteller die «Steuerverwaltung Basel-Landschaft» auswählen und sich registrieren lassen. Nach der Anmeldung verschickt die Steuerverwaltung eine Bestätigung per eingeschriebenem Brief.

                Mahnungen und andere Korrespondenz werden von der Steuerverwaltung weiterhin per Post zugestellt. Ebenso sind Einsprachen gegen Veranlagungsverfügungen immer noch schriftlich mit der Post bei der kantonalen Steuerverwaltung einzureichen.

                Die E-Rechnung ist ein Service von PostFinance und den Schweizer Banken. Die E-Rechnungen sind verschlüsselt und können von Dritten nicht eingesehen werden. E-Rechnungen können auf dem Computer gespeichert oder ausgedruckt werden.

                Mit der Einführung der E-Rechnung hat die Baselbieter Steuerverwaltung einen weiteren Schritt zur modernen Dienstleistungsverwaltung mit zeitgemässem elektronischen Angebot gemacht. Als Nächstes ist die Realisierung der elektronischen Steuererklärung geplant.

                Zusätzliche Informationen zur E-Rechnung sind im Internet unter
                 www.e-rechnung.bl.ch
                zu finden.

 Weitere Auskünfte:

                 Peter B. Nefzger, Vorsteher der Steuerverwaltung, Finanz- und Kirchendirektion, Telefon 061 552 52 71;

                 Hans Jörg Schäublin, Bereichsleiter Logistik, Finanz- und Kirchendirektion, Telefon 061 552 53 42.

                Liestal, 13. Januar 2011


lead_de: Beschwerden beim Regierungsrat und beim Kantonsgericht eingereicht.

title_de: Abstimmung vom 27. November über die Einführung einer Energieabgabe

content_de:
Ende Oktober hat ein Stimmbürger beim Kantonsgericht und beim Regierungsrat identische Beschwerden wegen Verletzung der Abstimmungsfreiheit eingereicht. Diese betreffen die beiden kantonalen Abstimmungen zur Einführung einer Energieabgabe. Der Regierungsrat ersucht das Kantonsgericht, auf die Beschwerden einzugehen und noch vor dem Abstimmungstermin am 27. November 2016 darüber zu urteilen.

Der Beschwerdeführer aus dem Laufental macht geltend, die Regierung habe mit der Publikation der Zeitschrift „Baselbieter Energiepaket“ sein Stimmrecht verletzt. Vorsorglicherweise beantragt er, dass für den Fall eines knappen Urnenentscheids die Abstimmungen vom 27. November zur Energieabgabe aufzuheben und neu anzusetzen seien. Weiter beantragt er, die Regierung habe jede weitere Verbreitung der Zeitschrift „Baselbieter Energiepaket“ und ähnlicher Publikationen zu unterlassen und auf jede weitere Mitwirkung unter dem Label des „Energiepakets“ zu verzichten.

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsgericht die direkte Behandlung der Beschwerden. In seiner Stellungnahme zuhanden des Kantonsgerichts ersucht er dieses darum, auf die Beschwerden einzutreten und in einem beschleunigten Verfahren darüber zu entscheiden. Auf diese Weise sollen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger - wenn möglich noch vor dem 27. November - über einen Entscheid über die Beschwerden in Kenntnis gesetzt werden können. Der Regierungsrat hält am Abstimmungstermin vom 27. November 2016 fest.

Die Zeitungsbeilage „Baselbieter Energiepaket“ ist bisher sechsmal erschienen (Herbst 2011, Sommer 2012, Sommer 2013, Herbst 2014, Herbst 2015, Herbst 2016) und wird von der Trägerschaft des Baselbieter Energiepakets herausgegeben.

Für Rückfragen:
Peter Vetter, Landschreiber, Tel. 061 552 50 01


title_de: FIT und ZWÄG - besser leben dank bewegen

content_de:
 Neue Broschüre des Sportamts Baselland

                Pratteln, 24. November 2008 - Das Sportamt Baselland präsentiert seine neue Broschüre "FIT und ZWÄG". Die Übungssammlung bietet für die bewegungs- und sportinteressierten Baselbieterinnen und Baselbieter eine Vielzahl von Ideen und Tipps für ein effektives Fitnesstraining in der Freizeit und im Berufsalltag.

                Die Broschüre "Fit und Zwäg" beinhaltet eine umfassende Übungssammlung und Tipps für ein abwechslungsreiches Fitnesstraining. Je nach Interesse, Niveau und Neigungen können daraus Trainings oder Bewegungssequenzen zur Verbesserung von Kraft, Ausdauer, Schnelligkeit, Koordination und Beweglichkeit zusammengestellt werden. Für Frühaufsteher und Morgenmuffel präsentiert Freestyle Olympiasiegerin Evelyne Leu eine erfrischende Morgengymnastik. In der Broschüre sind  Übungen für jeden Ort aufgeführt: zu Hause, im Freien, im Sportverein oder im Büro. Ob Sportneulinge, Gesundheits- oder Wettkampfsportler, ob Jung oder Alt, ob alleine zu Hause, in der Gruppe, im Verein, oder im Betrieb, alle finden in „FIT und ZWÄG ihre geeigneten und motivierenden Fitnessübungen.

                "FIT und ZWÄG" ist ein weiteres Produkt des Sportamts Baselland im Rahmen der Umsetzung des kantonalen Konzepts für Bewegung und Sport. Die Broschüre entstand mit freundlicher Unterstützung durch die Redaktion der Zeitschrift "mobile" des Bundesamtes für Sport in Magglingen.

                Die Bedeutung von körperlicher Aktivität ist vielfältig. Neben gesundheitsfördernder und präventiver Wirkung vermitteln Sport und Bewegung Freude, Erlebnisse, Erfolg und soziale Kontakte. Bewegung hat einen positiven Einfluss auf die Gesundheit und die Lebensqualität. Wer regelmässig körperlich aktiv ist oder trainiert, ist im Alltag und im Beruf leistungsfähiger, fühlt sich gesünder und ist in der Regel auch weniger krankheitsanfällig.

                Die repräsentative nationale Bevölkerungsumfrage "Sport 2008" hat denn auch gezeigt, dass Bewegung und Sport für einen Grossteil der Baselbieter Bevölkerung einen wichtigen Stellenwert einnimmt. Dennoch erfüllt rund ein Drittel der Wohnbevölkerung im Kanton Basel-Landschaft die minimalen Bewegungsempfehlungen von täglich 30 Minuten Bewegung oder Sport nicht.

                "FIT und ZWÄG" kann als Online-Version ab sofort über die Homepage des Sportamtes (www.bl.ch/sportamt) bezogen werden oder als Broschüre unter Telefonnummer 061 827 91 00 bestellt werden.

                >>>
                 "FIT und ZWÄG"
                [PDF; 3,5 MB]

                Eine Übungssammlung und Tipps für ein effektives Fitnesstraining in der Freizeit und im Berufsalltag

 AUSKUNFT:

                PD Dr. Michael Vogt, Projektleiter, Sportamt, Telefon 061 827 91 00, Telefax: 061 827 91 19, E-Mail:
                 michael.vogt@bl.ch


title_de: Überbrückungsmassnahmen an der Umfahrung Liestal abgeschlossen

content_de:
Ab Samstagmorgen, 9. September 2017 wird die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar sein. Die erforderlichen Verstärkungen und Leiteinrichtungen am Ergolzviadukt der Umfahrung Liestal (HUL) A22 konnten planmässig ausgeführt werden.

Im Frühjahr 2016 wurde festgestellt, dass das Ergolzviadukt der Umfahrung Liestal (A22) den Anforderungen des heutigen Schwerlastverkehrs stellenweise nicht gewachsen ist. Dank der guten Zusammenarbeit aller Beteiligten konnten die Sofortmassnahmen bereits von August 2016 bis Dezember 2016 umgesetzt werden. Dabei wurden kritische Bereiche teilweise verstärkt oder instandgesetzt. Als Verstärkungen wurden an die Unterseite einzelner Träger Kohlefaser-Lamellen aufgeklebt.

Planmässig wurden dieses Jahr von Ende Mai 2017 bis Anfang September 2017 die Überbrückungsmassnahmen ausgeführt. Diese wurden nötig, um die Gebrauchstauglichkeit für weitere 10-15 Jahre bis zum Ersatzneubau des Ergolzviaduktes zu erhalten. Dabei wurden zum einen weitere Träger mittels Kohlefaser-Lamellen verstärkt. Zum anderen wurden neue Leitschranken montiert. Die Leitschranken verhindern, dass der Schwerverkehr auf die kritischen Bereiche fährt. Somit wird das Einbrechen von Fahrzeugen verhindert. Gleichzeitig mit den Bauarbeiten wurde auf ca. 500 Metern der Deckbelag zwischen dem Ergolzviadukt und dem Kantonsspital wegen zahlreichen Winterschäden saniert.

Mit dem Ende der Baustelle fallen die zahlreichen Verkehrsumleitungen durch Liestal weg.

Einzelne Nachtsperrungen für den betrieblichen Unterhalt sind im bisherigen Rahmen weiterhin unumgänglich.

Der Abschluss der Überbrückungsmassnahmen ist witterungsabhängig und müsste bei schlechtem Wetter verschoben werden.

Voraussichtlich ab 2020 wird dieser Abschnitt zusammen mit allen übrigen kantonalen Hochleistungstrassen dem Bund übergeben.


title_de: Lehrmittelfreiheit nach Annahme durch das Stimmvolk wird umgehend umgesetzt

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Am 24. November 2019 hat das Baselbieter Stimmvolk mit einem Ergebnis von 85 Prozent Ja gesagt zur Änderung des Bildungsgesetzes und somit der geleiteten Lehrmittelfreiheit zugestimmt. Mit diesem Beschluss des Regierungsrats übernimmt der Kanton Basel-Landschaft schweizweit eine Vorreiterrolle und setzt die geleitete Lehrmittelfreiheit, die in der neuen Lehrmittelverordnung im Detail geregelt ist, bereits per 1. Januar 2020 um. Dies führt zu einem tiefgreifenden Paradigmenwechsel. Lehrerinnen und Lehrer bestimmen neu individuell, welche Lehrmittel aus der kantonalen Lehrmittelliste sie im Unterricht einsetzen.

Die Bildungsdirektion hat in den vergangenen Monaten gemeinsam mit den dem Bildungsrat und unter Einbezug von Vertreterinnen und Vertretern aus den Schulen intensiv am Lehrmittelkonzept gearbeitet, sodass dieses umgehend umgesetzt werden kann.

Das Lehrmittelkonzept hat zum Ziel, dass Lehrerinnen und Lehrer den Bildungsauftrag mit den für ihren Unterricht geeignetsten Lehrmitteln umsetzen können. Dazu wird ihnen ein methodisch-didaktisch vielfältiges Angebot an Lehrmitteln in allen Fächern zur Auswahl gestellt. Dies stärkt die berufsfachliche Verantwortlichkeit der Lehrpersonen. Die Schülerinnen und Schüler werden im Unterricht davon profitieren, da die Lehrpersonen noch motivierter mit dem von ihnen gewählten Lehrmittel unterrichten können.

Auswahl der neuen Lehrmittel: mit der Praxis – für die Praxis
Neue Lehrmittel werden von der Lehrmittelkommission, welche sich aus Lehrpersonen und Vertretungen aus dem Bereich der Bildung zusammensetzt, ausgewählt und dem Bildungsrat vorgeschlagen. Der Bildungsrat prüft diese und nimmt sie gegebenenfalls in die Lehrmittelliste auf. Neu kann zudem jede Lehrperson Lehrmittel zur Prüfung bei der Lehrmittelkommission beantragen.

Qualitätssteigerung durch kürzere Reaktionszeiten
Die Lehrmittelliste wird neu jährlich in einem standardisierten Verfahren überprüft und angepasst. So kann zeitnah auf neue gesellschaftliche Anforderungen reagiert werden. Dies bedeutet konkret, dass die Auswahl der Lehrmittel schnell und effizient an analoge und digitale Veränderungen angepasst werden können.

> Verordnung


title_de: Regierungsrat besucht die Tiba AG

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Der Regierungsrat war heute Dienstag zu Besuch bei der Tiba AG in Liestal und hat mit der Unternehmensführung unter anderem über Themen wie Fachkräftemangel, Kinderbetreuungsangebot für Mitarbeiter und Bewilligungshürden diskutiert.

Die Tiba AG wurde 1848 von Heinrich Schweizer gegründet. Mit vier Mitarbeitern betrieb er eine mechanische Werkstatt im kleinen Dorf Titterten. Der Namen des Unternehmens TI-BA, Titterten-Baselland, verweist bis heute auf diese Gründungszeit. Seit 1997 wird das Unternehmen von der Familie Bühler betrieben, die auch alleinige Inhaber sind. Mittlerweile sind über 100 Mitarbeiter damit beschäftigt Küchen, Herde, Heizsysteme, Öfen und Cheminées herzustellen. Dieses Jahr feiert das Unternehmen ihren 175-jährigen Geburtstag.

Der neue Standort des Hauptsitzes der Tiba AG

Nach dem zweiten Weltkrieg zog das Unternehmen im Jahr 1947 nach Bubendorf, wo es einige Jahre darauf in eine Aktiengesellschaft umgewandelt wurde In den folgenden Jahrzehnten wurden in der ganzen Schweiz Filialen eröffnet. 2009 eröffnet das Tiba-Museum mit einer Dauerausstellung zum Thema Holzfeuerung und erneuerbare Energie. 2021 zügelt das Unternehmen ihren Hauptsitz nach Liestal. Ausstellung, Produktion und Büros befinden sich nun alle am gleichen Standort. Der knapp 7000 m2 grosse Neubau zählt zu den energieeffizientesten Gewerbegebäuden in der Schweiz dank einer 330 kW Peak PV-Anlage, einer Biomasse- und Wärmepumpenheizung und einer ausgeklügelten Gebäudeautomationsation.

Die Tiba AG während der Corona-Pandemie und der Energiekrise

In den letzten Jahren ist die Nachfrage nach Holzöfen aufgrund der Corona-Pandemie und der Energiekrise rasant gestiegen und die Tiba AG hat ihre Produktion mehr als verdoppelt. Während der Corona-Pandemie war das erhöhte Interesse darauf zurückzuführen, dass sich die Menschen mehr zu Hause aufhielten und sie sich dieses daher gemütlicher einrichten wollten. Während der aktuellen Energiekrise haben die Menschen bewusst in Holzöfen, Wärmepumpen und PV-Anlagen investiert: Zum einen um im Falle einer Gasknappheit oder Stromabschaltung eine Versorgungssicherheit zu haben und zum anderen, um den steigenden Energiepreisen entgegenzuwirken.

Die Klimadebatte befeuert zudem den Trend hin zu alternativen Heizsystemen und weg von Öl- und Gasheizungen. Die Tiba AG muss sich daher auch in den kommenden Jahren keine Gedanken über zurückgehendes Interesse an ihren Produkten machen.

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Legende:
Der Regierungsrat bei seinem Besuch bei der Tiba AG in Liestal (von links nach rechts): Jasmin Kammer, Empfang & Marketing Tiba AG, Lea Weissenberger, Unternehmenspflege, Standortförderung Baselland, Regierungsrätin Monica Gschwind, Regierungsratspräsidentin Kathrin Schweizer, Lukas Bühler, Geschäftsführer Tiba AG, Regierungsrat Isaac Reber, Regierungsrat Dr. Anton Lauber, Regierungsrat Thomas Weber, Thomas Kübler, Leiter Standortförderung Baselland, Matthias Wahl, Leiter Marketing & Verkauf Tiba AG (Foto: VGD)


title_de: COVID-19-Impfungen: 35'000 Personen haben sich vorregistriert

content_de:
Seit vergangenen Freitag haben sich 35'000 Personen vorregistrieren lassen. Bereits 62 Prozent der über 75-Jährigen haben Ihre beiden Impftermine erhalten. Personen der drei ersten Priorisierungsgruppen wird empfohlen, sich für eine Impfung vorregistrieren zu lassen.

 Seit dem vergangenen Freitag können sich alle im Kanton Basel-Landschaft wohnhaften Personen im Alter von über 16 Jahren für eine Impfung vorregistrieren lassen. Diese Möglichkeit haben bis gestern Mittwochabend 35'000 Personen wahrgenommen. Am Freitag, 12. März 2021, waren es sogleich 20'000 und an den Folgetagen jeweils zwischen 1'000 und 4'000.

Aus der Personengruppe über 75 Jahren (Ü75) wurden im Kanton Basel-Landschaft bereits 62 Prozent geimpft oder haben ihre beiden Impftermine erhalten. Wir empfehlen spezifisch den Personen der ersten drei Priorisierungsgruppen (Ü75, chronisch Kranke mit Höchstrisiko und Ü65), sich für die Zuteilung ihrer Impftermine vorregistrieren zu lassen. Der Bund hat zusätzliche Liefermengen in Aussicht gestellt, so dass die drei erwähnten Personengruppen bis ungefähr Ende April 2021 mit Impfterminen rechnen dürfen. Die Vorregistrierung ist weiterhin für alle im Kanton wohnhaften Personen ab 16 Jahren auf www.bl.ch/impfen oder telefonisch via Medgate-Infoline unter 058 387 77 07 möglich.

 Per Mittwochabend, 17. März 2021, wurden im Kanton Basel-Landschaft 42'229 Impfungen vorgenommen. Der Anteil an Zweitimpfungen davon beträgt 14’537.


title_de: Neue Uniform für die Polizei Basel-Landschaft

content_de:
Der Regierungsrat hat die Vorlage zur Beschaffung einer neuen Uniform für die Polizei Basel-Landschaft an den Landrat überwiesen.

Die aktuelle Arbeitsuniform der Polizei Basel-Landschaft hat nach vierzehn Jahren das Ende ihres Lebenszyklus erreicht und muss ersetzt werden. Die Beschaffung einer neuen und einheitlichen Uniform läuft bereits seit 2015 in der Arbeitsgemeinschaft «Korpsübergreifende Erneuerung Polizeiuniform» (KEP) zusammen mit fünfzehn weiteren kantonalen und kommunalen Polizeikorps sowie der SBB-Transportpolizei.

Neue Uniform mit angepasstem Logo ab November 2020
Gleichzeitig mit der Einführung der neuen korpsübergreifenden Polizei-Uniform wird die Polizei Basel-Landschaft den von der kantonalen Verwaltung bereits im Jahre 2016 vorgenommenen Logo-Wechsel nachvollziehen und so kantonal einheitlich auftreten. Sie soll damit weiterhin als Teil der kantonalen Verwaltung wahrgenommen werden und mit ihren Leistungen zum positiven Image des Kantons Basel-Landschaft beitragen. Als Start für die Einführung der neuen Uniform und des neuen CDs ist der 30. November 2020 vorgesehen.

Der Regierungsrat hatte bereits am 30. April dieses Jahres den Beschluss für die Einführung des neuen kantonalen Corporate Designs (CD) bei der Polizei Basel-Landschaft verabschiedet.

> Landratsvorlage
> Fotodownload


lead_de: Das Amt für Volksschulen der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft hat die Klassenbildung der Sekundarschulen für das kommende Schuljahr 2017/18 abgeschlossen. Die von den Sekundarschulleitungen gemeldeten 7852 Schülerinnen und Schüler werden in 404 Klassen unterrichtet. Knapp 80 Schülerinnen und Schüler einer 1. Sekundarklasse werden einem benachbarten Sekundarschulstandort zugewiesen. Ferner werden keine bestehenden Klassen zusammengelegt.

title_de: Klassenbildung Sekundarschulen 2017/18

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Klassenbildung 2017/18 der Sekundarschulen

Das Amt für Volksschulen hat für das Schuljahr 2017/18 die Klassenbildung der Sekundarschulen abgeschlossen und auf Basis der von den Sekundarschulleitungen gemeldeten Schülerinnen- und Schülerzahlen insgesamt 404 Klassen bewilligt. Dies entspricht verglichen mit der Klassenbildung im Schuljahr 2016/17 einem Rückgang um insgesamt 11 Klassen. Als Folge davon entfallen über alle Sekundarschulen hinweg rund 15 Vollzeitstellen. Wie im Vorjahr sind die Schülerinnen- und Schülerzahlen der Sekundarstufe I leicht zurückgegangen. Es haben mehr Abschlussklassen (137 Regelklassen) die Sekundarschule verlassen als neue für das 1. Sekundarschuljahr zu bilden waren (123 Regelklassen).

Schülerinnen- und Schülerzuweisungen 2017/18

Das Amt für Volksschulen hat den Sekundarschulleitungen die Klassenbildungsentscheide per 21. März 2017 zugestellt. Damit ist die Klassenbildung der Sekundarschulen für das kommende Schuljahr abgeschlossen. In der Folge werden nun knapp 80 Schülerinnen und Schüler einem anderen als dem erwarteten Schulstandort zugewiesen. Im Vergleich: Im Vorjahr waren von einer solchen Zuweisung 95 Schülerinnen und Schüler betroffen. Die Sekundarschulen werden in einem ersten Schritt Eltern der betroffenen Klassen anfragen, ob sie einer Zuweisung an einen benachbarten Sekundarschulstandort innerhalb des Sekundarschulkreises zustimmen. Im zweiten Schritt prüfen sie für alle Schülerinnen und Schüler der betroffenen Klassen die Zumutbarkeit der Schulwege vom Wohnort zu einem benachbarten Sekundarschulstandort. Danach werden nach Anhörung der Eltern die Schülerinnen und Schüler bestimmt, die einem benachbarten Sekundarschulstandort zugewiesen werden. Diese Entscheide werden den betroffenen Familien mit einer Verfügung mitgeteilt.

Rechtliche Grundlagen

Die rechtlichen Grundlagen zur Klassenbildung und den Zuweisungen finden sich in den §§ 11 und 30 Bildungsgesetz und den §§ 12a, 13 und 13a der Verordnung für die Sekundarschule: http://bl.clex.ch/frontend/versions/1692 und http://bl.clex.ch/frontend/versions/1792

Weitere Informationen:
–  Häufige Fragen und Antworten (FAQ) zur Klassenbildung der Sekundarschulen für das Schuljahr 2017/18
–  Medienmitteilung Klassenbildung Sekundarschulen 2017/18

Auskunft: Amt für Volksschulen, Urs Zinniker, T 061 552 59 72, urs.zinniker@bl.ch


title_de: Umfahrung Laufen – Zwingen: Vorprojekt für Landrat

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 Das Siedlungsgebiet von Laufen und Zwingen soll vom Durchgangsverkehr entlastet und die Verkehrsachse Delémont - Basel sicherer und leistungsfähiger werden. Um dies zu erreichen, hat die Bau- und Umweltschutzdirektion des Kantons Basel-Landschaft zusammen mit den Gemeinden im Laufental ein Projekt erarbeitet. Nun wird das Vorprojekt dem Landrat zur Genehmigung unterbreitet.

                2004 wurde in einem Wettbewerb die beste Variante ermittelt, um das Siedlungsgebiet von Laufen und Zwingen vom Durchgangsverkehr zu entlasten. Nach einer Zweckmässigkeitsbeurteilung im Jahr 2006 wurde das Vorprojekt erarbeitet. Die rund 7.7 Kilometer lange zweispurige H18 umfährt das Siedlungsgebiet hauptsächlich unterirdisch. Drei Tunnel sollen gebaut werden: Brislachertunnel: 2.3 Kilometer, Pfaffenbergtunnel: 1.4 Kilometer und Birshollentunnel: 2 Kilometer. Ausserdem sind drei Vollanschlüsse geplant: Zwingen Ost beim Eggfluetunnel, Laufen Ost und Laufen Süd. Die Gesamtkosten werden, nach heutigem Preisstand, auf rund 950 Millionen Franken geschätzt.

                Voraussichtlich nimmt der Bund die H18 im Laufe der nächsten Jahre ins Nationalstrassennetz auf. Wenn der Landrat das Vorprojekt genehmigt, ist damit eine wichtige Grundlage geschaffen, damit der Bund das Projekt weiterverfolgen kann.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                 Oliver Jacobi, Kantonsingenieur, Tel. 061 552 54 84

                Liestal, 19. November 2010


title_de: Jahresbericht Luftqualität Nordwestschweiz 2021

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Die Belastung mit den Luftschadstoffen Stickstoffdioxid und Feinstaub war im Jahr 2021 in der Region Basel ähnlich hoch wie im Vorjahr. Die Ozonbelastung war aufgrund ausgebliebener sommerlicher Schönwetterperioden deutlich geringer.

Gemeinsam mit den Kantonen Aargau, Bern, Jura und Solothurn veröffentlicht das Lufthygieneamt beider Basel die Jahresberichte zur Luftqualität in der Nordwestschweiz. Für den Bericht 2021 wurde auf eine moderne digitale Form umgestellt, die mit Smartphone, Tablet und PC nutzbar ist. Ebenfalls überarbeitet wurde die Smartphone-App «airCHeck», mit der die aktuelle Luftqualität für die gesamte Schweiz einsehbar ist.

Für Stickstoffdioxid (NO2) wurde im Jahr 2020 ein starker Rückgang ausgewiesen (geringeres Verkehrsaufkommen aufgrund der Corona-Einschränkungen). Die Belastung hat sich im Jahr 2021 kaum verändert. An allen Messstellen lag sie ähnlich hoch wie im Vorjahr. Der Grenzwert der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) von 30 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel wurde an den verkehrsreichen Standorten wie der Feldbergstrasse in Basel oder an der Autobahn A2 in der Hard mit 36 Mikrogramm pro Kubikmeter nach wie vor überschritten. An den verkehrsärmeren Orten in der Stadt und auf dem Land wird der Grenzwert mit Werten unter 20 Mikrogramm pro Kubikmeter seit längerer Zeit eingehalten.

Ähnlich wie für NO2, war die Feinstaubbelastung in der Region Basel gleichbleibend wie im Jahr davor. Die Werte nahmen mit Ausnahme der Station Dornach (minus ein Mikrogramm pro Kubikmeter) an den anderen Stationen geringfügig zu oder verblieben auf dem Vorjahresniveau. Der Grenzwert der LRV von 20 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel für Feinstaub PM10 (gröbere Fraktion) wurde überall eingehalten.

Für die feinere Fraktion PM2.5 zeigt sich ein ähnliches Bild. Der Grenzwert der LRV von 10 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel wurde mit Werten von acht bis 13 Mikrogramm pro Kubikmeter jedoch nur knapp eingehalten, beziehungsweise überschritten.

Aufgrund der Saharastaub-Ereignisse im ersten Quartal 2021 wurden ungewöhnlich hohe Tageshöchstwerte registriert. Im St. Johann und an der Feldbergstrasse wurden während einiger Tagen beinahe 100 Mikrogramm pro Kubikmeter erreicht.

An allen Standorten wurde der Ozon-Grenzwert von 120 Mikrogramm pro Kubikmeter im 2021 während 85 bis 160 Stunden überschritten. Erlaubt wäre eine Stunde pro Jahr. Im Vergleich zum Vorjahr (Station Chrischona 361 Stunden) war die Überschreitung aufgrund des kühlen und regnerischen Sommers jedoch deutlich geringer.

Weitere Informationen und aktuelle Angaben zur Luftqualität finden Sie unter:

https://berichte.luftqualitaet.ch (Jahresbericht 2021)

luftqualitaet.ch

luft-am-oberrhein.net

ozon-info.ch

feinstaub.ch

 Überarbeitete App airCHeck für Android und iOS: https://luftqualitaet.ch/app