title_de: Der 71. Baselbieter Team-OL am Schweizer Wahlsonntag

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Der 71. Baselbieter Team-OL fällt am 22. Oktober 2023 mit dem eidgenössischen Wahlsonntag zusammen. Im Laufgebiet «Blomd» in Bubendorf wird neben vielen Familien, Schulklassen, Breiten- und Leistungssportlerinnen und -sportlern auch läuferische Politprominenz erwartet. In einzelnen Kategorien sind noch Nachmeldungen möglich.

Zum insgesamt sechsten Mal bietet das Laufgebiet «Blomd» bei Bubendorf die Kulisse für den Baselbieter Team-Orientierungslauf. Bubendorf bietet mit der Mehrzweckhalle Dorf, der Sporthalle Sappeten und dem neuen Clubhaus des FC Bubendorf organisatorisch beste Voraussetzungen als Wettkampfzentrum.

70 Jahre nach der Premiere des Baselbieter Team-OL im Jahr 1953 hat der vom Sportamt Baselland organisierte Anlass nichts von seiner Anziehungskraft verloren. Das breite Angebot in 34 verschiedenen Kategorien eignet sich für sämtliche Leistungs- und Altersgruppen – und bei vielen Teilnehmenden geht es weit mehr um das soziale Erlebnis im herbstlichen Wald als um pures Leistungsdenken. Die Familien- und Sie+Er-Kategorien gehören nicht umsonst zu den teilnahmestärksten Angeboten in der breiten Palette von Laufstrecken zwischen 3,5 und 11 Leistungskilometern, für die sich bis zum Meldeschluss insgesamt 417 Teams angemeldet haben. In den offenen Kategorien (Blaue, Rote und Schwarze Bahn, Walk-OL, Trail-OL) sind am Lauftag bis 10.30 Uhr Nachmeldungen in der Mehrzweckhalle Bubendorf möglich.

Orientierte Politikerinnen und Politiker

Auch prominente Baselbieter Politikerinnen und Politiker beteiligen sich gerne am Anlass. 2022 holte sich Regierungsrat Anton Lauber mit seinem Team die Goldmedaille auf der Roten Bahn. Auch Ständerätin Maya Graf wird 2023 – notabene am Wahltag für den neuen National- und Ständerat – mit Anna-Tina Groelly und Julia Kirchmayr-Gosteli ein Team bilden. Rein politisch besetzt sind auch die Formationen der Ländräte Adil Koller und Marc Scherrer (im Duo) sowie Stefan Degen, Florian Spiegel und Markus Graf (im Trio).

Resultate über ol-events.ch

Das Tool www.ol-events.ch, über das in diesem Jahr erstmals das gesamte Anmeldeverfahren abgewickelt wurde, bietet am Lauftag einen umfassenden Resultatservice. Der Baselbieter Team-OL findet unter dem Label «Nachhaltig engagiert - saubere-veranstaltung.ch» statt.

Weitere Informationen: www.team-ol.ch

Resultate: https://ol-events.ch/races/210/results


lead_de: Am vergangenen Sonntagabend, den 3. Juli 2022, hat sich ein Schweizer Häftling in seiner Zelle im Gefängnis Liestal nach ersten Erkenntnissen erhängt. Der 30-Jährige war als beschuldigte Person in einem Tötungsdelikt in Untersuchungshaft. Dieses Verfahren wird die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft nun einstellen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BL

location: Liestal

title_de: Häftling im Gefängnis Liestal tot aufgefunden

content_de: Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft hat ein Untersuchungsverfahren eröffnet, um die Hintergründe abzuklären, die zum Tod des inhaftierten Mannes geführt haben. Mit Rücksicht auf die laufende Untersuchung der Staatsanwaltschaft können derzeit keine weitergehenden Auskünfte erteilt werden.

content_format: html


title_de: Integrationsangebot für Jugendliche ab 16 ohne Deutschkenntnisse

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Die Fremdsprachenintegrationsklassen der Sekundarschulen können die stetig steigende Anzahl Jugendlicher zwischen 16 und 18 Jahren ohne Deutschkenntnisse nicht mehr auffangen. Das als Übergangslösung geschaffene Integrationsangebot zur Vorbereitung auf die Sekundarstufe II wird deshalb für das Schuljahr 2023/24 verlängert.

Kinder und Jugendliche ohne Deutschkenntnisse im Volksschulalter besuchen in der Regel eine Fremdsprachenintegrationsklasse (FSK) der Primar- oder Sekundarschule. Gestützt auf den gesetzlichen Bildungsanspruch bis zur Sekundarstufe II haben die Fremdsprachenintegrationsklassen der Sekundarschulen in den vergangenen Jahren auch Jugendliche aufgenommen, deren Schulpflicht bereits beendet war.

Aufgrund der stetig wachsenden Anzahl von Jugendlichen ohne Deutschkenntnisse über 16 konnte diese pragmatische Praxis nicht fortgeführt werden. Die Heterogenität bezüglich Alter und individuellen Problemstellungen wie z. B. mangelnde Alphabetisierung oder Traumata bei Geflüchteten brachte das System der FSK an den Anschlag.

Übergangslösung weiter notwendig

Für Jugendliche ohne Deutschkenntnisse zwischen 16 und 18 Jahren wurde deshalb als Übergangslösung ein tagesstrukturierendes Integrationsangebot zur Vorbereitung auf die Sekundarstufe II (IAV SEK II) aufgebaut. Im Zentrum stehen der Spracherwerb und die Akkulturation. Nach dem einjährigen Besuch soll ein Übertritt in ein Brückenangebot, eine berufliche Grundbildung oder in eine Mittelschule erfolgen. Dieses Angebot wird derzeit vom Zentrum für Brückenangebote (ZBA) durchgeführt und von 65 Jugendlichen in fünf Klassen besucht.

Das IAV Sek II entlastet die FSK der Sekundarschulen und verbessert die Chancen aller betroffenen Jugendlichen, einen Abschluss auf Sekundarstufe II zu erreichen und den Schritt in die wirtschaftliche Selbstständigkeit zu schaffen. Deshalb wird das IAV Sek II im kommenden Schuljahr 2023/24 erneut angeboten.

Aufnahme ins reguläre Bildungsangebot geplant

Auf Basis der Erfahrungen im laufenden Schuljahr und einer Umfrage bei den Sekundarschulen wird für 2023/24 wiederum mit fünf Klassen im IAV Sek II gerechnet. Zudem wird die Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion eine Landratsvorlage erarbeiten, um diese Integrationsmassnahme ins reguläre Bildungsangebot zu überführen.


title_de: Ausfahrt zur Dornacherstrasse wird für Langsamverkehr optimiert

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A18 Vollanschluss Aesch

Beim A18 Vollanschluss Aesch wurde die Ausfahrt Dornacherstrasse zweispurig gebaut, um allfällige Rückstaus im Kreisel zu vermeiden. Ein Verkehrsmonitoring zeigt indes, dass eine Spur ausreicht. Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, werden am 5. Mai 2025 die zwei Fahrstreifen auf einen reduziert.

Am Montag, 5. Mai 2025 wird die Ausfahrt Dornacherstrasse beim A18 Vollanschluss Aesch von zwei auf einen Fahrstreifen reduziert. Dank mobilen Bauelementen kann bei Bedarf der ursprüngliche Zustand rasch wiederhergestellt werden. Die einspurige Ausfahrt hat den Vorteil, dass die Sicht bei nebeneinanderfahrenden Fahrzeugen nicht eingeschränkt ist. Das erhöht die Sicherheit von Velofahrenden und Fussgängerinnen und Fussgängern, die auf der Dornacherstrasse unterwegs sind.

Die Distanz von der Kreiselausfahrt bis zur Dornacherstrasse ist mit ca. 60 Metern relativ kurz. Aus diesem Grund wurde beim Bau des A18 Vollanschlusses Aesch die Ausfahrt zunächst zweispurig ausgeführt. Damit wollte man sicherstellen, dass kein Rückstau in den Kreisel entsteht. Das übergeordnete Verkehrsmonitoring an der Dornacherstrasse zeigt indes, dass die Kreuzung Dornacherstrasse mit einer einspurigen Ausfahrt leistungsfähig genug ist.

Die Reduktion der Fahrstreifen erfolgt in Absprache mit dem Bundesamt für Strassen (ASTRA). Das Verkehrsmonitoring mit einem Videoerfassungssystem wird weitergeführt und begleitet die Massnahme. Dabei werden nur verkehrstechnisch relevante Daten wie Verkehrsmenge, Rückstaulängen, Wartezeiten etc. erhoben. Personenbezogene Daten werden nicht erfasst.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen finden Sie auf der Homepage des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft unter: Baustellen Kantonsstrassen.


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Quellensteuerpflichtige im Kanton Basel-Landschaft ohne zertifizierte Buchhaltungssoftware (ELM Standard) können ihre Quellensteuerabrechnungen ab sofort mit der digitalen Lösung «E-Quellensteuer» komplett online ausfüllen und einreichen. Die bisherige Onlineformularlösung wird so durch eine moderne Lösung ersetzt und ist vor allem für KMUs attraktiv. E-Quellensteuer wird ausserdem Teil des BL Konto.

Die Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft macht mit der Einführung von E-Quellensteuer – auch E-QST genannt – einen wichtigen Schritt in der digitalen Transformation und bietet Quellensteuerpflichtigen, welche keine zertifizierte Buchhaltungssoftware (ELM Standard) anwenden, eine einfache und sichere Online-Standardlösung zur Abrechnung der Quellensteuer an.

E-QST steht im Januar 2026 erstmalig zur Verfügung und löst die bisherige elektronische Formularlösung ab.

Einfach, schnell und sicher

E-QST ist in das BL-Konto des Kantons Basel-Landschaft integriert. Für die Nutzung von E-QST werden eine E-Mailadresse sowie die AGOV-App auf dem mobilen Gerät benötigt. Die AGOV-App ist kostenlos und ermöglicht ein sicheres Login.

Mit der Integration von E-QST in das BL-Konto folgt die Steuerverwaltung der Vision des Kantons, die Behördengänge zentral und übersichtlich im BL-Konto zur Verfügung zu stellen. Sind die Abrechnungsdaten in E-QST erfasst, können sie künftig direkt als Basis für die nächste Abrechnung verwendet werden, ohne dass diese lokal abgespeichert und manuell importiert werden müssen.

E-QST als verlässliche Lösung

Der Regierungsrat hat sich mit E-QST für eine webbasierte Standard-Lösung der Firma Ringler Informatik AG entschieden. Damit setzt der Kanton auf eine bewährte und standardisierte Onlinelösung (ELM Standard), die schon in verschiedenen Kantonen erfolgreich eingesetzt wird und die datenschutzrechtlichen Anforderungen erfüllt.

Effizienterer, medienbruchfreier Veranlagungsprozess

Der Quellensteuerprozess in der Steuerverwaltung kann mit E-QST effizienter gestaltet werden. Durch die medienbruchfreie Online-Übermittlung und eine hohe und einheitliche Datenqualität entfallen manuelle Arbeitsschritte.


title_de: Boosterimpfungen bereits nach vier Monaten möglich

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Nach der Ankündigung des Bundesrats, dass Boosterimpfungen bereits 4 Monate nach der Grundimmunisierung möglich sind, und der entsprechenden Impfempfehlung der Eidgenössischen Kommission für Impffragen EKIF von heute Dienstag, wird der Kanton Basel-Landschaft seine Anmeldeplattform ab morgen Mittwochabend, 22. Dezember 2021, öffnen.

Standardmässig wird für Boosterimpfungen (Auffrischimpfungen) derselbe Impfstoff geimpft, der bei der Grundimmunisierung angewendet wurde. Es ist aber auch möglich, auf einen anderen Impfstoff zu wechseln. Personen unter 30 Jahren erhalten allerdings neu immer einen Booster mit Comirnaty von Pfizer/BionTech verabreicht. Personen, deren Zweitimpfung mindestens vier Monate her ist, wird empfohlen, einen Termin für eine Auffrischimpfung zu vereinbaren, sobald das Anmeldefenster geöffnet ist.

Die Grundimmunisierung oder die Booster-Impfung ist entweder im Impfzentrum Mitte in Muttenz oder im Impfzentrum West in Laufen (ausschliesslich der Impfstoff «Spikevax» von Moderna) möglich. In gewissen Arztpraxen und Apotheken sind Boosterimpfungen mit Moderna/Spikevax ebenfalls verfügbar (Liste). Interessierte können sich direkt bei einer aufgeführten Praxis oder Apotheke nach dem Angebot erkundigen.

Auch wenn es Impfdurchbrüche gibt: Impfen schützt zu einem hohen Prozentsatz vor einer Ansteckung, einer Erkrankung und einem schweren Verlauf bei einer Infektion.


title_de: Beschwerden zur Abstimmung über die Mehrwertabgabe zurückgezogen

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Die Ende Januar 2019 eingereichten Stimmrechtsbeschwerden von zwei Privatpersonen zur Kampagne des Komitees „Nein zum Mehrwertgesetz der Baselbieter Gemeinden“ wurden zurückgezogen. Die Landeskanzlei hat das Verfahren infolge des Beschwerderückzugs abgeschrieben.

Am 28. Januar 2019 und am 31. Januar 2019 haben zwei Privatpersonen zur Abstimmung zum Gesetz über die Abgeltung von Planungsmehrwerten je eine inhaltlich gleichlautende Stimmrechtsbeschwerde beim Regierungsrat eingereicht. Sie verlangten, dass die Abstimmungskampagne der Gemeinden gestoppt, die Abstimmung vom 10. Februar 2019 abgesetzt und die Gemeinden aufzufordern seien, „die eingesetzten Mittel für die Kampagne offen zu legen, keine weiteren Ausgaben mehr zu tätigen und bereits geleistete Zahlungen zurückzufordern“.

Die Landeskanzlei hatte am 6. Februar 2019 verfügt, dass die Abstimmung vom 10. Februar 2019 nicht abgesetzt werde. Der Regierungsrat sollte nach dem Abstimmungstermin entscheiden, sobald die zur Beurteilung nötigen Informationen der Gemeinden vorlägen. Nach dem Rückzug der Beschwerden wurde nun deren Abschreibung verfügt und eine Beurteilung durch den Regierungsrat entfällt.


title_de: Regierungsrat leistet Finanzhilfen an Baselbieter Sportorganisationen

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Baselbieter Sportorganisationen, die aufgrund der Corona-Pandemie in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind, können um kantonale Unterstützung ersuchen. Der Regierungsrat hat dazu einen Gesamtbeitrag von 300'000 Franken aus den Mitteln des Swisslos Sportfonds gesprochen.

Von den staatlichen Massnahmen zur Bekämpfung der Verbreitung des Coronavirus (Covid-19) sind auch Baselbieter Sportvereine, -verbände und -stützpunkte betroffen. Vielen Organisationen fehlen substanzielle Einnahmen aus Anlässen, dem Meisterschaftsbetrieb oder Vereinsangeboten, aber auch durch Ausfälle im Sponsoring. Gleichzeitig werden aufgrund der Anspruchskriterien nur wenige Baselbieter Vereine durch Finanzhilfen des Bundes entlastet. Aus diesem Grund hat der Regierungsrat beschlossen, unter bestimmten Bedingungen die gezielte finanzielle Unterstützung von kantonalen Sportorganisationen zu ermöglichen.

Erhalt der kantonalen Sportstrukturen auf Freiwilligenbasis
Die Sporttätigkeiten im Kanton Basel-Landschaft werden zu 94 Prozent in Freiwilligenarbeit organisiert und leisten einen grundlegenden Beitrag an die Lebensqualität im Baselbiet. Zum Erhalt dieser wichtigen Strukturen über die Corona-Situation hinaus hat der Regierungsrat für das Jahr 2020 300'000 Franken bewilligt. Nach dessen Einschätzung stehen rund 30 Baselbieter Sportorganisationen vor grösseren finanziellen Herausforderungen. Die Finanzhilfen werden aus dem Swisslos Sportfonds bestritten. Zu diesem Zweck ergänzt der Regierungsrat die entsprechende Verordnung.

Beitragsgesuche ans Sportamt
Ab dem 1. Oktober 2020 nimmt das Sportamt Gesuche um finanzielle Unterstützung von Baselbieter Sportorganisationen entgegen. Die Kriterien für eine Beitragsleistung sind auf www.bl.ch/sportamt ersichtlich. Im Fokus stehen dabei die Sportstützpunkte und die Nationalliga-Vereine mit Sitz im Kanton Basel-Landschaft sowie Sportvereine, die einen erheblichen finanziellen Schaden nachweisen können.

> Link Verordnung

Weiterführende Links: www.bl.ch/sportamt


title_de: 24/7-Betrieb der Opferhilfenummer ab 1. November 2025

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Die Opferhilfe beider Basel erweitert in Zusammenarbeit mit der dargebotenen Hand die Erreichbarkeit unter ihrer Büronummer auf 24 Stunden an allen sieben Tagen der Woche. Ab Samstag, 1. November 2025, ist die Opferhilfe in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft durchgehend unter der Telefonnummer 061 205 09 10 zu erreichen.

Mit der telefonischen 24/7-Erreichbarkeit – und mit der nationalen einheitlichen Opferhilfetelefonnummer 142, die im Mai 2026 eingeführt wird – erhalten gewaltbetroffene Personen rund um die Uhr einen niederschwelligen Zugang zu ersten opferrechtlichen Hilfeleistungen. Unter der Opferhilfenummer finden Menschen, die physische, psychische oder sexuelle Gewalt im privaten oder öffentlichen Raum erlebt haben, auch ausserhalb der Bürozeiten dringende Hilfe bei Kriseninterventionen, für Weitervermittlung oder eine Basisberatung. Die Opferhilfe kann für ihre Hilfeleistung auf die Zusammenarbeit mit Notfalldiensten und Schutzunterkünften zurückgreifen.

Der 24/7-Betrieb einer Opferhilfenummer erleichtert allen Opfern jeden Geschlechts die Meldung von gewalttätigen Übergriffen und erhöht die Sichtbarkeit der Opferhilfe. Dieses Angebot ist eine wichtige Massnahme für die Umsetzung der Istanbul-Konvention, welche den Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt vorsieht und in der Schweiz am 1. April 2018 in Kraft getreten ist. Die Erweiterung auf einen 24/7-Betrieb kostet pro Kanton je 85'000 Franken pro Jahr.


title_de: Ausgabenbewilligung für die neue Ortsdurchfahrt Birsfelden NOB

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Der Regierungsrat beantragt für die Realisierung der neuen Ortsdurchfahrt Birsfelden 77,82 Millionen Franken. Die Tramgleise müssen dringend saniert und die Haltestellen zwingend nach dem Behindertengleichstellungsgesetz umgebaut werden. Mit dem Projekt kann die Aufenthaltsqualität im Zentrum deutlich erhöht und der Verkehrsfluss im Zentrum sowie die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden verbessert werden.

Für die Realisierung der Neuen Ortsdurchfahrt Birsfelden beantragt der Regierungsrat dem Landrat 77,82 Millionen Franken. Die Haupt- und Rheinfelderstrasse in Birsfelden ist eine kantonale Hauptverkehrsstrasse und eine eidgenössische Durchgangstrasse. Täglich frequentieren sie bis zu 11'500 Fahrzeuge. Zudem befährt sie das Tram der Linie 3. Die Tramgleise müssen dringend saniert und die Haltestellen behindertengerecht umgebaut werden. Ausserdem genügt der heutige Strassenraum den städtischen und verkehrstechnischen Anforderungen nicht mehr. Das vorliegende Projekt wurde erarbeitet, um die Sanierungen vorzubereiten und den Strassenraum gemäss den heutigen Anforderungen zu gestalten.

Innovative Verkehrslösungen für mehr Sicherheit, Effizienz und höhere Attraktivität

Im Zentrumsabschnitt ist eine Mischverkehrslösung vorgesehen, bei der sich das Tram und der motorisierte Verkehr (MIV) die Strasse teilen. Des Weiteren sind Velostreifen in beiden Fahrtrichtungen vorgesehen, um die kantonale Veloroute umzusetzen. Der Strassenquerschnitt stadtauswärts in Richtung Hard besteht ab dem neuen Kreisel Schulstrasse bis zur Haltestelle Hard ebenfalls aus einer Mischverkehrslösung, während stadteinwärts in Richtung Basel-Stadt separate Spuren vorgesehen sind. Mit dieser Lösung wird die Verkehrssicherheit erhöht. Gleichzeitig erhalten die Passanten und das Gewerbe mehr Raum, so dass mit entsprechender Bodengestaltung und schattenspendenden Bäumen ein attraktives Zentrum geschaffen werden kann.

Künftig ersetzen Kreisel die Kreuzungen Rheinstrasse und Schulstrasse. Wenn ein Tram durch die Kreisel fährt, regeln Lichtsignale den Verkehr. Von der Rheinfelderstrasse in die Birseckstrasse biegt man künftig über eine neue Zufahrt auf Höhe der Fuss- und Velounterführung «Im Lerchengarten» ab. Die verkehrstechnisch optimierte Massnahme führt zu einer deutlichen Reduzierung des Flächenverbrauchs der Strasse und eröffnet ein grosses städtebauliches Potenzial im Dreieck Roxy / Denner / Birseckstrasse.

Modernisierung der Traminfrastruktur bei gleichbleibender Haltestellenanzahl

Die Anzahl und die grundsätzliche Lage der Tramhaltestellen bleiben unverändert. Allerdings werden einzelne Haltekanten verschoben. Die Haltekanten der Tramhaltestelle Bären werden neu östlich des Kreisels Rheinstrasse gegenüberliegend als Kap-Haltestellen angeordnet. Die Haltekante der Haltestelle Schulstrasse Richtung Hard muss östlich des Kreisels Schulstrasse angeordnet werden, um den Zugang zum Birsstegweg gewährleisten zu können. Beide Haltekanten werden als Kap-Haltestellen ausgebildet. Die Haltekanten der Haltestelle Salinenstrasse bleiben an derselben Lage, werden aber in Richtung Basel als Inselhaltestelle und in Richtung Hard als Kap-Haltestelle ausgebildet.

Die beantragte Ausgabenbewilligung umfasst neben den Realisierungskosten auch die Kosten für den Landerwerb. Die voraussichtliche Kostenbeteiligung des Bundes im Rahmen des Agglomerationsprogramms beläuft sich auf rund 6,7 Millionen Franken. Die Gemeinde Birsfelden beteiligt sich mit 940'000 Franken an den Mehrkosten für die Materialisierung im Zentrumsbereich. Parallel zur Ausgabenbewilligung soll das Projekt bis zum Frühling 2025 Rechtskraft erlangen.

Bilder: Visualisierungen der Neuen Ortsdurchfahrt Birsfelden (Tiefbauamt BL)

Landratsvorlage


title_de: Dornach/Aesch: «Zukunft Birsraum» Informationsveranstaltung für Delegierte

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Am 28. März 2025 fand eine weitere Informationsveranstaltung zum Projekt «Zukunft Birsraum» statt. Die Delegierten hatten sich bereits in einem Partizipationsprozess mit Fachpersonen über die künftige Gestaltung des Birsraums zwischen Dornach und Aesch auseinandergesetzt. Nun wurden sie von den Verantwortlichen der Kantone Basel-Landschaft und Solothurn sowie den Gemeinden Dornach und Aesch über den Schlussbericht und das weitere Vorgehen informiert.

Am 28. März 2025 hat in der Wydekantine im Areal Wydeneck eine Informationsveranstaltung für die rund 40 Delegierten des Projektes «Zukunft Birsraum» stattgefunden. Die Verantwortlichen der Kantone Basel-Landschaft und Solothurn sowie der Gemeinden Aesch und Dornach stellten den Stand der neun Teilprojekte aus dem Schlussbericht vom November 2023 vor. Die Solothurner Regierungsrätin Sandra Kolly und der Baselbieter Regierungspräsident Isaac Reber sowie die Aescher Gemeindepräsidentin Eveline Sprecher und ihr Dornacher Amtskollege Daniel Urech betonten, wie wichtig der Fokus und die Zusammenarbeit über die kantonalen und kommunalen Grenzen hinaus sei. Der Dialog könne nur über den funktionalen Raum zum Erfolg führen.

Übergeordnete Projekte
Der Solothurner Kantonsplaner, Sacha Peter verschaffte einen Überblick über die übergeordneten Projekte, die mit dem Projekt «Zukunft Birsraum» eng verwoben sind: Die Velovorzugsrouten Ost und West, die multimodale Drehscheibe am neuen Bahnhof Dornach-Apfelsee, der Viertelstundentakt der S-Bahn, der Teilzonenplan Wydeneck, die Ortsplanrevision Dornach, die tangentialen Tramanbindungen und der Masterplan Birs. Diese und weitere Projekte bilden die Grundlage, damit die geplanten Massnahmen aus dem Prozess «Zukunft Birsraum» umgesetzt werden können. Thomas Staffelbach, zuständig für die Gesamtkoordination der SBB im Raum Basel, erklärte aus erster Hand die Infrastrukturprojekte im Raum Dornach und Aesch.

Stand der neun Teilprojekte
Die Verantwortlichen informierten die Delegierten über den aktuellen Stand der Teilprojekte: Die Zoneneinteilung der Birs-Aue in Dornach wurde im Rahmen des Teilzonenplans Wydeneck in eine öffentliche Mitwirkung überführt. Dabei soll auf Grundlage der eingeschränkten Bauzonen die Birsparkzone naturnah gestaltet werden. Die Uferschutzzone bezweckt die Erhaltung des Birsufers sowie das Freihalten der Uferbereiche von Bauten und Anlagen. Der Birspark Aesch ist Teil des Masterplans Birs. Dabei soll in Neu-Aesch, unter Einbezug des freiwerdenden Parkplatzes, der Zugang zur Birs verbessert und der Birsraum im Allgemeinen aufgewertet werden. Das Projekt «Revitalisierung des Gewässerraums» möchte die Sicht auf die Birs optimieren. Die Zugänge zur Birs sollen teils aufgewertet, teils aufgehoben werden. Der bestehende Metallisteg im Areal Wydeneck soll als Projekt aus dem Agglomerationsprogramm für den Langsamverkehr aufgewertet werden. Der Masterplan Bahnhof Aesch will den Bahnhof als Mobilitäts-Drehscheibe für die Zukunft aufrüsten. Dazu soll ein räumlich- und verkehrliches Leitbild entstehen. Das Areal Birsmatt neben dem Bahnhof Aesch wie auch das Areal Weidenstrasse wurden mit der aktuellen Zonenplanrevision als Gewerbezone bestätigt. Im Bereich der Gewerbeareale Aesch sind die zukünftigen Birsquerungen vorgesehen.  Für die geplante Velobrücke Birsmatt-Steg könnte die zurückgebaute Birsbrücke aus Münchenstein zum Einsatz kommen. Diese wurde inzwischen nach Dornach ins Areal Wydeneck transportiert und wird dort bis zu ihrer neuen Bestimmung zwischengelagert. Für das Projekt Kraftwerkbrücke wird derzeit eine Machbarkeitsstudie erarbeitet.

Das Projekt «Zukunft Birsraum» wurde von den Kantonen Solothurn und Basel-Landschaft sowie den Gemeinden Dornach und Aesch gemeinsam ins Leben gerufen, um eine ganzheitliche Betrachtung des Raums zwischen Dornachbrugg und Bahnhof Aesch zu erwirken. Für die Umsetzung des gesamten Projekts haben die beiden Kantone und Gemeinden eine gemeinsame Projektorganisation ins Leben gerufen.


title_de: Eidgenössische und kantonale Volksabstimmungen vom 8. März 2026

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Der Regierungsrat hat die Abstimmungsgegenstände für den 8. März 2026 festgelegt. An diesem Wochenende finden fünf kantonale Abstimmungen statt. Der Beschluss des Bundesrats zu den eidgenössischen Vorlagen vom 8. März 2026 ist noch ausstehend.

Kantonale Abstimmungen

Am 8. März 2026 werden folgende kantonalen Vorlagen zur Abstimmung gelangen:

Formulierte Gesetzesinitiative «Tempo 30 auf Hauptstrassen – nur mit Zustimmung des Volkes» vom 10. August 2023 mit Gegenvorschlag des Landrats vom 11. September 2025 (2025/41)

Formulierte Gesetzesinitiative «Vollumfänglicher Steuerabzug der selbstgetragenen Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (‹Prämienabzug für alle›)» vom 15. August 2024 mit Gegenvorschlag des Landrats vom 11. September 2025 (2024/651)

Formulierte Gesetzesinitiative «Potential nutzen – Versorgung sichern: Für eine vorausschauende Energiepolitik im Baselbiet» vom 29. April 2024 («Solar-Initiative», 2024/486)

Formulierte Verfassungsinitiative «Transparenz- und Mitwirkungsinitiative» vom 31. Oktober 2024 (2025/37)

Verfassungsänderung Kreislaufwirtschaft (2021/731)

Nachwahlen in den Friedensrichterkreisen

Bei der periodischen Neuwahl der Friedensrichterinnen und Friedensrichter in den Friedensrichterkreisen 5 und 14 konnte jeweils nur 1 von 2 Sitzen besetzt werden. Daher wird in diesen Friedensrichterkreisen am 8. März 2026 eine Nachwahl durchgeführt. Wahlvorschläge können bis Montag, 8. Dezember 2025, 12.00 Uhr, eingereicht werden.

Auch in den Friedensrichterkreisen 7, 8 und 11 kann es zu einer Nachwahl am 8. März 2026 kommen, falls am 30. November 2025 nicht alle Sitze besetzt werden. In diesem Fall gilt derselbe Eingabetermin für Wahlvorschläge: Montag, 8. Dezember 2025, 12.00 Uhr.

Die erforderlichen Unterlagen für Wahlvorschläge sind unter  Wahlvorbereitungen verfügbar.


title_de: Eidgenössische und kantonale Volksabstimmungen vom 28. September 2025

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Der Regierungsrat hat die Abstimmungsgegenstände für den 28. September 2025 festgelegt. An diesem Wochenende finden folgende Abstimmungen statt:

Eidgenössische Abstimmungen

Auf Beschluss des Bundesrats werden am 28. September 2025 folgende eidgenössischen Vorlagen zur Abstimmung gelangen:

Bundesbeschluss vom 20. Dezember 2024 über die kantonalen Liegenschaftssteuern auf Zweitliegenschaften

Bundesgesetz vom 20. Dezember 2024 über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise (E-ID-Gesetz, BGEID)

Kantonale Abstimmungen

Mangels Vorlagen finden keine kantonalen Abstimmungen statt.

Ersatzwahl einer Friedensrichterin bzw. eines Friedensrichters im Kreis 12

Aufgrund eines Rücktritts hat der Regierungsrat bereits am 8. April 2025 die Ersatzwahl einer Friedensrichterin bzw. eines Friedensrichters im Kreis 12 (Pratteln-Augst) für den Rest der Amtsperiode ebenfalls auf den 28. September 2025 angesetzt. Wahlvorschläge können bei der Landeskanzlei bis Montag, 28. Juli 2025, 12 Uhr, eingereicht werden. Falls es zu einer stillen Wahl im Kreis 12 kommt, entfällt der Wahltermin.


title_de: Gemeinsame Gesundheitsregion: Weitere Abklärungen zur Spitalplanung und mögliche Ausweitung auf weitere Themen

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Die beiden Gesundheitsdirektoren haben beschlossen, zur geplanten Spitalliste 2.0 in der Akutsomatik weitere Abklärungen vorzunehmen. Es soll geprüft werden, ob die Optik der Gemeinsamen Gesundheitsregion verstärkt von der stationären auf die ambulante Versorgung ausgeweitet werden kann. Ergebnisse zu den Abklärungen werden für den Herbst 2026 erwartet.

Die beiden Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger und Thomi Jourdan haben nach Auswertung der Vernehmlassung zum Versorgungsplanungsbericht beschlossen, zur geplanten Spitalliste 2.0 in der Akutsomatik, mit Blick auf das Ziel der Dämpfung des Kostenwachstums, weitere Abklärungen vorzunehmen. Die Überprüfung umfasst neben dem Thema der vollen Patientenfreizügigkeit auch die Prüfung von griffigeren Instrumenten zur Mengensteuerung in der stationären Versorgung.

Mit Datum vom 1. Januar 2028 wird in der Schweiz die einheitliche Finanzierung von ambulanten und stationären Leistungen (EFAS) eingeführt. Die beiden Kantone nehmen dies zum Anlass, die Planungsarbeiten zu öffnen und eine Ausweitung der Partnerschaft von der stationären auf die ambulante Versorgung zu prüfen. Dabei soll auch eine weitere Vertiefung der Zusammenarbeit im ambulanten Bereich geprüft werden.

Aktuelle Spitallisten gelten weiterhin
Die Arbeiten in diesem erweiterten Rahmen wurden im März lanciert. Im Herbst 2026 ist mit einem erneuten Zwischenbericht zu rechnen. Die gleichlautenden Spitallisten im Versorgungsbereich Akutsomatik gelten weiterhin bis zum Erlass von neuen Spitallisten.


title_de: Zeitgemässe Führungsstrukturen für alle Baselbieter Schulen

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Die stetig steigenden Anforderungen an das Bildungswesen erfordern eine klare Rollen- und Kompetenzverteilung zwischen Schulleitung, Schulrat und Gemeinde bzw. Kanton. Der Regierungsrat beantragt dem Landrat deshalb im Grundsatz die Einführung eines Linienmodells für die Schulen aller Stufen.

Seit dem Inkrafttreten des Bildungsgesetzes 2002 sind die Anforderungen an Schulräte und Schulleitungen stetig gestiegen. Die strategischen und operativen Zuständigkeiten dieser Führungsebenen sind unscharf und bringen die demokratisch gewählten Schulräte oft an ihre fachlichen oder zeitlichen Grenzen. Aus dieser Konstellation resultieren immer wieder inkonsistente oder fachlich unausgereifte Entscheide mit mitunter erheblichen finanziellen Konsequenzen, insbesondere bei komplexen Personalfragen oder Schulausschlüssen.

Da die Gemeinden respektive der Kanton gegenüber Schulleitung und Schulrat heute keine Weisungsbefugnis besitzen, ist die strategische Führung der Schulen durch ihre jeweilige Trägerschaft nicht möglich. Hinzu kommt, dass der Kanton seiner Aufsichtspflicht über alle Schulstufen ebenfalls nur ungenügend nachkommen kann. Diese gravierenden Mängel des bestehenden Systems werden mit je einer Vorlage für die kommunalen und die kantonalen Schulen behoben.

Führung in der Linie für alle kantonalen Schulen – variables Modell für die Gemeinden

Für die Sekundarstufen I und II sind die Rollen und Kompetenzen von Schulleitung, Schulrat und Bildungsdirektion klar umrissen. Künftig übernimmt der Kanton die strategischen Aufgaben des Schulrats und stellt die Schulleitungen unter Mitwirkung eines breiten Wahlgremiums direkt an. Die Schulleitungen zeichnen neu für alle operativen Entscheide verantwortlich, was die Teilautonomie der Schulen stärkt. Der Schulrat genehmigt sowohl das Schulprogramm als auch die Massnahmen aus der Evaluation, weshalb er weiterhin eine zentrale und tragende Rolle in der Ausgestaltung und Qualitätssicherung der Schule spielt.

Für die Primarstufe und die Musikschulen werden die strategischen Aufgaben des Schulrats und die Führung der Schulleitung im Grundsatz dem Gemeinderat zugewiesen. So liegen auch hier die finanzielle und die strategische Verantwortung in einer Hand. Die Gemeinde kann diese Aufgaben weiterhin einem Schulrat übertragen oder dem Gemeinderat eine beratende Schulkommission zur Seite stellen. Diese variable Ausgestaltung ermöglicht es den Gemeinden, die Führungsstrukturen ihrer Schulen auf die lokalen Bedürfnisse abzustimmen. Die Zuständigkeit für Budget und Rechnung verbleibt immer beim Gemeinderat.

Mehrheitliche Zustimmung in der Vernehmlassung

Die vorliegenden Führungsmodelle für die kommunalen und kantonalen Schulen wurden mit Schulbeteiligten und Vertretungen der Gemeinden erarbeitet und in der Vernehmlassung mehrheitlich befürwortet. In den beiden Vorlagen wurde diversen Änderungsvorschlägen Rechnung getragen, wie z. B. dem Wunsch vieler Gemeinden nach einer längeren Übergangsfrist: Neu müssen sie sich erst bis Ende 2023 für ihr künftiges Führungsmodell entscheiden und dieses bis Ende Schuljahr 2024/25 umsetzen.

Landratsvorlage: Klare Führungsstrukturen für die kantonalen Schulen, Stärkung von Qualität und Aufsicht im Bildungswesen des Kantons Basel-Landschaft / Änderung des Bildungsgesetzes

Landratsvorlage: VAGS-Projekt: «Variable Führungsstrukturen für die kommunalen Schulen / Änderung des Bildungsgesetzes»


title_de: Umsetzung des Pflegeartikels in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft

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Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben Anfang Januar 2023 Partnerorganisationen aus Gesundheitsfachberufen zur Mitwirkung bei den Arbeiten zur Umsetzung des Pflegeartikels 117b der Bundesverfassung eingeladen.. Im November 2021 wurde die Volksinitiative «Für eine starke Pflege» von Volk und Ständen angenommenen. Die beiden Kantone gehen die Umsetzung gemeinsam an. Sie bauen dabei auf den Erfahrungen mit ihren bereits getätigten Massnahmen zur Steigerung der Anzahl Abschlüsse für Pflegende auf. Im laufenden Jahr werden die beiden Kantone die geforderten Konzepte für die Ausbildungsoffensive erarbeiten, um gestützt darauf die vorgesehenen Bundesbeiträge zu beantragen.

Am 16. Dezember 2022 hat das Bundesparlament ein neues Gesetz verabschiedet (Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege), welches zusätzliche Mittel zur Verfügung stellt, um dem Fachkräftemangel durch eine Stärkung der Ausbildung entgegenzuwirken. Dies erfolgte rund ein Jahr nach Annahme der Volksinitiative «Für eine starke Pflege» im November 2021 und der entsprechenden Aufnahme des Pflegeartikels 117b in die Bundesverfassung.

Bundesrat und Parlament haben entschieden, den Pflegeartikel in zwei Schritten umzusetzen. Im ersten Schritt soll eine Ausbildungsoffensive durchgeführt werden. Der Bund hat dazu verschiedene Massnahmen ausgearbeitet, welche die Kantone bis im Sommer 2024 umzusetzen haben: Der Bund finanziert dabei 50 Prozent der kantonalen Beiträge mit dem Ziel, die Ausbildung von Pflegenden zu fördern.

Um in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft die Umsetzung für weitere Ausbildungsmassnahmen in die Wege zu leiten, wurde auf Initiative der Gesundheitsdirektionen und der Bildungsdirektionen bereits seit September 2022 ein Gesamtprojekt vorbereitet.

Das Umsetzungsprojekt startet nun in den kommenden Tagen zusammen mit dem Schweizerischen Berufsverband der Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner (SBK Sektion BS/BL), der OdA Gesundheit beider Basel, den Branchenverbänden CURAVIVA BL und BS, den Spitex-Verbänden BL und BS, der Vereinigung Nordwestschweizer Spitäler (VNS) und den betroffenen Verwaltungsbereichen aus den Gesundheits- und Bildungsdirektionen der beiden Kantone. Ziel ist es, Konzepte und die nötigen kantonalen gesetzlichen Grundlagen auszuarbeiten. Die Konzepte sollen spätestens Ende 2023 vorliegen. Dann können die entsprechenden finanziellen Mittel zur Hälfte kantonal gesprochen werden und beim Bund die hälftige finanzielle Beteiligung beantragt werden.

Primär steht im ersten Teil die Vorbereitung der gesetzlichen und konzeptionellen Grundlagen der «Ausbildungsoffensive» im Zentrum. Im Wesentlichen stehen folgende Massnahmen im Vordergrund: finanzielle Stärkung der Ausbildung von Pflegefachkräften in Spitälern, Pflegeheimen und Spitex-Organisationen, Zuschüsse an höhere Fachschulen sowie finanzielle Unterstützung für Personen, die eine Pflegeausbildung an einer Fachhochschule oder höheren Fachschule absolvieren. Damit intervenieren die Bundes- und die kantonalen Behörden direkt in die Berufsbildung und leisten finanzielle Unterstützung sowohl an Schulen, als auch an Personen in Ausbildung.

Parallel dazu gehen die beiden Kantone die zweite Etappe «Verbesserungen der Arbeitsumfeldfaktoren» mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Praxis an. Sie werden gemeinsam mit den Organisationen Verbesserungsvorschläge weiterbearbeiten, welche die OdA Gesundheit beider Basel bereits zusammengetragen hat. Zum Thema der Arbeitsumfeldfaktoren hat der Bund noch keine Aussagen gemacht. Die beiden Kantone leisten bereits Vorarbeiten und werden diese auf die erwartete Botschaft des Bundes in der zweiten Jahreshälfte abstimmen.

Bisherige bikantonale Massnahmen führten zu erster Erhöhung der Anzahl ausgebildeter Personen, weitere Anstrengungen sind nötig

Die beiden Kantone haben die Optimierung der Ausbildungsangebote bereits in Angriff genommen durch das gemeinsame Angebot der Pflegeausbildungen auf allen Stufen auf dem Campus Bildung Gesundheit in Münchenstein. Durch dieses gemeinsame Vorgehen konnte die Zahl der Lehrstellen für den neuen Beruf der Fachpersonen Gesundheit (FaGe) zwischen 2014 bis 2022 um 33 Prozent gesteigert werden, die Studienplätze für die HF-Pflege im gleichen Zeitraum sogar um 56 Prozent.

Mit den nun startenden Massnahmen sollen die Zahlen nochmals erhöht werden. Es ist geplant, die Ausbildungszahlen für FaGe um nochmals rund 20 Prozent und diejenige für HF um 10 Prozent zu steigern.

Um dem Fachkräftemangel im Bereich der Pflege entgegenzuwirken, wurden weiter bereits vielfältige Massnahmen ergriffen, um mehr Personen für die Ausbildung zu gewinnen (siehe Hinweise*). Die beiden Gesundheitsdirektionen sind zudem offen für weitere Vorschläge, um kurzfristig Wirkung erzielen zu können.

Hinweise

*Bereits ergriffene Massnahmen

Teilzeitausbildung HF (seit 2014, ermöglicht am Bildungszentrum Gesundheit Basel BZG)

Nachholbildung FaGe (seit 2005, Einstieg für Erwachsene, ermöglicht an der Berufsfachschule Gesundheit Baselland BfG)

Lern-Training-Transfer Praxis auf Stufe Pflege HF (LTT), Teil-Finanzierung durch die Bildungsdirektionen (seit 2007, entlastet Gesundheitsinstitutionen)

Zubringersystem FMS und FaGe optimiert (seit 2007, Angebot an BZG für Fachmaturität und FaGe verkürzte HF-Ausbildung)

Berechnung der Ausbildungspotenziale (seit 2016, durch OdA Gesundheit)

Steigerung der Ausbildungskapazitäten (eingeplant bei Sanierung Campus Bildung Gesundheit in Münchenstein)

Nachwuchswerbung für die Gesundheitsfachberufe (seit 2004, durch OdA Gesundheit und BZG)

Sanierung bzw. Neubau des Campus Bildung Gesundheit in Münchenstein, mit Bezug ab 2023 (alle Bildungsanbieter an einem Ort, inkl. Fachhochschule Bern für die Bereiche Physiotherapie und Pflege, Kapazitäten auf zukünftigen Bedarf ausgerichtet).

Weitere Informationen zum Thema


title_de: Kanton neu auf Bluesky, Threads und mit WhatsApp-Kanal

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Der Kanton Basel-Landschaft ist mit seinen offiziellen Mitteilungen ab heute Dienstag, 25. März 2025, auf den sozialen Netzwerken Bluesky und Threads präsent. Neu kann auch ein WhatsApp-Kanal abonniert werden, über den die wichtigsten Mitteilungen der Woche verbreitet werden.

Der Kanton Basel-Landschaft hat bei Bluesky und Threads im Januar 2025 Konten eröffnet, um die Plattformen zu testen. Die neuen Kanäle werden unter anderem genutzt für:

Verbreitung der Medienmitteilungen des Kantons

Kommunikation von Aktivitäten von Landrat und Regierung

Resultate von Wahlen und Abstimmungen

Krisenkommunikation (als Ergänzung zu Kanälen wie Alertswiss und den herkömmlichen Medien)

Neu hat der Kanton Basel-Landschaft auch einen WhatsApp-Kanal, über den jeden Freitagvormittag die zwei bis drei wichtigsten Mitteilungen der Woche verbreitet werden. Der Kanal kann über nebenstehenden QR-Code oder den angegebenen Link abonniert werden.          Die bestehenden Kanäle wie Facebook, Instagram und Youtube werden weiterhin genutzt. Hingegen wird der Kanton Basel-Landschaft seinen Kanal auf X (ehemals Twitter) nicht mehr bewirtschaften und mittelfristig löschen.

Anmeldung WhatsApp-Kanal: https://whatsapp.com/channel/0029Vb9bZL9CBtxJt6n83V1U

Social-Media-Kanäle des Kantons:

Facebook

Threads

Bluesky

Youtube

LinkedIn

Instagram

WhatsApp

Open Government Data BL

Bluesky

Sportamt BL

Instagram

Facebook

Ebenrain-Zentrum

Ebenfein auf Facebook

YouTube-Kanal Ebenfein

Der Ebenraingarten auf Facebook

Polizei BL

Facebook

X

Youtube

      Instagram


title_de: Regierungsbulletin vom 21. Oktober 2025

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Ersatzwahl Rekurskommission zur Abschätzung von Wildschäden

Der Regierungsrat hat Johannes Sutter als Präsident in die Rekurskommission für die Abschätzung von Wildschäden gewählt. Dem austretenden Kommissionmitglied Peter Affolter dankt der Regierungsrat für die erbrachten Dienste.

Ersatzwahl Kommission «Gemeinsame Planung Behindertenhilfe BL/BS»

Der Regierungsrat hat Birgit Baader, Amt für Gesundheit, als Nachfolgerin der zurückgetretenen Gabriele Marty als Mitglied des Kantons Basel-Landschaft in die Kommission «Gemeinsame Planung Behindertenhilfe BL/BS» bis zum Ende der Amtsperiode am 31. März 2026 gewählt.

Ersatzwahl Schulrat Gymnasium Liestal für den Rest der laufenden Amtsperiode

Der Regierungsrat hat Dominic Odermatt als Vertreter der FDP-Baselland in den Schulrat des Gymnasiums Liestal gewählt. Er übernimmt das Amt ab 2. Semester des Schuljahrs 2025/26 bis Ende Amtsperiode (31. Juli 2028). Dominic Odermatt folgt auf Thomas Zaugg, der als Schulpräsident per Ende des 1. Schuljahrsemesters 2025/26 zurücktritt.

Zusammensetzung der regierungsrätlichen Kommissionen: Monitoringbericht 2025

Der Regierungsrat hat den Monitoringbericht 2025 der Fachstelle Gleichstellung für Frauen und Männer zur Zusammensetzung der regierungsrätlichen Kommissionen zur Kenntnis genommen. Eine ausgewogene Zusammensetzung der regierungsrätlichen Kommissionen ist grundlegend für eine breit abgestützte und kompetente Baselbieter Kommissionsarbeit und ist in der Kommissionsverordnung festgehalten. Der Bericht zeigt: Nur rund die Hälfte der Kommissionen erfüllt die Vorgabe der Verordnung und hat einen Anteil von mindestens 30 Prozent Frauen und Männern. 32 von insgesamt 65 Kommissionen erfüllen die Vorgabe nicht – in den meisten dieser Fälle ist der Frauenanteil zu tief. Positiv fällt die Altersdurchmischung aus: In allen Kommissionen haben mehrere Altersgruppen Einsitz. In acht Kommissionen überschreiten einzelne Mitglieder die zulässige Amtszeit. Die im Frühling 2026 anstehenden Erneuerungswahlen bieten die Möglichkeit, die Kommissionen durch geeignete Massnahmen ausgewogener zu besetzen.

Änderung der Dienstordnung der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion

Die Aufgaben des Amts für Gesundheit werden an die aktuellen und zukünftigen Aufgaben angepasst. So werden die bisher in zwei verschiedenen Abteilungen wahrgenommenen Versorgungsaufgaben im Langzeitpflege- und im ambulanten Spital-Bereich neu in einer Abteilung Gesundheitsversorgung zusammengefasst. Eine Präzisierung erfolgt auch in Bezug auf den Stab des Amts. Die Dienstordnung der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion wird entsprechend angepasst.

Ausweisungen aus dem Swisslos-Fonds

Der Regierungsrat hat aus dem Swisslos-Fonds für verschiedene Projekte Mittel in Höhe von 344'500 Franken bewilligt. Details unter Swisslos-Fonds .


lead_de: Der Liesberger Schwinger Adrian Odermatt setzte sich bei den Sportjournalisten, in einem Online-Voting der «bz – Zeitung für die Region Basel» sowie in einer Abstimmung unter den anwesenden Gästen am Mittwochabend durch. Neben dem Hauptpreis wurden im Rahmen der Sportpreisverleihung im Kuspo Pratteln zudem drei Anerkennungs- und fünf Förderpreise verliehen.

title_de: Adrian Odermatt gewinnt den Baselbieter Sportpreis 2022

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Adrian Odermatt wurde am Mittwochabend im Kuspo Pratteln mit dem Baselbieter Sportpreis 2022 ausgezeichnet. «Ich hätte Anfang Saison nie damit gerechnet. Ich bin überwältigt über diese Auszeichnung. Dieser Preis macht durchaus Lust auf mehr», so der frischgebackene Preisträger. Der 21-jährige Odermatt gewann am Eidgenössischen Schwing- und Älplerfest 2022 (ESAF) als Drittklassierter seinen ersten eidgenössischen Kranz und darf sich nun «Eidgenosse» nennen. Damit sorgte Odermatt für den grössten Erfolg eines Baselbieter Schwingers seit 1948 (Schwingerkönig Peter Vogt). Der Liesberger verwies die beiden weiteren Nominierten – Moritz Jäggy und die OLV Baselland – mit 42 Prozent aller Stimmen auf die Plätze zwei und drei. Zum vierten Mal in der Geschichte des Sportpreises stand der Preisträger erst am Abend der Verleihung fest.

Acht weitere Preisträgerinnen und Preisträger geehrt

Neben dem mit 15'000 Franken dotierten Sportpreis wurden in Pratteln auch drei Anerkennungs- sowie fünf Förderpreise an Nachwuchshoffnungen aus Sportschiessen, Tennis, Kunstturnen, Artistic Swimming und Schwingen verliehen. Die Bubendörfer Sportschützin Michèle Bertschi erzielte im vergangenen Sommer ihren bisher grössten Erfolg. Mit dem dreiköpfigen Schweizer Team gewann die 22-Jährige an den Elite-Europameisterschaften in Zagreb in der 300-Meter-Distanz in den Stellungen liegend, stehend und kniend die Goldmedaille. Ende Saison überzeugte sie auch mit zwei Podestplätzen am Europacupfinal.

Zu den nationalen Aufsteigern im Tennis zählt derweil der Reinacher Mika Brunold. Er gewann in diesem Jahr an den U18-Europameisterschaften in Klosters die Silbermedaille im Doppelwettbewerb. Dank starken Leistungen konnte der 17-Jährige an den Grand-Slam-Turnieren in Paris und Wimbledon die Junioren-Konkurrenz bestreiten. Der Interclub-Schweizermeister mit dem Grasshoppers Club Zürich ist bereits die Nummer 26 der Schweiz.

Erfolge auf europäischer Bühne feierte im laufenden Jahr auch der Kunstturner Jan Imhof. Am European Youth Olympic Festival (EYOF) in Banska Bystrica gewann der Maispracher mit dem Team die Bronzemedaille. An der Junioren-Europameisterschaft (JEM) in München belegte er mit der Mannschaft den vierten Schlussrang. Im Mehrkampf kamen mit dem sechsten Rang am EYOF und dem zehnten Rang an der JEM für Imhof zwei weitere Top-Ten-Platzierungen hinzu.

 Ebenfalls zwei internationale Top-Ten-Rangierungen resultierten für Svea Ursprung. Die 17-jährige Pfeffingerin erreichte als Mitglied des Schweizer Juniorinnen-Nationalteams im Artistic Swimming an den Juniorinnen-Weltmeisterschaften in Quebec zweimal den achten und an den Juniorinnen-Europameisterschaften in Alicante den fünften und siebten Rang.

Mit Lars Voggensperger sorgte neben dem Sportpreis-Gewinner Adrian Odermatt am ESAF ein weiterer Baselbieter Schwinger für Furore. Wie sein Klubkollege gewann auch der 21-jährige Schönenbucher seinen ersten Eidgenössischen Kranz. In seiner noch jungen Aktivkarriere gewann Voggensperger bereits zehn Kränze – sieben davon im Jahr 2022. Das ESAF in Pratteln beendete er auf Rang 9g (74,75 Punkte).

ESAF-Verein stellvertretend für Freiwilligenarbeit

Die Anerkennungspreise wurden in diesem Jahr an Daniel Schaub (Sissach), René Schenker (Itingen) und an den Verein ESAF 2022 Pratteln im Baselbiet vergeben. Der 55-jährige Schaub setzt sich seit seiner Jugendzeit für die Sportförderung ein. In seinem Verein, dem SV Sissach, übte er unterschiedlichste Funktionen aus, derzeit präsidiert er ehrenamtlich den Fussballverband Nordwestschweiz. Während 16 Jahren wirkte Schaub auch in der regierungsrätlichen Fachkommission für Sportfragen. Seit über 30 Jahren berichtet er als Journalist über das regionale Sportgeschehen. Unter seiner Federführung ist in den letzten eineinhalb Jahren zudem das erste umfassende Buch über die Baselbieter Sportgeschichte entstanden.

René Schenker kann als einer der grössten Förderer des Mountainbike-Sports in der Region bezeichnet werden. Aufbauend auf seiner Erfahrung als SAC-Tourenführer und als Swiss Cycling Guide engagierte er sich im Verband als Ausbildner für Bike Guides. Seit rund 20 Jahren engagiert sich der Itinger im Verein Trailnet Schweiz und gründete vor zehn Jahren den Verein Trailnet Nordwestschweiz. René Schenker ist als Infrastrukturchef im OK des Bikefestival Basel eine treibende Kraft. Jüngst setzte er sich auch für den Bau des Trailcenters in Aesch ein und begleitete das Projekt als Bauleiter.

Der Verein ESAF 2022 Pratteln im Baselbiet fungiert als Rechtskleid des Organisationskomitees (OK). Unter der Leitung von Präsident Thomas Weber und Geschäftsführer Matthias Hubeli engagierten sich in den vergangenen viereinhalb Jahren 153 grösstenteils ehrenamtliche OK-Mitglieder für die grösste Sportveranstaltung in der Schweiz. Der Anerkennungspreis steht auch stellvertretend für alle weiteren Sportveranstaltungen, die im Kanton Basel-Landschaft in Freiwilligenarbeit organisiert und durchgeführt werden.

Grosses Publikumsinteresse

Wie gross das Interesse am Sport im Kanton und an der Sportpreisverleihung ist, zeigte die Feier am Mittwochabend eindrücklich. «So viel Publikum hatte die Veranstaltung noch nie. Man darf wohl von einem Gästerekord sprechen», freute sich Regierungsrätin Monica Gschwind in ihrer Ansprache über die Anwesenheit der rund 350 Personen. Der Anlass bildete einen würdigen Abschluss für das Baselbieter Sportjahr 2022.


title_de: Der Regierungsrat möchte das erfolgreiche Förderprogramm fortführen

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Baselbieter Energiepaket

Das Baselbieter Energiepaket soll bis Ende 2025 fortgeführt werden. Aus diesem Grund hat der Regierungsrat dem Landrat eine Erhöhung der Ausgabenbewilligung und einen Nachtragskredit für 2024 beantragt. Wegen der angespannten Finanzlage des Kantons und aufgrund der Einführung des Impulsprogramms vom Bund sollen die Beitragssätze 2025 angepasst werden.

Der Regierungsrat möchte das Programm zur Förderung von energetischen Gebäudesanierungen und erneuerbaren Energien im Gebäudebereich mindestens bis Ende 2025 weiterführen. Um einen Förderstopp zu vermeiden, beantragt er für das Jahr 2024 ein Nachtragskredit von 2,28 Millionen Franken und eine Erhöhung der Ausgabenbewilligung für die restliche Laufzeit bis Ende 2025 auf insgesamt 42,16 Millionen Franken.

Das Baselbieter Energiepaket ist dank der grossen Investitionsbereitschaft von Gebäudebesitzerinnen und -besitzern sehr erfolgreich. Nach einem Rekordwert im Jahr 2022 hat sich die Nachfrage inzwischen auf hohem Niveau stabilisiert. Das Förderprogramm entfaltet im interkantonalen Vergleich eine überdurchschnittlich hohe Wirkung. Das zeigt der Zwischenbericht, welcher der Regierungsrat dem Landrat überwiesen hat.

Aufgrund der eingetrübten finanzhaushaltspolitischen Aussichten sieht der Regierungsrat vor, die Beitragssätze ab 1. Januar 2025 moderat zu senken. Dies, weil die bisherigen Beitragssätze im schweizweiten Vergleich überdurchschnittlich hoch sind. Ausserdem federt die inzwischen eingeführte Energieprämie die Kürzung für jene Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer signifikant ab, deren Einkommen und Vermögen bestimmte Schwellenwerte nicht übersteigen. Am 1. Januar 2025 wird schweizweit das neue Impulsprogramm lanciert, das finanzielle Anreize für den Ersatz direktelektrischer Heizsysteme und von fossilen Heizungen bei grossen Gebäuden setzt. Ebenso fördert das neue Impulsprogramm umfassende Gebäudehüllensanierungen, wenn Dach und Fassade im gleichen Bauprojekt energetisch modernisiert werden (siehe Kasten).

Der Regierungsrat wird dem Landrat im ersten Quartal 2025 eine separate Vorlage unterbreiten für eine neue Ausgabenbewilligung für das Baselbieter Energiepaket für die Jahre 2026 bis 2030. Der Regierungsrat berücksichtigt in dieser zweiten Vorlage die Schlussfolgerungen aus dem Energieplanungsbericht 2022 sowie die Aufträge, die der Landrat dem Regierungsrat zur Ausweitung des Förderprogramms erteilt hat.

Der vorliegende Zwischenbericht beruht auf dem kantonalen Energiegesetz. Mit dieser Bestimmung hat der Landrat den Regierungsrat beauftragt, nach Ablauf der halben Laufzeit über die Ausschöpfung der Ausgabenbewilligung und dessen CO2-Wirkung zu berichten, die Förderbeitragssätze zu überprüfen und dem Landrat eine zusätzliche Ausgabenbewilligung für die restliche Laufzeit zu beantragen.

Energieprämie

Die Energieprämie ist eine neue Massnahme, die im Rahmen des Baselbieter Energiepakets Anfang 2024 eingeführt wurde und auf dem Gesetz über die Wohnbau- und Eigentumsförderung (WBFG; SGS 842) fusst. Mit der Energieprämie erhalten Haushalte mit definierten finanziellen Mitteln[1] neue Anreize für die energetische Sanierung ihres Eigenheims. Die Prämie wird zusätzlich zu den Förderbeiträgen des Baselbieter Energiepakets ausbezahlt und beträgt 20 Prozent der massnahmenspezifischen Investition. Es gilt eine Obergrenze von 25'000 Franken pro Liegenschaft. Die Energieprämie kann ausschliesslich von privaten Gebäudeeigentümerinnen und -eigentümern in Anspruch genommen werden, die ihre Liegenschaft selbst bewohnen. Darunter fällt auch Stockwerkeigentum, sofern alle Förderbedingungen erfüllt sind.

Impulsprogramm

Das Impulsprogramm wird am 1. Januar 2025 eingeführt und fusst auf Art. 50a des Energiegesetzes. Das Programm ist auf 10 Jahre befristet und enthält im Bereich der Gebäudetechnik eine neue Abwrackprämie für dezentrale Elektroheizungen. Es setzt Anreize für den Ersatz von grossen, fossilen oder direktelektrischen Heizanlagen mit mehr als 70 Kilowatt Heizleistung durch Systeme mit erneuerbarer Energie. Im Bereich der Energieeffizienz werden neue Beitragssätze für umfassende Gebäudesanierungen eingeführt, sofern Dach und Fassade in einem einzigen Bauvorhaben wärmegedämmt werden.

Landratsvorlage Nr. 2024/276

[1] Die Prämie wird Haushalten mit einem Gesamtvermögen von weniger als 350'000 Franken und einem Einkommen von weniger als 150'000 Franken gewährt. Dabei massgebend sind die Angaben der definitiven Steuerveranlagung aus dem Vor-Vorjahr. Die Einkünfte und Vermögenswerte sind für alle im gemeinsamen Haushalt lebenden Personen zu summieren. Nicht zu berücksichtigen sind minderjährige Kinder oder Kinder in Ausbildung bis zum vollendeten 25. Lebensjahr.


title_de: Aesch / Reinach: Sperrung der Hauptstrasse in Reinach wegen Sanierung

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In Reinach wird am Wochenende vom 31. Mai bis 3. Juni 2024 auf der Hauptstrasse der neue Deckbelag eingebaut. Während den Arbeiten ist der Abschnitt ab dem Kreisel Neuhof bis Vollanschluss für den gesamten Verkehr gesperrt. Eine Umleitung ist signalisiert.

Die Sanierungsarbeiten auf der Hauptstrasse in Reinach sind weiter vorangeschritten. Der lärmarme Deckbelag kann früher als geplant eingebaut werden. Diese Arbeiten finden von Freitag, 31. Mai, 18 Uhr bis Montag, 3. Juni 2024, 4 Uhr statt. Während dieser Zeit ist der Abschnitt ab dem Kreisel Neuhof bis Vollanschluss für den gesamten Verkehr gesperrt.

Der Verkehr aus Reinach wird ab dem Kreisel Neuhof umgeleitet. Der Verkehr aus Aesch wird an der Kreuzung Arlesheimerstrasse umgeleitet. Die Velofahrenden weichen auf den gegenüberliegenden Veloweg aus.

Nach dem Einbau des Deckbelages kann es aufgrund letzter Fertigstellungsarbeiten noch zu kleineren Behinderungen kommen.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen sind auf der Internetseite des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft: Baustellen Kantonsstrassen zu finden.


title_de: Ersatzwahl einer Regierungsrätin bzw. eines Regierungsrats am 26. Oktober 2025 für den Rest der Amtsperiode 2023–2027

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Anlässlich der Landratssitzung vom 12. Juni 2025 hat Regierungsrätin Monica Gschwind ihren Rücktritt aus dem Regierungsrat per 31. Dezember 2025 mitgeteilt. Scheidet ein Mitglied einer Behörde vor Beginn oder während der Amtsperiode aus, wird für den Rest der Amtsdauer eine Ersatzwahl durchgeführt. Der Regierungsrat setzt die Ersatzwahl einer Regierungsrätin bzw. eines Regierungsrats für den Rest der Amtsperiode 2023–2027 auf den 26. Oktober 2025 an. Eine allfällige Nachwahl in den Regierungsrat findet am 30. November 2025 statt.

Die Formulare zur Einreichung eines Wahlvorschlags für die Ersatzwahl einer Regierungsrätin bzw. eines Regierungsrats sind auf der Webseite des Kantons Basel-Landschaft abrufbar. Die Wahlvorschläge müssen bis Montag, 25. August 2025, 12.00 Uhr, in Papierform bei der Landeskanzlei und zusätzlich elektronisch via E-Mail an wahlen-abstimmungen@bl.ch eingereicht werden.


title_de: Abstimmung über die Mehrwertabgabe findet wie geplant am 10. Februar statt

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Bei der Landeskanzlei sind Ende Januar 2019 von zwei Privatpersonen Stimmrechtsbeschwerden zur Abstimmung zum Gesetz über die Abgeltung von Planungsmehrwerten eingegangen, die unter anderem verlangen, dass die Abstimmung abzusetzen sei. In einem ersten Verfahrensentscheid hat die Landeskanzlei nun verfügt, dass keine vorsorglichen Massnahmen erlassen werden und die Abstimmung wie geplant am 10. Februar 2019 stattfindet.

Am 28. Januar 2019 und am 31. Januar 2019 haben zwei Privatpersonen gegen die Abstimmung zum Gesetz über die Abgeltung von Planungsmehrwerten je eine inhaltlich gleichlautende Stimmrechtsbeschwerde beim Regierungsrat eingereicht. Sie verlangen, dass die Abstimmungskampagne der Gemeinden gestoppt, die Abstimmung vom 10. Februar 2019 abgesetzt und die Gemeinden aufzufordern seien, „die eingesetzten Mittel für die Kampagne offen zu legen, keine weiteren Ausgaben mehr zu tätigen und bereits geleistete Zahlungen zurückzufordern“.

Beschwerdeführer sehen Grundprinzipien eines demokratischen Rechtsstaats verletzt
Zur Begründung führen die Beschwerdeführer aus, dass die Einflussnahme der Gemeinden einen unzulässigen Eingriff in die freie Willensbildung der Bevölkerung darstelle. So sei der Einsatz von Steuermitteln zur Finanzierung der Kampagne nicht legitimiert und ungesetzlich. Auch hinterfragen sie die Berechtigung einer Gemeinde, einen Beschluss des Landrats ohne Legitimation des Volkes zu bekämpfen. Die Kampagne sei massiv und führe zu einer groben Verfälschung des Volkswillens. Sie verletze die Grundprinzipen eines demokratischen Rechtsstaats und führe zu einem nichtigen Abstimmungsergebnis. Eine kantonale Abstimmung müsse jedoch fair und ohne unzulässige Einflussnahme einer anderen Staatsebene stattfinden.

Regierungsrat entscheidet über die Beschwerde nach der Abstimmung
Die Landeskanzlei, die für den Regierungsrat das Beschwerdeverfahren leitet, hält in ihrer Verfügung fest, dass aus der Eingabe der Beschwerdeführer keine Details zur Kampagne der Gemeinden und deren Finanzierung entnommen werden können. Diese zur Beurteilung der Beschwerde nötigen Informationen seien noch zu beschaffen und die betroffenen Gemeinden anzuhören. Der Regierungsrat könne deshalb nicht mehr vor der geplanten Abstimmung vom 10. Februar 2019 über die Beschwerden entscheiden.

Geforderte vorsorgliche Massnahmen abgewiesen
In einem ersten Schritt wurde deshalb geprüft, ob die geforderten vorsorglichen Massnahmen – vorab die Absetzung des Abstimmungstermins – berechtigt sind. Aus den aktuell vorliegenden Informationen sieht die Landeskanzlei „keine offensichtliche, sofort erkennbar gravierende und damit unzulässige Intervention der Gemeinden, welche die Stimmberechtigten in unzulässiger Weise beeinflussen würde“. Zudem seien vorsorgliche Massnahmen nur dann zu ergreifen, wenn die Sach- und Rechtslage klar seien und die behaupteten Mängel nach der Abstimmung nicht mehr korrigiert werden können. Die Landeskanzlei stellt fest, dass dies aus heutiger Sicht nicht der Fall ist und weist deshalb die geforderten vorsorglichen Massnahmen ab.

In einem nächsten Schritt wird die Landeskanzlei nun die nötigen Informationen bei den Gemeinden einholen, damit der Regierungsrat nach der Abstimmung über die Beschwerden befinden kann.


title_de: Verleihung der Kulturpreise 2024

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Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat Anjali und Sumitra Keshava mit dem Spartenpreis Tanz, Flavian Graber mit dem Spartenpreis Musik, Matthias Willi und Olivier Joliat mit dem Förderpreis Film und das Kollektiv «Palazzina» mit dem Förderpreis Kunst ausgezeichnet. Die Spartenpreise sind mit je 20'000 Franken dotiert, die Förderpreise mit je 15'000 Franken.

Die öffentliche Preisverleihung fand am Mittwochabend in Liestal statt. Regierungspräsidentin Monica Gschwind, Vorsteherin der Bildungs‑, Kultur- und Sportdirektion, würdigte die Preisträgerinnen und Preisträger persönlich. Landratspräsident Pascal Ryf und Kulturratspräsident David Schönhaus hoben in ihren Ansprachen die Bedeutung der ausgezeichneten Künstlerinnen und Künstler für die Kultur im Kanton und darüber hinaus hervor.

Im neuen Veranstaltungslokal «Elefantehuus» kamen die Gäste aus Kultur, Gesellschaft und Politik ausserdem in den Genuss von kulturellen Darbietungen. Die Theaterschaffende Yüksel Esen zeigte einen Ausschnitt aus ihrem Soloprogramm «Und dann war ich nicht mehr». Zudem erlebte das Publikum die Uraufführung der Komposition von Evelyn und Kristina Brunner zum Strukturentwicklungsprozess «mini Tradition läbt», welche die beiden Musikerinnen gleich selber spielten.

Mit den Kultur-, Sparten- und Förderpreisen des Kantons Basel-Landschaft werden jährlich herausragende Leistungen im Bereich des zeitgenössischen Kunstschaffens (u. a. Kunst, Literatur, Musik, Darstellende Künste, Film und Medienkunst) sowie der Geisteswissenschaften honoriert. Die Verleihung von Preisen ist ein wichtiges Instrument der Kulturförderung. Sie würdigen die Leistung der Akteurinnen und Akteure und motivieren sie zu weiterem Schaffen. Den Preisträgerinnen und Preisträgern kommt eine wichtige Vorbildfunktion zu. Preise setzen Massstäbe und tragen dazu bei, engagiertes und qualitativ hochstehendes Kulturschaffen zu fördern. Darüber hinaus sind sie eine wirkungsvolle Massnahme, um das vielfältige und hochwertige Kultur- und Kunstschaffen in der Region einer breiten Öffentlichkeit zu vermitteln.

Spartenpreis Tanz: Anjali und Sumitra Keshava aus Allschwil
Der Spartenpreis Tanz des Kantons Basel-Landschaft geht an Anjali und Sumitra Keshava aus Allschwil. Der Regierungsrat würdigt damit ihre Rolle bei der Vermittlung der indischen Tanzkunst Bharatanatyam in der Schweiz. Die beiden Schwestern engagieren sich schweizweit in kulturellen und kulturpolitischen Projekten in Allschwil und Basel und fördern den interkulturellen Austausch. Sie sind begeisterte Vermittlerinnen einer Auseinandersetzung ihrer Heimat Schweiz mit der reichen indischen Kunst und Kultur.
Die in Allschwil aufgewachsenen Anjali und Sumitra Keshava sind Tänzerinnen und Choreografinnen und unterrichten an der Tanz- und Yogaschule «Kalasri». In eine Künstlerfamilie geboren, war bereits ihre Kindheit geprägt von Tanz, Musik und Theater. Seit vielen Jahren treten die beiden als Solistinnen und mit dem «Kalasri Tanzensemble» in Theatern, bei Festivals und an diversen kulturellen Veranstaltungen im In- und Ausland auf. Sie kreieren traditionelle sowie innovative Tanzproduktionen und arbeiten mit Kunstschaffenden aus verschiedenen Sparten zusammen. Anjali und Sumitra Keshava leiten Kunstvermittlungsprojekte an Schweizer Schulen und setzen sich auch kulturpolitisch für eine vielfältige Schweizer Kulturlandschaft ein.
Der Spartenpreis Tanz des Kantons Basel-Landschaft ist mit 20'000 Franken dotiert.

Spartenpreis Musik: Flavian Graber aus Liestal
Der Spartenpreis Musik des Kantons Basel-Landschaft geht an den Musiker Flavian Graber aus Liestal für sein herausragendes Engagement in der regionalen Musikszene. Graber, bekannt als Frontmann der Band «We Invented Paris», hat bereits eine beeindruckende Karriere hinter sich: Über 500 Konzerte führten ihn auf Festivalbühnen in der Schweiz und Europa. Zu seinen Erfolgen zählen fünf Studioalben und diverse TV- und Radioauftritte. Zudem fanden seine Songs Eingang in die Soundtracks mehrerer Filme. Nach zwölf Jahren englischsprachigem Indie-Pop wechselte er zur Solokarriere mit Mundart-Gesang, begleitet von Gitarre oder Klavier.
Seit 2020 ist Graber Gastgeber des «SongwriterCircle» im Theater Palazzo in Liestal. Das Format hat zum Ziel, das Songwriting und den Austausch von Musikschaffenden in der Region zu fördern. Er initiierte zudem die «Wanderkonzerte», bei denen Konzertgäste mit dem Künstler wandern und dabei seinen Mundart-Songs und den Klängen der Natur lauschen. Diese Veranstaltungen reichen von Sonnenaufgangswanderungen über Matinées mit anschliessendem Mittagessen bis zu abendlichen Spaziergängen mit Ausblick über die Stadt oder Wanderungen durch die Weinberge mit Weindegustation.
Der Spartenpreis Musik des Kantons Basel-Landschaft ist mit 20'000 Franken dotiert.

Förderpreis Film: Matthias Willi und Olivier Joliat aus Allschwil
Der Förderpreis Film des Kantons Basel-Landschaft geht an Matthias Willi und Olivier Joliat für ihre herausragende Dokumentation «Play with the Devil – Becoming Zeal & Ardor». Der Film dokumentiert die Entstehung der Band «Zeal & Ardor» und ermöglicht einen tiefen Einblick in die Herausforderungen einer innert kürzester Zeit aufgebauten Musikband. Willi und Joliat zeigen eindrucksvoll, wie die Band zusammenwächst und wie das Leben auf Tournee, im Backstage-Bereich und im Tourbus aussieht. Die Arbeit der beiden Filmemacher überzeugt durch eine klare und emotionale Bildsprache, die wichtige gesellschaftliche Themen wie Rassismus, Abgrenzung und kulturelle Aneignung anspricht, ohne dabei belehrend zu wirken. Gleichzeitig erhalten die Zuschauerinnen und Zuschauer intime Einblicke in den kreativen Entstehungsprozess, ohne dass die Dokumentation voyeuristisch wirkt.
Olivier Joliat ist freiberuflicher Journalist, Autor und Musiker und hat an verschiedenen Filmprojekten mitgearbeitet. «Play with the Devil – Becoming Zeal & Ardor» ist sein erstes Regieprojekt. Matthias Willi absolvierte eine Ausbildung zum Fotografen in einem Werbestudio und an der Schule für Gestaltung in Basel. Seit 2004 arbeitet er freiberuflich als Fotograf für nationale und internationale Auftraggeberinnen und Auftraggeber. Seit 2013 widmet er sich zunehmend der Videoproduktion.
Der Förderpreis Film des Kantons Basel-Landschaft ist mit 15'000 Franken dotiert.

Förderpreis Kunst: «Palazzina» aus Allschwil
Der Förderpreis Kunst des Kantons Basel-Landschaft geht an den Offspace «Palazzina», welcher 2019 gegründet wurde und aus 13 Kunst- und Kulturschaffenden besteht. Die Mitglieder vereinen in Allschwil ein Haus für Künstlerinnen und Künstler mit einem Ausstellungsraum, in dem sie regel-mässig Veranstaltungen wie Ausstellungen, Performances und kulturelle Diskurse in ihrem Zu-hause organisieren. Dabei verbinden sie urbane und suburbane Kontexte und schaffen so ein neu-artiges Kulturkonzept.
Im Jahr 2023 baute die Gruppe einen zusätzlichen mobilen Ausstellungsraum in Form eines flexiblen Pavillons aus Hanfzementblöcken. Nach der ersten Präsentation im eigenen Hinterhof und einer weiteren im «Basel Social Club» während der Art Basel zeigte das Team eine Gruppenausstellung im neuen Pavillon sowie in einem leerstehenden Kiosk auf dem Lindenplatz in Allschwil. Es bringt so die Kunst auch nach aussen auf die Strasse und in die Gemeinde. «Palazzina» hat bis-her über 30 Projekte mit knapp hundert Künstlerinnen und Künstlern realisiert.
Der Förderpreis Kunst des Kantons Basel-Landschaft ist mit 15'000 Franken dotiert.

Finanzierung
Die Kultur-, Sparten- und Förderpreise des Kantons Basel-Landschaft werden aus dem Swisslos-Fonds Basel-Landschaft finanziert.

Kulturrat Basel-Landschaft
Der Kulturrat ist eine regierungsrätliche Kommission im Zuständigkeitsbereich der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion. Er berät die Direktion im Bereich der zeitgenössischen Kunst- und Kulturförderung und nominiert zuhanden des Regierungsrats die Trägerinnen und Träger der Kultur-, Sparten- und Förderpreise des Kantons Basel-Landschaft. Alle Mitglieder des Kulturrats haben einen ausgewiesenen Bezug zum professionellen Kulturschaffen in der Region.

Mitglieder Kulturrat Basel-Landschaft:
David Schönhaus, Berufsmusiker und Musikschulleiter, Grellingen (Präsident des Kulturrats)
Hansjörg Betschart, Autor und Regisseur, Allschwil
Paola De Piante Vicin, Pianistin und Konzertveranstalterin, Gauting
Michael Huber, Figurenspieler und -bauer, Kunstvermittler und Musiker, Liestal
Abélia Nordmann, Pianistin, Musikpädagogin und Chorleiterin, Basel
Barbara van der Meulen, Kuratorin und Dozentin, Blauen Monica Gschwind, Regierungspräsidentin, Vorsteherin der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Esther Roth, Leiterin Amt für Kultur (ohne Stimmrecht) Madeleine Engesser, Sekretariat Kulturrat (ohne Stimmrecht)

Preisverleihung 2025
Die nächste Kulturpreisverleihung findet am Mittwoch, 4. Juni 2025 statt.


title_de: Vier ausgezeichnete Staatsweine für Basel-Landschaft und Basel-Stadt

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Die vier neuen Staatsweine sind frisch gekürt: In festlichem Rahmen hat eine prominente Jury heute Nachmittag im Schloss Ebenrain die gemeinsamen Staatsweine der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt 2022 ausgewählt. Für den Landkanton ist es bereits die sechste Ausgabe dieses Qualitäts- und Förderwettbewerbs. Die Auszeichnung «Staatswein 2022» darf nun von den vier Siegerweinen für ein Jahr lang getragen und kommuniziert werden. Gleichzeitig sind es jene Tropfen, die bei offiziellen Anlässe der beiden Kantone ausgeschenkt werden.

Die vier Staatsweine wurden in den Kategorien «Riesling-Silvaner», «Weisse Spezialitäten», «Blauburgunder / Pinot Noir» und «Rote Spezialitäten» etabliert. Eingeladen zur Teilnahme an diesem Wettbewerb waren alle Winzerinnen und Winzer der beiden Herkunftsgebiete AOC Basel-Landschaft und AOC Basel-Stadt. Wegen der sehr kleinen Ernte 2021 und schwacher Vorjahre wurden dieses Jahr nur 30 Weine eingereicht, alle aus dem Herkunftsgebiet Basel-Landschaft.

Die Auswahl der Staatsweine 2022 erfolgte in zwei Schritten: In einer Vordegustation am 23. Mai haben vier professionelle Degustatorinnen und Degustatoren drei Weine aus jeder Kategorie für die Schlusskürung nominiert. Die Kürung der Gewinnerinnen und Gewinner aus zwölf Finalistenweinen erfolgte heute Nachmittag durch ein prominentes Degustationsgremium. Unter den Juroren befanden sich Regierungspräsident Thomas Weber und Regierungsrat Kaspar Sutter, die Präsidentinnen der beiden Kantonsparlamente Regula Steinemann (BL) und Jo Vergeat (BS), die Staatsschreiberinnen aus beiden Basel sowie weitere Persönlichkeiten der regionalen Medien, Gastro- und Weinbranche.

Regierungspräsident Thomas Weber überreichte den Gewinnerinnen und Gewinnern ihre Diplome und würdigte das auf Qualität bedachte Schaffen der hiesigen Winzerinnen und Winzer. Regierungsrat Kaspar Sutter hob in seiner Rede die ausgezeichnete Zusammenarbeit zwischen den beiden Kantonen hervor. Ebenrain-Chef Lukas Kilcher pflichtet bei: Das bikantonale Regionalentwicklungsprojekt «Genuss aus Stadt und Land» und die Wahl Basels als GenussStadt 2022 stossen in dieselbe Richtung wie die Staatsweine der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt. Mit dieser Kürung wollen die beiden Basel die Qualität und den Bekanntheitsgrad der hiesigen Weine fördern. Davon profitieren sowohl die Winzerinnen und Winzer als auch die Konsumentinnen und Konsumenten.

Die Bezeichnung «Staatsweine der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt» und die spezielle Etikette dürfen 2022 folgende Gewächse tragen:

Riesling-Silvaner: Baselbieter Riesling-Sylvaner 2020 von Siebe Dupf Kellerei, Liestal

Weisse Spezialitäten: Baselbieter Kerner 2021 von Siebe Dupf Kellerei, Liestal

Blauburgunder / Pinot Noir: Storchennäschtler Blauburgunder 2020 von Imhof Weine, Sissach

Rote Spezialitäten: Cuvée Zelgli 2018 von Wiedmer Weinbau, Sissach

Für die regionalen Winzerinnen und Winzern bedeutet dieser Wettbewerb ein willkommenes qualitatives Kräftemessen. Die Feedbacks aus den beiden Gremien bis zur finalen Kürung tragen zur bewusste gewählten Strategie des hiesigen Rebgebietes «klein aber fein» bei.

Der Weinproduzentenverband Region Basel/Solothurn und das Ebenrain-Zentrum für Landwirtschaft, Natur und Ernährung organisieren diese Auswahl jährlich.


title_de: Die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt eröffnen Vernehmlassung für neue Gesetzesgrundlagen in der ambulanten Zulassungssteuerung

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Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt legen inhaltlich gleichlautende Gesetzesgrundlagen zur Steuerung des Angebots an ambulanten ärztlichen Leistungen vor. Dies erfolgt im Anschluss an ein Urteil des Kantonsgerichtes Basel-Landschaft vom 18. Januar 2023, das die Zulassungsverordnung im Kanton Basel-Landschaft aufhob. Die Anpassung der gesetzlichen Grundlagen geht in Vernehmlassung bei Gemeinden, Parteien, Fachverbänden und Spitälern beider Kantone und soll den beiden Parlamenten Ende 2023 zum Beschluss vorgelegt und per 1. Juli 2024 in Kraft gesetzt werden.

Die Kosten im ambulanten Sektor im Gesundheitswesen steigen jedes Jahr überdurchschnittlich an. Diese Aussage trifft im Besonderen für die Region Basel zu. So liegen die Bruttoleistungen für ambulante ärztliche Leistungen in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft bei den höchsten der Schweiz (Basel-Stadt pro versicherte Person für ambulante ärztliche Leistungen zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP): 1‘068 Franken im Jahr 2021; Basel-Landschaft 1‘055 Franken). Vor allem in chirurgischen und technischen Spezialdisziplinen entstehen immer mehr Angebote. Das hat in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft zu einer schweizweit sehr hohen Ärztedichte geführt. Aus diesem Grund haben beide Kantone im März 2022 im Sinne einer Übergangsbestimmung bis zur Einführung zwingender bundesrechtlicher Vorgaben Obergrenzen in den acht Fachgebieten Anästhesiologie, Kardiologie, Neurologie, Ophthalmologie, orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, Oto-Rhino-Laryngologie, Radiologie und Urologie in einer gleichlautenden Verordnung festgelegt (siehe gemeinsame Medienmitteilung vom 23. März 2022).

Auf Beschwerde hin hatte das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Urteil vom 18. Januar 2023 die Zulassungsverordnung im Kanton Basel-Landschaft aufgehoben. Das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft ist aufgrund des Territorialitätsprinzips rechtlich auf die Aufhebung der Zulassungsverordnung des Kantons Basel-Landschaft beschränkt. Die Zulassungsverordnung im Kanton Basel-Stadt bleibt vom fraglichen Urteil somit grundsätzlich unberührt. Auch wenn das erwähnte Urteil für den Kanton Basel-Stadt keine direkten rechtlichen Wirkungen entfaltet, ist es mit Blick auf die Arbeiten an der «Gemeinsamen Gesundheitsregion» (Staatsvertrag zur Planung, Regulation und Aufsicht in der Gesundheitsversorgung) sowie mit Blick auf die Umsetzung der bundesrechtlichen Vorgaben zu ambulanten Höchstzahlen, die per 1. Juli 2025 gelten werden, zielführend und zweckmässig, in beiden Kantonen möglichst gleichlautende gesetzliche Bestimmungen über die Zulassung zur Abrechnung in der Obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) zu schaffen.

Deshalb bereiten beide Regierungen weitestgehend gleichlautende Gesetzesgrundlagen vor. Die entsprechenden Entwürfe werden nun den Gemeinden, politischen Parteien, Fachverbänden aus dem Gesundheitswesen und den Spitälern in beiden Kantonen zur Vernehmlassung zugestellt. Diese dauert bis zum 20. September 2023. Mit einer Verabschiedung zuhanden der Kantonsparlamente ist Ende 2023 zu rechnen.

> Vernehmlassung


title_de: Verkauf von Möbel aus dem Regierungsgebäude

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Mit der Renovation des Regierungsgebäudes wurde ein Teil der Möbel ersetzt. Nun werden die alten Möbel durch den Verwertungsdienst des Kantons Basel-Landschaft verkauft. Unter anderem sind die Sessel aus dem Landratssaal und aus dem Sitzungszimmer des Regierungsrats erhältlich.

Am Donnerstag, 14. November 2024, von 17.15 bis 19 Uhr, und am Samstag, den 16. November 2024, von 9 bis 12 Uhr, werden an der Kasernenstrasse 31 in Liestal Möbel aus dem Regierungsgebäude verkauft: 118 Design-Stühle (Landrats-Sessel), 2 Beistell-Tische, 103 Freischwinger-Sessel, 4 Zweier-Sofas, 4 Sessel, 2 Club-Tische, 9 Büro-Stühle (aus dem Sitzungszimmer des Regierungsrats), 1 Glas-Tisch. Der Verkauf erfolgt nur gegen Barzahlung.

Weitere Informationen: www.verwertungsdienst.bl.ch.

Bildlegende:
Unter anderem werden 118 Design-Stühle aus dem Landratssaal für 20 Franken das Stück verkauft: Freischwinger aus den 1960er-Jahren mit Sitzschale aus Formsperrholz (Furnier Nussbaum), Lederpolsterung schwarz und gepolsterten Armlehnen.

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title_de: BL-Konto neu nur noch mit AGOV-Login

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Ab dem 24. Juni 2025 wird der sichere Zugang zum BL-Konto neu ausschliesslich über den Authentifizierungsdienst AGOV möglich sein und den Zugang über die Swiss-ID ablösen. AGOV wird vom Bund bereitgestellt, ist Teil der nationalen Strategie zur digitalen Transformation und wird für den Zugang zu Behördendienstleistungen auf allen Staatsebenen eingeführt.

Registrieren Sie sich jetzt für AGOV. Der neue Zugang vereinfacht und vereinheitlicht den Zugang zu den Online-Dienstleistungen der Schweizer Behörden (Bund, Kantone, Gemeinden). Gleichzeitig gewährleistet die staatlich betriebene Infrastruktur einen maximalen Schutz von personenbezogenen Daten.

Nutzerinnen und Nutzer können ein persönliches AGOV-Konto beim Authentifizierungsdienst der Schweizer Behörden erstellen. Das AGOV-Konto kann bei unterschiedlichen behördlichen Anwendungen beim Bund, bei mehreren Kantonen und bei einigen Gemeinden verwendet werden. Beim ersten Login mit dem AGOV-Konto auf dem Portal des Kantons Basel-Landschaft wird automatisch ein persönliches BL-Konto erstellt. Das AGOV-Konto und das BL-Konto-Login sind somit direkt miteinander verknüpft.

Bestehende Logins des BL-Kontos können nahtlos mit dem neuen Authentifizierungsdienst weitergenutzt werden. Dafür muss bei der Registrierung für ein AGOV-Login dieselbe E-Mail-Adresse verwendet werden, die auch schon beim Login mit der SwissID genutzt wurde. Nach der erstmaligen Anmeldung im BL-Konto mit dem AGOV-Login steht der bisherige Verlauf der Aktivitäten im BL-Konto wieder zur Verfügung.

Hier finden Sie mehr Informationen zu AGOV und auch ein Video, welches den Login-Vorgang mit AGOV sowie die Registrierung zeigt.

Für weitere Fragen besteht eine Hilfe-Seite zum Thema.


title_de: Auswirkungen der Corona-Pandemie in der Sozialhilfe

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Durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie steigt der Druck auf die Sozialhilfe in den Gemeinden. Das Kantonale Sozialamt hat in diesem Zusammenhang eine Umfrage bei den Gemeinden durchgeführt. Der erhöhte Druck zeigt sich besonders in drei Bereichen: mehr Anfragen, Verschlechterung der Situation der Klientinnen und Klienten und erschwerte Arbeitsbedingungen für Sozialhilfebehörden und Sozialdienste. Verlässliche Prognosen sind schwierig. Es zeichnet sich jedoch eine Verschärfung der Situation in den nächsten Monaten ab.

Das Kantonale Sozialamt hat eine Umfrage zur Lage der Sozialhilfe durchgeführt. Das Ziel der Umfrage bestand darin, ein Bild über die aktuelle Situation (Stand Ende April 2020) in den Gemeinden zu erhalten und erste Einschätzungen zu den zukünftigen Entwicklungen vornehmen zu können. Dazu wurden bei den Fachpersonen in den Gemeinden eine Beurteilung und eine Einschätzung der aktuellen Situation eingeholt. In die Auswertung der Umfrage sind Angaben von 50 Gemeinden eingeflossen. Die Ergebnisse der Umfrage lassen sich wie folgt zusammenfassen:

Mehr Personen wenden sich an die Gemeinden
63 Prozent der mittelgrossen Gemeinden gaben an, seit Beginn der Massnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus eine Zunahme an Anfragen bei der Sozialhilfe festzustellen. Bei den grossen Gemeinden waren dies 84 Prozent. Von den kleineren Gemeinden stellten lediglich 20 Prozent eine Zunahme an Anfragen fest. Im Schnitt lag die Zahl der Anfragen bei den Gemeinden, die einen Anstieg bemerkten, um das 1,5- bis 2-fache höher als sonst.

Arbeitsbelastung bei den Gemeinden nimmt zu
Die steigende Arbeitsbelastung betrifft besonders die mittleren Gemeinden. Neben den zunehmenden Anfragen erschweren die Schutzmassnahmen die Arbeit der Gemeinden.

Mittlere und grosse Gemeinden sind besonders betroffen
Über die Hälfte der grossen Gemeinden und zwei Drittel der mittleren Gemeinden stellen eine erhöhte Belastung der Sozialhilfe fest. Bei den kleinen Gemeinden sind Veränderungen nur vereinzelt spürbar.

Situation vieler Klientinnen und Klienten verschärft sich
Nicht nur wirtschaftliche Einbussen sind die Folge bei den Betroffenen. Insbesondere belastet die aktuelle Situation auch die psychische Gesundheit der Sozialhilfebeziehenden.

Zahl der Sozialhilfefälle ist noch nicht angestiegen
Nicht jede Person, die sich an die Sozialhilfe wendet, benötigt finanzielle Unterstützung. Mehr als die Hälfte der zusätzlichen Anfragen betraf ausschliesslich Beratungen. Ein übermässiger Anstieg an effektiven Sozialhilfefällen lässt sich im Moment noch nicht feststellen. Es gibt jedoch verschiedene Anzeichen für einen Anstieg in den nächsten Monaten. So rechnen die meisten Gemeinden mit einer Zunahme über die nächsten ein bis zwei Jahre. Dies deckt sich mit den Einschätzungen der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS), die schweizweit von einem Anstieg von rund 28 Prozent bis ins Jahr 2022 ausgeht. Orientiert man sich an diesem Szenario, ist für das Jahr 2020 von einem Anstieg von 10 bis 15 Prozent bei den Sozialhilfefällen im Kanton Basel-Landschaft auszugehen.

Details zu den Ergebnissen der Umfrage finden sich in der separaten Auswertung der Umfrage.

Für Rückfragen: Fabian Dinkel, Leiter Abteilung Projekte, Kantonales Sozialamt, Finanz- und Kirchendirektion (FKD), Telefon 061 552 75 08.


lead_de: Mit der diesjährigen gemeinsamen Wehrmännerentlassung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft ist für 424 Angehörige der Armee (AdA) die Dienstzeit offiziell zu Ende gegangen. Regierungsrätin Stephanie Eymann und Kreiskommandant Dieter Aebersold entliessen im Beisein ihrer Amtskolleginnen aus dem Kanton Basel-Landschaft, Regierungsrätin Kathrin Schweizer und Kreiskommandantin Nicole Hofer, die AdA und drückten ihnen ihre Wertschätzung aus.

title_de: Wehrmännerentlassung beider Basel 2023: Gemeinsam zum letzten Abtreten

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Die Vorsteherinnen und Kreiskommandos durften an diesem Freitagabend auch zahlreiche geladene Gäste begrüssen, unter ihnen den Grossratspräsidenten und den Landratspräsidenten. Im Rahmen der Feier mit rund 130 anwesenden Personen in der Offenen Kirche Elisabethen wandten sich Divisionär Daniel Keller, Kommandant der Territorialdivision 2, Armeeseelsorger Hauptmann Christoph Albrecht und Regierungsrätin Stephanie Eymann, Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartements Basel-Stadt, mit Ansprachen und Dank an die zu verabschiedenden AdA. Diese wurden nach symbolischer Fahnenabgabe und Spiel der Nationalhymne durch Kreiskommandant Dieter Aebersold offiziell aus der Wehrpflicht entlassen. Das Militärspiel Basel-Stadt begleitete die Feier musikalisch.

Dem offiziellen folgte der gesellige Teil des Abends: Das Entlassungsbataillon begab sich zum Nachtessen in die Innenstadt. Hier wandte sich auch Regierungsrätin Kathrin Schweizer, Vorsteherin der Sicherheitsdirektion Basel-Landschaft, an die AdA und sprach ihren Dank für den geleisteten Dienst aus.

Gemeinsame Entlassungsfeier
Die militärische Entlassungsfeier wird seit 2018 von Basel-Stadt und Basel-Landschaft gemeinsam durchgeführt und findet jeweils im einen oder anderen Kanton statt. Von den 424 entlassenen Angehörigen der Armee in diesem Jahr kommen 132 aus dem Kanton Basel-Stadt und 292 aus dem Kanton Basel-Landschaft.

Download Foto Wehrmännerentlassung 2023


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Der Regierungsrat unterstützt den Bundesrat bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine. Die Asylkoordination des Kantonalen Sozialamts arbeitet mit Hochdruck an einer Lösung, bei welcher die Flüchtlinge oberirdisch untergebracht werden können. Jetzt ist ein entscheidender Schritt gelungen: Das Spital Laufen wird 150 Flüchtlinge aufnehmen können.

In engem Austausch mit dem Stadtrat Laufen ist es dem Kantonalen Sozialamt gelungen, das Spital Laufen als Unterkunft für Flüchtlinge aus der Ukraine zu gewinnen. Das Spital wird 150 oberirdische Plätze zur Verfügung stellen. Solche Plätze mit Tageslicht sind vor allem für Frauen und Kinder wertvoll. Ganz wichtig ist in diesem Zusammenhang: Die Aufnahme der Flüchtlinge tangiert den normalen Spitalbetrieb in Laufen nicht. Dieser wird wie gewohnt fortgesetzt.

Im Moment werden die Räume im Spital Laufen vorbereitet und eingerichtet. Ziel ist es, die Unterkunftsmöglichkeiten so rasch wie möglich nutzen zu können. Das Datum der offiziellen Aufnahme des Betriebs als Flüchtlingsunterkunft ist noch offen. Das Kantonale Sozialamt wird in Abstimmung mit dem Stadtrat Laufen über den genauen Beginn informieren.


title_de: Aymo Brunetti wird neuer Präsident des Universitätsrats der Universität Basel

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Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben den Präsidenten des Universitätsrats der Universität Basel neu gewählt. Aymo Brunetti, Professor am Departement Volkswirtschaftslehre der Universität Bern, übernimmt ab 1. Januar 2026 den Vorsitz.

Gemäss Staatsvertrag zwischen den beiden Trägerkantonen obliegt dem Universitätsrat die strategische Führung und Aufsicht über die Universität Basel. Die Amtsdauer des Universitätsrats orientiert sich an der jeweiligen Leistungsauftragsperiode; die aktuelle Periode endet am 31. Dezember 2025.

Der derzeitige Präsident, Dr. Beat Oberlin, präsidiert den Universitätsrat seit 2020 und wird sein Amt plangemäss per 31. Dezember 2025 niederlegen. Die beiden Regierungen danken Dr. Beat Oberlin ausdrücklich für seinen engagierten Einsatz als Präsident des Universitätsrats und seine grossen Verdienste für die Universität.

Der Wahl von Prof. Dr. Aymo Brunetti für die Amtsperiode 2026–2029 ging ein bikantonal koordinierter Findungsprozess mit öffentlicher Ausschreibung voraus. Mit Aymo Brunetti, aktuell Professor am Departement Volkswirtschaftslehre der Universität Bern, konnte ein ausgewiesener Kenner der universitären Landschaft und eine gewinnende Führungspersönlichkeit für das anspruchsvolle Amt des Universitätsratspräsidiums gewonnen werden. Brunetti startete seine akademische Karriere an der Universität Basel und blieb trotz auswärtigen beruflichen Engagements in der Region wohnhaft. Er verfügt über einen hochkarätigen Leistungsausweis im akademischen Umfeld und war für viele Jahre im Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) des Bundes, zuletzt als Leiter der Direktion für Wirtschaftspolitik, tätig. Gegenwärtig ist er unter anderem auch Verwaltungsrat des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz.

Die Regierungen der Trägerkantone freuen sich auf die künftige Zusammenarbeit. Sie sind überzeugt, dass Aymo Brunetti über beste Voraussetzungen verfügt, um dem Universitätsrat umsichtig und mit strategischem Blick vorzustehen.

Die Gesamtwahl des Universitätsrats wird im zweiten Semester 2025 stattfinden.


title_de: Arlesheim, Birseckstrasse: Einbau Deckbelag

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Am Montag, 22. Juli 2024 beginnen die Bauarbeiten für den Einbau des Deckbelages in der Birseckstrasse in Arlesheim. Betroffen ist der Abschnitt zwischen den beiden Kreiseln. Während dem Einbau des Deckbelags wird der gesamte Verkehr Richtung Arlesheim einseitig geführt. Der Verkehr Richtung Dornach und Aesch wird umgeleitet. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis zum 26. Juli 2024.

Nach Abschluss der Haupterneuerungsarbeiten im 2023 in der Birseckstrasse in Arlesheim war der Einbau des Deckbelags witterungsbedingt nicht mehr möglich. Diese Arbeiten finden nun von Montag, 22. Juli bis Freitag, 26. Juli 2024 statt. Betroffen ist der Abschnitt zwischen den beiden Kreiseln.

Während den Arbeiten gilt, wie im vergangenen Jahr, für sämtliche Verkehrsteilnehmende ein Einbahnsystem in Fahrtrichtung Arlesheim. Der Verkehr Richtung Dornach und Aesch wird umgeleitet. Die Haltestellen des öffentlichen Verkehrs werden nach Fahrplan bedient. Die Zu- und Wegfahrten zu den Liegenschaften müssen zeitweise unterbrochen werden. Die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner werden darüber informiert. Für Fussgängerinnen und Fussgänger sind die Liegenschaften jederzeit zugänglich.

Weitere Informationen zur Baustelle sind auf der Internetseite des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft abrufbar: Baustellen Kantonsstrassen.


title_de: Inspektionsbericht der Fachkommission Aufsicht über die Jugendanwaltschaft mit Empfehlungen

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Der Regierungsrat stellt erfreut fest, dass die Fachkommission gemäss ihren Ausführungen im Inspektionsbericht festhält, dass es der Jugendanwaltschaft (Juga) trotz schwierigen Umständen gelungen sei, ihren Leistungsauftrag zu erfüllen und ihre Fälle in gesetzter Frist zu bearbeiten. Zur weiteren Verbesserung der Juga hat die Fachkommission sechs Empfehlungen erlassen. Die Juga und die Sicherheitsdirektion müssen dem Regierungsrat über die Umsetzung dieser Empfehlungen berichten.

Eine Herausforderung der Jugendanwaltschaft bildet gemäss Fachkommission nach wie vor die stetig wachsende Geschäftslast. Im Jahr 2020 sei im Vergleich zum Vorjahr eine erneute Zunahme der Falleingänge nach Personen zu verzeichnen gewesen. Besorgniserregend sei dabei nicht nur die anhaltende Zunahme der Delikte seit 2015, sondern auch die Qualität der in Frage stehenden Delikte. So nehmen seit mehreren Jahren Sexual- und Gewaltdelikte zu. Dass die Jugendanwaltschaft trotzdem gute Arbeit leiste und die internen Leistungsziele einhalten konnte, sei nicht selbstverständlich und nur mittels Einsatz von befristeten Stellen möglich gewesen, welche auch weiterhin zur Verfügung stehen müssten.

Sechs Empfehlungen

Die Fachkommissionen gibt zuhanden der Juga und dem Regierungsrat sechs Empfehlungen ab, um die kommenden Herausforderungen wie bisher gut zu bewältigen. Unter anderem sollen die bereits beantragten zusätzlichen Stellen bewilligt werden. Zudem soll dem Aspekt Change-Management im Rahmen der Reorganisation der Juga mit einem Seminar das nötige Gewicht verliehen werden. Um eine einheitliche Praxis der Jugendanwaltschaft und eine wirksame Verteidigung zu gewährleisten, sollen verbindliche Weisungen erlassen werden. Diesen und den übrigen Empfehlungen stehen sowohl Regierungsrat wie Jugendanwaltschaft positiv gegenüber.

Fachkommission zur Unterstützung des Regierungsrats

Gemäss Paragraf 9 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Jugendstrafprozessordnung (EG JstPO) beaufsichtigt der Regierungsrat die Jugendanwaltschaft. Der Regierungsrat zieht zur Ausübung seiner Aufsicht eine Fachkommission bei. Diese führt von sich aus oder im Auftrag des Regierungsrats Inspektionen durch und berichtet sowohl dem Regierungsrat als auch der landrätlichen Justiz- und Sicherheitskommission über die Ergebnisse ihrer Tätigkeit.

Inspektionsbericht

Regierungsratsbeschluss


title_de: 51. Schweizerischer Schulsporttag in Chur

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Zehn Podestplätze für Baselbieter Schulsportteams

Mit drei Gold-, vier Silber- und drei Bronzemedaillen war die Baselbieter Delegation am Schweizerischen Schulsporttag in Chur sehr erfolgreich. Hinter dem Kanton St. Gallen resultierte der zweite Rang im Medaillenspiegel. Kategoriensiege erkämpften sich Teams der Sekundarschulen Laufen, Liestal und Sissach.

Am Freitag, 20. Mai 2022, fand nach zweimaliger Verschiebung der 51. Schweizerische Schulsporttag in Chur statt. Rund 2'500 Sekundarschülerinnen und -schüler nahmen in 23 Kategorien an der grössten Schulsportveranstaltung der Schweiz teil. Der Kanton Basel-Landschaft war mit 28 Teams aus den Sekundarschulen Aesch, Allschwil, Gelterkinden, Laufen, Liestal, Oberwil, Sissach und Therwil in 20 Kategorien vertreten. Den Baselbieter Schulsportteams gelangen in zahlreichen Wettbewerben überzeugende Leistungen. Insgesamt erkämpften sich zehn Teams einen Podestplatz. Im Medaillenspiegel war einzig der Kanton St. Gallen erfolgreicher als der Kanton Basel-Landschaft.

Baselbieter Siege in der Leichtathletik und im Basketball
Am erfolgreichsten war das Baselbiet mit vier Podestplätzen in der Leichtathletik. Beim Leichtathletik-Mehrkampf der Schüler siegte das Progymnasium Laufen vor der Sekundarschule Liestal. Sowohl im direkten Duell im Staffelrennen über 5x80 Meter als auch bei der Schlussabrechnung schenkten sich die Baselbieter Teams nichts und liessen alle anderen Gruppen hinter sich. Das Team der Sekundarschule Sissach gewann die Gesamtwertung bei den Schülerinnen. Bei den Mixed-Teams resultierte für die Sekundarschule Gelterkinden der zweite Rang. Auch im Basketball-Turnier der Schüler ging der Titel ins Baselbiet. Die Schüler der Sekundarschule Liestal jubelten über den Gewinn der Goldmedaille. Nebst der Silbermedaille im Leichtathletik-Mixed-Wettbewerb errangen Schülerinnen und Schüler der Sekundarschule Gelterkinden weitere Podestplätze im Beachvolleyball (2. Rang), Schwimmen (3. Rang) sowie in der polysportiven Stafette der Schüler (3. Rang). Die Schülerinnen-Teams der Sekundarschule Aesch (Volleyball, Rang 2) und der Sekundarschule Liestal (Orientierungslaufen, Rang 3) rundeten das grossartige Baselbieter Ergebnis ab.

Ausgezeichnete Stimmung und gegenseitige Unterstützung
Die Stimmung auf den Wettkampfanlagen war ausgezeichnet. Die Schulsportteams unterstützten sich gegenseitig. Beispielswiese verstanden sich die beiden Volleyball-Teams aus Aesch (Mädchen) und Allschwil (Knaben) bestens, feuerten sich gegenseitig an und spielten in den Pausen gegeneinander eine Partie. Dadurch entstanden neue Freundschaften. Das Handball-Team aus Therwil wurde vom Basler Team kräftig unterstützt. Spieler der beiden Teams sind Vereinskollegen in der HSG Leimental.

«Der Schweizerische Schulsporttag war perfekt organisiert, von der Anreise über die fairen Spiele bis hin zur Verpflegung. Die Schülerinnen und Schüler erlebten einen tollen Tag, welcher ihnen sicher noch lange in Erinnerung bleiben wird», erklärte Cindy Solèr, Leiterin des Fachbereichs Schulsport im Sportamt Baselland.

Klassierungen der gestarteten Baselbieter Schulsportteams
Badminton Mixed:  13. Liestal, Basketball Schüler: 1. Liestal, Beachvolleyball Mixed: 2. Gelterkinden, Geräteturnen Mixed: 9. Liestal, Handball Schüler: 11. Therwil, Handball Schülerinnen: 14. Liestal, Leichtathletik Schüler: 1. Laufen, 2. Liestal, Leichtathletik Schülerinnen: 1. Sissach, 13. Allschwil, OL Schüler: 10. Gelterkinden, nicht klassiert: Liestal; OL Schülerinnen: 3. Liestal I, 8. Liestal II, 13. Gelterkinden, OL Kantonsstaffel: 4. Baselland 2, 16. Baselland 1 , Polysportive Stafette Schüler: 3.  Gelterkinden, 9. Liestal, Polysportive Stafette Schülerinnen: 11. Gelterkinden, Schwimmen Schülerinnen: 3. Gelterkinden, Tischtennis Schüler: 13. Therwil, Unihockey Schüler: 4. Oberwil, Unihockey Schülerinnen: 9. Sissach, Volleyball Schüler: 6. Allschwil, Volleyball Schülerinnen: 2. Aesch

Weiterführende Links: www.sport-bl.ch , www.schulsporttag.ch

Weitere Auskünfte (erreichbar am 23. Mai von 10.30 bis 11.30 Uhr)
Cindy Solèr, Leiterin Fachbereich Schulsport: Tel. 061 552 14 17 / E-Mail: cindy.soler@bl.ch


title_de: Neue Datensätze zu Themen des Landrats

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Das Amt für Daten und Statistik und die Landeskanzlei veröffentlichen neun Datensätze zu Themen des Landrats. Sie zeigen Angaben zu Landratsgeschäften, Mitgliedern, Traktanden und weiteren Themen (Datenstand: seit 2017). Alle Datensätze sind frei nutzbar und stehen auf dem OGD-Portal zum Herunterladen bereit.

Die Fach- und Koordinationsstelle Open Government Data (ODG) des Amts für Daten und Statistik Basel-Landschaft hat in Zusammenarbeit mit der Landeskanzlei neun OGD-Datensätze erarbeitet, welche auf dem OGD-Portal eingesehen werden können. Die Daten sind hier zu finden.

Zur Verfügung stehen die folgenden Datensätze (jeweils seit 2017):

Landratsgeschäfte

Landratsmitgliedschaften

Interessenbindungen der Landratsmitglieder

Mitglieder landrätlicher Gremien

Beteiligungen von Landratsmitgliedern an Vorstössen

Traktanden der Landratssitzungen

Unterlagen zu Landratsgeschäften

Mitglieder regierungsrätlicher Kommissionen

Abstimmungsverhalten der Landratsmitglieder (seit 2018)

Die Datensätze sind auf dem OGD-Portal des Kantons verfügbar.

Das ODG-Angebot des Kantons Basel-Landschaft sind maschinenlesbare Behördendaten, die unter offener Lizenz weiterverwendet werden können. Die Fach- und Koordinationsstelle OGD betreut das Portal und koordiniert die Veröffentlichung der offenen Daten.


title_de: Besteuerung von Seeschiffen zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit

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Vernehmlassung zum Bundesgesetz über die Tonnagesteuer auf Seeschiffen

In seiner Stellungnahme an den Bundesrat stimmt der Regierungsrat der Tonnagesteuer auf Seeschiffen zu. Die Einführung dieses Förderinstruments stellt ein gezieltes Mittel dar, um die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Schweiz im Bereich der Seeschifffahrtsunternehmen sicherzustellen.

Die Tonnagesteuer ist international breit akzeptiert und namentlich in der Europäischen Union weit verbreitet. Die Einführung im Schweizer Steuerrecht soll gleich lange Spiesse im Wettbewerb um hoch mobile Schifffahrtsunternehmen im Bereich des Güter- und Personentransports schaffen. Konzeptionell ist die Tonnagesteuer eine alternative Methode zur Ermittlung der Gewinnsteuer. Der Gewinn wird dabei pauschal ermittelt. Basis ist die mit einem gestaffelten Tarif multiplizierte Nettoraumzahl (Frachtvolumen) und die Anzahl Betriebstage. Der so ermittelte Gewinn wird – zusammen mit dem übrigen steuerbaren Reingewinn – zum ordentlichen Gewinnsteuersatz besteuert.

Zustimmung des Regierungsrats

Der Regierungsrat stimmt in seiner Stellungnahme an den Bundesrat der geplanten Einführung der Tonnagesteuer zu. Damit sollen im internationalen Wettbewerb gleich lange Spiesse für die in der Schweiz ansässigen Schifffahrtsunternehmen geschaffen werden. Zudem handelt es sich um eine äusserst gezielt wirkende Massnahme zur Erhaltung der bisherigen Standortattraktivität im Bereich der Seeschifffahrtsunternehmen.

Umsetzung eines parlamentarischen Auftrags
Die Vorlage zur Tonnagesteuer geht zurück auf einen parlamentarischen Auftrag aus dem Jahr 2016. Dieser erging im Zusammenhang mit der Unternehmenssteuerreform III als Massnahme zur Aufrechterhaltung der Standortattraktivität für Schifffahrtsunternehmen nach dem Wegfall des kantonalen Steuerstatus. Mit der vorliegenden Vernehmlassungsvorlage nimmt der Bundesrat das seinerzeitige parlamentarische Anliegen auf.

> Stellungnahme