title_de: Regierungsrat legt die Direktionszuteilung für die Zeit vom 1. Januar 2026 bis zum Ende der Legislaturperiode am 30. Juni 2027 fest

content_de:
Der Regierungsrat hat in neuer Zusammensetzung sowie vorbehältlich der Erwahrung der Wahlresultate durch den Landrat die Direktionszuteilung für die verbleibende Amtsdauer vom 1. Januar 2026 bis 30. Juni 2027 wie folgt beschlossen:

Finanz- und Kirchendirektion

Vorsteher: Anton Lauber
Stellvertreter: Thomi Jourdan

Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion

Vorsteher: Thomi Jourdan
Stellvertreter: Anton Lauber

Bau- und Umweltschutzdirektion

Vorsteher: Isaac Reber
Stellvertreterin: Kathrin Schweizer

Sicherheitsdirektion

Vorsteherin: Kathrin Schweizer
Stellvertreter: Markus Eigenmann

Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion

Vorsteher: Markus Eigenmann
Stellvertreter: Isaac Reber


type_de: Medienmitteilung

body_key: BL

location: Liestal

title_de: Sicherheits- und Schutzwaldholzschlag entlang der Kantonsstrasse zwischen Rümlingen und Buckten

content_de:
Vom 18. bis 22. Dezember 2023 und vom 08. Januar bis 02. Februar 2024 werden entlang der Kantonsstrasse zwischen Rümlingen und Buckten Bäume zu Gunsten der Verkehrssicherheit gefällt. Wegen den dafür notwendigen kurzzeitigen Sperrungen und der einseitigen Verkehrsführung kann es zu Verkehrsbehinderungen kommen.

Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Erhaltung der Schutzwirkung des Waldes vor Naturgefahren wird entlang der Kantonsstrasse zwischen Rümlingen und Buckten ein grösserer Holzschlag ausgeführt. Der Verkehr wird im Zeitraum vom Montag, 18. bis Freitag, 22. Dezember 2023 und Montag, 08. Januar bis Freitag, 02. Februar 2024 durch einen Verkehrsdienst in Kombination mit einer Lichtsignalanlage geregelt. Dabei wird die Strasse jeweils kurzzeitig (max. 15 Minuten) gesperrt oder zeit- und abschnittsweise einseitig geführt. Der öffentliche Verkehr kann planmässig verkehren.

Es kann zu Verkehrsbehinderungen kommen. Wir bitten alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer um Verständnis. Der Eingriff dient der Sicherheit aller Strassennutzenden.

Die Arbeiten werden unter der Leitung des Forstreviers Homburg ausgeführt.

content_format: html


title_de: Buslinien sollen auf Ausbau des Bahn-Angebots abgestimmt werden

content_de:
Die fachliche Erarbeitung der ÖV-Angebotskonzepte für die Jahre 2026–2028 ist abgeschlossen. Sie erfolgte in enger Zusammenarbeit mit den Gemeinden und bildet die Grundlage für den Vernehmlassungsentwurf zum 10. Generellen Leistungsauftrag. Damit reagiert der Kanton auf den Ausbau des Bahn-Angebots dank den neuen Infrastrukturbauten des Bundes, die Ende 2025 fertiggestellt sein werden. Die Buslinien sollen auf diese Änderungen abgestimmt werden.

Die Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) erarbeitet derzeit den Vernehmlassungsentwurf zum ÖV-Programm des Kantons Basel-Landschaft für die Jahre 2026–2028 im 10. Generellen Leistungsauftrag (GLA). Der Entwurf wird voraussichtlich im Juni 2024 abgeschlossen sein und danach bis September 2024 öffentlich aufliegen.

Die Grundlagen für den GLA hat die BUD in enger Zusammenarbeit mit den Gemeinden und den ÖV-Anbietern erarbeitet. Dies vor dem Hintergrund, dass Ende 2025 die grossen Infrastrukturausbauten des Bundes in der Region Basel fertiggestellt sein werden. Gemeint sind der Vierspurausbau Liestal, die Doppelspur Grellingen–Duggingen, die Entflechtung Muttenz und die Leistungssteigerung im Bahnhof Basel SBB dank einem zusätzlichen Perron. Dank dieser Ausbauten entstehen in der Region neue Verbindungen, wie beispielsweise der neue Interregio IR56 Basel–Delémont–Biel, die S33 zwischen Liestal und Basel, der Halt in Gelterkinden des IR37 Basel–Liestal–Aarau–Zürich. Die Buslinien der Region werden im 10. GLA auf diese Änderungen abgestimmt.

Von den Änderungen sind im Baselbiet vierzig Gemeinden betroffen. Diese wurden bei der Erarbeitung der verschiedenen Angebotskonzepte einbezogen. Dadurch konnten deren Bedürfnisse gezielt in die Planung einfliessen. Die Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Solothurn und Aargau stimmen die Konzepte sowohl inhaltlich wie auch terminlich eng aufeinander ab.

Im Generellen Leistungsauftrag (GLA) werden Streckennetz, Linienführung, Tarifpolitik sowie Grundzüge des Betriebsangebots und des Finanzprogramms festgelegt. Ein Genereller Leistungsauftrag wird durch den Landrat nach Vernehmlassung bei den Gemeinden in der Regel alle vier Jahre beschlossen. Gestützt auf den Generellen Leistungsauftrag schliesst der Regierungsrat mit den Transportunternehmen Angebotsvereinbarungen ab.

Die jeweiligen Konzepte, die als Grundlage für den Vernehmlassungsentwurf zum 10. GLA dienen, können auf der Website des Kantons Basel-Landschaft eingesehen werden.


lead_de: Dank eines neuen, von der Motorfahrzeugkontrolle Basel-Stadt (MFK BS) entwickelten E-Tools können Garagen aus der Region künftig Fahrzeugneueinlösungen selbst an-bieten. Dies gilt auch für die Motorfahrzeugkontrolle des Kantons Basel-Landschaft (MFK BL) an ihren beiden Standorten in Füllinsdorf und Münchenstein. Die Motorfahr-zeugprüfstation beider Basel in Münchenstein (MFP) wird damit zum One-Stop-Shop: Neu können die Fahrzeuge aus Basel-Stadt nicht nur geprüft, sondern es können direkt vor Ort auch Neueinlösungen vorgenommen werden.

title_de: Dienstleistungsangebote der Motorfahrzeugkontrollen BS und BL für Garagisten: One-Stop-Shop in Münchenstein/Fahrzeugneueinlösungen auch durch Garagen

content_de:
Wenn grosse Garagenbetriebe von ihren Standorten aus via kantonales Kundenkonto online Fahrzeugneueinlösungen durchführen, sparen sie damit den heute notwendigen Gang zur MFK BS. Viele Fahrzeugkilometer fallen so weg, und die Garagisten können nicht unerheblich Kosten sparen. Über das E-Tool können akkreditierte Garagenbetriebe die zur Immatrikulation notwendigen Daten elektronisch an die MFK BS übermitteln. Diese prüft online, ob das Fahrzeug und der Halter alle gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen. Nach einer positiven Rückmeldung händigt der Garagenbetrieb den provisorischen Fahrzeugausweis und die Kontrollschilder an den Halter aus. Dieser ist dann sofort fahrberechtigt. Den definitiven Fahrzeugausweis stellt die MFK BS dem Halter in den folgenden Tagen per Post zu.

Mit der privaten ASAG-Garage im Dreispitz als Nutzerin hat die Pilotphase mit dem schweizweit einzigartigen E-Tool begonnen. Ab sofort ist es auch möglich, auf der MFK BL Fahrzeuge mit Basler Kontrollschildern einzulösen. Auch andere grössere Garagenbetriebe aus der Region können das E-Tool für Fahrzeugneueinlösungen nutzen. Für Baselbieter Garagisten ist der One-Stop-Shop in Münchenstein bereits seit dem 1. Juli 2013 Realität. Ab dem 3. Quartal 2019 sollen auch Baselbieter Kontrollschilder in der MFK Basel-Stadt eingelöst werden können.

Zudem wird das E-Tool in einem weiteren Schritt auf den Fahrzeugwechsel ausgeweitet. Diese kommen in der Praxis deutlich häufiger vor als Neueinlösungen. Die Systementwicklungsarbeiten laufen zurzeit mit dem Ziel, die Systemausweitung 2019 in Betrieb zu nehmen.


title_de: Abgeltungssystem im Asyl- und Flüchtlingsbereich: Anpassungen ab Januar 2025

content_de:
Der Regierungsrat hat entschieden, das Abgeltungssystem im Asyl- und Flüchtlingsbereich zu pauschalieren und die Bundessubventionen nach einem prozentualen Verteilschlüssel direkt auf die Gemeinden zu verteilen. Berücksichtigt werden neu die Aufnahmequote in den Gemeinden, und das System ermöglicht eine zusätzliche Abgeltung von Risikofällen. Ziel ist auch, die Gemeinden administrativ zu entlasten.

Der Regierungsrat hat per 1. Januar 2025 Änderungen in der kantonalen Asylverordnung (kAV) und der Sozialhilfeverordnung (SHV) erlassen. Sie betreffen die Anpassung des Abgeltungssystems und die Ergänzung des Zuweisungsprozesses im Asyl- und Flüchtlingssystem. Die Systemanpassung wurde grossmehrheitlich von den Gemeinden und Verbänden begrüsst.

Abgeltungssystem berücksichtigt Lastenverteilung und bietet Anreize

Neu wird das Abgeltungssystem im Asyl- und Flüchtlingsbereich vereinheitlicht und pauschaliert. Die Bundessubventionen werden neu nach einem prozentualen Verteilschlüssel direkt auf die Gemeinden verteilt. Gemeinden mit überdurchschnittlich vielen Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich erhalten so eine höhere Abgeltung als Gemeinden mit unterdurchschnittlichen Fallzahlen. Gemeinden, die dem Bund oder dem Kanton Erstaufnahmeplätze zur Verfügung stellen, werden besonders berücksichtigt. Für kostenintensive Risikofälle wie etwa eine schwere Erkrankung oder Heimunterbringung erfolgt eine zusätzliche Abgeltung.

Das neue Abgeltungssystem ist in der aktuell und auch künftig hohen Belastung von Kanton und Gemeinden begründet. Gemeinden sind unterschiedlich belastet, kostenintensive Einzelfälle sind unterschiedlich verteilt, und einige Gemeinden sind durch Bundes- oder Kantonsunterkünfte zusätzlich belastet. Dies wird im neuen System berücksichtigt. Das neue System bietet auch einen Anreiz, damit die Gemeinden wieder ausgeglichener ihrer Aufnahmepflicht von 2,6 Prozent nachkommen.

Administrative Entlastung der Gemeinden

Dank der Pauschalierung müssen Gemeinden Kosten nicht mehr für jeden Einzelfall gegenüber dem Kanton geltend machen, was die Abrechnungsschritte deutlich reduziert.

Im Weiteren wird das Verfahren bei Zahnarztkosten angepasst: Die Gemeinden erhalten einen grösseren Spielraum, bei welchen Fällen sie vorgängig zu einer Kostenübernahme eine Plausibilitätsprüfung vornehmen müssen. Zudem wird neu die Sprachförderung von Asylsuchenden im erweiterten Verfahren eingeführt. Damit wird eine Lücke im Integrationsbereich geschlossen.

Mehr Planungssicherheit durch ergänzenden Zuweisungsprozess

Die Zuweisung von Personen an die Gemeinden erfolgt weiterhin gemäss geltender Praxis, also erst dann, wenn die Gemeinden dem Kanton Aufnahmeplätze melden. Wenn der Kanton über ein Erstaufnahmeheim verfügt, kann den Gemeinden neu eine Zuweisung angekündigt werden, bevor sie tatsächlich erfolgt. Ziel ist, den Gemeinden ausreichend Zeit und Planungssicherheit zu ermöglichen, um eine bedarfsgerechte Unterkunft und Unterstützung zu organisieren. Diese Möglichkeit steht aktuell zur Verfügung.


title_de: Reinach / Aesch, Bruggstrasse Ost: Einbahnregime kürzer als geplant

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Im Rahmen der Sanierung und Erneuerung der Bruggstrasse Ost in Reinach werden die Bauphasen angepasst. Dies wirkt sich positiv auf die Dauer des Einbahnregimes gegenüber der ursprünglichen Planung aus. Die Umstellung auf die Bauphase 2 und damit auf das Einbahnregime erfolgt erst im Oktober 2026 statt bereits im April. Bis dahin bleibt die Bruggstrasse in beide Richtungen einspurig mit einer Höchstgeschwindigkeit von 30/h befahrbar. Das Einbahnregime wird voraussichtlich im Juli 2027 wieder aufgehoben. Danach folgt die letzte Bauphase.

Durch die Einführung der zusätzlichen Bauphase 1b und Anpassungen bei den Arbeitsabläufen konnte die Bauzeit der beiden Bauphasen 2 und 3 optimiert werden. Die Bauphase 1b startete im Januar 2026 und dauert nun bis Oktober 2026 und nicht nur bis April. Sie beinhaltet die Fertigstellung der südlichen Hälfte des Kreisels (Anschluss Dornacherstrasse). Während dieser Zeit kann der Verkehr die Baustelle in beide Richtungen einspurig mit einer Höchstgeschwindigkeit von 30/h passieren.

Anschliessend folgen die Bauphasen 2 und 3. Phase 2 dauert lediglich bis Ende dieses Jahres und dient der Erstellung der fehlenden zwei Betonsegmente beim südlichen Teil des Kreisels. Im Januar 2027 beginnt die dritte Bauphase. Sie ist voraussichtlich im Juli 2027 abgeschlossen. In dieser Phase wird die nördliche Hälfte des Kreisels (Anschluss Gstadstrasse) erstellt. Während den Bauphasen 2 und 3 wird der Verkehr im Einbahnregime geführt. Die Strasse ist in Fahrtrichtung Reinach für den motorisierten Verkehr gesperrt und wird via Angenstein bzw. Reinach Nord umgeleitet. Davon ausgenommen sind die Blaulichtorganisationen. Ebenso können Velofahrende sowie Fussgängerinnen und Fussgänger die Baustelle weiterhin passieren.

Im August 2027 beginnt die vierte und letzte Bauphase. In dieser Phase wird die neue Lärmschutzwand gegen das Gstadstrassenquartier und das nördliche Trottoir erstellt. Zum Abschluss der Arbeiten wird in der Bruggstrasse ein lärmmindernder Deckbelag eingebaut.


title_de: Häusliche Gewalt - Neue Weiterbildung für Apothekenpersonal

content_de:
Als vertrauensvolle Anlaufstellen spielen Apotheken eine wichtige Rolle im Alltag vieler Menschen – auch dann, wenn es um belastende und oft tabuisierte Themen wie Partnerschaftsgewalt geht. Mit dem neuen E-Learning «Partnerschaftsgewalt» steht Apothekenmitarbeitenden ab März 2026 eine praxisnahe Online-Weiterbildung zum Thema häusliche Gewalt zur Verfügung.

Aufgrund ihrer guten Erreichbarkeit und ihres Vertrauensverhältnisses zur Bevölkerung eignen sich Apotheken besonders, um gewaltbetroffene Personen auf geeignete Fachstellen und Unterstützungsangebote hinzuweisen. Die Weiterbildung vermittelt grundlegende Kenntnisse, um Partnerschaftsgewalt zu erkennen, die Dynamiken und Mechanismen häuslicher Gewalt zu verstehen sowie sich mit der rechtlichen Situation und den bestehenden Hilfsangeboten in den beiden Basel vertraut zu machen. Mit diesem Kurs werden die Apotheken bestens vorbereitet, um Betroffenen bei einem Verdacht auf häusliche Gewalt angemessen, sensibel und verantwortungsvoll begegnen zu können.

Apotheken, deren Mitarbeitende das E-Learning absolviert haben, erhalten von den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt ein entsprechendes Gütesiegel. Dieses kann gut sichtbar an der Fensterfront angebracht werden und signalisiert Kundinnen und Kunden, dass das Personal über spezifisches Wissen im Umgang mit Partnerschaftsgewalt verfügt und im Rahmen der Ausbildungsinhalte beraten sowie an geeignete Fachstellen verweisen kann.

Kantone unterstützen die Weiterbildung finanziell
Die Schulung von Fachpersonen, insbesondere im erweiterten Gesundheitsbereich, ist ein zentraler Teil in der Prävention und Bekämpfung häuslicher Gewalt. In diesem Rahmen beteiligen sich die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt finanziell an der Weiterbildung. Der Kanton Basel-Landschaft übernimmt die Kosten für die ersten 50 Anmeldungen, der Kanton Basel-Stadt für die ersten 70 Anmeldungen (kontingentiert gemäss Anzahl Mitgliedapotheken pro Kanton) von Fachpersonen, die sich innerhalb der nächsten zwölf Monate für das E-Learning anmelden.

Das E-Learning wurde vom Gleichstellungsbüro des Kantons Waadt sowie von der Waadtländer Kantonsapotheke entwickelt und von der Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt Basel-Landschaft sowie der Fachstelle Gewaltschutz und Opferhilfe Basel-Stadt an die Strukturen der beiden Basel angepasst. Realisiert wurde das Projekt in Zusammenarbeit mit dem Apothekerverband Basel-Stadt, dem Apothekerverband Basel-Landschaft, der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft sowie dem Gesundheitsdepartement Basel-Stadt.


title_de: Kantonale Verwaltung gratuliert zum Lehrabschluss

content_de:
Herzliche Gratulation!

40 junge Berufsleute der kantonalen Verwaltung haben ihre Lehre oder ihr Berufspraktikum erfolgreich absolviert und das eidgenössische Fähigkeitszeugnis oder das eidgenössische Berufsattest erhalten. Alle Direktionen gratulieren den Absolventinnen und Absolventen und wünschen ihnen viel Erfolg auf ihrem weiteren Weg.

Neun Lernende haben im Rang abgeschlossen. Es sind dies:

Emily Baumgartner, Laborantin EFZ, Fachrichtung Chemie

Luca Brühlmann, Automobil-Mechatroniker EFZ

Alessio Dürr, Schreiner EFZ

Svenja Jörin, Kauffrau EFZ

Sahil Multani, Informatiker EFZ

Elias Rezzoug, Schreinerpraktiker EBA

Lara Schaad, Kauffrau EFZ

Emilija Velickovic, Büroassistentin EBA

Marco Weber, Fachmann Betriebsunterhalt EFZ

Die Berufsbildnerinnen und Berufsbildner freuen sich mit den jungen Berufsleuten und sind stolz auf die erfolgreichen Abschlüsse.

Die kantonale Verwaltung nutzt die Gelegenheit, um den Berufsbildenden, welche zu diesen erfreulichen Ergebnissen beigetragen haben, ein grosses Dankeschön auszusprechen. Sie investieren zusätzlich zu ihrer täglichen Arbeit viel Zeit und Energie in die Ausbildung der jungen Leute. Auch den Eltern gebührt ein Dankeschön für die Unterstützung und Begleitung während der Lehrjahre.

Ihre Ausbildung beim Kanton abgeschlossen und damit den Grundstein zum beruflichen Erfolg gelegt haben:

Automobil-Mechatroniker EFZ

Luca Brühlmann

Büroassistentin/Büroassistent EBA

Marvin Hughes, Delia Girard, Pamela Seiffert, Ersa Shala, Emilija Velickovic, Luana Waller

Chemie- und Pharmatechnologe EFZ

Sean Meier

Fachmann Betriebsunterhalt EFZ

Mischa Bucher, Marco Ensner, Levi Raimundo, Marco Weber

Forstwart EFZ

Noah Vanzetta

Geomatiker EFZ

Aaron Nola

Informatiker EFZ

Tim Förster, Sahil Multani, Philipp Steinemann, Felizian Strub, Yasin Uzakgider

Kauffrau/Kaufmann EFZ

Alessia Bloise, Danijela Djukic, Muskan Gafuhrzada, Livia Genasci, Martina Hablützel, Nadia Häner, Svenja Jörin, Colin Knus, Rocco La Banca, Eric Lapaire, Sumeja Odai, Elisa Puntel, Lara Schaad, Eylül Yildiz, Shelinne Zihlmann

Kaufmann/Kauffrau EFZ WMS

Manuela Beck, Lenny Berger, Mischa Zuberbühler

Laborantin EFZ

Emily Baumgartner

Schreiner EFZ

Alessio Dürr

Schreinerpraktiker EBA

Elias Rezzoug

Drei Absolventinnen des Lehrgangs «Büroassistentin EBA» haben sich entschieden, ihrer Ausbildung jene zur Kauffrau EFZ anzuschliessen. 17 Lehrabgängerinnen und Lehrabgänger machen ein Berufspraktikum oder haben eine Festanstellung in der kantonalen Verwaltung angenommen.


title_de: Feuerverbot im Offen- und Kulturland aufgehoben – Beim Feuer machen ist immer noch Vorsicht geboten

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Die Waldbrandgefahr im Kanton Basel-Landschaft ist immer noch erheblich (neu Waldbrandgefahrenstufe 3). Das heisst: Es ist nach wie vor verboten, im Wald und an Waldrändern Feuer zu entfachen (Mindestabstand 50 Meter). Das Feuerverbot im Offen- und Kulturland hingegen wird aufgehoben.

Nach den teilweise kräftigen Niederschlägen der vergangenen Tage hat sich die Waldbrandgefahr im Kanton Basel-Landschaft verringert. Die Waldbrandgefahrendstufe ist neu auf 3. Das Feuerverbot im Offen- und Kulturland wird deshalb aufgehoben. Auch aufgrund der prognostizierten sehr schönen und warmen Wetterperiode besteht in den meisten Teilen des Kantons Basel-Landschaft aber weiterhin eine erhebliche Waldbrandgefahr. Die lokale Waldbrandgefahr kann von der generellen Waldbrandgefahr abweichen.

Der Kantonale Führungsstab ruft die Bevölkerung auch künftig generell zum sparsamen Umgang mit Wasser auf.

Im Kanton Basel-Landschaft gelten aktuell folgende Massnahmen:

Es ist verboten, im Wald und an Waldrändern Feuer zu entfachen (Mindestabstand 50 Meter). Dies gilt auch für eingerichtete Feuerstellen und Feuerschalen, sowie für selbst mitgebrachte Grills aller Art (Holz-/Kohle-/Einweg-/Gasgrills etc.).

Es ist verboten, brennende Zigaretten und andere Raucherwaren oder Streichhölzer wegzuwerfen.

Das Abbrennen von jeglichen Feuerwerkskörpern ist verboten.

Das Steigenlassen von "Himmelslaternen / Heissluftballonen" (gekaufte oder selbstgefertigte), welche durch offenes Feuer angetrieben werden, ist generell verboten.

Das Entnehmen von Wasser für den Gemeingebrauch ist verboten. Als Gemeingebrauch gilt die gelegentliche Entnahme kleiner Wassermengen zum Beispiel mittels Eimer oder Giesskanne aus öffentlichen Gewässern.

sowie weiterhin die vom Amt für Wald beider Basel verfügten Fischerei-, Bade- und Betretungsverbote:

Am Unterlauf der Birs (Redingbrücke bis Birsmündung) besteht ein Bade- und Betretungsverbot für Mensch und Tier.

In der Birs zwischen Schänzlibrücke Münchenstein und Holzbrücke (unterhalb Kraftwerk Neue Welt) sowie Eisenbahnbrücke Münchenstein bis Höhe Aliothstrasse Arlesheim (BBC-Kamin) gilt ein Fischerei-, Bade- und Betretungsverbot.

In der Ergolz zwischen der Rösslibrücke Augst und der Autobahnbrücke Zürich-Basel sowie zwischen der TCS-Brücke in Füllinsdorf und dem Kesselfall in Liestal gilt ein Fischerei-, Bade- und Betretungsverbot.

Im Tosbecken vom Giessen in Kilchberg ist das Betreten und Baden zum Schutz der Fische ebenfalls untersagt.


title_de: Ausnahmebewilligung zur Erhaltung der Beschlussfähigkeit des Gemeinderats Schönenbuch

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Der Regierungsrat hat das Gesuch des Gemeinderats Schönenbuch für eine Ausnahmebewilligung betreffend dessen Beschlussfähigkeit gutgeheissen. Somit ist sichergestellt, dass der momentan zweiköpfige Gemeinderat seine Aufgaben erfüllen kann, bis zu den für den 13. Dezember 2020 angesetzten Wahlen zur Besetzung der insgesamt drei freien Sitze im Gemeinderat.
Kann durch diese Wahlen die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats nicht wiederhergestellt werden, muss ein erneutes Gesuch für eine Ausnahmebewilligung eingereicht werden.


lead_de: Am kommenden Samstag, 22. April 2023, ab 10.15 Uhr, findet an der Oristalstrasse 100 A in Liestal die öffentliche Fahrzeug-Versteigerung von 5 Autos und rund 150 Velos diverser Marken (E-Bikes, E-Scooter, Mountainbikes, Rennvelos, Herren-, Damen-, Kindervelos etc.) statt. Autos der Marken: Ford Transit 350L TDCi (Kleinbus), Fiat 500 1.4 Abarth, VW T6 Transporter 4M (Leichter Motorwagen), BMW 650i xDrive, Mercedes-Benz V250 4M

content_de: Das Mindestgebot bei den Fahrrädern beginnt in der ersten Kategorie bei Fr. 5.–, in der zweiten Kategorie (Mountainbikes) bei Fr. 50.–. Der Zuschlag erfolgt gegen Barzahlung und ohne Gewähr für den Zustand der Velos. Das Mindestgebot bei den Autos liegt voraussichtlich deutlich unter dem Eurotaxwert. Die Autos müssen ebenfalls bar bezahlt werden. Bilder und weitere Informationen finden Sie unter http://www.verwertungsdienst.bl.ch. Besichtigung ist ab 9.00 Uhr. Der Liquidationsshop ist von 8.30 – 10.00 Uhr geöffnet. Es besteht nur eine beschränkte Anzahl an Parkplätzen. Benützen Sie nach Möglichkeit den öffentlichen Verkehr.


title_de: Gemeinsame Gesundheitsregion – Versorgungsplanungsbericht 2022 zur psychiatrischen Versorgung geht in die Vernehmlassung

content_de:
Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sehen vor, auf den 1. Januar 2024 eine neue, gleichlautende Spitalliste im Bereich Psychiatrie in Kraft zu setzen. Dazu haben sie nun die Vernehmlassung für den Versorgungsplanungsbericht Psychiatrie gestartet. Das Ziel der darin enthaltenen Analysen ist die Ermittlung des heutigen und zukünftigen Versorgungsbedarfs. Der Versorgungsplanungsbericht Psychiatrie dient als Grundlage für eine gemeinsame Versorgungsplanung in der Gemeinsamen Gesundheitsregion (GGR) und darauf aufbauend für gleichlautende Spitallisten der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft im Bereich der Psychiatrie per 1. Januar 2024.

 Der «Versorgungsplanungsbericht 2022: Gemeinsame Gesundheitsregion – Psychiatrische Versorgung» dient als Grundlage für eine gemeinsame Versorgungsplanung in der Gemeinsamen Gesundheitsregion (GGR) und darauf aufbauend für gleichlautende Spitallisten der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für den Bereich der Psychiatrie per 1. Januar 2024. Der Versorgungsplanungsbericht geht nun in die Vernehmlassung bei Spitälern, Ärztegesellschaften, Fachverbänden und anderen Kantonen. Die Vernehmlassung wird im Zeitraum vom 4. Oktober bis zum 7. November 2022 durchgeführt. Danach startet das Bewerbungsverfahren. Psychiatrische Kliniken aus der ganzen Schweiz, welche die Anforderungen erfüllen, können sich für Leistungsaufträge auf den gleichlautenden Spitallisten der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft bewerben.

Für die Erteilung eines Leistungsauftrags müssen die Spitäler zum einen Grundanforderungen wie die Beteiligung an der ärztlichen und nicht-ärztlichen Aus- und Weiterbildung oder den Verzicht auf mengen- und umsatzabhängige Bonuszahlungen bei den Mitarbeitenden sowie zum anderen Anforderungen hinsichtlich der Qualität erfüllen.

Im Bericht wird nicht nur der Stand der Versorgung im stationären, sondern auch im ambulanten und intermediären Bereich aufgezeigt. Der Bericht legt den Fokus auf die Frage, wie viele psychiatrische Spitalleistungen die Bevölkerung in den beiden Basel braucht und stützt sich auf eine Analyse des aktuellen Bedarfs sowie eine Prognose des zukünftigen Bedarfs. Grundsätzlich bleibt festzuhalten, dass die hohen Hospitalisierungsraten der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft nicht nur durch soziodemographische und -ökonomische Merkmale der Bevölkerung in der GGR zu begründen sind, sondern auch durch einen hohen Anteil an Leistungen im stationären Bereich.

Qualitativ unterlegt wird der Versorgungsplanungsbericht Psychiatrie durch ein Psychiatriekonzept und fünf spezifische Fachkonzepte, welche von zahlreichen Fachexpertinnen und -experten aus der Region erarbeitet wurden.

Zum Start des Bewerbungsverfahrens im Dezember 2022 werden die beiden Gesundheitsdirektoren der Öffentlichkeit die Ergebnisse der Vernehmlassung sowie den finalen Versorgungsplanungsbericht Psychiatrie an einer Medienkonferenz vorstellen. Zeitgleich mit dem Versorgungsplanungsbericht werden dann auch das Psychiatriekonzept und die fünf Fachkonzepte veröffentlicht werden.

Versorgungsplanungsbericht Psychiatrie


title_de: Neues Mischwasserbecken für Grellingen

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Baustelle auf Gemeindeparkplatz / Schulhausplatz

Das Amt für industrielle Betriebe des Kantons Basel-Landschaft baut ab Montag, 30. Juni 2025 auf dem Schulhausplatz und dem Gemeindeparkplatz in Grellingen ein unterirdisches Mischwasserbecken. Das Becken sammelt künftig gezielt Abwasser bei starkem Regen und schützt so die Kanalisation und die Umwelt.

Auf dem Gemeindeareal / Schulhausplatz in Grellingen (Parzelle 178) entsteht ein neues, unterirdisches Mischwasserbecken. Die Arbeiten umfassen den Bau des Beckens, den Einbau technischer Ausrüstungen und den Anschluss an das bestehende Kanalisationsnetz. Die Bauzeit ist auf rund ein Jahr veranschlagt. Nach Abschluss der Arbeiten sind die Parkplätze und der Schulhausplatz wieder im vollen Umfang nutzbar.

Für die Sicherheit auf der Baustelle werden folgende Massnahmen ergriffen:

Ab 30. Juni 2025: Installation der Beschilderung auf dem Schulhausplatz.

Ab 21. Juli 2025: Markierung der provisorischen Parkplätze und Einrichtung von Absperrungen.

Umzäunung wird errichtet: Zum Schutz des Pausenraums und zur Sicherheit der Kinder sowie der Bevölkerung.

Das Amt für industrielle Betriebe hält die Einschränkungen durch die Baustelle so gering wie möglich. Dennoch kann es während der Bauzeit zu temporären Beeinträchtigungen kommen. Der Betrieb der Schule und der Gemeindeverwaltung bleibt gewährleistet.


title_de: Liestal: Sanierung Arisdörferstrasse

content_de:
In Liestal wird die Arisdörferstrasse instandgesetzt. Die Arbeiten finden vom 16. September 2024 bis 27. September 2024 statt. Betroffen ist der Abschnitt zwischen der Kreuzung Erzenbergstrasse / Arisdörferstrasse und der Heidenlochstrasse. Die Strassen sind in diesem Bereich nur einspurig befahrbar.

Auf der Arisdörferstrasse in Liestal werden die Strassenschäden beseitigt und der Strassenbelag erneuert. Aus diesem Grund ist vom 16. September 2024 ab 7 Uhr bis 27. September 2024, 18 Uhr die Arisdörferstrasse zwischen der Kreuzung Erzenbergstrasse / Arisdörferstrasse und der Heidenlochstrasse nur einspurig befahrbar. Der Verkehr wird durch einen Verkehrsdienst geregelt. Mit Verkehrsbehinderungen ist zu rechnen.

Die Arbeiten werden in Etappen ausgeführt, um längere Sperrungen von Einfahrten zu vermeiden.

Die Instandsetzungsarbeiten für den Deckbelag sind wetterabhängig, dadurch kann es zu Verschiebungen im Terminplan kommen.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen sind auf der Internetseite des Tiefbauamts des Kantons Basel-Landschaft zu finden: Baustellen Kantonsstrassen.


lead_de: Während dem jährlichen Sirenentest vom 07. Februar 2018, ereignete sich beim nationalen System für die Alarmierungssteuerung eine technische Störung. Deswegen verfügte der Bund eine ausserordentliche Wiederholung des Sirenentests am 23. Mai 2018. Es sind keine Verhaltens- und Schutzmassnahmen zu ergreifen.

title_de: Ausserordentlicher Sirenentest am 23. Mai 2018

content_de:
Um 13.30 Uhr wird erneut in der ganzen Schweiz das Zeichen "Allgemeiner Alarm" ausgelöst, der regelmässig auf- und absteigende Heulton ist dabei eine Minute lang zu hören. Nach einer Pause von drei bis fünf Minuten erfolgt eine Wiederholung des Alarms.

Zeitgleich werden, auch während dem ausserordentlichen Sirenentest, gehörlose Bewohner des Kantons mit einer SMS über den Sirenenalarm informiert. Um diese Alarmierung zu erhalten, muss im Vorfeld einmalig die entsprechende Telefonnummer aufgenommen werden. Beim Amt für Militär und Bevölkerungsschutz können Betroffene die Registrierung der eigenen Nummer jederzeit beantragen.

 Redundante Alarmauslösung

Wenn die Sirenen nicht über die Kommandostelle bei der Polizei ausgelöst werden können, existiert eine externe Sirenenfernsteuerung am Standort des Kantonalen Krisenstabs. Die Auslösung erfolgt dort durch Betätigung eines Schalters am Gerät selber. Der ausserordentliche Sirenentest 2018/2 wird nun genutzt, um auch diese Auslösemöglichkeit zu testen. Es erfolgt deshalb um 13:45 Uhr erneut das Zeichen „Allgemeiner Alarm“. Diese Alarmierung wird ebenfalls nach drei bis fünf Minuten wiederholt.

 Kein Wasseralarm-Test im Kanton Basel-Landschaft

In gefährdeten Gebieten, unterhalb von grossen Stauanlagen, erfolgt der Wasseralarm-Test zwischen 14:15 Uhr und 15:00 Uhr. Dabei ertönen zwölf tiefe Dauertöne von je 20 Sekunden in Abständen von je 10 Sekunden. Im Kanton Basel-Landschaft gibt es keine Stauanlagen welche mit Sirenen für den Wasseralarm ausgerüstet sind.

Insgesamt werden in der Schweiz am 23. Mai 2018 über 8'500 Sirenen (ca. 4'750 fest installierte und rund 3'000 mobile - sowie 750 Wasseralarmsirenen) auf ihre Funktionstüchtigkeit getestet. Im Kanton Basel-Landschaft sind 151 Sirenen installiert.

 Wenn das Zeichen "Allgemeiner Alarm" ausserhalb der angekündigten Sirenenkontrolle ertönt, bedeutet dies, dass eine Gefährdung der Bevölkerung möglich ist. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und die Nachbarn zu informieren.

Hinweise und Verhaltensregeln finden Sie im Internet unter www.sirenentest.ch


title_de: Begleitung und Entlastung von neuen und erfahrenen Lehrpersonen

content_de:
Bereits auf das Schuljahr 2023/24 wurden diverse Verbesserungen der Anstellungsbedingungen an den Volksschulen wirksam. Die Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD) hat weitere Massnahmen geprüft und setzt per Schuljahr 2024/25 auf Sekundarstufe I die verbesserte Begleitung von Berufseinsteigenden und ein Pilotprojekt mit Zivildienstleistenden um.

Der Einstieg in den Lehrberuf ist mit komplexen und vielfältigen Anforderungen verbunden, auf welche die Ausbildung nur begrenzt vorbereiten kann. Diese Herausforderung akzentuiert sich zusätzlich bei Lehrpersonen, welche noch über kein Lehrdiplom verfügen. Neu eintretende Lehrpersonen benötigen deshalb unkomplizierte Unterstützung und kollegiale Beratung, um Sicherheit in der Bewältigung ihrer Aufgaben zu gewinnen und sich im Schulalltag gut und schnell zurechtfinden.

Ab Schuljahr 2024/25 können deshalb an den Sekundarschulen erfahrene Lehrpersonen die Begleitung neu eintretender Lehrpersonen als sogenannte Spezialfunktion übernehmen. Für die Begleitung von Berufseinsteigenden mit abgeschlossener pädagogischer Ausbildung werden sie dafür im Umfang von einer halben Lektion entschädigt. Verfügen die Begleiteten nicht über ein Lehrdiplom, erhöht sich die Entschädigung auf eine ganze Lektion. Mit dieser Massnahme sollen eine Überforderung beim Berufseinstieg verhindert und Ausfälle sowie vorzeitige Austritte aus dem Lehrberuf vermieden werden. Gleichzeitig ist dies auch ein Beitrag an die Sicherung der Unterrichtsqualität.

Einsatz von Zivildienstleistenden an den Sekundarschulen

Mit Beginn des Schuljahres 2024/25 startet die BKSD zudem ein Pilotprojekt zum Einsatz von Zivildienstleistenden an den Sekundarschulen. Mit der Übernahme von Assistenz- und Administrativaufgaben sollen Zivildienstleistende die Lehrpersonen entlasten und das Lernumfeld beruhigen.

Voraussetzung für den Einsatz von Zivildienstleistenden ist die Anerkennung der fünf Pilotschulen als Einsatzbetriebe durch das Bundesamt für Zivildienst. Mit diesem Versuch soll eruiert werden, ob und unter welchen Bedingungen solche Einsätze an Baselbieter Sekundarschulen künftig in grösserem Rahmen sinnvoll sein könnten.

Rekrutierungsstand an den Volksschulen per Ende Mai

Die Besetzung von offenen Stellen an den Baselbieter Volksschulen für das Schuljahr 2024/25 schreitet voran. An den Primarschulen ist die Personalsituation nach wie vor angespannt, jedoch auf einem tieferen Niveau als im Vorjahr zur selben Zeit: per 27. Mai 2024 sind über alle Funktionen hinweg noch 43,4 Vollzeitäquivalente (VZE) zu besetzen (2023: 61,0). Die Sekundarschulen vermelden über alle Funktionen hinweg noch 8,5 zu besetzende VZE (2023: 14).


title_de: Coronavirus: Omikron-Fall im Kanton Basel-Landschaft bestätigt

content_de: Unterdessen hat sich auch im Kanton Basel-Landschaft ein positiver Fall des Omikron-Virus bestätigt. Die Person ist in Isolation. Das Contact Tracing-Team hat die nötigen Massnahmen eingeleitet und weitere Quarantänemassnahmen getroffen. Die ursprünglich angenommene Verbindung mit dem Fall in Basel-Stadt hat sich nicht bestätigt. Die Ansteckungsquelle ist unbekannt. Aus Datenschutzgründen können wir keine weiteren Informationen dazu bekanntgeben.


title_de: COVID-19-Impfungen im Herbst 2023

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Der Kanton Basel-Landschaft setzt die Impfempfehlung der Eidgenössischen Kommission für Impffragen (EKIF) und des Bundesamts für Gesundheit (BAG) für die Covid-19-Impfung für den Herbst und Winter 2023/2024 um.

Der empfohlene Zeitraum für die Impfung ist von Mitte Oktober bis Dezember 2023. Die Empfehlung gilt nur für besonders gefährdeten Personen (BGP). Die Impfung wird in diesen Fällen von der Krankenversicherung ohne Franchise übernommen. Zu den BGP gehören allgemein Personen ab einem Alter von 65 Jahren sowie Personen ab einem Alter von 16 Jahren mit zusätzlich erhöhtem individuellen Gesundheitsrisiko aufgrund einer Vorerkrankung (inklusive schwangere Frauen mit Vorerkrankungen) oder Trisomie 21. Für diese Personengruppen besteht ein höheres Risiko für einen schweren Covid-19-Erkrankungsverlauf. Für Impfungen mit allen verfügbaren Impfstoffen können Impftermine beim Zentrum für medizinische Dienstleistungen (ZMD) in Muttenz gebucht werden. Darüber hinaus stehen weiterhin alle impfenden Arztpraxen und Apotheken zur Verfügung. Die aktuell verfügbaren Impfstellen im Kanton Basel-Landschaft sind hier zu finden.

Personen, die jünger als 65 Jahre sind und Risikofaktoren haben sowie Schwangere mit Risikofaktoren erörtern die persönliche Impfempfehlung mit der behandelnden Ärztin respektive dem behandelnden Arzt. Bei Personen unter 65 Jahren ohne Risikofaktoren wird zum aktuellen Zeitpunkt mit einem geringen Risiko für einen schweren Covid-19-Verlauf gerechnet. Für diese Personengruppe wird die Impfung daher aktuell nicht empfohlen. Es besteht weiterhin die Möglichkeit, sich als Selbstzahler impfen zu lassen. Die Covid-19-Impfung kann zusammen mit der saisonalen Grippeimpfung verabreicht werden.

Medienmitteilung des BAG


title_de: Kanton will klare Grundlage für Wärmeverbunde und Stromspeicher

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Anpassung des Raumplanungs- und Baugesetzes in der Vernehmlassung

Mit der überwiesenen Motion wurde der Regierungsrat beauftragt, eine Gesetzesanpassung vorzulegen, die den Bau von Infrastrukturen für Wärmeverbunde und Stromspeicher in Zonen für öffentliche Werke und Anlagen ermöglicht. Der Regierungsrat gibt einen entsprechenden bis am 30. April 2026 in die Vernehmlassung.

Die Versorgung mit Wärmeenergie liegt im öffentlichen Interesse, stellt selbst aber keine öffentliche Aufgabe dar. Damit sind Infrastrukturanlagen für Wärmeverbunde und Stromspeicher in Zonen für öffentliche Werke und Anlagen (OeWA) im Grundsatz nicht zonenkonform. Bislang war es für Betreiberinnen und Betreiber von thermischen Netzen deshalb schwierig, in OeWA-Zonen eine Baubewilligung zu erhalten. Mit Erledigung der Motion 2024/183 soll dieses Hindernis nun beseitigt werden. Der Regierungsrat schickt eine entsprechende Anpassung des Raumplanungs- und Baugesetzes in die Vernehmlassung.

Zur Umsetzung der Motion wurde eine Arbeitsgruppe mit dem Verband Basellandschaftlicher Gemeinden und der Bauverwalterkonferenz gebildet. Die Anpassung soll rechtliche Klarheit für Wärmeverbundbetreiber schaffen und den Ausbau lokaler Energiesysteme fördern. Die geplante Anpassung von § 24 des Raumplanungs- und Baugesetzes sieht vor, dass Infrastrukturen für Wärmeverbunde und Stromspeicher künftig ausdrücklich in OeWA-Zonen zulässig sind, soweit sie den festgelegten Zonenzweck nicht wesentlich einschränken oder stören. Ebenfalls sollen Stromspeicher für lokale Stromerzeugungsanlagen zugelassen werden.

Die Vernehmlassung ist online einsehbar und läuft bis am 30. April 2026: www.bl.ch/vernehmlassungen


title_de: Ein wichtiger Schritt für die Gesundheit der Baselbieterinnen: Start des Mammografie-Screening-Programms beider Basel

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Der Kanton Basel-Landschaft führt ab 19. Januar 2026 ein systematisches Mammografie-Screening-Programm zur Früherkennung von Brustkrebs ein. Damit erhalten erstmals alle im Kanton wohnhaften Frauen ab 50 Jahren die Möglichkeit, alle zwei Jahre freiwillig und franchisebefreit eine qualitätsgesicherte Mammografie durchzuführen.

Mit der Einführung des Mammografie-Screenings beider Basel schafft der Kanton Basel-Landschaft ein Angebot, das auch in vielen anderen Schweizer Kantonen etabliert ist. Das Programm leistet einen wichtigen Beitrag zur Zugangsgerechtigkeit und Chancengleichheit in der Brustkrebsfrüherkennung.

Brustkrebs ist die häufigste Krebserkrankung bei Frauen in der Schweiz. Jährlich erhalten rund 6’600 Frauen diese Diagnose. Dank Früherkennung und verbesserter Therapien ist die Zahl der Todesfälle mit 1’400 pro Jahr gering. Studien zeigen, dass Frauen, die an einem organisierten Mammografie-Screening teilnehmen, ein rund 20 Prozent geringeres Risiko haben, an Brustkrebs zu sterben. Zudem wird die Erkrankung im Rahmen solcher Programme häufiger in einem frühen Stadium entdeckt, was nicht nur die Überlebenschancen erhöht, sondern oft auch schonendere Behandlungen ermöglicht.

Einladung und Organisation des Programms
Analog zum bestehenden Programm im Kanton Basel-Stadt werden die anspruchsberechtigten Frauen im Kanton Basel-Landschaft schriftlich zum Screening eingeladen. Die Teilnahme an der Untersuchung ist freiwillig und franchisebefreit. Die operative Umsetzung des Mammografie-Screening-Programms liegt in der Verantwortung der Krebsliga beider Basel, die dafür von den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt unterstützt wird.


title_de: Ergebnisse Nachwahl Ständerat und kantonale Abstimmungen

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Maya Graf vertritt den Kanton Basel-Landschaft im Ständerat

Die Grüne bisherige Nationalrätin Maya Graf vertritt in der Legislatur 2019 bis 2023 den Kanton Basel-Landschaft im Ständerat. In der Nachwahl erhielt sie 32’581 Stimmen, Daniela Schneeberger (FDP) 30’488 Stimmen. Erste Nachrückende für Maya Graf in den Nationalrat ist die Grüne Landrätin Florence Brenzikofer.

Die Wahlbeteiligung lag bei 35 Prozent. Detailergebnisse zu den Ständeratswahlen: www.wahlen.bl.ch

Provisorische Schlussergebnisse der kantonalen Abstimmungen

Im Kanton Basel-Landschaft standen sechs kantonale Vorlagen zur Abstimmung. Angenommen wurden die «Steuervorlage 17» mit 63 Prozent, das Staatsbeitragsgesetz mit 84 Prozent, der Gegenvorschlag des Landrats zur nichtformulierten Volksinitiative «Niveaugetrennter Unterricht in Promotionsfächern» mit 84 Prozent sowie die Umsetzung der Initiative «Ausstieg Passepartout» mit 85 Prozent.

Angenommen mit 53 Prozent wurde der Gegenvorschlag des Landrats zur nichtformulierten Initiative «Ergänzungsleistungen für Familien mit geringem Einkommen», die Initiative selber wurde abgelehnt mit 59 Prozent.

Ebenfalls abgelehnt wurde mit 54 Prozent die Anpassung des Kantonalen Richtplans betreffend Ausbau der Langmattstrasse in Oberwil.

Die Stimmbeteiligung lag bei 35 Prozent. Provisorische Schlussergebnisse zu den kantonalen Abstimmungen: www.abstimmungen.bl.ch

Für Rückfragen:
Nic Kaufmann, 2. Landschreiber, 079 757 72 80, nic.kaufmann@bl.ch


title_de: Temporärer Buswendeplatz auf dem Parkplatz Gymnasium Oberwil

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Öffentlicher Verkehr: Fahrplanwechsel 2025

Mit dem Fahrplanwechsel am 14. Dezember 2025 wird die Buslinie 64 in einen Abschnitt 64 Dornach–Oberwil und einen Abschnitt 49 Therwil–Allschwil aufgeteilt. Der Endpunkt der neuen Linie 64 kommt beim Gymnasium Oberwil zu liegen. Bis voraussichtlich im Sommer 2026 erstellt der Kanton im Fahrbahnbereich eine Wendemöglichkeit für die Linie 64, eine neue Haltekante für die Linie 49 in Fahrtrichtung Allschwil sowie je eine Wartehalle in Fahrtrichtung Allschwil sowie Oberwil.

Die neue Haltekante in Fahrtrichtung Allschwil wird bis zum Fahrplanwechsel errichtet sein. Bis zur Realisierung der Wendemöglichkeit werden die Busse der Linie 64 auf dem Parkplatz des Gymnasiums wenden. Hierfür werden vorübergehend Parkfelder aufgehoben. Diese werden ab Inbetriebnahme der Wendemöglichkeit wieder uneingeschränkt zur Verfügung stehen.


title_de: Sissach: Zunzgerstrasse wegen Belagsarbeiten gesperrt

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Von Mittwoch, 20. November bis Freitagmorgen, 22. November 2024 ist die Zunzgerstrasse in Sissach nachts wegen Belagsarbeiten jeweils halbseitig gesperrt. Die Verkehrsteilnehmenden werden mit einem Verkehrsdienst über die Baustelle geführt.

Von Mittwoch, 20. November 2024, 19.30 Uhr bis Donnerstag, 21. November 2024 ca. 6.00 Uhr wird in Sissach die Zunzgerstrasse in Richtung Zunzgen im Abschnitt Felsenstrasse bis Einmündung Itingerstrasse komplett erneuert. Für diese Arbeiten muss die Fahrbahnhälfte für die Verkehrsteilnehmenden gesperrt werden. Ein Verkehrsdienst regelt den Verkehr.

In der darauffolgenden Nacht von Donnerstag, 21. November von 19.30 Uhr bis Freitag,
22. November 2024 ca. 6.00 Uhr wird die andere Fahrbahnhälfte in Richtung Postkreuzung Sissach für den Verkehr gesperrt.  Die Verkehrsteilnehmenden werden wiederum mit einem Verkehrsdienst über die Baustelle geführt.

Wegen des tagsüber hohen Verkehrsaufkommens müssen die Bauarbeiten in der Nacht ausgeführt werden. Die Arbeiten sind wetterabhängig und können nur bei trockenem Wetter ausgeführt werden. Es kann daher zu Verschiebungen kommen.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen sind auf der Webseite des Tiefbauamts des Kantons Basel-Landschaft abrufbar: Baustellen Kantonsstrassen.


title_de: Erhebliche Waldbrandgefahr – beim Feuer machen ist Vorsicht geboten

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Die Waldbrandgefahr in den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt ist erheblich (Waldbrandgefahrenstufe 3). Offene Feuer sollten nur in festen Feuerstellen entfacht und das Feuer stets im Auge behalten werden.

Bei «erheblicher» Waldbrandgefahr (Stufe 3, waldbrandgefahr.ch) können Flächenbrände entstehen. Die Streuschicht kann sich sehr leicht entzünden. Kronenfeuer sind im Nadelholz oder bei niedrigen Baumgruppen sowie an Hanglagen möglich. Flugfeuer sind mit Wind möglich, insbesondere in Nadelholzbeständen.
Das Amt für Wald und Wild beider Basel ruft die Bevölkerung deshalb zum vorsichtigen Umgang mit Feuer auf und bittet um die Einhaltung der folgenden Verhaltensweisen:

Benutzen Sie beim Grillieren immer fest eingerichtete Feuerstellen oder Cheminées

Beachten Sie den Funkenwurf und die Windverhältnisse. Bei starkem Wind kein Feuer entfachen

Lassen Sie Feuerstellen und Cheminées nie unbeaufsichtigt und verlassen Sie diese erst nachvollständigem Löschen der Glut

Keine Raucherwaren wegwerfen

Allgemeine Lage

Die Böden in beiden Basel sind zunehmend trocken. Auf Grund der hochsommerlichen Temperaturen von 30°C und mehr, der starken Sonneneinstrahlung sowie sinkender Luftfeuchtigkeit, wird die Entzündbarkeit wie auch die Brandausbreitung als «erheblich» eingeschätzt. Teilweise reduziert die mancherorts üppige und grüne Vegetation das Risiko einer Brandentstehung wie auch Ausbreitung. Wo eine grüne Bodenvegetation fehlt, sind flächige Brände nicht ausgeschlossen. Die Niederschläge vom Morgen haben die Lage an unterschiedlichen Orten beruhigt.

Entwicklung und Tendenz

Die prognostizierten Gewitter werden voraussichtlich nur punktuell Entspannung bringen. Das Wochenende verspricht wieder viel Sonne und hohe Temperaturen. Die Lage wird stetig beobachtet.

Über ergänzende Massnahmen in den Gemeinden informiert die Trockenheitsplattform BL (www.bl.ch/trockenheit).


title_de: Eptingen: Bauarbeiten an der Bölchenstrasse im Abschnitt Spitzenflüeli

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Am Dienstag, 2. April 2024 werden die Bauarbeiten an der Bölchenstrasse in Eptingen im Abschnitt Spitzenflüeli nach der Winterpause wiederaufgenommen. Die Bauarbeiten werden in drei Bauphasen eingeteilt mit unterschiedlichen Verkehrseinschränkungen.

Am Dienstag, 2. April 2024 werden die Bauarbeiten an der Bölchenstrasse in Eptingen im Abschnitt Spitzenflüeli wiederaufgenommen. Die Arbeiten umfassen die Hangsicherung, neue Entwässerungen und weitere Strassenbauarbeiten. Es sind drei Bauphasen mit unterschiedlichen Verkehrseinschränkungen vorgesehen:

Phase 1: Am Dienstag, 2. April beginnen die Vorbereitungsarbeiten. Sie dauern bis Freitag, 5. April 2024. Die Baustelle kann über die provisorische Umfahrungsstrasse umfahren werden.

Phase 2: Von Montag, 8. April bis Freitag, 26. April 2024 werden umfangreiche Bauarbeiten über die gesamte Strassenbreite ausgeführt. In diesem Zeitraum ist der Strassenabschnitt komplett gesperrt. Eine grossräumige Umleitung wird signalisiert.

Phase 3: Ab Montag, 29. April bis Mittwoch, 31. Juli 2024 werden die neue Strassenentwässerung, Stützmauern und weitere notwendige Strassenbauarbeiten ausgeführt. An den Wochenenden von Freitagabend ab 18.00 Uhr bis Montagmorgen, 6.00 Uhr ist es möglich, den Baustellenbereich mit Fahrzeugen bis maximal 3,5 Tonnen Gesamtgewicht über provisorische Kiesflächen zu befahren.

Die Verkehrsteilnehmenden werden jeweils mit Infotafeln des Tiefbauamts über die mögliche Befahrbarkeit des Baustellenabschnitts informiert. Bei nassem Wetter kann es zu Verschiebungen der Bauarbeiten kommen.

Die Verkehrsteilnehmenden werden jeweils mit Infotafeln des Tiefbauamts über die mögliche Befahrbarkeit des Baustellenabschnitts informiert. Bei nassem Wetter kann es zu Verschiebungen kommen.


lead_de: Im Jahr 2023 hat der Regierungsrat aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Landschaft rund 10,2 (2022: 9,7) Millionen Franken an 267 (291) Projekte bewilligt. Insgesamt wurden 557 (573) Gesuche behandelt, wovon 448 (461) neu eingegangen sind und 109 (112) aus dem Vorjahr übertragen wurden.

title_de: 10,2 Millionen Franken aus dem Swisslos-Fonds für 267 Projekte

content_de:
Die Mittel für die Projektbeiträge wurden dem Anteil des Kantons am Reingewinn von SWISSLOS entnommen. Dieser belief sich im Jahr 2023 auf 13,1 (13,3) Millionen Franken und stand zusammen mit dem Reservekapital für Projekte im wohltätigen, gemeinnützigen und kulturellen Bereich zur Verfügung. Die Aufteilung auf die jeweiligen Bereiche gestaltet sich folgendermassen:

Bereich

2022

2023

Kultur

4'819’608

4'677’000

Denkmalpflege

126’000

550’000

Sozialwesen

435’562

248’724

Jugend und Erziehung

402’900

769’200

Gesundheit

225’200

259’000

Bildung und Forschung

1'132’601

712’601

Umwelt und Entwicklungshilfe

2'297’000

2'284’250

übrige gemeinnützige Projekte

279’000

747’200

Total

9'717’871

10'247’975

Zu den 10,2 Millionen Franken an Projektbeiträgen genehmigte der Regierungsrat 0,4 (0,4) Millionen Franken für den Verwaltungs- und Sachaufwand. Das Fondskapital beläuft sich per 31. Dezember 2023 auf 20,4 (18,9) Millionen Franken. Davon sind 8,8 (11,6) Millionen Franken durch Zusicherungen an noch nicht realisierte oder nicht abgeschlossene Vorhaben gebunden. Die bewilligten Projektbeiträge werden jeweils zeitnah im Internet unter www.swisslos-fonds.bl.ch publiziert.


title_de: Abschliessende Belagsarbeiten zwischen Hölstein und Niederdorf

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Ab 3. Juni 2024 starten die abschliessenden Belags- und Restarbeiten im Ausserortsabschnitt zwischen Hölstein und Niederdorf. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Ende Juni 2024.

Die Belags- und Restarbeiten im Ausserortsabschnitt zwischen Hölstein und Niederdorf beginnen am Montag, 3. Juni 2024. Der Verkehr wird mit einem Verkehrsdienst sowie einer Ampel einspurig über die Kantonsstrasse geführt. Die Arbeiten sind wetterabhängig. Sofern es nicht zu nass ist, können die Arbeiten bis Ende Juni 2024 abgeschlossen werden.

Im Abschnitt Bahnübergang Oris in Hölstein bis Ende Siedlungsgebiet in Niederdorf muss der Belag im Rahmen von Garantiearbeiten teilweise ersetzt werden.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen finden Sie auf der Internetseite des Tiefbauamts des Kantons Basel-Landschaft: Baustellen Kantonsstrassen.


title_de: Leinenpflicht zum Schutz von Wildtieren in beiden Basel

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Wildtiere sind in der Brut- und Setzzeit besonders anfällig für Stress und Störungen. Sie bringen in dieser Zeit ihre Jungen auf die Welt und versorgen sie. Deshalb gilt in den beiden Basel vom 1. April bis zum 31. Juli eine Leinenpflicht für Hunde in Wäldern und Waldesnähe.

Im Frühling bringen viele Wildtiere, oft unbemerkt von Menschen, ihre Jungen auf die Welt. Die trächtige Rehgeiss setzt beispielsweise ihr Kitz im Gras am Waldrand oder in nahegelegene Wiesen ab. Bodenbrütende Vögel suchen Wiesen, Waldböden und Felder, um ihre Nester zu bauen. Gerade Waldränder sind als Übergangsbereich vom Wald ins Offenland ein äusserst sensibler und wichtiger Lebensraum.

Zum Schutz der Wildtiere gilt daher in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft im Wald und in Waldesnähe vom 1. April bis am 31. Juli 2025 eine Leinenpflicht für Hunde. Zudem werden alle Waldbesucherinnen und -besucher gebeten, auf den Waldwegen zu bleiben und auf Aktivitäten in der Dämmerung und Nacht sowie auf Veranstaltungen im Wald zu verzichten.

Dank Leine Stress vermeiden

Junge Hasen und Vögel wecken in Hunden schnell den Spiel- oder Jagdtrieb, oft ohne dass es die Besitzerin oder der Besitzer bemerkt. Manchmal enden solche Begegnungen für die Wildtiere tödlich. Hunde lösen bei Wildtieren schnell Stress aus. Aus Sicht der Wildtiere sind auch kleine oder ruhige Hunde Raubtiere. Die Leine hilft, den Hund auf Abstand zu den schutz- und ruhebedürftigen Wildtieren zu halten.

Wildkatzen schützen - im Wald lassen

Die geschützte Europäische Wildkatze ist auch in der Schweiz heimisch. Ihr Bestand hat sich dank unterschiedlichen Schutzmassnahmen erholt. Die Tiere breiten sich vom Jura her nach Osten aus. Der Kontakt mit Hauskatzen sowie das dichte Strassennetz stellen für Wildkatzen eine Gefahr dar. Ausserdem kommt es aufgrund der Ähnlichkeit mit getigerten Hauskatzen oft zu Verwechslungen: Wildkatzen werden irrtümlich für Findeltiere gehalten und mitgenommen. Die Europäische Wildkatze lässt sich äusserlich nicht von der Hauskatze unterschieden - nur eine kostspielige Genanalyse kann Klarheit bringen.

Das Amt für Wald und Wild beider Basel dankt der Bevölkerung für das Abstandhalten beim Auffinden eines Jungtieres. Die Tiere sollten nicht berührt und keinesfalls mitgenommen werden. Dies ist nicht nur strafbar, sondern auch nachteilig für die Wildkatzen. Die Mutter hinterlässt ihre Jungtiere im Dickicht, während sie auf der Jagd ist. Riechen die Kätzchen bei ihrer Rückkehr nach Menschengeruch, besteht die Gefahr, dass sie verstossen werden.

Weitere Informationen zur Leinenpflicht: Leinenpflicht in beiden Basel


title_de: Neue Gesetze und neue Regelungen per 1. Januar 2025

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Am 1. Januar 2025 treten verschiedene neue gesetzliche Bestimmungen in Kraft. Die Änderungen betreffen unter anderem das Zivilprozessrecht, die Sozialhilfeverordnung, die kantonale Asylverordnung, aber auch das Schulbetreibungs- und Konkursgesetz. Nachfolgend werden die wichtigsten Änderungen aufgeführt.

Bundesgesetz über das Verbot der Verhüllung des Gesichts (BVVG, SR 311.6)

Ab dem 1. Januar 2025 ist es an öffentlich zugänglichen Orten in der ganzen Schweiz verboten, das Gesicht zu verhüllen. Verstösse werden in der Regel im Ordnungsbussenverfahren geahndet. Die Ordnungsbusse beträgt 100 Franken und kann vor Ort bezahlt werden. Weigern sich betroffene Personen jedoch, die Ordnungsbusse zu bezahlen, findet das ordentliche Verfahren Anwendung. Dann liegt der maximale Strafrahmen bei 1'000 Franken. Das BVVG regelt die Strafbarkeit der Gesichtsverhüllung an öffentlichen oder privaten Orten, die der Allgemeinheit zur Nutzung offenstehen, umfassend. Stehen kantonale Regelungen im Widerspruch zur Bundesregelung, geht das Bundesrecht aufgrund seiner derogatorischen Kraft vor. Das gilt namentlich für kantonale Regelungen des Vermummungsverbots.

Änderung des Artikels 43 des Schuldbetreibungs- und Konkursgesetzes (SchKG)

Bis zum 31. Dezember 2024 ist der Einzug von Steuern und Abgaben nur auf dem Weg der Betreibung auf Pfändung möglich (Art. 43 Ziff. 1 SchKG). Diese Bestimmung wird aufgehoben und ab dem 1. Januar 2025 wird für jeden im Handelsregister eingetragenen Schuldner die eingeleitete Betreibung auf Konkurs fortgesetzt (Art. 39 SchKG). Dies bedeutet, dass zukünftig sämtliche öffentlich-rechtlichen Forderungen auf Konkurs betrieben werden. Zahlt eine natürliche oder juristische Person, die im Handelsregister eingetragen ist, Steuern, Abgaben, Gebühren, Sporteln, Bussen und andere im öffentlichen Recht begründete Leistungen an öffentliche Kassen oder an Beamte und/oder Prämien der obligatorischen Unfallversicherung nicht, so folgt inskünftig der Konkurs.

Änderungen der Sozialhilfeverordnung und der kantonalen Asylverordnung (SGS 850.11, 850.19)

Der Regierungsrat passt die Höhe des Grundbedarfs in der Sozialhilfe der Teuerung an. Die Anpassung erfolgt im Rahmen der automatischen Teuerungsanpassung des Sozialhilfegesetzes. Die Teuerungsanpassung wird auf den 1. Januar 2025 in Kraft gesetzt. Der Grundbedarf für eine Einzelperson wird dabei von 1'031 Franken auf 1’061 Franken angehoben.

Der Regierungsrat passt zudem das Abgeltungssystem im Asyl- und Flüchtlingsbereich an. Damit reagiert er auf die Veränderungen der letzten Jahre. Durch das neue Abgeltungssystem wird die unterschiedliche Lastenverteilung unter den Gemeinden besser abgebildet. Das neue Abgeltungssystem berücksichtigt die Aufnahmequote in den Gemeinden und ermöglicht eine zusätzliche Abgeltung von Risikofällen. Zudem entlastet es die Gemeinden administrativ.

Änderung der Verordnung über die Berufe im Gesundheitswesen (eingeschränkte Stellvertretung Apotheken und Drogerien) (SGS 914.12)

Der Regierungsrat hat eine Änderung der Verordnung über die Berufe im Gesundheitswesen beschlossen. Diese betrifft einerseits Apothekerinnen und Apotheker mit abgeschlossenem Staatsexamen, welche sich noch in Weiterbildung zum eidgenössischen Fachtitel befinden und in eingeschränkter Stellvertreterfunktion in Apotheken tätig sind. Um dem vorherrschenden Fachkräftemangel entgegenzuwirken, werden gewisse Einschränkungen zeitlicher und örtlicher Natur bei den eingeschränkten Stellvertreterbewilligungen flexibilisiert. Zudem soll für Drogistinnen und Drogisten, welche die Voraussetzungen für eine fachlich eigenverantwortliche Berufs-ausübung nicht erfüllen, neu ebenfalls eine gleichartige eingeschränkte Stellvertreterbewilligung geschaffen werden.

Änderung der Altersbetreuungs- und Pflegeverordnung (Erfassungsmethodik) (SGS 941.11)

Der Regierungsrat hat die Altersbetreuungs- und Pflegeverordnung per 1. Januar 2025 nach erfolgter Konsultation der betroffenen Verbände geändert. Die Änderung betrifft die sogenannte «Erfassungsmethodik» und erfolgte auf Antrag der Fachgruppe Erfassungsmethodik APH der Gemeinden. Die Erfassungsmethodik ist eine kantonsweit geltende Vorgabe für die Alters- und Pflegeheime (APH) zur Erfassung der Kosten und Leistungen in der stationären Pflege. Die Methodik wird durch die Ergebnisse der in den Pflegeheimen durchgeführten Zeiterfassungsstudie (ZES) ergänzt. Die bisher geltende pauschale Personalzuteilung wird abgelöst.

Verordnung über die Gebühren für die Nachführungsarbeiten in der amtlichen Vermessung (SGS 211.55)

Die Kommission «Preisbasis» der Ingenieur-Geometer Schweiz und die Konferenz der kantonalen Geoinformations- und Katasterstellen beschliesst jährlich im November gestützt auf die Teuerungsberechnung gemäss Norm SIA 126 namentlich den Anwendungsfaktor für die Honorarordnung HO33 (Nachführung der amtlichen Vermessung). Aus der aktuellen Teuerung steigt der Anwendungsfaktor HO33 aus dem Jahr 2024 von 1,25 für das Jahr 2025 auf 1,26, was einen Teuerungsausgleich von 0,8 Prozent ausmacht.

Teilrevision der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272)

Die Teilrevision hat im Wesentlichen eine Anpassung an das Bundesrecht und an die aktuelle Rechtsprechung namentlich des Schweizerischen Bundesgerichts zum Gegenstand. Mit der Aufnahme der neuen Bestimmungen wird angestrebt, den Rechtssuchenden der Zugang zum Gericht zu erleichtern und damit die Rechtsdurchsetzung im Zivilprozess zu verbessern. Zudem soll das Schlichtungsverfahren ausgebaut und das Familienverfahrensrecht verbessert werden.

Auf kantonaler Ebene wird die Teilrevision der ZPO zum Anlass genommen, um das Einführungsgesetz zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (EG ZPO, SGS 221) zum einen an die teilrevidierte ZPO und zum anderen an die heutige Praxis der kantonalen Gerichte anzupassen. Am 3. Dezember 2024 hat der Regierungsrat die Vorlage zur Teilrevision des EG ZPO an den Landrat überwiesen und es ist damit zu rechnen, dass die Teilrevision spätestens per 1. April 2025 in Kraft tritt.

Link zur Übersicht der Änderungen in der Gesetzessammlung: https://bl.clex.ch/app/de/overview/future


title_de: Regierungsrat ernennt neuen Leiter Rechtsdienst von Regierungsrat und Landrat

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Der Regierungsrat hat Noah Birkhäuser Schucan zum neuen Leiter Rechtsdienst von Regierungsrat und Landrat ernannt. Jurist Birkhäuser folgt per 1. Mai 2023 auf Daniel Roth, der in Pension geht.

Dr. Noah Birkhäuser Schucan arbeitet seit September 2007 als Jurist in der kantonalen Verwaltung. Als ausgewiesener, äusserst qualifizierter und erfahrener Mitarbeiter wurde er per 1. Januar 2019 zum stellvertretenden Leiter Rechtsdienst von Regierungsrat und Landrat ernannt und ist mit den künftigen Aufgaben des Leiters Rechtsdienst von Regierungsrat und Landrat somit bestens vertraut. Er vertritt die kantonale Verwaltung auch in der Anwaltsprüfungskommission.

Der Regierungsrat gratuliert Noah Birkhäuser Schucan zu seiner Wahl und wünscht ihm in der neuen Funktion im angestammten Umfeld viel Freude, Erfolg und Befriedigung.

Gleichzeitig dankt der Regierungsrat dem abtretenden Leiter Daniel Roth für seine stets umsichtige und fundierte Arbeit und wünscht ihm für seinen neuen Lebensabschnitt viel Glück und Freude.

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title_de: Alertswiss – eine neue App für die Alarmierung und Information der Bevölkerung

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Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) lanciert seine App „Alertswiss" neu. Ab sofort können die kantonalen Behörden, im Baselbiet sind dies die Polizei und der Kantonale Krisenstab, regions- und kantonsspezifische Warnungen verbreiten.

Ein Brand in einer Chemieanlage, ein Terroranschlag, eine grosse Überschwemmung, ein starker Sturm – ein Krisenfall ist überall und jederzeit möglich. Wichtig ist dabei immer eine ebenso rasche wie zielgenaue Warnung oder Alarmierung mit den entsprechenden Informationen wie Verhaltensregeln für die betroffene Bevölkerung.

Neue Alarmierungskanäle erreichen die Bevölkerung dort, wo sie sich aufhält
Bisher wurde die Baselbieter Bevölkerung im Katastrophenfall über ein flächendeckendes Alarmierungssystem mit Sirenen und anschliessender Information über die Radiosender alarmiert und informiert. Dieses System hat gut funktioniert und wird auch weitergeführt. Da jedoch ein immer grösserer Teil der Bevölkerung im Alltag vor allem mobile Kommunikationsmittel nutzt, wollen Bund und Kantone neu auch via Internet (Homepage) und App alarmieren und informieren. Dafür werden nun die vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) seit 2015 betriebenen Alertswiss-Kommunikationskanäle eingesetzt. Alarmmeldungen werden als Push-Meldungen über die Alertswiss-App auf Smartphones sowie als Online-Publikation auf der Alertswiss-Website verbreitet. Die Publikation von Alarmmeldungen auf diesen neuen Kanälen kann gleichzeitig mit der Auslösung der 151 Sirenen oder standortgenau auch mit einzelnen Sirenen im Baselbiet erfolgen. Nach einer Warnung oder Alarmierung – mit oder ohne Sirenenalarm - werden über diese neuen Kanäle auch Verhaltensempfehlungen und weitere Informationen zu einem Ereignis verbreitet. Dies zusätzlich zu allen bisherigen Mitteln wie Radio, Zeitung usw.

Mit diesem neuen Alarmierungs- und Informationskanal sind auch gehörlose Personen schnell informiert und Personen, die sich in abgelegenen Gegenden aufhalten oder wohnen können so direkt und unmittelbar erreicht werden.

Alertswiss-App jetzt kostenlos downloaden und personalisieren
Laden Sie die neue Alertswiss-App im Google Play Store und im App Store von Apple kostenlos herunter. Die App ist sowohl für Android- als auch für iOS-Systeme verfügbar.

In den Einstellungen können Sie Ihre Gefahreninformation individuell personalisieren. Wählen Sie die Kantone aus, welche für Sie relevant sind. Alle Meldungen aus diesen Kantonen werden anschliessend direkt auf dem Homescreen angezeigt. Für alle als Favorit eingerichteten Kantone erhalten Sie Push-Nachrichten. Dazu müssen Sie der Alertswiss-App zwingend die Berechtigung erteilen, Ihren Standort erfassen zu können. Dank der Nutzung der Standortdienste erhalten Sie dann sämtliche Meldungen für Ihren aktuellen Standort – auch ausserhalb ihrer favorisierten Kantone. Auf diesem Weg erhalten Sie die für Sie relevanten Meldungen direkt auf den Homescreen Ihres Smartphones.

Die betroffenen Gebiete werden in der Kartenansicht einfach und übersichtlich markiert. In der Übersicht sehen Sie zudem, ob eine Meldung noch aktiv ist oder ob eine Entwarnung für das Ereignis herausgegeben wurde. Mit den neuen Alertswiss-Dienstleistungen können Sie sich in der Schweiz besser auf Katastrophen und Notlagen vorbereiten. Damit können Sie Schäden verhindern oder zumindest minimieren und letztlich kann dadurch Leben gerettet werden.

Für Rückfragen stehen Ihnen zur Verfügung:
– Doris Walther, Leiterin Informationsdienst Kantonaler Krisenstab Basel-Landschaft (KKS BL), Tel. 061 552 71 51 oder per Mail: kks@bl.ch
– Barbara Richard, Leiterin Kommunikation Polizei Basel-Landschaft, Tel. 061 553 30 68 oder per Mail: pol.kommunikation@bl.ch Beilage

> Medienmitteilung (PDF)

> Fotodownload: Bild 1, Bild 2

Links zu weiteren Informationen:
– www.alert.swiss
– www.babs.admin.ch
– youtu.be
– itunes.apple.com/ch/app/alertswiss


title_de: Augusta Raurica auf dem Weg zur Barrierefreiheit

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Augusta Raurica ist seit einigen Jahren Trägerin des Labels «Kultur Inklusiv» der gleichnamigen Fachstelle von Pro Infirmis, die am 16. September 2020 die Charta zur kulturellen Inklusion veröffentlichte. Die Römerstadt hat sich verpflichtet, gemeinsam mit Menschen mit Beeinträchtigungen, alle  Menschen mit Beeinträchtigungen am Kulturleben teilhaben und das Kulturleben auch aktiv mitgestalten zu lassen. Tastmodelle, ein Plan für mobilitätseingeschränkte Personen, die Beschreibung des Römerhauses für kognitiv beeinträchtigte Menschen sowie diverse bauliche Anpassungen im Gelände sind erste Schritte, die es konsequent weiterzuverfolgen gilt.

Augusta Raurica ist einer der kulturellen Höhepunkte der Nordwestschweiz und zieht jährlich über 150'000 Besuchende an – darunter auch viele Menschen mit Beeinträchtigungen. Es liegt also nahe, die Angebote, die baulichen Zugänge ebenso wie die Kommunikation schrittweise so barrierefrei wie möglich zu gestalten.

Antike Ruinen sind naturgemäss nicht immer hindernisfrei zugänglich. Folglich wurde als eine der ersten Massnahmen – gemeinsam mit Experten – ein Plan für mobilitätseingeschränkte Personen erarbeitet.

Menschen mit Sehbeeinträchtigungen können im Amphitheater anhand eines neuen Modells die rekonstruierte Arena tastend erfahren. Texte in Brailleschrift vermitteln ergänzend dazu spannende Informationen über das Leben der Gladiatoren.

Zum beliebten Römerhaus ist ein illustriertes Begleitheft in einfacher Sprache erschienen. Da es sich um ein Testprodukt handelt, wird die Broschüre an der Museumskasse gratis abgegeben. Auch die zahlreichen Vermittlungsangebote werden laufend angepasst. Die Modernisierung der bestehenden Website wird bis im nächsten Frühjahr barrierefrei umgesetzt.

Das längerfristige Ziel von Augusta Raurica ist es, allen interessierten Menschen den Zugang zu Kultur zu ermöglichen und inklusive Strukturen nachhaltig zu verankern. Die Römerstadt Augusta Raurica legt grössten Wert darauf, dass dieser Prozess vom ganzen Team mitgetragen wird. Die Mitarbeitenden werden entsprechend geschult und sensibilisiert. So sollen in Zukunft inklusive Massnahmen nicht erst im Nachhinein implementiert, sondern selbstverständlich von Beginn an mitgedacht werden.

Bildmaterial :

www.augustaraurica.ch/medien/medienmitteilungen/

Weitere Auskünfte:

Adrienne Cornut (Kommunikation) adrienne.cornut@bl.ch / 061 552 22 70

Jessica Meier (Projektleiterin Inklusion) jessica.meier@bl.ch


title_de: Duggingen Aeschstrasse, Abschnitt Schloss Angenstein: Strassensperrung wegen Holzerei- und Felsarbeiten

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Am Montag, 9. September 2024 beginnen an der Aeschstrasse in Duggingen umfangreiche Forst- und Felsarbeiten. Betroffen ist der Abschnitt unterhalb des Schlosses Angenstein. Die Forst- und Felsarbeiten erhöhen den Schutz vor Steinschlag. Die Strasse ist montags bis freitags jeweils tagsüber gesperrt. Die Arbeiten dauern bis zum 27. September 2024.

An der Aeschstrasse in Duggingen werden zwischen der Angensteinerbrücke und dem Südportal des Angensteintunnels die Vegetation zurückgeschnitten und aufgelockerte Felspartien geräumt. Aufgrund der Arbeiten im steilen Gelände ist die Gefährdung durch Holz- und Steinschlag erhöht.

Die Kantonsstrasse wird von Montag, 9. September bis Freitag, 27. September 2024 jeweils von Montag bis Freitag von 8 bis 16 Uhr für den motorisierten Verkehr gesperrt. Eine Umfahrung via Grellingen–Baselstrasse–Aesch wird signalisiert. Die Durchfahrt für Velos, Motorfahrräder und Fahrzeuge der Blaulichtorganisationen sowie für Fussgängerinnen und Fussgänger bleibt mit Einschränkungen gewährleistet.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen sind auf der Webseite des Tiefbauamts des Kantons Basel-Landschaft abrufbar: Baustellen Kantonsstrassen.


lead_de: Der Kanton Basel-Landschaft baut kein neues Gefängnis, das die unwirtschaftlichen Gefängnisse Arlesheim, Sissach und Laufen ablöst. Dafür mietet der Kanton Basel-Landschaft rund 60 Gefängnisplätze in den Kantonen Nidwalden und Bern dazu. Mit diesen Kantonen wurden entsprechende Absichtserklärungen unterzeichnet.

title_de: Kein neues Gefängnis im Kanton Basel-Landschaft - Gefängnisplätze in den Kantonen Nidwalden und Bern

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Der aktuell absehbare Ersatzbedarf für den Kanton Basel-Landschaft von 50-60 Plätzen ist nach heutiger Einschätzung auch seitens Strafvollzugskonkordat Nordwest- und Innerschweiz und seitens Bundesamt für Justiz im Lichte der aktuellen Anforderungen (Standards) zu gering für einen wirtschaftlichen Betrieb.

Ausserkantonale Projekte ab 2028 spruchreif

Deshalb haben die Projektverantwortlichen die Konkordatskantone angefragt, worauf die Kantone Nidwalden und Bern Interesse an einer solchen Zusammenarbeit signalisiert haben. Mit beiden Kantonen konnte die Sicherheitsdirektion inzwischen "Letters of Intent" (Absichtserklärungen) abschliessen: mit NW im Umfang von 20-25 und mit BE von 30-35 Haftplätzen. Damit wäre der heute absehbare Bedarf von BL an Plätzen für den Vollzug kurzer und mittlerer Strafen gedeckt und der regierungsrätliche Auftrag, die Gefängnisse Arlesheim, Sissach und Laufen abzulösen, umsetzbar. Die konkreten zeitlichen Perspektiven der Projekte NW und BE hängen allerdings von mehreren Faktoren ab, unter anderem auch von politischen Entscheiden. Gemäss aktueller Planung könnte die neue Justizvollzugsanstalt Nidwalden ab ca. 2028 in Betrieb gehen, jene im Kanton Bern ab ca. 2030. Eine raschere Ablösung wäre auch bei einem Neubau im Kanton Basel-Landschaft nicht realistisch.

Projektauftrag von 2018

Der Regierungsrat hatte im April 2018 der Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) und der Sicherheitsdirektion (SID) den Auftrag erteilt, ein neues Gefängnis zu projektieren. Drei der fünf Baselbieter Gefängnisse sind erneuerungsbedürftig und für eine effiziente Betriebsführung zu klein. Zudem liegen sie mehrheitlich in Wohnquartieren. Deshalb sollen die Gefängnisse Arlesheim, Sissach und Laufen abgelöst und nun durch eine Einmietung ersetzt werden, die den zeitgemässen Anforderungen an Untersuchungsgefängnisse entspricht und die Ansprüche an Haftplätze für den Kurzzeitvollzug erfüllt.

Aktuell verfügt der Kanton Basel-Landschaft über fünf Gefängnisse mit Haftplätzen für Untersuchungshaft und Kurzzeitvollzug: Muttenz (47), Liestal (31), Arlesheim (34), Sissach (16, z.Zt geschlossen) und Laufen (10, geschlossen); diese sind zu rund 80 Prozent ausgelastet.


title_de: Vereinbarung zur Bewältigung eines Massenanfalls von Verletzten auf dem Gebiet der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft

content_de: Der Regierungsrat hat die Vereinbarung zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt betreffend «Bewältigung eines Massenanfalls von Verletzten auf dem Gebiet der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft» beschlossen. Die Vereinbarung bildet die Rechtsgrundlage für die Erarbeitung von Arbeitsinstrumenten auf operativer Ebene, insbesondere eines Behelfs für die Rettungskräfte beim Einsatz auf den beiden Kantonsgebieten und für den Abschluss von Zusammenarbeitsverträgen mit Dritten. Die Vereinbarung ist vorerst auf vier Jahre abgeschlossen. Sie kann im Bedarfsfall in gegenseitigem Einverständnis angepasst werden und verlängert sich nach Ablauf der Vierjahresfrist automatisch.


title_de: Das Schuljahr 2020/21 startet in «neuer Normalität»

content_de:
Am 10. August nehmen die Baselbieter Schulen aller Stufen den Unterricht vor Ort und in Vollklassen auf. Für den nachobligatorischen Bereich ist dies aufgrund des weiterhin geltenden Mindestabstands von 1,5 Metern mit zusätzlichen Schutzmassnahmen verbunden. Dadurch wird das von der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD) konsequent angestrebte Szenario einer «neuen Normalität» umgesetzt.

Aus pädagogischer Sicht begrüsst die BKSD die Rückkehr in die Klassenzimmer sehr. Sie gewichtet jedoch auch den Gesundheitsschutz und die Vermeidung von weiteren Corona-Ansteckungen hoch. Die Schutz- und Organisationskonzepte für die Schulen aller Stufen wurden deshalb in Abstimmung mit dem kantonsärztlichen Dienst aktualisiert. Sie basieren auf der Entwicklung der Fallzahlen im Kanton Basel-Landschaft sowie den Vorgaben des Bundes.

Die Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern ist nach wie vor nur für die nachobligatorischen Schulen zwingend. Somit kann der Unterricht an Kindergärten, Primar- und Sekundarschulen wie vor den Sommerferien weitergeführt werden. Die Wiederaufnahme des vollen Präsenzunterrichts an den Baselbieter Mittel- und Berufsfachschulen erfordert hingegen weitere Schutzmassnahmen: Auch mit der Reduktion von 2 auf 1,5 Meter kann die Abstandsregelung auf den Schularealen und in den Räumlichkeiten nicht überall konsequent eingehalten werden.

Einzeltische, Trennwände und Schutzmasken
In solchen Fällen werden Mobiliaranpassungen vorgenommen, d.h. Einzeltische eingesetzt oder Trennwände installiert. Wo auch diese Massnahmen nicht umsetzbar sind, müssen analog zum öffentlichen Verkehr Schutzmasken getragen werden. Die Umsetzung gemäss den lokalen Gegebenheiten erfolgt durch die Schulleitungen. Die damit einhergehenden Materialbestellungen wurden von der BKSD bereits vor den Sommerferien ausgelöst. Die Auslieferung an die Schulen hat begonnen und erfolgt fortlaufend in Abhängigkeit von Lieferfristen.

Darüber hinaus werden bis zu den Herbstferien alle Schülerinnen, Schüler, Lernenden und Lehrpersonen der nachobligatorischen Schulen kostenfrei mit Schutzmasken für den Unterricht ausgestattet. Der Sportunterricht wird im Schuljahr 2020/21 überwiegend im Klassenverband stattfinden.

Rasche Reaktion auf veränderten Pandemieverlauf
Die BKSD und die Schulen haben neben dem ab dem 10. August geltenden Szenario «Neue Normalität» die Szenarien «Pandemie» mit flächendeckendem Fernunterricht und «Verschärfung» mit einer der lokalen Situation angepassten Mischform aus Präsenz- und Fernunterricht vorbereitet. Bei Bedarf kann so rasch und granular – d. h. auch klassen- oder schulbezogen – auf einen veränderten Pandemieverlauf reagiert werden. Je nach Lageentwicklung können auch Massnahmen abgeschafft bzw. weitere geeignete Massnahmen ergriffen werden.

Zur Sensibilisierung auf die vom Bund verfügte Quarantänepflicht für Rückkehrende aus Risikoländern verteilt die BKSD einen Infoflyer für Erziehungsberechtigte und Jugendliche an die Schulen.

Weitere Auskünfte:
Fabienne Romanens, Leiterin Kommunikation BKSD: fabienne.romanens@bl.ch / Tel. 061 552 54 91.

Weitere Informationen

Schutz- und Organisationskonzept Volksschulen

Flyer Quarantaenepflicht

Infobrief SchulstartnachSommerferien Sek II

Infobrief Schulstart nach Sommerferien Volksschulen

Merkblatt Musik Instrument Gesang Sek II

Merkblatt Sport- und Schwimmunterricht Sek II

Schutz- und Organisationskonzept Sek II


title_de: Umfassende Erneuerung der Giebenacherstrasse in Augst

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Am Montag, 15. September 2025, beginnen die Erneuerungsarbeiten an der Giebenacherstrasse in Augst. Um die Sicherheit auf der wichtigen Verkehrsachse zu erhöhen, werden verkehrsberuhigende Massnahmen ergriffen und bauliche Mängel behoben. Auch gestalterische und funktionale Aufwertungen entlang der Strasse sind vorgesehen. Aufgrund der engen Platzverhältnisse muss die Strasse teilweise für den motorisierten Verkehr gesperrt werden. Eine Umleitung wird signalisiert. Die gesamten Arbeiten dauern bis Herbst 2026.

In der ersten Bauetappe, die bis Ende November 2025 dauert, werden umfassende Werkleitungsarbeiten ausgeführt. Neben dem Bau einer neuen Sauberwasserleitung erfolgen Arbeiten an der Wasser- und Gasversorgung sowie an der Leerrohranlage der Swisscom. Zudem werden zahlreiche Hausanschlüsse erneuert.

Aufgrund der engen Platzverhältnisse muss in dieser Zeit die Giebenacherstrasse ab Einfahrt aus der Hauptstrasse für den motorisierten Verkehr gesperrt werden. Betroffen ist ein Abschnitt von rund 70 Metern Länge. Der Durchgangsverkehr wird umgeleitet. Die betroffenen Anwohnenden parkieren auf Ersatzparkplätzen und erreichen ihre Liegenschaften jederzeit zu Fuss.

In der zweite Bauetappe zwischen Dezember 2025 und Herbst 2026, werden die baulichen Mängel der Strasse behoben und verkehrsberuhigende Massnahmen ergriffen. Zudem sind gestalterische und funktionale Aufwertungen entlang der Strasse vorgesehen. In dieser Zeit wird der Verkehr auf der Giebenacherstrasse einspurig geführt und durch Lichtsignale geregelt.

Zwischen Sommer und Herbst 2026 werden zudem die Bushaltestellen Langgass auf der Hauptstrasse behindertengerecht umgebaut. Während des Umbaus wird der Verkehr auf dem betroffenen Abschnitt ebenfalls einspurig geführt und durch Lichtsignale geregelt.

Weitere Informationen zur Baustelle finden Sie im Internet des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft: Erneuerung Giebenacherstrasse - Baselland


title_de: Global vernetzt: geographische und strukturelle Vielfalt kolonialer Spuren im Baselbiet

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Bericht zur kolonialen Vergangenheit Baselbieter Persönlichkeiten

Über ein Jahr lang hat der Historiker Andreas Zangger in Sachen koloniale Vergangenheit von Baselbieter Persönlichkeiten aufwändige Recherchen durchgeführt. Neben dem Staatsarchiv BL erstreckte sich seine Arbeit über weitere regionale, nationale und internationale Archive. Zudem wertete er Literatur in verschiedenen Sprachen aus. Das Thema fokussiert auf die kolonialen Verflechtungen von Baselbieterinnen und Baselbietern im 18. bis 20. Jahrhundert.

Obwohl weder die Schweiz noch das Baselbiet Kolonien besessen haben, waren Personen aus dem Baselbiet an verschiedenen Orten und in unterschiedlichen Rollen in den Kolonialismus involviert. Ein im Auftrag des Regierungs- und Landrats erstellter Untersuchungsbericht enthält eine grosse Bandbreite an Fallbeispielen und biographischen Spuren. Viele davon waren bislang nicht oder nur unzureichend bekannt. Baselbieterinnen und Baselbieter waren in den europäischen Kolonien als Söldner, Kolonialbeamte, Kaufleute, Plantagenmanager, Minenpersonal, Siedlerinnen und Siedler sowie als Missionarinnen und Missionare, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler oder als Lehrerinnen und Lehrer tätig. Die Intensität der Involvierung unterscheidet sich erheblich. Die meisten Personen waren indirekt beteiligt. Die Bandbreite von Rollen umfasste nicht nur Konsumentinnen und Konsumenten kolonialer Produkte, sondern auch Kaufleute, die sich am Sklavenhandel beteiligt haben. Involviert waren Personen aus allen Schichten.

Koloniale Verflechtungen vielfältig, aber insgesamt nicht besonders stark

Der Bericht, der wissenschaftlich unabhängig erstellt und durch die Begleitkommission verabschiedet wurde, kommt zum Schluss, dass die koloniale Verflechtung des Kantons insgesamt nicht besonders stark ausgeprägt war. Das hängt mit der wirtschaftlichen Ausrichtung der Region zusammen. Die Seidenbandweberei war nicht vornehmlich auf kolonial geprägte Rohstoff- und Absatzmärkte ausgerichtet. Dementsprechend fehlten im Baselbiet Netzwerke weitgehend, die den Einstieg in koloniale Karrieren erleichtert hätten. Eine Ausnahme bildete die Basler Mission, die in der Region fest verankert war.

General Sutter, ein untypisches Beispiel

Johann August Sutter oder General Sutter ist ein prominentes, wenn auch ein untypisches Beispiel für den Kanton. Die lange dominierende heroische Erzählung von Sutters Leben ist seit längerer Zeit hinterfragt worden. Bereits in den späten 1980er Jahren wurde im Baselbiet erste Kritik geäussert. Es wurde bemerkt, dass die amerikanische Geschichte auch ihre Schattenseiten aufweise, wie etwa die Vernichtung der Indigenen und die Sklaverei, die nicht ausgeblendet werden dürften. Typischer für lokale koloniale Verbindungen ist Benedikt Banga (1802-1865). Als Erziehungsrat und Gründer des Kantonsmuseums war er bestrebt, die Museumsbestände mit Objekten aus der kolonialen Welt anzureichern, sofern diese für das Prestige des jungen Kantons und die Ausbildung der Jugend gereichten.

Der nun publizierte Bericht hat Fakten zum Verhältnis des Baselbiets zum Kolonialismus systematisch aufgearbeitet und stellt diese nun für die öffentliche Diskussion, die Vermittlung sowie die künftige Beschäftigung mit dem Thema zur Verfügung.

Bericht zur kolonialen Vergangenheit Baselbieter Persönlichkeiten


title_de: Beteiligungsbericht 2020 mit Fokus auf die Beteiligungsrisiken

content_de:
Die im Beteiligungsbericht des Kantons Basel-Landschaft geschilderte Risikosituation erfordert keine zusätzlichen Massnahmen. Die bestehenden Risiken wurden adressiert und wo nötig mit Massnahmen versehen. Wesentliche im Bericht 2020 identifizierte Beteiligungsrisiken betreffen die Gefährdung der Umsetzung der Strategie «Fokus» des Kantonsspitals Baselland (KSBL) durch externe Einflussfaktoren sowie den nicht sollgemäss verlaufenden Neubau des Biozentrums der Universität Basel.

Der Regierungsrat hat den Beteiligungsbericht 2020 verabschiedet und dem Landrat zur Kenntnisnahme unterbreitet.

Identifizierte Beteiligungsrisiken aus Kantonssicht
Unter enger Beobachtung bleibt das Kantonsspital Baselland (KSBL). Mit der erfolgten Wandlung der Darlehen in Eigenkapital im Jahr 2019 befindet sich das KSBL zwar wieder auf einer finanziell soliden Basis, diese hängt jedoch stark von der erfolgreichen Umsetzung der Strategie «Fokus» ab. Externe Einflussgrössen können diese gefährden. So hat die Bekämpfung der Covid-19-Pandemie zu einer Verzögerung der Strategieumsetzung und zu erheblichen negativen finanziellen Effekten (Ertragsausfälle, Vorhalteleistungen und Kosten für zusätzlich erbrachte Leistungen) geführt, deren Umfang und Finanzierung noch zu klären sein werden. Bei der Universität Basel hat sich der Neubau des Biozentrums zeitlich verzögert und finanzielle Mehrkosten verursacht. Aktuell ist noch unsicher, ob eine Bauübergabe Ende 2020 stattfinden kann.

Als weitere Risiken nennt der Bericht einen allfälligen Ausschüttungsausfall oder eine Inanspruchnahme der Staatsgarantie seitens Basellandschaftliche Kantonalbank (BLKB) sowie ein Ausschüttungsausfall der Schweizerischen Nationalbank (SNB). In diesen Fällen wird die Eintrittswahrscheinlichkeit als gering angesehen, aber die finanziellen Auswirkungen im Ereignisfall wären beträchtlich.

Die bestehenden Risiken wurden adressiert und wo nötig mit Massnahmen versehen.

Beteiligungsportfolio bleibt weitestgehend stabil
Der Kanton Basel-Landschaft hält aktuell 30 Beteiligungen. Gegenüber dem Vorjahr hat das Beteiligungsportfolio des Kantons Basel-Landschaft im Verwaltungsvermögen per 1. Januar 2020 einen Abgang erfahren. Die Aktien der MCH Group wurden per 31. Dezember 2019 ins Finanzvermögen transferiert. Damit ist es der Regierung möglich, die Aktien zu gegebener Zeit zu veräussern. Ansonsten gab es keine Veränderungen im Beteiligungsportfolio.

Weitere Themen des Beteiligungsberichts 2020
Neben der Beschreibung und der Bewertung der Beteiligungsrisiken gibt der Beteiligungsbericht auch Aufschluss über die wichtigsten Geldflüsse zwischen dem Kanton und den Beteiligungen in der Berichtsperiode und zeigt, wo der Kanton als Darlehensgeber gegenüber Beteiligungen fungiert. Er informiert zudem über die personellen Wechsel in den strategischen und operativen Führungsorganen der Beteiligungen und geht auf die Rollen- und Aufgabenverteilung des kantonalen Beteiligungsmanagements und -controllings ein.

> Landratsvorlage


lead_de: Am kommenden Samstag, 21. Oktober 2023, ab 10.15 Uhr findet an der Oristalstrasse 100 A in Liestal die öffentliche Fahrzeug-Versteigerung von 4 Autos und rund 120 Velos diverser Marken (E-Bikes, E-Scooter, Mountainbikes, Rennvelos, Herren-, Damen-, Kindervelos etc.) statt. Autos der Marken: AUDI S7 Sportback, LAND ROVER Defender 90TD5, MERCEDES-BENZ A 250, SKODA OCTA-VIA Co 2.0TDI

content_de: Das Mindestgebot bei den Fahrrädern beginnt bei der ersten Kategorie bei Fr. 5.--, bei der zweiten Kategorie (Mountainbikes) bei Fr. 50.--. Der Zuschlag erfolgt gegen Barzahlung und ohne Gewähr für den Zustand der Velos. Das Mindestgebot bei den Autos liegt voraussichtlich deutlich unter dem Eurotaxwert. Die Autos müssen ebenfalls bar bezahlt werden. Bilder und weitere Informationen finden Sie unter http://www.verwertungsdienst.bl.ch. Besichtigung ist ab 9.00 Uhr. Der Liquidationsshop ist von 8.30 Uhr - 10.00 Uhr geöffnet. Es besteht nur eine beschränkte Anzahl an Parkplätzen. Benützen Sie nach Möglichkeit den öffentlichen Verkehr.


title_de: Regierungen wählen Mitglieder des Universitätsrats 2026–2029

content_de:
Die Regierungen der Trägerkantone der Universität Basel haben im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen mit Ausnahme von Monica Gschwind alle bisherigen Mitglieder des Universitätsrats bestätigt. Die Baselbieter Regierungsrätin tritt per Ende Jahr zurück und steht deshalb nicht mehr zur Verfügung. Im Juni 2025 wurde Prof. Dr. Aymo Brunetti als neuer Präsident gewählt.

Der Universitätsrat ist das oberste Entscheidungs- und Aufsichtsorgan der Universität Basel. Er setzt sich zusammen aus elf Persönlichkeiten aus Gesellschaft und Politik, Bildung und Wissenschaft sowie Wirtschaft und Kultur. Die Regierungen der Trägerkantone wählen je fünf Mitglieder. Ein zusätzliches Mitglied wird durch die Regenz vorgeschlagen und von beiden Regierungen gewählt. Die Amtszeit der Mitglieder des Universitätsrats entspricht jeweils einer Leistungsauftragsperiode.

Die Regierungen der beiden Trägerkantone haben im Juni 2025 Prof. Dr. Aymo Brunetti als Nachfolger des amtierenden Universitätsratspräsidenten Dr. Beat Oberlin gewählt. Nicht mehr zur Wiederwahl antreten wird Regierungsrätin Monica Gschwind infolge ihres Rücktritts als Vorsteherin der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft per 31. Dezember 2025. Die Wahl ihrer Nachfolgerin oder ihres Nachfolgers in den Universitätsrat erfolgt im Dezember 2025. Alle weiteren bisherigen Mitglieder des Universitätsrates wurden im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen in ihrem Amt bestätigt.

Als Vertretung des Kantons Basel-Landschaft bestätigt sind somit Dr. Kathrin Amacker, Dr. Christian Bosshard, Dr. Jürg Gutzwiller und Prof. Dr. Aymo Brunetti (Präsident). Der Kanton Basel-Stadt bleibt weiterhin vertreten durch Regierungsrat Mustafa Atici, Bernhard Berger, Dr. Michaela Kneissel, Dr. Hans-Peter Wessels und Dr. Annette Luther. Als von der Regenz vorgeschlagenes Mitglied wurde Prof. Dr. Thomas Maissen von beiden Trägerregierungen wiedergewählt.

Die Regierungen der Trägerkantone freuen sich auf eine weitere erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem Universitätsrat und sind überzeugt, dass er seine verantwortungsvolle Rolle auch in Zukunft zum Wohle der Universität ausüben wird.


title_de: Regierungsbulletin vom 20. Januar 2026

content_de:
Ersatzwahl des Präsidenten der Fachkommission Übertragbare Krankheiten

Der Regierungsrat hat den neuen Leiter des Amts für Gesundheit, Michael Steiner, als Präsidenten der «Fachkommission Übertragbare Krankheiten» gewählt. Diese berät den Regierungsrat und die kantonale Verwaltung zu Fragen des Infektionsgeschehens – sie ist aus Erfahrungen der Covid-19-Pandemie hervorgegangen. Michael Steiner ersetzt den bisherigen Kommissionspräsidenten Jürg Sommer, der per 31. Januar 2026 pensioniert wird.

Änderung des Anhangs der Grundbuchverordnung Basel-Landschaft betreffend Aktualisierung der Zugriffsrechte

Der Regierungsrat hat die Aktualisierung des Anhangs zur Grundbuchverordnung Basel-Landschaft und der gemäss Art. 28 der eidgenössischen Grundbuchverordnung gewährten Zugriffsrechte der Behörden beschlossen.

Ausweisungen aus dem Swisslos-Fonds

Der Regierungsrat hat aus dem Swisslos-Fonds für verschiedene Projekte Mittel in Höhe von 527’500 Franken bewilligt. Details unter Swisslos-Fonds.


title_de: Regierungsrat definiert Kriterien für Tempo 30 auf Kantonsstrassen

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Mehrere Gemeinden haben in der Vergangenheit für ihre Kantonsstrassen Tempo 30 beantragt. Durch die Tempoanpassung soll der Strassenlärm reduziert und die Sicherheit der Zufussgehenden und Velofahrenden erhöht werden. Der Regierungsrat ist grundsätzlich für eine Beibehaltung der generellen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h auf Kantonsstrassen. Dennoch soll künftig eine Tempoanpassung möglich werden, sofern die definierten Kriterien erfüllt sind. Der Regierungsrat gibt diese Vorgehensweise nun zur Anhörung.

Auf vielen Abschnitten des Kantonsstrassennetzes werden trotz des Einsatzes von lärmarmen Belägen die Immissionsgrenzwerte überschritten. Gestützt auf die Umweltschutzgesetzgebung sind Massnahmen zu prüfen, wie die übermässige Lärmbelastung reduziert werden kann. Eine mögliche Massnahme ist die Anordnung einer Tempoanpassung auf 30 km/h. Auch besondere Schutzbedürfnisse für Fussgänger/innen auf Kantonsstrassenabschnitten können diese Anordnung erfordern. Dies in beiden Fällen allerdings nur, wenn sich die Tempoanpassung nach eingehender Prüfung durch ein Gutachten als zweck- und verhältnismässig erweist.

Auswirkungen von Tempo 30 auf Kantonsstrassen

Im Gutachten werden neben der Zweck- und Verhältnismässigkeit auch die Auswirkungen der Tempoanpassung beurteilt. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf einer allfälligen Reisezeitverlängerung des öffentlichen Verkehrs und Ausweichverkehr in die Quartiere.

Um die Funktion der Kantonsstrassen beizubehalten, werden auch bei Tempo 30 die bestehenden Vortrittsverhältnisse grundsätzlich belassen bzw. es wird kein genereller Rechtsvortritt eingeführt. Bauliche Anpassungen sind somit in der Regel nicht nötig und es stehen wie heute durchgehende Fahrspuren zur Verfügung.

Voraussetzungen und Ablauf der Prüfung

Die Sicherheitsdirektion tritt auf Gesuche von Gemeinden ein, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

Auf den angrenzenden Gemeindestrassen besteht bereits eine Tempo-30-Zone oder ist eine solche verbindlich vorgesehen

Es besteht ein Gemeinderatsbeschluss mit Begründung für die abweichende Höchstgeschwindigkeit 30 km/h

Regionale Abstimmung (soweit möglich und nötig)

Die Federführung zur Prüfung bzw. Erstellung des erforderlichen Gutachtens nach Art. 108 Abs. 4 Signalisationsverordnung (SSV) liegt, in Zusammenarbeit mit der Sicherheitsdirektion (SID), bei der Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) als Strassenbetreiberin. Kommt das Gutachten zum Schluss, dass die abweichende Höchstgeschwindigkeit nötig, zweck- und verhältnismässig ist, erfolgt die Verkehrsanordnung durch die SID. Die Anordnung wird durch die Publikation im Amtsblatt eröffnet, was die Möglichkeit einer Beschwerde durch Betroffene nach sich ziehen kann.

Verabschiedung des Papiers noch vor den Sommerferien

Der Regierungsrat gibt die erläuterte Vorgehensweise nun zur Anhörung bei den Verkehrsverbänden, den konzessionierten Transportunternehmungen und dem Verband Basellandschaftlicher Gemeinden. Anschliessend werden Strategie und Grundsätze bereinigt, sodass der Regierungsrat diese voraussichtlich noch vor den Sommerferien verabschieden kann. Im Juli 2021 sollen die Gutachten im Entwurf den Gemeinden zugestellt werden, wo Tempo 30 auf Kantonsstrassen momentan geprüft wird: Binningen, Bottmingen, Oberwil, Therwil, Birsfelden und Oltingen. Die Anträge der Stadt Liestal und der Gemeinde Maisprach wurden erst kürzlich eingereicht und befinden sich noch nicht in der weiteren Prüfung. Erste Umsetzungen von Tempo-30-Abschnitten auf Kantonsstrassen innerorts sind frühestens ab Herbst 2021 zu erwarten.


title_de: Regierungsrat setzt kantonale Klimastrategie in Kraft

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Der Regierungsrat hat die Klimastrategie des Kantons Basel-Landschaft in Kraft gesetzt. Die Strategie zeigt in Übereinstimmung mit dem Bund auf, wie der Kanton das Ziel von Netto-Null Treibhausgasemissionen bis spätestens 2050 erreichen möchte. Sie wurde nach der öffentlichen Vernehmlassung im vergangenen Jahr verschiedentlich ergänzt und angepasst und wird nun dem Landrat zur Kenntnis gebracht. Im nächsten Schritt werden ein konkreter Massnahmenplan ausgearbeitet und die Finanzierung für die Massnahmen beantragt.

Mit der Klimastrategie erfüllt der Kanton Basel-Landschaft die in der Klima-Charta gemeinsam mit den Nordwestschweizer Kantonen genannte Verpflichtung, bis 2026 eine kantonale Klimastrategie zu erarbeiten. Im 2022 hat der Regierungsrat die Klimastrategie zur Vernehmlassung verabschiedet (Medienmitteilung vom 14. Dezember 2022). Gemeinden, Parteien, Energieversorgungsunternehmen, Verbände und Interessierte hatten die Gelegenheit, sich im Rahmen dieser öffentlichen Vernehmlassung zur Klimastrategie zu äussern. Es gingen rund fünfzig Stellungnahmen ein. Die Rückmeldungen waren überwiegend zustimmend. Einige Akteure haben sich für ambitioniertere Klimaziele ausgesprochen, andere für weniger ambitionierte. Aufgrund der Rückmeldungen wurden verschiedene Ergänzungen und Anpassungen in der Strategie vorgenommen und auch einzelne Massnahmen ergänzt.

Ausarbeitung der Massnahmenplanung und Umsetzung

Nun wird die Strategie in Kraft gesetzt und dem Landrat zur Kenntnis gebracht. Als nächster Schritt wird der Regierungsrat bis Ende Juni 2026 einen detaillierten Massnahmenplan erarbeiten. Dabei sollen in elf Handlungsfeldern gut hundert vorgeschlagene Massnahmen geprüft und allfällig notwendige Ressourcen eruiert werden. Anschliessend müssen die notwendigen Mittel, soweit nicht im Rahmen bereits bestehender Massnahmen oder Budgets enthalten, in den Aufgaben- und Finanzplan aufgenommen werden. Sind gesetzliche Anpassungen notwendig, wird auch dem Landrat seine entsprechende Rolle zukommen.

Ein periodisches Monitoring der Massnahmen und eine Berichterstattung zur Klimastrategie ist für das Jahr 2028 vorgesehen. Das Monitoring- und Controllingsystem wird noch erarbeitet. Auch soll die bestehende CO2-Bilanz des Kantons auf alle Treibhausgasemissionen zur Überprüfung des Umsetzungsstandes der Klimastrategie erweitert werden. Bei Bedarf sind Strategie und Massnahmen infolge des Monitorings anzupassen.

Mit der Klimastrategie strebt der Kanton an, im Rahmen seiner Handlungsmöglichkeiten dazu beizutragen, um spätestens bis 2050 das Netto-Null-Ziel zu erreichen. Dabei möchte der Kanton als Vorbild auftreten und eng mit den betroffenen Branchen und Gemeinden zusammenarbeiten. Im Gebäudebereich, wo grössere Handlungsmöglichkeiten bestehen, möchte er das Ziel bis 2045 erreichen.

Aktualisierte Klima-Broschüre

Zusammen mit der Inkraftsetzung der Klimastrategie wurde auch die bestehende Klima-Broschüre des Kantons Basel-Landschaft aktualisiert. Unter dem Titel «Klimawandel − So handelt der Kanton Basel-Landschaft» finden sich neu die wichtigsten Informationen zur Klimastrategie aufgeführt.

Weitere Infos:

 bl.ch

Klima-Broschüre

Landratsvorlage (2024/294)

Fotodownload Baselbieter Kirschbäume (Foto: Baselland Tourismus, Jan Geerk)


title_de: Go-Live des Wildportals Basel-Landschaft

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Das Amt für Wald und Wild beider Basel führt ab dem 1. Juli 2025 eine digitale Anwendung ein, welche die Erfassung von Wildtier- und Jagddaten stark vereinfacht. Daraus lassen sich künftig wichtige Erkenntnisse für das Wildtier- und Jagdmanagement ableiten. In Zukunft soll auch die Fischerei in die Anwendung integriert werden.

Das Amt für Wald und Wild beider Basel entwickelt für den Kanton Basel-Landschaft eine anwenderfreundliche und digitale Lösung zur Erfassung von Wildtier- und Jagddaten. Die Verfügbarkeit von georeferenzierten Daten bei Fallwild trägt unter anderem dazu bei, geeignete Massnahmen zur Vermeidung von Wildunfällen zu treffen. Dies wurde auch in der Interpellation 2023/484 «Wildunfälle reduzieren» gefordert. Der Regierungsrat hatte die Umsetzung des Wildportals im Sommer 2024 beschlossen.

Mit dem neuen Wildportal wird die Umsetzung einer nutzerfreundlichen, medienbruchfreien Anwendung für das Wildtier- und Jagdmanagement realisiert. Die Anwendung ermöglicht die einfache Erfassung von Ereignissen rund um Wildtiere mithilfe von Geodaten. Dadurch wird der Aufwand für die Datenerfassung und -auswertung deutlich reduziert. Gleichzeitig wird der Nutzen für die kantonale Verwaltung sowie für die beteiligten Jagdorganisationen erhöht. Die gesammelten Daten liefern wertvolle Erkenntnisse, etwa zur Analyse von Wildunfällen, die als Grundlage für gezielte Schutzmassnahmen dienen.

Die Anwendung steht ab dem 1. Juli 2025 als App und als Desktop-Version zur Verfügung und bietet der Jägerschaft und den Jagdgesellschaften erweiterte Möglichkeiten für die Revierverwaltung. Statistische Daten werden der Öffentlichkeit, wie bisher in aggregierter Form, aber optimiert, zur Verfügung gestellt.

In einem nächsten Schritt soll die digitale Erfassung auch auf die Fischerei ausgeweitet werden. Da das Amt für Wald und Wild beider Basel auch für das Wildtiermanagement und die Jagd im Kanton Basel-Stadt zuständig ist, wird zudem die Erfassung der Wildtierdaten im Stadtkanton möglich sein.


title_de: Anmeldung für Booster mit bivalentem Impfstoff

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Der bivalente Impfstoff von Moderna ist in der Schweiz verfügbar und wird ab dem 10. Oktober im Impfzentrum des Kantons Basel-Landschaft für die Boosterimpfung zur Verfügung stehen. Die Anmeldung ist ab dem 7. Oktober 2022 möglich.

Am 10. Oktober 2022 startet die Impfkampagne für den Herbst. Die Boosterimpfung wird vom Bund in erster Linie Personen ab 65 Jahren und Personen mit erhöhtem Gesundheitsrisiko empfohlen. Alle anderen Personen ab 16 Jahren können ebenfalls eine Auffrischimpfung erhalten, insbesondere auch Gesundheitsfachpersonen und Betreuende von besonders gefährdeten Personen

Bis am 9. Oktober gelten die Empfehlungen für Auffrischimpfungen nur für über 80-Jährige.

Der bivalente Impfstoff von Moderna ist zum Start der Impfkampagne im Impfzentrum in Pratteln, in Hausarztpraxen und Apotheken des Kantons verfügbar. Es wird erwartet, dass im Spätherbst von Pfizer ebenfalls ein bivalenter Impfstoff zugelassen und verfügbar sein wird. Bivalent bedeutet, dass der Impfstoff sowohl gegen die Ursprungsvariante (Wuhan), als auch gegen die Omikronvariante BA.1 entwickelt worden ist.

Gemäss aktuellem Wissenstand verbessert eine weitere Auffrischimpfung insbesondere bei besonders gefährdeten Personen den individuellen Schutz vor schweren Erkrankungen.

Auffrischimpfungen sollen frühestens vier Monate nach der letzten Impfung oder Genesung erfolgen. Alle Impfungen, die den Empfehlungen von BAG und EKIF entsprechen, sind kostenlos. Die Auffrischimpfung wird bevorzugt mit bivalenten mRNA-Impfstoffen oder dem Protein-basierten Nuvaxovid durchgeführt. Es kann aber weiterhin auch mit dem bisherigen monovalenten mRNA-Impfstoff geimpft werden.

Um Wartezeiten zu vermeiden, ist eine Anmeldung zwingend notwendig. Es werden laufend neue Impftermine aufgeschaltet. Die Anmeldung erfolgt wie gewohnt über die Plattform impf-check.ch. Es ist ebenfalls möglich, sich in Arztpraxen oder Apotheken mit dem neuen Impfstoff impfen zu lassen.