title_de: Bildungsrat startet in die neue Amtsperiode

content_de:
Der Bildungsrat Basellandschaft hat seine Arbeit in der Amtsperiode 2019-2023 mit sechs neuen Mitgliedern aufgenommen. In der Sitzung vom 18. September wurden das Präsidium und das Vizepräsidium neu besetzt und die Geschäftsordnung verabschiedet.

Neue Zusammensetzung

Am 13. Juni hat der Landrat den Wahlvorschlag des Regierungsrates bestätigt und folgende Bildungsrätinnen und Bildungsräte für die neue Amtsperiode gewählt: Simone Abt (SP, bisher), Beatrice Büschlen (Grüne, bisher), Urs Berger (Wirtschaftskammer, bisher), Reto Derungs (Gewerkschaftsbund, neu), Christine Gorrengourt (CVP, neu), Heinz Lerf (FDP, bisher), Susanne Niederer (AKK, neu), Caroline Schmid-Steiner (SVP, neu), Martin Stingelin (Landeskirchen, mit beratender Stimme, bisher), Michael Strub (AKK, neu), Michel Thilges (AKK, bisher Gewerkschaftsbund), Karin Vallone (Handelskammer beider Basel, neu), Michael Weiss (LVB, bisher).

Präsidentin des Bildungsrates bleibt Regierungsrätin Monica Gschwind und als Vizepräsidentin wurde Karin Vallone gewählt.

Herausforderungen und Ziele

Bereits zu Beginn der Amtsperiode stehen für den Bildungsrat wichtige Geschäfte und Beschlüsse an: Im November entscheidet die Stimmbevölkerung über die Umsetzung der Passepartout-Initiative. Der Bildungsrat hat mit dem Konzept zur geleiteten Lehrmittelfreiheit zum nun vorliegenden Umsetzungsvorschlag beigetragen. Damit eine Umsetzung im Falle einer Annahme auf nächstes Schuljahr möglich wird, befasst sich der Bildungsrat mit möglichen alternativen Lehrmitteln in Französisch und Englisch. Ebenfalls noch im Jahre 2019 hat der Bildungsrat nach Abschluss und Aus-wertung der Konsultation die Stundentafeln und Lehrpläne für die neuen Brückenangebote zu be-schliessen und 2020 auch die neuen Lehrpläne und Anpassungen der Stundentafeln für das Gym-nasium und die Fachmittelschule. Neben diesen Geschäften, die der Bildungsrat in eigener Kompetenz beschliesst, berät er die Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion in wichtigen Fragen des Bildungswesens.

Wichtig ist für den Bildungsrat, dass er zur guten Weiterentwicklung des Bildungswesens zum Wohle der Schülerinnen und Schüler beiträgt. Seine Entscheide sollen breit abgestützt und pragmatisch umsetzbar sein. Dafür will der neue Bildungsrat den Austausch mit Anspruchsgruppen und der Praxis intensivieren.

Für Rückfragen:

Regierungsrätin Monica Gschwind, Präsidentin des Bildungsrates und Vorsteherin der BKSD, Tel. 061 552 54 91

Links

https://www.baselland.ch/politik-und-behorden/direktionen/bildungs-kultur-und-sportdirektion/bil-dung/gremien/bildungsrat


type_de: Medienmitteilung

body_key: BL

location: Liestal

title_de: Ansiedlung der AVA Biochem im Infrapark ist sehr erfreulich

content_de:
 Die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft ist hocherfreut über die Ansiedlung der AVA Biochem im Infrapark Baselland.

                Die Ansiedlung der Spezialchemikalien-Firma wird begrüsst, insbesondere der Umstand, dass es BaselArea gelungen ist, die Firma bei ihrer Ansiedlung im Infrapark Baselland in Muttenz zu unterstützen. Nach PanGas und Comar ist die AVA Biochem nun das dritte Unternehmen, welches im Infrapark seinen Sitz hat.

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Informationsdienst

 Auskünfte:

                Thomas de Courten, Leiter Wirtschaftsförderung, Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion,

                Telefon 079 320 57 24, E-Mail:
                 thomas.decourten@bl.ch

                Liestal, 6. September 2012

content_format: html


title_de: Beschlossene Vorlagen und Stellungnahmen des Regierungsrats

content_de:
Kantonale Vernehmlassungen / Anhörungen (Link)

Anhörung zur Neufestlegung der stationären Pflegetarife 2023

Die stationären Pflegenormkosten müssen für das Jahr 2023 neu überprüft und festgelegt werden. Dazu wurde zusammen mit dem Verband Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG) und Curaviva Baselland eine Vorlage erarbeitet. Der Regierungsrat unterbreitet diese nun den Gemeinden und betroffenen Institutionen zur Anhörung. Gemäss den Berechnungen, die nach den gleichen Grundsätzen wie bis anhin erfolgten, soll der Pflegestundensatz per 1.1.2023 um 3,7 Prozent auf 79,15 Franken angehoben werden. Bei rund 1,8 Millionen erbrachten Pflegestunden resultieren für die Gemeinden Mehrkosten für die Finanzierung der Pflegerestkosten im Umfang von rund 5,1 Millionen Franken.

Schriftliche Antworten (Link)

Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 2021/753: «Rechtmässigkeit der Verordnung betreffend den Aushang von Wahl-, Abstimmungs- und Parteiplakaten auf öffentlichem Grund sowie für den gemeinsamen Versand von Wahlempfehlungen der Gemeinde Arlesheim»

Der Regierungsrat erachtet die Verordnung der Gemeinde Arlesheim betreffend Aushang von Wahl, Abstimmungs- und Parteiplakaten auf öffentlichem Grund für rechtmässig. Ebenso rechtmässig erachtet der Regierungsrat den gemeinsamen Versand von Wahlempfehlungen der Gemeinde Arlesheim.

Landratsvorlagen (Link)

Ausgabenbewilligung für den Bau des Mischwasserbeckens (MWB) Dornachbrugg in Aesch

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat eine neue einmalige Ausgabe in der Höhe von 6,27 Millionen Franken für den Bau des Mischwasserbeckens Dornachbrugg in Aesch.

Stellungnahmen an den Bund und weitere Konsultationen (Link)

Stellungnahme an den Bund: Revision des CO2-Gesetzes

Der Regierungsrat begrüsst die neue Gesetzgebung und unterstützt die vorgeschlagenen Massnahmen. Zusätzlich schlägt der Regierungsrat vor, CO2-Grenzwerte für schwere Nutzfahrzeuge festzulegen.

Stellungnahme an den Bund: Meldepflicht von Betreiber/innen kritischer Infrastrukturen für Cyberangriffe

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft ist mit der Einführung der Meldepflicht von Betreiber/innen kritischer Infrastrukturen für Cyberangriffe und der Änderung des Bundesgesetzes über die Informationssicherheit beim Bund grundsätzlich einverstanden. Er schlägt jedoch einige Ergänzungen und Anpassungen des vorliegenden Gesetzesentwurfs vor.

Stellungnahme an den Bund: Änderung des Güterverkehrsverlagerungsgesetzes und Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen für die Förderung des begleiteten alpenquerenden kombinierten Verkehrs

Der Regierungsrat unterstützt die Weiterführung der nationalen Verlagerungspolitik im alpenquerenden Güterschwerverkehr. Er beantragt, dass der Bund seine Politik für den Schienengüterverkehr möglichst technologieneutral ausrichtet und eine Fortführung des Angebots des begleiteten kombinierten Verkehrs (Rollende Landstrasse) nach 2028 nicht kategorisch ausschliesst.

Stellungnahme an den Bund: Umsetzung der technischen Säule des 4. EU-Eisenbahnpakets – 2. Schritt

Der Regierungsrat unterstützt grundsätzlich die Umsetzung der technischen Säule des 4. EU-Eisenbahnpakets auf Bundesebene. Er ist interessiert daran, dass die Züge des Güter- und Fernverkehrs wie auch des Regionalverkehrs ohne grosse technisch-administrative Hindernisse die Landesgrenze überqueren können.

Stellungnahme an den Bund: Verordnungspaket Umwelt Herbst 2022

Der Regierungsrat begrüsst die vorgeschlagene national einheitliche Regelung der Aus- und Weiterbildung bezüglich der Anforderungen an die beruflich-gewerbliche Verwendung von Pflanzenschutzmitteln (Änderung der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung und zugehörige UVEK-Verordnungen).

Ebenfalls begrüsst werden die neuen Regelungen über die stoffliche oder thermische Verwertung von Holzabfällen aufgrund von festgelegten Schadstoffgrenzwerten (Änderung der Abfall-verordnung).

Zustimmung findet auch die vorgesehene Anpassung der Emissionsbegrenzungen für Anlagen zur Span- und Faserplattenproduktion (Änderung der Luftreinhalteverordnung). Mit den neuen Vorschriften wird der aktuelle Stand der Technik abgebildet.

Stellungnahme an den Bund: Änderung des Tabaksteuergesetzes

Der Regierungsrat befürwortet den vorliegenden Vorschlag für eine spezifische Steuer auf Basis der Nikotinmenge für offene Systeme (Geräte mit nachfüllbaren Behältern) und beantragt die kombinierte Besteuerung für geschlossene Systeme (Systeme mit Einwegkapseln).

Stellungnahme an den Bund: Verordnung über die Interoperabilität der Schengen-/Dublin-Informationssysteme

In seiner Vernehmlassungsantwort an den Bund stimmt der Regierungsrat dem Verordnungsentwurf grundsätzlich zu, macht aber noch einige Präzisierungsvorschläge.

Stellungnahme an den Bund: Teilrevision der Sprachenverordnung

Der Regierungsrat unterstützt die vorgeschlagene Teilrevision der Sprachenverordnung als Grundlage für die Fortschreibung und Aktualisierung der Förderung der Landessprachen in Zusammenarbeit mit den Kantonen. Der Kanton Basel-Landschaft mit seiner Lage an der deutsch-französischen Sprachgrenze begrüsst insbesondere die vorgesehene Flexibilisierung der Projektförderung zum Unterricht in den Landessprachen, welche eine stärkere Ausrichtung auf den Praxisbedarf der Schulen ermöglicht.

Stellungnahme an den Bund: Änderung der Covid-19-Kulturverordnung

Die wirtschaftliche Situation der Kulturunternehmen und -schaffenden ist nach wie vor angespannt. Der Regierungsrat begrüsst deshalb die Verlängerung der Covid-19-Kulturverordnung.


title_de: Verlängerte Öffnungszeiten für Gastrobetriebe während der Fussball-EM

content_de:
 Während der Fussball-Europameisterschaft in Frankreich vom 10. Juni bis 10. Juli 2016 dürfen Gastrobetriebe an den Spieltagen statt wie üblich bis 24.00 Uhr ausnahmsweise bis 02.00 Uhr im Innenbereich geöffnet haben. Diese verlängerten Öffnungszeiten gelten allerdings nur während der eigentlichen Spieltage.

                Diese Regelung gilt für alle Gastwirtschaftsbetriebe inklusive den Vereinswirtschaften sowie für alle mit der EM im Zusammenhang stehenden Gelegenheitswirtschaften an den jeweiligen Spieltagen, also nicht generell während den ganzen vier Wochen. Die verlängerten Öffnungszeiten bis 02.00 Uhr gelten ausschliesslich für den Innenbereich. Diese Lösung hatte bereits während der Fussball-WM 2014 problemlos funktioniert. Der Regierungsrat appelliert auch diesmal an erhöhte gegenseitige Toleranz und Rücksichtnahme. Längere Öffnungszeiten ausserhalb der Spieltage sowie bei "Nicht-EM-Gelegenheitswirtschaften / Anlässen" unterstehen wie üblich dem ordentlichen Bewilligungsweg.


title_de: Polizei BL trennt sich von ihrem Sprecher

content_de: Nach 16 Jahren trennen sich die Polizei Basel-Landschaft und ihr Leiter externe Kommunikation, Meinrad Stöcklin, in gegenseitigem Einvernehmen. Grund dafür sind unterschiedliche Auffassungen über die Ausübung seiner Funktion. Die Polizei BL verzichtet ab sofort auf die Arbeitsleistung von Meinrad Stöcklin. Über den Inhalt der Vereinbarung wurde Stillschweigen vereinbart. Die Sicherheitsdirektion dankt Meinrad Stöcklin für seine langjährige und kompetente Tätigkeit und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.


title_de: Grosses Interesse an der Wirtschaftsoffensive Baselland

content_de:
                Investorengespräche vom 15. September 2014

  Hohe Beteiligung an den zweiten Baselbieter Investorengesprächen

 Rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben an den zweiten Investorengesprächen im Rahmen der Wirtschaftsoffensive Baselland teilgenommen. Dabei wurden die Standorte Rheinhafen Birsfelden, Salina Raurica und Infrapark Schweizerhalle besichtigt.

                Bereits zum zweiten Mal nach September 2013 hat die Wirtschaftsoffensive Baselland am Montag potenzielle Investoren zu einem Treffen begrüsst. Mit rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern war die Beteiligung erneut erfreulich stark, so dass Regierungsrat Thomas Weber als Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektor feststellen konnte: „Es gibt keine Zweifel an der Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Baselland.“ Vertreten waren alle relevanten Zielgruppen wie Generalunternehmer und Arealentwickler, Banken, Wirtschaftskanzleien, Revisions- und Treuhandgesellschaften, bedeutende ansässige und interessierte Unternehmen, sowie die Handelskammer beider Basel, die Wirtschaftskammer, verschiedene Gemeinden und BaselArea. Die Regierung dokumentierte mit einer hohen Präsenz, welchen Stellenwert sie der Wirtschaftsoffensive einräumt. Neben Thomas Weber suchten auch die Baselbieter Regierungsräte Anton Lauber, Sabine Pegoraro und Isaac Reber das Gespräch mit den Investoren.

                Marc-André Giger, Delegierter des Regierungsrats und Leiter der Wirtschaftsoffensive Baselland führte die Wirtschaftsvertreter an die Standorte Rheinhafen Birsfelden, Salina Raurica und Infrapark Schweizerhalle. Die drei Areale repräsentieren gemäss Giger in ihrer Verschiedenheit die wirtschaftliche Vielfalt des Kantons Basel-Landschaft sowie dessen Entwicklungspotenzial. Regierungsrat Thomas Weber stellte die wichtigsten Entwicklungsschritte und die Dynamik der Wirtschaftsoffensive dar. „Haben wir den Kanton für Investoren attraktiver gemacht - für neue und für jene, die schon im Baselbiet sind? „Das ist die entscheidende Frage, die wir uns alle immer wieder stellen müssen“, fasste Weber die übergeordnete Stossrichtung der Wirtschaftsoffensive zusammen.

                Wirtschaftsförderung Basel-Landschaft

                    Grosses Interesse an der Chemie. Renaud Spitz, Leiter Infrapark Baselland AG, spricht zu den rund 100 Gästen.


title_de: Bedingtes Feuerverbot wird aufgehoben – Waldbrandgefahrenstufe 2

content_de:
Die Waldbrandgefahr im Kanton Basel-Landschaft hat sich entspannt (neu Waldbrandgefahrenstufe 2). Das bedingte Feuerverbot im Wald und in Waldesnähe wird aufgehoben. Trotzdem ist im Umgang mit Feuern im Wald weiterhin Vorsicht angebracht. Es wird empfohlen, nur in fest eingerichteten Feuerstellen Feuer zu entfachen.

Die gesunkenen Temperaturen und die Niederschläge am Wochenende haben im ganzen Kanton Basel-Landschaft eine Entspannung der Lage gebracht. Der Krisenstab ruft die Bevölkerung trotzdem zum vorsichtigen Umgang mit Feuer und am 31. Juli/1. August mit Feuerwerk auf und dankt bereits jetzt für die Disziplin. Die lokale Waldbrandgefahr kann von der generellen Waldbrandgefahr abweichen, insbesondere auf Feldern und Wiesen sowie in stark sonnenexponierten Wäldern ist sie tendenziell grösser. Bei zunehmendem Wind oder in Lagen mit einem grossen Anteil dürrer Vegetation nimmt die Waldbrandgefahr wieder zu.

Aufgrund des ausserordentlich niederschlagsarmen Sommers 2018 und im laufenden Jahr sind die Böden sehr trocken. Für tiefwurzelnde Bäume und das Grundwasser ist keine Entspannung absehbar. Deshalb ist im Umgang mit Feuern im Wald und in Waldesnähe weiterhin Vorsicht angebracht. Es wird auch weiterhin empfohlen, nur in fest eingerichteten Feuerstellen Feuer zu entfachen. Es besteht die Gefahr, dass aufgrund weggeworfener Raucherwaren oder Funkenflug eines Grillfeuers Brände entstehen.

Den Gemeinden steht es weiterhin frei, aufgrund der lokalen Situation die Massnahmen zu verschärfen. In Basel-Stadt gilt neu ebenfalls Waldbrandgefahrenstufe 2 und somit die gleichen Massnahmen wie im Kanton Basel-Landschaft.

Wasserentnahme prüfen
Inhaberinnen und Inhaber von Wasserentnahmebewilligungen sind aufgefordert, vor einer Wasserentnahme sorgfältig zu prüfen, ob eine Wasserentnahme gemäss den Vorgaben ihrer Bewilligung noch möglich ist. Im Zweifelsfall gibt das Amt für Umweltschutz und Energie/Fachstelle Oberflächengewässer Auskunft. Wasserentnahmen für den Gemeingebrauch (gelegentliche Entnahme kleiner Wassermengen ohne den Einsatz Motor getriebener Geräte, das heisst mittels Eimer oder Giesskanne) sind weiterhin erlaubt.


title_de: Lausen: Ramlinsburgerstrasse wegen Fahrbahnerneuerung gesperrt

content_de:
 Am Dienstag, 14. Juni 2011 beginnen an der Ramlinsburgerstrasse in Lausen im Abschnitt Winterhaldenweg bis nach der Waldgrenze Erneuerungsarbeiten der Fahrbahn. Die Ramlinsburgerstrasse ist während der Bauzeit zwischen Lausen und Ramlinsburg für den Verkehr gesperrt. In einer ersten Phase muss das Bachholderbächlein verschoben werden. Parallel zur Fahrbahn wir ein neues Trottoir gebaut. Die Bauarbeiten dauern bis Ende Oktober 2011.

                Der Busbetrieb wird im Zeitraum vom 27. Juni 2011 bis 19. August 2011 eingestellt. Während der übrigen Bauzeit verkehrt der Bus normal. Im Anschluss an die Instandstellungsarbeiten erfolgen Anpassungen an die Liegenschaften. Es ist dann nur noch mit geringen Verkehrsbehinderungen zu rechnen.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Flavio Cargnelutti, Tiefbauamt, Geschäftsbereich Kantonsstrassen, Kreis 2, Liestal, Tel. 061 552 44 44

                Liestal, 9. Juni 2011


title_de: Coronavirus: Wochenbulletin zu den aktuellen Fallzahlen

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Per heute Donnerstag, 22. Juli 2021, Stand 15 Uhr, registriert der Kantonale Krisenstab Basel-Landschaft seit Beginn der Pandemie Ende Februar 2020 total 18'475 positiv getestete Personen. In der Vorwoche wurden 7’887 PCR-Tests (inkl. Antigen-Schnelltests) durchgeführt, von diesen waren 1,4 Prozent positiv. Insgesamt wurden 300'330 Impfungen ausgeführt, 139’663 davon betreffen die zweite Dosis.

Seit gestern Mittwoch wurden im Kanton Basel-Landschaft 25 zusätzliche Ansteckungen mit Covid-19 registriert. Seit der vergangenen Woche entspricht dies einem Plus von 125. Es befinden sich 141 positiv getestete Personen in Isolation, das sind 79 Personen mehr als vor einer Woche. 115 Personen sind aufgrund eines Kontaktes mit einer positiven Person in Quarantäne und 77 nach der Rückreise aus einem Risikogebiet. Seit Beginn der Pandemie im Kanton Basel-Landschaft Ende Februar 2020 wurden total 18'475 Personen positiv getestet.

Insgesamt wurden bisher 300'330 Impfungen ausgeführt, 139’663 davon betreffen bereits die zweite Dosis. 278’365 Dosen wurden in einem der drei Impfzentren ausgeführt, 21’965 Impfdosen wurden mobil abgegeben, in Alters- und Pflegeheimen, Institutionen der Behindertenhilfe, Arztpraxen oder an Gesundheitspersonal. 3’098 Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren wurden mit einer ersten Impfung bedient.

Es befindet sich aktuell eine Person mit Covid-19 in einem Baselbieter Spital (IPS nicht beatmet). Insgesamt beträgt das Total der Todesfälle 219 Verstorbene (+ 0). Die Anzahl positive Fälle der vergangenen 14 Tage pro 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner (14-Tage-Inzidenz) beläuft sich auf 73,2 Neuansteckungen in dieser Zeitspanne.

Aktuell sind gegenüber der Vorwoche keine positiven Fälle bei Bewohnerinnen oder Bewohnern und bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Alters- und Pflegeheimen bekannt. Bei öffentlichen und privaten Spitexorganisationen (Klientinnen und Klienten sowie Mitarbeitende) gibt es einen positiven Fall gegenüber der Vorwoche.

Weitere «Walk-in»-Zeitfenster kommende Woche
Gestern Mittwoch nutzten 187 Personen die Möglichkeit, sich spontan impfen zu lassen. Aufgrund der guten Nachfrage werden im Impfzentrum Lausen zwei weitere «Walk-in»-Zeitfenster an folgenden Daten angeboten:

- Montag, 26. Juli 2021, 11 bis 18 Uhr

- Mittwoch, 28. Juli 2021, 11 bis 18 Uhr

Wie in der vergangenen Woche kommt der Impfstoff von Moderna zur Anwendung und das Angebot steht Personen ab 18 Jahren offen. Mitnehmen muss man die Identitätskarte und den Krankenkassenausweis sowie ein allfälliges «Genesenen-Zertifikat».

In der kommenden Woche werden letztmalig Erstimpfungen in den Impfzentren Lausen und Laufen möglich sein, danach nur noch in Muttenz.

Die Planungsarbeiten für das Impfen in Apotheken und Arztpraxen sind auf Kurs. Dieses Angebot wird im Kanton Basel-Landschaft voraussichtlich ab dem 16. August 2021 zur Verfügung stehen.

Informationen zum Covid-Zertifikat finden Sie hier

Infoportal zu Covid-19


title_de: Prüfbericht zum Honorierungssystem 2011

content_de:
                Der Regierungsrat hat in seiner heutigen Sitzung den jährlichen Bericht des Personalamtes zur Überprüfung des Lohnsystems zur Kenntnis genommen. Der Bericht untersucht, wie sich die Lohnpraxis in den Direktionen und den weiteren Anstellungsbereichen des Kantons Basel-Landschaft im vergangenen Jahr entwickelt hat, und schlägt entsprechende Massnahmen zur Verbesserung der Praxis vor. Dabei geht es darum zu prüfen, inwieweit die personalpolitischen und  rechtlichen Vorgaben eingehalten werden, ob sich in der Praxis Probleme ergeben oder sich unerwünschte Praktiken entwickeln.

                Der Prüfbericht stellt den verschiedenen Anstellungsbehörden, welche die Vorgaben autonom umsetzen, insgesamt ein gutes Zeugnis aus. Die wenigen festgestellten Probleme wurden weitgehend bereits behoben oder es wurden entsprechende Massnahmen eingeleitet. Die Analysen haben unter anderem auch gezeigt, dass keine Hinweise auf eine diskriminierende Lohnpraxis vorliegen.

                Das im Jahr 2001 eingeführte Lohnsystem hat sich somit bewährt. Weil sich seither die Berufsbilder und Ausbildungen geändert haben, ist allerdings eine Überarbeitung verschiedener Modellumschreibungen im Gange. Diese bilden die Referenz zur Lohneinreihung. Des Weiteren wird das Personalamt in einem nächsten Schritt prüfen, wie das Lohnsystem weiterentwickelt werden kann.

                Für Rückfragen: Thomas Schwarb, Stellvertretender Leiter Personalamt, Finanz- und Kirchendirektion, Tel. 061 552 57 46


title_de: E-Partizipation ELBA erfolgreich abgeschlossen

content_de:
 Die Möglichkeit, sich zum Projekt ELBA (Entwicklungsplanung Leimental-Birseck-Allschwil) zu äussern, ist auf reges Interesse gestossen. Allein die internetbasierte Beteiligung verzeichnete über 2'700 Besuche. Die angebotenen Umfragen wurden rund 1'000 Mal ausgefüllt und die Interessierten gaben rund 1'500 Massnahmenbewertungen ab. Vom 22. August bis zum 23. September war die Bevölkerung eingeladen, zu den Testplanungsergebnissen Stellung zu nehmen, welche drei Teams vorgelegt hatten.

                Neben der E-Partizipation wurde auch von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, sich per Brief und E-Mail zu äussern. Die inhaltliche Auswertung hat nun begonnen. Am 29. November wird die Projektleitung einen öffentlichen Anlass (Infoveranstaltung/3. ELBA-Forum) in Allschwil durchführen, um über die Resultate der Mitwirkung und das weitere Vorgehen zu informieren. Zu diesem Anlass wird rechtzeitig mit näheren Informationen eingeladen. Die Auswertung der E-Partizipation wird darüber hinaus auch online unter www.zukunft-elba.ch zur Verfügung stehen.

                Das Projekt ELBA wird gemeinsam mit den Nachbarkantonen Basel-Stadt und Solothurn sowie mit französischen Partnern durchgeführt. Es hat zum Ziel, eine Vorstellung für die Entwicklung des Raums in den nächsten 20 bis 40 Jahren zu entwerfen. Ausgehend von Prognosen zur Bevölkerungs- und Arbeitsplatzentwicklung werden die Möglichkeiten ausgelotet, wie sich die Region zukünftig entwickeln könnte. Zwei Alternativen, dargestellt in Form von Richtplananpassungen und weiteren Beschlüssen, sollen 2014 dem Baselbieter Landrat zum Entscheid unterbreitet werden. Damit decken sich die Projektziele mit strategischen Zielen des baselbieter Regierungsrats aus den Feldern „Innovation und Wertschöpfung", „Natur und Klimawandel" sowie „Mobilität".

                Weitere Informationen zum Projekt ELBA unter
                 www.elba.bl.ch

                >
                 Communiqué de presse
                [PDF]

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Teilrevision Gemeindegesetze in Vernehmlassung

content_de:
 Initiativmöglichkeit für Gemeinden mit Gemeindeversammlung in der Vernehmlassung

                 Der  Regierungsrat hat den Entwurf einer Teilrevision des Gemeindegesetzes  in die Vernehmlassung geschickt. Aufgrund einer landrätlichen Motion  wurde eine Änderung des Gemeindegesetzes ausgearbeitet, die es Gemeinden  mit Gemeindeversammlung ermöglicht, die Initiative in  Gemeindeangelegenheiten einzuführen.

                Die überwiesene  Motion verlangt, dass das Initiativrecht auch in Gemeinden ohne  Einwohnerrat gelten soll. Daher soll es den Gemeinden mit  Gemeindeversammlung ermöglicht werden, in ihrer Gemeindeordnung die  Möglichkeit der Volksinitiative in Gemeindeangelegenheiten  festzuschreiben. Die formellen Details des Initiativrechts entsprechen  denjenigen der bereits bestehenden Initiativmöglichkeit in Gemeinden mit  Einwohnerrat.

                Damit eine Gemeindeversammlung nicht abschliessend  die Einführung des Initiativrechts verhindern kann, sieht das Gesetz  zudem für alle Gemeinden eine separate „Initiative zur Einführung des  Initiativrechts“ vor. Diese Einführungsinitiative ist analog zur  geltenden Initiative zur Einführung des Einwohnerrats geregelt. Die  Vorlage ist für die Gemeinden und den Kanton kostenneutral.

                >
                 Vernehmlassung

 Für Rückfragen

                Daniel Schwörer, Stabsstelle Gemeinden, Finanz- und Kirchendirektion (FKD), 061 552 59 02


lead_de: Guter Rechnungsabschluss 2016 trotz dreistelligem Defizit

title_de: Jahresbericht 2016 mit Staatsrechnung

content_de:
Die Staatsrechnung des Kantons Basel-Landschaft für das Jahr 2016 schliesst im Gesamtergebnis der Erfolgsrechnung mit einem Defizit von 204.9 Mio. Franken ab. Beim genaueren Blick auf die Rechnung fällt aber das positive operative Ergebnis mit einem Überschuss von 74.0 Mio. Franken auf. Dieser Überschuss ist das beste operative Ergebnis seit der Einführung der neuen Rechnungslegung im Jahr 2010. Es liegt 126.7 Mio. Franken über dem Budget für das Jahr 2016. Die Staatsrechnung wird zudem geprägt von zahlreichen einmaligen Sondereffekten und einem grossen Investitionsvolumen.

Die verstärkte Steuerung der Regierung und die Sparbemühungen zeigen Wirkung. Die beiden Ausgabenbereiche Personal- und Sachaufwand, welche der Regierungsrat in eigener Kompetenz direkt steuern kann, liegen deutlich unter dem Budget 2016: der Personalaufwand 8.4 Mio. Franken (1%) und der Sach- und übrige Betriebsaufwand 5.8 Mio. Franken (3%). Der Personalaufwand ist im Vergleich zur Rechnung des Vorjahres sogar um 25.0 Mio. Franken tiefer (4%). Auch der gewichtige Transferaufwand fällt um 10.8 Mio. Franken (1%) tiefer aus als budgetiert.

Mehr Entlastungen als budgetiert
Die Rechnung 2016 zeigt zudem, dass dem Regierungsrat der Wechsel weg von hauruckartig zusammengestellten Entlastungspaketen hin zu einer regelmässigen und dauerhaften Aufgabenüberprüfung gelungen ist. Insgesamt 75.5 Mio. Franken an Entlastungen haben die Massnahmen der Finanzstrategie 2016–2019 im Jahr 2016 ergeben. Das sind 5.5 Mio. Franken mehr als im Budget 2016 eingeplant wurde. Beim Personal wurden im Berichtsjahr 32 Stellen abgebaut. Das sind 8 Stellen mehr als in der Planung des Jahres 2016 vorgesehen waren. Zudem wurde eine Lohnkürzung von 1% bei allen Angestellten des Kantons vorgenommen, wodurch der Staatshaushalt um 6 Mio. Franken entlastet wurde.

Hohe Sondereffekte beim Ertrag und beim Aufwand
Das Resultat der Staatsrechnung 2016 wird durch eine ganze Reihe von einmaligen Sondereffekten auf der Ertrags- und der Aufwandseite beeinflusst. Die Sondereffekte beim Aufwand überwiegen wegen der hohen Rückstellung für das Vorsorgewerk des Kantons Basel-Landschaft bei der Basellandschaftlichen Pensionskasse (BLPK).

Insgesamt Ertragsseite

 +67

Sondereffekte auf der Ertragsseite (in Mio. Franken):

Höherer Anteil bei der Direkten Bundessteuer
+21

Mehrertrag bei der Grundstückgewinnsteuer
+27

Mehrertrag bei den Erbschafts- und Schenkungssteuern
 +7

Mehrertrag aus dem Verkauf der Fernwärmeanlagen

+12

Sondereffekte auf der Aufwandseite (in Mio. Franken):

Insgesamt Aufwandseite

-322

Wertberichtigung bei der Beteiligung Kantonsspital BL (KSBL)
-23

Rückstellung für Altlasten
-11

Rückstellung für Vorsorgewerk Kanton bei der BLPK
-288

Rückstellung für Pensionskasse dreht Ergebnis der Rechnung ins Negative
 Im Gesamtergebnis dreht sich das positive Bild der Rechnung 2016. Die Rückstellung für das Vorsorgewerk des Kantons bei der BLPK im Umfang von 287.5 Mio. Franken führt zu einem Defizit im Gesamtergebnis der Erfolgsrechnung in der Höhe von 204.9 Mio. Franken. Diese Buchung ist fremdbestimmt und eine Folge der Beschlüsse der BLPK von Ende 2016. Der Verwaltungsrat der BLPK beschloss bekanntlich, den technischen Zinssatz per 1. Januar 2018 und den Umwandlungssatz ab 1. Januar 2019 gestaffelt über vier Jahre zu senken. Als eine Folge davon muss der Kanton mit der Staatsrechnung 2016 seine Arbeitgeberbeitragsreserve bei der BLPK von einer Eventualverbindlichkeit in eine Rückstellung umwandeln.

93 Mio. Franken für Campus Muttenz und Schällemätteli
In der Investitionsrechnung 2016 liegen die Nettoinvestitionen mit 213.1 Mio. Franken um 18 Mio. Franken über dem budgetierten Wert. Die für die Entwicklung der Volkswirtschaft grosse Bedeutung aufweisenden Bruttoinvestitionen der öffentlichen Hand liegen im Berichtsjahr bei 231.7 Mio. Franken. Der Löwenanteil des Investitionsvolumens fliesst in den Hochbau und dort in die Infrastruktur für die Bildung. Im Jahr 2016 wurden 93 Mio. Franken im Rahmen der beiden Projekte „Neubau der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) Campus Muttenz“ und „Neubau der Universität Basel auf dem Areal Schällemätteli“ investiert. Diese beiden Projekte widerspiegeln das grosse Engagement des Kantons Basel-Landschaft im Bereich der tertiären Bildung in der Region Nordwestschweiz.

Eigenkapital steigt auf 420 Mio. Franken an
Erfreulich ist auch die Entwicklung beim Eigenkapital. Dieses steigt im Vergleich zur Rechnung 2015 um 192 Mio. Franken auf neu 420 Mio. Franken. Der Zuwachs setzt sich einerseits aus dem Gewinn vor der Buchung zur Pensionskasse (83 Mio.) und andererseits aus der Rückführung des Kapitalbestandes des Fonds für regionale Infrastrukturvorhaben in das Eigenkapital (109 Mio.) zusammen.

Solide Bilanz
Ein Blick auf die Bilanz per 31. Dezember 2016 zeigt, dass der Kanton Basel-Landschaft gut dasteht. Die Bilanz ist solid und der Kanton verfügt über rund 300 Mio. Franken an flüssigen Mitteln. Im Berichtsjahr konnte der Kanton Basel-Landschaft zudem ein Darlehen im Umfang von 50 Mio. Franken zurückzahlen.

> Staatsrechnung 2016
> Präsentation Medienkonferenz Jahresbericht 2016

Weitere Auskünfte
- Regierungsrat Dr. Anton Lauber, Vorsteher der Finanz- und Kirchendirektion, 061 552 52 05;
- Roger Wenk, Finanzverwalter, Finanz- und Kirchendirektion (FKD), 061 552 53 03.


title_de: Überprüfung der Entwässerungsleitungen: Nachtsperrungen der A22

content_de:
                Zur Überprüfung der Entwässerungsleitungen auf dem Abschnitt der A22 zwischen Anschluss Liestal Nord und Liestal Süd (Altmarkt) werden in den nächsten zwei Wochen Kanalreinigungen und Kanalfernseh-Aufnahmen ausgeführt. Zwischen Dienstag, 27. Oktober 2014 und Donnerstag, 5. November 2014 ist die A22 darum zwischen den Anschlüssen Liestal Nord und Liestal Süd (Altmarkt) wie folgt gesperrt:

 Abschnitt Liestal Nord – Liestal Süd (Altmarkt)

                Montag, 27.10.2014 bis Mittwoch, 29.10.2014 jeweils nachts von 20.00 – 5.00 Uhr

 Abschnitt Liestal Nord – Anschluss Lausen

                Mittwoch, 29.10.2014 bis Donnerstag, 31.10.2014 jeweils nachts von 20.00 – 5.00 Uhr

 Anschluss Liestal Süd (Altmarkt)

                Montag, 03.11.2014 bis Dienstag, 04.11.2014 jeweils nachts von 20.00 – 5.00 Uhr

                Während den Sperrzeiten wird der Verkehr auf die Hauptverkehrsstrasse umgeleitet und entsprechend signalisiert.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Seltisbergerstrasse zwischen Lupsingen und Seltisberg gesperrt

content_de:
Am Samstag, 31. August und Sonntag, 1. September 2019 werden an der Seltisbergerstrasse zwischen Lupsingen und Seltisberg Deckbelagsarbeiten ausgeführt. Deshalb ist die Strasse für den Individualverkehr sowie für den Busbetrieb komplett gesperrt.

Der Induvidualverkehr sowie der Busverkehr der AAGL werden über die Orismühle umgeleitet. Die Bushaltestellen an der gesperrten Strecke werden nicht bedient.

 Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen finden Sie im Internet des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft: Baustellen Kantonsstrassen.


title_de: Arbeiten an der Umfahrung Liestal beginnen

content_de:
Die erforderlichen Verstärkungen und Leiteinrichtungen am Ergolzviadukt der Umfahrung Liestal (HUL) A22 stehen zur Ausführung bereit. Die Installationen für die Bauarbeiten beginnen am Montag, 22. Mai 2017. Ab diesem Zeitpunkt ist mit Nachtsperrungen zu rechnen.

Die kritischen Bereiche werden entsprechend instandgesetzt. Teilweise müssen Verstärkungen eingebaut und auf der Fahrbahn neue Leitschranken gesetzt werden.

Ablauf

Damit die Verkehrsbehinderungen auf ein Minimum reduziert werden können, erfolgen die Bauarbeiten in zwei Etappen. Notwendige Sperrungen finden nachts (ab 19:00 Uhr) oder am Wochenende statt. Die zwingende Sperrung der Einfahrt Waldenburg-Basel erfolgt in den Sommerferien.

Ausblick

Zeitgleich zu diesen Arbeiten wird im Norden, anschliessend an das Ergolzviadukt, auf 500 Metern der Belag aufgrund von Winterschäden ertüchtigt. Mit diesen Massnahmen kann die Umfahrung Liestal in den nächsten zehn bis 15 Jahren Jahren sicher betrieben werden.


title_de: Sicher leben mit der Birs – Landratsvorlage für den Realisierungskredit Hochwasserschutz überwiesen

content_de:
Laufen

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat Ausgaben in der Höhe von 62 Millionen Franken, um das Siedlungsgebiet von Laufen gegen ein Jahrhunderthochwasser schützen zu können. Die entsprechende Landratsvorlage «Stadt Laufen – Hochwasserschutz Birs, Ausgabenbewilligung für die Realisierung» wurde dem Landrat überwiesen.

Die Überschwemmung von 2007 führte im «Stedtli» und in allen birsnahen Laufner Quartieren zu grossen Schäden und blieb als einschneidendes Erlebnis in der Erinnerung der Bevölkerung haften. Das Fassungsvermögen der Birs ist an vielen Stellen trotz bestehender Schutzbauten zu klein, um ein hundertjährliches Hochwasser ableiten zu können. Zudem besteht die Gefahr, dass sich Treibholz an den Brücken sammelt und zu einem Rückstau führt. Dieses Schutzdefizit soll mit dem kantonalen Projekt «Stadt Laufen – Hochwasserschutz Birs» korrigiert werden.

Die Massnahmen, die von Vertiefen und Erweitern des Flussbetts über Dämme und Mauern bis zu Arbeiten an Brücken, Leitungen und Nebenbächen reichen, erstrecken sich über das ganze Siedlungsgebiet. Sie belaufen sich auf Kosten von rund 64,6 Millionen Franken. 2,6 Millionen Franken hatte der Landrat als Planungskredit für das Vor- und Bauprojekt bereits 2012 bewilligt, sodass aktuell über 62 Millionen Franken zu verfügen ist.

Nach dem Landratsentscheid werden die Auftragsvergabe für die folgenden Phasen und die Ausführungsplanung etliche Monate in Anspruch nehmen. Nach aktuellem Stand der Planung ist der Baubeginn des Hochwasserschutzprojekts im Jahr 2023. Gesamthaft ist eine Bauzeit von fünf Jahren veranschlagt. Die Arbeiten werden auf mehrere Bauetappen verteilt.

> Landratsvorlage


title_de: Grenzüberschreitende ÖV-Linien BS-BL Abrechnung für das Jahr 2016

content_de:
Der Regierungsrat hat die Vorlage zur Abrechnung der grenzüberschreitenden ÖV-Linien BS-BL für das Jahr 2016 an den Landrat überwiesen. Der Saldo aus der Abrechnung beträgt 6,1 Mio. Franken zulasten des Kantons Basel-Landschaft.

Die Abrechnung der Geldflüsse zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft im Bereich des öffentlichen Verkehrs basiert auf der Vereinbarung über die Basler Verkehrs-Betriebe und die BLT Baselland Transport AG von 1982 (Staatsvertrag). Der Staatsvertrag geht davon aus, dass die BVB auf basellandschaftlichem Gebiet möglichst gleichviele Fahrleistungen erbringt wie die BLT und die Autobus AG Liestal (AAGL) auf baselstädtischem Gebiet. In der Realität sind diese kantonsübergreifenden Leistungen nie vollständig deckungsgleich. Zum Ausgleich der Leistungen wird jährlich eine Abgeltungsrechnung erstellt, wobei der Leistungsüberhang finanziell ausgeglichen wird. Im Gegenzug schreibt der Staatsvertrag vor, dass der Kanton Basel-Landschaft der BLT und AAGL die ungedeckten Kosten auf den städtischen Linienabschnitten und der Kanton Basel-Stadt der BVB die ungedeckten Kosten auf den basellandschaftlichen Linienabschnitten bezahlt. Aus den ungedeckten Kosten und der Abgeltungsrechnung ergibt sich der Saldo aus der Abrechnung der grenzüberschreitenden Linien.

Im Jahr 2016 erbrachten die Tramlinien der BLT mehr Leistungen im Kanton Basel-Stadt als jene der BVB auf dem Gebiet des Kantons Basel-Landschaft. Bei den Buslinien ist das Verhältnis umgekehrt. Neben den Fahrleistungen fliessen auch weitere Kosten wie zum Beispiel jene für Energie, die Leitstelle oder die Benützung der Schieneninfrastruktur sowie die Erträge der Transportunternehmen in die Berechnung mit ein. Obwohl die BLT und die AAGL gesamthaft mehr Leistungen auf baselstädtischem Gebiet erbracht haben als die BVB auf basellandschaftlichem Gebiet, ergibt sich aus der Abgeltungsrechnung ein Saldo zulasten des Kantons Basel-Landschaft in der Höhe von 4‘215‘172 Franken. Dieser Saldo entsteht massgeblich aufgrund der Tatsache, dass die städtischen Streckenabschnitte der BLT und AAGL viel ertragsreicher sind als die basellandschaftlichen Abschnitte der BVB. Die ungedeckten Kosten der BLT und AAGL auf den städtischen Linienabschnitten, welche der Kanton Basel-Landschaft trägt, betrugen 1‘909‘035 Franken. Somit resultiert für das Jahr 2016 ein Abrechnungsbetrag für die grenzüberschreitenden ÖV-Linien BS–BL von insgesamt 6'124‘207 Franken; dieser liegt damit 2,1 Prozent über dem Budget von 6‘000'000 Franken. Dies entspricht sinngemäss den Kosten, welche der Kanton BL für die Leistungen der BVB auf basellandschaftlichem Gebiet tragen muss.

> Landratsvorlage


title_de: Allschwil: Binningerstrasse wird instand gestellt

content_de:
 Am Dienstag, 2. April 2013 beginnen an der Binningerstrasse in Allschwil im Abschnitt Fabrikstrasse bis Kantonsgrenze BS Instandsetzungsarbeiten der Fahrbahn, Erneuerung der Bushaltestelle und Werkleitungsbau im Trottoir (Nordseite). Die Bauarbeiten beginnen im Bereich des Kreisels Fabrikstrasse. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Ende Jahr 2013.

                Der Deckbelag wird im Frühjahr 2014 eingebaut. Diverse Arbeiten werden entweder in der Nacht oder an den Wochenenden ausgeführt. Bei der Unterteilung der Bauetappen wurde besonders auf die Einfahrten Rücksicht genommen. In den einzelnen Bauetappen wird der Verkehr einspurig mit einer Ampel und teilweise mit einem Verkehrsdienst im Baustellenbereich geregelt.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: VAGS-Projekt – Gesetzesvorlage zur Anpassung des Raumplanungs- und Baugesetzes

content_de:
Grundlagen für die regionale Raumplanung

Kanton und Gemeinden schaffen zusammen die Grundlage für eine verbindliche Regionalplanung im Kanton Basel-Landschaft. Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung am 22. Januar 2019 eine Gesetzesvorlage zur Anpassung des Raumplanungs- und Baugesetzes an den Landrat überwiesen. Diese wurde von Kanton und Gemeinden im Rahmen eines VAGS-Projekts (VAGS = Verfassungsauftrag Gemeindestärkung) gemeinsam erarbeitet.

Die neuen gesetzlichen Grundlagen ermöglichen künftig eine Raumplanung über die Gemeindegrenzen hinaus und regeln, wie die Gemeinden ihre Zusammenarbeit in Raumplanungsfragen organisieren können. Das Gesetz gewährt den Gemeinden ausreichend Spielraum und gibt ihnen mit dem regionalen Entwicklungskonzept und dem behördenverbindlichen regionalen Richtplan zwei unterschiedlich verbindliche Instrumente an die Hand. Beide sind flexibel ausgestaltet, damit die Gemeinden die relevanten Themen selber bestimmen und die Organisation ihren unterschiedlichen Bedürfnissen und regionalen Fragestellungen anpassen können.

Mit der Gesetzesänderung wird auch die Koordination zwischen dem Kanton und den Gemeinden im Raumplanungsbereich verbessert. Insbesondere können die Siedlungsentwicklung und die Infrastrukturplanung mit einer verbindlichen Regionalplanung besser aufeinander abgestimmt werden. Die breite Vernehmlassung zu der Gesetzesvorlage bei Gemeinden, Verbänden und Parteien hat gezeigt, dass die Gemeinden beinahe geschlossen hinter der Vorlage stehen. Sowohl der Kanton als auch die Gemeinden begrüssen somit die geplante Gesetzesanpassung.

Der Landrat wird die Vorlage voraussichtlich im Verlauf des ersten Quartals 2019 behandeln.

> Landratsvorlage

Für Rückfragen:
Dr. Martin Kolb, Kantonsplaner Basel-Landschaft, Telefon 061 552 59 31
Dr. Thomas Noack, Bereichsleiter Stadtbauamt Liestal, Telefon 079 619 05 20 (12.15 Uhr bis 13.15 Uhr und ab 16.30 Uhr)


title_de: Fusion von Kirchgemeinden erleichtern

content_de:
Die Landeskirchen sollen in ihren Kirchenverfassungen die Kirchgemeinden nicht mehr namentlich aufführen müssen. Damit können sie für die Fusion von Kirchgemeinden auf eine kantonsweite Abstimmung unter den Kirchenmitgliedern verzichten. Dies ist Gegenstand einer Änderung des Kirchengesetzes, die der Regierungsrat dem Landrat beantragt. Die Änderung ist in der Vernehmlassung begrüsst worden.

Die vorgeschlagene Gesetzesänderung setzt eine landrätliche Motion um. Diese war im Hinblick auf die laufende Totalrevision der Verfassung der evangelisch-reformierten Kirche eingereicht worden. Darin sollen die Kirchgemeinden nicht mehr aufgeführt werden müssen, damit der zu erwartende Strukturwandel bei den evangelisch-reformierten Kirchgemeinden erleichtert wird.

> Landratsvorlage


title_de: Ausbau und Umzug des Rechenzentrums der kantonalen Verwaltung

content_de:
Der Regierungsrat beantragt dem Landrat einen Verpflichtungskredit in Höhe von 1,3 Mio Franken für Infrastrukturmassnahmen (Ausbau, Umzug mit Mietlösung) für das erste Rechenzentrum der kantonalen Verwaltung.

Die Zentrale Informatik (ZI) betreibt seit 1992 an der Rheinstrasse 33b in Liestal das zentrale erste Rechenzentrum des Kantons Basel-Landschaft sowie seit dem 1. Juni 2012 das zweite Rechenzentrum an der Güterstrasse 72 in Pratteln. Dieses wurde als „Disaster Recovery Site“ aufgebaut. Es handelt sich dabei um eine Spiegelung des ersten Rechenzentrums, welche bei einem Ausfall die volle Funktionalität nahezu unterbruchlos sicherstellen kann.

Im ersten Rechenzentrum an der Rheinstrasse kann die veraltete Haustechnik nur mit erheblichem Aufwand in Betrieb gehalten werden. Die speziell für ein Rechenzentrum notwendige Gebäudesicherheit genügt heutigen Anforderungen nicht mehr. Eine Sanierung des jetzigen Standorts erwies sich als unwirtschaftlich, weshalb eine externe Lösung favorisiert wird.

Mit einer Auslagerung des ersten Rechenzentrums können die kantonalen Sicherheitsvorgaben sowie die Bedürfnisse der Zentralen Informatik angemessen erfüllt werden. Die einmalige Investition in die Infrastruktur und die Miete sind wirtschaftlicher und flexibler als die Sanierung des bestehenden ersten Rechenzentrums in Liestal.

Der Ausbau und anschliessende Umzug in die Einmietung sollen 2017 umgesetzt werden. Der Mietantritt ist auf 1. Juli 2017 vorgesehen.

> Landratsvorlage

Für Rückfragen:
Thomas Bigler, Projektleiter Gebäudetechnik, Immobilien, Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD), 061 552 54 32


title_de: Langenbruck: Schöntalstrasse wegen Belagsarbeiten gesperrt

content_de: Von Donnerstag, 29. September 2016, 04.00 Uhr bis Freitag, 30. September 2016, 04.00 Uhr wird an der Schöntalstrasse in Langenbruck der abschliessende Deckbelag eingebaut. Aus diesem Grund ist die Strasse für den Verkehr komplett gesperrt. Es ist keine Umleitung signalisiert. Bei nassem Wetter müssen die Arbeiten auf Mittwoch, 5. Oktober 2016 verschoben werden.


content_de:
 Regierungsrat bestätigt Vergütungs- und Verzugszins bei der Staatssteuer

                Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat heute beschlossen, bei der Staatssteuer den Vergütungszins für das Jahr 2013 bei 0.5 Prozent sowie den Verzugszins bei 5 Prozent analog dem Vorjahr zu belassen.

                Mit Blick auf die weiterhin tief bleibenden Zinssätze bei den Finanzinstituten, ist der Vergütungszins für die Steuerzahlerin und den Steuerzahler immer noch attraktiv. Die Höhe des Vergütungszinssatzes bestimmt, wie viel der Kanton für vorzeitig einbezahlte Steuern bezahlt. Vorzeitig bezahlte Steuern bedeuten, dass der Kanton zusätzliche Liquidität erhält. Diese Liquidität sollte nicht teurer sein, als die liquiden Mittel, welche der Kanton auf dem Geldmarkt, d.h. kurzfristig aufnehmen kann. Ein Vergütungszinssatz, der höher als die Zinssätze am Geldmarkt ist, bedeutet für den Kanton zusätzliche Kosten.

                Der Vergütungszinssatz soll immer noch einen Anreiz für die Steuerzahlenden bieten, die Steuern früher oder zumindest pünktlich zu zahlen. Der Verzugszinssatz trägt dazu bei, dass die Steuern pünktlich bezahlt werden. Je höher der Verzugszinssatz ist, desto teurer wird es für den Steuerzahler, die Steuerzahlung aufzuschieben. Der Verzugszins liegt seit dem Jahr 2005 unverändert bei 5 Prozent, was dem im Obligationenrecht festgeschriebenen kaufmännischen Zinssatz entspricht.


title_de: Ausgleich der Teuerung bei den Löhnen des Staatspersonals

content_de:
Der Regierungsrat hat dem Landrat die Vorlage zum Teuerungsausgleich 2022 bei den Löhnen des Staatspersonals überwiesen. Er beantragt, dem Staatspersonal für das Jahr 2022 einen Teuerungsausgleich von 0,05 Prozent auszurichten. Ausschlaggebend für die Festlegung des Teuerungsausgleichs sind der gemittelte Landesindex der Konsumentenpreise des vorangehenden Jahres, die finanzielle Situation des Kantons und die wirtschaftliche Entwicklung im Umfeld. Die ermittelte Teuerung für das Jahr 2022 ist mit 0,05 Prozent positiv.

Für das Jahr 2022 hat der Regierungsrat in der Erfolgsrechnung einen kleinen Ertragsüberschuss von 9 Millionen Franken budgetiert. Hinzu kommt, dass der Regierungsrat gemäss Steuerungsbericht II für das laufende Jahr 2021 insbesondere aufgrund der Covid-19-Pandemie einen negativen Saldo in der Erfolgsrechnung erwartet. Unter Berücksichtigung dieser Entwicklungen hat der Regierungsrat beschlossen, die Teuerung bei den Löhnen des Staatspersonals auszugleichen.

> Landratsvorlage


title_de: Herzlichen Glückwunsch zum erfolgreichen Lehrabschluss

content_de:
47 junge Berufsleute der kantonalen Verwaltung haben ihre Lehre erfolgreich absolviert und das eidgenössische Fähigkeitszeugnis respektive das Eidgenössische Berufsattest erhalten. Insgesamt fünf Lernende schlossen im Rang ab.

Die Berufsbildnerinnen und Berufsbildner sind stolz und freuen sich mit den 47 jungen Berufsleuten über den erfolgreichen Abschluss der Berufslehre (Abschluss im Rang Namen kursiv gedruckt):

Kauffrau/Kaufmann EFZ
Ademi Agnesa, Boss Tamina, Buser Lea, Fazliu Kosovare, Flubacher Nadine, Frei Nicole, Hoxha Albnora, Kaufmann Fabienne, Kränzle Moira, Schepis Nina, Kadriu Leonor

Büroassistent/in EBA
Aksahin Derya, Arumaithurai Hebsiba, Dema Sophia, Hofer Celina, Isenegger Svenja, Nikollaj Filezorina, Rudin Sabrina, Schmidlin Sabrina

Fachmann/Fachfrau Betriebsunterhalt
Bozdag Kazim, Hägler Pascal

Fachfrau/-mann Information und Dokumentation EFZ
Loeffel Isabel

Forstwart EFZ
Richard Patrick

Informatiker/in EFZ
Bah Joël, Schlatter Timo, Mathan Nivetha, Merlo Michèle

Küchenangestellter EBA
Ellenberger Daniel

Laborantin EFZ
Semling Suleika

Logistiker EFZ
Grunder Sandro, Vasic Marko

Produktionsmechanikerin EFZ
Layne Haben

Schreiner EFZ
Christen Edwin

Schreinerpraktiker EBA
B.B. (möchte nicht genannt werden), Hirschi Khevin

Zeichner/in EFZ
Grieder Sibylle

WMS-Praktikum
Alimi Arbnora, Baumgartner Jan, Centamore Luca, Cvijanovic Filip, Goncalves Raquel, Hartmann Janine, Kränzle Nicolas, Lesic Vedrana, Özmenek Oguzhan, Rathakirushnan Sameera, Schuler Marco

Die kantonale Verwaltung wünscht allen Berufsleuten viel Erfolg für ihre berufliche und private Zukunft und dankt den Berufsbildnerinnen und Berufsbildnern für ihr grosses Engagement, welches wesentlich zu diesen guten Ergebnissen beigetragen hat.

Fotoauswahl auf der Website oder unter www.facebook.com/KantonBL

Für Rückfragen:
Kathrin Alispach, Berufsbildungsbeauftragte, Personalamt, Finanz- und Kirchendirektion (FKD), 061 552 52 31


title_de: Sanierungsoffensive des Tiefbauamtes für Kantonsstrassen

content_de:
 Ein grosser Teil der 450 Kilometer Kantonsstrassen ist über 30 Jahre alt. Die überdurchschnittlichen Witterungsschwankungen der letzten Jahre haben die Strassen zusätzlich zur Abnutzung beschädigt. Das Tiefbauamt wird in diesem Jahr mit rund 24 Millionen Franken eine weitere Tranche der Erneuerung der Kantonsstrassen umsetzen.

                Konkret werden in und um folgende Ortschaften in den kommenden Monaten Bauarbeiten beginnen: Aesch, Münchenstein, Oberwil, Therwil, Reinach, Arboldswil, Lampenberg, Langenbruck, Lupsingen, Waldenburg, Buckten, Diegten, Känerkinden, Maisprach, Muttenz, Gelterkinden, Hemmiken und Kilchberg.

                Es werden hauptsächlich Fahrbahnen mit Unterbau erneuert und Trottoirs ausgebaut, Ampeln behindertengerecht umgerüstet und Beleuchtungen bei Fussgängerstreifen verbessert. In diese Arbeiten nicht eingerechnet sind die laufenden punktuellen Ausbesserungen von Frostschäden.

                Nach europäischen Standarts wird für die langfristige Erhaltung von Strassen mit ein bis zwei Prozent des Wiederbeschaffungswertes gerechnet. Und dieser wird im Kanton Basel-Landschaft auf rund 2,6 Milliarden Franken geschätzt. Die Erhaltung von Verkehrsinfrastruktur wie Strassen, Geh- und Fahrwege und Signalisationen ist eine permanente Aufgabe und kann nicht in einer Saison abgeschlossen werden.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Christian Scholer, Tiefbauamt, Strasseninspektor, Tel. 061 552 54 84

                Liestal, 10. Februar 2010


title_de: Zirkulationsbeschluss zur Änderung der Bundesverordnung über Massnahmen für Publikumsanlässe des Bundes

content_de:
Konsultationsantwort zur Änderung der Bundesverordnung über Massnahmen für Publikumsanlässe des Bundes

Der Regierungsrat hat zur Änderung der Bundesverordnung über Massnahmen für Publikumsanlässe des Bundes Stellung genommen, wobei er die vorgeschlagenen Änderungen vorbehaltslos begrüsst.

> Stellungnahme an den Bund


content_de:
 Verlegung der Hauptverkehrsstrasse 3/7 in Salina Raurica Vorlage an den Landrat überwiesen

                 Der Regierungsrat hat die Vorlage betreffend die Verlegung der Hauptverkehrsstrasse 3/7 und den Rückbau der Rheinstrasse an den Landrat überwiesen und dafür einen Nachtragskredit von 900‘000 Franken beantragt. Zudem werden ein Verpflichtungskredit für ein Mobilitäts- und Verkehrsmanagement in der Höhe von 150‘000 Franken sowie ein Planungskredit für die Überprüfung von strassenseitigen Optionen im Betrag von 250‘000 Franken beantragt. Weiter soll in Abstimmung mit der Gemeinde Pratteln die Grundwasseranreicherungszone S1 im Gebiet Löli aufgehoben und neu als Grundwasserschutzzone S2 festgesetzt werden.

                Die Verlegung der Hauptverkehrsstrasse 3/7 vom Rheinufer zur Autobahn sowie der Rückbau der bestehenden Rheinstrasse und deren Umnutzung als Langsamverkehrsachse sind ein Schlüsselprojekt in der Entwicklungsplanung für Salina Raurica im Rahmen der Baselbieter Wirtschaftsoffensive. Ein bereinigtes Vorprojekt liegt bereits vor. Damit die Planung für die Phasen Bauprojekt und Bewilligungs- und Auflageverfahren fertig gestellt werden kann, ist der zusätzliche Projektierungskredit erforderlich. Die Projektierung basiert auf einem Vollausbau in Salina Raurica.

                Für das Bauprojekt wird eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Mitte 2015 wird das Genehmigungsverfahren mit einer öffentlichen Mitwirkung gestartet. Später folgt noch eine öffentliche Planauflage. Nach erfolgten rechtskräftigen Beschlüssen kann der Landerwerb abgeschlossen werden und der Landrat den notwendigen Baukredit sprechen. Baubeginn für das komplexe Projekt ist voraussichtlich 2016/2017.

                >
                 Landratsvorlage

                >
                 Hintergrundinformation

                Für Rückfragen

                 zum Projekt Verlegung Hauptverkehrsstrasse 3/7: Ralf Wassmer, Projektleiter, Tiefbauamt, Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD), 061 552 61 69

                 zum Verkehr in Salina Raurica im Allgemeinen sowie zum Verkehrs- und Mobilitätsmanagement: Martin Schaffer, Projektleiter, Tiefbauamt, Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD), 061 552 54 13


title_de: Fusion der Analytiklabors BUD und Kantonslabor

content_de:
                Im Rahmen des Entlastungspakets 12/15 wurde beschlossen, die Integration der BUD-Wasseranalytik ins Kantonslabor zu prüfen. Bisher wird im Kanton Basel-Landschaft an zwei Orten und in zwei Direktionen Analytik betrieben, in der Bau- und Umweltschutzdirektion BUD (Amt für Umweltschutz und Energie AUE) und in der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion VGD (Kantonales Labor KL). Eine Zusammenlegung wurde früher bereits mehrmals geprüft.

                Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat nun beschlossen, das Umweltanalytiklabor des AUE organisatorisch per 1. Januar 2013 als eigene Abteilung in das Kantonale Labor zu integrieren. Durch diese Zusammenlegung entsteht ein neues Kompetenzzentrum Analytik der kantonalen Verwaltung. Damit können die anstehenden Aufgaben viel effizienter gelöst, Synergien genutzt und Kosteneinsparungen erzielt werden. Das Umweltlabor verbleibt räumlich vorerst an seinem jetzigen Standort an der Rheinstrasse 29 in Liestal. Die räumliche Zusammenlegung wird mittelfristig stattfinden.

                Für Rückfragen:

                Peter Wenk, Kantonschemiker/Dienststellenleiter, Tel. 061 552 20 07, E-Mail:
                 peter.wenk@bl.ch

                Dr. Alberto Isenburg, Leiter Amt für Umweltschutz und Energie, Bau- und Umweltschutzdirektion, Tel. 061 552 55 01, E-Mail:
                 alberto.isenburg@bl.ch


title_de: Kanton Basel-Landschaft tritt HFSV bei

content_de:
 Der Kanton Basel-Landschaft tritt der Interkantonalen Vereinbarung über Beiträge an Bildungsgänge der Höheren Fachschulen (HFSV) bei

 Der Regierungsrat beantragt dem Landrat, der Interkantonalen Vereinbarung über Beiträge an Bildungsgänge der Höheren Fachschulen (HFSV) beizutreten. Für die Höheren Fachschulen wird damit bezüglich Finanzierung und Freizügigkeit der Standard der Fachhochschulen und universitären Hochschulen erreicht. Für den Kanton Basel-Landschaft hat das neue Abkommen keine finanziellen Auswirkungen, da bereits im Rahmen des Vorgängerabkommens, der Fachschulvereinbarung (FSV), volle Freizügigkeit praktiziert wurde.

                Die HFSV ist eine Finanzierungsvereinbarung zwischen den Kantonen der schweizerischen Eidgenossenschaft. Sie löst im Bereich der Höheren Fachschulen (HF) die Fachschulvereinbarung (FSV) ab. Ziele der HFSV sind Kostentransparenz und Freizügigkeit für die Studierenden. Neu regelt sie den Lastenausgleich im Bereich der Höheren Fachschulen durch einheitliche, von den Vertragskantonen festgelegte Tarife und gewährleistet den Studierenden den gleichberechtigten Zugang zu allen HF-Bildungsangeboten.

 Verbesserte Freizügigkeit für Studierende

                Für die Studierenden bringt die HFSV eine verbesserte Freizügigkeit. Ist ihr Wohnkanton der Vereinbarung beigetreten, stehen ihnen alle Studiengänge der anderen Vereinbarungskantone offen, und sie können dort zu denselben Bedingungen studieren wie die Studierenden des Standortkantons der HF. Damit wird der Lastenausgleich für die Höheren Fachschulen erstmals nach den gleichen Prinzipien wie bei den Fachhochschulen und den universitären Hochschulen funktionieren.

                In der Vernehmlassung haben sich sowohl die Parteien wie auch alle Verbände für den Beitritt des Kantons Basel-Landschaft zur HFSV ausgesprochen. Mehrfach wurde dabei deren Bedeutung für die Höhere Berufsbildung und für die Bekämpfung des Fachkräftemangels hervorgehoben.

                Für Rückfragen

                 Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Vorsteher Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD), 061 552 50 51

                 Hanspeter Hauenstein, Leiter Amt für Berufsbildung und Berufsberatung, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD), 061 552 28 88


title_de: Liestal: Verkehrsbehinderungen wegen neuer Mischwasserleitung

content_de:
                Am Dienstag, 25. Mai 2010 beginnen die Arbeiten für eine neue Mischwasserleitung im Bereich Ausfahrtsrampe Liestal an der Waldenburgerstrasse beim Anschluss Altmarkt. Für diese Arbeiten wird die Linksabbiegespur verkürzt. Deshalb kann es auf der Ausfahrtsrampe Waldenburg – Liestal während rund zwei Wochen zu Verkehrsbehinderungen kommen.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Regina Wenk, Tiefbauamt, Leiterin Kreis 2, Liestal, Tel. 061 552 44 00

                Liestal, 20. Mai 2010


title_de: Aus der Sitzung des Regierungsrates

content_de:
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  Bericht Verkehrsfluss zur Kenntnis genommen

                  Bericht Verkehrsfluss zur Kenntnis genommen

 Der Regierungsrat hat vom aktuellsten Bericht über die geplanten bzw. getroffenen Massnahmen zur Verhinderung bzw. zum Abbau von Verkehrsstaus im Strassennetz Kenntnis genommen. Der Bericht ist im Internet aufgeschaltet.

                  Das Strassengesetz verpflichtet die kantonalen Behörden, Verkehrsstaus zu verhindern bzw. solche abzubauen sowie über die geplanten bzw. getroffenen Massnahmen und den Sachstand jährlich zu berichten.

                  Der letzte Bericht erfolgte am 31. Dezember 2013. Das Tiefbauamt hat zusammen mit der Polizei Basel-Landschaft den Bericht per 31. Dezember 2014 aktualisiert. Der Regierungsrat hat heute formell davon Kenntnis genommen.

                  Der Bericht ist im Internet unter www.tba.bl.ch (>Downloads TBA >Verkehrsfluss) publiziert und allgemein zugänglich.

                  >
                   Bericht

                  Für Rückfragen

                  Nicoletta Hamann, Tiefbauamt, Fachbereich Verkehrstechnik, Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD), 061 552 54 98


title_de: Doppelspur Spiesshöfli, Binningen: Die Ausführung läuft

content_de:
Bereits diesen Oktober haben die vorbereitenden Arbeiten zum Doppelspurausbau Spiesshöfli in Binningen begonnen. Als nächstes wird eine Schutzvorrichtung erstellt, um das Tramtrassee zu den rückwärtigen Arealteilen abzusichern. Anfang 2023 beginnt der Rückbau der betroffenen Liegenschaften und im April 2023 starten die Hauptarbeiten im Schienen- und Strassenraum. Die betroffene und interessierte Öffentlichkeit wurde am 30. November 2022 an einem Infoabend über das Projekt informiert.

Die Gebäude, die dem Flächenbedarf des Projekts weichen müssen, werden momantan schadstoffsaniert und entkernt. Zu Jahresbeginn startet ihr Rückbau, sodass im April 2023 die Hauptarbeiten im Perimeter beginnen können. Ab diesem Zeitpunkt wird auch der Verkehr umgeleitet.

Die Bottmingerstrasse bleibt in Richtung Basel einspurig befahrbar. In Richtung Bottmingen wird der Verkehr mit Ausnahme von Lastwagen, die über die Oberwilerstrasse geführt werden, via Schlossgasse, Parkstrasse und Gorenmattstrasse umgeleitet. Die Geschwindigkeit wird auf der Umleitungsstrecke und im Baubereich auf Tempo 30 reduziert, womit der Sicherheit auch in Bezug auf Schulwege und Velorouten Rechnung getragen wird.

Um vorwiegend tagsüber bauen zu können und möglichst wenig nächtliche Lärmemissionen zu verursachen, wird die trasseenahe Fahrspur der Bottmingerstrasse mit einem provisorischen Gleis ausgerüstet. Diese Massnahme stellt neben einem einfacheren Bauablauf auch den Trambetrieb sicher. Einige Arbeiten werden gleichwohl in der nächtlichen Betriebspause der Tramlinien umgesetzt werden müssen.

Die kantonale Veloroute auf dem Schafmattweg ist vom Bauprojekt nicht tangiert. Für den Fussverkehr und speziell für die Schülerinnen und Schüler werden gut erkennbare Beschilderungen umgesetzt. Das Schulwegkonzept wurde mit den zuständigen Stellen abgesprochen. Veränderungen der Wegführung werden den Betroffenen frühzeitig mitgeteilt.

In der Parkstrasse werden flankierende Massnahmen für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie zur Temporegulierung umgesetzt. Ausserdem wird grossräumig auf die erschwerte Nutzung der Bottmingerstrasse für den Durchgangsverkehr aufmerksam gemacht. Hiermit soll insbesondere ein Ausweichen über das Kantonsstrassennetz ermöglicht werden.

Umfangreiche Informationen für die Betroffenen

Gut 200 Interessierte nutzten die Gelegenheit, sich am Abend des 30. November 2022 an einem Infoanlass über die Bauphasen und das Verkehrssystem während der Bauzeit zu informieren.

Die Anwohnerinnen und Anwohner werden laufend informiert. Bereits seit Oktober 2022 steht die Mail-Adresse info@spiesshoefli.ch als Kontaktadresse zur Verfügung. Informationen – unter anderem ein Faltprospekt zum Bauablauf – werden in ganz Binningen gestreut und stehen auf www.bl.ch/spiesshoefli bzw. in den Trams der Linien 10/17 zur Verfügung.


title_de: Update: 47 bestätigte Fälle in Basel-Landschaft

content_de: Der Kantonale Krisenstab gibt Stand Samstag, 14. März 2020, 14.00 Uhr, 5 neue positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Landschaft bekannt. Es sind jetzt insgesamt 47 bestätigte Fälle im Kanton Basel-Landschaft zu verzeichnen.


title_de: Dieselöl im Boden versickert: Zwei Pumpwerke in Tecknau und in Gelterkinden abgestellt

content_de:
 Gestern Donnerstagabend, 26. November 2015, ist auf dem Werkgelände einer Liegenschaft im Bereich Gässliacker in Tecknau Dieselöl ausgeflossen. Dieses lief in den nahen Bahndamm und versickerte. Eine unbekannte Menge Dieselöl gelang in den Eibach. Die Pumpwerke Ebenacker in Tecknau und Wolfsstiege in Gelterkinden wurden abgestellt und auf dem Eibach wurden mehrere Ölsperren errichtet.

                Die Gemeinde Tecknau bezieht ihr Trinkwasser einzig aus dem Pumpwerk Ebenacker und aus Quellfassungen, die jedoch zurzeit wegen der langen Trockenheit wenig ergiebig sind. Darum muss das Reservoir zurzeit mit einem Tankwagen nachgefüllt werden. Weil damit zu rechnen ist, dass das Pumpwerk in den nächsten acht Tagen nicht wieder In Betrieb gesetzt werden kann, wird momentan nach einer mittelfristig anderen Lösung gesucht. Die Brunnmeister werden noch am Wochenende einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten. Die Gemeinde Gelterkinden verfügt noch über ein zweites Pumpwerk, das für die gemeindeeigene Versorgung genügend Wasser liefert.

                Mit den noch am Donnerstagabend ergriffenen Sofortmassnahmen konnte sichergestellt werden, dass das Trinkwasser in den Gemeinden Tecknau und Gelterkinden zu keiner Zeit mit Öl verschmutzt wurde. Die Bevölkerung kann weiterhin bedenkenlos Leitungswasser konsumieren. Die Kapazität des Tankwagens genügt vorerst, um den durchschnittlichen Tagesverbrauch in der Gemeinde Tecknau zu decken. Die Bevölkerung ist darum nicht angehalten, besondere Verhaltensmassnahmen zu beachten. Über diese Sachverhalte wurden die Einwohnerinnen und Einwohner heute Freitagmorgen mit einem Flugblatt informiert.

                Während der langen Trockenheit trocknete der Eibach aus und musste ausgefischt werden. Aus diesem Grund führte die gestrige Havarie zu keinem Fischsterben.

                Im Einsatz stehen derFeuerwehrverbund Gelterkinden-Tecknau, die Stützpunktfeuerwehr Sissach, das Feuerwehrinspektorat Basel-Landschaft, ein Schadenplatzkommando und das Gewässerschutzpikett des Kantons, das Amt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen, die SBB, ein Tiefbau- und ein Kanalreinigungsunternehmen.

                >
                 Infoblatt Gemeinde Tecknau

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


content_de:
 Vernehmlassung zur Änderung des Düngerrechtes: Schwermetallgrenzwerte beibehalten

                Die  aufgrund des technischen Fortschritts vorgesehenen Änderungen des  Düngerrechts werden vom Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft  mehrheitlich begrüsst. Vorbehalte macht die Regierung in Ihrer  Vernehmlassungsantwort an das Eidgenössische Departement für Wirtschaft,  Bildung und Forschung (WBF) allerdings gegenüber den vorgesehenen  Ausnahmebestimmungen zur Lockerung der Schwermetallgrenzwerte in  Recyclingdüngern aus Klärschlammasche oder aus Tiermehlasche.

                Als  positiv bewertet die Regierung, dass durch die vorgesehene  Harmonisierung des Düngerrechts mit den entsprechenden Bestimmungen der  EU technische Handelshemmnisse abgebaut werden können.

                Mit Bezug  auf die geplante Lockerung der Schwermetallgrenzwerte in  Recyclingdüngern aus Klärschlammasche oder aus Tiermehlasche gibt der  Regierungsrat aber zu bedenken, dass der langfristige Schutz der Böden  und ihrer Fruchtbarkeit gegen eine solche Lockerung sprächen.  Insbesondere in die Böden eingebrachte Schwermetalle liessen sich nicht  mehr entfernen. Die Regierung beantragt darum, den entsprechenden Passus  zu streichen.


title_de: Aus der Sitzung des Regierungsrats

content_de:
Regierungsrat beantragt zusätzliche Gelder für Schullager

Der Regierungsrat reduziert den Elternbeitrag für obligatorische Lager der Sekundarschulen auf maximal 16 Franken pro Tag. Er folgt damit einem Bundesgerichtsurteil zur Kostenbeteiligung der Eltern vom Dezember 2017. Der Regierungsrat hält Klassenlager aber für wertvoll und wichtig, weshalb er dem Landrat mit dem Aufgaben- und Finanzplan, zusätzliche Mittel für die Lager der Sekundarschulen beantragt.

Im Dezember 2017 hat das Bundesgericht die Beschwerde von vier Privatpersonen aus dem Thurgau zu Elternbeiträgen an obligatorische Schulveranstaltungen gutgeheissen. Danach dürfen Schulen nur diejenigen Kosten von den Eltern verlangen, die sie während der Abwesenheit ihrer Kinder einsparen. Konkret entspricht dies einem Elternbeitrag zwischen 10 und 16 Franken pro Tag. Seinen Entscheid begründet das Bundesgericht mit dem Anspruch auf kostenlosen Grund-schulunterricht, wie ihn Artikel 19 der Bundesverfassung (BV) garantiert.

Die Kostenbeiträge für Erziehungsberechtigte (Elternbeiträge) an Lager der Sekundarschulen sind in der Verordnung der Sekundarschulen geregelt. Bisher betrugen sie für Sommerlager 30 Franken pro Tag und für Winterlager 40 Franken pro Tag. Obligatorische Exkursionen gehen immer vollumfänglich zulasten der Schule. Diese Verordnung wurde entsprechend angepasst.

Der Regierungsrat erachtet ausserschulische Lernorte und besondere Schulanlässe wie Exkursionen, Schulreisen, Klassenlager, Projektwochen und Austauschprogramme als wichtig für die schulische Laufbahn und den Lernerfolg der Schülerinnen und Schüler. Er will am bestehenden Angebot festhalten. Die Sekundarschulen des Kantons Basel-Landschaft sollen weiterhin Lager im bisherigen Umfang durchführen können. Deshalb erhöht der Kanton das Budget der Schulen um die Differenz, die durch die Reduktion des Betrags der Eltern entsteht.

> Verordnung (PDF)

Weiteres

Genehmigung von Gemeindebeschlüssen
Der Regierungsrat hat zudem an seiner heutigen Sitzung:
- die vom Gemeinderat Bubendorf am 8. Mai 2018 beschlossene Mutation 2018 zum Bau- und Strassenlinienplan «Breitenstrasse» genehmigt.
- die von der Einwohnergemeindeversammlung Laufen am 13. März 2018 beschlossenen Quartierplanvorschriften «Güterbahnhof Süd» genehmigt.

Ausweisungen aus dem Swisslos-Fonds
Regierungsrat hat am 25. September 2018 über Beiträge aus dem Swisslos-Fonds entschieden. Details unter www.swisslos-fonds.bl.ch.

Landeskanzlei Kanton Basel-Landschaft


title_de: Katrin Bartels neue Leiterin der Fachstelle für Familienfragen

content_de:
 Die Fachstelle für Familienfragen des Kantons Basel-Landschaft steht neu unter der Leitung von Katrin Bartels. Die Vorsteherin der Sicherheitsdirektion, Regierungsrätin Sabine Pegoraro, hat Katrin Bartels mit der neuen Aufgabe betraut. Bartels tritt die Nachfolge von Bettina Bevilacqua an und übernimmt ihr neues Amt am 1. April dieses Jahres.

                Die Fachstelle für Familienfragen ist Ansprechpartnerin und Koordinationsstelle für kantonale Familienfragen. Gemeinsam mit dem Bund, den Kantonen, den Gemeinden und Institutionen initiiert und bearbeitet die Fachstelle kantonale Familienfragen und -massnahmen. Sie entwickelt und konzipiert die kantonale Familienpolitik, stellt familiennahe Angebote zur Verfügung und trägt damit wesentlich zur Aufwertung der wirtschaftlichen Standortqualität bei.

                Die 39-jährige Katrin Bartels verfasste an der Universität Basel eine geisteswissenschaftliche Dissertation und erwarb dort auch einen Master of Advanced Studies in Marketing und Betriebswirtschaft. Zurzeit ist sie als Lehrstellenkoordinatorin des Amtes für Berufsbildung und Berufsberatung Basel-Landschaft für die Gewinnung von Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung als Berufsbildnerinnen und Berufsbildner verantwortlich.

                Katrin Bartels hat zwei Söhne und wohnt in Binningen.

                Die Sicherheitsdirektion heisst Katrin Bartels herzlich willkommen. Sie wünscht ihr für ihre anspruchsvolle Aufgabe viel Erfolg.

                Bettina Bevilacqua arbeitet weiterhin für die Fachstelle für Familienfragen, muss aber ihr Pensum aus gesundheitlichen Gründen reduzieren.

 Auskunft:

                Stephan Mathis, Generalsekretär der Sicherheitsdirektion, Tel. 061 552 57 02,
                 stephan.mathis@bl.ch

                Liestal, 27. Januar 2009


title_de: Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

content_de:
 Neues Mitglied der Auswahlkommission des Chancengleichheitspreises

                Der Regierungsrat hat Frau Saskia Schenker als neues Mitglied der Auswahlkommission des Chancengleichheitspreises gewählt. Der Chancengleichheitspreis beider Basel wird an Einzelpersonen, Organisationen oder Unternehmen vergeben, die sich mit innovativen Leistungen für die Gleichstellung von Frau und Mann verdient gemacht haben. Die Auswahlkommission ist paritätisch zusammengesetzt aus Vertreterinnen und Vertretern von Arbeitnehmenden- und Arbeitgebendenorganisationen beider Basel. Ebenfalls Einsitz haben je ein/e Vertreter/in der Gleichstellungskommission des Frauenrats sowie der Fachstellen für Gleichstellung von Frau und Mann der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft, welche wechselweise die Federführung übernehmen.

 Genehmigung eines Gemeindebeschlusses

                Der Regierungsrat hat die von der Einwohnergemeindeversammlung Birsfelden am 4. April 2011 beschlossene "Änderung Strassenreglement, Beleuchtung"genehmigt.

 Verschiedenes

                Der Regierungsrat hat

                 – die Änderung der Verordnung über die Kinder- und Jugendhilfe genehmigt und auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzt;

                 – die Änderung der Verordnung über den Schulsozialdienst auf der Sekundarstufe I und II genehmigt und auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzt;

                 – die Änderung der Verordnung für die Sonderschulung genehmigt und auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzt.

                Vgl.
                 Chronologische Gesetzessammlung

 Landeskanzlei Basel-Landschaft


content_de:
 Juryentscheid im Kunst und Bau-Wettbewerb zum Neubau des Strafjustizzentrums Muttenz: Der Künstler Reto Leibundgut gewinnt den Wettbewerb mit seinem Projekt "sub tilia"

                Begleitend zur Planung des neuen Strafjustizzentrums in Muttenz durch das Hochbauamt des Kantons Basel-Landschaft hat die Hauptabteilung kulturelles.bl der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion im ersten Halbjahr 2011 einen zweistufigen Kunst und Bau-Wettbewerb auf Einladung veranstaltet. Nach der Endausscheidung empfiehlt die Jury einstimmig das Projekt "sub tilia" des in Thun und Basel lebenden und arbeitenden Künstlers Reto Leibundgut zur Ausführung. Die Regierung des Kantons Basel-Landschaft hat die Bau- und Umweltschutzdirektion ermächtigt, den Auftrag an den Künstler zu erteilen.

                Das durch die Architekten Kunz und Moesch aus Basel entworfene Strafjustizzentrum wird, bedingt durch seine Nutzung, zu einem der bedeutendsten öffentlichen Gebäude des Kantons werden und ist daher prädestiniert für die Integration von Kunst im öffentlichen Raum bzw. am Bauwerk selbst. Im Neubau werden die Institutionen Straf-, Zwangsmassnahmen- und Jugendgericht, die Staatsanwaltschaft und das Bezirksgefängnis Arlesheim untergebracht. Die Ausschreibung des Kunst und Bau-Wettbewerbs sah mehrere mögliche Interventionsorte im Innen- und Aussenbereich vor (u.a. Vorplatz, Gerichtssäle, Lichthöfe, Dachrand des Gebäudes). Die Jury, bestehend aus zwei Mitgliedern der Fachkommission Kunst Basel-Landschaft, einer externen Fachperson sowie je einem Vertreter der Nutzerschaft, der Bauherrschaft und der Architekten, hatte acht Künstlerinnen und Künstler aus der Schweiz zur Teilnahme am Wettbewerb eingeladen. Auf Stufe Projektwettbewerb (2. Runde) wählte die Jury aus drei vollständigen und qualitativ sehr hochstehenden Eingaben den Projektvorschlag "sub tilia" von Reto Leibundgut aus.

                "sub tilia" (dt.: "unter Linden", in Anspielung auf historische Gerichtsbäume) besteht aus verschiedenen Interventionen im Innen- und Aussenbereich der Gesamtanlage unter Verwendung von Naturelementen (spezielle Bepflanzung mit Linden, Eichen, Wildrosen, Kräutern etc., sowie skulpturale Elemente aus Naturstein). Zusammen ergibt sich ein poetisches Gesamtkunstwerk, das jedoch verschiedene Blickpunkte und Teilansichten zulässt. Die Jury hat sich bei ihrem Entscheid bewusst auf ein relativ offenes Konzept eingelassen, dessen teilweise pflanzlichen Elemente sich mit der Umsetzung noch verändern können und müssen - und dessen definitive Gestalt erst mit der Zeit feststeht. Eine detaillierte Veröffentlichung des Kunstprojekts ist in der Baubroschüre des Hochbauamtes vorgesehen. Die offizielle Einweihung findet voraussichtlich im Frühjahr 2014 gleichzeitig mit der Eröffnung des neuen Strafjustizzentrums statt.

                Auskünfte: Kiki Lutz, Ressort Kunst, kulturelles.bl, 061 552 50 67,
                 kiki.lutz@bl.ch
                .

 Standesinitiative: Diskriminierung von Behinderten soll strafbar werden

                Der Regierungsrat Basel-Landschaft unterstützt eine Motion von Landrat Georges Thüring, welche mit einer Standesinitiative ein strafrechtliches Verbot der Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen fordert.

                Die Bundesverfassung verbietet, dass jemand wegen seiner Herkunft, Rasse, Geschlecht, Alter, Sprache, sozialen Stellung, Lebensform, religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung diskriminiert wird. Strafrechtlich abgesichert ist diese Verfassungsgarantie allerdings nur bezüglich Rasse, Ethnie oder Religion. Gegen Diskriminierungen wegen körperlicher, geistiger oder psychischer Behinderung gibt es keine Strafnorm. Dies ist sachlich nicht gerechtfertigt und soll mit einer Standesinitiative korrigiert werden. Der Bund wird gebeten, das Strafgesetzbuch entsprechend zu ergänzen.

                Der Regierungsrat hat heute die entsprechende Vorlage an den Landrat überwiesen.

                Auskünfte: Gerhard Mann, Generalsekretariat Sicherheitsdirektion, Tel. 061 552 58 05

 Änderungen Landratsgesetz: Vernehmlassung eröffnet

                Milizparlamente geraten zunehmend an die Grenzen ihrer Möglichkeiten. Diesem Umstand trägt die Teilrevision des Basebieter Landratsgesetzes Rechnung. So sollen beispielsweise ein zweites Vizepräsidium eingeführt und die Fraktionsbeiträge erhöht werden. Weiter sollen die Instrumente des Landrates und des Regierungsrates für die Steuerung und Kontrolle der Beteiligungen des Kantons gesetzlich verankert werden. Diese und weitere Vorschläge gehen nun in die Vernehmlassung.

                Im ersten Teil der Vernehmlassungsvorlage werden die Landratsbeschlüsse zur Parlamentsreform auf Gesetzes- und Dekretsebene umgesetzt. Mit dem zweiten Vizepräsidium und einer Geschäftsleitung gibt sich der Landrat neue Leitungsorgane und stattet die Kommissionen bei der Behandlung von Vorlagen betreffend Motionen und Postulaten unter gewissen Voraussetzungen mit abschliessender Entscheidungsbefugnis aus. Zudem verbessert er die parlamentarischen Instrumente: Interpellationen sollen innerhalb von drei Monaten beantwortet werden, und die Fragestunde wird auf 30 Minuten begrenzt, dafür während jeder Landratssitzung. Die Fraktionsentschädigung soll um 5000 Franken je Fraktion auf 15 000 Franken erhöht werden. Geregelt wird ferner die Oberaufsicht über die Interkantonalen Institutionen durch die Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommissionen und das Wahlvorschlagsrecht der Fraktionen. Neu wird auf Gesetzesstufe die heute durch Verordnung bestehende Verpflichtung des Regierungsrates verankert, die ständigen Kommissionen des Landrats über bevorstehende wichtige Geschäfte  zu informieren. Neu wird geregelt, dass für die Berechnung des qualifizierten Mehrs von Landratsbeschlüssen zwei Drittel der Stimmenden massgebend sind.

                Im zweiten Teil der Vorlage werden die Steuerung und Kontrolle der Beteiligungen des Kantons geregelt. Für diese ausgelagerten Verwaltungseinheiten in Form von öffentlich-rechtlichen Körperschaften und Anstalten sowie in Form von privatrechtlichen Institutionen, die vom Kanton kapital- oder stimmenmässig beherrscht werden oder für ihn von grosser strategischer Bedeutung sind, legt der Regierungsrat die Eigentümerstrategie fest, was im Verwaltungsorganisationsgesetz verankert wird. Die Regierung unterbreitet dem Landrat den Beteiligungsbericht, der Auskunft über die Erreichung der Eigentümerziele und die wichtigsten Entwicklungen der Beteiligungen gibt.

                Vgl.
                 Aktuelle Vernehmlassungen

                Auskünfte: Wolfgang Meier, stv. Generalsekretär, Sicherheitsdirektion, Tel. 061 552 57 60

 Genehmigung von Gemeindebeschlüssen

                Der Regierungsrat hat die vom Gemeinderat Bennwil am 1. März 2011 beschlossene Mutation "Parzelle 104" zum Bau- und Strassenlinienplan Bauzone West genehmigt.

 Landeskanzlei Basel-Landschaft


title_de: Vorgezogene Sanierung am Gymnasium Münchenstein

content_de:
 Die ursprünglich auf die Jahre 2019 bis 2022 vorgesehene Sanierung des Gymnasiums Münchenstein soll vorgezogen werden. Ziel ist es, in den Jahren 2014 bis 2018 etappiert die Gebäudehülle und die Innenräume zu sanieren.

                Eine vorgezogene Realisierung der Hauptprojekte wurde geprüft und ist grundsätzlich möglich. Sie bedingt die Entflechtung der bisherigen Projektstruktur mit den zwei Hauptprojekten Sanierung Aussenhüllen und Erweiterungsbau mit Innensanierung in neu drei Hauptprojekte Sanierung Aussenhüllen, Innensanierung und Erweiterungsbau. Für die beiden letzteren Hauptprojekte werden neu zwei separate Baukreditvorlagen erarbeitet.

                Das Vorgehen wurde mit der Schulleitung des Gymnasiums und der Bildungs- Kultur und Sportdirektion abgesprochenen. Noch während der laufenden Sanierung des Gymnasiums in den Jahren 2014 bis 2018 soll dann von 2017 bis 2018 auch der Erweiterungsbau erstellt werden. Voraussetzung dazu ist die Genehmigung des Baukredits durch den Landrat.

                Im Rahmen der Budgetplanung 2014 werden die entsprechenden Anpassungen im Investitionsprogramm und der Priorisierung durch die Regierung festgelegt.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Überwachung der Deponie Rothausstrasse in Muttenz wird fortgesetzt

content_de:
 Die Ergebnisse der ersten Überwachungsphase für die Deponie Rothaustrasse in Muttenz seit 2010 liegen vor und sind im Internet veröffentlicht. Die Situation ist stabil und eine zweite Überwachungsphase bis 2019 wurde gestartet.

                Das Amt für Umweltschutz und Energie (AUE) hat als zuständige Behörde im Jahr 2009 die ehemalige Deponie Rothausstrasse in Muttenz als überwachungsbedürftigen belasteten Standort beurteilt. Zur besseren Erfassung des Deponieabstroms wurden zunächst zwei neue Messstellen errichtet. Die Überwachungsmassnahmen durch Analyse des Grundwassers an mehreren Stellen wurden 2011 gestartet. Sie ergänzen die früheren Untersuchungen, die seit 2004 vor der Beurteilung durch das AUE, durchgeführt worden waren.

                Die Ergebnisse der ersten Überwachungsphase liegen nun vor und bestätigen, dass die Belastungssituation stabil ist. Es sind keine Zunahmen an Schadstoffkonzentrationen im Grundwasser feststellbar. Das AUE hat eine zweite Überwachungsphase bis 2019 angeordnet, um die Entwicklungen weiter beobachten zu können. Über einen Abbruch der Überwachungsmass-nahmen kann frühestens dann entschieden werden. Die Kosten für die Überwachung des Standortes werden gemäss der Kooperationsvereinbarung vom 28. Oktober 2010 unter den Beteiligten aufgeteilt. Zu 40 Prozent unterstützt der Bund die Überwachung über den Altlasten-Fonds (VASA). Die restlichen Kosten tragen hauptsächlich die chemisch-pharmazeutische Industrie (BASF/Novartis/Syngenta) sowie der Kanton Basel-Landschaft, der Kanton Basel-Stadt, die SBB und die Gemeinde Muttenz.

                In Ergänzung zu den gesetzlich notwendigen Überwachungsmassnahmen hat das AUE zusätzliche Standortuntersuchungen durchgeführt. Diese hatten zum Ziel, die Grundwasserverhältnisse am Standort noch besser zu beschreiben. Diese Ziele konnten erreicht werden und die Erkenntnisse sind in das neue Überwachungskonzept eingeflossen.

                Die Dokumente sind im Internet unter folgendem Link abrufbar:
                 Sanierung/Überwachung - Publikationen

                Bau- und Umweltschutzdirektion


title_de: Beschlossene Vorlagen und Stellungnahmen des Regierungsrats

content_de:
Schriftliche Antworten (Link)

Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 2021/455: «Luftqualitätsmessungen in Schulzimmern»

Mit der schriftlichen Anfrage werden Fragen zur Luftqualität, insbesondere in Schulzimmern, bezogen auf Covid-19 gestellt. In seiner Antwort führt der Regierungsrat u.a. aus, wie eine gute Luftqualität in Schulzimmern von kantonalen Schulen gewährleistet wird.

Beantwortung der Interpellation 2021/459: Klima-Charta der Nordwestschweizer Kantone

Der Regierungsrat nimmt Stellung zu den Zielen, der Veröffentlichung, der Genehmigung durch den Regierungsrat, der Umsetzung sowie zu allfälligen Kostenfolgen der Klima-Charta der Nordwestschweizer Kantone.

Beantwortung der Interpellation 2021/241: Beratungsstellen für Angehörige von Sektenmitgliedern und Verschwörungstheoretiker*innen

Der Regierungsrat nimmt Stellung zu Massnahmen gegen die Ausbreitung von Verschwörungsmythen und gibt einen Überblick über Beratungsstellen auf kantonaler und nationaler Ebene.

Landratsvorlagen (Link)

Wiederwahl der Leitenden Jugendanwältin

Der Regierungsrat unterbreitet dem Landrat die Wiederwahl von Corina Matzinger Rohrbach als Leitende Jugendanwältin für die Amtsperiode vom 1. April 2022 bis 31. März 2026.

Wahl der Ersten Staatsanwältinnen und der Leitenden Staatsanwälte / Staatsanwältinnen

Der Regierungsrat unterbreitet dem Landrat die Wiederwahl der Ersten Staatsanwältinnen, Jacqueline Bannwarth und Patrizia Krug, sowie die Wiederwahl der sich zur Verfügung stellenden Leitenden Staatsanwälte und Staatsanwältinnen.

Stellungnahmen an den Bund (Link)

Stellungnahme an den Bund: Regierungsrat unterstützt Teilrevision des Transplantationsgesetzes

Mit einer Teilrevision des Transplantationsgesetzes möchte der Bund die gesetzlichen Grundlagen für die bestehenden Datensammlungen sowie bezüglich der Kernelemente des Überkreuz-Lebendspende-Programms schaffen. Beides war bisher weitgehend in Verordnungen geregelt. Zudem soll die Sicherheit der Transplantationsmedizin mit einem Vigilanzsystem erhöht werden. Damit wird den wissenschaftlichen und regulatorischen Entwicklungen, die seit dem Inkrafttreten des Transplantationsgesetzes vor mehr als zehn Jahren eingetreten sind, Rechnung getragen. Der Regierungsrat unterstützt in seiner Vernehmlassungsantwort die geplante Teilrevision des Transplantationsgesetzes.

Stellungnahme an den Bund: Zweites Massnahmenpaket zur Unterstützung des öffentlichen Verkehrs in der Covid-19-Krise

Der Kanton Basel-Landschaft begrüsst die Ausdehnung der gesetzlichen Grundlagen. Anders als der Bundesrat ist der Kanton Basel-Landschaft der Meinung, dass die Verlängerung der Massnahmen auch auf den Ortsverkehr und die touristischen Angebote Anwendung finden muss. Diese leiden 2021 weiter stark unter den Folgen der Covid-19-Pandemie. Die Defizite 2021 werden deshalb höher ausfallen als 2020. Kantone und Gemeinden sind auf eine Weiterführung der Bundesbeteiligung angewiesen. Der Kanton Basel-Landschaft stellt deshalb den Antrag, dass sich der Bund auch weiterhin an den Ertragsausfällen im Ortsverkehr und den touristischen Angeboten beteiligt.


content_de:
                A18 Reinach Süd bis Muttenz Süd: Nachtsperrungen bis zum Donnerstag dieser Woche

                Für die Aufhebung der Baustelle ist die A18 von Montag 16. November bis Donnerstag 19. November 2015 jeweils nachts von 20:00 Uhr bis 5:00 Uhr in beiden Richtungen gesperrt. Ab Donnerstagmorgen ist die A18 in beiden Richtungen wieder normal befahrbar.

                Die Umleitung erfolgt über die Kantonsstrassen.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Entlastung der Gemeinden über Härtebeitrag statt Ausgleichsinitiative

content_de:
Der Regierungsrat schlägt vor, Gemeinden mit hohen Sozialhilfekosten zukünftig stärker über den Härtebeitrag zu entlasten. Er lehnt die „Ausgleichsinitiative“ ab, die stattdessen einen Systemwechsel mit einer Kostenverteilung anstrebt.

Elf Baselbieter Gemeinden verlangen mit der nichtformulierten Gemeindeinitiative über den Ausgleich der Sozialhilfekosten (Ausgleichsinitiative), dass künftig 70 Prozent der Nettosozialhilfekosten auf alle Gemeinden verteilt werden. Nur 30 Prozent dieser Kosten sollen von den Wohnortgemeinden selbst getragen werden.

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat die Ablehnung der Ausgleichsinitiative. Der angestrebte Kostenausgleich würde zu einem Systemwechsel mit entsprechenden Fehlanreizen führen. Insbesondere könnte bei den Gemeinden das Kostenbewusstsein sinken. Auch würde die Umsetzung der Initiative zu administrativen Mehrkosten führen. Der Regierungsrat schlägt stattdessen vor, beim Härtebeitrag auf Verordnungsstufe Verbesserungen vorzunehmen. Er hat die entsprechenden Änderungsvorschläge bei den Gemeinden in die Anhörung gegeben.

Der Regierungsrat anerkennt, dass die hohen Sozialhilfekosten für einzelne Gemeinden eine Belastung darstellen. Auch wenn das Lastenabgeltungssystem für einige Gemeinden nicht in gewünschtem Ausmass funktioniert, muss deshalb nicht das ganze System verworfen werden

> Landratsvorlage: Nichtformulierte Gemeindeinitiative über den Ausgleich der Sozialhilfekosten (Ausgleichsinitiative)

Für Rückfragen:
Michael Bertschi, Leiter Abteilung Gemeindefinanzen, Statistisches Amt, Finanz- und Kirchendirektion (FKD), 061 552 56 35


title_de: Zwingen: Hochwasserschutzmassnahmen an der Birs

content_de:
Am Montag, 24. Juli 2017 beginnen die Arbeiten für den verbesserten Hochwasserschutz in der Gemeinde Zwingen. Die Bauarbeiten konzentrieren sich vor allem ums Areal Schloss

Zwingen. Die Bauarbeiten dauern insgesamt rund sechs Monate.

In einer ersten Bauetappe wird die Bachsohle der Birs zwischen Kantonsstrassenbrücke und Schlossareal abgesenkt. In einer zweiten Etappe wird ein alter Schlossgraben reaktiviert und ein Schutzdamm erstellt. Das ganze Bauvorhaben dauert rund ein halbes Jahr.

Die Arbeiten sind vom Wetter und vom Wasserstand der Birs abhängig.

Die Schutzmassnahmen wurden im Nachgang zum Jahrhunderthochwasser im Jahr 2007 beschlossen. Das jetzt zur Ausführung gelangende Bauprojekt ist seit dem 31. Mai 2016 rechtsgültig. Der Landrat hat im Januar 2017 den Realisierungskredit bewilligt.


title_de: Erfolgreiches „Anschwingen“ des Kern-Organisationskomitees

content_de:
Drei Monate nach der Vergabe des Eidgenössisches Schwing- und Älplerfests (ESAF) 2022 trafen sich die Mitglieder des Kern-Organisationskomitees (Kern-OK) am 15./16. Juni zu einer ersten Klausur im Hotel Bad Ramsach. Nebst der Teamentwicklung standen am „Anschwingen“ die Arbeitsweise, der Informationsaustausch und die gemeinsamen Werte im Mittelpunkt. Die Bildung des Kern-OK ist nahezu abgeschlossen.

Bad Ramsach. Seit der Vergabe des ESAF 2022 nach Pratteln laufen die Vorbereitungen auf den Grossanlass auf Hochtouren. Im April nahm Geschäftsführer Matthias Hubeli seine Tätigkeit auf. Im Fokus standen bislang der Aufbau der Geschäftsstelle, die personelle Besetzung der Abteilungen und Stabstellen sowie das Ausarbeiten der Reglemente.

Der Präsidialausschuss als strategisches Führungsgremium unter der Leitung von OK-Präsident Thomas Weber konnte bereits fast alle Leitungspositionen mit erfahrenen Persönlichkeiten besetzen. Einzig die Abteilungsleitung Beherbung ist noch vakant. Die Leitungen der Abteilungen und Stabstellen bilden zusammen das Kern-OK, das unter der Leitung von Geschäftsführer Matthias Hubeli für die operative Umsetzung des ESAF 2022 zuständig ist.

Um den Informationsfluss sicherzustellen, trifft sich künftig das Gremium „Vertretungen“ regelmässig. Diesem gehören insbesondere Vertretungen der Gemeinde Pratteln und der umliegenden Gemeinden, der Landbewirtschafter sowie des Zentralvorstands des Eidgenössischen Schwingerverbands an.

Auftakt in Bad Ramsach

Unter dem Motto „Anschwingen“ fand am 15./16. Juni  im Hotel Bad Ramsach die erste Zusammenkunft des Kern-OK statt. Der erste Tag stand im Zeichen der Teamentwicklung. Mit verschiedenen gemeinsam gelösten Aufgaben, wie einem Postenmarsch bis zum Wisenbergturm, legte das OK den Grundstein für eine gute, vertrauensvolle und erfolgreiche Zusammenarbeit. OK-Präsident Thomas Weber erläuterte den bisherigen Prozess des ESAF 2022 und dankte den Mitgliedern des Kern-OK für ihre Bereitschaft, sich über einen Zeitraum von über vier Jahren und darüber hinaus für das ESAF 2022 in Pratteln zu engagieren.

Am zweiten Tag präsentierte Geschäftsführer Matthias Hubeli die wichtigsten organisatorischen Grundlagen, insbesondere die Reglemente, die für eine effiziente Arbeitsweise und Zusammenarbeit innerhalb des Organisationskomitees relevant sind, und die gemeinsame Arbeitsplattform. Die beiden Aktivschwinger Adrian Bruder und Yanic Gisin demonstrierten unter Anleitung von OK-Vizepräsident Urs Lanz, Präsident des Basellandschaftlichen Kantonalschwingerverbands, das Schwinger-ABC mit den wichtigsten Griffen und Schwüngen. Nach der Zusammenstellung der verschiedenen Anspruchsgruppen rund um das ESAF 2022 diskutierten die Teilnehmenden, wofür der traditionelle Grossanlass steht und was ihnen in der Zusammenarbeit im OK wichtig ist. Daraus kristallisierten sich die zentralen Werte der OK-Kultur. Das Vorstellen des Masterplans und der nächsten Termine bildete den Abschluss des ersten Zusammentreffens des Kern-OK.

Für OK-Präsident Thomas Weber erfüllte das „Anschwingen“ die gesteckten Ziele vollumfänglich. „Mit welcher Akribie unser Geschäftsführer, die Vizepräsidenten und alle Kern-OK-Mitglieder bereits unterwegs sind, gibt mir ein ausgezeichnetes Gefühl für den weiteren gemeinsamen Weg in der Organisation und Durchführung des ESAF 2022.“

Personelle Besetzung OK ESAF 2022 in Pratteln

Präsidialausschuss

Thomas Weber, Präsident
Thomas Beugger, Vize-Präsident
Urs Lanz, Vize-Präsident
Rolf Klarer, Vizepräsident
Matthias Hubeli, Geschäftsführer
Stephan Burgunder, Finanzen
Gäste: Rolf Gasser, Geschäftsstellenleiter Eidgenössischer Schwingerverband, Marion Tarrach, Stabstelle Kommunikation, Urs Schneider, Vertreter Landbewirtschafter.

 Stabstellen

Armee, Leitung: Alain Müller, stv. Leitung: Denis Gröflin
Finanzen, Leitung: Stephan Burgunder
Informatik, Leitung: Rémy Gröflin, stv. Leitung: Stefan Haydn
Personal, Leitung: Philipp Felber, stv. Leitung: Doris Walther
Kommunikation, Leitung: Marion Tarrach
Recht, Leitung: Michael Ritter
Nachhaltigkeit, Leitung: Philipp Schoch
Ticketing, Leitung: Christoph Keller
Controlling, Leitung: André Knubel

Abteilungen

Sponsoring / Marketing, Leitung: Robert Erhart
Verkehr, Leitung: Benedikt Weibel, stv. Leitung: Eva Juhasz
Sicherheit, Leitung: Marcus Müller, stv. Leitung: Martin Brack
Sport, Leitung: David Schreiber
Infrastruktur, Leitung: Urs Hess
Fest, Leitung: Jonas Hubeli
Beherbergung, Leitung: vakant.


title_de: Buus/Hemmiken: Instandsetzung der Kantonsstrasse ausserorts

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 Ab Montag 17. August 2015 bis Ende Oktober wird die Kantonsstrasse Hemmiken –Buus wegen Bauarbeiten für jeglichen Verkehr gesperrt.

                Eine Umleitung ist signalisiert.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Natürlicherweise erhöhte Arsengehalte in den Böden in Liesberg

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Im Laufental und insbesondere im Gebiet Liesberg Dorf finden sich in vielen Böden erhöhte Gehalte an Arsen. Das Arsen ist natürlicherweise angereichert. Das Amt für Umweltschutz und Energie (AUE) sowie das Amt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (ALV) haben verschiedene Abklärungen getroffen und die Gefährdungssituation beurteilt. Aufgrund der Erkenntnisse liegen Empfehlungen zum Umgang mit diesen Belastungen vor. Das AUE hat die betroffenen Landwirte und Hauseigentümer informiert.

In den Jahren 2015 und 2016 wurden durch das AUE in der Region Laufen und in der Gemeinde Liesberg Bodenuntersuchungen durchgeführt. Die Bodenproben wurden auf Schwermetalle untersucht. Dabei fanden sich in der Gemeinde Liesberg deutlich erhöhte Arsengehalte in den Böden.

Das Arsen liegt geogen – also natürlicherweise – in den Böden vor. Es ist davon auszugehen, dass das Arsen während dem Bodenbildungsprozess vor tausenden von Jahren aus dem Ausgangsgestein in den Boden gelangt ist. Aufgrund der geringen Löslichkeit wird Arsen nicht ausgewaschen und bleibt somit in gleichbleibenden Konzentrationen in den Böden von Liesberg. Ein Zusammenhang mit menschlichem Handeln oder der Bewirtschaftung kann ausgeschlossen werden.

Die Gemeindebehörde und die Landwirte wurden im September 2016 informiert. Im März 2017 erfolgte durch die Gemeinde ein Infoschreiben mit den Untersuchungsergebnissen an die Wohnbevölkerung. Dieser wurde das Angebot für Gartenboden- und Gemüseuntersuchungen gemacht.

Im Jahre 2017 wurden weitere Untersuchungen durchgeführt. Es wurden zusätzliche Böden, Futterpflanzen und in einigen Gärten auch Gartenboden und Gemüse untersucht. Ebenfalls wurden in den Jahren 2016 und 2017 im Gebiet Liesberg durch das ALV Trinkwasser untersucht. Die Trinkwasserproben wurden unter anderem auf Arsen untersucht.

Befunde und Massnahmen

Kürzlich wurden die Gemeindebehörde, Landwirte, Eigentümer der untersuchten Gärten und betroffene Personen in Liesberg erneut über die Ergebnisse informiert. Zusätzlich wurden vorläufige Massnahmen kommuniziert. Die Informationen sind in zwei Faktenblättern zusammengestellt (siehe Beilage).

Boden

Die in Liesberg Dorf gemessen Gehalte an Arsen im Boden sind teilweise auffällig hoch. Die am stärksten betroffenen Böden finden sich in den Landwirtschaftsflächen oberhalb des Dorfes zwischen den Fluren „Vorem Stei“ bis „Hinderbiel“ sowie im nordwestlichen Teil des Dorfes. Der höchste Gehalt liegt rund 25 Mal über dem Gehalt an Arsen eines durchschnittlichen Baselbieter Bodens. Auch in den untersuchten Gartenböden fanden sich zum Teil stark erhöhte Gehalte an Arsen. Erhöhte Gehalte an Arsen wurden auf rund 26 Hektaren Landwirtschaftsland und 8 Hektaren Siedlungsfläche nachgewiesen.

Futterpflanzen (Landwirtschaft)

Die untersuchten Futterpflanzen (Kunstwiese und Dauergrünland) wiesen alle Gehalte unter den gesetzlichen Höchstgehalten für Arsen auf. Bei der landwirtschaftlichen Nutzung für den Futterbau gibt es demzufolge keine Einschränkungen. Untersuchungen an Getreide und Gemüse auf Landwirtschaftsflächen werden im Jahre 2018 noch durchgeführt.

Privatgärten mit Gemüseanbau und spielenden Kleinkindern

Das untersuchte Gemüse zeigte Gehalte an Arsen, welche über den Durchschnittsgehalten von vergleichbarem Gemüse liegen. Gemäss dem Schweizerischen Zentrum für angewandte Humantoxikologie (SCAHT) besteht ein gewisses Risiko einer gesundheitlichen Gefährdung beim Verzehr von angebautem Gemüse auf den belasteten Böden. Im Weiteren besteht für spielende Kleinkinder auf diesen Böden eine Gefährdung durch die direkte Bodenaufnahme. Um vorsorglich gesundheitliche Risiken für die Nutzerinnen und Nutzer der Gärten zu vermeiden, werden folgende Massnahmen empfohlen:

–      Verzicht auf Gemüseanbau auf den belasteten Böden.

–      Sofern Nutzerinnen und Nutzer der Gärten nicht auf den Gemüseanbau verzichten wollen, empfiehlt das ALV beim Verzehr von Gemüse aus den Gärten von Liesberg, insbesondere von Salaten, zurückhaltend zu sein und auf genügend Abwechslung mit Gemüse/Salat anderer Herkunft zu achten. In jedem Falle muss angebautes Gemüse vor dem Verzehr sehr gut gewaschen werden, damit kein anhaftender Boden aufgenommen wird.

–      Kleinkinder bis 4 Jahre sollen nur auf Böden mit vollständiger Pflanzenbedeckung (z.B. dichter Rasen) spielen. Auch das Spielen in Sandkästen ist unproblematisch und wird empfohlen.

Trinkwasser

Im Trinkwasser konnten nur Spuren von Arsen nachgewiesen werden. Das Wasser der Pfarrhofquelle zeigte leicht erhöhte Arsengehalte im Vergleich zu anderem Quellwasser im Kanton. Das Wasser des Pumpwerkes Bebrunnenmatte wies keine Auffälligkeiten auf. Die Arsengehalte liegen aber alle deutlich unter den zulässigen Höchstwerten der Trinkwasserverordnung. Das Trinkwasser kann somit bedenkenlos konsumiert werden.

Faktenblätter zu Arsen


title_de: Verpflichtungskredit für Beratungsstellen Schwangerschafts- und Beziehungsfragen

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                Der Regierungsrat beantragt dem Landrat die Genehmigung eines Verpflichtungskredits in der Höhe von insgesamt 895‘000 Franken für die Fortführung des Auftrags an die Beratungsstellen für Schwangerschafts- und Beziehungsfragen im Kanton Basel-Landschaft in den Jahren 2017 bis 2020. Die Leistungserbringung der Trägerschaft und der Beratungsstellen ist sehr zufriedenstellend, der Leistungsauftrag soll deshalb in analoger Weise fortgeführt werden. Gegenüber der Vorperiode kann der Betrag um insgesamt 3‘000 Franken reduziert werden, da ab dem Jahr 2020 etwas weniger Lohnkosten anfallen.

                Die Beratungsstellen für Schwangerschafts- und Beziehungsfragen BL erfüllen den Auftrag des Kantons gemäss Bundesgesetz und -verordnung und gemäss kantonaler Verordnung seit 39 Jahren. Die Kantone sind laut Bundesgesetz verpflichtet, Schwangerschaftsberatungsstellen anzubieten.

                >
                 Landratsvorlage

 Für Rückfragen

                Irène Renz, Leiterin Gesundheitsförderung, Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion (VGD), 061 552 62 86