title_de: Wildtiere melden auf der neuen Plattform «Wilde Nachbarn beider Basel»

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Mitte Mai startete das Projekt «Wilde Nachbarn beider Basel». Ziel ist, das Melden von Wildtier-Beobachtungen durch die Bevölkerung zu vereinfachen und das Vorkommen und die Verbreitung von Wildtieren sichtbar zu machen.

Ketten- und Tafeljura, Wälder, Gewässer, Natur- und Kulturlandschaften, urbane und ländliche Siedlungsräume – die beiden Basler Kantone weisen eine erstaunliche Vielfalt an Lebensräumen auf. Auch vor den Stadtgrenzen macht die Natur nicht Halt: Grünanlagen, die Umgebung von Wohnsiedlungen, aber auch begrünte Flachdächer und Gärten bieten vielen Wildtieren abwechslungsreiche Lebensräume. Vierzig der neunzig Säugetierarten und die Hälfte aller Reptilien- und Amphibienarten, die in der Schweiz vorkommen, leben auch im Siedlungsgebiet. Füchse, Dachse, Eichhörnchen und Igel leben Seite an Seite mit uns, doch wir nehmen sie kaum wahr. Die scheuen, meist nachtaktiven Wildtiere sind wahre Meister darin, sich unbemerkt durch unsere Gärten zu bewegen. Viele bekommen wir nie zu Gesicht.

Unser Wissen über das Vorkommen und die Verbreitung der tierischen Mitbewohner ist begrenzt. Das Projekt «Wilde Nachbarn beider Basel» möchte die Tierwelt vor der eigenen Haustüre erlebbar machen und Wissenslücken über ihre Verbreitung schliessen. Dazu sammeln wir mit Unterstützung der Bevölkerung Wildtierbeobachtungen. Diese können ganz einfach auf der Website beidebasel.wildenachbarn.ch gemeldet werden.

 «Wilde Nachbarn beider Basel» ist ein regionales Projekt von «Wilde Nachbarn Schweiz», welches vom Verein StadtNatur erarbeitet und bereits in anderen Schweizer Regionen erfolgreich umgesetzt wurde. Das Schwesterprojekt «StadtWildTiere» für vorwiegend urbane Regionen wird in einigen Schweizer und weiteren europäischen Städten bereits seit 2013 von der Bevölkerung rege genutzt und hat bisher wichtige Erkenntnisse geliefert. «Wilde Nachbarn beider Basel» wurde von den beiden Basler Kantonen (Ebenrain – Zentrum für Landwirtschaft, Natur und Ernährung, Stadtgärtnerei Basel und Amt für Wald beider Basel) initiiert und wird von sechs weiteren lokalen Organisationen und Institutionen getragen: Museum BL, Pro Natura Basel + Baselland, WWF Region Basel, Basellandschaftlicher Natur- und Vogelschutzverband (BNV), Ornithologische Gesellschaft Basel. Ab nächstem Jahr sollen auch die Gemeinden die Möglichkeit erhalten, das Projekt mitzutragen.

Informationen, Fotogalerien und Tipps

Auf der Website beidebasel.wildenachbarn.ch können Interessierte jederzeit ihre Beobachtungen erfassen und herausfinden, welche Wildtiere in ihrer Region und Umgebung leben. Mit wenigen Klicks ist es möglich, innert Kürze eine Tierbeobachtung mit Foto zu melden. Die Website ist mehr als nur eine Meldeplattform. Es sind auch viele Informationen über die Wildtiere, die in unserer Region vorkommen, zu finden und Tipps, wie man die Wildtiere beobachten und schützen kann. Auch via Newsletter erfährt man Spannendes und wird über aktuelle Anlässe und Projekte informiert.

Aufbau eines Beobachternetzwerks

«Wilde Nachbarn beider Basel» setzt sich unter anderem auch zum Ziel, langfristig ein Netzwerk von aktiven Naturbeobachterinnen und -beobachtern aufzubauen, die ihre Beobachtungen auf der Webplattform eintragen und sich aktiv an Projekten beteiligen, wenn es darum geht, Nachweise von ausgewählten Tierarten zu sammeln. Die Daten erlauben später Rückschlüsse über Vorkommen, Bestandsentwicklung oder Lebensweise der Wildtiere in unserer Nachbarschaft – unverzichtbare Grundlagen für deren Schutz, Förderung oder Management.

Mithilfe der Bevölkerung

«Wilde Nachbarn beider Basel» ist ein klassisches «Citizen Science Projekt», bei dem die Bevölkerung mithilft, wissenschaftliche Daten zu erheben. Sie leisten einen wichtigen Beitrag dazu, herauszufinden, wie es um die Wildtierpopulationen in den Gemeinden der Region steht. Sämtliche Daten der Projekte werden auch anonymisiert in die nationale Datenbank eingespeist und stehen den Behörden, aktiven Naturschutzkreisen und der interessierten Bevölkerung zur Verfügung.

Projektstart mit Fotowettbewerb und Wildtierkameraverleih

Das Projekt startet mit dem Schwerpunktthema «Big5 beider Basel gesucht» – die Safari im Siedlungsraum. Dabei geht es um die Wildtiere Reh, Fuchs, Dachs, Feldhase und Biber, welche auch bei uns anzutreffen sind. Bis Mitte September 2023 eingesendete Fotos nehmen an einem Fotowettbewerb teil. Um diese meist scheuen Tiere zu fotografieren, helfen Wildtierkameras, die an verschiedenen Standorten verteilt über die beiden Kantone ausgeliehen werden können. Sie bieten eine tolle Möglichkeit, um die «Big5» auf Privatgrundstücken auch nachts zu fotografieren. Details zur Ausleihe der Kameras finden Sie auf der Website.

Die Preisverleihung der prämierten Fotos findet am Freitag, 3. November 2023, um 18 Uhr im Museum BL in Liestal statt. Die Ausstellung zum Fotowettbewerb dauert vom 4. November 2023 bis zum 14. Januar 2024. Die Fotoausstellung wird danach auch im Tierpark Lange Erlen gezeigt. Die genauen Daten werden ab Herbst auf der Website publiziert.


type_de: Medienmitteilung

body_key: BL

location: Liestal

title_de: Entspannung, aber weiterhin vorsichtiger Umgang mit Feuer nötig

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Nach einer Lagebeurteilung durch verschiedene Fachexperten hat der Kantonale Führungsstab Basel-Landschaft das gültige Feuer- und Feuerwerksverbot aufgehoben. Die entsprechenden Verfügungen gelten per Morgen Dienstag 12.00 Uhr nicht mehr. Im Kanton Basel-Landschaft ist die Waldbrandgefahr immer noch auf der Gefahrenstufe 3 (erheblich).

In den vergangenen Tagen hat es immer wieder ein wenig geregnet, der Morgentau sorgt ebenfalls für etwas Feuchtigkeit und wenn die prognostizierten Niederschläge eintreffen sollten, dürfte sich die Situation weiter entspannen. Deshalb sind die Fachleute im Kantonalen Führungsstab zum Entschluss gelangt, die seit dem 18., 25. und 28. Juli 2022 geltenden Verfügungen bezüglich Feuerverbot sowie die Fischerei-, Bade- und Betretungsverbote per Morgen Dienstag 12.00 Uhr aufzuheben. Angesichts der immer noch erheblichen Waldbrandgefahr und trotz Aufhebung des Feuer- und Feuerwerksverbots wird die Bevölkerung gebeten, im Umgang mit Feuer nach wie vor grosse Vorsicht walten zu lassen. Der Kantonale Führungsstab empfiehlt deshalb, sich an diese Grundsätze zu halten:

Informieren Sie sich über die lokale Gefahrensituation, bevor Sie im Freien ein Feuer entfachen.

Benutzen Sie beim Grillieren ausschliesslich fest eingerichtete Feuerstellen oder Cheminées.

Lassen Sie Feuerstellen und Cheminées nie unbeaufsichtigt und verlassen Sie diese erst nach vollständigem Löschen der Glut.

Halten Sie beim Feuern/Grillieren einen genügend grossen Sicherheitsabstand zu brennbaren Materialien ein.

Beachten Sie den Funkenwurf und die Windverhältnisse. Entfachen Sie bei starkem Wind kein Feuer.

Nach wie vor sollten Zigaretten, Raucherwaren und Streichhölzer nicht sorglos weggeworfen werden.

Halten Sie präventiv Löschmittel (Wasser, Feuerlöscher usw.) bereit.

Die vom Amt für Wald beider Basel verfügten Fischerei-, Bade- und Betretungsverbote werden auch aufgeboben. Das vom Amt für Umweltschutz und Energie verfügte Wasserentnahmeverbot zum Gemeingebrauch wird ebenfalls aufgehoben. Achtung: Wasserentnahmen, welche den Gemeingebrauch überschreiten, sind nur mit einer Bewilligung des Kantons und unter Einhaltung der entsprechenden Vorgaben erlaubt. Als Gemeingebrauch gilt die gelegentliche Entnahme kleiner Wassermengen ohne den Einsatz Motor getriebener Geräte, zum Beispiel mittels Kübel oder Giesskanne.

Der Kantonale Führungsstab ruft die Bevölkerung auch künftig generell zum sparsamen Umgang mit Wasser auf.

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title_de: Regierungsrat gibt Teilrevision des Finanzausgleichs in Vernehmlassung

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Die Vernehmlassung zum revidierten Finanzausgleichsgesetz läuft bis zum 15. Januar 2024. Der Abschöpfungssatz über dem Ausgleichsniveau von heute 60 Prozent soll schrittweise über 10 Jahre auf 40 Prozent gesenkt werden. Die vom Kanton finanzierten Lastenabgeltungen sollen indexiert werden.

Das Finanzausgleichsgesetz verlangt, dass der Baselbieter Finanzausgleich regelmässig auf seine Wirksamkeit geprüft wird. Eine solche Überprüfung fand im Sommer 2020 durch die Firma Ecoplan aus Bern statt. Der Bericht stellt dem Baselbieter Finanzausgleich ein gutes Zeugnis aus, sieht aber auch Verbesserungspotenzial. Positiv hervorgehoben wird die klare Trennung zwischen Ressourcen- und Lastenausgleich. Bereits per 2023 wurden erste formelle Anpassungen vorgenommen; in einem zweiten Schritt geht es nun um materielle Anpassungen.

Reduktion Ressourcenausgleich

Beim Ressourcenausgleich soll die Abschöpfung über dem Ausgleichsniveau während 10 Jahren gestaffelt von heute 60 Prozent auf 40 Prozent gesenkt werden, und zwar in Schritten von je zwei Prozentpunkten pro Jahr. Dadurch nimmt das Umverteilungsvolumen kontinuierlich von heute rund 68 Millionen Franken auf noch rund 60 Millionen Franken im Jahr 2034 ab. Das bedeutet, das Umverteilungsvolumen wird um rund 8 Millionen Franken verringert. Pro Jahr sind es somit rund 800'000 Franken weniger, welche die Empfängergemeinden erhalten werden und die Gebergemeinden bezahlen müssen. Die gestaffelte Senkung über 10 Jahre wurde gewählt, um den Empfängergemeinden Zeit zu geben, sich auf die Neuerung einzustellen.

Indexierung Lastenabgeltung

Die vom Kanton finanzierten Lastenabgeltungen wurden im Jahr 2016 auf jährlich 22,68 Millionen Franken fixiert. In den letzten Jahren hat die Teuerung wieder angezogen, was die Forderung der Gemeinden nach einer Indexierung der Lastenabgeltung verstärkt hat. Als Index für die Lastenabgeltung ist der Landesindex der Konsumentenpreise (LIK) vorgesehen, den auch der Bund indexiert für seine Lastenabgeltung im nationalen Finanzausgleich (NFA). Gemäss BAK-Prognosen ist bei einer Indexierung der Lastenabgeltung an der Teuerung mit jährlichen Mehrkosten für den Kanton von rund 220'000 Franken zu rechnen. Als Basisjahr für die erstmalige Teuerungsanpassung im Jahr 2025 ist das Jahr 2016 vorgesehen. Aufgrund der bereits bekannten und der noch prognostizierten Teuerung für die Periode 2017 bis 2025 entspricht dies einem einmaligen Stufenanstieg von rund 1,88 Millionen Franken.

OnlineTeilnahme: Pilot der Landeskanzlei zur digitalen Vernehmlassung

Im Rahmen der Digitalisierungsbestrebungen des Kantons Basel-Landschaft führt die Landeskanzlei aktuell ein Pilotprojekt zur digitalen Vernehmlassung durch. Gemeinden, politische Parteien und Verbände werden eingeladen, an der Vernehmlassung online teilzunehmen.

Vernehmlassungsunterlagen: bl.ch/vernehmlassungen


title_de: Wahl Zivilkreisgericht West

content_de: Bei der Wahl für das Zivilkreisgericht West wurde gemäss provisorischem Endergebnis das absolute Mehr von keiner Kandidatin erreicht. Der zweite Wahlgang findet am 23. September 2018 statt.


lead_de: Was im Jahr 2000 als «Lehrplatz für Migrantinnen» begann, hat sich dank der Unterstützung der beiden Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt in den vergangenen 25 Jahren zu einem bewährten Programm innerhalb deren Berufsintegrationsmassnahmen entwickelt.

title_de: 25 Jahre Mentoring für Jugendliche – eine Erfolgsgeschichte

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Ziel des Programms ist die Unterstützung von Jugendlichen bei der Lehrstellensuche – unabhängig von Geschlecht oder Herkunft. Die Begleitung übernehmen erfahrene und qualifizierte Berufsleute aus unterschiedlichen Branchen. In sogenannten Tandems zwischen einer bzw. einem Jugendlichen und einer Mentorin oder einem Mentor werden Ziele definiert und konkrete Schritte geplant. Dabei steht die persönliche Beziehung der Beteiligten im Mittelpunkt. Die Teilnahme ist ab der 2. Sekundarklasse bis zum 25. Lebensjahr möglich.

Die freiwilligen Mentorinnen und Mentoren unterstützen die Jugendlichen individuell beim Übergang von der Schule in die Berufsbildung und stellen ihr Know-how sowie ihr Netzwerk zur Verfügung. Das Mentoring für Jugendliche leistet einen wichtigen Beitrag zur beruflichen Integration von Jugendlichen. Dieses wertvolle Engagement wird im Rahmen einer Jubiläumsfeier am 20. August 2025 im Novartis Campus / Volta Bräu in Basel in Anwesenheit von Regierungsrat Mustafa Atici gewürdigt.

Das Mentoring in Zahlen

Seit Bestehen des Programms engagierten sich gut 300 Mentorinnen und Mentoren unentgeltlich für rund 2’000 junge Lehrstellensuchende. Trotz schwierigen Ausgangslagen führten sie mehr als 1’200 von ihnen in eine zertifizierte berufliche Grundbildung. Der von den Mentorinnen und Mentoren geleistete Zeitaufwand entsprach im vergangenen Jahr einer 50-Prozent-Stelle. Ein professionelles Dreierteam steht den Freiwilligen zur Seite und leitet das bikantonale Programm. Das gemeinsame Angebot der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft ist bei der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung Basel-Stadt bzw. beim Laufbahnzentrum Basel-Landschaft angesiedelt.

Weiterführende Informationen

www.bl.ch/mentoring und www.bs.ch/mentoring


title_de: Baselbieter Härtefallhilfen: Bereits die 26. Tranche

content_de:
Der Regierungsrat steht mit seinen Corona-Härtefallhilfen nun bei deutlich über 93 Millionen Franken. Die Tranche 26 von dieser Woche umfasst 4 neu bewilligte Gesuche, 7 Nachzahlungen sowie 7 Wiedererwägungen.

Die Tranche 26 der Corona-Härtefallhilfen umfasst 4 bewilligte Gesuche, 7 Nachzahlungen aufgrund längerer Schliessungsdauer sowie 7 Wiedererwägungen. Dies entspricht Auszahlungen in der Höhe von insgesamt 192’501 Franken. Hinzu kommt 1 Bürgschaft im Betrag von 27’200 Franken. Mit der Tranche 26 wurden 3 Gesuche abgelehnt.

Die Tranche 26 und die Zusammenfassung über alle Tranchen präsentiert sich wie folgt:

Anzahl Neu

Anzahl Total

Neu in Franken

Total in Franken

Anzahl bewilligte À-fonds-perdu-Beiträge
aufgrund § 3 Covid-19-Härtefallverordnung BL:

1

593

5'909

Nachzahlungen aufgrund längerer Schliessungsdauer *

7

57'198

Anzahl bewilligte À-fonds-perdu-Beiträge
aufgrund § 4 Covid-19-Härtefallverordnung BL:

3

226

36'939

Wiedererwägungen aufgrund geänderter rechtlicher Grundlagen **

7

92'455

Total À-fonds-perdu-Beiträge

192'501

88'716'975

Gewährte Bürgschaften

1

31

27'200

4'997'250

Anzahl abgelehnte Gesuche

3

266

* Nachzahlungen aufgrund längerer Schliessungsdauer

Ursprünglich war die Schliessung der Gastronomie-Betriebe und der Sportsbetriebe bis Ende Februar vorgesehen. Sie wurde später bis zum 18. April 2021 verlängert. Der Bundesrat hat am 14. April entschieden, dass Sportbetriebe ab dem 19. April wieder öffnen konnten, Restaurants durften ab dem 19. April 2021 ihre Terrassen wieder öffnen. Erst per 31. Mai 2021 durften die Restaurants auch ihre Innenräume wieder öffnen. In seiner Medienmitteilung vom 14. April hielt der Bundesrat fest, dass viele Gastrobetriebe nur mit der Öffnung der Terrassen noch nicht kostendeckend wirtschaften konnten, weshalb die wirtschaftliche Unterstützung der Gastrobranche fortgeführt wurde. Im Rahmen der Härtefallhilfe des Kantons Basel-Landschaft gelten diese Betriebe deshalb auch ab dem 19. April 2021 bis Ende Mai als geschlossen. Daher werden weiterhin Nachzahlungen an Unternehmen geleistet, welche über den 28. Februar hinaus geschlossen bleiben mussten.

** Wiedererwägungen

Seit dem Beginn der Prüfung und der Auszahlung der Härtefallhilfen haben sich die rechtlichen Grundlagen auf Bundesebene (Covid-19-Gesetz und Covid-19-Härtefallverordnung) und die Covid-19-Härtefallverordnung BL mehrmals geändert, zuletzt per 1. April 2021. Auch bereits geprüfte Gesuche werden anhand der revidierten Kriterien neu beurteilt. Daher ist es möglich, dass erst abgelehnte Gesuche gemäss den revidierten Kriterien neu bewilligt werden oder auch bei bereits bewilligten Gesuchen neu ein höherer Betrag bewilligt wird.

Baselbiet setzt die letzten Anpassungen der Härtefallverordnung des Bundes um

Der Bundesrat hat am 18. Juni 2021 punktuelle Anpassungen an der Härtefallverordnung beschlossen. Mit den Änderungen sollen stark betroffene Unternehmen höhere Unterstützungen erhalten können, sofern sie einen Umsatz von maximal 5 Millionen Franken aufweisen und einen Umsatzrückgang von mindestens 70 Prozent nachweisen können. Die Obergrenze der Unterstützung für diese Unternehmen wird auf 30 Prozent des Umsatzes bzw. 1,5 Millionen Franken erhöht. Der Kanton Basel-Landschaft setzt auch diese Anpassungen um. Unternehmen, die bereits ein Gesuch eingereicht haben, müssen nicht aktiv werden – die betroffenen Anträge werden vom Kanton automatisch wiedererwogen.

Unternehmen können aktualisierte Umsatzdaten melden

Unternehmen, die zwischenzeitlich einen stärkeren Umsatzrückgang verzeichnen, als im Gesuch ursprünglich deklariert, können diesen bis zum 30. September 2021 melden und entsprechende Nachzahlungen beantragen. Berücksichtigt werden kann die Umsatzentwicklung bis zum 30. Juni 2021. Betroffene Unternehmen können sich mit dem Helpdesk (061 927 98 26) in Verbindung setzen.

Gesuche können weiterhin eingereicht werden

Direkt und indirekt betroffene Unternehmen können weiterhin ein Gesuch für eine Härtefallhilfe einreichen. Alle wichtigen Informationen und das Meldeformular sind mit dem folgenden Link zu finden: www.haertefallregelung-bl.ch


title_de: Regierungsbulletin vom 14. Oktober 2025

content_de:
Gemeindebeschluss Nusshof

Der Regierungsrat hat die totalrevidierte Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Nusshof vom 10. Juni 2025 genehmigt.

Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat die Erteilung des Kantonsbürgerrechts an ausländische Staatsangehörige und die Festsetzung der kantonalen Gebühr. Insgesamt sollen 36 Personen in das Schweizer Bürgerrecht aufgenommen werden.


title_de: Bauzeitprovisorium für das Regierungsgebäude im ehemaligen Lehrer/innen-Seminar in Liestal

content_de:
Ab Frühling 2023 wird das Regierungsgebäude in Liestal saniert. Die Bauarbeiten dauern ca. ein Jahr. Die Landeskanzlei und das Generalsekretariat der Sicherheitsdirektion werden in dieser Zeit an die Kasernenstrasse 31 in Liestal ins ehemalige Lehrer/innen-Seminar ausgelagert. Auch der Landrat und der Regierungsrat werden im Bauzeitprovisorium tagen. Der Umzug ist nach den Wahlen in den Frühlingsferien 2023 geplant.

Mit dem Projekt «Umbau Sicherheit und Sanierung Regierungsgebäude» werden Massnahmen zur Verbesserung der Personensicherheit umgesetzt. Gleichzeitig wird dabei das denkmalgeschützte Gebäude saniert, ertüchtigt und partiell in der Nutzung verbessert. Die Ausgaben zur Realisierung des Vorhabens wurden durch den Landrat mit Vorlage 2020/398 bereits im 2020 beschlossen. Zwischenzeitlich wurde das Bauprojekt abgeschlossen und das Baugesuch eingereicht. Die Ausschreibungen für die Bauarbeiten erfolgen im 2022.

Auslagerung während der Bauzeit

Die Umsetzung des Vorhabens ist nach den Frühlingsferien 2023 geplant. Die Bauarbeiten dauern ca. ein Jahr. Während dieser Zeit wird der gesamte Betrieb in das Bauzeitprovisorium an der Kasernenstrasse 31 in Liestal ausgelagert. Neben den erforderlichen Büroarbeitsplätzen für die Landeskanzlei und die Sicherheitsdirektion wird im Provisorium auch der Ersatz für den Landratssaal eingerichtet.

Provisorium an der Kasernenstrasse 31

Beim Bauzeitprovisorium an der Kasernenstrasse handelt es sich um das ehemalige Lehrer/innen-Seminar, welches bis Sommer 2022 als Provisorium für die Sanierung der Sekundarschule Frenke dient. Danach wird die Liegenschaft in ein Bürogebäude umgebaut und dient in den Jahren 2023–2024 als Provisorium für das Regierungsgebäude. Anschliessend ist vorgesehen, das Provisorium während der Erneuerung des Kantonsgerichts als Gerichtsgebäude zu nutzen.


title_de: Verlängerung Sperrung der Nordstrasse in Eptingen

content_de:
Aufgrund der Niederschläge der vergangenen Wochen kommt es zu Verzögerungen bei den Sanierungsarbeiten auf der Nordstrasse. Entsprechend muss die Strassensperrung um eine Woche verlängert werden. Die Nordstrasse in Eptingen ist im Zeitraum vom 7. bis 18. August 2023 für den Motorfahrzeugverkehr gesperrt.

In den vergangenen Jahren kam es entlang der Nordstrasse zu mehreren Rutschungen und Absenkungen des Strassenkörpers. Bei den Sanierungsarbeiten wird nun ein grösserer Hangrutsch gesichert und die Strasse in diesem Abschnitt saniert. Die Strasse dient primär dem land- und forstwirtschaftlichen Verkehr. Für die Öffentlichkeit ist die Strasse von Bedeutung wegen der Radroute Nr. 112 («Belchen-Panorama-Route») und für die signalisierte Wanderroute.

Während den ursprünglich geplanten Sanierungsarbeiten vom 07. bis 11. August 2023 kam es aufgrund der vergangenen Niederschläge zu Verzögerungen der Bauarbeiten. Infolge dessen ist die Strasse für den Motorfahrzeugverkehr neu bis und mit 18. August 2023 vollkommen gesperrt. Für den Motorfahrzeugverkehr ist eine Umleitung signalisiert.

Für den Fuss- und Fahrradverkehr (Wanderweg a-b) bleibt die Nordstrasse während den Bauarbeiten durchgehend passierbar. Auch das Restaurant «Oberbölchen» bleibt geöffnet und ist über die Bölchenstrasse (Gemeinde Eptingen) erreichbar.

Die Arbeiten werden durch das Forstrevier Oberes Diegtertal begleitet. Wir bitten alle Nutzenden der Stassen um Verständnis.


title_de: Monica Gschwind besucht Primarschule Hölstein zur Wiederaufnahme des Unterrichts vor Ort

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Gemäss Bunderatsbeschluss vom 29. April haben die Schweizer Volksschulen heute den Präsenzunterricht wiederaufgenommen. Das kantonale Schutzkonzept für die Schulöffnung basiert auf den Grundprinzipien des Bundesamts für Gesundheit (BAG). Bildungsdirektorin Monica Gschwind hat sich an der Primarschule Hölstein einen Eindruck vom ersten Schultag nach dem Lockdown verschafft.

Vom 16. März bis zum 8. Mai konnte aufgrund der ausserordentlichen Lage kein Unterricht vor Ort stattfinden. In diesem Zeitraum stellten die Baselbieter Schulen mit grossem Engagement und unterstützt durch die Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD) die Kontinuität der Lernprozesse der Schülerschaft im Fernunterricht sicher. Diese Phase ist gemäss der bundesrätlichen Risikoanalyse in der Volksschule abgeschlossen.

Zurück ins Klassenzimmer – unter Sicherheitsvorkehrungen
Die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts ist an die Einhaltung des BAG-Schutzkonzepts für die Volksschule gekoppelt: so müssen z.B. die Unterrichtsräume regelmässig gelüftet und soweit möglich Abstand zwischen Schulpersonal und Schülerschaft gehalten werden. In allen Unterrichtszimmern steht Putzmaterial zur Reinigung der Pultoberflächen zur Verfügung. Für besondere Fälle wie z.B. das plötzliche Erkranken auf dem Schulareal stehen Schutzmasken zur Verfügung.

Die Umsetzung der Schutzmassnahmen erfolgt unter Berücksichtigung lokaler Gegebenheiten: an der Primarschule Hölstein wird z.B. der Abstand zu den Lehrpersonenpulten mit Markierungen gekennzeichnet. Ferner kann in der Schulbibliothek nur ein Buch pro Kind ausgeliehen werden, und die Bücher werden nach der Rückgabe gereinigt. In der Pause verteilen sich die Lehrkräfte auf mehrere Zimmer, und die Schulkinder dürfen weder Fangen noch Fussball spielen. Schalter, Fenster- und Türfallen, Treppengeländer sowie die sanitären Anlagen werden zweimal täglich gereinigt.

Freude über die direkte Begegnung an der Schule
So hat Schulleiter Stefan Kränzle den ersten Schultag nach dem Lockdown erlebt: «Die vergangenen acht Wochen haben uns alle stark gefordert – sowohl das Kollegium und die Schülerinnen und Schüler als auch die Eltern. Die Freude über den direkten Kontakt im Klassenzimmer und auf dem Pausenhof ist deshalb überall spürbar, auch wenn die allgegenwärtigen Schutzmassnahmen noch immer für eine spezielle Stimmung sorgen.»

Co-Schulleiterin und Kindergärtnerin Beatrice Hartmann freut sich: «Der Schulstart ist geglückt -auch die Jüngsten sind nach der langen Pause vom Präsenzunterricht wieder begeistert ins Klassenzimmer zurückgekehrt.» Für die Lehrkräfte stehe nun im Vordergrund, allen Kindern einen geordneten Abschluss des Schuljahres zu ermöglichen und gute Voraussetzungen für den Start nach den Sommerferien zu schaffen.

Monica Gschwind spricht den Schulbeteiligten ihre grosse Wertschätzung aus: «Ich bin nach wie vor beeindruckt von der Leistung, welche die Volksschulen, Kinder und Eltern im Fernunterricht erbracht haben. Die fröhlichen Gesichter von heute zeigen aber deutlich, dass der persönliche Austausch im Klassenzimmer letztlich durch nichts zu ersetzen ist.»

Kantonales Monitoring der coronabedingten Absenzen
Die Bildungsdirektorin sieht die Öffnung der Volksschulen als wichtigen Schritt in Richtung Normalität, der jedoch sorgfältig begleitet werden muss. An allen Schulen werden deshalb wöchentlich die coronabedingten Absenzen in der Lehrer- und Schülerschaft erhoben und in einem kantonalen Monitoring zusammengeführt. Auf dieser Grundlage können die Lageentwicklung verfolgt und gegebenenfalls Massnahmen ergriffen werden. Diese Zahlen werden jeweils auf www.bl.ch/corona veröffentlicht.

Weitere Auskünfte (telefonisch von 15.30 bis 17 Uhr):
Fabienne Romanens, Leiterin Kommunikation der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft (BKSD): fabienne.romanens@bl.ch / 061 552 54 91

Schulbesuch nach Lockdown


title_de: Eidgenössische und kantonale Volksabstimmungen am 28. November 2021

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Der Regierungsrat hat die Abstimmungsgegenstände für den 28. November 2021 festgelegt. Neben der Wahl der Friedensrichterinnen und Friedensrichter (Medienmitteilung vom 29. Juni 2021) finden an diesem Wochenende voraussichtlich drei eidgenössische Abstimmungen und eine kantonale Abstimmung statt.

Eidgenössische Abstimmungen

Auf Beschluss des Bundesrats an seiner Sitzung vom 30. Juni 2021 werden am 28. November 2021 folgende eidgenössischen Vorlagen zur Abstimmung gelangen:

Volksinitiative vom 7. November 2017 «Für eine starke Pflege (Pflegeinitiative)»;

Volksinitiative vom 26. August 2019 «Bestimmung der Bundesrichterinnen und Bundesrichter im Losverfahren (Justiz-Initiative)»;

Änderung vom 19. März 2021 des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz) (Härtefälle, Arbeitslosenversicherung, familienergänzende Kinderbetreuung, Kulturschaffende, Veranstaltungen)

Die Vorlage 3 kommt nur zur Abstimmung, wenn das gegen sie ergriffene Referendum zustande kommt. Der Beschluss des Bundesrats steht somit unter Vorbehalt. Die Bundeskanzlei wird über das Zustandekommen des Referendums informieren.

Kantonale Abstimmung

Es wird am 28. November 2021 folgende kantonale Vorlage zur Abstimmung gelangen:
Landratsbeschluss vom 20. Mai 2021 betreffend kantonales Integrationsprogramm 2bis (2022–2023);

Die Vorlage 4 kommt nur zur Abstimmung, wenn das Referendum zustande kommt. Der Beschluss des Regierungsrats steht somit unter Vorbehalt. Die Landeskanzlei wird das Zustandekommen des Referendums im Amtsblatt publizieren.


title_de: Zukunft Feuerwehr BL

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Vorstellung der Leuchtturmprojekte «Stützpunkt- und Regionalfeuerwehr Birs» und «Stützpunkt- und Regionalfeuerwehr Liestal» heute Nachmittag in Reinach

Der Regierungsrat hat basierend auf den nationalen und kantonalen Anforderungen festgelegt, wie das Feuerwehrwesen im Kanton künftig auch in einem Umfeld erfolgreich sein kann, das sich laufend verändert. Zusammen mit der Basellandschaftlichen Gebäudeversicherung (BGV), allen Feuerwehren, Gemeinden und interessierten Partnern hat der Regierungsrat die Unterstützung und Förderung von Zusammenschlüssen als einen der Grundpfeiler in der Sicherstellung des Feuerwehreinsatzes definiert. Als hervorragende Beispiele haben sich im unteren Kantonsteil die «Stützpunkt- und Regionalfeuerwehr Birs» und im Oberbaselbiet die «Stützpunkt- und Regionalfeuerwehr Liestal» formiert. Ihre konkrete, erfolgreiche und zukunftsorientierte Zusammenarbeit wird heute ab 15 Uhr Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern, Feuerwehrkommandos sowie Medienschaffenden und Interessierten an einem Anlass in Reinach vorgestellt.

Demographische, gesellschaftliche und strukturelle Entwicklungen führen dazu, dass das ganze Feuerwehrwesen unter Bedingungen funktionieren soll, die sich stetig und stark verändern. Der Regierungsrat hatte daher die Basellandschaftliche Gebäudeversicherung (BGV) eingeladen, mit den Interessensvertretenden die Situation an einem Runden Tisch zu analysieren und Massnahmen zu definieren, welche den aktuellen Rahmenbedingungen Rechnung tragen. Der Runde Tisch schlug in der Folge eine Teilprofessionalisierung der Feuerwehr vor, denn die Feuerwehrarbeit in einem Milizsystem wird zunehmend schwieriger. Nach ersten Resultaten des Runden Tischs beauftragte der Regierungsrat die BGV, die Idee einer zentralen Organisation mit drei Regionen im Kanton weiterzuentwickeln. Um alle Gemeinden und Feuerwehren in diese Weiterentwicklung der Feuerwehr einzubinden, wurde ein Soundingboard aktiv, mit mehr als 60 Freiwilligen aus Feuerwehr, Politik und Interessierten. Es überprüfte die Ergebnisse des Runden Tischs und erarbeitete einen konsolidierten Schlussbericht mit konkreten Empfehlungen.

Unterstützung und Förderung von Zusammenschlüssen

Um den Feuerwehreinsatz auch künftig gewährleisten zu können, braucht es Zusammenschlüsse und eine Teilprofessionalisierung im Feuerwehrwesen. Die Unterstützung und Förderung solcher Zusammenschlüsse überzeugt schon jetzt: bereits seit über fünf Jahren besteht beispielsweise mit dem Zweckverband «Stützpunkt- und Regionalfeuerwehr Liestal» eine gemeinsame Feuerwehr der Einwohnergemeinden Arisdorf, Büren (SO), Hersberg, Liestal, Lupsingen und Seltisberg. Im Juni letzten Jahres haben zudem die Einwohnergemeindeversammlungen bzw. Einwohnerräte der Einwohnergemeinden Reinach, Duggingen, Grellingen, Aesch, Arlesheim und Pfeffingen die Statuten des Zweckverbandes «Stützpunkt- und Regionalfeuerwehr Birs» beschlossen. Mit den beiden realisierten bzw. beschlossenen Stützpunkt- und Regionalfeuerwehren in Liestal und

Reinach haben schon heute zwei Regionalisierungen von Feuerwehren mit Stützpunktaufgaben stattgefunden. Die beiden operativ tätigen Regionalfeuerwehren entwickeln sich auf allen Ebenen kontinuierlich weiter, sei es personell, materiell oder regional. Sie sind Leuchtturmprojekte und haben Vorbildcharakter für alle Regionen im Kanton.

Interessierte Gemeinden sind eingeladen, sich über die Erkenntnisse aus diesen abgeschlossenen Projekten sowie weiteren bereits operativ tätigen Regional- und Stützpunktfeuerwehren zu informieren. Möglicherweise können sie diese Informationen für den Aufbau von eigenen, regionalen Feuerwehrorganisationen nutzen. Der heutige Anlass dient der Vernetzung von Fachpersonen sowie der Inspiration für die weitere kommunale Zusammenarbeit.

Feuerwehr-Konzeption 2030

Alle Kantone haben in einer offiziell verabschiedeten Zielsetzung festgehalten, dass die Feuerwehr auch in Zukunft für die unverzügliche, befristete Intervention bei Bränden, Elementarereignissen, Einstürzen, Unfällen oder ABC-Ereignissen zum Schutz von Menschen, Tieren, Umwelt und Sachwerten zuständig ist. Dies immer auch in Kooperation mit Polizei, Sanität und Dritten. Dabei bilden die Schutzziele (Standorte, Personal, Material und Mobilität) die wesentlichen Kriterien für die Weiterentwicklung und Organisation des Feuerwehrwesens. Die Organisation der Feuerwehr richtet sich nach den Aufgaben und Schutzzielen und berücksichtigt gesellschaftliche, technische, betriebliche, ökologische sowie ökonomische Faktoren und Entwicklungen. Dabei können bessere Bedingungen nicht nur durch die Kooperation mit den Partnern und Arbeitgebern geschaffen werden: Trägerschaften lassen sich kantonal und regional etablieren und eine engere Zusammenarbeit unter den kantonalen Feuerwehrinstanzen und den Feuerwehrorganisationen stärkt das Feuerwehrsystem (Miliz- und Berufsfeuerwehren).

Präsentationen

Präsentation der Stütz- und Regionalfeuerwehr Birs

Präsentation der Stütz- und Regionalfeuerwehr Liestal

Bilderdownload

Feuerwehr-Auto BL

Feuerwehr-Auto nah mit BL-Wappen


title_de: Leandra Guindy wird neue Leiterin Bildung und Beratung am Ebenrain

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Ab Februar 2023 wird Leandra Guindy die Abteilung Bildung und Beratung und damit die Landwirtschaftliche Berufsfachschule am Ebenrain-Zentrum für Landwirtschaft, Natur und Ernährung in Sissach leiten. Sie folgt auf Didi Bögli, der die Pacht des FiBL-Hofs in Frick übernimmt. Die Agronomin Guindy wirkt seit über neun Jahren am Ebenrain in der landwirtschaftlichen Bildung und Beratung. Sie ist 33 Jahre alt und lebt mit ihrem Partner im Kanton Bern.

Leandra Guindy kennt das landwirtschaftliche Bildungssystem bestens: Seit ihrem Studienabschluss an der Hochschule für Hochschule für Agrar-, Forst- und Lebensmittelwissenschaften in Zollikofen im August 2013 arbeitet sie in der landwirtschaftlichen Bildung und Beratung am Ebenrain. Als Lehrerin und Beraterin im Pflanzenbau und Biolandbau hat sie am Ebenrain starke Wurzeln geschlagen und die Bildungsarbeit bereits wesentlich mitgeprägt.

Leandra Guindy setzte sich in ihrer Ausbildung und Laufbahn mit agronomischen, betriebswirtschaftlichen und sozialen Fragen der Schweizer Landwirtschaftsbetriebe auseinander. Ihren Bachelor schloss sie in Nutztierwissenschaften sowie Unterricht und Beratung ab, ihren Master wird sie in Kürze zum Thema «nachhaltige Produktionssysteme» abschliessen. Durch die Jurytätigkeit beim Schweizerischen Agropreis und der Vorstandstätigkeit in der Schweizerischen Silovereinigung ist Leandra Guindy auch ausserhalb des Kantons Basel-Landschaft bestens in der Branche vernetzt.

Auf die Arbeit am Ebenrain freut sich Guindy: «Die Qualität der Ausbildung für angehende Landwirtinnen und Landwirte ist mir ein grosses Anliegen, die Zusammenarbeit mit den Ausbildnerinnen und Ausbildnern erachte ich dabei als zentralen Pfeiler in der Berufsbildung». In diesem Sinne möchte Guindy die Bildungs- und Beratungsangebote am Ebenrain zusammen mit dem erfahrenen Team pflegen und weiterentwickeln. Leandra Guindy wird ihr neues Amt im Kanton Baselland am 1. Februar 2023 antreten.


title_de: Erweiterte Schutzmassnahmen an den Baselbieter Schulen

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Aufgrund der steigenden Fallzahlen an den Primarschulen sowie der ersten bestätigten Ansteckung mit einer Mutation des neuen Coronavirus im Kanton Basel-Landschaft weitet der Regierungsrat die Maskenpflicht auf die Schülerinnen und Schüler der 5. und 6. Primarklassen aus. Die Lehrpersonen aller Stufen können zudem künftig bei ihren Schulleitungen FFP2-Masken beziehen. Diese erweiterten Schutzmassnahmen treten am 20. Januar 2021 in Kraft.

Die pädagogischen, sozialen und psychologischen Nachteile von Fernunterricht für Kinder und Jugendliche – insbesondere für diejenigen, die zuhause aus diversen Gründen unvorteilhafte Lernbedingungen vorfinden – sind aufgrund der Erfahrungen mit der Schulschliessung im Frühjahr 2020 bekannt. Der Regierungsrat will deshalb am Präsenzunterricht auf allen Schulstufen festhalten, solange die epidemiologische Lage es zulässt. Bevor die Rückkehr zum Fernunterricht nötig wird, sollen alle weniger einschränkenden Massnahmen ausgeschöpft werden. Dazu gehört eine Ausweitung der Maskenpflicht.

Maskenpflicht ab 10 Jahren
Um dem Gesundheitsschutz aller Schulbeteiligten vor Ort unter den veränderten Umständen Rechnung zu tragen, führt der Regierungsrat ab dem 20. Januar 2021 eine Maskentragpflicht für Kinder ab 10 Jahren ein. Sie gilt auch für jüngere Kinder, die eine Mehrjahrgangsklasse zusammen mit Schülerinnen und Schülern der 5. bzw. 6. Primarklasse besuchen, sowie in der schul- und familienergänzenden Kinderbetreuung und den Kinder- und Jugendheimen. Die kantonale Covid-19-Verordnung sowie die davon betroffenen Schutz- und Organisationskonzepte werden entsprechend angepasst.

Die Masken werden den Schülerinnen und Schülern kostenlos zur Verfügung gestellt. Der Kanton übernimmt die Kosten für eine erste Maskenlieferung an die Primarschulen ab Mittwoch. Für die weitere Finanzierung und Beschaffung sind die Gemeinden als Schulträger zuständig.

FFP2-Masken für Lehrpersonen
Der Teilstab Pandemie des Krisenstabs des Kantons Basel-Landschaft hat überdies beschlossen, die daran interessierten Lehrpersonen aller Stufen mit FFP2-Masken auszurüsten. Die ersten Lieferungen werden ebenfalls ab dem 20. Januar 2021 bei den Schulen eintreffen. Kostenübernahme und Maskenbeschaffung sind Sache der jeweiligen Schulträger.

Mit Blick auf die neu aufgetretene Virusvariante ist die Situation an den Schulen weiterhin genau zu beobachten. Bei Bedarf können rasch weitere Massnahmen beschlossen und umgesetzt werden.

> Verordnungsänderung (PDF)


title_de: Baselbieter Amtschef zum KVMBZ-Präsidenten gewählt

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Der Regierungsrat gratuliert Patrik Reiniger zum Präsidium der Konferenz der kantonalen Verantwortlichen für Militär, Bevölkerungsschutz und Zivilschutz (KVMBZ). Die KVMBZ hat an ihrer Jahresversammlung den Baselbieter Leiter des Amts für Militär und Bevölkerungsschutz zu ihrem Präsidenten gewählt.

Der ehemalige Berufsmilitär Patrik Reiniger (52) ist seit 1. März 2018 Leiter des Amts für Militär und Bevölkerungsschutz und des kantonalen Führungsstabs. Patrik Reiniger war vor seiner Wahl Oberst im Generalstab und seit April 2024 bereits Vizepräsident der KVMBZ. Einen Schwerpunkt seiner Präsidialzeit sieht Reiniger in der Alimentierung, Ausbildung und Ausrüstung des Zivilschutzes sowie in der Forcierung eines neuen Dienstpflichtmodells. Ein Augenmerk liegt auch auf der Vielzahl an Projekten, die aktuell zwischen Bund und Kantonen im Bereich Bevölkerungsschutz im Gang sind. Der Regierungsrat wünscht ihm viel Erfolg bei seiner neuen zusätzlichen Aufgabe und freut sich über die Besetzung aus den eigenen Reihen.


lead_de: Eine breit angelegte Demonstration des freiwilligen Schiesswesens in der Schweiz steht auch dieses Jahr bevor. Am Wochenende vom 24. – 26. Mai 2019 findet das traditionelle Eidgenössische Feldschiessen statt. Im Kanton Basel-Landschaft stehen zehn Schiessanlagen auf die Distanz von 300 Meter für Gewehrschützen und fünf Schiessanlagen für Pistolenschützen auf 50 Meter sowie sechs Anklagen auf 25 Meter bereit. Interessierte Medien sind dazu am 25. Mai 2019 zum offiziellen Besuchsprogramm mit Sicherheitsdirektor Isaac Reber herzlich eingeladen.

title_de: Feldschiessen 2019 – Einladung, Vorschau und Programm

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Detailprogramm vom 25. Mai 2019:

          11.30 Uhr          Apéro, Mittagessen in der Schiessanlage Lachmatt, 4132 Muttenz

                                    (gemeinsam mit der Delegation aus Basel-Stadt)

          14.00 Uhr          SA Schönenbuch

          15.30 Uhr          GSA Schürfeld, Aesch inkl. Apéro

          17.00 Uhr          Ende des Rundgangs

Bitte melden Sie sich für eine Teilnahme bis Dienstag, 21. Mai 2019 beim Amt für Militär und Bevölkerungsschutz BL (Zora Ulli, E-Mail: kreiskommando@bl.ch, Tel 061 / 552 72 72) an.

Vorschau auf das Feldschiessen 2019

Die Festorganisatoren unter der Leitung der Kantonalschützengesellschaft Baselland erwarten wie in den vergangenen Jahren rund 3'000 Schützinnen und Schützen auf die Distanz von 300m sowie rund 1000 Pistolenschützinnen und -schützen.

Die Teilnahme am Eidgenössischen Feldschiessen ist kostenlos. Es können alle Damen und Herren ab Jahrgang 2002 teilnehmen. Unter gewissen Voraussetzungen sind auch Jugendliche ab dem zehnten Altersjahr zum Schiessen zugelassen.

Das Schiessprogramm

Das bewährte Gewehrschiessprogramm, wie auch das Pistolenprogramm 50 Meter umfasst sechs Einzelschüsse, zwei Serien zu je drei Schüssen und eine Serie zu sechs Schüssen in je einer Minute. Geschossen wird auf die Scheibe B4. Das Pistolenprogramm 25 Meter umfasst 3 Schüsse Einzelfeuer in je 20 Sekunden, dann je fünf Schüsse Schnellfeuer in 50, 40 und 30 Sekunden.

Traditionsgemäss wird eine Delegation aus Politik, Militär und Schützenkreisen unter Leitung des Sicherheitsdirektors Isaac Reber diesem grossen nationalen Schützenfest einen Besuch abstatten. Nach dem gemeinsamen Mittagessen mit der Besuchsdelegation des Kantons Basel-Stadt in der Gemeinschafts-Schiessanlage (GSA) Lachmatt in Muttenz erfolgen die Besuche im Bezirk Arlesheim in der SA Schönenbuch und in der GSA Schürfeld in Aesch.

Die Schiessstände

In der GSA Lachmatt in Muttenz absolvieren nebst den Stadtbasler Schützinnen und Schützen auch Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem Bezirk Arlesheim das Feldschiessen auf die Distanz 300, 50 und 25 Meter. Die Organisation obliegt der Schützengesellschaft Muttenz. Im Bezirk Arlesheim kann das Feldschiessen auch in der GSA Schürfeld in Aesch auf 300m und 25m sowie in der Schiessanlage Schönenbuch auf 300m geschossen werden. Auf diesen beiden Anlagen haben die Gäste des Besuchsprogramms die Möglichkeit, ihre Treffsicherheit mit dem Sturmgewehr und der Pistole zu beweisen.

Ein Apéro mit ungezwungenem Gedankenaustausch im Kreise der Schützenfamilie in der Festwirtschaft in Aesch beendet den offiziellen Rundgang.

Die Baselbieter Schiessstände des diesjährigen Eidgenössischen Feldschiessens 2019 in der Übersicht:

Bezirk Arlesheim:

Aesch, GSA Schürfeld                      300 / 25 Meter

Muttenz, GSA Lachmatt                    300 / 50 / 25 Meter

Schönenbuch                                     300 Meter

Bezirk Laufen:

Breitenbach, SA Rütti                        300 Meter

Zwingen, SA Fandel                          50 / 25 Meter

Bezirk Liestal:

Liestal, GSA Sichtern                        300 / 50 / 25 Meter

Bezirk Sissach:

Oltingen                                              300 Meter

Buus                                                   300 / 50 / 25 Meter

Wittinsburg, GSA Burechrache         300 Meter

Füllisdorf, GSA Rauschenbächlein   300 / 50 / 25 Meter

Bezirk Waldenburg:

Ziefen                                                 300 Meter

Oberdorf, Pistolenstand                     50 / 25 Meter

Die Schiesszeiten sind an den einzelnen Durchführungsorten unterschiedlich angesetzt. In der Regel wird aber an allen Orten am Freitagabend, 24. Mai 2019, am Samstag, 25. Mai 2019 den ganzen Tag und am Sonntagvormittag, 26. Mai 2019 geschossen. Details zu den Schiesszeiten finden Sie unter www.ksgbl.ch.


title_de: Regierungsrat definiert Kriterien für Tempo 30 auf Kantonsstrassen

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Mehrere Gemeinden haben für einzelne Streckenabschnitte ihrer Kantonsstrassen Tempo 30 beantragt. Durch punktuelle Tempoanpassungen sollen der Strassenlärm reduziert und die Sicherheit der Zufussgehenden erhöht werden, wo kein Trottoir existiert. Der Regierungsrat ist grundsätzlich für eine Beibehaltung der generellen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h auf Kantonsstrassen. Dennoch soll künftig eine Tempoanpassung möglich sein. Nach Anhörung der Verkehrsverbände, konzessionierten Transportunternehmungen und dem Verband Basellandschaftlicher Gemeinden hat der Regierungsrat die Kriterien definiert.

Auf vielen Abschnitten des Kantonsstrassennetzes werden trotz des Einsatzes von lärmarmen Belägen die Immissionsgrenzwerte überschritten. Gestützt auf die Umweltschutzgesetzgebung sind Massnahmen zu prüfen, wie die übermässige Lärmbelastung reduziert werden kann. Eine mögliche Massnahme ist die Anordnung einer Tempoanpassung auf 30 km/h. Auch besondere Schutzbedürfnisse für Zufussgehende können diese Anordnung erfordern. Dies in beiden Fällen allerdings nur, wenn sich die Tempoanpassung nach eingehender Prüfung durch ein Gutachten als zweck- und verhältnismässig erweist.

Auswirkungen von Tempo 30 auf Kantonsstrassen

Im Gutachten werden neben der Zweck- und Verhältnismässigkeit auch die Auswirkungen der Tempoanpassung beurteilt. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf allfälligen Reisezeitverlängerungen des öffentlichen Verkehrs und auf möglichem Ausweichverkehr in die Quartiere.

Um die Funktion der Kantonsstrassen beizubehalten, werden auch bei Tempo 30 die bestehenden Vortrittsverhältnisse grundsätzlich belassen. Bauliche Anpassungen sind somit in der Regel nicht nötig und es stehen wie heute durchgehende Fahrspuren zur Verfügung.

Voraussetzungen und Ablauf der Prüfung

Die Sicherheitsdirektion tritt auf Gesuche von Gemeinden ein, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

Auf den angrenzenden Gemeindestrassen besteht bereits eine Tempo-30-Zone oder ist eine solche verbindlich vorgesehen.

Es besteht ein Gemeinderatsbeschluss mit Begründung für die abweichende Höchstgeschwindigkeit 30 km/h.

Eine regionale Abstimmung (soweit möglich und nötig) ist erfolgt.

Die Federführung zur Prüfung bzw. Erstellung des erforderlichen Gutachtens nach Art. 108 Abs. 4 Signalisationsverordnung (SSV) liegt, in Zusammenarbeit mit der Sicherheitsdirektion (SID), bei der Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) als Strassenbetreiberin. Kommt das Gutachten zum Schluss, dass die abweichende Höchstgeschwindigkeit nötig, zweck- und verhältnismässig ist, erfolgt die Verkehrsanordnung durch die SID. Die Anordnung wird durch die Publikation im Amtsblatt eröffnet, worauf Betroffene eine Beschwerde einreichen können.

Weiteres Vorgehen

Bis Anfang Oktober 2021 werden den Gemeinden Binningen, Bottmingen, Oberwil, Therwil, Birsfelden, Oltingen und Maisprach die Gutachten für ihre beantragten Kantonsstrassenabschnitte mit Tempo 30 im Entwurf zugestellt. Die Anträge der Stadt Liestal und der Gemeinde Münchenstein bedürfen noch weiterer Abklärungen und befinden sich noch nicht in der Detailprüfung. Erste Umsetzungen von Tempo-30-Abschnitten auf Kantonsstrassen innerorts sind frühestens ab dem 2. Quartal 2022 zu erwarten.


title_de: Holzschlag im Schutzwald in Tecknau

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An der Eitalstrasse in Tecknau muss ein Holzschlag zur Verbesserung der Strassensicherheit ausgeführt werden. Der Verkehr wird in diesem Zeitraum via Wenslingen umgeleitet. Die Eitalstrasse bleibt während der gesamten Zeit gesperrt. Die Arbeiten dauern vom 25. November bis zum 13. Dezember 2024.

 Entlang der Kantonsstrasse von Tecknau Richtung Zeglingen müssen waldbauliche Massnahmen zur langfristigen Sicherstellung der Strassensicherheit ergriffen werden. Die Holzerei-Arbeiten werden durch das Forstrevier Farnsberg in Zusammenarbeit mit einem lokalen Forstunternehmen ausgeführt. Die Strasse bleibt aus Sicherheitsgründen während der ganzen Arbeitsdauer für alle Verkehrsteilnehmenden inkl. Linienverkehr gesperrt.

Das Amt für Wald beider Basel bittet alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer um Verständnis. Der Eingriff dient der Sicherheit aller Strassennutzenden.


title_de: Kanton setzt bei Grossprojekt auf neue Form der Projektabwicklung

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Erweiterung und Sanierung der ARA Birs

Mit der Sanierung und Erweiterung der ARA Birs in Birsfelden wendet der Kanton Basel-Landschaft erstmals das Verfahren der integrierten Projektabwicklung an. Dieses Modell bringt Bauherrschaft, Planer und Unternehmer von Beginn an in einem gemeinsamen Team zusammen. Es steht für eine neue, kooperative Form des Projektmanagements in der öffentlichen Hand. Am 9. Dezember 2025 haben das Amt für Industrielle Betriebe BL und die beteiligten Unternehmen den Vertrag unterzeichnet.

Die Abwasserreinigungsanlage (ARA) Birs in Birsfelden wird in den kommenden Jahren umfassend saniert und erweitert. Das Investitionsvolumen beträgt rund 130 Millionen Franken. Für dieses Grossprojekt setzt der Kanton erstmals auf die integrierte Projektabwicklung (IPA) – ein Verfahren, das auf Partnerschaft, Transparenz und gemeinsame Projektziele basiert. Das Verfahren soll gewährleisten, dass das anstehende Projekt effizient und vorausschauend realisiert wird. Am 9. Dezember 2025 unterzeichneten das Amt für Industrielle Betriebe (AIB) und die beteiligten Unternehmen den Mehrparteienvertrag.

Kooperative Zusammenarbeit von Beginn an
Mit der integrierten Projektabwicklung geht der Kanton neue Wege. Das Modell ermöglicht es, Fachwissen aus Planung und Ausführung frühzeitig in das Projekt einfliessen zu lassen. Bauherrschaft, Planer und Unternehmer arbeiten dabei als gleichberechtigte Partner zusammen, um Qualität, Termine und Kosten gemeinsam zu steuern. Grundlage bildet das seit dem 1. Januar 2024 geltende revidierte Beschaffungsrecht, das solche Allianzen auch im öffentlichen Sektor erlaubt.

Die «Birs Allianz» als Partnerin des Kantons
Aus der öffentlichen Ausschreibung ist die «Birs Allianz» als Zuschlagsempfängerin hervorgegangen. Sie setzt sich aus regional und national etablierten Unternehmen zusammen:

Holinger AG Ingenieurunternehmen, Liestal (Planer)

KWP Energieplanung AG, Hochdorf (HLK-Planer)

Marti AG Basel, Basel (Bauunternehmung)

Techfina AG, Winterthur (Ausrüster)

Selmoni Installation AG, Münchenstein (Elektroinstallation und Schaltanlagenbau)

Alltech Installationen AG, Muttenz (Heizung und Sanitär)

Voirol AG Luft- und Klimatechnik, Basel (Lüftung und Kälte)

Zukunftsweisendes Modell für den Infrastrukturbau
Die ARA Birs ist eine wichtige Anlage der regionalen Abwasserentsorgung. Im April 2024 hatte der Landrat für die Projektierung einen Kredit von 7,6 Millionen Franken bewilligt.

Das Amt für Industrielle Betriebe und die Zentrale Beschaffungsstelle haben gemeinsam mit externer Unterstützung das Vertragswerk für die neue Abwicklungsform entwickelt. Das Modell könnte künftig auch bei weiteren komplexen Infrastrukturprojekten des Kantons Anwendung finden.

Weiterführende Informationen können auf der Projektwebseite des AIB gefunden werden: www.bl.ch/erweiterung-arabirs.


title_de: Generelle Aufgabenüberprüfung in der Rechtsprechung abgeschlossen

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Im Kanton Basel-Landschaft sind nach dem Finanzhaushaltsgesetz alle Aufgaben und Ausgaben periodisch auf ihre Notwendigkeit, Zweckmässigkeit und finanzielle Tragbarkeit zu überprüfen. Der Regierungsrat setzt diesen Verfassungsauftrag mit einer generellen Aufgabenüberprüfung um. Dabei werden Prozesse, Organisation, Leistungen und Finanzen der betroffenen Aufgabenfelder vertieft überprüft. In den Jahren 2020 bis 2023 werden die Bereiche Rechtsprechung, Umweltschutz, Berufsbildung sowie pädagogische Hochschulen und Fachhochschulen überprüft. Der Regierungsrat und die Geschäftsleitung der Gerichte haben nun die Schlussberichte für das Aufgabenfeld Rechtsprechung zuhanden des Landrats verabschiedet.

Im Aufgabenfeld Rechtsprechung sind die Leistungen der Staatsanwaltschaft und Jugendanwaltschaft sowie der Gerichte zusammengefasst. Diese Organisationen haben ihre Aufgaben und Ausgaben als Strafverfolgungsbehörden einerseits und als Judikative andererseits in zwei separaten Projekten gemeinsam mit der Finanzverwaltung vertieft überprüft. Ergebnisse und Massnahmen sind in den Schlussberichten festgehalten. Staatsanwaltschaft und Jugendanwaltschaft sowie die Gerichte werden ihre Massnahmen für die Rechtsprechung in einem nächsten Schritt konkretisieren respektive realisieren.

Studie als Basis der Aufgabenüberprüfung

Basis für die generelle Aufgabenüberprüfung bilden die Resultate einer Studie der BAK Economics AG. Darin wurde für das Jahr 2015 ein integrierter Kosten- und Leistungsvergleich mit strukturähnlichen Kantonen in 34 staatlichen Aufgabenfeldern durchgeführt, um Potenzial für nachhaltige Kostensenkungen finden zu können. Verglichen werden die Fallkosten, d. h. die Nettoausgaben pro Bedarfseinheit. Die Bedarfseinheit im Aufgabenfeld Rechtsprechung umfasst jene Personen, die 2015 gemäss Strafgesetzbuch, Betäubungsmittel-, Strassenverkehrs-, Militärstraf- und Ausländergesetz verurteilt wurden.

Benchmark zeigt hohe Fallkosten im Bereich Rechtsprechung

Gemäss BAK-Studie lagen im Jahr 2015 die Fallkosten im Kanton Basel-Landschaft für das gesamte Aufgabenfeld Rechtsprechung 57 Prozent über dem Durchschnitt der nach statistischen Kriterien bestimmten Vergleichskantone Freiburg, Luzern, Neuenburg, Schaffhausen, Solothurn, Thurgau und Zug. Die Aktualisierung der Analyse ergab eine Halbierung dieses Kostendifferenzials bis im Jahr 2018 auf rund 7,7 Millionen Franken (2017: 9,2 Millionen Franken). Seit auf Bundesebene einheitliche Prozessordnungen im Straf- und Zivilrecht eingeführt wurden, ist eine stetige Annäherung von Ausgaben und Einnahmen an den Benchmark zu verzeichnen. Das abnehmende Kostendifferenzial der vergangenen Jahre kann auf leicht rückläufige Fallkosten im Kanton Basel-Landschaft bei gleichzeitig steigenden Fallkosten in fast allen anderen Kantonen zurückgeführt werden. Diese Tendenz scheint sich fortzusetzen.

Der Bericht der Gerichte zeigt, dass das von der BAK Economics für das Aufgabenfeld Rechtsprechung berechnete Kostendifferenzial nicht bei den Gerichten anfällt. Dies gilt sowohl vor wie auch verstärkt nach der Korrektur von Verzerrungen in diesem Bereich. So sind zum Beispiel auch die sich zwar nur marginal auswirkenden Verurteilungen nach dem Militärstrafgesetz enthalten, welche aber dennoch in die Zuständigkeit des Bundes fallen. Die Kosten der Gerichte liegen bei den Nettoausgaben unter dem Benchmark; bei den Personalausgaben liegen sie gar deutlich darunter. Der Abschlussbericht der Gerichte leitet ungeachtet dieses positiven Schlussergebnisses aus den Erkenntnissen Empfehlungen für weitere Massnahmen ab, so namentlich zu Fragen der internen Verrechnung und der Honorarausgaben in der unentgeltlichen Rechtspflege. Entsprechend dem gerichtsinternen Projektauftrag werden in einer nun anstehenden Realisierungsphase diese Massnahmen ausgearbeitet und den jeweils zuständigen Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt.

Im Bericht der Staatsanwaltschaft wird dargelegt, dass nicht alle Erledigungsarten beim Bedarfsindikator berücksichtigt worden sind und die für eine Gesamtbetrachtung wichtigen Leistungen der Polizei nicht in den Nettoaufwand mit eingeflossen sind. Der im Projekt der Staatsanwaltschaft für die vertiefte Analyse verwendete alternative Bedarfsindikator Erledigungen umfasst auch die von der BAK nicht berücksichtigten Erledigungsarten Nichtanhandnahme, Einstellung, Freisprüche ohne Massnahmen sowie Übertretungsstrafbefehle. Für die Erstellung des neuen Kostendifferenzials wurden zudem als weitere Variante neben den Nettoausgaben von Staatsanwaltschaft und Jugendanwaltschaft auch jene der Polizei mitberücksichtigt, welche ebenfalls zu den Strafverfolgungsbehörden gehört.

Aus den Neuberechnungen im so definierten Aufgabenfeld «Strafverfolgung» und mit dem alternativen Bedarfsindikator resultiert ein Kostendifferenzial, das deutlich geringer (ohne Polizei) bzw. sogar zugunsten des Kantons Basel-Landschaft (mit Polizei) ausfällt, als jenes gemäss der BAK-Studie. Es hat sich jedoch auch gezeigt, dass die alternativen Berechnungen – wie auch die Berechnungen der BAK – mit Unschärfen verbunden sind.

Zwei Projekte sollen optimalen Ressourceneinsatz der Strafverfolgung sicherstellen

Die Organisation und die Prozesse der Strafverfolgungsbehörden werden nun im Rahmen der bereits laufenden Projekte «Stawa 2022Plus» und «Organisationsüberprüfung Staatsanwaltschaft – Polizei; Analyse der Schnittstellen» umfassend überprüft. Ziel der Massnahmen ist es, die vorhandenen Ressourcen bestmöglich einzusetzen. Dies immer auch mit dem Ziel der Kostenoptimierung und mit Blick auf die Personaldotation. Gleichzeitig werden die Gebühren zur Deckung der Verfahrenskosten bei der Staatsanwaltschaft geprüft und allenfalls angepasst.

> Landratsvorlage


title_de: Strafvollzugsgesetz in der Vernehmlassung

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Der Regierungsrat schickt das revidierte Strafvollzugsgesetz in die Vernehmlassung. Die Änderungen betreffen weitgehend Rechtsmittel gegen Entscheide im Strafvollzug. Die Vernehmlassungsfrist läuft am 9. Dezember 2020 ab.

Das Strafvollzugsgesetz soll in folgenden Punkten geändert werden:

Beschleunigung der gerichtlichen Überprüfung einer verweigerten Entlassung aus dem Straf- oder Massnahmenvollzug,

Präzisierungen bezüglich der Datenbearbeitung im Straf- und Massnahmenvollzug,

Zuständigkeitspräzisierung betreffend den vorzeitigen Straf- oder Massnahmenvollzug sowie «andere Massnahmen»,

Beantwortung des Postulats 2019/72 «Rechtsmittel gegen Entscheide im Strafvollzug»

> Vernehmlassungsunterlagen


title_de: Walddauerbeobachtung: Gipfeltriebernte per Helikopter

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Alle vier Jahre findet im Rahmen der Interkantonalen Walddauerbeobachtung eine Gipfeltriebernte aus der Luft statt. Für die Region Basel ist der Helikopter-Einsatz für die «Ernte» der Äste aus dem obersten Kronenbereich für die Zeit vom 26. bis 28. Juli 2023 geplant. Angeflogen werden über 30 Beobachtungsflächen.

Die Interkantonale Walddauerbeobachtung ist ein Programm, das von insgesamt 11 Kantonen zusammen mit dem Bund seit mehr als 40 Jahren betrieben wird. Auch die beiden Basel sind daran mit über 30 Flächen beteiligt. Alle 4 Jahre werden auf den schweizweit fast 200 Beobachtungsflächen des Programms Gipfeltriebe geerntet. Die eingesammelten Äste werden anschliessend umfassend vermessen und intensiv untersucht. Die Resultate geben z.B. Auskunft über das Wachstum, den Grad und den Zustand der Belaubung und leisten damit einen wesentlichen Beitrag an die Beurteilung der Waldgesundheit und deren Entwicklung.

Die Befliegung der Beobachtungsflächen in der Region Basel findet voraussichtlich vom 26. bis 28. Juli 2023 statt. Änderungen des Flugplans aufgrund des Wetters sind möglich. Die Ernte dauert pro Fläche etwa 20 Minuten. Zusammen mit dem An- und Abflug und der notwendigen Zwischenlandung für das Umladen der geernteten Äste dauert der Helikoptereinsatz rund eine halbe Stunde. In dieser Zeit ist in der Umgebung der Flächen mit entsprechendem Fluglärm zu rechnen. Wir bitten die Bevölkerung in den betroffenen Gebieten um Entschuldigung und danken herzlich für das Verständnis.

Wald-Baum-Monitoring

Seit 42 Jahren erforscht das Institut für Angewandte Pflanzenbiologie (IAP) aus Witterswil im Auftrag mehrerer Kantone und des Bundes den Zustand und die Entwicklung der Waldbäume und liefert wichtige Ergebnisse für die Praxis. Bei der Gipfeltriebernte, die alle vier Jahre stattfindet, werden aus dem obersten Kronenbereich pro Baum sechs Äste geerntet. Die Proben dienen dazu, das Wachstum der Triebe zu messen, den Fruchtbehang zu bestimmen, Laubproben für Nährstoffanalysen zu nehmen und allfällige Krankheiten und Parasiten festzustellen. Bei früheren Gipfeltriebernten konnte so beispielweise festgestellt werden, dass die Sterblichkeit der Buchen und Fichten zunimmt, wenn die Versorgung mit Nährstoffen wie Phosphor und Kalium unausgeglichen oder ungenügend ist. Zudem zeigen die Untersuchungen. dass die Bäume in kürzeren Zeitabständen zu starkem Fruchtbehang (Mastjahre) neigen und dass die Blätter unter Nährstoffauswaschung leiden.

Mehr Informationen zur Walddauerbeobachtung finden Sie unter Institut für Angewandte Pflanzenbiologie.

Flugplanung Gipfeltriebernte 26. bis 28. Juli 2023 in der Region Nordwestschweiz (nördlich Jura Hauptkamm)

Flugprogramm 26. Juli 2023
JU: Bonfol
BL: Liesberg
SO: Metzerlen - Rodersdorf - Breitenbach - Büsserach
BL: Brislach - Biel-Benken - Allschwil - Therwil

Flugprogramm 27. Juli 2023
SO: Gempen - Himmelried
BL: Lauwil - Bubendorf - Hölstein - Muttenz - Liestal - Pratteln - Birsfelden / Hard
BS: Basel / Lange Erlen - Riehen - Bettingen / Chrischona
AG: Olsberg - Möhlin /Rheinebene

Flugprogramm 28. Juli 2023
AG Möhlin / Sonnenberg
BL Rickenbach - Sissach - Zunzgen - Bennwil - Eptingen - Hauenstein - Rünenberg - Rothenfluh - Oltingen
AG: Herznach - Frick / lttenthal


title_de: Rückgang von Gewaltdelikten unter Kindern und Jugendlichen

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Die Jugendanwaltschaft hat ihren Geschäftsbericht 2024 publiziert. Nach dem letztjährigen ausserordentlichen Anstieg (+57%) von beanzeigten Delikten unter Kindern und Jugendlichen blieb die Anzahl Falleingänge auf dem Niveau des Vorjahres. Im Bereich der Gewaltstraftaten setzte sich die Tendenz des Rückgangs erfreulicherweise fort.

Die Leitende Jugendanwältin und der stv. Leitende Jugendanwalt, Corina Matzinger und Lukas Baumgartner, blickten am Mittwoch, 7. Mai 2025, im Rahmen einer Medienkonferenz auf die Ergebnisse des Geschäftsjahres 2024 zurück und wagten einen Ausblick auf das laufende Jahr. Im Anschluss legte Michael Wittmer, Untersuchungsbeauftragter und Mediator, einen thematischen Fokus auf das nachhaltige Konfliktlösungsmodell der Mediation. Die zuständige Regierungsrätin Kathrin Schweizer, Vorsteherin der Sicherheitsdirektion Basel-Landschaft, würdigte die Arbeit der Jugendanwaltschaft und ihrer Mitarbeitenden in ihrem Votum.

Rückgang bei Gewaltstraftaten
Nach dem letztjährigen ausserordentlichen Anstieg (+57%) von beanzeigten Delikten unter Kindern und Jugendlichen blieb die Anzahl Falleingänge auf dem Niveau des Vorjahres. Bezüglich der Anzahl beschuldigter Personen ist ein Anstieg von 7.5% zu verzeichnen. Weiterhin rückläufig sind die Fallzahlen im Bereich der Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz in Bezug auf einfache Konsumfälle. Aufgrund der jedoch hochproblematischen Formen des multiplen Substanzkonsums wird hier die Präventionsarbeit intensiv fortgesetzt. Bei der Gesamtzahl an Gewaltdelikten setzte sich die Tendenz des Rückgangs seit dem Jahr 2021 weiter fort.

Konfliktbearbeitung durch Mediation
Die Mediation als nachhaltiges Konfliktlösungsmodell unter starkem Einbezug der Opferseite wurde bewusst ausgebaut. Mediation ist ein Konfliktlösungsverfahren, welches im Jugendstrafrecht alternativ zum Jugendstrafverfahren durchgeführt werden kann. Dabei arbeiten Täter und Opfer mit Unterstützung eines Mediators den Konflikt auf, der zum Delikt führte, mit dem Ziel, eigenverantwortlich die für beide Seiten bestmögliche Lösung zu finden. Die interne Fachstelle Mediation konnte im Jahr 2024 insgesamt 33 Mediationen erfolgreich durchführen und abschliessen. Damit ist die Zahl weiter angestiegen und hat seit 2020 einen Höchststand erreicht.

Geschäftsbericht 2024 der Jugendanwaltschaft Basel-Landschaft


title_de: Sanierung: Sperrung der Hauptstrasse in Aesch

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In Aesch wird am Wochenende vom 20. bis 22. April 2024 auf der Hauptstrasse der neue Deckbelag eingebaut. Während den Arbeiten ist der Abschnitt ab der Kreuzung Hauptstrasse / Arlesheimerstrasse bis Sempacherstrasse für den gesamten Verkehr gesperrt. Eine Umleitung ist signalisiert.

Die Sanierungsarbeiten auf der Hauptstrasse in Aesch sind weiter vorangeschritten und können rund zwei Monate früher als geplant abgeschlossen werden. Für den Einbau des lärmarmen Deckbelags muss von Samstag, 20. April, 17 Uhr bis Montag, 22. April 2024, 5 Uhr die Hauptstrasse ab der Kreuzung Hauptstrasse / Arlesheimerstrasse bis Sempacherstrasse für den gesamten Verkehr gesperrt werden.
Der Verkehr aus Reinach wird ab der Kreuzung Hauptstrasse / Arlesheimerstrasse umgeleitet. Der Verkehr aus Aesch wird wie bisher über die Dornacherstrasse geführt. Fussgängerinnen und Fussgänger steht das Trottoir auch während den Bauarbeiten zur Verfügung. Die Velofahrenden weichen auf den gegenüberliegenden Veloweg aus.

Nach dem Einbau des Deckbelages kann es aufgrund letzter Fertigstellungsarbeiten noch zu kleineren Behinderungen im Verkehr kommen.

Sollte der Einbau des neuen Deckbelags aufgrund schlechter Witterung nicht möglich sein, werden die Arbeiten vom Samstag, 27. April, 17 Uhr bis Montag, 29. April 2024, 5 Uhr durchgeführt.

Im Abschnitt Reinach wurde mit den Sanierungsarbeiten begonnen. Diese dauern voraussichtlich bis ca. Mitte Juli 2024. Der Einbau des Deckbelages wird mit der BLT-Baustelle in Reinach koordiniert und folgt Ende September / Anfang Oktober 2024.

Weiterführende Informationen zu aktuellen Baustellen finden sind auf der Internetseite des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft: Baustellen Kantonsstrassen zu finden.


title_de: Asiatische Hornisse: Eine Bedrohung für einheimische Bienen und Wespen

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Die Asiatische Hornisse breitet sich auch im Kanton Basel-Landschaft weiter aus. Die invasive Art bedroht einheimische Honigbienen, Wildbienen und Wespen. Zur Ortung der Hornissen werden Mini-Sender genutzt. Die Bevölkerung wird gebeten, verdächtige Insekten und Nester zu melden.

Die Asiatische Hornisse breitet sich in der Schweiz weiter aus (siehe Medienmitteilung vom 27. Juni 2023). Im Kanton Basel-Stadt wurden dieses Jahr zwei Vornester entdeckt, im Kanton Basel-Landschaft sind es bereits fünf. Das sind mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr. Die Ausbreitung ist deshalb problematisch, weil die Asiatische Hornisse für die Fütterung ihrer Larven vor allem einheimische Honigbienen, Wildbienen und Wespen jagt. Bei einer starken Verbreitung in einem Gebiet, kann die Asiatische Hornisse zu spürbaren Verlusten bei Bienenvölkern führen.

Die Vornester der Asiatischen Hornisse befinden sich jeweils in Bodennähe, zum Beispiel an einem grossen Pflanzentopf, und sind etwa faustgross. Die Hauptnester werden im Verlauf der kommenden Wochen gebaut, sind etwa basketballgross und befinden sich oft in hohen Baumkronen.

Zusammenarbeit mit dem Bienenzüchterverband beider Basel

Die Suche und Bekämpfung der Asiatischen Hornisse ist äusserst aufwendig. Die beiden Basler Kantone arbeiten deshalb eng mit dem Bienenzüchterverband beider Basel zusammen. Bei der Suche wird die sogenannte Radio-Telemetrie genutzt: einzelne Asiatische Hornissen werden eingefangen und mit einem Mini-Sender versehen, damit ihr Rückflug zum Nest verfolgt werden kann. Sobald Angriffe auf Bienenstände beobachtet werden, wird die Suche nach den Nestern gemeinsam mit den Imkerinnen und Imkern eingeleitet. Da Asiatische Hornissen ihre Nester vehement verteidigen, sollten sie nur von geschulten Fachpersonen entfernt und vernichtet werden.

 Verdächtige Insekten und Nester melden

Um Kenntnisse über die Verbreitung der Asiatischen Hornisse zu erhalten, sind die Kantone auf die Mithilfe der Imkerinnen und Imker sowie der Bevölkerung angewiesen. Verdächtige Insekten oder Nester sollen deshalb fotografiert oder gefilmt und über die Schweizer Meldeplattform www.asiatischehornisse.ch gemeldet werden.

Weitere Informationen zur Asiatischen Hornisse sind auf der Webseite des Amts für Umweltschutz und Energie zu finden.


title_de: Kanton Basel-Landschaft führt eine Lenkungssteuer auf die Deponierung von Abfällen ein

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Das Baselbieter Stimmvolk hat mit 71,44 Prozent der Änderung der Kantonsverfassung und mit 71,43 Prozent der Änderung des Umweltschutzgesetzes deutlich zugestimmt. Damit kann bei Bedarf eine Lenkungssteuer auf die Deponierung von Abfällen im Kanton Basel-Landschaft erhoben werden. Die Stimmbeteiligung liegt bei 25,23 Prozent.

Der Regierungsrat nimmt erfreut zur Kenntnis, dass die Baselbieter Stimmbevölkerung der Erhebung einer Lenkungssteuer auf die Deponierung von Abfällen im Kanton Basel-Landschaft bis maximal 50 Franken pro Tonne deutlich zugestimmt hat. Mit dieser Entscheidung unterstützt die Mehrheit der Stimmenden den Landratsbeschluss vom 11. Mai 2023.

Deponieabgabe unterstützt den Baustoffkreislauf
Mit der Einführung einer Lenkungssteuer auf deponierte Abfällen ist ein einfaches und wirkungsvolles Instrument geschaffen worden, mit dem bei Bedarf zugleich die Füllgeschwindigkeit der Deponien gelenkt und der Baustoffkreislauf unterstützt werden kann. Die Lenkungssteuer wird durch den Regierungsrat nur dann erhoben werden, wenn der Baustoffkreislauf durch zu tiefe Deponiegebühren unterlaufen wird oder durch zu rasches Befüllen ein Deponienotstand droht. Somit wird ein wichtiger Beitrag zur Kreislaufwirtschaft und langfristigen Entsorgungssicherheit geleistet.

Regierungsrat Isaac Reber freut sich über das Resultat: «Das Baselbieter Stimmvolk hat erkannt, dass ein sorgsamer Umgang mit unserem knappen Deponieraum und den wertvollen Ressourcen nötig und nur durch mehr Aufbereitung und Verwertung von Bauabfällen möglich ist.»

Resultate: www.abstimmungen.bl.ch


title_de: Verwaltungsneubau: Projekt HARMONIE überzeugt Jury und Regierung

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Das Projekt HARMONIE wurde als Sieger des Wettbewerbs für den Verwaltungsneubau im Kreuzboden in Liestal bestätigt. Damit ist der Regierungsrat der Empfehlung des Preisgerichts gefolgt. Eingereicht wurde das Projekt durch das Planungsteam von Buchner Bründler Architekten und Rapp AG. Insgesamt hat das Preisgericht elf Wettbewerbsbeiträge in mehreren Wertungsrundgängen diskutiert und beurteilt.

Das siegreiche Projekt HARMONIE überzeugte die Jury aufgrund der hohen städtebaulichen Qualität, der hohen Nachhaltigkeitsstandards und der durchdachten räumlichen sowie funktionalen Aufteilung auf allen Ebenen. Die Pläne zeigen ein grossvolumiges, rechteckiges Holzgebäude, das im Zentrum der Parzelle auf dem Kreuzbodenareal stehen soll. Zur Rheinstrasse hin ergänzt ein vorgelagerter Restaurant-Pavillon den geplanten Bau. Mit seiner Grösse passt das Gebäude bestens in die Umgebung und ergänzt laut Jury die ortstypischen Bauten.

Das Projekt HARMONIE wurde durch das Planungsteam von Buchner Bründler Architekten und Rapp AG eingereicht. Zum Planungsteam gehören auch ZPF Ingenieure, die Erfahrungen aus dem aktuellen Hortus-Projekt in Allschwil einbringen. Die Projektverfasser haben sich in einem vom Hochbauamt des Kantons Basel-Landschaft anonym durchgeführten Projektwettbewerb im selektiven Verfahren durchgesetzt. Elf Wettbewerbsbeiträge wurden vom Preisgericht in mehreren Wertungsrundgängen diskutiert und beurteilt. Alle Wettbewerbsbeiträge werden im Februar 2024 im Schildareal in Liestal öffentlich ausgestellt sein*.

Zusammenzug zahlreicher Arbeitsplätze an einem Standort

Im Rahmen des Projekts «Optimierung Verwaltungsstandort Liestal» hat der Landrat im August 2020 der Ausgabenbewilligung für die Projektierung eines Verwaltungsneubaus zugestimmt. Ein Grossteil der aktuell rund 45 Verwaltungsstandorte, vor allem jene im Zentrum Liestals, sind unter anderem hinsichtlich Flächeneffizienz und Sicherheitsstandards für die Verwaltung ungeeignet. Solche Standorte sollen mit dem Ziel einer möglichst effizienten Verwaltungsorganisation nach Fertigstellung des Neubaus umgenutzt oder aufgelöst werden.

Entsprechend der Zielsetzungen der Langfristplanung des Regierungsrats und der abgeleiteten Ziele der Immobilienstrategie des Kantons wird das Gebäude mit dem nachwachsenden Rohstoff Holz erstellt.

In den Neubau sollen voraussichtlich Arbeitsplätze der Rheinstrasse 29 und der Rheinstrasse 31, Liestal sowie von weiteren Liegenschaften der Bau- und Umweltschutzdirektion sowie der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion einziehen. In einer zweiten Etappe sollen die Gebäude der Rheinstrasse 29 und 31 einer baulichen und energetischen Sanierung und Modernisierung unterzogen werden. Auch hierzu kann der Verwaltungsneubau die notwendigen räumlichen Voraussetzungen schaffen.

*Ausstellung der Wettbewerbsbeiträge: von Freitag, 2. Februar bis Freitag, 16. Februar 2024, 16.00 bis 19.00 Uhr, Schildareal, Eichenweg 4, Liestal

Visualisierung Verwaltungsneubau (PDF)

Visualisierung Verwaltungsneubau (JPG)

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Die städtebauliche Setzung ist auf dem abgebildeten Situationsplan gut ersichtlich.


title_de: Mitarbeitenden-Befragung: Gutes Arbeitsklima und hohe Zufriedenheit mit den Arbeitsinhalten

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Im September 2020 hat der Kanton Basel-Landschaft bei allen Mitarbeitenden der Verwaltung und der Schulorganisationen eine Befragung durchgeführt. Die Ergebnisse zeigen ein erfreuliches Bild: eine hohe Zufriedenheit bei den Arbeitsinhalten und ein gutes Arbeitsklima in den Teams. Die Umfrage zeigt auch Handlungsfelder auf, welche der Regierungsrat in der Personalpolitik angehen will.

Die Befragung der Mitarbeitenden wurde zwischen dem 8. und 30. September 2020 durchgeführt. Alle Mitarbeitenden der Direktionen, der Gerichte, der Besonderen Behörden, der Polizei sowie der kantonalen und kommunalen Schulorganisationen wurden zur Teilnahme an der Befragung eingeladen. Damit wurden insgesamt 9'325 Mitarbeitende angeschrieben. Von diesen Mitarbeitenden haben 5'757 an der Befragung teilgenommen, was einer Rücklaufquote von 61,7 Prozent entspricht. Die Ergebnisse sind damit in allen Bereichen repräsentativ und aussagekräftig.

Bei der Konzeption und der Durchführung der Befragung wurde der Kanton Basel-Landschaft von der Firma Empiricon AG aus Bern unterstützt. Empiricon verfügt über langjährige Erfahrungen in diesem Bereich, insbesondere auch in öffentlichen Verwaltungen.

Sinnvolle Arbeit in einem guten Arbeitsklima
Am besten bewertet wurde der Arbeitsinhalt. Die Freude an der fordernden und abwechslungsreichen Arbeit führt zu einem sehr guten Ergebnis. Am zweitbesten wurde das Arbeitsklima bewertet, das vor allem im Team, aber auch auf übergeordneter Ebene als sehr gut wahrgenommen wird. Dazu tragen auch die hohe gegenseitige Unterstützung und der konstruktive Umgang mit Konflikten bei. Die guten Möglichkeiten, sich in die Arbeit einzubringen und über Entscheidungsspielräume zu verfügen, sowie das hohe Vertrauen in die direkt vorgesetzten Führungskräfte sind weitere signifikant positive Rückmeldungen.

Differenzierte Rückmeldungen zu Personalentwicklung und Anstellungsbedingungen
Kritischer sind die Rückmeldungen der Mitarbeitenden zur Personalentwicklung. Auch wenn die Weiterbildungsmöglichkeiten als gut bewertet werden, so fehlen vielen Mitarbeitenden doch die beruflichen Perspektiven. Differenziert beurteilt wird der Themenblock Entlöhnung / Anstellungsbedingungen. Gemäss einem Teil der Befragten entspricht die Entlöhnung nicht oder nur teilweise ihrer individuell erbrachten Leistung. Hingegen zeigen sich 79 Prozent der Antwortenden insgesamt mit ihren Anstellungsbedingungen eher bis völlig zufrieden.

Verbesserungsmöglichkeiten angehen
Der Regierungsrat freut sich über die insgesamt guten Ergebnisse der Mitarbeitendenbefragung. Sie bestätigen, dass der Kanton Basel-Landschaft auf dem richtigen Weg und ein attraktiver Arbeitgeber ist. Um diese Position langfristig stärken zu können, ist es für den Regierungsrat zentral, dass die aufgezeigten Handlungsfelder nun konkret angegangen werden. Unterstützt wird der Kanton dabei von Empiricon und den bestehenden Projektgremien, welche in den nächsten Monaten konkrete Massnahmen für Optimierungen ausarbeiten werden.

Link: Mitarbeitendenbefragung Kanton Basel-Landschaft – Ergebnisse der Befragung 2020


title_de: Beschlossene Vorlagen und Stellungnahmen des Regierungsrats

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Schriftliche Antworten

(Link zu den Schriftlichen Antworten)

Beantwortung der Interpellation 2026/43: «Wie unterstützt der Kanton Basel-Landschaft aktiv das ‹Digisanté›-Projekt des Bundes?»

Der Regierungsrat zeigt in der Beantwortung auf, dass der Kanton Basel-Landschaft sich am zehnjährigen Bundesprogramm DigiSanté (2025–2034) zur digitalen Transformation des Gesundheitswesens auf strategischer, organisatorischer und operativer Ebene aktiv beteiligt. Mit der im Januar 2026 beschlossenen kantonalen Strategie zur digitalen Transformation der Verwaltung sowie der regelmässigen Teilnahme an den Austauschformaten des Bundesamts für Gesundheit schafft der Kanton die notwendigen Grundlagen, um kantonale Digitalisierungsvorhaben mit den nationalen Planungen zu synchronisieren. Der Regierungsrat sieht für den Kanton Basel-Landschaft konkrete Chancen in der Verbesserung der Versorgungseffizienz, der frühzeitigen Nutzung einzelner Teilprojekte wie das Digitalisierungsprojekt OpenHealthBL zur Vernetzung von Leistungserbringern, sowie des Standortvorteils durch den Life-Sciences-Cluster. Hinsichtlich des Einbezugs der Leistungserbringer, der Versicherer und der Bevölkerung betont der Regierungsrat die Notwendigkeit einer aktiven Nutzenkommunikation sowie eines gezielten Kompetenzaufbaus auf allen Ebenen. Dabei werden die Erfahrungen aus der bisherigen EPD-Einführung (elektronisches Patientendossier) berücksichtigt, die gezeigt haben, dass Kommunikation und wahrgenommener Nutzen entscheidend für eine breite Akzeptanz sind.

Beantwortung Interpellation 2025/576: «Rangierbahnhof Muttenz: sind die Lärmgrenzwerte tatsächlich eingehalten und wie beurteilt der Regierungsrat die Lästigkeit?»

Der Regierungsrat hält fest, dass die Lärmbeurteilungen, die ihm Rahmen der ordentlichen Lärmsanierung und der Projekte vorgenommen wurden, aus methodischer Sicht grundsätzlich korrekt vorgenommen worden sind. Abklärungen im Jahre 2026 lassen jedoch vermuten, dass Lärmemissionen von einzelnen Anlagenteilen in der früheren Lärmbeurteilung unterschätzt wurden. Es liegt an der zuständigen Vollzugsbehörde, dem Bundesamt für Verkehr (BAV), zu prüfen, ob diese Vermutung zutrifft.

Beantwortung der Interpellation 2025/445: «Schulsozialarbeit unter Druck»

Die zur Verfügung stehenden Stellenprozente für Schulsozialarbeitende an den Sekundarschulen sind ausgeschöpft, das heisst, alle Stellen sind besetzt. Auf der Primarstufe sind die Gemeinden frei, ob und in welchem Ausmass sie Schulsozialarbeit umsetzen.

Beantwortung der Interpellation 2025/540: «Sportklassen-Standorte überprüfen»

Der Besuch eines Sportklassenangebots im Kanton Basel-Landschaft kann bei grossen Distanzen zwischen Beschulungs-, Trainings- und Wohnort mit langen Wegzeiten verbunden sein. Eine Anpassung der Beschulungsstandorte für die Sekundarschule und die berufliche Grundbildung würde jedoch nicht zu generellen Verbesserungen führen, sondern andere Betroffene schaffen. Einzig den Standort der Matursportklassen wird der Regierungsrat überprüfen.

Beantwortung der Interpellation 2025/297: «Neue Impulse für die Berufslehre»

Das Angebot an Lehrstellen im Kanton Basel-Landschaft ist über die letzten Jahre hinweg insgesamt stabil und übersteigt derzeit die Nachfrage. Die Berufsbildung wird zudem bereits mit diversen Instrumenten gefördert. Diese erachtet der Regierungsrat als angemessen und zielführend.

Stellungnahmen an den Bund und weitere Konsultationen

(Link zu den Stellungnahmen an den Bund und weitere Konsultationen)

Stellungnahme an den Bund: 21.426 n Pa. Iv. Christ. Mehr Ressourcen und Anreize für die 3R-Forschung, um Alternativen zu den Tierversuchen rascher voranzutreiben

Der Regierungsrat befürwortet den Gesetzesentwurf der WBK-N zur Umsetzung der parlamentarischen Initiative 21.426 grundsätzlich, sieht jedoch aufgrund der vorgesehenen zusätzlichen Bearbeitung durch ein Fachsekretariat die Gefahr längerer Bewilligungsverfahren. Zusätzliche Fachsekretariate losgelöst von der zuständigen kantonalen Behörde bringen eine neue Schnittstelle und einen deutlichen Mehraufwand. Der Kanton Basel-Landschaft legt Wert darauf, dass Anträge speditiv bearbeitet werden und sieht zusätzliche Fachsekretariate daher kritisch.

Stellungnahme an den Bund: Landwirtschaftliches Verordnungspaket 2026

Der Regierungsrat unterstützt die vorgeschlagenen Verordnungsanpassungen des Bundes grossmehrheitlich und beantragt in diversen Verordnungen Anpassungen. Dabei begrüsst er insbesondere die Vorschläge zur administrativen Entlastung von Landwirtschaftsbetrieben, Vollzug und Kontrollorganisationen. Zudem unterstützt er die Massnahmen zur Harmonisierung und Vereinfachung des Agrardatenflusses. Er fordert zusätzliche Massnahmen zur Sicherung der Liquidität der Fonds de Roulement für Investitionskredite und Betriebshilfen.

Stellungnahme an den Bund: Verordnung über die Aufsicht und Transparenz in den Energiegrosshandelsmärkten (VATE)

Die VATE konkretisiert die gesetzlichen Vorgaben zum Bundesgesetz über die Aufsicht und Transparenz in den Energiegrosshandelsmärkten, insbesondere zu Registrierung, Meldepflichten, Veröffentlichung von Insiderinformationen und Gebühren. Ziel ist es, Marktmissbrauch zu verhindern und die Transparenz der Energiegrosshandelsmärkte zu stärken. Die kantonalen Zuständigkeiten sind nicht betroffen; eine möglichst enge Orientierung am EU-Rechtsrahmen erscheint sinnvoll, um Zusatzaufwand zu vermeiden.

Stellungnahme an den Bund: Bundesbeschluss über die Finanzierung von Rüstungsausgaben der Armee durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer

Mit der Vorlage soll die langfristige Stärkung der Sicherheit und Verteidigung der Schweiz gewährleistet werden. Die hierzu vorgeschlagene Erhöhung der Mehrwertsteuer ermöglicht es der Schweiz, auf zehn Jahre befristet Mehreinnahmen zu generieren und diese zweckgebunden für die Stärkung der Sicherheit und Verteidigung der Schweiz einzusetzen.

Der Regierungsrat befürwortet die Finanzierung von dringend benötigten Investitionen in die Armee respektive die Verteidigungsfähigkeit mittels Fonds, sieht aber die Finanzierung über eine Erhöhung der Mehrwertsteuer als erhebliche finanzielle Belastung, vor allem für Bevölkerungsteile mit niedrigeren Einkommen.


title_de: Gemeinderat Kilchberg wieder vollständig – Regierungsrat dankt Christine Mangold für ihr Engagement

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Erfolgreiches Mandat als Gemeinderats-Statthalterin abgeschlossen

Christine Mangold wurde vom Regierungsrat als Gemeinderats-Statthalterin der Einwohnergemeinde Kilchberg eingesetzt, nachdem es der Gemeinde während rund eines Jahres nicht gelang, den freien Gemeinderatssitz zu besetzen. An den Wahlen im März 2024 konnten alle Sitze vergeben werden. Damit ist das Mandat von Christine Mangold erfolgreich abgeschlossen.

Christine Mangold übernahm als Gemeinderats-Statthalterin in Kilchberg für das gesamte Jahr 2023 alle Aufgaben und Befugnisse der vakanten Gemeinderatsressorts. Zusätzlich hatte sie den Auftrag, für die Zukunft der Einwohnergemeinde Kilchberg ein Konzept zu erarbeiten, das tragbare und nachhaltige Lösungen bietet. Ihr Engagement war klar auf die Interessen der Gemeinde Kilchberg ausgerichtet.

Der Gemeindepräsident von Kilchberg bat im Namen des Gemeinderats der Einwohnergemeinde Kilchberg den Regierungsrat um die Verlängerung des Mandats bis zum 30. Juni 2024, weil ein nachhaltiges Konzept für die Einwohnergemeinde Kilchberg mehr Zeit beanspruche und damit der vakante Sitz auf Beginn der neuen Amtsperiode besetzt werden könne. Der Regierungsrat kam dieser Bitte nach und verlängerte das Mandat von Christine Mangold.

Der vakante Sitz im Gemeinderat Kilchberg konnte anlässlich der periodischen Neuwahl vom 3. März 2024 vergeben werden. Deshalb endet das Mandat von Christine Mangold als Gemeinderats-Statthalterin am 30. Juni 2024.

Der Regierungsrat dankt Christine Mangold herzlich für ihren engagierten Einsatz als Gemeinderats-Statthalterin in Kilchberg. Dank ihrer grossen Erfahrung ist es ihr gelungen, ein Konzept mit einer nachhaltigen Lösung zu erarbeiten. Sie konnte zusammen mit dem Gemeinderat und den Einwohnerinnen und Einwohnern eine Situation schaffen, die aufzeigt, dass das Amt im Gemeinderat ein attraktives, gesellschaftliches Engagement ist. Zur Wahl im März haben sich geeignete Kandidaten und Kandidatinnen zur Verfügung gestellt. Der Regierungsrat begrüsst es sehr, dass der Gemeinderat dank der Arbeit von Christine Mangold nun wieder vollständig und die Gemeindeautonomie in Kilchberg wieder gewährleistet ist.


title_de: Regierungsbulletin vom 10. Februar 2026

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Auflösung der Bürgergemeinde Buus und Vereinigung mit der Einwohnergemeinde Buus

Der Regierungsrat hat die Auflösung der Bürgergemeinde Buus und ihre Vereinigung mit der Einwohnergemeinde Buus genehmigt. Die Stimmberechtigten der Bürgergemeinde haben sich an der Gemeindeversammlung vom 13. Dezember 2024 und an der Urnenabstimmung vom 9. Februar 2025, diejenigen der Einwohnergemeinde an der Gemeindeversammlung vom 12. Juni 2025 und an der Urnenabstimmung vom 28. September 2025 für diesen Schritt entschieden.

Erklärvideos zu den kantonalen Abstimmungen vom 8. März 2026

Die Landeskanzlei setzt Erklärvideos zu den kantonalen Abstimmungen ein, um die Inhalte, über die an der Urne entschieden wird, möglichst einfach einer breiten Öffentlichkeit bekannt zu machen. Für die Abstimmungen vom 3. März 2026 sind die Videos publiziert unter: http://www.bl.ch/abstimmungsvideos. In den Abstimmungserläuterungen hat es zudem einen QR-Code, der direkt auf die Videos führt. Die Videos sind auch auf den Social-Media-Kanälen des Kantons publiziert.

Die kantonalen Abstimmungsgegenstände am 8. März 2026 sind folgende:

Gesetzesinitiative «Tempo 30 auf Hauptstrassen – nur mit Zustimmung des Volkes»

Gesetzesinitiative «Vollumfänglicher Steuerabzug der selbstgetragenen Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung»

Gesetzesinitiative «Potential nutzen – Versorgung sichern: Für eine vorausschauende Energiepolitik im Baselbiet»

Verfassungsinitiative «Transparenz- und Mitwirkungsinitiative»

erfassungsänderung Kreislaufwirtschaft

Netto-Sollarbeitszeit der kantonalen Verwaltung im Jahr 2027

Der Regierungsrat hat für das Jahr 2027 die Netto-Sollarbeitszeit für die Kantonsmitarbeitenden, die bezahlten arbeitsfreien Tage und die angeordneten Kompensationstage beschlossen sowie die Tage definiert, an denen die Schalter der Verwaltung geschlossen sind.

Staatsbeitrag des Kantons Basel-Landschaft für den Verein sexuelle Gesundheit BL

Der Regierungsrat hat einen Staatsbeitrag an den Verein sexuelle Gesundheit BL für die Jahre 2026–2029 in der Höhe von 966'000 Franken (241'500 Franken pro Jahr) bewilligt. Der Verein erfüllt mit seiner kantonalen Fachstelle den gesetzlichen Auftrag der Schwangerschaftsberatung im Kanton. Ferner werden Beratungen zu Sexual- und Beziehungsfragen angeboten. Es stehen der Bevölkerung zwei Beratungsstellen zur Verfügung, eine in Binningen und eine in Liestal. Ratsuchende Männer können sich zudem von einem Mann beraten lassen.

Vertragsverlängerung mit dem Kanton Solothurn bis Ende Schuljahr 2029/30

Der Regierungsrat hat den auslaufenden Vertrag mit dem Kanton Solothurn über den Besuch des Leistungszugs P von Schülerinnen und Schülern aus Dornach (SO) an den Sekundarschulen im Schulkreis Birseck und Laufental bis zum Ende des Schuljahrs 2029/30 verlängert.

Ausweisungen aus dem Swisslos-Fonds

Der Regierungsrat hat aus dem Swisslos-Fonds für verschiedene Projekte Mittel in Höhe von 287'500 Franken bewilligt. Details unter Swisslos-Fonds.


title_de: Basel-Landschaft ist 2024 Gastkanton an der Vereidigung der Päpstlichen Schweizergarde

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Auf Einladung der Päpstlichen Schweizergarde ist der Kanton Basel-Landschaft am 6. Mai 2024 offizieller Gastkanton an der Vereidigungsfeier der neuen Gardisten. Der Regierungsrat hat gemeinsam mit der römisch-katholischen Landeskirche ein Organisationskomitee beauftragt, den Kantonsauftritt vorzubereiten. Mit dem Auftritt würdigt und ehrt der Kanton Basel-Landschaft auch die rund 26 Gardisten mit Heimatort in einer Baselbieter Gemeinde, welche seit deren Bestehen in der Päpstlichen Schweizergarde dienten.

Bereits im Jahr 2020 hätte das Baselbiet zum ersten Mal als Gastkanton dabei sein dürfen – wegen der Corona-Pandemie musste der Besuch jedoch verschoben werden. Jetzt ist klar: 2024 dürfen rund 350 Baselbieter Gäste sowie rund 100 Mitglieder eines Kirchenchors und einer Blasmusik aus dem Baselbiet den Vatikan besuchen. Die offizielle Delegation des Kantons Basel-Landschaft mit Behörden- und Kirchenvertreterinnen und -vertretern umfasst rund 40 Personen. Weiter gehören Mitglieder des Landrats, des Landeskirchenrats, der Kirchensynode, Mitarbeitende und Mitglieder der Kirchgemeinden sowie Mitarbeitende der Landeskirche zur erweiterten Delegation.

Chorprojekt mit Singbegeisterten aus Baselbieter Kirchenchören

Im Umfeld der Vereidigung bringt sich der Gastkanton traditionellerweise mit einem kulturellen Programm ein. Die römisch-katholische Landeskirche hat dazu unter der musikalischen Leitung von David Rossel ein Chorprojekt lanciert. 45 geschulte Sängerinnen und Sänger des Aescher Cäcilienchors verstärkt mit Mitgliedern aus Chören weiterer Pfarreien und Kirchgemeinden sowie zehn Musikerinnen und Musikern studieren zurzeit eine Messe von Benno Ammann sowie ein gemischtes Liederprogramm ein. Sie werden am 6. Mai 2024 in der morgendlichen Frühmesse im Petersdom und an weiteren Anlässen rund um die Vereidigung in Rom auftreten.

Auftritt der Stadtmusik Laufen / Stadtharmonie Laufen

Beim Einlass zur eigentlichen Vereidigungsfeier am 6. Mai 2024 im «San-Damaso»-Hof des Apostolischen Palastes wird die Stadtmusik Laufen / Stadtharmonie Laufen unter der musikalischen Leitung von Philipp Wagner vor über 3’000 Gästen aufspielen. Für den Auftritt der Blasmusik konnten sich Baselbieter Musikvereine beim Musikverband beider Basel bewerben, aus den eingereichten Kandidaturen hat der Musikverband beider Basel zusammen mit der Landeskanzlei die Auswahl vorgenommen.

Kostenrahmen beträgt 200'000 Franken

Als weiteren Beitrag wird der Kanton Basel-Landschaft für geladene Gäste der Schweizergarde im Anschluss an die Feierlichkeiten einen «Apéro riche» für 1’200 Personen offerieren. Die Gesamtkosten für den Baselbieter Gastauftritt belaufen sich auf rund 200'000 Franken, wovon 80'000 Franken vom Kanton, 30'000 Franken aus dem Swisslos Fonds und 90'000 Franken von der römisch-katholischen Landeskirche finanziert werden.

In Gedenken an den «Sacco di Roma»

Die Vereidigung der neuen Gardisten findet jeweils in Gedenken an den «Sacco di Roma» am 6. Mai statt. Der Termin geht auf den 6. Mai 1527 zurück, als 189 Schweizergardisten bei der Plünderung Roms («Sacco di Roma») Papst Clemens VII. verteidigten. Zwei Drittel der päpstlichen Garde kamen damals ums Leben, 42 Gardisten verhalfen dem Papst zur Flucht und retteten sein Leben.

Das vom Regierungsrat eingesetzte Organisationskomitee unter der Leitung der Landeskanzlei setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern des Kantons und der römisch-katholischen Landeskirche Basel-Landschaft sowie aus Mitgliedern der Vereinigung ehemaliger Schweizergardisten Sektion Region Basel zusammen.

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Bildlegende: Im Jahr 2019 wurde der Reinacher Mauritz von Sury in Rom als Schweizergardist vereidigt. Foto: Päpstliche Schweizergarde


title_de: Regierungsbulletin vom 14. Januar 2025

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Genehmigung der Gemeindeabstimmungen über die Aufnahme von Kantonsbürgerinnen und Kantonsbürgern

Der Regierungsrat hat die Gemeindeabstimmungen über die Aufnahme in das Gemeindebürgerrecht für 11 Kantonsbürgerinnen und Kantonsbürgern genehmigt und die kantonale Gebühr festgelegt.

Erteilung des Kantonsbürgerrechts an Schweizer Bürgerinnen und Bürger

Der Regierungsrat hat die Erteilung des basellandschaftlichen Kantonsbürgerrechts für 45 Schweizer Bürgerinnen und Bürger beschlossen und die kantonale Gebühr festgelegt.

Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat die Erteilung des Kantonsbürgerrechts an ausländische Staatsangehörige und die Festsetzung der kantonalen Gebühr. Insgesamt sollen 21 Personen in das Schweizer Bürgerrecht aufgenommen werden.

Ersatzwahl beratende Kommission zum Schutz der sexuellen Integrität am Arbeitsplatz

Der Regierungsrat hat Jolanda Eggenberger für den Rest der Amtsperiode vom bis 31. März 2026 als Mitglied der beratenden Kommission zum Schutz der sexuellen Integrität am Arbeitsplatz gewählt. Sie tritt die Nachfolge von Annalisa Landi an.

Ersatzwahl Schlichtungskommission für Diskriminierungsstreitigkeiten im Erwerbsleben

Der Regierungsrat hat Jolanda Eggenberger für den Rest der Amtsperiode bis 31. März 2026 als Mitglied der Schlichtungskommission für Diskriminierungsstreitigkeiten im Erwerbsleben gewählt. Sie tritt die Nachfolge von Annalisa Landi an.

Genehmigung von Tarifverträgen

Der Regierungsrat hat die Tarifverträge nach dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) mit verschiedenen Spitälern, Kliniken und Versicherungen genehmigt.

Regierungsrat beschliesst Netto-Sollarbeitszeit für das Jahr 2026

Der Regierungsrat hat die Netto-Sollarbeitszeit und ebenso die bezahlten arbeitsfreien Tage, die angeordneten Kompensationstage sowie die Schliessung der Büros der Verwaltung für das Jahr 2026 festgelegt.

Anpassung der Laufbahnverordnung

Als Teil der Finanzstrategie 2025–2028 erhöht der Regierungsrat die für den Übertritt in das Gymnasium, die Fachmittelschule, die Wirtschaftsmittelschule sowie die Berufsmaturitätsschule benötigte Punktesumme per 1. August 2025 um 0,5 Punkte. Neben einem Entlastungsbetrag von 2,28 Millionen Franken über drei Jahre soll daraus eine Verringerung der leistungsbedingten Austritte im ersten Jahr resultieren.


title_de: Denkmaltage 2023: Öffentliche Führungen und Ausstellungen in Ziefen

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An den diesjährigen Europäischen Tagen des Denkmals werden am 9. und 10. September 2023 in Ziefen zahlreiche Aktivitäten zum Thema «Reparieren und Wiederverwenden» angeboten. Unter anderem wird das umfassende Projekt um die Ortskernentwicklung Ziefen vorgestellt. Das Dorfmuseum bietet zahlreiche Vorführungen rund um Posamenterei und Wagnerei. Viele weitere Orte zeigen ausserdem auf Rundgängen und Ausstellungen Wege zum zukunftsorientierten Umgang mit kulturhistorischen Werten.

Die Kantonale Denkmalpflege des Kantons Basel-Landschaft stellt heute am Mediencafé die Aktivitäten rund um die Denkmaltage vom 9. und 10. September 2023 vor. Seit einigen Jahren werden die Denkmaltage jeweils schwerpunktmässig in einer Gemeinde im Baselbiet durchgeführt. Dieses Jahr ist die Gemeinde Ziefen Schauplatz für zahlreiche Aktivitäten rund um das gesamtschweizerische Motto «Reparieren und Wiederverwenden».

Im malerischen Dorf an der Hinteren Frenke öffnen sich die Türen zu vielfältigen Aktivitäten, die Kulturgüter unterschiedlichster Natur erfahrbar machen. Von der Posamenterei und Wagnerei über die Ziefner Schmitte und das Buuchhüsli, wo in alten Zeiten gewaschen wurde, bis zum kleinen Schlachthaus von 1752 kann man dem Leben von früher nachempfinden.

Auf unterschiedlichen Spaziergängen durch das typische Bach- und Strassendorf erfährt man, wie sich die Siedlungsstrukturen, wichtigen Verkehrswege und das Leben am fliessenden Wasser entwickelt haben. Kinder erkunden die gebaute Umwelt und Freiräume. Der Zivilschutz zeigt, wie er Kulturgüter inventarisiert, schützt und im Krisenfall evakuiert.

Die Denkmaltage in Ziefen zeigen ausserdem, was für Herausforderungen und Chancen Verkehr, Hochwasserschutz und alte Gebäude darstellen. Die geplante Strassensanierung des Bachzeilendorfes bietet die Möglichkeit, mit Architekten, Fachpersonen und unter Einbezug der Bevölkerung und von Eigentümerinnen und Eigentümern Lösungen von hoher Qualität zu suchen. Eine Ausstellung, Führungen und eine Gesprächsrunde führen in die Thematik ein.

Eröffnet werden die Denkmaltage von Ziefen in der Kirchgasse am Samstag, 9. September 2023 um 10 Uhr von Regierungsrat Isaac Reber und Gemeindepräsidentin Cornelia Rudin. Im Anschluss wird ein Apéro offeriert. Die Bevölkerung ist herzlich dazu eingeladen.

Ziel der Europäischen Tage des Denkmals ist es, bei einem breiten Publikum das Interesse an Kulturgütern und deren Erhaltung zu wecken.

Abbildungen und Link zum Programm

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Link zum vollständigen Programm der Europäischen Tage des Denkmals in Ziefen