title_de: Holzschlag an der Hauensteinstrasse zwischen Buckten und Läufelfingen führt zu Verkehrsbehinderungen

content_de:
Ein Holzschlag an der Kantonsstrasse zwischen Buckten und Läufelfingen führt zu Verkehrsbehinderungen. Der Verkehr wird einspurig geführt. Die Arbeiten dauern vom 16. bis 23. Januar 2017.

Zwecks Erhalt der Verkehrssicherheit und Förderung der Schutzwirkung des Waldes vor Steinschlag muss oberhalb der Kantonsstrasse zwischen Buckten und Läufelfingen (Höhe Buckterfluh) ein Holzschlag ausgeführt werden. Die Arbeiten werden durch den Zweckverband Forstrevier Homburg ausgeführt. Sie dauern von Montag, 16., bis Montag, 23. Januar 2017. Die Kantonsstrasse ist während dieser Zeit im Bereich des Holzschlages nur einspurig befahrbar. Während Baumfällungen kann es zu kurzen Sperrungen der Kantonstrasse kommen. Zwischen 16.30 Uhr und 07.30 Uhr und am Wochenende ist die Fahrbahn frei befahrbar.

Die Verkehrsteilnehmer werden um Verständnis gebeten.


type_de: Medienmitteilung

body_key: BL

location: Liestal

title_de: Häusliche Gewalt ist eine Menschenrechtsverletzung - 10 Jahre Lernprogramm gegen häusliche Gewalt

content_de:
 15'000 Gewaltdelikte ereignen sich schweizweit jährlich in Partnerschaften und Familien, 26 davon enden tödlich! Häusliche Gewalt ist keine Familienangelegenheit, sondern eine Menschenrechtsverletzung. Deshalb starteten vor zehn Jahren die Interventionsstellen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt das Pionierprojekt 'Lernprogramm gegen häusliche Gewalt'. Im Zeichen des Opferschutzes wird seither mit gewaltausübenden Männern meist erfolgreich gearbeitet. Sie sollen Grenzen akzeptieren, Verantwortung für ihre Gewalttaten übernehmen und Alternativen zu Gewaltanwendung lernen.

                Am Jubiläumsanlass vom 19. Oktober 2011 nahmen Parlamentarierinnen und Parlamentarier, einweisende Behörden sowie Partnerorganisationen teil.  Regierungsrat und Sicherheitsdirektor Isaac Reber plädierte für eine klare Null-Toleranz in Sachen häuslicher Gewalt und wies darauf hin, dass durch die Arbeit im Lernprogramm nicht nur eine Konfrontation der Täter mit Ihrem Verhalten stattfindet, sondern dadurch auch weitere Gewalttaten verhindert werden können. Diesen Faden nahm Thomas Frauchiger, Departementssekretär des Justiz- und Sicherheitsdepartementes Basel-Stadt auf, indem er auf die oft vergessene Tatsache der vielen mitbetroffenen Kinder aufmerksam machte. In zwei Modulen des Lernprogramms sind denn auch die Auswirkungen häuslicher Gewalt auf Kinder speziell im Fokus.

                Barbara Umiker Krüger, Leiterin des Bereichs, zu welchem die Baselbieter Interventionsstelle gehört, erläuterte, weshalb die Bekämpfung der häuslichen Gewalt ein wichtiger Teil eines umfassenden Bedrohungsmanagements sein muss. Denn die Erfahrung lehrt, dass im Vorfeld von Gewalttaten oft häusliche Gewalt im Spiel war.

 Lernprogramm als Erfolgsgeschichte

                Der Kanton Bern hat das Lernprogramm 2007 übernommen und mit den Kantonen Aargau und Solothurn bestehen seit kurzem Leistungsverträge. In 26 wöchentlichen Kurseinheiten à zwei Stunden arbeiten jeweils zwei erfahrene Fachleute mit den gewaltausübenden Männern. Die Programmdauer ermöglicht u.a. einen Beziehungsaufbau zwischen Kursleitung und Teilnehmern. Ziel ist das Erlernen einer gewaltlosen Konfliktlösung. Aktuell laufen 3 Kurse parallel mit 6 bis 10 Teilnehmern aus den Kantonen Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Solothurn.  Das Lernprogramm soll auch weiterhin ein unverzichtbarer Teil des Massnahmenpaketes gegen häusliche Gewalt sein.

 Für Rückfragen:

                - Christine von Salis, Co-Leiterin Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt BL

                  Sicherheitsdirektion, Tel. 061 552 62 38,
                 christine.vonsalis@bl.ch

                - Alexa Ferel, Co-Leiterin Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt BL

                  Sicherheitsdirektion, Tel. 061 552 62 38,
                 alexa.ferel@bl.ch

                Liestal, 19. Oktober 2011

content_format: html


title_de: Pandemische Grippe A(H1N1): Kanton Basel-Landschaft ist vorbereitet

content_de:
 Die pandemische Grippe A(H1N1), auch Schweinegrippe genannt, breitet sich weiter weltweit aus. In der Schweiz sind bis zum 6. August 2009 insgesamt 605 laborbestätigte Fälle registriert worden. Bei rund drei Vierteln der Fälle handelt es sich um Rückreisende aus Gebieten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko. 106 Personen haben sich in der Schweiz infiziert. Vier Personen haben einen schweren Verlauf der Erkrankung durchgemacht. Die Schweizer Behörden verfolgen die Strategie, die Ausbreitung des Virus A(H1N1) zu verlangsamen. Der Kantonale Krisenstab Basel-Landschaft (KKS) hat in Zusammenarbeit mit den zuständigen kantonalen und kommunalen Instanzen alle Vorbereitungen getroffen, um je nach Entwicklung der Lage rasch die erforderlichen Massnahmen einzuleiten.

                Seit dem 11. Juni 2009 gilt für die Grippe A(H1N1) weltweit die Pandemie-Warnstufe 6. Trotzdem kann der Schweregrad der Pandemie gemäss Weltgesundheitsorganisation (WHO) und Bundesamt für Gesundheit (BAG) zurzeit noch als moderat charakterisiert werden. Es besteht jedoch die Gefahr, dass sich das Virus sehr rasch verbreitet und sehr viele Personen infiziert werden. Die neu eingeschlagene Strategie, die Ausbreitung des Virus A(H1N1) zu verlangsamen, kann nur zum Erfolg führen, wenn alle Personen ihre Eigenverantwortung wahrnehmen und die Massnahmen zum Selbstschutz vor der Krankheit befolgen (siehe Kasten).

                Der Kantonale Krisenstab (KKS) hat insbesondere die notwendigen Vorkehrungen getroffen, um im Falle einer Häufung von Grippefällen im Kanton und innerhalb der Verwaltung rasch reagieren zu können. Es könnten folgende Massnahmen in Frage kommen, deren Umsetzung aber von der Regierung bisher weder diskutiert noch beschlossen worden ist:

                 Empfehlung umfassender Hygienemassnahmen nach Überschreiten der so genannten epidemischen Schwelle

                 Unterrichtseinstellung in einzelnen Klassen oder in ganzen Schulen

                 Anordnung einer Bewilligungspflicht oder eines Verbotes für Veranstaltungen

                 Anordnung einer freiwilligen und kostenlosen Massenimpfung (nach Bundesratsentscheid)

                 Freigabe der Tamiflu-Pflichtlager des Bundes.

                Die Schulleitungen im Kanton haben gestern Donnerstag ein Schreiben von Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli erhalten, in welchem detaillierte Angaben und Anweisungen enthalten sind, wie sie sich im Falle von Krankheitsausbrüchen oder bei einer allfälligen Einstellung des Unterrichtes zu verhalten haben. Die Schulleitungen werden am kommenden Montag ihren Schülerinnen und Schülern ein Schreiben (Elternbrief) aushändigen mit Informationen für die Schülerinnen und Schüler selber sowie für ihre Erziehungsberechtigten. Darin wird erneut zur Beachtung der Hygienemassnahmen aufgefordert und auf die Meldepflicht von Absenzen an die Klassenlehrerinnen und Klassenlehrer hingewiesen. Der Schulunterricht wird am Montag im normalen Rahmen wieder aufgenommen.

                In allen Direktionen der kantonalen Verwaltung sind Pandemieverantwortliche bestimmt worden, die vom KKS regelmässig die neusten Informationen erhalten und für die Mitarbeitenden der Dienststellen als erste Anlaufstelle für Fragen im Zusammenhang mit der Pandemischen Grippe A(H1N1) zur Verfügung stehen. Die Pandemieverantwortlichen informieren umgehend alle ihnen zugeordneten Mitarbeitenden, wenn durch eine Häufung von Grippefällen innerhalb der Verwaltung zusätzliche Massnahmen notwendig werden sollten. Dies gilt insbesondere für Mitarbeitende, die regelmässig Kundenkontakt (Schalterdienst) haben. Für die notwendige Betreuung von Personen, die im gleichen Haushalt leben, haben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kantonalen Verwaltung Anspruch auf bezahlten Urlaub von 3 Tagen pro Fall, maximal aber von 5 Arbeitstagen pro Jahr (Verordnung zum Personalgesetz).

 Grundsätzliche Hygienemassnahmen:

                Die Bevölkerung ist aufgefordert, die empfohlenen Hygienemassnahmen konsequent anzuwenden:

                 Hände regelmässig und gründlich (mind. 40 bis 60 Sekunden) mit Seife waschen.

                 Beim Husten und Niesen ein Papiertaschentuch vor Mund und Nase halten und dieses in einem separaten Plastiksack im  Abfalleimer entsorgen, danach Hände waschen.

                 Einen Meter Abstand zu Personen halten.

                 Keine Begrüssungsküsse, keine Umarmung, kein Händedruck.

 Verhalten bei Auftreten von Symptomen / nach Ansteckung:

                 Falls plötzliches Fieber über 38 Grad auftritt, begleitet von Husten, Halsschmerzen, Schnupfen, Muskel-, Gelenkschmerzen, Kopfschmerzen oder Durchfall, ist der Hausarzt sofort telefonisch zu konsultieren. Er wird dann Anweisungen für das weitere Vorgehen erteilen.

                 Im Falle einer Bestätigung einer Infektion mit dem Grippevirus A(H1N1) ist der Arbeitgeber zu informieren.

                 Bis zum Abklingen der Symptome (Indikator: 1 Tag fieberfrei) gilt: Zu Hause bleiben und wichtige Besorgungen durch gesunde Angehörige durchführen lassen. Beim Verlassen des Hauses haben Erkrankte eine Schutzmaske zu tragen (erhältlich bei den Grossverteilern und in Apotheken).

 Beilagen:

 Schreiben an die Schulleitung
                [PDF]

 Elternbrief
                [PDF]

 Auskunft:

                Regierungspräsident
                 Urs Wüthrich-Pelloli
                , Vorsteher BKSD, Tel. 061 552 50 60

 Roland Plattner
                , Generalsekretär BKSD, Tel.. 061 552 50 55, oder via E-Mail:
                 roland.plattner@bl.ch

 Doris Bösch-Aeschbacher
                , Personalchefin des Kantons Basel-Landschaft, Tel: 061 552 52 38 oder via E-Mail:
                 doris.boesch@bl.ch

 Dominik Schorr
                , Kantonsarzt, 061 552 59 10 oder via E-Mail:
                 dominik.schorr@bl.ch

 Dieter Leutwyler
                , Leiter Kommunikation, Kantonaler Krisenstab (KKS) des Kantons Basel-Landschaft, 061 522 66 15 oder via E-Mail:
                 dieter.leutwyler@bl.ch

 Weitere Informationen:

 www.bag.admin.ch/influenza
                ,
                 www.pandemia.ch
                ,
                 www.pandemia.bl.ch
                ,
                 www.kks.bl.ch

                Liestal, 7. August 2009


title_de: Augen auf: Der Asiatische Laubholzbockkäfer ist in der Region

content_de:
 Am Rheinuferweg in Grenzach-Wyhlen (Deutschland) haben Spürhunde vergangene Woche Eihüllen und eine Larve des Asiatischen Laubholzbockkäfers ALB gefunden. Die betroffene Weide und ihre Nachbarbäume werden heute Mittwoch, 1. Juli 2015, gefällt. Nach dem Mitte März in Weil am Rhein (D) bereits vom Käfer befallene Pappeln entdeckt wurden, heisst es auch auf Schweizer Seite: Augen auf!

                Zwei bis drei Jahre lang braucht ein Asiatischer Laubholzbockkäfer, bis er sich im Holz vom Ei zum erwachsenen Tier entwickelt hat. Dann fliegt er durch ein kreisrundes, 10 bis 15 Millimeter grosses Ausflugloch am Ast oder Stamm aus. Der ALB befällt Laubbäume wie Ahorn, Birke, Pappel, Weide, Platane und Rosskastanie. Er kann die befallenen Gehölze innerhalb weniger Jahre zum Absterben bringen und gilt weltweit als einer der besonders gefährlichen Schadorganismen.

                Im Mai hat das vom Amt für Wald beider Basel beauftragte Monitoring im Hardwald wieder begonnen. Im Umkreis von 500 Metern um den Hafen Birsfelden wird das Gebiet bis im Herbst mehrmals mit Spürhunden abgesucht. Ausserhalb des Waldes kommen Baumkletterer zum Einsatz. Im Hafen wurden im Frühling 2012 lebende Larven und Bohrmehl im Holz von Paletten gefunden. Das heisst, dass ein Asiatischer Laubholzbock ausgeflogen sein kann – und nun, drei Jahre später, könnten seine Jungen den Weg aus dem Holz finden. Bis jetzt haben die Fachleute trotz intensivem Monitoring keine weiteren ALB-Funde auf der Schweizer Seite des Rheins gemacht. Aber die Fälle von Weil und Grenzach zeigen, dass auch in den beiden Basel weiterhin Vorsicht vor dem gefrässigen Insekt geboten ist.

                Das Amt für Wald bittet die Bevölkerung, die Augen offen zu halten. In den entsprechenden Gebieten hängen Hinweistafeln und Kontaktangaben. Weitere Informationen: www.neo-info.ch.

 Der Asiatische Laubholzbockkäfer

                Der Asiatische Laubholzbockkäfer (Anoplophora glabripennis), kurz ALB, ist eine invasiver Neobiont mit hohem Schadpotential für die heimischen Laubhölzer. Er gilt gemäss Pflanzenschutzverordnung als meldepflichtiger Quarantäneorganismus. Der ALB wird überwiegend mit Verpackungsholz aus China verschleppt. In den USA und Europa gibt es mehrere Befallsorte, an denen lebende Käfer gefunden wurden. In der Schweiz sind dies Winterthur (ZH) und Brünisried (FR). Im vergangenen Jahr wurde ein grosser Befall in Marly (FR), unweit von Brünisried, bekannt. Der Befall blieb lange Jahre unentdeckt – der Käfer konnte sich entsprechend gut entwickeln.

                Der ALB legt seine Eier in einen dafür genagten Trichter in der Rinde von Laubbäumen. Die geschlüpften Larven fressen zunächst im Bast der Rinde, bevor sie in einem weiteren Stadium ins Holz eindringen. Am Ende des Frassgangs verpuppen sie sich und entwickeln sich zum Käfer. Der fertige Käfer bohrt ein kreisrundes Ausflugloch und beginnt, die Rinde unverholzter, dünner Äste zu fressen. Nach der Paarung beginnt der Zyklus von neuem. Insgesamt dauert der Entwicklungszyklus etwa zwei Jahre, in unseren Breitengraden bis drei Jahre.

                    Der Körper des Asiatischen Laubholzbockkäfers ist etwa 3.5 Zentimeter gross. Er hat 6 Beine und lange geringelte Fühler, die mindestens so lang wie der Körper sind. Der Käfer ist schwarz glänzend mit verteilten hellen Flecken. Quelle: WSL/Beat Forster


title_de: A18 Vollanschluss Aesch: Sperrung Autobahneinfahrt Richtung Basel

content_de:
Von Freitag, 12. März 2021 ab 19.30 Uhr bis Sonntag 14. März 2021 um 06.00 Uhr, ist die Autobahneinfahrt Richtung Basel von Aesch her gesperrt. Grund dafür sind Betonarbeiten, die an der neuen Brücke Wyden durchgeführt werden.

Verkehrsteilnehmende aus Richtung Aesch / Pfeffingen nach Basel sind gebeten, die Autobahneinfahrt Reinach Süd zu benutzen. Für die restlichen Verkehrsteilnehmenden bestehen keine Einschränkungen. Die Hauptachse der A18 sowie die Autobahnausfahrt nach Aesch von Basel her können normal befahren werden.

Die Sperrung ist wetterabhängig. Bei nassem und kaltem Wetter ist eine Ersatzsperrung vom 26. März 2021 bis am 28. März 2021 vorgesehen.

Weiterführende Informationen zur Baustelle finden Sie im Internet des Tiefbauamtes des Kantons Basel-Landschaft: Projekte / Kantonsstrassen.


title_de: Ab sofort gilt im ganzen Kanton Basel-Landschaft ein absolutes Feuerverbot im Freien

content_de:
Die wenigen Niederschläge vom Wochenende haben die aktuelle Situation nicht verändert, weshalb die Waldbrandgefahrenstufe im Kanton Basel-Landschaft auf Stufe 5 (sehr gross) erhöht wird. Im Freien gilt ein absolutes Feuerverbot. Das Zünden von Feuerwerk aller Art ist verboten.

Aufgrund der anhaltenden Trockenheit steigt die Waldbrandgefahr weiter an. Der Kanton Basel-Landschaft erlässt für das ganze Kantonsgebiet ein absolutes Feuerverbot im Freien. Dies bedeutet im Hinblick auf den Nationalfeiertag am 31. Juli / 1. August auch ein Verbot für das Zünden von Feuerwerk aller Art. Das hochsommerliche Wetter der vergangenen Tage mit nur wenigen, unterschiedlich ausgeprägten Niederschlägen verschärft das Waldbrandrisiko weiter. Ab sofort gilt deshalb ein absolutes Feuerverbot im Freien und damit auch ein Feuerwerksverbot.

Dies bedeutet bis auf Widerruf folgende Regelungen:

• Im ganzen Kanton Basel-Landschaft ist es verboten, im Freien Feuer zu entfachen.
• Dies gilt für sämtliche offiziellen und inoffiziellen Feuerstellen, Feuerschalen, Holzkohle- und Einweggrills sowie Cheminées.
• Ausgenommen vom Verbot ist das Grillieren mit Gas- und Elektrogrills im Siedlungsgebiet mit den entsprechenden Vorsichtsmassnahmen.
• Es ist verboten, brennende Zigaretten, andere Raucherwaren oder Streichhölzer wegzuwerfen.
• Das Zünden von Feuerwerk aller Art ist verboten.
 • Das Steigenlassen von "Heissluftballons / Himmelslaternen" (gekaufte oder selbstgebastelte), welche durch offenes Feuer angetriebenen werden, ist generell verboten. • Zuwiderhandlungen gegen dieses Verbot werden polizeilich geahndet. Wer einen Wald- oder Flurbrand verursacht, wird zudem für die daraus entstehenden Kosten für die Bekämpfung und Wiederherstellung belangt.

Die Wasserführung der Gewässer ist zur Zeit sehr gering. Bei den meisten Gewässern ist die Voraussetzung für eine Wasserentnahme nicht mehr gegeben. Inhaberinnen und Inhaber von Wasserentnahmebewilligungen sind aufgefordert, vor einer Wasserentnahme sorgfältig zu prüfen, ob eine Wasserentnahme gemäss den Vorgaben ihrer Bewilligung noch möglich ist. Im Zweifelsfall gibt das Amt für Umweltschutz und Energie/Fachstelle Oberflächengewässer Auskunft. Wasserentnahmen für den Gemeingebrauch (gelegentliche Entnahme kleiner Wassermengen ohne den Einsatz Motor getriebener Geräte, das heisst mittels Eimer oder Giesskanne) sind ab sofort nicht mehr erlaubt, da das Betreten der Gewässer oder die Entnahme aus Vertiefungen bei den durch die hohen Wassertemperaturen bereits gestressten Fischen zusätzlichen Stress mit möglicherweise tödlichen Folgen verursachen kann.

Wegen der Fischpopulation in der Birs zwischen der Redingbrücke und der Birsfelder Hauptstrasse wird empfohlen, auf das Baden zu verzichten.

Es bedarf länger andauernder Niederschläge, damit sich die Situation entschärft. Das absolute Feuerverbot gilt deshalb bis auf Widerruf. Im Bereich der Wasserversorgungen haben die Gemeinden - wo notwendig - zu Wassersparmassnahmen und Einschränkungen im Verbrauch aufgerufen.

Weitere Informationen finden sie unter der Home www.kks.bl.ch


title_de: Regierungsbulletin vom 14. Juni 2022

content_de:
Gemeindebeschlüsse
Der Regierungsrat genehmigt

die Auflösung der Bürgergemeinde Lausen und deren Vereinigung mit der Einwohnergemeinde Lausen per 31. Dezember 2022.

die von der Einwohnergemeindeversammlung Lausen am 9. September 2020 beschlossene Mutation «Gewässerraum» zum Zonenplan Siedlung und zu den betroffenen Quartierplanungen.

Erteilung des basellandschaftlichen Kantonsbürgerrechts an Schweizer Bürgerinnen und Bürger
Der Regierungsrat hat die Erteilung des basellandschaftlichen Kantonsbürgerrechts für 149 Schweizer Bürgerinnen und Bürger beschlossen und die kantonale Gebühr festgelegt.

Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen
Der Regierungsrat beantragt dem Landrat die Erteilung des Kantonsbürgerrechts an ausländische Staatsangehörige und die Festsetzung der kantonalen Gebühr. Insgesamt sollen 15 Personen in das Schweizer Bürgerrecht aufgenommen werden.


title_de: Gemeinderat Titterten: Beschlussfähigkeit wiederhergestellt

content_de:
Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung eine Ausnahmebewilligung für die Gemeinde Titterten erteilt und damit die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats wiederhergestellt.

 Nach dem Rücktritt von zwei Gemeinderäten war der Gemeinderat vorübergehend nicht mehr beschlussfähig gewesen. Mit der Ausnahmebewilligung ist nun sichergestellt, dass der momentan zweiköpfige Gemeinderat seine Aufgaben erfüllen kann. Die Ausnahmebewilligung gilt bis zur Urnenwahl vom 20. Oktober 2019, an der die drei freien Sitze besetzt werden sollen. Sollte der Gemeinderat nach dieser Wahl noch nicht beschlussfähig sein, hat er ein neues Gesuch um Ausnahmebewilligung einzureichen.


title_de: Realisierungskredit für Tramverbindung Margarethenstich

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Gemäss der Vereinbarung zwischen den Regierungen von Basel-Landschaft und Basel-Stadt werden die Kosten für die Tramverbindung Margarethenstich in der Höhe von 21 Mio. Franken (ohne die baulichen Anpassungen der Haltestellen Dorenbach und Margarethen) mit einem Schlüssel von einem Drittel zu Lasten Basel-Stadt und zwei Drittel zu Lasten Basel-Landschaft aufgeteilt. Daraus belaufen sich die gesamten Investitionskosten für den Kanton Basel-Landschaft für die Tramverbindung Margarethenstich brutto auf 14 Mio. Franken inkl. MwSt. Einen Verpflichtungskredit in dieser Höhe hat der Regierungsrat an seiner gestrigen Sitzung dem Landrat beantragt. Der Bund beteiligt sich am Projekt im Rahmen des Agglomerationsprogramms mit rund 7 Mio. Franken.

Mit der Tramverbindung Margarethenstich kann eine schnellere direkte ÖV-Verbindung aus dem Leimental zum Bahnhof SBB mit weiteren umsteigefreien Verkehrsverbindungen angeboten werden (Ettingen – Bahnhof SBB – Wettsteinplatz – Messe Basel – Bad. Bahnhof). Die Fahrgäste können bis zu 5 Minuten Fahrzeit gewinnen. Gemäss heutigen Annahmen werden bis zu 8'000 Personen pro Tag und Richtung die Verbindung über den Margarethenstich nutzen. Die Verlagerung vom motorisierten Individualverkehr (MIV) auf den öffentlichen Verkehr (ÖV) wird auf 1'000 Personen pro Tag prognostiziert.Die neue Linienführung führt zu einmaligen Investitionskosten. Die neue Linienführung schafft bei der Haltestelle „Margarethen“ eine wichtige Verknüpfung der Tramlinie 17 mit der Buslinie 36. Ihr Betrieb führt zu einer Entlastung der Innenstadt vom Tramverkehr. Sie ist ausserdem eine Voraussetzung für den Wegfall der Wendeschlaufe bei der Heuwaage, welcher für den Bau des Ozeaniums zwingend ist.

Die neue Tramverbindung ist als ein wichtiges Teilstück in der Tramnetzentwicklung Basel sowie im Agglomerationsprogramm der Region Basel enthalten. Mit der neuen Gleisverbindung wird eine wichtige Lücke im Tramnetz der beiden Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt geschlossen. Die Lage des Projektperimeters unmittelbar entlang der Kantonsgrenze am Fusse des Margarethenhügels führt dazu, dass die Tramverbindung ein partnerschaftliches Projekt beider Basler Kantone ist.

Da die Transportunternehmen und die Kantone bis zum Jahr 2023 verpflichtet sind, sämtliche Haltestellen des öffentlichen Verkehrs im Zuge von Sanierungs- und Umgestaltungsmassnahmen den geltenden Anforderungen des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) anzupassen, wurde die entsprechende Planung für die Haltestellen „Dorenbach“ und „Margarethen“ in das Projekt integriert. Das Kernprojekt umfasst auch die Hangsicherungsthematik am Margarethenhügel und am Dorenbachviadukt aufgrund des neuen, verbreiterten Strassenquerschnitts sowie die Aspekte des Umweltschutzes und Ortsbildes entlang des neuen Trassees im Margarethenstich.

> Landratsvorlage

Für Rückfragen:
Axel Mühlemann, Leiter Fachbereich Projektmanagement, Tiefbauamt, BUD, Tel. 061 552 54 89


title_de: Engere Zusammenarbeit im Bereich des Gesundheitswesens

content_de:
 Engere Zusammenarbeit in der Gesundheitsversorgung und im Spitalwesen

 Der Bereich Gesundheit soll zum zusätzlichen Schwerpunkt der partnerschaftlichen Zusammenarbeit der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft werden. Anlässlich einer gemeinsamen Sitzung haben die beiden Regierungen am 10. März 2015 entschieden, bis vor den Sommerferien eine gemeinsame Strategie für das Universitätsspital Basel und das Kantonsspital Basel-Landschaft zu erarbeiten. Ferner wurden weitere Kooperationsfelder zwischen den beiden Gesundheitsdirektionen evaluiert.

                Die Regierungsräte der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben an ihrer gemeinsamen Sitzung vom 10. März 2015 ihren Willen bekräftigt, in der Gesundheitsversorgung und insbesondere im Spitalwesen enger zusammenzuarbeiten.

                Sie haben die beiden Gesundheitsdirektoren beauftragt, in Zusammenarbeit mit den betroffenen Spitälern eine gemeinsame Strategie für das KSBL und das USB zu entwickeln und den Regierungen bis zu den Sommerferien Vorschläge für deren Umsetzung vorzulegen.

                Die zu erarbeitende Strategie soll zu einer optimierten Gesundheitsversorgung der Bevölkerung der beiden Kantone, zu einer deutlichen Dämpfung des Kostenwachstums im Spitalbereich sowie zu einer langfristigen Sicherung der Hochschulmedizin in der Region führen.

                Für Rückfragen

                Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger, Telefon +41 (0)61 267 95 21

                Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

                Regierungsrat Thomas Weber, Telefon +41 (0)61 552 59 11

                Vorsteher Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft


title_de: Der Kanton Basel-Landschaft verkauft Grundstück in Arlesheim

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 Die Firma Stamm Bau AG und uptownBasel AG kaufen die Parzelle Nr. 1103 in Arlesheim im Miteigentum. Die Käuferschaft hat ein Bebauungskonzept erarbeitet, das eine etappenweise Realisierung von mehreren multifunktionalen Gebäuden vorsieht. Im Endausbau sollen rund 40'000 m2 Büro- und Gewerbeflächen realisiert werden. Die Verträge werden in den kommenden Tagen unterzeichnet.

                Das Schorenareal in Arlesheim ist eines der Focus Areale der kantonalen Wirtschaftsoffensive. Es umfasst rund 150‘000 m2 und befindet sich in der Gewerbezone der Gemeinde Arlesheim. Auf dem Areal können Gewerbebauten mit bis zu vier Vollgeschossen und einer Gebäudehöhe von 18 Metern realisiert werden.

                Gemäss der vom Kanton in Auftrag gegebenen Potenzialanalyse zum Schorenareal eignet sich im Eigentum des Kantons befindliche Parzelle Nr. 1103 durch die Lage und gute Erschliessung über die A18 für die Ansiedlung von Gewerbe und Dienstleistungen.

                Der Kanton Basel-Landschaft hat im Jahre 1994 das Areal von der ABB in Arlesheim für die strategische Entwicklung dieses Gewerbegebietes erworben. Die kantonale Parzelle Nr. 1103 misst eine Fläche 59‘538 m2. Der nördliche Teil, 23‘595 m2 der Grundstücksfläche wurde im Jahr 2011 der Firma Stamm Bau AG im Baurecht überlassen. Etliche Unternehmen haben sich für einen Teilerwerb oder die Errichtung eines Baurechts im frei verfügbaren Areal interessiert. Kein Unternehmen hat Interesse für die ganze Restfläche von rund 35‘000 m2 gezeigt. Mit dem Verkauf einer Teilfläche würde die Vermarktung des verbleibenden Areals schwieriger, deshalb soll das Areal als Ganzes geplant und anschliessend in Etappen realisiert werden.

                Die Stamm Bau AG hat ein Kaufinteresse über die von ihnen beanspruchte Baurechtsparzelle und die zu entwickelnde Fläche der Parzelle Nr. 1103 angemeldet. In der Folge nahmen die Vertreter Kantons mit den Vertretern der Stamm Bau AG Verhandlungen auf.

                Die Firma Stamm Bau AG und uptownBasel AG kaufen die Parzelle Nr. 1103 in Arlesheim im Miteigentum. Die Käuferschaft hat unter Beizug der Fankhauser Architektur AG, Reinach, ein Bebauungskonzept erarbeitet, das eine etappenweise Realisierung von mehreren multifunktionalen Gebäuden vorsieht. Im Endausbau sollen rund 40'000 m2 Büro- und Gewerbeflächen realisiert werden.

                Die Käuferschaft ist verpflichtet, innerhalb von zwei Jahren nach Eigentumsübertragung ein bewilligungsfähiges Baubegehren über die erste Bauetappe einzureichen. Die im Rahmen der ersten Bauetappe zu erstellenden Gebäude haben rund 10'000 m2 Bruttogeschossfläche aufzuweisen. Die Käuferschaft ist sodann verpflichtet, innerhalb von einem Jahr nach Erhalt der rechtkräftigen Baubewilligung mit den Bauarbeiten zu beginnen und diese zügig abzuschliessen. Zur Sicherstellung dieser Verpflichtung hat der Kanton ein Rückkaufsrecht.

                Für Rückfragen

                Regierungsrätin Sabine Pegoraro, Vorsteherin der Bau- und Umweltschutzdirektion, 061 552 54 03


title_de: Sabina Hafner erhält den Baselbieter Sportpreis 2018

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Der Regierungsrat entschied, Sabina Hafner aus Liestal mit dem Baselbieter Sportpreis 2018 auszuzeichnen. Anerkennungspreise erhalten Urs Hofer (Sissach) und Sabine Krumm (Liestal). Förderpreise gehen an Finley Gaio (Maisprach), Madlaina Matter (Pfeffingen), Maja Storck (Münchenstein) und Joanne Züger (Sissach). Eine Spezial-Ehrung erhält der Orientierungsläufer Fabian Hertner. Die Preisübergabe erfolgt am 7. Dezember in Pratteln.

Bobsportlerin Sabina Hafner, langjähriges Mitglied des Baselbieter Olympiateams, erhält den mit 15'000 Franken dotierten Baselbieter Sportpreis 2018. Im letzten Winter krönte die Liestalerin zusammen mit Rahel Rebsamen ihre erfolgreiche Laufbahn mit dem neunten Rang im Zweierbob-Wettbewerb der Olympischen Winterspiele in Pyeongchang. Sabina Hafner begann als 19-Jährige mit dem Bobsport. Während ihrer Laufbahn gewann die Bobpilotin mit ihrem Team drei Medaillen an Elite-Welt- und Europameisterschaften sowie sieben Schweizer-Meister-Titel. Dreimal qualifizierte sich Sabina Hafner für die Olympischen Winterspiele. Nach ihrer dritten Olympia-Teilnahme gab die 34-Jährige ihren Rücktritt als Leistungssportlerin bekannt. Im Jahr 2004 hatte ihr der Regierungsrat den kantonalen Förderpreis verliehen.

Sportliche Erfolge und Engagement in der Sportförderung
Die mit je 3'500 Franken dotierten Anerkennungspreise gehen an Sabine Krumm und Urs Hofer. Nebst zahlreichen Titeln und Podestplätzen an Schweizer Meisterschaften gewann Sabine Krumm fünf Medaillen an Rhönrad-Weltmeisterschaften. Die promovierte Neuropsychologin aus Liestal engagiert sich im STG Rondo Hölstein auch als Trainerin, Kampfrichterin und J+S-Ausbilderin. Der 56-jährige Urs Hofer setzt sich seit über 35 Jahren in unterschiedlichsten ehrenamtlichen Funktionen für den OL-Sport ein. In der OLV Baselland, im regionalen OL-Verband Nordwestschweiz, bei Swiss Orienteering und im internationalen OL-Verband übte der Sissacher eine Vielzahl von Aufgaben aus, wie beispielsweise die Funktion des Event-Advisers an OL-Weltmeisterschaften.

National und international erfolgreich
Finley Gaio, Madlaina Matter, Maja Storck und Joanne Züger werden mit dem mit 5‘000 Franken dotierten Förderpreis 2018 ausgezeichnet. Der 19-jährige Finley Gaio aus Maisprach stellte in diesem Jahr mit 7‘717 Punkten einen Schweizer U20-Rekord im Zehnkampf auf. An den U20-Weltmeisterschaften in Tampere erkämpfte sich der WMS-Sportklassen-Schüler den fünften Platz.

Madlaina Matter ist mit ihren knapp 22 Jahren die dienstälteste Nationalliga A-Spielerin des VBC SmAesch-Pfeffingen. Die Mittelblockerin überzeugt durch konstant gute Leistungen. Ebenfalls zu den talentiertesten Volleyballspielerinnen der Schweiz gehört die 20-jährige Münchensteinerin Maja Storck. Nach vier Jahren beim VBC SmAesch-Pfeffingen wechselte sie kürzlich zu den Ladies von Black Aachen in der deutschen Bundesliga. Maja Storck und Madlaina Matter sind Stammspielerinnen des Elite-Frauen-Nationalteams.

French Open, Wimbledon und US Open: Die Sissacherin Tennisspielerin Joanne Züger qualifizierte sich in diesem Jahr für drei der vier Junioren Grand-Slams und gewann an den U18 Europameisterschaften in Klosters die Bronzemedaille. Die 17-Jährige Schülerin der Matursportklasse am Gymnasium Liestal belegt im aktuellen WTA-Ranking die Position 1060.

Spezial-Ehrung für Orientierungsläufer Fabian Hertner
Mit einer Spezialehrung, dotiert mit einem Gutschein im Wert von 1‘000 Franken, würdigt der Regierungsrat den Orientierungsläufer Fabian Hertner. Mit dem Gewinn einer Silber- und einer Bronzemedaille an den OL-Weltmeisterschaften in Lettland stellte der 33-Jährige zum Karriere-Abschluss unter Beweis, dass er nach wie vor zu den weltbesten Orientierungsläufern zählt. Der Gewinner des Förderpreises 2005 und des Baselbieter Sportpreises 2010 erkämpfte sich an Elite-Weltmeisterschaften insgesamt zehn Medaillen.

Geheime Abstimmung
Wie jedes Jahr erhielt die Vereinigung Basellandschaftlicher Sportjournalisten (VBLSJ) aus der Bevölkerung Vorschläge für den Sportpreis, für Anerkennungs- und Förderpreise. Ein Ausschuss, gebildet aus den Vorständen der VBLSJ und der Interessengemeinschaft Baselbieter Sportverbände (IG BL Sport), bereinigte unter dem Vorsitz von Sportamt-Leiter Thomas Beugger die Kandidatinnen- und Kandidatenliste. Nach einem Auswahlverfahren einigte sich das Gremium auf eine Liste für den Sportpreis, Anerkennungs- und Förderpreise. In geheimer Abstimmung ermittelten die Mitglieder der VBLSJ und des Vorstandes des IG BL-Sport die Nomination für den Sportpreis. Auf der Grundlage der Abstimmungsergebnisse wurde dem Regierungsrat der Wahlvorschlag unterbreitet.

Übergabe am 7. Dezember in Pratteln
Die öffentliche Übergabefeier wird am Freitag, 7. Dezember 2018, im KUSPO Pratteln stattfinden. Regierungspräsidentin Monica Gschwind, Vorsteherin der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion, wird die Preise im Namen des Regierungsrats übergeben.


title_de: Steigende Brandgefahr wegen Hitze - Verhaltensempfehlungen

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 Die vergangenen regenarmen, sonnigen und heissen Tage wirken sich lokal unter-schiedlich auf die Vegetation aus. Der Kantonale Krisenstab BL (KKS) bittet die Bevölkerung vorsorglich, vor allem im Umgang mit offenem Feuer und Feuerwerk erhöhte Vorsicht walten zu lassen.

                Der KKS beurteilt die Waldbrandgefahrenstufe zurzeit vor allem für südexponierte Waldränder mit angrenzenden Feldern als "erheblich" (Stufe 3). Deshalb empfiehlt der KKS, folgend Punkte zu beherzigen:

                 Werfen Sie keine brennenden Zigaretten, andere Rauchwaren oder Streichhölzer weg.

                 Entfachen Sie Feuer nur an den offiziellen, mit eingerichteten Feuerstellen versehenen Spiel- und Picknickplätzen. Mitgebrachte Einweggrills sowie das Erstellen von improvisierten Feuerstellen sind kein geeigneter Ersatz, da diese eine unbeabsichtigte Brandursache darstellen können.

                 Bei starkem Wind ist wegen dem Funkenwurf kein Feuer zu entfachen.

                 Überwachen Sie dauernd die Feuerstelle.

                 Löschen Sie vor dem Verlassen der Feuerstelle das Feuer und die Glut vollständig aus.

                 Auf den Einsatz von Himmelslaternen ist gestützt auf das Feuerschutzgesetz zu verzichten.

 Feuerwerk

                Im Hinblick auf den 1. August empfiehlt der KKS, allfällige Höhenfeuer vorgängig der Einsatzleitzentrale der Polizei zu melden (061 553 35 35). Für das Abbrennen von Feuerwerk verweist der KKS auf die jeweiligen
                 Sicherheitsbestimmungen: 100 Meter Abstand
                zu Waldrändern, Getreidefeldern, Gebäuden und Menschen, sowie
                 Löschmittel
                (Feuerlöscher, Gartenschlauch oder Wassereimer)
                 bereit halten
                .

 Wasserversorgung sichergestellt

                Auf Grund des feuchten Frühlings ist die Situation im Wald deutlich besser als in den Trockenperioden der Jahre 2003 oder 2006. Bei abgeernteten und stehenden Getreidefeldern besteht eine gewisse Brandgefährdung. Wiesen sind hingegen noch zu grün, als dass hier eine Brandgefahr entstehen könnte.

                Das ganze Jahr 2012 und die erste Jahreshälfte 2013 waren niederschlagsreich. Die Grundwasserstände und Quellschüttungen haben sich dadurch seit den Tiefstständen im Herbst 2011 wieder erholt und liegen zurzeit deutlich über den langjährigen Mittelwerten. Die Wasserversorgung ist grundsätzlich sichergestellt. Örtliche, vorsorgliche Wassersparmassnahmen sind jedoch nicht auszuschliessen.

                Die Wasserführung der Gewässer ist nach wie vor gut. Kleinere Bäche beginnen auszutrocknen oder sind bereits trocken. Dies ist der Jahreszeit entsprechend nicht aussergewöhnlich.

                Liestal, 26. Juli 2013


title_de: A18: Nachtsperrungen im Bereich Muttenz Süd bis Reinach Nord

content_de:
 Von Mittwoch, 08. Juni bis Samstagmorgen, 11. Juni 2016 ist die A18 zwischen den Anschlüssen Muttenz-Süd und Reinach-Süd in Fahrtrichtung Delémont nachts von 20:00 Uhr bis 05:00 Uhr wegen Fräsarbeiten für den Verkehr gesperrt. Ausserdem ist derselbe Abschnitt wegen Belagsarbeiten von Montag, 13. Juni bis Freitag, 17. Juni 2016 jeweils nachts von 20:00 Uhr bis 05:00 Uhr für den Verkehr gesperrt.

                Die Umleitung erfolgt über die Kantonsstrassen.


title_de: Positive Nachrichten für den EuroAirport

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 Erfreut haben der Vorsteher des in Flughafenfragen federführenden baselstädtischen Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Christoph Brutschin sowie die beiden für den EuroAirport zuständigen Regierungsräte des Kantons Basel-Landschaft, Sabine Pegoraro und Thomas Weber, von der gemeinsamen Erklärung Kenntnis genommen, die heute am späten Nachmittag von Bundesrat Didier Burkhalter und seinem französischen Amtskollegen Laurent Fabius zu den offenen Steuerfragen am EuroAirport verabschiedet worden ist. Sie begrüssen diesen wichtigen Schritt, mit dem ein definitives Abkommen in Reichweite kommt, das wie beim Arbeitsrecht auch im Bereich des Steuerrechts Sicherheit für die Entwicklung des EuroAirport und der im Schweizer Sektor des Flughafens aktiven Unternehmen gibt. Die Regierungsräte bedanken sich sehr bei den involvierten Stellen des Bundes und insbesondere im EDA für den grossen Einsatz auf politischer wie auf fachlicher Ebene, der dies möglich gemacht hat. Für die ganze Dreiländerregion am Oberrhein ist es zentral, dass der EuroAirport auch in Zukunft als zugleich schweizerischer und französischer Flughafen seine wichtige verkehrliche und volkswirtschaftliche Rolle spielen kann.

                Die gemeinsame Erklärung von Bundesrat Burkhalter und dem französischem Aussenminister Fabius ist eine wichtige Etappe in den seit längerem laufenden Gesprächen zwischen der Schweiz und Frankreich zu den Rechtsbedingungen im Schweizer Sektor des Flughafens Basel-Mulhouse. Der Flughafenstaatsvertrag von 1949 schafft die einmalige Situation eines Flughafens der zugleich als Flughafen der Schweiz und als Flughafen Frankreichs funktioniert. Dies kann nur in steter partnerschaftlicher Zusammenarbeit der beiden Staaten gelingen. Es ist daher zentral, dass zu den hängigen Fragen im Bereich der steuerrechtlichen Bedingungen im Schweizer Sektor des EuroAirport einvernehmliche Lösungen vereinbart werden. Die Erklärung der beiden Aussenminister bildet die Basis, auf der eine Gesamtlösung möglich ist, die der besonderen Situation des EuroAirport entspricht, attraktive Rahmenbedingungen für die Schweizer Unternehmen auf der Plattform gewährleistet und den binationalen Status des Flughafens sichert.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

                VOLKSWIRTSCHAFTS- UND GESUNDHEITSDIREKTION, Kommunikation


title_de: Präsentation der ISOS-Publikation für den Kanton Basel-Landschaft

content_de:
 Regierungsrätin Sabine Pegoraro hat heute in Bennwil die beiden Baselbieter Bände in der Sammlung des «Bundesinventars der schützenswerten Ortsbilder von nationaler Bedeutung der Schweiz ISOS» vorgestellt. Der erste (zweiteilige) Band zeigt die 33 Ortsbilder von nationaler Bedeutung im Kanton Basel-Landschaft, der zweite stellt allgemeine Informationen zur Siedlungsgeschichte in den beiden historisch eng verbundenen Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt vor.

                Regierungsrätin Sabine Pegoraro führte in Bennwil aus, dass ein ins ISOS aufgenommenes Ortsbild in besonderem Masse die Erhaltung verdiene. Mit Nachdruck betonte sie aber auch, dass das ISOS die Ortsentwicklung damit nicht verhindere.

                Neu ins ISOS aufgenommen worden sind das verstädterte Dorf Münchenstein, die Kulturlandschaft Röserental in den Gemeinden Liestal, Frenkendorf und Pratteln, die Schlossanlage Wildenstein und das Kraftwerk Birsfelden. Für das Kraftwerk Birsfelden, so führte Pegoraro aus, „haben wir vom Bund eine verbindliche Zusage verlangt, dass die Interessen an einer besseren Energieausbeute des Kraftwerks und an der Verbesserung der Rheinschifffahrt sehr hoch gewichtet werden, falls wir mal ein Projekt in dieser Richtung ausarbeiten. Diese Zusage haben wir von Bundesrat Alain Berset erhalten. Und darum habe die Regierung der Aufnahme ins ISOS nach langen Verhandlungen zugestimmt.

                Auf einem Rundgang durch das Dorf erläuterte Lilo Münch von der Kantonalen Denkmalpflege, wie das ISOS nun zur Unterstützung der Ortsbildpflege herangezogen werden kann.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: A22 Chienbergtunnel: Tempolimit wieder auf 80 km/h gesetzt

content_de:
                Nachdem die Revision der beiden Abluftventilatorn erfolgreich abgeschlossen werden konnte, wurde das Tempolimit im Chienbergtunnel wieder auf 80 km/h angehoben.

                Der zweite Ventilator wurde in der Nacht vom 27. auf den 28. August wieder installiert.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Baselbieter Härtefallhilfen: Auszahlungen dritte Tranche

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Der Regierungsrat setzt die Auszahlungen im Zusammenhang mit den Corona-Härtefallhilfen mit der dritten Tranche fort. Insgesamt werden für weitere 47 bewilligte Gesuche 4,6 Millionen Franken ausbezahlt.

Der Kanton Basel-Landschaft hat am 5. Februar 2021 mit den Auszahlungen im Zusammenhang mit den Corona-Härtefallhilfen begonnen. Nur wenige Tage später folgte die zweite Tranche und heute nun die dritte Tranche. Diese umfasst 47 bewilligte Gesuche und 1 nicht bewilligtes Gesuch. Für die bewilligten Gesuche sind dem Regierungsrat À-fonds-perdu-Beiträge in der Höhe von 4'596'622 Franken zur Kenntnis gebracht worden.

Die dritte Tranche setzt sich wie folgt zusammen (in Klammern ist das jeweilige Total aller bisher erledigten Tranchen angegeben):

Anzahl bewilligte À-fonds-perdu-Beiträge:
- Aufgrund § 3 Covid-19-Härtefallverordnung BL:  40 (61)
- Aufgrund § 4 Covid-19-Härtefallverordnung BL: 7 (18)

Gewährte Bürgschaften: 0 (0)

Anzahl abgelehnte Gesuche: 1 (4)

155 Millionen Franken für Baselbieter Härtefallprogramm
Der Landrat hat am 3. Dezember 2020 auf der Grundlage des Covid-19-Gesetzes und der Covid-19-Härtefallverordnung des Bundes insgesamt eine neue einmalige Ausgabe von 31,25 Millionen Franken für die Unterstützung von Unternehmen im Kanton Basel-Landschaft bewilligt (LRV 2020/532, LRB 664). Am 28. Januar 2020 hat der Landrat auf Antrag des Regierungsrats eine Erhöhung der Ausgabenbewilligung auf 54,75 Millionen Franken bewilligt (LRV 2021/12, LRB Nr. 741). Hiervon werden 0,5 Millionen Franken für die Bearbeitung, Überprüfung und Abwicklung der Gesuche benötigt. Vorbehältlich der Zustimmung der eidgenössischen Räte zu der vom Bundesrat am 27. Januar 2021 in Aussicht gestellten Aufstockung des Härtefallprogramms von 2,5 auf 5 Milliarden Franken, erhöht sich der Ausgabenbetrag um weitere 77,5 Millionen Franken auf 132,25 Millionen Franken.

Der Regierungsrat geht zudem davon aus, dass der Kanton Basel-Landschaft von den zusätzlichen 750 Millionen Franken, welche der Bundesrat bisher in Reserve gehalten hat (die vierte Tranche), wiederum rund 3,1 Prozent erhalten wird. Dies würde weiteren 23,25 Millionen Franken entsprechen, welche vollumfänglich für die Härtefallhilfen verwendet werden.

Insgesamt umfasst das Baselbieter Härtefallprogramm also 155 Millionen Franken. Davon werden 111,5 Millionen Franken vom Bund und 43,5 Millionen Franken vom Kanton finanziert.

Gesuche können weiterhin eingereicht werden
Direkt und indirekt betroffene Unternehmen können weiterhin ein Gesuch für eine Härtefallhilfe einreichen. Alle wichtigen Informationen und das Meldeformular sind mit dem folgenden Link zu finden: www.haertefallregelung-bl.ch


title_de: Luftqualität 2018: Hohe Ozonwerte wegen Hitzesommer

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Während im Jahr 2018 die Stickstoffdioxid-Belastung im Vergleich zum Vorjahr leicht gesunken ist, wurden etwas höhere Feinstaubbelastungen gemessen. Die Spitzenwerte in Perioden mit hoher Luftbelastung gingen für die Schadstoffe Stickstoffdioxid sowie für Feinstaub im vergangenen Jahr zurück. Entgegen des langfristig sinkenden Trends für die Stickstoffdioxid- und Feinstaubkonzentrationen, wurden aufgrund des Hitzesommers 2018 in der gesamten Region Basel hohe Ozonwerte gemessen. Die Werte sind sogar leicht höher als im Jahr 2015, erreichten jedoch nicht annähernd die Extremwerte des Jahrhundertsommers vom Jahr 2003. Der 2018 neu eingeführte Jahresgrenzwert für die Feinstaubfraktion PM2.5 wurde an den beiden gemessenen Stationen in der Stadt Basel nicht eingehalten.

Stickstoffdioxid (NO2) – Tagesgrenzwert wird in der Region Basel eingehalten

Im Vergleich zum Vorjahr ist die NO2-Belastung im Jahresmittel an fast allen gemessenen Stationen in der Region Basel leicht zurückgegangen. Dennoch sind im Jahresdurchschnitt die NO2-Werte an den stark verkehrsbelasteten Strassenstandorten nach wie vor zu hoch. Die NO2-Werte liegen an der Feldbergstrasse in Basel bei 46,5 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m3)  und am Autobahnstandort A2 Hard bei 45,5 µg/m3. An den anderen gemessenen Standorten wurde der Jahresimmissionsgrenzwert von 30 µg/m3 eingehalten. Im Jahr 2018 ist auch ein Rückgang von hohen Spitzenwerten zu erkennen. So wurde zum ersten Mal der Tagesgrenzwert von 80 µg/m3 an keiner Station in der Region Basel überschritten.

Ozon (O3) – Hohe Temperaturen führten zu viel Ozon

Der heisse, sonnige Sommer war geprägt von einer hohen Ozonbelastung in der ganzen Region, welche deutlich höher war als in den Vorjahren. Die Werte sind vergleichbar mit denen aus dem Jahr 2015. An allen Stationen wurden im Jahr 2018 doppelt so viele Stunden gemessen, die über dem Grenzwert von 120 µg/m3 lagen, als im Vorjahr. Im Vergleich zum Sommer 2015 waren die gemessenen Spitzenwerte gleich hoch, jedoch wurden im Jahr 2018 mehr Stunden gemessen, die über dem Grenzwert lagen. Die hohen Ozonbelastungen des Jahrhundertsommers 2003 mit Spitzenwerten von 250 µg/m3 und Überschreitungen des Grenzwertes während 1‘100 Stunden wurden im Sommer 2018 bei weitem nicht erreicht.

Feinstaub (PM10, PM2.5) – Trend weiterhin sinkend

Die Jahresmittelwerte für PM10 waren an allen Stationen leicht höher als im Vorjahr. An den Stationen an der Feldbergstrasse und Grenzacherstrasse lagen sie im Jahresmittel im Bereich des Grenzwertes von 20 µg/m3. An allen übrigen Standorten wurde der Grenzwert eingehalten. Entgegen des Jahresdurchschnitts waren die maximal gemessenen Tageswerte niedriger als im Jahr 2017. Der Tagesgrenzwert von 50 µg/m3 wurde an allen Stationen mehrmals im Jahr überschritten. Im Vergleich zum Jahr 2017 gab es deutlich weniger Tage, die diesen Wert überschritten.

Beim vergangenen Silvesterfeuerwerk lagen die höchsten gemessenen Stundenmittelwerte an der Station Basel St. Johann bei 71µg/m3 und an der Station Basel Feldbergstrasse bei 108 µg/m3. Der Tagesgrenzwert von 50 µg/m3 wurde an keiner Messstation überschritten.

Seit Juni 2018 ist ein neuer Immissionsgrenzwert für Feinstaub mit einem Durchmesser von weniger als 2,5 Mikrometern (PM2.5) in Kraft. Er ist auf 10 µg/m3 festgelegt. Die Messungen in Basel-Stadt zeigten an der Feldbergstrasse einen Jahresmittelwert von 15,7 µg/m3 und an der Station St. Johann einen Jahresmittelwert  von 13,6 µg/m3. Die gemessenen Werte lagen somit deutlich über dem festgelegten Grenzwert. Ab dem laufenden Jahr wird das Messnetz für PM2.5 mit der Station Sissach erweitert.


title_de: Aus der Sitzung des Regierungsrats

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  Schutz für Domplatzschulhaus Arlesheim

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  Weiteres

                  Schutz für Domplatzschulhaus Arlesheim

                  Das Domplatzschulhaus in Arlesheim wird in das Inventar der geschützten Kulturdenkmäler des Kantons Basel-Landschaft aufgenommen. Dies hat der Regierungsrat beschlossen. Das 1914 erbaute Schulhaus befindet sich am südwestlichen Rand des Ortskernes an der Verbindungsstrasse nach Oberdornach und gehört zu den architekturhistorisch bedeutendsten Schulhausbauten des Kantons.

                  Mit der Bezeichnung Domplatzschulhaus wird auf die Zugehörigkeit des Gebäudes zum eigentlichen Dombezirk verwiesen, der ein städtebaulich und historisch bedeutsamer Bereich des Arlesheimer Ortskerns ist.

                  Der Schulbetrieb in Arlesheim wurde bis zu Beginn des 20. Jahrhunderts in den Räumlichkeiten des Domherrenhauses am Domplatz 8 abgehalten. Für den geplanten Neubau war der damalige, am südwestlichen Ende des Domplatzes gelegene Schulgarten vorgesehen. Der mit dem städtebaulichen Standort verbundene Qualitätsanspruch an die Setzung und Gliederung des Baukubus zwischen Dombezirk und Villenquartier war den Verantwortlichen bewusst. Arlesheim schrieb deshalb einen Architekturwettbewerb aus, für den 73 Entwürfe eingingen. Der Basler Architekt Hans Bernoulli erhielt den ersten Preis. Ausgeführt wurde jedoch nach einer Überarbeitung der zweitplatzierte Entwurf «so wie so» von Erwin Rudolf Heman aus Basel.

                  Das Domplatzschulhaus reagiert mit seinen unterschiedlichen Baukörpern auf die komplexe, ortsbauliche Situation. Diverse Dekorationselemente wie die Voluten an den Giebeln des nordöstlichen Risaliten sowie die Giebelfelder der Dachfenster greifen Dekorationselemente der Fassade der Domkirche in unmittelbarer Nähe auf. Der südwestliche Risalit mit beinahe quadratischem Grundriss markiert den Dorfeingang gegen Oberdornach. Der geschwungene Dachverlauf erinnert an die Dachformen des Hofguts sowie der Renggersmatt.

                  Mit dieser differenzierten Einpassung in das bestehende Ortsbild, mit der Verwendung der lokal verankerten Materialien und Farben und mit der handwerklich sorgfältigen Ausführung erfüllt der Architekt Heman die Forderungen an die damalige Architektur.

                  Die selbstverständliche Grösse des Baus, die vorbildliche Integration ins Ortsbild sowie die ausserordentlich hohe Qualität von Gestaltung und Ausführung unterstreichen die hohe architekturgeschichtliche und kulturelle Bedeutung des Gebäudes. Das Domplatzschulhaus ist somit ein wertvoller historischer Zeuge mit einem herausragenden Denkmalwert.

                  Für Rückfragen

                  Brigitte Frei-Heitz, Leiterin kantonale Denkmalpflege, 062 552 55 75

                  Weiteres

 Genehmigung von Gemeindebeschlüssen

                  Der Regierungsrat hat zudem an seiner heutigen Sitzung:

                   die vom Einwohnerrat Allschwil am 9. Dezember 2015 beschlossene Mutation «Hegenheimermattweg, Teilstück Grabenring bis Kantonsgrenze» zum Bau- und Strassenlinienplan «Linksufriges Bachgrabengebiet» und die Mutation «Quartierplanperimeter» zum Quartierplan «Lachen Südost» genehmigt,

                   die von der Einwohnergemeindeversammlung Grellingen am 30. September 2015 beschlossene «Mutation 2014» zum Teilzonenplan Siedlung «Scheuermatt» sowie die am 9. Dezember 2015 beschlossene «Mutation 2014» zum Zonenplan Siedlung und zum Teilzonenplan Siedlung «Ortskern» genehmigt,

                   die vom Einwohnerrat Reinach am 1. Juni 2015 beschlossenen Zonenvorschriften Landschaft genehmigt.

                   Landeskanzlei Basel-Landschaft


title_de: Revitalisierung Birs im Bereich „Vogelhölzli“: Start der dritten Bauetappe

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Am Montag, 24. Oktober 2016 beginnt die dritte Etappe der Revitalisierung Birs im Bereich „Vogelhölzli“ in den Gemeinden Münchenstein und Muttenz. Das Seitengerinne soll durch das Vogelschutzgebiet „Vogelhölzli“ wieder aktiviert werden.

Bevor mit den Aushubarbeiten für das rund 250 Meter lange Seitengerinne begonnen werden kann, müssen die Bäume aus dem zukünftigen Gerinne Profil entfernt werden. Aus Sicherheitsgründen müssen auch entlang der Zufahrt zu den Stallungen der Reitsportanlage Schänzli einige dürre und umsturzgefährdete Bäume entfernt werden.

Je nach Wetter und Wasserstand in der Birs sollten die Arbeiten bis Ende Januar 2017 abgeschlossen sein.

Nach Abschluss der dritten Etappe, welche wiederum massgeblich vom Bund und der Aventron (Kleinkraftwerk Birseck AG) finanziell unterstützt wird, braucht die Birs einige Jahre Zeit, sich selber zu entwickeln.

Die Projektziele sind, eine Auenlandschaft mit Gewässerdynamik bis zur baulichen Uferschutzlinie (Interventionslinie) sowie Fischdurchgängigkeit zu schaffen, die Erholungsnutzung (linkes Ufer) durch einen neuen Uferweg zu erhalten und das Vogelschutzgebiet „Vogelhölzli“ (rechtes Ufer) noch besser zu schützen. Diese Ziele sind zu einem Teil bereits erreicht.

Seit der Umsetzung der ersten beiden Etappen hat die revitalisierte Birs bereits das eine oder andere kleinere Hochwasser schadlos überstanden und die gewünschte Dynamik hat die Uferbereiche schon erheblich verändert.


title_de: Sekundarschulbauten wechseln zum Kanton

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 Die umfangreichen Vorbereitungsarbeiten zur Übernahme der Sekundarschulbauten und -anlagen zum Kanton konkretisieren sich. Der Regierungsrat hat die Vorlage zur definitiven Übernahme per 1. August 2010 in die offizielle Vernehmlassung verabschiedet.

                Mit zwei sehr eindeutig ausgefallenen Grundsatzabstimmungen vom 28. September 1997 haben die Baselbieter Stimmberechtigten den Regierungsrat und den Landrat verpflichtet, im Rahmen der neuen Bildungsgesetzgebung vorzusehen, dass der Kanton von den Gemeinden die Trägerschaft der Realschulen sowie das Eigentum, die Finanzierung und den Unterhalt der Sekundarschulbauten übernimmt.

                Das neue Bildungsgesetz wurde vom Baselbieter Volk am 22. September 2002 angenommen. Es trat per 1. August 2003 in Kraft. Die separate Vorlage zur Übernahme der Sekundarschulbauten und -anlagen durch den Kanton hat der Landrat am 3. Juni 2003 an die Regierung zurückgewiesen mit dem Auftrag, diese zu überarbeiten und bis zum Zeitpunkt der definitiven Lösung eine Übergangsregelung auszuarbeiten. Die Übergangslösung ist seit dem 01. Januar 2004 in Kraft  Sie basiert auf der alten Zuständigkeitsregelung, sieht jedoch eine deutliche Erhöhung der Unterhaltspauschale pro Klasse sowie eine neue Mietpauschale und Unterhaltspauschale für die bisherigen Realschulbauten und -anlagen vor.

                Der Eigentumsübertrag der Sekundarschulbauten und -anlagen erforderte in einem ersten Schritt die Klärung der definitiven Sekundarschulstandorte. Der Landrat hat die dazu notwendigen Entscheide am 14. Januar 2010 in einer ersten Lesung behandelt. Der Beschluss ist noch ausstehend.

 Einheitliche Berechnungsmethodik

                Für die Ausarbeitung der definitiven Lösung für den Eigentumsübertrag der Sekundarschulbauten und -anlagen wurde 2005 eine Projektorganisation gebildet, welche ab 2007 von einer Delegation des Vorstands der Baselbieter Gemeinden (VBLG) verstärkt wurde. Ein erster Schwerpunkt der Arbeiten bestand in der Festlegung der Berechnungsmethodik zur Bestimmung des Übernahmepreises sowie zur Bestimmung von notwendigen Mieten für Schulraum. Diese umfangreiche Grundlagenerarbeitung konnte Ende 2009 abgeschlossen werden. Der zweite Schwerpunkt der Arbeiten bildete die Verhandlungen mit den betroffenen Gemeinden betreffend der konkreten Eigentumsregelung und der Erfassung von notwendigen Daten zur Bestimmung des Übernahmepreises. Diese Verhandlungen starteten im Januar 2009 und werden Ende März 2010 abgeschlossen sein.

                Die Vorlage an den Landrat beinhaltet den Verpflichtungskredit für den Eigentumsübertrag der Liegenschaften sowie die Bestätigung notwendiger Einmietungen. Der Kanton wird auch nach der Übernahme der Sekundarschulbauten in einigen Gemeinden Schulraum zumieten müssen. Die Systematik des Vorgehens sowie die Berechungsmethodik für die Bestimmung der Finanzwerte sind in der Vorlage erläutert. Drei Beilagen, die Änderung des Bildungsgesetzes und des Ergänzungsleistungsgesetzes sowie die Verordnung über den Erwerb und die Entflechtung der Eigentumsverhältnisse von Schulbauten und die Verordnung über die Miete von Schulanlagen zeigen die Grundlagen für die Übernahme und auch die künftige Zusammenarbeit auf.

 Vernehmlassung parallel zu Verhandlungen mit Gemeinden

                Die angekündete formale Übernahme der Sekundarschulbauten auf den 1. August 2010 fordert eine optimierte Abwicklung der im Zusammenhang mit der Übernahme der Sekundarschulbauten notwendigen Prozesse. So wird die offizielle Vernehmlassung durchgeführt, während dem die Verhandlungen mit den Gemeinden in der Abschlussphase sind. Dies führt dazu, dass in der Vorlage noch keine konkreten Finanzzahlen aufgeführt sind. Die Verhandlungen laufen jedoch auf der Basis der im Gesetz und Verordnungen aufgezeigten Berechnungsmechanismen und -werten. Diese werden für alle Gemeinden zur Gewährleistung der Gleichbehandlung einheitlich angewendet. Der Kanton hat im Budget 2010/2011 CHF 140 Mio. für den Eigentumsübertrag veranschlagt. Dieser Wert kann erst nach Abschluss der laufenden Verhandlungen Ende März 2010 festgelegt werden.

                Die Vernehmlassungsfrist dauert vom 25. Januar 2010 bis zum 23. April 2010. Die Verabschiedung der Vorlage zu Handen des Landrats erfolgt voraussichtlich im 2. Quartal 2010. Unter der Voraussetzung, dass der Landrat die Vorlage zur Übernahme der Sekundarschulbauten und -anlagen, und der Souverän der Gemeinden das Resultat der Verhandlungen, speditiv behandeln, kann ein rechtsgültiger Entscheid auf Ende 2010 erwartet werden.

                >>>
                 Aktuelle Vernehmlassungen

 Für Rückfragen:

                Marie-Theres Caratsch, Kantonsarchitektin, Tel. 061 552 54 43

                Liestal, 22. Januar 2010


title_de: Diegten - Hölstein: Sperrung der Kantonsstrasse

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 Am Freitag, 14. Oktober 2011, wird die Kantonsstrasse Diegten – Hölstein wegen Bauarbeiten für jeglichen Verkehr gesperrt.

                Die anstehenden Belagsarbeiten erfordern eine komplette Sperrung für alle Verkehrsteilnehmer. Eine Umleitung ist signalisiert.

                Bei schlechter Witterung werden die Arbeiten auf den Samstag, 15. Oktober 2011, verschoben.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION BL, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Paul Pfister, Tiefbauamt, Leiter Kreis 3, 4450 Sissach, Tel. 061 975 99 10

                Liestal, 10. Oktober 2011


title_de: Sprachenunterricht an der obligatorischen Schule - Baselbieter Bildungsrat fasst erste Beschlüsse

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title_de: Anwil: Sanierung Umgehungsgerinne entlang der Talweiher

content_de:
Am 11. Januar 2021 beginnen in Anwil Bauarbeiten am unteren Talweiher. Dabei wird der erste Abschnitt des Umgehungsgerinnes saniert. Während den Bauarbeiten ist der Wald- und Forstweg im Bereich des unteren und oberen Talweihers gesperrt. Die Arbeiten dauern bis Ende Februar 2021.

Beim unteren Talweiher in Anwil ist das Dammbauwerk am Umgehungsgerinne beschädigt. Verantwortlich für den Schaden sind mit grosser Wahrscheinlichkeit Nagetiere. Durch ihre Wühlaktivitäten haben sie unterirdische Gänge gebildet und etwa die Hälfte des Bachwassers fliesst nun direkt in den unteren Talweiher.

Um künftig solche Schäden zu vermeiden, wird über die ganze Länge ein sogenannter Nagerschutz eingebaut. Zeitgleich wird die Abdichtung des Umgehungsgerinnes wieder instand gestellt. Um die Vegetation zu schonen und die Amphibienwanderung ab Ende Februar nicht zu stören, werden die Bauarbeiten in drei Etappen ausgeführt. Der zweite Abschnitt der Sanierungsarbeiten erfolgt im Frühling 2022, der dritte im Frühling 2023.

Während den Bauarbeiten muss jeweils der Wald- und Forstweg im Bereich des unteren und oberen Talweihers und die Querverbindungen zwischen den Weihern gesperrt werden.


title_de: Mitglieder der Standortförderungskommission gewählt

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Die Kommission setzt sich gemäss Standortförderungsgesetz aus Vertretern der Gemeinden, Wirtschaftsverbänden, Arbeitnehmerorganisationen sowie aus Führungs- und Fachpersonen der Wirtschaft zusammen. Der Regierungsrat hat als Mitglieder der Standortförderungskommission (StaföK) für die Amtsperiode 2019–2022 folgende Personen gewählt:

– Christoph Buser, Direktor Wirtschaftskammer Baselland
– Martin Dätwyler, Direktor Handelskammer beider Basel
– Sanja Pesic, Co-Leiterin Unia Region Aargau Nordwestschweiz
– Stephan Burgunder, Gemeindepräsident Pratteln
– Markus Eigenmann, Gemeindepräsident Arlesheim
– Marco Gadola, CEO Straumann Group
– Andreas Hänggi, VRP Apaco AG
– Peter Müller, VRP Müller Group
– Damaris Buchenhorner, VRP Mineralquelle Eptingen AG

Die Kommission besteht gemäss Standortförderungsgesetzt aus sieben bis neun verwaltungsexternen Mitgliedern und setzt sich zusammen aus zwei Vertreterinnen oder Vertretern der Gemeinden, zwei Vertreterinnen oder Vertretern der Wirtschaftsverbände, einer Vertreterin oder einem Vertreter der Arbeitnehmerorganisationen, erfahrenen Führungs- und Fachpersonen der Wirtschaft mit regionaler Verankerung. Der Vorsteher der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion nimmt an den Kommissionssitzungen ohne Stimmrecht teil und übernimmt von Amtes wegen deren Vorsitz.

Der Einsatz einer Standortförderungskommission ermöglicht es dem Regierungsrat, seine strategische Ausrichtung in der Wirtschafts- und Standortförderung durch ausgewiesene Experten überprüfen zu lassen. Geprüft werden insbesondere die Schwerpunktsetzung und die darauf basierenden Massnahmen und Instrumente. Diese Zusammenarbeit ermöglicht es, vorhandene Chancen zu erkennen und sich auf die aktuellen Anforderungen einer zukunftsweisenden Standortförderung auszurichten.


title_de: Lausen: Deckbelagsarbeiten

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 Am Sonntag, 15. September 2013 wird auf der Hauptstrasse, Abschnitt Gemeindegrenze Liestal / Lausen bis Wolfgasse, der Deckbelag eingebaut.

                 Die Hauptstrasse wird in diesem Abschnitt für den Verkehr gesperrt.

                Die Vollsperrung dauert vom Samstag, 14. September ab Mitternacht bis Montag, 16. September 2013, 06.00 Uhr. Die Arbeiten sind witterungsabhängig und müssen bei schlechtem Wetter verschoben werden.

                Der Verkehr wird grossräumig umgeleitet.

                Die Bushaltestellen Ronda, Bettleten, Lausen Bahnhof, Furlenboden, Furlen werden nicht bedient. Die Haltestelle Altmarkt ist in Betrieb.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: H2 Pratteln–Liestal: Verkehr in der „Hülften“ wird neu geführt

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 Am Freitag, 13. November 2009 wird der Verkehr auf der Rheinstrasse auf den provisorischen Kreisel sowie auf die provisorischen Umfahrungen umgeleitet. Die Umleitung erfolgt in drei Phasen und dauert eine Woche. Während den Arbeiten kann es zu Verkehrsbehinderungen kommen.

                In der Hülften wird der neue Anschluss Pratteln Ost der H2 realisiert. Um die verschiedenen Über- und Unterführungen und die H2 bauen zu können sind sechs Bau- und Verkehrsphasen notwendig. Wesentliche Bestandteile sind dabei der provisorische Kreisel und die provisorischen Umfahrungen der Rhein- und Krummeneichstrasse. Die Umfahrung bleibt für die nächsten eineinhalb Jahre bestehen. Die Anzahl der Fahrspuren wird weitgehend aufrecht erhalten. Während den Umstellungsarbeiten kann es vermehrt zu Verkehrsbehinderungen kommen.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Manfred Rauter, Tiefbauamt, Projektleiter, Tel. 061 552 54 69

                Liestal, 11. November 2009


title_de: Holzhauereiarbeiten am Schleifenberg mit Helikoptereinsatz

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 Am Schleifenberg in Liestal laufen seit vergangenem Herbst forstliche Eingriffe und weitere Massnahmen zur nachhaltigen Sicherung der Schutzwaldleistungen. Nach den Fällarbeiten wird das geschlagene Holz mit dem Helikopter aus dem Bestand geflogen und in der Nähe abgeladen.

                Die Helikoptertransporte finden voraussichtlich am Dienstag, 12. März 2012, nachmittags sowie am Mittwoch, 13. März 2013, vormittags statt. Bei schlechtem Flugwetter wurde der Montag, 18. März 2013, als Ersatzdatum bestimmt. Wegen der Helikopterflüge kommt es im Gebiet „Schleifenberg“ in Liestal zu erheblichen Lärmimmissionen. Während den Flugarbeiten darf sich nie jemand unterhalb des Helikopters aufhalten. Deshalb müssen während den Helikoptertransporten verschiedene Wald- und Wanderwege am Schleifenberg aus Sicherheitsgründen gesperrt werden. Sämtliche Waldbesucherinnen und Waldbesucher werden gebeten, die Signalisationen zu beachten und den Weisungen des Forstpersonals Folge zu leisten. Der Abwind dieses Helikopters (Superpuma) ist sehr stark.

                Im ganzen Bereich sind oberhalb der betroffenen Liegenschaften Steinschlagschutznetze montiert. Rund 20 Prozent des gefällten Holzes bleibt im Wald liegen und dient temporär als Steinschlagschutz. Zudem bleiben die Wurzeln der Bäume und Sträucher auch nach den Fällarbeiten im Boden aktiv. Der gesamte Schutzwaldperimeter erstreckt sich über eine Fläche von 40,2 Hektaren. Davon sind rund 5 Hektaren in privater Hand (42 Eigentümer) der Rest im Besitz der Bürgergemeinde Liestal ist. Beim jetzigen Eingriff werden rund 380 m³ Holz geschlagen.

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Informationsdienst


title_de: H2, H18, Arbeiten im Tunnel Chienberg, Eggflue, Reinachertunnel


title_de: Neue Namen, gleiche Aufgaben: Amt für Wald und Amt für Geoinformation

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                Auf den 1. Februar 2009 bekommen zwei Ämter einen neuen Namen. Das Forstamt beider Basel wird zum „Amt für Wald beider Basel (AfW)“, das Vermessungs- und Meliorationsamt heisst neu „Amt für Geoinformation (AGI)“, nachdem die Fachstelle Melioration in das Landwirtschaftliche Zentrum Ebenrain verschoben und integriert worden ist.

                Die entsprechenden Beschlüsse sind vom Landrat am 11. Dezember 2009 gefällt worden und werden jetzt von der Regierung im Rahmen einer Dekretsrevision vollzogen. Die neue Bezeichnung Amt für Wald benötigte in Basel-Stadt keinen entsprechenden Parlamentsbeschluss.

                Der Wandel vom Forstamt zum Amt für Wald hat einen tieferen Hintergrund. Die wirtschaftliche Nutzung des Waldes im Sinne einer Holzproduktion steht heute weniger im Zentrum als vielmehr die schützende, koordinierende und beratende Tätigkeit der Fachstelle Wald. Darin eingeschlossen ist auch die Sorge um die raumplanerische Entwicklung der Waldfläche, die Biodiversität, der Schutz vor Naturgefahren und die Erholungs- und Freizeitaktivitäten. Die neue Namensnennung bringt zum Ausdruck, dass das Amt für Wald als kantonale Fachstelle in beiden Basel ordnend, koordinierend und beratend das ganze breite Spektrum des Waldes, der Waldnutzung und Waldbenützung umfasst. Zugleich sind die Forstkreise neu eingeteilt und von 4 auf 3 reduziert worden. Am bewährten Modell, dass Waldeigentümer, Revierförster und Einwohnergemeinden für ihre Vollzugsaufgaben eine Ansprechperson haben, ändert sich dadurch allerdings nichts. Die Bezeichnung Wald setzt sich auch in der übrigen Schweiz mehr und mehr durch.

                Die zweite Namensänderung betrifft das Amt für Geoinformation (AGI). Auslöser war hier die Tatsache, dass die Fachstelle Melioration aus dem bisherigen Amt in das Landwirtschaftliche Zentrum Ebenrain in Sissach transferiert und dort integriert worden ist. Damit fehlte dem Vermessungs- und Meliorationsamt der halbe Name. Auf Bundesstufe ist am 1. Juli 2008 das neue Bundesgesetz über Geoinformation in Kraft getreten. Es will die noch ungenutzten Geodaten für Verwaltung, Wirtschaft, Gesellschaft, Wissenschaft und Politik besser erschliessen. Für die Tätigkeit der Kantone und der Gemeinden bildet es zudem eine gesicherte rechtliche Grundlage. Geodaten bilden heute die Basis für behördliche Planungen, Massnahmen und Entscheidungen aller Art. Der Name „Vermessungsamt“ ist folgerichtig bereits in verschiedenen Kantonen ersetzt worden.. Die amtliche Vermessung ist ein Bestandteil der Geoinformation.

                Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion, Informationsdienst

 Weitere Auskünfte:

 Amt für Wald: Ueli Meier, Telefon 061 552 56 51

                 Amt für Geoinformation: Hans Hägler, Telefon 061 552 56 85


title_de: Belagseinbau an der Zunzgerstrasse in Sissach

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                Am Dienstag, 26. Juli 2016 beginnen an der Zunzgerstrasse in Sissach ab der Einmündung Itingerstrasse bis Gemeindegrenze Zunzgen die Vorbereitungsarbeiten für den Ersatz des lärmarmen Deckbelags. Der Verkehr wird mit Verkehrswachen einspurig im Bereich der Baustelle geführt. Am Montag, 8. August und Dienstag, 9. August 2016 wird in zwei Etappen ein lärmreduzierender Deckbelag eingebaut.

                Während dem Belagseinbau können Anwohner oder Lieferanten teilweise nicht mehr zu den Liegenschaften fahren. Bei nassem Wetter werden die Arbeiten auf Mittwoch, 10. August oder Donnerstag, 11. August 2016 verschoben.


title_de: Das Baselbieter Energiepaket – ein Erfolgsmodell

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Das Baselbieter Energiepaket erfreut sich weiterhin grosser Beliebtheit. Sollte die Baselbieter Stimmbevölkerung am 27. November die Revision des kantonalen Energiegesetzes annehmen, könnte das Erfolgsprogramm weitergeführt werden. Andernfalls wäre das Programm zur Förderung von Massnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz akut gefährdet. Dies machten die Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektorin Sabine Pegoraro und Alberto Isenburg, Leiter des Amts für Umweltschutz und Energie, an einer Medienkonferenz am Mittwoch, 28. September 2016, in Liestal deutlich.

«Das Baselbieter Energiepaket ist ein Erfolgsmodell.» Das sagte Sabine Pegoraro am Mittwochnachmittag, 28. September 2016, in der Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) vor den Medien. Die BUD-Vorsteherin betonte in ihrem Überblick zu den jüngsten Erfolgen des Baselbieter Energiepakets, dieses setze bei der Effizienzsteigerung an – «der wichtigsten Säule der Energiestrategie 2012 der Baselbieter Regierung», wie Sabine Pegoraro betonte.

Das von der Baselbieter Stimmbevölkerung im Jahr 2010 beschlossene ambitionierte energiepolitische Ziel, den Anteil erneuerbarer Energien (ohne Mobilität) im Kanton bis 2030 auf 40 Prozent zu steigern sei nur zu erreichen, wenn der Gesamtenergieverbrauch sinke, wozu Energieeffizienzmassnahmen einen wichtigen Beitrag leisten könnten. Genau hier setze das Baselbieter Energiepaket an, so Pegoraro.

Die Bau und Umweltschutzdirektorin rief einen der Grundsätze der kantonalen Energiestrategie 2012 in Erinnerung, nämlich dass der Energieverbrauch von Wirtschaft und Gesellschaft im Kanton prioritär über Effizienzgewinne bis 2050 um mindestens 35 Prozent reduziert werden soll. Dieses Ziel sei politisch breit abgestützt – nicht nur von der Regierung, sondern auch vom Landrat. Es entspreche auch dem Konsens, der 2011 anlässlich des Runden Tischs Energie im Baselbiet geschlossen worden sei. Mit am Tisch sassen damals neben Vertretern der BUD und des Bundesamts für Energie unter anderem die CEOs der beiden grossen Baselbieter Energieversorger sowie Nationalrat Eric Nussbaumer, Präsident der ADEV, und Martin Pfisterer, Präsident von sol-E Suisse. Auch Christoph Buser, heute Direktor der Wirtschaftskammer Baselland, und Franz Saladin, Direktor der Handelskammer beider Basel, unterstützten die Strategie.

«Das schon 2010 eingeführte Baselbieter Energiepaket setzt auf Anreize und Freiwilligkeit, nicht auf Verbote» sagte die BUD-Direktorin. Persönlich stehe sie aus drei Gründen hinter dem Baselbieter Energiepaket: «Erstens, weil es zielgerichtet ist und wirkt, zweitens weil es so breit abgestützt ist, drittens weil es eine wichtige Grundlage ist, dass der Volksauftrag von 2010 überhaupt umgesetzt werden kann.»

Am Rand ihrer Ausführungen kam Sabine Pegoraro auch auf die Abstimmung vom kommenden 27. November über das revidierte Energiegesetz zu sprechen. Der zur Finanzierung bereitgestellte kantonale Fördertopf für das Baselbieter Energiepaket über 50 Millionen Franken leere sich merklich und sei bereits ab 2018 aufgebraucht. «Wollen wir das Erfolgsmodell auch danach weiterführen, ist die Finanzierung zu sichern», gab sie zu Bedenken. Damit liege es in der Hand der Bevölkerung, ob sie diesen Weg mit einer zweckgebundenen, zeitlich befristeten und massvollen Abgabe weitergehen wolle.

Wie wirksam das Baselbieter Energiepaket in den vergangenen Jahren war, machte Alberto Isenburg, Leiter des Amts für Umweltschutz und Energie, vor den Medien deutlich: «Nachdem das Baselbieter Energiepaket 2010 lanciert wurde, stellen wir fest: Der Anteil erneuerbarer Energien am Gesamtverbrauch – ohne Elektrizität – hat sich von 3,4 Prozent (2010) auf mehr als 4,1 Prozent (2014) gesteigert. Wenn wir die Elektrizität miteinrechnen, sind wir sogar noch klarer auf dem vom Stimmvolk vorgegebenen Kurs.» Laut dem Statistischem Amt des Kantons Baselland habe der Anteil der erneuerbaren Energieträger am Gesamtverbrauch zwischen 2010 und 2014 von 11,8 Prozent auf 21,6 Prozent zugenommen.

Auch der Gesamtenergieverbrauch sei nach Einführung des Energiepakets 2010 bis 2014 um 8,4 Prozent gesunken. Um die Wirksamkeit des Baselbieter Energiepakets zu verdeutlichen, zog der AUE-Amtsleiter verschiedene Vergleiche zur Hand. Demnach entsprechen die von 2010 bis 2015 jährlich eingesparten mehr als 270 GWh Energie mehr als 450 Bahnwagen, vollbeladen mit Heizöl, oder dem Energieverbrauch von mehr als 9000 Einfamilienhäusern mit dem Baujahr 1970. Pro Jahr konnten laut dem Amtsleiter mehr als 54’000 Tonnen CO2 vermieden werden. Die Fläche von rund 180 Fussballfeldern sei an Fassaden energetisch saniert und Investitionen von gegen 690 Millionen Franken ausgelöst worden.

Mit ein Grund für die Beliebtheit des Baselbieter Energiepakets sei auch die Art und Weise, wie es umgesetzt werde. Ein Teil sei dem Gebäudeprogramm des Bundes angehängt. «Dieser Teil sowie die kantonseigene Förderung der Energieeffizienz stehen unter dem bekannten Label Energiepaket Baselland. Vermarktung und Umsetzung laufen entsprechend unbürokratisch vonstatten.» Als weiteren Grund nannte Isenburg die starke Partnerschaft des Kantons mit der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB), dem Hauseigentümerverband (HEV) und der Wirtschaftskammer seit dem Start des Programms sowie mit den beiden grossen Baselbieter Energieversorgungsunternehmen EBL und EBM seit 2014. «Mit diesen Partnern erreichen wir über ganz unterschiedliche Kanäle die relevanten Dialoggruppen.»

Auch Alberto Isenburg kam ganz kurz auf den kommenden Urnengang zu sprechen: «Am 27. November entscheiden die Baselbieter Stimmberechtigten darüber, ob das Erfolgsprogramm Energiepaket weitergeführt werden und wie vorgesehen auf Gewerbe und Industrie erweitert werden kann, sodass auch Massnahmen gefördert werden können, welche die Energieeffizienz bei den Produktionsmitteln in den Unternehmen verbessern.» Dies werde nur möglich, wenn das Energiepaket von den bisherigen 50 Millionen Franken auf 150 Millionen Franken verdreifacht werde, sagte Isenburg.


title_de: Jahresbericht Luftqualität 2015

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                Etwas mehr Feinstaub und deutlich mehr Ozon

 Der gemeinsame Jahresbericht zur Luftqualität 2015 der Nordwestschweizer Kantone ist erschienen. In den vergangenen Jahren hat das Lufthygieneamt beider Basel (LHA) für die Berichterstattung eng mit den Kantonen AG und SO zusammengearbeitet. Im Bericht 2015 wird neu auch über die Luftqualität der Kantone BE und JU berichtet.

                 Im Vergleich zum Vorjahr haben die Feinstaubbelastung leicht und die Ozonbelastung deutlich zugenommen. Das Spezialthema ist aus aktuellem Anlass dem Ozon bzw. dem Sommersmog gewidmet.

                Im Vergleich zu den Vorjahren hat die Feinstaub-Belastung um rund 10 Prozent zugenommen. Der Jahresgrenzwert (20 Mikrogramm pro Kubikmeter) wurde 2015 nur noch an einem Standort überschritten. Der Tagesgrenzwert (50 Mikrogramm pro Kubikmeter) wurde praktisch an allen Messstandorten an einem bis 11 Tagen überschritten. Einen grossen Einfluss auf diese Zunahme hatte die Witterung. Im März 2015 wurde während einer Hochdruckphase vom 15. bis 21. März 2015 der Tagesgrenzwert an bis zu 6 Tagen überschritten.

                Die Ozonbelastung ist im Jahr 2015 deutlich angestiegen. An praktisch allen Stationen haben die Stunden mit Grenzwertüberschreitung (120 Mikrogramm pro Kubikmeter) deutlich zugenommen. Zu verdanken haben wir dies der sonnigen Witterung und den hohen Temperaturen im Sommer 2015. Beim Stickstoffdioxid war praktisch keine Veränderung zu beobachten. Die Belastung an den stark befahrenen Strassen ist nach wie vor deutlich zu hoch.

                Das Spezialthema lautet; „Ozon – Sommersmog“. Neben der Herkunft des Ozons werden auch die Auswirkungen auf Mensch und Umwelt sowie die langfristige Entwicklung der Ozonbelastung erläutert. Im Weiteren wird auf die Plattform „Luftlabor“ hingewiesen, welche dazu gedacht ist, vor allem die junge Generation für das Thema Luftqualität zu sensibilisieren.

                Diese Informationen stehen im gemeinsamen Jahresbericht 2015 zur Luftqualität der Nordwestschweizer Kantone, welcher soeben erschienen ist. Der Bericht ist im
                 Internet
                abrufbar.

                Weitere Informationen und aktuelle Angaben zur Luftqualität finden Sie unter:

 www.basler-luft.ch

 www.luft-am-oberrhein.net

 www.ozon-info.ch

 www.feinstaub.ch

                 App airCHeck für Android und iPhone


content_de:
Das kantonale Alkohol- und Tabakgesetz gilt neu auch für E-Zigaretten und Cannabisprodukte

Der Regierungsrat hat die vom Landrat beschlossene Änderung des kantonalen Alkohol- und Tabakgesetzes auf den 1. Februar 2020 in Kraft gesetzt. Damit gelten für alle tabak- und nikotinhaltigen Produkte sowie für legale Cannabisprodukte und E-Zigaretten mit oder ohne Nikotin dieselben Bestimmungen bezüglich des Jugendschutzes, wie für «herkömmliche Tabakwaren».

Im Kanton Basel-Landschaft regelt das Kantonale Alkohol- und Tabakgesetz zum Schutz der Jugend den Verkauf von Tabakwaren sowie die Werbung für alkoholische Getränke und Tabakwaren. Im früheren Gesetzestext wurden Tabakwaren reguliert, nicht jedoch neuere Produkte wie elektronische Zigaretten, andere nikotinhaltige Produkte oder Cannabisprodukte. Diese Produkte waren somit auch im Kanton Basel-Landschaft ohne Altersbeschränkung frei verkäuflich und bewerbbar. Die Ergänzung des kantonalen Alkohol- und Tabakgesetzes schliesst diese Lücke, ohne dass auf eine Regulierung auf Bundesebene gewartet werden muss.

Neu ist der Verkauf auch dieser Produkte an Minderjährige verboten. Betreffend die Werbung gilt das Gleiche wie für herkömmliche Tabakwaren, nämlich ein Verbot der Plakatwerbung auf öffentlichem Grund respektive an Orten, die von öffentlichem Grund aus sichtbar sind sowie in Filmvorführungen, die für Jugendliche unter 16 Jahren freigegeben sind.

Die Verkaufsstellen werden über die Änderung informiert. Um die Einhaltung der neuen Bestimmung in Bezug auf den Jugendschutz zu prüfen, werden durch das Amt für Gesundheit Testkäufe in Auftrag gegeben. Verstösse gegen den Jugendschutz und das Werbeverbot können dem Amt gemeldet werden.

> Gesetzestext

Weiteres

Genehmigung eines Gemeindebeschlusses
Der Regierungsrat hat zudem an seiner heutigen Sitzung die von der Einwohnergemeindeversammlung Buus am 19. Juni 2019 beschlossenen Strassennetzpläne Siedlung und Landschaft sowie das beschlossene Strassenreglement genehmigt.


title_de: A18: Unterhaltsarbeiten im Tunnel Reinach

content_de:
 Die Einrichtungen des Tunnel Reinach müssen jährlich zweimal überprüft und gereinigt werden. Damit die Arbeiten effizient und mit möglichst minimalen Verkehrsbehinderungen ausgeführt werden können, sind Totalsperrungen während der Nacht nötig.

                 Die Tunnelröhre in Fahrtrichtung Delémont ist von Montag, 5. Mai bis Mittwoch, 7. Mai 2014 für zwei Nächte jeweils von 20.00 Uhr bis 5.00 Uhr gesperrt.

                 Die Tunnelröhre in Fahrtrichtung Basel ist von Mittwoch, 7. Mai bis Freitag, 9. Mai 2014 für zwei Nächte jeweils von 20.00 Uhr bis 5.00 Uhr gesperrt.

                Während den Nachtsperrungen werden sämtliche Tunnelwände, die Beleuchtung, alle Signale, Fluchtwegbeschilderungen, Notrufanlagen sowie die Fahrbahnen gereinigt. Zudem müssen sämtliche elektromechanischen Einrichtungen auf ihre Funktionstüchtigkeit überprüft werden. Gleichzeitig werden Bauwerkskontrollen und kleinere bauliche Reparaturen durchgeführt.

                Ab 19.30 Uhr kann es im Zuge des Sperrungsaufbaus bereits zu Verkehrsbehinderungen kommen. Während den Sperrzeiten wird der Verkehr über die Tal- und Birseckstrasse (Arlesheim) sowie über die Bruggstrasse (Reinach) umgeleitet. Tagsüber ist der Tunnel normal befahrbar.

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation


title_de: Herzstück der Regio-S-Bahn

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 Kosten und Realisierung

 Mit dem Vorprojekt Herzstück Regio-S-Bahn setzen die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft gegenüber dem Bund ein starkes Zeichen, dass das Herzstück als zentrales S-Bahn-Projekt im international und national bedeutenden Bahnknoten Basel für die raumplanerische Entwicklung der Metropolitanregion Basel von strategischer Bedeutung ist. Die beiden Basel teilen sich die Kosten für das Vorprojekt zu 2/3 Kanton Basel-Stadt und 1/3 Kanton Basel-Landschaft.

                Grobkostenschätzungen gehen für die erste Etappe von Investitionskosten in der Höhe zwischen 1,2 bis 1,5 Mia. Franken aus. Dazu kämen Kosten für den Ausbau der Zufahrtsstrecken und des Bahnhofs SBB, die unabhängig vom Herzstück für Fahrplanverbesserungen notwendig sind.

                Entgegen anderslautenden Meldungen ist die Finanzierung des Vorhabens derzeit noch offen. Wird die FABI-Vorlage (Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur) des Bundes an der Volksabstimmung vom 9. Februar 2014 angenommen, ist der weitere Ausbau und Unterhalt der Bahninfrastruktur über den so genannten Bahninfrastrukturfonds (BIF) langfristig gesichert. Bei einem Ja zu FABI wollen die beiden Kantone erreichen, dass der Bund das Herzstück in den Ausbauschritt STEP 2030 aufnimmt (STEP = Strategisches Entwicklungsprogramm).

                Eine Inbetriebnahme auf das Jahr 2030 hin wäre technisch möglich.

 Weitere Auskünfte

                Dieter Leutwyler, Telefon +41 (0)61 552 55 81

                Leiter Kommunikation Bau- und Umweltschutzdirektion BL

                Marc Keller, Telefon +41 (0)61 267 42 51

                Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement BS


content_de:
 Anpassung des kantonalen Raumplanungs- und Baugesetzes (RBG, SGS 400) an die Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) - Überweisung der Vorlage an den Landrat

                In seiner heutigen Sitzung hat der Regierungsrat die Vorlage über die Anpassungen des kantonalen Raumplanungs- und Baugesetzes an die Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) genehmigt und an den Landrat überwiesen.

                Mit Beschluss vom 23. April 2009 stimmte der Landrat einem Beitritt zur IVHB (Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe) mit 61:13 Stimmen bei einer Enthaltung zu. Die IVHB trat in der Folge am 26. November 2010 in Kraft, da mit diesem Datum die erforderliche Anzahl kantonaler Beitritte erfolgt war.

                Die Bestimmungen der IVHB müssen in das kantonale Recht (RBG bzw. RBV) überführt werden. Mit der nunmehr nach Durchführung des Vernehmlassungsverfahrens vorliegenden Landratsvorlage werden die notwendigen Anpassungen auf Gesetzesebene vorgenommen. Da überdies umfassende Anpassungen auf Verordnungsebene notwendig sind, wird auch der Verordnungsentwurf dem Landrat aus Transparenzgründen zur Kenntnis zugestellt.


title_de: Liestal/Rheinstrasse: Deckbelagseinbau

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 Am Samstag, 23. Juli 2016, ab 14.00 Uhr bis am Montagmorgen, 25. Juli 2016, 04.30 Uhr erfolgt der Deckbelagseinbau auf der Rheinstrasse in Liestal im Bereich Basellandschaftliche Kantonalbank -Kreuzung bis Mühlemattstrasse.

                Von Samstag bis Sonntagmorgen erfolgt der Deckbelagseinbau auf der Kantonalbank-Kreuzung im Abschnitt Bahnhofstrasse/Rebgasse in Richtung Lausen. Dieser Abschnitt muss für jeglichen Verkehr gesperrt werden. Die Bushaltestellen Kantonsspital und Schild werden am Samstag normal bedient.

                Von Sonntag bis Montagmorgen erfolgt dann der Deckbelagseinbau auf der Rheinstrasse im Abschnitt zwischen der Mühlemattstrasse bis und mit der Kantonalbank-Kreuzung. Auch dieser Abschnitt muss für jeglichen Verkehr gesperrt werden.

                Eine Umleitung wird entsprechend signalisiert (via Fraumattstrasse Füllinsdorf). Die Zufahrt zum Kantonsspital Liestal (Notfall) ab dem Schauenburger-Kreisel ist gestattet.

                Die Bushaltestelle Schild wird während den Bauarbeiten in die Wiedenhubstrasse verschoben. Die Bushaltestelle Kantonsspital in die Mühlemattstrasse (Parkplatz Notfall Kantonsspital Liestal). Ab der provisorischen Haltestelle verkehren Shuttle-Busse vom Bahnhof Liestal bis zur Haltestelle Kantonsspital und zurück.

                Witterungsbedingte Verschiebungen für den Einbau des Deckbelags auf der Fahrbahn sind möglich und werden auf Samstag, 6. August 2016 und Sonntag, 7. August 2016 gelegt.

                Weitere Informationen über das Bauvorhaben finden Sie
                 hier
                .


title_de: Staatsbeitragsgesetz kommt vor den Landrat

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Der Regierungsrat hat den Entwurf für ein Staatsbeitragsgesetz an den Landrat überwiesen. Das Gesetz ist in der Vernehmlassung grundsätzlich gut aufgenommen worden. Künftig sollen die Staatsbeiträge nach einheitlichen Rahmenbedingungen bewirtschaftet werden. Zusammen mit Regelungen über die Rechte und Pflichten der Empfängerinnen und Empfänger von Staatsbeiträgen soll dies zu einem effektiveren Einsatz der vorhandenen finanziellen Mittel führen.

Die Parteien und Verbände begrüssten in der Vernehmlassung, dass der Kanton das Controlling, die Steuerung und die Bewirtschaftung der Staatsbeiträge verstärken sowie einheitliche und transparente Regeln schaffen will.

Gesetzliche Regelung notwendig
Die Mehrheit der Parteien und Verbände befürwortete die Schaffung eines separaten Gesetzes. Demgegenüber stellten die FDP, die Wirtschaftskammer Baselland und die Liga der Steuerzahler die Notwendigkeit eines Gesetzes grundsätzlich in Frage. Der Regierungsrat hält aber am vorgeschlagenen Gesetz fest, da mit der Ausrichtung von Staatsbeiträgen bedeutende Rechte und Pflichten der Empfängerinnen und Empfängern verbunden sind. Dies sind grundlegende und wichtige Bestimmungen, die gemäss Kantonsverfassung in einem formellen Gesetz begründet sein müssen.

Zusätzliche Belastungen beschränken
Die in die Vernehmlassung involvierten Parteien und Verbände sind sich darüber einig, dass für die betroffenen Institutionen und die kantonale Verwaltung keine übermässigen administrativen Belastungen entstehen dürfen. Dies entspricht auch der Zielsetzung des Regierungsrats. Zusatzaufwand kann zwar im Hinblick auf eine bessere Steuerung der Staatsbeiträge nicht ausgeschlossen werden, er soll aber verhältnismässig zum Nutzen sein. Deshalb wurden aufgrund der Anträge aus der Vernehmlassung zusätzliche Schwellenwerte eingefügt resp. bestehende erhöht.

Rechtliche Verankerung von Rechten und Pflichten
Die Staatsbeiträge sind im Gegensatz zu anderen Ausgaben wie dem Personalaufwand oder den Beschaffungen bisher im Kanton Basel-Landschaft nicht ausreichend geregelt. Das Finanzhaushaltsgesetz enthält zwar eine gesetzliche Grundlage, geht inhaltlich jedoch nicht in die Tiefe. Insbesondere enthält es keine Bestimmungen zu den Rechten und Pflichten der Empfängerinnen und Empfänger von Staatsbeiträgen oder zum Controlling.

Systematisches Controlling der Staatsbeiträge
Der Regierungsrat hat bereits im Februar 2018 ein Konzept beschlossen, in welchem Prozesse, Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortlichkeiten im Bereich der Staatsbeiträge definiert werden. Dieses Konzept orientiert sich am Lebenszyklus eines Staatsbeitrags vom Gesuch über die Vergabe, die laufenden Leistungen und Geldflüsse bis zur Beendigung respektive Erneuerung des Staatsbeitrages. Der vorliegende Gesetzesentwurf schafft die erforderlichen rechtlichen Grundlagen für die Umsetzung dieses Konzepts.

Weiterer Schritt zur Stärkung der finanziellen Steuerung
Mit der Vorlage zu einem Staatsbeitragsgesetz wird die Absicht für eine stärkere finanzielle Steuerung des Finanzhaushalts (StäfiS) weiterverfolgt. Die Vorlage (StäfiS) inklusive der  damit verbundenen Totalrevision des Finanzhaushaltsrechts (LRV 2015-435) wurde am 24. September 2017 vom Stimmvolk angenommen.

Der Regierungsrat ist überzeugt, mit dem Staatsbeitragsgesetz einen weiteren Schritt zu einem effizienteren und effektiveren Mitteleinsatz zu leisten. Die verschiedenen Steuerungsinstrumente sollen langfristig zu einem ausgeglichenen Staatshaushalt beitragen.

Bedeutung der Staatsbeiträge
Die finanzielle Bedeutung der Staatsbeiträge hat in den vergangenen Jahrzehnten bei Bund, Kantonen und Gemeinden stark zugenommen. Sie gehören zu den wesentlichen Ausgaben der Gemeinwesen. Aus einem modernen Staat sind sie nicht mehr wegzudenken. Finanzwirtschaftlich stellen die Staatsbeiträge ein wichtiges Element der schweizerischen Staatsstruktur dar. Mittels Staatsbeiträgen werden durch Dritte erbrachte, kantonale Aufgaben abgegolten oder freiwillige, im öffentlichen Interesse liegende Leistungen Dritter gefördert.

> Landratsvorlage


title_de: HPL, Hülften: Inbetriebnahme der neuen Ausfahrtsrampe

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                H2 Pratteln - Liestal (HPL), Abschnitt Nord, Hülften: Inbetriebnahme der neuen Ausfahrtsrampe in Richtung Pratteln

 Heute Freitag ist in der Hülften beim zukünftigen Anschluss Pratteln Ost ein weiterer Strassenabschnitt dem Verkehr übergeben worden. Die neue Ausfahrtsrampe führt den Verkehr von der A2/Augst her auf den Grosskreisel oder über einen Bypass auch direkt nach Pratteln. Der Verkehr von Augst her nach Pratteln muss somit nicht mehr über den provisorischen Kreisel geführt werden.

                In den nächsten Monaten folgen weitere Verkehrsumstellungen, bis dann im Herbst im Bereich der Hülften der Grossteil der neuen Strassenanlage in Betrieb ist. Über die einzelnen Umstellungen wird weiter laufend informiert.

                Weitere Informationen zum Projekt finden sich auf der Homepage:
                 www.hpl.bl.ch

                BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION, Kommunikation

 Für Rückfragen:

                Björn Meyer, Tiefbauamt, Tel. 061 552 54 84

                Liestal, 25. Mai 2012


lead_de: Starkes Signal für die Standortattraktivität der Nordwestschweiz

title_de: Ja zur Steuervorlage 17 im Kanton Basel-Stadt

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Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat mit Befriedigung vom positiven Ausgang der Abstimmung zur Steuervorlage 17 im Kanton Basel-Stadt Kenntnis genommen. Der Regierungsrat wertet das klare Ja der Stimmbevölkerung des Kantons Basel-Stadt als starkes Signal für die Standortattraktivität und Zukunft des Wirtschaftsstandorts Nordwestschweiz. Mit der Zustimmung zur Steuervorlage 17 haben die Baslerinnen und Basler die Weichen in Richtung weitere Stärkung der Innovations- und Wirtschaftskraft der Region mit Verantwortungsbewusstsein und Weitsicht gestellt.

Der Regierungsrat will nun seinen Teil dazu beitragen, dass die Steuervorlage 17 im Kanton Basel-Landschaft rasch und ausgewogen umgesetzt werden kann. Damit erhalten die Unternehmen der Region die benötigte Rechts-, Planungs- und Investitionssicherheit zurück, welche sie in ihre unternehmerischen Entscheide einfliessen lassen können.

Die Steuervorlage 17 schafft die Rahmenbedingungen, dass sich Forschung und Entwicklung, Innovationen und wirtschaftliches Wachstum im Kanton Basel-Landschaft und in der Region Nordwestschweiz weiter optimal entwickeln können.

Weitere Auskünfte:

Regierungsrat Dr. Anton Lauber, Vorsteher der Finanz- und Kirchendirektion, 079 354 75 73


title_de: Masken- und Testpflicht in Einrichtungen mit gefährdeten Personen bleibt vorerst bestehen

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Im Kanton Basel-Landschaft bleibt die Pflicht zum Tragen einer Gesichtsmaske für Mitarbeitende und Besuchende in Spitälern, Kliniken, Alters- und Pflegeheime sowie Heimen, Tages- und Werkstätten der Behindertenhilfe vorerst bestehen, ebenso die Pflicht zur Teilnahme am «Breiten Testen Baselland» für Mitarbeitende von Spitälern, Alters- und Pflegeheimen sowie von Einrichtungen der Behindertenhilfe.

Nachdem der Bundesrat die «Covid-19-Verordnung besondere Lage» per 1. April 2022 aufgehoben hat, sind nunmehr die Kantone dafür verantwortlich, gegebenenfalls Bestimmungen zu erlassen, die geeignet sind, besonders vulnerable Personengruppen – wie Patientinnen und Patienten in Spitälern, oder Bewohnende von Alters- und Pflegeeinrichtungen – vor Ansteckungen zu schützen oder das Infektionsgeschehen zu überwachen. Im Kanton Basel-Landschaft sind solche Massnahmen aus epidemiologischer Sicht zurzeit angezeigt, insbesondere weil beispielsweise die 7-Tage-Inzidenz im nationalen Vergleich einen sehr hohen Wert erreicht. Der Regierungsrat hat deshalb die «Verordnung über die Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie 3» erlassen. Diese gilt ab 1. April 2022 und soll längstens bis 31. Mai 2022 in Kraft bleiben.

Die Pflicht zum Tragen einer Gesichtsmaske für Mitarbeitende und Besuchende in Spitälern, Kliniken, Alters- und Pflegeheime sowie Heimen, Tages- und Werkstätten der Behindertenhilfe mit Schwerpunkt in der Behandlungspflege wird daher genau so verlängert, wie die Pflicht zur Teilnahme am «breiten Testen Baselland» für Mitarbeitende von Spitälern, Alters- und Pflegeheimen und Einrichtungen der Behindertenhilfe. Personen, welche beruflich in direktem Kontakt mit besonders gefährdeten Personengruppen stehen, müssen sich unabhängig vom ihrem Impfstatus zweimal wöchentlich auf Sars-Cov-2 Viren testen zu lassen. Betroffen sind Mitarbeitende in Spitälern, Alters- und Pflegeheimen sowie in Heimen der Behindertenhilfe mit Schwerpunkt in der Behandlungspflege oder der Betreuung von besonders gefährdeten Personen. Die Bestimmung ist besonders auf das Angebot «Breites Testen Baselland» (BTBL) ausgerichtet und soll die betroffenen Personen dazu anhalten, an den dort angebotenen kostenlosen Pooltests teilzunehmen. Die Teilnahme an den gepoolten Tests ist für die Mitarbeitenden kostenlos; die Kosten werden vom Kanton übernommen und dann dem Bund weiterverrechnet.

> Covid-19-Verordnung (PDF)


title_de: Waldgebiet „Homberg

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 Aufnahme des Gebiets „Homberg“ in das Inventar dergeschützten Naturobjekte des Kantons Basel-Landschaft

 Der Regierungsrat hat das Gebiet „Homberg“ in das Inventar der geschützten Naturobjekte des Kantons Basel-Landschaft aufgenommen.

                Das Gebiet „Homberg“ ist ein strukturreiches, vielfältiges und reich mit dem Offenland verzahntes Waldgebiet. Es liegt an der Ostseite des Homburgertales in den beiden Gemeinden Läufelfingen und Buckten. Auf Antrag der Grundeigentümerschaft und gestützt auf die kantonalen Naturinventare erarbeitete die kantonale Naturschutzfachstelle gemeinsam mit dem Amt für Wald beider Basel im Jahr 2014 ein Nutz- und Schutzkonzept für die naturschützerisch wertvollen Waldstandorte „Eiholden, Schlossholz und Hochrüti“, welche sich an der West- und Südflanke des Hombergs rund um die Burgruine Homburg befinden. Darauf basierend wird nun das Gebiet „Homberg“, Gemeinden Läufelfingen und Buckten in das Inventar der geschützten Naturobjekte des Kantons Basel-Landschaft aufgenommen.

                Das neue Naturschutzgebiet weist eine Gesamtfläche von 22,70 Hektaren auf (davon 22,09 Hektaren Waldareal und 0,61 Hektaren Wiesland).

                Die Grundeigentümerschaft sowie die Gemeinderäte von Läufelfingen und Buckten sind mit der Aufnahme der neuen Grundstücke in das Inventar der geschützten Naturobjekte einverstanden. Die Unterschutzstellung erfolgt auf Antrag der Abteilung Natur und Landschaft des Landwirtschaftlichen Zentrums Ebenrain sowie des Amtes für Wald beider Basel.

                Für Rückfragen

                Paul Imbeck, Abteilung Natur und Landschaft, Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion (VGD), 061 552 55 76


title_de: Baselbieter Grenze zu Deutschland bekommt klare Linie

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 Das Amt für Geoinformation Basel-Landschaft veröffentlicht erstmals einen Jahresbericht. Wichtige Arbeiten des Amtes sind die Beteiligung an der Grenzbereinigung mit Deutschland, eine neue Organsiation und ein neues Datenmodell für den Leitungskataster und eine neue Infrastruktur für das Geografische Informationssystem.

                Die Landesgrenze im Rhein zu Deutschland wird bald zwischen Basel und dem Bodensee durch eine feste und unveränderliche Linie bestimmt. Das Bundesamt für Landestopographie hat die Vermessungsarbeiten für diese Grenzfestlegung mit allen Anrainerkantonen Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Zürich, Schaffhausen und Thurgau 2010 weiter vorangetrieben. Das geht aus dem Jahresbericht 2010 des Amtes für Geoinformation Basel-Landschaft (AGI) hervor, den das Amt zum ersten Mal herausgegeben hat.

                Die Rheingrenze zwischen Baselland und Deutschland verläuft derzeit laut einem Staatsvertrag von 1827 zwischen dem Grossherzogtum Baden und dem Kanton Basel entlang der tiefsten Rinne im Fluss (Talweg). Eine solche Grenze ist jedoch natürlichen Veränderungen unterworfen (z.B. Geröllverschiebungen), was politischen, technischen und rechtlichen Anforderungen nicht mehr genügt.

 Künftig eine klare Grenzlinie

                Unter der Leitung des Bundesamtes für die Landestopographie beschäftigt sich eine Gruppe von Vermessungsfachleuten aus den betroffenen Kantonen und Baden Württemberg seit 2007 mit den umfangreichen Arbeiten zur Grenzbereinigung. Die Fachleute haben sich 2010 darauf geeinigt, dass die Grenze einheitlich für alle Kantone in der Rheinmitte verlaufen soll. Die neue Grenzlinie wird nach dem Abschluss aller diplomatischen und juristischen Vorbereitungsarbeiten in einem Staatsvertrag zwischen der Schweiz und Deutschland festgelegt werden. Der Zeitpunt ist noch nicht bekannt.

 Leitungskataster vereinheitlicht

                Ein zweiter Schwerpunkt im AGI sind die Arbeiten an einer neuen Organisation und einem neuen Datenmodell für den Leitungskataster. Massgeblich für dieses Datenmodell sind Vorgaben des Schweizer Ingenieur- und Architektenvereins (SIA). Dadurch können die Informationen aus dem Leitungskataster verständlich und einheitlich abgerufen werden. Ein Praxistest in Pratteln zeigte, dass das SIA-Modell funktioniert.

                Der Leitungskataster ist eine umfassende Datenbank von Ver- und Entsorgungsleitungen. Er liefert einheitlich aufbereitete Informationen über die Lage von Wasser-, Abwasser-, Elektrizitäts-, Telekommunikations- und andere Werkleitungen. Die Daten des Leitungskatasters wurden bisher in verschiedenen Datenmodellen gepflegt, was den Datenaustausch sehr schwierig machte.

 Geo-Informationssystem wird immer öfter abgefreagt

                Ein dritter Schwerpunkt liegt beim Geografischen Informatonssystem (GIS,
                 www.geo.bl.ch
                ). Das AGI hat letztes Jahr nicht weniger als 16 neue Geodaten ins GIS aufgenommen. Dazu gehören Abstandslinien, die Beschaffenheit der Waldböden, Postleitzahlengebiete und Orthofotos.

                Die Geodaten-Infrastruktur muss in den nächsten zwei Jahren teilweise ersetzt werden, da der bisherige Lieferant der Software Konkurs gegangen ist. Davon betroffen sind Geodienste wie geoView.BL, PARZIS oder geoCat.BL. Eine modernere Infrastruktur erlaubt einen langfristigen, sicheren, wirtschaftlichen und weiter ausbaubaren Betrieb des GIS.

 Geschäftsbericht 2010
                [PDF]

 Auskünfte:

                Kantonsgeometer Patrick Reimann, Leiter Amt für Geoinformation Basel-Landschaft

                Telefon 061 552 56 85, E-Mail:
                 patrick.reimann@bl.ch