lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 17. Dezember 2019, Teil 1

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 17. Dezember 2019 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Neuer Stabschef der Kantonspolizei

Verlängerung der Anstellung als ausserordentlicher Staatsanwalt

Wahl als Reinigungsmitarbeiterin

Standeskommissionsbeschluss über die Verwendung des Überschusses aus der Strassenrechnung


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 17. Dezember 2019, Teil 2

type_de: Medienmitteilung

body_key: AI

location: Appenzell

title_de: Mitteilung der Standeskommission

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 17. Dezember 2019 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Rücktritt aus der Fachkommission Heimatschutz

Öffnung von Verkaufsgeschäften an den Appenzeller Frühlingstagen

Befristete Stellenerhöhung für das Grundbuchamt Appenzell

Anpassung des Stellenplans für die Asylbetreuung

Lohnanpassung für die Gymnasiallehrpersonen

Erleichterte Einbürgerungen

Geschäft für den Grossen Rat

content_format: html


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 16. April 2019, Teil 1

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 16. April 2019 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Personelles

Stellenausschreibungen

Stellungnahmen zu Gesetzgebungsvorlagen des Bundes


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 7. Januar 2020, Teil 1

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 7. Januar 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Wahl als Forstingenieur

Kündigung als Mitglied des Polizeikorps

Stellungnahme zur Neuregelung der Vermögensverwaltung bei Beistandschaften

Fakultatives Referendum


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 7. Januar 2020, Teil 2

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 7. Januar 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Delegation an Hauptversammlung

Höherer Beitrag an das Appenzellische Jahrbuch

Erleichterte Einbürgerung

Geschäfte an den Grossen Rat überwiesen


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 1. Dezember 2020, Teil 1

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung 1. Dezember 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Pensenerhöhung im Sekretariat des Land- und Forstwirtschaftsdepartements

Wahl als Schulische Heilpädagogin

Wahl neuer Mitarbeiter im Ökohof

Vernehmlassung: Umsatzgrenze bei Sport- und Kulturvereinen


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 1. Dezember 2020, Teil 2

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom Datum 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Benützung Kanzleiplatz und Rathausbögen

Sammelbewilligung

Beitrag an Rettungsstation Appenzell I.Rh.

Beitrag an Kunstvermittlungsprojekt

Neue Leistungsvereinbarungen mit dem Frauenhaus und dem Blauen Kreuz

Globalbeiträge aus dem Feuerwehrfonds für 2020

Genehmigung von Quartierplänen

Geschäfte Grosser Rat

Umstrittener Fussweg im Quartier


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 21. Januar 2020, Teil 2

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 21. Januar 2020 zu folgenden Themen:

Grossratsgeschäft

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Wahl eines neuen Polizisten

Eröffnung Messe «Tier und Technik»

Appenzeller Kirchentag 2020

Beitrag für «App 147»

Spende der Emil und Victoria Barell Stiftung

Referenztarife 2020 für ausserkantonale stationäre Spitalleistungen

Neue Tarifverträge für die Klinik im Hof

Anpassung der Konzessionsgebühren sowie Baurechts- und Mietzinsen

Genehmigung eines Teilzonenplans

Grossratsgeschäft


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 4. Februar 2020, Teil 1

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 4. Februar 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Kündigung als Mitarbeiterin beim Amt für Wirtschaft

Fischereivorschriften 2020


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 4. Februar 2020, Teil 2

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 4. Februar 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Osteopathie-Prüfung 2020

Benützung öffentlicher Plätze für Anlässe

Teilnehmerkreis für den Projektwettbewerb «Neubau Verwaltungsgebäude» festgelegt

Erleichterte Einbürgerungen

Erweiterung eines Gebäudes im Waldabstandsbereich


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 18. Februar 2020, Teil 1

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 18. Februar 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Neuvergabe der Aufgaben der Stipendienstelle

Wahl als Springerin für das Altersheim Torfnest

Revision der Personalregelungen für das Kantonale Spital und das Pflegeheim Appenzell


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 18. Februar 2020, Teil 2

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 18. Februar 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Gesundheitszentrum Appenzell: Wahl von zwei neuen Verwaltungsratsmitgliedern

Rücktritt aus Kommission für Hilfen und Beiträge

Teilnahme an Jubiläumsfeier des Golfclubs Appenzell

Fahnenabgabe auf dem Landsgemeindeplatz

Vernehmlassungsverfahren über Revision des Strassengesetzes

Standeskommissionsbeschluss über den Vollzug der Energieverordnung

Konvention über das nationale Fremdstoffuntersuchungsprogramm

Ergänzungsvereinbarung zur Ostschweizer Spitalvereinbarung

Neuer Tarifvertrag für die Klinik im Hof

Meliorationskreditverteilung 2020

Erleichterte Einbürgerungen

Hinreichende Zufahrt von einem Baugrundstück auf die Strasse


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 3. März 2020, Teil 1

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 3. März 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Kostenvorschüsse in Rekursverfahren

Ablösung der Leitung der Fachstelle Integration

Pensenänderungen bei der Kantonspolizei

Wahl als Pflegehelferin

Kündigungen

Ausschreibung einer Stelle für Information und Dokumentation

Anpassungen am Standeskommissionsbeschluss über Abfallbewirtschaftung und Gebührenbezug

Stellungnahme zur Umsetzung der Parlamentarischen Initiative «Schweizer Stiftungsstandort. Stärkung»


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 28. April 2020, Teil 1

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 28. April 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Benutzung des Platzes vor der Volksbibliothek

Wahl als Mitarbeiter der Kommunikationsstelle und der Kantonsbibliothek

Wahl als Sozialarbeiterin

Eröffnung der Vernehmlassungsverfahren zu zwei Landsgemeindevorlagen


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 3. März 2020, Teil 2

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 3. März 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Rücktritt aus der Jagdkommission

Teilnahme am Appenzeller Kantonalschwingfest Urnäsch

Förderbeitrag an TanzPlan Ost

Vereinbarung zur Führung einer «Fachstelle Soziale Teilhabe im Alter»

Konzessionserteilung für Wassernutzung

Kredit für die Digitalisierung des Appenzeller Volksfreundes

Weiterleitung eines Geschäfts an den Grossen Rat

Einpassung von Bauten in die bauliche und landschaftliche Umgebung


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 17. März 2020, Teil 1

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 17. März 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Neue Leitung der Stipendienstelle und interimistische Leitung des Sportamts

Personelle Änderungen im Grundbuchamt Appenzell

Kündigung als Schätzerin beim Schatzungsamt


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 17. März 2020, Teil 2

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 17. März 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Leistungsvereinbarung über den Einzug der Einzelkurtaxen

Liegenschaftenblatt für Steuererklärung

Rücktritte aus der Sportkommission

Fahnenabgabe auf dem Landsgemeindeplatz

Zusätzliche Beiträge an die Sanierung der Kesselismühlebrücke

Verteilung des Swisslos-Sportfondsgewinnanteils 2019

Genehmigung von Quartierplänen


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 31. März 2020, Teil 1

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 31. März 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Neue Projektmitarbeiterin beim Amt für Wirtschaft

Verstärkung des Sekretariats der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Änderung Tarifierung und Ausweitung der Parkplatzgebührenpflicht


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 31. März 2020, Teil 2

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 31. März 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Steuererleichterungen für wirtschaftlich besonders betroffene Unternehmen

Anpassung der Arbeitsverteilung auf dem Departementssekretariat

Leistungsvereinbarung mit dem Verein Alzheimer St.Gallen und beider Appenzell

Vereinbarung über den Vollzug des Chemikaliengesetzes und des Strahlenschutzes

Verlängerung einer Leistungsvereinbarung

Übertragung einer Grundwasserkonzession

Weiterleitung eines Geschäfts an den Grossen Rat


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 14. April 2020, Teil 1

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 14. April 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Wahl als Schätzer beim Finanzdepartement

Stellungnahme zum landwirtschaftlichen Verordnungspaket 2020


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 14. April 2020, Teil 2

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 14. April 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Benützung des Landsgemeindeplatzes

Darlehen für den Bau einer neuen Fleischgewinnungsanlage

Entlassung aus dem Landrecht und dem Schweizer Bürgerrecht

Erleichterte Einbürgerungen


title_de: Öffentliche Planauflagen des Gewässerraums

content_de:
Die Gewässerräume für den Kanton Appenzell I.Rh. wurden erarbeitet und werden ab nächsten Montag schrittweise öffentlich aufgelegt.

Im Leitbild Fliessgewässer Schweiz haben 2003 mehrere Bundesämter gefordert, dass den Schweizer Gewässern für die natürliche, räumliche und zeitliche Entwicklung ein ausreichender Raum zur Verfügung gestellt werden soll. Darauf basierend wurde 2011 das Gewässer-schutzgesetz (GSchG) angepasst. Gemäss Art. 36a Abs. 3 GSchG soll ein Gewässerraum definiert werden, welcher die natürlichen Funktionen der Gewässer sowie den Hochwasserschutz gewährleistet und die langfristige Gewässernutzung (inklusive Erholung) sicherstellt.

Der Gewässerraum wird als Korridor, bestehend aus dem Gewässer und einem Landstreifen entlang beider Ufer, ausgeschieden. Die Ausdehnung des Gewässerraums ist abhängig von der Breite des Gewässers und wird anhand der Vorgaben der Art. 41a und Art. 41b der Gewässerschutzverordnung (GschV) ermittelt. Für die Gewässerräume gilt laut Art. 36a Abs. 3 GSchG, dass diese extensiv zu gestalten und zu bewirtschaften sind.

Die Kantone wurden dazu verpflichtet, den Raumbedarf für oberirdische Gewässer festzulegen. Die rechtliche Voraussetzung dafür wird im Kanton Appenzell I.Rh. durch das Wasserbaugesetz (WBauG) gebildet. Art. 9 WBauG regelt dabei das Verfahren der Gewässerraumfestlegung.

Im Kanton Appenzell I.Rh. wird der Gewässerraum kantonsweit festgelegt, jedoch in unterschiedlichen Losen. Das heisst, die öffentliche Auflage des Gewässerraums erfolgt etappenweise. Die betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer werden entsprechend mit einem Schreiben informiert.

Die Kantone sind gemäss Art. 36a GSchG dazu verpflichtet, den oberirdischen Raumbedarf der Gewässer für die Gewährleistung der natürlichen Funktionen festzulegen. Die Gewässerschutzverordnung konkretisiert dies mittels detaillierter Vorgaben (Art. 41a ff. GSchV). Die Verordnung definiert den Gewässerraum für fliessende und stehende Gewässer.

Um eine einheitliche Umsetzung auf der Basis von objektiven Kriterien gewährleisten zu können, wurde in Zusammenarbeit mit den betroffenen kantonalen Fachstellen und den Bezirken als Planungsbehörden, der «Leitfaden zur Ausscheidung des Gewässerraums Appenzell Innerrhoden» erarbeitet, welcher von der Standeskommission im Februar 2018 verabschiedet wurde. Durch die im Leitfaden beschriebenen Schritte zur Gewässerraumausscheidung wird eine möglichst homogene Definition des Gewässerraums sichergestellt. Der Leitfaden ist auf der Kantonshomepage unter www.ai.ch/gewaesserraum verfügbar.

Unterschieden werden bei fliessenden Gewässern zudem Gewässerräume in ökologisch wertvollen Gebiete wie Biotopen von nationaler Bedeutung, Naturschutzgebiete, Moorlandschaften und kantonalen Landschaftsschutzgebieten sowie die Gewässerräume in den übrigen Gebieten. In ersteren ist der Gewässerraum grösser auszuscheiden als in den übrigen Gebieten.

Die Gewässerschutzverordnung gibt den minimal festzulegenden Gewässerraum bei den meisten Gewässern vor. Für die Bestimmung eines minimalen Gewässerraums bleibt den Kantonen nur bei grösseren Gewässern ein gewisser Spielraum (beispielsweise Sitter, Rotbach, Wissbach).

Dieser minimale Gewässerraum dient der Sicherstellung der natürlichen Funktionen und des Hochwasserschutzes. Der Schutz vor Hochwasser, die Gewährleistung des für eine Revitalisierung erforderlichen Raums, die Gewässernutzung sowie der Natur- und Landschaftsschutz können jedoch auch eine Verbreiterung des Gewässerraums bedingen. Dies wurde bei den Gewässern jeweils geprüft. Eine Verbreiterung des Gewässerraums über den minimalen Abstand hinaus wurde nur in Einzelfällen festgelegt.

Auch bei stehenden Gewässern muss ein Gewässerraum festgesetzt werden. Zur Gewährleistung des Hochwasserschutzes, des Raumbedarfs für Revitalisierungen, der Gewässernutzung sowie des Natur- und Landschaftsschutzes kann dieser erhöht werden. Im Kanton Appenzell I.Rh. kommt der Gewässerraum bei Seen nur zur Anwendung, wenn gewässerschutzbezogene Ziele oder der Artenschutz es bedingen. Konkret haben wichtige Amphibienweiher sowie Teile der drei Bergseen Gewässerräume.

Die Breite des Gewässerraums kann sowohl bei fliessenden wie auch bei stehenden Gewässern in dicht überbauten Gebieten den baulichen Gegebenheiten angepasst werden, soweit der Schutz vor Hochwasser gewährleistet ist. Die dicht überbauten Gebiete wurden im Rahmen der Erarbeitung des Leitfaden zur Ausscheidung des Gewässerraums Appenzell I.Rh. durch die Planungsbehörden sowie Fachexpertinnen und -experten definiert.

Im Gewässerraum dürfen gemäss Art. 41c Abs. 3 GschV keine Dünger und Pflanzenschutzmittel ausgebracht werden. Die Gewässerräume sind somit extensiv zu bewirtschaften. In der Landwirtschaftszone bedeutet dies, dass die Tiere weiden dürfen, aber es darf weder Gülle, noch Mist oder Kunstdünger ausgebracht werden. Die Bewirtschaftung muss als Streuefläche, Hecke, Feld- und Ufergehölz, Uferwiese, extensive Wiese oder extensive Weide erfolgen und auch als solche beim Landwirtschaftsamt angemeldet sein. Einzelstockbehandlungen von Problempflanzen sind ausserhalb eines 3m breiten Streifens entlang des Gewässers zulässig, sofern diese nicht mit einem angemessenen Aufwand mechanisch bekämpft werden können. Gärten im Siedlungsgebiet, welche im Gewässerraum liegen, dürfen ebenfalls nicht gedüngt werden und es dürfen keine Pflanzenschutzmittel verwendet werden.

Im Grundsatz sind neue Bauten und Anlagen im Gewässerraum nicht zulässig, ausgenommen sind standortgebundene im öffentlichen Interessen liegende Anlagen, wie Wanderwege und Brücken. Bereits bestehende, rechtmässig erstellte und bestimmungsgemäss nutzbare Bauten und Anlagen, die sich innerhalb des Gewässerraums befinden, sind in ihrem Bestand grundsätzlich geschützt. Sie dürfen weiterhin genutzt, unterhalten und zeitgemäss erneuert werden. Damit bleiben gewisse Um- und Ausbauten, Erweiterungen sowie Nutzungsänderungen möglich. Vorbehalten bleiben anderslautende baurechtliche Bestimmungen. Für Erweiterungen, Ersatzbauten und Neuanlagen im Gewässerraum ist eine Einzelfallbeurteilung nötig.

Die Gewässerraumausscheidung wurde für den gesamten Kanton Appenzell I.Rh. nach definierten Kriterien vorgenommen, wobei lokale Gegebenheiten soweit wie möglich berücksichtigt wurden. Die Grundsätze und das generelle Vorgehen stützen sich auf den Leitfaden zur Ausscheidung des Gewässerraums.

Als Datengrundlage wurde die Landeskarte im Massstab 1:25'000 verwendet. Gewässer, welche nicht auf dieser Landeskarte verzeichnet sind, gelten als «sehr kleine Gewässer» bei welchen gestützt auf Art. 41a Abs. 5 GSchV auf die Ausscheidung des Gewässerraums verzichtet werden kann, sofern keine überwiegenden Interessen gegenüberstehen. Der Gewässerraum soll nach Möglichkeit symmetrisch, das heisst links und rechts sollen gleiche Abstände ab der Gewässerachse gelten, festgelegt werden. Damit werden einseitige Benachteiligungen, beispielsweise des Baulands zu Lasten des Landwirtschaftslands, verhindert.

Bei Eindolungen wird auf eine Festlegung des Gewässerraums verzichtet, sofern keine überwiegenden Interessen gegenüberstehen. Überwiegende Interessen sind dann gegeben, wenn beispielsweise der Schutz vor einer Hochwassergefährdung gewährleistet werden muss, in der kantonalen Revitalisierungsplanung Massnahmen zur Offenlegung des Gewässerabschnitts vorgesehen sind oder die punktuelle Zugänglichkeit für den Unterhalt GschV gewährleistet werden muss. Bei eingedolten Gewässern entfallen gemäss Art. 41 c Abs. 6 lit. b die in Kapitel 2.1.1 erwähnten Bewirtschaftungseinschränkungen.

Im Waldgebiet wird ebenfalls auf die Festlegung des Gewässerraums verzichtet, ausgenommen sind die Auenwälder. Auch in Sömmerungsgebieten ermöglicht die Gesetzgebung den Verzicht des Gewässerraums, vorausgesetzt es bestehen keine überwiegenden Interessen. Diese Interessensabwägung wurde vorgenommen und es wurden vereinzelte Gewässerräume auch im Sömmerungsgebiet festgelegt.

Es ist geplant, den Gewässerraum in elf Losen schrittweise öffentlich aufzulegen. Die betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer werden schriftlich über die öffentliche Auflage informiert. Die öffentliche Auflage besteht aus den effektiven Gewässerräumen, welche im Geoportal eingesehen werden können (www.geoportal.ch), wobei im Suchfenster der Betriff «Gewässerraum Kt AI» eingegeben werden kann. Beim Klicken auf die entsprechenden roten Flächen erscheint ein Fenster mit dem festzulegenden Gewässerraum und weiteren Details. Auf der Homepage www.ai.ch/gewaesserraum sind der technische Bericht, der Leitfaden zur Ausscheidung des Gewässerraums Appenzell I.Rh. sowie weitere Informationen und Links und ein FAQ-Abschnitt aufgeführt. Aufgrund der aktuellen Coronasituation wird auf die Durchführung einer öffentlichen Informationsveranstaltung verzichtet. Falls betroffene Personen über keinen Internetzugang verfügen, können Termine beim Bau- und Umweltdepartement vereinbart werden.

Ende November werden als erstes die Gewässerräume im Los Oberegg öffentlich aufgelegt. Die übrigen Lose im inneren Landesteil folgen sukzessive.

Innert der Frist der öffentlichen Auflage können Einsprachen beim Bau- und Umweltdepartement eingereicht werden. Im Fall eines abschlägigen Entscheids des Departements kann gegen den Entscheid Rekurs bei der Standeskommission erhoben werden. Der Entscheid der Standeskommission kann vor das Verwaltungs- und danach vor das Bundesgericht gebracht werden.

Mitteilung im Wortlaut


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 28. April 2020, Teil 2

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 28. April 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Wahl als Kantonsarzt-Stellvertreter

Neuregelung der Finanzierung der Musikschule Appenzell

Geschäfte an den Grossen Rat überwiesen

Gleichbehandlung im Unrecht


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 12. Mai 2020, Teil 1

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 12. Mai 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Wahl als Mitarbeiterin der Verwaltungspolizei

Befristete Übertragung der Funktion als Departementssekretär

Stellungnahme zur parlamentarischen Initiative «Das Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren»


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 12. Mai 2020, Teil 2

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 12. Mai 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Rücktritt aus der kantonalen Fischereikommission

Verlängerung der Betriebsbewilligung für Kinderskilift auf der Ebenalp

Ablehnung eines Rodungsgesuchs


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 26. Mai 2020, Teil 1

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 26. Mai 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Neuer Jurist im Rechtsdienst des Bau- und Umweltdepartements

Logopädin im Erziehungsdepartement gewählt

Kündigung als Schulpsychologin im Erziehungsdepartement

Stellungnahme zum Bundesgesetz über die Verrechnungssteuer


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 26. Mai 2020, Teil 2

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 26. Mai 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Beitrag an Ferienkurse

Benützung des Kanzleiplatzes für Herbstkonzert

Überweisung eines Geschäfts an den Grossen Rat

Vereinbarung zur Harmonisierung der Polizeitechnik und -informatik in der Schweiz

Sanierungsbeitrag für Schulhaus Gringel

Erleichterte Einbürgerungen


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 9. Juni 2020, Teil 1

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 9. Juni 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Wahl einer neuen Schulpsychologin


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 9. Juni 2020, Teil 2

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 9. Juni 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Beiträge aus dem Swisslos-Fonds

Verlängerung der Weiterbildungsbeiträge im Bereich Palliativ Care

Jagdvorschriften für das Jahr 2020

Nachtrag zum Tarifvertrag der Logopädinnen und Logopäden

Quartierplan und neue Statuten genehmigt

Neuer Baurechtsvertrag für Baurecht Berggasthaus Rotsteinpass

Entlassung aus dem Bürgerrecht

Erleichterte Einbürgerungen

Fassadenhöhe eines Gebäudes mit einem Attikageschoss


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 15. September 2020, Teil 2

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 15. September 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Entlassung aus dem Bürgerrecht von Appenzell

Kostenbeitrag für Oberegger Schülerinnen und Schüler am Gymnasium Appenzell

Geschäfte an den Grossen Rat überwiesen

Entrichtung einer Kanalbenützungsgebühr


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 23. Juni 2020

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 23. Juni 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Oliver Schultheiss heisst der neue Leiter der Kriminalpolizei

Kündigung von David Inauen als Mitarbeiter des Bau- und Umweltdepartements

Kündigung als Mitarbeiter bei der Tierkörpersammelstelle

Befristete Beschäftigung von Aushilfen

Befristeter Pensenabtausch im Volksschulamt

Erweiterung Pikettpool für die Staatsanwaltschaften beider Appenzell

Änderung des Standeskommissionsbeschlusses über die Naturschutzbeiträge

Änderung des Standeskommissionsbeschlusses zur Departementsverordnung

Unterstützung des Förderprogramms «Buch und Literatur Ost+»

Vorlagen an den Grossen Rat


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 30. Juni 2020

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 30. Juni 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Wahl in den Stiftungsrat Kloster Maria der Engel

Neue Mitarbeiterinnen im Altersheim Torfnest

Umwandlung einer Stelle im Werkhof

Vernehmlassungsverfahren zu zwei kantonalen Gesetzgebungsvorlagen

Besoldungstabelle 2020/2021 für die Lehrkräfte der Volksschule

Jahresrechnung der Interstaatlichen Maturitätsschule für Erwachsene

Stellungnahme zum Entwurf des Bundes für ein Covid-19-Gesetz

Erleichterte Einbürgerung

Ersatzabgabe für die Befreiung vom Notfalldienst


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 17. August 2020

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 17. August 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Angelina Klee ist die neue Leiterin der Mobilen Polizei

Ausschreibung einer Teilzeitstelle im Rechtsdienst der Ratskanzlei

Pensenänderung als Pflegehelferin im Altersheim Torfnest

Übernahme der Pflegegeld-Richtlinien des Kantons St.Gallen

Beschaffung eines Whirlpools im Aussenbereich des Hallenbads

Unterstützung Pilotprojekt «Ombudsstelle Kinderrechte Schweiz»

Erteilung einer Sammelbewilligung

Kantonsbeiträge an zwei Meliorationsprojekte im Bereich Wasserversorgung

Genehmigung eines Tarifvertrags

Stellungnahme zum Bundesgesetz über Velowege

Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung wird abgelehnt

Vorlagen an den Grossen Rat


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 1. September 2020, Teil 1

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 1. September 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Befristete Einsetzung als Chef Kommunikation im Führungsstab

Kündigung als Sachbearbeiterin beim Gesundheitsamt

Befristete Pensenerhöhung im Meliorationsamt

Stellungnahme zur Teilrevision des Postorganisationsgesetzes

Stellungnahme zur Änderung der Jagdverordnung des Bundes


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 1. September 2020, Teil 2

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 1. September 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Wahl in die Lenkungsgruppe Neue Regionalpolitik

Neue Leistungsvereinbarung mit dem Verein Ombudsstelle Alter und Behinderung

Standeskommissionsbeschluss über den Sportfonds

Übernahme der Kosten einer Privatschule

Zonenkonformität eines Eventlokals in der Wohnzone


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 15. September 2020, Teil 1

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 15. September 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Bewilligung für Sonntagsverkauf

Stellenausschreibung im Weibel- und Supportdienst

Reorganisation der Aufgabenverteilung im Landwirtschaftsamt

Erhöhung des Stellenplans des Amts für Ausländerfragen

Wahl Mitarbeiter Tierkörpersammelstelle

Verlängerung der befristeten Anstellung als ausserordentlicher Staatsanwalt


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 29. September 2020, Teil 1

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 29. September 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Wahl als technischer Sachbearbeiter

Wahl als juristische Mitarbeiterin des Rechtsdiensts

Befristete Wahl als KESB-Mitglied

Besetzung freier Stellenprozente im Gesundheitsamt

Stellungnahme an den Bund zur Änderung des Luftfahrtgesetzes


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 29. September 2020, Teil 2

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 29. September 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Neue Mieterinnen und Mieter der Alphütten «Bödeli» und «Zum Seeblick» in Seealp

Kostenbeitrag an die Aufwertung von Moorflächen im Gontenmoos

Erleichterte Einbürgerung

Fakultatives Referendum


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 20. Oktober 2020, Teil 1

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 20. Oktober 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Wahl als Mitarbeiterin im Gesundheitsamt

Wahl als Pflegehelferin beim Altersheim Torfnest

Wahl eines Polizisten und einer Polizistin

Wahl als bautechnischer Berater im Land- und Forstwirtschaftsdepartement

Stellungnahme zu einem Abkommen mit Deutschland über die Anerkennung beruflicher Abschlüsse


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 20. Oktober 2020, Teil 2

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung 20. Oktober 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Pensenumlagerung im Sozialamt

Beitrag an Volksbibliothek

Leistungsvereinbarung mit der Volksbibliothek

Schulgemeindereglement Appenzell genehmigt

Appenzell I.Rh. beteiligt sich am Projekt für eine neue Notruf- und Einsatzzentrale

Betriebsbewilligung für Skilift

Erleichterte Einbürgerungen

Grossratsgeschäft

Verletzung des Grenzabstands durch Aussenisolation


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 3. November 2020, Teil 1

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 3. November 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Wahl als Sachbearbeiterin beim Landwirtschaftsamt

Ersatzwahlen in die Feuerwehrkommission

Stellungnahme zu einem Vorentwurf für eine Revision des Obligationenrechts betreffend Baumängel

Nochmalige Genehmigung des Zusammenschlussvertrags


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 3. November 2020, Teil 2

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 3. November 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Regelung des Betriebs des neuen Hallenbads

Erhöhung des Anteilscheinkapitals an der Genossenschaft Olma Messen St.Gallen

Beitrag an Tanklöschfahrzeug für die Stützpunktfeuerwehr

Erleichterte Einbürgerungen


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 17. November 2020, Teil 1

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 17. November 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Stefan Wüst wird Leiter des neuen Grundbuch- und Erbschaftsamts Appenzell

Neuer Mitarbeiter des Weibel- und Supportdiensts

Wahl einer Polizistin

Kündigung als Leiter Landesbauamt

Standeskommission lehnt Gegenentwurf zur Massentierhaltungsinitiative ab


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 17. November 2020, Teil 2

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 17. November 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Neue Revisionsstelle für den Kanton

Neues Amt für Militär und Bevölkerungsschutz

Beiträge

Revision des Standeskommissionsbeschlusses zum Steuergesetz und zur Steuerverordnung

Anpassungen für Prämienverbilligung in der Krankenversicherung

Erleichterte Einbürgerungen


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung 15. Dezember 2020, Teil 2

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 15. Dezember 2020 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Benützung Kanzleiplatz und Rathausbögen

Rücktritt als Präsident Erbschaftsbehörde

Brückenwaage für öffentliche Nutzung

Firmenabo Ostwind für Staatspersonal

Erleichterte Einbürgerung

Grossratsgeschäft

Fakultatives Referendum


lead_de: Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission

title_de: Mitteilungen der Standeskommission

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Anpassungen bei den Prämienverbilligungen in der Krankenversicherung

Benützung Rathausbögen nach Fasnachtsgottesdienst und Neujahrskonzert

Erhöhung Jahresbeitrag an Bibliothek Oberegg

Rücktritt Mitglied Fachkommission Denkmalpflege

Einladung zur Standartenabgabe

Erhöhung der anrechenbaren Pflegekosten für Pflegeheime

Leistungsvereinbarung mit Switzerland Global Enterprise

Neue Räumlichkeiten für die Gerichte

Innerrhoder Notrufzentrale bereits auf St.Gallen umgeschaltet


content_de:
Mitteilungen der Standeskommission zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Kündigung als Forstingenieur

Kündigung als Sachbearbeiterin im Erziehungsdepartement

Strukturanpassung im Erziehungsdepartement

Neustrukturierung Amt für Ausländerfragen und Verwaltungspolizei

Pensenerhöhung Sozialamt

Stellenausschreibung Informationsspezialistin oder -spezialist für Landesarchiv

Vernehmlassung zur Initiative Aktives Stimm- und Wahlrecht für 16-Jährige

Grossratsgeschäfte


content_de:
Mitteilungen der Standeskommission zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Benützung Rathausbögen für Fasnachtsbar

Beitrag aus Swisslos-Fonds

Genehmigung Schweizer Sammlungskalender 2023

Rücktritt Mitglied der Betriebskommission Hallenbad

Zusammenarbeitsvertrag Öffentlicher Verkehr Bodenseeraum

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Leistungsvereinbarung für hausärztliches Notfall- und Triagetelefon

Beiträge an ein Meliorationsvorhaben

Genehmigung Zonenplanänderung

Einführungsverordnung zum Lebensmittelgesetz, Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens


content_de:
Mitteilungen der Standeskommission zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Wahl Leiterin Kulturamt

Anpassung Strassenverkehrsabgaben für das Jahr 2023

Genehmigung Quartierplan

Grossratsgeschäfte


content_de:
Mitteilungen der Standeskommission zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Zunahme von komplexeren Fällen am Bezirksgericht

Stellvertretung der Leitung Mobile Polizei

Raumpflegedienst erhält Unterstützung

Gehaltsskala der Gymnasiallehrpersonen für das Jahr 2023

Sitzzahl Grosser Rat

Anpassung Sozialhilferichtlinien

Ambulante Wohnbegleitung für Menschen mit Behinderungen

Rechnungsausleich 2021 aus Feuerwehrfonds

Abgeltung des Bezirks Oberegg für kantonale Aufgaben

Umnutzung eines landwirtschaftlichen Grundstücks als Lager- und Abstellplatz

Fakultatives Referendum


content_de:
Mitteilungen der Standeskommission zu folgenden Themen:

Demission als Mitglied der Schlichtungsstelle für Mietverhältnisse

Weiter Informationen in der Medienmitteilung

Anpassung Lohnbänder für das Jahr 2023

Demission als Mitglied der Schlichtungsstelle für Mietverhältnisse


content_de:
Mitteilungen der Standeskommission zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Nutzungsbewilligung für Kanzleiplatz und Rathausbögen

Befristete Wahl als KESB-Behördenmitglied

Teilzonenplanänderung Sütterli genehmigt


content_de:
Mitteilungen der Standeskommission zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Kündigung als Spielgruppenleiterin der Flüchtlingsgruppe

Wahl als juristischer Mitarbeiter der Ratskanzlei

Wahl als Mitarbeiter Mobile Polizei

Personelle Stärkung der Asylbetreuung

Anpassung der Unterstützungsrichtlinien im Asylwesen

Erteilung Mehrfachwirtepatente

Bewilligungen Fronleichnamsschiessen

Wahl als Mitglied der Feuerwehrkommission


content_de:
Mitteilungen der Standeskommission zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Delegationen

Festzelt auf dem Landsgemeindeplatz an der Fasnacht

Zusätzlicher Meliorationsbeitrag an landwirtschaftliches Hochbauprojekt

Beitrag aus Strukturverbesserungsfonds

Rekurs Wiederaufbau eines Hauses an einer anderen Stelle


content_de:
Mitteilungen der Standeskommission zu folgenden Themen:

Kündigung Leiter Raumpflegedienst

Unterstützung des Appenzeller Kantonalschwingfests 2023 in Oberegg

Bewilligungen für das Ländlerfest 2023

Internationaler Tag des weissen Stocks

Stellungnahme zur Änderung des Zivilgesetzbuchs (Erwachsenenschutz)

Gewässerraumfestlegung wird geschützt

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Kündigung Leiter Raumpflegedienst

Unterstützung des Appenzeller Kantonalschwingfests 2023 in Oberegg

Bewilligungen für das Ländlerfest 2023

Internationaler Tag des weissen Stocks

Stellungnahme zur Änderung des Zivilgesetzbuchs (Erwachsenenschutz)

Gewässerraumfestlegung wird geschützt


content_de:
Mitteilungen der Standeskommission zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Kündigung Projektmitarbeiterin beim Amt für Wirtschaft

Ausschreibung Stelle als Ratschreiberin oder Ratschreiber

Anstellung

Genehmigung Marktreglement

Langzeitarchivierung elektronischer Unterlagen

Verlängerung des Projekts Kurzzeit- und Übergangspflege

Grossratsgeschäft

Nachträgliche Geländeanpassung bei Stallneubau


content_de:
Mitteilungen der Standeskommission zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Ausschreibung Stelle als Verwalterin oder Verwalter des Gymnasiums

Stellungnahme der Standeskommission zur Kulturbotschaft des Bundes


content_de:
Mitteilungen der Standeskommission zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Wahl stellvertretende Leiterin Landwirtschaftsamt

Kündigung Sachbearbeiterin Betreibungs- und Konkursamt

Benützung des Platzes unter dem Rathaus

Benützung Landsgemeindeplatz

Sammelbewilligung

Genehmigung Quartierplan

Vereinbarung über das Ausstellen von Schiffsführerausweisen

Erleichterte Einbürgerungen

Grossratsgeschäfte


content_de:
Mitteilungen der Standeskommission zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Wahl als Jurist im Bau- und Umweltdepartement

Ausschreibung Leitung Verkehrszulassung beim Strassenverkehrsamt

Aufstockung Stellenplan Kantonale Versicherungskasse

Bewilligung für Sonntagsverkauf

Beitrag aus Lotteriefonds

Überdeckung einer Eindolung mit einem Hartbelag


content_de:
Mitteilungen der Standeskommission zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Anstellung

Nutzung des Internats und von Klosterräumlichkeiten für Geflüchtete wird bis Ende 2024 verlängert

Stellungnahme zur Änderung des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur AHV

Umfassende Revision des Bundesgesetzes über das elektronische Patientendossier

Erleichterte Einbürgerungen


content_de:
Mitteilungen der Standeskommission zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Wahl Bereichsleiterin Steuerbezug

Ausschreibung stellvertretende Leitung Ökohof

Rücktritt als Verwaltungsrat des Kantonalen Gesundheitszentrums

Erleichterte Einbürgerungen


content_de:
Mitteilungen der Standeskommission zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Wahl Projektmitarbeiter Wirtschaftsförderung

Anstellung Kantonale Versicherungskasse

Kündigung Departementssekretär Volkswirtschaftsdepartement

Wechsel von der Ratskanzlei zum Handelsregisteramt

Beitragsleistungen an Beschaffungskosten neuer Musikinstrumente


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Anstellung Betreibungs- und Konkursamt

Benützung des Platzes unter dem Rathaus

Genehmigung Quartierplan

Anpassung der Tarifstruktur für physiotherapeutische Leistungen


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Benützung Rathausbögen

Beitragsleistung aus dem Swisslos-Fonds

Unterstützung der Ostschweizerischen Diabetes-Gesellschaft

Gesundheitszentrum Appenzell prüft neue strategische Optionen

Beitrag an Evaluation der Kurzzeit- und Übergangspflege

Genehmigung Statuten

Entlassung aus dem Bürgerrecht

Gewährleistung der Kantonsverfassung

Rekurs Abbruch und Wiederaufbau Wohnhaus


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Wahl Leiter Raumpflegedienst

Beförderung zum Hauptmann

Beitrag an den Bau eines Kinderhospizes

Benützung der Rathausbögen und des Kanzleiplatzes

Erstmalige Leistungsvereinbarung mit dem Verein Appenzellerland Tourismus AI

Stellungnahme zur Änderung des Zivilgesetzbuchs


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Wahl als Leiter der Verwaltung des Gymnasiums St.Antonius

Personalwechsel im Ökohof

Anpassungen bei den Prämienverbilligungen in der Krankenversicherung

Stellungnahme zur Änderung der Verordnung über tierische Nebenprodukte


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Rücktritt von Evelyne Gmünder aus dem Kantonsgericht

Kündigungen

Befristete Stelle für die Kantonsbibliothek

Benützung öffentlicher Plätze für Anlässe

Genehmigung Schweizer Sammlungskalender 2024

Tarifvertrag für ambulante ärztliche Leistungen der Klinik im Hof

Rechnungsausgleich 2022 aus Feuerwehrfonds

Beitrag an Tanklöschfahrzeug für die Stützpunktfeuerwehr Appenzell

Schaffung Delegationsnorm für Unterschriftsberechtigungen bei Verfügungen

Grossratsgeschäfte

Verlegung eines Wanderwegabschnitts


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Neue Mitarbeiterin für das Sekretariat der Ratskanzlei

Kantonaler Waldentwicklungsplan genehmigt

Nutzungsbewilligung für Rathausbögen

Benützung Landsgemeindeplatz

Anpassung Standeskommissionsbeschluss zum Steuergesetz und zur Steuerverordnung

Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Benützung von öffentlichem Grund

Wahl Leiter Verkehrszulassung

Pensenaufstockung im Amt für Umwelt

Wahl in die Feuerwehrkommission

Kündigung Mitglied Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Stellenausschreibung bei der Fachstelle Integration

Anpassungen Gehaltsskala der Gymnasiallehrpersonen und Lohnbänder des Staatspersonals

Genehmigungen von Leistungsvereinbarungen

Neue Dienstleistungsvereinbarung im Bereich Opferschutzmassnahmen

Finanzierung eines autarken Alarmierungssystems für die Feuerwehr

Beitrag an Jubiläumspublikation des Vereins Appenzellerland Tourismus AI

Der Kanton Appenzell I.Rh. ist neu auf Instagram


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Verstärkte Ressourcen für Digitalisierungs- und Informatikprojekte

Erhöhung des Stellenpensums im Sozialamt

Wahl in Betriebskommission Hallenbad

Kündigung

Demission aus der Tripartiten Kommission

Erleichterte Einbürgerung

Grossratsgeschäfte

Preisempfehlungen für Holz aus Schweizer Wäldern ermöglichen

Vorschlag zur Entschädigung von Bäuerinnen und Bauern im Scheidungsfall ist nicht tauglich

Weiterführung des kantonalen Integrationsprogramms


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Nutzungsbewilligung für Kanzleiplatz und Rathausbögen

Ernennungen für kantonale Funktionen im Bezirk Oberegg

Ausbildungsplatz Grundbuchverwalterin oder -verwalter

Kündigung

Beitragsleistungen aus Swisslos-Fonds

Erneuerungen von Leistungsvereinbarungen mit sozialen Organisationen

Genehmigung Wanderwegnetzplan

Rekurs Umnutzung bestehende Gewerbeflächen im Erdgeschoss zu Wohnzwecken


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Personelle Veränderungen im Strassenverkehrsamt

Ausschreibung Projektleiterstelle im Amt für Hochbau und Energie

Delegation

Stellungnahme zur Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung

Eröffnung Vernehmlassungsverfahren

Grossratsgeschäft


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Wahl Projektleiter im Amt für Informatik

Kündigung Wildhüter

Referenztarife 2024 für stationäre Spitalleistungen

Genehmigung Statuten

Alpkataster auf dem Geoportal

Rekurse gegen die Aufhebung eines Wanderwegs gutgeheissen


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Kündigung

Stellungnahme zur Teilrevision der Mehrwertsteuerverordnung

Erleichterte Einbürgerungen


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Neues Verwaltungsratsmitglied im Gesundheitszentrum Appenzell

Anstellung beim Amt für Inneres

Bewilligung für Sonntagsverkauf

Sammelbewilligung

Benützung des Landsgemeindeplatzes

Beiträge aus dem Swisslos-Fonds

Diesjährige Landsgemeinde wiederum per Livestream

Abgeltung von Ausbildungskosten an Physiotherapiepraxen

Erhöhung Kantonsbeitrag an ein Meliorationsprojekt

Genehmigung des Konzepts zur Sicherstellung der Trinkwasserversorgung

Erweiterung Pikettpool für die Staatsanwaltschaften beider Appenzell

Verlängerung einer Leistungsvereinbarung


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Wahl als stellvertretende Amtsleiterin im Betreibungs- und Konkursamt

Rücktritt aus Kommission für Hilfen und Beiträge

Delegationen

Erleichterte Einbürgerungen

Grossratsgeschäft

Initiative zur Einführung einer Objektsteuer auf Zweitliegenschaften


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Kündigung als schulische Heilpädagogin

Beiträge aus dem Swisslos-Fonds

Neuer Tarifvertrag für stationäre Rehabilitationsleistungen der Klinik im Hof

Beiträge an Infrastrukturen und den Unterhalt von Alpen

Meliorationskredite 2024

Unterstützungsmassnahmen für Personen mit Schutzstatus S

Fälligkeit der Mehrwertabgabe


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Wahl als Fachperson Gewässerschutz und nichtionisierende Strahlung

Benützung des Landsgemeindeplatzes

Krankenversicherung für inhaftierte Personen ohne Wohnsitz in der Schweiz

Änderungen der Tierschutzverordnung

Erleichterte Einbürgerung


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Wahlen als Behördenmitglieder der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Umstrukturierung in der Ratskanzlei

Subventionsvertrag für Integrationsvorlehre

Kostenanteil für den Unterhalt der Aussensportanlage Wühre

Bewilligung für Sonntagsverkauf


title_de: OHNE TITEL - 20 Jahre Innerrhoder Kunststiftung

content_de:
Zum Geburtstag werden üblicherweise Präsente überreicht. So auch bei der Innerrhoder Kunststiftung: Als Geschenk zum 20. Geburtstag gibt’s eine Museumspräsentation und damit die Möglichkeit, erstmals öffentlich die Ankaufs- und Fördertätigkeit der Innerrhoder Kunststiftung zu zeigen.

Die Ausstellung OHNE TITEL – 20 Jahre Innerrhoder Kunststiftung präsentiert rund 70 Gemälde, Fotografien, Installationen, Filme, Zeichnungen von mehr als 40 Künstler_innen. Gezeigt werden unter anderem Werke von: Alfred Broger | Luzia Broger | Verena Broger | Roswitha Doerig | Regula Engeler | Adalbert Fässler jun. | Adalbert Fässler sen. | Josef Fässler | Emil Grubenmann jun. | H.R. Fricker | Notker Grünenfelder | Johann Josef Hautle | Eva Hensel | Christian Hörler | Stefan Inauen | Haviva Jacobson | Jeannice Keller | Willi Keller | Sabine Luger | Fabienne Lussmann | Albert Manser | Daniel Manser | Christian Meier | Benedikt Meyer | Margrit Rempfler | Beat Rickenbacher | Corinne Rusch | Verena Sieber | Roman Signer | Werner Steininger | Theres Tobler | Susanne Zehnder.

Die Geschichte und die kulturellen Ziele dieser 1999 begründeten Stiftung werden mit Dokumenten und ähnlichem transparent vorgestellt. Zur Ausstellung erscheint am 25. April 2019 eine Broschüre.

Die Ausstellung ist eine Kooperation der Heinrich Gebert Kulturstiftung mit der Innerrhoder Kunststiftung und dem Kulturamt Appenzell I.Rh. Dank dem grossen Entgegenkommen der Heinrich Gebert Kulturstiftung Appenzell ist der Eintritt in die Ausstellung gratis.

Zur Vernissage am Samstag, 23. Februar 2019, 17 Uhr, im Kunstmuseum Appenzell, Unterrainstrasse 5, Appenzell, wird herzlich eingeladen.

Im Rahmen der Ausstellung findet ein abwechslungsreiches Rahmenprogramm statt. Weitere Informationen unter: http://www.h-gebertka.ch/home. Fragen nach Bildmaterial sind an info@kunstmuseumappenzell.ch zu richten.

Amtliche Mitteilung im Wortlaut.


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Freinacht am Jubiläums-Schwingfest

Beitrag an Musikinstrument

Verteilung von Swisslos-Sportfondsgeldern

Neue Leistungsvereinbarung für die Ombudsstelle Alter und Behinderung

Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit Verein ARGE Integration Ostschweiz

Wahl als Projektleiter

Kündigung

Umwandlung einer befristeten Projektleitungsstelle im Gesundheitsamt

Programmvereinbarung ÖREB-Kataster 2024-2027

Entlassung aus dem Bürgerrecht


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Aufhebung Standeskommissionsbeschluss über die Bäderkontrolle

Eröffnung Vernehmlassungsverfahren zu einer Teilrevision der Baugesetzgebung

Anpassung der Gebühren für Führerprüfungen

Angleichung der Leistungen aus der Erwerbsersatzordnung

Erleichterte Einbürgerungen


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Beitrag aus Swisslos-Fonds

Erlass einer Planungszone


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Kündigung Mitarbeiterin Hausdienst

Überwiesene Grossratsgeschäfte

Anpassung der Liste der Urkundspersonen für Beglaubigungen

Link zum Livestream der Landsgemeinde

Erleichterte Einbürgerung

Vernehmlassung zur Änderung des Strafgesetzbuchs und des Militärstrafgesetzes


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Benützung Landsgemeindeplatz

Beitrag an Eidgenössische Jugendsession

Ernennung als öffentliche Urkundsperson

Entlassung aus dem Bürgerrecht


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Kündigungen

Unterstützung für die Kantonsbibliothek

Vernehmlassung zum landwirtschaftlichen Verordnungspaket 2024


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Neue Leiterin des Amts für Inneres

Eröffnung Jugendkulturzentrum «Onyx»

Standeskommissionsbeschluss über den kantonalen Herdenschutz


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Einladung ans Appenzeller Kantonalschwingfest

Benützung Landsgemeindeplatz

Beitrag an Sensibilisierungskampagne

Regulierungen der Kantonsgrenze

Konzept zur Sicherstellung der Trinkwasserversorgung

Pikettpool für die Staatsanwaltschaften beider Appenzell

Erleichterte Einbürgerung

Parkplätze in Landwirtschaftszone


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Neue Leiterin des Sekretariats der Ratskanzlei

Neue Mitarbeiterin im Hausdienst Gymnasium St.Antonius

Referenztarife ab 1. April 2024 für stationäre Spitalleistungen im Bereich Akutsomatik

Stellungnahme zur Änderung der Tierseuchenverordnung


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Neue Mitarbeiterin für das Sekretariat der Ratskanzlei

Neuer Mitarbeiter beim Amt für Informatik

Ländlerfest 2024

Jubiläumsfest des Appenzellischen Chorverbands

Arbeitszeitreglement des Gesundheitszentrums Appenzell

Ermächtigung für Beglaubigungen

Erleichterte Einbürgerungen


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Erhöhung der Ressourcen in der Schulsozialarbeit

Anstellung beim Grundbuch- und Erbschaftsamt

Stellungnahme zur Änderung des Zivildienstgesetzes


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Benützung Landsgemeindeplatz

Delegationen

Beitrag an Kurs «Kinder im Blick» für Eltern in Trennung

Anschaffung Ratsinformationssystem

Rekonstitution der Standeskommission

Begehren um Wiederaufnahme

Erleichterte Einbürgerungen


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Johanna Pilat verlässt die Ratskanzlei

Verzeichnis algorithmischer Systeme

Beglaubigungen der Ratskanzlei


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Sammelbewilligung für das CHINDERNETZ AI

Beitrag zur Defizitdeckung an Insieme Ostschweiz

Neue Atemschutzflaschen für die Feuerwehr

Beitrag an ein Rüstfahrzeug für die Feuerwehr Rüte

Vernehmlassung über die berufliche Allgemeinbildung

Benützung Landsgemeindeplatz für eine Fahnenzeremonie

Geschlossene Tage der kantonalen Verwaltung

Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens über die Tiergesundheitsverordnung

Anpassungen bei der Pflegefinanzierung

Nur noch ein Mitglied der Standeskommission als Arbeitgebervertretung notwendig

Löhne der Lehrpersonen im Schuljahr 2024/2025

Mehr Ressourcen für die Steuerverwaltung

Stärkung des Applikationsmanagements

Gewährleistung der internen Berufsbildung

Anforderungsreichere Bewerbungsprozesse


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Beitrag an Unwetteropfer

Anpassung jagdrechtlicher Vorschriften

Vernehmlassung zur Finanzierung der 13. AHV-Rente

Neuer landwirtschaftlicher Betriebsberater

Kündigungen

Stellenausschreibung Werkhof


title_de: Personelle Stärkung der Kantonspolizei

content_de:
Mit einer gestaffelten Erhöhung um fünf Stellen bis Ende 2023 schliesst die Standeskommission den Ausbau der Kantonspolizei ab. Damit kann die Polizei ihren Grundversorgungsauftrag längerfristig aktiver wahrnehmen und ihrem Sicherheitsauftrag verstärkt nachkommen.

Die Standeskommission nahm am 15. September 2020 Kenntnis von der personellen Entwicklung der Kantonspolizei seit Oktober 2019. Damals hatte sie eine Neubeurteilung der Personalsituation vorgenommen und mit einer ersten Aufstockung um drei Stellen die grössten Personalengpässe entschärft, den 24-Stunden-Betrieb der Mobilen Polizei (vormals Verkehrs- und Einsatzpolizei) von den Aufgaben der Kriminalpolizei entflochten und die Qualität der Fallbearbeitung verbessert. Allerdings fehlen weiterhin Ressourcen, um den Grundversorgungsauftrag längerfristig erfüllen zu können.

Mit Beschluss der Standeskommission sollen deshalb in der Mobilen Polizei ab 2021 zwei zusätzliche Stellen durch ausgebildete Polizistinnen oder Polizisten besetzt werden. Ab Herbst 2021 können zwei Aspirantinnen oder Aspiranten die zweijährige Polizeischule besuchen, womit die Kantonspolizei auch ihren ständigen Ausbildungsauftrag wahrnehmen kann. Nach Abschluss der Polizeischule im Jahr 2023 werden die beiden frisch Ausgebildeten in das Polizeikorps übernommen. Mit ihrem heutigen Bestand kann die Mobile Polizei nur ein Minimum an Grundversorgung gewährleisten. Dank dieser zusätzlichen Ressourcen soll sie rund um die Uhr zumindest eine moderate Polizeipräsenz sicherstellen können.

In der Kriminalpolizei wird eine befristete Stelle für den Abbau von Straffällen in eine ordentliche Stelle umgewandelt. Damit kann sie der zunehmenden Zahl und Komplexität an Abklärungen begegnen und gleichzeitig aktiver und noch effizienter ermitteln, fahnden und Recherchen koordinieren.

Mit dem erweiterten Bestand erhält die Kantonspolizei etwas mehr Freiraum, um ihre Mitarbeitenden effizienter aus- und weiterzubilden. Das führt zu einer weiteren Qualitätssteigerung und damit zu einer erhöhten Professionalität.

Amtliche Mitteilung im Wortlaut


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Beitrag für Grabenhalle St.Gallen

Firmenjubiläum der Wyon AG

Programmvereinbarung amtliche Vermessung

Revision über den Gebührentarif des Kantonschemikers

Interkantonale Vereinbarung über die BVG- und Stiftungsaufsicht

Praxis bei der Versiegelung von Boden

Wahl stellvertretender Leiter für das Asylzentrum


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Schulsozialarbeiterin für die Landschulgemeinden

Neue Fachperson im Sozialamt

Beglaubigung der Ratskanzlei

Sammelbewilligung für Käferaktion


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Militärische Standartenübernahme auf dem Landsgemeindeplatz

Anstellung in der Ratskanzlei

Beitrag für Projekt «Fidelio – mosa!k findet sis Dehei»

Konzept zur Sicherstellung der Trinkwasserversorgung in schweren Mangellagen

Aufhebung eines Standeskommissionsbeschlusses

Grossratsgeschäfte

Vernehmlassung zur Neuregelung von Entschädigungen

Vernehmlassung zur Änderung der Transplantationsverordnung

Baugesuch für eine Kleinwindanlage


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Neue Schulsozialarbeiterin für die Oberstufe

Verlängerung einer befristeten Anstellung

Einsatz von Recyclingpapier

Oldtimer und Kinderkarussell auf dem Landsgemeindeplatz

Erleichterte Einbürgerung


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Sammelbewilligung für die Pfarrei St.Mauritius

Ergänzung der Vereinbarung für die Inspektion des Grundbuch- und Erbschaftsamts

Genehmigung kantonaler Anordnungen zum Grundbuchregisterrecht

Neuer Mitarbeiter im Werkhof

Kündigung freiwilliger Jagdhelfer


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Reservation des Landsgemeindeplatzes

Stellenbesetzung als Buchbinder für die Kantonsbibliothek

Arbeitsplatzwechsel innerhalb der Verwaltung

Revision des Patentgesetzes


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Grossratsgeschäfte

Verlängerung einer befristeten Anstellung

Zusicherungskredit Meliorationsprojekt

Erleichterte Einbürgerungen

Pachtvergabe Liegenschaft Heilbronn, Sonnenhalde

Pachtvergabe Liegenschaft Torfnest


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Genehmigung einer Verordnungsrevision

Unterstützung für psychosoziale und juristische Beratung

Bewilligung für Sonntagsverkauf am Käsefest

Aktionsprogramm zur Gesundheitsförderung

Leistungsvereinbarung über die Führung eines Krebsregisters

Erhöhung Arbeitspensum Fachmitarbeiterin Gesundheitsamt

Kündigung als juristische Mitarbeiterin

Neue Mitarbeitende im Gesundheits- und Sozialdepartement

Vereinbarung über den Einsatz von Drohnen


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Standeskommissionsbeschluss zur vorläufigen Umsetzung des Bundesgesetzes über die Besteuerung der Leibrenten und ähnlichen Vorsorgeformen

Revision des Standeskommissionsbeschlusses über die Rechnungslegung

Statutenrevision der Flurgenossenschaft Münzmühle


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Personelle Anpassungen im Grundbuch- und Erbschaftsamt Appenzell

Beglaubigungsstelle für Kopien und Unterschriften Bezirksverwaltung Oberegg

Erleichterte Einbürgerungen

Wahl Arbeitgebervertreter in die Verwaltungskommission


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Genehmigung des TARMED-Taxpunktwerts zwischen der tarifsuisse ag und der Appenzellischen Ärztegesellschaft

KI-Potenzialanalyse

Revision des Standeskommissionsbeschlusses über Abfallbewirtschaftung und Gebührenbezug


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Geschäfte Grosser Rat

Revision IKAPOL-Vereinbarung

Genehmigung Quartierplan

Benützung der Rathausbögen und des Kanzleiplatzes

Erleichterte Einbürgerung

Wahl Mitglied Fachkommission Denkmalpflege

Rücktritt als freiwilliger Fischereiaufseher

Kündigung als Schulpsychologin im Erziehungsdepartement


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Betriebsbewilligung Skiförderband

Benützung Landsgemeindeplatz

Benützung der Rathausbögen und des Kanzleiplatzes

Erleichterte Einbürgerung

Erweiterung Pikettpool

Neues Verwaltungsratsmitglied im Gesundheitszentrum Appenzell

Wahl als Sozialarbeiterin Sozialhilfe

Kündigung als Schulpsychologin


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Festlegung der Richtprämien für die individuelle Prämienverbilligungen

Geschäfte Grosser Rat

Kündigung Sachbearbeiterin Volksschulamt

Kündigung Berufsbeiständin Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Vereinbarung zur Förderung von Biodiversität

Bewilligung von Tarifen für ambulante Leistungen

Neuer Tarifvertrag für die Klinik im Hof

Anpassung der Löhne der Gymnasiallehrpersonen

Harmonisierung der Informatik in der Strafjustiz

Beitrag für neue Perkussionsinstrumente

Benützung Rathausbögen zum Beechüe-Schnitzen

Benützung Rathausbögen für eine Fasnachtsbar

Rücktritt Mitglied Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Rücktritt Mitglied Aufsichtskommission der Ausgleichskasse

Neue Juristin im Rechtsdienst der Ratskanzlei


lead_de: Aus den Verhandlungen der Standeskommission

content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Vernehmlassung zum Bundesgesetz über das Verbot des öffentlichen Verwendens von nationalsozialistischen Symbolen

Liveübertragung Landsgemeinde und Übersetzung in Gebärdensprache

Neuer stellvertretender Kantonsarzt

Wechsel im Asylzentrum


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Stellungnahme zu Anpassungen beim Opferhilfegesetz

Bewilligung Benützung Landsgemeindeplatz

Erleichterte Einbürgerungen

Rücktritt Mitglied Verwaltungsrat des Gesundheitszentrum Appenzell

Kündigung Heidi Streule-Schmid

Anstellung im Land- und Forstwirtschaftsdepartement


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Referenztarife 2025 für stationäre Spitalleistungen

Anpassung der Leistungsvereinbarung

Öffnungszeiten um den Jahreswechsel

Beitrag für Alters- und Pflegeheime in Appenzell I.Rh.

Beitrag für aha! Allergiezentrum Schweiz

Erleichterte Einbürgerung

Geschäft Grosser Rat


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Projekt für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs

Schlussabrechnung Ausbau Eggerstandenstrasse

Delegation

Mehr Stellenprozente für die Berufsbeistandschaft


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens über das kantonale Veloweggesetz und die Verordnung zum kantonalen Veloweggesetz

Genehmigung Revision Quartierplan Langweid-Hannebuebes

Provisorischer Taxpunktwert für physiotherapeutische Leistungen festgelegt

Drei Programmvereinbarungen im Umweltbereich genehmigt

Geschäfte Grosser Rat

Standeskommissionsbeschlusses zur Tiergesundheitsverordnung

Benützung Landsgemeindeplatz

Rücktritt von Roman Hänggi als Mitglied der Landesschulkommission


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Aufsichtsrechtliche Prüfung des Zivilstandsamts Appenzell

Dritte Verlängerung der Unterstützungsmassnahmen für Personen mit Schutzstatus S

Erleichterte Einbürgerungen

Neue Berufsbeiständin der Berufsbeistandschaft Appenzell I.Rh.

Kündigung als landwirtschaftlicher Betriebsberater


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Bewilligung zur Öffnung der Geschäfte und Garagen anlässlich der Appenzeller Frühlingstage und der Autoausstellung AutoImplus 2025

Benützung Landsgemeindeplatz

Delegationen

Vernehmlassungsantwort zur Änderung der Arbeitslosenversicherungsverordnung und der Verordnung über die Verwaltungskostenentschädigung der Arbeitslosenkassen

Rücktritt von Heidi Dörig-Walser aus dem Kantonsgericht

Neuer Bereichsleiter Strassen- und Kunstbauten und stellvertretender Leiter Landesbauamt

Neue Schulpsychologin für den Schulpsychologischen Dienst im Volksschulamt


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Benützung Rathausbögen

Benützung Landsgemeindeplatz

Sammelbewilligung für den Verkauf von 1. August-Abzeichen

Erleichterte Einbürgerungen

Programmvereinbarungen in Umweltbereichen 2025-2028

Meliorationskredite 2025

Anstellung im Volksschulamt

Kündigungen


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Emissionsmessungen neu auch bei Holzheizkesseln bis 70kWFWL

Beitragsleistungen

Leistungsvereinbarung mit der Stiftung Benevol St.Gallen

Benützung Rathausbögen

Delegationen

Erleichterte Einbürgerungen


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Vernehmlassung Prämienverbilligung in der Krankenversicherung

Vernehmlassung zum indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Blackout stoppen»

Neuigkeiten aus dem Fischereiwesen

Genehmigung Quartierplanänderung Untere Nollisweid

Referendum zum Nachtragskredit für die Erweiterung Ökohof nicht ergriffen

Verteilung von Swisslos-Sportfondsgeldern

Kostenanteil für den Unterhalt der Aussensportanlage Wühre

Erweiterung Pikettpool für die Staatsanwaltschaften beider Appenzell


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Vollzug des Chemikalienrechts neu beim Interkantonalen Labor Schaffhausen

Befristete Leistungsvereinbarung mit Spitex Vorderland und Pro Senectute

Abluftmessung auf der ARA Appenzell

Fortschritte im Massnahmenplan „Wald und Hirsch“

Unterstützung für das Projekt «Bildungscampus Appenzell»

Benützung Rathausbögen

Erleichterte Einbürgerungen

Wahlvorschläge für den Bankrat der Appenzeller Kantonalbank

Anpassung Arbeitspensen Land- und Forstwirtschaftsdepartement

Stellenausschreibungen

Einsatz von Microsoft 365 Diensten und Anwendungen


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung

Stellungnahme zu Änderungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherungen

Vernehmlassung zur Verordnung über die Krankenversicherung

Delegation

Rücktritt Mitglied Sportkommission

Erleichterte Einbürgerung


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Bodenpreise für den Erwerb von landwirtschaftlichem Boden und Ersatzaufforstungsflächen bleiben unverändert

Neue Tarife für die Pauschalbesteuerung

Inspektionsbericht Betreibungs- und Konkursamt

Mandat für den Support von «Terravis»

Anstellung in der Kantonspolizei

Kündigungen im Werkhof


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Ablehnung der neuen Tarife für psychologische Psychotherapie

Stellungnahme zum Vorentwurf des Bundesgesetzes über das Entlastungspaket 2027

Benützung Rathausbögen

Polizeieinsatz am Eurovision Song Contest in Basel

Kündigung Lucia Fritsche

Neuer Leiter für das Asylzentrum

Erhöhung der Arbeitspensen im Gesundheits- und Sozialdepartement


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Anpassung des Grundbedarfs in der Sozialhilfe per 1. Mai 2025

Leistungsvereinbarung für Ackerbauberatung bis Ende 2026 verlängert

Genehmigung Teilzonenplan Ochsen, Bezirk Oberegg

Genehmigung Fusion von zwei Flurgenossenschaften

Kantonale Beiträge

Beiträge an die Infrastruktur und den Unterhalt von Alpen

Keine Kantonsbeiträge an Sanierungen von Bezirksstrassen

Vorvertrag zur Nutzung für die Öffentlichkeit

Wahlantrag Mitglied Landesschulkommission

Geschäft Grosser Rat

Ratschreiber erhöht Pensum befristet auf 100%

Anstellung beim Grundbuch- und Erbschaftsamt

Kündigung im Amt für Umwelt


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Benützung Landsgemeindeplatz

Anpassung des Beitragssatzes an die Familienausgleichskasse

Fachperson Kriminalpolizei gewählt

Neue Leiterin der Fachstelle Umweltschutz

Geschäfte Grosser Rat

Erleichterte Einbürgerung


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Wahl Arbeitgebendenvertreter in die Verwaltungskommission der kantonalen Versicherungskasse

Kantonale Vernehmlassung zur Revision der Gerichtsorganisation

Kantonale Vernehmlassung zum Staatsorganisationsgesetz und zu verschiedenen Verordnungsneuerungen

Leistungsauftrag für spezialisierte Pflegeleistungen am kantonalen Gesundheitszentrum Appenzell

Teilrevision des Reglements über die Friedhöfe von Appenzell und Schlatt genehmigt

Polizeieinsatz am Eidgenössischen Schwing- und Älplerfest ESAF

Neue Eigentümerstrategie der SAK genehmigt

Leistungsvereinbarung mit Organisation der Arbeitswelt für Gesundheits- und Sozialberufe verlängert

Kündigungen


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Nothilfe für Blatten

Delegation

Standeskommission sieht Anpassungsbedarf beim Breitbandförderungsgesetz

Erleichterte Einbürgerungen


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Revision des Geschäftsreglements der Standeskommission

Neue Gebührenkategorie für die Parkplätze der Hof Weissbad AG

Neuer Tarifvertrag für ambulante Hebammenleistungen genehmigt

Genehmigung zur Einzäunung und Pflege einer Schutzzone beim Seealpsee

Genehmigung Quartierplan Schnetzlers

Standeskommission beantragt Kantonsreferendum

Geschäfte Grosser Rat

Kündigungen

Renata Holenweger zur Urkundsperson ernannt


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Benützung Rathausbögen und Kanzleiplatz

Delegationen

Erleichterte Einbürgerung


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Geschäfte Grosser Rat

Revision des Standeskommissionsbeschlusses über die Verwendung des Feuerwehrfonds

Revision Standeskommissionsbeschluss über die Steinwildjagd

Revision Standeskommissionsbeschluss über die Jagd

Neue Verfahrensassistentin bei der Staatsanwaltschaft


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Benützung Rathausbögen

Überweisungen an den Grossen Rat

Delegation

Erleichterte Einbürgerung

Anstellungen in der kantonalen Verwaltung


title_de: Postautofahrplan Oberegg – Antwort auf Petition

content_de:
Am 18. September 2018 überreichte alt Bezirksrat Curdin Herrmann eine «Petition» von 306 Unterzeichnenden, die sich gegen eine angebliche Verschlechterung des öV-Postautofahrplans zur Wehr setzt. Das Amt für öffentlichen Verkehr des Kantons Appenzell I.Rh. hat die Anliegen geprüft und nimmt Stellung.

Die Fahrplangestaltung des öffentlichen Verkehrs steht vor der Herausforderung, unterschiedliche Interessen und Bedürfnisse mit dem grösstmöglichen Nutzen zu vereinen. Dabei schliessen sich oft unterschiedliche Anliegen gegenseitig aus. Aufgrund von geänderten Fahrzeiten der Bahnen des Regional- und Fernverkehrs mussten die bestehenden Postautolinien im Appenzeller Vorderland überarbeitet werden. Im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten wurden die Postautoverbindungen bestmöglichst auf die Einwohner und Einwohnerinnen von Oberegg ausgerichtet.

Die Petition aus Oberegg bemängelt in erster Linie die Anschlussverbindungen in Heiden. Damit verkennt die Petition aber, dass die Anschlüsse ab Heiden nach St.Gallen, Trogen, Walzenhausen, St.Margrethen, Rorschach oder Rheineck vom Kanton Appenzell I.Rh. nicht bestellt werden. Auf diese Fahrplangestaltung besteht mit anderen Worten kein direkter Einfluss. Zudem beteiligt sich der Kanton Appenzell I.Rh. und der Bezirk Oberegg auf der Linie Heiden-Heerbrugg finanziell mit einem Minderheitsanteil von rund 26%. Das heisst, etwa drei Viertel der Deckungszahlungen («Abgeltungen») an PostAuto leisten die Kantone Appenzell A.Rh. und St.Gallen. Die verschiedenen Interessen werden entsprechend gewichtet.

Dennoch resultiert bei einer Gesamtbetrachtung weiterhin ein attraktives Verkehrsangebot für Oberegg. Die Petition gibt kein vollständiges Gesamtbild ab. So bestehen ab Oberegg den ganzen Tag kurze Anschlüsse in Heiden nach St.Gallen Bahnhof, morgens zwischen 6-7 Uhr und abends zwischen 18-19 Uhr über Eggersriet, in den Nebenverkehrszeiten über Rehetobel. Eine Verdichtung mit Zusatzkursen ab Heiden nach 18.00 Uhr wird für das Jahr 2020 geprüft.

Der bisherige Fahrplan weist den grossen Mangel auf, dass Reisende in Heerbrugg 25 Minuten auf den Zuganschluss warten müssen. Dies wird mit dem neuen Fahrplan deutlich verbessert. Damit wird beispielsweise Zürich über Heerbrugg-Sargans schneller erreicht als bisher über Heiden-St.Gallen. Reisen von Oberegg nach Rorschach sind neu über Rheineck 17 Minuten schneller als bisher. Diese Verbesserungen werden in der Petition nicht erwähnt. Die Petition stützt sich auf die Fahrplanentwürfe von PostAuto, wie sie von Mitte Mai bis Mitte Juni 2018 zur Stellungnahme öffentlich aufgelegt wurden. Die Entwürfe wurden aber im vergangenen Sommer teilweise angepasst. Namentlich wurden auf der Linie Heiden-Oberegg-Heerbrugg am Morgen zwei zusätzliche Kurse eingefügt und damit der Anschluss an die Kantonsschule in Trogen sichergestellt.

Damit die Angebote rechtzeitig geplant und bereitgestellt werden und die Fahrpläne pünktlich zur Verfügung stehen, mussten die Transportunternehmen die Fahrpläne für das kommende Fahrplanjahr 2019 bis Mitte August 2018 einreichen. Aus diesem Grund sind Änderungen ab dem Jahr 2020 wieder möglich.

Grundsätzliche Anliegen zum öV-Angebot werden mit dem Bezirk Oberegg besprochen. Die interessierte Öffentlichkeit hat im Rahmen der jährlichen Veröffentlichung der Fahrplanentwürfe ab Mitte Mai die Möglichkeit, Verbesserungen vorzuschlagen (www.fahrplanentwurf.ch).

Amtliche Mitteilung im Wortlaut


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit BGM Ostschweiz

Weiterführung der Beratungsstelle für Suchtfragen

Stärkung der Tages- und Nachtpflege im Bezirk Oberegg

Statutenrevision Flurgenossenschaft Bohlhalden-Himmelberg

Beitrag an Sanierung von Wasserleitung

Beiträge

Benützung Landsgemeindeplatz

Sammelbewilligungen

Bewilligung für Sonntagsverkauf anlässlich des Käsefests


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit dem Frauenhaus St.Gallen

Bericht zur Arbeit der Staatsanwaltschaft liegt vor

Genehmigung Jahresrechnung und Budget der ISME

Delegationen


lead_de: Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission.

content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Neue Schulsozialarbeiterin für die Oberstufe

Kündigung bei der KESB


lead_de: Mitteilungen der Standeskommission.

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Neue Regelung zur Aufbewahrung der Daten

Kanton Appenzell I.Rh. unterstützt Jugendparlamentskonferenz in Wil

Beitrag für TheaterLenz


lead_de: Mitteilungen der Standeskommission:

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Betriebsbewilligungen für Skilifte Alpsteinblick Gonten bis 2035 verlängert

Kanton unterstützt Textil-Förderprogramm TaDA

Genehmigung des Wanderwegnetzes Schwende-Rüte

Ausnahmebewilligung für neue Halbunterflurbehälter in Steinegg

Adventssonntage: Rathausbögen für den Verkehr gesperrt


content_de:
Aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Bewilligung Festzelt auf dem Landsgemeindeplatz

Programmvereinbarung Wildtiere genehmigt

Genehmigung Polizeieinsätze

Erleichterte Einbürgerung

Spitex-Tarife steigen leicht

Kanton stärkt Zusammenarbeit mit Pro Senectute

Verlängerung befristete Anstellung

10% mehr für die Kommunikationsstelle

Neuer Jagd- und Fischereiverwalter


content_de:
Aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Standeskommission tritt nicht auf Stimmrechtsbeschwerde ein

Neue Leistungsvereinbarung mit der Lungenliga Ost

Angepasste Vereinbarung mit dem Verein Aids-Hilfe

Tages-  und Nachtaufenthalte im Alters- und Pflegeheim Krone

Beitrag für Gebäudesanierung Försterschule Maienfeld

Gründung einer Flurgenossenschaft bewilligt

Sachbearbeiterin für die KESB gewählt


lead_de: Aus den Verhandlungen der Standeskommission vom 3. März 2026.

content_de:
Aus den Verhandlungen der Standeskommission vom 3. März 2026:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Beitrag für "Schweizer Jugend forscht"

24/7-Telefon für Gewaltopfer

Inspektion bestätigt gute Arbeit im Grundbuch- und Erbschaftsamt

Pilotprojekt: Soziale Arbeit in Hausarztpraxen

Überweisung an den Grossen Rat


content_de:
Aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Bund gewährleistet neue Kantonsverfassung

Kanton unterstützt Jubiläum Energie AR/AI

Benützung Rathausbögen internationale Konferenz Tourismusexperten

Neue Betriebsbewilligungen für Kleinskilift und Skiförderband Horn

Neuer Kantonsarzt und stellvertretende Kantonsärztin

Kündigung im Landwirtschaftsdepartement

Kündigung im Bau- und Umweltdepartment


lead_de: Aus den Verhandlungen der Standeskommission.

content_de:
Aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Überweisungen an den Grossen Rat
    Revision des Polizeigesetzes (PoIG)
    Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Velowege (EG VWG)
    Teilrevision des Verwaltungsgerichtsgesetzes (VerwGG)
    Anhang 1 zur Wildruheverordnung (WRV)

Nutzung des Kanzleiplatzes - Projekt Schweizer Tafel

Neuer Berufs- und Laufbahnberater

Leitungswechsel im Amt für Landwirtschaft

Anpassung des Standeskommissionsbeschlusses: Amt für Jagd und Fischerei

Individuelle Prämienverbilligung 2026


content_de:
Aus den Verhandlungen der Standeskommission:

 Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Beitrag für Musikgesellschaft Brülisau

Beitrag für die Feuerwehr Appenzell

Wahl in die kantonale Feuerwehrkommission

Rechnungsausgleich 2024 aus dem Feuerwehrfonds

Demissionen und Wahlen in den Kantonalen Führungsstab

Neue Besteuerungsregel für Homeoffice im Ausland

Öffnungszeiten der kantonalen Verwaltung angepasst


content_de:
Aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Beiträge für Präventionsworkshop und Telefonberatungen

Gelder für Wiederherstellung von altem Triebwagen

Neuverwendung von Stiftungsgeldern

Sanitätsnotruf 144 für Appenzell I.Rh. langfristig geregelt

Öffnungszeiten der Verwaltung im Jahr 2026

Statutenrevision Flurgenossenschaft Tanne-Rüti

Stellenbesetzung und Aufstockung im Bau- und Umweltdepartement

Geschäft Grosser Rat


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Beitrag Nachwuchsschützen

Referenztarife 2026 für stationäre Behandlungen

Leistungsvereinbarung Ombudsstelle Alter und Behinderung neu unbefristet

Kündigung Betreuung Wohnbauförderung


content_de:
Aus den Verhandlungen der Standeskommission vom 20. Januar 2026:

 Revision der Behördenverordnung geht in die Vernehmlassung

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Erweiterung Pikettpool der Staatsanwaltschaft

 Revision der Behördenverordnung geht in die Vernehmlassung


content_de:
Aus den Verhandlungen der Standeskommission vom 3. Februar 2026:

Amtliche Mitteilungen im Wortlaut

Beitrag für neue Instrumente der Musikgesellschaft Harmonie Appenzell

Landsgemeindeplatz: Bewilligungen für Musik, Markt und Jugendschutz

Wochenmarkt Ferdinand von Mai bis Oktober bewilligt

Bewilligungen für Ratssäle und Kanzleiplatz neu geregelt

Revision der Verordnung über die kantonale Versicherungskasse in der Vernehmlassung

Bildungscampus Appenzell: nächste Phase gestartet

Geschäfte Grosser Rat


lead_de: Aus den Verhandlungen der Standeskommission vom 17. März 2026.

content_de:
Aus den Verhandlungen der Standeskommission vom 17. März 2026:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Beitrag für Volksmusikfestival Arbon

Nutzungen auf Landsgemeindeplatz bewilligt

Sonntagsverkauf für Appenzeller Frühlingstage und "AutoImpuls" 2026 bewilligt

Tonaufnahmen der Grossratssitzungen neu mit Suchfunktion

Zivilschutz sichert Einsatz am Schwägalp Schwinget

Fischerei 2026: Festlegung Fischereisaison 2026 und strengere Mindestmasse

Anpassung des Tarifvertrags für die Klinik im Hof

Neue Regeln für pflegende Angehörige

Ortsplanung der Feuerschaugemeinde genehmigt

Überweisung von Geschäften an den Grossen Rat


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Beiträge aus dem Swisslos-Fonds

Rekonstitution der Standeskommission

Leistungsvereinbarung mit Verein Appenzellerland Tourismus AI wird verlängert

Zusätzlicher Kantonsbeitrag für Sanierung Alpweg Dornesslen–Ebenalp genehmigt

Leitung der Kommunikationsstelle neu besetzt

Neue Sachbearbeiterin für die Fachstelle Integration

Kündigungen


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Entschädigung für Einsatz an der Landsgemeinde

Neuer Leiter Zentrale Dienste im Gymnasium

Anstellung in der Ratskanzlei

Erleichterte Einbürgerung


content_de:
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Amtliche Mitteilungen im Wortlaut

Anpassungen des Standeskommissionsbeschlusses zur Personalverordnung

Kündigung bei der Kantonspolizei

Neue Sachbearbeiterin bei den Bevölkerungsdiensten


lead_de: Aus den Verhandlungen der Standeskommission vom 2. Dezember 2025, Teil 2 und 16. Dezember 2025 Teil 1.

content_de:
Aus den Verhandlungen der Standeskommission:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Standeskommission genehmigt Bezirksreglement von Schlatt-Haslen

Amt für Informatik schreibt zwei Stellen aus

Betriebsbewilligungen für Skilifte Oberegg und Appenzell verlängert

Teilzonenplan Fallbach II genehmigt

Rücktritt und Wahl in Kommissionen

Benutzung der Rathausbögen


content_de:
Aus den Verhandlungen der Standeskommission vom 3. Februar 2026:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Standeskommission genehmigt Planungspaket Egg Schlatt-Haslen

Kantonspolizei unterstützte Sicherheitskonferenz in München

Gute Arbeit im Betreibungs- und Konkursamt aber Fallzahlen steigen

Unterstützung für Personen mit Schutzstatus S wird verlängert

Leistungsvereinbarung für Dolmetscherdienst verlängert

Überweisung Geschäfte Grosser Rat


lead_de: Aus den Verhandlungen vom 31. März 2026.

content_de:
Aus den Verhandlungen der Standeskommission vom 31. März 2026:

Amtliche Mitteilung im Wortlaut

Beitrag an den Verein DiNGS

Beitrag für Versorgung bei seltenen Krankheiten

Benützung Landsgemeindeplatz "WarmUp Switzerland"

Kanton unterstützt Energieprojekte auf landwirtschaftlichen Betrieben

Kanton fordert klare Regeln zu PFAS

Überweisungen an den Grossen Rat


title_de: Betriebskostenprognosen für AVZ+

content_de:
In der Diskussion um den Neubau für das AVZ+ wurden in den letzten Tagen zum Teil irreführende Aussagen zu den Betriebskosten und zu anderen Finanzfragen gemacht. Die Standeskommission möchte einige Punkte klarstellen.

In der Kampagne gegen das AVZ+ wird behauptet, der Neubau des Spitals führe bei den Betriebskosten zu einer Lücke von Fr. 5.1 Mio. pro Jahr, die aus Steuermitteln zu decken sei. Ausfälle ergäben sich beim Rettungsdienst und beim Notfall (Fr. 1.9 Mio.), beim Mietzins (Fr. 0.8 Mio.), bei der Kapitalverzinsung (Fr. 0.5 Mio.) und beim Betriebsdefizit (Fr. 1.9 Mio.). Diese Aussage stimmt so nicht und bedarf der Richtigstellung.

Es ist eine Tatsache, dass sich sowohl der Rettungsdienst als auch der Spital-Notfall allein mit den Zahlungen der Krankenversicherungen sowie der Patientinnen und Patienten nicht kostendeckend betreiben lassen. Die finanziellen Lücken der betroffenen Spitäler werden daher vielerorts als gemeinwirtschaftliche Leistungen über Steuermittel oder aus dem Eigenkapital gedeckt.

Bei einer Ablehnung des Neubaukredits für das AVZ+ bliebe es beim heutigen Betrieb im bisherigen Spital. Solange dieser weitergeführt wird, wären die Lücken für den Rettungsdienst und den Notfall weiterhin in unverminderter Höhe zu decken. Es ist daher nicht richtig, wenn der Eindruck erweckt wird, dass diese Kosten mit einem Ja zum neuen Spital zusammenhängen.

Auch bei einem reinen Ambulatorium würden für den Rettungsdienst weiterhin die gleichen Kosten anfallen. Diese Dienstleistung hat mit dem Leistungsangebot des Spitals nichts zu tun. Würde der Notfall bei einem reinen Ambulatorium reduziert, würden auch weniger Kosten anfallen. Es stellt sich aber die Frage, ob man auf diese geschätzte Leistung künftig substanziell verzichten will.

In der Argumentation gegen das AVZ+ wird von einzelnen Gegnern unterstellt, der Steuerzahler hätte allein beim Mietzins eine Lücke von Fr. 0.8 Mio. pro Jahr zu decken. Die Begründung dazu greift zu kurz.

Wie im Landsgemeindemandat dargelegt, schreibt der Kanton Investitionen in Immobilien auf 25 Jahre ab. Der Aufwand in dieser Zeit ist gemessen an der Lebensdauer eines Gebäudes von mindestens 50 Jahren unverhältnismässig hoch. Dafür ist der Kanton in der Zeit nach der Abschreibungsphase entsprechend entlastet.

Der Mietzins ist nicht nur auf die Abschreibungszeit, sondern auf die gesamte Lebensdauer ausgerichtet. Und hier zeigt sich, dass der angenommene Mietzins von Fr. 1.395 Mio. pro Jahr kostendeckend ist: Bereits bei einer angenommenen Nutzungsdauer von 50 Jahren ergibt sich aus dem Mietzins ein Ertrag von Fr. 69.75 Mio. Abzüglich des Unterhalts von durchschnittlich Fr. 0.55 Mio. pro Jahr resultiert in diesem Zeitraum ein Ertrag von Fr. 42.25 Mio. Die Baukosten für das Spital sind damit mehr als gedeckt.

Um das angebliche Defizit von Fr. 5.1 Mio. zu begründen, wird geltend gemacht, über die ganze Abschreibungsdauer sei ein Kapital von Fr. 20 Mio. zu verzinsen, und zwar zu 2.5%. Daraus wird ein jährlicher Zinsaufwand von Fr. 0.5 Mio. abgeleitet. Der Kanton kann jedoch die gesamten Baukosten mit frei verfügbaren Mitteln finanzieren und muss dafür keinen Zinsaufwand leisten.

Einen grossen Anteil an der behaupteten Lücke von Fr. 5.1 Mio. vermuten die Gegner der Vorlage beim allgemeinen Betriebsdefizit, das sie mit Fr. 1.9 Mio. beziffern. Der Hauptgrund für diesen Fehlbetrag sei vor allem eine Fehlkalkulation bei den Einnahmen.

Das Total der im Spital eingenommenen Pflege-, Behandlungs- und Aufenthaltstaxen war in den letzten Jahren stabil und betrug in der Periode von 2015 bis 2017 zwischen Fr. 8.1 und Fr. 8.5 Mio. Mit dem Neubau werden entsprechende Einnahmen von Fr. 10.4 Mio. budgetiert. Dabei wird gestützt auf die Erfahrung anderer Institutionen davon ausgegangen, dass mit einer neuen Infrastruktur die Attraktivität sowohl für Belegärzte als auch für die Patienten und Patientinnen markant steigen wird.

Wie bei jeder Planerfolgsrechnung sind Abweichungen möglich. Dafür, dass diese aber plötzlich in einer einzigen Position Fr. 1.9 Mio. pro Jahr ausmachen sollen, sind allerdings keine greifbaren Gründe erkennbar.

In den letzten Jahren betrug das Defizit des Spitals stets rund eine Million Franken. Dank erhöhter Einnahmen und eines wegen optimierter Abläufe sinkenden Aufwands wird in der Planerfolgsrechnung davon ausgegangen, dass mit dem Neubau beim eigentlichen Betrieb kein Defizit mehr entsteht. Für die Zusatzleistungen des Rettungsdiensts und des Notfalls ist in der Planerfolgsrechnung ein Beitrag von Fr. 1.9 Mio. vorgesehen. Würde auf das neue AVZ+ verzichtet, müssten die Kosten für den Rettungsdienst und je nach Ausstattung auch für den Notfall allerdings trotzdem getragen werden. Eine Lücke im Umfang von Fr. 5.1 Mio. ist jedenfalls nicht auszumachen.

Siehe auch Medienmitteilung.


title_de: Kritik an der Information über den Spitalkredit

content_de:
Der Standeskommission wurde an der Landsgemeinde und im Nachgang dazu in der Presse vorgeworfen, bezüglich des Kredits für den Spitalneubau unsachgemäss informiert zu haben. Die Standeskommission weist die Kritik zurück und nimmt Stellung dazu.

Weitere Informationen in der Medienmitteilung.


title_de: Livestream Landsgemeinde

content_de:
An der Grossratssession vom 1. April 2019 hat Landammann Daniel Fässler angekündigt, dass die Standeskommission demnächst über die Details der Durchführung des Livestreams der Landsgemeinde entscheiden werde. Inzwischen wurden die entsprechenden Vorgaben für die Filmaufnahmen festgelegt.

Der Standeskommission ist ein respektvoller Umgang mit der Privatsphäre der Landsgemeindeteilnehmerinnen und -teilnehmer ein grosses Anliegen. Soweit sich dies bei einer öffentlichen Versammlung gewährleisten lässt, soll das Wahl- und Abstimmungsgeheimnis gewahrt werden. Der Kanton hat daher schon vor einigen Jahren in einer generellen Weisung festgehalten, dass beim Filmen und Fotografieren der Landsgemeinde darauf zu achten ist, dass keine Aufnahmen gemacht werden, die auf das Stimmverhalten Einzelner schliessen lassen. Diese Vorgabe ist auch mit dem Livestream der Landsgemeinde einzuhalten.

Im Zentrum der Liveübertragung der Landsgemeinde im Internet stehen die Verhandlungsführung und die Präsentation der Geschäfte durch den regierenden Landammann sowie die Voten der Landsgemeinderednerinnen und -redner. Demgemäss soll mit dem Livestream in erster Linie das Geschehen am Rednerpult gezeigt werden.

Bei den Wahlen und Abstimmungen beschränkt man sich auf Distanzaufnahmen von hinten. Dabei gilt die Vorgabe, dass man die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger nicht unmittelbar erkennen oder ermitteln kann. Trotzdem sollen die Aufnahmen einen ungefähren Eindruck des Abstimmungsergebnisses erlauben. Grossaufnahmen einzelner Abstimmender, wie sie im Rahmen der Übertragung der Glarner Landsgemeinde teilweise vorkommen, wird es nicht geben.

Amtliche Mitteilung im Wortlaut


title_de: Nachtrag zur Landsgemeinde

content_de:
An der Landsgemeinde vom letzten Sonntag hat Landammann Daniel Fässler bezugnehmend auf einen Leserbrief der GFI zur Hallenbadvorlage ausgeführt, dass die 42 m², die gemäss Leserbrief in der Aufstellung zur Position Saunabereich fehlten, auf der nächsten Seite unter der Position „Massage und Diverses“ zu finden seien. Das war aber eine andere Position mit zufälligerweise gleicher Fläche. Im Landsgemeindemandat und auch in der Botschaft zum Grossen Rat fehlten tatsächlich 42 m², und die Addition war damit falsch, wie die GFI berechtigterweise festgestellt hatte. Für die weitere Planung gilt das detaillierte Raumprogramm, welches vollständig und stimmig ist (siehe www.ai.ch/gr-2017, Session vom 6. Februar 2017 >Download, Anhang zum Grossratsgeschäft Rahmenkredit für den Neubau eines Hallenbades). An der Summe der Flächen ändert sich nichts. Wir bedauern das entstandene Missverständnis.

Bei dieser Gelegenheit weisen wir darauf hin, dass ein Gegenvorschlag bei den Kantonsrichterwahlen auf dem Stuhl der Standeskommission nicht hörbar war. Aus diesem Grund wurde nicht ausgemehrt.


title_de: Regierungen einigen sich auf Eckpunkte für neue Fachhochschule Ostschweiz

content_de:
Eine einheitliche Trägerschaft für die neue Fachhochschule Ostschweiz rückt näher: Die Regierungen aller mitwirkenden Kantone und des Fürstentums Liechtenstein – somit auch die Standeskommission des Kantons Appenzell I.Rh. – haben den entsprechenden Eckpunkten zugestimmt. Damit ist der Weg frei für ein interstaatliches Konkordat. Dieses wird im laufenden Jahr definitiv ausgehandelt.

Die Regierungen der Kantone St.Gallen, Thurgau, Schwyz, Appenzell A.Rh., Glarus und Appenzell I.Rh. sowie des Fürstentums Liechtenstein haben wichtige Beschlüsse für den Aufbau einer gemeinsamen Trägerschaft der neuen Fachhochschule Ostschweiz gefasst. Die beschlossenen Eckpunkte sehen insbesondere die Zusammenführung der heutigen drei Fachhochschulen FHS St.Gallen, HSR Rapperswil und NTB Buchs zu einer einzigen selbständigen Fachhochschule vor. Damit wird eine zukunftsfähige, kompetitive und effiziente Fachhochschule geschaffen, die gleichzeitig eine zuverlässige Grundlage für die unabdingbare institutionelle Akkreditierung nach dem eidgenössischen Hochschulförderungs- und Koordinationsgesetz (HFKG) bildet. An allen drei Standorten im Kanton St.Gallen werden auch weiterhin Lehre und Forschung betrieben. Die gesetzliche Grundlage soll ein interstaatliches Konkordat bilden, an dem alle erwähnten Ostschweizer Kantone und das Fürstentum Liechtenstein beteiligt bleiben.

Steuerung, Führung und Finanzierung der neuen Hochschule werden verstärkt unter dem «Lead» des Standortkantons St.Gallen stehen, welcher etwa 85 Prozent der Trägermittel finanzieren wird. Die Mitträger werden pauschale Beiträge nach Massgabe der Anzahl ihrer Studierenden entrichten. Für den Kanton Appenzell I.Rh., der heutiger Mitträger der Fachhochschule St.Gallen ist, soll die Neustrukturierung zu tieferen Beiträgen führen. Als politisches Gremium für die neue Fachhochschule Ostschweiz wird eine Trägerkonferenz eingerichtet, in der das jeweils zuständige Regierungsmitglied jedes Trägers vertreten ist. Die Trägerkonferenz beschliesst unter anderem über das Studienangebot der Fachhochschule und legt das Kompetenzprofil für den Hochschulrat fest. Der Hochschulrat ist das oberste Organ der Fachhochschule und besteht aus 15 Mitgliedern, von denen der Kanton Appenzell I.Rh. eines bestimmen wird. Der Standortkanton St.Gallen kann acht Sitze besetzen, der Kanton Thurgau zwei und die weiteren Mitträger jeweils einen Sitz.
In dieser Einigung zu den Eckpunkten ist zudem vorgesehen, dass mit der neuen Fachhochschulträgerschaft das Eigentum der Immobilien beim Kanton St.Gallen angesiedelt wird.

Den positiven Entscheiden der Regierungen waren zwischen Dezember 2017 und Mitte Januar 2018 Treffen der Regierungsdelegation des Kantons St.Gallen mit Delegationen aus dem Fürstentum Liechtenstein sowie den Kantonen Thurgau, Schwyz und Appenzell I.Rh. vorangegangen. Die Kantone Glarus und Appenzell A.Rh. hatten auf ein Treffen verzichtet. In den Gesprächen konnten inhaltliche Klärungen und letzte Bereinigungen vorgenommen werden, die in den Schlussbericht zuhanden der Regierungen eingeflossen sind.

Der Kanton Appenzell I.Rh. hatte sich zunächst für ein anderes Strukturmodell ausgesprochen, welches die FHS St.Gallen und die NTB Buchs unter einer Trägerschaft vereinigt hätte und die HSR Rapperswil eine eigenständige Hochschule geworden wäre. Im Gespräch der Regierungsdelegationen des Kantons Appenzell I.Rh. und des Kantons St.Gallen konnten aus Innerrhoder Sicht Verbesserungen am nun gewählten Strukturmodell erzielt werden, die dem Kanton Appenzell I.Rh. eine bessere Mitwirkung in der neuen Fachhochschule Ostschweiz ermöglichen. Dies betrifft vor allem die nun vorgesehene Trägerkonferenz. Positiv aus Sicht des Kantons Appenzell I.Rh. ist ferner, dass der Hochschulrat nicht nach politischen, sondern nach fachlichen Kriterien zusammengesetzt werden soll. Mit der Beteiligung des Kantons Appenzell I.Rh. an der neuen Fachhochschule Ostschweiz kann der Hochschulstandort Ostschweiz in der schweizerischen Fachhochschullandschaft gestärkt werden. Dies ist im Interesse des Kantons Appenzell I.Rh. – mit Blick sowohl auf die Ausbildungsmöglichkeiten von Fachkräften als auch auf den Technologietransfer von der angewandten Hochschulforschung in die Wirtschaft.

Mit dem Bekenntnis aller Regierungen zu den Eckwerten der neuen Trägerschaft ist im gemeinsamen Projekt die Konzipierungsphase abgeschlossen. In der nun anschliessenden Rechtsetzungsphase wird die gesetzliche Grundlage der neuen Fachhochschule Ostschweiz in Form eines interstaatlichen Konkordats erarbeitet. Parallel zur Rechtssetzung werden die Vorbereitungen zur Zusammenführung der drei bestehenden Hochschulen FHS St.Gallen, HSR Rapperswil und NTB Buchs fortgeführt. In alle Projektphasen bleiben sämtliche zukünftigen Hochschulträger intensiv einbezogen. Der operative Start der neuen Hochschule ist auf Herbst 2020 geplant.

Siehe auch Medienmitteilung.


title_de: Rücktritt von Säckelmeister Thomas Rechsteiner

content_de:
Heute hat Säckelmeister Thomas Rechsteiner seinen Rücktritt aus der Standeskommission erklärt. Er wird das Gremium an der Landsgemeinde vom 29. April 2018 verlassen.

Thomas Rechsteiner dient seit 1998 in verschiedenen Ämtern der Öffentlichkeit. Die Landsgemeinde vom 1. Mai 2011 hat den damaligen Grossrat Thomas Rechsteiner als Säckelmeister gewählt.

Die Würdigung der Verdienste von Säckelmeister Thomas Rechsteiner wird an der Landsgemeinde vorgenommen.


lead_de: Mitteilungen aus der Sitzung vom 4. April 2017, Teil 1.

content_de:
Mitteilungen der Standeskommission aus der Sitzung vom 4. April 2017 zu folgenden Themen:

Weitere Informationen in der Medienmitteilung.

Personelle Änderungen auf dem Grundbuchamt

Stellvertretende Leitung Grundbuchamt und Erbschaftsamt Oberegg ernannt

Stellungnahme zur Änderung Entsendeverordnung


title_de: Wechsel auf der Kommunikationsstelle

content_de:
Anemone Seger hat Anfang März die Leitung der Kommunikationsstelle übernommen. Weil die Arbeit insgesamt zu wenig ihren Vorstellungen entspricht, wird sie die Stelle Ende Mai bereits wieder verlassen. Die Standeskommission hat als ihre Nachfolgerin Michaela Inauen, die derzeitige Leiterin des Sekretariats der Ratskanzlei, gewählt.

Michaela Inauen besorgte schon bisher die Stellvertretung für die Leitung der Kommunikationsstelle. Sie wird die neue Funktion antreten, sobald eine Nachfolge für das Sekretariat der Ratskanzlei gefunden ist. Bis dahin wird sie in ihrer Stellvertretungsfunktion für die Kommunikationsstelle die nicht aufschiebbaren Arbeiten erledigen und als Kontaktperson zur Verfügung stehen.

Siehe auch Medienmitteilung.