lead_de: undefined

title_de: VCS - Beschwerde in Sachen IKEA im wesentlichen abgewiesen

content_de: Das Verwaltungsgericht hat am 23. März 2005 die Anträge des VCS auf Aufhebung der Nut-zungsplanänderung der Gemeinde Spreitenbach für einen Neubau eines IKEA-Fachmarktes abgewiesen. Die Richtplanänderung des Grossen Rates und die Zonenplanrevision mit den neuen Zonenvorschriften halten sich nach der Urteilsbegründung an die Planungsgrundsätze und die Ziele der Raumplanung. Die Vorschriften der Umweltschutzgesetzgebung, insbeson-dere der Luftreinhalteverordnung und des kantonalen Massnahmeplanes Luft 2002, wurden von den Planungsbehörden der Gemeinde Spreitenbach, den kantonalen Fachstellen und vom Regierungsrat in seinem Beschwerdeentscheid durch die Anordnung verschärfter Emissions-begrenzungen und flankierender Massnahmen für den öffentlichen Verkehr eingehalten. Die vorgesehene Anbindung an den öffentlichen Verkehr, die Reduktion auf 700 Parkplätze an Wochentagen bzw. 890 Parkplätze an Samstagen und verkaufstarken Tagen und die Vorgabe einer Parkplatzbewirtschaftung erfüllen die gesetzlichen Bestimmungen zur Reduktion der Luftbelastung, die der Verkehr bei publikumsintensiven Einrichtungen (Einkaufszentren und Fachmärkte) verursacht. Das Verkehrsaufkommen durch die jährlich rund 1,2 Mio. Kunden kann mit der vorgeschriebenen Anbindung an das Busverkehrsnetz (15 Minuten - Takt) vom bestehenden Strassennetz bewältigt werden, zumal mit dem vom Bundesrat bewilligten Halb-anschluss der A1 eine Entlastung der Kantons- und Gemeindestrassen gesichert ist. Eine wei-tere Einschränkung der Parkplatzzahl oder zusätzliche Massnahmen zur Parkierung, wie sie vom VCS Schweiz beantragte wurden, hat das Verwaltungsgericht unter Berücksichtigung der konkreten Umstände abgelehnt. Weil ein Hauslieferdienst, den die IKEA den Kunden in der ganzen Schweiz anbietet, Grundlage des Umweltverträglichkeitsberichts ist und dieses Angebot - zumindest im Grundsatz - die Umsteigeelastizität fördert, hat das Verwaltungsge-richt in der Bauordnung die gesetzliche Grundlage geschaffen, damit der Gemeinderat im Baubewilligungsverfahren Anordnungen zu einem Hauslieferdienst treffen kann. Eines der Eventualbegehren des VCS wurde damit teilweise gutgeheissen.


lead_de: Unter Federführung der EDK-Ost beteiligen sich alle deutsch- und gemischtsprachige Kantone sowie das Fürstentum Liechtenstein am Projekt zur Erprobung eines flexiblen Eintritts in die Primarschule (Modelle Basisstufe und Grundstufe).

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Schulversuche zur Basisstufe auf dem Prüfstand

content_de:
Am Entwicklungsprojekt "Erziehung und Bildung in Kindergarten und Unterstufe" sind alle deutsch- und gemischtsprachigen Kantone der Schweiz sowie das Fürstentum Liechtenstein beteiligt, wobei in neun Kantonen (AG, SG, GL, ZH, LU, NW, TG, FR, BE) Schulversuche laufen.

Die EDK-Ost hat vom Projektstand an einer Klausurtagung mit Befriedigung Kenntnis genommen. Die Schulversuche in den Kantonen laufen in 108 Versuchsklassen mit rund 2400 Schülerinnen und Schülern. Die beiden Versuchsmodelle Grundstufe (2 Jahre Kindergarten und 1. Klasse) sowie Basisstufe (2 Jahre Kindergarten sowie 1. und 2. Klasse) werden in den Versuchen unter Beteiligung von rund 220 Lehrpersonen erprobt. Zudem werden pädagogische Grundlagen entwickelt, welche die Grundsätze der inhaltlichen Ausrichtung der Grund- und Basisstufe beinhalten.

Die Schulversuche werden in den Kantonen und nicht durch die EDK-Ost entsprechend ihrer jeweiligen kantonalen Rahmenbedingungen geführt. Die regionale Versuchsanlage verfolgt das Ziel, in den Kantonen nach vergleichbaren Grundlagen individuelle Entscheidungen zu fällen.

Entscheidungen über Empfehlungen an die Kantone zu einer Umsetzung mit Verankerung in den kantonalen Gesetzgebungen treffen die Kantone nach Abschluss der Evaluationsphase im Jahr 2009 aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse sowie bildungs- und finanzpolitischer Überlegungen. Besonderes Augenmerk legt die EDK-Ost auf die bildungs- und finanzpolitischen Konsequenzen, welche mit der Einführung der Grund- bzw. der Basisstufe in den beteiligten Kantonen verbunden wären. Die Projektleitung der EDK-Ost hat den Auftrag, diese zu erheben und zu analysieren.

Die wissenschaftliche Begleitung der Schulversuche hat mit einer Bestandesaufnahme über den Lernstand der Kinder in Versuchs- und Kontrollklassen sowie mit der Befragung der involvierten Personen begonnen. Sie wird während der Versuchsdauer fortgesetzt und endet mit einem umfassenden Evaluationsbericht. Ein erster aussagekräftiger Zwischenbericht wird auf Anfang 2008 erwartet; der Schlussbericht liegt bis zum Jahr 2010 vor.

content_format: html


lead_de: Im Rahmen der Jahresausstellung der Aargauer Künstlerinnen und Künstler spricht das Aargauer Kuratorium Werk- und Förderbeiträge.

title_de: Fünf Werk- und drei Förderbeiträge Bildende Kunst und Performance

content_de:
Von den gesamthaft 159 Eingaben bewarben sich 67 um einen Werk- oder Förderbeitrag beim Aargauer Kuratorium. 18 Bewerbungen schafften die Aufnahme in die Ausstellung. Für insgesamt zehn künstlerische Positionen beantragte die Kuratoriumsjury folgende vier Werkbeiträge und sechs Förderbeiträge:

Werkbeiträge in der Höhe von 30'000 Franken:

Patricia Bucher, Zürich

Mattia Comuzzi, Schafisheim

Fabienne Ehrler, Zürich

Christina Gähler, Zofingen

Lea Schaffner, Zürich

Förderbeiträge in der Höhe von 10'000 Franken:

Maurice Ducret, Arni

Claudio Näf, Luzern

Milena Seiler, Ennetbaden

Die prämierten Kunstschaffenden sind zwischen 28 und 68 Jahre alt. Die geförderten Positionen repräsentieren ein weites Spektrum künstlerischer Ausdrucksmittel, welches von Zeichnungen, Malerei bis zu Objekte als 3D Druck gefertigt reichen. Aber auch verschiedene räumliche Arbeiten als Audioinstallation, mit mehrteiligen Holzkonstruktionen oder eine Installation mit gegossenen, collageartigen Betonelementen wurden ausgewählt.

Weitere Angaben zur Jurierung und Informationen zu den geförderten Kunstschaffenden beziehungsweise ihren Arbeiten werden im Jurybericht aufgeführt.

Das Aargauer Kuratorium überreicht die Werk- und Förderbeiträge anlässlich der Vernissage der Auswahl 21 im Aargauer Kunsthaus am 13. November 2021 um 16 Uhr.


lead_de: Regierungsrat weist Beschwerde gegen Stadion-Neubau in Aarau ab.

content_de: Gegen die Baubewilligung der Stadt Aarau für den Neubau eines Fussballstadions wurde Beschwerde erhoben. Der Regierungsrat hat die Anträge und Ausführungen der Parteien geprüft. Nachdem eine gütliche Einigung zwischen den Parteien nicht möglich war, hat der Regierungsrat nun an seiner Sitzung vom 21. Januar 2015 über die gegen den Stadion-Neubau erhobene Beschwerde befunden und sie vollumfänglich abgewiesen. Die rechtliche Überprüfung ergab, dass die strittige Bewilligung eines Multiplexkinos und der Verkaufsfläche von 2'000 Quadratmeter für Sportartikel, die Erschliessung und die Verkehrsbelastung rechtmässig sind. Der Beschwerdeführer hat nun die Möglichkeit, innert 30 Tagen seit Zustellung den Entscheid des Regierungsrates an das Verwaltungsgericht weiterzuziehen.


lead_de: Das KIP 3 ist eine Weiterführung der bisherigen Programme.

title_de: Grossrätliche Kommission genehmigt Verpflichtungskredit für das neue Kantonale Integrationsprogramm (KIP 3)

content_de:
Die grossrätliche Kommission für öffentliche Sicherheit (SIK) hat an ihrer Sitzung vom 16. Juni 2023 die Vorlage "Kantonales Integrationsprogramm (KIP); Programmperiode 2024–2027" beraten und den entsprechenden Kredit über 16,4 Millionen Franken mit einem Kantonsanteil von 7,92 Millionen Franken grossmehrheitlich genehmigt. Das KIP 3 ist eine Weiterführung der bisherigen Programme, die als erfolgreich bezeichnet werden können.

Dass die Integration der ausländischen Bevölkerung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt von grosser Bedeutung ist, ist in allen Fraktionen unbestritten. Eine Fraktion hielt allerdings den Kantonsanteil für zu hoch und beantragte darum eine Kürzung um 2,12 Millionen Franken. Begründet wurde der Antrag mit zu zahlreichen regionalen Stellen und zu vielen, nicht ausgebuchten Deutschkursen. Der Antrag fand keine Mehrheit, wurde aber als Minderheitsantrag aufgenommen. Ob und welchen Einfluss der gekürzte Kantonsanteil auf den vom Bund geleisteten Beitrag hat, muss bis zur Sitzung im Plenum noch abgeklärt werden.

Der Verpflichtungskredit für das KIP 3 wird voraussichtlich Ende August im Grossen Rat beraten.


lead_de: Aargauer Kuratorium spricht acht Werkbeiträge für herausragende künstlerische Positionen.

title_de: Acht Werkbeiträge Bildende Kunst

content_de:
Von den gesamthaft 188 Künstlerinnen und Künstler bewarben sich 68 um einen Werkbeitrag beim Aargauer Kuratorium. 25 Bewerbungen schafften die Aufnahme in die Ausstellung. Für sieben Künstlerinnen und Künstler und für ein Künstlerinnen-Duo beantragte die Kuratoriumsjury Werkbeiträge von je CHF 20'000. Die ausgezeichneten Künstlerinnen und Künstler sind zwischen 30 und 59 Jahre alt.

Die acht ausgezeichneten Positionen repräsentieren ein weites Spektrum künstlerischer Ausdrucksmittel, welche von der Zeichnung bis hin zur installativen Arbeit reicht. So thematisiert Agatha Zobrist in ihren Zeichnungen unser ambivalentes Verhältnis zu Waffen und Mette Stausland, Cosimo Gritsch sowie Flurin Tuor setzen sich mit der Malerei und deren Grenzen auseinander. Die Fotoarbeiten von Claudio Moser schaffen in seiner Gesamtinszenierung Bezüge zur Malerei wie auch zum bewegten Bild. Die ausgezeichnete Videoarbeit der Künstlerinnen Isabell Bullerschen & Félicia Eloise Eisenring thematisiert die Frage nach der Beziehung zwischen Mensch und Tier und nach der Berechtigung des Menschen, selbst als Schöpfer aufzutreten. Mit Werkbeiträgen gefördert werden zudem die installativen Arbeiten von Nici Jost und Marilin Brun, welche in ihrer Umsetzung unterschiedlicher nicht sein könnten.

An der Vernissage der Auswahl 15 im Aargauer Kunsthaus am 4. Dezember kann das Aargauer Kuratorium die Werkbeiträge im Umfang von 160'000 CHF an die folgenden Künstlerinnen und Künstler überreichen:

Marilin Brun, Zürich CHF 20'000

Isabell Bullerschen & Félicia Eloise Eisenring, Aarau CHF 20'000

Cosimo Gritsch, Kriens CHF 20'000

Nici Jost,Zürich CHF 20'000

Claudio Moser, Genf CHF 20'000

Mette Stausland, Basel CHF 20'000

Flurin Tuor, Neuenhof CHF 20'000

Agatha Zobrist, Zürich CHF 20'000


lead_de: Eine Impfung mit Nuvaxovid ist für Personen ab 18 Jahren möglich.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Impfstoff Nuvaxovid zugelassen

content_de: Der Kanton Aargau bestellt in einem ersten Schritt nur wenige Impfdosen, da keine grosse Nachfrage zu erwarten ist. Der Kanton verteilt den Impfstoff an die vier kantonalen Impfzentren. Nuvaxovid ist deshalb in den Impfapotheken und Arztpraxen nicht verfügbar. Weiterhin stehen in allen Impfzentren die mRNA-Impfstoffe von Pfizer/BioNTech und Moderna sowie der Vektorimpfstoff von Janssen zur Verfügung. Nuvaxovid ist für Personen empfohlen, die sich nicht mit einem mRNA-Impfstoff impfen lassen können oder wollen. Ausgenommen von der Empfehlung sind Schwangere und immundefiziente Personen. Diesen wird weiterhin ausschliesslich einer der beiden mRNA-Impfstoffe von Pfizer/BioNTech oder Moderna empfohlen.


lead_de: Schweizweit grösster Event des Freiwilligen Schulsports findet im Aargau statt.

title_de: Helferinnen und Helfer gesucht für den Schweizerischen Schulsporttag

content_de:
Am 26. Mai findet in der Region Brugg/Windisch der Schweizerische Schulsporttag statt. Erwartet werden rund 3'000 Schülerinnen und Schüler aus der ganzen Schweiz und aus Liechtenstein, die sich in zwölf verschiedenen Sportarten messen und um die Titel "Schweizer Schulsportmeister" kämpfen. Da die Sportarten zumeist auch an verschiedenen Standorten in der Region ausgetragen werden, ist der Bedarf an Helferinnen und Helfern gross. "Wir benötigen über 200 Personen, die uns in den verschiedenen Bereichen unterstützen", sagt Dani Stierli, der gemeinsam mit René Weber für die Organisation der Helferinnen und Helfer zuständig ist.

Logistik ist herausfordernd

Doch wo werden die Helferinnen und Helfer denn überhaupt gebraucht? Gemäss Dani Stierli sind es vor allem zwei Bereiche, die sehr viel Personal benötigen: die Durchführung der verschiedenen Sportwettkämpfe und die Logistik. Schliesslich ist es eine grosse Herausforderung, alle Teilnehmenden zur richtigen Zeit an die richtigen Austragungs-orte der verschiedenen Sportarten zu transportieren und sie an allen Standorten zu verpflegen.

T-Shirt und Einladung zum Helferanlass

"Für die Durchführung der Wettkämpfe benötigen wir nicht nur Helferinnen und Helfer, die über Kenntnisse in den jeweiligen Sportarten verfügen. Gerade in Disziplinen wie Leichtathletik, Orientierungslauf oder polysportive Stafette können auch Personen mithelfen, die mit diesen Sportarten nicht vertraut sind", sagt Dani Stierli.

Wer also Zeit und Lust verspürt, den Schweizerischen Schulsporttag in der Region Brugg/Windisch am 26. Mai 2023 zu unterstützen, kann sich online anmelden. Die Anmeldung erfolgt über die Plattform "Swiss Volunteers", wo sich die Helfenden jeweils für die Einsatzbereiche eintragen können, die ihnen am besten liegen. Alle Helferinnen und Helfer des Schweizerischen Schulsporttags erhalten als Dankeschön für ihren Einsatz ein Helfer-Shirt und werden an den Helferanlass am 18. August 2023 eingeladen. "Wir freuen uns über jeden und jede, die sich bereit erklärt, den Schweizerischen Schulsporttag und damit auch den Freiwilligen Schulsport mit einem Helfereinsatz zu unterstützen. Nur mit dieser Unterstützung sind wir in der Lage, für die Schülerinnen und Schülern einen unvergesslichen Wettkampftag auszurichten", sagt Dani Stierli.

Ein Anlass mit Vorbildcharakter

Der Schweizerische Schulsporttag wird seit 1969 durchgeführt, wobei der Kanton Aargau in diesem Jahr zum zweiten Mal Austragungsort ist. Federführend bei der Organisation dieses sportlichen Grossanlasses im Kanton Aargau ist die Sektion Sport des Departements Bildung, Kultur und Sport (BKS), die den Event gemeinsam mit dem Bundesamt für Sport, dem Schweizerischen Verband für Sport in der Schule (SVSS) und der Fraktion Sport des Aargauischen Lehrerinnen- und Lehrerverbands organisiert. Die Gemeinden Brugg und Windisch fungieren als Patronatsgemeinden und helfen mit bei der Organisation des Events.

"Wir wollen einen tollen Anlass organisieren, der auf die ganze Schweiz ausstrahlt und von dem auch die nachfolgenden Organisatoren des Events profitieren können", sagt Christian Koch, Leiter der Sektion Sport und Co-Präsident des Schweizerischen Schulsporttags. Aus diesem Grund legen die Verantwortlichen ihren Fokus in diesem Jahr neben den sportlichen Wettkämpfen auch auf die Themen Nachhaltigkeit, Inklusion und "cool & clean".

Link zur Anmeldung für Helferinnen und Helfer: <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.ag.ch/schulsporttag-volunteers


lead_de: Regierungsrat heisst Beschwerde von Nancy Holten zum zweiten Mal gut und nimmt eine direkte Einbürgerung vor.

title_de: Regierungsrat heisst Einbürgerungsbeschwerde zum zweiten Mal gut

content_de:
Das Einbürgerungsgesuch von Nancy Holten wurde entgegen dem Antrag des Gemeinderats von der Gemeindeversammlung Gipf-Oberfrick am 25. November 2016 bereits zum zweiten Mal abgelehnt. Daraufhin reichte Nancy Holten beim Aargauer Regierungsrat wiederum Beschwerde ein.

Der Regierungsrat hiess die Beschwerde erneut gut. Er sieht alle Voraussetzungen einer Einbürgerung als erfüllt an. Die an der Gemeindeversammlung geäusserten Bedenken gegen den Einsatz von Nancy Holten für das Tierwohl oder die übermässige mediale Aufmerksamkeit hat der Regierungsrat bereits im ersten Beschwerdeverfahren als ungenügend für die Verweigerung des schweizerischen Bürgerrechts eingestuft, weil diese Handlungen durch verfassungsmässige Grundrechte wie die Meinungs- und Informationsfreiheit gedeckt sind. Da im zweiten Beschwerdeverfahren keine neuen Einwände gegen Nancy Holten vorgebracht wurden, konnte eine ungenügende Integration, welche gegen eine Zusicherung des Gemeindebürgerrechts sprechen würde, erneut nicht begründet werden.

Damit das Einbürgerungsgesuch nicht noch ein drittes Mal der Gemeindeversammlung Gipf-Oberfrick vorgelegt werden muss, wird Nancy Holten das Gemeindebürgerrecht direkt durch den Regierungsrat zugesichert. Damit entspricht der Regierungsrat auch dem Anliegen des Gemeinderats Gipf-Oberfrick, das Einbürgerungsgesuch gegebenenfalls nicht noch ein weiteres Mal an der Gemeindeversammlung behandeln zu müssen.


lead_de: Die Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung und der Gerichte Kanton Aargau wurden Anfang 2018 zu ihrer Arbeitssituation befragt.

title_de: Gute Werte für Arbeitsinhalte, kritische Werte für Arbeitgeber

content_de:
Anfang 2018 wurden die Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung und der Gerichte – nach 2011 und 2013 zum dritten Mal – zu ihrer Arbeitssituation befragt. An der Befragung beteiligten sich 4'037 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, was einer hohen Rücklaufquote von 80 Prozent entspricht.

Die Ergebnisse der Mitarbeitendenbefragung zeigen deutlich, dass die Arbeitsinhalte und das Arbeiten in den einzelnen Sektionen oder Teams sehr positiv wahrgenommen werden. Auch die direkten Vorgesetzten erhalten im Gesamtdurchschnitt sehr gute Beurteilungen. Das nähere Arbeitsumfeld wird damit von den meisten Mitarbeitenden so gut beurteilt wie in der letzten Befragung. Im Bereich des täglichen Einsatzes für die Kundinnen und Kunden ist die Arbeitszufriedenheit hoch.

Kritische Werte für die Zukunftsfähigkeit

Gegenüber der letzten Befragung hat sich die Motivation verschlechtert. 2013 verzeichnete der Kanton Aargau in diesem Bereich gute Werte, nunmehr ist er in den mittleren Bereich abgerutscht. Der Grund hierfür ist vor allem die fehlende Zuversicht, dass der Kanton Aargau gut gerüstet sei für die Zukunft und sich als Arbeitgeber proaktiv verändern könne. Im Gegensatz zum nahen Arbeitsumfeld, das positiv beurteilt wird, wird die übergeordnete Ebene erheblich kritischer beurteilt. Die Bedenken betreffen die strategische Ausrichtung und Leadership des Kantons im Allgemeinen, insbesondere aber auch als Arbeitgeber.

Regierungsrat sieht Handlungsbedarf

Die Gründe für die fehlende Zuversicht der Mitarbeitenden in die Zukunftsfähigkeit ihres Arbeitgebers sieht der Regierungsrat nicht alleine in den massiven Spar- und Abbaumassnahmen der letzten Jahre. Der Regierungsrat will insbesondere in den Bereichen Strategie und Leadership, das heisst bei der langfristig strategischen Ausrichtung und Steuerung, ansetzen. Er lässt übergeordnete Massnahmen erarbeiten und hat die Departemente und die Staatskanzlei beauftragt, in ihren Bereichen auf allen Stufen ebenfalls aktiv den Weiteraufbau von ausgewiesenen Stärken als auch die Verbesserung von Schwächen anzugehen.

Diejenigen Bewertungen, die kritisch ausgefallen sind, nimmt der Regierungsrat als verpflichtenden Auftrag der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entgegen, für geeignete Verbesserungsmassnahmen zu sorgen. Die Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Aargau erwarten eine leistungsstarke Verwaltung mit motivierten und dem Arbeitgeber verbundenen Mitarbeitenden. In diesem Punkt ist seit der letzten Befragung ein deutlicher Handlungsbedarf entstanden.


lead_de: Auenrenaturierung "Meieried" in Mellikon ist abgeschlossen

title_de: Mellikon liegt neu am See

content_de:
Ab dem Baustart im September 2021 erinnerten die vier Hektaren Staatsland in Mellikon eher an eine Kiesgrube als an ein Auengebiet. Nun sind die Bauarbeiten beendet und die Natur darf das Zepter übernehmen: Heute wurde das "Meieried" unter Wasser gesetzt. Angrenzend ans Schwimmbad Mellikon wurde auf einer Länge von 650 Metern und während einer Bauzeit von rund 6 Monaten eine neue Aue erstellt. Herzstück der Renaturierung ist ein rund 300 Meter langer, rückspringender Altarm in Kombination mit kleinen Buchten entlang des Rheins. Neue Lebensräume für Fische, Amphibien, Vögel und Insekten sind hier entstanden. Zuerst muss sich jedoch noch etwas Ruderal- und Verlandungsvegetation einstellen.

Das neu entstandene Naturschutzgebiet hat am Rheinufer eine wichtige Trittsteinfunktion als Ersatz- und Durchgangslebensraum für heute ungenügend vernetzte und auf solche Standorte angewiesene Tier- und Pflanzenarten. Zwischen Eglisau und Rietheim herrscht ein grosser Mangel an solchen Standorten.

Im Rahmen des Projekts wurde der Rheinuferweg an die Böschungskante des neuen Gewässers verlegt. So wurde ein Bereich geschaffen, in dem sich Pflanzen und Tiere ungestört entfalten können. Das Landschaftsbild wurde durch den Rückbau eines alten Militärbunkers aufgewertet. Zusätzlich wurden eine attraktive Aussichtsplattform und ein Rastplatz mit Feuerstelle für stille Beobachtungen erstellt.

Langsam füllt sich der Altarm

Die Geländevertiefung ähnelt einem nachgebildeten Altarm. Heute ist das erste Rheinwasser langsam hineingeflossen. Es wird mehrere Stunden andauern bis der See seine vollständige Grösse erreicht hat und die Kleingewässer zu Tümpeln werden.

Die Staatsparzellen im Meieried sind Teil des Auenschutzparks Aargau und im kantonalen Richtplan seit 2001 festgesetzt. Nun ist die Auenrenaturierung realisiert – und Mellikon liegt am See.

Bilder zum Download

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-picture' /></svg>Vor der Fertigstellung (JPG, 473 KB)

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-picture' /></svg>Meierried Mellikon mit Wasser (JPG, 507 KB)

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-picture' /></svg>Meierried mit Wasser und Bagger (JPG, 581 KB)

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-picture' /></svg>Eröffnung Meierried (JPG, 542 KB)


lead_de: Kanton Aargau nimmt sechsten Impfstandort in Betrieb

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Impfstandort Zofingen eröffnet

content_de:
Seit heute Montagmorgen, 15. Februar 2021, ist der Impfstandort Zofingen in Betrieb. Rund 120 Personen erhalten heute eine erste Impfung am Spital Zofingen. Bis Ende Woche sind rund 600 Impfungen mit dem Impfstoff des Herstellers Moderna vorgesehen. "Wir sind bereit und freuen uns auf unsere Arbeit. Derzeit arbeiten zwölf Personen am Impfstandort Zofingen", sagte Ariella Jucker, Standortleiterin des Spitals Zofingen anlässlich der Eröffnung heute Morgen. Gesundheitsdirektor Jean-Pierre Gallati freute sich bei seinem Besuch in Zofingen über den sechsten Impfstandort im Kanton: "Ich danke dem Spital Zofingen für die geleistete Arbeit. Im Kanton der Regionen hat nun auch das Wiggertal einen Impfstandort." Wenn dereinst genügend Impfstoff zur Verfügung steht, erhalten in Zofingen bis zu 2'000 Personen pro Woche eine Impfung.

Registrierung ist weiterhin möglich

Der Impfstandort am Spital Zofingen ergänzt die bisherigen Standorte:

Aarau (Kantonsspital Aarau AG)

Baden (Kantonsspital Baden AG)

Windisch (Kantonsspital Baden AG auf Areal Königsfelden)

Muri (Spital Muri)

Rheinfelden (Gesundheitszentrum Fricktal GZF)

Die Registrierung für einen Impftermin erfolgt wie für die anderen Impfzentren über www.ag.ch/covid-impfanmeldung. Für Personen ohne Internetzugang und Mobiltelefon bieten die Aargauer Apotheken Unterstützung bei der Terminregistrierung an. Dafür benötigen Sie lediglich eine Festnetz-Telefonnummer. Über die Hausärztinnen und Hausärzte sind zurzeit keine Termine zu erhalten. Für Fragen zur Anmeldung steht weiterhin die E-Mail-Adresse covid-19-impfung@ag.ch zur Verfügung.

Attestpflicht für unter 75-Jährige

Personen, die noch nicht 75 Jahre alt sind, brauchen an allen Standorten derzeit ein Attest von einer behandelnden Ärztin oder einem behandelnden Arzt, das eine Vorerkrankung mit höchstem Risiko belegt. Aufgrund der Impfstoffknappheit gilt die Priorisierung der Personen mit chronischen Vorerkrankungen mit höchstem Risiko weiterhin. Impfzentren müssen unter 75-jährige Personen ohne Attest abweisen.


lead_de: Der Kanton Aargau will ab 1. Januar 2014 die rechtsmedizinischen Leistungen vom Institut für Rechtsmedizin des Kantonsspitals Aarau beziehen.

title_de: Kanton Aargau will rechtsmedizinische Leistungen neu vom Kantonsspital Aarau beziehen

content_de:
Der Bedarf an rechtsmedizinischen Leistungen hat sich in den letzten Jahren namentlich im Bereich der Verkehrsmedizin wesentlich verändert. Zudem hat es für die Kantonspolizei und die Strafverfolgungsbehörden entscheidende Vorteile, wenn die Erbringer der rechtsmedizinischen Leistungen im Kanton selber präsent sind.

Das Kantonsspital Aarau hat im vergangenen Jahr ein eigenes Institut für Rechtsmedizin (IRMAG) mit den Abteilungen forensische Medizin, forensische Genetik, forensische Toxikologie und Verkehrsmedizin aufgebaut. Die Schlüsselstellen konnten mit erfahrenen Fachpersonen besetzt werden.

Verhandlungsmandat erteilt

Aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen hat der Regierungsrat den Departementen Volkswirtschaft und Inneres sowie Gesundheit und Soziales den Auftrag erteilt, mit der Kantonsspital Aarau AG Verhandlungen über den künftigen Bezug der rechtsmedizinischen Leistungen (zum Beispiel Autopsien, DNA-Analysen) für die Gerichte, die Strafverfolgungsbehörden, die Polizei und weitere Organe der Rechtspflege zu führen. Sofern das Angebot des Kantonsspitals Aarau die Anforderungen an die Wirtschaftlichkeit erfüllt, soll der seit 1996 mit dem Institut für Rechtsmedizin der Universität Bern bestehende Vertrag auf Ende 2013 gekündigt werden.

Interpellation der Fraktion der Grünliberalen Partei vom 3. Juli 2012

Im Zusammenhang mit dem bestehenden interkantonalen Vertrag über die rechtsmedizinischen Leistungen und dem öffentlich bekannt gewordenen Aufbau eines IRM durch das Kantonsspital Aarau hat die Fraktion der Grünliberalen Partei im Grossen Rat in einer Interpellation vom 3. Juli 2012 dem Regierungsrat verschiedene Fragen gestellt. Der Regierungsrat hat diese Interpellation am 28. November 2012 im Sinne seines Beschlusses über den künftigen Bezug der rechtsmedizinischen Leistungen beantwortet.


lead_de: Arbeitslosenquote im Kanton Aargau stagniert bei 2,1 Prozent.

title_de: Arbeitslosenquote im Aargau stagniert

content_de:
Bei den sieben Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) im Aargau waren per Ende Juli 7'934 Personen als arbeitslos gemeldet, davon 4'261 Männer (54 Prozent) und 3'673 Frauen (46 Prozent). Das sind 80 Personen weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote bleibt unverändert und liegt bei 2,1 Prozent. Auch schweizweit stagniert die Quote bei 1,9 Prozent.

Im Juli haben sich 1'563 Personen auf den RAV angemeldet, 1'777 Personen wurden abgemeldet. Die Zahl der Stellensuchenden hat damit um 214 Personen abgenommen und liegt per Ende Juli bei 13'270.

Ende Juli waren im Aargau 4'928 offene Stellen gemeldet, davon waren 3'074 meldepflichtig. Das entspricht einer Abnahme um 88 offene Stellen gegenüber dem Vormonat.

Dauer der Arbeitssuche

Durchschnittlich waren die im Juli abgemeldeten Stellensuchenden 277 Tage auf Stellensuche. Das sind zwei Tage mehr als im Vormonat. Am längsten suchten die 50- bis 64-Jährigen nach einer neuen Stelle: Sie benötigten im Durchschnitt 377 Tage, um eine neue Arbeit zu finden. Bei den 25- bis 49-Jährigen waren es 255 Tage und bei den 15- bis 24-Jährigen 141 Tage.


title_de: Grosser Rat entscheidet über Wirtshüsli-Kreisel

content_de:
Um die unfallträchtigen Ein- und Ausfahrten der A1 in Oftringen sanieren zu können, ist es notwendig, auch den Knoten Wirtshüsli umzugestalten. Geschieht dies nicht, drohen neue Rückstaus. An der Oftringer Einwohnergemeindeversammlung vom 25. Januar 2007 wurde der Bau des Kreisels Wirtshüsli mit dem Argument zurückgestellt, zuerst müsse eine Lösung für die Wiggertalstrasse zwischen ERZO und Bernstrasse gefunden werden.

Auch der Regierung ist es ein grosses Anliegen, dass die Wiggertalstrasse in Oftringen möglichst schnell realisiert werden kann. Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) unterstützt deshalb die federführende Gemeinde Oftringen bei den laufenden Landerwerbsverhandlungen für den Abschnitt bis zur ERZO. Gleichzeitig wird die Planung der nächsten Etappe bis zur Bernstrasse vorangetrieben. Das darf aber nicht zu einem Aufschub des Kreiselprojektes Wirtshüsli führen; sonst lässt sich die ganze Planung rund um den Autobahnanschluss Oftringen nicht zeitgerecht umsetzen, was den Verlust von Bundesgeldern zur Folge hätte.

Gemeinderat trotz Bedenken einverstanden

Aufgrund der Dringlichkeit und der grossen regionalen Bedeutung hat der Regierungsrat deshalb beschlossen, das Bauprojekt Kreisel Wirtshüsli  gestützt auf das Strassengesetz  dem Grossen Rat vorzulegen. Der Gemeinderat Oftringen akzeptiert dieses Vorgehen, trotz gewisser Bedenken. Stimmt der Grosse Rat dem Vorhaben zu, wird die Gemeinde zur Mitfinanzierung verpflichtet.

Sofortmassnahmen erhöhen Sicherheit

Um die Zahl der Unfälle beim Autobahnanschluss in Oftringen zu reduzieren, trifft das BVU Sofortmassnahmen. Vor allem für Linksabbiegende von und zur Autobahn ist die Situation unübersichtlich: Der Verkehrsfluss ist auf den sechs Fahrstreifen der Kantonsstrasse K 104 nur schwer zu überblicken. Dabei spielt auch eine Rolle, dass seit der Eröffnung der Einkaufscenter neben den ortskundigen Pendlern vermehrt Verkehrsteilnehmende den Abschnitt befahren, welche diese heikle Kreuzung schlecht kennen.

Um die Sicherheit kurzfristig zu erhöhen, werden im Kreuzungsbereich Spuren abgebaut und die Linksabbieger neu so geführt, dass sie nur noch den Verkehr aus einer Richtung beachten müssen. Damit wird zwar die Leistungsfähigkeit des Strassenabschnittes reduziert, doch lassen sich dank der klareren Verkehrsverhältnisse Unfälle eher vermeiden. Die Umbauarbeiten beginnen noch vor Ostern. Die neue Verkehrsführung bleibt bis zur Umsetzung der geplanten Lichtsignalanlage in Betrieb; sie soll nächstes Jahr installiert werden.


lead_de: Stille Wahlen im Bezirk Aarau und im Kreis XII des Bezirks Lenzburg.

title_de: Bezirks- und Kreiswahlen: Urnengänge im Bezirk Zurzach und im Kreis IV des Bezirks Baden

content_de:
Aufgrund von Altersrücktritten wurden die zwei Ämter einer Bezirksrichterin/eines Bezirksrichters an den Bezirksgerichten Aarau und Zurzach zur Wahl ausgeschrieben. Im Kreis IV des Bezirks Baden und im Kreis XII des Bezirks Lenzburg waren die Ämter von zwei beziehungsweise einer Friedensrichterin/eines Friedensrichters vakant. Die Wahlen wurden auf den 28. Februar 2016 festgesetzt. Für die Ersatzwahl im Bezirk Aarau sowie im Kreis XII des Bezirks Lenzburg gingen bis zum Ablauf der Anmeldefrist am 4. Januar 2016 je eine Kandidatur ein. In der in der Folge angesetzten Nachmeldefrist bis heute Mittwoch, 13. Januar 2016, 12.00 Uhr wurden keine weiteren Wahlvorschläge eingereicht. Somit wurden folgende Kandidierende als in stiller Wahl gewählt erklärt:

Giorgio Meier, Aarau (FDP) als Bezirksrichter am Bezirksgericht Aarau

Judith Bigler (SP) als Friedensrichterin im Kreis XII des Bezirks Lenzburg

Urnenwahlen im Bezirk Zurzach sowie im Kreis IV des Bezirks Baden

Für das vakante Amt einer Bezirksrichterin/eines Bezirksrichters am Bezirksgericht Zurzach sind folgende Anmeldungen eingegangen:

Markus Burri, Endingen (SVP)

Roman Dörig, Kleindöttingen (parteilos)

Im Kreis IV des Bezirks Baden (diesem gehören die Gemeinden Bergdietikon, Killwangen, Neuenhof, Spreitenbach, Wettingen, Würenlos an) liegen drei Kandidaturen für die beiden ausgeschriebenen Friedensrichterstellen vor:

Carla Ferrari Benz, Spreitenbach (SVP)

Fabienne Fonti, Baden (GLP)

Christian Oberholzer, Wettingen (SP)

Über die Besetzung dieser Ämter wird am 28. Februar 2016 an der Urne entschieden.


lead_de: Die Arbeitsgruppe, die sich mit den Umfeldauswirkungen der geplanten Asylunterkunft in Bettwil befasst, hat am Montag, 5. Dezember 2011, erstmals getagt.

title_de: Erste Sitzung der Arbeitsgruppe Bettwil

content_de:
An der ersten Sitzung der Arbeitsgruppe, die unter der Co-Leitung von Roger Lang, Chef des für die Führung der Unterkunft in Bettwil zuständigen Empfangs- und Verfahrenszentrums Basel, und von Mark Burkhard, Generalsekretär Departement Gesundheit und Soziales, steht, haben sich Vertreter des Bundesamts für Migration (BFM), der Departemente Gesundheit und Soziales (DGS) sowie Volkswirtschaft und Inneres (DVI) mit einer Vertretung des Gemeinderats Bettwil unter der Führung von Gemeindeammann Wolfgang Schibler sowie Vertretern des Komitees gegen die Asylunterkunft unter der Führung von Roger Burri getroffen. Weiter haben an der Sitzung je ein Vertreter der Firma ORS, die vom Bund mit dem Betrieb der Asylunterkunft betraut ist, sowie der Kantonspolizei teilgenommen.

Zahlreiche Punkte diskutiert. . .

Das BFM hat an der Sitzung über die bau-, betreuungs- und sicherheitsspezifischen Aspekte der Asylunterkunft informiert. Die Anlage wird zum einen strikt vom militärischen Teil getrennt und mit Zaun und Sichtschutz versehen. Zudem wird es ein umfassendes Sicherheitsdispositiv zwischen Polizei und Securitas mit 24-Stunden-Überwachung der Unterkunft sowie Ein- und Austrittskontrolle geben. Dabei geht es nicht nur um Ruhe und Ordnung in der Unterkunft, sondern insbesondere auch um die Sicherheit in der Gemeinde und im weiteren Umfeld. Die Asylsuchenden werden von 7 bis 22 Uhr durch 6 bis 8 Personen der Firma ORS Services AG betreut. Die Asylsuchenden führen Unterhalt und Reinigung der Unterkunft selber durch und werden im Rahmen des Möglichen auch in Programmen beschäftigt.

. . . und das weitere Vorgehen definiert

In der Diskussion mit den Vertretungen von Gemeinderat und Komitee wurden unterschiedliche Fragen aufgeworfen, die sich sowohl um die Gewährleistung der Sicherheit als auch um die Beschäftigung der Asylsuchenden sowie um generelle Fragen der Unterbringungsproblematik in Bund, Kanton und Gemeinden drehten. Mit Blick auf den auf sechs Monate befristeten Betrieb wird die Belegung auf 80 bis 100 Asylsuchende reduziert. Zudem wurde vereinbart, dass zunächst die juristischen Beurteilungen über die temporäre zivile Benutzung der militärischen Anlage zwischen Bund und Gemeinderat / Komitee ausgetauscht werden, bevor die Unterkunft baulich umgerüstet wird. Bis zur Klärung der offenen Fragen verzichtet das Komitee auf weitere Protestaktionen und das BFM auf jegliche Umsetzungsmassnahmen. Die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe findet am 5. Januar 2012 statt.


lead_de: Der Regierungsrat hat Dr. Andreas Schächtele als Generalsekretär des Departements Bildung, Kultur und Sport (BKS) bestimmt.

title_de: Neuer Generalsekretär im Departement BKS

content_de:
Andreas Schächtele, geb. 1965, ist verheiratet und wohnt mit seiner Frau und den zwei Töchtern in Ittigen (BE). Nach der Matura Typus C in Interlaken hat er ein Studium in Betriebswirtschaft an der Universität St. Gallen absolviert, danach einen Master in Wirtschaftspädagogik an der Universität Bern erworben und schliesslich an der Universität St. Gallen seine Studien mit dem Doktorat in Betriebswirtschaft abgeschlossen. Er hat ein multidisziplinäres Forschungsprojekt des Nationalfonds zur gesundheitlichen, psychosozialen und wirtschaftlichen Lage alter Menschen geleitet und abgeschlossen.

 Andreas Schächtele hat eine mehrjährige Lehrerfahrung als Handelslehrer an einer Mittelschule, war langjähriger Dozent auf Fachhochschulstufe für Unternehmensführung und Organisation und hat Erfahrung als Strategie- und Organisationsberater. Er hat zahlreiche Schulungsmandate für Firmen geführt. Er war Direktor der Hochschule für Wirtschaft und Verwaltung HSW Bern. Seit deren Kantonalisierung und Eingliederung in die Berner Fachhochschule ist er Leiter des Fachbereichs Wirtschaft und Verwaltung. Er hat diesen durch einen finanziellen und kulturellen Turnaround geführt und kantonalisiert sowie den konsekutiven Masterstudiengang in Business Administration gemeinsam mit der Fachhochschule Ostschweiz und der Hochschule Luzern als Kooperationspartner konzipiert.

 Andreas Schächtele wird seine neue Aufgabe als Generalsekretär im Departement Bildung, Kultur und Sport des Kantons Aargau per 1. März 2009 übernehmen.


lead_de: Behinderungen in Laufenburg ab 12. Juli 2021 wegen Deckbelagseinbau

content_de:
Trotz wechselhafter Witterung konnte Ende Juni 2021 in der Baslerstrasse (K130) in Laufenburg die erste Etappe des Deckbelags eingebaut werden. In diesem Abschnitt werden nächste Woche die Markierungen aufgetragen und anschliessend die Verkehrsinseln gebaut.

Beim Deckbelag stehen nun die Arbeiten im Abschnitt Schulhaus Burgmatt bis zur Ausserortsgrenze an. Dies hat tageweise Sperrungen der Einmündung Spitalgasse und der Einmündung Schützenweg zur Folge. Die Zu- und Wegfahrt zum Altersheim, zu Spital und Altstadt ist über den neuen Anschluss der Burgmattstrasse vis-à-vis der Bäckerei Maier gewährleistet.

Deckbelagsarbeiten nur bei trockenem Wetter

Um einen qualitativ guten Deckbelag einzubauen, ist die Bauunternehmung auf trockene Witterung angewiesen – ansonsten müssen die Arbeiten tageweise verschoben werden. Die Bauherrschaft bittet die Verkehrsteilnehmenden die Anweisungen des Verkehrsdienstes sowie die Baustellensignalisation zu befolgen. Sie dankt für das Verständnis für die anstehenden Einschränkungen.

Lichtsignalanlage Kaisterstrasse ab August

Wie im Strassenprojekt vorgesehen, erfolgt die künftige Verkehrsregelung an Knoten Kaisterstrasse mit einer Lichtsignalanlage. Diese Arbeiten beginnen am 19. Juli 2021. Beim Aufstellen der Ampelmasten wird es Anfang August zu kurzzeitigen Fahrbahnsperrungen kommen. Auch hier wird der Verkehr durch einen Verkehrsdienst geregelt. Die Lichtsignalanlage wird Ende August 2021 in Betrieb gehen.


lead_de: Landamman Urs Hofmann und Staatsschreiber Peter Grünenfelder empfingen heute den Botschafter und dessen Delegation im Regierungsgebäude in Aarau.

title_de: Botschafter der USA, Donald S. Beyer, zu Besuch im Kanton Aargau

content_de:
Informationen zu Botschafter Donald S. Beyer

Donald S. Beyer, Jahrgang 1950, wurde im italienischen Triest als Sohn eines amerikanischen Armeeoffiziers geboren. Er wuchs in Washington auf und studierte Wirtschaft am Williams College in Williamstown im Staat Massachusetts. Von 1990 bis 1997 war er stellvertretender Gouverneur des Staats Virginia. 2009 ernannte ihn Präsident Obama zum US-Botschafter für die Schweiz und Liechtenstein. Donald S. Beyer, Jr. ist verheiratet und Vater von vier Kindern.


lead_de: undefined

title_de: Regierungsrat begrüsst Analyse des Campus-Vergabeprozesses

content_de: Das bei der Bauherren-Evaluation für den Bau des Campus Brugg Windisch angewandte Beschaffungsverfahren der Public Private Partnership wird im Kanton Aargau erstmals realisiert. Es ist deshalb auch dem Regierungsrat ein Anliegen, die Abläufe transparent aufzeigen zu können und damit Verständnis und Vertrauen für dieses neue Verfahren zu schaffen. Künftig sollen vermehrt Projekte in einer Public Privat Partnership realisiert werden. Ein reibungsloser Ablauf liegt deshalb ohnehin im Interesse des Regierungsrats.


lead_de: Die Anwaltskommission des Kantons Aargau hat am 15. Dezember 2022 18 Juristinnen und Juristen als Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte patentiert.

title_de: Bestandene Anwaltsprüfung

content_de:
Die Anwaltskommission des Kantons Aargau hat am 15. Dezember 2022 folgende Juristinnen und Juristen als Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte patentiert:

MLaw Fabienne Bolz, von Wilchingen, in Rombach

MLaw Anna Bucher, von Wetzikon ZH, in Ennetbaden

MLaw Giada Cassis, von Cadenazzo, in Zürich

MLaw Nicolas Diener, von Schöftland und Männedorf, in Aarau

MLaw Remo Di Marco, von Schwaderloch, in Baden

MLaw Severin Egloff, von und in Wettingen

MLaw Doresa Halili, von Bremgarten AG, in Zürich

MLaw Chantal Hurni, von Flühli, in Seon

MLaw Florian Iten, von Lenzburg und Mellingen, in Hendschiken

MLaw Livia Meister, von Feuerthalen und Magden, in Rombach

MLaw Nora Merki, von Aarau und Würenlingen, in Küttigen

MLaw Stefan Meyer, von Aarau, in Buchs AG

MLaw Oliver Mrose, von Magden, in Ennetbaden

MLaw Ilknur Özcan, von Rupperswil, in Aarau Rohr

MLaw Raphael Ryser, von Herzogenbuchsee, in Glashütten

MLaw Nicolas Schaller, von Aarau und Bösingen, in Aarau

MLaw Muriel Wegmann, von Volketswil, in Schafisheim

MLaw Susanne Wietlisbach, von Wohlenschwil, in Oberrohrdorf


lead_de: Das renovierte Grossratsgebäude in Aarau ist am Samstag, 13. Januar 2007 der Öffentlichkeit von 9 bis 16 Uhr zugänglich.

title_de: Grossratsgebäude erstrahlt in neuem Glanz

content_de:
Die Renovation des Aarauer Grossratsgebäudes konnte Ende 2006 abgeschlossen werden. Das historische Gebäude erstrahlt somit in neuem Glanz. Am Tag der offenen Tür haben Interessierte Gelegenheit, die Räumlichkeiten zu besichtigen. Ein Parcours gewährt den Besucherinnen und Besuchern Einblick in die verschiedenen Räume: Im Grossratssaal, der bereits vor einem Jahr durch den verkleinerten Grossen Rat bezogen wurde, können sie Parlamentarierluft schnuppern. Im Eingangsbereich erwartet sie der "Gordische Knoten", ein Ort der Kultur, wo Wechselausstellungen stattfinden werden.Im neu konzipierten Kellergewölbe, dem "Ratskeller",  treffen sie einen Begegnungsraum an, wo die Ratsmitglieder und die Medienschaffenden in Zukunft wirken werden. Die stimmungsvolle Cafeteria ist selbstverständlich geöffnet.

 Empfangen wird die interessierte Bevölkerung durch das Präsidium des Grossen Rats und Angehörige des Parlementsdiensts. Sie stehen auch für Fragen zur Verfügung und sind offen für Anregungen.


lead_de: Die Anstellungsbedingungen der Mitarbeitenden der Kantonsspital Aarau AG, der Kantonsspital Baden AG und der Psychiatrischen Dienste Aargau AG sollen neu mit einem Gesamtarbeitsvertrag (GAV) geregelt werden.

content_de:
Mit dem seit 1.1.2004 in Kraft stehenden Spitalgesetz des Kantons Aargau wurden die drei öffentlichen kantonalen Spitäler in privatrechtliche Aktiengesellschaften umgewandelt. Damit sind die Mitarbeitenden nicht mehr vom Staat angestellt, ihre Arbeitsverträge richten sich neu nach Obligationenrecht und Arbeitsgesetz, wobei in der Übergangsphase von zwei Jahren das kantonale Personalrecht im Sinne einer Besitzstandwahrung anwendbar ist. Mit diesem Übergang soll für die betroffenen rund 4500 Mitarbeitenden ein sozialpartnerschaftliches Arbeitsverhältnis entstehen. Dem hat der Gesetzgeber Rechnung getragen, indem er die neuen Spitalaktiengesellschaften verpflichtet hat, Gesamtarbeitsverträge mit den Personalverbänden auszuarbeiten.

1 GAV für 3 Spitäler

Die Verwaltungsräte der Spitäler haben beschlossen, diese Aufgabe gemeinsam anzugehen. Es soll nach Möglichkeit nur einen GAV für  die drei Spital AGs geben. Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite erarbeiten in den nächsten zwei Jahren gemeinsam den Vertragsinhalt. Mit offener Kommunikation und guter Projektorganisation sollen Konflikte schon früh erkannt und gelöst werden. Ab nächstem Monat werden paritätisch zusammengesetzte Projektgruppen den GAV-Inhalt entwickeln.

"Die Arbeit am GAV ist auf gutem Weg!" So urteilten die VR-Präsidenten der drei Spitalaktiengesellschaften bei der Präsentation der Zwischenergebnisse. Schreiten die Bemühungen wie geplant fort, liegen die Vorschläge für das Vertragswerk gegen Ende 2004 vor. Danach beginnt die eigentliche Verhandlungsphase, in der strittige Punkte des Gesamtarbeitsvertrages bereinigt und der GAV definitiv ausgehandelt werden muss.


title_de: Regierungsratsbulletin

content_de:
Anhörung zur Umweltetiketten-Verordnung

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Energie und Kommunikation (UVEK) hat die Rechtsgrundlage für eine zukünftige, umfassende Umweltetikette zur Stellungnahme vorgelegt, welche ab 2010 die heutige Energieetikette für Personenwagen ablösen soll. Der Regierungsrat unterstützt eine Kennzeichnung von Personenwagen, welche den Konsumentinnen und Konsumenten einfach und glaubwürdig die energetischen und klimawirksamen Auswirkungen beim Autokauf kommuniziert.

In seiner Stellungnahme empfiehlt der Regierungsrat eine grundsätzliche Überarbeitung des vorgeschlagenen Entwurfs. Insbesondere die Verwendung von Umweltbelastungspunkten (UBP) erscheint nicht zwingend notwendig. Dem Mehrwert des zusätzlichen Informationsgehalts der UBP steht die dadurch verursachte erschwerte Kommunikation und schlechtere Verständlichkeit gegenüber. Ausdrücklich begrüsst wird die Verwendung von Kategorien A bis G analog zur Energieetikette, da der Regierungsrat in seinem Entwurf zum neuen Strassengesetz, das zurzeit in Vernehmlassung ist, ein Bonus-Malus System basierend auf dieser Klassierung vorsieht.


lead_de: Fussgängerübergang bei der Haltstelle Post in Oberkulm soll mit zusätzlichen Markierungen optimiert werden

title_de: Fussgängerübergang bei der Haltstelle Post in Oberkulm wird zusätzlich markiert

content_de:
Im Rahmen der Sanierung des Bahnübergangs Unterfeldstrasse bei der Haltestelle Post in Oberkulm wurde die Fussgängerquerung neu erstellt. Seit April 2017 ist sie mit separaten Schranken mit Hängegittern, Blitzleuchten und akustischem Signal aufgerüstet sowie mit einem Warteraum zwischen Strasse und Bahn gesichert. Sowohl bahn- als auch strassenseitig wurden die Gesetze eingehalten und aktuelle Normen angewendet. Im Rahmen einer abschliessenden Überprüfung der neuen Verkehrsführung vor Ort und in Absprache mit der Gemeinde hat der Kanton entschieden, die neue Situation zusätzlich durch ein unabhängiges Verkehrsgutachten überprüfen zu lassen.

Dieses Gutachten zeigte keine Sicherheitsmängel an der neuen Anlage und in der Videoanalyse wurden keine kritischen Situationen im Verkehrsablauf festgestellt. Aber es seien ergänzende Strassenmarkierungen denkbar, die die Sichtbarkeit der Fussgängerschutzinsel auf der Kantonsstrasse erhöhen könnten. Der Kanton hat gemeinsam mit der WSB und der Gemeinde Oberkulm entschieden, dass die Situation entsprechend optimiert und die ergänzenden Markierungen bis zu den Sommerferien 2018 angebracht werden sollen.


lead_de: Die neue Publikation "Die Burgen des Kantons Aargau" fasst den aktuellen Kenntnisstand zu den Burgen im Aargau zusammen.

title_de: Neue Publikation "Die Burgen des Kantons Aargau" erschienen

content_de:
Burgen prägen die Landschaft. Ihre Ruinen, oft weithin zu sehen, sind beliebte Ausflugsziele. Sie sind Ziele von Wanderungen und Ausflügen, sind Landmarken und Erholungsorte. Burgruinen sind Schauplätze von Geschichten und Sagen, aber auch von historischen Ereignissen. Andere sind vor Jahrhunderten zu Schlössern ausgebaut worden und heute Sitz von Museen, Institutionen oder werden gar immer noch bewohnt.

Ein Grossteil der Burgen im Kanton Aargau ist aber nur schriftlich bezeugt in Quellen oder unsichtbar im Boden verborgen. Knapp 100 Burgen – genauer: 98 – sind es, die in der soeben erschienenen Publikation "Die Burgen des Kantons Aargau" von Peter Frey in der Reihe "Archäologie im Aargau" präsentiert werden. Das Werk fasst den aktuellen Kenntnisstand zu den Burgen im Aargau zusammen. Vorgestellt werden die Resultate aus archäologischen Untersuchungen von 34 Burgen und der Wissensstand zu allen anderen, dem Autor bekannten Burgen. Peter Frey war 44 Jahre lang in der Kantonsarchäologie tätig als Grabungstechniker und Leiter des Bereichs Mittelalter. Die Arbeit an der Publikation erfolgte nach seiner Pensionierung im Jahr 2017. Das Buch ist nunmehr die sechste Publikation in der Reihe "Archäologie im Aargau".

Von Herrenhöfen, Adelssitzen und Schlössern

Das Buch bieten neben einem umfangreichen Katalog der 98 Burgen eine Einleitung zum Adel im Aargau und den mittelalterlichen Adelssitzen. Die Entwicklung der Burg nahm ihren Ursprung in den Herrenhöfen des Frühmittelalters, die bislang kaum erforscht sind. Auch aus dem Aargau sind bisher nur vier – Effingen, Fahr, Herznach, Villigen – archäologisch untersucht. Diese machen schon mehr als die Hälfte der insgesamt in der Schweiz untersuchten Herrenhöfe des Frühmittelalters aus. Bedingt durch räuberische Einfälle wurden Herrenhöfe dann im späten Frühmittelalter, das heisst der Zeit vom 8. bis zum 10. Jahrhundert, befestigt und zu sogenannten Fluchtburgen ausgebaut. Aus ihnen gingen die Burgen hervor, die dem Adel als Wohnsitz und Herrschaftszentrum dienten. Sie liegen auf markanten Anhöhen – wie beispielsweise die Lenzburg – oder später auch in flachen Talböden an Flussübergängen oder wie die Hallwyl in der Niederung des Aabachs am unteren Ende des Hallwilersees.

Blüte und Burgensterben

Nachdem die frühen Burgen im 10. bis 12. Jahrhundert gebaut wurden, setzten im 12. Jahrhundert grössere Um- und Ausbauarbeiten ein. Mächtige Wohntürme und wehrhafte Bergfriede sind charakteristisch, die Zahl neuer Burgen nimmt zu. Im 14. Jahrhundert begann der allmähliche Niedergang, zahlreiche Burgen verfielen zu Ruinen. Andere wurden im 15. bis 18. Jahrhundert zu Landvogteischlössern oder in wohnliche Landsitze umgebaut. Einige wurde auch zu Festungen ausgebaut, wie zum Beispiel die Aarburg.

Vernissage auf Schloss Lenzburg

Das Buch "Die Burgen des Kantons Aargau" zeigt die Burgenlandschaft des Kantons in ihrer ganzen Vielfalt und zeitlichen Tiefe. Das reich bebilderte Werk ist beim Verlag Librum Publishers & Editors erschienen. Es ist kostenfrei in digitaler Form erhältlich oder auch als Hardcover gedruckt im Buchhandel. Die Vernissage findet stilgerecht im Kleinen Rittersaal auf Schloss Lenzburg statt am Dienstag, 23. Mai 2023 um 18.30 Uhr. Nach einer Begrüssung durch den Kantonsarchäologen spricht der Buchautor Peter Frey und thematisiert auch die Burg Lenzburg. Im Anschluss wird ein feiner Apéro serviert; alle Interessierten sind herzlich eingeladen.


lead_de: Die Angehörigen der 15 "alten" EU-Staaten haben ab 1. Juni 2004 einen leichteren Zugang zum schweizerischen Arbeitsmarkt.

title_de: Freier Personenverkehr Schweiz - EU ab 1. Juni 2004

content_de:
Die "flankierenden Massnahmen" erleichtern es, u.a. allgemein verbindliche Mindestlöhne festzusetzen. Voraussetzung dafür ist, dass die vom Regierungsrat eingesetzte tripartite Kommission feststellt, dass in bestimmten Bereichen die orts-, berufs- oder branchenüblichen Löhne wiederholt und missbräuchlich unterboten werden. Die tripartite Kommission setzt sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern der Arbeitnehmer- und Arbeitgeberorganisationen sowie der betroffenen staatlichen Behörden.

Weiterhin Kontingente

Bis zum 31. Mai 2007 sind Stellenantritte von EU-Angehörigen weiterhin kontingentiert, sofern die Wohnsitznahme und Erwerbstätigkeit in der Schweiz mehr als vier Monate dauert. Für Kurzaufenthalte (bis 364 Tage) und unbefristete Aufenhalte gibt es spezielle Kontingente. EU-Angehörige haben so lange einen Anspruch auf Zuteilung einer Kontingentseinheit als das betreffende Kontingent nicht vollständig ausgeschöpft ist. Vor allem das Kontingent für unbefristete Aufenthalte dürfte nur dann ausreichen, wenn sich die Arbeitgeber bemühen, ihren Arbeitskräftebedarf wenn immer möglich im Inland zu decken.

Dienstleistungserbringer und entsandte Arbeitnehmende

Selbständige Dienstleistungserbringer und Arbeitnehmende, die von ihrem EU-Arbeitgeber in die Schweiz entsandt werden, können hier während insgesamt 90 Arbeitstagen pro Kalenderjahr Aufträge ausführen. Eine Bewilligung braucht es dazu nicht. Es besteht jedoch eine vorgängige Meldepflicht für Arbeiten von mehr als acht Tagen. Für Arbeiten im Bau- und Gastgewerbe, im Reinigungsgewerbe, in Haushalten sowie in der Sicherheits- und Bewachungsbranche besteht die Meldepflicht ab dem ersten Tag.

Erwerbstätige aus den neuen EU-Ländern

Das Personenfreizügigkeitsabkommen und dessen Änderungen gelten vorläufig nur für Angehörige der 15 "alten" EU-Mitgliedstaaten sowie der EFTA-Staaten. Die kürzlich in die EU aufgenommenen zehn neuen Mitgliedstaaten werden von der Schweiz vorderhand gleich behandelt wie Nicht-EU-Staaten, d.h. ihre Staatsangehörigen bleiben dem Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG) und der Verordnung über die Begrenzung der Zahl der Ausländer (BVO) unterstellt.


lead_de: Bereits das zweite Mal war Aargau Tourismus an der Ferien- und Gesundheitsmesse vom 15. - 18. Januar in Bern präsent.

title_de: Wasser und Wellness

content_de:
Die Leute reisen wieder - dies bewies der Andrang an der diesjährigen Ferienmesse. Mit rund 450 Ausstellern und über 43'000 Besucher (2,4% mehr als im Vorjahr) konnte die diesjährige Ausstellung erfolgreich abgeschlossen werden. Die Schweiz präsentierte sich mit interessanten Regionen und Angeboten. Der Kanton Aargau nahm wiederumr zusammen mit Bad Zurzach an der Ferienmesse teil.

Das Thema war, wie kann es anders sein,  Wasser und Wellness mit Angeboten der Thermen aus Zurzach und der Natursole aus Rheinfelden. Bad Zurzach ist in Bern langjähriger Aussteller und pflegt so kontinuierlich seine Kundenkontakte. Für Tourismus Rheinfelden war es das erste Mal. Zusammen mit dem Kurzentrum präsentierten sie ihr Angebot aus der Zähringerstadt und der Wellness-Welt von '"sole uno". Dieses Jahr schmückten Bademäntel aus Zurzach und Rheinfelden den Stand. Der Aargauische Obstbauverband offerierte gedörrte Früchte für die Messebesucher.

Pauschalangebote "Wasser"

In Zusammenarbeit mit den Tourismus-Organisationen des Kantons Baselland und des bernisch-solothurnischen Mittellands erarbeitete AARGAU TOURISMUS einen Wasserprospekt mit jeweils zwei Pauschalangeboten aus den einzelnen Regionen. In den Aargauer Angeboten wird "Wellness" grossgeschrieben. Der 4-farbige Prospekt erschien termingerecht zur Ferien- und Gesundheitsmesse in Bern und kann ab sofort bei Aargau Tourismus (info@aargautourismus.ch, Tel. +41 (62) 746 20 53, Fax +41 (62) 746 20 41) bestellt werden.


lead_de: Die Bezirksämter verzeichnen gegenüber 2003 eine Zunahme der Strafverfahren um 25 %, von 42'713 auf 52'904.

title_de: Sprunghafte Zunahme der Geschäftslast

content_de:
Die Bezirksämter eröffneten im vergangenen Jahr 52'904 neue Strafuntersuchungen gegen erwachsene Personen. Mit der Uebernahme von 13'027 Fällen aus dem Vorjahr hatten die Bezirksämter gesamthaft 65'931 Strafuntersuchungen durchzuführen. Die Staatsanwaltschaft bearbeitete 6'249 Geschäfte. Die Jugendanwaltschaft musste 2'940 neue Verfahren gegen jugendliche Delinquenten eröffnen. Und das Untersuchungsamt hatte 51 pendente Verfahren zu verzeichnen.

Der Arbeitsaufwand der Aargauer Strafverfolgungsbehörden hat somit auch im Jahr 2004 gegenüber dem bereits sehr hohen Niveau des Vorjahres nochmals stark zugenommen. Die Umstrukturierungen bei der Kantonspolizei und die dadurch wiedergewonnenen Kräfte für den Fronteinsatz schlagen sich in einem massiven Zuwachs der Verzeigungen nieder. Trotz stark gestiegener Geschäftslast haben die Strafverfolgungsbehörden aber auch im Jahr 2004 mit gleich bleibenden oder gar weniger Ressourcen auskommen müssen. Regierungsrat Kurt Wernli machte es an der heutigen Medienkonferenz einmal mehr deutlich: "Die Aargauer Strafverfolgungsbehörden können primär nur reagieren und nicht agieren."

Auch im laufenden Jahr müssen die Strafverfolgungsbehörden mit gleich bleibenden personellen Ressourcen auskommen. Die kantonale Umsetzung des revidierten Allgemeinen Teils des Schweizerischen Strafgesetzbuches und des neuen Bundesgesetzes über das Jugendstrafrecht wird hingegen ab 1. Januar 2007 zusätzliches Personal zwingend erforderlich machen, wenn der Kanton Aargau weiterhin eine wirksame Kriminalitätsbekämpfung gewährleisten soll.


lead_de: Erkenntnisse aus zwei aktuellen Gesundheits-Statistiken

title_de: Eintrittsalter in Alters- oder Pflegeheim ist gestiegen

content_de:
Die neu erschienene Publikation zur SOMED- und zur Spitex-Statistik 2014 gibt einen Überblick über die Pflege und Unterstützung älterer Menschen im Kanton Aargau. Beleuchtet werden die Themenkreise Finanzen, Mitarbeitende sowie Klientinnen und Klienten.

Bewohner sind beim Heimeintritt älter

Während das Durchschnittsalter der Bewohnerinnen und Bewohner in Alters- und Pflegeheimen zwischen 2006 und 2014 keinen deutlichen Trend aufweist, hat sich das Eintrittsalter innerhalb von acht Jahren um knapp ein Jahr erhöht. Gleichzeitig wurden von den über 80-jährigen Personen 298'664 Stunden mehr (+102,9 Prozent) an pflegerischen und hauswirtschaftlichen Spitex-Leistungen beansprucht. Allerdings werden seit 2010 in der Spitex-Statistik zusätzlich private Anbieter erfasst und seit 2014 auch Betriebe, die nur hauswirtschaftliche und sozialbetreuerische Dienste anbieten. Ein Teil der Zunahme ist auf diese Erweiterung der Grundgesamtheit zurückzuführen. Weitere Gründe dafür liegen in der demographischen Entwicklung.

Personen, die 2014 in ein Pflegeheim eintraten, benötigten im Durchschnitt 99 Minuten Pflege pro Tag. 22,7 Prozent der Eingetretenen beanspruchten allerdings weniger als 40 Minuten Pflege.

Deutlich gestiegene Kosten

Die Betriebskosten der stationären Langzeitpflege stiegen zwischen 2006 und 2014 um 63,8 Prozent. Dies ist vor allem auf eine Zunahme der Pensionskosten und der KVG-Pflege zurückzuführen. Ein weiterer Grund für den Anstieg ist das seit 2008 geltende Pflegegesetz, das eine Vollkostendeckung der Leistungen vorschreibt. 2014 betrugen die Gesamtkosten für die Spitex 116,7 Prozent mehr als 2006.

Anstieg bei Vollzeitäquivalenten

Die Zahl der Mitarbeitenden in Alters- und Pflegeheimen ging im Jahr 2014 erstmals wieder zurück, die Vollzeitäquivalente nahmen dagegen leicht zu. Bei den Spitex-Betrieben stieg die Anzahl der Mitarbeitenden im vergangenen Jahr um 30,6  Prozent. Dies ist auch auf die erweiterte Grundgesamtheit zurückzuführen. In beiden Bereichen decken Personen mit pflegerischer Ausbildung mehr als zwei Drittel aller Vollzeitäquivalente ab.


lead_de: Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach beantragt Freiheitsstrafe von sieben Jahren.

title_de: Tödlicher Verkehrsunfall Effingen: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage

content_de:
Konkret wirft die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach dem Beschuldigten vor, kurz vor dem Bözbergtunnel in Fahrtrichtung Zürich ungebremst mit einer Geschwindigkeit von mindestens 133 km/h in das Heck eines aufgrund von Bauarbeiten langsam in einer Kolonne fahrenden Renaults geprallt zu sein. Durch die Wucht des Aufpralls wurde der Renault in das Heck eines vor ihm fahrenden Sattelanhängers gestossen und zerquetscht. Die drei Insassen des Renaults, eine Frau und zwei Männer, kamen dabei ums Leben. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten vor, den Tod der Insassen des Renaults zumindest billigend in Kauf genommen zu haben, weshalb sie Anklage wegen mehrfacher vorsätzlicher Tötung erhoben hat.

Zuvor – so der Vorwurf der Staatsanwaltschaft - hatte der Beschuldigte die Sperrung des Überholstreifens missachtet und war mit massiv überhöhter Geschwindigkeit bis unmittelbar vor das Signalisationsfahrzeug gefahren, bevor er nach rechts in die langsam fahrende Kolonne lenkte. Die Staatsanwaltschaft hat deshalb auch Anklage wegen qualifizierter grober Verletzung der Verkehrsregeln erhoben.

Sieben Jahre Freiheitsstrafe beantragt

Der Beschuldigte macht geltend, sich weder an die Fahrt auf dem gesperrten Überholstreifen, noch an den tödlichen Unfall erinnern zu können. Zum weiteren Aussageverhalten des Beschuldigten äussert sich die Staatsanwaltschaft erst anlässlich der Hauptverhandlung.

Das von der Staatsanwaltschaft in Auftrag gegebene psychiatrisches Gutachten kommt zum Schluss, dass der Beschuldigte aufgrund einer psychischen Erkrankung zum Tatzeitpunkt vermindert schuldfähig war.

Die Staatsanwaltschaft beantragt eine Freiheitsstrafe von sieben Jahren und eine vollzugsbegleitende ambulante Massnahme zur Behandlung der psychischen Erkrankung des Beschuldigten. Weiter beantragt die Staatsanwaltschaft 10 Jahre Landesverweisung.

Die Anklage ist am Bezirksgericht Brugg hängig. Es gilt die Unschuldsvermutung.


lead_de: Der Regierungsrat empfiehlt die Volksinitiative "JA! für euse Wald" ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung.

title_de: Regierungsrat lehnt Volksinitiative "JA! für euse Wald" ab

content_de:
Die Volksinitiative "JA! für euse Wald" verlangt, dass die durch die Waldeigentümerinnen und -eigentümer erbrachten Leistungen zu Gunsten der Allgemeinheit durch den Kanton abgegolten werden. Gemäss der Argumentation des Initiativkomitees würden sich die Kosten dieser Leistungen nicht mehr durch die Erlöse aus dem Holzverkauf abdecken lassen. Um im Wald den Schutz, die Holzproduktion, die Biodiversität und die Erholung nachhaltig sicherzustellen, brauche der Wald finanzielle Unterstützung. Die Initiative fordert deshalb, dass die jährlichen kantonalen Abgeltungen mindestens 25 Franken pro Kantonseinwohnerin und -einwohner betragen sollen.

Der Regierungsrat teilt zwar die Meinung, dass Leistungen der Waldeigentümerinnen und -eigentümer für Erholung und Freizeitaktivitäten künftig angemessen zu entschädigen sind. Eine Pauschale pro Kopf, wie sie von der Initiative verlangt wird, ist aber nicht zielführend. Im Wald erholt sich primär die lokale Bevölkerung. Deshalb sind die erwünschten Erholungsleistungen des Waldes beziehungsweise der Waldbewirtschaftung auf Stufe Gemeinde auszuhandeln und zu erbringen. Weil die Bedürfnisse in ländlichen und städtischen Gemeinden sehr unterschiedlich sind, kann nur vor Ort über die gewünschten Leistungen und deren Standard entschieden werden. Analog zum Unterhalt von Freizeit- und Sportanlagen oder Kindergärten, die typische Gemeindeaufgaben darstellen, sollen die Gemeinden auch über die Entschädigung von Erholungsleistungen autonom entscheiden können. Verschiedene Gemeinden haben dies bereits umgesetzt.

Erholungsnutzung im Wald ist kommunale Aufgabe

Der Finanzausgleich zwischen dem Kanton und den Gemeinden umfasst auch den räumlich-strukturellen Lastenausgleich. Damit sind auch der Unterhalt von Waldwegen, die Erschliessung von Weilern und die Belastung durch auswärtige Erholungssuchende abgedeckt. Entsprechend handelt es sich bei Leistungen im Zusammenhang mit der Erholungsnutzung im Wald um kommunale Aufgaben. Eine Aufgaben- und Lastenverschiebung hin zum Kanton ist nicht gerechtfertigt.

Waldnutzung und -pflege Kernaufgabe der Ortsbürgergemeinden

Rund zwei Drittel des Aargauer Waldes gehört den Ortsbürgergemeinden. Diese haben laut Gesetz in erster Linie für die Erhaltung und gute Verwaltung ihres Vermögens zu sorgen. Bei der überwiegenden Mehrheit der Ortsbürgergemeinden stellt der Wald das Vermögen dar. Die fachgerechte Nutzung und Pflege des Waldes ist somit Kernaufgabe der Ortsbürgergemeinden. Dies gilt auch für den gesetzlich vorgeschriebenen Bodenschutz und die langfristige Erhaltung der Bodenfruchtbarkeit. Eine Finanzierung dieser Aufgaben durch den Kanton ist deshalb abzulehnen.

Direkte Holzförderung problematisch

Aus wettbewerbsrechtlicher Sicht sind Beiträge an die Holzförderung problematisch und wenig zielführend. Gemeinden und Kanton als wichtigste Holzproduzenten können hier einen wesentlichen Beitrag leisten, indem sie Holz unter Einbezug von wirtschaftlichen Kriterien bei eigenen Vorhaben einsetzen.

Bei einer Annahme der Volksinitiative würden alle öffentlichen und privaten Waldeigentümerinnen und -eigentümer des Kantons Aargau beitragsberechtigt. Die gemäss Initiative geforderte Umsetzung via Leistungsvereinbarungen, die Entwicklung eines neuen, leistungsorientierten Beitragssystems sowie die notwendige Vollzugskontrolle bringen insbesondere im Privatwald sehr hohe administrative Aufwände mit sich.

Zusätzliche Kosten im Umfang von einem Steuerprozent

Aktuell werden den Waldeigentümerinnen und -eigentümern von Bund und Kanton rund 6 Millionen Franken für Naturschutzmassnahmen, für die Jungwaldpflege und für Leistungen der Forstreviere ausbezahlt. Im Durchschnitt der Jahre 2006 bis 2016 belief sich der Beitrag des Kantons auf jährlich 4,5 Millionen Franken oder rund 6.80 Franken pro Einwohnerin und Einwohner. Die Forderung der Initiative von mindestens 25 Franken pro Kopf würde also eine Vervierfachung der bisherigen Kantonsbeiträge auf rund 16 Millionen Franken pro Jahr bedeuten. Dies entspricht einem Steuerprozent. In Anbetracht des strukturellen Defizits in der Staatsrechnung des Kantons Aargau kommt die Forderung der Initiative zur Erhöhung der Kantonsbeiträge für die gemeinwirtschaftlichen Leistungen des Waldes zur Unzeit und ist nicht finanzierbar.

Aus diesen Gründen empfiehlt er Regierungsrat die Volksinitiative "JA! für euse Wald" ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung. Die Beratung der Initiative im Grossen Rat ist im Frühjahr 2018 geplant, die Volksabstimmung findet voraussichtlich am 23. September 2018 statt.


lead_de: Die ethische Beurteilung von Medikamentenstudien und anderen Forschungen am Menschen wird ab 1. Januar 2006 für beide Kantone durch die Ethikkommission des Kantons Aargau vorgenommen.

title_de: Ethik: Aargau und Solothurn spannen zusammen

content_de:
Jeder klinische Versuch muss vorgängig einer Ethikkommission unterbreitet werden. Diese prüft mögliche Beeinträchtigungen der Versuchspersonen, den Studienplan und die Eignung der Prüfenden. Im Kanton Solothurn begutachtete bisher die Ethikkommission des Kantonsspitals Olten die klinischen Versuche. Es wurden aber nur wenig Gesuche zur Bearbeitung eingereicht. Durch die fehlende Routine waren längerfristig die Begutachtungsqualität und die spezifische Qualifikation der Kommissionsmitglieder in Frage gestellt.

Im Kanton Aargau ist seit gut einem Jahr eine zentrale Kantonale Ethikkommission zur Beurteilung von Forschungsuntersuchungen an der Arbeit. Im ersten Betriebsjahr wurden rund 70 klinische Studien beurteilt. Wurden Studien gleichzeitig im Kanton Solothurn und im Kanton Aargau durchgeführt, mussten bis anhin zwei Ethikkommissionen darüber befinden. Neu kann durch Regionalisierung und Vereinheitlichung der Beurteilungspraxis die Attraktivität des Forschungsstandortes Aargau/Solothurn gesteigert werden.

Die beiden Gesundheitsdirektoren Ernst Hasler, Kanton Aargau und Peter Gomm, Kanton Solothurn unterschrieben diese Woche den Vertrag zur interkantonalen Zusammenarbeit. Durch die Neuregelung entstehen keine zusätzlichen Kosten. Die Tätigkeit der Ethikkommission wird durch Bearbeitungsgebühren finanziert. Neu kann der Kanton Solothurn ein bis zwei Mitglieder in die Ethikkommission des Kantons Aargau unter dem Vorsitz von Frau Dr. Elisabeth Grimm Bättig entsenden.


lead_de: Aus zeitlichen sowie finanziellen Gründen verzichtet der Kanton auf die Errichtung einer Asylunterkunft.

title_de: Kanton verzichtet auf Asylunterkunft in Safenwil

content_de:
Das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) hat die Situation nach Abschluss der Baugesuchsauflage, die eine erhebliche Anzahl Einsprachen ergeben hat, gesamthaft analysiert und ist aus unterschiedlichen Gründen zur Auffassung gelangt, das Vorhaben, das von zwei dreistöckigen Containertrakten mit 75 Einheiten ausging, unter den gegebenen Umständen nicht weiter zu verfolgen beziehungsweise in der Sache keinen Mietvertrag abzuschliessen.

Faktor Zeit und Faktor Finanzen

Ausschlaggebend für diesen Entscheid sind in erster Linie zwei Tatsachen: Erstens, dass das Projekt aufgrund der absehbaren Rechtsmittelverfahren innert nützlicher Frist nicht zu realisieren ist und die befristete Unterkunftslösung demnach nicht zu einem Zeitpunkt zur Verfügung stehen wird, da sie hinsichtlich der hohen Zuweisungszahlen von Asylsuchenden gebraucht würde. Vielmehr tritt sie in Konkurrenz zum Projekt Grossunterkünfte, mit dessen Umsetzung der Kanton befasst ist. Zweitens, dass sich mit Blick auf den hohen Investitionsbedarf, die damit verbundenen Mietkosten und die lange Vertragsdauer finanzrechtliche Anforderungen ergeben, die einen Entscheid des Grossen Rats des Kantons Aargau bedingen würden.

In der Kombination dieser Gegebenheiten entstehen für das DGS Unwägbarkeiten beziehungsweise Realisierungsrisiken, die den Kanton dazu geführt haben, vom Vorhaben Abstand zu nehmen. Dies, obwohl die Suche nach zusätzlichen Unterbringungsmöglichkeiten nach wie vor auf Hochtouren läuft und das Modell Containersiedlung grundsätzlich als geeignet beurteilt wird.

Gemeinderat über Sachverhalt informiert

Der Gemeinderat Safenwil und die Swiss Domizil Rental AG wurden vom DGS über den Sachverhalt informiert. Dem DGS ist zum heutigen Zeitpunkt nicht bekannt, ob und in welcher Art und Weise die Grundstückseigentümerin beziehungsweise die Baurechtsnehmerin und Baugesuchstellerin das Vorhaben weiter verfolgen wird.


lead_de: Die Kommission UBV befürwortet die Teiländerung des Hallwilerseeschutzdekrets und den Ausbau der K 271 sowie den Bau der Wiggertalstrasse

title_de: Grossratskommission mit Teiländerung des Hallwilerseeschutzdekrets einverstanden

content_de:
Die vom Gemeinderat Meisterschwanden geplante Gesamtrevision der Nutzungsplanung setzt diverse Richtplananpassungen und eine Teiländerung des Hallwilerseeschutzdekrets voraus. Die Kommission UBV liess sich anlässlich ihrer Sitzung vom vergangen Freitag die betroffenen Gebiete und Bereiche vor Ort zeigen. Vor allem die vom Regierungsrat und der Gemeinde Meisterschwanden beantragten Anpassungen des Hallwilerseeschutzdekrets lösten allerdings teilweise Bedenken aus. So wurde die Befürchtung laut, dass die Teiländerung des Dekrets für andere Hallwilerseegemeinden Signalwirkung haben und Begehrlichkeiten wecken könnte. Am meisten zu diskutieren gaben die geplanten Änderungen in den Gebieten Schachenacher, Rebweg, Parkplätze Delphin und Kirchrain. Die Kommission UBV beantragt dem Ratsplenum, im unüberbauten Teil des Schachenachers auf eine Reduktion der Schutzzone zu verzichten. Stattdessen soll das Hallwilerseeschutzdekret so angepasst werden, dass in diesem Gebiet eine Nutzung als Jugendfestwiese, Zirkuswiese oder temporärer Parkplatz möglich ist. Davon abgesehen folgte die Kommission UBV den Anträgen des Regierungsrats.

Kantonsstrasse K 271 Künten-Eggenwil

Die Kantonsstrasse K 271 zwischen Künten und Eggenwil genügt den Ansprüchen an eine Kantonsstrasse nicht mehr. Der bauliche Zustand ist mangelhaft und die Sicherheit der schwächsten Verkehrsteilnehmer ist eingeschränkt. Die Kommission UBV genehmigte den für den Ausbau der Kantonsstrasse und den Neubau eines Radwegs notwenigen Kredit von 9,26 Millionen Franken.

Wiggertalstrasse

Mit der Erstellung der seit 40 Jahren geplanten Wiggertalstrasse soll im Wiggertal eine leistungsfähige Nord-Süd-Verbindung geschaffen und die K 104 Luzernerstrasse Oftringen, Zofingen entlastet werden. Durch den Bau eines Parallelwegs soll gleichzeitig die Langsamverkehrsachse aufgewertet werden. Die Kommission UBV bewilligte den Kredit von 15,34 Millionen Franken. Gleichzeitig sprach sie sich dafür aus, den Regierungsrat mit der unverzüglichen und verbindlichen Planung der dritten Etappe der Wiggertalstrasse zu beauftragen.

Die Vorlagen werden voraussichtlich am 22. Mai 2012 im Grossen Rat beraten.


lead_de: In Wallbach und nun auch in Brugg werden mobile Hochwasserschutzelemente eingebaut.

title_de: Niederschläge und Temperaturanstieg führen zu erhöhtem Hochwasser-Risiko im Kanton Aargau

content_de:
Die Wetterentwicklung der letzten Tage und die aktuellen Prognosen führen im Kanton Aargau zu einem erhöhten Risiko von Überschwemmungen. Für den Rhein gilt die Gefahrenstufe 3 (erhebliche Hochwassergefahr) und für die Aare Gefahrenstufe 2 (mässige Hochwassergefahr). In Wallbach wurde auf Antrag der Regionalen Führungsorganisation Unteres Fricktal beschlossen, in den gefährdeten Uferzonen von Wallbach mobile Hochwasserschutzelemente (System "Beaver") einzubauen.

Zwischenzeitlich hat auch das Regionale Führungsorgan (RFO) Brugg Region ein Unterstützungsbegehren gestellt. Im Brugger Schachen werden am Aareufer nun ebenfalls mobile Hochwasserschutzeinrichtungen erstellt. Der Einbau in Brugg erfolgt durch Kräfte des Kantonalen Katastrophen-Einsatzelements in Zusammenarbeit mit der Feuerwehr Brugg sowie der Zivilschutzorganisation Brugg.

Uferzonen und gefährdete Gebiete meiden

Die Bevölkerung wird gebeten, die Uferzonen der hochwassergefährdeten Flüsse zu meiden und bei Aussenaktivitäten das Risiko von lokalen Überschwemmungen und Rutschungen zu beachten. Den Anweisungen von Polizei, Feuerwehr und Behörden ist Folge zu leisten.

Die aktuelle Hochwassersituation im Kanton Aargau wird vom Kantonalen Führungsstab (KFS) weiterhin überwacht. Die Öffentlichkeit wird bei Bedarf über die weitere Entwicklung der Hochwassersituation im Kanton informiert.


lead_de: Der Regierungsrat hat für gemeinnützige Projekte insgesamt 168?000 Franken aus dem Lotteriefonds gesprochen.

title_de: Regierung spricht Lotteriefondsgelder

content_de:
Der Regierungsrat hat einen Beitrag an die Durchführung eines Mittelalter- und Handwerkermarkts auf Schloss Hallwyl vom 23. bis 26. Juni 2005 gesprochen. Die Company of St. George aus Neuchâtel, eine Gruppe von geschichtsbegeisterten Laiendarstellern, wird im Wasserschloss im Seetal wie zu mittelalterlichen Zeiten leben und altes Handwerk pflegen. Das Projekt entspricht der kulturpolitischen Strategie des Regierungsrats, dass ausgewählte Baudenkmäler zu belebten Kulturstätten werden.

Mit einem Beitrag an die Ausarbeitung eines Legionärspfads in Vindonissa wird ein weiteres historisches Vermittlungsprojekt  unterstützt. Die Gruppe Archänova erarbeitet gemeinsam mit der Kantonsarchäologie ein Konzept zur anschaulichen Umsetzung römischer Geschichte an den Fund- und Grabungsstellen in Windisch.

Daneben wurde ein Beitrag an die Publikation von Fotografien aus den Jahren 1900-1930 von Edouard Furginé gesprochen. Furginé war einer der ersten Fotografen in der Region Oftringen und hat mit seinem Nachlass Aufnahmen im Bezirk Zofingen von hohen dokumentarischem Wert für die kulturgeschichtliche Forschung und denkmalpflegerische Arbeit hinterlassen, die der Öffentlichkeit durch die Veröffentlichung bekannt gemacht werden.

Bad Zurzach Tourismus erhält einen Beitrag für die Organisation der  1. grenzüberschreitenden Kulturnacht, die in 46 Museen, Ateliers und kulturellen Institutionen in der Region Zurzibiet-Küssaberg das künstlerische Schaffen und kulturelle Angebot dies- und jenseits des Oberrheins vorgestellt hat.

 Ebenfalls mit einem Beitrag zu Lasten des Lotteriefonds wird das Kinderbüro Baden aufgrund der überzeugenden Arbeit der vergangenen Jahre zur Fachstelle Kinder & Familien Aargau umstrukturiert. Die Ausweitung der bisherigen regionalen zur gesamtkantonalen Stelle ist im Interesse der wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Entwicklung des Kantons.

Des weiteren hat der Regierungsrat einen Betrag gesprochen an "Twinning Serbia", ein gemeinnütziges Weiterbildungsprogramm für Schulleiter/innen in Serbien, das von den Schweizer Kantonen im Rahmen des Stabilitätspakts für Südeuropa durchgeführt wird.


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Aargau hat beschlossen, per 1. Januar 2008 Case Management-Begleitungen in der ganzen Verwaltung einzuführen.

title_de: Case Management in der kantonalen Verwaltung

content_de:
Im Rahmen eines Pilotprojekts in der kantonalen Verwaltung wurden 2007 erste Erfahrungen im "Case Management" gewonnen. Ziel war es, Mitarbeitende, Vorgesetzte und Personalverantwortliche bei länger dauernden gesundheitsbedingten Absenzen zu unterstützen und zu begleiten. Konkret bedeutet dies, Massnahmen zu treffen, welche eine mögliche teilweise oder vollständige Invalidisierung verhindern, indem die Mitarbeitenden im Arbeitsprozess verblieben. Damit können bei den Sozialversicherungen auch Entlastungen erreicht werden. Die Evaluation bei betroffenen Mitarbeitenden, Vorgesetzten und den Personalstellen ergab ein sehr positives Bild und bestätigte, dass auch erkrankte Mitarbeitende die Begleitung schätzen.

Der Regierungsrat des Kantons Aargau hat entschieden, dass ab dem 1. Januar 2008 die Case Management-Begleitungen in der ganzen Verwaltung schrittweise eingeführt werden. Die entstehenden Kosten werden durch die kürzeren Absenzen mehr als kompensiert. Der Kanton als Arbeitgeber nimmt damit seine Verantwortung gegenüber seinen Mitarbeitenden wahr.


lead_de: Eine unbekannte Täterschaft hatte am Sonntag Drohmails an Aargauer Behörden verschickt und sich dabei als Christian Kast ausgegeben.

title_de: Drohungen verschickt unter dem Namen Christian Kast: Verfahren gegen Unbekannt eröffnet

content_de:
Am Sonntag, 11. Juni, gingen bei der Gemeindekanzlei Sisseln sowie bei einer anderen Behörde im Kanton Aargau Mails mit expliziten Drohungen gegen Behörden und Beamte, unter anderem gegen die KESB, ein. "Unterzeichnet" waren die Mails mit dem Namen "Christian Kast". Am späteren Nachmittag wurde der Tatverdächtige an seinem Wohnort von der Kantonspolizei Aargau vorübergehend festgenommen. Die Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg eröffnete in der Folge gegen den 48-jährigen Schweizer von Amtes wegen eine Strafuntersuchung wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte.

Intensive Ermittlungen am Laufen

Die Ermittlungen der Kantonspolizei Aargau haben inzwischen gezeigt, dass nicht Christian Kast, sondern eine unbekannte Täterschaft die Drohmails verschickt hatte. Ebenso hatte eine Drittperson die Drohungen auf SVP-Nationalrat Andreas Glarners Facebook-Account gepostet.

Die Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg hat heute von Amtes wegen gegen Unbekannt ein Verfahren wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte sowie zusätzlich wegen falscher Anschuldigung eröffnet. Intensive Ermittlungen sind am Laufen.

Christian Kast hatte in den vergangenen Wochen in Zusammenhang mit seiner Kritik an der KESB und einer Reportage des Schweizer Radio und Fernsehens mediale Bekanntheit erlangt.


lead_de: Der sagenhafte König Artus und seine tugendhaften Ritter kehren zurück ins Museum Aargau. Schloss Lenzburg wird nach der erfolgreichen Saison 2008 erneut zu Camelot und Schloss Hallwyl verwandelt sich zur geheimnisvollen Gralsburg.

title_de: Artus und sein Hofstaat sind zurück

content_de:
Die berühmte Tafelrunde der Artus-Sage steht für Einigkeit und Zusammenhalt des Ritterstandes. Die runde Form des Tisches symbolisiert Gleichberechtigung. Rund ist auch das neue Zelt, das  mittelalterlich beflaggt  im Hof von Schloss Lenzburg steht. Hier taucht man zu Beginn der Ausstellung in die Ritterwelt der Artus-Sage ein.

Höhepunkte: Mittelalter live auf Schloss Lenzburg

Eine Zeitreise zurück ins 15. Jahrhundert erleben Besucherinnen und Besucher im Juli, wenn die Company of Saynt George während fünf Tagen ihre Zelte auf Schloss Lenzburg aufschlägt. Die international zusammengesetzte Truppe mit rund 60 Darstellern stellt das militärische und zivile Alltagsleben in einer burgundischen Artillerie-Einheit aus dem 15. Jahrhundert nach.

Der Mittelaltermarkt am 3. und 4. Oktober versetzt den grandiosen Schlosshof der Lenzburg für ein Wochenende zurück ins späte Mittelalter. Es werden nicht nur "mittelalterliche" Produkte feilgeboten, es gibt auch eine Vielfalt alter, aus unserer modernen Welt bereits verschwundene Handwerkstechniken zu bestaunen geben.

Theater und Konzerte auf Schloss Lenzburg

Am ersten Sonntag auf Camelot, am 5. April, kommen Familien und Theaterfreunde auf ihre Rechnung. Mit der Improvisationsgruppe IMPROPHIL entsteht live ein neues Theaterstück, das von der interaktiven Teilnahme des Publikums lebt. Die Spielthemen entwickeln sich dabei auf witzige, turbulente und spontane Weise aus den Geschichten der Artus-Sage.

Am Muttertag stehen die Mütter in der Artus-Sage und deren berühmte Kinder im Mittelpunkt spezieller Führungen durch das Schloss und die Artus-Ausstellung. Gekrönt wird der Tag mit einem Konzert des Aargauer Kammerorchesters zusammen mit dem Chor der Kantonsschule Wettingen, die im Rittersal KING ARTHUR von Henry Purcell zur Aufführung bringen.

Neu: Gralslabyrinth und unendliche Geschichten auf Schloss Hallwyl

Wer letztes Jahr noch leicht fündig wurde, steht neu im Gralslabyrinth vor der Entscheidung, welcher Weg wohl der richtige ist. Doch wer sucht, der findet den Gral oder kann zumindest einen Blick darauf werfen.

Ebenfalls neu ist ein Schreibzimmer, in dem die Geschichte des Schreibens und der Schreibgeräte dargestellt wird  vom Gänsekiel über Bleistifte und Stahlfedern bis zur Schreibmaschine und zum Computer  und wer selber gerne schreibt, darf die angefangene Geschichte im PC weiterentwickeln, so dass eine unendliche Geschichte entsteht.

Themenmonate auf Schloss Lenzburg und Schloss Hallwyl

Jeden Monat steht eine schillernde Figur aus der Artus-Sage im Mittelpunkt der öffentlichen Führungen, die jeweils am letzten Sonntag des Monats stattfinden.

Neue Programme für Kinder

Auf Schloss Lenzburg können Kinder eine Ritteraventiure erleben, für die es Mut, Wissen und Fantasie braucht. Am Schluss winken ein Preis und eine Urkunde. Auf Schloss Hallwyl dürfen Kinder erneut auf eine abenteuerliche Gralssuche gehen und mit einem Schatz nach Hause zurückkehren. Die Ritteraventiure und die Gralssuche finden jeweils während den Schulferien statt.

Weitere Informationen zum Jahresprogramm unter www.museumaargau.ch


lead_de: Während der Blüte der Kernobstbäume kann die gefährliche Bakterienkrankheit Feuerbrand durch Bienen verbreitet werden.

title_de: Feuerbrand: Verstellverbot für Bienen

content_de:
Der kantonale Pflanzenschutzdienst hat in Absprache mit der Unterabteilung Veterinärdienst und dem kantonalen Bieneninspektor in 136 Aargauer Gemeinden jegliches Verstellen von Bienen aus dem Feuerbrandbefallsgebiet in Nichtbefallsgebiete sowie innerhalb der Befallsgebiete verboten. Diese Massnahme bezieht sich auf das Wandern, den Verkauf oder das Verschenken von Bienen sowie das Auf- und Abführen von Begattungskästchen. Ausgenommen von dieser Massnahme sind Bienenvölker, die in Höhenlagen über 1 200 Meter gebracht werden oder während mindestens zwei Tagen vor dem Verstellen in befallsfreie Gemeinden eingesperrt werden.

 Als unterstützende Massnahme einer vorsorglichen Bekämpfungsstrategie gegen die Bakterienkrankheit Feuerbrand wurden 1996 erstmals Beschränkungen zum Verstellen von Bienen in der Praxis eingeführt. Mit den verfügten Massnahmen soll verhindert werden, dass Feuerbrand aus einem Befallsgebiet in befallsfreies Gebiet getragen wird. Dabei wurde hauptsächlich die grossflächige Verbreitung ins Auge gefasst. Das sprunghafte Auftreten und die räumliche Ausbreitung von Feuerbrand machen eine jährliche Neubeurteilung der Situation nötig.

Massive Schäden im Jahr 2007

Laut Matthias Müller, Leiter Pflanzenschutzdienst Aargau, hat die gefährliche Bakterienkrankheit Feuerbrand im Jahr 2007 so stark zugeschlagen wie nie zuvor. Schweizweit waren über 950 Gemeinden zum Teil massiv betroffen. Mehrere 10 000 Hochstammbäume und mindestens 1 500 ha Erwerbsobstanlagen und 40 Baumschulen sind von der schlimmen Krankheit betroffen. Die Sanierungskosten betragen nach Schätzungen des Schweizerischen Obstverbandes über 50 Millionen Franken.

 Im Kanton Aargau trat die Pflanzenseuche in 98 von total 229 Gemeinden auf. Betroffen waren 38 Obstanlagen und 4 Baumschulen vorab im südlichen Kantonsteil. Im Weiteren mussten 750 Hochstämme sowie Hunderte von Zier- und Wildpflanzen in Gärten, Hecken und Waldränder gerodet werden (Details siehe www.feuerbrand-ag.ch). Die Sanierungskosten betrugen im Kanton Aargau etwas mehr als eine Million Franken.

Grosser Einsatz der Gemeinden

Die zum Teil unerwartet aufwändigen Kontroll- und Rodungsarbeiten wurden von den Gemeinden hervorragend gemeistert. Jede Gemeinde führte von Mitte Mai bis Anfang Oktober 2007 umfangreiche Überwachungskontrollen durch. Vorrangig wurde die Umgebung der registrierten Schutzobjekte kontrolliert. In zweiter Priorität wurden öffentliche Anlagen, Hausgärten, Hochstämme und Hecken überwacht.


lead_de: Regierungsrat hat eine Beschwerde der Einwohnergemeinde Oberwil-Lieli die Zuweisung von vorläufig Aufgenommenen betreffend abgewiesen.

title_de: Beschwerde gegen Zuweisungsentscheid abgewiesen

content_de:
Der Kantonale Sozialdienst wies alle per Stichdatum noch in den kantonalen Unterkünften lebenden Personen, die gemäss Gesetz in den Zuständigkeit der Gemeinden fallen, zu Recht den Gemeinden zu. Die dabei angewendete Vorgehensweise und die Berechnung der Aufnahmepflicht der Beschwerdeführerin sind gesetzeskonform. Die bei Nichterfüllung der Aufnahmepflicht der Gemeinde zu bezahlende kostenabhängige Kausalabgabe stützt sich ebenfalls auf das Gesetz.

Aufnahmequote und Festlegung des Umfangs der Aufnahmepflicht der Gemeinde entsprechen den Vorgaben des per 1.1.2016 teilrevidierten Sozialhilfe- und Präventionsgesetzes (SPG) und waren nicht zu beanstanden. Die in der Sozialhilfe- und Präventionsverordnung (SPV) verankerte Kostenpauschale von 110 Franken pro Person und Tag entspricht der Kostenschätzung für eine externe Unterbringung, da in den kantonalen Unterkünften keine Überkapazitäten geschaffen und die Beherbergung von Personen mit verschiedenem Status vermieden werden sollen. Diese Kostenpauschale ist nach Ablauf eines ganzen Jahres vom KSD zu überprüfen. Dies kann zu einer Änderung der entsprechenden Verordnungsbestimmung und zu einer Anpassung der Kostenpauschale für die Zukunft führen.

Der Regierungsrat hat jedoch festgestellt, dass beim Zuweisungsentscheid das rechtliche Gehör verletzt wurde, da weder aus dem Entscheid noch aus der vorangegangenen Kommunikation die Berechnung des Umfangs der Aufnahmepflicht der Gemeinden genügend hergeleitet werden konnte. Die Rüge der Verletzung der Begründungspflicht erwies sich somit als gerechtfertigt.

Der Entscheid ist noch nicht rechtskräftig. Gegen ihn kann innert 30 Tagen beim Verwaltungsgericht Beschwerde geführt werden.


lead_de: Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten führt gegen einen 27-jährigen Schweizer aus der Region Strafverfahren wegen sexueller Nötigung.

title_de: Sexualdelikt am "Touch The Air Festival" 2011: Mutmassliche Täterschaft dank DNA-Hit ermittelt

content_de:
Im Rahmen einer Strafuntersuchung wegen mehrfacher Fälschung von Ausweisen und Vergehen gegen das Waffengesetz hatte die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten im November 2016 bei einem 27-jährigen Schweizer die Erstellung eines DNA-Profils angeordnet. Das erstellte Profil ergab einen Hit mit den DNA-Spuren, welche die Kantonspolizei Aargau im Juni 2011 im Zusammenhang mit dem am "Touch The Air Festival" von einer damals unbekannten Täterschaft begangenen Sexualdelikt gesichert hatte.

Beschuldigter nicht geständig

Vergangene Woche konnte der 27-jährige Schweizer von der Kantonspolizei Aargau an seinem Wohnort angehalten und vorübergehend festgenommen werden. Trotz der vorhandenen Beweise beteuert der Beschuldigte seine Unschuld.

Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten führt nun gegen den Mann ein Strafverfahren wegen sexueller Nötigung. Es gilt die Unschuldsvermutung.


lead_de: In sieben von elf Bezirken fanden inzwischen stille Wahlen statt. In den Bezirken Aarau, Baden, Lenzburg und Zofingen kam es zu Urnengängen

title_de: Wahl der Bezirks- und Kreisbehörden in vier Bezirken

content_de:
Im Bezirk Aarau wählte die Stimmbevölkerung abschliessend acht Bezirksrichterinnen und Bezirksrichter sowie sieben Schulräte.

Die Bevölkerung des Bezirks Baden war aufgerufen die zwölf Bezirksrichter zu wählen. 17 Kandidatinnen und Kandidaten stellten sich zur Wahl, 12 Bezirksrichterinnen und Bezirksrichter wurden gewählt.

Im Bezirk Lenzburg mussten die Stimmenden aus neun Kandidaturen sieben Mitglieder des Schulrats auswählen. Alle 7 Sitze konnten im 1. Wahlgang vergeben werden.

Auch im Bezirk Zofingen war eine Wahl der Bezirksrichterinnen und Bezirksrichter notwendig. Hier wird ebenfalls kein zweiter Wahlgang notwendig; die 6 Sitze konnten heute besetzt werden

Alle Resultate der Urnenwahlen in den vier Bezirken Aarau, Baden, Lenzburg und Zofingen und Informationen zu vorangegangenen stillen Wahlen in den übrigen Bezirken finden Sie im Wahlarchiv.


lead_de: Der Kanton setzt einen Auftrag aus dem Richtplan um und saniert zwei bestehende Durchgangsplätze für die Fahrenden.

title_de: Besseres Angebot für die Fahrenden

content_de:
Seit 1986 betreibt die Gemeinde Windisch einen Durchgangsplatz für Fahrende beim Freibad Heumatten. Der Platz ist ausserhalb der Badesaison geöffnet und für maximal zwölf Wohnwagengespanne ausgelegt.

 Weil der Durchgangsplatz bisher über keine sanitären Anlagen und keinen wintersicheren Wasseranschluss verfügte, haben die Gemeinde und der Kanton jetzt eine Sanierung der Infrastrukturen vorgenommen. Den Fahrenden stehen neu ein Sanitärcontainer mit zwei Toiletten und einer Dusche sowie eine Zapfstelle für den Strombezug gegen Vorauszahlung zur Verfügung. Dieses Angebot wird rege benützt und erleichtert der Gemeindeverwaltung die Bewirtschaftung des Platzes.

 Die Sanierung des Durchgangsplatzes in Windisch ist Teil der Massnahmen gemäss Richtplan zugunsten der in der Schweiz wohnhaften Fahrenden. Der Kanton erstellt und finanziert den Neubau, die Sanierung oder den Ersatz der offiziellen, im Richtplan bezeichneten Stand- und Durchgangsplätze. Die Standortgemeinden stellen deren Betrieb sicher. Der Grosse Rat hat die dafür notwendigen finanziellen Mittel im Jahr 2007 gesprochen.

 Die zweite Platzsanierung gemäss Richtplan betrifft den Durchgangsplatz in Aarau. Auch hier wird ein Sanitärcontainer aufgestellt. Zusätzlich sind eine Befestigung des Platzes sowie Umgebungsarbeiten erforderlich. Der Baubeginn ist Ende Oktober 2011 erfolgt. Die Neueröffnung des Platzes ist im Frühjahr 2012 vorgesehen.

 Für drei weitere Durchgangsplätze sowie einen Standplatz sind die Standorte noch nicht bestimmt. Diese Halteplätze entsprechen einem ausgewiesenen Bedürfnis, stossen aber auf verschiedene Vorbehalte in den Gemeinden. Die kantonale Fachstelle Fahrende hofft, dass die gelungenen Sanierungen in Windisch und Aarau dazu beitragen, Vorurteile abzubauen und den Weg für weitere Projekte ebnen.


lead_de: Arbeitslosenquote im Kanton Aargau steigt um 0,1 Prozentpunkte auf 2,2 Prozent.

title_de: Leichte Zunahme der Arbeitslosenquote im Aargau

content_de:
Bei den sieben Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) im Aargau waren per Ende Oktober 8'184 Personen als arbeitslos gemeldet, davon 4'407 Männer (54 Prozent) und 3'777 Frauen (46 Prozent). Das sind 132 Personen mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote nimmt um 0,1 Prozentpunkte zu und liegt neu bei 2,2 Prozent. Schweizweit liegt die Arbeitslosenquote unverändert bei 2,0 Prozent.

Im Oktober haben sich 2'078 Personen auf den RAV angemeldet, 1'641 Personen wurden abgemeldet. Die Zahl der Stellensuchenden hat damit um 437 Personen zugenommen und liegt per Ende Oktober bei 13'708.

Ende Oktober waren im Aargau 4'156 offene Stellen gemeldet, davon waren 2'426 meldepflichtig. Das entspricht einer Zunahme um 39 offene Stellen gegenüber dem Vormonat.

Dauer der Arbeitssuche

Durchschnittlich waren die im Oktober abgemeldeten Stellensuchenden 243 Tage auf Stellensuche. Das sind fünf Tage weniger als im Vormonat. Am längsten suchten die 50- bis 64-Jährigen nach einer neuen Stelle: Sie benötigten im Durchschnitt 348 Tage, um eine neue Arbeit zu finden. Bei den 25- bis 49-Jährigen waren es 226 Tage und bei den 15- bis 24-Jährigen 125 Tage.


lead_de: Die Verbindung von Nützlichem und Schönem war charakteristisch für die Lebensweise der Menschen im 18.

title_de: «Vom Nützlichen und Schönen» – Barocker Lebensstil auf Schloss Wildegg

content_de:
Schulklassen und Erwachsenengruppen erfahren zum Beispiel auf einer Barocktour durch Garten und Schloss Geschichten aus der Schlosschronik um 1800 von Sophie von Erlach-Effinger. Diese führt mitten ins Leben der ehemaligen Bewohnerinnen und Bewohner. Auf dem Rundgang durchs Schloss werden Geschichten von Liebe und Freude, aber auch von Unglück und schweren Zeiten erzählt. Im Garten kann man flanieren wie zu Sophies Zeiten und sich an den exotischen Pflanzen aus Amerika erfreuen, welche im 18. Jahrhundert in Europa die Speisekarten bereicherten.

"Schöner Wohnen" im Barock

Das von Gärten, Wiesen und Rebland umgebene Schloss ist heute ein Erlebnisort der historischen Garten- und Wohnkultur. Die Wohn- und Arbeitsräume des Schlosses sind original eingerichtet und zeugen von der gehobenen Lebenskultur und dem erlesenen Geschmack der Familie Effinger. Möbel und Gemälde, Öfen und bemalte Tapeten, Uhren und Lampen, Porzellangeschirr waren stets vom Feinsten. Alltagsgegenstände dienten im Barock nicht nur dem eigentlichen Zweck, sondern waren auch Zierde und Freude im täglichen Leben, sowie Ausdruck der gesellschaftlichen Stellung.

Exotisches aus der "neuen Welt" im 18. Jahrhundert

Diese Charakteristik galt auch für den Garten. Wer etwas auf sich hielt, pflanzte exotische Gewächse, die aus neu entdeckten Ländern eingeführt wurden. So gelangten zum Beispiel Kartoffeln, Tomaten, Tabak aus Südamerika und andern Kontinenten in den Garten auf Schloss Wildegg. Ob die Pflanzen zur Ernährung genutzt wurden oder der Zierde dienten, war oft nicht ganz klar.

Erfinder der barocken Schloss- und Gartenanlage war Bernhard Effinger

Um 1700 liess Bernhard von Effinger, der 6. Herr von Wildegg, die Anlage von einem Festungsbau in ein barockes Wohnschloss umbauen. Das Gebäude erhielt damit weitgehend sein heutiges Aussehen. Zur gleichen Zeit wurde der Nutz- und Lustgarten angelegt. Inspirieren für die grossartigen Terrassengartenanlagen liess sich Bernhard wohl auf seinen Reisen im In- und Ausland, die ihn unter anderem nach Heidelberg, Wien und Versailles führten.

Führungen und Erlebnisse im Jahresprogramm 2011

Das Schloss Wildegg lockt von Frühling bis Herbst mit Angeboten wie Führungen, Kursen und anderen Veranstaltungen. Zudem bietet die Schlossdomäne inmitten einer wunderschönen Landschaft verschiedene Möglichkeiten für private und geschäftliche Veranstaltungen und Anlässe im jahreszeitlichen Wandel.

Weitere Informationen unter Schloss Wildegg
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lead_de: Der Auftritt als Ehrengast am Marché-Concours national de chevaux des Kantons Aargau wird auf 2022 verschoben.

title_de: Aargauer Ehrengastauftritt am Marché-Concours wird auf 2022 verschoben

content_de:
Bereits zum zweiten Mal fällt die Durchführung des jährlichen Marché-Concours national de chevaux (MCC) im jurassischen Saignelégier der Coronavirus-Pandemie zum Opfer. Der Kanton Aargau wäre bereits 2020 Ehrengast am Marché-Concours gewesen und hatte seine Teilnahme auf dieses Jahr verschoben. Der Aargauer Regierungsrat hat in Absprache mit dem Organisationskomitee des MCC entschieden, den Auftritt als Ehrengast an der schweizweit angesehenen Veranstaltung im kommenden Jahr nachzuholen. Das jurassische Organisationskomitee begrüsst den Entscheid sehr und freut sich, den Kanton Aargau im 2022 willkommen zu heissen.

Am Marché-Concours national de chevaux (MCC), der eines der bedeutendsten Volksfeste der Schweiz ist und ganz im Zeichen der Freiberger Pferde steht, werden jährlich bis zu 50'000 Besucherinnen und Besucher erwartet.

Landwirtschaftsdirektor Dr. Markus Dieth und das Organisationskomitee des Aargauer Gastauftritts freuen sich, den Besucherinnen und Besuchern des Marché-Concours den Pferde- beziehungsweise. Pferdesportkanton Aargau, die Aargauer Land- und Ernährungswirtschaft sowie die touristischen Angebote des Aargaus zu präsentieren. "Auf dieses Fest im Zeichen der Pferde freuen wir uns sehr. Mit dem Aargauer Gastauftritt 'Typisch Aargau' zeigen wir der Schweiz, was der Kanton Aargau alles zu bieten hat. Da warten wir doch gerne noch ein Jahr", äussert sich Landwirtschaftsdirektor Dr. Markus Dieth.


lead_de: Kommission GSW heisst Änderungen im Bereich Notfalldienste, Spitalseelsorge und Ausbildungsverpflichtung in Pflegeberufen gut.

title_de: Änderungen des Gesundheitsgesetzes unbestritten

content_de:
Um einen gut funktionierenden Notfalldienst von Ärztinnen und Ärzten, von Apothekerinnen und Apothekern, von Zahnärztinnen und Zahnärzten sowie Tierärztinnen und Tierärzten gewährleisten zu können, müssen die Medizinalpersonen verpflichtet werden, sich an den bestehenden Notfallorganisationen zu beteiligen. Ein durch eine Befreiung vom Notfalldienst erlangter Vorteil muss mit einem Solidaritätsbeitrag an die organisierenden Verbände ausgeglichen werden. Den dazu gesetzlich notwendigen Änderungen im Gesundheitsgesetz hat die Kommission einstimmig zugestimmt.

Ausbildungsverpflichtung

In Spitälern, Pflegeheimen und bei Spitexorganisationen herrscht in den Pflegeberufen teilweise akuter Personalmangel. Um langfristig qualifiziertes Personal sicherzustellen, wird eine Ausbildungsverpflichtung eingeführt. Zur Umsetzung der Ausbildungsverpflichtung ist ein in anderen Kantonen bereits erprobtes Bonus-Malus-System vorgesehen. Die Kommission GSW unterstützt diese Massnahme, welche mit den Branchenverbänden ausgehandelt wurde, nach intensiv geführten Diskussionen.

Seelsorge im Spital

Seelsorgerische Besuche während eines Spitalaufenthalts können bei Bedarf durch die Gemeindepfarrämter oder durch die Spitalpfarrdienste ausgeübt werden. Wenn Patientinnen und Patienten beim Spitaleintritt einer Weitergabe der Personalien nicht widersprechen, können die Pfarrämter auf Anfrage informiert werden. Die dafür notwendigen gesetzlichen Anpassungen sind seitens der Kommission GSW unbestritten.

Die Herausgabe der Obduktionsberichte an Amtsärztinnen und Amtsärzte zur Qualitätskontrolle und Qualitätssicherheit ist unbestritten. Die Rechtsgrundlage ist ebenfalls im Gesundheitsgesetz zu errichten.

Die erste Beratung im Grossen Rat ist für Dezember 2014 vorgesehen.