lead_de: Die Kommission SIK bestätigt das Verbot des Kitesurfens auf dem Hallwilersee und genehmigt die vorgeschlagenen Änderungen im Polizeidekret.

title_de: Kein Kitesurfen auf dem Hallwilersee

content_de:
Nachdem das Kitesurfen schon in der ersten Beratung des Grossen Rats mit 116 zu 5 Stimmen abgelehnt worden ist, führte die zuständige Kommission für öffentliche Sicherheit (SIK) nun die zweite Kommissionsberatung zu diesem Anliegen durch. Die grosse Mehrheit der Fraktionen stützte den regierungsrätlichen Antrag auf ein Verbot des Kitesurfens auf dem zu kleinen und ungeeigneten Hallwilersee. Zuvor fand ein Nichteintretensantrag mit dem Ziel, ein weiteres Verbot zu verhindern, keine Mehrheit.

Die Kommission stimmte dem Antrag, das Kitesurfen auf dem Hallwilerseer zu verbieten, grossmehrheitlich zu. Die Vorlage wird voraussichtlich im August 2015 im Grossen Rat behandelt.

Änderungen im Polizeidekret

Mit Ausnahme von zwei formalen Änderungen genehmigte die Kommission die vom Regierungsrat vorgeschlagenen Anpassungen des Dekrets über die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit (Polizeidekret) einstimmig.

Die Anpassungen wurden nötig, weil sich anlässlich der Evaluation der dualen Polizeiorganisation 2012 herausstellte, dass für einige Aufgaben der Regionalpolizeien im Polizeidekret keine Rechtsgrundlagen bestehen. Das Gesetz über die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit (Polizeigesetz) verlangte diese aber zwingend.

Die Vorlage wird voraussichtlich im August 2015 im Plenum behandelt.


lead_de: undefined

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Erfolgreiche Aargauer Mittelschülerinnen und Mittelschüler

content_de:
Nach der Kantonsschule Wettingen, die den Preis 2008 gewann, ist die Neue Kantonsschule Aarau bereits die zweite Aargauer Mittelschule, die vom Verband Schweizer Wissenschafts-Olympiade mit dem Schulpreis ausgezeichnet wird. Mit der Auszeichnung wird das langjährige und nachhaltige Engagement in der Förderung von interessierten und begabten Schülerinnen und Schülern in den Naturwissenschaften gewürdigt, sowie die hervorragende institutionelle, pädagogische und persönliche Unterstützung der Teilnehmenden der Schweizer Wissenschafts-Olympiaden.

Neue Kantonsschule Aarau fördert Teilnahme an Wissenschaftsolympiade

Mindestens 10 Prozent der Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums nehmen an der Schweizer Wissenschaftsolympiade teil. So lautet die Vorgabe der Neuen Kantonsschule Aarau, die sich seit einigen Jahren ein Profil und ein klares Bekenntnis zur Förderung von interessierten und begabten Jugendlichen gibt. Dazu gehört insbesondere die Förderung der Teilnahme an Wissenschaftswettbewerben wie den Schweizer Wissenschafts-Olympiaden. Seit dem Jahr 2005 haben 167 Schülerinnen und Schüler an einer der ersten Runden der Wissenschafts-Olympiaden teilgenommen. Im laufenden Jahr waren eine Schülerin und ein Schüler der Neuen Kantonsschule Aarau an der internationalen Biologie-Olympiade äusserst erfolgreich: Rahel Brügger (Silber) und Daniel Ballmer (Bronze). Rahel Brügger wird zudem mit dem Einzelpreis für ausserordentliche Leistungen geehrt: Sie hat sich an den Internationalen Wissenschafts-Olympiaden in besonderem Masse ausgezeichnet.

Die Schule hat zur Erreichung des ambitionierten Ziels und zur Unterstützung einen Koordinator eingesetzt, der sowohl das Kollegium als auch die Schülerinnen und Schüler unterstützt. Die Neue Kantonsschule Aarau hat somit beste Voraussetzungen für die optimale Entwicklung des Schülerinnen- und Schülerpotenzials geschaffen.

Erfolgreiche Aargauer Mittelschülerinnen und -schüler auch in Teams

An der internationalen Wissenschaftsolympiade waren zudem folgende Teams äusserst erfolgreich: Das Biologieteam mit Rahel Brügger und Daniel Ballmer (beide Neue Kantonsschule Aarau). Sie werden zudem mit dem Preis der Fondation Claude et Giuliana sowie dem KGF Preis für die beste Teamleistung ausgezeichnet. Den Teampreis in den Fächern Informatik, Mathematik oder Physik offeriert von der Hasler Stiftung geht an das Mathematikteam mit den Aargauer Mittelschülern Clemens Pohle (Kantonsschule Wettingen) und Pascal Su (Alte Kantonsschule Aarau).

Für die internationale Wissenschaftsolympiade qualifizieren sich Schülerinnen und Schüler, die im nationalen Wettbewerb eine Goldmedaille gewonnen haben. Am internationalen Wettbewerb haben sie wie folgt abgeschnitten:

Biologie
Rahel Brügger, Neue Kantonsschule Aarau (Silber)
Daniel Ballmer, Neue Kantonsschule Aarau (Bronze)

Chemie
Yannick Suter, Kantonsschule Wettingen (Bronze)

Mathematik
Clemens Pohle, Kantonsschule Wettingen (Bronze)
Pascal Su, Alte Kantonsschule Aarau (Bronze)

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lead_de: Die Eintrittszahlen an die Berufsmaturität für Erwachsene übertreffen die Prognosen deutlich.

title_de: Die Kommission für Bildung, Kultur und Sport stimmt der Erhöhung des Verpflichtungskredits für die Berufsmaturität für Erwachsene (BM II) zu

content_de:
Das Eintreten auf die Botschaft ist unbestritten und die Erhöhung des Verpflichtungskredits von jährlich 652'000 Franken auf 1,3 Millionen Franken wird einstimmig gutgeheissen. Die Kommission für Bildung, Kultur und Sport (BKS) nimmt positiv zur Kenntnis, dass sich deutlich mehr Lernende für die Berufsmaturität für Erwachsene entscheiden und hofft, dass auf diese Weise dem Fachkräftemangel entgegengewirkt werden kann.

Höhere Eintrittszahlen

Seit 2020 können Berufslernende, die über ein eidgenössisches Fähigkeitszeugnis (EFZ) mit einem Notenschnitt von 5,0 verfügen, prüfungsfrei an die Berufsmaturität für Erwachsene (BM II) wechseln. Man hat damit gerechnet, dass sich die Zahl der Übertritte an die BM II als Folge dieser Neuregelung erhöhen wird und der Grosse Rat hat am 23. Juni 2020 einen entsprechenden Verpflichtungskredit bewilligt. Die erwartete Zunahme (50 zusätzlich Eintritte) wurde im Schuljahr 2021/22 mit 104 zusätzlichen Eintritten deutlich übertroffen.

Die Botschaft wird voraussichtlich Ende Juni 2022 im Grossen Rat diskutiert.


lead_de: Das Opfer wurde in der Höhle eingesperrt.

title_de: Tötungsdelikt Bruggerberg: Beschuldigter ist geständig (Nachtrag)

content_de:
Am 26. März 2021 nahm die Kantonspolizei Aargau im Zusammenhang mit dem Tod des am 5. April 2020 in einer Höhle am Bruggerberg aufgefundenen jungen Mannes aus dem Kanton Zürich einen 22-jährigen Schweizer fest. Die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach führt gegen den Beschuldigten eine Strafuntersuchung wegen vorsätzlicher Tötung, eventuell Mord.

Opfer wurde eingeschlossen

Inzwischen hat der Beschuldigte gestanden, das Opfer am
7. April 2019 in der Höhle eingeschlossen und diese zugeschüttet zu haben. Das von der Staatsanwaltschaft in Auftrag gegebene rechtsmedizinische Gutachten stellte Erfrieren als Todesursache fest, wobei die Beurteilbarkeit aufgrund des Zustands des Leichnams eingeschränkt war.

Zum weiteren Aussageverhalten des Beschuldigten und den bisher getätigten Untersuchungshandlungen macht die Staatsanwaltschaft keinerlei Angaben. Hintergrund, Tatablauf und Motiv des Tötungsdelikts sind nach wie vor Gegenstand der laufenden Ermittlungen.

Das Zwangsmassnahmengericht ist dem Antrag der Staatsanwaltschaft gefolgt und hat Untersuchungshaft für die vorläufige Dauer von drei Monaten angeordnet.

Für den Beschuldigten gilt weiterhin die Unschuldsvermutung. Den Abschluss des Verfahrens wird die Staatsanwaltschaft zum gegebenen Zeitpunkt aktiv kommunizieren.


lead_de: Der Regierungsrat legt den Steuerfuss der Gemeinde Lupfig für das Jahr 2022 auf 110 Prozent fest.

title_de: Regierungsrat legt das Budget 2022 der Gemeinde Lupfig fest

content_de:
Der Regierungsrat entscheidet gemäss Paragraph 88f des Gemeindegesetzes (GG) über das Budget und den Steuerfuss einer Gemeinde, wenn das zuständige Organ die vom Gemeinderat beantragte Vorlage zweimal zurückgewiesen hat. Beim Entscheid stützt sich der Regierungsrat auf die gesetzlich festgelegten Kriterien der Ausgabendeckung (§ 87a Abs. 1 GG) und des mittelfristigen Haushaltsgleichgewichts (§ 88g GG). Die Ausgabendeckung verlangt, dass im Budgetjahr der Aufwand durch die Erträge gedeckt wird. Das mittelfristige Haushaltsgleichgewicht ist dann gegeben, wenn das kumulierte Ergebnis der Erfolgsrechnung mittelfristig ausgeglichen ist. Massgebend sind dabei praxisgemäss das Budgetjahr, die drei vorangehenden Rechnungsjahre und die drei folgenden Planjahre.

Die anwesenden Einwohnerinnen und Einwohner von Lupfig haben an der Gemeindeversammlung vom 12. November 2021 das Budget zurückgewiesen. Zudem haben sie den Gemeinderat beauftragt, ein Budget mit einem tieferen Steuerfuss als die vorgeschlagenen 110 Prozent auszuarbeiten. Nach einer weiteren Analyse hat der Gemeinderat festgestellt, dass ein tieferer Steuerfuss den aktuellen finanzpolitischen Herausforderungen der Gemeinde nicht gerecht wird und zudem zu einem eindeutig nicht gesetzeskonformen Budget führen würde. Anlässlich der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom 17. Dezember 2021 wurde der Budgetentwurf erneut abgelehnt.

Steuererhöhung ist zwingend

Ein Budget mit dem unveränderten Steuerfuss von 96 Prozent würde die gesetzlichen Vorgaben verletzen. Der Aufwandüberschuss würde rund 1 Million Franken betragen und das mittelfristige Haushaltsgleichgewicht bei einem kumulierten Fehlbetrag von fast 7,5 Millionen Franken würde deutlich verfehlt. Aufgrund dieser klaren Verletzung der rechtlichen Vorgaben ist eine Steuerfusserhöhung notwendig.

Ermessensspielraum des Gemeinderats respektiert

Für den Regierungsrat stellte sich sogar die Frage, ob der Steuerfuss nicht noch höher als vom Gemeinderat beantragt festzulegen sei. Denn auch der Budgetentwurf des Gemeinderats verletzt die gesetzlichen Vorgaben, wenn auch weniger stark. Zwar ist von einer ausgeglichenen Rechnung für 2022 auszugehen, jedoch von einem kumulierten Fehlbetrag von rund 3,3 Millionen Franken. Damit wird das mittelfristige Haushaltsgleichgewicht nicht eingehalten. Um beides sicherzustellen, wäre ein Steuerfuss von minimal 120 Prozent erforderlich.

Die gesetzlichen Bestimmungen lassen einen gewissen Ermessensspielraum zu. Im Rahmen einer längerfristigen finanzpolitischen Strategie können vorübergehend auch Budgets verabschiedet werden, die mit den Vorgaben betreffend Ausgabendeckung und mittelfristigem Haushaltsgleichgewicht nicht konform sind. Der Gemeinderat von Lupfig bewegt sich innerhalb dieses Ermessens- und Gestaltungsspielraums. Deshalb respektiert der Regierungsrat dessen Entscheid betreffend Steuerfussfestlegung und übersteuert ihn nicht.

Es erscheint möglich, dass im Rahmen des Budgets 2022 und der Finanzplanung 2022–2025 das Ziel eines mittelfristigen Haushaltsgleichgewichts in Zukunft wieder erreicht werden kann. Dazu werden allerdings zusätzliche Anstrengungen nötig sein, weshalb der Gemeinderat der Finanzplanung weiterhin hohe Aufmerksamkeit schenken muss.


title_de: Kultur macht wirklich Schule: erfolgreiche Kulturvermittlung

content_de:
Die Steigerung der Teilnehmenden ist einerseits auf das wachsende Interesse der Schulen an Theater- und Literaturvermittlungsprojekten und andererseits auf die vermehrte Nutzung der von "Kultur macht Schule" lancierten Workshops mit Kulturschaffenden zurückzuführen. Zudem konnte durch die Kulturverantwortlichen in der Schule die Vernetzung zwischen Schule und Kultur optimiert werden.

Der Ausbau der Angebote im Literaturbereich trägt Früchte. So stösst die Publikation "Sprachküche", die Anregungen für den Umgang mit Texten im Schulunterricht anbietet, auf grosses Interesse. Auch neue Vermittlungsformen wie "Poetry Slam!"-Veranstaltungen begeistern im Bereich der Literaturvermittlung.

Der grosse Zuwachs bei den Workshopangeboten ist sehr erfreulich. Projekte mit Kulturschaffenden, die in der Schule stattfinden, nehmen aktuelle Themen und Trends auf und entsprechen einer grossen Nachfrage. So reagiert der Kanton Aargau auch auf das neu geweckte Interesse für Volkskultur und konnte die bekannte Jodlerin Nadja Räss im Rahmen von "Kultur macht Schule" als Workshopleiterin gewinnen. Ihr Konzert an der Impulsveranstaltung für Kulturverantwortliche in der Schule vom Januar 2009 begeisterte das Publikum.

Mit einem massgeschneiderten Workshopangebot für Berufsschülerinnen und Berufsschüler soll vermehrt auch die Begegnung mit der Kultur in der Berufswelt ermöglicht werden.

Im Frühjahr 2009 erscheint im Aargauer Verlag "HIER UND JETZT" die Publikation "Kultur macht Schule  Kulturvermittlung in der Praxis". Das Buch zeigt anhand von praxisnahen Beispielen aus verschiedenen Kultursparten, welcher Methoden sich die Kulturvermittlung heute bedient, bezieht aber auch die Sichtweise der Kulturschaffenden selbst mit ein.

Das BKS-Projekt findet auch national und international Anerkennung. So wurde "Kultur macht Schule" zum internationalen Kongress "Kinder zum Olymp" im Juni 2009 nach München eingeladen. Auch im neuen Kulturgesetz ist die gesetzliche Verankerung der Kulturvermittlung geplant.


lead_de: Kantonsstrasse in Seon gesperrt für Neubau der Aabachbrücke

title_de: Teil der Kantonsstrasse in Seon wird ab 8. April gesperrt

content_de:
Mit den Bauarbeiten des rund 1300 Meter langen Strassenabschnitts startete das Departement Bau, Verkehr und Umwelt im Mai 2023. Das Terminprogramm kann trotz Herausforderungen im Baugrund und niederschlagsreichem Jahresende 2023 eingehalten werden. Der Projektleiter Mathias Blaser führt aus: "Die bisherigen Arbeiten waren eine Herausforderung für die Anwohnerinnen und Anwohner sowie alle Verkehrsteilnehmenden. Die Bauunternehmung und das beteiligte Planerteam waren engagiert und flexibel, um so Behinderungen zu minimieren und die Terminvorgaben einzuhalten." Er fügt an: "Die grösste Herausforderung für alle steht jedoch mit dem Ersatzneubau der Aabachbrücke und der damit verbundenen Teilsperrung noch bevor". Dazu werden die verkehrsärmeren Zeiten während den Frühlings- und Sommerferien ausgenützt.

Ersatzneubau Aabachbrücke

Mit dem Start der Frühlingsschulferien wird ab 8. April 2024 die Egliswilerstrasse (K375) von der Reussgasse bis zur Aabachbrücke gesperrt. Nach dem Rückbau der bestehenden Brücke werden beidseitig des Aabachs zehn bis zwölf Meter lange Fundationspfähle mit einem Durchmesser von jeweils einem Meter in das Erdreich gebohrt und betoniert. Auf diesen Pfählen wird die Brückenplatte aufliegen. Nebst den Trottoirs werden künftig die beiden hindernisfreien Bushaltestellen "Unterdorf" auf der Brückenplatte sein.

Für die Arbeiten sind aufwendige Provisorien für Werkleitungen, Wasserhaltung des Aabachs und Baustellenlogistik notwendig. Nebst dem Brückenneubau werden in der rund 275 Meter langen Bauetappe umfangreiche Erneuerungen und Erweiterungen der Werkleitungsnetze (Wasser, Kanalisation, Strom und Telekommunikation) der Gemeinde Seon, der Technischen Betriebe Seon AG sowie der Swisscom vorgenommen.

Deckbelag im September 2024

Der Lückenschluss des südseitigen Trottoirs zwischen der Aabachbrücke und der Birchmattstrasse, eine neue Fussgängerschutzinsel bei der bestehenden Fussgängerquerung sowie der Ersatz des Strassenoberbaus werden ebenfalls umgesetzt. Die Teilsperrung dauert bis voraussichtlich September 2024 an.

Wenn die Arbeiten abgeschlossen sind, wird im ganzen Projektperimeter der lärmoptimierte Deckbelag eingebaut. Der Deckbelagseinbau ist für September 2024 vorgesehen. Die Arbeiten sind jedoch abhängig von der Witterung. Die Abschlussarbeiten im ganzen Projektperimeter erfolgen bis Ende 2024.

Verkehrsführung

Vorangegangene Verkehrssimulationen lassen starke Einschränkungen und Behinderungen im Bereich der Reussgasse, des Knotens Reussgasse/Seetalstrasse sowie des Kreisels in Seon erwarten. Die offizielle Umleitung auf den Kantonsstrassen nach Egliswil erfolgt über Hallwil–Boniswil–Seengen. Die Buslinien 390 und 395 werden während der Teilsperrung über die Reussgasse umgeleitet. Die Haltestelle "Unterdorf" wird nicht bedient.

Für Velofahrerinnen und Velofahrer wird eine örtliche Umleitung signalisiert. Für die Fussgängerinnen und Fussgänger wird entlang der Egliswilerstrasse zwischen der Reussgasse und der Unterdorfstrasse eine Verbindung angeboten. Zusätzlich wird über den Aabach eine temporäre Hilfsbrücke für den Fuss- und Veloverkehr erstellt. Die Fusswege von der Birchmattstrasse sowie vom Gebiet Geissmatt werden während der Teilsperrung an die Egliswilerstrasse angeschlossen bleiben.


lead_de: Drei Gesetze und zwei Dekrete werden einer Teilrevision unterzogen.

title_de: Teilrevisionen von drei Gesetzen und zwei Dekreten

content_de:
Aufgrund verschiedener neuer Regelungen auf Bundesebene sowie der bundesgerichtlichen Rechtsprechung besteht Anpassungsbedarf im EG ZGB, im EG ZPO, im EG BGFA, im VKD sowie im Anwaltstarif.

Das Gesetzesprojekt beinhaltet verschiedene Themen. Um die Einheit der Materie zu wahren wird das Revisionsvorhaben in vier Gesetzesvorlagen unterteilt. Für die Dekretsänderungen, welche weder der Anhörung noch der Volksabstimmung unterliegen, werden dem Grossen Rat separate Anträge gestellt.

Elektronische Überwachung von zivilrechtlichen Schutzmassnahmen

Die erste Vorlage betrifft die kantonalen Ausführungsbestimmungen für die Einführung der elektronischen Überwachung von zivilrechtlichen Schutzmassnahmen. Dafür sollen die kantonalen Ausführungsbestimmungen im EG ZGB geschaffen werden.

Änderungen im Bereich des Handelsregisterrechts

Die zweite Vorlage enthält Anpassungen von Verweisungen beziehungsweise von Referenzen im EG ZGB sowie in der EG ZPO, welche aufgrund von Änderungen auf Bundesebene im Bereich des Handelsregisterrechts notwendig sind.

Änderungen im EG ZPO

Im EG ZPO sind zudem aufgrund der bundesgerichtlichen Rechtsprechung im Bereich der Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung nach KVG Änderungen notwendig. Ausserdem besteht bei zwei Bestimmungen Präzisierungsbedarf.

Gebühren für die von der Anwaltskommission durchgeführten Verfahren

In der vierten Vorlage soll die gesetzliche Grundlage geschaffen werden, damit die Anwaltskommission für alle von ihr durchgeführten Verfahren Gebühren erheben kann. Dazu ist eine Änderung des EG BGFA vorgesehen.

Änderung des VKD

Das VKD soll so angepasst werden, dass die Staatsanwaltschaft und die Gerichte in Strafverfahren bei einfachen Fällen eine Pauschalgebühr festlegen können, die auch die Auslagen abdeckt.

Änderung des Anwaltstarifs

Durch die Änderung des Anwaltstarifs sollen zwei bundesgerichtliche Urteile im Rahmen der Festsetzung der Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsvertretung im Zivilbereich und der Festsetzung der Entschädigung der amtlichen Verteidigung im Strafrecht umgesetzt werden.

Die Anhörung dauert bis zum 20. Dezember 2019. Die Änderungen sollen am 1. Januar 2022 in Kraft treten.


lead_de: Kreuzplatz und Unterführung Gais in Aarau werden ab 29. Juni 2020 saniert: Umleitungen und Verkehrseinschränkungen in den Sommerferien

content_de:
Der Belag des Kreuzplatzes und der Buchserstrasse zwischen dem Sauerländertunnel und dem Kreisel Gais ist durch den Verkehr stark beansprucht und muss saniert werden. Der Belag weist viele Risse, Ausbruchstellen und tiefe Spurrinnen auf. Zur Werterhaltung der Fahrbahn und zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit drängt sich deshalb die Belagserneuerung auf.

Die Vorbereitungsarbeiten für die umfassende Belagserneuerung beginnen am 29. Juni 2020. Die Hauptarbeiten erfolgen dann in drei Etappen während den Sommerferien und dauern rund drei Wochen. Die Buchserstrasse wird während der ganzen Bauzeit in beiden Richtungen mit je einer Spur befahrbar sein. Auf den Zufahrtsachsen zum Kreuzplatz kommt es zu grossen Verkehrseinschränkungen.

Drei Bauetappen vom 6. Juli bis 7. August 2020

In der ersten Etappe (ab 6. Juli 2020) wird der Anschluss des Sauerländertunnels gesperrt werden. Von der Bahnhofstrasse kann nicht mehr direkt über den Kreuzplatz Richtung Rohr gefahren werden. Die Zufahrt in die Rohrerstrasse ist nur noch via Buchserstrasse mit Zusatzschlaufe über den Kreisel Gais möglich. Die Ausfahrt ab dem Kreisel Gais in die Hintere Bahnhofstrasse ist für zwei Wochen nicht mehr möglich.

In der zweiten Etappe (ab ca. 13. Juli 2020) wird beim Kreuzplatz der Anschluss der Rohrerstrasse für rund eine Woche komplett gesperrt. Der Verkehr stadtaus- und stadteinwärts wird via Kreisel Gais, Industriestrasse und Neubuchsstrasse umgeleitet. Der Verkehr vom Autobahnzubringer und von Rohr Richtung Olten wird via Kreisel Telli, Aarebrücke und Rombach-Küttigen umgeleitet.

In der dritten und letzten Etappe (ab ca. 20. Juli 2020) sind alle Verkehrsbeziehungen wieder offen. Da jedoch auf der Buchserstrasse nur die halbe Fahrbahn für den Verkehr zur Verfügung steht, sind die Platzverhältnisse im Baustellenbereich eng.

Nach der Fertigstellung der Belagsarbeiten werden neue Verkehrsinseln versetzt, die Induktionsschleifen für die Anmeldung der Lichtsignalanlage im Deckbelag eingefräst und die Markierungen angepasst. Die Fertigstellung der Bauarbeiten ist voraussichtlich am 7. August 2020 – vorausgesetzt das Wetter macht mit.

Bus- sowie Fuss- und Veloverbindungen gewährleistet

Damit der Verkehrsablauf effizient und flexibel gestaltet werden kann, wird die Lichtsignalanlage auf dem Kreuzplatz während der Bauzeit ausser Betrieb genommen. Die Verkehrsregelung erfolgt mit Verkehrsdiensten. Die Fussgänger- und Veloquerungen beim Kreuzplatz und beim Kreisel Gais werden phasenbezogen angepasst oder umgeleitet.

Die Instandsetzung ist sehr anspruchsvoll, auch weil der Strassenabschnitt in Betrieb bleiben muss. Die Durchfahrt von täglich rund 450 Bussen muss möglichst behinderungsfrei erfolgen können. Ebenso müssen die Fussgänger- und Veloquerungen sichergestellt werden.

Weitere Arbeiten durch die Stadt Aarau

Nach der Sanierung führt das Stadtbauamt Aarau Arbeiten im südlichen Fuss- und Veloweg der Buchserstrasse aus. Diese Arbeiten dauern voraussichtlich bis Anfang Oktober 2020. Der südliche Fuss- und Veloweg durch die Unterführung wird dann gesperrt und der Verkehr über die Nordseite umgeleitet.

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lead_de: Die Sirenen im Kanton Aargau haben funktioniert.

title_de: Erfolgreicher Sirenentest im Kanton Aargau

content_de:
Der Sirenentest 2026 im Kanton Aargau war erfolgreich. Die Sirenen im Kanton Aargau heulten heute Mittwoch, 4. Februar 2026, um 13:30 Uhr ("Allgemeiner Alarm") und um 14:00 Uhr und 15:00 Uhr ("Wasseralarm") pünktlich auf. Am Dienstag, 3. Februar 2026, wurde in Suhr (Gebiet Südallee) um 13:58 Uhr irrtümlich ein Sirenenalarm ausgelöst.

Die anlässlich des Sirenentests überprüften Sirenenanlagen im Kanton Aargau waren funktionstüchtig. Bei den rund 360 überprüften stationären Sirenen gingen nur vereinzelte Fehlermeldungen ein. Diese werden geprüft und wo nötig behoben.

lead_short: Die Sirenen im Kanton Aargau funktionieren


lead_de: Dr. Rolf Keller tritt nach acht Jahren erfolgreicher Tätigkeit als Präsident des Aargauer Kuratoriums ab.

title_de: Nach acht Jahren tritt der Präsident des Aargauer Kuratoriums zurück

content_de:
Während acht Jahren hat sich Rolf Keller mit grossem persönlichen Einsatz für die Förderung des zeitgenössischen Kunstschaffens im Aargau eingesetzt und dabei die Arbeit des elfköpfigen Fördergremiums verstärkt ins Bewusstsein von Politik und Öffentlichkeit gebracht. In die Amtszeit von Rolf Keller fallen unter anderem die Neuausrichtung des Kunstpreises des Kantons Aargau und die Etablierung eines Anerkennungspreises für Kulturvermittlung, die Erarbeitung des ersten Kulturkonzepts des Kantons Aargau sowie in diesem Jahr, anlässlich von 50 Jahren Kulturgesetz und Kuratorium im Aargau, die Jubiläumsveranstaltung und das Jubiläumsbuch "Sauerstoff für Kunst und Kultur".

Nach zwei intensiven Amtsperioden will Rolf Keller (70), wie intern schon im Sommer angekündigt, die interessante Aufgabe an Jüngere übergeben. Der Regierungsrat dankt Rolf Keller für sein ausserordentlich grosses Engagement für das künstlerische Schaffen und die Kulturförderung im Kanton Aargau und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.

Wahl der Nachfolge wird in die Wege geleitet

Die Wahl einer geeigneten Persönlichkeit für die Übernahme des Kuratoriumspräsidiums liegt gemäss Kulturgesetz in der Kompetenz des Regierungsrats; sie soll sobald wie möglich erfolgen. Das Amt wird öffentlich ausgeschrieben.

Aufgrund des diese Woche erfolgten sofortigen Rücktritts von Kuratoriumsmitglied und Vizepräsident Stephan Diethelm und der damit bevorstehenden doppelten Vakanz geht der Regierungsrat gerne auf das Angebot von Rolf Keller ein, die Geschäfte über den Rücktrittstermin Ende Jahr hinaus bis zum Amtsantritt einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers weiterzuführen.


lead_de: Gesamtverkehrskonzept (GVK) Raum Baden und Umgebung: Behördendelegation erfreut über breite Zustimmung zum Massnahmenfächer in der Partizipation

content_de: <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Zum Beitrag


lead_de: Der Regierungsrat hat die Mitglieder der Sportkommission für die Amtsperiode 2023–2027 gewählt.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Die Sportkommission ist ein beratendes Organ des Regierungsrats und des Departements Bildung, Kultur und Sport (BKS) in allgemeinen Fragen des Sports. Sie besteht aus neun bis elf Mitgliedern. Der Regierungsrat hat folgende Mitglieder für die Amtsperiode 2023–2027 gewählt:

Christian Koch, Leiter Sektion Sport, Departement Bildung, Kultur und Sport (Präsident)

Julius Giger, Gemeindeammann Reinach (neu)

Brigitte Grüniger Huber, OK Präsidentin OL WM 2023 (neu)

Cécile Pelet, Rechtsanwältin und Triathletin (neu)

Sabine Reichen, Departement Bau, Verkehr und Umwelt

Jörg Sennrich, Präsident IG Sport

Rolf Stäuble, Departement Gesundheit und Soziales

Alex Strittmatter, Sportkoordinator des Lokalen Bewegungs- und Sportnetzes Rheintal+ (neu)

Martin Süess, Departement Volkswirtschaft und Inneres

Doris Zehnder, Geschäftsführerin HSC Suhr Aarau (neu)


lead_de: Volksschullehrpersonen aus den Kantonen Zürich, Aargau und Thurgau können diesen Sommer eine Weiterbildung an der „Virginia Tech University“ in Blacksburg besuchen.

title_de: Weiterbildungsangebot für Schweizer Lehrpersonen in Blacksburg unsicher

content_de:
Bereits angemeldete Lehrpersonen können ohne finanzielle Konsequenzen von der Weiterbildung zurücktreten. Bisher haben sich für das internationale Angebot aus dem Kanton Zürich 10 Lehrerinnen und Lehrer angemeldet, aus dem Kanton Thurgau sind es 3 Lehrpersonen, aus dem Kanton Aargau gibt es bisher keine Anmeldungen. Rund 10 weitere Teilnehmende stammen aus Südafrika und Brasilien.

Der dreiwöchige Kurs ist als Weiterbildung für Schweizer Volksschullehrpersonen konzipiert und würde am 16. Juli 2007 beginnen. Der Schwerpunkt liegt auf der Verbesserung der persönlichen Englischkenntnisse. Zudem ermöglicht das Kursprogramm den Teilnehmenden einen Einblick in die komplexen Zusammenhänge zwischen multi-kultureller Gesellschaft, Ökologie und Wirtschaft. Dazu wird ein Planspiel eingesetzt. Die Lehrpersonen können die lokalen Gegebenheiten dazu benützen, authentische Unterrichtsmaterialien für ihre Klassen durch die Nutzung von Informationstechnologien und Recherchen auf dem Internet herzustellen. Es besteht die Gelegenheit, sich mit den Bildungssystemen der im Programm eingebundenen Länder auseinanderzusetzen. Da das ganze Programm in englischer Sprache gehalten ist, werden von den Teilnehmenden mittlere bis fortgeschrittene Englischkenntnisse erwartet. Weitere Informationen: www.phzh.ch/medien


lead_de: Der Forstbetrieb Region Muri verfügt über einen neuen Forstwerkhof im Maiholz Muri. Der Ersatzneubau wurde heute feierlich eingeweiht.

title_de: Ersatzneubau Maiholz des Forstbetriebs Region Muri eingeweiht

content_de:
Mit einer Feier im Beisein von Regierungsrat Stephan Attiger, Kantonsbaumeister Urs Heimgartner sowie Hans-Peter Budmiger, Gemeindepräsident Muri, wurde der vom Kanton Aargau gebaute Forstwerkhof Maiholz heute Morgen offiziell eingeweiht. Am Nachmittag hat die Bevölkerung die Möglichkeit, den Ersatzneubau zu besichtigen.

Der alte Bau weicht einem zeitgemässen Werkhof

Der neue Werkhof im Maiholz in Muri AG ersetzt das 1958 erstellte Gebäude. Dieses entsprach den heutigen Anforderungen an einen zeitgemässen Werkhof nicht mehr. Die Abteilung Wald des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) prüfte in Zusammenarbeit mit der Abteilung Immobilien des Departements Finanzen und Ressourcen (DFR) im Jahr 2014 die Erstellung eines Ersatzgebäudes. Die waldgesetzlichen Rahmenbedingungen wurden geprüft und Ende 2017 hat der Regierungsrat den Ausführungskredit von 1,77 Millionen Franken genehmigt.

Funktionalität an erster Stelle

Der Nutzbau bietet beheizte Personalräume, Büros und Lagerraum sowie eine grosse Arbeitshalle. Der Gebäudekörper wurde möglichst einfach gehalten. Ein weiteres Ziel war, möglichst viele Materialien roh zu belassen. Dies ist sowohl nachhaltig als auch für einen Handwerksbetrieb ideal.

Ein nachhaltiger Ersatzneubau

Der neue Forstwerkhof wurde aus Schweizer Holz gebaut und dafür mit dem "Herkunftszeichen Schweizer Holz (HSH)" ausgezeichnet. Über 85 Prozent des verbauten Holzes stammen nachweislich aus heimischen Wäldern. Für die Fassade des Ersatzbaus wurde Holz aus dem umliegenden Staatswald verwendet. Für die Betonarbeiten wurden ausserdem über 90 Prozent Recyclingbeton verarbeitet. Die Immobilien Aargau hat damit die kantonale Recyclingstrategie vorbildlich umgesetzt.

Zudem ist der Forstwerkhof nach den Vorgaben des Minergie-Eco-Standards geplant und gebaut worden. Insbesondere bei den verwendeten Materialen, dem Tageslichtanteil und dem Innenraumklima wurden die Vorgaben sehr gut erfüllt. Beheizt wird das Gebäude mit einem kleinen Holzofen (Pellets).

Das freut Regierungsrat und BVU-Vorsteher Stephan Attiger: "Der Forstwerkhof Maiholz ist ein sehr gutes Beispiel für gelebte Nachhaltigkeit". In Muri nimmt das BVU zusammen mit den Ortsbürgergemeinden Aristau, Besenbüren, Boswil, Bünzen und Muri die Führung des Forstbetriebs wahr.


lead_de: bandXaargau 2011 bot am Freitagabend im Nordportal Baden vor knapp 800 begeisterten Zuschauern und Zuschauerinnen einen aufregenden und heissen Abend.

title_de: Spannender Abend - Grosse Gewinner!

content_de:
Bei der Preisverkündung am Ende des Abends gab es gleich mehrere glückliche Gesichter: Nebst " Ricky Harsh", den Siegern von bandXaargau 2011, zählten auch die Spezialpreisträger "Holy Members Club" aus Baden und die beste Schulband "Craven" aus Aarau zu den Siegern. Damit standen die Besten der 25 teilnehmenden Bands fest, die an vier Vorausscheidungen um den Finaleinzug spielten.

"Ricky Harsh" überzeugten die Jury wie auch das Publikum mit ihrem hohen technischen Niveau und einer Souveränität, welche total locker erschein. Als bandXaargau-Gewinner dürfen sie eine Clubtour durch den Aargau mit mindestens vier Konzerten spielen und so ihrer Erfahrung aber auch der Bandkarriere zu einem grossen Sprung verhelfen. Der erste Auftritt findet bereits am Samstag, 04. Juni 2011, im Aarauer KiFF statt.

Das Heimspiel der Band "Holy Members Club" bescherte ihnen den Spezialpreis: Einen Auftritt am Open Air Gränichen am 5. oder 6. August 2011 neben Bands wie Bad Religion (USA) oder Shakra (CH). Sie schwimmen mit ihrem 70er Rock ein bisschen gegen den Strom aber genau dieser Unterschied liess aufhorchen und brachte ihnen viel Sympathie ein.

Mit ihren eigenen Heavy Metal Songs überzeugten "Craven" aus Aarau und können sich seit dem Finalabend als "beste Schulband des Kantons" betiteln. Damit gewinnen sie einen Auftritt am "Musig i de Altstadt", das am 26. und 27. August 2011 an verschiedenen Orten in der Aarauer Altstadt über die Bühne gehen wird. Neu durften die Zuschauer dieses Jahr zum ersten Mal ihre Lieblingsband küren. Das fachkundige Publikum applaudierte ebenfalls am lautesten für den bandX-Sieger "Ricky Harsh". Sie durften als Dankeschön nochmals zwei Songs vor ihrem Publikum zum Besten geben. Nebst den Gewinnerbands kommen auch alle anderen Finalistinnen und Finalisten in den Genuss eines Bandcoachings durch eine Fachperson im eigenen Übungsraum und erhalten eine DVD ihres Finalauftritts.

Das Moderationsduo Benjamin Fischer und Nicolas Tschudi, die aus einem bandX-Workshop hervorgingen, führten das Publikum durch den Abend, als hätten sie nie etwas anderes gemacht. Viel Witz und feinste Unterhaltung war garantiert. Die letztjährigen bandXaargau-Gewinner "Who's Panda" aus Baden bestätigten ihren Sieg vom letzten Jahr und rundeten ihr bandX-Jahr mit einer erfreulichen Weiterentwicklung ab. Das Förderprojekt, das vom Kanton und zahlreichen Städten unterstützt wird, zeigt mit seiner fünften erfolgreichen Austragung, dass das Bedürfnis junger Aargauer Bands ungebrochen gross ist, sich auf einer professionellen Bühne präsentieren zu können. Die Resonanz der Öffentlichkeit und der Bands verlangt nach einem bandXaargau 2012.


lead_de: Neue Kantonsschule Stein: Baustart der Übergangslösung.

content_de:
Bis Oktober 2024 wird die Baustelle auf dem Areal der Schule Stein im Spickel der Münchwiler- und Schulstrasse eingerichtet und vorbereitet. Bis dahin soll das Fundament für die bauliche Übergangslösung fertiggestellt sein. Danach werden die Module des Provisoriums montiert und parallel dazu wird mit dem Ausbau dieser Elemente begonnen. Ab Dezember 2024 soll dann der Innenausbau starten, so dass die Übergangslösung vor den Sommerferien 2025 bezugsbereit ist. Der Modulbau umfasst drei Stockwerke und ist mit einer Photovoltaikanlage auf dem Dach ausgestattet. Neben Räumen für den allgemeinen Unterricht entstehen auch Räume und Fachlabore für den naturwissenschaftlichen Unterricht, eine Mediothek sowie Räumlichkeiten für Lehrpersonen und Schulverwaltung.

Der Schulbetrieb startet im August 2025 mit sechs Abteilungen im ersten Jahr.

Neubau per Schuljahr 2029/30

Der Neubau der Kantonsschule Stein soll per Schuljahr 2029/30 in Betrieb genommen werden. Danach startet der Rückbau der baulichen Übergangslösung. Die Module der Übergangslösung werden im Eigentum des Kantons bleiben. Nach der Inbetriebnahme des Neubaus sollen sie an anderen Standorten weiter zum Einsatz kommen.

Es gibt schon verschiedene Optionen für die weitere Nutzung der Provisorien. Ich bin froh, dass sich aus wirtschaftlicher Sicht diese notwendig gewordene Investition in diese Übergangslösung mehrfach auszahlen dürfte."

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                                Kanton Aargau

                Dr. Markus Dieth, Landammann und  Vorsteher Departement Finanzen und Ressourcen (DFR)

Kantonsschule Stein

Ab dem Sommer 2025 wird die Kantonsschule Stein ein vielfältiges schulisches Angebot anbieten: In der Fachmittelschule stehen die drei besonders nachgefragten Berufsfelder Pädagogik, Gesundheit/Naturwissenschaften sowie Soziale Arbeit zur Auswahl. Das Gymnasium wird die drei Akzentfachgruppen Moderne Sprachen, MINT (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik) sowie Geistes- und Sozialwissenschaften führen. Ausserdem ist es möglich, einen Immersionslehrgang in Englisch zu absolvieren. Alle Schülerinnen und Schüler aus dem Fricktal reichen ihre Anmeldungen neu jeweils im Januar über die Aargauer Plattform (www.ag.ch/mittelschulen) ein. Dies gilt auch, wenn sie ein Angebot in Basel-Stadt oder die Wirtschaftsmittelschule im Kanton Basel-Landschaft besuchen möchten.


title_de: Teilrevision des Gesetzes über die politischen Rechte

content_de:
Die letzten Gesamterneuerungswahlen für die Gemeinderäte haben gezeigt, dass es unterschiedliche Auslegungen gibt, wie die Stimmen für den Gemeindeammann und den Vizeammann zu zählen sind, wenn deren Wahl gleichzeitig mit den Mitgliedern des Gemeinderats erfolgt. Aufgrund der dabei gemachten Erfahrungen soll die Regelung im kantonalen Recht klarer gefasst werden. Inhaltlich bleibt die Bestimmung gleich. Stimmen, die eine Kandidatin oder ein Kandidat auf einem Wahlzettel als Gemeindeammann oder Vizeammann erhält, dürfen nur dann gezählt werden, wenn der betreffenden Person auf demselben Wahlzettel auch die Stimme als Gemeinderat gegeben wird. Die Stimmen sind unabhängig davon gültig, ob die Wahl in den Gemeinderat effektiv zustande kommt.

Im Weiteren wird vorgeschlagen, dass bei Proporzwahlen die Urnenöffnung künftig vor dem Abstimmungstag ohne Bewilligung zulässig ist. Damit wird einem überwiesenen Postulat von Grossrat Jörg Hunn entsprochen.

Zudem soll die Möglichkeit stiller Wahlen erweitert werden. Neu sollen im ersten Wahlgang die angemeldeten Kandidatinnen und Kandidaten still gewählt werden, wenn weniger Vorschläge vorliegen als Sitze zu vergeben sind. Nicht betroffen von dieser Änderung sind die Wahl des Ständerates, des Regierungsrates und des Gemeinderates. Bei diesen erfolgt im ersten Wahlgang weiterhin eine Wahl an der Urne.

Die Unterlagen zur Vernehmlassung sind unter www.ag.ch/vernehmlassungen abrufbar.


lead_de: Die international renommierte Rating-Agentur Standard & Poor's beurteilt den Kanton Aargau zum vierten Mal mit dem höchsten Rating von AAA mit stabilen Aussichten.

title_de: Kanton Aargau weiterhin mit Rating AAA

content_de:
Die weltweit bekannte Rating-Agentur Standard & Poor's hat wie in den Vorjahren die Bonität des Kantons Aargau überprüft. Zum vierten Mal stuft Standard & Poor's den Kanton Aargau mit dem bestmöglichen Rating AAA ein. Die Aussichten für die Zukunft werden als stabil beurteilt.

  Als Stärken werden aufgeführt: Die vorsichtige und vorausschauende Führung des Staatshaushalts, die wachsende Bevölkerung, die tiefe Arbeitslosenrate, das hohe Pro-Kopf-Einkommen im internationalen Vergleich und der Rückgang der Verschuldung in den letzten Jahren. Bis ins Jahr 2012 erwartet Standard & Poor's eine robuste Haushaltsentwicklung trotz dem Wirtschaftseinbruch im Jahre 2009.

 Dieses sehr positive Bild wird gedämpft durch die konjunkturell bedingten Steuerausfälle. Sie werden aber mit der Auflösung der Bilanzausgleichsreserve aufgefangen. Die relativ hohen Verpflichtungen aus der Staatsgarantie für die Kantonalbank wird als Belastung dargestellt. Die Wahrscheinlichkeit eines Staatsgarantiefalls wird aber dank des gesunden Risikoprofils, der guten Kapitalisierung und der vorsichtigen Geschäftspolitik als sehr unwahrscheinlich eingestuft.

 Die stabilen Zukunftsaussichten sind wie folgt begründet: Standard & Poor's ist der Auffassung, dass der Kanton seine vorsichtige Haushaltspolitik auch in Zukunft weiterführen kann. Dies bedingt, dass zur Begrenzung der Schuldenentwicklung weiterhin grosse Anstrengungen unternommen werden müssen.

  Standard & Poor's gehört neben Moody's und Fitch zu den wichtigsten internationalen Rating-Agenturen. Das Rating ist insbesondere auch nach der Finanzkrise von grosser Bedeutung für die Kapitalmärkte und damit für die Kapitalanleger. Sie können damit ihre Anlageentscheide auf weltweit vergleichbare Kriterien abstützen.

 Das Rating mit AAA unterstreicht die Standortattraktivität des Kantons Aargau für ansiedlungsinteressierte Unternehmungen und Privatpersonen. Es führt für den Kanton und für die Aargauische Kantonalbank zu tendenziell tieferen Zinsen und zeigt der Öffentlichkeit, dass Wirtschaft und Finanzhaushalt das Kantons Aargau in bestem Zustand sind.

Von den heute in der Schweiz durch Standard & Poor's bewerteten elf Kantonen weisen neben dem Kanton Aargau nur die Kantone Zürich, Basel-Landschaft und Schwyz ein Rating von AAA aus.


lead_de: Der Regierungsrat will das neue Bundesgesetz mit drei Teilprojekten umsetzen.

title_de: Regierungsrat beantragt Verpflichtungskredit zur Umsetzung der ersten Etappe der Pflegeinitiative

content_de:
Der Bundesrat setzt die Volksinitiative "Für eine starke Pflege (Pflegeinitiative)" in zwei Etappen um. Das neue Bundesgesetz soll die Ausbildung im Bereich der Pflege fördern und tritt voraussichtlich Mitte 2024 in Kraft. Damit wird die erste Etappe der am 28. November 2021 von Volk und Ständen angenommenen Pflegeinitiative auf Bundesebene umgesetzt. Der Kanton Aargau muss auf Stufe Kanton folgende Massnahmen ergreifen:

Er muss mindestens die Hälfte der ungedeckten praktischen Ausbildungskosten, die bei den Gesundheitsinstitutionen anfallen, vergüten. Neu sollen Gesundheitseinrichtungen eine zweckgebundene finanzielle Abgeltung für die erbrachte Ausbildungsleistung im Bereich Pflegefachpersonen höhere Fachschule (HF) und Fachhochschule (FH) sowie für Projekte der Qualitäts- und Innovationsförderung im Bereich Ausbildung erhalten.

Der Kanton Aargau richtet Förderbeiträge an Studierende einer höheren Fachschule (HF) oder Fachhochschule (FH) aus, um deren Lebensunterhalt zu sichern.

Er muss Beiträge an die HF zur bedarfsgerechten Erhöhung der Anzahl Abschlüsse entrichten.

Beiträge an Gesundheitsinstitutionen (Teilprojekt 1)

Im Kanton Aargau erfolgt dies nach dem geltenden Recht zur seit 2013 bestehenden Ausbildungsverpflichtung. Die Ausbildungsverpflichtung gilt für alle Spitäler, stationären Pflegeeinrichtungen, Organisationen der Krankenpflege und Hilfe zu Hause (Spitex) sowie ambulanten Pflegeeinrichtungen mit dem Angebot von Tages- oder Nachtstrukturen.

Finanzielle Unterstützung vom Kanton erhalten demnach alle Institutionen, die sich an der praktischen Ausbildung von Pflegefachkräften beteiligen. Wie im Anhörungsbericht vom Regierungsrat vorgeschlagen, soll der Kanton die Hälfte der ungedeckten Kosten, die in den Institutionen während der praktischen Ausbildung von Pflegefachpersonen HF und FH entstehen, vergüten. In der Anhörung unterstützte die Mehrheit der Parteien diesen Vorschlag. Ungedeckte Kosten sind Kosten, die nicht bereits über die Tarife der Obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) gedeckt sind.

Zudem plant der Kanton Beiträge für die Aus- und Weiterbildung von Berufsbildnerinnen und Berufsbildner, um die Qualität der praktischen Ausbildung von Pflegefachpersonen HF und FH zu steigern.

Förderbeiträge an Auszubildende zur Sicherung ihres Lebensunterhalts (Teilprojekt 2)

Der Kanton muss bestimmten Personen während des Bildungsgangs Pflege HF oder des Studiengangs Pflege FH Förderbeiträge zur Sicherung ihres Lebensunterhalts gewähren. Beiträge sollen Personen gewährt werden, die ihren Wohnsitz im Kanton Aargau haben oder als Grenzgängerin/Grenzgänger eine Erwerbstätigkeit im Kanton Aargau ausüben und das 25. Altersjahr vollendet oder elterliche Unterstützungspflichten haben. Diese Kriterien entsprechen dem Vorschlag des Regierungsrats im Anhörungsbericht. Die Mehrheit der Anhörungsteilnehmenden war mit diesem Vorschlag völlig oder eher einverstanden.

Beiträge an Höhere Fachschulen (Teilprojekt 3)

Nach Art. 6 des Bundesgesetzes müssen die Kantone den HF Beiträge für eine bedarfsgerechte Erhöhung der Anzahl Ausbildungsabschlüsse in der Pflege ausrichten. Dazu hat der Kanton folgende Massnahmen vorgesehen:

Verzicht auf die Erhebung von Studiengebühren (Fr. 500.– pro Semester) bei den Studierenden HF Pflege

Umsetzung eines neuen Studienmodells "Teilzeit"

Finanzierung von Massnahmen, die eine Reduktion von Ausbildungsabbrüchen und eine Erhöhung der Abschlussquote bezwecken

Die geplanten Massnahmen fanden ein Mehr bei den Anhörungsteilnehmenden und entsprechen dem Vorschlag des Regierungsrats im Anhörungsbericht.

Bundesmittel für die Umsetzung

Der Bund stellt den Kantonen für die Umsetzung dieser Massnahmen gesamthaft 469 Millionen Franken für acht Jahre zur Verfügung. Er beteiligt sich maximal zur Hälfte an den Aufwendungen der Kantone. Der Kanton Aargau benötigt für die Finanzierung der geplanten Massnahmen einen Verpflichtungskredit von 61,7 Millionen Franken über acht Jahre. Wird der Verpflichtungskredit vom Grossen Rat genehmigt, kann der Kanton Aargau die geplanten Massnahmen mit dem voraussichtlichen Inkrafttreten des neuen Bundesgesetzes über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege im Juli 2024 umsetzen.


lead_de: Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm hat Anklage erhoben unter anderem wegen mehrfacher Tierquälerei und falscher Anschuldigung.

title_de: Ertränkte Hunde Aarburg: Anklage gegen portugiesisches Ehepaar

content_de:
Am 24. September 2016 hatte ein Spaziergänger in der Aare bei Aarburg zwei ertränkte Hunde entdeckt. Die Ermittlungen haben ergeben, dass der Beschuldigte die beiden Rehpinscher seiner Ehefrau am Abend des 18.Septembers 2016 an der Aare zuerst mit ihren Hundeleinen an je ein Stahlrohr band und das Ganze mit Kabelbindern fixierte, damit sich die Leinen nicht von den Halsbändern lösen konnten. Anschliessend – so der Vorwurf der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm - warf er die Hunde nacheinander in die Aare, wo sie durch die Stahlrohre unter Wasser gezogen wurden und qualvoll ertranken. Der Beschuldigten wirft die Staatsanwaltschaft vor, ihren Ehemann zur Tat angestiftet zu haben, indem sie ihn in den Wochen und Tagen zuvor massiv unter Druck gesetzt hatte, er solle die Hunde wegschaffen, weil sie deren Gestank und Gebell nicht mehr ertrage.

Schwager der Tat bezichtigt

Die Staatsanwaltschaft hat gegen das Ehepaar auch Anklage wegen falscher Anschuldigung erhoben, und zwar deshalb, weil der Beschuldigte anfänglich behauptet hatte, sein Schwager habe die Hunde abgeholt und in der Aare ersäuft. Auch die Beschuldigte sagte zu Beginn der Strafuntersuchung aus, ihr Bruder habe die Hunde abgeholt und wahrscheinlich ersäuft.

Für die Beschuldigte beantragt die Staatsanwaltschaft eine bedingte Freiheitsstrafe von 12 Monaten und eine Busse von 2000 Franken. Die Anträge für den Beschuldigten wird die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm an der Hauptverhandlung bekannt geben.

Die Anklagen sind am Bezirksgericht Zofingen hängig.


lead_de: 40'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds für die Nothilfe in frontnahen Gebieten der Ukraine.

content_de:
40'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds für die Nothilfe in frontnahen Gebieten der Ukraine

Der Regierungsrat spricht zulasten des Swisslos-Fonds 40'000 Franken Nothilfe zugunsten vulnerabler Personen in frontnahen Regionen in der Ukraine. Der Betrag geht an Libereco – Partnership for Human Rights.

Die humanitäre Lage in der Ukraine hat sich aufgrund der jüngsten Frontverschiebungen und der zunehmenden Intensität der russischen Angriffe weiter verschärft. Nach wie vor sind die Menschen im Land auf Hilfe angewiesen, wobei vulnerable Gruppen wie ältere Personen, Menschen mit Behinderung und Familien besonders gefährdet sind. Die Nichtregierungsorganisation Libereco engagiert sich seit 2014 im Osten der Ukraine und fokussiert sich auf die Bereitstellung lebenswichtiger Güter des täglichen Bedarfs.

Im Rahmen des Nothilfeprojekts soll die Zivilbevölkerung in den betroffenen Gebieten vor Angriffen und möglicher Besatzung geschützt werden. Mit dem Beitrag wird Libereco die Hilfe vor Ort verstärken. Der Fokus des Projekts liegt auf der Evakuierung, Unterbringung und humanitären Versorgung vulnerabler Personen.

Mit seinem Beitrag führt der Kanton Aargau seine langjährige Tradition fort, Menschen in Not mit Mitteln aus dem Swisslos-Fonds zu unterstützen.


lead_de: Die Zahl der Arbeitslosen ist auch im April weiter gesunken.

title_de: Weiter sinkende Arbeitslosenquote im April

content_de:
Bei den sechs Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) und der Pforte Arbeitsmarkt waren Ende April im Aargau 9'836 Personen als arbeitslos gemeldet, 5'405 Männer (55 Prozent) und 4'431 Frauen (45 Prozent). Das sind 696 weniger als im Vormonat. Die Zahl der Stellensuchenden hat um 401 Personen abgenommen und lag im April bei 15'361.

Bei den RAV und der Pforte Arbeitsmarkt waren Ende April 1'312 offene Stellen gemeldet. Das sind 146 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenkassen mussten im Aargau gemäss den aktuellsten verfügbaren Zahlen im Februar 196 Personen aussteuern, 51 weniger als im Vormonat.

Dauer der Arbeitssuche

Durchschnittlich waren die im April abgemeldeten Stellensuchenden 231 Tage auf Stellensuche. Das sind drei Tage mehr als im Vormonat. Diese Werte unterliegen allerdings starken Schwankungen. Am längsten mussten die über 50-Jährigen eine neue Stelle suchen: Sie brauchten im Durchschnitt 327 Tage, bis sie wieder Arbeit fanden. Bei den 15-bis 24-Jährigen waren es 138 Tage, bei den 25- bis 49-Jährigen 220 Tage.

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen beträgt 1'392 Personen. Sie nahm im Vergleich zum Vormonat um 45 Personen ab. Langzeitarbeitslose sind Personen, die seit mindestens einem Jahr arbeitslos sind und ohne Unterbruch Taggelder bezogen haben.

Kurzarbeit

Im April haben im Aargau fünf Betriebe Kurzarbeit beantragt, vier weniger als im Vormonat. Bei diesen Betrieben sind insgesamt 21 Mitarbeitende potenziell von Kurzarbeit betroffen. Derzeit liegt für insgesamt 523 Personen eine Bewilligung für Kurzarbeit vor. Die Betriebe schöpfen die erteilten Bewilligungen meist nicht für alle Mitarbeitenden aus.


lead_de: Anhörungsstart für Ostumfahrung des Fleckens Bad Zurzach.

title_de: Ostumfahrung Bad Zurzach geht in die Anhörung

content_de:
Der Kanton Aargau hat seine historischen Altstädte im Verlauf der letzten Jahre sukzessive vom Durchgangsverkehr befreit. Unter wenigen wartet noch der Flecken Bad Zurzach mit seinem Ortsbild von nationaler Bedeutung auf eine Verkehrssanierung. Die Ortsdurchfahrt ist nach aktuellen Erhebungen mit einem durchschnittlichen täglichen Verkehr (DTV) von 9'800 Fahrzeugen stark belastet. Ohne Verkehrssanierung würden bis 2025 gemäss Verkehrsprognose weitere tausend Fahrzeuge täglich den Ortskern durchfahren. Der Grosse Rat hat am 20. September 2011 die Ostumfahrung Bad Zurzach im kantonalen Richtplan festgesetzt.

Kernstück des Projekts ist eine neue 990 Meter lange, zweispurige Kantonsstrasse. Ein Teil davon wird im Tagbautunnel erstellt. Nach rund 190 Metern verschwindet die neue Kantonsstrasse in den Tunnel von 530 Metern Länge und taucht beim Anschluss an die Zürcherstrasse wieder auf. Gegenüber früher ist die Überdeckung um weitere 150 Meter verlängert worden. Mit der Umfahrung können die Lärm- und Schadstoffimmissionen im Ortskern erheblich reduziert werden. Die neue Strasse umfährt den Ortskern von Bad Zurzach östlich und verbindet die beiden Einfallstrassen Bruggerstrasse im Süden und die Zürcherstrasse im Nordosten. Die Verlagerung des Verkehrs von der Altstadt auf die Umfahrungsstrasse entlastet den Dorfkern und bringt Verbesserungen für die Verkehrssicherheit. Bad Zurzach wird als regionaler Entwicklungsschwerpunkt gestärkt.

Die Gesamtkosten für die Ostumfahrung betragen 58,8 Millionen Franken, wovon 48,8 Millionen Franken der Kanton übernimmt. Die Gemeinde Bad Zurzach beteiligt sich im Umfang von 10 Millionen Franken am Umfahrungsprojekt. Mit dem Bau kann voraussichtlich ab 2015 gestartet werden, falls keine Einwendungen dieses wichtige Projekt verzögern.

Nach der Anhörung wird der Regierungsrat die Botschaft an den Grossen Rat überweisen, der abschliessend über die Vorlage entscheidet.


lead_de: 90 Jahre nach der wegweisenden Untersuchung und Restaurierung der Hallwyl unter der Leitung des schwedischen Archäologen Nils Litberg ist das eindrückliche Wasserschloss ein weiteres Mal im Detail unter die Lupe genommen worden.

title_de: Neues Wissen zum Wasserschloss Hallwyl

content_de:
Ausgewertet wurden nicht nur bauliche Zeugnisse und andere materielle Artefakte. Auch die Überreste des Speisezettels der Burgbewohnerinnen und -bewohner, ja selbst ihre Abfallgruben waren Gegenstand der Untersuchung. Damit entstand ein anschauliches Bild des Lebens auf der Wasserburg Hallwyl, die nach und nach zum repräsentativen Wohnschloss umgebaut worden ist.

Die archäologischen Untersuchungen aus den Jahren 1995 bis 2003 werden in Peter Freys Buch "Das Stammhaus der Herren von Hallwyl" präsentiert. Peter Frey ist ausgebildeter Grabungstechniker und leitet innerhalb der Kantonsarchäologie Aargau die Abteilung Mittelalterarchäologie. Er ist auf mittelalterliche Bauten und insbesondere Burgen spezialisiert und hat die Untersuchungen auf der Hallwyl geleitet.

Am Samstag, 16. Juni 2007, findet um 14 Uhr auf Schloss Hallwyl die Buchvernissage statt. Weitere Informationen unter www.ag.ch/hallwyl.


lead_de: Die KAPF beantragt beim Grossen Rat die Einlage von 228,5 Millionen Franken in die Ausgleichsreserve.

content_de:
Die Mitglieder der Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) unterstützen den Antrag des Regierungsrats einstimmig, den Überschuss von 228,5 Millionen Franken in die Ausgleichsreserve einzulegen. Die Kommission war sich einig, dass der Kanton Aargau damit den nötigen Handlungsspielraum erhält, um auf die Folgen der Coronavirus-Pandemie flexibel reagieren zu können.

Im Ingress zur Botschaft legt der Regierungsrat dar, dass in der ursprünglichen Planung vorgesehen gewesen sei, den Überschuss für die Abtragung von Schulden einzusetzen. Aufgrund der Coronavirus-Pandemie entschied sich der Regierungsrat kurzfristig, die Einlage in die Ausgleichsreserve zu beantragen. Aufgrund der Kurzfristigkeit konnte der Aufgabenbereichsbericht nicht mehr angepasst werden. Die KAPF liess sich im Rahmen der Sitzung detailliert über die angepassten Zahlen informieren. Die entsprechenden Details liegen dem Grossen Rat für seine Entscheidungsfindung ebenfalls vor.

Die Berichte der 43 Aufgabenbereiche waren in der Kommission unbestritten.

Mit der Botschaft beantragt der Regierungsrat die Abschreibungen von 24 Vorstössen sowie die Aufrechterhaltungen von 113 Vorstössen. Während die beantragten Aufrechterhaltungen unbestritten waren, wird die Aufrechterhaltung von fünf zur Abschreibung beantragten Vorstössen beantragt.

Sammelvorlage einstimmig genehmigt

Die Anträge in der Sammelvorlage für Verpflichtungskredite und Nachtragskredite 2020, I. Teil, wurden allesamt einstimmig gutgeheissen.

Die Beratung des Jahresberichts 2019 sowie der Sammelvorlage für Verpflichtungskredite und Nachtragskredite 2020, I. Teil, im Grossen Rat findet voraussichtlich am 16. Juni 2020 statt.


lead_de: Nachdem in einer privaten Haustierhaltung in der Gemeinde Zeihen die ansteckende Kaninchenkrankheit Myxomatose festgestellt wurde, hat der kantonale Veterinärdienst das Gemeindegebiet zum Sperrgebiet erklärt.

title_de: Zwei Kaninchen an Myxomatose erkrankt

content_de:
Die meldepflichtige Kaninchenseuche Myxomatose wurde im Kanton Aargau letztmals im Jahre 1999 festgestellt. Sie ist in der Nordwestschweiz bereits früher gelegentlich aufgetreten. In der Regel wird sie über verwilderte Kaninchen, die aus dem benachbarten Frankreich über Basel ins Fricktal wandern, verschleppt. Die Seuche ist ausschliesslich für Haus- und Wildkaninchen, nicht aber für Feldhasen gefährlich und stellt keine Bedrohung für Menschen oder andere Tierarten dar.

Das Virus kann durch direkten Kontakt via Speichel, Urin und Kot sowie indirekt über stechende Insekten wie Mücken und Flöhe übertragen werden. Die Kaninchen zeigen eine eitrige Bindehautentzündung am Auge, Lichtempfindlichkeit und eine starke Schwellung des Kopfs, die an einen "Löwenkopf" erinnert. Die Tiere werden täglich schwächer, fressen nicht mehr und innert fünf bis sieben Tage sterben bis zu 99 Prozent der erkrankten Tiere. Überleben die Tiere länger, so treten knotige, harte, in der Haut fühlbare Schwellungen am ganzen Körper auf.

Um eine Ausbreitung der Seuche zu verhindern, hat der kantonale Veterinärdienst im Amt für Verbraucherschutz das ganze Gebiet der Gemeinde Zeihen zum Sperrgebiet erklärt. Im Sperrgebiet ist ab sofort jeglicher Handel und Verkehr mit Kaninchen während 30 Tagen verboten. Tritt innert dieser Zeit kein neuer Fall auf, so kann die Sperre voraussichtlich ab Mitte September 2011 aufgehoben werden. Der Kantonale Veterinärdienst fordert die Halterinnen und Halter von Kaninchen auf, ihre Bestände im Sperrgebiet genau zu beobachten und alle Anzeichen einer Krankheit umgehend ihrem Tierarzt oder ihrer Tierärztin zu melden.


lead_de: Der Kanton Aargau schliesst seine Jahresrechnung 2007 mit einem Überschuss von 49,6 Millionen Franken ab.

title_de: Standortattraktivität des Aargaus erfolgreich gesteigert

content_de:
"Der Rechnungsüberschuss von fast fünfzig Millionen Franken widerspiegelt auch im Aargau die sehr gute Wirtschaftslage. Durch die markant höheren Gewinne der Aargauer Unternehmen stiegen die Steuereinnahmen. Zusätzlich hat der Kanton mit einer hohen Budgetdisziplin und mit einer konstanten Finanzpolitik zu diesem sehr erfreulichen Ergebnis beigetragen", so Roland Brogli bei der Bekanntgabe des nunmehr fünften positiven Rechnungsabschlusses in Folge. Diese Politik verhalf dem Kanton Aargau vor wenigen Monaten zur bestmöglichen Bewertung der Rating-Gesellschaft Standard & Poor's (AAA).

 Die Jahresrechnung 2007 weist Aufwendungen von 4'481,6 Mio. Franken auf. Diesen stehen Erträge von 4'531,2 Mio. Franken gegenüber. Der Ertragsüberschuss von 49,6 Mio. Franken fällt im Vergleich zum Budget um 43,8 Mio. Franken besser aus.

Erfolgreiche Politik zur Steigerung der Standortattraktivität

Die Schwerpunkte des vergangenen Jahres galten der Verbesserung der Aargauer Standortattraktivität.

 - Einer der wichtigsten Standortfaktoren ist die Bildung. Mit dem Planungsbericht zum Bildungskleeblatt und den Arbeiten am Bildungsraum Nordwestschweiz konnten wichtige Eckpfeiler erfolgreich weiter entwickelt werden.

  - Das Mehrjahresprogramm öffentlicher Verkehr ermöglicht erstmals eine Gesamtsicht über das Fahrplanangebot, die Infrastruktur und die Kosten des öffentlichen Verkehrs für die nächsten zehn Jahre.

 - Im wirtschaftspolitischen Bereich konnte mit der Änderung der Kantonsverfassung zugunsten einer Entlastung der KMUs ein wichtiger Meilenstein gelegt werden.

 - Besonderes Augenmerk galt der Umsetzung der Gesundheitspolitik: Im Pflegegesetz wurde die Eigenständigkeit älterer Menschen gesetzlich verankert.

 Um die Attraktivität des Standorts Aargau auch in den nächsten Jahren zu sichern und zu stärken, ist diese innovative Politik gezielt weiter zu führen.

Mit Überschüssen Schulden abbauen

In der Jahresrechnung 2007 sind Einmaleffekte von 80,4 Mio. Franken für die Umsetzung der modernen Rechnungslegung enthalten. Ausserdem werden mit der Jahresrechung 2007 erstmals die alten Bilanzfehlbeträge mit 11,1 Mio. Franken abgeschrieben. Gleichzeitig reduziert der Kanton durch zusätzliche Belastungen von insgesamt 90 Mio. Franken Bauschulden bei den Regionalspitälern und Krankenheimen sowie die Schulden aus der Pensionskassenreform. Der verbleibende Überschuss von 49,6 Mio. Franken wird für den Abbau der aufgelaufenen Defizite verwendet. Somit sinkt die Nettoverschuldung des Kantons auf 422,6 Mio. Franken.

Für ein solides finanzielles Fundament

Im Hinblick auf eine mögliche Abschwächung der wirtschaftlichen Entwicklung muss der Kanton Aargau weiterhin dafür sorgen, dass alle Aufgaben langfristig finanziert werden können. Investitionen in Zukunftsprojekte wie auch die beschlossenen Steuersenkungen der kommenden Jahre bedürfen eines soliden finanziellen Fundaments. Die Schwerpunkte der Aargauer Finanzpolitik bleiben darum der Ausgleich der Rechnung, die langfristige Stabilisierung der Staatsquote, die Reduktion der bestehenden Schulden und die Beibehaltung einer moderaten Steuerbelastung.


lead_de: Die Inkraftsetzung der neuen Rechtsgrundlagen ist im ersten Quartal 2026 vorgesehen.

title_de: Grossrätliche Kommission stimmt dem neuen Sportgesetz zu

content_de:
Die Mehrheit der Kommissionsmitglieder begrüsst die Schaffung des Sportgesetzes und die damit verbundenen Möglichkeiten zum Beispiel in der regionalen und kantonalen Zusammenarbeit im Bereich Sportinfrastruktur (Schaffung von Sportanlagenkonzepten und eines kantonalen Sportanlageninventars) oder in der Finanzierung, die neu auch Mittel aus dem ordentlichen Budget vorsieht. Das Eintreten war entsprechend kaum bestritten und der Antrag, nicht auf die regierungsrätliche Botschaft einzutreten, wurde deutlich abgelehnt.

Anpassungen auf die zweite Beratung

Die im ersten Entwurf zum Sportgesetz vorgesehene Möglichkeit der Finanzierung von Programmen, Projekten sowie Sportanlagen von besonderem kantonalem Interesse und von grösserer finanzieller Tragweite mit Mitteln aus dem ordentlichen Budget führte zu einem Prüfungsauftrag. Der Regierungsrat sollte auf die zweite Beratung eine Formulierung ausarbeiten, dass die ordentlichen Mittel nur dann eingesetzt werden dürfen, wenn im Swisslos-Sportfonds die notwenigen Beträge nicht vorhanden sind. Die Neuformulierung des entsprechenden Paragrafen (§ 10 Beiträge), mit welcher das Anliegen des Prüfungsauftrags umgesetzt wird, wurde in der Kommission mehrheitlich positiv zur Kenntnis genommen.

Ein neuer Antrag aus der Kommission für Bildung, Kultur und Sport (BKS), Programme und Projekte von dieser Finanzierungsmöglichkeit auszuschliessen, sodass diese ausschliesslich mit Mitteln aus dem Swisslos-Sportfonds zu finanzieren seien, fand keine Mehrheit.

Die Umformulierung des Paragrafen zu den sportethischen Grundsätzen (§ 3) traf in der Kommission nicht nur auf Zustimmung. Es meldeten sich auch kritische Stimmen, die den Wegfall der Begriffe Integration und Inklusion bedauerten.

Eine klare Mehrheit der Kommissionsmitglieder unterstützt das neue Sportgesetz und empfiehlt dem Grossen Rat die Annahme der Vorlage.

Das Sportgesetz wird voraussichtlich im Oktober 2025 im Grossen Rat diskutiert und die Inkraftsetzung der neuen Rechtsgrundlagen ist im ersten Quartal 2026 vorgesehen.

lead_short: Anpassungen, die der Regierungsrat auf die zweite Beratung hin vorgenommen hat, führen zu Diskussionen


lead_de: Der Betrag wird der Glückskette im Rahmen des am 16.4.2020 durchgeführten Nationalen Solidaritätstags überwiesen.

content_de:
Der Regierungsrat spricht 150'000 Franken für die Betroffenen der Coronavirus-Pandemie in der Schweiz. Der Betrag geht zulasten des Swisslos-Fonds und wird der Glückskette im Rahmen des am vergangenen 16. April 2020 durchgeführten Nationalen Solidaritätstags für Betroffene der Coronavirus-Pandemie überwiesen.

Die Glückskette sammelt seit dem 23. März 2020 Spenden zugunsten von Einzelpersonen oder Familien in der Schweiz, die von gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie besonders betroffen sind. Die Hilfe der Glückskette erfolgt ergänzend zur Hilfe des Bundes und der Kantone in Zusammenarbeit mit der Caritas Schweiz, dem Schweizerischen Roten Kreuz, dem Schweizerischen Arbeiterhilfswerk, Pro Senectute, Pro Infirmis und der Heilsarmee. Die Gelder sollen Personen zu Gute kommen, die bereits vor der Pandemie von Armut betroffen waren und deren finanzielle Situation jetzt noch schwieriger ist, die kein Vermögen besitzen und aufgrund der Restriktionen Einkommensausfälle hatten sowie betagten oder behinderten Menschen, die isoliert leben und auf externe Hilfe angewiesen sind. Auch obdachlose Menschen, die Hilfe brauchen, um sich vor Ansteckung zu schützen, werden unterstützt.


lead_de: Der Kanton Aargau hat in diesem Jahr das "Simon-Guggenheim-Förderprogramm" ins Leben gerufen, mit dem der Kontakt zur Peggy Guggenheim Collection in Venedig vertieft wird.

title_de: Erste Vergabe im Rahmen des Simon-Guggenheim-Förderprogramms

content_de:
Als erste Junior Praktikantin, die neben der Arbeit der Guggenheim Collection auch die Vorbereitung der Biennale von Juli bis September 2007 erleben wird, wurde Sara Izzo von der Jury ausgewählt. Die Aarauerin studiert Kunstgeschichte, italienische Literatur und Sprache im dritten Semester an der Universität Zürich. Sie ist zudem als Vorstandsmitglied im Kunstraum Aarau aktiv.

Der zweimonatige Senior-Praktikumsplatz wird an Medea Chiabotti aus Visp vergeben. Die an der Universität Basel diplomierte Kulturmanagerin absolvierte zuvor an den Universitäten Freiburg und Wien ihr Studium der Kunstgeschichte. Im Auftrag des Aargauer Kunstvereins untersuchte sie 2005 dessen Mitgliederstruktur und erarbeitete Strategien für die Neupositionierung des Vereins.

Simon-Guggenheim-Förderprogramm

Die Peggy Guggenheim-Collection in Venedig bietet ein weltweites Praktikantennetz an, in das sich der Aargau als erster Schweizer Kanton einklinkt. Über die Vergabe der beiden Praktikumsplätze hat eine Jury aus Experten des Studienzentrums Kulturmanagement der Universität Basel, der Stiftung Gemeindegüter Neu-Lengnau, der Abteilung Kultur des Kantons Aargau und der Guggenheim Collection Venedig entschieden. Das Förderprogramm, welches ein Honorar und einen Beitrag an die Lebenskosten einschliesst, bietet eine Qualifizierungsmöglichkeit für den Museologie- und Kulturmanagementnachwuchs.

Guggenheim Collection

Die durch ihre Kunstsammlungen berühmt gewordene Familie Guggenheim hat ihre Wurzeln im aargauischen Surbtal. Mit dem Simon-Guggenheim-Förderprogramm will der Regierungsrat an den Stammvater erinnern, der 1847 seine Heimatgemeinde Lengnau verliess und nach Amerika auswanderte.

Das vorab auf drei Jahre befristete Förderprogramm stärkt die internationalen Kulturbeziehungen des Aargaus und würdigt einen seiner weltweit bekannten Bürger und die im Surbtal verwurzelte schweizerische jüdische Kultur.

Praktikum 2008

Bewerbungsschluss für ein Praktikum 2008 ist am 15. Juli 2007. Weitere Informationen unter  www.ag.ch/kultur (s. Kulturförderung) und www.kulturmanagement.org.


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title_de: Grosse Zustimmung für 6-Spur-Ausbau der A1 und Bahn-Neubaustrecken

content_de:
Mitte September hat der Regierungsrat den Ausbau der Verkehrsinfrastrukturen auf der West-Ost-Achse in die Vernehmlassung gegeben. In den fast hundert eingetroffenen Stellungnahmen stimmten Parteien, Verbände, Gemeinden, Regionalplanungsverbände und Private dem Ausbau der A1 grossmehrheitlich zu. Häufig wurden die Stellungnahmen mit zusätzlichen Anträgen verknüpft. Mehrfach vorgebracht wurden Forderungen nach Lärmschutzmassnahmen im Siedlungsgebiet, flankierenden Massnahmen bei den Kantons- und Gemeindestrassen, rascher Umsetzung, Miteinbezug der Gemeinden bei der Planung sowie dem Schutz der Umwelt und der Landschaft. In wenigen Stellungnahmen wurde der Ausbau der A1 aus grundsätzlichen Überlegungen abgelehnt.

Auch der Ausbau der Bahninfrastruktur wurde in den knapp achtzig eingegangenen Stellungnahmen zur Vernehmlassung grossmehrheitlich befürwortet. Allerdings meldeten direkt betroffene Gemeinden Vorbehalte an. Sie forderten weitergehende Massnahmen zum Schutz vor Lärm und Erschütterungen. Der Regierungsrat beantragt deshalb, den Chestenbergtunnel und den zweiten Heitersbergtunnel vorerst als Zwischenergebnis in den Richtplan aufzunehmen. Dies ermöglicht weitere Optimierungen und die Partizipation in der Planung. Die Verbindungslinie BruneggMägenwil soll mit Auflagen im Richtplan festgesetzt werden.

Der Regierungsrat hat die in der Vernehmlassung häufig vorgebrachten Anliegen in der Botschaft aufgenommen. So knüpft er die Richtplaneinträge an verschiedene Bedingungen wie beispielsweise an die Schonung von Siedlungen, Landschaft und Umwelt sowie an den Schutz vor Immissionen. Für die Inkaufnahme von neuen Bahninfrastrukturen muss der Aargau als Gegenleistung von attraktiven Angeboten im Fern- und Regionalverkehr profitieren können. Der Ausbau der A1 soll rasch, etappiert und abgestimmt auf das Netz der Kantons- und Gemeindestrassen erfolgen. Zudem soll bei der Erweiterung auf drei Fahrspuren der Pannenstreifen nur dort realisiert werden, wo keine teuren Massnahmen, wie beispielsweise die Erweiterung oder der Ersatz von Brücken, notwendig sind. Dadurch wird der Ausbau der A1 besser finanzierbar und die Engpässe können schneller beseitigt werden.

Nach Auffassung des Regierungsrats ist die Planung der Vorhaben umgehend anzugehen, damit die Infrastrukturen in rund fünfzehn bis zwanzig Jahren zur Verfügung stehen. Die Aufnahme in den kantonalen Richtplan ist dazu ein erster und wichtiger Schritt.


lead_de: zeitraumaargau.ch stellt neu einen Wegweiser für Schulen zur Verfügung.

title_de: zeitraumaargau.ch neu mit einem Wegweiser für die Schulen

content_de:
Das seit 2010 bestehende Videoportal zur Raumentwicklung des Kantons Aargau enthält über 60 Stunden Filmmaterial, 30 hochauflösende Panoramen und 34 Passagen, die dazu einladen, den Kanton Aargau zu entdecken. Auf Beginn des Schuljahrs 2015/16 wird zeitraumaargau.ch nun mit einem Wegweiser ergänzt, mit dem das Videoportal in den Unterricht einbezogen werden kann.

Bewusste Auseinandersetzung mit dem Lebensraum

Der Wegweiser ermöglicht es, die Schülerinnen und Schüler für die Entwicklung des Lebensraums zu sensibilisieren. Die Filme fordern die Schülerinnen und Schüler auf, sich bewusst mit ihrem eigenen Lebensraum auseinanderzusetzen: Was erlebe ich auf meinem Schulweg? Wie erreicht meine Mutter ihren Arbeitsort? An welchem Ort halte ich mich in der Freizeit gerne auf? Zusätzlich wird im spielerischen Umgang mit und bei Recherchen auf dem Videoportal zeit-raumaargau.ch die Medienkompetenz gefördert.

Lerninhalte zu Siedlung, Mobilität und Gewässer

Lerninhalte und Fragestellungen der Schule werden mit den Bewegtbildern auf <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>zeitraumaargau.ch verknüpft. Zu den drei Themenbereichen Siedlung, Mobilität und Gewässer wurden Unterrichtssequenzen didaktisch aufbereitet, die auf <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.expedio.ch zu finden sind. Dies ist ein Bildungsangebot des Naturama Aargau, das den Wegweiser in Zusammenarbeit mit der Abteilung Raumentwicklung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) entwickelt hat.


lead_de: Surbbrücke in Endingen wird bis November 2020 neu gebaut

content_de:
Die Surbbrücke (B-237) in Endingen wurde 1951 erstellt und muss nun ersetzt werden. Die Brücke ist das letzte Stück, das für eine vollständige Route für die 480 Tonnen-Ausnahmetransporte im Kanton Aargau fehlt. Die Vorbereitungsarbeiten für den Brückenersatz haben im Mai 2020 begonnen. Da die Platzverhältnisse im Brückenbereich sehr knapp sind und die Brücke als Ganzes – nicht in Etappen – gebaut wird, wurde eine Hilfsbrücke für den Verkehr der Kantonsstrasse K 284 erstellt. Während der ganzen Bauzeit wird der Verkehr über die Hilfsbrücke in Einbahn geführt. So kann der Brückenneubau ungehindert vom Verkehr erstellt werden.

Die alte Surbbrücke wurde in einer ersten Bauphase bereits abgebrochen. Nun werden die neuen Fundamente und Widerlager sowie die neue Brückenplatte erstellt. Damit im Trockenen gearbeitet werden kann, wird ein Kasten mit Spundwänden in der Surb gebaut.

Gleichzeitig erfolgt der Gewässerausbau: Die Bachsohle wird natürlicher gestaltet. Zudem ist die neue Brücke für ein Jahrhunderthochwasser ausgelegt. Das heisst, sie wird leicht höher gebaut als die bisherige (Freibordsituation wird angepasst).

Die Gesamtkosten belaufen sich auf 2,65 Millionen Franken: Der Brückenersatz wird rund 1,75 Millionen Franken kosten, die Strassenbauarbeiten infolge leicht erhöhter Brückenlage 0,6 Millionen Franken, die wasserbaulichen Massnahmen in der Surb 0,25 Millionen Franken.

Die Bauarbeiten dauern bis Ende November 2020. Mit Wetterglück reicht es noch im 2020 für den Einbau der Deckbeläge.


lead_de: Anpassung der Haltekanten nach BehiG

title_de: Bushaltestellen Sonne und Bären in Würenlingen werden ab 8. August 2022 umgebaut

content_de:
Die beiden Bushaltekanten Sonne und Bären in Würenlingen werden ab 8. August 2022 umgebaut, sodass sie den Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) entsprechen. Der Umbau dauert bis etwa Mitte Oktober 2022. Die Ersatzhaltestellen für das Postauto sind während dem Umbau örtlich versetzt: In beiden Fahrtrichtungen befinden sich die Ersatzhaltestellen jeweils rund 50 Meter versetzt. Der Verkehr wird während der Bauzeit teilweise mit Lichtsignalanlage und teilweise mit einem Verkehrsdienst geregelt. Es ist aber mit örtlichen Behinderungen und Rückstau zu rechnen. Der Fussverkehr wird lokal umgeleitet.

"Wir erhöhen den Randstein der Haltekanten auf 22 Zentimeter. So können die Bedürfnisse von Personen mit Beeinträchtigungen, Mobilitätseinschränkungen oder Kinderwagen besser abgedeckt werden", erklärt Tom Busslinger, Projektleiter der Abteilung Tiefbau. Er fügt an: "In Fahrtrichtung Bad Zurzach (Bären) ermöglicht diese Erhöhung einen niveaugleichen Einstieg bei drei Türen im vorderen Bereich des Busses. Auch in Fahrtrichtung Untersiggenthal (Sonne) erstellen wir bei den drei vorderen Türen einen niveaugleichen Einstieg." Im hinteren Bereich wird die Kante jeweils auf 16 Zentimeter erhöht. Hierbei handelt es sich um die sogenannte Antaststrecke, welche die parallele Anfahrt für den Bus an die Anschliessende Haltekante gewährleistet.

Die Abteilung Tiefbau dankt den Anwohnerinnen und Anwohnern sowie den Verkehrsteilnehmenden für das Verständnis.


lead_de: Neu sollen die Zuständigkeiten für die Bewilligung und die Abgabenerhebung für Einzelanlässe vom Kanton auf die Gemeinden übertragen werden.

title_de: Zusätzliche Kompetenzen für die Gemeinden im Gastgewerbebereich

content_de:
Der Regierungsrat will das kantonale Gastgewerbegesetz ändern und die Zuständigkeiten für die Kleinhandels-bewilligung und die Abgabenerhebung für Einzelanlässe vom Kanton auf die Gemeinden übertragen. Die Abgaben aus dem Kleinhandel mit Spirituosen an Einzelanlässen sollen künftig den Gemeinden zufallen. Zudem sollen die Gemeinden an christlichen Feiertagen eine Verlängerung der Öffnungszeiten von Gastwirtschaftsbetrieben bewilligen können.

Freiraum für örtlich angepasste Lösungen

Mit der Vorlage werden zwei vom Grossen Rat überwiesene Vorstösse umgesetzt: Zum einen die Motion der SVP-Fraktion zur Herstellung der Gemeindeautonomie im Bereich der Bewilligung für den Ausschank von Spirituosen an Quartierfesten und zum andern die Motion von Grossrat Serge Demuth zur Verlängerung der Öffnungszeiten von Gastwirtschaftsbetrieben an christlichen Feiertagen durch die Gemeinden. Damit erhalten die Gemeinden Freiraum für örtlich angepasste Lösungen.

Separate Behandlung der Motionen

Für die Umsetzung braucht es eine Änderung des Gastgewerbegesetzes und der Gastgewerbeverordnung. Um beide Motionen getrennt behandeln zu können, wurden zwei separate Vorlagen resp. Erlassentwürfe erarbeitet. Die Anhörung dauert bis zum 7. Oktober 2016.


lead_de: Die Bünztalstrasse muss auf  einem Abschnitt von 1,5 Kilometern Länge zwischen Hendschiken und Dintikon saniert werden.

title_de: Bünztalstrasse wird saniert

content_de:
Die Bünztalstrasse K 123 wird teilweise saniert:  Auf dem Abschnitt  zwischen dem Abstellplatz "Horner" in Hendschiken und dem Kreisel "Langelen" in Dintikon muss der über 30 Jahre alte Fahrbahnbelag auf einer Länge von 1,5 km erneuert werden. Mit den Bauarbeiten wird am Freitag, 8. Juli 2005 um 06.30 Uhr begonnen. Gute Witterungsverhältnisse vorausgesetzt, sind die Arbeiten inklusive Markierungen am 22. Juli  abgeschlossen.

Umleitung für Verkehr in Richtung Lenzburg

Ab Baubeginn kann die Bünztalstrasse nur im Einbahnverkehr in Richtung Wohlen befahren werden. Zudem werden die auf der Sanierungsstrecke einmündenden Kantonsstrassen K 389 (von Hendschiken) und K 376 (von Ammerswil) zeitweise gesperrt. Der Verkehr von Wohlen in Richtung Lenzburg wird ab dem Kreisel "Langelen" in Dintikon über Dottikon (K 387) und Othmarsingen (K 266 und K 267) umgeleitet. Im Weiteren besteht die Möglichkeit, via Dottikon und Hendschiken (SBB-Bahnübergang "Horner") nach Lenzburg zu gelangen.

Die Kosten für die Sanierungsarbeiten belaufen sich auf rund CHF 420'000.- und werden vollumfänglich vom Kanton übernommen.


lead_de: Das totalrevidierte Einbürgerungsrecht regelt die Voraussetzungen für die Einbürgerungen einheitlich. Es tritt am 1. Januar 2014 in Kraft.

title_de: Neue kantonale Rechtsgrundlagen bei Einbürgerungen

content_de:
Die Kriterien zur Prüfung des Beachtens der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und des Willens zur Teilnahme am Wirtschaftsleben oder zum Erwerb von Bildung sind neu strenger geregelt. Es wird künftig auf den für die kantonalen Einbürgerungsbehörden einsehbaren Strafregisterauszug abgestellt. Dieser enthält weiter zurückliegende Delikte, als der bisher massgebende Strafregisterauszug für Privatpersonen. Personen, die Sozialhilfe beziehen oder in den letzten drei Jahren vor Gesuchseinreichung bezogen haben, sollen nur noch in begründeten Fällen eingebürgert werden können.

Die Zuständigkeit für die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts liegt nach wie vor bei der Gemeindeversammlung bzw. beim Einwohnerrat. Neu können die Gemeinden jedoch in der Gemeindeordnung die Zuständigkeit des Gemeinderats vorsehen.

Achtung der Werte der Verfassung

Neu müssen die gesuchstellenden Personen mittels einer Erklärung bestätigen, dass sie die Werte der Bundes- und der Kantonsverfassung achten. Die Erklärung beinhaltet ein Bekenntnis zur Demokratie, zum Rechtsstaat mit staatlichem Gewaltmonopol sowie zu den Grund- und Freiheitsrechten.

Publikation von Gesuchen

Gesuche um ordentliche Einbürgerung werden neu im amtlichen Publikationsorgan der Gemeinde publiziert. Jede Person kann innert 30 Tagen auf positive oder negative Aspekte hinweisen. Ziel ist es, sachdienliche Hinweise möglichst frühzeitig im Verfahren zu kennen und der gesuchstellenden Person Gelegenheit zur Stellungnahme geben zu können.

Einheitliche Tests

Bei der Prüfung der sprachlichen und staatsbürgerlichen Kenntnisse gelangen neu zwei kantonal einheitliche Tests zur Anwendung: ein Sprachtest zur Prüfung des Hörverständnisses und ein staatsbürgerlicher Test. Diese Tests werden bei Personen durchgeführt, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die Testergebnisse dienen einer ersten Einschätzung des Kenntnisstands der gesuchstellenden Personen. Die Gesamtbeurteilung der Kenntnisse erfolgt anlässlich des Einbürgerungsgesprächs. Die Tests können unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.einbuergerungstest-aargau.ch angesehen und geübt werden.


lead_de: Seit heute Montag ist der erste Impfstandort im Fricktal in Betrieb.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Impfstandort Rheinfelden eröffnet

content_de:
Heute Montag, 8. Februar 2021, erhalten etwa 50 Personen am Gesundheitszentrum Fricktal GZF in Rheinfelden die erste Covid-19-Impfung. Am neuen Impfstandort im Bahnhofssaal können im voll ausgebauten Betrieb bis zu 4'800 Personen pro Woche geimpft werden. In der laufenden Woche steht aber nur für knapp 500 Personen Impfstoff zur Verfügung. "Derzeit arbeiten sieben Personen am Impfstandort Rheinfelden, darunter auch eigens dafür rekrutiertes Personal", sagte Priska Grünig, Chefärztin Medizinische Klinik und Ärztliche Leiterin Covid-19-Taskforce des GZF.

Ab dem 22. Februar 2021 betreibt das GZF voraussichtlich in Laufenburg einen zweiten Impfstandort im Fricktal. Gesundheitsdirektor Jean-Pierre Gallati dankte dem Personal des GZF bei seinem Besuch vor Ort: "Dadurch dass wir unsere Impfzentren den bestehenden Strukturen der Akutspitäler angliedern, können wir auf das Know-how und die Unterstützung unserer Gesundheitsinstitutionen zählen. Sie erbringen mit ihrer hohen Kompetenz einen tollen Impf-Service für die Aargauer Bevölkerung."

Der Impfstandort Rheinfelden ergänzt die bisherigen Standorte:

Aarau (Kantonsspital Aarau AG)

Baden (Kantonsspital Baden AG)

Windisch (Kantonsspital Baden AG auf Areal Königsfelden)

Muri (Spital Muri)

Die Anmeldung erfolgt wie für die anderen Impfzentren über www.ag.ch/covid-impfanmeldung. Für Personen ohne Internetzugang und Mobiltelefon bieten die Aargauer Apotheken Unterstützung bei der Terminregistrierung an. Dafür benötigen Sie lediglich eine Festnetz-Telefonnummer. Über die Hausärztinnen und Hausärzte sind zurzeit keine Termine zu erhalten. Für Fragen zur Anmeldung steht weiterhin die E-Mail-Adresse covid-19-impfung@ag.ch zur Verfügung.

Spitalpersonal schützen

Die Impfstrategie des Kantons Aargau sieht vor, wichtige Gruppen des Gesundheitspersonals bei der Impfung zu priorisieren. Seit Beginn der Impfkampagne werden Mitarbeitende von Intensiv- und Covid-19-Stationen in den Aargauer Spitälern sowie Personal mit engem Patientenkontakt in Pflegeheimen geimpft. Nun zeigen die Infektionszahlen mit dem mutierten Virus, dass eine dritte Welle drohen könnte. Um die Spitalversorgung auch in einer dritten Welle sicherzustellen, beschleunigt der Kanton Aargau die Impfung des Spitalpersonals mit Patientenkontakt. Er folgt dabei wie bisher den Empfehlungen der Eidgenössischen Kommission für Impffragen (EKIF).

Knapper Impfstoff und lange Wartezeiten

Die beschleunigte Impfung des Spitalpersonals führt dazu, dass die Vergabe von neuen Terminen für Erstimpfungen in den Impfzentren nur eingeschränkt möglich bleibt. Bereits vergebene Termine für Erstimpfungen und für Zweitimpfungen bleiben gültig. Die bisherige Priorisierung von über 75-Jährigen und Personen mit chronischen Vorerkrankungen mit höchstem Risiko gilt weiterhin. Letztere benötigen für die Impfung ein ärztliches Attest.

Die Impfstofflieferanten haben zudem die Lieferungen gegenüber der ursprünglichen Planung stark gekürzt. Auch deshalb besteht eine lange Wartezeit für Impftermine. Es kann selbst bei über 75-Jährigen und bei Personen mit chronischen Vorerkrankungen mit höchstem Risiko mehrere Wochen dauern von der Registrierungsbestätigung bis zum Erhalt eines Impftermins.

Registrierung wird nicht gelöscht

Personen, die eine Registrierungsbestätigung per SMS erhalten haben, sind automatisch auf der Warteliste für einen Termin. Die nächste Kontaktaufnahme geschieht, sobald ein Termin frei ist. Der Kanton Aargau verimpft alle Impfstoffe schnell und legt in Anbetracht der bisher nur kleinen Lieferungen der Impfstoffe für die Zweitimpfung eine Reserve an, um das Ausfallen von Zweitimpfungen zu verhindern. Dies entspricht den Empfehlungen des Bundesamtes für Gesundheit (BAG).


lead_de: Weiterhin angespannte Lage in den Bereichen Unterbringung, Betreuung, Schule und Sicherheit

title_de: Neuer Höchststand im Asylwesen – Notlage dauert an

content_de:
Der Kanton Aargau befindet sich im Asylbereich seit dem 11. Januar 2023 in einer Notlage gemäss § 2 des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes Aargau (BZG-AG). Im Zusammenhang mit der Ausrufung der Notlage hat der Regierungsrat gestützt auf die Kantonsverfassung und das BZG-AG per 14. Januar 2023 die Verordnung über die Bewältigung sozialer Notstände betreffend schutzsuchende Personen (VBNS) in Kraft gesetzt. Diese Verordnung war auf zwei Jahre befristet und läuft nun aus. Während die Notlage weiterbesteht, fallen die in der Verordnung geregelten Erleichterungen betreffend Brandschutz sowie das vereinfachte und verkürzte Baubewilligungsverfahren, das praktisch vor allem Container für Aussenaufenthalte betrifft, weg. Für die weitere Schaffung von unterirdischen Notunterkünften in Schutzanlagen bedeutet dies, dass der KSD eine längere Vorlaufszeit in Kauf nehmen muss. Teilweise müssen die Baubewilligungen für Aussenaufenthaltscontainer erneuert werden.

Betrieb Notunterkünfte

Die sieben Notunterkünfte mit total 970 Plätzen sind aktuell zu 57 Prozent ausgelastet. Die freien Plätze der Notunterkünfte stellen im Wesentlichen die kantonalen Reservekapazitäten für einen Anstieg der Zuweisungen dar. Der KSD berechnet basierend auf den Prognosen des SEM laufend Szenarien, wie lange die Kapazitäten bei unterschiedlich hohen Zuweisungszahlen ausreichen. Wenn absehbar wird, dass die freien Kapazitäten nicht mehr ausreichen, nimmt der KSD die Eröffnung einer weiteren Notunterkunft an die Hand. Die Betreuung in den Notunterkünften erfolgt durch die ORS Service AG oder die Securitas AG.

Die unterirdische Unterbringung ist – insbesondere für Familien – nicht ideal, aber mangels oberirdischer Unterbringungsplätze nötig und praktikabel. Bei einem Rückgang der Zuweisungen wird der KSD die Notunterkünfte schrittweise schliessen.

Situation in den Gemeinden

Auch die Aargauer Gemeinden sind stark gefordert im Bereich Unterbringung. Seit Ende Februar 2024 mussten sechs Gemeinden temporär eine Ersatzabgabe nach kantonalem Recht leisten, weil sie die Aufnahmepflicht zumindest vorübergehend nicht erfüllen konnten. Die Überlastung betrifft aber nicht nur die Unterbringungssituation. Viele Gemeinden mussten auch ihre Sozialdienste personell aufstocken, um die Administration der Sozialhilfefälle zu bewältigen. Dies ist für die Gemeinden mit erheblichem Aufwand und Kosten verbunden. Es ist für alle Beteiligten (Betreuungsdienstleister, Gemeinden und Kanton) auch zunehmend schwierig, das nötige Betreuungspersonal zu rekrutieren. Insbesondere sind Personen mit Abschluss in Sozialpädagogik oder in sozialer Arbeit gesucht, die unbegleitete Minderjährige aus dem Asylbereich (UMA) betreuen.

Beschulung der Kinder im Flüchtlingswesen

Für alle Kinder und Jugendlichen aus dem Asylbereich gelten die Schulpflicht und das Recht auf Schulunterricht. Die Gemeinden sind verpflichtet, Kinder und Jugendliche aus dem Asylbereich wie alle Kinder in den öffentlichen Schulen zu beschulen.

Der KSD bereitet schulpflichtige Kinder und Jugendliche aus dem Asylbereich in der Regel während den ersten sechs Monate in Einschulungsvorbereitungskursen (EVK) auf den Übertritt in die reguläre Volksschule vor. Anschliessend besuchen die schulpflichtigen Kinder die Volksschule in den Gemeinden. Der Aargauer Volksschule ist es seit 2022 trotz anhaltendem Druck auf das Schulsystem gelungen, bis zu 1'100 Kinder und Jugendliche aus der Ukraine in den Regelunterricht zu integrieren. Soweit möglich und sinnvoll erfolgt der Unterricht gemäss ordentlichem Lehrplan. Zusätzlich organisieren die Schulen eine bedarfsgerechte Förderung der Kinder beim Erwerb von Deutsch als Zweitsprache im Rahmen der vorhandenen Ressourcen. Dies stellt vor allem für Gemeinden mit grösseren Familien- oder UMA-Unterkünften eine Herausforderung dar. Das Departement Bildung, Kultur und Sport hat aus diesem Grund die Rechtsgrundlagen geschaffen, um betroffene Schulen mit zusätzlichen Ressourcen (Erhöhung der Pensen Lehrpersonen und Schulleitung) unterstützen zu können. Spätimmigrierte Jugendliche und junge Erwachsene, die erst nach vollendetem 16. Lebensjahr in die Schweiz einreisen, treten nicht mehr in die Volksschule ein. Für sie bestehen zielgruppenspezifische Angebote an der Kantonalen Schule für Berufsbildung (ksb). Das Brückenangebot Integration wurde in den letzten zwei Jahren ausgebaut.

Sicherheitslage

Die Kantonspolizei bestätigt, dass sie insgesamt in allen Asylbewerberunterkünften im Kanton Aargau aus polizeilicher Sicht sehr wenig nennenswerte Vorfälle zu verzeichnen hat. Es handelte sich vorwiegend um Bagatellen wie kleine Streitereien, die meistens mit einer kurzen Intervention erledigt sind.

Die hohe Zahl der Asylsuchenden hat dennoch Folgen für die Sicherheit der Bevölkerung. Seit Herbst 2022 sind die Fahrzeugdelikte (Fahrzeugaufbrüche, Diebstähle aus unverschlossenen Fahrzeugen) im Kanton Aargau im Vergleich zu den Vorjahren sprunghaft angestiegen und haben sich von 2021 auf 2022 auf über 600 Delikte verdoppelt. Im Jahr 2023 hat nochmals mehr als eine Verdoppelung der Fälle auf über 1'500 Delikte stattgefunden. 2024 sind die Fallzahlen auf sehr hohem Niveau geblieben und haben sich gegenüber 2023 um ca. 20 Prozent auf etwas über 1'200 Fälle reduziert. Nebst den Fahrzeugdelikten ereigneten sich auch viele Fahrraddiebstähle. Die Täterschaft hat die Fahrräder jeweils zur Verschiebung zwischen den Tatorten oder an den nächsten Bahnhof verwendet.

Nachdem Mitte des Jahres 2023 trotz polizeilicher Massnahmen keine Besserung in Sicht war, hat das Departement Volkswirtschaft und Inneres die Aktion "Crime Stop" lanciert (wie bereits 2012/2013), um der erhöhten Kriminalität auf diesem Gebiet zu begegnen. Polizei, Staatsanwaltschaft, Jugendanwaltschaft sowie Amt für Migration und Integration führen diese interdisziplinäre Zusammenarbeit weiter.

Als Hauptverursacher für die Fahrzeugdelikte treten Migranten aus den Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien auf. Sie stammen in der Regel aus Asylzentren in der ganzen Deutschschweiz und der Westschweiz. Ermittlungsergebnisse zeigen vereinzelt auch Bezüge zum nahegelegenen Ausland, insbesondere dem Elsass. Dieselbe Klientel hat in letzter Zeit vermehrt Einschleichdiebstähle in Wohn- und Nebenräume verübt. Mittlerweile kommen zunehmend Einbruchdiebstähle in verschiedene Objekte (Einfamilienhäuser, Geschäftsräume) sowie vereinzelt auch Fahrzeugdiebstähle (Personenwagen) hinzu.

Die maghrebinischen Bewohner des Bundesasylzentrums Brugg sind zum Teil auch mitbeteiligt an den Fahrzeug- und Einbruchsdelikten, jedoch machen sie gemäss den bisherigen Ermittlungsergebnissen der Kantonspolizei Aargau nicht den Hauptteil aus. Diese Bewohner fielen im Raum Brugg vor allem durch Ladendiebstähle auf.

Ausblick 2025

Für das Jahr 2025 liegen seitens SEM noch keine Prognosen vor. Für den Beginn des Jahres rechnet der KSD mit ähnlichen Zahlen wie Ende 2024. Der weitere Ausblick ist geprägt von Unsicherheiten betreffend den Verlauf des russischen Angriffskriegs in der Ukraine, den Machtwechsel in Syrien sowie die weltweiten Flucht- und Migrationsbewegungen. Ein erneuter rascher Anstieg von Asylsuchenden bleibt möglich. Angesicht der bestehenden hohen Belastung wäre mit negativen Folgen für das Asylsystem zu rechnen.

Übersicht Notunterkünfte

Notunterkunft	Kapazität	Belegung	Datum Eröffnung	Datum Schliessung

GOPS Muri	130	Familien	12.12.2022	- ()

ZSA Birmenstorf	110	Familien	06.03.2023	- ()

GOPS Aarau	160	Männer	16.10.2023	- ()

GSS Lenzburg	(150)	- () 	11.12.2023	27.11.2024

GOPS Laufenburg	130	Familien	04.02.2024	- ()

GSS Obersiggenthal	150	Männer	02.05.2024	- ()

GSS Dottikon	150	Männer	01.07.2024	- ()

GSS Suhr	140	Familien	01.10.2024	- ()

GSS Leuggern
(Reserveunterkunft für Notfälle)	150	- () 	- () 	- ()

GSS Bremgarten	120	Nutzung offen	Bei Bedarf	- ()


lead_de: Diverse Anpassungen bei der Wahl von Richterinnen und Richtern vorgesehen.

title_de: Anhörungsstart zu Teilrevisionen von verschiedenen Gesetzen

content_de:
Die Wahlen von Richterinnen und Richtern geben immer wieder Anlass zu Diskussionen und parlamentarischen Vorstössen. Vom Grossen Rat wurden drei parlamentarische Vorstösse an den Regierungsrat überwiesen, welche unter anderem mit geplanten Teilrevisionen umgesetzt werden sollen.

Die Teilrevisionen beinhalten folgende Themen:

Zuständigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen auf Bezirks- und Kreisebene

Vorgängige Überprüfung der Wählbarkeitsvoraussetzungen für Bezirksgerichtspräsidentinnen und Bezirksgerichtspräsidenten

Wahlverfahren für Bezirksgerichtspräsidentinnen und Bezirksgerichtspräsidenten

Amtsenthebung von Richterinnen und Richtern

Unvereinbarkeitsreglungen für Richterinnen und Richtern

Verschiedene Bereinigungen des GOG, des EG ZPO und des EG SchKG

Das Revisionsvorhaben wird aus Gründen der Wahrung der Einheit der Materie in drei Vorlagen unterteilt, welche dem Grossen Rat separat unterbreitet werden sollen.

Zuständigkeiten und Verfahren bei der Volkswahl von Behörden

Um die Abläufe bei der Volkswahl von Behörden zu vereinfachen, sollen die Zuständigkeiten klarer geregelt werden. Die bisherigen Zuständigkeiten des Departements Volkswirtschaft und Inneres sollen an die Staatskanzlei, die Justizleitung oder das Departement Bildung, Kultur und Sport (Schulräte der Bezirke) übergehen. Dies führt auch zu Anpassungen bei den Zuständigkeiten zur Anordnung der Ersatzwahlen der Gemeinderäte und der Schulräte der Bezirke.

Gemäss bisheriger Praxis werden bei der Wahl von Bezirksgerichtspräsidentinnen und Bezirksgerichtspräsidenten alle Gerichtspräsidien innerhalb eines Bezirks durchnummeriert sowie mit dem jeweiligen Stellenpensum versehen und separat ausgeschrieben beziehungsweise einzeln gewählt. Diese Praxis hat sich als zweckmässig erwiesen und soll deshalb neu gesetzlich verankert werden.

Wählbarkeit und Amtsenthebung von Richterinnen und Richtern

Künftig sollen nur angemeldete Personen als Bezirksgerichtspräsidentin oder Bezirksgerichtspräsident wählbar sein. Daher soll bereits für den ersten Wahlgang ein formelles Anmeldeverfahren eingeführt werden. Dadurch wird gewährleistet, dass nur Personen eine gültige Stimme erhalten können, welche die gesetzlichen Wählbarkeitsvoraussetzungen erfüllen.

Zu den bereits bestehenden Wählbarkeitsvoraussetzungen sollen neu Anforderungen an den strafrechtlichen Leumund gestellt werden. So ist vorgesehen, dass keine strafrechtliche Verurteilung vorliegen darf wegen Handlungen, die mit dem Richterberuf nicht vereinbar sind. Konsequenterweise soll auch eine Amtsenthebung möglich sein, wenn die betreffenden strafrechtlichen Verfehlungen während der Amtszeit eintreten.

Unvereinbarkeitsbestimmungen für Angehörige der Gerichte

Die bisherigen Unvereinbarkeitsbestimmungen sollen gelockert werden. Neu sollen Gerichtsschreiberinnen und Gerichtsschreiber der Bezirksgerichte sowie Mitglieder des Justizgerichts in den Gemeinderat gewählt werden sowie das Amt als Gemeindeschreiberin oder Gemeindeschreiber ausüben dürfen. Zudem sollen Friedensrichterinnen und Friedensrichter sowie nebenamtliche Bezirksrichterinnen und Bezirksrichter ein Amt im Gemeinderat oder die Tätigkeit als Gemeindeschreiberin oder Gemeindeschreiber ausüben dürfen, sofern die entsprechende Gemeinde nicht in demselben Friedensrichterkreis beziehungsweise Bezirk liegt.


lead_de: Die Bauausgaben stiegen im Jahr 2011 gegenüber dem Vorjahr um 6,0 Prozent. Auch für 2012 ist mit einer weiteren Zunahme der Bautätigkeit zu rechnen.

title_de: Starkes Wachstum der Bauinvestitionen

content_de:
Die Bauausgaben im Kanton Aargau betrugen im Jahr 2011 insgesamt 3'920 Millionen Franken. Dies ist gegenüber dem Vorjahreswert von 3'699 Millionen Franken eine Zunahme um 6,0 Prozent. Der öffentliche Bau hat von 824 auf 911 Millionen Franken oder 10,6 Prozent zugenommen. Beim privaten Bau stiegen die Bauausgaben ebenfalls – um 133,2 Millionen Franken beziehungsweise um 4,6 Prozent. Diese Zunahme ist auf alle Sparten des privaten Baus (Wohnungsbau, Industriebau und übriger Privatbau) zurückzuführen.

Bauvorhaben 2012

Die gemeldeten Bauvorhaben liegen für das Jahr 2012 wertmässig gegenüber dem Vorjahr um rund 8 Prozent höher. Es ist deshalb von einer Zunahme der gesamten Bauausgaben auszugehen. Von Seiten der privaten Auftraggeber ist zu erwarten, dass die Haushalte, die Immobiliengesellschaften und die übrigen Unternehmen ihre Bauinvestitionen erhöhen, während die anderen privaten Auftraggeber, wie die institutionellen Anleger, die Wohnbaugenossenschaften sowie die privaten Elektrizitäts-, Gaswerke und Bahnen weniger investieren dürften. Die grössten absoluten Abnahmen sind dabei von den privaten Elektrizitäts-, Gaswerken und Bahnen zu erwarten. Beim öffentlichen Bau dürften vor allem die Gemeinden und der Bund deutlich mehr investieren. Von Seiten des Kantons ist ebenfalls mit einer, allerdings geringeren, Zunahme der Investitionen zu rechnen.

Wohnungsbau 2011

Entsprechend der Zunahme des Investitionsvolumens im Wohnungsbau hat auch die Zahl der neu erstellten Wohnungen im Jahr 2011 gegenüber dem Vorjahr deutlich zugenommen. So wurden 2011 im Kanton Aargau 4'612 neue Wohnungen erstellt. Dies sind 946 Einheiten oder 25,8 Prozent mehr als im Jahr 2010. Von den neu erstellten Wohnungen waren 2011 rund 19 Prozent oder 862 Einfamilienhäuser. Dieser Anteil hat gegenüber dem Vorjahr deutlich abgenommen.

Leerwohnungsbestand 2012

Am 1. Juni 2012 standen im Kanton Aargau 4'631 Wohnungen leer. Der Bestand an leer stehenden Wohnungen hat damit um 296 Einheiten oder 6,8 Prozent zugenommen. Infolge der deutlichen Steigerung des Wohnungsbestands stieg die Leerwohnungsziffer gegenüber dem Vorjahr nur leicht und beträgt neu 1,61 Prozent. Die absolute Zunahme des Leerwohnungsbestands ist sowohl auf Wohnungen, die älter als zwei Jahre sind (+103 Einheiten oder 2,8 Prozent), wie auch auf Wohnungen in Neubauten zurückzuführen (+193 Einheiten oder 29,2 Prozent). 15,3 Prozent oder 710 Einheiten der leer stehenden Wohnungen waren zur Dauermiete oder zum Verkauf ausgeschriebene Einfamilienhäuser.


lead_de: Ende Mai 2006 nimmt Oberrichter Rudolf Weber Abschied von seiner vollamtlichen Oberrichterfunktion am Verwaltungsgericht.

title_de: Ein Pionier des Bau- und Planungsrechts - Verwaltungsrichter Rudolf Weber tritt in den Ruhestand

content_de:
Als 1969 das aargauische Verwaltungsgericht als neue Institution geschaffen wurde, gehörte ihm von Beginn an der damals erst 27-jährige Jurist und Obergerichtsschreiber Rudolf Weber als Ersatzrichter an. 1980 trat Rudolf Weber in die Advokatur über und konnte so als freiberuflicher Anwalt und Notar die beim Ober- und Verwaltungsgericht erworbenen Kenntnisse nutzen. Im Jahre 1986 erfolgte dann aber die Rückkehr ans Verwaltungsgericht, indem ihn der Grosse Rat zum Nachfolger des nachmaligen Bundesrichters und heutigen Ständerates Thomas Pfisterer wählte. Im Verwaltungsgericht befasste er sich vornehmlich mit Fällen aus dem Rechtsgebiet des Bau- und Planungsrechts.

 Rudolf Weber kann mit Fug und Recht als ein Pionier des aargauischen Bau- und Planungsrechts bezeichnet werden, welcher die Rechtsprechung auf diesem Gebiet wesentlich geprägt hat. In seiner Amtszeit waren so umfangreiche Grossprojekte wie der Staffelegg-Zubringer oder die Obersiggenthaler-Brücke zu beurteilen. Rudolf Weber war es trotz starker Arbeitsbelastung aber auch bei weniger komplexen Fällen wichtig, dass das Gericht in baurechtlichen Fragen den Sachverhalt selbst abklärt. An den Augenscheinsverhandlungen konnte er den Rechtsuchenden vermitteln, dass ihre Anliegen ernst genommen und eine unvoreingenommene, faire Behandlung durch die Behörde gewährleistet ist. Für den Richter Rudolf Weber stand die Unabhängigkeit des Verwaltungsgerichts immer im Vordergrund, auch wenn damit das Risiko verbunden war, sich bei Amtsstellen oder Verfahrensbeteiligten unbeliebt zu machen. Einer ganzen Generation von Juristen wird Rudolf Weber auch als Examinator bei den Anwaltsprüfungen in Erinnerung bleiben.

 Mit dem Rücktritt von Rudolf Weber muss der Kanton Aargau von einer markanten Richterpersönlichkeit Abschied nehmen. Gemildert wird diese Abschiednahme dadurch, dass Rudolf Weber dem Verwaltungsgericht seine Erfahrung und Fachkompetenz weiterhin als Ersatzrichter zur Verfügung stellen wird. Das Obergericht dankt ihm für seine hervorragende Arbeit und seinen unermüdlichen grossen Einsatz während mehrerer Jahrzehnte zum Wohle der Justiz.