lead_de: Bushaltestelle Rheinfelden Salmen-Park wird ab 15. November 2021 nach BehiG umgebaut

title_de: Bushaltestelle Rheinfelden Salmen-Park wird nach BehiG umgebaut

content_de:
Die Bushaltekante Salmen-Park in Fahrtrichtung Bahnhof in Rheinfelden wird ab dem 15. November 2021 umgebaut, sodass sie den Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) entspricht. Der Umbau der Bushaltekannte entlang der Kantonsstrasse dauert etwa drei Wochen. Die Ersatzhaltestelle für das Postauto befindet sich nach der Baustelle und wird signalisiert. Die Bauarbeiten finden neben der Fahrbahn statt. Für Anlieferungen oder Materialumschlag ist aber mit örtlichen Behinderungen zu rechnen. Der Fussverkehr wird lokal umgeleitet.

"Durch die Erhöhung des Randsteins der Haltekanten auf 22 Zentimeter können die Bedürfnisse von Personen mit Beeinträchtigungen, Mobilitätseinschränkungen oder Kinderwagen besser abgedeckt werden", erklärt Markus Baumgartner, Projektleiter der Abteilung Tiefbau. Er fügt an: "Diese Erhöhung ermöglicht einen niveaugleichen Einstieg bei zwei Türen." Im hinteren Bereich wird die Haltekante auf 16 Zentimeter erhöht. Die Abteilung Tiefbau dankt den Anwohnerinnen und Anwohnern sowie den Verkehrsteilnehmenden für das Verständnis.


lead_de: Bezirkswahlen: Urnengänge am 21. Mai 2017 in den Bezirken Brugg und Zofingen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Bezirkswahlen: Urnengänge in den Bezirken Brugg und Zofingen

content_de:
Aufgrund eines Altersrücktritts wurde am Bezirksgericht Zofingen das Amt einer Bezirksrichterin/eines Bezirksrichters zur Wahl ausgeschrieben. Als Nachfolge eines als Oberrichter gewählten bisherigen Amtsträgers wurde im Bezirk Baden eine Gerichtspräsidiumsstelle (90 %) vakant und im Bezirk Brugg mussten für den verstorbenen Gerichtspräsidenten Hans-Rudolf Rohr und für die als Regierungsrätin gewählte Gerichtspräsidentin Franziska Roth zwei separate Wahlen ausgeschrieben werden. Nach Ablauf der Anmeldefrist von heute Freitag, 24. März 2017, 12.00 Uhr steht fest, dass es zu zwei Urnenwahlen kommt.

Urnenwahlen in den Bezirken Brugg und Zofingen

Für folgende Ämter sind mehr Kandidaturen eingegangen als freie Sitze zu besetzen sind:

Gerichtspräsidiumsstelle 3 (100 %) am Bezirksgericht Brugg:

Sandro Rossi, Brugg (SVP)

Andreas Wagner, Oberflachs (SP)

Bezirksrichterin/Bezirksrichter am Bezirksgericht Zofingen:

Sylvia Langenegger Widmer, Oftringen (FDP)

Claudia Lengyel-Zimmerli, Rothrist (SVP)

Marcel Lerch, Strengelbach (CVP)

Kurt Siegrist, Zofingen (glp)

Über die Besetzung dieser Ämter wird am 21. Mai 2017 an der Urne entschieden.

Ausschreibung einer Nachmeldefrist

Für das Amt einer Gerichtspräsidentin/eines Gerichtspräsidenten im Bezirk Baden und für die weitere Gerichtspräsidiumsstelle im Bezirk Brugg ist je nur eine Kandidatur eingereicht worden. Somit wird im Amtsblatt vom 31. März 2017 eine Nachmeldefrist von fünf Tagen publiziert. Wenn keine Nachmeldungen erfolgen, gelten die bereits angemeldeten Kandidierenden als in stiller Wahl gewählt:

Fabian Wäger, Wettingen (SVP) als Gerichtspräsident am Bezirksgericht Baden (90 %)

Chantale Wilhelm, Hausen (FDP) als Gerichtspräsidentin am Bezirksgericht Brugg (GP 1; 100 %)

content_format: html


lead_de: Sicherheit ist die primäre Funktion des Staates. Der Staat hat für den Schutz von Leib und Leben zu sorgen.

title_de: Neue Kräfte für die Kantonspolizei

content_de:
Vor knapp einem Jahr, am 2. September 2002, traten 7 Frauen und 25 Männer in die Polizeischule 44 ein. 2 Männer haben die Ausbildung vorzeitig abgebrochen. Zur Inpflichtnahme auf Schloss Lenzburg angetreten sind somit 7 Aspirantinnen und 23 Aspiranten. Mit diesem Akt - vollzogen durch den Vorsteher des Departements des Innern, Regierungsrat Kurt Wernli - sind sie Polizistinnen und Polizisten geworden.

Thomas Deiss, Polizeiaspirant, blickte in seiner Ansprache nicht nur auf das Ausbildungsjahr zurück, sondern schaute auch in die Zukunft: "In all den Schulstunden konnten wir nur die theoretischen Grundlagen der polizeilichen Arbeit erlernen. Wie die wirkliche Polizeiarbeit aussieht, durften wir in den beiden Lernaufenthalten erfahren. In diesen acht Wochen erhielten wir auch die Bestätigung dafür, wie abwechslungsreich und spannend unser Job sein wird. Wir werden nie wissen, was uns der neue Tag bringt. Wir haben die Kriminalität zu unterdrücken und zu bekämpfen. Wir dürfen aber nie vergessen, dass wir es dabei immer mit Menschen zu tun haben. Diesem Umstand auch in heiklen Situationen Rechnung zu tragen und trotzdem korrekt zu handeln, ist mir ein grosses Anliegen."

Der Aargauer Polizeidirektor, Regierungsrat Kurt Wernli, hielt in seiner Ansprache fest: "Der Staat ist und bleibt Garant von Recht und Sicherheit. Er hat für den Schutz von Leib und Leben zu sorgen. Sicherheit ist die primäre Funktion des Staates. Die Sicherheit ruht in der Verlässlichkeit des demokratischen Rechtsstaates und seiner Institutionen und in den Menschen, die den Rechtsstaat verkörpern. Dazu gehören jetzt auch die 30 Aspirantinnen und Aspiranten. Auf sie kann sich die Aargauer Bevölkerung ab heute verlassen."

Polizeikommandant Léon Borer wünschte den jungen Polizeiangehörigen viel Glück in ihrem zweiten Beruf. In seiner Ansprache befasste er sich mit den "Armen": "Die Täter werden Ihnen vom 1. September 2003 an nicht in die Arme laufen. Erfolge werden sich auf allen Gebieten nur dann einstellen, wenn Sie die Ärmel hochkrempeln, die Arme nicht verschränken und Arm in Arm in gutem Teamwork Ihre Freiräume kreativ ausnützen. Die Lorbeeren werden Ihnen also heute und morgen nicht einfach so in die Arme fallen. Seriöse Arbeit ist gefragt."


lead_de: Das Finanzdepartement (FD) ist seit kurzem auch im Internet mit einem eigenen Auftritt präsent. Neben aktuellen News bietet das FD-Web zahlreiche Hintergrundinformationen und Serviceleistungen an.

title_de: Finanzdepartement geht online

content_de:
Das Finanzdepartement des Kantons Aargau geht online: Seit wenigen Tagen können über die Internet-Adresse www.ag.ch/de/pub/finanzdepartement.htm
aktuelle Informationen rund um die Themen Finanzen, Standortmarketing, Steuern, Personal, Landwirtschaft und Wald abgerufen werden.

 Neben News findet der User auf den Internetseiten fundierte Hinterngrundinformationen zu den wichtigsten Themen und Geschäften aus dem Finanzdepartement. So können beispielsweise die Botschaften an den Grossen Rat vom Netz heruntergeladen werden und die Mediendokumentationen direkt bezogen werden.

 Angaben zu den wichtigsten Finanzkennzahlen fehlen natürlich ebenso wenig wie Studien aus dem Finanzbereich und Finanzgraphiken. Diese zeigen unter anderem, wie sich die Rechungsabschlüsse und die Nettoverschuldung in den letzten Jahren entwickelt haben. Lagepläne, E-Mail-Adressen, die grosse Linksammlung und die Darstellung der FD-Unternehmens-kultur runden das Angebot ab.

Mit dem neuen Internetauftritt will das Finanzdepartement noch näher am Bürger sein. Das kundenorientierte Angebot wird deshalb in den nächsten Monaten weiter ausgebaut. Gleichzeitig bauen die Abteilungen und Stabsstellen des Finanzdepartementes zusätzliche Internet-Angebote und Dienstleistungen auf.


lead_de: Der Bau der neuen Kantonsstrasse NK495 in Möhlin/Rheinfelden geht zügig voran: Am Montag, 12. September 2005, wird westlich des Bahnhofs Möhlin das vorgängig erstellte Unterführungs-Element unter die SBB-Geleise geschoben.

title_de: Spektakulärer Brückeneinbau in Möhlin

content_de:
Das Industriegebiet der Gemeinde Möhlin ist heute durch die Kantonsstrasse K495 von Rheinfelden her erschlossen. Zur Verkehrs-Entlastung von Rheinfelden baut das Departement Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau (BVU) die NK495 - eine Verbindungsstrasse zwischen der K495 und der Landstrasse K292. Damit wird das Industriegebiet von Möhlin über den Autobahnanschluss Rheinfelden-Ost an das Nationalstrassennetz angebunden.

Die neu zu bauende NK495 unterquert westlich des Bahnhofes von Möhlin die SBB-Doppelspurlinie Basel-Zürich, weshalb dort eine Unterführung erstellt werden muss. Der Bauvorgang ist dabei von den durch die SBB vorgegebenen Randbedingun-gen abhängig: Arbeiten im Bahnbereich können nur zu bestimmten Zeiten  abhängig von den möglichen Gleissperrungen  ausgeführt werden.

Einbau der Unterführung am 12. September

Ab Mai 2005 wurde daher die Unterführung seitlich des Bahndammes, ca. 20 m vom definitiven Standort entfernt, erstellt. Im Bereich des Bahndammes wurden dann vom 2. bis zum 23. August Spund-wände als Abschluss für die direkt unter den Gleisen liegende Baugrube in den Boden gerammt. Damit die Bahnstrecke während den weiteren Aus-hubarbeiten sicher betrieben werden konnte, baute man Ende August für jedes Gleis eine auf den Spundwänden aufliegende Hilfsbrücke ein. In den ersten Septembertagen wurden dann der Aushub beendet sowie eine Verschubbahn aus Beton und Stahlträgern für das Unterführungselement erstellt.

Der spektakulärste Teil der Arbeiten steht nun am kommenden Montag, 12. September 2005, ab 10.00 Uhr an: Die bereits erstellte Unterführung wird mit hydraulischen Pressen an den definitiven Standort unter den Gleisen verschoben. In den Nächten vom 18. bis 20. September werden die Hilfsbrücken wieder ausgebaut, später erfolgt dann noch der Einbau der Weichen und des Schotterbettes. Mit dem Erstellen der Stützmauern und der Böschungen wird die neue Bahnunterführung bis Ende November 2005 fertig gestellt. Die Arbeiten an der Strasse NK495 dauern bis Mitte 2006.

Die Gesamtkosten für das Erstellen der Unterführung betragen ca. CHF 4 Mio.


lead_de: Sicherheit im Aargau trotz Zunahme von Cybercrime und Vermögensdelikten bleibt hoch.

title_de: Sicherheit Aargau 2023 – Sicherheit im Aargau trotz Zunahme von Cybercrime und Vermögensdelikten hoch

content_de:
Die Strafverfolgungsbehörden haben im vergangenen Jahr trotz verschiedener Herausforderungen und knapper werdender Ressourcen einen beeindruckenden Einsatz geleistet.

                            <picture>

                            </picture>

                            <button type="button" class="image__caption-tooltip js-tooltip" title="Foto Basler Aarau / Beni Basler">

        <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href="#svgicon-camera" /></svg>

                            </button>

                                Foto Basler Aarau / Beni Basler

                Landstatthalter Dieter Egli
                Vorsteher Departement Volkswirtschaft und Inneres

Die Gewährleistung der Sicherheit sei eine Kernaufgabe des Staates. Der Polizei, der Staatsanwaltschaft und der Jugendanwaltschaft sei es zu verdanken, dass Gesetze eingehalten und Verbrecher zur Rechenschaft gezogen würden. "Sie sorgen für Rechtssicherheit in unserem demokratischen System – und damit für Stabilität und Wohlstand", so Egli weiter.

Die Sicherheitslage und damit auch die Arbeit der Sicherheitskräfte im Aargau werden zunehmend von externen Faktoren beeinflusst, die der Kanton nicht direkt steuern kann. Megatrends wie Globalisierung und Digitalisierung führen zu neuen Kriminalitätsformen wie Cyberkriminalität, die keine klassischen Grenzen mehr kennen. Darüber hinaus wirken sich auch geopolitische Konflikte wie der Angriffskrieg in der Ukraine und Konflikte im Nahen Osten sowie Migrationsbewegungen auf die Sicherheitslage im Kanton aus. Auch die Individualisierung in der Gesellschaft, die Etablierung der 24-Stunden-Gesellschaft und die zunehmende Mobilität beeinflussen die Arbeit der Strafverfolgung.

Einbruchsdiebstähle, vermehrte Hotspots und Szenenbildung verunsichern

So haben beispielsweise die Vermögensdelikte stark zugenommen – die Fahrzeugdelikte haben sich seit 2019 gar verachtfacht. "Wir befinden uns in einer veritablen Kriminalitätswelle im Bereich der Vermögensdelikte. Bei der Täterschaft, die Diebstähle aus Fahrzeugen verübt, handelt es sich oft um junge Männer aus Maghrebstaaten, die in Asylunterkünften inner- und ausserhalb des Kantons wohnen", stellt Kommandant Michael Leupold fest. Es werden gezielt Patrouillen eingesetzt, um einerseits präventiv zu wirken, und anderseits, um bereits begangene Delikte zeitnah klären zu können.

Vor allem an Bahnhöfen wie Aarau und Brugg sowie in Innenstädten haben sich im letzten Jahr sogenannte Hotspots gebildet – Treffpunkte, an denen Drogen gedealt und konsumiert werden, an denen sich Asylsuchende treffen und Randständige aufhalten. "Die Bevölkerung rechnet bei solchen Szenen mit erhöhter Kriminalität, was sich negativ auf das Sicherheitsgefühl auswirkt", sagt Leupold. Um solche Brennpunkte zu bekämpfen, sei es wichtig, die Kontrollen zu verstärken, was auch mehr Ressourcen erfordere, so Leupold weiter. Dazu sei vernetzte Polizeiarbeit und Schwerpunktsetzung zwingend notwendig.

Eine Herausforderung stellt auch die Strukturkriminalität dar. Im Aargau gibt es eine grosse Anzahl an Lokalen und Betrieben, bei denen die Polizei immer wieder Missstände, wie zum Beispiel Menschenhandel, Betäubungsmittelwiderhandlungen, ausländerrechtliche Widerhandlungen oder illegales Geldspiel feststellt. "Diesem Phänomen begegnen wir mit präventiven Kontrollen und mit behördenübergreifender Zusammenarbeit", sagt Leupold. Denn der Schaden für den Staat sei beträchtlich.

Stabile Lage bei Verkehrssicherheit, alle Tötungsdelikte aufgeklärt

Cyberdelikte sind weiterhin ein Kriminalitätstreiber. Die Bearbeitung wird stetig komplexer. Im Jahr 2023 sind Telefonbetrugsfälle um rund 70 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Der Deliktsbetrag hat dabei um circa 50 Prozent auf rund zwei Millionen Franken zugenommen. Mehrere grosse Verfahren von Kinderpornografie zeigen den zunehmend internationalen Bezug.

Die Verkehrssicherheit im Kanton Aargau ist weiterhin hoch. Dennoch betont Kommandant Michael Leupold, dass vor allem Unfälle mit Fussgängern, E-Bikes und Trendfahrzeugen markant zugenommen hätten.

Dank guter Zusammenarbeit zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft konnten alle der 19 Tötungsdelikte – 4 vollendete und 15 versuchte – aufgeklärt werden.

Verfahrensdauer bei der Staatsanwaltschaft hat zugenommen

Allein 35'000 Strafbefehle hat die Staatsanwaltschaft Aargau im vergangenen Jahr ausgestellt. Die Dauer der Verfahren hat allgemein zugenommen. "Das ist auch darauf zurückzuführen, dass die Anzahl der Verfahren, die mit einer Anklage erledigt werden müssen, deutlich gestiegen ist", hält Philipp Umbricht, Leiter Oberstaatsanwaltschaft fest. Weiter machen die gesetzlichen Vorgaben bei Landesverweisen und Tätigkeitsverboten bereits bei geringfügigen und mittleren Delikten eine Anklage-Erhebung vor Gericht notwendig und führen so ebenfalls zu einem grösseren Aufwand.

"Die Fallzahlen haben auch bei der Jugendanwaltschaft gegenüber dem Vorjahr beträchtlich zugenommen, auch werden die beschuldigten Jugendlichen jünger", sagt Beatriz Gil Fernandez, Leiterin Jugendanwaltschaft. Gerade in den Bereichen Körperverletzungen und Cyberkriminalität ist ein Anstieg zu vermerken. Die Jugendanwaltschaft hat erneut mehr Zwangsmittel angeordnet. Die Anordnung vorsorglich stationärer Massnahmen verharrt dagegen auf dem Vorjahresniveau.


lead_de: Am Sonntag, 3. Mai, von 10 bis 17 Uhr erfahren Familien im Vindonissa-Museum in Brugg, wie die Römer lebten, wie Legionäre exerzierten und wie Gladiatoren kämpften.

title_de: Einen Tag wie die alten Römer erleben

content_de:
Römergruppen aus der Schweiz, Deutschland und Österreich zeigen am 8. Römertag, wie man einst gelebt, gekämpft und gearbeitet hatte. So präsentieren die Cives Rauraci (Bürger von Augst) und Vicani Vindonissenses (Dorfbewohnerinnen und -bewohner von Windisch) römisches Handwerk. Mitglieder der 11. Legion und der 3. Legion Italica veranschaulichen den Soldatenalltag mit Marsch- und Angriffsformationen.

Attraktives Workshop-Programm für Kinder

Speziell an Kinder richten sich die vielen, attraktiven Workshops. Sie ermöglichen es jungen Besucherinnen und Besuchern, einfach und lustvoll in die Welt der Römer einzutauchen. Greifen und Begreifen ist das Motto des Römertages.

Besuch einer römischen Wasserleitung

Die Wasserversorgung gilt als römisches Kulturerbe. Bis heute funktioniert eine römische Wasserleitung nach Vindonissa. Die IBB Wasser AG Brugg organisiert während des Römertags den Besuch eines Grundwasserpumpwerks und eines Reservoirs. Zudem präsentieren auf der Bühne die Institute für Alte Geschichte und Archäologie der Karl-Franzens-Universität Graz unter dem Patronat der IBB erstmals neue Erkenntnisse zur Frage: Wie haben es die Römer auf der Toilette gemacht?

Legionslager Vindonissa in 3D

Die Kantonsarchäologie Aargau ermöglicht es in Zusammenarbeit mit der Fachhochschule Nordwestschweiz, mit einer 3D-Brille virtuell im Stützpunkt Vindonissa zu spazieren, genauer gesagt: im neuen Modell des Legionslagers Vindonissa. Dieses ist in der neuen Dauerausstellung im Erdgeschoss im frisch renovierten Museum real als 3D-Print zu sehen. Dazu bietet der Legionärspfad das akustische Erlebnis "Hör Dich in die Römerzeit".

Kulinarisches darf nicht fehlen

Am Römertag tauft der römische Weingott Bacchus den Vindonissa-Wy, der natürlich zum traditionellen Wildschweinbraten passt oder auch zu fleischlosen Leckerbissen. Wer will, probiert "Römisches" aus der Küche der Cives und Vicani.

Ein Tag mit Tradition

Gemeinsam mit dem Vindonissa-Museum tragen verschiedene Partner den 8. Römertag. Neben den Römergruppen, Gastmuseen und Institutionen sorgen über 200 Mitarbeitende sich um das Wohlbefinden der Besucherinnen und Besucher. Brugg-Regio präsentiert neue Produkte, die im Umfeld von Vindonissa entstanden sind. Gross ist auch das Engagement des Kantons Aargau und der Stadt Brugg. Die Hans Meyer AG Birr übernimmt die Rolle der antiken Editoren. Diese richteten einst die Gladiatorenspiele aus und beschenkten erfolgreiche Kämpfer. Passend zum Thema Wasser und Hygiene ermöglicht die Firma Liechti Reinigungen in Brugg, den Auftritt der zivilen Römergruppen. Dank diesen Leistungen bleiben die Eintrittspreise für Besucherinnen und Besucher familienfreundlich.

Weitere Informationen unter www.ag.ch/vindonissa


lead_de: Im Rahmen eines Projektdialogs zur Umfahrung Mellingen wurden mit verschiedenen Anspruchsgruppen ihre Anliegen und Interessen diskutiert.

title_de: Projektdialog zur Umfahrung Mellingen abgeschlossen

content_de:
Zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinderäte von Mellingen und Wohlenschwil, der IG Pro Umfahrung Mellingen, des Vereins "Bye Bye Abschnitt 2", der Pro Natura, des Natur- und Vogelschutzvereins Mellingen, des VCS sowie direkt betroffenen Landeigentümern suchte das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) nach Lösungen, wie möglichst viele, teilweise widersprüchliche Interessen und Anliegen in die Entwicklung des Auflageprojekts einfliessen können.

Nach vier intensiven Sitzungen werden folgende Änderungen gegenüber dem generellen Projekt festgehalten:

Anpassung des Lärmschutzes im Bereich des Kreisels Birrfeldstrasse und des Sportplatzes. Weitergehende Lärmschutzmassnahmen wurden nochmals eingehend und kritisch geprüft. Berechnungen zur Lärmausbreitung mit unterschiedlich hohen Schutzwällen zeigten aber, dass diese Massnahmen im Siedlungsgebiet von Wohlenschwil und Büblikon praktisch keine Wirkung mehr erzeugen. Im Siedlungsgebiet ist die Entfernung zur Lärmquelle als wichtigster Reduktionsfaktor der Lärmausbreitung praktisch alleine massgebend, unabhängig von der Höhe der Lärmschutzdämme. Mit dem Einbau eines möglichst geräuschabsorbierenden Belags soll die Lärmausbreitung weiter reduziert werden.

Erhaltung der naturnahen Uferzone Gruemet statt der Realisierung einer Reussaufweitung. Die Einsparungen von 170'000 Franken werden einem Fonds für Naturausgleichsmassnahmen gutgeschrieben, mit dem zu gegebener Zeit ein Naturschutzprojekt in der Region unterstützt werden soll.

Anpassung der Linienführung im Bereich Franzosengraben zu Gunsten von Landwirtschaftsflächen und einer Lage in möglichst grosser Distanz zu Wohlenschwil. Im Rahmen der Diskussionen um den Franzosengraben wurde zudem deutlich, dass dem Sichtschutz auf der Seite Wohlenschwil eine grosse Bedeutung zugemessen werden soll und eine entsprechende Bepflanzung unter dieser Optik konsequent zu realisieren ist.- Vergrösserung der Gewässerraumbreiten zugunsten von mehr Naturraum.

Der Büblikerweg wird neu mit einer Fussgänger- und Radfahrerbrücke behindertengerecht mit einer Steigung von 6 Prozent über die Umfahrung geführt.

Um die Erschliessung des Zeughauses durch ein Wohngebiet zu vermeiden, wird die Durchfahrt unter der Reussbrücke gegenüber dem generellen Projekt auf die Durchfahrtshöhe von 4,5 Meter angehoben.

Der durch die Krebspest befallene Birchbach soll künftig noch auf dem Tanklagergelände gereinigt und anschliessend direkt in den Mühlebach eingeleitet werden. Dadurch soll eine deutliche Verbesserung der Wasserqualität des Birchbachs erreicht werden.Zudem wurden im Rahmen des Dialogs die flankierenden Massnahmen noch einmal erläutert, deren Realisierung zwingender Bestandteil des Projekts sind. Sie werden gemeinsam mit den Abschnitten 1 und 2 öffentlich aufgelegt. Nach einer Einführungsphase werden die flankierenden Massnahmen auf ihre Wirksamkeit hin überprüft und gegebenenfalls angepasst.

Ebenfalls wurde vertieft überprüft, ob im Rahmen des generellen Projekts tatsächlich keine Begutachtungspflicht seitens der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) besteht. Aufgrund eines Augenscheins bestätigte die ENHK diesen Sachverhalt gegenüber dem BVU.

Während der nächsten Wochen werden weitere bilaterale Besprechungen mit den einzelnen Landeigentümern geführt und das Auflageprojekt fertig ausgearbeitet. An einer öffentlichen Informationsveranstaltung wird das BVU Ende März 2012 über das Auflageprojekt informieren.


lead_de: Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Aargau ist im November um 74 gesunken. Während bei den Frauen ein Rückgang zu verzeichnen war, ist die Zahl der männlichen Arbeitslosen gestiegen.

title_de: Starker Arbeitsmarkt

content_de:
Aus saisonalen Gründen ist im November eigentlich von steigenden Arbeitslosenzahlen auszugehen.  Die gute konjunkturelle Lage hat diesen Effekt nun aber überlagert mit dem Resultat eines weiteren Rückganges der Arbeitslosigkeit. Die Entwicklung verläuft bei den beiden Geschlechtern unterschiedlich. Die Zahl der weiblichen Arbeitslosen ist um 169 Personen gesunken, bei den Männern ist dagegen ein Anstieg um 95 Personen zu verzeichnen. Dieser unterschiedliche Verlauf ist dadurch zu erklären, dass Branchen mit grossen saisonalen Schwankungen wie zum Beispiel das Baugewerbe traditionell Männerdomänen sind.

 Bei den sechs regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) waren im November 7835 Arbeitslose gemeldet. Die Arbeitslosenquote beträgt wie bereits im Vormonat 2,6 Prozent. In der Schweiz blieb die Quote ebenfalls unverändert bei 3,1 Prozent. Die Zahl der Stellensuchenden im Kanton Aargau ist um 17 Personen gestiegen; die Stellensuchendenquote beträgt wie bereits im Oktober 4,0 Prozent. Der leichte Anstieg bei den Stellensuchenden  also jenen Personen, die bei einem RAV gemeldet, aber nicht arbeitslos sind  ist vor allem auf einen Anstieg der Personen in gekündigter Stellung zurückzuführen. Auch die Zahl der Stellensuchenden mit bloss befristeter Anstellung ist angestiegen.

 Bei der Jugendarbeitslosigkeit ist erneut ein Rückgang festzustellen. Die Zahl der Arbeitslosen unter 20 Jahren sank um 45 auf 446. Die Arbeitslosenquote in dieser Altersklasse beträgt 2,3 Prozent gegenüber 2,6 Prozent im Vormonat. 1187 Arbeitslose sind zwischen 20 und 24 Jahre alt; ihre Zahl ging gegenüber dem Oktober um 42 zurück. Die Arbeitslosenquote in dieser Altersklasse beträgt 4,4 Prozent (Oktober: 4,6 Prozent).

 Die Zahl der offenen Stellen sank leicht um 32 auf 740 Personen. Die RAV besetzten im November 383 Stellen; 70 weniger als im Vormonat. Sechs Betriebe meldeten im November Kurzarbeit an. Im Oktober waren es noch vier gewesen, wovon allerdings nur ein Betrieb für nur einen Mitarbeiter tatsächlich Kurzarbeitsentschädigung in Anspruch nehmen musste.


lead_de: Für knapp 100 000 Schülerinnen und Schüler und 8 000 Lehrpersonen hat am Montag das neue Schuljahr begonnen.

title_de: Start der neuen Informatikmittelschule in Baden

content_de:
An der Kantonsschule Baden und an der BBB IT-School startet die erste Klasse der neuen Informatikmittelschule (IMS). Die IMS ist ein Lehrgang, der nach einer dreijährigen schulischen Ausbildung und einem Praxisjahr zum Eidgenössischen Fähigkeitszeugnis Informatiker/Informatikerin und gleichzeitig zur kaufmännischen Berufsmaturität führt. IMS-Absolventinnen und -Absolventen können nach ihrer Ausbildung entweder direkt ins Berufsleben einsteigen oder prüfungsfrei an der Fachhochschule ihre Ausbildung fortsetzen.

"Fricktaler Regelung" für den Übertritt an die Mittelschulen

Neu gelten ab diesem Schuljahr im ganzen Kanton die Regelungen wie sie bis anhin für den Übertritt der Schülerinnen und Schüler aus dem Fricktal an die basellandschaftlichen Gymnasien galten. Bisher mussten Schülerinnen und Schüler, die nach der Bezirksschule ihre Ausbildung an einer aargauischen Mittelschule fortsetzen wollten, an der Bezirksschulabschlussprüfung einen Notendurchschnitt von 4,7 erreichen. Ein Notendurchschnitt von 4,4 berechtigte zum Eintritt in die Fach-, Handels- oder Berufsmittelschule.

Neu erfolgt die provisorische Aufnahme in eine Mittelschule bereits im Januar. Wer im ersten Semesterzeugnis der 4. Bezirksschule die Note 4,7 erreicht, kann provisorisch in das Gymnasium eintreten. Die Note 4.4 berechtigt für den provisorischen Eintritt in die Fachmittelschule, die Handelsmittelschule, die neue Informatikmittelschule oder die Berufsmittelschule. Wer an der Bezirksschulabschlussprüfung diese Note bestätigen kann (oder sie erstmals erreicht), ist definitiv aufgenommen. Die anderen müssen für die definitive Aufnahme eine Probezeit von einem Semester bestehen.

Für viele Schülerinnen und Schüler, für ihre Eltern und für die planenden Schulen bestand mit der alten Regelung bis kurz vor Ende der obligatorischen Schulzeit eine gewisse Unsicherheit, wie es nach den Sommerferien weitergeht. Der Hauptgrund für die Änderung der Übertrittsbedingungen liegt aber in der tiefen Maturitätsquote im Aargau. Bei der gymnasialen Maturitätsquote liegt der Aargau verglichen mit den anderen Kantonen an drittletzter Stelle (14,1 Prozent), bei der beruflichen Maturitätsquote (11,1 Prozent) knapp unter dem schweizerischen Durchschnitt.

Mundart und Standarddeutsch im Kindergarten

Im Kindergarten erfolgt der Unterricht neu in Mundart und Standarddeutsch. Während mindestens der Hälfte der Zeit sollen die Kinder und ihre Lehrpersonen in Standarddeutsch miteinander sprechen. Durch Vorlesen, Erzählen und Spielen erhalten die Kinder Zugang zum Hochdeutsch, damit sie es später unverkrampft, leicht und selbstverständlich verwenden können. Zur Unterstützung der Kindergartenlehrpersonen hat das Departement Bildung, Kultur und Sport im Lehrmittelverlag eine Broschüre zum Thema herausgegeben.

Englisch ab der dritten Primarschulklasse

An der Primarschule besuchen ab diesem Schuljahr alle Drittklässler drei Wochenlektionen Englisch. Vom Englischunterricht profitieren rund 7 000 Schülerinnen und Schüler, erteilt wird der Unterricht von 220 Lehrpersonen.

Schulsport ab dem Kindergarten möglich

Der freiwillige Schulsport kann neu bereits ab dem Kindergarten angeboten werden. Im letzten Jahr wurden dazu 131 Lehrpersonen und Sportleiterinnen und Sportleiter aus Vereinen ausgebildet, die über 100 Sportkurse für Fünf- bis Zehnjährige anbieten. Die meisten Kurse sind polysportive Angebote, zudem gibt es spezielle Angebote für Nichtschwimmer und Kinder mit Gewichtsproblemen.

Nachwuchsförderung im Leistungssport

Der Kanton Aargau hat jetzt ein gesamtheitliches, vernetztes Leistungssportkonzept, das Jugendlichen ermöglicht, den Leistungssport und ihre Ausbildung unter einen Hut zu bringen. Bereits wurden die Sportschule Buchs-Rohr und die Alte Kantonsschule Aarau von Swiss Olympic als Label-Schulen ausgezeichnet. Künftig sollen auch Lehrbetriebe ausgezeichnet werden, die Leistungssportlerinnen und -sportler unterstützen. Die Mountainbiker Petra Henzi und Florian Vogel vertreten den Aargau dieses Jahr in Peking an der Olympiade. An den Spielen 2016 will der Aargau dank des speziellen Förderkonzepts mit acht Sportlerinnen und Sportlern vertreten sein.


lead_de: Die Arbeitslosigkeit ist im Kanton Aargau im Juni deutlich zurückgegangen. Die Arbeitslosenquote beträgt noch 2,6 Prozent.

title_de: Arbeitslosenquote sinkt auf 2,6 Prozent

content_de:
Bei den sechs Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) im Kanton Aargau und bei der Pforte Arbeitsmarkt in Menziken waren Ende Juni 9'220 Personen arbeitslos gemeldet. Das sind 396 weniger als im Vormonat. Die Zahl der Stellensuchenden sank um 414 auf 13'145 Personen. Bei den RAV waren 2'228 offene Stellen gemeldet. Das sind 214 mehr als im Vormonat. Gemäss den aktuellsten verfügbaren Angaben wurden im April dieses Jahres 221 Personen ausgesteuert.

Vorübergehender Tiefstand der Jugendarbeitslosigkeit

Im Juni waren bei den über 50-Jährigen 2'387 Personen oder 2,4 Prozent arbeitslos. Bei den 25- bis 49-Jährigen waren 5'642 Personen oder 2,8 Prozent ohne Arbeit. Die Arbeitslosen über 50 waren im Durchschnitt 275 Tage, die 25- bis 49-Jährigen 198 und die 15- bis 24-Jährigen 127 Tage arbeitslos gemeldet.

Die Zahl der Arbeitslosen unter 25 Jahren ist im Juni deutlich zurückgegangen. Sie sank um 134 auf 1'191 Personen. Die Arbeitslosenquote in der Altersklasse zwischen 15 und 24 Jahren sank von 2,7 auf 2,5 Prozent. Für die kommenden Monate rechnet das Amt für Wirtschaft und Arbeit wieder mit einem Anstieg der Jugendarbeitslosigkeit. Gründe dafür sind die auslaufenden Lehrverhältnisse sowie das zu Ende gehende Schuljahr.

Leichter Rückgang der Kurzarbeit

Im Juni haben im Kanton Aargau 26 Betriebe die Einführung von Kurzarbeit beantragt. Das sind fünf weniger als im Vormonat. Potenziell sind in diesen Betrieben 285 Mitarbeitende von Kurzarbeit betroffen. Mit den Bewilligungen aus den Vormonaten könnten im Juli 2013 rund 1'000 Personen von Kurzarbeit betroffen sein. Kurzarbeit melden derzeit vor allem Betriebe aus der Maschinen- und Metallindustrie.


lead_de: Neue Impulse und Stärkung bewährter Strukturen.

title_de: Regierungsrat beschliesst neue Stundentafel für das Gymnasium

content_de:
Im Aargau wird der gymnasiale Lehrgang auf Basis der neuen Grundlagen der EDK im Rahmen des Projekts "Gymnasium 27+" überarbeitet. Das Projekt verfolgt das Ziel, die bewährten Elemente des Gymnasiums im Aargau zu übernehmen, es aber mit Blick auf die gegenwärtigen gesellschaftlichen Entwicklungen zu aktualisieren und zukunftsfähig auszurichten. Das kantonale Projekt ist breit abgestützt: Die Schulleitungen und Lehrpersonen übernehmen in den Teilprojekten massgebliche Aufgaben. Zudem werden die Haltungen der wichtigsten Anspruchsgruppen in einer Begleitgruppe abgeholt, zu der Vertretungen der Lehrpersonenverbände, der Schulkommissionen und der Schülerschaft gehören.

Bewährte Struktur bleibt erhalten

Ein zentrales Merkmal des Gymnasiums Aargau – die Zweiteilung in eine zweijährige Grundstufe mit einem Fokus auf den Grundlagenfächern und dem Akzentfach sowie eine zweijährige Vertiefungsstufe mit grösserem Fokus auf dem Schwerpunkt- und Ergänzungsfach sowie der Maturitätsarbeit – wird auch in Zukunft beibehalten. Die Wahl der Vertiefung erfolgt weiterhin im Verlauf des Gymnasiums basierend auf erworbenen Kompetenzen und Erfahrungen in den einzelnen Fächern.

Anpassung der Stundentafeln

Im Rahmen des ersten von drei Teilprojekten wurde die Stundentafel des Gymnasiums überarbeitet. Die Totaldotation an Unterrichtslektionen bleibt unverändert. Gemäss den eidgenössischen Grundlagen kommen mit Informatik sowie Wirtschaft und Recht zwei neue Maturitätsfächer hinzu. Um die Belastung der Schülerinnen und Schüler nicht zu erhöhen, wird die Aufteilung der Lektionen und Fächer über die vierjährige Laufzeit des Gymnasiums leicht angepasst. Die Dotation der Fächer beträgt neu mindestens zwei Lektionen pro Schuljahr, in der Regel sogar drei oder mehr Lektionen. Weniger Fächer, aber mehr Lektionen pro Fach und Schuljahr, führen zu erhöhter Konzentration und besserem Fokus. Dies eröffnet in der inhaltlichen Ausgestaltung der Fächer sowie in der schulischen Organisation neue Möglichkeiten und begünstigt neue Lern- und Lehrformate.

Die zu Grundlagenfächern aufgewerteten Fächer Wirtschaft und Recht sowie Informatik erhalten eine höhere Dotation. Der MINT-Bereich wird somit gestärkt; die Sprachen erfahren eine moderate Reduktion. Die Unterrichtszeit in den naturwissenschaftlichen und den sprachlichen Fächern ist damit vergleichbar hoch. Ebenso wird die Dotation des Fachs Geografie angehoben, das gemäss nationalen Vorgaben neu als Leitfach zur Vermittlung der Bildung für nachhaltige Entwicklung fungiert. Die Akzentfächer und Ergänzungsfächer sind zukünftig im Rahmen kantonal vorgegebener Oberthemen festzusetzen. Ihre Ausgestaltung und Benennung ist den Schulen überlassen, wobei die Akzentfächer interdisziplinär auszurichten sind.

Die Stundentafel des Gymnasiums bildet auch die Grundlage für jene des Maturitätslehrgangs für Leistungssportlerinnen und Leistungssportler, des Maturitätslehrgangs mit International Baccalaureate (IB) Diploma Programme sowie des Maturitätslehrgangs für Erwachsene. Auch diese wurden nach den vorstehenden Überlegungen überarbeitet und neu beschlossen.

Schwerpunktfächerkatalog

Im Schwerpunktfachbereich, der neu kantonal ausgestaltet werden kann, werden im Aargau weiterhin zehn verschiedene Schwerpunktfächer geführt. Die bisherigen Schwerpunktfächer Bildende Kunst (bisher als Bildnerisches Gestalten geführt); Musik mit Instrumentalunterricht; Spanisch; Biologie und Chemie; Mathematik und Physik (bisher als Physik und Anwendungen der Mathematik geführt); Philosophie, Pädagogik und Psychologie sowie Wirtschaft und Recht werden beibehalten. Als drei neue Schwerpunktfächer stehen künftig Informatik und ihre Anwendungen; Geschichte und Geografie sowie Literatur, Sprache und Kultur zur Auswahl.

Nächster Schritt Lehrplanarbeit

Mit dem Beschluss des Regierungsrats konnte für die kantonale Umsetzung der neuen Vorgaben zur gymnasialen Maturität ein wichtiger Grundstein gelegt werden. Nun steht die Arbeit an den kantonalen Fachlehrplänen im Fokus. In den kommenden Monaten werden über 150 Lehrpersonen aus allen Fächern und aus sämtlichen sieben Kantonsschulen die Lehrpläne neu erarbeiten und inhaltlich aktualisieren. Ziel ist eine zukunftsorientierte Umsetzung gestützt auf die neuen eidgenössischen Rahmenlehrpläne.

Umsetzung im Aargau ab Schuljahr 2027/28

Nach bisherigem Recht erteilte Anerkennungen für gymnasiale Maturitätslehrgänge sind noch acht Jahre nach Inkrafttreten des neuen MAR 2024 respektive der neuen MAV 2024 gültig, also bis Ende Juli 2032. Die erste neurechtliche Maturität muss somit spätestens im Sommer 2033 absolviert werden. Der Beginn des ersten neurechtlichen Lehrgangs ist somit spätestens im Schuljahr 2029/30. Im Kanton Aargau sollen jedoch bereits ab dem Schuljahr 2027/28 alle neu eintretenden Schülerinnen und Schüler nach den neuen Vorgaben unterrichtet werden.


lead_de: Polizeiliche Schussabgabe verletzt Einbrecher am Unterarm.

title_de: Sins: Einbrecher in Lagerhalle bedroht Polizisten mit Schusswaffe

content_de:
Gleichzeitig werden die Umstände der polizeilichen Schussabgabe abgeklärt. Zur Schussabgabe durch einen Polizisten kam es, nachdem der in flagranti überraschte Einbrecher sich gegen die polizeiliche Verhaftung wehrte und die eintreffenden Polizisten mit einer Pistole bedrohte. Der Einbrecher wurde am Unterarm leicht verletzt. Er befindet sich ausser Lebensgefahr und wird im Spital ärztlich betreut. Die Staatsanwaltschaft beantragte beim Zwangsmassnahmengericht Untersuchungshaft.

Am frühen Pfingstsonntag, kurz nach Mitternacht, ging bei der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Aargau die Meldung ein, wonach in Sins ein unbekannter Täter mit einem Lieferwagen in ein Garagentor eines Firmengebäudes geprallt sei. Kurze Zeit später konnte die eintreffende Polizeipatrouille im Tatobjekt der Lagerhalle einen aus einem Nebenraum mit Deliktsgut beladenen Einbrecher feststellen, welcher gerade dabei war, das Deliktsgut zu verladen und abzutransportieren. Als die Polizisten den überraschten Einbrecher ansprachen, setzte sich dieser gegen die beabsichtigte Kontrolle und Verhaftung durch die beiden Polizisten zur Wehr und richtete plötzlich eine Pistole gegen einen der beiden Polizisten. Dem bedrohten Polizisten gelang es in der Folge mit einer gezielten Schussabgabe diesen widerstandsunfähig zu machen. Die aufgebotene Ambulanz brachte den am Unterarm Verletzten anschliessend umgehend ins Spital, wo man rasch feststellte, dass keine Lebensgefahr bestand.

Die Staatsanwaltschaft konnte in der Zwischenzeit sowohl die beiden Polizisten wie auch den Täter zur Sache befragen. Die Staatsanwaltschaft beantragte beim Zwangsmassnahmengericht Untersuchungshaft gegen den Einbrecher und eröffnete ein Strafverfahren gegen diesen wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, Hausfriedensbruchs, Diebstahls und Sachbeschädigung.

Gegen den bedrohten Polizisten, der die Schussabgabe tätigte, eröffnete die Staatsanwaltschaft ebenfalls ein Verfahren wegen Gefährdung des Lebens und Körperverletzung.


lead_de: Der Regierungsrat begrüsst Änderung der Lärmschutzverordnung im Grundsatz, weil damit die Siedlungsentwicklung in betroffenen Gebieten möglich bleibt.

title_de: Siedlungsentwicklung soll trotz Fluglärm möglich sein

content_de:
Der Nachtflugbetrieb am Flughafen Zürich verursacht in Teilen des Ostaargaus Fluglärm, welcher die Grenzwerte der Lärmschutzverordnung überschreitet. Nach heute gültiger gesetzlicher Regelung dürfen in den betroffenen Gebieten keine neuen Bauzonen eingezont und bestehende Bauzonen nicht neu erschlossen werden. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) will diesen Interessenkonflikt zwischen Lärmschutz der Bevölkerung und Siedlungsentwicklung entschärfen und hat eine Revision der Lärmschutzverordnung zur Anhörung unterbreitet. Konkret sollen die Planungs- und Immissionsgrenzwerte für den Nachtflugbetrieb als eingehalten gelten, wenn die betroffenen Gebäude nach erhöhten Anforderungen schallisoliert sind und die Schlafräume über Fenster verfügen, welche sich in den Zeiten mit Flugverkehr automatisch schliessen und in flugfreien Zeiten automatisch öffnen lassen. Ausserdem müssen die Grenzwerte am Tag eingehalten sein und es muss eine flugverkehrsfreie Nachtruhe von 24.00 bis 06.00 Uhr gewährleistet sein.

Der Regierungsrat nimmt grundsätzlich positiv Stellung zum Revisionsvorhaben des Bundes. Aus Sicht der kantonalen Planung soll die Siedlungsentwicklung in den betroffenen Gebieten im Ostaargau nicht eingefroren werden. Mit den vorgeschlagenen Massnahmen kann der Schutz der Gesundheit genügend gewährleistet werden. In den Details fordert der Regierungsrat eine Harmonisierung mit der Energiegesetzgebung. So soll auf die Anforderung verzichtet werden, dass die betroffenen Räume gekühlt werden müssen.


lead_de: Interessenten können sich bis Ende April 2025 beim Kanton bewerben.

title_de: Neuverpachtung der staatlichen Fischereireviere für die Periode 2026 bis 2033

content_de:
Die staatlichen Fischereireviere des Kantons Aargau werden gemäss § 6 des Aargauischen Fischereigesetzes und § 3 der Aargauischen Fischereiverordnung öffentlich ausgeschrieben und verpachtet. Für die Dauer von acht Jahren verpachtet das zuständige Departement Bau, Verkehr und Umwelt die Reviere an einen Fischereiverein oder an höchstens zwei Personen. Bei der Verpachtung werden insbesondere folgende Kriterien berücksichtigt:

Fähigkeit, eine nachhaltige und tierschutzgerechte Fischerei zu gewährleisten;

Fähigkeit, Jungfischerinnen und Jungfischer zu fördern;

Ausübung der Fischerei durch eine möglichst grosse Personenzahl;

Verbundenheit mit der Region;

Fähigkeit, eine gut organisierte und wirksame Aufsicht über das Fischereirevier aufzubauen und zu gewährleisten.

Rechte und Pflichten von Pächterinnen und Pächter

Pächterinnen und Pächter staatlicher Fischereireviere erhalten eine Fischereikarte für das gepachtete Revier und sind befugt, Fischereikarten für die Angelfischerei an fischereiberechtigte Personen auszustellen. Sie sind verpflichtet, die Fischereiaufsicht über das Gewässer und die Fischerei zu gewährleisten, die jährliche Fangstatistik für das Revier zu führen und für eine nachhaltige und ökologische Bewirtschaftung zu sorgen.

Informationen und Unterlagen für die Bewerbung

Alle relevanten Informationen zur Neuverpachtung der staatlichen Fischereireviere sowie der Link zur Online-Bewerbung sind im Internet aufgeschaltet. Dort kann unter anderem für jedes Fischereirevier eine Karte mit Revierbeschrieb, besonderen Bestimmungen und Pachtpreis heruntergeladen werden. Interessenten finden dort auch den Link für das Online-Bewerbungsformular. Die Bewerbung muss bis spätestens zum 30. April 2025 über folgenden Link online eingereicht werden:

Neuverpachtung Fischereireviere - Kanton Aargau


lead_de: Vom 7. März bis 27. Mai 2016 findet die öffentliche Mitwirkung für das Agglomerationsprogramm Aargau-Ost 3. Generation statt.

content_de:
Das Agglomerationsprogramm Aargau-Ost der 3. Generation mit den räumlichen Schwerpunkten Baden, Brugg, Lenzburg, Wohlen und Bremgarten/Mutschellen stimmt die regionale Entwicklung mit den übergeordneten Raumplanungs-instrumenten ab. Es ist eine Fortschreibung der 2. Generation, die grundsätzlichen Stossrichtungen wurden beibehalten. Verschiedene Massnahmen in den Bereichen Siedlung, Landschaft/Freiraum und Verkehr sind daraus abgeleitet worden. Neben Verbesserungen für den Individualverkehr dienen die Projekte einerseits der Förderung des Fuss- und Radverkehrs, andererseits der Verkehrsverflüssigung und der Erhöhung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer.

Umsetzung ab 2019

Die Agglomerationsprogramme sind in Vierjahreszyklen aufgeteilt. Der Umsetzungszeitpunkt liegt je nach Priorisierung der Projekte zwischen 2019 bis 2022 und 2023 bis 2027. Die 3. Generation des Agglomerationsprogramms konzentriert sich auf Massnahmen im Fuss- und Radverkehr sowie auf Projekte zur Aufwertung von Gestaltung und Verkehrssicherheit von Ortsdurchfahrten. Die finanziell grössten Projekte sind im Bereich der Ortsdurchfahrten angesiedelt. Priorisiert wurden Massnahmen, welche zur Verbesserung des Gesamtverkehrssystems für alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer beitragen. Im Bereich Landschaft und Freiraum wurden zudem eine fundierte Analyse erarbeitet sowie konkrete Zielsetzungen zur Naherholungs- und Freiraumentwicklung formuliert.

Öffentliche Mitwirkung

Gemäss Vorgaben des Bundes wird zeitgleich mit der Behördenvernehmlassung eine öffentliche Mitwirkung durchgeführt. Die Einwohnerinnen und Einwohner im Gebiet des Agglomerationsprogramms Aargau-Ost können vom 7. März bis 27. Mai 2016 zum Programm und dessen Massnahmen Stellung nehmen. Danach überarbeitet der Kanton Aargau den Berichtsentwurf. Eingabefrist beim Bund ist Ende Dezember 2016. National- und Ständerat entscheiden daraufhin, mit welchem Beitragssatz die eingereichten Massnahmen im Agglomerationsperimeter vom Bund unterstützt werden. Bis anhin profitierte die Agglomeration Aargau-Ost mit einem Beitragssatz von 40 beziehungsweise 35 Prozent.

Für die Stellungnahmen ist das Formular auf der Website www.ag.ch/Aggloprogramm > Aargau-Ost > "Dokumente 3.Generation" zu verwenden. Unter dieser Adresse können auch die Berichte heruntergeladen werden. Die Eingaben sind bis spätestens Freitag, 27. Mai 2016 an die Projektleitung Agglomerationsprogramme bei der Abteilung Raumentwicklung, Departement Bau, Verkehr und Umwelt, einzureichen.


lead_de: Mit dem Abschluss der Regierungsvereinbarung sorgen die Regierungen für Kontinuität und Verbindlichkeit in der Entwicklung des Bildungsraums.

title_de: Bildungsraum Nordwestschweiz: Regierungsvereinbarung abgeschlossen

content_de:
Die Zusammenarbeit im Bildungsraum Nordwestschweiz dient der Umsetzung der gesamtschweizerischen Harmonisierungsvorgaben. Sie soll die Qualität und die Wirksamkeit der kantonalen Bildungssysteme steigern und zu einer kontinuierlichen Annäherung dieser Bildungssysteme führen ("Konvergenzprinzip"). Dazu sind gemeinsame Absprachen vor wichtigen bildungspolitischen Weichenstellungen und die schrittweise Ausrichtung auf gemeinsame Zielsetzungen vorgesehen. Vor allem aber ist geplant, wichtige Entwicklungsthemen und die Ausarbeitung entsprechender kantonaler Vorlagen gemeinsam anzugehen. Solche Projekte sind bereits auf allen Bildungsstufen am Laufen (vgl. die Liste der gemeinsam geplanten Projekte in der Beilage). Schliesslich wollen die Regierungen die Interessen der vier Kantone im Bildungsbereich gegenüber Bund und in der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) gemeinsam vertreten.

Prüfung der Institutionalisierung der Zusammenarbeit

Die Zusammenarbeit erfolgt projektartig; ausser einem gemeinsamen Projektsekretariat werden keine gemeinsamen Einrichtungen geschaffen. Bis Ende 2013 soll geprüft werden, ob weitere Schritte hin zu einer längerfristigen Institutionalisierung der Zusammenarbeit unternommen werden sollen.

Erster gemeinsamer Bildungsbericht 2015

Ein zentrales Instrument für den gemeinsamen Entwicklungsprozess ist der vierkantonale Bildungsbericht. Dieser soll alle vier Jahre, in Anlehnung an den nationalen Bildungsbericht, die vier kantonalen Bildungssysteme in Hinblick auf ihre Qualität analysieren und miteinander vergleichen. Der Bildungsbericht soll den Bildungsdepartementen, den Bildungsbehörden und den Parlamenten als wichtige Entscheidungsgrundlage dienen. Der erste gemeinsame Bildungsbericht soll 2015, ein Jahr nach dem nationalen Bildungsbericht 2014, vorliegen.

Zwischenergebnis eines politischen Prozesses

Die vorliegende Regierungsvereinbarung ist Ergebnis eines längeren politischen Prozesses: 2007 haben die Regierungen der vier Kantone erstmals ihre Absicht zur Schaffung eines gemeinsamen Bildungsraum erklärt und dazu eine Konsultation durchgeführt. Ende 2008 haben sie einen Staatsvertragsentwurf und ein Programm für den Bildungsraum in die Vernehmlassung geschickt. Die Auswertung ergab eine grosse Zustimmung zur geplanten inhaltlichen Zusammenarbeit, aber Skepsis bezüglich einer staatsvertraglichen Verankerung. Die Regierungen haben daraufhin beschlossen, die inhaltliche Zusammenarbeit zu verstetigen, dazu aber vorerst lediglich eine Regierungsvereinbarung abzuschliessen. Damit bleibt die Zuständigkeit kantonaler Gremien - insbesondere auch der Parlamente - garantiert.


title_de: Verkehrsunfall mit Kindern Kölliken: Fahrzeuglenker ermittelt (Nachtrag)

content_de:
Am 8. Januar 2019 kam es kurz vor 8 Uhr auf einem Fussgängerstreifen in Kölliken zu einer Kollision zwischen einem Personenwagen und zwei 7 und 12-jährigen Kindern. Die beiden Kinder wurden dabei mittelschwer verletzt. Der damals unbekannte Fahrzeuglenker entfernte sich ohne anzuhalten von der Unfallstelle. Aufgrund der an der Unfallstelle zurückgebliebenen Fahrzeugteile konnte der Fahrzeugtyp, ein dunkler Ford Ranger, ermittelt werden.

Beschuldigter ist geständig

Dank eines Hinweises aus der Bevölkerung konnte die Kantonspolizei Aargau am 13. Januar 2019 ein entsprechendes Fahrzeug bei einem Reparaturbetrieb in der Region sicher-stellen. Den Lenker des Fahrzeugs - ein 38-jähriger Schweizer aus der Region – liess die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm für weitere Abklärungen vorübergehend festnehmen. Gegenüber der Staatsanwaltschaft gab der Beschuldigte gestern zu, den Unfall in Kölliken verursacht zu haben und von der Unfallstelle geflüchtet zu sein. Er befindet sich wieder auf freiem Fuss.

Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm hat gegen den Beschuldigten ein Verfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung und Führerflucht eröffnet.


lead_de: Regierungsrätin Franziska Roth zieht anfangs Dezember von Brugg nach Rothrist.

title_de: Regierungsrätin Franziska Roth wechselt Wohnsitz

content_de: Franziska Roth lebt seit zehn Jahren in Brugg, wo sie bis Ende 2016 als Präsidentin des Bezirksgerichts Brugg arbeitete. Mit der Wahl in den Regierungsrat haben sich die Lebensumstände und die Bedürfnisse der Familie geändert. Mit dem Umzug nach Rothrist kann sie diesen neuen Anforderungen Rechnung tragen. "Ich habe in Brugg in den letzten zehn Jahren eine schöne Zeit erlebt und mich wohl gefühlt", erklärt Franziska Roth, "ich freue mich jetzt aber auch auf den Tapetenwechsel". Die Verlegung des Wohnsitzes von Brugg nach Rothrist erfolgt auf Anfang Dezember 2017.


lead_de: Der Regierungsrat will im Aargau die wichtigsten Standortfaktoren erhalten und verbessern. An einer Informationsveranstaltung legte Landammann Kurt Wernli den Umsetzungsstand der Massnahmen und das weitere Vorgehen dar.

title_de: Aargauer Wachstumsinitiative

content_de:
Am 1. Juni 2005 lancierte die Aargauer Regierung die Wachstumsinitiative mit 25 Massnahmen aufgeteilt auf die folgenden sechs Bereiche: wirtschaftsnahe Forschungspolitik, familien- und unternehmensfreundliche Bildungspolitik, kantonale Binnenmarktliberalisierung und Deregulierung, bevölkerungs- und wirtschaftsnahe Raumentwicklungs- und Verkehrspolitik, einwohner- und unternehmensfreundliche Steuerpolitik, bevölkerungs- und wirtschaftsnahe Gebietsstrukturen.

In allen sechs Handlungsfeldern konnten in den vergangenen 12 Monaten erste Umsetzungsziele erreicht werden. So wurden u.a. Praxisänderungen bei steuerlichen Abzügen vorgenommen, das Unternehmensportal auf www.ag.ch aufgeschaltet und das Polizeigesetz vom Volk gutgeheissen; die Vernehmlassung betreffend Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips (Liberalisierung des Marktzutritts) steht bevor.

Das Impulsprogramm hat auch verwaltungsintern einen Kulturwandel ausgelöst. Die Vision, dass der Aargau national und international eine der wettbewerbsstärksten Regionen sein wird, hat bei sehr vielen Mitarbeitenden ein Umdenken eingeleitet, das sich motivierend auswirkt.

Die Erhöhung der Standortattraktivität ist eine Daueraufgabe. Die Regierung hat deshalb entschieden, neue Massnahmen ins Impulsprogramm aufzunehmen: Errichtung des Campus Brugg-Windisch, Verleihung eines Innovationspreises für Technologietransfer und Verbesserung der Kunden- und Dienstleistungsorientierung der Verwaltung. Kurt Wernli: "Die Regierung ist überzeugt, dass sie mit der Wachstumsinitiative auf dem richtigen Weg ist."

Professor Jan-Egbert Sturm stellte die wirtschaftlichen Wachstumsperspektiven der Schweiz und des Kantons Aargau dar. Die aktuelle konjunkturelle Lage in der Schweiz stimmt optimistisch. Der Aufschwung ist breit abgestützt. Sowohl die exportorientierten Branchen als auch die Binnenwirtschaft florieren. Besonders erfreulich ist die Tatsache, dass der Aufschwung auch den Arbeitsmarkt erfasst hat. Seit Mitte 2005 steigt die Beschäftigung an und diese Entwicklung hat sich seit Anfang 2006 noch beschleunigt. Gegenwärtig schätzt die KOF die Wachstumstendenz des Schweizer Bruttoinlandprodukts auf etwas über 2 Prozent, womit sie knapp über dem langfristigen Wachstumspotenzial liegt.

Das Wachstum des Volkseinkommens im Kanton Aargau war in der Vergangenheit (1991- 2001) kräftiger als im Schweizer Durchschnitt. Auch für die nächsten Jahre bis 2010 wird das Wachstumspotenzial des Kantons Aargau im interkantonalen Vergleich als überdurchschnittlich hoch eingeschätzt. Vor allem die tiefe Steuerbelastung, der grosse Beschäftigungsanteil in Forschung und Entwicklung sowie die anhaltende Zunahme der Beschäftigung im Dienstleistungssektor tragen dazu bei.


lead_de: Der Zusammenschluss der vier Gemeinden Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen erfolgt auf den 1. Januar 2022.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Der Regierungsrat hat die Botschaft für die Genehmigung des Zusammenschlusses der vier Gemeinden Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen zuhanden des Grossen Rats verabschiedet. Der Zusammenschluss erfolgt auf den 1. Januar 2022.

Der Fusionsvertrag der vier Gemeinden regelt die wichtigsten Bedingungen für den Zusammenschluss. Gleichzeitig mit den Einwohnergemeinden werden auch die Ortsbürgergemeinden fusioniert. Im Fusionsvertrag werden zudem das neue Wappen und das neue Siegel definiert.

Die bisherigen Ortschaften bleiben bestehen. Somit gibt es keine Änderungen der Ortschaftsnamen und Postleitzahlen. Die Vertragsgemeinden behalten ihre bisherigen Strassennamen bei.

Die vier Gemeinden gehören zwei unterschiedlichen Bezirken an (Hornussen dem Bezirk Laufenburg und Bözen, Effingen sowie Elfingen dem Bezirk Brugg). Die Gemeinden haben im Zusammenschlussvertrag vorgesehen, dass die vereinigte Gemeinde Böztal dem Bezirk Laufenburg angehören soll. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat eine entsprechende Anpassung des Dekrets über die Bezirks- und Kreiseinteilung.

Gemeinden, die sich zusammenschliessen, erhalten aus dem Finanzausgleich eine Zusammenschlusspauschale – je 400'000 Franken pro Gemeinde – und bei unterdurchschnittlicher Steuerkraft einen Zusammenschlussbeitrag. Dieser Beitrag berechnet sich nach der Steuerkraft und der Einwohnerzahl der Gemeinden. Die Gemeinden erhalten demnach eine Zusammenschlusspauschale von 1,6 Millionen Franken. Auf der Basis der aktuell zur Verfügung stehenden Daten würde ein Zusammenschlussbeitrag in der Grössenordnung von fünf Millionen Franken resultieren. Massgebend für die Berechnung werden nach dem Zusammenschluss die Einwohnerzahlen und die Steuerkraftdaten der Jahre 2019–2021 sein.

Das Geschäft soll im zweiten Halbjahr 2020 durch den Grossen Rat behandelt werden.


lead_de: Im "Mordfall Rupperswil" haben Staatsanwaltschaft und Beschuldigter die Berufung angemeldet, womit die Berufung noch nicht definitiv erhoben ist.

title_de: Tötungsdelikt Rupperswil: Zwei Berufungsanmeldungen eingegangen

content_de:
Nach der mündlichen Eröffnung des Urteils vom 16. März 2018 stellte das Bezirksgericht den Parteien in einem ersten Schritt das schriftliche Urteilsdispositiv zu. Es handelt sich dabei um einen Urteilsauszug, der auf den Urteilsspruch beschränkt ist und noch keine Begründung erhält.

Gemäss Gesetz hatten die Parteien innert zehn Tagen seit dem Erhalt des Urteilsdispositivs die Möglichkeit, die Berufung anzumelden (Art. 399 Abs. 1 StPO). Dies haben der Beschuldigte sowie die Staatsanwaltschaft getan. Die übrigen Parteien haben keine Berufung angemeldet.

Weiterzug ans Obergericht: Berufungserklärung nötig

Dennoch ist zurzeit noch nicht absehbar, ob der Beschuldigte und/oder die Staatsanwaltschaft das Urteil vom 16. März 2018 tatsächlich an das Obergericht weiterziehen werden. Die eigentliche Anfechtung des Urteils erfolgt nicht bereits durch die Anmeldung der Berufung, sondern erst durch die spätere Erklärung der Berufung. Diese muss innert zwanzig Tagen beim Obergericht erfolgen, nachdem die Parteien das schriftliche Urteil erhalten haben (Art. 399 Abs. 3 StPO).

Dieses schriftliche Urteil, in dem jeder Punkt eingehend behandelt und begründet wird, wird zurzeit vom Bezirksgericht Lenzburg verfasst. Es ist voraussichtlich im Sommer 2018 zu erwarten.

Information durch die Gerichte

Die Gerichte werden zu gegebener Zeit aktiv informieren, ob der Beschuldigte und/oder die Staatsanwaltschaft nach Zustellung des schriftlichen Urteils die Berufung erklärt oder darauf verzichtet haben. Erst mit dem Eingang von zumindest einer Berufungserklärung würde das Verfahren am Obergericht weitergeführt. Gingen innert der Frist jedoch keine Berufungserklärungen ein, würde das Urteil des Bezirksgerichts Lenzburg rückwirkend auf den 16. März 2018 rechtskräftig. Bis über diese weitere Entwicklung Sicherheit besteht, sind keine weiteren Auskünfte möglich.

Wesen der Berufungsanmeldung

Die Berufungsanmeldung enthält generell noch keine Anträge. Diese erfolgen erst in der Berufungserklärung. Die Anmeldung der Berufung ist jedoch von Gesetzes wegen Voraussetzung, um nach Zustellung des schriftlich begründeten Urteils die Berufung erklären zu können.


lead_de: Katrin Brupbacher und Daniel Lang nehmen ihre Tätigkeit beide per 1. August 2023 auf.

title_de: Katrin Brupbacher wird Gründungsrektorin der Mittelschule Fricktal in Stein – Daniel Lang übernimmt die Leitung der Kantonalen Schule für Berufsbildung

content_de:
Das Departement Bildung, Kultur und Sport hat die erstmals zu besetzende Rektoratsleitung der Kantonsschule Fricktal und jene an der ksb mit zwei erfahrenen Persönlichkeiten besetzen können. Im Auswahlverfahren mit mehreren überzeugenden Bewerbungen konnten sich Katrin Brupbacher als fundierte Kennerin der Aargauer Mittelschullandschaft und Daniel Lang aufgrund seiner vielfältigen Schulleitungs- und Führungserfahrung durchsetzen.

Gründungsrektorin für die Kantonsschule Fricktal

Die 48-jährige Katrin Brupbacher studierte Allgemeine Geschichte, Ethnologie und Völkerrecht an der Universität Zürich, schloss 2001 ihr Lizentiat ab und erlangte 2007 das Höhere Lehramt für Geschichte und Staatskunde. Nebst diversen fachlichen und didaktischen Weiterbildungen absolvierte Katrin Brupbacher 2017 erfolgreich den CAS Unternehmensführung, ebenfalls an der Universität Zürich.

Nach ersten beruflichen Erfahrungen als Assistenz am Historischen Seminar der Universität Zürich und als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) nahm sie 2004 ihre Tätigkeit als Gymnasiallehrerin für Geschichte und Staatskunde mit Immersion an der Alten Kantonsschule in Aarau (AKSA) auf. Von 2013–2018 leitete sie die Fachschaft Geschichte der AKSA und unterstützte in dieser Rolle die Schulleitung bei Neueinstellungen und der Pensenplanung. Nebst ihrer Unterrichtstätigkeit engagierte sich Katrin Brupbacher in diversen Projekten zur Weiterentwicklung der Aargauer Mittelschulen und entwickelte sich dabei zu einer profunden Kennerin der kantonalen wie nationalen Reform- und Entwicklungsprojekte im Bereich Mittelschulen, der im Bildungsraum Nordwestschweiz definierten gymnasialen Themenfelder, der politischen Konstellationen und der gesetzlichen Rahmenbedingungen für Mittelschullehrpersonen. Unter anderem aus der Verbandsarbeit als Präsidentin des Aargauer Mittelschullehrerpersonenverbands ist sie zudem auch mit den abgebenden Schulstufen im Aargau vertraut und verfügt über ein über die kantonale Bildungslandschaft hinausreichendes breites Netzwerk.

Als erfahrene Mittelschullehrerin und engagierte Mitgestalterin des Aargauer Mittelschulwesens bringt Katrin Brupbacher beste Voraussetzungen mit, um nun auch den schulischen Aufbau der neu zu gründenden Mittelschule Fricktal in Stein voranzutreiben. Sie wird ihre Tätigkeit am 1. August 2023 aufnehmen, vorerst mit Arbeitsplatz in Aarau.

Rektor der Kantonalen Schule für Berufsbildung

Der 46-jährige Daniel Lang hat 1998 in Rorschach das Primarlehrerdiplom erworben. Nach dreijähriger Tätigkeit als Lehrperson absolvierte er an der Universität Bern ein Studium in Politikwissenschaft und Betriebswirtschaft, welches er 2008 abschloss. Während des Studiums sammelte er weitere Erfahrungen als Lehrperson auf verschiedenen Stufen und übernahm nach Studienabschluss das erste Mal die Verantwortung als Schulleiter. Darauf folgten einige Jahre im Zentralsekretariat des Dachverbands Schweizer Lehrerinnen und Lehrer (LCH) sowie als Teamleiter bei der ch Stiftung für eidgenössische Zusammenarbeit in Solothurn. Nach weiteren fünf Jahren als Schulleiter und Mitglied der Geschäftsleitung an der Volksschule Baden übernahm er anfangs 2019 die Bereichsleitung Bildung an der Schule Hochdorf im Kanton Luzern, wo er als Rektor verantwortlich zeichnet für Personal, Strategie, Kommunikation, Finanzen und Ressourcen einer Schule mit rund 230 Mitarbeitenden und 1'300 Schülerinnen und Schülern. Daniel Lang schloss 2017 das CAS Schulleitung an der Pädagogischen Hochschule Nordwestschweiz ab und komplettierte dieses Ende 2020 mit dem Zertifikatslehrgang DAS Schulleitung an der Pädagogischen Hochschule Luzern.

Durch seine Erstausbildung und Arbeit als Lehrperson auf allen Volksschulstufen, sein Zweitstudium sowie seine Weiterbildungen und Berufserfahrung als Schulleiter und Rektor bringt Daniel Lang fundierte Kenntnisse des Bildungssystems mit und ist es gewohnt, Kontakte zu externen Partnern zu pflegen und im Rahmen von Projekten mit Fachleuten anderer Organisationen zusammenzuarbeiten. Er ist damit bestens qualifiziert die Kantonale Schule für Berufsbildung mit Standorten in Aarau, Baden, Rheinfelden und Wohlen sowie ihre Angebote an der Schnittstelle zwischen Volksschule und Berufsbildung zu führen und weiterzuentwickeln. Er übernimmt die Rektoratsleitung von Peter Anderau, der in den Ruhestand tritt, am 1. August 2023.


lead_de: Der Regierungsrat hat den Juristen Stephan Reinhardt zum neuen Kommandanten der Kantonspolizei Aargau gewählt.

title_de: Stephan Reinhardt neuer Polizeikommandant

content_de:
Gegenwärtig ist Stephan Reinhardt im Bundesamt für Polizei als Gesamtprojektleiter für die internationalen Polizeikooperationsabkommen (Interpol, Europol und Schengen) tätig. Zuvor war er Stabschef der Bundeskriminalpolizei sowie militärischer Stabs- und Verbindungsoffizier des Generalstabs bei der NATO in Brüssel. Die nationale und internationale Erfahrungen sind für seine künftige Tätigkeit als Polizeikommandant sehr wichtig, weil trotz der kantonalen Polizeihoheit die Vernetzung für eine erfolgreiche Polizeiarbeit von stark zunehmender Bedeutung ist.

Stephan Reinhardt ist 41 Jahre alt und wohnt in Binningen BL. Das Studium der Rechtswissenschaften hat er an der Universität Basel mit dem Lizentiat abgeschlossen und anschliessend zusätzlich das baselstädtische Examen für Advokaten (Rechtsanwälte) bestanden. Im Militär kommandiert er als Oberstleutnant im Generalstab das Militärpolizeibataillon 1.

Im Bewerbungsverfahren hat sich Stephan Reinhardt gegen eine grössere Anzahl von ebenfalls sehr gut qualifizierten Bewerbungen durchgesetzt. Er übernimmt das Kommando der Kantonspolizei im August 2008. Damit ist ein nahtloser Übergang sichergestellt, nachdem Dr. Léon Borer auf diesen Zeitpunkt auf eigenen Wunsch in den wohlverdienten Ruhestand tritt.

 Zu den Schwerpunkten des neuen Polizeikommandanten gehören die Weiterführung der Umsetzung des Polizeigesetzes, die Einführung der schweizerischen Strafprozessordnung im Bereich der Kriminalpolizei sowie verschiedene Infrastrukturprojekte (u.a. Zusammenlegung der Notrufzentralen und Verbesserung der Führungsinfrastruktur).


lead_de: Ersatzwahl in den Verwaltungsrat der Aargauischen Gebäudeversicherung.

title_de: Regierungsratsbulletin

content_de: Der Regierungsrat hat Jörg Hunn, Riniken, für den Rest der Amtsperiode 2009/13 zum neuen Mitglied des Verwaltungsrats der Aargauischen Gebäudeversicherung (AGV) gewählt. Er ersetzt auf den 1. Oktober 2011 Viktor Würgler, Schlossrued, der aufgrund der Amtszeitbeschränkung auf den 30. September 2011 aus dem Verwaltungsrat ausscheidet. Jörg Hunn ist Gemeindeschreiber in Riniken und Mitglied des Grossen Rats. Er wird sich im vierten Quartal 2011 aus dem Kantonsparlament zurückziehen.


lead_de: Die erste kantonale Grossunterkunft soll im Jahr 2019 eröffnet werden.

title_de: Projekt Grossunterkünfte für Asylsuchende wird umgesetzt

content_de:
Im Rahmen eines Vorprojekts hat das Departement Gesundheit und Soziales gemeinsam mit dem Departement Bau, Verkehr und Umwelt, dem Departement Finanzen und Ressourcen sowie Gemeindevertretungen die Grundlagen für die Umsetzung des Konzepts Grossunterkünfte erarbeitet. Das Vorprojekt umfasste die Bereiche Standortkonzept, Prozesse und Kommunikation, Betrieb und Betreuung. Der Regierungsrat hat für die Umsetzung grünes Licht gegeben.

Erste Grossunterkunft ab 2019 in Betrieb

Der Kanton geht davon aus, dass der langfristige Maximalbedarf für die Unterbringung von Asylsuchenden und Ausreisepflichtigen bei 2900 Plätzen liegen und in einer ersten Staffel die Hälfte der Plätze bereitzustellen sein wird. Dies vor dem Hintergrund, dass die Asylgesuchszahlen langfristig sinken dürften und die 1450 Plätze dem langjährigen Mittel der beanspruchten Unterbringungsmöglichkeiten entsprechen. Die Verteilung der Grossunterkünfte auf dem Kantonsgebiet erfolgt zum einen nach dem Anteil der Schweizer Bevölkerung, zum andern regional ausgewogen in den vier Asylregionen, welche die Gemeinden in Zusammenarbeit mit den Regionalplanungsverbänden geschaffen haben. Demnach sind in der Region Nord (Fricktal Regio) 364 Plätze, in der Region Ost (Brugg Region Zurzibiet Regio, Baden Regio) 921 Plätze, in der Region Süd (Oberes Freiamt, Unteres Bünztal, Mutschellen-Reusstal-Kelleramt) 554 Plätze und in der Region West (zofingenregio, Region Aarau, Lebensraum Lenzburg-Seetal, aargauSüd, Suhrental) 1061 Plätze zu schaffen. Die Asylregionen stellen dabei keine neue Staatsebene mit entsprechenden Entscheidungsbefugnissen dar, sondern fungieren vielmehr als Planungsgebiet und Bindeglied zwischen Kanton und (Standort-)Gemeinden. Sie sind in diesem Sinn eine Koordinations-Plattform für die und im Auftrag der Gemeinden.

Umsetzung bis ins Jahr 2026 geplant

Die Standortsuche wird 2017 gestartet, die Umsetzung ist ab 2019 geplant. Es ist davon auszugehen, dass das Konzept Grossunterkünfte bis 2026 umgesetzt werden kann. Dem Grossen Rat wird nach der Erarbeitung eines entsprechenden Immobilen-Masterplans, des Betriebs- und Betreuungskonzepts sowie der Prozessdefinition mit den Gemeinden im kommenden Jahr ein Rahmenkreditbeschluss zur Realisierung der ersten Staffel Grossunterkünfte unterbreitet. Zu diesem Zeitpunkt wird auch eine Liste möglicher Standorte für den Bau von Grossunterkünften vorliegen. Die Erstellungskosten sollen dabei vom Bund vorfinanziert werden. Die Umsetzung erfolgt in jedem Fall zeitlich gestaffelt und entsprechend dem vorhersehbaren Bedarf an Unterkunftsplätzen. Je nach Standort werden entweder Familienunterkünfte, Unterkünfte für allein reisende Männer, unbegleitete minderjährige Asylsuchende (UMA) oder für ausreisepflichtige Personen mit den entsprechenden Infrastrukturen geschaffen. Es wird davon ausgegangen, dass eine tiefe zweistellige Zahl Grossunterkünfte notwendig sein wird, um den künftigen Unterbringungsbedarf zu decken. Dabei können die kantonalen Grossunterkünfte für Asylsuchende von unterschiedlicher Grösse sein. Vorläufig aufgenommene Personen mit einem Bleiberecht (und dem entsprechenden Integrationsauftrag) hingegen fallen gemäss Beschluss des Grossen Rats im Rahmen der Revision des Sozialhilfe- und Präventionsgesetzes in die Zuständigkeit der Gemeinden.

Altes und neues System funktionieren parallel

Die Gemeinden wurden an einer Informationsveranstaltung von Frau Landammann Susanne Hochuli über die Inhalte und das weitere Vorgehen informiert. "Künftig wollen wir ein klares, transparentes, regional ausgewogenes System für die Unterbringung und Betreuung der Asylsuchenden", betonte die Vorsteherin des Departements Gesundheit und Soziales. Und fügte an: "Wir können jedoch nicht einfach einen Neustart auf der grünen Wiese machen. Vielmehr beginnen wir mit der Umsetzung eines neuen Konzepts und wissen, dass wir das alte noch einige Jahre weiter pflegen müssen." Vor diesem Hintergrund führte Hochuli aus, es sei umso wichtiger, "dass wir das eine durch das andere nicht gefährden – und umgekehrt. Es wird von Kanton und Gemeinden weiterhin viel gegenseitiges Verständnis brauchen, wenn wir in den kommenden Jahren die Unterbringung der Asylsuchenden und der Ausreisepflichtigen sicherstellen." Jener Personen also, die zwar in die Zuständigkeit des Kantons fallen, aufgrund der Tatsache, dass der Kanton nicht über eigenes Territorium verfügt, aber gleichwohl in den Gemeinden sind.

Rolle von Gemeinden und Regionalplanungsverbänden

Als positiv bezeichnete der Vorsitzende der Repla-Präsidentenkonferenz, der Wettinger Gemeindeammann und Grossrat Markus Dieth, die Mitwirkung der Regionalplanungsverbände sowie – im Sinn eines Bindeglieds zwischen Kanton und Gemeinden – die aktive Unterstützung bei der Suche nach geeigneten Standorten für Grossunterkünfte. Dieth betonte dabei die Wichtigkeit der regional ausgewogenen Verteilung sowie der Berücksichtigung von regionalen Gegebenheiten und Planungen. Renate Gautschy, Präsidentin der Gemeindeammännervereinigung, wies darauf hin, dass die Asylregionen und die Regionalplanungsverbände im Auftrag der Gemeinden handelten und sich auf koordinative Aufgaben beschränkten. Sie forderte im Zusammenhang mit den Grossunterkünften die Durchführung eines Pilotprojekts. Sie machte weiter darauf aufmerksam, dass die Schweiz einen der grössten Ausländeranteile Europas aufweise. Aus diesem Grund müsse der Integrationspolitik besondere Beachtung geschenkt werden. Zudem forderte sie im Namen der Gemeinden, dass der Rückführung von abgewiesenen Asylsuchenden und dem Vollzug des Asylrechts der nötige Stellenwert eingeräumt werde. Die Grossunterkünfte mit allen Parallelstrukturen, die Verteilung auf sämtliche Gemeinden und das revidierte Gesetz sollten zudem nicht zu einer finanziellen Zusatzbelastung führen. Damit der Zugang zur vollen Sozialhilfe abgelöst wird, brauche es verstärkte Bemühungen, so Gautschy. Die Schaffung der Grossunterkünfte sei schliesslich im Grundsatz eine Aufgabe des Regierungsrats, die jedoch nur in Zusammenarbeit mit den Gemeinden gelöst werden könne. Für eine kooperative Zusammenarbeit böten die Gemeinden Hand.


lead_de: Die Rechnung 2004 schliesst bei Einnahmen von 3'717.3 Millionen und Ausgaben von 3'692.7 Millionen Franken mit einem Überschuss von 24.6 Millionen Franken ab.

title_de: Positiver Rechnungsabschluss 2004

content_de:
"Als wir vor vier Jahren in die neue Legislatur gestartet sind, haben wir uns das Ziel gesetzt, den Staatshaushalt bis zum Ende der Legislatur auszugleichen", würdigte Finanzdirektor Roland Brogli die Staatsrechnung 2004 an der Medienorientierung. "Mit der Rechnung 04 haben wir dieses ehrgeizige Ziel mehr als erreicht."

Das gute Ergebnis darf aber nicht darüber hinweg täuschen, dass der Kanton auch in Zukunft vor finanzpolitischen Herausforderungen steht. Es ist damit zu rechnen, dass die Kosten vor allem im Gesundheitswesen, in der sozialen Wohlfahrt und in der Bildung weiter steigen werden. Eingeengt wird der Handlungsspielraum auch durch die Entlastungsprogramme 2003 und 2004 des Bundes sowie die unsichere Konjunkturlage und das bescheidene Wirtschaftswachstum in der Schweiz.

"Der Rechnungsabschluss erlaubt es uns erstmals seit 1990, die in der Vergangenheit aufgelaufenen Defizite abzutragen", erklärte der Finanzdirektor. Die Nettoverschuldung beläuft sich neu auf 556 Millionen Franken. "Damit konnten wir die Vorgabe der Ausgaben- und Schuldenbremse bereits im Jahr 2004 erreichen."

Mit dem Überschuss von 231.6 Millionen Franken aus der Laufenden Rechnung konnten die vom Grossen Rat beschlossenen Nachtragskredite und Kreditübertragungen aus dem Vorjahr in der Höhe von 46.2 Millionen Franken vollständig kompensiert werden. Die Nachtragskredite waren nötig, um dringende zusätzliche Ausgaben für die Invalidenversicherung, für die Gesundheitskosten sowie für die Sozialhilfe tätigen zu können.

Zur Abtragung von bestehenden Verpflichtungen beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat mit der Rechnung 2004 101.3 Millionen Franken für Rückstellungen. Diese Belastungen werden hauptsächlich für die Amortisation von Bauschulden der Regionalspitäler und Krankenheime (45 Millionen Franken), Abschreibungen von Wasserzinsen für die Rheinkraftwerke, nachschüssige einmalige Staatsbeiträge im Rahmen der Aufgabenteilung Kanton - Gemeinden sowie für Beiträge an Schulbauten, Erziehungsheime, Denkmalpflege und Parzellarvermessungen eingesetzt. Durch den Abbau dieser bestehenden Verpflichtungen wird eine transparente Rechnungslegung erreicht und der Finanzhaushalt in der Zukunft entlastet.

Die Gesamteinnahmen übersteigen das Budget um 98 Millionen Franken. Dazu beigetragen haben in erster Linie höhere Steuereinnahmen von gesamthaft 108.6 Millionen Franken, wovon die Kantonssteuern der juristischen Personen mit einem Plus von 62.3 Millionen Franken den grössten Anteil ausmachen. Ebenfalls höher als budgetiert sind die Anteile an den Bundeseinnahmen. Auch die Entgelte übersteigen das Budget mit 17.7 Millionen Franken deutlich, während die dem Kanton zufliessenden Investitionsbeiträge um 24.3 Millionen Franken geringer ausfielen.

 Die Gesamtausgaben inklusive Nachtragskredite und Kreditübertragungen liegen 23.3 Mio. Franken über dem Budget, was ausschliesslich auf die beantragten Rückstellungen zurückzuführen ist. Ohne diese Rückstellungen würden die Ausgaben 78 Mio. Franken tiefer als budgetiert ausfallen. Dazu beigetragen haben vor allem tiefere Ausgaben beim Personalaufwand (-10.2 Mio.), beim Sachaufwand (-13.2 Mio.), bei den Laufenden Beiträge ohne Zweckbindung (-8.8 Mio.) und bei den Investitionen Sachgüter (-42.6 Mio.). "Das zeigt, dass wir das gute Ergebnis nicht nur durch höhere Einnahmen erreicht haben, sondern dass wir auch bei den Ausgaben gespart haben", erläuterte Roland Brogli. "Der Regierungsrat und die Verwaltung haben ihre Aufgaben kostenbewusst und effizient wahrgenommen."


lead_de: Das Führen der kantonalen Meldestelle für Findeltiere wurde im Kanton Aargau bereits 2004 an den Aargauischen Tierschutzverein vergeben.

title_de: Angebot der kantonalen Meldestelle für Findeltiere wird ausgebaut

content_de:
In der Schweiz entlaufen jährlich zahlreiche Tiere ihren Besitzern oder werden von diesen gar absichtlich ausgesetzt mit dem Ziel sich ihrer zu entledigen. Der Finder eines herrenlosen Tieres ist seit dem 1. April 2004 verpflichtet, den Eigentümer zu benachrichtigen. Sollte er diesen nicht kennen, muss er den Tierfund bei einer vom Kanton bestimmten Stelle melden. Im Kanton Aargau wurde die Führung dieser Meldestelle bereits im Jahr 2004 an den Aargauischen Tierschutzverein vergeben.

Im Jahre 2006 gingen bei der Meldestelle 977 Meldungen zu gefundenen Tieren ein und 1'017 Meldungen zu vermissten Tieren. Der Aarg. Tierschutzverein arbeitet nun neu mit der Schweizerischen Tiermeldezentrale STMZ zusammen. Die Zusammenarbeit zwischen dem Aargauischen Tierschutzverein ATs und der Schweizerischen Tiermeldezentrale STMZ sichert auf der einen Seite die lokale Verankerung in der Region und ermöglicht andererseits die Vernetzung mit Vermisst- und Fundmeldungen in der übrigen Schweiz.

Nützliche Dienstleistung

Neben dem Einsatz einer leistungsfähigen Datenbank, die alle eingehenden Meldungen über vermisste und gefundene Tiere innert kürzester Zeit mit den bestehenden Daten abgleicht, gewährleistet die Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Tiermeldezentrale auch eine durchgehende Erreichbarkeit rund um die Uhr. Die Schweizerische Tiermeldezentrale kann jederzeit erreicht werden. In vier Sprachen (d, f, i, e) können die Meldungen hinterlegt werden. Auch über Internet können Meldungen bei der STMZ erfasst werden.

Tierfund - Meldestelle Kanton Aargau (ab 1. November 2007):

Öffnungszeiten: Mo  Fr jeweils von 09.00  12.00 und 13.00  17.00 Uhr

Tel. 0900 98 00 20 (Fr.1.20/Min zugunsten der Tierschutzarbeit des Aargauischen Tierschutzvereins ATs)

Ausserhalb der Bürozeiten sowie an Sonn- und Feiertagen: Schweizerische Tiermeldezentrale, STMZ.
Wenn Sie ein Tier gefunden haben: 0848 357 358 (Normaltarif).
 Wenn Sie ein Tier vermissen: 0900 357 358 (1.95/Min).
 Oder alle Meldungen: www.stmz.ch (gratis)


lead_de: Schulden sind nicht nur eine finanzielle Belastung. Schulden können auch gesundheitliche Folgen haben.

title_de: Pionierprojekt in der Schuldenprävention

content_de:
Spätestens, wenn die Schulden zu gross sind, muss über den Umgang mit Geld gesprochen werden. Dann ist es jedoch oft zu spät. Die Schuldenprävention setzt früher ein. Das Departement Gesundheit und Soziales erteilt der Fachstelle für Schuldenfragen Aargau einen Leistungsauftrag und lanciert damit ein innovatives Pilotprojekt. Der Leistungsauftrag umfasst insgesamt 600 000 Franken. Dieser Betrag wird in drei Jahrestranchen (2009 bis 2011) ausbezahlt.

Risikofaktoren von Überschuldung sind ein nicht der finanziellen Situation angepasstes Konsumverhalten, hohe und langjährige finanzielle Verpflichtungen aus Kredit- und Leasingverträgen oder auch Veränderungen durch Auszug aus dem Elternhaus, Arbeitslosigkeit, Trennung und Scheidung.

 Nun soll die Fachstelle für Schuldenberatung Aargau (FSA) in die Lage versetzt werden, damit sie den Präventionsauftrag umfassender wahrnehmen kann. Die Schuldenprävention richtet sich an Eltern, Kinder, Jugendliche, Erwerbslose und Migrantinnen und Migranten. Die Umsetzung soll über Lehrpersonen, Jugend- und Schulsozialarbeitende erfolgen. Dies soll mit Hilfe von Leitfaden, von Elternabenden und Elternbildungsveranstaltungen, mit themenspezifischen Weiterbildungen sowie Beratung und Coaching durch die Fachstelle erfolgen. Die Schuldenprävention erfolgt zielgruppengerecht und soll insbesondere auch bildungsferne und einkommensschwache Gruppen erreichen. Dem Austausch von Erfahrungen über Geld, Konsum und Schulden wird deshalb innerhalb aller Angebote ein grosses Gewicht beigemessen. Daneben kommen folgende Inhalte zur Sprache: Budget, Abschluss von Verträgen, Schuldenfallen sowie Informations- und Beratungsangebote zu Budget- und Schuldenfragen.

Ein weiteres wichtiges Element der Schuldenprävention bilden die Kurzzeitinterventionen (Kurzberatung). Sie zielen darauf ab, Betroffene frühzeitig zu erreichen und zum selbstständigen und situationsgerechten Umgang mit den Schulden zu befähigen. Eine frühzeitige Kontaktaufnahme soll mit Hilfe von wichtigen Exponenten der Früherkennung von Schulden (Personalverantwortliche, Finanzverwaltungen, Angehörigen und Freunden) erreicht werden. Die Fachstelle unterstützt die Exponenten der Früherkennung bei der Planung und Durchführung von ersten Interventionsschritten.

Die Fachstelle für Schuldenfragen Aargau ist seit elf Jahren in der Schuldenberatung und der Durchführung von Schuldenbereinigungen und seit drei Jahren in der Schuldenprävention involviert. Ebenso lange beteiligt sich der Kanton an den Betriebskosten im Bereich der Schuldensanierung.Informationen zur Fachstelle und ihrer weiteren Dienstleistungen finden Sie unter: www.ag.schulden.ch.


lead_de: Die Finissage der Ausstellung "Kampf um Neros Erbe – Die Helvetier zwischen den Fronten" findet am 12. November 2017 statt.

title_de: Kaiser Nero besucht am 12. November ein letztes Mal das Vindonissa Museum Brugg

content_de:
Wer die Ausstellung "Kampf um Neros Erbe – Die Helvetier zwischen den Fronten" noch nicht gesehen hat, erhält am 12. November die letzte Chance dazu. Vor der eigentlichen Finissage startet das Programm um 10 Uhr mit einer öffentlichen Führung durch die Sonderausstellung. Sie zeigt, wie nach Neros Selbstmord im Jahr 69 n. Chr. vier Kaiser um den Thron kämpften. Um 11 Uhr werden Filmsequenzen aus dem Königsjahr 2017 gezeigt und Kaiser Nero erscheint zu seinem letzten Auftritt. David Bröckelmann spielt seine Rolle glaubhaft und verteilt am Ende seinen gehorteten Goldschatz an die Besucherinnen und Besucher. Anschliessend offeriert das Museum Aargau einen Apéro, der Eintritt ins Vindonissa Museum ist frei.

Rückblick auf eine königliche Saison

Mit Unterstützung von Kaiser Nero blickt das Museum Aargau zurück auf ein wahrlich königliches Jahr: Nebst einer filmischen Rückschau auf die Saison 2017 zieht die Leiterin Römerlager Vindonissa Rahel Göldi Bilanz zur Integration des Vindonissa Museums ins Museum Aargau. Das Vindonissa Museum war im Januar 2017 als siebter Standort zur Gruppe des Museum Aargau gestossen. Mit der Bildung einer neuen Dachmarke "Römerlager Vindonissa" wurde die Vermittlung der Archäologie und Geschichte von Vindonissa organisatorisch gebündelt und das Vindonissa Museum in das Museum Aargau mit den Schlössern Lenzburg, Hallwyl, Wildegg, Habsburg, dem Kloster Königsfelden und dem Legionärspfad Vindonissa überführt. Georg Matter, der Leiter der Kantonsarchäologie, welcher das Vindonissa Museum bis Ende 2016 unterstand, beurteilt die Integration als gelungen. "Das Museum wurde personell und organisatorisch neu aufgestellt und es konnten viele Neuerungen umgesetzt werden." Die direkte Zusammenarbeit zwischen Archäologie und Museum sei nach wie vor eng und entwickle sich äusserst positiv.

Fakten

Römerlager Vindonissa: Das Vindonissa Museum in Brugg und der Legionärspfad Vindonissa in Windisch bilden zusammen das "Römerlager Vindonissa". Diese neue Marke innerhalb des Museum Aargau wurde im Rahmen einer Unternehmensstrategie 2016 entwickelt. Unter diesem Dach werden die Angebote dieses archäologisch einzigartigen und erlebnisorientierten Lernorts für die Römerzeit gebündelt. Das Römerlager Vindonissa soll schweizweit als führender Ausflugsort der römischen Archäologie und Geschichte mit Schwerpunkt römisches Militär positioniert werden.

Das Römerlager Vindonissa ist ein Bereich des Museum Aargau, dem ausserdem die Schlösser Lenzburg, Hallwyl, Wildegg, Habsburg und das Kloster Königsfelden angehören.

Vindonissa Museum: Das Vindonissa Museum wurde 1912 gegründet. Es präsentiert Fundstücke aus über 1‘000 archäologischen Grabungen und 100 Jahren systematischer Erforschung des ehemaligen Legionslagers Vindonissa. Als einziges Museum der Schweiz zeigt es ausschliesslich die Geschichte des römischen Militärs im ersten Jahrhundert nach Christus. International ist das Museum bekannt für die grösste Sammlung an römischen Schreibtafeln, dem am häufigsten verwendeten Schreibmaterial der römischen Zeit. Das Museumsgebäude konzipierte der renommierte Architekt Albert Froelich und ist ein bedeutendes architektonisches Zeugnis des schweizerischen Jugendstils.

Das Vindonissa Museum unterstand bis Ende 2016 der Kantonsarchäologie, geleitet von Dr. Georg Matter.

Die Gesellschaft Pro Vindonissa ist Eigentümerin der Liegenschaft.

Legionärspfad Vindonissa: Der Legionärspfad wurde 2009 eröffnet und gehört organisatorisch seit 2010 zum Museum Aargau. Das Wissen aus über 1‘000 archäologischen Grabungen auf dem Platz Vindonissa bildet die Grundlage für die Vermittlungsangebote im Römer-Erlebnispark. Auf Themen- und Spiel-Touren, dem Hauptangebot, wandeln Familien, Schulklassen und Gruppen auf den Spuren der ehemaligen Legionäre im Legionslager. Das antike Vindonissa bzw. das heutige Windisch wird dabei zum Spielfeld und zum interaktiven Erlebnis. Im Gegensatz zu herkömmlichen Audioführungen tauchen Besucherinnen und Besucher in realitätsnahe Hörlandschaften ein. Die Touren führen zu aktuell elf inszenierten Stationen an Originalschauplätzen wie z.B. die versunkene Offiziersküche, ins römische Bad oder zum Amphitheater. Schweizweit einmalig ist die römische Übernachtung in den Contubernia, einer originalgetreu nachgebauten Mannschaftsunterkunft. 2016 verzeichnete der Legionärspfad über 42‘000 Besucherinnen und Besucher, davon verbrachten rund 4‘000 Personen eine Nacht im Römerlager.

Personen:

Rahel Göldi, Leiterin Römerlager Vindonissa mit Legionärspfad und Museum

Marco Castellaneta, Direktor Museum Aargau

Dr. Georg Matter, Leiter Kantonsarchäologie Aargau

Walter Tschudin, Präsident Gesellschaft Pro Vindonissa


lead_de: Im Rahmen des ersten Paketes der Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden wird die Lebensmittelkontrolle neu geregelt.

title_de: Lebensmittelkontrolle neu hauptamtlich beim Kanton

content_de:
Bisher war es Aufgabe der Gemeinden, eine kommunale Lebensmittelkontrollperson zu wählen. Im Kanton Aargau waren 207 Personen mit dieser Aufgabe im Nebenamt betraut. Das Kantonale Laboratorium übernimmt nun diese Kontrollen vollumfänglich und hat dazu 7 hauptamtliche Lebensmittelkontrolleurinnen und Kontrolleure angestellt. Diese werden während drei Monaten in einzelnen Blöcken im Kantonalen Laboratorium intern ausgebildet und geprüft. Der Lehrgang besteht aus folgenden Bereichen:
- Die eidgenössischen und kantonalen Vorschriften der Lebensmittelgesetzgebung
- Warenkunde und Lebensmitteltechnologie
- Lebensmittel- und Betriebshygiene
- Sinnenprüfung
- Betriebsinspektion, Probenahmen und Administration

Bei der Verabschiedung der  kommunalen Lebenmittelkontrolleurinnen und Lebensmittelkontrolleure bedankte sich Regierungsrat Ernst Hasler am Donnerstagnachmittag im Grossratssaal für den geleisteten Einsatz, der nicht immer einfach war: "Kontrolleure sind ja leider oft keine gern gesehenen Besucher. Es braucht einen breiten Rücken und genügend Durchsetzungsvermögen. Die Aufgabe des Lebensmittelkontrolleurs spielt aber eine grosse Rolle im Gesundheitswesen und in der Prävention. Mit ihrem zuverlässigen Einsatz halfen sie mit, die Gesundheit der Aargauer Bevölkerung zu schützen."

Kantonschemiker Dr. Peter Grütter blickte auf die gute Zusammenarbeit zurück: "Ich bin stolz, sagen zu dürfen, dass wir in den letzten Jahren praktisch nur noch Kontrolleurinnen und Kontrolleure hatten, die auch in schwierigen Zeiten, ihre Aufgabe musterhaft gelöst haben." Peter Byland, 19 Jahre lang Lebensmittelkontolleur in Wettingen und Umgebung, erinnerte sich in vergnüglichen Anekdoten an seine Tätigkeit. Nach dem Apéro im Foyer des Grossratsgebäudes bedankte sich der Kanton bei den anwesenden Lebensmittelkontrolleurinnen und Lebensmittelkontrolleuren mit einem Bankett für ihre geleisteten Dienste.


lead_de: Auswirkungen auf die gesundheitspolitischen Geschäfte des Departements Gesundheit und Soziales.

title_de: Regierungsrat überprüft Gesundheitspolitische Gesamtplanung (GGpl)

content_de:
Der Regierungsrat hat zu wichtigen gesundheitspolitischen Geschäften des Departements Gesundheit und Soziales (DGS) eine Auslegeordnung erstellt und Anpassungen in der Zeit- und Ablaufplanung beschlossen (Spitalversorgung, Langzeitversorgung, Ausbildungsverpflichtung, Prämienverbilligung usw.). Gleichzeitig hat der Regierungsrat beschlossen, die aus dem Jahr 2010 stammende gesundheitspolitische Gesamtplanung (GGpl) zu überarbeiten, damit die Reformvorhaben auf aktualisierte strategische Grundlagen abgestützt werden können. Als Basis für die Überarbeitung der GGpl dienen Daten, die Anfang 2020 in einem Gesundheitsbericht publiziert werden. Die angepasste GGpl kann frühestens im Jahr 2022 in Kraft treten. Im Grossen Rat ist zur Überarbeitung der GGpl eine Motion eingereicht worden, mit gleicher Stossrichtung wie bei den nun vom Regierungsrat gefassten Beschlüssen.

Totalrevision Spitalgesetz: Dringliche Themen werden in  einer Teilrevision per Anfang 2021 umgesetzt

Für die Totalrevision des Spitalgesetzes hat der Regierungsrat ein zeitlich gestaffeltes Vorgehen beschlossen. Dringliche, kostendämpfende und politisch unbestrittene Themen sollen vorgezogen und im Rahmen einer Teilrevision des Spitalgesetzes per 2021 umgesetzt werden. Strategische Grundsatzfragen sollen dagegen erst angegangen werden, wenn der Grosse Rat die GGpl verabschiedet hat. Mit der Totalrevision des Spitalgesetzes soll das Gesetz an die aktuelle bundesrechtliche Gesetzeslage und die allgemeinen Trends und Bedürfnisse im kantonalen Gesundheitswesen angepasst und dadurch modernisiert werden. Insbesondere geht es darum, die Handlungs- und Steuerungsmöglichkeiten des Kantons im Bereich Spitalversorgung zu erweitern, die Ressourcenverwendung und die Nutzung von Synergien zu verstärken und eine Eindämmung der steigenden Spitalkosten zu erreichen. Zugleich soll die Frage der Eigentümerschaft der kantonseigenen Spitalaktiengesellschaften überprüft werden.

Teilrevision Pflegegesetz: Umsetzung erst nach neuer GGpl

Die Teilrevision des Pflegegesetzes wird ebenfalls erst nach der Inkraftsetzung der neuen GGpl an die Hand genommen. Mit dieser Revision soll das Gesetz an die allgemeinen Trends und Bedürfnisse (namentlich die Ambulantisierung) angepasst werden. Unter anderem soll geprüft werden, ob die Verantwortlichkeiten von Kanton und Gemeinden rund um die Versorgungsplanung und Finanzierung der Langzeitversorgung zu schärfen und allenfalls neu zu verteilen sind. Zudem soll die Restkostenfinanzierung bei Wahl einer Einrichtung des betreuten Wohnens und in der spezialisierten Langzeitpflege (z. B. Palliative Care oder Gerontopsychiatrie) geklärt werden.

Spitallisten Akutsomatik und Psychiatrie werden wie  geplant per 1. Januar 2020 in Kraft gesetzt

Die neuen Spitallisten Akutsomatik und Psychiatrie wird der Regierungsrat nach den Sommerferien beschliessen und per 1. Januar 2020 in Kraft setzen. Die Anforderungen wurden, soweit dies unter den Aspekten der Wirtschaftlichkeit, Qualität und Patientensicherheit sinnvoll und möglich war, flexibler ausgestaltet. Kooperationen und Partnerschaften wurden gefördert und gefordert. Diese Massnahmen bedeuten für die Spitäler tiefere Betriebskosten. Für den Kanton führt die Flexibilisierung dann zu Einsparungen, wenn sie tarifwirksam wird. Dies wird mittel- bis langfristig der Fall sein. Kurzfristig wird die Flexibilisierung zu einer Tarifstabilisierung und damit zu einer Kostendämpfung beitragen. Bei der Erstellung der Spitallisten wurde die Rolle der Zentrumsversorgung klarer von derjenigen der Grundversorgung abgegrenzt. Die neue Spitalliste Rehabilitation soll auf Anfang 2022 in Kraft gesetzt werden. Dabei können die Erkenntnisse aus der Überarbeitung der GGpl bereits einfliessen.

Anpassung der Pflegeverordnung erfolgt wie geplant  per Januar 2020

Das Bundesgericht hat mit seinem Urteil im Sommer 2018 entschieden, dass den Pflegeheimen die gesamten für die Pflegeleistungen entstehenden Kosten vergütet werden müssen, unabhängig davon, ob im Kanton – wie im Kanton Aargau – Pflegenormkosten gelten. Der Regierungsrat erhöht nun die gültigen Tarife der Pflegeverordnung (PflV) per 1. Januar 2020 (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>siehe separate Medienmitteilung)


lead_de: Im Ostaargau wurde im Oktober 2022 eine Verkehrserhebung durchgeführt. Die erhobenen Daten bestätigen die bisherigen Annahmen des Kantons.

title_de: Fundierte und aktualisierte Kenntnisse zu den Verkehrsströmen im Ostaargau

content_de:
In der Region Ostaargau werden mit dem regionalen Gesamtverkehrskonzept Ostaargau in verschiedenen Teilprojekten Veränderungen im Verkehrssystem ausgelöst. Für die Entwicklung der zukünftigen Mobilitätsinfrastruktur braucht es fundierte und aktualisierte Kenntnisse über die Verkehrsströme. Deshalb hat das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) im Ostaargau Ende Oktober 2022 an sieben Folgetagen eine Verkehrserhebung durchgeführt.

Bei dieser Erhebung wurden mithilfe von Kameras die Nummernschilder der Fahrzeuge erfasst. Der Datenschutz war zu jedem Zeitpunkt der Erhebung gewährleistet. Die erfassten Nummernschilder wurden vor Ort aus den Videodaten extrahiert und anonymisiert. Es wurden keine Videodaten gespeichert. Zur Auswertung der Nummernschilderfassung wurden ausschliesslich anonymisierte Daten verwendet. Eine Rückverfolgung zu den Fahrzeughalterinnen und -haltern ist nicht möglich. Eine solche Erhebung erlaubt es aufzuzeigen, wo ein bestimmtes Fahrzeug im untersuchten Gebiet einfährt und wo und nach welcher Dauer es das Gebiet wieder verlässt. Damit können unter anderem die Verkehrsmengen, die Aufteilung in Quell-, Ziel- und Durchgangsverkehr (siehe Ende dieser Mitteilung), die Verkehrsströme von A nach B sowie die Routenwahl ermittelt werden. Mit der Methode nicht erfasst wird der Verkehr, der ausschliesslich innerhalb des Untersuchungsgebiets verkehrt, der sogenannte Binnenverkehr.

Mit der Nummernschilderhebung wurden die Verkehrsströme und deren Verteilung im Ostaargau gemessen. Die Erhebung umfasst den Gesamtverkehr und als Teilmenge davon auch den Strassengüterverkehr.

Auf der Landstrasse in Obersiggenthal wurde im Erhebungszeitraum der Verkehr aufgrund einer Baustelle einspurig geführt und mit einer Lichtsignalanlage geregelt. Diese zusätzlichen Wartezeiten haben nicht zu einer Verkehrsverlagerung geführt, was mit den Daten der permanenten Zählstellen in unmittelbarer Umgebung nachgewiesen werden konnte. Die Baustelle in Obersiggenthal hatte keinen Einfluss auf die Resultate der Erhebung.

Ergebnisse der Auswertungen

Im Ostaargau wurde über den ganzen Raum eine Verkehrsmenge von 215'000 Fahrten pro Tag ermittelt. Mit 8'400 Fahrten sind davon knapp vier Prozent Strassengüterverkehr. Die Analyse der Verkehrsarten (siehe Ende dieser Mitteilung) zeigt, dass der Durchgangsverkehr über den ganzen Raum Ostaargau gesehen acht Prozent ausmacht. Mit 92 Prozent ist demnach der Quell- und Zielverkehr mit Start oder Ziel im Raum Ostaargau massgebend.

Die Verkehrsverteilung im Raum weisst eine grosse Konzentration der Verkehrsmengen von über 60 Prozent des Quell- und Zielverkehrs im Süden aus. Damit zeigt sich der Einfluss der Autobahnen A1 und A3 sowie des dichten Netzes an Kantonsstrassen. Der Verkehrsstrom aus dem Norden, der auch den Grenzverkehr des Grenzübergangs Waldshut-Koblenz enthält, beträgt rund zehn Prozent des Quell- und Zielverkehrs.

Auch in den Teilräumen Baden und Umgebung sowie Brugg-Windisch ist die Verkehrsmenge im Süden des Betrachtungsraums am höchsten.

Auswertung zum Grenzverkehr Waldshut–Koblenz

Neben der Auswertung über die Räume wurde der Querschnitt am Grenzübergang Waldshut –Koblenz detailliert untersucht. Aufgezeigt wird, wie sich die 17'500 Fahrzeuge des Gesamtverkehrs und die Teilmenge von 1'600 Fahrzeugen des Strassengüterverkehrs auf die Routen verteilen. Dabei wurde unterschieden zwischen Fahrten von und zur Autobahn und solchen die den Raum auf den Kantonsstrassen queren. Damit kann ermittelt werden, welche Fahrten Start oder Ziel im Raum Ostaargau haben.

Die Auswertung des Grenzübergangs Waldshut –Koblenz zeigt folgendes Bild:

8 Prozent des Gesamtverkehrs am Grenzübergang entfällt auf Verkehrsströme zur Autobahn, weitere 10 Prozent queren den Raum Ostaargau und verlassen ihn über die Kantonsstrassen. Das heisst, dass 82 Prozent aller Fahrten am Grenzübergang Start oder Ziel im Raum Ostaargau haben.

Beim Strassengüterverkehr beträgt der Anteil des den Raum querenden Verkehrs zur Autobahn 31 Prozent und auf den Kantonsstrassen weitere 20 Prozent. Das heisst, dass 49 Prozent aller Fahrten des Strassengüterverkehrs am Grenzübergang Start oder Ziel im Raum Ostaargau haben.

Für den Durchgangsverkehr zur Autobahn ist das primäre Ziel der Autobahnanschluss Neuenhof. Die Fahrten zum Anschluss Brugg machen nur rund ein Drittel der Anzahl Fahrten nach Neuenhof aus.

Die Hauptbeziehungen des Durchgangsverkehrs, die den Raum auf Kantonsstrassen verlassen, verlaufen durch das Rheintal in Richtung Zurzach und in Richtung Aarau.

Die nun erhobenen Daten bestätigen die bisherigen Annahmen des Kantons für die Mobilitätsplanungen im Raum Ostaargau. Sie bilden die Grundlage für mehrere grössere Verkehrsprojekte in der Region Ostaargau, beispielsweise das Gesamtverkehrskonzept Raum Baden und Umgebung sowie die Planungen im Raum Brugg-Windisch und im Unteren Aaretal. Aufgrund dieser Zahlenbasis können weitere Auswertungen erfolgen, wenn es die Planungen erfordern.

Definition Verkehrsarten

Zielverkehr

Fahrzeuge, die von einem Ort ausserhalb in den Raum hineinfahren. Beispiel: Pendelnde, die im Raum arbeiten und am Morgen von ausserhalb des Raums hineinfahren.

Quellverkehr

Fahrzeuge, die vom Raum aus zu einem Ort ausserhalb hinausfahren. Beispiel: Pendelnde, die im Raum wohnen und am Morgen zur Arbeit ausserhalb des Raums fahren.

Durchgangsverkehr

Fahrzeuge, die durch den betrachteten Raum hindurchfahren, ohne ihre Fahrt innerhalb des Raums für eine Tätigkeit (wie zum Beispiel Einkaufen) zu unterbrechen.

Binnenverkehr

Verkehr innerhalb des Raums (wurde mit der Nummern-schilderfassung Ostaargau nicht erfasst).


lead_de: Die grossrätliche Kommission für Justiz (JUS) hat ihre Richtlinien zur Vorbereitung der Wahlen von Richterinnen und Richtern überarbeitet.

title_de: Neues Prüfverfahren bei den Richterwahlen

content_de:
An ihrer Sitzung vom 31. August 2009 verabschiedete die Kommission für Justiz die überarbeiteten Richtlinien zur Vorbereitung der Richterwahlen mit einem Mehr von 8 zu 3 Stimmen bei 2 Enthaltungen. Sie beantragt dem Plenum die Kenntnisnahme der Richtlinien. Das Geschäft wird im Grossen Rat voraussichtlich am 15. September 2009 traktandiert.

Nach acht Jahren hat die Kommission eine Evaluation der Richtlinien zur Vorbereitung von Richterwahlen durchgeführt und neben redaktionellen Anpassungen auch einige Neuerungen beschlossen.

Proporzschlüssel

Breit abgestützt war der Wunsch, die Fraktionen frühzeitig am Auswahlverfahren bei Richterwahlen partizipieren zu lassen. Um diesem Anliegen gerecht zu werden, muss das Büro des Grossen Rats künftig anhand des Proporzschlüssels festlegen, welche Partei Anspruch auf den freien Sitz hat. Der Proporzschlüssel basiert auf der Fraktionsstärke. So kann der Sitzanspruch bei der öffentlichen Ausschreibung bereits bekannt gegeben werden. Zudem werden die Fraktionen gleichzeitig mit der Ausschreibung aufgefordert, ihre Kandidatinnen und Kandidaten zu melden. Selbstverständlich ist der Grosse Rat trotz Proporzschlüssel nach wie vor frei in seiner Wahlentscheidung.

Prüfungsverfahren / Assessment

Die Einführung eines professionellen Assessments zur Überprüfung der Selbst-, Sozial- und Führungskompetenz bei hauptamtlichen Richterfunktionen war in der Kommission umstritten. Nach ausführlicher Diskussion sprach sich aber die Mehrheit der Mitglieder für das neue Prüfverfahren aus. Im Weiteren müssen sich die Kandidierenden künftig einer vertieften Sicherheitsüberprüfung unterziehen. Die Sicherheitsüberprüfung ist parteiübergreifend erwünscht und wird unabhängig vom Assessmentverfahren durchgeführt. Bei nebenamtlichen und Ersatzrichterstellen bleibt das Vorprüfungsverfahren gleich wie bisher.


lead_de: Zwei Kandidaturen für den 2. Wahlgang der Ersatzwahl am Bezirksgericht Aarau.

title_de: Bezirkswahl vom 27. November 2022

content_de:
Im ersten Wahlgang der Ersatzwahl einer Bezirksrichterin/eines Bezirksrichters am Bezirksgericht Aarau wurde das absolute Mehr von niemandem erreicht, weshalb am 27. November 2022 ein zweiter Wahlgang stattfindet. Bis zum Ablauf der Anmeldefrist von heute Mittwoch, 5. Oktober 2022, 12.00 Uhr sind folgende Anmeldungen eingegangen:

Deucher-Brändli Barbara, Aarau (FDP)

Schlotter Michael, Aarau (parteilos)

Über die Besetzung dieses Amts wird deshalb am 27. November 2022 an der Urne entschieden.