lead_de: Urs Heimgartner neuer Leiter der Immobilien Aargau

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Urs Heimgartner verfügt über ein umfangreiches Fachwissen und eine langjährige, erfolgreiche Branchen- und Führungserfahrung in der öffentlichen Verwaltung. Seit 2001 ist er als Leiter der Bau- und Planungsabteilung der Einwohnergemeinde Wettingen tätig und führt in dieser Funktion rund 50 Mitarbeitende. Nach seiner Berufslehre als Tiefbauzeichner und dem Besuch der Berufsmittelschule absolvierte er ein Bauingenieurstudium an der Ingenieurschule HTL Brugg-Windisch. Er war Dozent für die Fächer Grundbau und Strassenbau an den IBZ Schulen für Technik, Informatik und Wirtschaft in Brugg und arbeitete in verschiedenen Forschungsprojekten der ETH Zürich mit. Urs Heimgartner blickt zudem auf eine langjährige Kommissionstätigkeit zurück: Er ist Mitglied der Regionale 2025, Projektschau Limmattal der Kantone Aargau und Zürich, Vorstandsmitglied des Regionalplanungsverbands Baden Regio, Vorstandsmitglied ABW und Präsident der Technischen Kommission ABW, Abwasserverband Region Baden Wettingen.

"Der Regierungsrat freut sich, dass er die anspruchsvolle und verantwortungsreiche Position als Leiter der Abteilung Immobilien Aargau mit einer Führungspersönlichkeit mit ausgewiesenem Leistungsausweis wiederbesetzen konnte", sagt Markus Dieth, Vorsteher des Departments Finanzen und Ressourcen, stellvertretend für den Gesamtregierungsrat. Urs Heimgartner überzeugte im Rekrutierungsprozess und setzte sich im anschliessenden Assessment klar gegen die weiteren Kandidaten durch.

Die Immobilien Aargau (IMAG) sorgt mit ihren rund 40 Mitarbeitenden für eine zielgerichtete und systematische Steuerung des Immobilienvermögens des Kantons in der Höhe von rund 2,4 Milliarden Franken. Sie erbringt für den Kanton Aargau Leistungen im Portfolio-, Projekt- und Immobilienmanagement. Diese umfassen die Erfüllung der Raumbedürfnisse der kantonalen Institutionen zu Marktkonditionen, Neubauten, Sanierungen, Mietverhältnisse sowie die Instandsetzung und Instandhaltung der über 970 kantonseigenen Liegenschaften.

Wechsel im Stiftungsrat Schloss Lenzburg und Schlossdomäne Wildegg

Der bisherige Leiter der Immobilien Aargau (IMAG), François Chapuis, verlässt den Kanton per Ende September. Er wurde von der Universitätsleitung der Universität Zürich zum neuen Direktor Immobilien und Betrieb berufen.

Aufgrund seines Wechsels zur Universität Zürich tritt François Chapuis aus dem Stiftungsrat der Stiftung Schloss Lenzburg sowie aus dem Stiftungsrat der Stiftung Schlossdomäne Wildegg zurück. Der Regierungsrat dankt François Chapuis für seinen grossen und langjährigen Einsatz in diesen Gremien im Interesse des Kantons. Als neuer Stiftungsrat Schloss Lenzburg und Schlossdomäne Wildegg hat der Regierungsrat Urs Heimgartner für die laufende Amtsdauer 2017–2020 gewählt. In seiner Funktion als neuer Kantonsbaumeister des Aargaus nimmt Urs Heimgartner zudem von Amtes wegen Einsitz in die Konferenz der Kantonsbaumeister/Innen und Kantonsarchitekt/Innen (Konferenz kbch).


lead_de: Der Sirenentest 2007 kann für den Kanton Aargau als erfolgreich bezeichnet werden. Fast ausnahmslos heulten die Aargauer Sirenen heute Mittwoch um 1330 Uhr pünktlich auf.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Sirenen erstmals zentral ausgelöst - Sirenentest war erfolgreich

content_de: Die anlässlich des Sirenentests überprüften Sirenenanlagen im Kanton Aargau wurden erstmals zentral durch den Militär- und Bevölkerungsschutz Direktor, Regierungsrat Ernst Hasler von der Verkehrsleitzentrale der Kantonspolizei Aargau zentral ausgelöst. Von den 380 stationären Alarmanlagen funktionierten deren 378 reibungslos. Bei den 380 stationären und den 276 mobilen Alarmsirenen sowie 17 Wasseralarmsirenen gingen aus 216 der 229 Aargauer Gemeinden nur vereinzelt Meldungen über meist geringfügige Mängel ein. Dieses Resultat darf als sehr gut bezeichnet werden.

content_format: html


lead_de: Das Amt für Verbraucherschutz (AVS) bietet im Jahresbericht einen Überblick über die Tätigkeiten im Jahr 2011 – von Fukushima bis zum Hundegesetz.

title_de: Schutz für Mensch, Tier und Umwelt

content_de:
Der 166 Seiten starke, reich illustrierte Jahresbericht des AVS fasst nicht nur die Ergebnisse der Tätigkeiten im vergangenen Jahr zusammen, sondern beleuchtet auch Ereignisse, die das Amt besonders beschäftigt haben und unmittelbares Handeln erforderlich machten.

Im Bereich der Lebensmittelkontrolle war es unter anderem das Reaktorunglück in Fukushima, welches das Amt zu zusätzlichen Untersuchungen von Lebensmitteln aus dem nordasiatischen Raum in Bezug auf Radionuklide bewog. Erfreulicherweise wurde in keiner der untersuchten Proben eine erhöhte Radioaktivität gemessen.

Die Sektion Trink- und Badewasser war mit insgesamt sieben Trinkwasserverunreinigungen auf dem Kantonsgebiet beschäftigt, die vorübergehende Nutzungsbeschränkungen des Wassers nach sich zogen. Auch in diesen Fällen wurden die erforderlichen Massnahmen rechtzeitig eingeleitet, so dass keine Personen zu Schaden kamen.

In den Aufgabenbereichen Chemiesicherheit und Veterinärdienst standen mit der Koordination der Bekämpfung invasiver Neobiota und dem neuen Hundegesetz Projekte im Zentrum, bei denen es unter der Berücksichtigung verschiedener Interessengruppen galt, die zum Schutz von Mensch, Tier und Umwelt erforderlichen Massnahmen geschickt umzusetzen.

Ein Fact-Sheet zum Jahresbericht 2011 sowie der Jahresbericht sind abrufbar unter:

DGS > Verbraucherschutz <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>Jahresberichte & Publikationen


lead_de: Der Regierungsrat spricht kantonale Betriebsbeiträge dem Verein Fantoche, der Stiftung "Langmatt" und dem Verein tanz&kunst königsfelden zu.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Der Regierungsrat spricht dem Verein Fantoche, der Stiftung "Langmatt" und dem Verein tanz&kunst königsfelden erneut kantonale Betriebsbeiträge gemäss § 10 Kulturgesetz zu und bestätigt damit die mindestens kantonale Bedeutung dieser privaten Kulturinstitutionen. Somit ist der Regierungsrat der Empfehlung der Kommission für Kulturfragen gefolgt, welche die drei Gesuche eingehend geprüft und die Institutionen dem Regierungsrat erneut zur Unterstützung mit einem Betriebsbeitrag empfohlen hat. Durch den Entscheid des Regierungsrats werden die Institutionen für die Jahre 2021–2023 wie folgt mit kantonalen Betriebsbeiträgen unterstützt:

Verein Fantoche (2021–2023): Fr. 390'000.– jährlich

Stiftung "Langmatt" (2021–2023): Fr. 195'000.– jährlich

Verein tanz&kunst königsfelden (2021–2023): Fr. 175'000.– jährlich


lead_de: Die Mitglieder des Fachhochschulrates der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) wurden neu gewählt.

title_de: Fachhochschulrat der FHNW wird erneuert und erweitert

content_de:
Laut Staatsvertrag zwischen den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn über die FHNW obliegt dem Fachhochschulrat die strategische Führung der Hochschule. Er besteht aus neun bis 13 Persönlichkeiten aus den Bereichen Gesellschaft, Bildung und Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur.

Die Regierungen der vier Trägerkantone wählen den Fachhochschulrat jeweils für eine Amtsperiode, welche der Dauer einer Leistungsauftragsperiode entspricht. Die Amtszeit des aktuellen Fachhochschulrats endet per 31.  Dezember 2024.

Aufgrund des Rücktritts von Alex Naef und des Entscheids der Trägerkantone, den Fachhochschulrat vorübergehend zu vergrössern, werden in der kommenden Leistungsauftragsperiode 2025 bis 2028 vier Persönlichkeiten mit den Kompetenzprofilen Finanzen, Kultur, Wissenschaft und Unternehmertum neu im Fachhochschulrat Einsitz nehmen. Es handelt sich um Anna-Maria Bild, Senior Chief Risk Officer Baloise Group, Annette Schönholzer, Organisationsberaterin und Coach von Führungskräften im Kulturbereich, Christian Rüegg, Direktor des Paul Scherrer Instituts sowie Philippe Ramseier, Gründer und Verwaltungsrat der Autexis Gruppe.

Die Suche erfolgte mittels öffentlicher Ausschreibung und wurde durch ein Executive Search-Büro begleitet.

Die Wahl des künftigen Präsidenten Markus Jordi wurde mit Regierungsbeschlüssen vom 5. und 11. Juni 2024 der Gesamtwahl des Fachhochschulrates für die Leistungsauftragsperiode 2025 bis 2028 vorgezogen. Dies ermöglichte den Einbezug des Präsidenten in die Auswahl der neuen Mitglieder. Die bisherigen Mitglieder wurden für die Amtsdauer 2025 bis 2028 wiedergewählt.


lead_de: Regierungsrat ficht Urteil des Verwaltungsgerichts an.

title_de: Ambulant vor stationär: Beschwerde an das Bundesgericht

content_de:
Der Regierungsrat hatte am 6. Dezember 2017 Änderungen in der Spitalverordnung (SpiV) zu "ambulant vor stationär" beschlossen, die per 1. Januar 2018 in Kraft traten. Er schuf damit die Voraussetzungen, um die im Bundesgesetz über die Krankenversicherung vorgesehenen Wirtschaftlichkeitsziele für die Leistungsbringer auf kantonaler Ebene umzusetzen. Das Verwaltungsgericht hob diese Bestimmungen aufgrund eines von zwei Bürgern eingeleiteten Normkontrollverfahrens am 5. Dezember 2018 auf.

In seiner Sitzung vom 23. Januar 2019 hat der Regierungsrat entschieden, das Urteil des Verwaltungsgerichts ans Bundesgericht weiterzuziehen. Er ist überzeugt, dass die von ihm beschlossenen Bestimmungen "ambulant vor stationär" den gesetzlichen Rahmenbestimmungen entsprechen.

Der Regierungsrat beantragte dem Bundesgericht aufschiebende Wirkung für den Weiterzug des Verwaltungsgerichtsurteils. Dies mit dem Ziel, dass die Anpassungen in der Spitalverordnung "ambulant vor stationär" bis zum Entscheid des Bundesgerichts in Kraft bleiben.


lead_de: Die Gemeinden planen mithilfe der Pflegeheimkonzeption den künftigen Bedarf an Pflegebetten. Dafür definiert der Kanton unter anderem einen verbindlichen Richtwert: 2025 werden noch 19,7 Prozent der 80-Jährigen und Älteren ein Pflegebett benötigen.

title_de: Pflegeheimkonzeption geht in die Vernehmlassung

content_de:
Heute sind rund 5900 Pflegeplätze im Kanton vorhanden. Die Pflegeheimkonzeption geht davon aus, dass es 2025 rund 8'000 sein werden. Bis dahin wird die Anzahl Menschen, die im Kanton über 80 Jahre alt sind, von heute rund 22'000 auf rund 40'000 steigen. 84 Prozent mehr pflegebedürftige Menschen sollen bis 2025 aber bloss 38 Prozent mehr Pflegebetten benötigen. Die Pflegeheimkonzeption erklärt, weshalb dies so ist und macht verbindliche Aussagen zu Grundsätzen und Trends in der stationären Langzeitpflege. Zuständig für die Umsetzung sind die Gemeinden.

Richtwert ist für Bedarfsnachweis verbindlich

Der heutige Richtwert beträgt 26,4 Prozent. Das heisst: Rund 22'000 über 80-jährige Aargauerinnen und Aargauer benötigen rund 5800 Pflegebetten. Die Pflegeheimkonzeption geht davon aus, dass dieser Wert pro Jahr um rund 1,6 Prozent abnimmt. Grund dafür sind verschiedene Trends, die zwar einen Heimeintritt nicht verhindern, aber zumindest hinauszögern. Damit beanspruchen Pflegebedürftige die vorhandenen Pflegebetten weniger lang.

Der Richtwert ist verbindlich und gilt als Obergrenze für den Bedarfsnachweis in der regionalen und lokalen Planung. Der Richtwert ist jedoch nur einer von verschiedenen Aussagen, die die Pflegeheimkonzeption zur stationären Langzeitpflege macht. Sie stellt beispielsweise auch die Ist-Situation im stationären Langzeitbereich dar, umschreibt die sogenannten "besonderen Angebote" und erklärt den Aufbau und Verfahrensfragen im Zusammenhang mit der Pflegeheimliste.

Planungen regional angehen

Die Pflegeheimkonzeption geht grundsätzlich von einer regionalen Sichtweise aus. Die Zusammenarbeit der Gemeinden ist explizit erwünscht. Dazu eignen sich Leistungsvereinbarungen. Die Pflegeheimkonzeption stellt eine solche zur Verfügung. Das Departement Gesundheit und Soziales hat in der vergangenen Woche in Aarau eine Informationsveranstaltung für die Gemeinden und Institutionen durchgeführt und plant nach Auswertung der Vernehmlassung auch die Publikation einer Informationsbroschüre.

Das Pflegegesetz vom 1. Januar 2008 überträgt den Gemeinden die Aufgabe, ein bedarfsgerechtes und qualitativ gutes Angebot im Bereich der stationären Langzeitpflege sicherzustellen. Der Kanton setzt demgegenüber die Richtwerte fest, erteilt die Betriebsbewilligungen und führt die Pflegeheimliste. Die Gemeinden werden nun aufgrund der Pflegeheimkonzeption bestehende Planungen überprüfen müssen.

Die Pflegeheimkonzeption kann unter www.ag.ch > Vernehmlassungen heruntergeladen werden.

Die Unterlagen der Informationsveranstaltung für die Gemeinden und Institutionen sind unter www.ag.ch/dgs > Aktuell zu finden.


lead_de: Ehefrau am gemeinsamen Arbeitsort erstochen.

title_de: Tötungsdelikt in Rupperswil: Anklageerhebung gegen 59-jährigen Ehemann

content_de:
Am Morgen des 15. Februars 2023 wurden Polizei und Rettungsdienst wegen einer schwer verletzten Frau zu einem Imbisslokal in Rupperswil gerufen. Die 47-jährige Sri-Lankerin wies schwerwiegende Stichverletzungen auf und konnte trotz sofort eingeleiteter Reanimationsversuche nicht gerettet werden. Sie verstarb noch vor Ort. Der Ehemann des Opfers wurde umgehend und unter dringendem Tatverdacht verhaftet.

Gemäss der nun abgeschlossenen Untersuchung arbeitete das Paar zusammen in dem Lokal und dürfte an diesem Morgen in einen Streit geraten sein. Der Mann zeigte sich der Staatsanwaltschaft gegenüber geständig, seine Frau im Verlauf dieser Auseinandersetzung erstochen zu haben. Der Beschuldigte befindet sich seit der Tat in Haft.

Infolge gewaltsamer und skrupelloser Vorgehensweise muss sich der Beschuldigte wegen dem Vorwurf des Mordes vor dem Bezirksgericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau fordert eine Freiheitsstrafe 17 Jahren. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt weiterhin die Unschuldsvermutung für den Mann.


lead_de: Alle Events mussten in der ersten Jahreshälfte abgesagt werden. Für die zweite Jahreshälfte zeigen sich die Veranstalter vorsichtig optimistisch.

title_de: "AargauTopSport"- Events: Die Hoffnung bleibt bestehen

content_de:
Ab Mitte März hat das Coronavirus den Sport im Kanton Aargau lahmgelegt. Davon betroffen waren natürlich auch die "AargauTopSport"-Events, die zu den Leuchttürmen der Aargauer Sportevents zählen. Die Radsporttage Gippingen mussten abgesagt werden. Genauso die Pferderennen in Aarau, die sowohl ihre Frühlingsrennen wie auch diejenigen im Herbst absagen mussten. "Das erste halbe Jahr war für die gesamte Sportszene sehr schwierig. Insbesondere aber natürlich für die AargauTopSport-Events, die aufgrund ihrer Grösse, der Anzahl Zuschauer und der oftmals internationalen Teilnehmerfelder gleich in mehrfacher Hinsicht von den Corona-Massnahmen betroffen sind", so Niklaus Tschan, Geschäftsführer des Swisslos-Sportfonds Aargau und stellvertretender Leiter der Sektion Sport des Kantons Aargau.

Flexibilität und Kreativität

Der Kanton setzt sich jedoch dafür ein, die abgesagten "AargauTopSport"-Events und weitere Sportveranstaltungen im Aargau, die dasselbe Schicksal ereilte, finanziell zu unterstützen. "Der Regierungsrat hat entschieden, bewilligte Swisslos-Sportfonds-Gesuche wohlwollend zu behandeln. Die Veranstalterinnen und Veranstalter können bei uns eine Schlussabrechnung für die bereits geleisteten Aufwände einreichen. Wenn die Kosten höher sind, als der vom Swisslos-Sportfonds Aargau zugesicherte Betrag, werden die bereits gesprochenen Beiträge in der Regel nicht zurückverlangt", erklärt Tschan. Dies war eine zusätzliche Massnahme zum Notpaket, das der Kanton Aargau in der Coronakrise ohnehin schon geschnürt hatte. "Wir wollen mit der Auszahlung der Swisslos-Sportfonds-Beiträge verhindern, dass Sportevents aufgrund einer Absage in finanzielle Nöte geraten", sagt Tschan.

Die Veranstalterinnen und Veranstalter der "AargauTopSport"-Events bewiesen in der Krise viel Kreativität und Flexibilität. Und deshalb ist vorsichtiger Optimismus angebracht für die zweite Jahreshälfte. Vom 24. bis 26. Juli organisiert der RC Gränichen die Schweizer Meisterschaft im Mountainbike. Dieser Event wurde sehr kurzfristig auf die Beine gestellt, nachdem das eigentlich geplante internationale Eliterennen von Anfang Juni abgesagt werden musste. "Wir werden keine Zuschauer zulassen. Es wird auch kein Festzelt, keine Duschen und keinen Campingplatz geben. Zudem werden wir aufgrund der jüngsten Verschärfungen der Corona-Massnahmen eine Maskenpflicht in der technischen Zone einführen", erklärt Co-Präsident Manuel Eichenberger. "Wir organisieren diesen Event in erster Linie für die Athletinnen und Athleten. Im Gegenzug erhoffen wir uns, dass sie alle Vorschriften einhalten."

Einreisebeschränkungen könnten zum Problem werden

Auch das Curlingturnier Baden Masters muss bei seiner 20. Austragung flexibel bleiben. "Wir haben Teams aus Schottland und Schweden am Start. Da könnten uns natürlich allfällige Einreisebeschränkungen einen Strich durch die Rechnung machen", sagt Co-Präsident Hansjörg Bless. "Entsprechend müssen wir bei der Gruppeneinteilung bis zuletzt flexibel bleiben und sind zudem sehr froh, dass wir auch Partner sowie Helferinnen und Helfer haben, die uns stark entgegenkommen."

Das Problem der Einreisebeschränkung trifft auch die Organisatorinnen und Organisatoren des Powerman in Zofingen Ende September. Die Duathlon WM hätte wie immer ein Teilnehmerfeld aus der ganzen Welt angelockt. Aktuell ist noch nicht klar, ob und in welcher Form dieser Anlass stattfinden kann. Auch die Durchführung des EKZ CrossTour Radquer-Rennens in Baden steht auf wackligen Beinen. "Das grösste Problem für uns ist die Unsicherheit. Seit Monaten wissen wir nicht, welche Regeln gelten werden. Die aktuell grösste Einschränkung ist die Personenzahl pro Sektor. Auf dem offenen Renngelände auf der Baldegg, wo die Zuschauerinnen und Zuschauer ohne Eintritt reinkommen, ist eine entsprechende Kontrolle sehr schwierig", sagt OK-Präsident Christian Rocha.

Die Organisatorinnen und Organisatoren des Hallwilerseelaufs haben bereits Anpassungen vorgenommen. Der Erlebnislauf und die Nordic Walking Kategorie über 21,1 Kilometer wurden gestrichen. "So wollen wir die Vermischung der verschiedenen Kategorien auf der Strecke reduzieren. Zudem starten wir in kleineren Blöcken und mit grösseren Zeitabständen", erklärt OK-Präsident Roland Müller.

Die geplanten "AargauTopSport"-Events 2020

24. – 26.7.	Schweizer Meisterschaft Mountainbike, Gränichen

28. – 30.8. 	Baden Masters Curling, Baden-Dättwil

13.9. 	EKZ CrossTour Baden, Baden

20.9. 	Powerman Duathlon WM, Zofingen

10.10. 	Hallwilerseelauf, Seengen


lead_de: Kanton Aargau stärkt den Wissens- und Technologietransfer in die Aargauer Wirtschaft und Gesellschaft.

content_de:
Der Regierungsrat hat beschlossen, dem Paul Scherrer Institut (PSI) die Realisierung der Strahllinie I-TOMCAT im Rahmen des Upgrades der Synchrotron Lichtquelle Schweiz (SLS) zu ermöglichen. In mehreren Tranchen finanziert der Regierungsrat bis 2026 insgesamt 9,75 Millionen Franken aus dem Swisslos-Fonds.

Das Upgrade der SLS erlaubt neue Erkenntnisse zu klima-, energie- und gesundheitsrelevanten Fragestellungen und damit zu den grossen Herausforderungen der kommenden Jahrzehnte. Die Finanzierung des Upgrades ist im Rahmen der BFI-Botschaft 2021–2024 durch den Bund gesichert. Die vom Kanton Aargau finanzierte zusätzliche Strahllinie ermöglicht dem PSI einen technologischen Vorsprung und damit ein weltweites Alleinstellungsmerkmal gegenüber anderen Synchrotron-Tomographie-Strahllinien. Davon profitieren sowohl die anwendungsorientierte, wirtschaftsnahe Forschung wie auch die Grundlagenforschung.

Mit dem Beitrag stärkt der Kanton Aargau den Wissens- und Technologietransfer in die Aargauer Wirtschaft und Gesellschaft. Davon profitieren neben den Firmen im Aargau auch die Kantonsspitäler, die Fachhochschule Nordwestschweiz und der PARK INNOVAARE als Standort des Schweizerischen Innovationsparks. Zugleich unterstützt der Kanton Aargau damit die Spitzenforschung und den Forschungsstandort Aargau.


lead_de: Giovanni Leardini wird neuer Leiter Kommunikation im Departement Bau, Verkehr und Umwelt.

title_de: Giovanni Leardini neuer Leiter Kommunikation im BVU

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Giovanni Leardini ist seit Januar 2015 Stellvertretender Leiter Kommunikation des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU). Per 1. Mai 2016 übernimmt er die Leitung der Kommunikation des BVU. Der 47-Jährige hat an der Universität Bern Italienisch, Germanistik und Romanische Philologie studiert (lic. phil. hist) und danach verschiedene Weiterbildungen im Kommunikationsbereich absolviert. Ab 1996 war er zehn Jahre lang bei der Solothurner Zeitung/Mittelland Zeitung als Redaktor in verschiedenen regionalen und überregionalen Ressorts tätig. 2006 wechselte er als Stellvertretender Leiter Kommunikation zur Solothurner Spitäler AG (soH). Von 2010 bis Ende 2014 war er in der Unternehmenskommunikation der BLS AG in Bern tätig, wo er die Funktion des Leiters Interne Kommunikation innehatte.

Giovanni Leardini folgt auf Benno Schmid, der nach achteinhalb Jahren im BVU per 1. Juni 2016 als Leiter Information und Kommunikation zum Bundesamt für Strassen (ASTRA) in Bern wechselt.


lead_de: Das erfolgreiche Naturschutzprogramm Wald geht in die dritte Etappe. Die entsprechende Kreditvorlage wurde dem Grossen Rat vor den Sommerferien zugeleitet.

title_de: Mit gutem Beispiel voran

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Das kantonale Naturschutzprogramm Wald hat zwei Stossrichtungen. Zum einen soll die Holznutzung auf geeigneten Waldflächen ganz eingestellt und den natürlichen Prozessen freien Lauf gelassen werden. Zum anderen werden Waldflächen mit seltenen Tier- und Pflanzenarten sowie geeignete Waldränder speziell gepflegt und aufgewertet. Seit Beginn dieses äusserst erfolgreichen Programms 1996 sind rund 2000 Hektaren Naturwaldreservate und Altholzinseln und 500 Hektaren Spezialreservate eingerichtet, sowie 145 Kilometer Waldrand aufgewertet worden. Bis heute sind in 152 Gemeinden mehr als 300 Naturschutzverträge mit Waldeigentümerinnen und -eigentümern abgeschlossen worden.

 Ein neuer Schwerpunkt der jetzt anlaufenden dritten Etappe des "Naturschutzprogramms Wald" ist die Erhaltung und Förderung wertvoller Eichenwälder. Eichen gehören aus ökologischer Sicht zu den wertvollsten Baumarten. Nicht nur, weil sie wertvolles Holz liefern und sehr alt werden, sondern auch, weil rund 300 Tierarten auf diese Bäume angewiesen sind. Im Aargauer Wald gibt es noch einige eichenreiche Waldgebiete, es mangelt jedoch an jüngeren Eichenbeständen. Im Projekt "Nachhaltige Eichenförderung im Ortsbürgerwald Baden" werden alle 741 alten Eichen in den nächsten 50 Jahren nicht genutzt und stehen gelassen. Mit der Pflege der  vorhandenen jungen Eichenbestände und der Pflanzung von Eichen will man einen nachhaltigeren Altersaufbau erreichen. Dies wurde in einem Vertrag mit der kantonalen Abteilung Wald vereinbart. Neben Bund und Kanton wird das Projekt im Rahmen eines Sponsoringvertrags auch von der Holzbaufirma Peterhans, Schibli+Co. in Fislisbach unterstützt.

 Auf einem Rundgang anlässlich einer Medienorientierung im Badener Wald wurden am 20. August 2007 die Ziele und Erfolge des Naturschutzes im Wald an eindrücklichen Beispielen erläutert. Ausgangspunkt war das Waldreservat Teufelskeller  das erste wirklich grosse Naturwaldreservat im Aargau, das 1999 im Rahmen des damals noch jungen kantonalen Naturschutzprogramms Wald eingerichtet wurde. Seine Kernzone wurde im Laufe der Jahre wesentlich erweitert. Heute ruhen die Motorsägen auf 70 Hektaren  trotz Sturm und Borkenkäfer. In diesen wenigen Jahren hat sich bereits eine interessante Entwicklung in Richtung "Urwald" eingestellt, die auch beobachtet und dokumentiert wird.

 Regierungsrat Peter C. Beyeler zeigt sich denn auch überzeugt von der Wirksamkeit dieses Programms: "Die kantonalen Beiträge sind gut investiertes Geld. Es werden damit langfristig Naturwerte geschaffen, die im Rahmen einer naturnahen Waldbewirtschaftung allein nicht erreicht werden können. Sie sind ein wichtiger Beitrag für einen lebenswerten Kanton Aargau."


lead_de: An einer von der Repla Brugg Regio organisierten Informations-Veranstaltung orientierten die Verantwortlichen des Baudepartements am 17. Mai 2005 über das weitere Vorgehen betreffend A3-Halb-anschluss Schinznacherfeld.

title_de: Verzicht auf den A3-Halbanschluss Schinznacherfeld?

content_de:
Im Dezember 1996 hatte der Grosse Rat den A3-Halbanschluss Schinznacherfeld in den Richtplan aufgenommen. Gleichzeitig erteilte er den Auftrag, im Rahmen der Untersuchungen über die verkehr-lichen Auswirkungen der A3 auch die Folgen einer Realisation dieses zusätzlichen Anschlusses zu überprüfen.

Kosten und Nutzen stimmen nicht überein

Analysen mit dem kantonalen Verkehrsmodell in den Jahren 2002 und 2003 zeigten in der Folge, dass eine Öffnung des A3-Halbanschlusses Schinznacherfeld zu unerwünschten regionalen Verkehrsverlagerungen führen und die umliegenden Gemeinden wie Möriken-Wildegg, Holderbank, Schinznach-Bad, Villnachern und Umiken mit beträchtlichem Mehrverkehr belasten würde. Damit die Ortsdurchfahrten in diesen Gemeinden nicht stärker belastet wären, müssten die im kantonalen Richtplan freigehaltenen Umfahrungen Veltheim, Villnachern und Umiken sowie ein neuer Aare-übergang bei Wildegg gebaut werden. Die für diese Vekehrs-infrastruktur aufzuwendenden Mittel von gegen CHF 100 Mio. stehen nach Ansicht des Baudepartements in keinem Verhältnis zum entstehenden Nutzen. Die mit dem Modell aufgezeigte Verkehrsentwicklung bei einer Öffnung des Halbanschlusses wäre auch keineswegs im Sinne einer nachhaltigen Verkehrspolitik.

Baudepartement empfiehlt Verzicht auf Öffnung

Wie Regierungsrat Peter C. Beyeler, Vorsteher des Baudepartements, an einer von der Repla Brugg Regio initiierten öffentlichen Orientierung erklärte, empfiehlt das Baudepartement daher einen Verzicht auf die Öffnung des Halbanschlusses und plädiert für die Beibehaltung des Status Quo. Dem Grossen Rat soll eine Richtplan-Anpassung beantragt werden, die keine Öffnung des Halbanschlusses und die Streichung der Umfahrungen Umiken, Villnachern, Schinznach-Dorf und Veltheim vorsieht. Das Projekt Aarebrücke Wildegg ist davon ausgeklammert, weil es im Zusammenhang mit der Verkehrssanierung Wildegg gesondert geprüft wird.

Die Haltung des Baudepartements deckt sich mit der Strategie der Repla Brugg Regio, die mittelfristig eine Stärkung der Nord-Süd-Achse aus dem Unteren Aaretal via Brugg-Windisch ins Birrfeld zu den A1-/A3-Anschlüssen vorsieht. Auf dieser Achse liegen auch die regionalen Entwicklungs-schwerpunkte Brugg-Windisch sowie das Birrfeld (Birr/Lupfig). Das linksufrige Aaretal soll nicht weiter mit Verkehrsinfrastrukturausbauten belastet werden.


lead_de: Die Arbeitslosenquote im Kanton Aargau lag im Januar bei 3,2 Prozent.

title_de: Leichte Zunahme der Arbeitslosenquote im Januar

content_de:
Bei den sieben Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) im Aargau waren per Ende Januar 2025 insgesamt 666 Personen mehr als im Vormonat als arbeitslos gemeldet. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,1 Prozentpunkte auf 3,2 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahr waren 2'376 Personen mehr arbeitslos gemeldet, die Arbeitslosenquote nahm in diesem Zeitraum um 0,6 Prozentpunkte zu. Schweizweit legte die Arbeitslosenquote gegenüber dem Vormonat um 0,2 Prozentpunkte zu und lag bei 3,0 Prozent, im Vergleich zum Vorjahr nahm sie um 0,5 Prozentpunkte zu.

Stellensuchende im Januar 2025

Per Ende Januar 2025 wurden im Aargau insgesamt 17'969 Stellensuchende registriert, 412 mehr als im Vormonat.

Gemeldete offene Stellen im Januar 2025

Die Zahl der bei den Aargauer RAV gemeldeten offenen Stellen erhöhte sich im Januar 2025 gegenüber dem Vormonat um 779 auf 3'429 Stellen. Davon unterlagen 1'701 Stellen der Meldepflicht.

Dauer der Arbeitssuche im Januar 2025

Durchschnittlich waren die im Januar 2025 abgemeldeten Stellensuchenden 249 Tage auf Stellensuche. Das waren 3 Tage mehr als im Vormonat. Am längsten suchten die 50- bis 64-Jährigen nach einer neuen Stelle: Sie benötigten im Durchschnitt 312 Tage, um eine neue Arbeit zu finden. Bei den 25- bis 49-Jährigen waren es 245 Tage und bei den 15- bis 24-Jährigen 134 Tage.


lead_de: Stadt, Kanton und Bund erarbeiten gemeinsam eine Entwicklungsplanung für das Kasernenareal in Aarau.

title_de: Entwicklungsplanung Kasernenareal Aarau

content_de:
Das Kasernenareal im Stadtzentrum von Aarau ist für die Stadt und den Kanton von grosser Bedeutung. Die Stadt Aarau und der Kanton Aargau planen deshalb gemeinsam die Zukunft des Kasernenareals. Bis im Jahr 2030 stehen im Kasernenareal die militärischen Nutzungen noch im Vordergrund. Gemäss dem Stationierungskonzept des Bundes, welches nächsten Sommer in den eidgenössischen Räten behandelt wird, werden in diesem Zeitraum anstelle der Infanterie Durchdiener ein Rekrutierungszentrum und das Kommando der Territorialregion 2 neu angesiedelt. Zudem wird Aarau weiterhin Standort der Militärmusik sein.

Bis 2030 wollen Stadt und Kanton die Zeit nutzen und die Weichen für eine zukunftsfähige Entwicklung und zivile Nutzung des Areals zwischen Bahnhof und Altstadt stellen. Eine gemeinsame, durch Stadt und Kanton getragene Entwicklungsplanung soll aufzeigen, wie auf dem Kasernenareal schrittweise ein lebendiges und attraktives Stadtareal entstehen kann. Es soll mittelfristig für die Bevölkerung geöffnet werden. Im Zentrum der Überlegungen stehen in einer ersten Phase ein verstärktes Mit- und Nebeneinander von militärischer und ziviler Nutzung. Für die Planung und Entwicklung des Areals wird unter Federführung der Stadt Aarau und mit Beteiligung des Kantons als Eigentümer sowie des Bundes als heutigem Alleinmieter und Grundeigentümer eine Projektorganisation gebildet. Die Projektorganisation wird die Arbeiten noch 2014 aufnehmen und zu gegebener Zeit auch die Öffentlichkeit in die Planung einbeziehen.


lead_de: "Frag de Landamme": Landammann Markus Dieth besucht 2024 elf Aargauer Gastrobetriebe und Unternehmen für Stammtisch-Gespräche.

title_de: "Frag de Landamme" mit Markus Dieth

content_de:
Die Landammann-Stammtische ermöglichen einen offenen Austausch in ungezwungener Atmosphäre, um zu diskutieren und politisieren. "Die Begegnungen und der Austausch mit der Aargauer Bevölkerung sind mir sehr wichtig. Ich möchte die Anliegen und Bedürfnisse hören. Transparenz und gegenseitiges Vertrauen sind in der heutigen Zeit sehr wichtig", so Landammann und Finanzdirektor Dr. Markus Dieth. Deshalb heissen die diesjährigen Landammann-Stammtische "Frag de Landamme". Markus Dieth liegt es am Herzen, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger einbringen können. "Darum freue ich mich, dass es in Zusammenarbeit mit GastroAargau wieder in allen Bezirken Landammann-Stammtische geben wird," sagt Dieth. Alle Aargauerinnen und Aargauer sind herzlich eingeladen, daran teilzunehmen.

Die Begegnungen und der Austausch mit der Aargauer Bevölkerung sind mir sehr wichtig. Ich möchte die Anliegen und Bedürfnisse hören. Transparenz und gegenseitiges Vertrauen sind in der heutigen Zeit sehr wichtig.

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                                © Kovats

                Markus Dieth
                Landammann

Durchführung bei Gastrobetrieben und Unternehmen

Die Landammann-Stammtische wurden 2011 in Zusammenarbeit mit GastroAargau ins Leben gerufen; sechs Stammtische werden auch dieses Jahr bei Gastrobetrieben durchgeführt. Zu den weiteren "Frag de Landamme"-Anlässen lädt Markus Dieth gemeinsam mit fünf Aargauer Unternehmen ein. Markus Dieth freut sich auf viele interessante Begegnungen und Gespräche mit der Bevölkerung.

Termine Landammann-Stammtische

Zu allen Veranstaltungen ist die Bevölkerung herzlich eingeladen. An folgenden Daten und Orten finden die "Frag de Landamme"-Anlässe statt.

Mittwoch, 24. Januar 2024, 19.00–22.00 Uhr, Gasthof zum Weissen Kreuz, Abtwil

Mittwoch, 20. März 2024, 18.00–22.00 Uhr, Hypothekarbank Lenzburg, Lenzburg

Mittwoch, 24. April 2024, 18.00–22.00 Uhr, Weingut Fürst, Hornussen

Mittwoch, 29. Mai 2024, 19.00–22.00 Uhr, Gasthof zum Bären, Veltheim

Mittwoch, 3. Juli 2024, 19.00–22.00 Uhr, Biergarten Müller Bräu, Baden

Mittwoch, 14. August 2024, 19.00–22.00 Uhr, Brauerei Erusbacher & Paul, Villmergen

Dienstag, 27. August 2024, 19.00–22.00 Uhr, Restaurant Rössli, Rothrist

Mittwoch, 11. September 2024, 19.00–22.00 Uhr, Restaurant Löwen, Gontenschwil

Donnerstag, 26. September 2024, 19.00–22.00 Uhr, Restaurant Kreuz, Kaiserstuhl

Donnerstag, 17. Oktober 2024, 19.00–22.00 Uhr, Restaurant Laterne, Aarau

Mittwoch, 20. November 2024, 19.00–22.00 Uhr, Feldschlösschen, Rheinfelden


lead_de: Am Samstag hat eine hochkarätig besetzte Jury im landwirtschaftlichen Zentrum Liebegg den Aargauer Staatswein 2008 in vier Kategorien gekürt.

title_de: Edle Tropfen aus dem Aargau

content_de:
"Mit dieser Auszeichnung zeigen wir, dass der Kanton Aargau zu seinen Bauern steht und die hochwertigen regionalen Produkte fördert. Die Aargauer Weine haben in den letzten Jahren stark an Qualität und Ansehen gewonnen. Dank der hervorragenden Wertschätzung in der Bevölkerung sind sie für den Kanton durchaus ein identitätsstiftender Faktor geworden", so Regierungsrat Roland Brogli anlässlich der Finaldegustation im landwirtschaftlichen Zentrum Liebegg. Die Aargauer Weine bestachen an der diesjährigen Degustation durch besondere Güte und sind wegen der mengenmässig eher gering ausgefallenen Ernte eine vielversprechende Exklusivität.

Im Final der dritten Prämierung des Aargauer Staatsweins wurden die 16 Sieger der Vorausscheidungen degustiert. Eine zwölfköpfige Jury bewertete die Weine blind nach einem 20-Punkte Schema. Der Aargauer Staatswein 2008 wurde dabei in vier Kategorien erkoren: Riesling x Sylvaner, Blauburgunder (ohne Barrique), Weisse Spezialitäten und Rote Spezialitäten (inkl. Barrique).

Sieger der Finaldegustation und damit Träger des Titels "Aargauer Staatwein 2008" wurden:

Riesling x Sylvaner: Wiler RxS, Wiler Trotte

Blauburgunder: Goldwändler Sonderabfüllung, Michael Wetzel, Ennetbaden

Weisse Spezialitäten: Tegerfelder Sauvignon blanc, W. Deppeler-Lang, Weingut Alter Berg

Rote Spezialitäten: Würenlinger Pino-d'Or, Weingut zum Sternen, Würenlingen.

Die prämierten Weine erhalten vom Kanton einen Zusatzkleber mit der Bezeichnung "Aargauer Staatswein 2008". Mit der Kür würdigt die Aargauer Regierung die Anstrengungen der Weinbau¬genossenschaften, der Selbstkelterbetriebe und Weinhandlungen sowie den grossen Effort der Aargauer Winzerinnen und Winzer.

Der diesjährigen Jury gehörten neben Regierungsrat Roland Brogli, Grossratspräsident Walter Markwalder und Staatschreiber Peter Grünenfelder noch folgende Mitglieder an: Hans Burger, Leiter Abteilung Landwirtschaft, Dr. Peter Grütter, Chef Amt für Verbraucherschutz, Patricia Kettner, Leiterin Kommunikation DFR, Martin Schmutz, Direktor Landwirtschaftliches Zentrum Liebegg, Peter Rey, Kantonaler Rebbaukommissär, Erich Gysel, Co-Präsident Deutschschweizer Weinbauverband, Peter Wehrli, Präsident Aargauischer Weinbauverband, Christian Burri, Präsident Gastro Aargau, Josef Füglistaller, Präsident Aargau Tourismus, Hans Fahrländer, Redaktor Aargauer Zeitung.


lead_de: Die Standortsuche für geologische Tiefenlager kommt in eine weitere Phase. Am 1. September 2010 startet das Bundesamt für Energie die Anhörung zu den

title_de: Start der öffentlichen Mitwirkung zum Tiefenlager

content_de:
Die Suche nach geeigneten Standorten für die Lagerung von hoch- sowie schwach- und mittelaktiven Abfällen ist gemäss Kernenergiegesetz eine nationale Aufgabe des Bundes und liegt in der Verantwortung des Bundesamtes für Energie. Kantone und Gemeinden werden an der Standortsuche im Rahmen der vorgesehenen Partizipation und Mitwirkung beteiligt.

Öffentliche Mitwirkung zu den ersten Resultaten

Die Ergebnisse der Etappe 1 im Auswahlverfahren für geologische Tiefenlager liegen jetzt vor und werden vom 1. September bis zum 30. November 2010 in den Gemeinden Aarau, Brugg, Ehrendingen, Frick, Lenzburg, Oftringen und Rekingen öffentlich aufgelegt. Wichtige Ergebnisse der Etappe 1 sind unter anderem die geologischen Standortvorschläge, die sicherheitstechnischen Gutachten, die raumplanerische Beurteilungsmethodik für die Etappe 2 sowie die Ausscheidung der Standortregionen. In der Etappe 2 erfolgt dann eine Einengung möglicher Standortgebiete auf mindestens zwei konkrete Tiefenlagerprojekte pro Abfallkategorie  hochaktive Abfälle einerseits und schwach- bis mittelaktive Abfälle andererseits. Die Etappe 2 wird dereinst ebenfalls durch eine öffentliche Mitwirkung und den nachfolgenden Bundesratsentscheid abgeschlossen werden.

Öffentliche Informationsveranstaltungen

In jeder der drei möglichen Standortregionen "Bözberg", "Nördlich Lägeren" und "Jura-Südfuss", welche auch Aargauer Gemeinden betreffen, führt das BFE je eine öffentliche Informationsveranstaltung zu den Ergebnissen der Etappe 1 des Auswahlverfahrens durch:
 -	1. September 2010, Turnhalle Unterbözberg
 -	6. September 2010, Mehrzweckhalle Niedergösgen
 -	9. September 2010, Mehrzweckhalle Glattfelden
 Die Veranstaltungen beginnen jeweils um 19 Uhr und dauern bis etwa 21 Uhr. Neben Vertretern des Bundes und der regionalen Behördenorganisationen wird an den Veranstaltungen vom 1. und 6. September 2010 auch Landammann Peter C. Beyeler anwesend sein.

Eingaben

Die Bevölkerung, interessierte Organisationen und die Gemeinden können ihre Eingaben bis Ende November 2010 direkt ans Bundesamt für Energie richten. Stellungnahmen, die bis zum 31. Oktober 2010 beim Departement Bau, Verkehr und Umwelt eingehen, können bei der Erarbeitung der kantonalen Stellungnahme berücksichtigt werden.

 Weitere Informationen sind abrufbar unter www.ag.ch/tiefenlager


lead_de: Bund braucht dringend zusätzliche Unterbringungskapazität – sonst droht vorzeitige Zuweisung von Asylsuchenden in die Kantone.

title_de: Regierungsrat meldet Zivilschutzanlage in Wettingen als mögliche temporäre Reserveunterkunft des Bundes für Asylsuchende

content_de:
Aufgrund der hohen Belegungszahlen in den Bundesasylzentren und der prognostizierten Anzahl Asylgesuche in den nächsten Monaten hat das SEM die Kantone am 28. Juni 2023 brieflich dazu aufgerufen, zusätzliche Reserveunterkünfte in Zivilschutzanlagen zu eruieren und ihm mögliche Anlagen zu melden. Ziel des SEM ist es, 3'000 Plätze in Schutzanlagen vorzubereiten und als Reserven zu nutzen. Das Bundesparlament hat in der Sommersession die Schaffung von 3'000 Plätzen in Containeranlagen auf Waffenplätzen der Armee abgelehnt; in der Debatte wurde der Bund aufgefordert, stattdessen Zivilschutzanlagen zu nutzen.

Um das Anliegen des SEM zu erfüllen, muss der Kanton Aargau eine Anlage mit 200 Plätzen melden. Diese soll sich in einem nutzbaren Zustand befinden, einen Aufenthalt von Personen für mehrere Monate erlauben und frei von vertraglichen Verpflichtungen sein. Somit fallen Anlagen weg, die aktuell für Bevölkerungsschutzzwecke genutzt werden, Teil der Schutzraumplanung für die Bevölkerung sind oder als kantonale Notunterkünfte vorgesehen sind.

GSS Wettingen erfüllt Kriterien des Bundes

Nach eingehender Prüfung verschiedener Anlagen durch Fachpersonen der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz sowie des Kantonalen Sozialdiensts hat der Regierungsrat die GSS Wettingen als einzige im Kanton Aargau geeignete Anlage eruiert und deshalb beschlossen, diese Zivilschutzanlage mit den erforderlichen 200 Plätzen dem SEM als temporäre Unterbringungsreserve für Asylsuchende zu melden.

Das SEM würde mit der Einwohnergemeinde Wettingen als Eigentümerin der Zivilschutzanlage einen Mietvertrag abschliessen und die ortsüblichen Tarife des Zivilschutzes vergüten. Es würde die Anlage nach dem Betriebskonzept der Bundesasylzentren in eigener Verantwortung betreiben und den Betreuungs- und Sicherheitsdienst sicherstellen.

Gemeinderat Wettingen lehnt Reserveunterkunft ab

Der Gemeinderat Wettingen ist nach einer ersten Beurteilung mit der Nutzung der GSS Wettingen als temporäre Reserveunterkunft des Bundes nicht einverstanden. Das Asylzentrum befände sich mitten im Wohngebiet, unter einer stark belegten und grossen Schulanlage, was zu Konflikten führen könnte. Die Anlage stünde erst nach umfangreichen lnstandstellungsarbeiten zur Verfügung. Der gewünschte Zeitpunkt der Inbetriebnahme (1. September 2023) sei nicht realistisch.

Der Regierungsrat hat Verständnis für die Argumente des Gemeinderats, hält aber aus folgenden Gründen an der Meldung fest: Zum einen erfüllt die GSS Wettingen als einzige Zivilschutzanlage im Kanton Aargau die Kriterien des SEM, insbesondere was die geforderte Kapazität von 200 Plätzen angeht. Zum anderen droht das SEM bei Erschöpfung der Bundeskapazitäten, die Asylsuchenden vorzeitig den Kantonen zuzuweisen.

Die vorzeitige Zuweisung von Asylsuchenden durch das SEM Ende 2022 führte im Kanton Aargau am 13. Januar 2023 zur Ausrufung der Notlage im Asylwesen und der Eröffnung der ersten Notunterkünfte. Bei vorzeitigen Zuweisungen durch den Bund müsste der Kanton Aargau weitere unterirdische Notunterkünfte eröffnen, wobei die Rekrutierung von zusätzlichem Betreuungspersonal immer schwieriger wird.

Inbetriebnahme erfordert bauliche Massnahmen

Für eine allfällige Inbetriebnahme durch das SEM sind vorgängig diverse bauliche und technische Massnahmen erforderlich. Dazu gehören Malerarbeiten, die Installation einer Brandmeldeanlage, das Aufstellen von Containern für den Aussenaufenthalt und die Einrichtung zusätzlicher Nasszellen, Schränken und von Mobiliar sowie die Anpassung der Küche. Das Departement Gesundheit und Soziales rechnet wegen der erforderlichen baulichen Massnahmen mit einer Vorbereitungszeit von acht bis zwölf Wochen, bis die Unterkunft durch das SEM eröffnet werden könnte. Bezüglich eines späteren Zeitpunkts der Inbetriebnahme hat das SEM Flexibilität in Aussicht gestellt.

Die Kosten dafür sind gemäss Absicht des SEM von der Eigentümerin oder vom Standortkanton zu übernehmen. Der Regierungsrat ist der Ansicht, dass die Kosten für die Instandstellung vollständig durch das SEM zu tragen sind und ersucht das SEM, die vollen Kosten zu übernehmen. Dennoch wird der Regierungsrat den finanzpolitischen Prozess dazu anstossen, um den dafür erforderlichen Kreditbeschluss nach aargauischen Finanzhaushaltsrecht zu erwirken. Dieser Prozess wird einige Zeit in Anspruch nehmen.

Ob das SEM die GSS Wettingen überhaupt in Betrieb nehmen wird, ist unklar und hängt davon ab, ob der Bund die Anlage in Wettingen als geeignet für einen Betrieb erachtet und wie sich die Situation bezüglich Asylgesuche und den verfügbaren Anlagen in den anderen Kantonen präsentiert.


lead_de: Die Staatsanwaltschaft Baden hat am 12. August 2011 im Zusammenhang mit dem Tötungsdelikt an Lucie Trezzini gegen Daniel H.

title_de: Gerichtsverhandlung im Fall Daniel H.

content_de:
Ablauf der Verhandlung

Die Verhandlung findet am Dienstag und Mittwoch, 28. und 29. Februar 2012 (Beginn am 28. Februar um 08.15 Uhr) statt. An der Verhandlung werden die beiden Sachverständigen angehört und der Beschuldigte befragt. Anschliessend erfolgen die Parteivorträge. Über den genauen Termin der Urteilsverkündung wird im Laufe der Hauptverhandlung mündlich orientiert.

Aus Platzgründen tagt das Bezirksgericht Baden nicht in seinem Gerichtssaal, sondern im Gemeindesaal in Untersiggenthal.

Akkreditierung der Medien

Aus organisatorischen Gründen werden die Medienschaffenden, welche am Prozess teilnehmen wollen, ersucht, sich bis spätestens am 10. Februar 2012 beim Bezirksgericht Baden unter Angabe des Namens der Medienunternehmung, der Anzahl der teilnehmenden Medienschaffenden mit Namen, Vornamen, E-Mail-Adresse und unter Beilage eines Medienausweises zu akkreditieren per E-Mail an   <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  manuel.treuthardt@ag.ch . Zu allfälligen Fragen diesbezüglich gibt das Bezirksgericht Baden, Gerichtspräsident Dr. Peter Rüegg, am Montag, 30. Januar 2012, von 14.00 bis 16.00 Uhr Auskunft (Telefon 056 200 13 95).

Akkreditierte Medienschaffende erhalten eine Woche vor Prozessbeginn einen Akkreditierungsausweis, eine Kopie der Anklageschrift sowie eine Übersicht über die Verhandlungsordnung. Weitere Informationen im Vorfeld der Verhandlung werden seitens des Gerichts nicht erteilt.


lead_de: Nach einem knappen Jahr Bauzeit wird heute Samstag die neue Aarebrücke zwischen Vogelsang und Lauffohr eingeweiht.

title_de: Neue Vogelsangbrücke eröffnet

content_de:
Im Oktober 2007 wurde die alte Aarebrücke zwischen Vogelsang und Lauffohr abgebrochen und mit den Arbeiten für die neue 225 Meter lange Betonkonstruktion begonnen. Heute, einen Monat früher als geplant, kann die neue Brücke eingeweiht werden. Anschliessend an die offizielle Feier findet bei der Brücke ein Volksfest statt. Am Sonntagmorgen wird die Brücke dann für den Verkehr geöffnet.

Die neue, elegante Aarebrücke verfügt über nur ein Trottoir, lässt aber das Kreuzen dennoch zu. 2100 Kubikmeter Beton, 380 Tonnen Armierungseisen und 520 Tonnen Belag brauchte es zu ihrer Fertigstellung. Ein grosser Vorteil der neuen Konstruktion ist ihre Sicherheit bei Hochwasser: Die neue Brücke ist 1,5 Meter höher als die alte, und mit nur zwei Pfeilern im Wasser bietet sie dem Treibholz kaum Angriffsfläche.

Die neue Brücke ist 113 Meter länger als ihre Vorgängerin, der Brückenkopf wurde ins Aufeld versetzt. So überspannt die Brücke am linken Ufer das ganze Auengebiet. Sie ist durchlässig für Wasser und Tiere, nimmt Rücksicht auf den Auenwald und die Amphibienlaichgebiete. Hier wurde der natürliche Seitenarm der Aare verlegt und ein zusätzlicher Amphibientümpel ausgehoben. Eine innovative Beleuchtung sorgt dafür, dass nachts die Sicherheit der Fussgänger gewährleistet ist, ohne lichtempfindliche Tiere zu stören. Dabei kommen Sparlampen zur Verwendung, die sich durch einen geringen Energieverbrauch auszeichnen.


lead_de: Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Aargau ist im Juni gesunken. Die Arbeitslosenquote ging von 3,6 auf 3,5 Prozent zurück.

title_de: Arbeitslosenquote sinkt um 0,1 Prozent

content_de:
Bei den sieben Regionalen Arbeitsvermittlungzentren (RAV) im Kanton Aargau waren Ende Juni 10'589 Personen arbeitslos gemeldet, 479 weniger als Ende Mai. Die Zahl der Stellensuchenden ging um 428 auf 15'196 Personen zurück. Bei den RAV waren 1'432 offene Stellen gemeldet, 69 mehr als im Vormonat.

 Die Zahl der Langzeitarbeitslosen liegt fast gleich hoch wie im Vormonat: 2'210 Personen (minus eine) waren im Juni länger als ein Jahr arbeitslos. Die Zahlen zu den Aussteuerungen vom April 2010 zeigen, dass im Kanton Aargau 153 Personen ausgesteuert wurden.

Jugendarbeitslosigkeit

Die Arbeitslosigkeit bei den 15- bis 19-Jährigen stagnierte im Juni: 412 Personen gegenüber 411 Personen im Vormonat waren arbeitslos. Die Quote in dieser Altersklasse liegt unverändert bei 2,2 Prozent. Bei den 20- bis 24-Jährigen waren im Juni 1'409 Personen arbeitslos; 113 weniger als im Vormonat. Die Quote sank von 5,7 auf 5,3 Prozent.

 Fast jedes Jahr erreicht die Zahl der jungen Arbeitslosen im Juni ihren Tiefpunkt. Bereits im Juli ist aufgrund des zu Ende gegangenen Schuljahrs wieder mit einem Anstieg der Jugendarbeitslosigkeit zu rechnen. Eine weitere Zunahme ist wegen des zu Ende gehenden Lehrjahrs im August zu erwarten.

Kurzarbeit

Die Zahl der Voranmeldungen für Kurzarbeit bewegt sich ungefähr auf dem Niveau des Vormonats: Im Juni haben 46 Betriebe Kurzarbeit beantragt, vier mehr als im Mai. Von den 46 Meldungen sind nur sechs Neuanmeldungen; die übrigen 40 Betriebe haben bereits in den Vormonaten Kurzarbeit angemeldet. Von Kurzarbeit sind hauptsächlich die Maschinen-, die Metallbau- und die Elektroindustrie betroffen.


lead_de: Bis Montag, 4. August 2003, 16.00 Uhr, sind für die Nationalratswahlen vom 19. Oktober 2003 17 Wahlvorschläge mit 64 Kandidatinnen und 143 Kandidaten (1999: 17 Wahlvorschläge mit 80 Kandidatinnen und 147 Kandidaten) fristgerecht eingereicht worden.

title_de: 207 Kandidierende für die 15 Aargauer Nationalratssitze

content_de:
Jeder Wahlvorschlag muss von 200 Stimmberechtigten unterzeichnet werden. Die bereinigten Wahlvorschläge werden nach der Verordnung über die Wahl des Nationalrats mit arabischen Ziffern nummeriert. Dabei erfolgt die Nummerierung der Listen entsprechend der Wähler- und Wählerinnenstärke bei der letzten Nationalratswahl. Die Liste, auf die 1999 die höchste Stimmenzahl entfiel, erhält die Nummer 1. Wird eine Liste gleichen Namens nach Geschlecht, Flügel einer Gruppierung, Region oder Alter aufgeteilt, so erhalten die Teillisten die gleiche Ordnungsnummer und werden zusätzlich durch einen kleinen Buchstaben gekennzeichnet. Die Stammliste erhält stets den Buchstaben a.

Von den folgenden Parteien sind Listen eingereicht worden:

Nationalratswahlen für die Amtsperiode 2003/2007

Wahldatum:Sonntag, 19. Oktober 2003

Liste:/Parteibezeichnung:/Total:/Frauen:/in %:/Männer:/in %:

01a / Schweizerische Volkspartei des Kantons Aargau / 15 / 3 / 20.00 / 12 / 80.00
01b / Junge SVP / 15 / 4 / 26.66 / 11 / 73.33
02 / SP Sozialdemokratische Partei, JUSO und Gewerkschaften / 15 / 7 / 46.66 / 8/ 53.33
03a / Freisinnig-demokratische Volkspartei des Kantons Aargau  / 15 / 4 / 26.66 / 11 / 73.33
03b / Junge FDP / 12 / 6 / 50.00 / 6 / 50.00
04a / CVP Aargau / 15 / 7 / 46.66 / 8 / 53.33
04b / Junge CVP Aargau / 15 / 5 / 33.33 / 10 / 66.66
04c / CVP Aargau: KMU - die faire Wirtschaft! / 13 / 0 / 0.00 / 13 / 100.00
05a / Grüne/Alternative: Grüne Liste / 15 / 8 / 53.33 / 7 / 46.66
05b / Grüne/Alternative: Alternative Liste / 10 / 5 / 50.00 / 5 / 50.00
06a / EVP Evangelische Volkspartei Aargau / 15 / 5 / 33.33 / 10 / 66.66
06b / EVP Evangelische Volkspartei Aargau, Junge Liste / 15 / 6 / 40.00 / 9 / 60.00
07a / SD Schweizer Demokraten / 11 / 2 / 18.18 / 9 / 81.81
07b / Junge Schweizer Demokraten SD / 8 / 0 / 0.00 / 8 / 100.00
08 / Freiheits-Partei FPS / 12 / 1 / 8.33 / 11 / 91.66
09 / Partei National Orientierter Schweizer / 1 / 0 / 0.00 / 1 / 100.00
10 / Aktive Senioren für die Schweiz / 5 / 1 / 20.00 / 4 / 80.00

TOTAL / 207 / 64 / 30.92 / 143 / 69.08

 Folgende Gruppierungen beteiligen sich das erste Mal:
. Aktive Senioren für die Schweiz
. Partei National Orientierter Schweizer

Folgende Gruppierungen treten nicht mehr an:
. Landesring - Liste der Unabhängigen
. Landesring - Liste der Unbequemen
. EDU - Eidgenössisch-Demokratische Union
. Urs Wirth - Liste für eine fortschrittliche Sozialpolitik

Die eingereichten Wahlvorschläge werden von der Staatskanzlei überprüft und können von den Parteien und Gruppierungen bis zum 11. August 2003 inhaltlich bereinigt werden. Bis zum gleichen Datum ist der Staatskanzlei mitzuteilen, welche Listen untereinander verbunden sind. Die bereinigten Listen werden im Amtsblatt vom 18. August 2003 offiziell publiziert.


lead_de: Das Regionale Gesamtverkehrskonzept Ostaargau – OASE ist vom 18. Oktober 2019 bis am 17. Januar 2020 in der öffentlichen Anhörung.

title_de: Die Weichen für die Mobilität von morgen stellen

content_de:
30 Prozent mehr Menschen und 20 Prozent mehr Arbeitsplätze bis 2040: Der Ostaargau ist eine dynamische und wirtschaftlich starke Region, die überdurchschnittlich wächst. Dieses Wachstum stellt hohe Anforderungen an die zukünftige Organisation von Siedlung und Verkehr. Der kantonale Richtplan und die Mobilitätsstrategie mobilitätAARGAU zeigen, wie Siedlung und Verkehr optimal aufeinander abgestimmt sind. Es werden gezielt räumliche Akzente gesetzt und differenzierte Ziele für die einzelnen Verkehrsmittel – motorisierter Individualverkehr (MIV), öffentlicher Verkehr (öV), Fuss- und Veloverkehr – in den verschiedenen Raumtypen verfolgt.

OASE: Massnahmen für alle Verkehrsträger

Das rGVK OASE 2040 zeigt erstmals im Kanton Aargau, wie die Vorgaben aus dem Richtplankapitel Siedlung und der Mobilitätsstrategie mobilitätAARGAU konsequent umgesetzt werden, sodass der Ostaargau auch in Zukunft ein attraktiver Wohn- und Wirtschaftsstandort bleibt: Mit einer Kombination von aufeinander abgestimmten Massnahmen beim MIV, beim öV, beim Fuss- und Veloverkehr sowie aus dem Mobilitätsmanagement. Kern des regionalen Gesamtverkehrskonzepts ist die Stärkung von Veloverkehr und öV vor allem in den städtischen Räumen, mit denen ein Grossteil des Verkehrswachstums aufgenommen werden soll. Mit den geplanten Entlastungsstrassen wird in den Zentren Platz für den Ausbau eines attraktiven öV- und Velo-Angebots geschaffen. Zudem wird das dadurch geschaffene Potential für die Aufwertung des Stadt- und Freiraums aufgezeigt.

Am 27. Juni 2017 hatte der Grosse Rat den Eintrag des Regionalen Gesamtverkehrskonzepts Ostaargau im Richtplan auf der Stufe Zwischenergebnis beschlossen. Danach hat das BVU in einem intensiven Prozess das Konzept für den Eintrag im Richtplan auf Stufe Festsetzung weiterentwickelt, wobei auch die drei Regionen (Baden, Brugg und Zurzibiet) und 12 Gemeinden im OASE-Perimeter miteinbezogen wurden: Die je zwei Strassen-Varianten in den Räumen Baden und Brugg-Windisch aus dem Zwischenergebnis im Richtplan wurden vertieft und je eine Bestvariante für Baden-Wettingen und Brugg-Windisch erarbeitet.

Raum Brugg-Windisch

Das rGVK OASE sieht für den Raum Brugg-Windisch folgende Elemente vor:

Zentrumsentlastung Brugg/Windisch für den Durchgangsverkehr: Neue Achse vom Kreisel Lauffohr im Osten durch das Aufeld, gefolgt von einem Tunnel unter der Aare, dann oberirdisch weiter bis zur geplanten Südwestumfahrung Brugg im Westen (Südwestumfahrung zurzeit im Bau); diese Achse nimmt primär den Durchgangsverkehr auf und schafft damit im Zentrum Potenzial für die Aufwertung des Stadt- und Freiraums sowie mehr Platz für das Velo- und öV-Angebot.

Ausbau und Attraktivieren des Fuss- und Velowegnetzes durch konsequente Netzplanung und breitere Velowege. Ergänzung des Netzes um das neue Element Velovorzugsrouten. Im Kanton Aargau sind die ersten Velovorzugsrouten vorgesehen: Von Neuenhof über Baden, Siggenthal, Turgi bis Brugg-Windisch sowie von Baden-Zentrum bis Dättwil.

Angebotssteigerung im öffentlichen Verkehr gemäss Bahn-Ausbauschritte STEP und darauf abgestimmte Buskonzepte.

Massnahmen im Verkehrs- und Mobilitätsmanagement.

Unabhängig vom OASE-Projekt planen das Bundesamt für Strassen ASTRA und der Kanton die Verbesserung des Anschlusses Seebli an die A3. Die Leistungsfähigkeit an diesem Knoten soll spätestens vor Inbetriebnahme der Zentrumsentlastung optimiert sein.

Raum Baden-Wettingen

Das rGVK OASE sieht für den Raum Baden-Wettingen folgende Elemente vor:

Zentrumsentlastung Baden: Diese verläuft als Tunnel von der Siggenthaler Brücke unter dem Martinsberg und dem Chrüzliberg hindurch bis zur Neuenhoferstrasse. Um Konflikte mit dem Thermalwasser zu vermeiden, muss der Tunnel im nördlichen Abschnitt möglichst weit östlich im Bereich der Hangkante des Martinsbergs bzw. des Oesterliwald-Plateaus geführt werden.

Umnutzung Hochbrücke Baden: Voraussetzung für die Umnutzung der Hochbrücke ist die Weiterführung der Limmattalbahn von Killwangen bis Baden. Der geplante Eintrag der Limmattalbahn-Verlängerung von Killwangen bis Baden im Richtplan als Zwischenergebnis wird aufgrund der engen inhaltlichen Verknüpfung nun gleichzeitig zur OASE-Festsetzung in die öffentliche Anhörung geschickt und ebenfalls im Jahr 2020 dem Grossen Rat zum Beschluss vorgelegt (siehe separate <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>Medienmitteilung). Falls die Limmattalbahn nicht realisiert wird, wird die Hochbrücke nicht umgenutzt.

Neue MIV-Limmatbrücke zwischen Baden und Wettingen: Bei Umnutzung der Hochbrücke beziehungsweise bei Inbetriebnahme der Limmattalbahn bis Baden ist die Realisierung einer neuen Limmatbrücke für den MIV aus kantonaler Sicht notwendig. Weil dazu noch weitere Abklärungen nötig sind, bleibt diese Brücke im Richtplan vorerst auf der Stufe Zwischenergebnis.

Massnahmen im Verkehrs- und Mobilitätsmanagement.

Massnahmen zur Optimierung und Weiterentwicklung des bestehenden Kantonsstrassennetzes.

Ausbau und Attraktivieren des Fuss- und Velowegnetzes durch konsequente Netzplanung und breitere Velowege. Ergänzung des Netzes um das neue Element Velovorzugsrouten: Von Neuenhof über Baden, Siggenthal, Turgi bis Brugg-Windisch sowie von Baden-Zentrum bis Dättwil.

Angebotssteigerung im öffentlichen Verkehr gemäss Bahn-Ausbauschritte STEP und darauf abgestimmte Buskonzepte.

Potential für die Aufwertung des Stadt- und Freiraums.

Raum Siggenthal: zusätzliche Massnahmen

Ein besonderes Augenmerk richtet das rGVK OASE auf den Raum Siggenthal (Ober- und Untersiggenthal, Turgi, Freienwil). Hier sind folgende Massnahmen vorgesehen:

Unmittelbar nach der Festsetzung des rGVK OASE im Richtplan werden parallel zur Projektierung des Tunnels der Zentrumsentlastung in Baden und in Abstimmung mit der Erhaltungsplanung der Kantonsstrassen auch die Ortsdurchfahrten von Obersiggenthal und Untersiggenthal überprüft und weiterentwickelt. Bei Widersprüchen, die während der Projektierungsphase auftauchen, sind weitere Massnahmen (Lenkung, Infrastruktur) vorzusehen.

Massnahmen im Verkehrsmanagement: Die Verkehrsbelastung im Siggenthal soll mit einer gross- und kleinräumigen Verkehrslenkung und der Aufwertung der Ortsdurchfahrten von Obersiggenthal und Untersiggenthal auf dem heutigen Niveau plafoniert werden.

Ausbau und Attraktivieren des Fuss- und Velowegnetzes durch konsequente Netzplanung und breitere Velowege. Ergänzung des Netzes um das neue Element Velovorzugsrouten: Von Neuenhof über Baden, Siggenthal, Turgi bis Brugg-Windisch sowie von Baden-Zentrum bis Dättwil.

Angebotssteigerung im öffentlichen Verkehr: Taktverdichtungen Bus bei entsprechender Nachfrage sowohl werktags als auch am Wochenende. Es ist auch eine neue Buslinie von Obersiggenthal zum Bahnhof Turgi denkbar.

Mitwirkung und weiteres Vorgehen

Die öffentliche Anhörung zur Richtplananpassung rGVK OASE auf Stufe Festsetzung dauert vom 18. Oktober 2019 bis am 17. Januar 2020. Das BVU führt Ende Oktober und Anfang November 2019 in den drei OASE-Regionen öffentliche Informationsveranstaltungen für die Bevölkerung durch. Gegen Ende 2020 soll das Dossier "Richtplananpassung OASE – Regionales Gesamtverkehrskonzept Ostaargau" dem Grossen Rat für den Eintrag auf Stufe Festsetzung im Richtplan vorgelegt werden.


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title_de: Ende der A2-Sanierungsarbeiten in Sicht

content_de:
Bei der Gesamterneuerung der Autobahn A2 zwischen der Verzweigung Wiggertal und dem Anschluss Reiden wurden am letzten Freitag die Bauarbeiten auf der Fahrbahn Richtung Basel (Phase 2) abgeschlossen. Gutes Wetter vorausgesetzt, kann Ende dieser Woche die dritte und letzte Bauphase in Angriff genommen werden, in der sich die Arbeiten auf den Mittelstreifen konzentrieren werden.

Ab Dienstag neue Verkehrsführung

Dazu wird am  Dienstag, 11. Oktober 2005, von der bisherigen 4/0-Verkehrsführung (alle 4 Fahrstreifen auf der Fahrbahnseite Luzern) zum 2/2-System (siehe Skizze) gewechselt. Für die Arbeiten der letzten Bauphase werden ca. sieben Wochen benötigt. Dabei werden im Bereich des Mittelstreifens die Entwässerungsanlagen und die Rohrblockanlagen saniert sowie Belagsarbeiten durchgeführt und die Mittelleitplanken ersetzt.

Voraussichtlich werden daher die Bauarbeiten mit Verkehrsbehinderungen auf der Nationalstrasse A2  in der Kalenderwoche 48, also etwa am 2. Dezember 2005, abgeschlossen sein. Ab diesem Zeitpunkt gilt für die A2 wieder "freie Fahrt". Die Baukosten (inklusive der Vorarbeiten) werden gemäss heutigem Stand unter dem Kostenvoranschlag von CHF 70 Mio. liegen. Auf der Baustelle haben sich bis heute keine schwerwiegenden Unfälle ereignet, und die 4/0-Verkehrsführung hat sich  trotz ihren schmalen Fahrstreifen  erneut gut bewährt.


lead_de: Am 22. Dezember 2008 ist die Bereinigungsfrist für die Wahlvorschläge abgelaufen. Damit stehen die Kandidierenden und die Listen für die Grossratswahlen definitiv fest.

title_de: Kandidierende und Listen für die Grossratswahlen veröffentlicht

content_de:
Innert der Bereinigungsfrist für die am 15. Dezember 2008 eingereichten Wahlvorschläge wurden nur noch redaktionelle Anpassungen vorgenommen. Auf den 102 Listen, zusammengefasst in 14 Listengruppen, kandidieren 939 Personen, 303 Frauen und 636 Männer.

Die nach Bezirken zusammengefassten Listen können unter dem Link www.ag.ch/wabag/de/pub/wahlen/grosser_rat.php heruntergeladen werden. Im Internetangebot des kantonalen Wahlbüros sind zudem alle Kandidierenden mit Angaben zur Person und mit Foto (sofern eingereicht) einsehbar, sortierbar nach Partei oder Bezirk.

Gleichzeitig wird die allen Stimmberechtigten zusammen mit den Wahlunterlagen zugehende Wahlanleitung als Download-Angebot zur Verfügung gestellt. Zusätzlich ist ein Kurzbeschrieb des neuen Wahlmodells "Doppelter Pukelsheim" mit einem Rechenbeispiel im Internet verfügbar.


lead_de: Die Aargauische Kantonalbank hat ein erfolgreiches Geschäftsjahr 2005 hinter sich. Der Regierungsrat legt dem Grossen Rat den Geschäftsbericht zur Genehmigung vor und beantragt eine Gewinnablieferung an den Kanton von 40 Mio.

title_de: AKB: Erfolgreiches Geschäftsjahr

content_de:
Der Regierungsrat hat erfreut zur Kenntnis genommen, dass die Aargauische Kantonalbank (AKB) im vergangenen Jahr wieder neue Höchstmarken erreicht hat. "Die AKB bestätigte damit eindrücklich das anhaltende dynamische Wachstum in einem wettbewerbsintensiven Umfeld, ohne sich auf ein Wachstumsrennen mit der Konkurrenz einzulassen und ohne die Kosten-Ertrags-Relation aus den Augen zu verlieren." Den Konzerngewinn konnte die AKB um 20.7 % auf 84.7 Mio. Franken steigern, der Jahresgewinn des Stammhauses lag bei einer neuen Rekordhöhe von 80.8 Mio. Franken.

 Massgebend für die Festlegung der Gewinnablieferung an den Kanton ist der Jahresgewinn des Stammhauses  unter Berücksichtigung des Gewinnvortrags aus dem Jahr 2004 sowie abzüglich der Verzinsung des Dotationskapitals. Vom verbleibenden Gewinn von 74.4 Mio. Franken muss mindestens die Hälfte der Staatskasse überwiesen werden. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat in Absprache mit dem Bankrat, die Gewinnablieferung an den Kanton auf 40 Mio. Franken festzulegen. Die Gewinnablieferung liegt damit um 21.2 % über derjenigen von 2004.

 Der Regierungsrat sieht vor, 28.4 Mio. der Gewinnablieferung der ordentlichen Rechung und 11.6 Mio. Franken der Sonderfinanzierung Sonderlasten zuzuweisen.


lead_de: Am 22. Oktober 2023 finden im Aargau die Nationalratswahlen und der erste Wahlgang der Ständeratswahlen statt.

title_de: Wahltermine für Nationalrats- und Ständeratswahlen im Kanton Aargau

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Der Regierungsrat hat die Termine für die kantonalen Ständeratswahlen festgelegt. Der erste Wahlgang der Ständeratswahlen findet gemeinsam mit den Nationalratswahlen am 22. Oktober 2023 statt. Ein allfälliger zweiter Wahlgang wird am 19. November 2023 durchgeführt, sofern der Bundesrat auf den Blanko-Abstimmungstermin vom 26. November 2023 keine eidgenössische Volksabstimmung anordnet. Sollten am 26. November 2023 eidgenössische Abstimmungen stattfinden, gilt dieses Datum auch als Termin für einen allfälligen zweiten Wahlgang der Ständeratswahlen.

Der Termin für einen allfälligen zweiten Wahlgang der Ständeratswahlen wird im Kanton Aargau erstmals bereits vier Wochen nach dem ersten Wahlgang durchgeführt. Damit sollen die gewählten Ständerätinnen und Ständeräte ihre Arbeit im Hinblick auf die am 4. Dezember 2023 beginnende Wintersession möglichst frühzeitig aufnehmen können. Mit dem Entscheid des Bundesrats, ob auf eine eidgenössische Abstimmung im November 2023 verzichtet wird, ist praxisgemäss im Frühling 2023 zu rechnen.

Informationen zur Wahlanmeldung

Detaillierte Informationen und Unterlagen zu den Nationalrats- und Ständeratswahlen werden Ende März 2023 unter www.ag.ch/wahlen aufgeschaltet. Im selben Zeitraum wird die Staatskanzlei auch eine Informationsveranstaltung für Parteien und politische Gruppierungen durchführen. Dabei werden Interessierte über die administrative Vorgehensweise orientiert und erhalten alle für eine Kandidatur notwendigen Informationen und Unterlagen.

Wahlanmeldeschluss für die Nationalratswahlen ist Montag, 7. August 2023 und für die Ständeratswahlen am Freitag, 25. August 2023 um 12.00 Uhr.

Simulation der Sitzverteilung

Bereits heute stellt die Staatskanzlei den Parteien und interessierten Gruppierungen unter www.ag.ch/wahlen ein Instrument zur Simulation von Sitzverteilungen zur Verfügung. Mittels Excel-Tabelle kann auf Grundlage der Daten der Nationalratswahlen 2019 (Listen und Resultate) die Sitzverteilung mit unterschiedlichen Listenverbindungen und Stimmenzahlen berechnet werden. Durch die Eingabe verschiedener Prognosen können unterschiedliche Szenarien durchgespielt werden.


lead_de: Die neue Publikation "Töpfern auf dem Lande" der Kantonsarchäologie widmet sich dem spätmittelalterlichen Töpfereihandwerk in Würenlingen.

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Beim Aushub von Alterswohnungen an der Sonnenbergstrasse in Würenlingen wurde 2021 ein Töpferofen entdeckt. Schon zuvor war im Sommer 2020 im Randbereich einer Baugrube am Rennweg eine Grube mit Keramikscherben zum Vorschein gekommen. In zwei Rettungsgrabungen untersuchte die Kantonsarchäologie die archäologischen Strukturen und barg die Funde. Die Resultate der Auswertung dieser Überreste sind nun in einer wissenschaftlichen Publikation der Kantonsarchäologie veröffentlicht worden.

Buchvernissage mit musikalischer Umrahmung

Die Publikation "Töpfern auf dem Lande – Spätmittelalterliches Töpferhandwerk in Würenlingen" von Ulla Wingenfelder ist in der Reihe "Archäologie im Aargau" erschienen. Die Vernissage findet in Kooperation mit dem Kulturkreis Würenlingen am Donnerstag, 23. April 2026, um 19 Uhr in der Dorfschüür Würenlingen statt. Nach einer Begrüssung durch Kantonsarchäologe Thomas Doppler, Gemeindeammann Patrick Zimmermann und den Kulturkreis stellt Autorin Ulla Wingenfelder das Buch vor. Es gibt einige Originalfunde zur Ansicht und eine musikalische Umrahmung mit Musik aus dem Mittelalter. Im Anschluss wird ein Apéro serviert. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Seltener Beleg von Töpferhandwerk

Bis zum Jahr 2020 fehlten Nachweise zum spätmittelalterlichen Töpferhandwerk in ländlichen Regionen der Schweiz fast völlig. Die Rettungsgrabungen in Würenlingen erbrachten den archäologischen Beleg dazu. In der Baugrube an der Sonnenbergstrasse 2−6 kamen im östlichen Teil der Rest einer spätmittelalterlichen Kulturschicht, der Abbruchschutt eines Fachwerkhauses und zahlreiche Fragmente von Gefässen sowie Napf- und Tellerkachelfragmente zum Vorschein. Zwei fast vollständig erhaltene Kachelmodel waren ein erstes starkes Indiz dafür, dass sich im näheren Umfeld eine Hafnerwerkstatt befunden haben musste.

Weiter westlich wurde der untere Teil eines liegenden Töpferofens mit einer Länge von 2,6 Metern freigelegt, der einen birnenförmigen Brennraum aufwies und sich zur Feuerung hin auf 80 Zentimeter verjüngte. Die möglicherweise daran anschliessende Arbeitsgrube war durch Aushubarbeiten vermutlich bereits unbemerkt entfernt worden. Im Brennraum konnten Reste von mindestens drei Ofenböden sowie der Ansatz einer Kuppel aus Quarzitgeröllen und Tuffsteinquadern dokumentiert werden. Ausserdem wurden Reste potenzieller Pfostengruben erfasst, die zu einem Schutzbauwerk oder einem Schuppen gehört haben könnten.

Tausende Fragmente Töpfereiabfall

Aus der mit Töpfereiabfällen gefüllten Grube vom Rennweg wurden rund 2'500 Funde geborgen. Es ist fast ausschliesslich Gefässkeramik mit nur wenig Ofenkeramik. An der Sonnenbergstrasse wurden auf der gesamten Grabungsfläche, insbesondere aber aus den Abwurfhalden beim Ofen über 11'000 Funde geborgen. Dabei handelt es sich um fast 90 Prozent Gefässkeramik, der Rest setzt sich aus Ofenkeramik und Baukeramik zusammen. Hervorzuheben sind mehrere Modelfragmente sowie eine detailliert gearbeitete kleine Reiterfigur aus Ton. Die Gefässkeramikformen datieren in die Mitte des 13. bis ins erste Viertel des 15. Jahrhunderts. Die Motive der Teller- und Blattkacheln, aber auch der Modelfragmente sind typisch für das 14. Jahrhundert.

Erster Beleg von Töpfereihandwerk ausserhalb städtischen Gebiets

Würenlingen ist der erste Fundort mit archäologischem Beleg von spätmittelalterlichem Töpfereihandwerk ausserhalb städtischen Gebiets. Anhand der Datierung der Keramikabfälle lässt sich vermuten, dass der Betrieb am Rennweg ein Vorgänger der Töpferei an der Sonnenbergstrasse gewesen sein könnte. Mithilfe grober Schätzungen lässt sich ableiten, dass mit einem Brand pro Jahr der Eigenbedarf der Dorfgemeinschaft bereits gedeckt war. Die überschüssige Ware musste folglich anderweitig abgesetzt werden. Würenlingen lag verkehrstechnisch günstig zwischen Baden und Bad Zurzach – beides Orte mit urkundlich belegten Jahrmärkten, deren Wurzeln sich bis ins Spätmittelalter verfolgen lassen und die wichtige Vertriebsorte für die Würenlinger Waren gewesen sein könnten.

lead_short: Schweizweit erster Nachweis von spätmittelalterlichem Töpferhandwerk auf dem Land


lead_de: Rund 60'000 Besucherinnen und Besucher haben das Aargauer Kunsthaus im ersten Jahr seit der Wiedereröffnung besucht, rund doppelt so viele wie in den Jahren vor der Erweiterung.

title_de: Ein Jahr erweitertes Kunsthaus

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Allein an den Eröffnungstagen im Oktober vergangenen Jahres besuchten 12'000 Interessierte das neue Aargauer Kunsthaus. Der Trend hielt bisher an, auch wenn die Zahlen im Sommer saisonbedingt nicht mehr so hoch waren. Die Bilanz nach einem Jahr fällt positiv aus: Mit insgesamt 56?970 Eintritten innerhalb Jahresfrist besuchten rund doppelt so viele Leute das Aargauer Kunsthaus wie in einem durchschnittlichen Jahr vor dem Umbau.

Interesse an Wechselausstellungen

Auf einer rund doppelt so grossen Ausstellungsfläche fanden nicht nur die herausragende Sammlung von Schweizer Kunst des Aargauer Kunsthauses, sondern auch die Wechselausstellungen grosse Aufmerksamkeit: Die erste Ausstellung zeigte Arbeiten der Manor-Preisträgerin 2003 Ingrid Wildi, die 2005 an der Biennale in Venedig zu Gast sein wird. Anschliessend folgte die Ausstellung des amerikanischen Konzeptkünstlers Robert Barry sowie aktuell die erste grosse Retrospektive von Thomas Huber. Ausserdem zu sehen waren im graphischen Kabinett Fotografien von Binia Bill und noch bis zum 5. Dezember 2004 Fotografien von Evelyn Hofer. Die Ausstellungen erhielten auch von Seiten der Medien grosse Aufmerksamkeit, die Wechselwirkung von Kunst und Raum wurden vielfach lobend hervorgehoben. Es zeigte und zeigt sich, wie gut sich die Räume von Herzog & de Meuron als Museums- und Ausstellungsräume eignen.


lead_de: Die seit 2002 erbrachte Arbeit des Naturama Aargau geniesst bei den Parteien volle Anerkennung. Grossmehrheitlich wird auch der von der Regierung beantragte Betriebskredit in der Höhe der Vorjahre akzeptiert.

title_de: Naturama findet breite Unterstützung

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Der Grosse Rat wird 2008 über eine langfristige Betriebssicherung des Naturama entscheiden. Der 2004 vom Grossen Rat bewilligte Betriebsbeitrag war befristet und dessen Verlängerung an die Ausarbeitung einer Leistungsbilanz geknüpft worden. Aufgrund der mit einem umfassenden Bericht belegten durchwegs positiven Bilanz beantragt der Regierungsrat dem Parlament, den Kantonsbeitrag im Umfang der Vorjahre weiterhin zu gewähren. Der Beitrag ist aufgegliedert in einen jährlich wiederkehrenden Betriebsbeitrag für das Museum über 952 000 Franken und einen einmaligen Beitrag für den Leistungsbereich Naturama Bildung für die Jahre 20082010 über 2 670 000 Franken.

Die Auswertung der Vernehmlassungsantworten ergibt  bis auf die Stimme der SVP  ein ausschliesslich zustimmendes Ergebnis. Besonders begrüsst wird die enge Verknüpfung der Museumstätigkeit mit Bildungsanstrengungen und dem Informationsauftrag des Kantons im Bereich des Naturschutzes. Fragen und Anregungen betreffen hauptsächlich die rechtliche Struktur der Trägerschaft, wobei die Eigenständigkeit und die Bindung der Kantonsbeiträge an Leistungsvereinbarungen bei keiner Partei bestritten sind. Der Antrag der Regierung wird von den fünf Vernehmlassungsteilnehmern CVP, EVP, FDP, Grüne und SP befürwortet. Die SVP lehnt die Zustimmung zur beantragten Höhe des Grosskredits ab oder verlangt zumindest eine neuerliche Befristung des Beschlusses. Die Vernehmlassung zeigte ausserdem, dass eine klare rechtliche Grundlage des Naturama durch die Revision des Kulturgesetzes angestrebt werden muss, ohne dass die Institution zukünftig als Verwaltungseinheit geführt werden soll. Zudem wird das Naturama weiterhin gefordert sein, einen hohen Eigenwirtschaftlichkeitsgrad zu erzielen.


lead_de: Mit der Revision des Gebührenrechts soll ein modernes, transparentes und einheitliches Gebührenrecht geschaffen werden.

title_de: Modernes, transparentes und einheitliches Gebührenrecht

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Das Gebührenrecht ist die Grundlage für die Bemessung der kantonalen Gebühren. Mit der vorliegenden Revision soll ein modernes, transparentes und einheitliches Gebührenrecht geschaffen werden. Zudem soll die politische Steuerbarkeit der Gebührentatbestände verbessert werden. Mit der Revision des Gebührenrechts wird ein Beschluss des Grossen Rats umgesetzt.

Gebührentatbestände: einfach und transparent in Rechtsgrundlagen auffindbar

Das aargauische Gebührenrecht ist historisch gewachsen. Es weist keinen einheitlichen Aufbau auf und lässt sich in der Rechtsordnung folglich auch nur schwer auffinden. Wichtige Bestimmungen sind teilweise erst auf Verordnungsstufe verankert, während eher weniger wichtige Bestimmungen bereits auf Gesetzesstufe bestehen. Die Festlegung und Berechnung der einzelnen Gebühren erfolgen heute überdies nach keiner einheitlichen, die Rechtsgleichheit klar gewährleistenden Methode. Die Vorlage des Regierungsrats an den Grossen Rat beinhaltet ein Konzept für ein einheitliches Gebührenrecht und den Entwurf eines neuen Gebührengesetzes und eines Gebührendekrets.

Überprüfung der Kosten und Erlöse

Neben der Aktualisierung der Rechtsanalyse wurden insbesondere die Gebührentatbestände hinsichtlich Kosten und Erlöse einer erneuten vertieften Prüfung unterzogen. Das Ergebnis der Kosten- und Erlösanalyse zeigt, dass die meisten Gebührentatbestände eine Unterdeckung aufweisen. Demgegenüber stehen wenige Gebührentatbestände mit einer Überdeckung. Gesamthaft betrachtet ist ein Kostendeckungsgrad von lediglich rund 43 Prozent zu verzeichnen. Dieses Ergebnis zeigt, dass der Kanton generell eher zu tiefe Gebühren erhebt und deshalb kein substanzielles Gebührensenkungspotenzial besteht. Eine Ausnahme bildet dabei das Strassenverkehrsamt. In diesem Bereich soll durch gezielte Gebührensenkungen von insgesamt 11,8 Millionen Franken die bestehende Überdeckung nahezu beseitigt werden. Gebührenerhöhungen sind keine vorgesehen.

Mehrheitlich positive Rückmeldungen aus der Anhörung

Die Anhörung bei politischen Parteien und interessierten Kreisen wurde vom 9. September 2021 bis 9. Dezember 2021 durchgeführt. Im Allgemeinen wurde die Revision des Gebührenrechts positiv aufgenommen. Die in der Vorlage vorgeschlagene Einführung einer allgemeinen Gebührenpflicht wurde jedoch mehrheitlich abgelehnt. Der Regierungsrat verzichtet deshalb auf diese Änderung. Wie bisher sollen die Gebühren explizit vom Grossen Rat festgelegt werden. Zudem wurde aufgrund der Anhörung das Potential für eine noch stärkere Gebührensenkung beim Strassenverkehrsamt geprüft. Der Regierungsrat sieht hier nun eine Gebührensenkung von neu 11,8Millionen Franken vor.

Eine weitergehende Reduktion der Gebühren wäre nur über eine Senkung der Fahrzeugprüfungsgebühren möglich. In diesem Bereich besteht jedoch eine langjährige Zusammenarbeit mit Partnerorganisationen. Diese führen im Auftrag des Strassenverkehrsamts eine grosse Zahl der Fahrzeugprüfungen im Kanton Aargau durch. Eine Senkung der Fahrzeugprüfungsgebühren hätte deshalb erhebliche Nachteile für sie zur Folge.

Auf eine Kompensation der Gebührenmindererträge soll trotz der insgesamt bestehenden Unterdeckung vollständig verzichtet werden. Damit wird auch den Forderungen Rechnung getragen, auf Gebührenerhöhungen zu verzichten.

Weiteres Vorgehen

Die Botschaft zur 1. Beratung des Allgemeinen Gebührengesetzes und des neuen Gebührendekrets wurde dem Grossen Rat am 13. April 2022 zugestellt. Die 1. Beratung im Grossen Rat ist für das 2.Quartal 2022 vorgesehen.


lead_de: Am Sonntag, 17. Mai 2009, lässt sich im Kulturkanton die grosse weite Welt entdecken: Anlässlich des Internationalen Museumstags bieten 39 Aargauer Museen zahlreiche Sonderaktionen zum Thema «Auf Entdeckungreise gehen in Museen».

title_de: Aktive Museen im Kulturkanton

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Der Aargau zeigt, dass er nicht umsonst "Kulturkanton genannt wird": Zum Internationalen Museumstag am Sonntag, 17. Mai 2009, laden 39 Museen ein zu Kurzführungen, Konzerten und Kinderprogramm, es werden aber auch OL, Rallye und Kutschenfahrten geboten. Ausführliche Informationen zum vielseitigen Programm der beteiligten Museen in Aarau, Aarburg, Auenstein, Baden, Bad Zurzach, Bellikon, Brugg, Gontenschwil, Habsburg, Kölliken, Laufenburg, Lenzburg, Mellingen, Muhen, Muri, Niederlenz, Oftringen, Rheinfelden, Rothrist, Schmiedrued, Seengen, Wildegg, Wohlen und Zofingen sind im Internet zu finden unter www.museumstag.ch.

Im Aargau wird der Museumstag unterstützt durch das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) des Kantons und den Verband Aargauer Museen und Sammlungen (VAMUS). Die Idee des internationalen Museumstags wurde lanciert von dem International Council of Museums (ICOM) Schweiz und dem Verband der Museen Schweiz (VMS).

Neuauflage des Museumsführers

Dass die Museen auch sonst eine Reise wert sind, zeigt die druckfrische Publikation "Museen im Kulturkanton Aargau", die Aargau Tourismus gemeinsam mit dem Verband Aargauer Museen und Sammlungen auf Anregung des Departements BKS herausgeben. 51 der insgesamt 88 Museen werden in der handlichen Broschüre vorgestellt. Bilder und Texte vermitteln einen anschaulichen Eindruck der Themen-, Heimat-, Orts- und Stadtmuseen wie auch der kantonalen Schlösser und Museen. Kostenlos erhältlich ist die vom Aarauer Grafiker Johannes Rüesch (Büro Spoerri & Rüesch) gestaltete Publikation direkt bei den regionalen Verkehrsbüros und per Post bei Aargau Tourismus (gegen einen selbst adressierten, frankierten A6-Umschlag): Aargau Tourismus Schlossplatz 1, 5000 Aarau.


lead_de: Für die Gesamterneuerungswahlen der Bezirks- und Kreisbehörden am 22. September 2024 sind 246 Kandidaturen eingereicht worden.

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Bei der Staatskanzlei gingen innerhalb der gesetzlichen Fristen die Anmeldungen von insgesamt 246 Kandidatinnen und Kandidaten für die 240 Ämter aller Bezirks- und Kreisbehörden ein (siehe Beilagen).

Bereits vor einer Woche ist die Anmeldefrist für die 41 ausgeschriebenen Gerichtspräsidiumsstellen abgelaufen. Nach Ablauf der heutigen Anmeldefrist für die Wahlen der Bezirksrichter/innen, Friedensrichter/innen sowie Schulrätinnen und Schulräte der Bezirke steht fest, dass am 22. September 2024 über die Besetzung der nachstehenden Ämter an der Urne entscheiden wird, da mehr Kandidaturen vorliegen, als Sitze zu besetzen sind:

Bezirk Laufenburg: Wahl der Gerichtspräsidentin/des Gerichtspräsidenten 2 (75 %)

Bezirk Laufenburg: Wahl von 6 Bezirksrichterinnen und Bezirksrichtern

Bezirk Lenzburg: Wahl von 6 Bezirksrichterinnen und Bezirksrichtern

Bezirk Lenzburg: Wahl von 7 Schulrätinnen und Schulräten des Bezirks

Bezirk Muri: Wahl von 6 Bezirksrichterinnen und Bezirksrichtern

Kreis XIII (Bezirk Muri): Wahl von 3 Friedensrichterinnen und Friedensrichtern

Bezirk Rheinfelden: Wahl von 6 Bezirksrichterinnen und Bezirksrichtern

Nachmeldefristen bei den übrigen Wahlen

Im Bezirk Brugg wurden für die Wahl von 7 Mitgliedern des Schulrats des Bezirks nur 6 Kandidaturen eingereicht. Innerhalb einer Nachmeldefrist von fünf Tagen ab Publikation im Amtsblatt am 31. Juli 2024 können weitere Personen für diese Wahl angemeldet werden.

Für die übrigen Ämter haben sich jeweils gleich viele Kandidatinnen oder Kandidaten angemeldet, wie Sitze zu vergeben sind. Auch hier können innerhalb einer Nachmeldefrist von fünf Tagen ab Publikation im Amtsblatt weitere Kandidaturen eingereicht werden.

Die Nachmeldefrist für die Wahlen der Gerichtspräsidentinnen/Gerichtspräsidenten wurde bereits am Mittwoch, 24. Juli 2024 im Amtsblatt publiziert und endet am Montag, 29. Juli 2024, 12.00 Uhr. Für die Wahlen der Bezirksrichter/innen, Friedensrichter/innen sowie Schulrätinnen und Schulräte der Bezirke endet die Nachmeldefrist am Montag, 5. August 2024, 12.00 Uhr.

Wenn keine Nachmeldungen erfolgen, gelten die bereits angemeldeten Kandidatinnen und Kandidaten als in stiller Wahl gewählt. Im Bezirk Brugg müsste in diesem Fall für den noch zu vergebenden Sitz eine Wahl an der Urne durchgeführt werden, ohne dass den Stimmberechtigten Kandidierende vorgeschlagen werden können.


lead_de: In der Aargauische Bibliothekskommission folgen Andrea Voellmin und Gudrun Kulzer auf Dr. Thomas Pauli-Gabi und Dr. Ruth Wüst.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

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Wechsel in der Aargauischen Bibliothekskommission

Dr. Thomas Pauli-Gabi, Leiter Abteilung Kultur des Kantons Aargau und Dr. Ruth Wüst treten aus der Aargauischen Bibliothekskommission zurück. Der Regierungsrat dankt den scheidenden Kommissionsmitgliedern für den grossen Einsatz zugunsten der Aargauer Bibliotheken.

Als neue Vertreterin der Abteilung Kultur in der Aargauischen Bibliothekskommission hat der Regierungsrat Andrea Voellmin, Leiterin Bibliothek und Archiv Aargau, gewählt.

Als Vertreterin der Aargauischen Kantonsbibliothek in der Aargauischen Bibliothekskommission hat der Regierungsrat Gudrun Kulzer, Leiterin Ressort Kundendienst, gewählt.


lead_de: Am Montag hat der Gemeinderat Kölliken die Baubewilligung für die optimierte Variante der Abbauhalle der Sondermülldeponie Kölliken erteilt.

title_de: SMDK: Countdown läuft plangemäss

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Nur 2 ½ Monate nach der Einreichung des ergänzenden Baugesuchs hat der Gemeinderat Kölliken am Montag die Baubewilligung für die Abbauhalle der Sondermülldeponie Kölliken (SMDK) erteilt. Das ergänzende Verfahren wurde notwendig, weil anstelle der ursprünglich geplanten etappenweise zu versetzenden Halle eine optimierte Unternehmervariante den Zuschlag erhielt, nach welcher eine grosse Abbauhalle erstellt wird, welche den ganzen Deponiekörper überspannt. In Anbetracht der Komplexität und Grösse des Vorhabens ist diese Verfahrensdauer sehr kurz. Möglich wurde dies, weil die Verantwortlichen der SMDK und ihre Planer bereits während der Vorbereitung des Baugesuchs intensiv mit den Behörden zusammen arbeiteten. Auch gingen keine Einsprachen ein.

Der termingerechten Erteilung der Baubewilligung für die Abbauhalle der SMDK misst das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) eine besondere Bedeutung zu: Die Führung und das Projektcontrolling der SMDK sowie die Zusammenarbeit mit der Gemeinde und der Aufsichtsbehörde im BVU klappen einwandfrei. Dass im Baubewilligungsverfahren keine Einsprachen erhoben wurden, zeigt, dass auch für die Anwohnerinnen und Anwohner befriedigende Lösungen gefunden wurden. "Die Voraussetzungen für einen erfolgreichen Rückbau der Deponie sind erfüllt, der Countdown kann beginnen," sagt Regierungsrat Peter C. Beyeler, der als Baudirektor einen grossen Teil der politischen Verantwortung für das komplexe Vorhaben trägt.

Bereits im März können die Bauarbeiten beginnen. Noch im Laufe dieses Jahres sollen die Aufträge zum Rückbau des Deponiekörpers vergeben werden. Für einen termingerechten Abschluss des Rückbaus bis Ende 2012 stehen alle Ampeln auf grün.


lead_de: Der Regierungsrat empfiehlt beide Vorlagen, die am 19. Mai 2019 zur Abstimmung stehen, zur Annahme.

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Der Regierungsrat empfiehlt die Annahme der beiden eidgenössischen Vorlagen, die am 19. Mai 2019 zur Abstimmung kommen. Das Bundesgesetz über die Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF) ist eine zentrale Reform zur Sicherung der Staatseinnahmen und des Wirtschaftsstandorts Schweiz. Sie ist notwendig und ausgewogen und sie schafft Rechts- und Planungssicherheit. Nichtstun ist keine Option und käme die Schweiz teurer zu stehen. Bei Ablehnung der Vorlage ist mit einem schweizweiten Rückgang von Unternehmensansiedlungen und Abgänge von ansässigen Unternehmen zu rechnen. Damit drohen Geschäftsrückgänge bei aargauischen Zulieferfirmen. Eine Ablehnung kann zudem dazu führen, dass andere Kantone wegen den nicht mehr vorhandenen STAF-Sonderregelungen ihre Gewinnsteuersätze noch mehr senken als bisher angekündigt, um die international tätigen Unternehmen zu halten. Dies erschwert nach Ansicht des Regierungsrats die Ausgangslage für den Kanton Aargau, weil Gewinnsteuersenkungen bei Grosskantonen mit sehr hohen Steuerausfällen verbunden sind. Der Kanton Aargau würde damit gegenüber den meisten anderen Kantonen an steuerlicher Wettbewerbsfähigkeit verlieren. Deshalb empfiehlt der Regierungsrat die STAF-Vorlage zur Annahme.

Auch die Vorlage zur Übernahme der EU-Waffenrichtlinie befürwortet der Regierungsrat. Die Übernahme des Schengen-Besitzstands ist Voraussetzung für die weitere Beteiligung der Schweiz am Schengen-Abkommen, die insbesondere für die Grenzkantone wie den Aargau von zentraler Bedeutung ist. Volkswirtschaftlich und bezüglich der Kriminalitätsbekämpfung wäre der Aargau stark vom Wegfall des Schengen-Assoziierungsabkommen betroffen. Der Kanton Aargau würde automatisch zur Schengen-Aussengrenze, womit sowohl durch die Schweiz als auch durch Deutschland wieder systematische Grenzkontrollen eingeführt werden müssten. Ebenfalls würde die Schweiz vom Schengener Informationssystem SIS für Kriminalitätsbekämpfung mit seinen mittlerweile über 50 Millionen Datensätzen ausgeschlossen.


lead_de: Der Tunnel in Lieli ist Teil der Folgemassnahmen N20/N4 und bindet die Gemeinden am Mutschellen ans Nationalstrassennetz an.

title_de: Tunneleröffnung in Lieli

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Voraussichtlich 2009 wird die Westumfahrung Zürich eröffnet. Dies wird am Mutschellen mehr Verkehr bringen. Nach der Umfahrung Zufikon und dem Ausbau der Sädelstrasse ist nun auch die Umfahrung Lieli fertig gestellt. Damit sind drei von vier Teilprojekten der Folgemassnahmen N20/N4 am Mutschellen abgeschlossen. Mitte Jahr beginnen die Arbeiten für das vierte und letzte Teilprojekt: Die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt in Berikon.

Der fast 800 Meter lange Tunnel in Lieli wurde bei einer Bauzeit von zwei Jahren komplett im Tagbau erstellt. Er wird zusammen mit den Lärmschutzmassnahmen das Dorf vom Durchgangsverkehr entlasten. Für den Langsamverkehr wurden separate Velowege und kurz vor dem Tunnel eine Unterführung angelegt. Speziellen Wert wurde ausserdem auf die landschaftspflegerischen Massnahmen gelegt. So wurden verschiedene Bäche renaturiert, zwei Kleintierdurchlässe angelegt, Hecken gepflanzt und ein Buntbrachestreifen realisiert.

Eröffnet wird der Tunnel mit einem Tunnelfest. Am Freitag, 18. April ab 16 Uhr findet der offizielle Festakt mit Ansprachen von Andreas A. Glarner, Gemeindeammann Oberwil-Lieli, Rudolf Dieterle, Direktor Bundesamt für Strassen (ASTRA) sowie Landammann Peter C. Beyeler, Vorsteher Departement Bau, Verkehr und Umwelt, statt. Anschliessend beginnt das Volksfest, das bis am Sonntagabend dauert. Am 25. April wird dann der Tunnel dem Verkehr übergeben.

Mehr Informationen zu den Festivitäten unter: www.tunnelfaescht.ch


lead_de: Auch im August ist die Zahl der Arbeitslosen weiter angestiegen. Eine starke Zunahme ist bei den 20- bis 24-Jährigen zu verzeichnen.

title_de: Arbeitslosenquote steigt auf 3,6 Prozent

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Bei den sechs aargauischen Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) waren im August 11'068 Personen als arbeitslos registriert. Das sind 505 Personen mehr als im Vormonat. Die Zahl der Stellensuchenden stieg um 547 Personen auf 15'015. Ende August waren 1223 offene Stellen gemeldet; das sind 59 mehr als im Juli.

Jugendarbeitslosigkeit auf hohem Niveau

Erwartungsgemäss ist die Zahl der Arbeitslosen unter 24 Jahren relativ stark angestiegen. Wie immer in rezessiven Phasen der Wirtschaft verlieren zurzeit überproportional viele junge Erwachsene ihre Arbeitsstelle. Dieser Effekt wird verstärkt durch das Auslaufen zahlreicher Lehrverträge und das Ende des Schuljahrs.

Die Zahl der Arbeitslosen unter 20 Jahren stieg um 126 auf 753 Personen. Die Arbeitslosenquote in dieser Altersklasse beträgt nun 3,9 Prozent gegenüber 3,3 Prozent im Juli. Bei den 20- bis 24-jährigen waren Ende August 1873 Personen arbeitslos, 206 mehr als im Juli. Die Quote stieg von 6,2 auf 7,0 Prozent. Ein so hoher Wert in dieser Altersklasse wurde letztmals im Januar 2005 erreicht; im Januar 2004 betrug er sogar 7,3 Prozent.

Mehr als die Hälfte der Arbeitslosen in der Altersklasse der 20- bis 24-Jährigen sind Fachkräfte, welche bereits über eine gewisse Arbeitserfahrung verfügen; die andern sind vor allem Hilfsarbeiterinnen und Hilfsarbeiter sowie Lehrabgängerinnen und Lehrabgänger. Die gelernten Fachkräfte finden bei einer Verbesserung der Konjunkturlage erfahrungsgemäss relativ rasch wieder eine Stelle.

Das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) intensiviert derzeit die Vermittlung von Praktikastellen. Mit einem Praktikum können Jugendliche und junge Erwachsene Berufserfahrung sammeln und ihre Kenntnisse vertiefen.

77 Betriebe neu mit Kurzarbeit

Im Monat August 2009 haben im Kanton Aargau 77 Betriebe die Einführung von Kurzarbeit beantragt. Potenziell sind in diesen Betrieben neu 2'519 Mitarbeitende von Kurzarbeit betroffen. Mit den Bewilligungen aus den Vormonaten könnten im Monat August 2009 im Kanton Aargau 10'680 Personen von Kurzarbeit betroffen sein, das heisst es liegt für sie eine Bewilligung zur Einführung von Kurzarbeit vor.

Betriebe oder Betriebsabteilungen, welche sich in Kurzarbeit befinden, haben die Möglichkeit in der freigewordenen Zeit Weiterbildungen durchzuführen. Solche Weiterbildungen dienen zum einen dem Unternehmen, das dadurch über besser ausgebildetes Personal verfügt, zum andern den Arbeitnehmenden, welche dank zusätzlicher Ausbildung eine höhere Arbeitsmarktfähigkeit erlangen. Der Kanton Aargau unterstützt diese Weiterbildungen im Rahmen der Konjunkturmassnahmen mit einem finanziellen Beitrag. Dieser liegt bei der Hälfte der Weiterbildungskosten. Weitere Informationen dazu unter www.ag.ch/konjunktur.


lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat einen Baukredit für den Neubau des Polizeigebäudes in der Höhe von 64,9 Millionen Franken.

title_de: Neubau Polizeigebäude für die Kantonspolizei in Aarau

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Das aktuelle Raumangebot im bestehenden Polizeikommando am Standort Telli kann den Raumbedarf nicht mehr decken. Aufgrund des Personalaufwuchses und der Organisationsentwicklung entstand bei der Kantonspolizei zusätzlicher Raumbedarf. Zwecks betrieblicher Optimierung sollen zudem die umliegenden Standorte der Kantonspolizei wie die Stützpunkte Buchs und Aarau sowie weitere auf dem Stadtgebiet ausgelagerte Einheiten der Kriminalpolizei am Standort Telli zusammengeführt werden. Nebst der Zusammenführung dezentraler Einheiten aus dem Raum Aarau ist auch der Wechsel der kantonalen Staatsanwaltschaft an den Standort Telli geplant.

Aufgrund dieser Ausgangslage bewilligte der Grosse Rat im Mai 2019 einen Projektierungskredit von 4,4 Millionen Franken. Das Departement Finanzen und Ressourcen (Immobilien Aargau) erarbeitete in enger Zusammenarbeit mit dem Departement Volkswirtschaft und Inneres das Bauprojekt und den Kostenvoranschlag. Die gesetzlich vorgeschriebene öffentliche Anhörung wurde durchgeführt, wobei das Projekt positiv beurteilt wurde. Die Baubewilligung ist ebenfalls vorhanden. Für die Realisierung des Vorhabens ist ein Verpflichtungskredit für einen einmaligen Bruttoaufwand von 64,9 Millionen Franken erforderlich.


lead_de: Seit dem 6. September 2005 ist die Zurzacherstrasse wegen Bauarbeiten nur einspurig befahrbar. Trotz wetterbedingten Verzögerungen wird der Verkehr ab 24. April wieder zweispurig über die sanierte Strasse rollen können.

title_de: Baubeginn auf der Vogelsangstrasse

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Durch die sehr kalten Temperaturen im Januar sowie die aussergewöhnlich starken Schneefälle Anfang März haben sich die Sanierungsarbeiten auf der Zurzacherstrasse um rund drei Wochen verzögert. Die Erneuerung der Werkleitungen und Kanalisation sowie die Aufweitung der Langmattstrasse können daher nicht Ende März, sondern erst am 24. April abgeschlossen werden. Ab diesem Datum wird die Zurzacherstrasse wieder beidseitig befahrbar sein, und die Umfahrung Militärstrasse kann aufgehoben werden.

  Um die dreiwöchige Verzögerung aufzuholen, sind die bevorstehenden Werkleitungsarbeiten auf der Vogelsangstrasse neu terminiert worden. Geplant war, diese nach der Eröffnung der Zurzacherstrasse in Angriff zu nehmen. Das überarbeitete  Bauprogramm sieht jetzt die Einrichtung eines neuen Bauplatzes an der Vogelsangstrasse am 29. März vor. Damit die Werkleitungsarbeiten ausgeführt werden können, muss die Vogelsangstrasse einseitig gesperrt werden. Von dieser Sperrung wird bis Ostern der Verkehr von Lauffohr in Richtung Vogelsang betroffen sein.

 Nach der Eröffnung der Zurzacherstrasse wird die Vogelsangstrasse von Ende April bis Ende Juni in beiden Richtungen gesperrt sein. Entsprechende Umleitungen über die Zurzacherstrasse werden signalisiert. Abschluss des mir CHF 3.5 Mio. budgetierten Projekts  Sanierung Zurzacher- und Vogelsangstrasse, Neubau Kreisel Lauffohr  bilden die Belagsarbeiten auf der Zurzacher- und Vogelsangstrasse. Diese Arbeitsgänge werden während der verkehrsärmeren Zeit im Juli ausgeführt.


lead_de: Vom 16. bis zum 19. Februar 2012 findet in Bern bereits zum zehnten Mal die Fach- und Publikumsmesse "Fischen Jagen Schiessen" statt; dieses Mal mit dem Aargau als Gastkanton.

title_de: "Vielfalt Aargau" in Bern

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Mit der Messe "Fische Jagen Schiessen" vom 16. bis 19. Februar 2012 wird das BERNEXPO-Gelände zum Treffpunkt für Fischer, Jäger, Schützen, Familien und Naturinteressierte. Der Aargau wird sich an dieser Fach- und Publikumsmesse als Gastkanton präsentieren, zusammen mit dem Aargauischen Jagdschutzverein, dem Aargauischen Fischereiverband sowie dem Aargauer Schiesssportverband.

 Auf den Aargauer Auftritt an der "Fischen Jagen Schiessen" dürfen sich die Messebesucherinnen und -besucher freuen. Der rund 350 Quadratmeter grosse Aargauer- Pavillon steht unter dem Motto "Vielfalt Aargau" und ist in verschiedene Erlebniswelten aufgeteilt. Diese laden ein zum Eintauchen in die vielfältigen Lebensräume der zahlreichen Wild- und Wassertiere, die den Aargau so einzigartig machen. Die interessierten Besucherinnen und Besucher erfahren, wie diese Lebensräume geschützt, genutzt, vernetzt und gefördert werden. Es wird gezeigt, wo im Aargau die Gämsen, Luchse und Rothirsche ihre Fährten ziehen und wie es um die Rückkehr der Lachse im Rhein steht.

 Eintauchen können die Besucherinnen und Besucher des Aargauer Pavillons auch in die Welt des Schiesssports: Erfolgreiche Sportschützen und Schiesssport-Fachleute geben Tipps und beraten die interessierten Messebesuchenden. Wer mag, kann sein Talent im Laser-Schiesskino gleich vor Ort unter Beweis stellen.

 Dominik Thiel, Fachspezialist der Sektion Jagd und Fischerei und Projektleiter des Aargauer Auftritts an der "Fischen Jagen Schiessen" freut sich auf die Begegnungen im Aargauer-Pavillon: "Unsere Besucherinnen und Besucher werden einen unerwarteten, vielfältigen und spannenden Gastkanton Aargau erleben".

 Weitere Informationen zur Messe "Fischen Jagen Schiessen" finden sich unter www.fischen-jagen-schiessen.ch.