lead_de: Anklageerhebung wegen besonders krasser Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit und Teilnahme an einem nichtbewilligten Rennen.

title_de: Raser auf der A1 bei Spreitenbach: Staatsanwaltschaft beantragt harte Strafen

content_de:
Konkret wirft die Staatsanwaltschaft Baden den Beschuldigten vor, sich mit zwei gemieteten PS Boliden (einem BMW M6 und einem Audi RS6) am 11. April 2020 kurz nach Mitternacht auf der Autobahn A1 zuerst in Fahrtrichtung Bern auf der Höhe Wettingen und danach kurze Zeit später in Fahrtrichtung Zürich mit massiv übersetzter Geschwindigkeit ein Rennen geliefert zu haben. Auf der Höhe Spreitenbach gerieten die zwei Beschuldigten schliesslich nebeneinander fahrend in eine Radarmessung der Kantonspolizei Aargau: Der 19-Jährige wurde mit einer Geschwindigkeit von 235 km/h gemessen, der 21-Jährige mit einer Geschwindigkeit von 224 km/h. Die zulässige Geschwindigkeit betrug 120 km/h. Abzüglich der Toleranz von 7 km/h ergibt das eine strafbare Überschreitung der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit von 108 km/h, beziehungsweise 97 km/h.

Die Staatsanwaltschaft Baden wirft den Beschuldigten vor, durch ihre Fahrweise mehrfach andere Verkehrsteilnehmer, sich selber und ihre Beifahrer einer hohen Unfallgefahr mit Schwerverletzten oder Todesopfern ausgesetzt zu haben.

Weitere Tempo-Exzesse mit dem Handy gefilmt

Zusätzlich zu den besonders krassen Überschreitungen der Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn und der Teilnahme an einem nicht bewilligten Rennen wirft die Staatsanwaltschaft Baden den Beschuldigten weitere Verkehrsdelikte vor: Unter anderem sollen sie unabhängig voneinander - der 21-jährige einmal, der 19-jährige mehrfach - ausserorts massive Geschwindigkeitsüberschreitungen begangen haben. Diese Tempo-Exzesse hatten die Beschuldigten mit ihren Handys gefilmt.

Die Staatsanwaltschaft Baden beantragt für den 19-jährigen Serben eine Freiheitsstrafe von 3 Jahren, davon 18 Monate unbedingt, und eine Busse von 3000 Franken. Für den 21-jährigen Kosovaren beantragt die Staatsanwaltschaft eine Freiheitsstrafe von 2 ½ Jahren, davon 15 Monate unbedingt, und eine Busse von 2500 Franken. Zusätzlich beantragt die Staatsanwaltschaft für beide Beschuldigte eine fakultative Landesverweisung von je 5 Jahren.

Die Anklage ist am Bezirksgericht Baden hängig.


lead_de: Der Regierungsrat hat nach dem 1. Legislaturjahr seine Zielsetzungen aus dem Entwicklungsleitbild (ELB) evaluieren lassen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Regierungsrat ist auf Kurs

content_de:
Die Staatskanzlei hat das 1. Legislaturjahr im Auftrag des Regierungsrats evaluiert. Dazu hat sie bei jedem der neun Politikbereiche des ELB den Zielerreichungsgrad überprüft. Fast die Hälfte seiner wesentlichen Vorhaben hat der Regierungsrat bereits in Angriff genommen und entsprechende Beschlüsse gefällt. Bei weiteren vierzig Prozent der Vorhaben liegen dem Regierungsrat Konzepte vor. Lediglich bei rund einem Zehntel der Politikbereiche stehen die richtungweisenden Entscheide des Regierungsrats noch aus. Nachdem im ersten Legislaturjahr verwaltungsintern die wesentlichen Konzeptionen erarbeitet worden sind, sollen nach den Vernehmlassungsverfahren die Gesetzesvorlagen dem Grossen Rat zur Beschlussfassung unterbreitet werden.

Regierungs- und Verwaltungstätigkeit auf Kurs

Zu den Politikbereichen, die auf Kurs sind, gehören:

Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit: Das neue Standortförderungsgesetz ist am 1. Januar 2010 in Kraft getreten und mit dem Verein Aargau Tourismus wurde die Zusammenarbeit in einem Rahmenvertrag neu geregelt. Für die Hightech-Strategie im Aargau wurden die wesentlichen Vorbereitungsarbeiten eingeleitet. Damit will der Regierungsrat die Kräfte aus Wirtschaft, Wissenschaft und Bildung bündeln und in die Zukunft des Werkplatzes Aargau investieren.

Finanz- und Steuerpolitik: Diverse Massnahmen zur Stabilisierung der konjunkturellen Entwicklung wurden eingeleitet. Der Regierungsrat betrieb eine konjunkturgerechte Finanzpolitik durch die Bildung einer Bilanzausgleichsreserve als konjunkturstützende Massnahme und den Schuldenabbau trotz Finanzkrise. Mit dem Aufgaben- und Finanzplan 2010-2013 trug der Regierungsrat zur Kostenstabilisierung bei.

Sicherheit und öffentliche Ordnung: Der Regierungsrat hat mit der Einführungsgesetzgebung zu den eidgenössischen Strafprozessordnungen zeitgemässe Strukturen für eine konsequente Strafverfolgung geschaffen. Zum Aufbau der notwendigen personellen Ressourcen im Rahmen der Umsetzung der Volksinitiative "Mehr Sicherheit für alle!" hat der Regierungsrat Grundsatzentscheide gefällt. Für die bessere Vernetzung der Integration der ausländischen Bevölkerung wurde die Bildung einer verwaltungsexternen Fachstelle beschlossen.

Forschung und Bildung: Die Arbeiten zur Stärkung der Volksschule Aargau wurden eingeleitet, die Promotionsverordnung geändert und das Lohndekret Lehrpersonen wird revidiert. Künftig sollen im Aargau mehrsprachige Maturitätsabschlüsse möglich sein. Das Programm "VitaminL" wurde erfolgreich abgeschlossen und einzelne Teile in den Grundauftrag übertragen. Im Dezember haben die Kantonsregierungen des Bildungsraums Nordwestschweiz eine Vereinbarung unterzeichnet, die für Kontinuität und Verbindlichkeit im Bildungsraum sorgt.

 Kultur, Sport, Erholung und Freizeit: Das Kulturgesetz ist in Kraft getreten. Durch die Übernahme der Schlossdomäne Wildegg wird der Aargau als Kulturkanton weiter gestärkt. Aussenauftritte und Anlässe (Eröffnung Legionärspfad, LUGA-Auftritt usw.) halfen ebenfalls, die Identität als Kulturkanton zu stärken. Das erfolgreiche Projekt "Kultur macht Schule" wird weitergeführt und vertieft.

Gesundheit, soziale Sicherheit, gesellschaftlicher Zusammenhalt: Zum Gesundheitsgesetz wurden die Ausführungsverordnungen verabschiedet und am 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt. Im Rahmen der kantonalen Umsetzung der KVG-Revision, die am 1. Januar 2011 beziehungsweise am 1. Januar 2012 in Kraft treten wird, hat der Regierungsrat das Grossprojekt "Gesundheitswesen Aargau 2012" gestartet. Die Überarbeitung der Gesundheitspolitischen Gesamtplanung sowie die Neuordnung der Pflege- und Spitalfinanzierung sind dabei die Schwerpunkte. Mit der Teilrevision des Sozialhilfe- und Präventionsgesetzes (SPG) sollen die Elternschaftsbeihilfe und die Verwandtenunterstützung neu geregelt werden   der Regierungsrat hat das Vernehmlassungsverfahren eröffnet. In einer weiteren Teilrevision des SPG sollen die Betreuungsstrukturen für Kinder verankert werden.

Raum, Umwelt, Verkehr und Energie: Die Änderungen des Baugesetzes und die damit verbundenen Verordnungsanpassungen sind in Kraft getreten. Der Regierungsrat hat das weitere Vorgehen bei der Gemeindereform festgelegt. Die Richtplananpassungen zur Umsetzung der Agglomerationsprogramme Verkehr und Siedlung wurden verabschiedet. Im Bereich des Verkehrsmanagements steht in Baden-Wettingen ein erstes grosses Projekt vor der Realisation. Zur Sicherstellung des Erhalts und des Ausbaus der Infrastruktur Strasse hat der Regierungsrat die Botschaft zur Revision des Strassengesetzes verabschiedet. Auch der Ausbau der Bahninfrastruktur im unteren Aaretal war in der Anhörung. Die Botschaft zum neuen Landwirtschaftsgesetz wurde verabschiedet. Zur Sicherstellung einer nachhaltigen Energiepolitik erarbeitete der Regierungsrat die Vorlage für die Totalrevision des Energiegesetzes und führte die Anhörung durch. Das Förderprogramm für energieeffiziente Massnahmen 2009 wurde erfolgreich abgeschlossen und ein weiteres für die Jahre 2010-2011 lanciert.

Aussenbeziehungen und regionale Beziehungen sowie Institutionen, Verwaltungsleistungen, Service Public: Der Regierungsrat hat seine Initiative zur verstärkten interkantonalen Zusammenarbeit im Wirtschaftsraum Nordschweiz weiter ausgebaut und den Konzentrationsprozess der interkantonalen Gremien im Grossraum Basel eingeleitet. Im Bereich des Service Public und der Verwaltungsleistungen will der Regierungsrat die Instrumente zur Staatsleitung weiter modernisieren. Im Zentrum des Projekts WOV-FIREL stehen die Erneuerung der WOV-Instrumente und die Einführung der harmonisierten Rechnungslegung. Zudem hat der Regierungsrat die Botschaften zum Dekret über die vorzeitige Pensionierung und zum Lohndekret verabschiedet.

content_format: html


lead_de: Die Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) hat die Revision des Steuergesetzes in zweiter Beratung äusserst knapp beschlossen.

content_de:
An ihrer Sitzung vom 3. Juli 2006 hat die grossrätliche Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) unter dem Vorsitz von Hansjörg Knecht (Leibstadt) für das Jahr 2007 Steuererleichterungen für juristische und natürliche Personen in der Höhe von rund 75 Millionen Franken (Kanton) beziehungsweise rund 60 Millionen Franken (Gemeinden) beschlossen. Aufgrund der gestaffelten Inkrafttretung der Revision werden die fiskalischen Auswirkungen für den Kanton und die Gemeinden ab 2010 auf insgesamt rund 385 (225 bzw. 160) Millionen Franken ansteigen. Dies übersteigt den Regierungsvorschlag gemäss Botschaft zur zweiten Lesung um total rund 30 Millionen Franken. In diesen Entlastungen ist der gesetzlich verankerte Ausgleich der kalten Progression enthalten. Unter Berücksichtigung des Wirtschaftswachstums sowie im Hinblick auf die Verbesserung der steuerpolitischen Standortattraktivität und den daraus hervorgehenden Mehreinnahmen werden die Entlastungen für die öffentliche Hand von einer knappen Mehrheit als verkraftbar betrachtet. Für eine Minderheit gehen die Beschlüsse zu weit. Sie lehnt deshalb die Gesetzesrevision ab.

Senkung der Gewinn- und Kapitalsteuer

Ein Schwergewicht der steuerlichen Entlastungen hat die Kommission bei den juristischen Personen gelegt. Äusserst knapp beschloss sie eine Senkung der Gewinnsteuer auf 6 beziehungsweise 8 Prozent. Damit weicht die Kommission vom Regierungsantrag ab, welcher eine Senkung auf 6 bzw. 10 Prozent vorsah. Des Weiteren beschloss die Kommission die Anrechnung der Gewinn- an die Kapitalsteuer sowie eine Senkung der Kapitalsteuer auf 1,25 Promille. Der neue Kapitalsteuersatz soll bereits auf den 1. Januar 2007 in Kraft treten. Die Reduktion der Gewinnsteuer sowie die Anrechnung der Gewinn- an die Kapitalsteuer werden auf den 1. Januar 2009 in Kraft gesetzt.

Steuerentlastungen für natürliche Personen

Dem vom Regierungsrat beantragten Kleinverdiener- und Kleinrentnerabzug stimmte die Kommission zu. Ebenso soll der Kinderabzug neu gestaltet und ausgebaut werden. Betreffend Dividenden soll gemäss Kommissionsbeschluss eine privilegierte Besteuerung zu 40 Prozent  des Gesamtsatzes gelten. Damit weicht die Kommission vom Regierungsantrag ab, welcher eine Besteuerung der Dividendeneinkünfte zu 50 Prozent des Gesamtsatzes vorsah. Mit einer Mehrheit hat die Kommission des Weiteren einer Senkung der Einkommenssteuer ab einem Einkommen von 43'000 Franken sowie einer Senkung der Vermögenssteuer um 0,3 Promille bei den einzelnen Tarifstufen zugestimmt. Mit diesen Beschlüssen wird gleichzeitig der gesetzlich verankerte Ausgleich der kalten Progression vorgenommen. Gemäss Kommissionsbeschluss sollen die neuen Tarife betreffend Einkommens- und Vermögenssteuern erst am 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt werden. Bis zu diesem Zeitpunkt gelten die bisherigen Einkommens- und Vermögenssteuertarife.

Referendum angekündigt

Voraussichtlich wird die Steuergesetzrevision im Grossen Rat am 22. August 2006 behandelt werden. In der Kommissionsberatung wurde das Referendum gegen die Gesetzesvorlage angekündigt. Dies würde zu einer Verzögerung im Zeitplan der Regierung führen.


lead_de: undefined

title_de: Regierungsratsbulletin

content_de:
Jahresbericht der Fachhochschule Nordwestschweiz

Der Regierungsrat des Kantons Aargau wertet die Berichterstattung der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) für das Jahr 2009 positiv. Die FHNW ist auch im vierten Jahr nach der Fusion insgesamt gewachsen und die Anzahl immatrikulierter Studierender hat um zehn Prozent zugenommen. Schweizweit ist die FHNW ausgezeichnet positioniert und hat die ihr gesetzten Ziele mehrheitlich erfüllt oder sogar übertroffen.

Finanziell schliesst die FHNW das Jahr 2009 bei einem Gesamtaufwand von über 375 Millionen Franken mit einem Ausgabenüberschuss von 3,45 Millionen Franken ab. Damit fällt das Ergebnis gegenüber dem budgetierten Defizit um rund sieben Millionen Franken besser aus. Es zeichnet sich jedoch eine Finanzierungslücke für die ganze Leistungsauftragsperiode 2009-2011 ab, weil insbesondere die Bundessubventionen geringer ausgefallen sind als erwartet. Die Bildungsdirektoren bereiten mit dem Fachhochschulrat eine Lösung vor, die noch dieses Jahr von den Regierungen und anschliessend von den Parlamenten behandelt werden soll. In diesem Zusammenhang erwartet der Regierungsrat des Kantons Aargau von der FHNW, dass mögliche Massnahmen zur Einhaltung der Leistungsvorgaben für die Periode 2009-2011 aufgezeigt werden.


lead_de: "Eine Welt ohne Masern ist möglich. Tragen Sie dazu bei": Unter diesem Titel segelt die Schweiz während der Europäischen Impfwoche vom 24. April bis 1. Mai 2010.

title_de: Unterstützung für die Impfwoche aus dem Aargau

content_de: Die Schweiz nimmt zum zweiten Mal an der Europäischen Impfwoche der WHO teil. Dies vor dem Hintergrund, dass die Maserndurchimpfung immer noch ungenügend ist. Sie lag im Zeitraum von 2005 bis 2007 bei 87 Prozent für eine Dosis im Alter von zwei Jahren. Die Schweiz ist damit vom Ziel, die Masern zu eliminieren, noch weit entfernt. Um die Masern zum Verschwinden zu bringen, müssen mindestens 95 Prozent der Bevölkerung durch zwei Dosen geschützt sein. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat deshalb die Impfung gegen Masern zum Thema der diesjährigen Impfwoche erklärt. Dabei liegt der Schwerpunkt auf der Impfung der Kinder unter zwei Jahren. Der Kantonsärztliche Dienst (KAD) unterstützt die Kampagne und empfiehlt den Eltern, ihre Kleinkinder impfen zu lassen: Zwar sind in den vergangenen Monaten in der Schweiz nur wenige Masernfälle aufgetreten, die Durchimpfungsrate ist aber auch im Aargau immer noch ungenügend.


lead_de: Der Regierungsrat beantragt Zusatzfinanzierungen von 10,6 Millionen Franken.

title_de: Zusatzfinanzierungen zum Budget 2013

content_de:
Mit der Vorlage "Zusatzfinanzierungen und Zielanpassungen 2013, II. Teil" unterbreitet der Regierungsrat dem Grossen Rat Anpassungen des Budgets. Hauptursache für die Budgeterhöhung von 10,6 Millionen Franken ist der um 9,8 Millionen Franken höhere Lohnaufwand für die Lehrpersonen Volksschule. Dies aufgrund von 35 nicht geplanten zusätzlichen Abteilungen sowie höheren Ausgaben für "Deutsch als Zweitsprache" und beim standardisierten Abklärungsverfahren für Kinder und Jugendliche mit einer Behinderung.

Bis heute wird das Budget 2013 gesamthaft durch die vom Grossen Rat bereits beschlossenen Erhöhungen und die neu beantragten Zusatzfinanzierungen um 22,6 Millionen Franken belastet.

Aufgrund der aktuellen Hochrechnungen der wichtigsten Erträge inklusive Steuern und der wichtigsten Aufwände kann auch mit den vorliegenden Zusatzbelastungen aufgrund von absehbaren Verbesserungen mit einem in etwa ausgeglichenen Jahresergebnis 2013 gerechnet werden.

Weiter beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat für fünf neue Projekte Kleinkredite mit einem einmaligen Nettoaufwand von 11,8 Millionen Franken, ein Kleinkredit mit einem jährlich wiederkehrenden Nettoaufwand von 0,2 Millionen Franken und sieben Zusatzkleinkredite mit einem einmaligen Nettoaufwand von 6,1 Millionen Franken. Die Verwendung dieser Mittel erstreckt sich über mehrere Jahre und führt zu keiner Belastung des Budgets 2013.

Die grössten Vorhaben sind: Für die Erneuerung des Wahl- und Abstimmungssystems des Kantons Aargau werden 1,1 Millionen Franken beantragt, für Ersatzbeschaffungen für das Polizeisystem im Bereich der Navigation, Ortung und Abfrage 1,3 Millionen Franken, 4,1 Millionen Franken für das Gebäude der Berufsfachschule Gesundheit und Soziales (BFGS), 5,3 Millionen Franken für Hochwasserschutz im Möhlintal und in Beinwil/Freiamt, 1,1 Millionen Franken für die Weiterentwicklung von "Vote électronique" und Pilotvorhaben zur Ausbreitung, 1,1 Millionen Franken für wissenschaftliche Auswertungen der Ausgrabungen Baden Bäderquartier sowie 1,7 Millionen Franken für die dritte Generation der Agglomerationsprogramme Verkehr und Siedlung.


lead_de: Kanton Aargau entschädigt den Spitälern für das Jahr 2020 Covid-19-bedingte Ertragsausfälle und Zusatzkosten in Höhe von rund 83 Millionen Franken.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Spitäler erhalten von Kanton rund 83 Millionen Franken

content_de:
Der Kanton Aargau ersetzt den Spitälern bei Vorliegen der in der VoleV aufgeführten Anspruchsvoraussetzungen die aus der Covid-19-Pandemie resultierenden Ertragsausfälle und die aufgrund von Covid-19 entstandenen Zusatzkosten. Die Auszahlung der Vorhalteleistungen des Jahres 2020 ist am 22. März 2022 erfolgt und beträgt rund 83 Millionen Franken: Rund 68 Millionen Franken gehen an die Akutspitäler, 11 Millionen Franken an die Rehabilitationskliniken und 4 Millionen Franken an die Psychiatrien. Im Detail erhalten die Spitäler die folgenden Beträge ausbezahlt:

Ausbezahlte Vorhalteleistungen für das Jahr 2020

Spital 	Betrag

aarReha Schinznach 	916'200.00

Asana Spital Leuggern AG	2'139'600.00

Asana Spital Menziken AG	1'464'700.00

entero Klinik	71'000.00

Gesundheitszentrum Fricktal AG	6'119'800.00

Hirslanden Klinik Aarau 	5'526'400.00

Kantonsspital Aarau AG	33'354'300.00

Kantonsspital Baden AG	14'600'000.00

Klinik Barmelweid AG	3'117'300.00

Klinik Im Hasel AG	117'600.00

Klinik Schützen, Schützen Rheinfelden AG	1'053'800.00

Klinik Villa im Park AG	274'700.00

Medizinisches Zentrum Brugg AG	557'800.00

Privat-Klinik im Park Bad Schinznach AG	787'500.00

Psychiatrische Dienste Aargau AG	1'892'000.00

Reha Rheinfelden	944'900.00

Rehaklinik Bellikon	1'146'000.00

Salina Medizin AG 	433'700.00

Spital Muri 	1'391'000.00

Spital Zofingen AG (KSA Gruppe)	3'183'100.00

ZURZACHCare AG	3'638'600.00


lead_de: Die Bauausgaben des Jahrs 2007 haben gegenüber dem Vorjahr um 10,8 Prozent zugenommen. Angesichts der gemeldeten Bauvorhaben dürfte die Zunahme auch im Jahr 2008 anhalten.

title_de: Markanter Anstieg der Bauinvestitionen

content_de:
Bautätigkeit 2007

Gemäss den Resultaten der Baustatistik belaufen sich die Bauausgaben im Aargau für das Jahr 2007 auf insgesamt 3'855 Mio. Franken. Dies ergibt, verglichen mit dem Vorjahreswert von 3'478 Mio. Franken, eine Zunahme von 10,8 Prozent. Der öffentliche Bau hat von 899 auf 982 Mio. Franken um insgesamt 9,2 Prozent zugenommen. Beim privaten Bau stiegen die Bauausgaben um 294 Mio. Franken beziehungsweise 11,4 Prozent noch markanter an. Diese Zunahme ist in erster Linie auf den Wohnungsbau (+242 Mio. Franken bzw. +13 Prozent) zurückzuführen, aber auch der Industriebau erfuhr gegenüber dem Vorjahr eine bedeutende Zunahme (+77 Mio. Franken bzw. +15 Prozent). Die Investitionen in den übrigen privaten Bau waren dagegen rückläufig (-24 Mio. Franken bzw. -11,9 Prozent).

Bauvorhaben 2008

Aufgrund der gemeldeten Bauvorhaben, welche wertmässig gegenüber dem Vorjahr um rund 6,4 Prozent höher liegen, ist für 2008 gesamthaft mit einem weiteren, allerdings verlangsamten Wachstum der Bauausgaben zu rechnen. Die Zunahme dürfte vor allem den privaten Bau betreffen, während beim öffentlichen Bau von einem leichten Rückgang auszugehen ist.

 Von Seiten der privaten Auftraggeber ist davon auszugehen, dass einzig die Bauinvestitionen der Immobiliengesellschaften abnehmen werden, während die privaten Haushalte, die institutionellen Anleger, die Wohnbaugenossenschaften, die privaten Elektrizitäts- und Gaswerke sowie die übrigen Unternehmungen zum Teil deutlich mehr investieren dürften.Beim öffentlichen Bau ist vom Bund her mit einer bedeutenden Steigerung des Investitionsvolumens zu rechnen, während die von Kanton und Gemeinden ausgehenden Bauausgaben abnehmen dürften.

Wohnungsbau 2007

Trotz der markanten Zunahme des Investitionsvolumens beim Wohnungsbau hat die Zahl der neu erstellten Wohnungen gegenüber dem Jahr 2006 abgenommen. So wurden im vergangenen Jahr im Kanton Aargau 3'774 neue Wohnungen erstellt. Dies sind 396 Einheiten oder 9,5 Prozent weniger als im Jahr 2006. Von den neu erstellten Wohnungen waren rund 37 Prozent oder 1'376 Einfamilienhäuser.

Leerwohnungsbestand 2008

Infolge des gegenüber 2006 leicht gesunkenen Wohnungszuwachses und der markanten Bevölkerungszunahme im Jahr 2007 stieg im Aargau der Leerwohnungsbestand (gemessen jeweils am 1. Juni) im laufenden Jahr nur leicht an. Der Bestand der leer stehenden Wohnungen ist lediglich um 11 Einheiten auf 3'943 Wohnungen angewachsen. Die Leerwohnungsziffer sank damit gegenüber dem Vorjahr sogar 0,02 Prozentpunkte auf 1,49 Prozent. Der leichte absolute Anstieg ist auf Wohnungen in Neubauten zurückzuführen, (+112 Einheiten beziehungsweise +22,1 Prozent), während die Zahl der Leerwohnungen, die älter als zwei Jahre sind, gegenüber dem Vorjahr um 101 Einheiten oder 3,0 Prozent zurückging. 16,2 Prozent oder 638 Einheiten der leer stehenden Wohnungen sind Einfamilienhäuser, die zur Dauermiete oder zum Verkauf ausgeschrieben sind.


lead_de: Die Staatsanwaltschaft hat im Zusammenhang mit dem Tötungsdelikt in Gränichen, begangen am 7. Oktober 2012, gegen einen Bosnier und einen Schweizer An

title_de: Gränichen: Tötungsdelikt – Anklageerhebungen (Nachtrag)

content_de:
Die Staatsanwaltschaft erhob gegen den heute 42-jährigen Bosnier Anklage wegen Mordes. Gegen den heute 50-jährigen Schweizer lautet die Hauptanklage auf Mord begangen in Mittäterschaft bzw. alternativ auf vorsätzliche Tötung.

Indizienprozess

Über den Tathergang liegt nach wie vor keine klare und widerspruchsfreie Schilderung und auch kein Geständnis vor. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass das Motiv der Täterschaft darin bestand, das Opfer aus persönlichen Gründen zu beseitigen.

Opfer in Werkstatt erschossen

Das damals 31-jährige Opfer wurde am 7. Oktober 2012 leblos in der Werkstatt im Erdgeschoss eines Hauses in Gränichen aufgefunden. Im Laufe der intensiven Untersuchungen erhärtete sich der Tatverdacht gegen die beiden Beschuldigten, das Opfer getötet zu haben.


lead_de: Die im Zug der Wachstumsinitiative geplante Liberalisierung des Kaminfegerdiensts ist kein Thema mehr.

title_de: Verzicht auf Revision des Brandschutzgesetzes

content_de:
Die wirtschaftliche Liberalisierung und die Aufhebung von Monopolen ist für den Regierungsrat zwar ein unverändert wichtiges Anliegen. Im Bereich des Kaminfegerdiensts kommt er aber auf seine Pläne zurück, die er mit der Wachstumsinitiative verfolgte. Nachdem das Anhörungsverfahren über eine Teilrevision des Brandschutzgesetzes ein deutlich ablehnendes Ergebnis gezeitigt hat, verzichtet er auf das Vorhaben. Das bedeutet, dass es nicht zum geplanten Wechsel von der kommunalen Konzession zum Kaminfegerdienst mit kantonaler Zulassung und kommunaler Qualitätssicherung kommen wird.

Die Liberalisierung wurde in der Anhörung weder von den Parteien noch von den Parteien genügend mitgetragen. Mit der Einstellung des Projekts trägt der Regierungsrat den Stimmen Rechnung, die sowohl die Kostenfolgen als auch den fehlenden Mehrwert der Liberalisierung ins Feld führten. Im Sinn der Kundenfreundlichkeit ist jedoch vorgesehen, die Erleichterung des Kaminfegerwechsels weiter zu verfolgen. Der Regierungsrat hat das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) deshalb beauftragt, zusammen mit der Aargauischen Gebäudeversicherung (AGV) eine entsprechende Änderung des Brandschutzgesetzes vorzulegen.


lead_de: Virtuelle Überwachung unterstützt die Betreuung von Herzinsuffizienz-Betroffenen zu Hause.

title_de: Kanton Aargau unterstützt Pilotprojekt "Virtuelle Versorgungsangebote @ KSB"

content_de:
Im Fokus des Projekts stehen der Aufbau und die Erprobung eines neuen Versorgungsangebots für Personen mit einer akuten oder chronischen Verschlechterung der Herzfunktion. Schätzungen zufolge leiden 200'000 bis 300'000 Personen in der Schweiz an einer Herzschwäche. Im Jahr 2023 erhielten rund 20'900 Personen in der Schweiz diese Diagnose, im Kanton Aargau waren es 1'580 Personen (stationärer Bereich). Das Kantonsspital Baden AG (KSB) behandelte im Jahr 2023 rund 454 Personen mit dieser Diagnose. Das Versorgungsmodell sieht eine ganzheitliche virtuelle Überwachung der Patientinnen und Patienten in deren Zuhause vor. Die Diagnose der Herzinsuffizienz bietet sich für die Erprobung des Modells im Rahmen eines Pilotprojekts besonders gut an, da sie sich durch hohe Fallzahlen, eine steigende Inzidenz, erhebliche Kostenrelevanz und einen klar definierten klinischen Verlauf auszeichnet.

Virtuelle Überwachung aus der Ferne

Das Versorgungsangebot sieht den Einsatz von klinisch validierten Sensoren und einer modernen Software vor, die eine kontinuierliche und ortsunabhängige Überwachung zentraler Vitalparameter wie Puls, Sauerstoffsättigung und Blutdruck ermöglichen. Die Vitalwerte werden mithilfe moderner Sensoren erfasst und in einer Software aufbereitet. Das klinische Personal analysiert die Daten, um daraus medizinische Erkenntnisse abzuleiten und eine Verschlechterung des Gesundheitszustands zeitnah zu identifizieren. Wo notwendig, können auf dieser Grundlage umgehend Massnahmen eingeleitet werden. Im Fokus der Projektumsetzung steht die Analyse der technischen Machbarkeit und der Benutzerfreundlichkeit der eingesetzten Geräte.

Innovativer Ansatz

Mit dem Projekt verfolgt das KSB das Ziel, die Lücke zwischen ambulanter und stationärer Versorgung zu schliessen, indem es eine Überwachung der Patientinnen und Patienten auch ausserhalb eines Spitalaufenthalts ermöglicht. Virtuelle Versorgungslösungen befinden sich in der Schweiz erst im Aufbau und konzentrieren sich vermehrt auf implantierbare Geräte wie Herzschrittmacher oder klassische Messgeräte, bei welchen ein aktives Auslösen durch die Testperson erforderlich ist. Der Einsatz moderner Sensoren, die Vitalparameter weitgehend automatisiert erfassen, stellt einen in der Schweiz bisher noch wenig erprobten Ansatz in der Gesundheitsversorgung dar. Im Projekt werden moderne und technologisch fortschrittliche Lösungen zum Einsatz kommen, die den Stand der Technik deutlich erweitern. Erweist sich das virtuelle Versorgungsangebot als erfolgreich und praktikabel, ist eine Ausweitung auf andere Krankheitsbilder denkbar.

Projektkosten und Finanzierung

Die Projektkosten belaufen sich auf insgesamt 520'000 Franken. Der Kanton Aargau beteiligt sich mit 350'000 Franken; das KSB trägt 170'000 Franken als Eigenleistung.


lead_de: Mit einer Plakatkampagne will der Kanton die Bevölkerung zum korrekten Entsorgen von Abfällen motivieren.

title_de: Plakatkampagne gegen Littering entlang der Kantonsstrassen

content_de:
PET-Flaschen, Take-Away-Verpackungen, Getränkedosen: Immer mehr Abfall wird achtlos auf die Strasse geworfen anstatt im Abfalleimer entsorgt. Auch das Littering aus dem fahrenden Auto entlang den Kantonsstrassen nimmt seit Jahren stetig zu. An den Rastplätzen kommt zum Littering-Abfall auch noch der illegal entsorgte Abfall hinzu.

Im Aargau sind 120 Mitarbeitende des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) täglich für den Unterhalt der rund 1150 Kilometer umfassenden Kantonsstrassen unterwegs. Einen Teil ihres Arbeitsaufwands setzten sie für das Einsammeln und Entsorgen von Abfall entlang der Kantonsstrassen ein. Im vergangenen Jahr sind so Kosten von rund 1,35 Millionen Franken verursacht worden.

Littering ist ein gesellschaftliches Problem

"Unsere Unterhaltsmitarbeitenden bekommen den Abfall zum Teil aus dem fahrenden Auto vor die Füsse geworfen", sagt Dominik Studer, Leiter Unterhalt in der Abteilung Tiefbau des BVU. Littering ist kein reines Abfallproblem, denn Entsorgungsmöglichkeiten sind meistens genügend vorhanden. Es ist vor allem ein gesellschaftliches Problem, dass der Abfall nicht dort entsorgt wird, wo er hingehört.

Gute Erfahrungen in Oftringen

Hier will der Kanton anknüpfen und mit einer Plakatkampagne an vorerst 39 besonders Littering-anfälligen Standorten (siehe nächste Seite) auf das korrekte Entsorgen von Abfall hinweisen. "Littering ist ein grosses Ärgernis für alle", sagt Dominik Studer. "Wir hoffen, dass wir die Bevölkerung mit den Plakaten für die Littering-Problematik sensibilisieren können." Im vergangenen Jahr hat das BVU mit einem Plakat in Oftringen gute Erfahrungen gemacht. "Der Umfang des Litterings ist dort massiv zurückgegangen, und zwar nachhaltig", erklärt Dominik Studer. Auf einen ähnlichen Effekt wird nun bei der kantonsweiten Kampagne gehofft. Diese startet am Donnerstag, 23. Juni 2016, und dauert bis im Herbst.


lead_de: Der Regierungsrat wird eine ausserkantonale Expertin oder einen ausserkantonalen Experten mit der Durchführung der Untersuchung beauftragen.

title_de: Regierungsrat beschliesst Administrativuntersuchung zu Polizeieinsatz in Wettingen

content_de: Die Kantonspolizei Aargau erhielt am frühen Samstagabend, 11. April 2020, eine Meldung, wonach ein 58-jähriger Mann aus Wettingen Drohungen gegen Angehörige und Behörden verbreitet habe. Er wurde festgenommen und anschliessend in eine psychiatrische Klinik eingewiesen. Der betroffene Mann hat am 14. Mai 2020 beim Regierungsrat beantragt, dass zum Polizeieinsatz vom 11. April 2020 durch eine ausserkantonale Stelle eine Administrativuntersuchung durchzuführen sei. Der Regierungsrat hat heute Mittwoch, 20. Mai 2020, beschlossen, auf dieses Begehren einzutreten und entsprechende Abklärungen zu treffen. Er wird eine ausserkantonale Expertin beziehungsweise einen ausserkantonalen Experten mit der Durchführung der Untersuchung beauftragen. Der Regierungsrat wird über das weitere Vorgehen informieren, sobald der Name der mit der Untersuchung beauftragten Person feststeht.


lead_de: Die Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) hat dem Gesetz über die Geoinformation im Kanton Aargau in zweiter Beratung einstimmig zugestimmt.

content_de:
Die Kommission VWA hat dem Gesetz über die Geoinformation im Kanton Aargau in zweiter Beratung einstimmig zugestimmt. Damit werden einerseits die Vorschriften des Bundesgesetzes über Geoinformation umgesetzt und andererseits die Grundlagen für die kantonalen Geodaten sowie deren Bearbeitung und Bewirtschaftung geschaffen. Die Kommission hat zudem das Dekret über die Gebühren im Geoinformationsbereich ebenfalls einstimmig genehmigt.

 Weiter hat die Kommission dem Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch und Partnerschaftsgesetz (EG ZGB) zugestimmt. Die Revision des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs erfordert einen Nachvollzug in der kantonalen Gesetzgebung, um Bundesrechtswidrigkeiten zu verhindern. Kernstück der Revision des ZGB bildet die Einführung des papierlosen Register-Schuldbriefs.

 Der Grosse Rat wird beide Gesetzesvorlagen und Dekrete voraussichtlich am 24. Mai 2011 beraten.


lead_de: Die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) hat am Donnerstag das "Konkordat zur Harmonisierung der obligatorischen Schule" vorgestellt.

title_de: Gemeinsame Schulstruktur für alle Kantone

content_de:
Wichtiger Bestandteil der Harmonisierung des Bildungsraums Schweiz ist eine einheitliche Regelung der Schulstrukturen. Das HarmoS-Konkordat sieht vor, dass zwei Jahre Kindergarten in der ganzen Schweiz obligatorisch werden. Demnach besuchen Kinder ab dem erfüllten vierten Altersjahr den Kindergarten oder eine so genannte Eingangsstufe (Grund- oder Basisstufe). Die erste Schulstufe (Kindergarten oder Eingangsstufe und Primarschulstufe) dauert damit neu acht Jahre, die Oberstufe (Sekundarstufe I) in der Regel drei Jahre. Der Übergang zur Sekundarstufe II erfolgt für den Bereich der Berufsbildung nach dem elften Schuljahr ab Kindergarten, für die gymnasialen Maturitätsschulen in der Regel nach dem zehnten Schuljahr.

Strukturänderungen für die Schule Aargau

Um dem Konkordat zu entsprechen, muss der Kanton Aargau die Primarschulstufe von bisher fünf auf sechs Jahre verlängern. Der Übergang ins Gymnasium würde bereits nach der heutigen dritten Bezirksschulklasse erfolgen.

Im weiteren sieht das Konkordat vor, die Unterrichtszeit vorzugsweise in Blockzeiten zu organisieren. Zudem soll ein bedarfgerechtes Angebot an Tagesstrukturen geschaffen werden.

Bildungsstandards und gemeinsame Lehrpläne

Das Konkordat legt auch die Grundlage für die Einführung von landesweit verbindlichen Bildungsstandards. Diese definieren, was die Schülerinnen und Schüler am Ende des zweiten, sechsten und neunten Schuljahrs (Zählung gemäss der heutigen Schulstruktur) zu erreichen haben. Die Lehrpläne sollen künftig pro Sprachregion entwickelt werden, ebenso wird die Entwicklung von Lehrmitteln sprachregional koordiniert.

Die nächsten Schritte

Die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) hat das Konkordat den Kantonsregierungen und den nationalen Lehrpersonen- und Elternorganisationen zur Vernehmlassung zugestellt. Die Vernehmlassungsfrist dauert bis Ende November 2006. Nach Auswertung der Vernehmlassung geht die definitive Fassung Ende 2007 zurück an die Kantone. Sobald zehn Kantone ihren Beitritt erklärt haben, tritt die Vereinbarung in Kraft.

Gemäss dem neuen Geschäftsverkehrsgesetz wird der Regierungsrat des Kantons Aargau das Konkordat dem Büro des Grossen Rats zustellen. Anschliessend wird es von der zuständigen Fachkommission des Grossen Rats beraten. Der Regierungsrat wird zudem die Lehrerverbände und die politischen Parteien zur Stellungnahme einladen, bevor die abschliessende Stellungnahme der Regierung der EDK zugestellt wird.

Konkordat entspricht den Bildungsreformen im Aargau

In einer ersten Stellungnahme begrüsste Landammann und Bildungsdirektor Rainer Huber das HarmoS-Konkordat. Es entspreche in allen Punkten den im Aargau angepeilten Bildungsreformen. Sowohl das mit den wirtschaftspolitischen Massnahmen lancierte Projekt Harmonisierung der Aargauer Schulstrukturen, als auch die eingeführte Leistungsmessung Check 5 und der vorgesehene Check 8 würden in die richtige Richtung weisen. Zudem sei der Kanton Aargau zusammen mit anderen Kantonen am Pilotversuch Grundstufe/Basisstufe beteiligt, der die Frage nach einer geeigneten Eingangsstufe beantworten soll. Rainer Huber weist auch darauf hin, dass die strukturellen Veränderungen, wie sie das Konkordat vorsieht, dem vom Parlament 1996 verabschiedeten "Leitbild Schule Aargau" entsprechen.

Neue Webseite zum Thema Schulstrukturen

Das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) hat zum Thema Strukturharmonisierung neu eine Internetseite eingerichtet. Unter www.ag.ch/schulstruktur wird umfangreich informiert über das Harmonisierungspro-jekt im Aargau, das HarmoS-Konkordat und die neuen Bildungsartikel in der Bundesverfassung, über die am 21. Mai 2006 abgestimmt wird.


lead_de: Nach einem äusserst harzigen Start des Börsenjahres 2003 setzte im 2. Quartal eine allgemeine Markterho-lung ein.

title_de: Gute Halbjahresperformance

content_de:
Auf dem Anlagevermögen weist die APK per 30. Juni 2003 eine positive Performance von rund 4.6 Prozent aus. Auch im Vergleich zu grossen Anlagestiftungen hat die APK damit ein sehr gutes Resultat erzielt. Die Wertschwankungsreserve stieg von 8.5 Mio. CHF anfangs Jahr auf 95 Mio. CHF.

 Über den provisorischen Jahresabschluss wird die APK im März 2004 informieren.


lead_de: Eine erste Evaluation zeigt, dass sich die Interventionspraxis bei häuslicher Gewalt deutlich verbessert hat.

title_de: Massnahmen gegen häusliche Gewalt

content_de:
Der Kanton Aargau verfügt seit Mitte 2009 über ein erweitertes Angebot an Unterstützungsmöglichkeiten bei häuslicher Gewalt. Eine vom Regierungsrat in Auftrag gegebene Evaluation zeigt, dass die Angebote ein breites Spektrum an Problemlagen abdecken und betroffene Personen gezielt unterstützt werden.

Verbesserte Interventionspraxis

Mit der Schaffung der Anlaufstelle gegen häusliche Gewalt hat sich die Interventionspraxis im Aargau grundlegend verändert. Nach jeder Polizeiintervention in diesem Bereich wird die Anlaufstelle informiert. Diese nimmt in der Folge mit den Beteiligten Kontakt auf und bietet ihnen Unterstützung an. Während 2009 erst eine Gewalt ausübende Person in das entsprechende Lernprogramm vermittelt werden konnte, waren es 2010 bereits 15 Teilnehmer.

Die Evaluation zeigt, dass sich die Zusammenarbeit und die Koordination zwischen den involvierten Beratungsstellen und Behörden deutlich verbessert hat. Diese Verbesserungen werden auf die Aktivitäten zweier Einrichtungen zurückgeführt: Die Anlaufstelle gegen häusliche Gewalt als Koordinatorin im operativen und die kantonale Fachstelle Intervention gegen häusliche Gewalt (vormals Interventionsprojekt) im strategischen Bereich.

Zur langfristigen Wirkung der Massnahmen können aufgrund der kurzen Zeitdauer noch keine Aussagen gemacht werden. Trotzdem stellt der Bericht dem neuen Beratungsangebot ein gutes Zeugnis aus: Die Voraussetzungen seien vorhanden, um eine nachhaltige Wirkung zu erzielen.

Evaluationsbericht nennt fünf Empfehlungen

Neben der positiven Gesamteinschätzung legt die Evaluation fünf Empfehlungen dar, wie die neue Interventionspraxis verbessert werden kann: Stärkung der Öffentlichkeitsarbeit, konsequentere Unterstützung für Gewalt Ausübende, Förderung des fachlichen Austausches, gemeinsame Festlegung von Zielen und Indikatoren und Vereinheitlichung der Datenerhebung.

Der Regierungsrat hat eine gestaffelte Umsetzung der Empfehlungen beschlossen. Bis spätestens Ende 2014 sollen die erforderlichen Verbesserungen realisiert werden.


lead_de: Das abenteuerliche Leben im Hochmittelalter hautnah miterleben!

title_de: Bauern und Handwerker aus dem Mittelalter schlagen im Schloss Hallwyl ihre Zelte auf

content_de:
Der Hof platzt aus allen Nähten, in der Küche dampft es, der Schmied hämmert und die Hühner gackern: Die Themenwoche "Leben im Mittelalter auf Schloss Hallwyl" zeigt anschaulich die Freuden und Herausforderungen der Menschen im Hochmittelalter. Es werden neue Hühnerkäfige gebaut, Gemüse geschnitten und Brennholz gehackt. Zu sehen ist auch viel altes Handwerk: Besucherinnen und Besucher erleben unter anderem live, wie Messer geschmiedet, Wolle gefärbt oder Körbe geflochten werden.

Die rund 30 Darstellerinnen und Darsteller der Gruppe "Abenteuer Zeitreise" zeigen damit ein etwas anderes Bild des Hochmittelalters: Nicht die hohen Herren stehen für einmal im Mittelpunkt, sondern die einfache Bevölkerung. Kein Adel, keine Rüstungen, dafür Handwerker und Bauern, eine grosse Gemeinschaftsküche, Ziegen, Hühner und vieles mehr. Am Wochenende sind zudem Spielleute sowie eine Märchenerzählerin auf dem Wasserschloss zu Gast.

Die Themenwoche "Leben im Mittelalter auf Schloss Hallwyl" findet vom 27. Juli bis 1. August 2021 statt.


lead_de: Die Arbeitslosenquote beträgt im Kanton Aargau wie im Vormonat 2,1 Prozent (Schweiz: 2,3 Prozent). Der Anstieg der Jugendarbeitslosigkeit ist auf saisonale Gründe zurückzuführen.

title_de: Weniger Arbeitslose und mehr offene Stellen

content_de:
Bei den sechs Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) waren im Juli 6 419 Personen arbeitslos gemeldet. Das sind 56 weniger als im Vormonat. Die Zahl der Stellensuchenden hat um 68 Personen auf 9 710 abgenommen.

Bei der Jugendarbeitslosigkeit ist aus saisonalen Gründen ein Anstieg zu verzeichnen. Er bewegt sich im Rahmen des Vorjahres. Bei den 15- bis 19-Jährigen stieg die Zahl der Arbeitslosen um 59 auf 411 Personen. Die Arbeitslosenquote in dieser Altersklasse stieg von 1,8 auf 2,2 Prozent. Bei den 20- bis 24-Jährigen stieg die Zahl um 49 auf 880 Personen; die Quote stieg hier von 3,1 auf 3,3 Prozent. Im August ist wegen des zu Ende gegangenen Schul- und Lehrjahres mit weiter steigenden Jugendarbeitslosenzahlen zu rechnen.

Bei den RAV waren im Juli 1 433 offene Stellen gemeldet. Das sind 168 mehr als im Vormonat und 404 mehr als vor Jahresfrist. Die Kurzarbeit bleibt auf tiefem Niveau. Nur sechs Betriebe meldeten im Juli Kurzarbeit an.

Im Monat Mai wurden im Kanton Aargau 119 Personen ausgesteuert. Das sind 4 weniger als im Vormonat.


lead_de: Rund 265'000 Neuschätzungen abgeschlossen – Versand der restlichen rund 20'000 Fälle erfolgt laufend nach Abschluss spezifischer Qualitätsarbeiten.

title_de: Rund 93 Prozent der Liegenschafts-Neuschätzungen sind versendet

content_de:
Die Steuergesetzrevision Schätzungswesen bewirkte Anpassungen in der Liegenschaftsbewertung, so dass künftig die bundesrechtlichen und verwaltungsgerichtlichen Vorgaben eingehalten werden können. Im Zuge der Umsetzung wurden bis Ende Dezember 2025 rund 265'000 Schätzungsverfügungen an die Liegenschaftseigentümerinnen und -eigentümer verschickt. Die Verfügungen enthalten die neuen Schätzungswerte, die für die Steuererklärung 2025 massgebend sind.

Neuschätzungen für 93 Prozent der Liegenschaften verschickt

Von den insgesamt rund 285'000 Liegenschaften konnten bisher rund 93 Prozent der Neuschätzungen zugestellt werden.

Für Liegenschaften, für die teilweise noch Revisions- oder Schätzungsbegehren nach altem Recht hängig sind oder bei denen die Gemeindesteuerämter oder das Kantonale Steueramt Mutationen oder spezifische Objektdaten nachpflegen müssen, ist mit einer Übergangsphase zu rechnen. Dafür ist denn auch eine Übergangsfrist von zwei Jahren vorgesehen.

Gründe für die noch offenen Verfügungen

Bei den noch zu überprüfenden Verfügungen handelt es sich um Fälle, die aus verschiedenen Gründen die Qualitätssicherung des Bewertungsmodells nicht bestanden haben. Das neue Bewertungsmodell greift auf den alten, bestehenden Datenbestand zurück. Bei der Übertragung dieser Datensätze kann sich ergeben, dass die früher gespeicherten Angaben unvollständig, widersprüchlich oder veraltet sind. Das neue Modell bemerkt, dass eine Schätzungsverfügung so nicht stimmen kann. Solche Liegenschaften werden im System als nicht schätzbereit zurückgestellt. Die Angaben müssen zuerst sorgfältig geklärt und berichtigt werden, um korrekte und rechtssichere Verfügungen versenden zu können. Diese Prüfungen sind aufwändig. Das Kantonale Steueramt setzt alles daran, um die offenen Fälle rasch abzuarbeiten, so dass die betroffenen Liegenschaftseigentümerinnen und -eigentümer ihre Schätzungswerte zeitnah erhalten.

Einreichen der Steuererklärung 2025

Liegen bis zum Ausfüllen der Steuererklärung 2025 noch keine neuen Schätzungswerte vor, ist für die Steuererklärung der bisherige Schätzungswert der Liegenschaft einzusetzen. Die neuen Schätzungswerte werden bei der definitiven Veranlagung berücksichtigt und korrigiert. Die definitive Veranlagung erfolgt erst nach Festsetzung der neuen Schätzungswerte und nach Abschluss eines allfälligen Einspracheverfahrens.

lead_short: Aktueller Stand der allgemeinen Neubewertung der Aargauer Liegenschaften


lead_de: Bauarbeiten  zwischen Oberlunkhofen und Jonen

title_de: Arbeiten an der Kantonsstrasse zwischen Oberlunkhofen und Jonen ab 3. September 2024

content_de:
Am Dienstag, 3. September 2024, starten die Arbeiten an der Stalden-/Zugerstrsse (K262) zwischen Oberlunkhofen und Jonen. Dabei wird der Deckbelag ersetzt und die Strasse punktuell verbreitert. Zusätzlich werden Werkleitungen erneuert. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Dezember 2024.

Vier Monate Bauzeit

Die Bauarbeiten starten am Dienstag, 3. September 2024, und dauern voraussichtlich vier Monate. Während der Bauzeit ist die Durchfahrt auf der Zuger-/Stalderstrasse für den motorisierten Individualverkehr möglich. Die Regelung des Verkehrs erfolgt über eine Lichtsignalanlage oder durch den Einsatz eines Verkehrsdienstes vor Ort. Die Velofahrenden sind von den Bauarbeiten nicht betroffen.


lead_de: Die KAPF begrüsst die Stossrichtung des Massnahmenpakets zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise.

content_de:
Im Rahmen eines Online-Meetings wurde die KAPF über die Stossrichtungen des Massnahmenpakets zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise informiert. Die Stossrichtungen des Regierungsrats werden von der Kommission unterstützt.

Der Regierungsrat wird das Massnahmenpaket nun ausarbeiten. Sobald das Massnahmenpaket konkretisiert ist, wird die KAPF gemäss § 17 Abs. 1 des Gesetzes über die wirkungsorientierte Steuerung von Aufgaben und Finanzen (GAF) beziehungsweise § 19 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Grossen Rats (GO) über die Ermächtigung des Regierungsrats zur vorzeitigen Freigabe von notwendigen Budgetmitteln und Verpflichtungskrediten beschliessen.


lead_de: Gemäss Zählung vom 1. Juni 2013 stehen im Kanton Aargau 4'881 Wohnungen leer. Das sind 250 Einheiten oder 5,4 Prozent mehr als im Vorjahr.

title_de: Weiterer Anstieg des Leerwohnungsbestands

content_de:
Der Bestand der leer stehenden Wohnungen ist im Kanton Aargau um 250 Einheiten auf 4'881 Wohnungen gestiegen. Diese Zunahme ist sowohl auf Wohnungen, die älter als zwei Jahre sind (plus 130) wie auch auf Wohnungen in Neubauten (plus 120) zurückzuführen. 755 Einheiten oder 15,5 Prozent der leer stehenden Wohnungen sind Einfamilienhäuser, die zur Dauermiete oder zum Verkauf ausgeschrieben sind. Damit stieg dieser Bestand gegenüber dem Vorjahr um 45 Einheiten.

Von allen erfassten leer stehenden Wohnungen entfielen 3’929 oder 80,5 Prozent auf Mietobjekte und 952 oder 19,5 Prozent auf Eigentumswohnungen oder zum Verkauf ausgeschriebene Einfamilienhäuser. Der Anteil der Mietobjekte am Leerwohnungsbestand erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um 0,3 Prozentpunkte.

Von den 216 Gemeinden im Kanton Aargau wiesen 19 (Vorjahr: 25 von 219 Gemeinden) keine leer stehenden Wohnungen aus. Der höchste Bestand an Leerwohnungen wurde mit 246 Einheiten von der Gemeinde Wohlen gemeldet, gefolgt von Rheinfelden mit 244 und Buchs mit 226 Einheiten.


lead_de: Der Heinrütirank am Mutschellen soll saniert und die Verkehrssicherheit durch die Aufhebung sechs unbewachter Bahnübergänge erhöht werden.

title_de: Mehr Verkehrssicherheit für Bremgarten-Dietikon-Bahn

content_de:
Die Bahnanlage beim Heinrütirank am Mutschellen ist dringend sanierungsbedürftig. Zudem besteht für die Verkehrsteilnehmenden seit Jahren ein Gefährdungspotenzial. Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt hat deshalb ein Sanierungsprojekt ausgearbeitet, welches gleichzeitig die Verkehrssicherheit substantiell erhöht. Geplant ist die Vergrösserung des Abstands zwischen Strasse und Schiene sowie die vollständige Erneuerung der Gleisanlage. Im Weiteren ist vorgesehen, sechs gefährliche Bahnübergänge aufzuheben und eine Strassenunterführung zu bauen.

 Gleichzeitig wird die Haltestelle Heinrüti verlegt und damit näher ans Siedlungsgebiet gerückt. Der Zugang zur verschobenen Haltestelle erfolgt durch eine neue Fussgängerunterführung und über behindertengerechte Rampen. Zur Ausstattung gehören überdies ein Warteraum und eine Überdachung. Neu werden sechs Park+Ride Parkplätze zur Verfügung gestellt. Im Weiteren besteht die Option, die eingleisige Haltestelle bei späterem Bedarf durch ein zweites Gleis zu ergänzen.

 Die Kosten des Projekts belaufen sich insgesamt auf CHF 9,3 Millionen. Daran beteiligen sich der Bund (CHF 3,2 Mio.), der Kanton Aargau (CHF 3,9 Mio.), die Gemeinden Widen und Zufikon (CHF 1,1 Mio.), der Kanton Zürich (CHF 0,8 Mio.) sowie die Bahn (CHF 0,3 Mio.). Die Plangenehmigung des Bundes wird im Herbst erwartet. Der Baubeginn ist auf Ende 2006 vorgesehen, sofern das Projekt nicht durch Einsprachen verzögert wird.

 Das Projekt Heinrütirank steht im Einklang mit den beiden Planungsberichten raumentwicklungAARGAU und mobilitätAARGAU. Die Achse Bremgarten-Dietikon ist ein Entwicklungskorridor. Neben dem Substanzerhalt der Bahnanlage als Grundvoraussetzung für einen funktionierenden öffentlichen Verkehr soll auf dieser Achse, welche eine überdurchschnittlich hohe Nachfrage aufweist, die Attraktivität der Bahn erhöht werden. Gleichzeitig wird gemäss der Mobilitätsstrategie die Verkehrssicherheit, der Zugang für die Fussgänger sowie der kombinierte Verkehr verbessert.


lead_de: Das Museum Aargau mit den Schlössern Lenzburg und Hallwyl und den historischen Sammlungen erhält einen neuen Direktor.

title_de: Leiter "Legionärspfad" wechselt zum Museum Aargau

content_de:
Thomas Pauli-Gabi wird in den kommenden Monaten innerhalb der Abteilung Kultur des Departements Bildung, Kultur und Sport (BKS) schrittweise von der Kantonsarchäologie an die Spitze des Museums Aargau wechseln. Der Solothurner hat an den Universitäten von Bern und Lausanne Ur- und Frühgeschichte sowie Klassische Archäologie studiert und sich im Rahmen seiner Dissertation vor allem der provinzialrömischen Forschung zugewandt. Nach Projektleitungen in Zürich und Mitarbeit am Historischen Museum Bern kam er 2001 zur Kantonsarchäologie Aargau. An der Universität Basel absolvierte er das Masterprogramm Kulturmanagement, das er 2002 mit dem Master of Advanced Studies abschloss. Pauli-Gabi lebt mit seiner Familie in Feldbrunnen (SO).

 Vor einer breiteren Öffentlichkeit hat sich Thomas Pauli-Gabi in den letzten Jahren im Rahmen des Projekts "Legionärspfad" profiliert, das bei der Vermittlung archäologischer Erkenntnisse völlig neue Wege geht. Bei einer von ihm geleiteten Ausgrabung wurde eine aussergewöhnlich gut erhaltene römische Küche entdeckt, die anschaulich erklärt und inszeniert als "Offiziersküche" 2006 zur ersten Station des Legionärspfads wurde und international Beachtung fand.

Breites Interesse an Direktionsstelle

Auf die im Frühsommer ausgeschriebene Stelle gingen rund 40 Bewerbungen aus dem In- und Ausland ein. Unter der Leitung von Hans Ulrich Glarner, Leiter Abteilung Kultur im Departement BKS, hat eine Begleitkommission mit der Historikerin Annelies Hüssy, Präsidentin der Aufsichtskommission Museum Aargau, Walter Leimgruber, Ordinarius für Volkskunde an der Universität Basel, und Alexia Sarros, Leiterin Personal im Departement BKS, die Bewerbungen geprüft. Thomas Pauli-Gabi wurde einstimmig als Nachfolger von Daniela Ball-Spiess, die das Museum Ende Juni 2007 verliess, zur Wahl vorgeschlagen. Bis zum Stellenantritt des neuen Direktors wird Thomas Frei, Kurator Schloss Hallwyl, das Museum Aargau interimistisch leiten.

Rund 100'000 Besucherinnen und Besucher im Museum Aargau

Die beiden Schlossmuseen, die Teil des Museums Aargau sind, blicken auf eine erfolgreiche Saison zurück. Nach einem harzigen Saisonstart legten die Schlösser in der zweiten Jahreshälfte kräftig zu. Schloss Lenzburg verzeichnete rund 53'000 Eintritte. Das entspricht einer Steigerung von fast 10 Prozent gegenüber 2006. Schloss Hallwyl wurde von Anfang April bis Ende Oktober 55'000 mal besucht, was einem neuen Publikumsrekord entspricht. 2006 waren es noch 47'000 Eintritte.

 Zum insgesamt erfreulichen Abschluss der Saison im Museum Aargau haben verschiedene Höhepunkte beigetragen. So zum Beispiel die erste gemeinsame Schlossnacht im Juli, die Mosttage auf Schloss Hallwyl und eine historische Modeschau auf Schloss Lenzburg. Gefragt und gut genutzt waren auch die neuen Vermittlungsprogramme für Schulklassen und Privatgruppen. Auch hier verzeichnete man auf beiden Schlössern eine markante Steigerung.

König Artus hält 2008 Einzug

Für die Saison 2008 stehen die beiden Schlösser ganz im Zeichen des legendären Königs Artus und seiner Welt. Mit zwei Sonderausstellungen zu den Themenschwerpunkten "König Artus und die Ritter der Tafelrunde" auf der Lenzburg und "Die Suche nach dem Gral" auf Schloss Hallwyl soll der Faszination um die ebenso glanzvollen wie tragischen Rittergeschichten nachgespürt werden. Die Umsetzung mit verschiedensten Medien von mittelalterlicher Dichtung bis PC-Game dürfte ein breites Publikum ansprechen.


lead_de: Regierungsrat überweist Botschaft "Sicherung der beruflichen Vorsorge" zur zweiten Beratung.

title_de: Kanton Aargau will verlässlicher Arbeitgeber bleiben

content_de:
Die steigende Lebenserwartung und die schwierige Lage an den Kapitalmärkten führen dazu, dass der Umwandlungssatz und damit das Rentenniveau in der beruflichen Vorsorge generell sinken. Als Folge der Senkung des Umwandlungssatzes der APK wird das aus der Bundesverfassung abgeleitete Vorsorgeziel von 60 Prozent aus 1. und 2. Säule im Durchschnitt nicht mehr erreicht. Ebenso fällt aufgrund dieser Anpassungen das ursprüngliche planmässige Leistungsniveau im Vorsorgeplan des Kantons von 65 Prozent auf 55 Prozent (ab 2024) des versicherten Lohns. Deshalb hat der Regierungsrat die Vorsorgelösung seiner Angestellten und der Lehrpersonen überprüft und eine Vorlage erarbeitet, welche diese Senkung abfedern soll und ein planmässiges Leistungsniveau von 60 Prozent des versicherten Lohns vorsieht.

"Handlungsbedarf grundsätzlich unbestritten"

Der Grosse Rat hat den Gesetzesentwurf zur Sicherung der beruflichen Vorsorge in der ersten Beratung am 17. Januar 2023 mit 92 zu 46 Stimmen angenommen. Zu den Gesetzesbestimmungen wurden keine Anpassungen beschlossen und auch keine Prüfaufträge gestellt. Im Rahmen der Beratung des Geschäfts in der Kommission für Allgemeine Verwaltung (AVW) wurden verschiedene Pendenzen zu den Änderungen des Pensionskassendekrets sowie dem Ausgabenbeschluss für die Einmaleinlage formuliert. Diese Pendenzen inklusive Fragen, welche von der zugezogenen Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) aufgeworfen wurden, werden in der Botschaft zur zweiten Beratung aufgenommen. Zudem wurden die Kosten auf Basis Januar 2023 aktualisiert. Finanzdirektor Dr. Markus Dieth sagt zum Resultat der ersten Beratung: "Die insgesamt breit abgestützten zustimmenden Rückmeldungen aus der ersten Beratung zu den vorgeschlagenen Massnahmen zeigen, dass der Handlungsbedarf grundsätzlich unbestritten ist."

Vorlage "Sicherung der beruflichen Vorsorge" im Überblick

Die Vorlage sieht eine Kombination von Massnahmen vor, die ein übermässiges Absinken der Renten verhindern und auch die zunehmende Teilzeitbeschäftigung berücksichtigen: Damit ein planmässiges Leistungsniveau von 60 Prozent des versicherten Lohns erreicht werden kann, sollen die Sparbeiträge der Arbeitnehmenden und des Arbeitgebers anteilsmässig erhöht werden. Weiter schlägt der Regierungsrat eine Senkung des Koordinationsabzugs vor. Damit werden auch sozialpolitische Ziele verfolgt und (Teilzeit-)Angestellte mit tiefen Löhnen besser versichert. Zudem plant der Regierungsrat eine Einmaleinlage für Versicherte im Alter über 50 Jahren und mindestens drei Dienstjahren, weil dieser Gruppe am wenigsten Zeit verbleibt, durch höhere Sparbeiträge ihr Alterskapital zu erhöhen. Für die Einmaleinlage ist ein referendumsfähiger Ausgabenbeschluss, welcher der Ausgabenbremse untersteht, notwendig. Diese Abfederungsmassnahmen verursachen beim Kanton jährliche Mehraufwände von 8 Millionen Franken für die Erhöhung der Spargutschriften und 9,2 Millionen Franken für die Senkung des Koordinationsabzugs. Für die Einmaleinlage erfolgt gemäss aktualisierten Daten eine einmalige Aufwendung von 18,5 Millionen Franken.

Weiter beinhaltet die Vorlage die Festlegung von Massnahmen bei Unterdeckung. Dies schafft für den Kanton und die Versicherten Planungssicherheit.

Finanzdirektor Markus Dieth ist überzeugt: "Mit den vorgeschlagenen Massnahmen schaffen wir solide und moderne Rahmenbedingungen für die kantonale Pensionskasse, erhöhen die Planungssicherheit für den Kanton und sichern die berufliche Vorsorge für die Versicherten. Der Kanton Aargau will damit ein verlässlicher und attraktiver Arbeitgeber bleiben."


lead_de: Nachdem das Aargauer Stimmvolk im Juni 2013 dem Kreditbeschluss für die Südwestumfahrung Brugg zugestimmt hatte, wurde inzwischen das Bauprojekt erar

title_de: Projekt Südwestumfahrung Brugg liegt öffentlich auf

content_de:
Das Kantonsstrassennetz im Raum Brugg-Windisch ist geprägt durch eine starke Verkehrsbeziehung auf der Aaretalstrasse (Kantonsstrasse K112) von Schinznach-Bad her respektive vom unteren Aaretal durch die Zentren von Brugg und Windisch zum Anschluss Brugg der Nationalstrasse A3 und ins Birrfeld. Die 1996 in Betrieb genommene Nationalstrasse A3 Frick-Birrfeld brachte zwar eine beachtliche Entlastung von Brugg und Windisch, insbesondere vom Schwerverkehr. Aber der regionale Verkehr aus dem Aaretal und dem Raum Bözberg in Richtung Nationalstrassen A1 und A3 und ins Birrfeld belasten die Zentren von Brugg und Windisch weiterhin.

Massnahmen und Konzepte

Deshalb soll mit der geplanten Südwestumfahrung der Durchgangsverkehr vom westlichen Aaretal (K112) siedlungsverträglich direkt zum A3-Anschluss Brugg respektive ins Birrfeld geführt werden. Dadurch werden der Bahnhofplatz Brugg, der Knoten Neumarkt und die Habsburgerstrasse (K401) in Windisch vom Durchgangsverkehr aus dem westlichen Aaretal entlastet. Der Durchgangsverkehr vom westlichen Aaretal zum A3-Anschluss Brugg über Schinznach-Bad–Scherz–Lupfig soll vermieden werden.

Neuer Kreisel in Brugg West

Als Hauptmassnahme werden die Verkehrsströme im Bereich des neuen Kreisels Brugg West über den Süd- und West-Ast Richtung A3-Anschluss geführt. Als zweite Massnahme wird die Verbindung K401 neu erstellt. Der Knoten Aarauerstrasse (K112) / Anschluss K401 neu wird verlängert und der Bahnübergang verbreitert, so dass er mit Lastwagen befahren werden kann. Die Sicherung des Bahnübergangs erfolgt mit Barrieren und einer Lichtsignalanlage.

Der SBB-Bahnübergang Unterwerkstrasse wird zurückgebaut und ist nur noch für den Langsamverkehr benutzbar. Mit der neuen Verbindung K 401 neu und dem ausgebauten Anschluss an die Aarauerstrasse K 112 wird für die Industrie- und Wohngebiete Brugg West eine optimale Verbindung Richtung Süden ins Birrfeld geschaffen. Die Zuverlässigkeit des Busverkehrs zum Bahnhof Brugg soll erhöht werden, damit die Anschlüsse an den Bahnverkehr in Brugg gewährleistet werden können.

Öffentliche Auflage und Infoveranstaltung

Gemäss aktualisiertem Kostenvoranschlag kann das Projekt innerhalb des bewilligten Kredits von 46.45 Millionen Franken realisiert werden.

Die öffentliche Auflage des Projekts Südwestumfahrung Brugg findet vom 24. November bis 23. Dezember 2014 statt. Auf den Verwaltungen der Stadt Brugg und der Gemeinden Windisch, Hausen, Habsburg, Würenlingen und Riniken können die Pläne zu den normalen Öffnungszeiten eingesehen werden.

Zudem findet am Montag, 3. November 2014 um 18.30 Uhr, in der Aula Campus Brugg-Windisch eine öffentliche Informationsveranstaltung statt. Eingeladen ist die interessierte Bevölkerung aus der Region. Nebst der Vorstellung des Projekts Südwestumfahrung Brugg werden die Stadt Brugg und die Gemeinde Windisch auch über die Teilrevision Nutzungsplanung "Arbeitszone Rütene" informieren.

Sofern die weiteren Verfahren optimal laufen, ist der Baubeginn ab 2016 möglich. Es ist mit einer Bauzeit von rund zweieinhalb Jahren zu rechnen.


lead_de: Die kantonale Impfkampagne ruft alle Personen über 16 Jahren auf, sich rasch für die Impfung zu registrieren.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Impftermine für weitere Personengruppen

content_de:
Die Impfkampagne im Kanton Aargau schreitet schnell voran. Über 200'000 Personen, also etwa ein Drittel der erwachsenen Aargauer Wohnbevölkerung, haben sich bereits für die Impfung registriert. Etwa 100'000 von ihnen stehen aktuell auf der Warteliste für einen Termin. Fast alle Impfwilligen im Alter von 65 Jahren und älter sowie Personen mit Vorerkrankungen mit höchstem Risiko haben Impftermine erhalten. Dasselbe trifft auf impfwillige Mitarbeitende im Gesundheitswesen und im sozialmedizinischen Bereich zu. Deshalb bekommen ab dieser Woche auch Personen mit Vorerkrankungen ohne höchstes Risiko Impftermine. Sie benötigen kein ärztliches Attest. Auch ein anderer schriftlicher Nachweis ist nicht notwendig. Impfwillige müssen im Impfzentrum auf Anfrage aber Angaben zu ihren Vorerkrankungen machen können. Die Attest-Pflicht für Vorerkrankungen mit höchstem Risiko bleibt hingegen bestehen, da diese Personen auch in Zukunft umgehend einen Termin erhalten. Sie bleiben gegenüber den Personen mit Vorerkrankungen ohne höchstes Risiko priorisiert. Dasselbe trifft für Personen über 65 Jahren zu.

Weitere Öffnung noch im April

Angehörige von vorerkrankten Personen (Zielgruppe 3) und Personen in Gemeinschaftseinrichtungen mit erhöhtem Infektions- und Ausbruchrisiko (Zielgruppe 4) erhalten noch im April erste Impftermine. Wenn beim Impfstoff keine Lieferverzögerungen eintreten und die Impfkampagne planmässig voranschreitet, bekommt auch die Restbevölkerung bereits im Mai, spätestens jedoch Anfang Juni Impftermine. Die Kapazitäten in den Impfzentren werden laufend ausgebaut. Bereits heute finden in verschiedenen Impfzentren auch am Wochenende und zu Randzeiten Impfungen statt. Zudem läuft ein Pilotversuch mit acht Arztpraxen im Kanton. Ist dieser erfolgreich, verabreichen etwa 200 Arztpraxen bereits im Mai ebenfalls Covid-19-Impfungen.

Terminverschiebungen mit SMS-Link möglich

Innerhalb der einzelnen Zielgruppe ist das Registrierungsdatum und die Wahl der Impfzentren für die Vergabe von Terminen relevant. Die kantonale Impfkampagne empfiehlt, sich bei möglichst vielen Impfstandorten zu registrieren. Wer den Termin für die erste Impfdosis nicht wahrnehmen kann, sollte diesen mit dem Link in der SMS-Bestätigung verschieben. Wer den Termin für die zweite Impfdosis nicht wahrnehmen kann, sollte beim ersten Impftermin im Impfzentrum unbedingt darauf hinweisen.

Informationsoffensive ab dieser Woche

Für den Erfolg der kantonalen Impfkampagne ist es zentral, dass sich möglichst viele Aargauerinnen und Aargauer anmelden. Nur so kann eine optimale Verteilung der Impfdosen auf die Impfkanäle erfolgen. Alle Impfwilligen im Alter von 16 Jahren und älter können sich auf www.ag.ch/covid-impfanmeldung für die Impfung registrieren. Für priorisierte Zielgruppen bestehen kaum noch Wartezeiten. Die kantonale Impfkampagne ruft deshalb alle Personen über 16 Jahren auf, sich für die Covid-19-Impfung anzumelden. Zu diesem Zweck startet diese Woche eine flächendeckende Informationsoffensive mit dem Aufruf zur Anmeldung. Inserate in Lokal- und Regionalzeitungen sowie Aushänge im öffentlichen Verkehr sollen die Bevölkerung auf die Impfanmeldung aufmerksam machen. Auf der Website www.ag.ch/coronavirus-impfung gibt die Impfkampagne zudem in den nächsten Tagen spannende Einblicke in ihre Arbeit. In Videobotschaften wird gezeigt, welche Fachkompetenzen und wie viele motivierte Helferinnen und Helfer notwendig sind, um die Impfkampagne zum Erfolg zu führen.


lead_de: Am 17. Juli beginnen die Bauarbeiten an der Zurzacherstrasse in Brugg und dauert bis Mitte August 2023.

title_de: Bauarbeiten ab 17. Juli 2023 an der Zurzacherstrasse in Brugg

content_de:
Die Liegenschaften an der Müllermattstrasse 7b und 9b sind zu hohen Lärmimmissionen ausgesetzt. Um die Liegenschaften vor Lärm zu schützen, wird die bestehende Lärmschutzwand entlang der Liegenschaften Müllermattstrasse 5a bis c um rund 72 Meter verlängert. Die neue Lärmschutzwand mit einer Höhe von 1,80 Meter wird auf die bestehende, 1,10 Meter hohe Leitmauer montiert. Die gesamte Wandhöhe beträgt somit 2,90 Meter ab Oberkante Strassendeckbelag. Die Lärmschutzwand wird mit Betonelementen und einem strassenseitig lärmabsorbierenden Ziegeleinsatz ausgeführt. Die Bauarbeiten für die Lärmschutzwand erfolgen strassenseitig.

Im gleichen Zeitraum wird auf der Zurzacherstrasse (Bereich Weiermattweg bis vor die Tankstelle Migrol) auf rund 270 Meter der Belag ersetzt. Die beiden Baustellen sind aufeinander abgestimmt.

Am 17. Juli 2023 beginnen die Bauarbeiten an der Zurzacherstrasse mit der Lärmschutzwand. Bei planmässiger Ausführung werden sie bis Mitte August 2023 abgeschlossen sein. Während der Bauzeit ist die Zurzacherstrasse nur einspurig befahrbar. Der Verkehr wird durch einen Verkehrsdienst geregelt sowie teilweise mit einer Lichtsignalanlage.

Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt bittet die Verkehrsteilnehmenden und Anwohnenden um Verständnis für die unvermeidlichen Behinderungen und Lärmemissionen.

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<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-file-pdf' /></svg>Situationsplan (PDF, 1 Seite, 525 KB)


lead_de: Am 9. Mai 2019 kommt es zur Verhandlung im Strafverfahren um den tödlichen Verkehrsunfall vom 6. November 2017 in Lenzburg.

title_de: Tödliche Kollision auf Fussgängerstreifen: Gerichtsverhandlung vor Bezirksgericht Lenzburg

content_de:
Die Gerichtsverhandlung findet am 9. Mai 2019 am Bezirksgericht Lenzburg statt. Sie beginnt um 08:15 Uhr und dauert voraussichtlich bis 15:00 Uhr. Zu Beginn wird der Beschuldigte befragt. Anschliessend folgen die Parteivorträge.

Anmeldung

Wer an der Verhandlung teilnehmen möchte, wird aus organisatorischen Gründen ersucht, sich telefonisch (Tel. 062 886 01 70) oder per Email (  <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  susanna.peter@ag.ch ) beim Bezirksgericht Lenzburg anzumelden. Da die Platzzahl beschränkt ist, werden die Anmeldungen nach Eingang berücksichtigt.

Angemeldeten Medienschaffenden stellt das Bezirksgericht ab 7. Mai 2019 die Anklageschrift zur Verfügung. Weitere Informationen werden im Vorfeld der Verhandlung seitens des Gerichts nicht erteilt.


lead_de: Gesamtverkehrskonzept Raum Baden und Umgebung: Rund 180 Personen setzten sich mit den Zielen für die Mobilität in ihrer Region auseinander

title_de: Gesamtverkehrskonzept (GVK) Raum Baden und Umgebung: Rund 180 Personen setzten sich mit den Zielen für die Mobilität in ihrer Region auseinander

content_de: <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Zum Bericht


lead_de: Im Rahmen von bandXaargau steht im März 2008 einmal mehr der Aargauer Musiknachwuchs auf den wichtigsten Bühnen des Kantons.

title_de: Junge Aargauer Bands entern die Bühne

content_de:
Das Bedürfnis nach Auftrittsmöglichkeiten für Nachwuchsbands ist riesig, so dass nach dem Ersterfolg nun auch die zweite Runde von bandXaargau auf rege Teilnahme stösst. Knapp 40 Vorausscheidungsplätze konnten die Organisatoren an junge Bands aus dem Kanton vergeben. Im Zentrum steht die Möglichkeit das musikalische Können live einem Publikum zu präsentieren - und zwar an folgenden Daten:

  01. März 08 Brugg, Piccadilly
08. März 08 Aarau, KiFF
09. März 08 Aarau, KiFF
15. März 08 Baden, nordportal
29. März 08 Zofingen, Ox

 Nebst dem Auftritt ist auch der Einzug ins Finale das erklärte Ziel vieler Teilnehmer. An den Vorausscheidungen treten pro Abend 8 Gruppen auf, die in jeweils 20 Minuten eigene Lieder oder Coversongs präsentieren. Das Teilnehmerfeld ist bunt gemischt von Rock über HipHop bis Jazz. Die Jury - bestehend aus erfahrenen Musikern und Medienleuten - gibt jeder Band nach dem Auftritt ein konstruktives Feedback und wählt die besten sechs Acts für das Finale am 17. Mai 2008 im nordportal Baden aus.

 Die sechs Finalisten profitieren von einem Coaching durch Fachpersonen aus dem Musikbusiness. Im eigenen Übungsraum wird an Arrangements und Live-Performance gearbeitet und es werden Tipps für die Bandkarriere weitergegeben. Die aus dem Final hervorgehende Gewinnerband kann zusätzlich vier Konzerte im Kanton Aargau spielen und so an Erfahrung gewinnen. Neu können sich die Bands als Spezialpreis einen Auftritt am Open Air Gränichen erspielen.

 bandXaargau ist eines von diversen Angeboten für die Jugendlichen im Kanton, welche die Abteilung Kultur des Departements BKS mit dem Vermittlungsprojekt "Kultur macht Schule" präsentiert.

 Weitere Informationen:
  Alle Informationen zu den Konzerten, den Bands und dem Projekt sind auf www.bandxaargau.ch abzurufen.

 Weitere Auskünfte zur Kulturvermittlung des Kantons Aargau sind erhältlich unter:
 www.kulturmachtschule.ch  oder per Telefon 062 835 23 13/14


lead_de: Einführung der Amtseinstellung und Amtsenthebung.

title_de: Grossrätliche Kommission heisst Gesetz über die Umsetzung der Amtsenthebungsinitiative in zweiter Beratung gut

content_de:
Die Aargauische Volksinitiative wird durch das Gesetz über die Umsetzung der Amtsenthebungsinitiative umgesetzt. Die Kommission für Allgemeine Verwaltung (AVW) hat sich an ihrer Sitzung vom 27. Mai 2025 in zweiter Beratung mit dem Gesetz über die Umsetzung der Amtsenthebungsinitiative befasst. Das Gesetz folgt der aargauischen Volksinitiative, die vom Volk am 15. Mai 2022 mit 84,32 Prozent angenommen wurde. Die Volksinitiative sieht eine Einführung der Amtseinstellung und der Amtsenthebung vor. Da keine grosse Anzahl an Verfahren erwartet wird, soll kein neues Gesetz geschaffen und die neuen Normen in den bestehenden Gesetzen eingefügt, ergänzt respektive erweitert werden. Das Gesetz wird von allen politischen Parteien begrüsst und gutgeheissen.

Weitere Themen werden auf Gesetzesebene geregelt: Die Möglichkeit einer Amtseinstellung und die Definition der zu einer Amtsenthebung führenden Verhaltensweisen (beispielsweise strafrechtliche Delikte, gesundheitliche Gründe oder gravierende Verletzung von Amtspflichten) werden definiert. Zudem wird die Wohnsitzpflicht für Behördenmitglieder festgehalten.

Auf Dekretsebene wurden in der zweiten Beratung nun auch die notwendigen Anpassungen der Geschäftsordnung des Grossen Rats beraten. Eine Minderheit der Kommission wünscht ausserdem Amtsenthebungsbestimmungen für die vom Regierungsrat gewählten Mitglieder des Vorstands der Aargauischen Pensionskasse im Pensionskassendekret und stellt dazu einen Minderheitsantrag.

Die Kommission AVW hat das Gesetz über die Umsetzung der Amtsenthebungsinitiative in zweiter Beratung einstimmig gutgeheissen. Die entsprechenden Änderungen auf Dekretsstufe hat die Kommission AVW mehrheitlich unterstützt. Der Grosse Rat wird das Geschäft voraussichtlich am 24. Juni 2025 beraten.


lead_de: Social-Media-Wahltipps sollen helfen die Anzahl ungültiger Wahlkuverts möglichst gering zu halten.

title_de: Tipps fürs richtige Wählen am 18. Oktober 2015

content_de:
Spätestens mit der Zustellung der Wahlunterlagen werden Wahlberechtigte alle vier Jahre mit den National- und Ständeratswahlen konfrontiert. Panaschieren, Kumulieren oder Unterlistenverbindungen – das Wahlvokabular ist umfangreich und nicht immer selbsterklärend. Bis zum 18. Oktober 2015 werden mittels Wahltipps und -videos Hilfestellungen zu den eidgenössischen Parlamentswahlen auf <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Facebook und <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Twitter veröffentlicht.

Bei den eidgenössischen Parlamentswahlen im Jahr 2011 war das Einlegen mehrerer Wahllisten im Kanton Aargau der häufigste Grund für ungültige Stimmabgaben. Mit den Wahltipps sensibilisiert die Staatskanzlei Interessierte für den formal korrekten Wahlvorgang. Mittels proaktiver Information soll die Anzahl ungültiger Stimmen möglichst gering gehalten werden.

Onlinedienstleistungen zum Thema Wahlen

Zusätzlich zu den Hinweisen und Hilfestellungen auf den offiziellen Social-Media-Kanälen finden Interessierte auch auf www.ag.ch/wahlen wissenswerte Informationen zu den National- und Ständeratswahlen 2015.

Umfassende Wahlanleitungen und Wahlhilfen sind des Weiteren über die im Auftrag von Bund, Kantonen und Gemeinden betriebene Plattform <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.ch.ch/wahlen2015 abrufbar.


lead_de: Die fünfteilige Podcastserie "Riesi – die Entdeckung der Aargauer Pfahlbauten" zeichnet die Entdeckungsgeschichte eines Jahrhundertfunds nach.

title_de: Die Entdeckung der Aargauer Pfahlbauten

content_de:
Es ist Ostermontag im Jahr 1923. Das Wasser des Hallwilersees steht so tief wie schon lange nicht mehr. Dies nimmt Posthalter Arnold Hauri aus Seengen zum Anlass, Bohrungen auf der Halbinsel Riesi am Nordende des Sees vorzunehmen. Was danach geschieht, ist im Tagebuch eines Forschers akribisch festgehalten – es ist die Entdeckungs-geschichte eines Jahrhundertfunds.

Forscher, Lehrer und Kantonsarchäologe

Die Podcastserie folgt den Momenten und Geschehnissen auf der wegweisenden Ausgrabung in den 1920er-Jahren. Es ist eine Spurensuche in den Tagebüchern des Forschers Reinhold Bosch, dem Mann, der nicht nur zahlreiche Ausgrabungen im Kanton Aargau durchführte, sondern 20 Jahre später, nämlich 1943, auch der erste Kantonsarchäologe werden sollte. Reinhold Bosch wurde 1887 in Zürich geboren und studierte deutsche Literatur und Geschichte. Anschliessend war er Bezirksschullehrer in Seengen. An Archäologie und im Besonderen an der Geschichte des Seetals war er immer schon interessiert und war deshalb an der Gründung der Historischen Vereinigung Seengen beteiligt. In den 1920er-Jahren leitete er verschiedene Ausgrabungen, er übernahm 1923 auch die Leitung der Grabung auf der Halbinsel Riesi.

Entdeckungsgeschichte eines Jahrhundertfunds

Reinhold Bosch dokumentierte die Ausgrabungsarbeiten von 1923 in zwei Tagebüchern. Darin enthalten sind nicht nur handschriftliche Notizen, sondern auch Skizzen, Briefe, Zeitungsausschnitte und Fotografien. Diese umfangreichen Quellen gelangten mit dem Nachlass von Reinhold Bosch ins Archiv der Kantonsarchäologie Aargau. Die Tagebücher sind Zeitdokumente zur Geschichte der Archäologie im Aargau und in der Schweiz. Denn die Ausgrabungen brachten den ersten bronzezeitlichen Hausgrundriss der Schweiz zum Vorschein. Die Entdeckungsgeschichte wird in der fünfteiligen Podcastserie nachgezeichnet. Reinhold Bosch kommt in Form von Zitaten selbst zu Wort und lässt uns dadurch an seinen Gedanken, an Frust und Freude teilhaben.

Die Podcastserie zeigt auf, wie bereits vor über 100 Jahren die Grundsteine der modernen Archäologie gelegt wurden und fragt, wie aktuell die damaligen Erkenntnisse heute noch sind. Zu Wort kommen im Gespräch fünf Archäologinnen und Archäologen, die Schlaglichter auf verschiedene Bereiche werfen: Forschungsgeschichte, Archäobotanik und Rekonstruktion der prähistorischen Landschaft, Gesellschaft, Mobilität und Handel sowie das Welterbe Pfahlbauten und seine besonderen Herausforderungen. Zu jeder Podcast-Episode finden sich weiterführende Informationen, Bilder und Dokumente auf der Webseite der Kantonsarchäologie. Die beiden Tagebücher von Reinhold Bosch wurden im Rahmen des Freiwilligenprogramms transkribiert und damit für die Forschung zugänglich gemacht. In ergänzenden Texten zu jeder Podcast-Episode beleuchten die drei Freiwilligen weitere Aspekte aus den Tagebüchern und reflektieren und kommentieren die Zeitgeschichte der 1920er-Jahre.

Zum Abschluss des Jubiläumsjahrs

Das Jahr stand ganz im Zeichen des Pfahlbaujubiläums. Seit 2011 sind 111 Pfahlbaufundstellen UNESCO-Welterbe. Im Aargau gehören Beinwil-Ägelmoos und Seengen-Riesi, zwei Fundstellen von internationaler Bedeutung, dazu. Im Jubiläumsjahr wurde das neue Pfahlbauhaus errichtet, zwei Informationstafeln vor Ort und zwei digitale Panoramen im Internet realisiert. Der Podcast über die Entdeckung der Fundstelle Seengen-Riesi setzt dem Jubiläumsjahr einen Schlusspunkt. Die erste Episode gibt es überall, wo es Podcasts gibt, oder unter folgendem Link: <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>www.ag.ch/podcast-riesi. Die weiteren Episoden erscheinen im Wochentakt bis Ende Jahr.


lead_de: Der Bund hat dem Kanton Aargau 42'000 Dosen des Impfstoffs Celtura und 22'500 Dosen des Impfstoffs Pandemrix zugeteilt.

title_de: Impfung für Nicht-Risikogruppen ab Mitte nächster Woche

content_de:
Nachdem das Bundesamt für Gesundheit den Kantonen am Mittwoch empfohlen hat, ab der kommenden Woche nicht nur die Angehörigen von Risikogruppen, sondern die Gesamtbevölkerung am Impfschutz gegen die pandemische Grippe (A) H1N1 teilhaben zu lassen, hat der Kanton Aargau umgehend die Zuteilung des Impfstoffs und die Verteilung desselben in Angriff genommen. Weil der Vertrieb durch den Grossisten zu gewissen Verzögerungen bei der Impfung der Angehörigen von Risikogruppen führte, hat sich der Kantonsärztliche Dienst (KAD) entschieden, die Distribution der Impfstoffe an die frei praktizierenden Ärztinnen und Ärzte mit der Unterstützung der Aargauer Apotheken durchzuführen. Konkret bedeutet dies: Der Grossist beliefert in den nächsten Tagen 23 Apotheken im Kanton mit den Impfstoffen, die in der Folge von den Apotheken an die niedergelassene Ärzteschaft verteilt werden. Der KAD geht vor diesem Hintergrund davon aus, dass die Impfung der Angehörigen von Nicht-Risikogruppen ab Mitte der kommenden Woche erfolgen kann. Gleichzeitig wird die Impfung der Angehörigen von Risikogruppen abgeschlossen werden können.

 Die unterschiedlichen Impfstoffe stehen unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen zur Verfügung: Die Focetria-Impfungen   von denen nur ein kleiner Rest verfügbar ist und die bisher nicht nachgeliefert wurden   sind für Kinder von sechs Monaten bis drei Jahre und für Schwangere reserviert. Die Pandemrix-Impfungen   von denen die zweite Lieferung in diesen Tagen eintrifft   sind in erster Linie für die Spitäler sowie die Kranken- und Pflegeheime beziehungsweise für das Personal, die Patientinnen und Patienten sowie Bewohnerinnen und Bewohner bestimmt. Der niedergelassenen Ärzteschaft wird zudem für die Impfung der über 60-Jährigen eine gewisse Menge Pandemrix zugeteilt. Die Celtura-Impfungen schliesslich   von denen die erste Lieferung in diesen Tagen eintrifft   sind für die frei praktizierende Ärzteschaft und die Impfung der 3- bis 60-Jährigen reserviert.

 In den kommenden Wochen werden dem Kanton vom Bund weitere Impfdosen zugeteilt. Nach heutigem Stand der Dinge ist davon auszugehen, dass die Impfaktion gegen die pandemische Grippe (A)H1N1 bis Weihnachten abgeschlossen werden kann.


lead_de: "Die Legionäre sind zurück - aber nicht allein!" So lautet das Motto des Eröffnungsfestes und der Saison 2012 im Römer-Erlebnispark Legionärspfad.

title_de: Eine römische Hochzeit im Legionärspfad

content_de:
Auch in diesem Jahr bietet der Römer-Erlebnispark neue Entdeckungen aus der Welt der Antike. In speziell entwickelten Programmen erleben und erfahren Erwachsene, Kinder, Schulklassen und Gruppen wie Frauen und Soldaten in Vindonissa zusammengelebt haben. Doch auch die beliebten Spiel- und Themen-Touren, die Übernachtungen im Römerlager und die Familiensonntage stehen dem Publikum ab 1. April wieder zur Verfügung.

Ein römisches Hochzeitsfest zum Saisonauftakt am 1. April

Im Zentrum der Veranstaltung steht eine römische Hochzeit, das bedeutendste Familienfest, das es für eine Römerin und einen Römer gab: Die eindrückliche Zeremonie in zwei Teilen beginnt mit dem Frisieren und Einkleiden der Braut. Danach werden die Götter vor dem Schliessen des Ehevertrags und dem Halten des Eheversprechens um Zustimmung gebeten. Das Publikum wird mit einbezogen, es bezeugt zum Beispiel den Ehevertrag und begleitet das Brautpaar in einer feierlichen Prozession mit Fackeln und Baldachin zu dessen neuem Heim, wo die Braut nach römischem Brauch über die Schwelle getragen wird. Daneben finden Frauenführungen, Demonstrationen von Frauenhandwerk, Schmuck basteln und weitere Aktivitäten für Gross und Klein statt. Das kulinarische Programm reicht von Brot backen, Speis und Trank an der Bar der Schankwirtin Belica bis zu einer Hochzeitssuppe im Bistro Popina.

Belica und andere Frauen in der Legion

Aktuelle Forschungsergebnisse werfen ein neues Licht auf die Anwesenheit von Frauen im Legionslager. So weist ein römisches Schreibtäfelchen auf eine Belica hin, die im Legionslager eine Schankwirtschaft geführt haben könnte. Im Umgang mit den Legionären brauchte sie wohl viel Selbstvertrauen und Durchsetzungskraft. Die Spezialführung zu Frauen in der Legion macht die Rolle der Frau in der antiken Gesellschaft und ihr Verhältnis zu den römischen Soldaten greifbar.

Zu den Waffen mit den Legionären

Zur Zeit von Vindonissa stand das römische Reich auf dem Gipfel seiner Macht. Die römische Armee galt als unbesiegbar. Doch welches Erfolgsgeheimnis stand dahinter? Die neue Themen-Tour "Der Legionär" erzählt ab Juni an den originalen Schauplätzen von der Kampfkraft der Legionäre und dem pulsierenden Alltagsleben in einer Legionsstadt. Die Bedeutung des römischen Militärspruchs "Lernen, um zu gewinnen!" erfahren Gruppen im Programm "Ad Arma! - Zu den Waffen" am eigenen Leib. Auf einem Parcours wird in Formation marschiert, ausgerüstet mit Kettenhemd, und mit gladius und scutum geübt, den Waffen der Legionäre. Am Ende kochen die Teilnehmenden auf dem offenen Feuer die Kraftnahrung der Legionäre.

Römer- und Legionärsfeste mit römischen Reenactment-Gruppen

Der Römertag am 6. Mai steht unter dem Titel "Genötigte, Geliebte, Göttinnen – Legionäre und ihre Frauen". Die Besucherinnen können sich wie eine Römerin frisieren lassen und Schmuck aus Glasperlen basteln. Im römischen Bordell (Lupanar) erzählt eine Schauspielerin als Prostituierte aus ihrem Alltag. Die Vindonissa Professur der Universität Basel gibt Einblick in frauenspezifische Funde aus Vindonissa.

Einer der Höhepunkte im Jahresprogramm ist das Treffen von römischen Reenactment-Gruppen aus ganz Europa am 28. und 29. Juli. Über 60 Legionäre zeigen auf eindrückliche Weise mit kommentierten Vorführungen wie sich die Kampftechnik und Ausrüstung der römische Armee vom 2. Jahrhundert vor bis ins 2. Jahrhundert nach Christus verändert hat. Nebst den römischen Soldaten ist mit einer Gruppe von Germanen auch der meist gefürchtete Gegner Roms anwesend.


lead_de: Die regelmässige Abgaswartungspflicht entfällt ab 1. Januar 2013 für Motorwagen mit einem On-Board-Diagnose-System.

title_de: Keine Abgastests mehr für Fahrzeuge mit On-Board-Diagnose-System

content_de:
Personenwagen, Lieferwagen, Lastwagen und Busse, welche mit einem On-Board-Diagnose-System (OBD) ausgerüstet sind, müssen ab 2013 nicht mehr systematisch alle zwei Jahre zur obligatorischen Abgaswartung ("Abgastest") in die Werkstatt. Diese Fahrzeuge verfügen im Armaturenbrett über eine gelbe Kontrolllampe, die ein Motorensymbol darstellt. Im Normalfall blinkt es beim Start des Motors kurz auf. Leuchtet die Lampe weiter, meldet das System einen Defekt. Fahrzeughalter müssen dann eine Werkstatt aufsuchen. Sie haben 30 Tage Zeit, ihren Wagen reparieren zu lassen.

60 Prozent aller Fahrzeuge betroffen

Die Neuregelung entlastet sämtliche Halter neuerer Motorwagen. Rund 60 Prozent der Fahrzeuge weisen ein anerkanntes OBD-System auf, das von der periodischen Abgaswartung befreit. Für Fahrzeuge ohne OBD-System ändert sich nichts, d.h. sie müssen weiterhin jährlich beziehungsweise alle zwei Jahre zur obligatorischen Abgaswartung in die Werkstatt. Lastwagen und Busse, die erstmals vor dem 30. September 2006 "eingelöst" wurden, sind von der Neuregelung ausgenommen.

Weitere Informationen zu den Abgastests und welche Fahrzeuge im Speziellen von der Änderung betroffen sind, finden sich unter folgendem Link: www.ag.ch/strassenverkehrsamt > Fahrzeuge > Fahrzeugtechnik > <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>Abgaswartung


lead_de: Für die beiden Aargauer Ständeratssitze kandidieren 3 Frauen und 5 Männer. Informationen zu den Kandidatinnen und Kandidaten sind jetzt online.

title_de: Weitere Wahl-Infos auf dem Internet

content_de:
Die Anmeldefrist für die Einreichung der offiziellen Wahlvorschläge bei der Staatskanzlei ist heute Freitag, 24.  August, 16.00 Uhr, abgelaufen.

Folgende Kandidatinnen und Kandidaten werden den Stimmberechtigten mit dem Wahlzettel schriftlich zur Kenntnis gebracht:

- Maximilian Reimann, Gipf-Oberfrick (SVP), bisher
- René Bertschinger, Hendschiken (Familiä-Partei)
- Pascale Bruderer, Nussbaumen (SP)
- Christine Egerszegi-Obrist, Mellingen (FDP)
- Esther Egger, Kirchdorf (CVP)
- Pius Lischer, Oberrüti (Parteilos)
- Geri Müller, Baden (Grüne)
- Heiner Studer, Wettingen (EVP)

Im ersten Wahlgang können alle Stimmberechtigten des Kantons gültige Stimmen erhalten. Die Wahl für die beiden Aargauischen Ständeratsmandate findet gleichzeitig mit den Nationalratswahlen am 21.  Oktober 2007 statt. Ein allfälliger zweiter Wahlgang wird am 25. November 2007 durchgeführt. Dieser Blanko-Abstimmungstermin wird ansonsten von Bund und Kanton nicht benutzt.

Das Internet-Angebot der Staatskanzlei ist mit den Kandidatenporträts ergänzt worden. Es kann ab Freitag 17.00 Uhr über www.ag.ch (Eidgenössische Wahlen 2007) abgerufen werden. Wo vorhanden, werden auch Links zu den privaten Homepages der Kandidierenden aufgeführt.

Die Porträts der 239 Kandidierenden für die 15 Aargauer Nationalratssitze und alle übrigen Informationen zu den eidgenössischen Wahlen sind ebenfalls online abrufbar.


lead_de: Christian Haller, Schriftsteller und Dramaturg aus Laufenburg, erhält den Kunstpreis 2015 des Kantons Aargau.

title_de: Kunstpreis des Kantons Aargau 2015 geht an Christian Haller

content_de:
Hallers epische Werke überspannen das 20. Jahrhundert: Sie gehen zurück in das Bukarest der 1920er Jahre, erzählen ein wichtiges Stück Schweizer Industrie- und Nachkriegsgeschichte und weisen eine eindrückliche Palette an Tönen, Schauplätzen, Themen und literarischen Formen auf. Seit seinem Durchbruch mit dem Roman «Die verschluckte Musik» 2001 hat Christian Haller in dichter Folge Romane, Lyrik- und Erzählbände publiziert und ein Werk von grosser Kontinuität und Konsistenz vorgelegt. Es ist geprägt von hohem Stilempfinden, dramaturgischer Finesse und zeugt von einer tiefgreifenden Beschäftigung mit existentiellen, gesellschaftlichen und zeitgeschichtlichen Fragen. Die «Trilogie des Erinnerns», die den Spuren einer Familie über mehrere Generationen folgt, fand im gesamten deutschsprachigen Raum Anerkennung. Die Relevanz von Hallers Arbeit, auch für die Wissenschaft, zeigt sich im Ankauf des umfangreichen Werkarchivs durch das Schweizerische Literaturarchiv in Bern.

Geboren 1943, studierte Christian Haller Zoologie an der Universität Basel, er betreute den Nachlass des Schweizer Schriftstellers Adrien Turel und arbeitete längere Zeit als Bereichsleiter am Gottlieb Duttweiler Institut in Rüschlikon. Ausserdem hat er über viele Jahre die aargauische Theaterszene als Dramaturg bereichert, namentlich am Theater Claque in Baden. Neben seiner künstlerischen Arbeit war er als Kulturförderer tätig, unter anderem als langjähriges Mitglied der Theaterkommission der Stadt Zürich und als Mitglied in mehreren Literatur-Jurys.

Für die aargauische Literaturlandschaft zentral, aus der schweizerischen Literatur nicht mehr wegzudenken, umfasst Hallers Werk eine Publikationsgeschichte von vierunddreissig Jahren, und die Schaffenskraft des 72-Jährigen ist ungebrochen: Im Herbst 2015 erscheint sein neuster Roman. In der Jurydiskussion des Aargauer Kuratoriums fiel ein Satz, der leitmotivisch für die Vergabe des Kunstpreises des Kantons Aargau stehen könnte: «In seinem Schreiben atmet Christian Haller Aargau ein und Welt aus.»

Die Auszeichnung wird dem Schriftsteller Ende April 2015 in feierlichem Rahmen im Rittersaal des Schlosses Lenzburg übergeben.


lead_de: Kommission UBV genehmigt Entlastungsmassnahmen in ihrem Zuständigkeitsbereich nur teilweise.

title_de: Grossratskommission genehmigt finanzielle Entlastungsmassnahmen für den Kanton mit Abstrichen

content_de:
Die Kommission UBV hat an ihrer Sitzung vom 25. April 2014 die vom Regierungsrat vorgeschlagenen Massnahmen in ihrer Zuständigkeit intensiv beraten. Sie stimmte in der Folge einer Mehrheit der Sparvorschläge zu. Andere Entlastungsmassnahmen lehnten die Kommissionsmitglieder hingegen mehrheitlich ab. Es handelt sich dabei um die Verrechnung von Anfragen für die Behandlung von Bauge-suchen, den Verzicht auf Reduktion der Grundwassernutzungsgebühr für Körperschaften, die Gebührenerhöhung für die Nutzung und Inanspruchnahme der öffentlichen Oberflächengewässer und die Reduktion Beiträge Forstreviere. Die Kommission lehnt Verschiebungen und Gebührenerhöhungen ab. Dies seien keine Sparmassnahmen. Die Erhöhung Gemeindeanteil Wasserbau soll nach dem Willen der Kommissionsmehrheit auf 60 Prozent beschränkt bleiben. Daneben erteilten die Kommissionsmitglieder dem Regierungsrat zahlreiche Prüfungsaufträge. Die Kommission UBV stimmte dem Gesetz und dem Dekret über die Umsetzung der Leistungsanalyse mit 9 zu 4 beziehungsweise mit 9 zu 3 Stimmen bei 1 Enthaltung zu.

Die Kommission UBV war grossmehrheitlich der Ansicht, dass einzelne in der Sammelvorlage enthaltene Entlastungsmassnahmen im Falle eines Referendums dazu führen könnten, dass das gesamte Paket abgelehnt wird. Sie stellte deshalb mit 11 zu 2 Stimmen den Antrag, den Regierungsrat aufzufordern, die Sammelvorlage im Hinblick auf die zweite Lesung im Grossen Rat in der Form von Einzelvorlagen zu präsentieren.

Im Sinne einer Meinungsäusserung/Konsultativabstimmung forderte eine Mehrheit der Kommissionsmitglieder am Ende den Regierungsrat zudem auf, auf die Entnahme aus der Strassenkasse von 5 Millionen Franken zugunsten des Departements DVI zu verzichten.

Die Kommission UBV hat somit die Beratung der Leistungsanalyse beendet. Die entsprechenden Ergebnisse und Anträge werden an die Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) weitergeleitet. In den kommenden Wochen prüft die KAPF, als federführende Kommission, sämtliche Massnahmen der Leistungsanalyse aus finanzpolitischer Sicht. Die KAPF ist berechtigt, Stellungnahmen zu den Kommissionsanträgen oder weitere Anträge zuhanden des Ratsplenums zu verabschieden. Die erste Beratung der Leistungsanalyse im Grossen Rat erfolgt voraussichtlich am 24. Juni 2014 und 1. Juli 2014.


lead_de: Der Regierungsrat hat die Vernehmlassung zu einem neuen Staatshaftungsgesetz eröffnet. Mit diesem wird die Haftpflicht des Kantons und der Gemeinden geregelt, wenn Drittpersonen durch amtliche Tätigkeiten geschädigt werden.

content_de:
Bei der Ausübung der Tätigkeit von Kanton und Gemeinden können auch Private geschädigt werden. Das Haftungsgesetz, welches am 13. September 2007 in die Vernehmlassung gegangen ist, beantwortet, wer unter welchen Voraussetzungen für den Schaden haftet.

 Das geltende Haftungsgesetz (Verantwortlichkeitsgesetz) des Kantons Aargau aus dem Jahre 1939 macht die finanzielle Haftung von Kanton und Gemeinden vom Verschulden abhängig. Die Kantonsverfassung sieht demgegenüber eine verschuldensunabhängige Haftung des Gemeinwesens vor. Der Grosse Rat beauftragte daher den Regierungsrat mittels Motion, die Totalrevision des Verantwortlichkeitsgesetzes anhand zu nehmen.

 Mit der Totalrevision des Verantwortlichkeitsgesetzes sollen folgende Hauptziele verwirklicht werden: Ein im Einklang mit der Kantonsverfassung stehendes Haftungsrecht von Kanton und Gemeinden; ein an die heutigen Anforderungen angepasstes, modernes Haftungsrecht sowie ein möglichst einheitliches Entschädigungssystem des kantonalen Haftungsrechts.Die Vernehmlassung zur Gesetzesvorlage dauert bis Ende November 2007.


lead_de: Der Aargauer Gesundheitsförderungspreis 2014 ist vergeben: Der Hauptpreis geht an das Angebot "Aarau bewegt sich".

title_de: Aargauer Gesundheitsförderungspreis 2014 verliehen

content_de:
Den Gewinnern des Hauptpreises, der Stiftung "Aarau eusi gsund Stadt" und die Fachstelle Sport der Stadt Aarau, ist es gelungen, die Stadt Aarau in Bewegung zu bringen und zu motivieren, etwas für die eigene Gesundheit zu tun. Rund 6'000 Aarauerinnen und Aarauer haben mit dem Projekt "Aarau bewegt sich" im Mai 2014 mobilisiert werden können. In der Laudatio würdigt Thomas Röthlin, stellvertretender Chefredaktor der AZ Medien und Jurymitglied, die Kooperation: "Die breite Zusammenarbeit mit den Schulen, dem Gewerbe und zwanzig städtischen Vereinen ist aussergewöhnlich und verleiht dem Projekt Modellcharakter." Der Gesundheitsförderungspreis ist mit 9'000 Franken dotiert.

Der Anerkennungspreis im Wert von 3'000 Franken ging an die Oberstufe Suhr. "Lerninsel", so heissen die Förderstunden für Kinder, die auf gezielte Unterstützung angewiesen sind. Inzwischen ist die Platzierungsquote im dissozialen Bereich praktisch bei null, was bei einer Schule von fast 1300 Kindern sehr aussergewöhnlich ist. Vreni Friker-Kaspar, Grossrätin und Mitglied der Jury betonte in ihrer Rede die Wichtigkeit solcher Angebote: "Mit der Lerninsel wird die psychische Gesundheit von allen Beteiligten gefördert: Schülerinnen und Schüler, Lehrpersonen, Schulleitung und Eltern."

Die Preisverleihung hat im Rahmen einer Veranstaltung der ersten kantonalen Aktionstage Psychische Gesundheit und im Anschluss an das Forum Gesundes Körpergewicht im Casino in Baden stattgefunden. Der Anlass ist von den kantonalen Schwerpunktprogrammen Psychische Gesundheit und Gesundes Körpergewicht organisiert worden. Für den Gesundheitsförderungspreis sind insgesamt 47 Bewerbungen eingereicht worden. Auch in Zukunft werden innovative und einzigartige Angebote und Programme im Bereich Gesundheitsförderung eine Plattform erhalten, um gewürdigt und ausgezeichnet werden. Die Ausschreibung für den nächsten Gesundheitsförderungspreis erfolgt im Frühling 2015.

Informationen zur Preisverleihung, zu den Aktionstagen Psychische Gesundheit und zum Forum Gesundes Körpergewicht sind auf der Website www.ag.ch/gsundundzwäg verfügbar.


lead_de: Die Kantonspolizei führt zusammen mit Stadt- und Gemeindepolizeien zum Schulbeginn wiederum eine Verkehrssicherheitsaktion durch.

title_de: Die jüngsten Schulkinder zeigen Farbe

content_de:
Am 9. August 2004 beginnt im Kanton Aargau ein neues Schuljahr. Zu Fuss oder mit dem Velo gehören die Kinder zu den schwächsten Verkehrsteilnehmern und sind besonderen Gefahren ausgesetzt. An der heutigen Medienkonferenz unterstrich der Aargauer Polizeidirektor, Regierungsrat Kurt Wernli, einmal mehr die Bedeutung der Verkehrserziehung, der Vorbildfunktion der Erwachsenen und der Aufmerksamkeit am Steuer.

Baseball Cap mit Aufschrift "Schulanfang"

Die jüngsten Schulkinder werden im Gebiet des Polizeikonkordates Nordwestschweiz dieses Jahr auf eine ganz spezielle Art in die Kampagne einbezogen. Allen Schülerinnen und Schülern der 1. Klasse wird eine farbenfrohe Baseball Cap abgegeben. Über 26'000 Kinder werden mit dieser Mütze in den ersten Schultagen auf die spezielle Zeit des Schulbeginns aufmerksam machen. Die jüngsten Schulkinder zeigen also Farbe. Im Kanton Aargau erhalten am ersten Schultag rund 6'000 frisch gebackene Erstklässler diese farbigen Baseball Caps mit der Aufschrift "Schulanfang".

Kontrollen in der Nähe von Schulen

An gefährlichen Kreuzungen und Übergängen in der Nähe von Schulen werden vom 9. - 20. August 2004 im ganzen Kanton Polizisten anwesend sein. Dabei geht es nicht nur darum, den Kindern zu helfen, sondern die Fahrzeuglenkenden zu einer vorsichtigen Fahrweise anzuhalten. Mit Geschwindigkeitskontrollen und einer Videoequipe werden bei den Schulen die Geschwindigkeitsbeschränkungen und die Fussgängerstreifen überwacht. Bei rücksichtsloser Fahrweise wird gebüsst oder verzeigt.

Aktion "Toter Winkel"

In der Woche vom 17. - 20. August 2004 wird zusätzlich an diversen Schulen mit der Aktion "Toter Winkel" auf die Problematik der Lenker von schweren Motorfahrzeugen hingewiesen.

Appell der Kantonspolizei

Auf den Strassen in der Schweiz verunfallen jährlich rund 2'600 Kinder im Alter bis zu 14 Jahren. Etwa ein Viertel dieser Unfälle ereignet sich auf dem Schulweg. Davon sind 5- bis 9-jährige Kinder als Fussgänger und 10- bis 14-Jährige als Velofahrer dem höchsten individuellen Risiko ausgesetzt. Die Kantonspolizei appelliert an die motorisierten Strassenbenützer: "Fahren Sie immer rücksichtsvoll und vorsichtig!"


lead_de: Die Projektänderungen Umfahrung Bad Zurzach wird öffentlich aufgelegt.

title_de: Öffentliche Auflage der Projektänderungen zur Ostumfahrung Bad Zurzach ab 21. August 2017

content_de:
Das Strassenbauprojekt Ostumfahrung Bad Zurzach wurde im Herbst 2015 öffentlich aufgelegt. Gegen das Projekt sind insgesamt 24 Einwendungen eingegangen. Mit 14 Einwendern konnte in der Zwischenzeit eine Einigung erzielt werden. Daraus ergeben sich verschiedene kleinere Projektanpassungen, welche vom 21. August bis zum 19. September 2017 als Projektänderung öffentlich aufgelegt werden, einsehbar in der Gemeindeverwaltung Bad Zurzach. Die wesentlichen Projektelemente wie Linienführung, Länge des Tagbautunnels und Anschlüsse an die bestehende Kantonsstrasse bleiben unverändert. Die nun aufgelegten Projektänderungen betreffen die bauliche Anpassung eines Notausgangs, die Führung der Radfahrenden von Zurziberg Richtung Flecken sowie hauptsächlich Anpassungen auf angrenzenden Grundstücken.

Im Anschluss an die Auflage der Projektänderung werden die noch hängigen Einwendungen dem Regierungsrat zum Entscheid unterbreitet – voraussichtlich Anfang 2018. Danach erfolgen das Landerwerbsverfahren und die Submission der Bauarbeiten. Der Baubeginn erfolgt voraussichtlich im Jahr 2019 – vorausgesetzt, dass keine weiteren Rechtsmittel ergriffen werden.

Flankierende Massnahmen und ökologischer Ausgleich

Mit der Inbetriebnahme der Ostumfahrung Bad Zurzach werden auf der bisherigen Durchfahrtsstrasse durch den Flecken Tempo 30 und ein Lastwagenfahrverbot (ausgenommen Zubringer) eingeführt. Die entsprechende Verkehrsanordnung wird gleichzeitig mit der Projektänderung publiziert.

Das Bauprojekt der Ausdolung des Äusseren Bachs in Bad Zurzach wird als ökologische Ausgleichsmassnahme ebenfalls gleichzeitig öffentlich aufgelegt.

Öffentliche Auflage

Die Projektänderungen sind vom 21. August bis 19. September 2017 öffentlich bei der Gemeindeverwaltung Bad Zurzach aufgelegt.