lead_de: Grossrätliche Kommission stimmt Standesinitiative zur Begrenzung der Unterlistenflut bei zukünftigen Nationalratswahlen grossmehrheitlich zu.

title_de: Grossrätliche Kommission unterbreitet dem Grossen Rat eine Standesinitiative

content_de:
Seit die Parteien für ihre Listen und Unterlisten respektive für ihre Wahlvorschläge bei Nationalratswahlen keine Unterschriften mehr sammeln müssen, hat die Anzahl der Unterlisten dieser Parteien massiv zugenommen. 2019 startete die CVP im Kanton Aargau diese Unterlistenflut und konnte dadurch eine nicht unbedeutende Anzahl Panaschierstimmen sammeln. Dies hatte zur Folge, dass bei den letztjährigen Nationalratswahlen mehrere Parteien nachgezogen sind und sehr viele Unterlisten eingereicht haben, um so ihre Chancen auf Wählerstimmen zu erhöhen. Den Wählenden ergeben sich durch diese hohe Anzahl an Unterlisten keine nennenswerten Vorteile. Das Ausfüllen der Wahlliste wird durch die hohe Anzahl Unterlisten unübersichtlicher und aufwendiger. Im Januar 2024 haben die Fraktionen der Grünen, FDP und SVP einen Antrag auf Direktbeschluss betreffend Standesinitiative zur Begrenzung der Unterlistenflut bei zukünftigen Nationalratswahlen eingereicht. Der Grosse Rat hat den Antrag auf Direktbeschluss am 23. April 2024 mit 86 zu 47 Stimmen für erheblich erklärt. Das Geschäft wurde der Kommission für Allgemeine Verwaltung (AVW) zugewiesen.

Praktikabilität der Unterlisten in Frage gestellt

Die Kommission AVW hat das Geschäft an ihrer Sitzung vom 28. Mai 2024 beraten und mit grosser Mehrheit beschlossen, den Initiativtext zu übernehmen. Es wurde festgehalten, dass denjenigen nichts vorzuwerfen ist, die mit den Unterlisten begonnen oder später mitgemacht haben. Die Parteien haben allesamt im absolut legalen Bereich agiert und versucht, das Beste für ihre Partei zu erreichen. Es zeigt sich jedoch, dass die Wahlbüros mit einer so hohen Anzahl an Unterlisten an ihre Grenzen stossen und die Stimmberechtigten teilweise überfordert sind. Zudem sind die Chancen, von einer Unterliste her gewählt zu werden, sehr gering.

Regierungsrat unterstützt die Zielsetzung der Standesinitiative und stimmt dieser zu

In seiner Stellungnahme hält der Regierungsrat fest, dass er die Initiative grundsätzlich unterstützt. Das Gesetz erwähnt hingegen keine Haupt- und Unterlisten, sondern "Unterlistenverbindungen" einzelner (gleichgestellter) Listen einer Partei. Während im Jahr 2019 für die Nationalratswahlen noch 36 Listen mit gesamthaft 496 Kandidierenden eingereicht wurden, waren es im Jahr 2023 bereits 52 Listen mit gesamthaft 713 Kandidierenden.

Die Kommission AVW ist sich bewusst, dass auf Bundesebene verschiedene politische Vorstösse lanciert wurden, um die Anzahl der Listen bei den nächsten eidgenössischen Wahlen zu begrenzen. Trotzdem erachtet es eine überwiegende Mehrheit der Kommissionsmitglieder als richtig, eine Standesinitiative einzureichen. Nach dem Vorliegen der Stellungnahme des Regierungsrats hat sich die Kommission AVW am 20. August 2024 nochmals mit der Standesinitiative befasst. Mit grosser Mehrheit wurde dem Antrag zugestimmt, die Initiative dem Grossen Rat zur Gutheissung und Weiterleitung an die Bundesversammlung zu unterbreiten.

Der Grosse Rat wird sich voraussichtlich im September 2024 mit diesem Geschäft befassen.


lead_de: undefined

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Gesprächsrunde zur Finanzpolitik und Steuergesetzrevision

content_de: Angesichts der aktuellen politischen und öffentlichen Diskussion zur Revision des Steuergesetzes lud der Regierungsrat für heute Mittwoch Abend Vertreter der Grossratsparteien, der Wirtschaftsverbände und der Gemeinden zu einer Gesprächsrunde ein. Auf Regierungsseite nahmen Landammann Kurt Wernli und der Vorsteher des Departements Finanzen und Ressourcen, Roland Brogli, an dem Gespräch teil. Die Diskussion fand im Rahmen der politischen Meinungsbildung und im Hinblick auf die zweite Beratung der Steuergesetzrevision statt. Im Mittelpunkt stand deshalb die künftige kantonale Finanzpolitik unter Berücksichtigung der laufenden Steuergesetzrevision. Der Regierung ist es ein wichtiges Anliegen, dass die Revision des Steuergesetzes breite Unterstützung findet und noch auf das Jahr 2007 in Kraft gesetzt werden kann.

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lead_de: Der Regierungsrat überweist die Botschaft zur Reorganisation der Schuldienste an den Grossen Rat.

title_de: Reorganisation der Schuldienste

content_de:
In der öffentlichen Anhörung vom Frühjahr 2015 fand die Vorlage deutliche Zustimmung. Wichtige Anliegen aus der Anhörung hat der Regierungsrat aufgenommen. Insbesondere verzichtet er darauf, die schul- und jugendpsychologische Beratung der Beratungsdienste für Ausbildung und Beruf in den kantonalen Schulpsychologischen Dienst zu überführen.

Folgende Massnahmen werden dem Grossen Rat unter anderem zur Beratung unterbreitet:

Einführung eines neuen Organisations- und Finanzierungsmodells für die obligatorischen ärztlichen Vorsorgeuntersuchungen

Vorverlegung der Schulzahnprophylaxe in den Kindergarten

Gesetzliche Verankerung der Lehrpersonenberatung

Möglichkeit zur Unterstützung der Zusammenarbeit zwischen Schulsozialarbeit und Schulen

Die Schuldienste erbringen unterstützende Dienstleistungen für Schülerinnen und Schüler wie auch für Lehrpersonen, Schulleitungen und weitere Personengruppen. Sie umfassen den kinder- und jugendpsychiatrischen Dienst, den Schulpsychologischen Dienst, die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung, die Schulsozialarbeit, den Schulärztlichen Dienst und die Schulzahnpflege. Ausserdem enthalten die rechtlichen Grundlagen Bestimmungen zur Bereitstellung der Lehrmittel und zur Führung von Mediotheken beziehungsweise Schulbibliotheken.

Aufhebung des Dekrets über die Schuldienste

Nicht nur inhaltlich, sondern auch systematisch werden die Schuldienste reorganisiert. Sie sollen neu im Schulgesetz und in der total zu revidierenden Verordnung über die Schuldienste geregelt werden. Das Dekret über die Schuldienste soll im Sinne einer Deregulierung aufgehoben werden.

Umsetzung im Jahr 2018

Die neuen Rechtsgrundlagen zu den Schuldiensten sollen per 1. Januar 2018 in Kraft treten. Im Bereich des schulärztlichen Diensts, der ärztlichen Vorsorgeuntersuchungen sowie der Schulzahnpflege ist die Inkraftsetzung in Abstimmung auf das Schuljahr per 1. August 2018 geplant.


lead_de: Die Statistik der Bestandesänderungen und interkantonalen Sitzverlegungen zeigt eine starke Zunahme der Einzelfirmen und eine positive Sitzverlegungs-Bilanz.

title_de: Handelsregister-Statistik: Starke Zunahme der Einzelfirmen

content_de: Die Entwicklung der Aargauer Wirtschaft ist u.a. auch in der Statistik des Handelsregisteramtes sichtbar. Das Handelsregisteramt des Kantons Aargau hat Erhebungen durchgeführt über die Bestandesänderungen der Firmen und die interkantonalen Sitzverlegungen. BestandesaufnahmeIm Jahr 2003 waren im Handelsregister des Kantons Aargau 26'787 Firmen eingetragen - eine Zunahme von 910 Firmen oder 3,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Seit drei Jahren ist die jährliche Bestandeszunahme im Kanton Aargau höher als der schweizerische Durchschnitt von rund 2 Prozent. - Im Jahr 2003 waren 9'538 Einzelfirmen, 9'007 Aktiengesellschaften und 4'606 Gesellschaften mit beschränkter Haftung eingetragen. Alle drei Rechtsformen verzeichneten gegenüber dem Vorjahr einen Zuwachs. Auffallend ist die Zunahme der Einzelfirmen (plus 426), was grösstenteils auf die schwierige Situation im Arbeitsmarkt zurückzuführen ist. Stellensuchende, die keine Stelle finden, machen sich vielfach selbständig.SitzverlegungenWie in den letzten Jahren üblich, war die Sitzverlegungsbilanz des Kantons Aargau auch im Jahr 2003 positiv. 283 Firmen zogen in den Kanton Aargau und 255 Firmen zogen aus dem Kanton Aargau weg. Für den Zuwachs von 28 Firmen waren vor allem die Einzelfirmen verantwortlich. - Auch das Ausmass der interkantonalen Sitzverlegungen zwischen dem Kanton Aargau und den anderen Kantonen nahm in den letzten Jahren kontinuierlich zu. Nach wie vor sind an den Sitzverlegungen überwiegend die Nachbarkantone beteiligt (84%). Die meisten Sitzverlegungen (41%) waren auch im Jahr 2003 wiederum mit dem Kanton Zürich zu verzeichnen: Zuzug von 128 Firmen, Wegzug von 97 Firmen. Ebenfalls stetig zunehmend sind die Zuzüge aus den Kantonen Zug und Solothurn, wogegen die Abwanderung in diese Kantone abnehmend ist. Gemäss einer Studie (1995) sind fehlende Expansionsmöglichkeiten, Markt, zentrale Lage, Verkehrserschliessung sowie günstige Grundstücke bzw. Mietobjekte die wichtigsten Gründe für Sitzverlegungen.Registerführung und DienstleistungenDie Registerführung hat sich sehr stark entwickelt und ermöglicht heute die elektronische Verwaltung der Firmendaten. Dank elektronischem Archiv musste der Personalbestand des Handelsregisters in den letzten Jahren nicht angehoben werden trotz enormer Zunahme der Eintragungsgeschäfte. - Mit dem gleichen Personalbestand konnten sogar die Dienstleistungen am Schalter und am Telefon des Handelsregisteramtes ausgebaut werden. Will sich jemand selbständig machen oder eine Gesellschaft gründen: das Handelregisteramt ist meistens der erste Ansprechpartner im Kanton Aargau. So besteht zum Beispiel die Möglichkeit, sich am Schalter über das Gesellschaftsrecht zu informieren und das Anmeldeverfahren für Personengesellschaften durchzuführen. - Das Handelsregisteramt hat auch sein Angebot auf dem Internet www.hraag.ch erweitert. Neben Musterstatuten für die Aktiengesellschaft und die GmbH stehen die Formulare für die wichtigsten Eintragungsgeschäfte zur Verfügung. Wer einen Handelsregisterauszug oder Kopien von Belegakten bestellen möchte, kann ein Online-Formular ausfüllen. Innerhalb eines Tages werden die bestellten Unterlagen verschickt.


lead_de: Teilrevisionen von vier Gesetzen.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Aufgrund verschiedener neuer Regelungen auf Bundesebene sowie der bundesgerichtlichen Rechtsprechung und der Erfahrungen in der Praxis, besteht Anpassungsbedarf in den Einführungsgesetzen zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EG ZGB), zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (EG ZPO), zum Bundesgesetz über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte (EG BGFA) und zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (EG SchKG).

Am 16. Dezember 2020 hat der Regierungsrat die Botschaft zur zweiten Beratung verabschiedet, nachdem der Grosse Rat am 15. September 2020 den vorgeschlagenen Änderungen zugestimmt hatte. Gegenüber den Gesetzesvorlagen des Regierungsrats beschloss der Grosse Rat lediglich eine Änderung, bei der es sich um eine sprachliche Anpassung handelt. Er hat gleichzeitig einen Prüfungsauftrag an den Regierungsrat überwiesen.

Der Regierungsrat schlägt gegenüber der ersten Vorlage eine Änderung vor. Er möchte das Einführungsgesetz zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO) so ergänzen, dass die Staatsanwaltschaft und die Gerichte bei Fällen häuslicher Gewalt die Anlaufstelle gegen häusliche Gewalt (AHG) über Sistierungen und Einstellungen von Strafverfahren informieren können.

Die vorgesehenen Änderungen sollen per 1. Januar 2022 in Kraft treten.


lead_de: Carlo Degelo folgt auf Simone Rangosch als Leiter Abteilung Verkehr im Departement Bau, Verkehr und Umwelt.

title_de: Neuer Leiter Abteilung Verkehr im Departement Bau, Verkehr und Umwelt

content_de:
Per 1. Januar 2019 hat der Regierungsrat Carlo Degelo zum neuen Leiter der Abteilung Verkehr im Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) ernannt. Der 57-jährige diplomierte Bauingenieur (Ingenieurschule Burgdorf, Fachhochschule) mit abgeschlossenem Nachdiplomstudium als Raumplaner (Fachhochschule Nordwestschweiz) arbeitet seit März 2013 als Leiter der Sektion Verkehrsplanung in der Abteilung Verkehr. Carlo Degelo hat sich in seiner bisherigen beruflichen Tätigkeit breite und fundierte Kenntnisse und Fertigkeiten angeeignet – sowohl im Bereich Verkehr und Mobilität als auch im betriebswirtschaftlichen Umfeld und als kompetente Führungsperson. Dank seinem berufsbegleiteten Nachdiplomstudium in Philosophie und Management hat er zudem den Prozess von der theoretischen Denkarbeit zur praktischen Umsetzung verfeinert und sich mit politischen Themen auseinandergesetzt.

Die bisherige Leiterin der Abteilung Verkehr, Simone Rangosch, verlässt das BVU per Ende Dezember 2018. Sie war am 1. Mai 2007 ins BVU eingetreten und hatte Anfang 2012 die Abteilungsleitung übernommen. Simone Rangosch wird per 1. Januar 2019 Direktorin des Tiefbauamts der Stadt Zürich.

Die Abteilung Verkehr setzt die vom Grossen Rat mit dem Planungsbericht mobilitätAARGAU beschlossenen Strategien um. Sie plant und koordiniert den Bau von Anlagen für den öffentlichen, den motorisierten sowie den Fuss- und Radverkehr und stellt damit die Weichen für die Mobilität der Zukunft.


lead_de: Der diesjährige Liebegger Tag wurde rege besucht und war ein voller Erfolg.

title_de: Rund 5000 Besucherinnen und Besucher am diesjährigen Liebegger Tag

content_de:
Gegen 5000 Besuchende haben sich bei schönstem Herbstwetter am Liebegger Tag vergangenen Sonntag begeistern lassen. Neben den beliebten Highlights Säulirennen und Rüebligraben gab es an verschiedenen Ständen viel Spannendes rund um die Land- und Ernährungswirtschaft zu erleben. So konnte Süssmost frisch ab Presse probiert werden. Aufklärungsreiches bot die Beobachtung der Entwicklung vom Kalb bis zur Kuh. Mit der Roadshow Foodwaste zeigte das LZL auch seine Kompetenz im Bereich Ernährung. Landammann und Landwirtschaftsdirektor Dr. Markus Dieth besuchte den Liebegger Tag und half in der Gastronomie tatkräftig mit: "Der Liebegger Tag hat Volksfestcharakter und bringt die Menschen zusammen. Wir können so die wichtigen Eckpunkte unserer Landwirtschaftsstrategie der Bevölkerung nahebringen und aufzeigen, wie sich unsere Landwirtinnen und Landwirte für eine innovative und nachhaltige Landwirtschaft und gesunde Lebensmittel aus dem Aargau einsetzen." Grosse und kleine Traktoren, die Tierausstellung und die verschiedenen Verpflegungsmöglichkeiten luden zum Verweilen ein.

Das Interesse am Liebegger Tag zeigt auch die Wirkung des Landwirtschaftlichen Zentrums Liebegg als Drehscheibe und widerspiegelt das stetig steigende Interesse an Aus- und Weiterbildungen in der Land- und Ernährungswirtschaft. Das LZL bietet sieben verschiedene Ausbildungslehrgänge an. "Die Berufe im Umfeld der Land- und Ernährungswirtschaft sowie der Hauswirtschaft werden zunehmend beliebter und gefragter", so Markus Dieth. Mit dem Weiterentwicklungsprojekt "Future Liebegg" wird dem stetig steigenden Ausbildungsinteresse in der Land- und Ernährungswirtschaft Rechnung getragen. Der Kanton Aargau beabsichtigt, das LZL bis 2030 auszubauen und als modernen Ausbildungscampus zu positionieren. Die Projektierungsarbeiten sind mit der kürzlichen Wahl des Planungsbüros so richtig angelaufen.

Der Liebegger Tag hat Volksfestcharakter und bringt die Menschen zusammen. Wir können so die wichtigen Eckpunkte unserer Landwirtschaftsstrategie der Bevölkerung nahebringen und aufzeigen, wie sich unsere Landwirtinnen und Landwirte für eine innovative und nachhaltige Landwirtschaft und gesunde Lebensmittel aus dem Aargau einsetzen.

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                Dr. Markus Dieth
                Landammann und Landwirtschaftsdirektor


lead_de: Feier zum 250-Jahr-Jubiläum der Helvetischen Gesellschaft unter dem Patronat des Regierungsrats des Kantons Aargau.

title_de: Regierungsratsbulletin

content_de:
In den Jahren 1761 und 1762 gründeten führende Köpfen der alten Eidgenossenschaft die Helvetische Gesellschaft im Bad Schinznach. In diesem Kreis wurden die Ideen der Aufklärung verhandelt und über die Zukunft der Eidgenossenschaft nachgedacht. Die Gesellschaft vereinigte zahlreiche Anhänger aus unterschiedlichen konfessionellen und politischen Lagern. Ihre Ideen gewannen bei den Umwälzungen im Nachgang zur Französischen Revolution bis hin zur Gründung des Bundesstaats von 1848 grossen Einfluss bei der Erneuerung und Demokratisierung des Staats.

Die Neue Helvetische Gesellschaft (NHG), trat im 20. Jahrhundert in die Fussstapfen der Helvetischen Gesellschaft. Sie organisiert am Samstag, 18. Februar 2012, um 10 Uhr in der Aula der Alten Kantonsschule Aarau eine Feier, die an die Gesellschaftsgründung vor 250 Jahren erinnert. Landammann Urs Hofmann, alt Bundesrätin Micheline Calmy-Rey und der Historiker Thomas Maissen beleuchten die Bedeutung der Helvetischen Gesellschaft aus verschiedenen Blickwinkeln. Rainer Schweizer, Professor für Staatsrecht, widmet sein Referat den Zukunftsaufgaben der NHG. Der Anlass ist öffentlich und steht unter dem Patronat des Regierungsrats des Kantons Aargau. Der Eintritt ist frei.


content_de:
Sanierung und Umnutzung der Kaserne Aarau

Für die Sanierung und Umnutzung der Kaserne Aarau hat der Regierungsrat einen Verpflichtungskredit in der Höhe von 1,98 Millionen Franken beschlossen. Davon entfallen rund 1,58 Millionen Franken auf Sanierungsarbeiten, die der Kanton als Eigentümer finanziert, knapp 0,4 Millionen Franken sind für Nutzungsanpassungen vorgesehen, die der Bund übernimmt. Dies mit Blick auf die neue Verwendung der Kaserne als Rekrutierungszentrum. Damit ist der Weg frei für die Umsetzung des Stationierungskonzepts auf dem Waffenplatz Aarau. Neben dem Rekrutierungszentrum – voraussichtlich ab Mitte 2018 – wird neu auch das Kommando der künftigen Territorial Division 2 in der Kaserne Aarau stationiert sein. Das Kompetenzzentrum Militärmusik wird erfreulicherweise auf dem Waffenplatz Aarau verbleiben. Der Regierungsrat ist überzeugt, dass mit den Sanierungs- und Umnutzungsarbeiten die notwendigen Massnahmen für einen sinnvollen Weiterbetrieb der Kaserne Aarau bis zum Ende des Waffenplatzvertrages Ende 2030 getroffen werden können. Gleichzeitig greifen die Massnahmen in keiner Art und Weise der künftigen Nutzung, ab 2030, der Kaserne vor. Damit ist auch die Grundlage dafür gegeben, dass das Projekt Entwicklung Kasernenareal fortgeführt werden kann und zum gegebenen Zeitpunkt Vorschläge für die künftige Nutzung des Areals vorliegen werden. Für den Schiessplatz Gehren – ebenfalls Bestandteil des Waffenplatzvertrags – ergeben sich vorläufig keine Änderungen.


lead_de: Schon zum elften Mal findet das Spektakel inmitten der prächtigen Schlossanlage statt.

title_de: Altes Handwerk – ein grosser Markt und jede Menge Unterhaltung

content_de:
Über 40 Stände mit mittelalterlichem Handwerk, Schmuck, Instrumenten und Speisen erwarten die Besucherinnen und Besucher am Mittelaltermarkt auf Schloss Lenzburg. Im Schlosshof und rund ums Schloss kann man durch die Zeiten reisen und sich dabei unter mittelalterliche Zeitgenossen mischen. Wer sich gerne selber aktiv betätigt, kann z.B. mit der Gruppe Exploramus tanzen, einen Quarkdip machen, Filzen, Handspinnen, mit dem Bogen schiessen und noch vieles mehr. Neu am Markt ist ein Drucker aus dem 15. Jahrhundert, der viel aus der Anfangszeit des modernen Buchdrucks zu erzählen weiss.

Ein mittelalterlicher Backofen, authentisch nachgebaut

Während mehrerer Wochen haben ein Experimentalarchäologe und Freiwillige des Museum Aargau einen mittelalterlichen Backofen nach historischen Vorlagen nachgebaut. Nun steht der Lehmkuppelofen im Schlosshof und kommt zum Einsatz. Alle sind eingeladen, die darin gebackenen Brötchen zu probieren.

Programm 14. – 16. September, 10 – 18 Uhr

Handwerk und Unterhaltung am Mittelaltermarkt

Buntes Markttreiben an über 40 Ständen, köstliche Düfte und altes Handwerk: ein Erlebnis für alle Sinne.

Zum Mitmachen für Kinder

Handwerk: Filzen, Handspinnen, Pfeil herstellen, Speckstein schleifen, Kerzenziehen, Seifenkugeln formen, Geldbeutel herstellen, Trommeln basteln, Gewürzsalz mischen, Ziegel verzieren.

Spiele und Aktivitäten: Bogenschiessen, Feuermachen, Seile anfertigen

Rund um den Markt im Hof und auf dem Burghügel

Mittelalterliche Musik von Schellmerÿ und des Dudels Kern

Tanz mit der Gruppe Exploramus

Unterhaltung mit dem Zähringervolk

Gaukeleien mit dem Duo Forzarello

Greifvogel-Flugvorführungen

Zauberstücke mit Emmanuel

Kurzführungen durch den Markt

Kulinarisches

Speis und Trank aus der Burgküche – dieses Jahr auf dem Schlosshügel!


lead_de: Grossratspräsidium für das Amtsjahr 2015 vorgeschlagen.

title_de: Bulletin zur Sitzung des Büros des Grossen Rats vom 18. November 2014

content_de:
1. Wahlvorschläge für das Grossratspräsidium 2015

Das Büro des Grossen Rats hat an seiner Sitzung vom 18. November 2014 seine Wahlvorschläge für das Grossratspräsidium 2015 beraten. Das Büro schlägt dem Ratsplenum einstimmig zur Wahl vor:

Dr. Markus Dieth, Wettingen, CVP, als Grossratspräsident

Marco Hardmeier, Aarau, SP, als Grossratsvizepräsident I

Benjamin Giezendanner, Rothrist, SVP, als Grossratsvizepräsident II

Die Wahlen sind für die Sitzung vom 2. Dezember 2014 vorgesehen.

2. Sitzungskalender des Grossen Rats für 2016

Das Büro hat weiter den Sitzungskalender 2016 für den Grossen Rat festgelegt.


lead_de: Der Regierungsrat hat Vorschläge für die Eckwerte der beruflichen Vorsorge, die in einem neuen Dekret über die Aargauische Pensionskasse (APK) festzulegen sind, verabschiedet.

title_de: Berufliche Vorsorge vor Veränderungen

content_de:
Seit einiger Zeit sind Bestrebungen zur Schaffung eines neuen Dekrets über die Aargauische Pensionskasse APK im Gange. Der Regierungsrat hat sich intensiv mit dieser Thematik auseinander gesetzt und für die Themenkreise Leistungsprimat/Beitragspri-mat, Altersleistungen, Pensionsalter, Beiträge, Besitzstandsregelung sowie für die Frage der Ausfinanzierung der Deckungslücke Eckwert-Vorschläge verabschiedet.

 Vor der Einleitung des ordentlichen Vernehmlassungsverfahrens möchte er die Hauptbetroffenen und Hauptbeteiligten zu diesen Vorschlägen konsultieren. Bei der APK sind neben dem Personal des Kantons Aargau auch die Angestellten zahlreicher Gemeinden und weiterer Institutionen versichert. In den nächsten Wochen werden deshalb mit den Personalverbänden, den politischen Parteien sowie den Gemeinden und Institutionen, welche der Aargauischen Pensionskasse angeschlossen sind, Konsultationsveranstaltungen durchgeführt.

 Nach Abschluss des Konsultationsverfahrens wird das Finanzdepartement die Vorschläge auswerten und einen Dekretsentwurf erarbeiten. Dieser soll im Sommer vom Regierungsrat beraten und danach in die ordentliche Vernehmlassung geschickt werden. Die konkreten Eckwerte des neuen Dekretes werden zu jenem Zeitpunkt vorgestellt.


lead_de: Arbeitnehmer sollen zusätzliche Sparbeiträge selber zahlen.

title_de: Tiefere Arbeitgeberbeiträge an die Pensionskasse

content_de:
Nachdem die Aargauische Pensionskasse (APK) den Umwandlungssatz per 1. Januar 2014 von heute 6,8 Prozent auf 5,9 Prozent senkt, werden die Renten für das Aargauer Staats- und Lehrpersonal spürbar tiefer ausfallen. In einer Änderung des Pensionskassendekrets sollen deshalb Massnahmen zur Abfederung der Auswirkungen festgelegt werden. Als wichtigste Massnahmen gelten die Erhöhung der Sparbeiträge um 1,5 Prozent und das Senken des Eintrittsalters auf 20 Jahre. Trotzdem ist damit zu rechnen, dass das Leistungsziel von bisher 65 Prozent auf neu 60 Prozent des letzten versicherten Lohnes sinken wird.

Die Kommission für allgemeine Verwaltung (AVW) hat die Änderungen des Pensionskassendekrets eingehend beraten. Nach der ersten Sitzung vom 15. August 2013 hat sie den Regierungsrat beauftragt, verschiedene Prüfungsaufträge abzuklären. Unter anderem stellte sich die Frage, wie der Kanton Aargau als Arbeitgeber bei gleichem Leistungsziel finanziell nicht höher belastet wird. An der Sitzung vom 10. September 2013 lagen die entsprechenden Abklärungen vor und es wurde aufgezeigt, welche Varianten möglich sind. Die Kommission war sich dahingehend einig, dass das Leistungsziel einer Altersrente von 60 Prozent des letzten versicherten Lohnes erreicht werden soll.

Arbeitnehmer sollen die zusätzlichen Sparbeiträge selber tragen

Heute bezahlt der Kanton Aargau als Arbeitgeber 60 Prozent der Beiträge an die Pensionskasse, der Arbeitnehmer 40 Prozent. Der Regierungsrat möchte an diesem Verteilschlüssel festhalten. Aus der Kommission wurden zwei verschiedene Anträge gestellt, um diesen Verteilschlüssel zu ändern.

Ein Antrag verlangte, dass neu die Beitragsparität gelten soll. Bei einer solchen Variante bezahlen Arbeitgeber und Arbeitnehmer je die Hälfte der Beiträge. Einige Kommissionsmitglieder machten geltend, dass auch viele Klein- und Mittelunternehmen (KMU) solche Lösungen bevorzugen. In der Diskussion zeigte sich, dass dieser Antrag zu stark in die aktuellen Anstellungsbedingungen eingreift. Er wurde daher zurückgezogen.

Der andere Antrag wollte den Anteil des Arbeitgebers neu auf rund 56,4 Prozent reduzieren. Dieser Anteil ergibt sich, wenn die Arbeitnehmer den zusätzlichen Sparbeitrag von 1,5 Prozent vollumfänglich selber tragen müssten. Verschiedene Kommissionsmitglieder waren dezidiert der Meinung, dass dadurch der Kanton Aargau als Arbeitgeber an Vertrauen und Ansehen verlieren werde. Es gelte, den Kanton Aargau auch weiterhin als attraktiven Arbeitgeber zu positionieren. In der Abstimmung obsiegte jedoch der Antrag aus der Kommission mit Stichentscheid des Kommissionspräsidenten gegenüber dem Antrag des Regierungsrats.

Des Weiteren beschloss die Kommission mit 8 zu 4 Stimmen, dass der Grosse Rat und die Delegiertenversammlung je die Hälfte des Vorstands der APK wählen. Dies im Gegensatz zum regierungsrätlichen Vorschlag. Dieser sah vor, dass der Regierungsrat und die Delegiertenversammlung je die Hälfte des Vorstands wählen.

Die Kommission genehmigte das Pensionskassendekret mit den zusätzlichen Änderungen mit 6 zu 2 Stimmen bei 4 Enthaltungen. Die Beratung im Grossen Rat wird voraussichtlich im November stattfinden. Die Inkraftsetzung des neuen Pensionskassendekrets ist auf den 1. Januar 2014 vorgesehen.


lead_de: Feuerwehr und Zivilschutz besetzten Notfalltreffpunkte in den Gemeinden.

title_de: Notfalltreffpunkte im Kanton Aargau nach Ausfall der Notrufnummern in Betrieb genommen

content_de:
Wegen einer Störung im Bereich der Festnetztelefonie waren die Notrufnummern im Kanton Aargau und andernorts nicht erreichbar. Die Notrufzentrale der Kantonspolizei Aargau nahm Notrufe über zusätzliche Mobiltelefonnummern entgegen. Auch wurde die Besetzung aller Polizeistationen veranlasst, um zusätzliche Anlaufstellen für Notrufe zu schaffen (siehe auch <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>Medienmitteilung der Kantonspolizei).

Gegen Mitternacht wurde die Inbetriebnahme der Notfalltreffpunkte ausgelöst. Daraufhin haben die örtlichen Feuerwehren die rund 300 Anlaufstellen für die Bevölkerung innert wenigen Minuten besetzt. Der aufgebotene Zivilschutz löste die Feuerwehren später ab und übernahm den Betrieb der Notfalltreffpunkte. Der KFS und die Regionalen Führungsorgane übernahmen gemeinsam die Koordination der Notfalltreffpunkte. Damit stand der Aargauer Bevölkerung innert kurzer Zeit ein zusätzlicher Ort für das Absetzen von Notrufen zur Verfügung. Laut Kantonspolizei wurde diese Möglichkeit auch genutzt.

Die Lage an den Notfalltreffpunkten war ruhig. Der erste kantonsweite Praxistest zur Inbetriebnahme verlief erfolgreich. Aufgrund der Telefonstörung war teilweise die Alarmierung der Zivilschutzorganisationen erschwert.

Gemäss Swisscom wurde die Störung kurz vor 8 Uhr morgens behoben. Die Notfalltreffpunkte wurden entsprechend im Verlauf des Freitagmorgens ausser Betrieb genommen und zurückgebaut.

Funktion der Notfalltreffpunkte

Die Notfalltreffpunkte können für das Absetzen von Notrufen bei Störungen der Telefonnetze, als Sammelort für Evakuierungen, als Anlaufstelle zur Information der Bevölkerung oder beispielsweise als Abgabestelle für Trinkwasser eingesetzt werden. In jeder Aargauer Gemeinde gibt es mindestens einen Notfalltreffpunkt. Die Notfalltreffpunkte befinden sich an gut zugänglichen öffentlichen Orten und Gebäuden und kommen bei ausserordentlichen Lagen wie schweren Naturkatastrophen, langandauernden Stromausfällen oder grossen Versorgungsengpässen zur Unterstützung der Bevölkerung zum Einsatz.

Netz von Notfalltreffpunkten

Im Oktober 2020 wurden Informationsbroschüren an alle Haushaltungen im Kanton Aargau verteilt. Darin sind die Notfalltreffpunkte der jeweiligen Wohngemeinde auf einer Karte abgebildet. Die Broschüren enthalten zusätzlich Informationen zum Verhalten bei Alarm, Evakuation und Stromausfall.

Der Kanton Aargau empfiehlt, die Informationsbroschüre sorgfältig aufzubewahren, damit die Informationen bei einem Ausfall der Strom- und Kommunikationsnetze zur Verfügung stehen. Ersatzbroschüren können bei den Gemeinden bezogen werden, zum Beispiel auch beim Umzug in eine andere Gemeinde.

Alternativ stehen die Broschüren als PDF auf <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.notfalltreffpunkte.ch zu Verfügung.

Hochwasser-Situation im Kanton Aargau

Zusätzlich war die Hochwasser-Situation in Teilen des Kantons angespannt. Das Kantonale Katastrophen-Einsatzelement (KKE) gab an Feuerwehren Sandsäcke ab und prüfte den Einbau von Hochwassersperren in Wallbach. Der Einbau war nach weiteren Abklärungen nicht nötig. Für das Wochenende wird eine Entspannung betreffend die Hochwasser-Situation erwartet.


lead_de: Die IPK FHNW traf sich zu einer zusätzlichen Sitzung mit der PH FHNW zur vertieften Auseinandersetzung über Schwerpunktthemen.

title_de: Konstruktiver Austausch mit der PH FHNW

content_de:
Die FHNW und besonders die PH stehen angesichts der gesellschaftlichen Herausforderungen (Lehrpersonen- und weiterer Fachkräftemangel), aber auch aufgrund von Aspekten wie der Studierendenentwicklung an der PH im Fokus der Bildungspolitik in der Nordwestschweiz. Die IPK FHNW ist das politische Organ, in dem die Fäden der vier Trägerparlamente in Bezug auf die FHNW zusammenlaufen.

Der zusätzliche Sitzungstermin ermöglichte eine vertiefte Auseinandersetzung über verschiedene Schwerpunktthemen. Die Kommission gewann dadurch einen detaillierten Einblick in die Ausgangslage und Möglichkeiten der PH. Die FHNW und die PH erhielten anderseits ein Stimmungsbild zu politischen Anliegen und Diskussionen in den Parlamenten der vier Trägerkantone.

Folgende vier Schwerpunktthemen wurden behandelt

Lehrpersonemangel

Studierendenentwicklung an der PH FHNW

Praxisbezug in der Ausbildung der PH FHNW

Übergang vom Studium in den Beruf

Die IPK FHNW liess sich dabei von der FHNW und der PH die aktuelle Situation kontextualisieren, sowie Ziele und sich bereits für die Zielerreichung in Umsetzung befindliche beziehungsweise geplante Massnahmen aufzeigen.

Auch das Treffen mit der IPK FHNW ändert nichts an der Tatsache, dass die PH die eingangs erwähnten gesellschaftlichen Probleme nicht alleine lösen kann. So betont der neue Direktor, Guido McCombie, auch immer wieder den dafür notwendigen Dialog zwischen allen Beteiligten. Dieser hat nun zwischen Kommission und PH stattgefunden und war für die Kommission sehr wertvoll.

Die IPK FHNW wird nun dafür sorgen, dass die ihr vorgestellten Informationen und die zugehörige Diskussion den Bildungskommissionen der vier Trägerparlamente zur Verfügung gestellt werden und somit auch der Informationsfluss zurück in die Parlamente sichergestellt ist.

Entschädigung Fachhochschulratspräsidentin

Der Kommission ist wichtig festzuhalten, dass die Regelung der Vergütung gemäss Staatsvertrag FHNW (§ 17 Abs. 1 lit. e) im Kompetenzbereich der Regierungen liegt und bereits 2008 mit einem Bruttobetrag von CHF 80'000.– festgelegt wurde. Der IPK wurde aufgezeigt, dass die Aufgaben der Fachhochschulratspräsidentin zeitlich und inhaltlich anspruchsvoll sind.

Die Kommission kann die mediale Aufregung um eine vermeintlich zu hohe Entschädigung nicht nachvollziehen. Sie möchte den Einsatz der Fachhochschulratspräsidentin für die FHNW, ihren Blick für die künftigen Anforderungen an die Fachhochschule und für die Bedürfnisse der Studierenden und der Arbeitsmärkte besonders hervorheben. Die IPK FHNW dankt Ursula Renold für die angenehme Zusammenarbeit.


lead_de: In der Kantonsverfassung ist festgehalten, dass der Kanton eine Kantonalbank führt. Im AKB-Gesetz ist das "vollständige Eigentum" des Kantons an der Aargauischen Kantonalbank festgeschrieben.

content_de:
Die Aargauische Kantonalbank (AKB) ist eine Staatsanstalt in vollständigem Eigentum des Kantons. Die Volksinitiative will das vollständige Eigentum neu auf Verfassungsebene statt wie bis anhin auf Gesetzesebene festschreiben. Der Regierungsrat erachtet dieses Begehren als unzweckmässig. Die Bankbranche ist derzeit grossen regulatorischen Veränderungen unterworfen und mit entsprechenden unternehmerischen Herausforderungen konfrontiert. Im Sinne einer Weiterentwicklung und langfristigen Sicherung der AKB könnte es in Zukunft angebracht sein, beispielsweise eine Kooperation beziehungsweise Querbeteiligung mit einer anderen Kantonalbank einzugehen. Die heutige Regelung auf Gesetzesebene bietet hier die angemessene Flexibilität. Für eine allfällige Veränderung der Eigentumsverhältnisse ist bereits heute in jedem Fall eine Gesetzesänderung notwendig. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger können sich somit schon heute per Gesetzesreferendum zu dieser Frage äussern. Das Anliegen der Initianten ist auf Gesetzesebene bereits erfüllt. Eine Regelung auf Verfassungsebene ist deshalb unnötig.

Der Regierungsrat empfiehlt dem Volk aus den genannten Gründen die Initiative zur Ablehnung. Der Grosse Rat wird voraussichtlich im Januar 2012 darüber beraten.


lead_de: Urnenwahl für eine Ersatzwahl auf Bezirksebene am 15. Mai 2022.

title_de: Bezirkswahlen vom 15. Mai 2022: Urnenwahl im Bezirk Baden

content_de:
Infolge von Altersrücktritten wurden in den Bezirken Baden und Zofingen die Ersatzwahlen von je einer Bezirksrichterin/eines Bezirksrichters notwendig. Zudem wurde wegen einer Demission im Bezirk Aarau die Ersatzwahl eines Mitglieds des Schulrats des Bezirks zur Wahl ausgeschrieben. Nach Ablauf der Nachmeldefristen von heute Montag, 28. März 2022, 12:00 Uhr, steht fest, dass es am 15. Mai 2022 zu einer Urnenwahl kommt.

Urnenwahl im Bezirk Baden

Für das ausgeschriebene Amt einer Bezirksrichterin/eines Bezirksrichters am Bezirksgericht Baden sind bis zum Ablauf der Anmeldefrist am 18. März 2022 folgende Anmeldungen eingegangen:

Kim Ramona, Baden (Grüne)

Saner Rainer, Birmenstorf (Die Mitte)

Über die Besetzung dieses Amtes wird am 15. Mai 2022 an der Urne entschieden.

Stille Wahlen in den Bezirken Aarau und Zofingen

Für die Ersatzwahlen eines Mitglieds des Schulrats des Bezirks Aarau und einer Bezirksrichterin/eines Bezirksrichters am Bezirksgericht Zofingen haben sich bis zum Ablauf der Anmeldefrist je eine Kandidatin respektive ein Kandidat angemeldet. In den angesetzten Nachmeldefristen bis heute Montag, 28. März 2022, 12:00 Uhr, sind keine weiteren Wahlvorschläge eingereicht worden. Somit wurden folgende Kandidierende als in stiller Wahl gewählt erklärt:

Solenthaler Daniel, Unterentfelden (SP)

als Mitglied des Schulrats des Bezirks Aarau

Giezendanner Roberta, Rothrist (SVP)

als Bezirksrichterin am Bezirksgericht Zofingen


lead_de: Richtiges Verhalten der Menschen und Leinenpflicht für Hunde ab 1. April.

title_de: Junge Wildtiere brauchen im Frühling besonderen Schutz

content_de:
Im Frühling erwachen Natur und Landschaft zum Leben. Die nach einem langen Winter in voller Pracht spriessenden Pflanzen bringen auch die Geburtsstunde vieler wildlebenden Säugetiere näher. Rehe, Hirsche und Gämsen bringen ihre Jungtiere in den Monaten Mai und Juni zur Welt, Häsinen schon früher, die Wildschweine ihre Frischlinge bereits ab März. Dafür suchen sie sich ruhige und geschützte Stellen aus und die Muttertiere bei den in Gruppen lebenden Hirschen, Gämsen und Wildschweinen ziehen sich für einige Tage aus dem Rudel beziehungsweise aus der Rotte zurück.

Unterschiedliche Betreuung durch die Elterntiere

Gämskitze und Hirschkälber folgen ihrer Mutter schon nach wenigen Stunden und werden rund um die Uhr betreut. Bei den einzelgängerischen Rehen werden die Kitze in einer waldnahen Wiese abgelegt. Nahezu geruchlos und klein sind die Rehkitze im hohen Gras gut vor Feinden geschützt. Die Mutter sucht das Kitz nur zum säugen auf, um möglichst keine Räuber auf das Junge aufmerksam zu machen. Das Kitz sorgt mit einem hohen Fieplaut für den notwendigen Kontakt zur Mutter. Alleingelassene Rehkitze sind also keinesfalls verwaist, dies ist nur Teil einer passiven und erfolgreichen Feindvermeidungsstrategie. Die gleiche Strategie verfolgt auch die Häsin bei der Aufzucht ihrer Jungen und Rothirsche in den ersten Lebenswochen der Kälber.

Jungtiere auf keinen Fall berühren

Gelegentlich werden Rehkitze von Menschen gefunden, zum Beispiel von Bauern während dem Mähen einer Wiese oder von Spaziergängerinnen und Spaziergängern durch Zufall. Die fast regungslosen und wehrlosen Jungtiere sollten auf keinen Fall berührt werden. Durch den Kontakt mit dem Menschen kann eine Geruchsübertragung stattfinden. Der Fremdgeruch des Jungen kann bei der Mutter die Verstossung des Nachwuchses auslösen. Die Mutter eines gefundenen Jungtiers wartet schon ungeduldig und nervös im nahen Dickicht. Sie wird ihr Junges schon bei nächster Gelegenheit wieder mit Milch versorgen und es an einem sichereren Ort erneut ablegen. Die in der Wiese von der Mutter abgelegten Jungtiere sind auch einer Gefahr während dem Mähen ausgesetzt. Mit dem gemeinsamen Projekt "Rettet die jungen Wildtiere" von Jagd und Landwirtschaft werden zahlreiche Jungtiere dank der guten Zusammenarbeit von Jägerinnen und Jägern sowie Landwirtinnen und Landwirten vor dem Vermähen gerettet.

Auch bei den Vögeln ist nicht jeder Nestling ausserhalb des Nestes ein verwaistes Jungtier. Die Elterntiere betreuen ihren Nachwuchs auch ausserhalb des Nestes. Die Jungvögel sollen daher vor Ort belassen werden. Wenn sich ein Jungvogel an einer gefährlichen Stelle wie an einer stark befahrenen Strasse befindet, kann er in den nächsten Baum oder in die nächste Hecke gesetzt werden.

Leinenpflicht für Hunde ab 1. April

Am 1. April beginnt jeweils die Leinenpflicht für Hunde im Wald und im Bereich des Waldrandes. Sie dauert bis am 31. Juli und soll die Wildtiere während der sensiblen Zeit der Jungtierbetreuung vor der Störung durch freilaufende Hunde schützen. Ausserhalb dieser Zeitperiode dürfen Hunde nur unter direkter Aufsicht ohne Leine geführt werden.

Informationen im Internet

Projekt 'Rettet die jungen Wildtiere': <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Wild+Natur > Stiftung Wildtiere > Projekte > Rettet junge Wildtiere | Jagd Aargau (ajv.ch)

Vorgehen bei gefundenen Jungvögeln: <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>vogelwarte.ch - Jungvögel – was tun?


lead_de: Landammann Markus Dieth nimmt seine Regierungstätigkeit wieder auf.

content_de:
Landammann und Regierungsrat Dr. Markus Dieth, Vorsteher des Departements Finanzen und Ressourcen (DFR), konnte am Sonntag das Spital verlassen. Er wird morgen Mittwoch seine Arbeit wieder aufnehmen und die Regierungsratssitzung leiten.

Dr. Markus Dieth musste sich letzte Woche aufgrund eines entzündeten Nabelbruchs im Kantonsspital Baden einer sofortigen Operation unterziehen. Er hat sich rasch und gut erholt. "Mir geht es den Umständen entsprechend wieder gut. Ich fühle mich gesund und freue mich darauf, die Arbeit wieder aufzunehmen", so Landammann Dr. Markus Dieth. Er dankt dem Kantonsspital Baden und seinen Mitarbeitenden für die gute Betreuung und seinen Regierungsratskollegen für die kompetente Vertretung seiner Geschäfte während seiner Abwesenheit.


lead_de: Baustart Revitalisierung Bünz in der Gemeinde Othmarsingen - Arbeiten beginnen am Dienstag, 11. April 2023

content_de:
Im Sommer 2021 hat die Bevölkerung von Othmarsingen der Revitalisierung der Bünz mit grossem Mehr zugestimmt. Kurz darauf konnte das Projekt genehmigt und der Landerwerb mit flächengleichem Realersatz für alle betroffenen Grundeigentümer abgeschlossen werden. Nicht einmal zwei Jahre nach der Abstimmung wird das Revitalisierungsprojekt, das in enger Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinde entstanden ist, wie geplant umgesetzt. Damit steht die spannendste Projektphase bevor – die Bünz wird neu gebaut. Der Projektperimeter umfasst den Bünzabschnitt von rund 875 Metern Länge zwischen der ARA Falkenmatt und der südlichen Baugebietsgrenze von Othmar-singen. Das Revitalisierungsprojekt schliesst damit nahtlos an den 2014 in der Nachbargemeinde Hendschiken renaturierten Abschnitt an.

Der Start der Bauarbeiten erfolgt am Dienstag 11. April 2023, wobei zunächst die Baustelle mit Baupisten erschlossen wird. Erste Arbeiten im Trockenen beinhalten die Erstellung einer gut 400 Meter langen Drainagesammelleitung vom Fussballplatz abwärts der Bünz entlang.

Auf der westlichen Seite wird auf der von Bünz und Falkenweg eingefassten landwirtschaftlichen Fläche eine Anpassung des Terrains zu Hochwasserschutzzwecken vorgenommen. Diese Anhebung verhindert künftig ein Über-schwemmen der Fläche bei Hochwasser. Diese Arbeiten werden parallel zur Verbreiterung des Gerinnes ausgeführt, da ein beträchtlicher Anteil des durch die Revitalisierung anfallenden Aushubs direkt vor Ort für diese Terrainanpas-sung wiederverwendet wird.

Wasserbauarbeiten starten Mitte Mai

Die eigentlichen Wasserbauarbeiten, die im Zentrum dieses Bauvorhabens stehen, starten am 16. Mai 2023, sobald die Fischschonzeit vorbei ist. Die Arbeiten am Gewässer werden vom Baugebiet her in Angriff genommen und in vier bis fünf Etappen von je rund 200 Metern Länge in Richtung ARA vorangetrieben.

Die Revitalisierungsmassnahmen sehen eine Aufweitung des Gerinnes und die Absenkung der Uferbereiche sowie eine deutliche Erhöhung des Windungsgrads des Bachlaufs vor. Dadurch entsteht ein längerer Fliessweg mit vielen Kurven, begleitet von Uferbereichen, die bei Hochwasser überspült werden. Die Sohl- und Uferverbauungen werden entfernt – bestehende Naturwerte sind praktisch keine vorhanden. Die Bünz kann somit von Grund auf neugestaltet werden, was für die zukünftige lebendige Entwicklung des Baches optimale Voraussetzungen schafft.

Revitalisierung mit natürlichen Bauweisen

Die Natur ist ein hervorragender Baumeister, entsprechend ist das Projektteam bestehend aus Wasserbauingenieuren, Biologen und Bodenspezialisten bestrebt, die Eigenschaften und Funktionen natürlicher Bachstrukturen bei der Revitali-sierung der Bünz mit natürlichen Bauelementen nachzuemp-finden. Die gewählten Strukturelemente bestehen vorwiegend aus Totholz und lebendigen Gehölzen. Prallufer – also Bereiche, die durch die Strömung ausgespült werden – lassen sich beispielsweise mit sogenannten ingenieurbiologi-schen Einbauten wie Wurzelstöcken, einer neuen Uferbestockung oder ganzen Bäumen, die im Gerinne verankert werden (Raubäume), sichern. Dadurch wird mit der Zeit die gewünschte Entstehung von Unterspülungen und Vertiefun-gen unter Wasser (Kurvenkolke) ermöglicht.

Zentrales Element der Bachgestaltung ist ein sogenanntes Niederwassergerinne. Dieses schlängelt sich durch den Einschnitt. Es ist dieser Bereich, der immer Wasser führt und als eigentlicher Wasserlauf wahrgenommen wird. Wenn die Bünz viel Wasser führt, tritt der Fluss aus der Niederwasserrinne aus und nimmt auch die seitlich angrenzenden Uferbereiche ein. Durch diese Dynamik können sich ufernahe wechselfeuchte Zonen ausbilden, die ein idealer Lebensraum für viele selten gewordene Arten darstellen. Das breite, insgesamt weiterhin lineare Flussbett sichert dabei weiterhin den Schutz des Umlandes vor grösseren Überschwemmungen.

Bauzeit und Kosten

Insgesamt ist eine Bauzeit von etwas über einem Jahr vorgesehen, mit einem Unterbruch der Arbeiten zum Schutz der Fische von November bis Mai. Der Grossteil der Arbeiten soll bereits im 2023 abgeschlossen werden. Die Gesamtprojektkosten betragen rund 3,3 Millionen Franken. Zusätzlich zur Kostenbeteiligung von Bund, Kanton und Gemeinde wird die Revitalisierung mit einem Beitrag von 200'000 Franken durch den naturemade star-Fonds von ewz unterstützt.


lead_de: Da gegen die Neuordnung des Finanzausgleichs das Referendum ergriffen wurde, sollen 2017 wie bisher nochmals Sonderbeiträge ausgerichtet werden.

title_de: Sonderbeiträge aus dem Finanzausgleich sollen auch 2017 ausbezahlt werden

content_de:
Das Ausgleichsgesetz Spitalfinanzierung regelt seit 2014 Aspekte der Aufgabenteilung und des Finanzausgleichs, bei denen dringender Handlungsbedarf bestand. Mit der Einführung der optimierten Aufgabenteilung und des neuen Finanzausgleichs sollte das Gesetz aufgehoben werden. Seine Wirkungen werden inhaltlich in die Neuregelung integriert.

Sonderbeiträge für finanzschwache Gemeinden

Sonderbeiträge aus dem Finanzausgleich erhalten Gemeinden, deren Finanzkraft auch unter Berücksichtigung der ordentlichen Finanzausgleichsbeiträge tiefer liegt als bei 80 Prozent des kantonalen Mittelwertes. Ohne diese Beiträge würden diese Gemeinden trotz Finanzausgleich keine minimale Mittelausstattung erreichen. Die Sonderbeiträge führen zu einem zusätzlichen Aufwand der Spezialfinanzierung Finanzausgleich. Daher wurde das Instrument auf drei Jahre befristet: Der Grosse Rat sollte über die Weiterführung entscheiden können, falls die Neuregelung des Finanzausgleichs nicht, wie geplant, 2017 in Kraft tritt. Das Gesetz sieht vor, dass eine Verlängerung der Befristung mittels einfachen Beschlusses, also ohne formelles Gesetzgebungsverfahren möglich ist.

Verlängerung der Übergangslösung

Gegen die Optimierung der Aufgabenteilung und die Neuordnung des Finanzausgleichs ist das Referendum ergriffen worden. Daher können die Neuregelungen 2017 nicht in Kraft treten.

Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat aus folgenden Gründen, die Sonderbeiträge auch im Jahr 2017 auszurichten:

Der Finanzausgleich verfehlt seine Zielsetzung, wenn einzelne Gemeinden trotz der Beiträge kein minimales Ressourcenniveau erreichen.

Bei der Beratung des neuen Finanzausgleichs wurde von keiner Seite bestritten, dass das künftige Modell beim Ressourcenausgleich eine solche "Mindestausstattung" für alle Gemeinden umfassen soll.

Die Sonderbeiträge können auch im Jahr 2017 ausbezahlt werden, ohne dass dies einen Einfluss auf die Höhe der Steuerzuschläge hat.

Im Jahr 2017 sollen 15 Gemeinden Sonderbeiträge erhalten. Insgesamt würden 5,6 Mio. Franken ausbezahlt.

Die Befristung soll um ein Jahr verlängert werden. Die Lösung für die Folgejahre ist abhängig vom Ausgang der Volksabstimmung über den neuen Finanzausgleich.


lead_de:
Richtig gepumpte Reifen sorgen für einen tieferen Treibstoffverbrauch, senken das Risiko eines
Reifenplatzers und verbessern das Gefühl in der Lenkung.

title_de: Reifen pumpen für Ihre Sicherheit und für die Umwelt

content_de:
"Über hundert Millionen Liter Treibstoff könnten eingespart und etliche Unfälle vermieden werden, wennalle in der Schweiz zugelassenen Personenwagen mit richtig gepumpten Reifen fahren würden", sagte UrsStuber, Leiter Wirtschaft und Energie des Kantons Solothurn, als er die Aktion "Reifen pumpen  Treibstoffsparen  sicher fahren" am Mittwoch an der Medienkonferenz in Olten vorstellte. In der Tat sind aber fast70 Prozent aller Autos mit schlecht gepumpten Reifen unterwegs, wie eine Studie aus dem Kanton Basel-Stadt aus dem Jahre 2002 zeigt.
 Wer Fahrrad fährt, weiss, dass man mit hart gepumpten Reifen viel leichter vorwärts kommt als mit schlechtgepumpten. Beim Auto ist es genau gleich: Je mehr Luft in den Reifen, desto kleiner sind dieReibungsverluste zwischen Pneu und Strasse, und umso weniger Kraft braucht das Auto, um vorwärts zukommen. "Richtig gepumpte Reifen sorgen demnach für einen tieferen Treibstoffverbrauch, senken dasRisiko eines Reifenplatzers und verbessern das Gefühl in der Lenkung", führte André Staudenmann, LeiterTechnik und Wirtschaft des TCS, an der Medienkonferenz aus.

Kostenloser Pump- und Beratungsservice

Reifen richtig pumpen ist einfach und kostet nichts. Man muss die Autofahrerinnen und Autofahrer blossdaran erinnern und anleiten. Genau dies ist das Ziel der Aktion "Reifen pumpen  Treibstoff sparen  sicherfahren", die gemeinsam von den Energie- und Umweltfachstellen der Kantone Aargau, Bern, BaselLandschaft, Basel-Stadt und Solothurn lanciert wurde:
Am Freitag und Samstag, 9. und 10. September, bieten die fünf Kantone an insgesamt 30 Tankstelleneinen kostenlosen Pump- und Beratungsdienst an. Ausgebildete Assistentinnen und Assistenten klären dieKundschaft der Tankstellen über die Bedeutung des richtigen Reifendrucks auf, kontrollieren die Reifen,pumpen wo nötig nach und zeigen den Leuten, dass selber pumpen einfach ist und nur wenige Minuten inAnspruch nimmt. "Für einmal propagieren wir keine neuen Effizienz-Technologien und kontrollieren auchkeine Grenzwerte, sondern bieten eine Dienstleistung an an einem Ort, wo die kantonalen Energie- undUmweltfachstellen selten anzutreffen sind, nämlich an der Tankstelle" sagte Urs Stuber.
Der Direktor des Bundesamts für Energie, Walter Steinmann, würdigte die Aktion als wichtigen Bestandteilder Schweizerischen Energiepolitik. "Die Energiepolitik im Mobilitätsbereich besteht aus vielen Einzelteilen.Ein wichtiger Pfeiler sind die freiwilligen Massnahmen, wie beispielsweise regelmässige Druckkontrollen, diemit der Aktion "Reifen pumpen  Treibstoff sparen  sicher fahren" gefördert werden", sagte Steinmann inseinem Referat.

Kantone spannen zusammen

Die Aktion "Reifen pumpen  Treibstoff sparen  sicher fahren" ist das erste gemeinsame Projekt derEnergie- und Umweltfachstellen der Kantone Aargau, Bern, Basel Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn."Es ist klar, dass wir uns nur Richtung Nachhaltige Entwicklung bewegen, wenn wir grenzüberschreitendarbeiten", sagte Urs Stuber. "Also fangen wir schon mal mit der kantonsübergreifenden Zusammenarbeitan. Ausserdem zieht ein kantonsübergreifendes Projekt naturgemäss weitere Kreise und ist kostengünstiger,weil nicht jeder Kanton das Projekt neu erfinden muss", erklärte Stuber weiter. Die Energie- undUmweltfachstellen wollen mit der Aktion auch zeigen, dass jede Autofahrerin und jeder Autofahrer einenBeitrag leisten kann zur Senkung des Treibstoffverbrauchs und zur Verbesserung der Verkehrssicherheit ohne teure Technik und ohne Verzicht.

Einfache Massnahme, grosse Wirkung

Mit dem Thema Reifendruck liegen die Nordwestschweizer Kantone voll im Trend: "Die SchwedischeRegierung ist momentan mitten in den Vorbereitungen für eine landesweite Reifendruckkampagne nachschweizerischem Muster, die jährlich wiederholt werden soll", sagte Stuber. Wie die Kantone Aargau, Bern,Basel Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn hat offenbar auch Schweden das brach liegende Potentialerkannt: Fünf Minuten pro Monat und schmutzige Hände könnten Tausende von Pannen verhindern undMillionen von Litern Treibstoff einsparen. Die Nordwestschweizer fangen schon mal damit an.

Der richtige Reifendruck

André Staudenmann vom TCS erinnerte an der Medienkonferenz an die wichtigsten Fakten zum ThemaReifendruck:
 Der Reifen ist das einzige Bindeglied zur Strasse.
 Der Reifendruck ist massgebend für das Verschleissverhalten, den Treibstoffverbrauch, dieVerkehrssicherheit und das Fahrverhalten.
 Von den 350'000 vom TCS behobenen Pannen waren letztes Jahr über 25'000 Reifenpannen.
 Der Reifendruck sollte einmal pro Monat kontrolliert werden.
 Der Reifendruck sollte der Belastung/Beladung angepasst werden; je schwerer das Auto, umso höher derDruck.
 Tendenziell sollte man 0.3 bar über dem Mindestdruck pumpen, da der empfohlene Druck einKomfortdruck ist, der unter dem für Sicherheit und Verbrauch optimalen Druck liegt.


lead_de: Der Belag und die Fahrbahnübergänge der Aarebrücke in Döttingen sind in die Jahre gekommen und müssen ersetzt werden.

title_de: Die Aarebrücke in Döttingen wird saniert

content_de:
Der Belag auf der Aarebrücke, die 1972 in Betrieb genommen wurde und Kleindöttingen mit Döttingen verbindet, ist in einem schlechten Zustand und weist eine starke Spurrinnenbildung auf. Die Fahrbahnübergänge haben mit 32 Jahren ihre Lebensdauer überschritten, und es zeigen sich deutliche Korrosionsschäden. Diese Schäden beeinträchtigen die Abdichtung, so dass Wasser in die noch gut erhaltene Betonkonstruktion eindringen und diese angreifen kann.

Aus diesen Gründen hat man sich für eine Sanierung der Brücke entschlossen. Am 6. September 2004 beginnen die Instandsetzungsarbeiten, die etwa 11 Wochen dauern werden. Neben den Sanierungsarbeiten ist auch eine Umgestaltung des Fahrbahnquerschnitts geplant: Auf Kosten des breiten Troittors soll pro Fahrtrichtung ein Fahrradstreifen markiert werden. Damit schliesst sich die Lücke im kantonalen Radroutennetz zwischen Kleindöttingen und Döttingen.

Für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie den Veloverkehr bleibt die Brücke während der gesamten Bauzeit offen. Hingegen muss für den motorisierten Verkehr immer jeweils eine Fahrbahn gesperrt werden. Um die Behinderungen auf ein Minimum zu reduzieren, ist während der Belastungsspitzen ein Verkehrsdienst im Einsatz.


lead_de: Die Gemeindeversammlung von Dintikon muss erneut über Einbürgerungen entscheiden.

title_de: Regierungsrat heisst Einbürgerungsbeschwerden gut

content_de:
Die Einbürgerungsgesuche zweier Familien wurden entgegen dem Antrag des Gemeinderats von der Gemeindeversammlung in Dintikon am 26. November 2015 abgelehnt. Daraufhin reichten die betroffenen Familien beim Aargauer Regierungsrat Beschwerde ein.

Der Regierungsrat hiess die Beschwerden aus formellen Gründen gut. Beschlüsse über Einbürgerungen stellen gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts keine rein politischen Entscheidungen dar, sondern gelten auch als Verfügungen, mit denen über den rechtlichen Status von Einzelpersonen befunden wird. Sie unterliegen deshalb den allgemeinen verfassungsmässigen Verfahrensgarantien gemäss Art. 29 der Bundesverfassung (BV) und sind zur Wahrung des Anspruchs auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV zu begründen. Dieser Begründungspflicht ist die Gemeindeversammlung nicht nachgekommen. Insbesondere lehnte sie die Einbürgerungsgesuche entgegen des Antrags des Gemeinderats ohne eine einzige Wortmeldung ab, obwohl der Gemeinderat vor der Abstimmung ausdrücklich darauf hingewiesen hat, dass die Ablehnung eines Einbürgerungsgesuchs stichfest begründet werden müsse.

Der Regierungsrat hat darauf verzichtet, in der Sache selbst zu entscheiden, sondern hat das Geschäft an die Gemeinde Dintikon zurück gewiesen. Die Einwohnergemeindeversammlung soll damit die Gelegenheit erhalten, noch einmal selbständig über die Gesuche um Erteilung der Bürgerrechtszusicherung befinden zu können.


lead_de: Der Regierungsrat hat Christian Moser zum neuen Leiter der Abteilung Finanzen ernannt. Er tritt die Nachfolge von Peter Reimann am 1. Juli 2017 an.

title_de: Christian Moser neuer Leiter Abteilung Finanzen

content_de:
Peter Reimann, bisheriger Leiter der Abteilung Finanzen im Departement Finanzen und Ressourcen, wird nach über 27-jähriger Tätigkeit für den Kanton Aargau per 30. Juni 2017 ordentlich pensioniert. Der Regierungsrat dankt Peter Reimann für seine ausserordentlichen Verdienste für den Kanton Aargau. Gleichzeitig freut er sich, dass er die für den Kanton wichtige Kaderfunktion mit einem internen Kandidaten wiederbesetzen konnte. Christian Moser, Sektionsleiter Finanzhaushalt und Controlling und aktueller Stellvertreter des heutigen Abteilungsleiters, überzeugte im Rekrutierungsprozess und setzte sich klar gegen externe Kandidaten durch.

Ausgewiesener Leistungsausweis

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                        © 2016 - Cornelius Fischer

Christian Moser ist seit 2005 in der Abteilung Finanzen des Departements Finanzen und Ressourcen tätig. Zunächst als wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Sektion Finanzpolitik und Beteiligungen, ab 2010 als Leiter der Sektion Finanzhaushalt und Controlling sowie als Stellvertreter des Leiters Finanzen. In dieser Funktion war er neben der Führung von fünf Controllerinnen und Controllern verantwortlich für die Erstellung des Budgets mit Finanzplan, die Jahresrechnung, die finanzielle Zwischenberichterstattung sowie für die finanzpolitische und finanzrechtliche Beurteilung von Regierungsgeschäften.

Christian Moser studierte Politikwissenschaft und Geschichte an der Universität Zürich und bildete sich in Betriebswirtschaft und Rechnungswesen weiter. Zurzeit absolviert er berufsbegleitend eine Ausbildung zum Executive Master of Public Administration (Executive MPA) an der Universität Bern.

Die Abteilung Finanzen: Rückgrat der kantonalen Verwaltung

Die Abteilung Finanzen mit den vier Sektionen Finanzhaushalt und Controlling, Finanzpolitik und Beteiligungen, Rechnungswesen und Systeme sowie Tresorerie ist die zentrale Verwaltungsstelle bei der Steuerung des kantonalen Finanzhaushalts von 5,2 Milliarden Franken. Sie ist gemäss Verfassung verpflichtet, den Finanzhaushalt sparsam, wirtschaftlich, konjunkturgerecht und auf die Dauer ausgeglichen zu führen. Die Abteilung Finanzen überprüft die Einhaltung dieser Grundsätze laufend. Zu den Aufgaben der Abteilung Finanzen gehören die Koordination und Erstellung des Aufgaben- und Finanzplans mit Budget, Jahresbericht und Jahresrechnung, das Finanzcontrolling für alle Geschäfte des Regierungsrats mit finanziellen Auswirkungen, die Führung der kantonalen Beteiligungen und der finanzpolitischen Projekte, die Betreuung der Gestaltung und Anwendung des Finanzrechts sowie des Swisslos-Fonds. Weiter ist sie zuständig für die Rechnungslegung des Kantons mit den dazu notwendigen Informatiksystemen und verwaltet alle Geldanlagen und Schulden des Kantons und nimmt den zentralen Zahlungsverkehr vor. Die Abteilung Finanzen ist für diese Aufgaben mit 18 Stellen dotiert.

Nahtlose Übergabe

Der bisherige Leiter der Abteilung Finanzen, Peter Reimann, wird Ende Juni in den Ruhestand treten. Der Regierungsrat dankt Peter Reimann für seine wertvollen und ausserordentlichen Verdienste für den Kanton Aargau, insbesondere für sein Engagement bei der Weiterentwicklung der Führung des Staatshaushalts und der Beteiligungen sowie für seine Anstrengungen zur Modernisierung der finanzpolitischen Instrumente.

Um eine möglichst verzugslose Neubesetzung der Schlüsselposition zu gewährleisten, wurde die Planung des Rekrutierungsprozesses bereits im letzten Jahr in die Wege geleitet und die Stelle zur Wiederbesetzung ausgeschrieben. Das Auswahlprozedere und die Selektionsgespräche wurden durch den neuen Vorsteher des Departements Finanzen und Ressourcen Dr. Markus Dieth geführt.

Der Regierungsrat ist überzeugt, dass Christian Moser dank seines fundierten Leistungsausweises, seines tiefen Fachwissens und seiner Führungserfahrung für die anspruchsvolle und verantwortungsvolle Aufgabe als Leiter der Abteilung Finanzen im Kanton Aargau bestens qualifiziert ist. "Christian Moser erfüllt alle Voraussetzungen, um die für den Kanton Aargau wichtige Schlüsselfunktion zu übernehmen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit", sagt Finanzdirektor Dr. Markus Dieth stellvertretend für den Gesamtregierungsrat.


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title_de: PISA im Aargau: Aargauer Resultate dürfen sich

content_de:
Die Schweizerische Konferenz der Erziehungsdirektoren (EDK) und das Bundesamt für Statistik (BfS) haben am Montag an einer Medienkonferenz den zweiten nationalen Pisabericht vorgestellt. Erstmals werden in der Schweiz Sprachgrenzen übergreifend die Leistungen der Schülerinnen und Schüler des neunten Schuljahrs untersucht. An der Studie haben sich die Kantone Aargau, Bern, Freiburg, Genf, Jura, Neuenburg, St. Gallen, Tessin, Thurgau, Waadt, Wallis und Zürich sowie das Fürstentum Liechtenstein beteiligt.

In einer ersten Stellungnahme machte Landammann Rainer Huber deutlich, dass sich der Aargau mit diesem guten Abschneiden nicht zufrieden geben dürfe. Erkennbare Defizite müssten gezielt angegangen werden, zudem müsse die internationale Spitzengruppe der Massstab für das Aargauer Bildungssystem sein. Folgende Ergebnisse sieht der Bildungsdirektor als besonderen Grund zum Nachdenken:
- Der Aargau liefert in keinem Bereich Spitzenresultate.
- Innerhalb der Oberstufe überschneiden sich die Leistungskurven der drei Typen sehr stark. Die Durchlässigkeit zwischen Real-, Sekundar- und Bezirksschule ist noch zu gering.
- Im Kanton Aargau umfasst das höchste Anspruchsniveau der Oberstufe (Bezirksschule) vergleichsweise viele Schülerinnen und Schüler mit einem äusserst unterschiedlichen Leistungsspektrum. Dies führt dazu, dass die Bezirksschule im interkantonalen Vergleich keine Spitzenposition einnimmt.
- Im tiefsten Anspruchsniveau (Realschule) hat der Aargau im interkantonalen Vergleich wenig Schülerinnen und Schüler. Sie erzielen in der vorliegenden Studie in allen Fächern das zweitschwächste Resultat aller an der Studie beteiligten Kantone.
- In allen Testbereichen zeigen sich zu deutlich die Einflüsse des sozioökonomischen Hintergrunds der Jugendlichen und zu grosse Leistungsunterschiede zwischen Knaben und Mädchen.
- Zudem zeigt die Studie, dass an der Aargauer Oberstufe im interkantonalen Vergleich der Computer zu wenig eingesetzt wird.
Das BKS wird die vorliegenden Resultate weiter analysieren. Die in den letzten Jahren bereits eingeleiteten Entwicklungsschritte erweisen sich in ihrer Stossrichtung als richtig. Ihr Nutzen für den Schulerfolg muss sorgfältig gemessen werden.Weitere Informationen auf www.ag.ch/bks.


lead_de: Im Zusammenhang mit dem Ersatz der heutigen Kernkraftwerke Beznau, Mühleberg und Gösgen haben die Standortkantone der involvierten Energieunternehmen geprüft, wie sich die Steuereinnahmen aus den neuen Anlagen aufteilen lassen.

title_de: Steuereinahmen aus künftigen Kernkraftwerken

content_de:
Die drei Energiekonzerne Axpo, Alpiq und BKW Energie AG haben beim Bund je ein Rahmenbewilligungsgesuch für den Bau eines Kernkraftwerks eingereicht. Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates hat sich im Zusammenhang mit der Beratung des CO2-Gesetzes mit der Frage des KKW-Ersatzes befasst. Mit Blick auf allenfalls zu bauende Kernkraftwerke hat die Kommission die Standortkantone gebeten, Modelle aufzuzeigen, wie die steuerlichen Mehreinnahmen eines oder allenfalls mehrerer realisierter Kernkraftwerke auf die Standortkantone aufgeteilt werden könnten. Diese Frage drängt sich auf, wenn die Energiekonzerne gemeinsam in eine Anlage investieren.

 Die kantonalen Steuerverwaltungen der drei heutigen KKW-Standortkantone Aarau, Bern und Solothurn haben Aufteilungsmodelle ausgearbeitet. Sie konnten jedoch kein Modell entwickeln, das von den Finanzdirektoren der drei Kantone als rechtlich korrekt und politisch akzeptabel beurteilt wurde. Die Finanzdirektoren der drei Kantone haben deshalb gemeinsam beschlossen, die Suche nach einer steuerlichen Lösung abzubrechen.

 Aus Sicht der drei kantonalen Finanzdirektoren ist es nun Sache der beteiligten Energieunternehmen, eine vertragliche Lösung zu finden und sich auf die Reihenfolge bei der Realisierung zu einigen. Die Finanzdirektoren sind bereit, im Rahmen des rechtlichen und politischen Möglichen bei der künftigen Lösungssuche erneut mitzuwirken.


lead_de: Das Bundesamt für Raumentwicklung wird künftig die Strafverfolgungsbehörden informieren, wenn es von nicht korrekt bewilligten Bauten ausserhalb der Bauzonen erfährt.

title_de: Vorgehen bei Bauten ausserhalb der Bauzonen

content_de:
Die geordnete Besiedlung sowie die Trennung von Siedlungs- und Nichtsiedlungsgebiet sind grundlegende Prinzipen des Raumplanungsrechts, welche auch in der Bundesverfassung verankert sind. Deshalb ist es nötig, dass bei Bauten ausserhalb der Bauzonen die Verfahren klar geregelt sind und dass nicht korrekt bewilligte Bauten sanktioniert werden.

 Im vergangenen August hat das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) die Kantone informiert, dass es künftig die Strafverfolgungsbehörden orientieren wird, wenn Gemeinden ohne die nötige kantonale Zustimmung Bauvorhaben ausserhalb der Bauzonen bewilligen. In den vergangenen Monaten sind dem Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) vermehrt Fälle bekannt geworden, welche den Grundsätzen des ARE nicht entsprechen.

 Ausserdem werden in Baubewilligungsverfahren die relevanten Auflagen beziehungsweise Beseitigungen rechtswidriger Bauten nicht immer mit der dafür nötigen Sorgfalt umgesetzt. Damit werden diejenigen, die sich an die Vorschriften halten, benachteiligt. Diese Situation ist für einen Rechtsstaat sowie für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Staat nicht befriedigend. Deshalb unterstützt das BVU das Vorgehen des ARE vollumfänglich.

 Gleichzeitig setzt das BVU bei der Vollstreckung von rechtskräftigen Entscheiden einen Schwerpunkt, um den aktuellen Rechtssätzen Geltung zu verschaffen


lead_de: Habsburger Festschmaus im Vindonissapark.

title_de: Vindonissapark-Fest – Königin Agnes lädt zu Tisch!

content_de:
Für einen Tag verwandelt sich Vindonissa in einen kulinarischen Schauplatz. Rund um das Kloster Königsfelden und den Legionärspfad kann sich das Publikum durch die Welt der Römer und der Habsburger "essen und trinken" und sich an Mitmachangeboten wie Trauben stampfen, Bogenschiessen und Legionärsbrötchen backen selber betätigen. Für den eigenen Bedarf bietet der Markt der Kleinproduzenten der Region eine Vielfalt an feinen Köstlichkeiten.

Essen an der Tafel von Königin Agnes

An der adligen Tafel des Mittelalters duften Speisen mit exotischen Gewürzen, über dem Feuer hängt das Fastenmus und das Wildschwein tropft am Spiess. Die Bogenschützen üben für die nächste Jagd. So kann man sich die Szenerie am Vindonissapark-Fest vorstellen. Das Publikum ist eingeladen, anzupacken und an den Vorbereitungen des Festmahls der Königin aktiv mitzuhelfen. Wer die Vorbereitungen zum Festmahl gewissenhaft erledigt hat, wird von Königin Agnes von Ungarn an ihrer Tafel belohnt. Die legendäre Habsburger Königin lebte von ca.1280 bis zu ihrem Tod 1364 in Königsfelden.

Viel Unterhaltung am Fest

Der Minnesänger Christoffel vom Hengstacker spielt Liebeslieder und erzählt Geschichten aus der Zeit um 1300. Das Thema Jagd war im Mittelalter beim Adel sehr wichtig. Wie viel Übung für das Erlegen von Wildtieren nötig war, können Besucherinnen und Besucher beim Bogenschiessen gleich selber herausfinden. Am Stand "Essen und Tischsitten im Mittelalter" kann man sich durch ein Quiz knobeln und herausfinden, ob der "Herdöpfel" wirklich ein altes Schweizer Grundnahrungsmittel ist.

Trauben stampfen, Römerwein degustieren und beim mittelalterlichen Kochen mithelfen

Vor den Habsburgern in Königsfelden haben die Römer im Raum Brugg/Windisch markante Spuren hinterlassen. Von ca. 14 bis 101 n.Chr. waren hier rund 6000 Legionäre stationiert. Vindonissa war das einzige Legionslager im Gebiet der heutigen Schweiz. Wie die Legionäre sich ernährten, wie bei den Offizieren gekocht wurde und welchen Wein sie damals tranken, erfahren Besucherinnen und Besucher im Haus des Centurio, beim Brötchenbacken in der Lagergasse, bei der Weindegustation der Vindonissa-Winzer und an der antiken Saftbar.

Markt mit neuzeitlichen Köstlichkeiten

Wer lieber bei heutigen Gepflogenheiten und Geschmack bleiben möchte, kann sich am Markt mit Köstlichkeiten von Kleinproduzenten aus der Region von "A" wie Aargauer Safran bis "Z" wie Zwetschgendestillat eindecken.

Römer und Habsburger entdecken im Vindonissapark

Lanciert wird das Vindonissapark-Fest von der 2009 als Dachorganisation gegründeten Stiftung Vindonissapark. Sie wird vom Kanton Aargau, den Gemeinden Brugg und Windisch, der Fachhochschule Nordwestschweiz und den Psychiatrischen Diensten Aargau getragen. Die Stiftung fördert die Vermittlung von Archäologie, Geschichte und Kunstgeschichte im historischen Raum Vindonissa. Das "Wasserschloss", wo Aare, Limmat und Reuss zusammenfliessen, bildet die Klammer und Voraussetzung für die historische Entwicklung der Kulturgüter. Im Vindonissapark können Besucherinnen und Besucher die Welt der Römer und Habsburger in der heutigen Region Brugg-Windisch entdecken. In überschaubarer Distanz, oft sogar in Gehdistanz, sind den Besucherinnen und Besuchern viele spannende Schauplätze zugänglich.

Vermittlungsangebote von der Antike bis ins Mittelalter im Vindonissapark bieten der Legionärspfad Vindonissa, das Vindonissa Museum, das Kloster Königsfelden, Schloss Habsburg, die Römerrebberge Schinznach-Dorf, Oberflachs, Remigen und Villigen, römische Küche im Sternen, Bözberg, sowie die Mühle Schenkenbergertal. Das persönliche Erlebnis steht dabei im Vordergrund und nimmt die Besucherinnen und Besucher mit auf eine Zeitreise durch zweitausend Jahre Vindonissa.


lead_de: Kantonale Notrufzentrale offiziell eingeweiht und einsatzbereit

title_de: Regierungsrat übergibt die Kantonale Notrufzentrale den Blaulichtorganisationen

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                        Kanton Aargau; René Rötheli, Baden

Die Zusammenlegung der Notrufzentralen war aufgrund der Zunahme von Notrufen und dem dadurch erforderlichen Kapazitätsausbau sowie aufgrund des bestehenden Erneuerungsbedarfs der Infrastruktur nötig geworden. Bei den Hochwassern von 2005 und 2007 zeigte sich zudem, dass für grössere und länger dauernde Ereignisse die Führungsinfrastruktur nicht ausreichte. Diese Bedürfnisse konnten mit dem Erweiterungsbau zum bestehenden Polizeikommando in der Aarauer Telli abgedeckt werden.

Die neue Zentrale verfügt über 14 Arbeitsplätze für die Einsatzzentrale. Mit der Zusammenlegung der Notrufzentralen können Synergien im betrieblichen, personellen und technischen Bereich genutzt werden. Damit wurden die Voraussetzungen geschaffen, um die jährlich rund 160'000 Notrufe entgegenzunehmen und zu verarbeiten. Im Erweiterungsbau sind zusätzlich 33 Büroarbeitsplätze für die Kantonspolizei untergebracht.

Kosten eingehalten

Der Grosse Rat sprach sich im Januar 2014 mit grosser Mehrheit für den Projektkredit in der Höhe von 38,72 Millionen Franken aus. "Angesichts der bereits damals angespannten finanziellen Situation war dies bemerkenswert", sagte Regierungsrat und Bauherr Markus Dieth, der für die Immobilien Aargau verantwortlich ist, heute an der offiziellen Einweihungsfeier. Widerstandslos ging das Projekt auch durch die Bewilligungsverfahren: Ohne Einsprachen konnte mit dem Bau begonnen werden. Die Bauzeit betrug rund anderthalb Jahre und bereits ab Herbst 2016 konnten die betriebsspezifischen Installationen integriert, getestet und geschult werden. "Nach heutiger Erkenntnis muss der Kredit nicht ausgeschöpft werden", so Dieth.

Eindrückliche Zahlen

Im Jahr 2016 verzeichnete die Kantonspolizei Aargau (Notrufnummern 117/112) pro Tag 325 Notrufe, der Sanitätsnotruf (Notrufnummer 144) 84 Anrufe und der Notruf der Feuerwehr (Notrufnummer 118) 30 Anrufe. Diese werden von insgesamt rund 56 Mitarbeitenden, die ihren Dienst im Schichtbetrieb leisten, rund um die Uhr entgegengenommen und verarbeitet. "Die kurzen Wege zwischen den Blaulichtorganisationen im Kanton", so Regierungsrat Urs Hofmann, "führen zu einer deutlichen Effizienzsteigerung, die den Menschen im Aargau ganz konkret zugutekommen."

Gemeinsame Nutzung durch Kantonspolizei, Sanität und Kantonaler Führungsstab

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                        Kanton Aargau; René Rötheli, Baden

Im Bereich der Alarmierung und der Ereignisführung sind neben Polizei, Feuerwehr und Sanität auch der Kantonale Führungsstab (KFS) und seine beiden Einsatzorganisationen, das Kantonale Katastrophen Einsatzelement (KKE) und die InfoLine des Kantonalen Führungsstabs, aber auch die 21 Regionalen Führungsorgane auf eine rasche und kompetente Alarmierung sowie das Ergreifen der wichtigsten Sofortmassnahmen durch die Kantonale Notrufzentrale angewiesen. "Für unsere Bürgerinnen und Bürger ist wichtig, dass wenn sie in Not sind, ihnen schnell und unkompliziert geholfen wird", sagte Regierungsrätin Franziska Roth an der Einweihungsfeier. Die neue Kantonale Notrufzentrale trage hierzu bei, indem zum Beispiel neu während 24 Stunden an 365 Tagen zwei Rettungssanitäterinnen oder Rettungssanitäter als Disponenten in der KNZ arbeiten und für noch schnellere und effektivere Abläufe und Alarmierungen zugunsten der Patienten sorgen.

Neben der gemeinsamen Notrufzentrale der drei Blaulichtorganisationen wird es künftig auch neue Führungsräume für den KFS geben. Diese sind im Einsatzfall, zum Beispiel bei Hochwassern, rasch bezogen. Die künftigen Führungsräume des KFS werden im Alltag als Sitzungs- und Einvernahmezimmer durch die Kantonspolizei genutzt. Die Doppelnutzung schont die Finanzen, stellt aber gleichzeitig die Einsatzfähigkeit sicher.

Hohe Ansprüche an Bau, Sicherheit und Standort

Die Notrufzentrale musste hohen baulichen Ansprüchen genügen, um optimale Arbeitsbedingungen für die Entgegennahme der Notrufe zu schaffen. Da alle in den Bau involvierten Personen das Polizeikommando passieren mussten, waren zudem zeitintensive Sicherheitskontrollen notwendig, die den laufenden Betrieb nicht stören durften. Vier von fünf Departementen der kantonalen Verwaltung waren in die Umsetzung involviert.

Die Standortwahl in der Aarauer Telli bietet nicht nur räumliche Nähe zum Polizeikommando, sondern auch ideale Voraussetzungen für eine Grundwassernutzung zur Heizung und Kühlung des Gebäudes und der technischen Infrastruktur. Dadurch wird der Nachhaltigkeit mit dem realisierten Standard MINERGIE-P-ECO Rechnung getragen. Da es sich bei der Kantonalen Notrufzentrale um einen Erweiterungsbau des bestehenden Polizeikommandos handelt, konnte durch die besondere Pfählung und die verstärkte Bauweise eine Erdbebenertüchtigung des Polizeikommandos erzielt werden.


lead_de: Saisonal bedingter Anstieg der Arbeitslosenquote auf 3,3 Prozent.

title_de: Arbeitslosenquote steigt auf 3,3 Prozent

content_de:
Bei den sechs Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) und der Pforte Arbeitsmarkt waren Ende Dezember im Aargau 12'054 Personen als arbeitslos gemeldet, 6'944 Männer (57,6 Prozent) und 5'110 (42,4 Prozent) Frauen. Das sind 535 mehr als im Vormonat und 103 mehr als Ende 2015. Die Zahl der Stellensuchenden hat um 323 Personen zugenommen und lag im Dezember bei 16'677.

Die durchschnittliche Anzahl Stellensuchende lag im Jahr 2016 bei 15'964 Personen; das sind 1'030 Personen mehr als im Durchschnitt des Vorjahrs. Aufgrund der Freigabe des CHF/Euro-Kurses Anfang 2015 konnte zwischen Januar und Dezember eine starke Zunahme der Stellensuchenden beobachtet werden, nämlich von 14'791 auf 16'239 Personen (+1'448). Im Jahr 2016 hingegen waren es im Januar 16'408 und im Dezember 16'677, also nur 269 Personen mehr. Die Anzahl Stellensuchende hat sich 2016 auf höherem Niveau stabilisiert.

Im Jahr 2016 wurden auf allen RAV und bei der Pforte Arbeitsmarkt insgesamt 142'181 Beratungsgespräche mit Stellensuchenden durchgeführt, das sind fast 12'000 Gespräche pro Monat.

Bei den RAV und der Pforte Arbeitsmarkt waren Ende Dezember 981 offene Stellen gemeldet. Das sind 23 mehr als im Vormonat.

Die Arbeitslosenkassen mussten im Aargau gemäss den aktuellsten verfügbaren Zahlen im Oktober 158 Personen aussteuern; 95 weniger als im Vormonat.

Dauer der Arbeitssuche

Durchschnittlich waren die im Dezember abgemeldeten Stellensuchenden 237 Tage auf Stellensuche. Das ist ein Tag mehr als im Vormonat. Diese Werte unterliegen allerdings starken Schwankungen. Am längsten mussten die über 50-Jährigen eine neue Stelle suchen: Sie brauchten im Durchschnitt 398 Tage, bis sie wieder eine Arbeit fanden. Bei den 15- bis 24-Jährigen waren es 114 Tage, bei den 25- bis 49-Jährigen 227 Tage.

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen beträgt 1'962 Personen. Sie nahm im Vergleich zum November um 71 Personen zu. Dabei handelt es sich um Personen, die seit mindestens einem Jahr auf Stellensuche sind. Ende 2015 betrug die Zahl der Langzeitarbeitslosen 1'789.

Kurzarbeit

Im Dezember haben 26 Betriebe im Aargau Kurzarbeit beantragt, drei weniger als im Vormonat. Bei diesen Betrieben sind insgesamt 482 Mitarbeitende potenziell von Kurzarbeit betroffen. Derzeit liegt für insgesamt 1'365 Personen eine Bewilligung für Kurzarbeit vor, das sind 173 mehr als im November. Die Betriebe schöpfen die erteilten Bewilligungen meist nicht für alle Mitarbeitenden aus. Die Unternehmen stammen vor allem aus der Metall-, Elektro- und Maschinenindustrie (MEM) und aus dem Baugewerbe. Als Hauptgrund für die Einführung von Kurzarbeit geben die meisten, mit Ausnahme der Baubranche, den starken Franken an.

Im Jahr 2016 haben insgesamt 336 Betriebe Kurzarbeit beantragt, 16 mehr als im Jahr 2015.


lead_de: Der Regierungsrat hält an kantonalen Schutzmassnahmen fest und setzt sich für Fixkosten-Abgeltungen für von Schliessung betroffene Unternehmen ein.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Lage im Aargauer Gesundheits-, Pflege- und Betreuungswesen nach wie vor stark angespannt

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Am 11. Dezember 2020 hatte der Bundesrat wegen der zweiten Welle der Coronavirus-Pandemie einschneidende Regelungen und Verbote verordnet und bereits eine Woche später nochmals massiv verschärft. Der Regierungsrat beschloss zudem am 18. Dezember 2020 zusätzliche Massnahmen auf kantonaler Ebene zum Schutz der Bevölkerung und des Gesundheitswesens sowie von Pflege- und Betreuungseinrichtungen.

Diese hohe Dynamik zeigt, wie schnell sich vor Weihnachten die Coronavirus-Lage verschlechtert hatte. Auch im Kanton Aargau stiegen die Fallzahlen innert kürzester Zeit rasant an; der Reproduktionswert hatte die kritische Grenze deutlich überschritten. Die Aargauer Spitäler, Pflege- und Betreuungseinrichtungen gelangten durch diese Entwicklung an ihre Belastungsgrenze; insbesondere auch was die personellen Ressourcen anbetrifft. Der Regierungsrat musste alles Notwendige unternehmen, um einen Kollaps des Aargauer Gesundheitssystems zu vermeiden.

Lage im Aargauer Gesundheitswesen und bei Pflege- und Betreuungseinrichtungen nach wie vor angespannt

Der Regierungsrat hält an den am 18. Dezember 2020 beschlossenen kantonalen Massnahmen fest. In der letzten Woche hat zwar im Kanton Aargau die Zahl der neuen laborbestätigten Fälle abgenommen, wobei sich über die Weihnachtstage deutlich weniger Personen testen liessen. Der Reproduktionswert ist seit dem 19. Dezember 2020 von 1.13 kontinuierlich auf aktuell 0.89 gesunken. Trotz dieser Entwicklung ist die aktuelle Coronavirus-Lage im Kanton Aargau weiterhin stark angespannt, dies insbesondere aufgrund der hohen Auslastung der Intensivpflegestationen in den Akutspitälern sowie der Belastungen in vielen Pflege- und Betreuungseinrichtungen.

Die aktuellen Spitalkapazitäten im kantonalen Gesundheitswesen sind nahezu ausgeschöpft und werden durch krankheitsbedingte personelle Ausfälle zusätzlich belastet. Sollten die Hospitalisationszahlen weiter steigen, droht nach wie vor eine Überlastungssituation der Spitäler. Aktuell werden vom Contact-Tracing-Center zusätzliche Massnahmen ergriffen, um die neue Variante des Coronavirus (VOC-202012/01) identifizieren und deren Verbreitung verhindern beziehungsweise verlangsamen zu können (strikte Einhaltung der Quarantänemassnahmen; Testing der gefährdeten Personen; Genotypisierung bei positivem Test, um herauszufinden, ob es sich um eine Mutationsvariante handelt).

Regierungsrat beschloss Anfang Dezember 2020 ein weiteres kantonales Unterstützungspaket

Der Regierungsrat hatte am 2. Dezember 2020 ein weiteres Unterstützungspaket für Unternehmen beschlossen, um die Folgen der Coronavirus-Krise abzufedern und dieses am 23. Dezember 2020 nochmals erweitert: durch Lockerung der Anspruchsvoraussetzungen für kantonale Härtefallmassnahmen (erforderlicher Umsatzrückgang neu 25 Prozent statt 40 Prozent); vereinfachtes Antrags- und Bewilligungsverfahren für Unternehmen mit einem Umsatz bis 200'000 Franken; Unterstützung für Unternehmen bei der Erstellung der Liquiditätsplanung.

Der Regierungsrat hatte für dieses Härtefallprogramm einen Verpflichtungskredit über 125 Millionen Franken vorzeitig freigegeben, nachdem die Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) am 14. Dezember 2020 dazu die Ermächtigung erteilte hatte. Die abschliessende Beratung im Grossen Rat findet am 5. Januar 2021 statt.

Regierungsrat setzt sich für Fixkosten-Abgeltungen für von Schliessung betroffenen Unternehmen ein

Die bisherigen Härtefall-Unterstützungsmassnahmen von Bund und Kanton (nichtrückzahlbare Beiträge und/oder Ausfallgarantien des Kantons für Bankkredite) waren auf die mittelfristige Überlebensfähigkeit von üblicherweise gesunden Unternehmen beziehungsweise die Überbrückung von Liquiditätsengpässen fokussiert.

Zur Bekämpfung der zweiten Welle mussten Schutzmassnahmen angeordnet werden, die zu erneuten befristeten Schliessungen von zahlreichen Unternehmen führten. Die bestehenden Instrumente genügen aus Sicht des Regierungsrats nicht, um die wirtschaftlichen Folgen dieser staatlichen Anordnungen abdämpfen zu können. Er setzt sich in einer Vernehmlassung des Bundes zum "Covid-19-Januarpaket" dafür ein, dass an von Schliessungen betroffene Unternehmen künftig auch Fixkosten-Abgeltungen ausgerichtet werden können. Der Regierungsrat begrüsst den vom Bund zur Diskussion gestellte Vorschlag, die Finanzierung dieser Fixkosten-Beiträge über die Bundesratsreserve zu finanzieren.

Der Regierungsrat unterstützt weiter eine Senkung des Umsatzrückganges zur Beanspruchung von Härtefallmassnahmen von 40 auf 25 Prozent auf nationaler Ebene; entsprechend der vom Regierungsrat bereits beschlossenen kantonalen Regelung. Keine Notwendigkeit sieht der Regierungsrat hingegen für eine rasche Neuauflage der Covid-19-Solidarbürgschaften für besonders betroffene Branchen.

Aufruf von Landammann Markus Dieth an die Aargauer Bevölkerung zum Jahreswechsel

Zusammenhalt in einer schwierigen Zeit

Liebe Aargauerinnen und Aargauer

Auch der Kanton Aargau ist aktuell nach wie vor stark von der Coronavirus-Pandemie (Covid-19) betroffen. Der Regierungsrat hat vor Weihnachten für unseren Kanton zusätzliche Schutzmassnahmen beschliessen müssen. Die von Bund und Kanton verschärften Massnahmen haben für Bevölkerung, Wirtschaft, Organisationen und Institutionen einschneidende, teilweise sogar gravierende Auswirkungen und führten zu Kritik und zu kontroversen Diskussionen. Meine Regierungskollegen und ich als Landammann haben Verständnis für solche Reaktionen.

Der Regierungsrat hat sich die schwierigen Entscheide alles andere als leichtgemacht. Sie wurden aber nötig, weil sich die Coronavirus-Gesamtlage auch im Kanton Aargau rasch und drastisch verschlechtert hatte. Die Aargauer Spitäler, die Pflege- und Betreuungsinstitutionen, das Gesundheitswesen stossen durch die besorgniserregende Entwicklung an ihre Belastungsgrenzen. Die in diesen Institutionen arbeitenden Menschen sind an ihre Leistungsgrenze angelangt, sowohl körperlich als auch psychisch.

Der Regierungsrat beschloss die zusätzlichen kantonalen Massnahmen, um einen Kollaps des Aargauer Gesundheitssystems (Spital-, Pflege- und Betreuungspersonal sowie Intensivpflegekapazitäten) abzuwenden. Bei einer weiteren Eskalation wären die Spitäler nicht mehr in der Lage, neue Hospitalisationen zu bewältigen; damit wären immer mehr Menschen an Leib und Leben gefährdet, die in einem intakten Gesundheitssystem überleben würden.

Der Regierungsrat muss alles Notwendige unternehmen, um einen solchen Kollaps des Aargauer Gesundheitssystems zu vermeiden. Angesichts dieses Risikos konnte der Aargauer Regierungsrat die Anordnung von weiteren einschneidenden Massnahmen zum Schutz der Aargauer Bevölkerung, zur Wahrung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems, nicht weiter herausschieben. Dieser Entscheid war und ist unausweichlich und notwendig.

Als Landammann, der sich zusammen mit meinen Regierungsratskollegen dem Gesamtwohlergehen des Kanton Aargaus und seiner Bevölkerung verpflichtet hat, bedaure ich die negativen sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronavirus-Schutzmassnahmen. Wir werden alles in unserer Macht Stehende unternehmen, um die Folgen abzufedern.

Der Regierungsrat muss jedoch seine Entscheide unter Abwägung aller Aspekte fällen. Die Auswirkungen auf das Gesundheitswesen (namentlich auf Spitäler, Heime, Pflege- und Betreuungseinrichtungen) und die daraus folgenden Risiken für die Bevölkerung überwiegen dabei die anderen Aspekte.

Der Regierungsrat bittet Parteien, Politikerinnen und Politiker, Verbände sowie Organisationen auch die Gesamtsicht zu wahren, wenn sie sich von ihren Funktionen und Aufgaben her mit der Coronavirus-Situation im Aargau und dem kantonalen Krisenmanagement auseinandersetzen.

Ich bitte darum, dass wir in dieser besonderen Zeit geschlossen Verantwortung für unsere Gesellschaft übernehmen; das war schon immer die Stärke unseres Landes, unserer Gesellschaft, unserer Politik: Für einander einstehen, das Gemeinwohl über persönliche Interessen stellen und Rücksicht und Solidarität mit den Menschen zeigen, die von Todesfällen, Krankheit oder Beeinträchtigungen betroffen sind.

Jetzt ist Zusammenhalt gefragt, Verständnis, Vertrauen und Zuversicht.

Danke für die Unterstützung.

Markus Dieth, Landammann Kanton Aargau


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Aargau spricht dem PSI einen Förderbeitrag aus dem Swisslosfonds in der Höhe von 20 Millionen Franken zu.

content_de:
Mit dem neu gesprochenen Förderbeitrag unterstützt der Regierungsrat das PSI in seinen Bestrebungen, das Protonentherapie-Ambulatorium weiter zu entwickeln. Der Kanton Aargau profitiert als Standortkanton von der weltweiten Ausstrahlung des PSI und von seiner Wirkung als Innovationszentrum und grossem Arbeitgeber. Der Regierungsrat will diesen Standortvorteil sorgfältig pflegen und weiter stärken. Deshalb hat er sich bereits in den letzten Jahren mit finanziellen Beiträgen an der Protonentherapie im PSI mit einem Darlehen in Höhe von 5 Millionen Franken und einem Beitrag von 1 Million finanziell beteiligt. Der neue Förderbeitrag von 20 Millionen Franken kommt der technologischen Entwicklung sowie der klinischen Forschung zugute. Zudem soll die Zusammenarbeit zwischen dem PSI und der Kantonsspital Aarau AG, der Kantonsspital Baden AG und weiteren interessierten Partnern gefördert werden. Dazu wird unter der Leitung des PSI ein klinisches radioonkologisches Netzwerk gegründet.

 In einer Vereinbarung wird die Zusammenarbeit definiert. Mit dem zugesprochenen neuen Förderbeitrag soll ermöglicht werden, die Protonentherapie einer grösseren Zahl von Patienten (national und international) zugänglich zu machen. Damit kann der Kanton Aargau im Bereich der Protonentherapie schweizweit einen massgeblichen Beitrag zu einer hochspezialisierten und gleichzeitig kostengünstigen Patientenversorgung leisten. Aufgrund der hohen Investitionen und der Patientenzahl ist es sinnvoll, diesen hoch spezialisierten Bereich an einem Standort, der bereits über Erfahrung und Infrastruktur verfügt zu nutzen.

 Das Paul Scherrer Institut in Villigen gilt weltweit als einer der Pioniere in der Protonentherapie. Bereits 1984 wurde am PSI erstmals in Westeuropa eine Bestrahlungsanlage in Betrieb genommen, um Augentumore mit Protonen zu bestrahlen. Bei mehr als 98 Prozent der Patientinnen und Patienten hat sich der Augentumor zurückgebildet. Zurzeit ist der Einsatz der Scanning-Technik (Protonen) auf Tumore beschränkt, die sich während der Bestrahlung nicht bewegen (z.B. Augentumor). Neue Entwicklungen am PSI zielen darauf ab, die Technik auch für Bestrahlungen beweglicher Tumore zugänglich zu machen. Es wird erwartet, dass dadurch weitere Tumorindikationen (z.B. spezielle Gruppen von Lungen- oder Brustkarzinomen) behandelt werden können.

 Mit dem Förderbeitrag können an den ab 2010 vorhandenen drei Bestrahlungsplätzen jährlich zirka 500 bis 600 Patientinnen und Patienten aus der ganzen Schweiz und darüber hinaus von der Protonentherapie am PSI profitieren. Zurzeit ist ein Bestrahlungsplatz im Einsatz ein zweiter wird in Kürze in Betrieb genommen. Das klinische radioonkologische Netzwerk wird durch den Förderbeitrag gestärkt. Die Aargauer Spitäler, insbesondere die beiden Kantonsspitäler, werden zum Erfolg des Protonentherapie-Ambulatoriums wesentlich beitragen. Die Protonentherapieanlage am PSI wird dank dieser neuen Förderung den aus heutiger Sicht zu erwartenden klinischen Bedarf der kommenden fünf bis zehn Jahre in der Schweiz abdecken.


lead_de: Der öffentliche Verkehr soll zuverlässig fahren, das Kantonsstrassennetz funktionieren und die Verkehrssicherheit gewährleistet sein.

title_de: Regierungsrat genehmigt Kredit für Konzept Verkehrsmanagement Rheinfelden

content_de:
Rheinfelden ist eine Kernstadt und wird auch künftig wachsen. Mit der Zunahme von Bevölkerung und Arbeitsplätzen wird auch der Verkehr weiter zunehmen. Damit auch in Zukunft der öffentliche Verkehr zuverlässig fährt, das Kantonsstrassennetz funktioniert und die Verkehrssicherheit für alle gewährleistet ist, hat der Regierungsrat einen Kredit für ein regionales Verkehrsmanagement gesprochen. Damit sollen die bestehenden Infrastrukturen effizient und nachhaltig genutzt und die Verkehrsbelastung im Siedlungsgebiet reduziert werden, wodurch auch der Fuss- und Veloverkehr im Siedlungsgebiet profitieren.

In einem ersten Schritt wurden bereits die Grundlagen wie die Verkehrsströme und Rückstaulängen erhoben und ausgewertet. Anschliessend werden das Konzept und die Massnahmen auf Basis der erhobenen Grundlagen erarbeitet. Die Projektziele sind: Fahrplanstabilität erhalten, Funktionsfähigkeit des Kantonsstrassennetzes gewährleisten, Verkehrsfluss auf dem Hauptverkehrsstrassennetz unter Berücksichtigung der Anliegen des Fuss- und Veloverkehrs erhalten.

Angrenzende Gemeinden mitberücksichtigt

Weiter werden mit dem Konzept Verkehrsmanagement Rheinfelden die Wechselwirkungen zwischen National- und Kantonsstrassennetz untersucht sowie mögliche Leistungsengpässe an den Verkehrsknoten evaluiert. Wo der öffentliche Verkehr auf der Strasse behindert wird, werden Massnahmen zur Bevorzugung geprüft. Innerhalb des Siedlungsgebiets soll der Verkehrsfluss auf den Kantonsstrassen erhalten werden. Allfällige Stauräume sind ausserhalb des Siedlungsgebiets vorgesehen.

Im Konzept wird dem funktionalen Raum Rechnung getragen, indem die unmittelbar angrenzenden Gemeinden des Kantons Basel-Landschaft (Augst, Pratteln, Giebenach) ebenfalls berücksichtigt werden. Zudem sind in der Projektorganisation sowohl der Kanton Basel-Landschaft als auch die Stadt Rheinfelden (Deutschland, Baden-Württemberg) vertreten.

Die Erarbeitung des Konzepts Verkehrsmanagement Rheinfelden soll bis Ende 2022 abgeschlossen sein. Die nachfolgenden Projektierungs- und Realisierungsverfahren werden über einen separaten Kredit beantragt und erfolgen voraussichtlich ab 2023.


lead_de: Die Arbeitslosigkeit ist im Kanton Aargau im Juli leicht angestiegen. Die Arbeitslosenquote beträgt 2,7 Prozent.

title_de: Leichter Anstieg der Arbeitslosigkeit

content_de:
Ende Juli waren bei den sechs Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) im Kanton Aargau und bei der Pforte Arbeitsmarkt 9'423 Personen arbeitslos gemeldet. Das sind 203 mehr als im Vormonat. Die Zahl der Stellensuchenden stieg ebenfalls um 203 auf 13'348 Personen.

Bei den RAV waren 2'119 offene Stellen gemeldet. Das sind 109 weniger als im Vormonat.

Gemäss den aktuell verfügbaren Angaben wurden im Mai dieses Jahres 279 Personen ausgesteuert.

Jugendarbeitslosigkeit angestiegen

Im Juli waren bei den über 50-Jährigen 2'445 Personen oder 2,4 Prozent arbeitslos. Bei den 25- bis 49-Jährigen waren 5'661 Personen oder 2,8 Prozent ohne Arbeit. Die Arbeitslosen über 50 waren im Durchschnitt 275 Tage, die 25- bis 49-Jährigen 198 und die 15- bis 24-Jährigen 111 Tage arbeitslos gemeldet.

Die Zahl der Arbeitslosen unter 25 Jahren ist im Juli wie erwartet angestiegen. Sie stieg um 126 auf 1'317 Personen. Die Arbeitslosenquote in der Altersklasse zwischen 15 und 24 Jahren stieg von 2,5 auf 2,7 Prozent. Gründe dafür sind die ausgelaufenen Lehrverhältnisse sowie das zu Ende gegangene Schuljahr.

Rückgang der Kurzarbeit

Im Juli haben im Kanton Aargau zwölf Betriebe die Einführung von Kurzarbeit beantragt, 14 weniger als im Vormonat. Potenziell sind in diesen Betrieben 102 Mitarbeitende von Kurzarbeit betroffen. Mit den Bewilligungen aus den Vormonaten könnten im Kanton Aargau im August 2013 rund 940 Personen von Kurzarbeit betroffen sein.


lead_de:
Die heutigen Ticketautomaten der Transportunternehmen des Tarifverbundes
A-Welle haben ihre Altersgrenze erreicht.

title_de: Neue Ticketautomaten für die A-Welle

content_de:
Die heutigen Ticketautomaten der Busunternehmen sowie der beiden Privatbahnen im Gebiet des Tarifverbunds A-Welle sind zwischen 10 und 15 Jahre alt und müssen ersetzt werden. Gleichzeitig ist die Einführung eines integralen Tarifverbunds im Gebiet der A-Welle geplant, das heisst künftig werden nicht nur Abonnemente, sondern auch alle Einzelbil-lete auf Basis eines Zonentarifs angeboten. Diese Änderung macht den Ersatz der alten Geräte eben-falls nötig, da diese nur ein beschränktes Sortiment an Fahrausweisen verarbeiten können.

Alle neuen Verkaufsgeräte werden mit einem zentralen Hintergrundsystem vernetzt sein, was das Eingreifen bei Störungen vereinfacht und eine rasche Anpassung der Preise und des Billettsorti-ments ermöglicht.

Die Bedienung der neuen Ticketautomaten wird wie bei den modernen SBB-Geräten über einen Bildschirm (Touchscreen) erfolgen. Die Benutzeroberfläche und führung wird schweizweit harmonisiert und damit kundenfreundlicher. Künftig kann man im A-Welle-Gebiet wie bei den SBB-Automaten mit Bargeld oder mit EC-Maestro und PostCard bezahlen. Die SBB wird zudem die Tickets der A-Welle in Zukunft auch an ihren Automaten anbieten.

An der Beschaffung des neuen A-Welle-Vertriebssystems beteiligen sich alle Transportunternehmen des Tarifverbundes. Durch die gemeinsame Beschaffung und eine Zentralisierung der Kernaufgaben beim Betrieb und Unterhalt können Synergien realisiert und Kosten eingespart werden.

Der Auftrag wird Ende Juli öffentlich ausgeschrieben. Die Eingabefrist für die Angebote läuft bis Ende Oktober 2006. Bei Freigabe der finanziellen Mittel durch die zuständigen politischen Gremien und durch die Verwaltungsräte der betroffenen Transportunternehmungen werden die neuen Automaten ab Mitte 2008 in Betrieb sein.


lead_de: Marianne Bauer wird ab dem 1. Februar 2013 neue Geschäftsführerin des Aargauer Kuratoriums. Sie tritt die Nachfolge von Dr. Hans Joerg Zumsteg an.

title_de: Neue Geschäftsführerin des Aargauer Kuratoriums

content_de:
Das Präsidium des Aargauer Kuratoriums und die Leitung der Abteilung Kultur im Departement Bildung, Kultur und Sport konnten aus zahlreichen Bewerbungen auswählen. Marianne Bauer ist 45jährig, sie hat an der Universität Zürich Geschichte sowie italienische und englische Literaturwissenschaft studiert und später an der ETH Zürich noch ein Nachdiplomstudium in Betriebswissenschaft absolviert. Sie war nach Tätigkeiten in der Privatwirtschaft unter anderem an der Universität Zürich als wissenschaftliche Mitarbeiterin an einer Studie der Unabhängigen Expertenkommission Schweiz – Zweiter Weltkrieg beteiligt, dann Programmbeauftragte bei der Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia im Bereich International, wo sie für verschiedene Projekte wie beispielsweise den Aufbau eines Verbindungsbüros in New Delhi verantwortlich war. Danach war sie Leiterin Internationale Beziehungen im Departement Gesundheit der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften ZHAW in Winterthur, wo sie nach wie vor als externe Lehrbeauftragte tätig ist. Marianne Bauer wohnt in Zürich.

Hans Joerg Zumsteg, der die Geschäftsstelle des Aargauer Kuratoriums während fast fünfzehn Jahren mit grösster Umsicht und allseits anerkannter Fachkompetenz geführt hat, tritt auf Ende Februar 2013 in den Ruhestand. In seine Amtszeit fielen beachtliche Veränderungen in Struktur und Praxis der aargauischen Kulturförderung. Diese hat er massgeblich mitgeprägt.

Nähere Informationen zum Aargauer Kuratorium: <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>www.ag.ch/kuratorium