lead_de: Sanierung des Knoten Chilbert in Döttingen ab 1. Juli 2019 bis September 2019

content_de:
Die Lichtsignalanlage auf dem Knoten Chilbert der Kantonsstrasse K 284 in Döttingen weist eine Nutzungsdauer von 25 Jahren auf. Damit die Anlage auch künftig den technischen Ansprüchen genügt, die Funktionstüchtigkeit und die Verkehrssicherheit weiterhin gewährleistet sind, muss sie saniert und die Steuerung ersetzt werden. Da die Fahrbahnoberflächen zum Teil tiefe Fahrspuren aufweisen, wird gleichzeitig auch eine Belagssanierung durchgeführt. Durch geringe Anpassungen der Verkehrsflächen im Knotenbereich Richtung Kreisel Ochsen, kann die Situation für den Velo- und Fussverkehr verbessert werden, indem ein zusätzliches Stück Radstreifen realisiert wird.

Der Verkehr vom und ins Surbtal wird während der Bauzeit im Sanierungsabschnitt einspurig geführt und mit Hilfe eines Lichtsignals gesteuert. Die Ausfahrtsrampe der Umfahrungsstrasse aus Richtung Klingnau muss während der Bauzeit gesperrt werden. Zum einen, um die Verkehrsabläufe auf dem Knoten Chilbert gewähren zu können und zum anderen, weil die Rampe auch von den Sanierungsmassnahmen betroffen ist. Für die Verkehrsteilnehmenden wird eine entsprechende Umleitung eingerichtet.

Einbau des Deckbelags im August 2019

Der abschliessende Einbau des Deckbelags erfolgt im August 2019. Dazu wird der Knoten während einem Wochenende für den gesamten Verkehr gesperrt. Die Fertigstellungsarbeiten werden dann noch bis im September 2019 dauern und unter Verkehr ausgeführt werden.

Die Arbeiten werden von der Firma Birchmeier Bau AG, Döttingen, unter der Leitung der Mrose Bauingenieur GmbH, Baden, am Montag, 1. Juli 2019 in Angriff genommen und dauern bis September 2019. Die Gemeinde Döttingen und der Kanton Aargau investieren während dieser Bauzeit rund 1,7 Millionen Franken.


lead_de: Mit eTAX AARGAU wird die Steuererklärung einfach, benutzerfreundlich und praktisch

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: EasyTax wird abgelöst – ab 2026 werden Steuererklärungen neu mit eTAX AARGAU ausgefüllt

content_de:
Im Kanton Aargau reichen jedes Jahr rund 414'000 Personen ihre Steuererklärung ein. Davon nutzen aktuell etwa 333'000 die Software EasyTax, die seit 2001 im Einsatz ist. Nach rund 25 Jahren endet der Wartungsvertrag für EasyTax, die Software steht letztmals für die Steuerperiode 2024 zur Verfügung. Als Nachfolgerin wird ab 2026 erstmalig für das Steuerjahr 2025 die neue, webbasierte Anwendung eTAX AARGAU eingesetzt. Regierungsrat Dr. Markus Dieth, Finanzdirektor, freut sich:

Der Kanton Aargau bietet damit eine zukunftsorientierte und benutzerfreundliche Lösung für die elektronische Steuererklärung."

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                Regierungsrat Dr. Markus Dieth, Finanzdirektor

Einfache und benutzerfreundliche Bedienung

Mit eTAX AARGAU muss keine Software mehr heruntergeladen und installiert werden. Die Steuererklärung kann neu unabhängig von Ort und Zeit online ausgefüllt und eingereicht werden. Auf die Steuerunterlagen können die Nutzerinnen und Nutzer jederzeit und von überall zugreifen. Die Benutzeroberfläche orientiert sich an der bisherigen Software EasyTax, was den Umstieg auf das neue System erleichtert. Zudem führt ein leicht verständlicher Erfassungsassistent Schritt für Schritt durch den Prozess. Auch ein klassischer Formularmodus wird angeboten, wovon besonders Mandatsvertreterinnen und -vertreter profitieren. Vorjahresdaten lassen sich einfach aus EasyTax 2024 importieren. Bei Bedarf kann die Steuererklärung mit Drittpersonen (z. B. Familienmitglieder, Treuhänderinnen und Treuhänder) geteilt werden.

Sicherheit und Datenschutz im Fokus

Datenschutz und Sicherheit geniessen auch bei der neuen Lösung für die Steuererklärung höchste Priorität: Nicht abgeschlossene Steuererklärungen bleiben ausschliesslich für die Steuerpflichtigen einsehbar. Der Zugriff auf eTAX AARGAU erfolgt über das Smart Service Portal des Kantons Aargau. Für die Nutzung von eTAX AARGAU ist die Registrierung bei AGOV – dem Authentifizierungsdienst des Bundes – erforderlich. Der Kanton empfiehlt, AGOV frühzeitig einzurichten, um einen reibungslosen Umstieg auf die neue Lösung sicherzustellen.

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lead_de: Regierungsrat stimmt geändertem Anhang zur Interkantonalen Berufsfachschulvereinbarung (BFSV) zu.

title_de: Regierungsratsbulletin

content_de:
Der Regierungsrat hat einer Änderung des Anhangs der Interkantonalen Vereinbarung über die Beiträge an die Ausbildungskosten in der beruflichen Grundbildung (Berufsfachschulvereinbarung, BFSV) zugestimmt. Die Konferenz der Vereinbarungskantone BFSV hat bereits basierend auf der jährlich stattfindenden Kostenerhebung des Bundes auf das Schuljahr 2012/13 beschlossen, den Vollzeittarif zu erhöhen. Nun erfolgte die entsprechende Anpassung des aargauischen Erlasses.

Die Tarife für Einzellektionen und berufsbegleitende Angebote bleiben auf Vorjahresniveau bei 920 beziehungsweise 7'300 Franken pro Schuljahr stehen. Für eine Vollzeitausbildung (z.B. in einer Lehrwerkstätte) werden neu 15'200 Franken gegenüber 14'400 Franken im Vorjahr also 5,5 Prozent mehr verrechnet.

Für den Kanton hat die Anpassung des Vollzeittarifs keine finanziellen Auswirkungen. Hingegen bringt die Erhöhung einen geringfügigen Anstieg der Kosten für die Gemeinden mit sich. Diese übernehmen nämlich die Kosten für den ausserkantonalen Schulbesuch der zur Zeit 35 Aargauer Berufslernenden in Vollzeitangeboten (z.B. Uhrmacher, Grafiker). Hier ergibt sich für die Aargauer Gemeinden unter der Voraussetzung, dass die Zahl der Lernenden im nächsten Schuljahr gleich bleibt eine Mehrbelastung von zirka 28'000 Franken.


lead_de: Die letzte gedruckte Ausgabe des Statistischen Jahrbuchs des Kantons Aargau ist erschienen.

title_de: Statistisches Jahrbuch des Kantons Aargau

content_de:
Mit dem Jahrbuch 2018 publiziert Statistik Aargau eine umfassende statistische Dokumentation über den Kanton Aargau. Das Jahrbuch deckt 21 Themenbereiche der öffentlichen Statistik ab und gibt so beispielsweise Einblicke in die Struktur und Entwicklung von Bevölkerung, Arbeit und Erwerb, Bau- und Wohnungswesen, Bildung sowie öffentliche Verwaltung und Finanzen. Dabei wird ein grosser Teil der Daten sowohl auf Kantons- wie auch auf Bezirks- und Gemeindeebene dargestellt.

Letzte gedruckte Ausgabe

Die Digitalisierung macht auch vor dem Statistischen Jahrbuch nicht halt. Im 2019 wird das umfassende Nachschlagewerk ausschliesslich in elektronischer Form angeboten. Wer dies nicht verpassen möchte, kann bereits jetzt auf www.ag.ch/statistik > Newsletter den regelmässig erscheinenden Newsletter abonnieren. Mit diesem weist Statistik Aargau jeweils auf die neusten statistischen Onlineangebote hin.

Das Statistische Jahrbuch 2018 umfasst 367 Seiten und kann bei Statistik Aargau, Bleichemattstrasse 4, 5000 Aarau zum Preis von 45 Franken bezogen werden (E-Mail:   <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  statistik@ag.ch ; Internet: www.ag.ch/statistik > Bestellungen > Statistisches Jahrbuch).


lead_de: Arbeitslosenquote sinkt im Kanton Aargau und liegt nun bei 2,8 Prozent.

title_de: Arbeitslosenquote sinkt auf 2,8 Prozent

content_de:
Ende März verfügten etwa 600 Betriebe über eine gültige Bewilligung für Kurzarbeit (rund 300 weniger gegenüber dem Vormonat). In diesen Betrieben sind potenziell 5'600 Personen von Kurzarbeit betroffen (rund 2'800 weniger gegenüber dem Vormonat).

Anzahl der Arbeitslosen ist gesunken

Bei den sieben Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) im Aargau waren Ende März 10'707 Personen arbeitslos gemeldet, davon 5'865 Männer (55 Prozent) und 4'842 Frauen (45 Prozent). Das sind 644 Personen weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote liegt neu bei 2,8 Prozent, was einem Minus von 0,2 Prozentpunkten entspricht. Schweizweit ist die Quote im Vergleich zum Vormonat um 0,1 Prozentpunkte gesunken und liegt nun bei 2,4 Prozent.

Im März haben sich 1'839 Personen auf den RAV angemeldet, 2'413 Personen wurden abgemeldet. Die Zahl der Stellensuchenden hat damit um 574 Personen abgenommen und liegt per Ende März bei 17'740.

Ende März waren 5'584 offene Stellen gemeldet, davon waren 4'107 meldepflichtig. Das entspricht einer Zunahme von 600 offenen Stellen gegenüber dem Vormonat.

Dauer der Arbeitssuche

Durchschnittlich waren die im März abgemeldeten Stellensuchenden 301 Tage auf Stellensuche. Das sind fünf Tage weniger als im Vormonat. Am längsten suchten die 50- bis 64-Jährigen nach einer neuen Stelle: Sie brauchten im Durchschnitt 406 Tage, bis sie wieder eine Arbeit fanden. Bei den 25- bis 49-Jährigen waren es 295 Tage und bei den 15- bis 24-Jährigen 151 Tage.


lead_de: Die überarbeiteten und aktualisierten Richtlinien zur Public Corporate Governance (PCG) treten am 1. Januar 2014 in Kraft.

title_de: Regierungsrat revidiert Richtlinien zur Steuerung der kantonalen Beteiligungen

content_de:
Die Instrumente der Beteiligungssteuerung wurden neu definiert. Alle vier Jahre erstellt der Regierungsrat eine generelle Beteiligungsstrategie für alle Beteiligungen. Neu teilt der Regierungsrat die Beteiligungen in ein Zweikreis-Modell ein, wobei die Beteiligungen im ersten Kreis umfassend betreut werden. Für sie gilt neu die Rechnungslegung nach Swiss GAAP FER.

Für jede Beteiligung wird eine Eigentümerstrategie er-stellt. In regelmässigen Abständen erfolgen Eigentümergespräche. Die vom Kanton entsandten Kantonsvertreter in den Verwaltungsräten werden neu vom Regierungsrat mit einem klaren Auftrag versehen.

Zudem wurden die Anforderungen an das oberste Leitungsorgan der Beteiligungen konkretisiert. So soll die Grösse der Verwaltungsräte in der Regel auf fünf bis sieben Mitglieder beschränkt werden. Die Amtsdauer soll ein Jahr und die maximale Amtszeit 16 Jahre betragen. Die Wählbarkeit wird auf das Alter von 70 Jahren beschränkt. Das Vergütungsreglement des obersten Leitungsorgans und der Geschäftsleitung soll durch die Generalversammlung beschlossen und das Total der Vergütungen durch die Generalversammlung genehmigt werden.

Die neuen PCG-Richtlinien treten auf den 1. Januar 2014 in Kraft. Sie gelten als Richtlinien, von denen bei wichtigen Gründen im konkreten Fall abgewichen werden kann. Richtlinien und Kommentar können im Internet unter www.ag.ch/beteiligungen eingesehen werden.


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title_de: Pflanzverbot wegen Feuerbrand

content_de:
Die Fachstelle Pflanzenschutz hat nach Rücksprache mit der Task Force Feuerbrand ein neues, vorbeugendes Bekämpfungskonzept für den Kanton Aargau erarbeitet. Im Zentrum steht ein Anbau- und Pflanzverbot für anfällige Wirtspflanzen ohne besondere ökologische Bedeutung für Flora und Fauna. Dazu zählen Chaenomeles Lindl. (Feuerbusch, Scheinquitte, Japanische Quitte), Eriobotrya Lindl. (Wollmispel), Mespilus L. (Mispel) und Pyracantha Roem. (Feuerdorn). Diese Zierpflanzen dürfen gemäss Beschluss des Regierungsrates ab dem 01. Mai 2004 nicht mehr neu gepflanzt werden. Mit dieser vorsorglichen Massnahme wird das Feuerbrand-Ansteckungspotential zum Schutz des Landschaftsbildes gesenkt und das Befallsrisiko für die einheimische Flora reduziert. Bestehende Anlagen und Pflanzen müssen nicht vorsorglich gerodet werden. Die Produktion dieser Pflanzen wurde vom Regierungsrat bereits per 01. August 2003 verboten.

Für den auf Feuerbrand stark anfälligen Crataegus L. (Weissdorn) wird neu eine Schutzobjekt-Strategie eingeführt. Rund 140 Objekte wie Baumschulen, Kernobstanlagen oder wertvolle Hochstammbestände wurden von den Gemeinden ermittelt. Diese werden vom Kanton geprüft und ab Juni 2004 gezielt publiziert. Besitzerinnen und Besitzer von anerkannten Schutzobjekten verpflichten sich, ihr Objekt und dessen Umkreis von 250 Meter mindestens zweimal jährlich auf Feuerbrandbefall zu kontrollieren. In der Folge profitieren Sie von der Durchsetzung des Anpflanzverbotes für Crataegus L. (Weissdorn) im Umkreis von 500 Meter des Objektes. Zusätzlich wird die Umgebungskontrolle intensiviert und die Bekämpfungs-Priorität bei Befall in der direkten Umgebung gewährleistet.

Farbiges Merkblatt

Für die praktische Umsetzung dieser präventiven Bekämpfungsmassnahme wurde ein übersichtliches Merkblatt "Feuerbrand: Wirtspflanzenverbote" erarbeitet. Dieses kann gratis im "grünen" Fachhandel, bei der Gemeinde oder direkt bei der Kantonalen Fachstelle Pflanzenschutz, Liebegg, 5722 Gränichen, bezogen werden (Tel 062/855 86 84; email: matthias.mueller@ag.ch).

Weitere Informationen zum Thema Feuerbrand erhalten Sie unter www.feuerbrand-ag.ch


lead_de: Sicherheit auf Fussgängerstreifen wird erhöht - bereits 100 Querungsstellen wurden verkehrssicherheitstechnisch optimiert

title_de: Die Sicherheit auf Fussgängerstreifen wird erhöht

content_de:
Um die Sicherheit für die Fussgängerinnen und Fussgänger zu erhöhen, hat die Abteilung Tiefbau des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) die Fussgängerstreifen und Querungsstellen auf Kantonsstrassen erfasst und analysiert. Mit dem Handlungsprogramm Fussgängerstreifen 2012 wurde ein Verfahren umgesetzt, welches aufgrund von sicherheitsrelevanten Kriterien (Anzahl Unfälle, Ausrüstung der Querungsstelle usw.) für jeden Fussgängerstreifen und jede Querungsstelle eine Abschätzung des Handlungsbedarfs ermöglicht. Ziel ist es, noch vor dem Herbst mit seinen schwierigen Wetter- und Lichtverhältnissen die Verkehrssicherheit für die Fussgängerinnen und Fussgänger an den Fussgängerstreifen auf den Kantonsstrassen zu erhöhen.

50 Stellen mit dringendem Handlungsbedarf

Die Analyse zeigt auf, dass bezüglich Sicherheit bei 50 der insgesamt 1'600 Querungsstellen dringender Handlungsbedarf besteht. Diese Querungsstellen sollen noch 2012 saniert werden, andernfalls müssen sie entfernt werden. Die restlichen Querungsstellen sollen je nach Priorität in den nächsten 5 bis 15 Jahren saniert werden. Die entsprechenden Massnahmen werden gemeinsam mit den Gemeinden erarbeitet.

Bereits 100 Fussgängerstreifen optimiert

Die Gemeinden wurden im Juli 2012 über das Handlungsprogramm Fussgängerstreifen informiert. Eine Auswertung der ersten Rückmeldungen der Gemeinden zeigt, dass als Reaktion darauf bereits rund 100 Fussgängerstreifen verkehrssicherheitstechnisch optimiert wurden. Es wurden vorwiegend die Markierungen erneuert, fehlende Signale ergänzt oder die Querungsstellen im Rahmen von Strassenprojekten gleich baulich optimiert.

Für Fussgängerstreifen auf Gemeindestrassen sind die Gemeinden verantwortlich. Als Aufsichtsbehörde ist der Kanton darauf angewiesen, dass die Gemeinden ihre Verantwortung wahrnehmen und bei der Beurteilung der Fussgängerstreifen auf den Gemeindestrassen dieselben Kriterien wie auf den Kantonsstrassen anwenden.

Rücksichtsvolles Verhalten von allen gefordert

Das Bauen von sicheren Anlagen alleine genügt aber nicht. Ebenso wichtig ist das rücksichtsvolle Verhalten an Fussgängerstreifen von allen Beteiligten, also von den Fussgängerinnen und Fussgängern sowie von den Fahrzeuglenkerinnen und Fahrzeuglenkern. Die Strasse soll mit der nötigen Vorsicht überquert werden, das heisst die Fussgängerinnen und Fussgänger sollen sich sichtbar machen und darauf achten, dass sie von den anderen Verkehrsteilnehmenden gesehen werden.


lead_de: Der Regierungsrat will die Aargauer Waldeigentümer bei der Bewältigung von Waldschäden unterstützen.

title_de: Mit Massnahmenpaket zur Bewältigung von Waldschäden die Aargauer Waldeigentümerinnen und Waldeigentümer unterstützen

content_de:
Die Winterstürme vom Januar 2018 und die Trockenheit im 2018 und 2019 haben viele Aargauer Waldbestände geschädigt oder zerstört. Die Winterstürme 2020, die milde Witterung dieses Frühjahrs und die aufgetretene Trockenheit haben die Situation zusätzlich verschärft. "Die Lage für die betroffenen Waldeigentümerinnen und Waldeigentümern hat sich durch die Corona-Pandemie weiter verschlechtert. Neben den direkten Schäden an den Waldbeständen sind sowohl die Absatzmöglichkeiten von Holz im Inland sowie die Exportmöglichkeiten von Holz stark eingebrochen", erklärt Landstatthalter Stephan Attiger, Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU). Der Kanton unterstützt die Waldeigentümerinnen und Waldeigentümer weiterhin mit Beiträgen an Massnahmen zur Eindämmung der Massenvermehrung des Borkenkäfers sowie der Entschädigung der intensivierten Überwachungstätigkeit in den betroffenen Gebieten über die Revierbeiträge.

Das Thema war kürzlich auch im Grossen Rat traktandiert: Das Kantonsparlament hat am 16. Juni 2020 zwei Postulate zu Schäden am Aargauer Wald, zum besorgniserregenden Zustand des Waldes und notwendige Massnahmen an den Regierungsrat überwiesen. "Der Regierungsrat beabsichtigt, die Waldeigentümerinnen und Waldeigentümer mit einem Massnahmenpaket zur Bewältigung der Waldschäden durch Borkenkäfer, Trockenheit, Eschenwelke und Sturmereignisse 2020 stärker zu unterstützen", so Attiger. Mit diesem lassen sich die Auswirkungen des Klimawandels mindern, die zur grossen Herausforderung für den Wald und die Waldbewirtschaftung werden. Es ist jedoch davon auszugehen, dass die schrittweise Anpassung der Waldbewirtschaftung an die sich ändernden Klimabedingungen zur permanenten Herausforderung für die Waldeigentümerinnen und Waldeigentümer wird.

Der Fokus des Massnahmenpakets liegt auf der Waldbewirtschaftung beziehungsweise der Nutzfunktion des Waldes. "Den gesellschaftlichen und ökologischen Anforderungen an eine nachhaltige und an die veränderten Klimabedingungen angepasste Waldbewirtschaftung wird dabei Rechnung getragen", sagt Stephan Attiger. So werden auf den heutigen Schadenflächen arten- und strukturreiche und somit anpassungsfähige und stabile Waldbestände entstehen, die auch unter veränderten Klimabedingungen ihre Funktionen nachhaltig erfüllen können und weniger risikoanfällig sind.

Vier Module zur Unterstützung

Das vorliegende Massnahmenpaket zur Bewältigung der Waldschäden umfasst vier Module:

Wiederbewaldung: Durch die Unterstützung der Wiederbewaldungsmassnahmen von Schadenflächen sollen stabile Waldbestände entstehen, die auch unter veränderten Klimabedingungen ihre Funktionen nachhaltig erfüllen können.

Holzvermarktung und -verwendung: Die Bereitstellung, Logistik und Vermarktung des Rohstoffs Holz soll verbessert werden und es sollen Impulse zur regionalen Holzverarbeitung und -verwendung gesetzt werden.

Entscheidungsgrundlagen: Die für die Walderhaltung und -bewirtschaftung bei steigenden Temperaturen und sich akzentuierender Sommertrockenheit notwendigen Entscheidungsgrundlagen werden aufgearbeitet.

Weiterbildung und Beratung: Die Mitarbeitenden der Forstbetriebe und die Waldeigentümerinnen und Waldeigentümer werden im Bereich Arbeitssicherheit

Für die Umsetzung des Massnahmenpakets wird ein Verpflichtungskredit für die Jahre 2021–2024 mit einem einmaligen Bruttoaufwand von 9,6 Millionen Franken beantragt.

Öffentliche Anhörung bis am 21. September 2020

Die öffentliche Anhörung zum Massnahmenpaket "Bewältigung Waldschäden durch Borkenkäfer, Trockenheit, Eschenwelke und Sturmereignisse" für den Zeitraum 2021–2024 dauert bis am 21. September 2020.


lead_de: Umleitung dauert bis 24. April 2026

title_de: Der Veloweg zwischen Ueken und Frick wird umgeleitet ab 7. April 2026

content_de:
Die Kantonsstrasse zwischen Ueken und Frick wird seit Mai 2025 saniert. Dabei wurde der Strassentunnel mit dem Veloweg umfassend instand gestellt. Um die Leitplanke zu montieren, welche die Velofahrenden vom motorisierten Verkehr schützt, muss er Veloweg nochmals für drei Wochen umgeleitet werden. Die Arbeiten starten am 7. April und dauern voraussichtlich bis 24. April 2026.

Seit Mitte Mai 2025 saniert das Departement Bau, Verkehr und Umwelt die Kantonsstrasse (K107) zwischen Ueken und Frick. Dazu gehört auch die Sanierung des Strassentunnels, durch den der Veloweg Ueken–Frick führt. Zum Abschluss der Arbeiten wird noch die Leitplanke zwischen dem Veloweg und der Fahrbahn des motorisierten Verkehrs erstellt. Dafür kommen Bohr- und Rammgeräte zum Einsatz, die vom Veloweg aus arbeiten.

Umleitung für den Veloverkehr ab 7. April 2026

Aufgrund der Arbeiten wird der Veloverkehr ab dem 7. April 2026 umgeleitet. Bei der Umleitungsroute handelt es sich um eine gekieste Naturstrasse. Diese ist für die meisten Fahrräder gut befahrbar.

Voraussichtlich sind die Bauarbeiten im Tunnel bis 24. April 2026 beendet, sodass die Schülerinnen und Schüler sowie weitere Velofahrende den regulären Veloweg wieder benutzen können.

Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt bittet die Velofahrenden, die Umleitung zu benutzen. Die am Bau Beteiligten setzen alles daran, die Einschränkungen so gering wie möglich zu halten, und danken für das Verständnis.

lead_short: Umleitung dauert bis 24. April 2026


lead_de:
Regierungsrat Rainer Huber hat die Findungskommission
für die neue Kunsthausdirektion
bestellt. Gemäss Kunsthausverordnung und
Vertrag mit dem Aargauischen Kunstverein
haben beide Gremien bei einem Leitungswechsel
ein Antragsrecht.

content_de:
Dem Gremium gehören an: Hans Ulrich Glarner,Abteilungsleiter Kultur (Vorsitz), Bruno Biberstein,Generalsekretär BKS, der Aarauer Stadtammannund Grossrat Marcel Guignard, der Präsident undder Vizepräsident des Kunstvereins, Josef Meierund Thomas Meyer, die Kunstschaffende TheresWaeckerlin, Mitglied der Kunsthauskommission undDozentin an der HGK Luzern, sowie die Kunsthistorikerinund Publizistin Isabel Zürcher, Vorstandsmitglieddes Kunstvereins. Die durch den Weggangdes langjährigen Direktors Beat Wismer frei werdendeStelle wird Ende 2006 ausgeschrieben. DieWahl der Nachfolge ist auf Frühjahr 2007 vorgesehen,Stellenantritt ist auf Herbst des kommendenJahres geplant.

Für die anspruchsvolle Aufgabe im künstlerischenund betrieblichen Bereich wird eine Führungspersönlichkeitmit abgeschlossenem Studium derKunstgeschichte und breiter Berufserfahrung gesucht.Erwartet werden internationale Kontakte imAusstellungs- und Museumsbereich sowie eine Zusatzqualifikationin Kulturmanagement oder Betriebswirtschaft.

Das Kunsthaus wird ab 1. März 2007 interimistischvon Stefan Kunz, Stellvertretender Direktor geleitet.Beat Wismer wird im Auftragsverhältnis die grosseSammlungsausstellung kuratieren, die im August2007 eröffnet wird.


title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Teilrevision Waldgesetz: Regierungsrat schlägt vereinfachten Holzförderartikel vor

Das Aargauer Waldgesetz vom 1. Juli 1997 wird einer Teilrevision unterzogen. Auslöser sind die für die Einführung der Schutzwaldpflege notwendigen Anpassungen. Daneben werden diverse weitere Anpassungen an veränderte rechtliche und gesellschaftliche Rahmenbedingungen vorgenommen. Der Grosse Rat stimmte der Vorlage in erster Beratung am 14. März 2023 mit 129 zu 7 Stimmen zu.

Mit der Einführung eines "Holzförderartikels" und sechs Prüfungsaufträgen beauftragte der Grosse Rat den Regierungsrat, die Auswirkungen zu den Themen Aufwertung von Waldrändern entlang landwirtschaftlicher Nutzflächen, Feuchtgebiete im Wald, Beweidung von Wald und Waldrand, Potenzial von vernetzenden ökologischen Ausgleichsmassnahmen im Wald im Zusammenhang mit Bauprojekten, ökologischer Ausgleich im Wald sowie Vereinfachung des Holzförderartikels in der Botschaft für die zweite Lesung des Waldgesetzes aufzuzeigen.

Der Regierungsrat ist der Ansicht, dass keiner der Prüfungsaufträge eine Anpassung am Aargauer Waldgesetz notwendig macht. Er schlägt in der Botschaft für die zweite Lesung eine vereinfachte Formulierung des "Holzförderartikels" vor.


lead_de: Im Rahmen der Jahresausstellung der Aargauer Künstlerinnen und Künstler spricht das Aargauer Kuratorium seine Werk- und Förderbeiträge.

title_de: Fünf Werk- und drei Förderbeiträge Bildende Kunst und Performance

content_de:
Von den gesamthaft 190 Eingaben für die Jahresausstellung bewarben sich 78 gleichzeitig auch für einen Werk- oder Förderbeitrag beim Aargauer Kuratorium. 20 eingebende Künstlerinnen und Künstler schafften die Aufnahme in die Ausstellung. Für insgesamt acht künstlerische Positionen beantragte die Kuratoriumsjury fünf Werkbeiträge von je CHF 30'000 und drei Förderbeiträge von je CHF 10'000. Die prämierten Künstlerinnen und Künstler sind zwischen 31 und 61 Jahre alt. Die geförderten Positionen repräsentieren ein weites Spektrum künstlerischer Ausdrucksmittel, welches von Malerei, Mischtechnik über Skulptur bis hin zu Installation und Video reicht.

An der Vernissage der Auswahl 17 im Aargauer Kunsthaus am 1. Dezember 2017 überreicht das Aargauer Kuratorium die Werk- und Förderbeiträge an die folgenden Künstlerinnen und Künstler:

Werkbeiträge in der Höhe von CHF 30'000:

Hans-Rudolf Fitze, Wyssachen

Philippe Fretz, Genf

Raphael Linsi, Brittnau

Claudia & Julia Müller, Basel

Gabriel Studerus & Julia Geröcs, Zürich

Förderbeiträge in der Höhe von CHF 10'000:

Marianne Halter & Mario Marchisella, Zürich

Simone Holliger, Genf

Stefan Sulzer, Zürich

Hans-Rudolf Fitze, Wyssachen, überrascht mit einer Malerei, welche einen wohltuend eigenständigen Ausdruck in Bildfindung und Malweise bewahrt hat. Philippe Fretz, Genf, präsentiert ein Triptychon mit dem Titel "Jerusalem", das in klassischer Malerei aktuelle Fragen zur Weltwahrnehmung thematisiert. Raphael Linsi, Brittnau, verortet seine 2-teilige Installation "Hundespaziergang I (Torstrasse)" im Kontext der Kunstgeschichte. Das Künstlerinnenpaar Claudia & Julia Müller, Basel, entwickelt seine künstlerischen Mittel und Ausdrucksweisen mithilfe einer fortwährenden Serie in Mischtechnik auf Leinwand weiter. "Wie kommt man zur Kunst" fragen Gabriel Studerus & Julia Geröcs, Zürich, in ihrer sorgfältig und klar konzipierten Rauminstallation, während das Künstlerduo Marianne Halter & Mario Marchisella, Zürich, in ihrer Videoinstallation kritische Fragen zur Bedrohung durch das Gebaren der westlichen Zivilisation stellt. Simone Holliger, Genf, dringt mit ihrer Materialforschung, in der das Papier nicht mehr als Bildträger, sondern als Baumaterial für die plastische Arbeit dient, in neue Felder vor. Mit der filmischen Arbeit "Unausgesprochen (Unspoken)" von Stefan Sulzer, Zürich, wird eine weitere Videoarbeit, die Fragen nach offizieller und persönlicher Schuld stellt, mit einem Förderbeitrag ausgezeichnet.


lead_de: Die Siedlungsentwicklung im Ostteil des Kantons Aargau und die Belastung durch Fluglärm müssen noch besser aufeinander abgestimmt werden.

title_de: Fluglärm auf Siedlungsentwicklung abstimmen

content_de:
Mit dem Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) werden die Grundzüge des zukünftigen Flugbetriebs am Flughafen Zürich festgelegt und mit den Richtplanungen der betroffenen Kantone abgestimmt. Nach Abschluss des öffentlichen Mitwirkungsverfahrens  aus dem Aargau haben sich rund 350 Einzelpersonen, 5 Regionalplanungsverbände, 17 Gemeinden und verschiedene Organisationen beteiligt  hat der Regierungsrat zum Entwurf des SIL-Objektblatts Zürich und zu einer Änderung des Konzeptteils des SIL Stellung genommen.

Positiv ist, dass das Bundesamt für Zivilluftfahrt von einer Entwicklung Abstand nimmt, die sich einzig an der Nachfrage orientiert, und neu auch für die Landesflughäfen die Kriterien der Nachhaltigkeit vorbehält. Diese Ausrichtung ist im Objektblatt Zürich jedoch noch nicht genügend berücksichtigt worden. So führt der Nachtflugverkehr über dem Surbtal zu wesentlich grösseren Planungswertüberschreitungen als im SIL-Prozess abgesprochen. Der Regierungsrat verlangt, dass der geplante Nachtbetrieb so überarbeitet wird, dass die dadurch verursachte grossflächige Überschreitung der Lärmgrenzwerte grösstmöglich reduziert wird.

Positiv zu werten sind auch die neu angelegten Flugrouten, die zu einer Entlastung des Mutschellens führen. Dies wird aber zum Teil kompensiert mit der neuen Flugroute über dem Surbtal. Der Aargau hat sie unter der Bedingung akzeptiert, dass der gekröpfte Nordanflug (GNA) entfällt.

Im SIL-Objektblattentwurf ist der GNA aber nach wie vor als Option enthalten. Mit dem GNA würden die Anflüge auf den Flughafen täglich von 06.00 bis 07.00 Uhr in einer Kurve von Norden über das Surbtal und das untere Aaretal geführt. Diese Doppelbelastung  abends die letzten Starts und morgens die ersten (gekröpften) Anflüge  ist nicht akzeptabel. Ebenso muss ein Auflinieren der Flugzeuge in einer Flughöhe von gut 1'000 Meter über dem dicht besiedelten Gebiet Wettingen / Baden / Brugg zurückgewiesen werden. Der Regierungsrat lehnt den GNA auch aus Sicherheitsgründen ab.

Um den Grundsätzen der Nachhaltigkeit zu entsprechen, wird vom Flughafen Zürich insbesondere nachts und in den Tagesrandstunden eine verstärkte Rücksichtnahme auf die Bevölkerung gefordert: keine Verlängerung der Betriebszeiten zum Verspätungsabbau bis 00.30 Uhr, steilere Start- und lärmschonende Anflugverfahren, bessere Einhaltung der optimierten Flugrouten und Sperrung einzelner Startpisten zu verkehrsarmen Zeiten. Das Objektblatt muss im Weiteren die Pflicht aufnehmen, dass neue technische Möglichkeiten zur Lärmreduktion rasch eingeführt werden.

Der Regierungsrat verlangt, dass das SIL-Objektblatt unter Einbezug des Kantons Aargau in den nächsten Monaten in diesen Punkten überarbeitet wird. Im Hinblick auf die Beschlussfassung über den Richtplan durch den Grossen Rat im nächsten Jahr soll die Abstimmung des Flugverkehrs mit der Siedlungsentwicklung rasch optimiert werden.


lead_de: Mit dieser Neuerung will der Regierungsrat bei der Alimentenbevorschussung die Grundlagen zur Berechnung der Ansprüche neu definieren.

title_de: Anpassung des Sozialhilfe- und Präventionsgesetzes (SPG)

content_de:
Künftig soll nicht nur die finanzielle Situation des betreuenden Elternteils und des Kindes, sondern im Fall einer Wiederverheiratung auch die finanzielle Situation des Stiefelternteils oder im Fall einer stabilen eheähnlichen Beziehung die finanzielle Situation des neuen Partners mit berücksichtigt werden können. Für den Kanton Aargau bestehen einzelne Bestimmungen bereits auf Verordnungsebene in der Sozialhilfe- und Präventionsverordnung. Deren fehlende gesetzliche Abstützung durch den § 33 SPG wurde jedoch in einem Entscheid des Verwaltungsgerichts festgehalten und soll mit einer Änderung von § 33 SPG korrigiert werden.Neu sollen nun auch Einkommen und Vermögen des Stiefelternteils und des in einer stabilen eheähnlichen Beziehung lebenden Partners angerechnet werden. Eine stabile eheähnliche Beziehung ist in der Sozialhilfe- und Präventionsverordnung wie folgt definiert:

- Ein gemeinsamer Haushalt seit mindestens fünf   Jahren.- Gemeinsame Kinder.- Konkrete Umstände, die auf eine enge und dauerhafte Beziehung hinweisen.

Durch diese Gesetzesrevision sollen Einsparungen der öffentlichen Mittel für die Alimentenbevorschussung erzielt werden. Die Einsparungen betreffen primär die Gemeinden, aber auch der Kanton, dessen Anteil zur Zeit 28% der Gesamtaufwendungen nach SPG beträgt, profitiert von dieser Anpassung. Eine solche Regelung gibt es auch in anderen Kantonen. Das Bundesgericht hat in verschiedenen Urteilen festgestellt, dass eine kantonale Regelung dieser Art mit dem geltenden Verfassungs- und Gesetzesrecht auf Bundesebene vereinbar ist.

Das Vernehmlassungsverfahren dauert bis am 31. März 2005. Die Unterlagen sind ab 3. Februar 15.00 Uhr auf www.ag.ch/vernehmlassungen abrufbar.


lead_de: Das Staatsarchiv stellt in einer Ausstellung das Verhältnis von Grossem Rat und Öffentlichkeit dar. Anlass ist der geplante Umbau des Grossratsgebäudes.

title_de: Der Grosse Rat und die Öffentlichkeit

content_de:
Die Ausstellung zeigt das Grossratsgebäude als Ort politischer Öffentlichkeit von den Anfängen bis in die Zeit des World Wide Web. Das Grossratsgebäude war keineswegs von Anfang an ein öffentliches Haus für alle Bürgerinnen und Bürger. Erst Volksaufstände und die Demokratisierungsbewegungen des 19. Jahrhunderts haben es für das Publikum zugänglich gemacht. Seit dem 20. Jahrhundert spielt auch die vor Ort vertretene Presseöffentlichkeit für die politische Debatte eine wichtige Rolle.

Die Ausstellung thematisiert den heutigen Wandel, der durch neue Medien und das Öffentlichkeitsprinzip geprägt wird. Die grosse Bedeutung des Internets nimmt weiter zu. Durch ein multimediales Protokollierungssystem wird es künftig möglich sein, den Grossratsverhandlungen mit kurzer Verzögerung am Bildschirm zu folgen.


lead_de: Die interkantonale Zusammenarbeit wird im Rahmen der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) gestärkt.

title_de: Interkantonale Zusammenarbeit wird gestärkt

content_de:
Die NFA stützt sich auf vier Pfeiler ab: Erstens werden in rund 40 Sachbereichen Aufgaben entflochten. Zweitens wird ein Ressourcen- und Lastenausgleich eingerichtet, der das Finanzausgleichssystem von 1958 ablöst. Drittens reduziert ein Härteausgleich die Auswirkungen beim Übergang vom alten System zur neuen Ordnung gemäss NFA. Und viertens stärkt die NFA die interkantonale Zusammenarbeit, indem der Bund die Kantone in neun Sachbereichen zur Zusammenarbeit sogar verpflichten kann: Beim Straf- und Massnahmenvollzug, bei den kantonalen Universitäten den Fachhochschulen, den Kultureinrichtungen von überregionaler Bedeutung, der Abfallbewirtschaftung, der Abwasserreinigung, dem Agglomerationsverkehr der Spitzenmedizin und Spezialkliniken sowie bei den Institutionen zur Eingliederung und Betreuung von Invaliden.

Grundsätze für die Zusammenarbeit festgelegt

Die Interkantonale Rahmenvereinbarung (IRV) enthält wichtige Grundsätze für die interkantonale Zusammenarbeit. Sie können auch auf die interkantonale Zusammenarbeit ausserhalb der neun erwähnten Sachbereiche angewendet werden.

Die Rahmenvereinbarung regelt Grundsätze für den Leistungskauf und für interkantonale Trägerschaften. Im einen Fall bezieht ein Kanton von einem anderen Kanton Leistungen und entschädigt den Kanton, der eine Leistung erstellt. Im anderen Fall schliessen sich die Kantone zu einer Trägerschaft zusammen, um Leistungen gemeinsam zu erbringen.

Auswirkungen für den Kanton Aargau

Der Kanton Aargau ist bereits heute in rund 30 interkantonale Vereinbarungen eingebunden. Solche bestehen in den Bereichen Straf- und Massnahmenvollzug, Universitäten und Fachhochschulen, Kultureinrichtungen, Kinder- und Jugendheime, Behinderteneinrichtungen, Spitzenmedizin und Spezialkliniken sowie im Bereich Agglomerationsverkehr.

Geplant sind zudem Vereinbarungen in den Bereichen Kultureinrichtungen, Hochschulen, Entsorgung gefährlicher tierischer Abfälle und Agglomerationsverkehr.

Bisherige Verhandlungsposition gestärkt

Die in der IRV geregelten Grundsätze stärken die bisherige Position des Regierungsrats bei Verhandlungen mit anderen Kantonen. So sind die Kantone, die eine Abgeltung ihrer Leistungen beanspruchen, verpflichtet, eine Kosten- und Leistungsrechnung vorzulegen. Zudem haben sie in einer Kosten- Nutzen-Bilanz unter anderem die Standortvorteile einer Einrichtung aufzuzeigen und bei der Ermittlung der Abgeltung zu berücksichtigen. Schliesslich müssen dem Kanton, der Leistungen eines anderen Kantons bezieht, Mitspracherechte gewährt werden.


lead_de: Die grossrätliche Kommission für öffentliche Sicherheit (SIK) genehmigt Grosskredit für rechtsmedizinische Leistungen aus dem Kantonsspital Aarau KSA.

title_de: Rechtsmedizinisches Institut neu in Aarau

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Nachdem aus verschiedenen Gründen Handlungsbedarf für eine Neuvergabe der rechtsmedizinischen Leistungen festgestellt worden ist, will der Kanton Aargau im Bereich der Gerichte, der Strafverfolgungsbehörden, der Polizei und weiteren Organen der Rechtspflege die Leistungen der Rechtsmedizin nun neu am Kantonsspital Aarau (KSA) beziehen. Der bestehende Vertrag mit dem Institut für Rechtsmedizin (IRM) Bern soll auf Ende 2013 gekündigt werden.

Der Kanton Aargau wird somit im Bereich der Rechtsmedizin durch die neue Vereinbarung nur noch das KSA als Ansprechpartner haben. Der Vertrag wird im Rahmen einer Grundvereinbarung abgeschlossen, während die einzelnen Leistungsvereinbarungen in den Anhängen zur Grundvereinbarung geregelt werden. Es besteht somit eine grössere Flexibilität, einzelne Punkte, zum Beispiel im Tarifsystem, zu revidieren, ohne die Grundvereinbarung abändern zu müssen.

Die Tarife im neu aufgebauten Institut für Rechtsmedizin in Aarau (IRM Aargau) bewegen sich im Vergleich zu anderen rechtsmedizinischen Instituten im gleichen Rahmen und sind in einzelnen, vor allem häufig beanspruchten Positionen sogar günstiger. Für den Aufbau des neuen Instituts am KSA konnten namhafte Persönlichkeiten aus dem Bereich der Rechtsmedizin in der Schweiz verpflichtet werden.

Nach einigen kritischen Fragen zu Sinn und Notwendigkeit des IRM in Aarau konnte der Regierungsrat die Sicherheitskommission auch aus volkswirtschaftlichen Gründen mit seinem Antrag überzeugen, das neu aufgebaute Institut des KSA mit dem vollumfänglichen Bezug der rechtsmedizinischen Leistungen des Kantons Aargau zu unterstützen. Der Kanton Aargau beansprucht 80 Prozent der Leistungen des neuen Instituts, 20 Prozent können an andere Bezüger vergeben werden.

Die Kosten belaufen sich jährlich wiederkehrend auf eine Höhe von 2,5 Millionen Franken und werden somit in Form eines Grosskredits beantragt. Diese Kosten sind gebunden und nicht auf den Wechsel des rechtsmedizinischen Instituts, sondern auf tatsächliche oder rechtliche Veränderungen im Bereich der Rechtsmedizin zurückzuführen.

Die Kommission stimmte dem Antrag einstimmig zu. Die Vorlage wird im Grossen Rat bereits am 25. Juni 2013 beraten. Falls der Grosse Rat der Vorlage zustimmt, kann der Vertrag mit dem IRM Bern auf Ende 2013 gekündigt werden.


lead_de: Botschaft zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Arbeitsrecht: Neben den beiden bewilligungsfreien Adventssonntagen sollen die Gemeinden einen eigen

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Regierungsrat verabschiedet Botschaft zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Arbeitsrecht: Aargauer Gemeinden sollen eigenen Verkaufssonntag bestimmen können

Der Regierungsrat legt für jedes Jahr zwei Sonntage in der Adventszeit fest, an denen die Verkaufsgeschäfte ihr Personal ohne Bewilligung beschäftigen dürfen. Eine im Frühjahr 2023 überwiesene überparteiliche Motion des Grossen Rats verlangt, einen zusätzlichen bewilligungsfreien Sonntag einzuführen, damit regionalen oder lokalen Besonderheiten Rechnung getragen werden kann. Dazu ist eine Änderung des Einführungsgesetzes zum Arbeitsrecht notwendig.

Das Anhörungsverfahren zur Gesetzesänderung dauerte vom 5. Januar bis 5. April 2024. Nun hat der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Entwurf der Änderung des Einführungsgesetzes zum Arbeitsrecht für die erste Beratung zur Beschlussfassung unterbreitet.

Demnach sollen die Aargauer Gemeinden für das jeweilige Gemeindegebiet einen dritten, bewilligungsfreien Sonntagsverkaufstag bestimmen können. Mit der Gesetzesänderung soll dem Bedürfnis entsprochen werden, wegen regionaler oder kommunaler Anlässe einen zusätzlichen, bewilligungsfreien Sonntagsverkaufstag auf einen beliebigen Sonntag festlegen zu können. Ausgenommen davon sollen der Bundesfeiertag, die in der jeweiligen Gemeinde geltenden kantonalen Feiertage und die Adventszeit sein.


lead_de: Die Standorte des Museum Aargau - die Schlösser Lenzburg, Hallwyl, Habsburg und das Kloster Königsfelden - blicken auf eine erfolgreiche Saison zurück.

title_de: DIE HABSBURGER STANDEN IM MITTELPUNKT

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Der Aargau ist die Wiege einer Dynastie, die Weltgeschichte geschrieben hat. Ihr erster König, Rudolf I. von Habsburg, legte den Grundstein zum mächtigen Habsburgerreich. Das Museum Aargau ging mit dem Publikum auf Spurensuche der Habsburger Geschichte(n) und Persönlichkeiten. Das Veranstaltungsprogramm umfasste neben den Eröffnungsfeierlichkeiten zum 700 Jahre Klosterjubiläum Königsfelden unter anderem stimmungsvolle Dinnerspektakel auf Schloss Hallwyl, königliche Hoftage auf Schloss Lenzburg sowie ein Familienturnier im Kloster Königsfelden und auf Schloss Habsburg.

Neuer Besucherrekord im Schloss Lenzburg

Im Juli rief König Rudolf I. von Habsburg Fürsten, Mächtige, Reiche und das Volk zu den Hoftagen. Die Besucherinnen und Besucher erlebten ein historisches Theater mit Gilles Tschudi als König Rudolf, erfuhren vom Ritterleben, von der königlichen Kanzlei und genossen Unterhaltung und mittelalterliche Gaumenfreuden. Das Museum verzeichnete mit über 68'000 Eintritten einen neuen Besucherrekord seit der Eröffnung des Museums im Jahre 1989. Besonders erfreulich ist, dass die Besucherfrequenz in der Dauerausstellung gegenüber 2009 um 25 Prozent gesteigert werden konnte.

Besondere Aktivitäten im Wasserschloss

Auch Schloss Hallwyl zieht eine positive Bilanz. In den sieben Monaten der Saison 2010 konnten 50'000 Museumseintritte verbucht werden. Spezielle Highlights im Programm waren die Mühletage, das Tanzschloss und das Improvisationstheater mit Mittelalteressen. Aber auch Sonntagsbesucherinnen und Besucher kamen in den Genuss von zahlreichen öffentlichen Führungen und historischen Darbietungen.

Das Freiwilligenprogramm bewährt sich

Rund fünfzig Museumsfreiwillige von 17 bis 76 Jahren haben mit vielfältigen Auftritten auf den Schlössern Lenzburg und Hallwyl und in der Bauhütte der Klosterkirche Königsfelden das Vermittlungsprogramm des Museum Aargau bereichert. Dabei waren die in originalen Räumen aufgeführten Theaterstücke, in denen historische Begebenheiten aufgegriffen wurden, besonders beliebt beim Publikum.

Jahresfilm auf Youtube

Bereits zum dritten Mal sind die Höhepunkte des Veranstaltungsprogramms und Ausschnitte aus der Vermittlungsarbeit als Jahrbuch filmisch festgehalten. Das Leitthema des Museum Aargau "Geschichte am Schauplatz erleben" lässt sich in bewegten Bildern sehr anschaulich darstellen. Der Jahresfilm ist auf Youtube oder auf der Webseite Museum Aargau zu sehen.


lead_de: Nach Fund einer Leiche in einem Gewässer wurde auch der frühere Partner tot am Wohnort aufgefunden.

title_de: Leichenfund an zwei Orten – Zusammenhang wird untersucht

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Im Nachgang zur Vermisstmeldung der Kantonspolizei Aargau gingen Informationen von Polizeistellen aus Frankfurt ein. In einem örtlichen Gewässer wurde eine leblose Person gefunden. Erste Untersuchungen bestätigen, dass es sich um die seit dem 12. April 2024 vermisste Frau aus Muri handelt. Die Todesursache ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen.

In Folge der Vermisstmeldung gingen weitere Informationen zu einem möglichen Verbleib der 44-Jährigen ein, weshalb die Polizei unter anderem auch die Verbindung zu ihrem 54-jährigen Ehemann abklärte. Am gestrigen Mittwochnachmittag wurde dieser dann von den Einsatzkräften an seinem Wohnort in Merenschwand ebenfalls tot aufgefunden.

Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten hat eine Untersuchung zur Klärung der Umstände eingeleitet. Aufgrund der ersten Erkenntnisse ist ein Zusammenhang der beiden Funde nicht auszuschliessen. Die Klärung der Hintergründe zu den Todesfällen finden in enger Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden aus Deutschland statt.


lead_de: Erfolgreiche erste Lehrlingssession im Grossratssaal Aarau.

title_de: Erfolgreiche erste Lehrlingssession

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Zum ersten Mal fand am Freitag, 9. August 2013, im Grossratssaal in Aarau eine Lehrlingssession statt. Sinn und Zweck der Veranstaltung war es, den Lernenden den Parlamentsbetrieb spielerisch näherzubringen.

Unter Anleitung von Jungpolitikern aus der Region sowie von den Aargauer Grossrätinnen Janine Glarner, FDP, und Barbara Portmann, GLP, diskutierten die Lernenden der kantonalen Verwaltung das kontroverse Thema "Alkohol und Alkoholkonsum" und formulierten in Gruppen ein Postulat, das in der anschliessenden Ratsdebatte vorgetragen wurde. Durch den Nachmittag führte Ratspräsident David Meier, Lernender in der Verwaltung der Römisch-Katholischen Landeskirche des Kantons Aargau.

Anschauungsunterricht aus erster Hand

Adrian Schmid, Leiter des Parlamentsdienstes, informierte die Jugendlichen in einem Einführungsreferat über den Parlamentsbetrieb. Vor den Abstimmungen über die eingereichten Postulate nahm Regierungsrat Urs Hofmann Stellung zu den vorgetragenen Argumenten und erklärte, wie die Regierung einen parlamentarischen Vorstoss dieser Art im politischen Tagesgeschäft zu behandeln pflegt.

Erfolgreicher Anlass mit Zukunftsaussichten

Das Echo unter den Lernenden nach dem Anlass war positiv. In den nächsten zwei Jahren sollen in einem ähnlichen Rahmen Veranstaltungen mit Fokus auf die Exekutive respektive die Judikative durchgeführt werden.


lead_de: Öffentliche Mitwirkung Agglomerationsprogramm Aargau-Ost, 5. Generation, bis 11. Oktober 2024

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Die regionalen Zentren Baden–Wettingen, Brugg–Windisch, Lenzburg, Wohlen und Bremgarten sowie die umliegenden Räume sind vielseitig miteinander verflochten und bilden gemeinsam die Agglomeration Aargau-Ost. Das Agglomerationsprogramm Aargau-Ost trägt dazu bei, die regionale Siedlungs- und Verkehrsentwicklung in diesem Raum aufeinander abzustimmen, wobei jede Gemeinde und jede Repla ein wichtiger Bestandteil ist. Mit der 5. Generation wurden acht neue Gemeinden ins Programm aufgenommen; die Agglomeration umfasst 61 Gemeinden.

Für die 5. Generation wurde das Programm weiterentwickelt und fortgeschrieben. In Zusammenarbeit mit den Gemeinden und den Replas wurde ein Zukunftsbild erarbeitet. Um dieses Zukunftsbild zu erreichen, besteht aufgrund der bisherigen und zukünftigen Entwicklung der Agglomeration Handlungsbedarf in den Bereichen Siedlung, Landschaft und Verkehr. Teilstrategien in diesen Bereichen zeigen auf, wie die Agglomeration auf den identifizierten Handlungsbedarf reagieren kann. Vertieft behandelt werden unter anderem die drei Teilstrategien "Verkehrsdrehscheiben", "Siedlungsentwicklung an gut erschlossenen Lagen" sowie "Freiräume und klimaangepasste Siedlungsentwicklung".

Massnahmen und Umsetzung ab 2028

Zu den beschriebenen Teilstrategien werden durch den Kanton und die Gemeinden konkrete Massnahmen in den Bereichen Siedlung, Landschaft und Verkehr entwickelt und beim Bund eingereicht. Der Fokus der 5. Generation liegt auf den sogenannten Verkehrsdrehscheiben. Das finanziell grösste Projekt, das zur Mitfinanzierung eingereicht wird, ist die Verkehrsdrehscheibe Lenzburg.

Der Umsetzungszeitpunkt für Massnahmen im prioritären A-Horizont liegt zwischen 2028 und 2032, im B-Horizont voraussichtlich zwischen 2032 und 2036. National- und Ständerat entscheiden, mit welchem Beitragssatz die eingereichten Massnahmen vom Bund unterstützt werden. Bisher profitierte die Agglomeration Aargau-Ost von Beitragssätzen von 35 bis 45 Prozent.

Gesamtverkehrskonzept Raum Baden und Umgebung

Das Agglomerationsprogramm Aargau-Ost der 5. Generation berücksichtigt den aktuellen Stand des Gesamtverkehrskonzepts Raum Baden und Umgebung. Dieses ist zurzeit in Erarbeitung und wird erst im Herbst 2024 abgeschlossen sein. Gestützt auf die Ergebnisse kann es noch zu Anpassungen im Hauptbericht und im Massnahmenbericht des Agglomerationsprogrammes Aargau-Ost kommen.

Öffentliche Mitwirkung

Die Einwohnerinnen und Einwohner im Gebiet des Agglomerationsprogramms Aargau-Ost können vom 12. August bis 11. Oktober 2024 zum Programm und dessen Massnahmen Stellung nehmen. Anschliessend überarbeitet der Kanton Aargau den Berichtsentwurf. Der vom Regierungsrat verabschiedete Bericht muss bis am 30. Juni 2025 beim Bund eingereicht werden.

Für die Stellungnahmen ist das digitale Erfassungsformular zu verwenden, welches auf der folgenden Webseite www.ag.ch/ap-aargau-ost aufgeschaltet ist. Die Unterlagen zum Agglomerationsprogramm Aargau-Ost, 5. Generation, werden ebenfalls über diese Webseite zur Verfügung gestellt.

Der Kanton Aargau ist zusätzlich an den folgenden Agglomerationsprogrammen beteiligt: AareLand, Limmattal und Basel. Die Vernehmlassung zu diesen Programmen wird separat kommuniziert.


lead_de: Die Tierhaltung im betroffenen Betrieb war dem Veterinärdienst wiederholt negativ aufgefallen.

title_de: Veterinärdienst beschlagnahmt sämtliche Rinder eines Nutztierbetriebs

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Die Tierhaltung im betroffenen Betrieb war dem Veterinärdienst wiederholt negativ aufgefallen, worauf er in den vergangenen Jahren diverse Massnahmen angeordnet und regelmässige Kontrollen durchgeführt hat. Konkret beanstandete der Veterinärdienst die vernachlässigte Fürsorge bei kranken und verletzten Tieren, verschmutzte oder nicht korrekt mit Ohrmarken gekennzeichnete Tiere sowie ungenügend eingestreute Liegeflächen.

Die letzte Kontrolle Anfang August 2023 fand während der Ferienabwesenheit des Tierhalters aufgrund einer Meldung aus der Bevölkerung statt. Vor Ort stellte der Veterinärdienst eine massive Verschlechterung der Situation fest und ordnete deshalb eine sofortige Behebung der Mängel an. Weil bei der einige Tage später in Anwesenheit des Tierhalters stattfindenden Nachkontrolle die Mängel weiterhin bestanden, leitete der Veterinärdienst umgehend die vorsorgliche Beschlagnahmung aller Rinder in die Wege und brachte diese an einen geeigneten Ort. Nachdem der Tierhalter auf die Rinder verzichtete, wurden diese an ein Viehhandelsunternehmen veräussert. Für den Tierhalter hat der Veterinärdienst in der Zwischenzeit ein Tierhalteverbot für Rinder erlassen, das noch nicht rechtskräftig ist.


lead_de: Am 2. Dezember wird die Vereinigte Bundesversammlung voraussichtlich Bundesrätin Doris Leuthard zur Bundespräsidentin für das Jahr 2010 wählen.

title_de: Der Aargau feiert Bundespräsidentin Leuthard

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Bundesrätin Leuthard reist in Begleitung von Bundesrat Rudolf Merz, Landammann Roland Brogli, Mitgliedern des National- und Ständerats, Angehörigen ihrer Partei, Wirtschaftsvertreterinnen und -vertretern, ihrer Familie sowie Freundinnen und Freunden mit einem Extrazug von Bern in die Kantonshauptstadt. Um 14.15 Uhr wird die neu gewählte Bundespräsidentin vom Aargauer Grossratspräsidenten Herbert H. Scholl in Murgenthal, der ersten Aargauer Gemeinde auf dem Weg nach Aarau, begrüsst.

Um 15.00 Uhr trifft der Extrazug in Aarau ein, wo der offizielle Festakt in der katholischen Kirche stattfindet. Neben der Bundespräsidentin halten Landammann Roland Brogli und der Aarauer Stadtammann Marcel Guignard Reden. Für die musikalische Umrahmung des Festakts sorgt das Gesangsensemble Peregrina. Im Anschluss lädt die Stadt Aarau zu einem öffentlichen Apéro ein.

Um 17.30 Uhr trifft die Festgesellschaft in Merenschwand, Bundesrätin Leuthards Wohngemeinde, ein. Auf dem Schulhausplatz findet eine öffentliche Feier statt, zu der die Bevölkerung von Merenschwand herzlich eingeladen ist. Gemeindeammann Karl Suter wird in einer kurzen Festansprache die Bundespräsidentin willkommen heissen. Der Musikverein Merenschwand sorgt für die musikalische Umrahmung der Feier.

Ab 19 Uhr findet im Festzelt in Merenschwand ein Nachtessen zu Ehren von Frau Leuthard und ihrer Gäste statt. Dieses wird künstlerisch begleitet von Flamencos en Route, den Zwärgeflitzer und den Singing Pinguins.


lead_de: Zusammenfassung der Ergebnisse aus der Strafuntersuchung

title_de: Minderjährige Prostituierte in Bordell: Abschluss der Untersuchungen

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Eröffnung Strafverfahren

Im März 2023 gingen Hinweise aus der Bevölkerung bei den Strafverfolgungsbehörden ein, wonach eine minderjährige Teenagerin aus Ungarn in einem Bordell im Bezirk Baden arbeiten würde. Die junge Frau aus Osteuropa konnte durch die Behörden aufgefunden und anschliessend in einem geschützten Rahmen untergebracht werden. Mehrere Personen wurden verhaftet. Die Kantonale Staatsanwaltschaft eröffnete ein Strafverfahren wegen des Verdachts auf Menschenhandel und Förderung von Prostitution.

Opfer mit Loverboy-Masche geködert

Die Untersuchungsergebnisse zeigen, dass die aus sehr schwierigen Verhältnissen stammende Minderjährige in ihrem Heimatland mit der Loverboy-Methode gezielt angeworben und manipuliert worden ist und daraufhin in die Prostitution geriet. Bei diesem Phänomen werden Menschen, vereinfacht erklärt durch Versprechungen der grossen Liebe und von einem besseren Leben in ein Abhängigkeitsverhältnis gebracht und anschliessend ausgebeutet. Der mutmassliche Loverboy vermittelte die damals erst 16-jährige Frau schliesslich an die beschuldigte Betreiberin des Bordells in der Schweiz.

Weitere Ausbeutungen in der Schweiz

Die Untersuchungshandlungen wurden von der Abteilung für Menschenhandel bei der Kantonalen Staatsanwaltschaft sowie für derartige Delikte ausgebildete Spezialkräfte der Kantonspolizei Aargau durchgeführt. Es konnte festgestellt werden, dass die Teenagerin zwischen Januar und März 2023 rund 70 Männer im Bordell zu bedienen hatte. Die Untersuchung ergab sodann, dass in dieser Zeit auch noch ein weiteres minderjähriges Opfer während dreier Tage für die Hauptbeschuldigte als Prostituierte gearbeitet hatte. Dieses zweite Opfer musste während dieser Anstellung insgesamt 8 Freier bedienen.

Der Betreiberin des fraglichen Bordells wird vorgeworfen, bereits bei der Einschleusung der Teenagerin in die Schweiz über deren Alter Bescheid gewusst und die Opfer den Freiern teilweise sogar ausdrücklich als Minderjährige angeboten zu haben. Aufgrund der Beweislage geht die Staatsanwaltschaft davon aus, dass es für die Freier im Kontakt mit der Teenagerin offensichtlich gewesen sein musste, dass sie für den Verkehr mit einer Minderjährigen bezahlten.

Strafbefehle und eine Anklage gegen Freier

Mehrere Bordellbesucher konnten ermittelt werden. Fünf dieser Männer erhielten Strafbefehle wegen sexueller Handlungen mit einer Minderjährigen gegen Entgelt; alle fünf Strafbefehle sind rechtskräftig. Diese Freier erhielten bedingte Geldstrafen sowie Bussen in Höhe zwischen 250.00 und 2'500.00 Franken, wurden zu Genugtuungszahlungen an das Opfer verpflichtet und mussten die Verfahrenskosten tragen. Ein weiterer Mann wusste aufgrund Informationen von einer Mitarbeitenden des Bordells wohl bereits im Vorfeld seines Besuchs vom wahren Alter einer der Opfer und verlangte deshalb gezielt nach diesem. Der 44-jährige Schweizer wurde daher nun wegen sexuellen Handlungen mit Minderjährigen gegen Entgelt angeklagt. Zusätzlich besteht bei ihm der Verdacht der illegalen Pornographie. Ihm droht eine bedingte Freiheitsstrafe von 8 Monaten. Das Gericht wird zudem ersucht, die Verhängung eines Tätigkeitsverbots zu prüfen.

Tatverdächtiger Loverboy im Ausland

Die Kantonale Staatsanwaltschaft arbeitet mit ausländischen Ermittlungsbehörden zusammen, und hat die Erkenntnisse aus dem Strafverfahren über die internationalen Kanäle an die zuständigen Stellen weitergeleitet. Die ausländischen Strafverfolgungsbehörden haben inzwischen eine Strafuntersuchung gegen den mutmasslichen Loverboy sowie einen Vermittler eröffnet.

Hauptangeklagte und Mitarbeiterinnen des Bordells

Die beiden ungarischen Rezeptionistinnen des Bordells im Alter von 36 und 45 Jahren, die unter anderem für Termin- und Dienstleistungsvereinbarungen im Betrieb zuständig waren, wurden bereits wegen mehrfacher Förderung der Prostitution in abgekürzten Verfahren angeklagt. Das Bezirksgericht Baden hat die beiden Frauen im November und Dezember 2024 zu bedingten Freiheitsstrafen von 14 Monaten und 16 Monaten sowie Landesverweisen von 5 Jahren verurteilt. Die Urteile sind rechtskräftig.

Die 60-jährige Hauptangeklagte aus Ungarn wird wegen mehrfachen qualifizierten Menschenhandels und mehrfacher Förderung der Prostitution von Minderjährigen angeklagt. Die Kantonale Staatsanwaltschaft fordert eine Freiheitsstrafe von 4 Jahren sowie eine 10-jährige Landesverweisung. Die Frau befindet sich nach wie vor in Haft.

Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung. Dies gilt sowohl für den angeklagten Freier als auch für die beschuldigte Bordellbetreiberin.

Menschenhandel ist oft unsichtbar

Die sexuelle Ausbeutung einer Minderjährigen stellt ein schwerwiegendes Verbrechen dar. Weitaus häufiger werden erwachsene Frauen Opfer von Menschenhandel und Ausbeutung im Rotlichtmilieu. Freier, welche die Dienstleistungen in diesem Umfeld in Anspruch nehmen, laufen stets Gefahr, illegale Umstände zu unterstützen und sich strafbar zu machen.

Dem Opfer geht es heute den Umständen entsprechend gut. Durch ihre aktive, wertvolle und mutige Mithilfe konnten die Untersuchungen der spezialisierten Kräfte von Polizei und Staatsanwaltschaft abgeschlossen werden.


lead_de: Die grossrätliche Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) schliesst ihre Budgetberatungen mit einem positiven Budgetüberschuss von 3.99 Mio.

title_de: Grossratskommission genehmigt das Budget 2009 sowie den Aufgaben- und Finanzplan

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Nach den Beratungen der Fachkommissionen und ihren Detailberatungen konnte die KAPF, unter dem Vorsitz von Herbert H. Scholl, Zofingen, die Budgetberatungen abschliessen. Budget und Planjahre wurden mehrheitlich genehmigt. Der positive Budgetüberschuss beträgt neu 3.999 Mio. Franken (anstatt 16.325 Mio. Franken). Als wichtigster Antrag an das Plenum wurde die Senkung der einfachen Kantonssteuer von 94 auf 90 % mit knapper Mehrheit gutgeheissen. Weiter hat sich die KAPF mit den möglichen Auswirkungen der Finanzkrise befasst.

Steuern

Der Antrag der Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben, den Staatssteuerfuss um 4 Prozentpunkte auf 90 % zu senken, führte in der KAPF zu einer intensiven und kontroversen Diskussion. Dem Antrag wurde mit knapper Mehrheit zugestimmt. Mit der Steuersenkung will die Mehrheit der KAPF ein positives Zeichen für die Aargauer Bevölkerung setzen sowie die Investitions- und Konsumentenstimmung günstig beeinflussen. Es resultieren für 2009 Mindereinnahmen von 56 Mio. Franken. Um ein Defizit zu vermeiden, hat die KAPF beschlossen, die Einlage in die Spezialfinanzierung Sonderlasten um 35 Mio. auf 45 Mio. Franken zu reduzieren. Aus Sicht der Antragsgegner ist der Zeitpunkt für eine Steuerfusssenkung schlecht gewählt, da die Auswirkungen der Steuerreform und auch die künftige wirtschaftliche Entwicklung nicht genau voraussehbar seien. Zudem führe der Antrag dazu, dass die Sonderlasten nicht wie geplant abgebaut werden könnten. Spitalsteuer und Finanzausgleichssteuer bleiben unverändert auf 15 % bzw. 0 %.

Prozentuale Lohnerhöhung

Die Vertreterinnen und Vertreter der Ratslinken beantragten, die durchschnittliche prozentuale Lohnerhöhung auf 5.2 % festzulegen. Der Antrag unterlag jedoch deutlich. Die Kommission folgte dem Antrag des Regierungsrats, welcher eine Lohnerhöhung von 2.8 % vorsieht.

Detailanträge in den Aufgabenbereichen

Die KAPF beantragt in den Aufgabenbereichen einige Korrekturen, schliesst sich aber im Wesentlichen den Anträgen des Regierungsrats sowie den Änderungsanträgen der Fachkommissionen an.

  Weitere Entwicklung; Planjahre 2010 bis 2012
 Die KAPF geht derzeit davon aus, dass für das Budgetjahr 2009 keine besonderen Massnahmen im Zusammenhang mit der Finanzkrise erforderlich sind. Auch wird für die Rechnung 2008 nach wie vor mit einem sehr guten Abschluss, einem Überschuss von rund 80 Mio. Franken, gerechnet. Die Lage müsse jedoch für das Jahr 2010 neu geprüft werden. Die Planjahre wurden daher mit der Auflage genehmigt, die volkswirtschaftlichen Annahmen auf den nächsten Aufgaben- und Finanzplan hin zu aktualisieren und dabei ein Defizit im Budget 2010 zu vermeiden.

Das Budget 2009 sowie der Aufgaben- und Finanzplan 20092012 werden im Grossen Rat am 2. Dezember 2008 traktandiert, wobei der Rat den Lohnbeschluss bereits am 25. November 2008 fällen wird.


lead_de: Botschaft an den Grossen Rat.

title_de: Regierungsrat lehnt aargauische Volksinitiative "Bildungsqualität sichern – JETZT!" ab

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"Bildung Aargau", der gewerkschaftliche Interessenverband der Aargauer Lehrpersonen und der schulischen Fachpersonen, reichte der Staatskanzlei am 28. August 2024 die Unterschriftenbögen der Volksinitiative "Bildungsqualität sichern – JETZT!" mit 3'180 gültigen Unterschriften ein. Es sei dringend notwendig, dass konkrete Massnahmen getroffen würden, damit die Schulen vom Kindergarten bis zur Sekundarstufe II ihren Bildungsauftrag in hoher Qualität erfüllen könnten. Mit einem entsprechenden Artikel in der Kantonsverfassung soll ein Bündel von Verbesserungen und Anpassungen ermöglicht werden. Insbesondere brauche es mehr ausgebildetes Personal und dem bestehenden Personal müsse Sorge getragen werden. Der Rechtsdienst des Regierungsrats hat die Initiative geprüft und ist zum Schluss gekommen, dass sie formell korrekt und verfassungskonform ist. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat deshalb, die Initiative für gültig zu erklären und sie dem Stimmvolk zum Entscheid vorzulegen.

Regierungsrat lehnt Initiative ab

Die inhaltlichen Kernforderungen der Initiative nach hoher Unterrichtsqualität, genügend qualifiziertem schulischem Fachpersonal sowie administrativer Entlastung sind unbestritten. Es handelt sich dabei um zentrale Voraussetzungen, damit die Aargauer Volks- und Mittelschulen ihren Bildungsauftrag erfüllen, respektive die Schülerinnen und Schüler ihre Bildungsziele erreichen können. Die Anliegen der Initiative sind jedoch auf Gesetzes- und tieferer Erlassstufe bereits ausreichend verankert: So enthalten beispielsweise das neue Volksschul- wie auch das neue Mittelschulgesetz diverse Bestimmungen zum Thema Qualität. Ausserdem entspricht der Kanton Aargau den Anliegen der Initiative mit diversen bereits ergriffenen sowie geplanten Massnahmen, die zu grossen Teilen auch im Aufgaben- und Finanzplan bereits abgebildet und vom Grossen Rat beschlossen sind.

Insgesamt vermag der Regierungsrat keinen Mehrwert in der von den Initiantinnen und Initianten geforderten Ergänzung der Kantonsverfassung zu erkennen. Sie ist aus Sicht des Regierungsrats weder geeignet noch erforderlich, um die mit der Volksinitiative angestrebten Ziele zu erreichen. Der Regierungsrat empfiehlt deshalb – auch im Sinne einer prägnant formulierten und auf das Notwendige reduzierten Kantonsverfassung – auf die vorgeschlagene Änderung zu verzichten.

Mögliche Auswirkungen bei Annahme der Initiative

Im Falle einer Annahme der Initiative würde es dem Grossen Rat obliegen zu entscheiden, ob die aktuellen Massnahmen und finanziellen Mittel dem geänderten Verfassungsartikel genügen oder ob zusätzliche finanzielle Mittel gesprochen respektive weitere Massnahmen ergriffen werden sollen. Für die Umsetzung der Volksinitiative fordern die Initiantinnen und Initianten ein Bündel von Massnahmen wie beispielsweise eine Reduktion der maximalen Klassengrösse, eine Erhöhung der Ressourcen für Schulleitungen, Schulverwaltungen und Klassenassistenzen oder einen Ausbau der Ausbildungsplätze für Lehrpersonen und der Angebote für Quereinsteigende. All diese Massnahmen haben finanzielle Konsequenzen auf verschiedenen Ebenen: Heute umfasst eine durchschnittliche Klasse an der Volksschule gemäss Jahresbericht 2024 18,9 Lernende. Möchte man diese Zahl reduzieren, müssten mehr Klassen gebildet werden, wodurch mehr schulisches Fachpersonal eingesetzt und mehr Unterrichtslektionen finanziert werden müssten. Entsprechend würde auch flächendeckend der Schulraumbedarf ansteigen. Die Mehrkosten solcher Massnahmen könnten je nach konkreter Ausgestaltung jährlich zwischen 50 und 100 Millionen Franken betragen. Zusätzlich müssten die Gemeinden hohe Investitionen für zusätzlichen Schulraum tätigen.

Abstimmungstermin

Die vorliegende Volksinitiative wurde am 28. Juni 2024 bei der Staatskanzlei eingereicht. Es gilt eine Frist von 24 Monaten, innert welcher eine Volksinitiative zur Abstimmung zu bringen ist. Folglich ist der 14. Juni 2026 als Abstimmungstermin vorzusehen.

lead_short: Botschaft an den Grossen Rat zugestellt


lead_de: Start Anhörung für zweiten Verpflichtungskredit für das Biodiversitätsprogramm Labiola.

title_de: Zweiter Verpflichtungskredit für Programm Labiola

content_de:
Der Kanton Aargau setzt die Agrarpolitik des Bundes um und gewährt – gestützt auf das kantonale Landwirtschafts-gesetz – mit dem Programm Labiola finanzielle Abgeltung für Betriebe, die besondere ökologische Anforderungen erfüllen. Der Bund übernimmt 90 Prozent der Zahlungen, wenn sich der Kanton für die Übernahme der restlichen 10 Prozent verpflichtet. Mitte September 2015 hat der Grosse Rat einen ersten Verpflichtungskredit zur Finanzierung des Programms Labiola für bereits laufende Verträge gesprochen. Basis dafür war eine Anfang November 2014 einstimmig überwiesene Motion, welche fordert, dass nicht die Gemeinden, sondern der Kanton die 10 Prozent der Kofinanzierung übernimmt. Die dafür notwendigen Mittel wurden im Aufgaben- und Finanzplan 2015–2018 eingestellt und vom Grossen Rat bestätigt. Damit hat der Grosse Rat die Voraussetzung für eine flächendeckende Umsetzung der Vernetzungs- und Landschaftsqualitätsbeiträge im Kanton Aargau geschaffen.

Verpflichtungskredit 2016–2024

Ergänzend zum bereits im September bewilligten Verpflichtungskredit für bestehende Verträge soll für die Auszahlung der Beiträge in den Jahren 2016–2024 dem Grossen Rat ein zweiter Verpflichtungskredit beantragt werden. Dieser Kredit in der Höhe von 115,7 Millionen Franken wird zu 90 Prozent vom Bund finanziert. Der Kantonsanteil an dieser Summe liegt bei 10 Prozent, also 11,56 Millionen Franken. Die Gemeinden werden finanziell nicht belastet. Da der Verpflichtungskredit dem Ausgabenreferendum unterliegt, findet vom 25. November 2015 bis zum 22. Februar 2016 eine Anhörung statt. Anschliessend wird der Regierungsrat dem Grossen Rat die Botschaft zur Beschlussfassung über den Kredit unterbreiten.

Unter folgendem Link können die Anhörungsunterlagen heruntergeladen werden: www.ag.ch > Aktuell > Anhörungen & Vernehmlassungen > Laufende Anhörungen


lead_de: Die grossrätliche Kommission für Gesundheit und Sozialwesen genehmigt den Grosskredit für die hälftige Finanzierung der Restkosten aus den stationären Pflegeleistungen für das Einführungsjahr 2011.

title_de: Grosskredit für Kostenbeteiligung bei der Pflegefinanzierung genehmigt

content_de:
Die Kommission für Gesundheit und Sozialwesen (GSW) hat der vom Regierungsrat vorgeschlagenen Lösung zugestimmt. Der Kanton trägt im Übergangsjahr 2011 50 Prozent der Restkosten der Pflege bis zum Gesamtbetrag von 23 Millionen Franken.

 Mit Inkrafttreten der Pflegefinanzierung per 1. Januar 2011 müssen die Gemeinden die Restkosten für die Pflegefinanzierung tragen. Die Mehrbelastungen der Gemeinden durch die Pflegefinanzierung werden sich in den Jahren 2012 und 2013 mit der Einführung der Spitalfinanzierung und der damit verbundenen zusätzlichen Belastung des Kantons ausgleichen.

 Die Anträge, welche die den Gemeinden in jedem Fall eine Kostenbeteiligung von 50 Prozent bis ins Jahr 2013 zugesichert hätten, fanden keine Mehrheit. Die Kommission folgt dem Grundsatz der Gesundheitspolitischen Gesamtplanung: "Stationäre Spitalbehandlung beim Kanton und Langzeitpflege bei den Gemeinden" und unterstreicht die Einmaligkeit der Entlastung der Gemeinden.

 Die Vorlage wird voraussichtlich am 29. März 2011 im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Am 1. Juli 2016 tritt das Gesetz zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung in Kraft.

content_de:
Der Grosse Rat hat das KVGG im Dezember des vergangenen Jahres beschlossen und die Inkraftsetzung auf den 1. Juli 2016 festgelegt. Nach intensiven Vorarbeiten sowohl der Sozialversicherung Aargau (SVA) als auch von Kanton und Gemeinden wird der totalrevidierte Erlass ab Mitte dieses Jahres vollzogen.

Prämienverbilligung: Einfacher und flexibler

Das Anspruchsverfahren für die Prämienverbilligung wird gegenüber dem bisherigen Ablauf einfacher, flexibler und vernetzt, indem es erstens papierlos und zweitens IT-unterstützt ist. Bei Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation über mehr als ein halbes Jahr ist eine sofortige Anpassung der Prämienverbilligung möglich. Zudem erfolgt eine automatische Anpassung bei Veränderung der persönlichen Verhältnisse. Neu besteht weiter eine Meldepflicht bei Verbesserung der wirtschaftlichen Situation. Schliesslich werden Konkubinatspaare, Ehepaare und eingetragene Partnerschaften gleich behandelt.

Das für die Berechnung eines Prämienverbilligungsanspruchs massgebende Einkommen wiederspiegelt neu die aktuelle wirtschaftliche Situation. Das heisst: Steuerabzüge ohne Bezug zur wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit werden berücksichtigt; jede Steuerveranlagung ist nur einmal anwendbar; eine Differenzierung nach Haushaltstypen möglich, und es gibt eine eigene Richtprämie für junge Erwachsene. Grundsätzlich orientiert sich die Richtprämie an den aktuellen Prämien von alternativen Versicherungsmodellen.

Krankenkassenausstände: Triage wird verbessert

Neu geregelt wird auch das Verfahren über die Krankenkassenausstände: Die zuständigen Gemeinden erhalten über die SVA eine Meldung über beim Krankenversicherer eingegangene Betreibungen. Gleichzeitig werden die von der Betreibung betroffenen Personen informiert. Die Liste der säumigen Versicherten wurde im Kanton Aargau bereits per 1. Juli 2014 eingeführt – ohne Mitwirkungspflichten der Gemeinden. Neu meldet die zuständige Gemeinde der SVA innert 30 Tagen nach Eingang der Betreibungsmeldung, falls eine betriebene, versicherte Person nicht auf die Liste gehört. Dies ist insbesondere bei zahlungsunfähigen Personen der Fall. Es findet eine Triage der betroffenen Personen in zahlungsunfähige und zahlungsunwillige statt. Die Instrumente sind die folgenden: Erstens gibt es die Möglichkeit zur Einsichtnahme in die Betreibungsakten und die Steuerunterlagen der betroffenen Personen. Zweitens ist es möglich, die betroffenen Personen zu einem Gespräch einzuladen oder sie brieflich zu kontaktieren. Ohne Reaktion der Gemeinde findet ein Eintrag auf der Liste der säumigen Versicherten statt. In Ausnahmefällen haben die Gemeinden die Möglichkeit haben, einen Antrag auf Sistierung eines verfügten Listeneintrags zu stellen. Sistierungsanträgen darf von Gesetzes wegen nur sehr restriktiv und unter Auflagen und Bedingungen zugestimmt werden. Von Gesetzes wegen nicht auf die Liste kommen dabei Minderjährige, Beziehende von Sozialhilfe oder Ergänzungsleistungen sowie reine Schuldnerinnen und Schuldner.

Finanzielle Probleme frühzeitig erkennen

Die Vorteile des neuen Verfahrens sind offensichtlich: Personen mit finanziellen Problemen können frühzeitig erkannt werden. Eine Abwärtsspirale von Verschuldung und weiteren Ausständen für zahlungsunfähige Personen kann auf diese Weise unterbunden werden. Durch die Triage besteht zudem höhere Gewähr, dass die richtigen Personen auf der Liste stehen. Gleichzeitig können die Verlustscheinkosten für die Gemeinden, für welche sie ab 2018 aufkommen müssen, reduziert werden. Die Gemeinden werden im Weitern über Prämienverbilligungsanspruch von Einwohnern informiert und können bei sozialhilfegefährdeten Personen von sich aus einen Antrag stellen. Unter dem Strich findet für die Gemeinden eine Verschiebung von eher administrativen hin zu qualifizierteren Tätigkeiten mit entsprechenden Auswirkungen statt.


lead_de: In der Sozialhilfe überdurchschnittlich häufig vertreten sind alleinlebende Personen, Alleinerziehende, Kinder und junge Erwachsene.

title_de: Sozialhilfeunterstützung hat verschiedenste Gründe

content_de:
Welche Personengruppen sind im Aargau in der Sozialhilfe und warum? Wie wirkt sich die wirtschaftliche Entwicklung auf die Sozialhilfe aus? Was hat es mit der Familienarmut auf sich? Und wie steht der Aargau im kantonalen Vergleich? Diese und andere Fragen beantwortet die neue Broschüre zur bereits publizierten Sozialhilfestatistik 2009. Sie gibt einen Überblick über die wichtigsten Bezügergruppen in der Sozialhilfe, über die Situation der unterstützten Familien und über den Arbeitsmarkt als Einflussfaktor. Kartendarstellungen illustrieren regionale Unterschiede innerhalb des Kantons.

Kinder und Jugendliche übervertreten

Im Jahr 2009 wurden im Aargau gut 11'000 Personen von der Sozialhilfe unterstützt. Das sind 1,9 Prozent der Bevölkerung. Dieser Wert liegt deutlich unter dem Schweizer Durchschnitt von 3,0 Prozent. Er variiert zwischen 1,0 Prozent im Bezirk Muri und 2,7 Prozent im Bezirk Aarau. Überdurchschnittlich häufig in der Sozialhilfe sind alleinlebende Personen und Alleinerziehende. Ebenfalls übervertreten sind Kinder und junge Erwachsene. Sie machen mehr als zwei Fünftel der unterstützten Personen aus. Alleinerziehende können meist nur Teilzeit arbeiten, hier füllt die Sozialhilfe die Lücke im Haushaltsbudget. Bei den Paarhaushalten mit Kindern in der Sozialhilfe arbeitet fast die Hälfte der Antragstellenden Vollzeit. Trotzdem reicht das Erwerbseinkommen nicht aus. Bei den jungen Erwachsenen sind meist Schwierigkeiten beim Übertritt ins Erwerbsleben Grund für die Unterstützung.

Broschüre beziehen

Die Broschüre zur Sozialhilfestatistik 2009 kann unter www.ag.ch/staag  > "Neu erschienen" heruntergeladen werden. Gedruckte Exemplare sind erhältlich bei Statistik Aargau, Bleichemattstrasse 4, 5000 Aarau (Tel. 062 835 13 00; E-Mail: statistik@ag.ch).


lead_de: Der Regierungsrat beantragt Verpflichtungskredit für Solaroffensive auf kantonalen Immobilien.

title_de: Kanton Aargau stellt mit seiner Solaroffensive die Weichen für eine klimafreundliche Zukunft

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Aargau hat im Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2024–2027 die "Solaroffensive für kantonale Immobilien" als wichtigen Entwicklungsschwerpunkt definiert und nimmt damit eine Vorreiterrolle im Bereich Klimaschutz und nachhaltige Energieversorgung ein. Im Hintergrund steht unter anderem die überwiesene und breit abgestützte Motion von Martin Brügger (SP), die den Bau von Photovoltaik-Anlagen auf kantonalen Liegenschaften fordert.

Die Solaroffensive auf Immobilien im Besitz des Kantons Aargau ist ein bedeutender Schritt für die klimaneutrale Energieversorgung und unterstreicht die Vorbildfunktion des Kantons."

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                Dr. Markus Dieth
                Regierungsrat

Vorbildliche Umsetzung und ehrgeizige Ziele

Das Departement Finanzen und Ressourcen mit der Abteilung Immobilien Aargau hat eine umfassende Analyse des Solarpotenzials auf rund 350 kantonalen Immobilien durchgeführt. Für die erste Umsetzungsphase wurden daraus 45 geeignete Objekte ausgewählt. Die installierbare Photovoltaik-Leistung der geplanten Projekte liegt rund 20 bis 25 Prozent über dem ursprünglichen Ziel von 4’300 kW. Regierungsrat Markus Dieth sagt dazu: "Wir können nicht nur das anvisierte Ziel übertreffen, sondern leisten auch einen konkreten Beitrag an die Versorgungssicherheit und die Dekarbonisierung des Kantons."

Finanzierung und weitere Schritte

"Für die Planung dieser ambitionierten Solaroffensive auf kantonalen Immobilien wird ein Verpflichtungskredit von 4,96 Millionen Franken beantragt", so Dieth. Im Mai 2024 hat der Regierungsrat bereits Mittel für die Vorprojektierung sowie eine befristete Projektstelle bewilligt. Die Finanzierung ist im Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2026–2029 eingeplant. Der Ausführungskredit soll voraussichtlich Anfang 2028 dem Grossen Rat zur Genehmigung vorgelegt werden. Die bauliche Umsetzung ist danach für den Zeitraum 2028 bis Ende 2034 vorgesehen.

Teil der übergeordneten kantonalen Solaroffensive und "Roadmap Netto-Null 2040"

Die Solaroffensive auf kantonalen Immobilien ist Teil der übergeordneten kantonalen Solaroffensive mit Massnahmen in folgenden Handlungsfeldern: Information und Beratung, Vorbildwirkung Kanton, Einsatz des Kantons für Massnahmen auf übergeordneter Ebene, Aus- und Weiterbildung sowie finanzielle Förderung. Der Photovoltaik-Ausbau auf kantonalen Gebäuden ist auch als Massnahme in der "Roadmap Netto-Null 2040" für die kantonale Verwaltung aufgeführt, die der Regierungsrat kürzlich verabschiedet hat. Damit setzt der Kanton Aargau die Vorgaben aus dem im Juni 2023 vom Stimmvolk angenommen Klima- und Innovationsgesetz (KIG) um, wonach die öffentliche Hand bereits bis 2040 Netto-Null-Treibhausgasemissionen anstreben soll.


lead_de:
Das Statistische Jahrbuch 2006 stellt einer
breiten Leserschaft Zahlenreihen aus verschiedensten
Themengebieten bereit.

title_de: Der Aargau im Laufe der Zeit

content_de:
1986 wurde das Statistische Jahrbuch des KantonsAargau erstmals herausgegeben. Seither sind immerwieder neue Themenbereiche aufgenommen worden.So hatte man in der letztjährigen Publikation ein neuesKapitel zur Nachhaltigkeit eingeführt, das für die aktuelleAusgabe vollständig überarbeitet wurde. Ausserdemkönnen in der aktuellen Ausgabe erstmals Datenaus der Schweizerischen Sozialhilfestatistik publiziertwerden.

Bestehende Zeitreihen wurden im Statistischen Jahrbuch wo immer möglich  konsequent nachgeführt.Das Jahrbuch entwickelte sich somit nicht nur zu einerbreit gefächerten Quelle für aktuelle Informationen,sondern auch zu einer Dokumentation von Veränderungenüber die Zeit.

Auch die diesjährige Ausgabe enthält wieder aktualisierteDaten zu allen Themen, beispielsweise zur Bevölkerung,zu Arbeit und Erwerb, zum Bau- und Wohnungswesen,zu Bildung und Wissenschaft, zur Öffentlichen Verwaltung und zu den Finanzen. Dabei werden die Daten nicht nur auf Kantons- und Bezirksebene, sondern auch auf Gemeindeebene präsentiert.

Auch der Beitrag zur Landwirtschaft konnte durch dieDaten der Landwirtschaftlichen Betriebszählung 2005ergänzt werden. Es zeigt sich deutlich, dass im KantonAargau die Zahl der Vollzeitbeschäftigten sowie derBetriebe mit landwirtschaftlicher Nutzung in den letztenzwanzig Jahren weiterhin abgenommen haben. DieBeschäftigtenzahl ist von 18'779 im Jahr 1985 auf11'488 im Jahr 2005 gesunken, die Anzahl Betriebevon 6'042 auf 3'864. Demgegenüber hat die LandwirtschaftlicheNutzfläche pro Betrieb deutlich zugenommen:Lag sie 1985 noch bei rund 10.52 Hektaren, sowurde sie 2005 mit 16 Hektaren beziffert. Bei einerstetigen Abnahme der Beschäftigten dürfte dies einHinweis auf eine weiter gestiegene Produktivität in derLandwirtschaft sein.

Das Statistische Jahrbuch soll trotz der Fülle an Informationenkompakt gehalten werden. Deshalb wurdeauch in der diesjährigen Ausgabe auf einige Detailtabellenverzichtet, und weiter zurückliegende Datenkonnten in den Zeitreihen nicht mehr jährlich, sondernnur in Fünfjahresschritten ausgewiesen werden.Eine noch umfangreichere Auswahl an Tabellen mitlängeren und höher aufgelösten Zeitreihen sind einerseitsauf dem Internet unter www.ag.ch/staag,andererseits auf der Statistischen Datenbank des KantonsAargau zu finden. Ein direkter Zugriff auf die Datenbankist über ein spezielles Abfrageprogramm möglich.Eine Testversion dieses Programms kann kostenlosvon der erwähnten Internetseite heruntergeladenwerden.

Das Statistische Jahrbuch des Kantons Aargau 2006umfasst 368 Seiten und kann beim Statistischen Amt,Bleichemattstrasse 4, 5000 Aarau (Telefon: 062 83513 00; E-Mail: statistik@ag.ch; Internet:www.ag.ch/staag/jahrbuch) zum Preis von Fr.45.-- bezogen werden. Weitere Informationen zumInternetangebot des Kantonalen Statistischen Amtesunter: www.ag.ch/staag mit Informationen zurStatistischen Datenbank.


lead_de:
Die Saison 2007 steht im Schloss Hallwyl ganz im
Zeichen von altem Handwerk und Archäologie:
Stofffärberei, Bootsbau, Zimmermannshandwerk,
Zigarrendrehen und Strohflechten sind angesagt.

title_de: Altes Handwerk und Archäologie auf Schloss Hallwyl

content_de:
Nebst Führungen und Referaten zu jeweiligen Themenkann das Publikum  Gross und Klein  in Workshopsselber Hand anlegen: beim Färben und Nähen am 19. / 20.Mai, beim Rindenschiffchenbauen am 22. /23. Juni und imHerbst am Tag des Denkmal zum Thema "Holz".Musikliebhaber kommen am 23. September auf ihreRechnung: "Die schöne Magelone" von Johannes Brahmsnach Texten von Ludwig Tieck steht auf dem Programm.Die Details zu allen Veranstaltungen finden sich im Internetunter www.schlosshallwyl.ch.

Besucher/-innen des Openair Kinos sind ins Schlosseingeladen

In der Sommerferienzeit ist auf dem Kiesplatz vor demSchloss zum Dritten Mal das Openairkino geplant. Nochmehr als in den vergangen Jahren soll das Filmprogrammauf den historischen Ort abgestimmt werden. DasKinoticket wird auch zum Museumeintritt berechtigen.

Nacht der Schlösser am 20. Juli 2007

Gemeinsam mit Schloss Lenzburg steigt am 20 Juli dieNacht der Schlösser Lenzburg und Hallwyl. Im Openairkinoläuft der Film "Nachts im Museum". Im realen Museum sinddie Türen mindestens bis zur Gespensterstunde offen.

Neues Vermittlungsangebot

Ein motiviertes Team von Museumspädagoginnen bietetauf Schloss Hallwyl neu interaktive Führungen für Kinderund Erwachsene an. Bei den zwei bis dreistündigenAktionen wird viel Wert auf aktives Tun der Teilnehmendengelegt. Alle Sinne sollen angesprochen und werden undder Zugang zu historischen Themen darf auch spielerischgefunden werden. Ein neu eingerichteter Kundendienstberät das Publikum gerne beim Buchen der verschiedenenAngebote unter Tel. 062 767 60 11, dienstags bis freitags,9 -12, 13.30  17 Uhr; reservationen.hallwyl@ag.ch.


lead_de: Die Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes hat zu einer hohen Zahl von Aussteuerungen geführt.

title_de: Hohe Zahl von Ausgesteuerten

content_de:
Am 1. April ist die vierte Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes in Kraft getreten. Diese führt zu einer Reduktion der Dauer des Anspruchs auf Taggelder. Endet dieser Anspruch, werden die Betroffenen ausgesteuert.

Gemäss vorläufigen Angaben wurden im März im Aargau rund 920 Personen ausgesteuert. In den Monaten zuvor wurden jeweils rund 170 Personen ausgesteuert. Ausgesteuerte können weiterhin bei den RAV zur Arbeitsvermittlung gemeldet sein. In diesem Fall werden sie weiterhin statistisch als arbeitslos erfasst und durch die RAV unterstützt.

Im April sank die Zahl der Arbeitslosen um 818 auf 8'843 Personen. Die Arbeitslosenquote sank um 0,3 Prozentpunkte auf 2,9 Prozent; die Quote in der Schweiz beträgt 3,1 Prozent. Die Zahl der Stellensuchenden sank um 1'083 Personen auf 13'045. Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen stieg um 114 auf 2'020, ein im langjährigen Vergleich hoher Wert. Der grösste Teil der Stellenmeldungen stammt von Personalverleihfirmen, die temporäres Personal suchen.

Rückgang der Jugendarbeitslosigkeit

Die Zahl der unter 20-Jährigen Arbeitslosen sank im April um 50 auf 283 Personen. Die Arbeitslosenquote in dieser Altersklasse sank von 1,7 auf 1,5 Prozent. Bei den 20- bis 24-Jährigen waren 1'094 Personen arbeitslos, 126 weniger als im Vormonat. Die Quote ging von 4,6 auf 4,1 Prozent zurück.

Weniger Anmeldungen von Kurzarbeit

Im April 2011 haben im Kanton Aargau 18 Betriebe die Einführung von Kurzarbeit beantragt. Das sind sieben weniger als im Vormonat. Potenziell sind in diesen 18 Betrieben 425 Mitarbeitende von Kurzarbeit betroffen. Mit den Bewilligungen aus den Vormonaten könnten im Mai 2'262 Personen von Kurzarbeit betroffen sein. Erfahrungsgemäss nehmen die Firmen aber nur für einen kleinen Teil der Mitarbeitenden Kurzarbeitsentschädigung in Anspruch.


lead_de: Die Kommission für Gesundheit und Sozialwesen heisst die Sozialplanung mit Änderungsanträgen gut.

title_de: Grossrätliche Kommission heisst die Sozialplanung inklusive Zielen und Strategien gut

content_de:
Die Kommission GSW unterstützt die Sozialpolitik des Kantons Aargau mit den folgenden grundlegenden Prinzipien: Die Sozialpolitik des Kantons Aargau fördert und fordert die Menschen, garantiert ihre Rechte und fordert die Einhaltung ihrer Pflichten ein. Die Sozialpolitik führt dazu, dass die Menschen ihr Leben selbstbestimmt und eigenverantwortlich führen. Dabei wird erwartet, dass sie sich im Erwerbsalter in den Arbeitsprozess integrieren und dadurch ihre wirtschaftliche Eigenständigkeit und Eigenverantwortung wahrnehmen. Die Menschen sollen sich in die Gesellschaft integrieren und sie mitgestalten.

Die Kommission GSW erachtet es als sinnvoll, dass die Sozialpolitik des Kantons Aargau die Potenziale des Individuums und nicht seine Defizite ins Zentrum stellt. Dadurch wird auch die Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der sozialen Wohlfahrt verbessert. Die Sozialpolitik sorgt zudem dafür, dass möglichst wenig Menschen auf Unterstützung angewiesen sind und senkt folglich das Wachstum der Ausgaben. Sie stellt sicher, dass die zielführende Lösung kostengünstig umgesetzt wird. Sie stimmt die einzelnen sozialen Sicherungssysteme aufeinander ab, eliminiert Schwelleneffekte und Fehlanreize, so dass sich die bezahlte Arbeit lohnt. Schliesslich wird der Missbrauch in den sozialen Sicherungssystemen bekämpft.

Mitberichte

Die Kommissionen für Bildung, Kultur und Sport (BKS), für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) und für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) haben Mitberichte zu einzelnen Strategien und Zielen verfasst. Einen abweichenden Antrag der Kommission VWA unterstützt die federführende Kommission GSW nicht.

Zielsetzungen und Strategien

Die Zielsetzungen mit den Strategien werden mit einigen Änderungsanträgen gutgeheissen. Der von der Kommission VWA eingebrachte Minderheitsantrag will, dass nicht nur die Mehrheit sondern sämtliche Massnahmen mit den bestehenden finanziellen und personellen Ressourcen konzipiert werden müssen. Dieser Antrag wird ebenfalls als Minderheitsantrag der Kommission GSW übernommen.

Der Sozialplanung wird mit 11 gegen 1 Stimmen bei einer Enthaltung zugestimmt. Die Vorlage wird voraussichtlich Ende Oktober im Grossen Rat behandelt.


lead_de: 2015 ist das Gedenkjahr zur historischen Weichenstellung vor 600 Jahren im Aargau.

title_de: Die Eidgenossen kommen!

content_de:
Das Konzept des Gedenkjahres 2015 baut auf einer Reihe von Veranstaltungen und Vermittlungsaktivitäten in den Schlössern und Museen im Aargau auf. In Ausstellungen, Führungen und mit lebendiger Geschichtserzählung sowie einem kulturell-sportlichen Grossanlass sollen der Aargauer Bevölkerung die Bedeutung dieser historischen Wendemarke und das Leben im 15. Jahrhundert auf anschauliche Weise vermittelt werden. Thematische Schwerpunkte bilden der Konflikt mit den Habsburgern, die Bedeutung der Aargauer Regionen für die Identität des Kantons und die Rolle des Aargaus bei der Entstehung der Schweiz. Aus der Zeit des 15. Jahrhunderts sind aus dem ganzen Aargau zahlreiche Ereignisse und Geschichten dokumentiert. Schicksale von Menschen und ihren Angehörigen, von Schultheissen und Stadtschreibern, Klosterfrauen und Adligen auf der Suche nach einer neuen Perspektive, Raubrittern und Ausgeraubten. Ein grosser historischer Stoff, den es im Gedenkjahr 2015 zu erzählen gilt.

Die Geburtsstunde der vier Aargauer Regionen

Ein Streit zwischen dem Habsburger Herzog und dem deutschen König läutete eine historische Zäsur im Aargau ein. Nach der Aufforderung des Königs, dem Habsburger seine Stammlande abzunehmen, liessen sich die benachbarten Eidgenossen nicht zweimal bitten und marschierten in den Aargau ein. In nur vier Wochen gingen die habsburgischen Städte, Burgen und Landschaften mit Ausnahme des Fricktals, das noch über Jahrhunderte österreichisch blieb, in den Besitz der Berner, Zürcher und Innerschweizer über. Mit der Aufteilung des Aargaus unter den Eidgenossen im Frühling 1415 entstanden in nur wenigen Wochen die heute noch den Kanton prägenden Regionen Freiamt, Baden, Berner Aargau und Fricktal.

Die Schweiz entsteht im Aargau

Durch die Ereignisse im Jahr 1415 veränderte sich das relativ lose Bündnis der eidgenössischen Orte nachhaltig. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte mussten die Eidgenossen gemeinsam Ländereien regieren und verwalten. Die zu tragende Verantwortung über die Gemeinen Herrschaften von Baden und den Freien Ämtern spielte eine wichtige Rolle in der Stärkung des Bündnisses. Und sie führte zur ersten regelmässig stattfindenden eidgenössischen Tagsatzung in Baden, dem vormaligen Verwaltungszentrum der Habsburger.

Das Ringen um die staatliche Selbständigkeit

Im Herbst 2015 ist ein Schlussanlass geplant, der ein wichtiges Ereignis aus der jüngeren Geschichte des Kantons aufgreift. Am Wiener Kongress und in den nachfolgenden Verhandlungen unter den europäischen Grossmächten konnte sich der Aargau 1815 seine staatliche Souveränität sichern. Dieser erfolgreiche Kampf um die Selbständigkeit des Kantons Aargau kann als Abschluss der 1415 angestossenen Entwicklung verstanden werden.


lead_de: Regierungsrat verabschiedet Botschaft für zweite Beratung im Grossen Rat.

title_de: Teilrevision des Energiegesetzes: Wesentlicher Beitrag zur Erreichung der umwelt- und klimapolitischen Ziele


lead_de: Zustimmung für die regionale Koordination der Abwasserreinigung und die Zusammenschlüsse von Abwasserreinigungsanlagen (ARA).

title_de: Grossratskommission genehmigt die Aufnahme von Standorten für die Zusammenschlüsse von Kläranlagen im Richtplan

content_de:
Mit dem Einverständnis der Standortgemeinden sollen die ARA-Regionen Klingnauer-Stausee, mit ARA-Standort Klingnau, und Seetal, mit ARA-Standort Möriken-Wildegg, im Richtplan festgesetzt werden. Die ARA-Region Wynen-, Suhren- und Uerkental, mit ARA-Standort Aarau, kommt als Vororientierung in den Richtplan. Damit wird die räumliche Abstimmung und Sicherung dieser ARA-Standorte sichergestellt.

Der ökologische Ausgleich ist umstritten

Manche Mitglieder der Kommission UBV befürchten, dass allfällige Kompensationsansprüche aufgrund der Natur-, Heimatschutz-, Bau- und Waldgesetzgebung einen Verlust von Landwirtschaftsflächen zur Folge haben könnten. Sie fordern, dass die grosse ökologische Leistung der Abwasserreinigungsanlagen die Pflicht zu ökologischen Ersatz- und Ausgleichsmassnahmen so weit wie möglich wettmachen soll. Eine Kommissionsmehrheit lehnt allerdings eine entsprechende Anpassung des Richtplantextes ab.

Die Vorlage wird voraussichtlich im November 2023 im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Die Anhörung zur Verstetigung des Case Management Berufsbildung startet.

content_de:
Das Case Management Berufsbildung unterstützt Jugendliche mit schulischen und sozialen Mehrfachbelastungen auf dem Weg zum Abschluss einer beruflichen Grundbildung. Längerfristiges Ziel ist es, die Abschlussquote auf Sekundarstufe II zu steigern und die Jugendarbeitslosigkeit nachhaltig zu senken. Für die Umsetzung des Case Management Berufsbildung (CM BB) im Kanton Aargau führt das Departement Bildung, Kultur und Sport seit dem Jahr 2009 die Fachstelle Team 1155 als Projekt.

Das erfolgreiche Projekt CM BB soll ab August 2016 verstetigt werden. Der Regierungsrat hat die Vorlage "Verstetigung Case Management Berufsbildung (CM BB)" verabschiedet und schickt sie in die Anhörung. Sie dauert vom 1. September bis zum 1. Dezember 2015. Der Anhörungsbericht kann ab dem 1. September im Internet unter folgender Adresse heruntergeladen werden: <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.ag.ch/vernehmlassungen > <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Laufende Anhörungen.


lead_de: Während seiner Arbeit im Landwirtschaftsbetrieb der Justizvollzugsanstalt (JVA) Lenzburg ist heute Morgen ein Gefangener entwichen.

title_de: Entweichung eines Gefangenen aus dem Landwirtschaftsbetrieb der Justizvollzugsanstalt Lenzburg

content_de:
Der Gefangene entwich während seiner Arbeit auf dem Gemüsefeld, das sich wie der gesamte Landwirtschaftsbetrieb der JVA ausserhalb der Gefängnismauern befindet.

Im Rahmen der gesetzlich vorgesehenen Vollzugsplanung muss jeder Gefangene, der zu einer zeitlich begrenzten Freiheitsstrafe verurteilt worden ist, mittels sogenannten Vollzugsöffnungsschritten an seine Freilassung heran geführt werden. Der 28-jährige Gefangene, türkischer Staatsbürger, wurde im Hinblick auf seine bedingte Entlassung im März 2009 im Landwirtschaftsbetrieb der JVA Lenzburg beschäftigt. Es handelt sich beim Gefangenen um einen Betäubungsmitteldelinquenten.


lead_de: Die Spirituosenabgabe beträgt normalerweise 2 Prozent des Umsatzes mit Spirituosen, mindestens aber 100 Franken pro Jahr.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de: Der Regierungsrat erlässt aufgrund der vom Bund verordneten Schliessung von Gastwirtschaftsbetrieben (inklusive Tanzlokalen) und der damit verbundenen Umsatzeinbussen den betroffenen Betrieben die Spirituosenabgabe für das Jahr 2021. Während der Corona-Pandemie wurden auch die Gastwirtschaftsbetriebe von Bund und Kanton über Härtefallentschädigungen unterstützt. Dennoch befindet sich die Branche aufgrund der während mehrerer Monate andauernden finanziellen Einbussen nach wie vor in einer schwierigen Situation. Gastwirtschaftsbetriebe, die Spirituosen anbieten, haben jährlich eine Abgabe zu entrichten. Diese Alkohol- beziehungsweise Spirituosenabgabe beträgt 2 Prozent des Umsatzes mit Spirituosen, mindestens aber 100 Franken pro Jahr. Aufgrund des vorliegenden Regierungsratsentscheids wird die Spirituosenabgabe für Gastwirtschaftsbetriebe für das Jahr 2021 vollumfänglich erlassen. Dazu wurde die Sonderverordnung 1 zur Begegnung von Störungen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie sozialen Notständen infolge des Coronavirus (SonderV 20-1) vom 1. April 2020 ergänzt. Die betroffenen Betriebe werden mit einem Schreiben über diesen Entscheid informiert.


lead_de: Zum dritten Mal werden im Aargau im Februar und März flächendeckend die Hasenbestände erfasst. Die Bestandesüberwachung, welche von den Jagdgesellschaften durchgeführt wird, dient dem Schutz der gefährdeten Wildart.

title_de: Die Aargauer Feldhasen werden gezählt

content_de:
Der Feldhase ist in weiten Teilen der Schweiz selten geworden. Die grossflächige maschinelle Nutzung der Wiesen und Felder, aber auch der wachsende Verkehr haben seine Bestände reduziert. Mit Unterstützung der Jagdgesellschaften will die kantonale Jagd- und Fischereiverwaltung nach 2001 und 2003 zum dritten Mal den aargauischen Feldhasenbestand erheben. Bei der Zählung 2003 hatte der Bestand gegenüber 2001 um 15 Prozent abgenommen.

Da die Feldhasen am besten nachts auf Wiesen und den noch wenig bewachsenen Feldern zu sehen sind, fahren Zählequipen über die Flurwege und leuchten seitwärts das Gelände ab. Die Zählung wird in jedem Revier zweimal durchgeführt. Das bessere Ergebnis wird für die Auswertung genommen.

René Urs Altermatt, Leiter der Sektion Jagd und Fischerei, hofft, dass sich der Bestand im ganzen Kanton wieder erholen wird, wie dies in vier Reusstaler Jagdrevieren, in denen die Vogelwarte Sempach seit zehn Jahren Frühjahrszählungen macht, geschehen ist. Er weist darauf hin, dass die Bestandesdichte allerdings auch in diesen Jagdrevieren immer noch sehr tief sei (weniger als 6 Hasen pro Quadratkilometer bejagbarer Feldfläche.

Überblick über den Wildbestand

Bei den nächtlichen Zählungen werden auch andere beobachtete Wildtiere wie Rehe, Füchse, Dachse, Marder mitprotokolliert. Damit erhalten die Jagdgesellschaften einen Überblick über den Wildbestand in ihrem Revier und können die jagdliche Planung danach richten.

In weiten Teilen des Kantons versucht man, mit Aufwertungen im Landwirtschaftsgebiet bessere Lebensgrundlagen für die Feldhasen zu schaffen. Sehr viele Jagdgesellschaften beteiligen sich an diesen Massnahmen und verzichten unter anderem freiwillig auf die Bejagung des Feldhasen. Jagdverwaltung und Jägerschaft engagieren sich gemeinsam für den Schutz des Feldhasen.


lead_de: Die Zeichen für eine Besserung auf dem Arbeitsmarkt mehren sich. Die Zahl der Arbeitslosen ist im Februar um 315 auf 10'088 Personen zurückgegangen.

title_de: Rückgang der Arbeitslosigkeit

content_de:
Die Zahl der Stellensuchenden im Kanton Aargau ist im Februar leicht gesunken: 14'626 oder 328 Personen weniger als im Vormonat waren bei den sechs aargauischen regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) gemeldet. Die Stellensuchendenquote ging von 4,9 auf 4,8 Prozent zurück. In der ganzen Schweiz sank die Quote um 0,1 auf 5,5 Prozent. Die Arbeitslosenquote im Kanton Aargau betrug im Februar 3,3 Prozent gegenüber 3,4 Prozent im Januar. Die Arbeitslosenquote der gesamten Schweiz ging von 3,9 auf 3,8 Prozent zurück.

Die Arbeitslosenzahlen gehen im Februar regelmässig etwas zurück. Der relativ deutliche Rückgang in diesem Jahr ist aber nicht nur saisonal, sondern auch konjunkturell bedingt. Dies äussert sich auch in der im Vorjahresvergleich hohen Zahl der offenen Stellen: 752 oder 20 mehr als im Vormonat waren bei den RAV gemeldet. Im Februar 2005 waren es 619 Stellen.

Bei der Jugendarbeitslosigkeit zeichnet sich  wie meist um diese Jahreszeit  eine leichte Entspannung der Lage ab. Die Zahl der 15- bis 19-jährigen Arbeitslosen ging um 47 auf 598 Personen zurück. Die Arbeitslosenquote dieser Altersklasse sank von 3,4 auf 3,1 Prozent. Bei den 20- bis 24-Jährigen beträgt der Rückgang 72 Personen. In dieser Altersklasse waren im Februar 1654 Personen arbeitslos; die Quote sank von 6,5 auf 6,2 Prozent.

Die Zahl der Voranmeldungen von Kurzarbeit stagnierte im Februar bei 27.