lead_de: Neben dem Bau der Strasse wurden viele zusätzliche Arbeiten ausgeführt

title_de: Zweite Etappe der Wiggertalstrasse offiziell eröffnet

content_de:
Nach einer Bauzeit von drei Jahren ist die 2. Etappe der Wiggertalstrasse eröffnet worden. Die offizielle Eröffnung am 22. Oktober 2018 wurde im Beisein von Vertretern des Kantons, der Gemeinden Aarburg, Oftringen und Zofingen, Anwohnenden sowie am Bau Beteiligten gefeiert. Die 2. Etappe wurde in zwei Abschnitten realisiert: Bernstrasse bis Erzo in Aarburg/Oftringen und Bleiche bis Strengelbacherstrasse in Zofingen.

Die 2. Etappe der Wiggertalstrasse entlastet den Knoten Kreuzplatz in Oftringen und die Luzernerstrasse zwischen Oftringen und Zofingen und erschliesst zudem Bauland in Oftringen. Der öffentliche Verkehr profitiert, da künftig verschiedene Buslinien teilweise über die neue Wiggertal-strasse zum Bahnhof Zofingen geführt werden können. Für den Fuss- und Veloverkehr wurde die Unterführung Bernstrasse erstellt und ein drei Meter breiter Parallelweg auf der ganzen Länge der Wiggertalstrasse (Bernstrasse bis Kreisel Erzo / Nigglishüser).

Die notwendigen Eingriffe in die Natur wurden soweit möglich durch ökologische Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen kompensiert. Längs der Wiggertalstrasse wurde ein breiter Vernetzungsstreifen mit Renaturierung des Pritschenwuhrbachs erstellt. Die Quervernetzung der Lebensräume zur Wigger wird mit zwei neun Meter breiten Ökostreifen, mit Leiteinrichtungen und Kleintierdurchlässen geschaffen.

Viele zusätzliche Arbeiten ausgeführt

Mit der Erstellung der 2. Etappe der Wiggertalstrasse wurden sehr viele Werkleitungen neu erstellt oder saniert: Entlastungsleitung Erzo, Fernwärmeleitung, Wasser- und Elektrizitätsversorgung der Gemeinden Aarburg, Oftringen und Zofingen, Starkstromleitung AEW, Gasleitungen der STWZ, Telefon und Kabelfernsehen, Kanalisationsleitungen, Strassenentwässerung, kantonales Medienrohr und so weiter. In Zofingen wurden die Zu- und Wegfahrten zu den Gewerbe- und Industriebetrieben sowie die Parkplätze neugestaltet, um die Wiggertalstrasse verkehrssicherer zu machen. Der Belag wurde verstärkt und im Abschnitt Wässermattenweg bis Mühlegasse wurde die Fundationsschicht komplett ausgewechselt, was zu einer Verlängerung der Bauzeit führte.

Parallel zum Bauvorhaben wurden die Belagssanierung Bernstrasse in Aarburg, die beiden Verursacherknoten Kreisel Alte Strasse und Kreisel Omya in Oftringen sowie eine neue Erschliessungsstrasse für die Industrie Oftringen erstellt. Das ASTRA hat die Brücke über die Autobahn (Objekt N1-108) saniert. Für die Erzo wurde eine neue Zufahrt erstellt.

Gesamtprojekt Wiggertalstrasse

Die 1. Etappe der Wiggertalstrasse zwischen Zofingen Bleiche und Oftringen Erzo ist seit acht Jahren in Betrieb. Die 3. Etappe der Wiggertalstrasse in Rothrist ist momentan in Planung. Es wurde zudem ein Betriebs- und Gestaltungsprojekt (BGK) für flankierende Massnahmen ausgearbeitet. Zurzeit findet die Auswertung der Ergebnisse der Behördenvernehmlassung des BGKs statt. 2019 wird das Auflageprojekt für die Wiggertalstrasse und die flankierenden Massnahmen erstellt. Das Projekt wird voraussichtlich 2020 öffentlich aufgelegt und dem Grossen Rat zum Beschluss vorgelegt.


lead_de: Rangerdienst für den Klingnauer Stausee ab Mai 2026: Ergänzung der Reservatsaufsicht aufgrund des wachsenden Drucks auf das Erholungsgebiet.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

content_de:
Seit 1988 ist der Klingnauer Stausee durch ein kantonales Dekret geschützt. Seit 1992 gilt er als Wasser- und Zugvogelreservat von internationaler Bedeutung, ist Teil des Auenschutzparks Aargau und umfasst Flachmoore und Amphibienlaichgebiete von nationaler Bedeutung. Gleichzeitig ist er ein sehr beliebtes Naherholungsgebiet für unzählige Spaziergängerinnen und Spaziergänger, Velofahrinnen und Velofahrer, Skaterinnen und Skater, Fischerinnen und Fischer, Ornithologinnen und Ornithologen oder Fotografinnen und Fotografen. Klar ist: Der Erholungsdruck in der Region wird weiter steigen.

Heute erfolgt die Beaufsichtigung der Besuchenden und der Vollzug jagdpolizeilicher Aufgaben durch einen Reservatsaufseher. Seit 2019 hilft das Naturzentrum von BirdLife als Anlaufstelle für Fragen und sensibilisiert die Besuchenden in ihrer Ausstellung und auf Führungen. Ergänzend soll ein "Rangerdienst Klingnauer Stausee" zur Sensibilisierung der Erholungssuchenden durch häufigere Information vor Ort sowie eine vertiefte Aufklärung der Schutzziele zur Abdeckung der Aufgaben gemäss dem Klingnauer-Stausee-Dekret beitragen. Die Hauptaufgabe dieses Rangerdienstes wird die Information der Besuchenden draussen im Schutzgebiet sein. Auf regelmässigen Rundgängen werden die Mitarbeitenden Fragen vor Ort beantworten, die Besuchenden über die Naturwerte informieren und für den Schutz des Klingnauer Stausees sensibilisieren.

Der "Rangerdienst Klingnauer Stausee" wird im Auftrag des Departements Bau, Verkehr und Umwelt durch das BirdLife-Naturzentrum organisiert und wird im Mai 2026 seinen Betrieb aufnehmen.

content_format: html


lead_de: Am 2. September 2004 muss die rund 150 Jahre alte Linde an der K 487 auf dem Benkerjoch gefällt werden.

title_de: Die alte Linde auf dem Benkerjoch verschwindet

content_de:
Vor einigen Tagen stellte der Gärtner des kantonalen Strassenunterhalts fest, dass sich der zentrale Stammbereich der alten Linde an der Kantonsstrasse K 487 unterhalb des Benkerjochs geöffnet hatte. Ein Riss, welcher seit geraumer Zeit bestand, hatte sich weiter vergrössert. Man geht davon aus, dass dies auf den Sturm vom 12. August dieses Jahres zurückzuführen ist. Die Linde wäre wahrscheinlich bei diesem Ereignis völlig auseinandergebrochen, wenn sie nicht mittels massiver künstlicher Verankerungen bereits gesichert gewesen wäre.

Unverzüglich vorgenommene Untersuchungen durch Baumexperten ergaben einen klaren Befund: Durch die zusätzliche Rissbildung hat die Stabilität des rund 150 Jahre alten Baumes weiter und entscheidend abgenommen. Es besteht am ganzen Baum latente Bruchgefahr, bei erneutem starkem Windaufkommen könnte gar die ganze Baumkrone abbrechen und auf die Benkerjochstrasse stürzen.

Ein starker Rückschnitt der Baumkrone und das Einsetzen eines zusätzlichen Starrankers hätten der kranken Linde noch einige wenige zusätzliche Lebensjahre ermöglicht. Aus Sicherheitsgründen entschloss man sich nun jedoch zum raschen Fällen des Baumes am 2. September 2004. Die Verantwortlichen bedauern diesen Schritt umso mehr, als in der Vergangenheit große Anstrengungen unternommen worden waren, um die alte Linde doch noch zu retten. An gleicher Stelle soll so rasch als möglich eine neue Linde gepflanzt werden.


lead_de: Die grossrätliche Kommission SIK befürwortet die Revisionen des Gebäudeversicherungs- und Feuerwehrgesetzes in zweiter Beratung.

title_de: Kommission für öffentliche Sicherheit (SIK) unterstützt zentrale Beschaffung von Brandschutzausrüstungen

content_de:
Die in Frage kommenden Ausrüstungen werden nun durch die EMPA und anschliessend im Brandhaus in Eiken geprüft, bevor der definitive Zuschlag erfolgen kann. Für die Gemeinden resultieren mit dieser zentralen Beschaffung durch die Aargauische Gebäudeversicherung (AGV) erhebliche Kosteneinsparungen. Die AGV vermietet diese Ausrüstungen an die Feuerwehren und stellt auch den Austausch und die Reparaturen sicher. Dieses Angebot ist für die Gemeinden und die Betriebsfeuerwehren freiwillig. Allerdings entfallen die Subventionen bei einem Verzicht auf diese Dienstleistungen.

Zusätzliche Versicherung der Aufräumkosten bleibt freiwillig

In der Kommission wurde die Ausdehnung des Versicherungsobligatoriums auf die Aufräumkosten nach einem Schadenfall angeregt. Nach der Prüfung der Rechtslage und der Würdigung des internationalen Versicherungsabkommens verzichtete die Kommission auf einen entsprechenden Antrag. Die obligatorische Deckung der Aufräumkosten ist gegenwärtig auf 12 Prozent der Schadensumme begrenzt. Freiwillig können auch höhere Aufräumkosten versichert werden.

Die grossrätliche Kommission für öffentliche Sicherheit (SIK) hat sich an ihrer Sitzung vom 20. November 2020 einstimmig in zweiter Beratung für die Revision des Gebäudeversicherungs- und Feuerwehrgesetzes ausgesprochen.

Die Vorlage wird voraussichtlich im Dezember 2020 im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Über 500 neue Arbeitsplätze in der Life-Sciences-Industrie im Kanton Aargau: Bachem plant Produktionsstandort im Sisslerfeld.

content_de:
Bachem ist auf die Entwicklung und Herstellung von Peptiden und Oligonukleotiden spezialisiert – das sind komplexe Moleküle, die als medizinische Wirkstoffe für die Pharmaindustrie hergestellt werden – und will seine Position im stark wachsenden Markt weiter ausbauen. Für das geplante Wachstum hat das international tätige Chemie-Unternehmen mit Hauptsitz in Bubendorf (BL) einen neuen Produktionsstandort in der Nordwestschweiz gesucht und diesen mit dem etappenweisen Kauf eines bis zu 15 Hektaren grossen unbebauten Grundstücks des Unternehmens DSM im Sisslerfeld in der Gemeinde Eiken gefunden. Voraussichtlich ab Ende des Jahrzehnts wird Bachem im Sisslerfeld mit über 500 Arbeitsplätzen produzieren und den Standort anschliessend sukzessive ausbauen. Langfristig bietet die erworbene Fläche Raum für bis zu 3'000 Arbeitsplätze.

Grundstücke im Sisslerfeld rasch zur Markt- und Baureife führen

Mit rund 200 Hektaren bietet das Sisslerfeld – das sich über die vier Gemeinden Eiken, Münchwilen, Sisseln und Stein erstreckt – das grösste zusammenhängende Arbeitsplatzgebiet im Kanton Aargau. Rund 85 Hektaren davon sind noch unbebaut und bieten kurz-, mittel- und auch langfristige Entwicklungsmöglichkeiten für Unternehmen. Der Kanton plant daher in enger Zusammenarbeit mit den vier Gemeinden etappenweise die Schaffung attraktiver marktfähiger Baufelder. Es wird eine nachhaltige und für die gesamte Region positive Entwicklung angestrebt, die auch Aspekte wie Verkehr, Landwirtschaft, Umwelt und Biodiversität berücksichtigt.

Regierungsrat Dieter Egli, Vorsteher des Departements Volkswirtschaft und Inneres, freut sich sehr über den Zuzug von Bachem in den Kanton Aargau: "Dass Bachem als renommiertes, international ausgerichtetes Unternehmen der Life-Sciences-Industrie vom Wirtschaftsstandort Nordwestschweiz und auch vom Sisslerfeld überzeugt ist, bestätigt das grosse Potenzial dieses Gebiets. Gleichzeitig macht es deutlich, wie wichtig es ist, die Grundstücke im Sisslerfeld rasch zur Markt- und Baureife zu führen, um weitere wertschöpfungsstarke Unternehmen für eine Ansiedlung im unteren Fricktal zu gewinnen."

Die kantonale Standortförderung hat die Neuansiedlung von Bachem im Sisslerfeld eng begleitet und die Arbeit der beteiligten Departemente sowie der Gemeinden koordiniert. Dabei ging es insbesondere auch um die Planung der Erschliessung des Gebiets. "Nur dank der engen und ausgezeichneten Zusammenarbeit aller involvierten Parteien können wir das Gebiet sehr schnell erschliessen und damit die Neuansiedlung der Firma Bachem im Sisslerfeld ermöglichen", erläutert Verena Rohrer, Leiterin der kantonalen Standortförderung Aargau Services. "Diese grosse Neuansiedlung zeigt, dass es sich lohnt, sich für einen attraktiven Wirtschaftsstandort einzusetzen."


lead_de: Um die Bevölkerung vor gefährlichen Hunden zu schützen prüfen die zuständigen Amtsstellen, ob die gesetzlichen Grundlagen im Kanton Aargau ausreichen.

title_de: Prüfung von Massnahmen gegen gefährliche Hunde

content_de:
Im Kanton Aargau ermöglicht die bestehende Hundegesetzgebung ein Einschreiten bei auffällig gewordenen Hunden. Die Zuständigkeit dafür liegt bei den Gemeinden. Die Gemeinden ordnen alle notwendigen Massnahmen an, um die Sicherheit der Bevölkerung vor gefährlichen Hunden zu gewährleisten. Im konkreten Fall kann ein Leinenzwang, die Maulkorbpflicht oder auch die Absolvierung eines Hundeerziehungskurses angeordnet werden. Die Gemeinden wurden im Jahre 2004 mittels einer Wegleitung vom Kanton orientiert, wie im Einzelfall vorzugehen ist. Der Kantonale Veterinärdienst stellt den Gemeinden tierärztliche Fachleute zur Verfügung, die auffällig gewordene Hunde einem Wesenstest unterziehen und Empfehlungen für das weitere Vorgehen zuhanden des Gemeinderates ausarbeiten. Im Jahre 2005 hat der Veterinärdienst bis jetzt rund ein Dutzend solcher Gutachten über potentiell gefährliche Hunde im Kanton erstellt.

Nach dem tragischen Vorfall in Oberglatt / ZH gilt es abzuklären, ob die bestehenden kantonalen Regelungen ausreichen, um die Bevölkerung vor gefährlichen Hunden zu schützen. Vor allem soll geprüft werden, ob die gesetzlichen Grundlagen genügen, um auch vorbeugend tätig zu werden. Mögliche Massnahmen wären das Erstellen einer Liste von potentiell gefährlichen Hunden und das Einführen einer Bewilligungspflicht für das Halten solcher Hunde. Die zuständigen Amtsstellen werden dazu dem Regierungsrat rasch ihre Anträge unterbreiten. Die Bundesstellen sind aufgefordert, geeignete Massnahmen auszuarbeiten, auf deren Grundlage die Kantone detaillierte Vorschriften für den Vollzug erlassen können.


lead_de: Urnenwahl im Bezirk Zofingen für die Ersatzwahl einer Gerichtspräsidentin/eines Gerichtspräsidenten.

title_de: Bezirkswahl vom 13. Juni 2021

content_de:
Am Bezirksgericht Zofingen wurde infolge Pensionierung eines bisherigen Amtsinhabers eine Gerichtspräsidiumsstelle (100 Prozent-Pensum) zur Wahl ausgeschrieben. Die Wahl wurde auf den 13. Juni 2021 festgesetzt.

Als Gerichtspräsidentin oder Gerichtspräsident ist nur wählbar, wer sich innerhalb der gesetzlichen Anmeldefrist bis heute Freitag, 9. April 2021, 12.00 Uhr bei der Staatskanzlei des Kantons Aargau angemeldet hat. Folgende Kandidaturen sind fristgerecht eingereicht worden:

Holliger David, Lenzburg (Die Mitte)

Zürcher Andreas, Wettingen (parteilos)

Die Kandidaturen werden am Mittwoch, 14. April 2021, im kantonalen Amtsblatt veröffentlicht. Über die Besetzung der Gerichtspräsidiumsstelle wird am 13. Juni 2021 an der Urne entschieden.


lead_de: SBB-Haltestelle Seon Nord: Inbetriebnahme Ende 2022 geplant

title_de: Bauarbeiten an der neuen SBB-Haltestelle Seon Nord ab 20. September 2021

content_de:
Seit der Sanierung der Seetalbahn wurde das Zugsangebot zwischen Beinwil am See und Lenzburg attraktiver. Der Kanton und die Gemeinde beabsichtigen mit der zusätzlichen Haltestelle "Seon Nord" das nördliche Siedlungsgebiet von Seon besser zu erschliessen und damit den Kundennutzen der SBB zu erhöhen.

Das Perron der überdachten Haltestelle Seon Nord ist 110 Meter lang. Die Zugänge erfolgen in der Verlängerung der Talstrasse sowie von der Südseite her über eine Rampe. Die neue Fussgängerquerung über die Seetalstrasse und das Bahntrassee südlich der Bushaltestelle Frohsinn wird mit dem Bau der Haltestelle in Betrieb genommen. Nebst Veloabstellplätzen (Bike&Rail) steht den Bahnkunden und -kundinnen ein Warteraum zur Verfügung. Autoparkplätze werden keine realisiert. Mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2022 soll die neue Haltestelle in Betrieb genommen.

Bauablauf

In einer ersten Phase von September 2021 bis Mai 2022 werden die Tiefbauarbeiten für die neue Haltestelle vorgenommen. Ab Mai 2022 werden die Arbeiten für die Gleis- und Sicherungsanlagen sowie die Infrastruktur der Haltestelle umgesetzt.

Aus Sicherheitsgründen sind die Arbeiten auf entsprechende Zugssperrungen abgestimmt, welche während der Realisierungsdauer mehrmals geplant sind. Mit lärmintensiven Arbeiten und vereinzelten Nachtarbeiten ist zu rechnen. Die Arbeiten erfolgen primär von der westlichen Seite der Bahngleise. Die Zufahrten zu den Liegenschaften sind immer gewährleistet. Für die Fussgänger sind entsprechende Umleitungen signalisiert.


lead_de: Die Staatsanwaltschaft wird für den Beschuldigten Untersuchungshaft beantragen.

title_de: Nach tätlicher Auseinandersetzung mit Messer in Boswil: Tatverdächtiger in Haft (Nachtrag)

content_de:
Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten hat gegen den Beschuldigten ein Verfahren wegen versuchter schwerer Körperverletzung eröffnet. Er wird dringend verdächtigt, am 24. Oktober in Boswil bei einer tätlichen Auseinandersetzung einen 22-jährigen Mitbewohner mit einem Messer verletzt zu haben. Tatumstände und Tathergang sind Gegenstand der laufenden Ermittlungen.

Nach dem Vorfall war der Beschuldigte während fast einer Woche untergetaucht. Am Dienstagabend konnte er aufgrund eines Hinweises kurz vor 22 Uhr am Bahnhof Wohlen angehalten und festgenommen werden. Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten wird beim Zwangsmassnahmengericht Antrag auf Untersuchungshaft stellen.


lead_de: "Freizeit ist Lärmzeit" lautet das Motto des diesjährigen "Tags gegen Lärm", an dem aufgezeigt werden soll, wie die breite Bevölkerung mit der Freizeitgestaltung mehr oder weniger aktiv zur Verlärmung der Umwelt beiträgt.

title_de: Freizeit ist Lärmzeit

content_de:
In der Schweiz fühlen sich rund zwei Drittel der Bevölkerung durch Lärm gestört. Ein grosser Teil des Lärms wird in der Freizeit verursacht. Am diesjährigen "Tag gegen Lärm" soll deshalb auf unterschiedliche lärmintensive Freizeitaktivitäten aufmerksam gemacht und der breiten Bevölkerung Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie Lärmemissionen vermindert werden können. So können beispielsweise elektrische anstatt benzingetriebene Gartengeräte verwendet, Stereoanlagen auf Zimmerlautstärke betrieben und kurze Strecken zu Fuss statt mit dem Auto zurückgelegt werden.

Lärmbelastete Strassen werden saniert

Ein grosser Teil des Freizeitlärms ist Verkehrslärm. Fast die Hälfte des von der Schweizer Wohnbevölkerung erzeugten Verkehrsaufkommens ist dem Freizeitverkehr zuzuordnen. Im Aargau liegt die Strassenlärmbelastung bei 9'000 Gebäuden über den Immissionsgrenzwerten, bei 1'200 Gebäude wird zudem der Alarmwert überschritten. Als Besitzer und Betreiber der Kantonsstrassen ist der Kanton Aargau verpflichtet, die lärmbelasteten Strassenabschnitte zu sanieren: Mit lärmarmen Belägen kann die Belastung gesenkt werden und Lärmschutzwände verhindern die Ausbreitung des Lärms. Statt Lärmschutzwänden werden wegen der besseren Verträglichkeit mit dem Ortsbild oft Schallschutzfenster vorgesehen, welche auch wärmetechnisch dem Standard des Nationalen Gebäudeprogramms entsprechen. In der Lärmschutzverordnung ist für die Sanierung der Kantonsstrassen eine Frist bis 2018 festgelegt. 2009 gab der Kanton Aargau 8 Millionen Franken für Lärmsanierungen an Kantonsstrassen aus.

 Die einzelne Verkehrsteilnehmerin und der einzelne Verkehrsteilnehmer können ebenfalls einen Beitrag zur Reduzierung des Strassenlärms leisten, zum Beispiel mit lärmarmen Reifen für Personenwagen. Diese Reifen vermögen den Lärm um ca. zwei Drittel zu reduzieren. Da bei Autos im Gegensatz zu Motorrädern das Reifen-Fahrbahngeräusch gegenüber dem Motorengeräusch überwiegt, ist damit eine deutliche Lärmverminderung zu erreichen. Die Reifen sind ungefähr kostenneutral und haben ähnliche fahrdynamische Eigenschaften wie herkömmliche Reifen.

Bahnstrecken vom Eisenbahnlärm befreien

Auch der Schienenverkehr verursacht Lärm, besonders Güterzüge können sehr laut sein. Der Bund ist daran mit neuem Rollmaterial, Lärmschutzbauten und Schallschutzfenstern die Belastung zu verringern. Bis 2015 sollen rund 260'000 Personen von übermässigem Eisenbahnlärm befreit sein. Bis jetzt sind bereits ca. 80 Prozent der Reisezugwagen und ca. 60 Prozent der Güterwagen lärmsaniert und die geplanten Lärmschutzwände und Schallschutzfenster zu ca. 60 Prozent ausgeführt. Die Kosten für die Lärmsanierung im Schienenverkehr belaufen sich im Kanton Aargau auf ungefähr 95 Millionen Franken.

Reger Flugverkehr verursacht Lärm

Was ein grossflächiger Unterbruch des Flugbetriebs bewirken kann, mussten viele Urlauberinnen und Urlauber in diesem Frühling am eigenen Leib erfahren. Hingegen konnte die Bevölkerung rund um die europäischen Flughäfen für wenige Tage die "vulkanbedingte" Ruhe geniessen. Der Normalbetrieb des Flughafens Zürich führt in einzelnen Aargauer Gemeinden dazu, dass die Lärm-Planungswerte in den Nachtstunden überschritten werden. In den Verhandlungen über den zukünftigen Flugbetrieb in Zürich sowie in weiteren Rechtsverfahren setzt sich der Kanton für eine Optimierung des Betriebs und einen besseren Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm ein. Die drei mehrheitlich vom Freizeitflugverkehr genutzten aargauischen Flugplätze Birrfeld, Schupfart und Buttwil halten die Grenzwerte ein.

 Die Trägerorganisation des "Tags gegen Lärm" in der Schweiz sind der Cercle Bruit (die kantonalen Lärmfachstellen), die Schweizerische Gesellschaft für Akustik, die Schweizerische Liga gegen den Lärm und die Ärztinnen und Ärzte für den Umweltschutz


lead_de: Aargauer Gemeinden können neu ihre Abstimmungsvorlagen und -resultate in "VoteInfo" publizieren.

title_de: App "VoteInfo" neu mit Aargauer Gemeinden

content_de:
Der Bund und die Kantone haben im Jahr 2019 gemeinsam die App "VoteInfo" lanciert. In der App werden einerseits im Vorfeld eines Abstimmungstermins die Erläuterungen zu den eidgenössischen und kantonalen Abstimmungsvorlagen aufgeschaltet. Andererseits werden die Abstimmungsergebnisse am Abstimmungssonntag ab 12 Uhr laufend in "VoteInfo" publiziert und aktualisiert.

Die App "VoteInfo" ist für iOS sowie für Android erhältlich und kann im App Store oder bei Google Play kostenlos heruntergeladen werden. Knapp 450'000 Personen nutzen "VoteInfo" bereits.

Integration der Aargauer Gemeinden

Seit Juni 2021 sind in "VoteInfo" die Gemeinden des Kantons Zürich integriert und ab sofort haben auch die Aargauer Gemeinden die Möglichkeit, ihre kommunalen Abstimmungsvorlagen und -resultate in "VoteInfo" zu veröffentlichen. Der Kanton Aargau ist damit der zweite Kanton, für welchen in "VoteInfo" Abstimmungserläuterungen und -resultate von allen drei Staatsebenen zur Verfügung stehen.

Die Teilnahme an "VoteInfo" ist für die Gemeinden freiwillig. Die Abstimmungserläuterungen müssen dafür in einer separaten Web-Applikation erfasst und publiziert werden. Für den kommenden Abstimmungs- und Wahltermin vom 12. März 2023 sind bereits die Vorlagen aus Baden, Turgi, Vordemwald und Zofingen in "VoteInfo" aufgeschaltet.

Am 12. März 2023 finden keine eidgenössischen oder kantonalen Abstimmungen statt.


lead_de: Die Spannung unter den Mitwirkenden steigt - wie immer bei Produktionen, bei denen monatelang auf das Ergebnis hingearbeitet wurde.

title_de: Die Tribüne steht, die Sänger proben, der Countdown läuft...

content_de:
Hiervon überzeugten sich an die 220 Interessierte in Suhr und Hallwyl, die sich von der Künstlerischen Beauftragten der Openair Oper Hallwyl, Verena Naegele, in die Produktion einführen liessen. Das Bühnenbild und die Kostüme wurden ihnen ebenso erläutert wie die Auswahl der Solistinnen und Solisten. Anschliessend erhielten die Besucher einen Einblick in eine Probe von Regisseur Peter Brenner, der mit den jungen Sängerinnen und Sängern dieser Tage das in der Bärenmatte einstudierte Spiel nun auf die veränderten Grössenverhältnisse im Schloss Hallwyl überträgt.  Eine grosse Herausforderung der Produktion besteht darin, die Oper für zwei ganz unterschiedliche Spielorte einzustudieren. "Als Resultat werden wir zwei unterschiedliche Inszenierungen vorlegen", meint Brenner.
Parallel dazu hat das Aargauer Symphonie-Orchester die Mozartsche "Entführung aus dem Serail" mit Dirigent Douglas Bostock in den vergangenen Tagen im Detail erarbeitet. "Die Proben laufen hervorragend", liess sich der Maestro vernehmen. Für Mathias Gnädinger, der erstmals auf einer Opernbühne steht und der Rolle des Bassa Selim sein markantes Profil leiht, sind die Opernproben eine ganz neue Erfahrung. Die Arien der ihn umgebenden Sängerinnen geben ein anderes Tempo vor, als dies im Sprechstück üblich ist. "Er tut uns sehr gut. Sein Spiel ist für uns sehr inspirierend", meint die schwedische Sopranistin Madeleine Wibom, welche die vom Bassa begehrte aber ihn standhaft abwehrende Konstanze singt.


lead_de: Das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) informierte die Kommission Gesundheit und Sozialwesen (GSW) über den Leistungseinkauf mit der Psychiatrischen Dienste AG (PDAG) und dem damit verbundenen Rücktritt von Dr.

title_de: Kommission bestätigt Vorgehen des Departements Gesundheit und Soziales

content_de:
Nach dessen Rücktritt haben einige Mitglieder der GSW von Regierungsrat Ernst Hasler, Vorsteher DGS, nähere Informationen über die Abwicklung des Leistungseinkaufs verlangt.

 An einer kurzfristig einberufenen Sitzung an der auch der Verwaltungsratspräsident, der CEO ad interim und der Chefarzt der PDAG teilnahmen, zeigte das DGS die Grundlagen sowie die zeitliche Abwicklung des Leistungseinkaufs 2007 für die PDAG auf.

Die Kommissionsmitglieder zogen aus dieser Informationsveranstaltung das Fazit, dass nicht das DGS zur Rechenschaft zu ziehen ist, und dass die Vorwürfe an die Adresse von Regierungsrat Ernst Hasler nicht gerechtfertigt sind. Als Exekutivbehörde habe das DGS umzusetzen, was vom Parlament vorgegeben wird. Vielmehr liege der Ball beim Grossen Rat, der abzuklären habe, welche Leistungen er für die Psychiatrischen Dienste zu finanzieren bereit sei, und ob allenfalls im Rahmen des Budget im Aufgaben- und Finanzplan künftig höhere Beträge gesprochen werden können.

Die Leistungsofferte wurde vom DGS auf Basis der revidierten Spitalverordnung erstellt und der PDAG am 31. Oktober 2006 zugestellt. Die PDAG gab ihrerseits ihre Gegenofferte am 9. November 2006 dem DGS bekannt. Nach verschiedenen korrekt und fair geführten Verhandlungen einigten sich der Verwaltungsrat PDAG und das DGS. Der Leistungsvertrag wurde am 15. Dezember 2006 abgeschlossen und gegenseitig unterzeichnet.

Am 29. November 2006 kündigte Dr. Jürg Unger in einem Schreiben an den Verwaltungsrat seinen Rücktritt an, falls die für die PDAG notwendigen Mittel nicht zur Verfügung gestellt würden. Am 4. Dezember traf seine Kündigung ein, welche die GSW sehr bedauert. Den Vorwurf von "tief greifender Sparpolitik", die zu einem nicht mehr vertretbaren qualitativen und quantitativen Leistungsabbau in der psychiatrischen Versorgung führe, wies das DGS zurück. Regierungsrat Ernst Hasler hielt fest, dass die vom Verwaltungsrat PDAG und dem DGS akzeptierte Leistungseinkaufssumme für 2007 um sechs Prozent höher ist, als im Vorjahr.

Nachdem der Rücktritt von CEO Dr. Jürg Unger in den Medien sehr einseitig und emotional dargestellt wurde, informierte das DGS im Weiteren zu den Fakten betreffend den in den Medien geäusserten Vermutungen.

Die GSW konnte sich anlässlich der Sitzung einen Gesamtüberblick zum Leistungseinkauf der PDAG verschaffen und dankt dem DGS für die sachliche Klarstellung.


lead_de: Führungswechsel in der Abteilung Gesundheitsversorgung im DGS: Robert Rhiner wird CEO der Kantonsspital Aarau AG.

title_de: Wechsel in der Abteilung Gesundheitsversorgung

content_de:
Der 55-jährige Dr. med. Robert Rhiner führt die Abteilung Gesundheitsversorgung seit Mitte 2010 und verantwortete in dieser Zeit insbesondere die Einführung der neuen Spitalfinanzierung sowie die Erarbeitung der Spitallisten 2012 und 2015 des Kantons Aargau. Dies, nachdem er zuvor das Regionalspital Zofingen geführt und berufsbegleitend den Master of Public Health erworben hatte.

Stellenantritt im November

Regierungsrätin Susanne Hochuli, Vorsteherin des Departements Gesundheit und Soziales, gratuliert Dr. med. Robert Rhiner zur Wahl als neuer CEO der Kantonsspital Aarau AG und dankt dem Abteilungsleiter für seine hervorragende Arbeit, die er in den vergangenen vier Jahren für die Gesundheitsversorgung im Kanton Aargau geleistet hat. Sie bedauert den Abgang des Abteilungsleiters ausserordentlich, hat aber Verständnis dafür, dass sich Dr. med. Robert Rhiner beruflich noch einmal neu orientieren und sich einer anspruchsvollen Herausforderung stellen will.

Dr. med. Robert Rhiner wird die Abteilung voraussichtlich bis Ende September 2014 führen, ehe er Anfang November die Funktion als CEO der Kantonsspital Aarau AG übernehmen wird. Der Abteilungsleiter wird sich aus den Geschäften, die unmittelbare Berührungspunkte mit seiner künftigen Funktion haben, zurückziehen, um mögliche Interessenkonflikte zu vermeiden.

Die Stelle der Abteilungsleitung Gesundheitsversorgung wird umgehend zur Neubesetzung ausgeschrieben.


lead_de: Das Urteil des Bezirksgerichts Zurzach vom 23. März 2016 im Fall der in Böttstein getöteten Wildschweine ist nicht angefochten worden.

title_de: Getötete Wildschweine in Böttstein: Das Urteil des Bezirksgerichts Zurzach vom 23. März 2016 ist rechtskräftig

content_de: Das Bezirksgericht Zurzach hat am 23. März 2016 im Zusammenhang mit den in Böttstein getöteten Wildschweinen einen 55-jährigen Schweizer wegen mehrfacher Tierquälerei, mehrfacher Vergehen gegen das Bundesgesetz über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel, Übertretung des Aargauischen Jagdgesetzes sowie Verletzung der Verkehrsregeln schuldig gesprochen. Es bestrafte ihn dafür mit einer bedingten Freiheitsstrafe von 18 Monaten sowie einer Busse von 4'000 Franken. Gegen dieses an der Hauptverhandlung mündlich eröffnete und begründete Urteil hat keine der Parteien innert der gesetzlichen Frist Berufung angemeldet. Es ist damit unangefochten in Rechtskraft erwachsen.


lead_de: Der Regierungsrat überweist das revidierte Energiegesetz an den Grossen Rat zur zweiten Beratung.

title_de: Ein wichtiges Gesetz zum richtigen Zeitpunkt

content_de:
Die Stossrichtung stimmt

In seiner Botschaft zur zweiten Beratung des Energiegesetzes hält der Regierungsrat fest, dass die vom Bundesrat lancierte Energieversorgungsstrategie die Dringlichkeit einer Gesetzesrevision für den Kanton erhöht. Er hält ausserdem fest, dass Strategie, Stossrichtung und Schwerpunkte der vom Grossen Rat in der ersten Beratung verabschiedeten Vorlage richtig sind. Die jetzt vorliegende Botschaft für die zweite Beratung im Grossen Rat stellt die richtigen Weichen im Energiekanton Aargau.

Wichtige Änderungen gegenüber der Vorlage nach der ersten Beratung

Die Anpassungen und Ergänzungen der Vorlage gegenüber der ersten Beratung betreffen unter anderem folgende Bereiche:

-	Kantonale Energieplanung: Anstelle von langfristigen Verbrauchs- und CO2-Zielen führt der Aargau eine rollende Energieplanung ein. Dabei legt der Grosse Rat mittelfristige Ziele und Zielpfade verbindlich fest. Alle fünf Jahre wird die Zielerreichung der abgelaufenen Planungsphase beurteilt und notwendige Massnahmen zur Erreichung der Ziele aufgezeigt.

-	Bauten und Anlagen: Das Gesetz enthält neu Präzisierungen des geltenden Rechts bezüglich des Geltungsbereichs bei Umnutzungen und Umbauten respektive Unterhalts- und Reparaturarbeiten. Ebenso wurden die Auflagen an Heizungen mit fossilen Brennstoffen präzisiert. Zudem wird das Verbot für elektrische Widerstandsheizungen nochmals zur Diskussion gestellt.

-	Kommunale Energieplanung: Die Kompetenz der Gemeinden, für Gebäude in Wohn-, Dienstleistungs- und Mischzonen (nicht aber für Gewerbe- und Industriezonen) strengere energetische Anforderungen zu stellen, als dies das Gesetz vorgibt, wird ins Gesetz aufgenommen.

-	Versorgung mit Elektrizität: Neu enthält das Gesetz verschiedene Präzisierungen betreffend der Zuweisung der Netzgebiete an Stromversorgungsunternehmen.

Impulse für Gesellschaft und Wirtschaft

Eine sichere Energieversorgung ist für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung des Kantons Aargau von zentraler Bedeutung. Staatliche Vorgaben sind nötig, insbesondere zur Erhöhung der Energieeffizienz in allen Bereichen und zur Erhöhung des Anteils der erneuerbaren Energien an der Energieversorgung. Aber auch die vorgesehenen Regelungen für die Energieerzeugungsanlagen sind wichtige Voraussetzungen, damit eine dezentralere Energieversorgung, wie sie der Bund anstrebt, geordnet umgesetzt werden kann. Zudem legt das Gesetz die Regeln für die Umsetzung des Stromversorgungsgesetzes das Bundes fest, wie dies das Bundesgesetz auch fordert. Der Regierungsrat strebt an, die Regelungen auf ein Minimum zu beschränken und so zu gestalten, dass die Aargauer Wirtschaft auch im Vergleich mit anderen Kantonen gute Rahmenbedingungen hat.

Weichenstellung für den Energiekanton Aargau der Zukunft

Das revidierte Energiegesetz ist eine gute Grundlage, um den Aargau in eine nachhaltige Energiezukunft zu führen. Das zeigt auch ein Vergleich mit der Energiegesetzgebung vergleichbarer Kantone. Der Regierungsrat ist überzeugt, ein nachhaltiges Gesetz geschaffen zu haben, das die Anliegen der Wirtschaft und der Gesellschaft aufnimmt sowie den Forderungen bezüglich Umwelt- und Klimaschutz gerecht wird.


lead_de: Am Sonntag, 20. Mai 2007, bieten schweizweit mehr als 130 Museen spezielle Angebote zum Internationalen Museumstag.

title_de: Teilnahmerekord am internationalen Museumstag

content_de:
universal heritage  "Universelles Erbe" ist das Thema des diesjährigen Internationalen Museumstags. Dass auch ein so abstraktes Thema sich ganz konkret erfahren lässt, stellen die Aargauer Institutionen unter Beweis: So zeigt der Historiker Kurt Zubler im Historischen Museum Baden in seiner Führung "Von der Gorgo-Medusa zur Mutter Gottes", dass sich das Universelle auch im regionalen Erbe aufspüren lässt. Von weiter her stammt hingegen die Sammlung russischer Ikonen im Museum Burghalde Lenzburg, deren Restaurierung am Museumstag demonstriert wird, und die Objekte der Sonderausstellung "Entlang der Seidenstrasse" im Kutschenmuseum Mellingen, die in Führungen erläutert werden. Töne aus nahen und fernen Welten werden im Naturama in Aarau zu hören sein: Zwei Aargauer Instrumentenbauer haben einen Teil ihrer Werkstatt in die Sonderausstellung "Klang und Holz" gezügelt und erzählen von ihrer Arbeit mit "Stradivari und Co.". Andere Töne im Schweizerischen Militärmuseum Full, wo Panzer und Militärfahrzeuge in Aktion zu sehen und zu hören sind.

Restaurierung von Museumsobjekten

Wie das Kulturerbe gesammelt, gepflegt und bewahrt wird, vermitteln das Aargauer Kunsthaus (mit Gratiseintritt), das Museum der Stadt Zofingen, Schloss Lenzburg und Schloss Hallwyl in Führungen und Vorführungen der Museums- und Restaurationsfachleute. Das Aarauer Stadtmuseum Schlössli geht bei der Information durch Papier-, Textil-, Keramik-, Waffen- und Möbelfachleute noch weiter. Es lädt ein zur Performance "Putzen im Dunkeln" mit der Reinigungsfachfrau Katharina Zaugg im Museumsfundus. Das Depot öffnet auch die Kantonsarchäologie in Brugg, wo sich die römische und keltische Grabungsfunde bestaunen lassen.

Vermittlung für Jung und Alt

Programm für die Jüngeren bietet das Aargauer Kunsthaus Aarau mit einem Kunstausflug für Familien zum Motto "kostbar", das Musée Bizarre in Rieden bei Baden mit einer Führung durch das Mäusemuseum, das Ortsmuseum Oftringen mit einem Kinderwettbewerb, der Spittel Küttigen in der Ausstellung "Puppenwelten" mit einer Puppen- und Bastelecke sowie das Forum Schlossplatz Aarau mit dem Kinder-Workshop im Tierbüro "Gnue-Heu-dunde & Co" mit Bilderbuchkino. Im Museum Langmatt in Baden verführt die Baronesse Amalia von Lang zu Matt (Schauspielerin Alma Jongerius) ihre Gäste auf einer Entdeckungsreise durch das Impressionisten-Museum Langmatt.

Diverse Führungen bieten auch das Kindermuseum Baden, das Ortsmuseum Bellikon, das Museum Schiff in Laufenburg, das Forum Stadtscheune in Mellingen, das Tabak- und Zigarrenmuseum Menziken, das Museum Schneggli in Reinach, das Schloss Wildegg, das Weberei- und Heimatmuseum Ruedertal in Schmiedrued. Für die Geniesser stehen im Kantonalen Weinbaumuseum Tegerfelden neben Führungen auch Degustationen und Apéros auf dem Programm. Einen Tag der offenen Tür bieten schliesslich das Festungsmuseum Reuenthal, das Strohhaus Muhen, das Dorfmuseum Niederlenz und das August Deusser Museum im Schloss Bad Zurzach.

Im Aargau wird der Museumstag unterstützt durch die Abteilung Kultur des Kantons und den Verband Aargauer Museen und Sammlungen (VAMUS). Die Idee wurde lanciert von dem International Council of Museums (ICOM) Schweiz und dem Verband der Museen Schweiz (VMS). Die Übersicht über die Aargauer Angebote ist unter www.ag.ch/bks, das Gesamtprogramm des Museumstags unter www.museumstag.ch im Internet publiziert.


lead_de: Ein Angebot im Gesundheitsbereich auf Fachhochschulebene wird begrüsst.

title_de: Die Kommission für Bildung, Kultur und Sport (BKS) genehmigt die Leitsätze zur langfristigen Entwicklung der kantonalen Gesundheits- und Sozialschulen

content_de:
Die Kommission für Bildung, Kultur und Sport (BKS) und die mitberichtenden Kommissionen für Allgemeine Verwaltung (AVW) sowie Gesundheits- und Sozialwesen (GSW), welche den Planungsbericht vorgängig ebenfalls beraten haben, stimmen den <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>neun Leitsätzen zu den Themen Bildungsangebot, Trägerschaft und Standortstrategie im Grundsatz zu. In allen Kommissionen wird der Zeitplan jedoch kritisch diskutiert, zumal dieser aufzeigt, dass die neuen Schulbauten voraussichtlich erst ab 2035 (erster Standort Berufsfachschule für Gesundheit und Soziales (BFGS) und Standort Höheren Fachschule für Gesundheit und Soziales (HFGS): 2035, zweiter Standort BFGS: 2039) in Betrieb genommen werden können. Aufgrund der wachsenden Lernenden- und Studierendenzahlen sind daher Übergangslösungen unabdingbar.

Leitsätze zum Bildungsangebot

Die drei Leitsätze zum Bildungsangebot werden grundsätzlich gutgeheissen. Einige Kommissionsmitglieder bringen ein, dass das Angebot an den BFGS nicht abschliessend sein sollte, sodass bei Bedarf neue und innovative Berufsfelder aufgenommen werden könnten.

Die Prüfung eines Angebots auf Fachhochschulebene wird allgemein befürwortet, denn dieses würde das Bildungsangebot im Gesundheitsbereich im Kanton Aargau ergänzen und attraktiver gestalten. In der Kommission BKS wird zudem eine andere Formulierung des entsprechenden Leitsatzes (1.3) diskutiert, die auf eine Prüfung verzichtet und direkt die Schaffung eines entsprechenden Angebots vorsieht. Nach ausführlicher Diskussion wird jedoch kein Änderungsantrag eingebracht, um den Handlungsspielraum der Abklärungen in Zusammenhang mit dem überwiesenen Postulat (Geschäft <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>23.58 betreffend Schaffung von Bachelor- und Masterstudiengängen der Pflegewissenschaften an der Fachhochschule Nordwestschweiz, FHNW) nicht vorzugreifen.

Leitsätze zur Trägerschaft

Die drei Leitsätze zur Trägerschaft werden von den Kommissionsmitgliedern ebenfalls unterstützt. Die mittel- bis langfristige Prüfung einer privaten Trägerschaft wie bei anderen Berufsfachschulen wird gutgeheissen, auch wenn sie für einige Kommissionsmitglieder nicht zwingend ist. Für verschiedene Kommissionsmitglieder steht nämlich weiterhin eine kantonale Trägerschaft im Vordergrund. Die Abklärung dieser Frage soll jedoch nicht dazu führen, dass sich dadurch der vorgesehene Zeitplan verzögert.

Leitsätze zur Standortstrategie

Die Kommissionsmitglieder setzen sich eingehend mit den drei Leitsätzen zur Standortstrategie und der Grösse der benötigten Areale auseinander. Zudem werden verschiedene Angebotskombinationen (BFGS und HFGS oder HFGS und Fachhochschule) diskutiert, die zu Synergien führen könnten. Die Frage der getrennten Führung der beiden Schulen BFGS und HFGS wird ebenfalls thematisiert. Ein Antrag für einen zusätzlichen Leitsatz (3.4), der nur zwei Schulstandorte (BFGS/HFGS und BFGS) vorsieht, findet in der Kommission BKS keine Mehrheit. Die bislang getroffenen Abklärungen haben gezeigt, dass es schwierig ist, genügend grosse und mit dem ÖV gut erschlossene Areale zu finden.

Mit dem Beschluss des Planungsberichts und den neun Leitsätzen gibt der Grosse Rat die strategische Ausrichtung der kantonalen Gesundheits- und Sozialschulen vor und sichert damit langfristige Infrastrukturlösungen für die BFGS und die HFGS.

Die Botschaft wird entweder im Dezember 2023 oder im Januar 2024 im Grossen Rat beraten.


lead_de: Der Kantonale Sozialdienst eröffnet in Laufenburg eine Notunterkunft für Familien.

title_de: Notunterkunft in der GOPS Laufenburg wird in der ersten Februarhälfte 2024 in Betrieb genommen

content_de:
Wegen der anhaltend hohen Zahl an Geflüchteten sind die regulären Unterbringungsstrukturen nach wie vor überlastet. Deshalb plant der Kantonale Sozialdienst (KSD) im Februar 2024 die fünfte Notunterkunft auf dem Gebiet des Kantons Aargau in Betrieb zu nehmen. Weil die Plätze für Familien knapp sind, realisiert der KSD in Laufenburg eine Familienunterkunft.

Die Geschützte Operationsstelle (GOPS) Laufenburg befindet sich direkt unter der Parkanlage neben dem Spital Laufenburg und bietet Platz für rund 150 Personen. Vor der Eröffnung der Unterkunft wird der KSD Container installieren, die den Geflüchteten einen Aufenthalt ausserhalb der unterirdischen Unterkunft ermöglichen. Die zuständige Betreuung achtet auf die Einhaltung der definierten Aufenthaltszonen.

Die Betreuung der Familien wird die Securitas AG übernehmen. Weil es sich um eine unterirdische Notunterkunft handelt, erfolgt die Betreuung rund um die Uhr. Der KSD setzt zudem eine Begleitgruppe ein mit Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Laufenburg, dem Spital Laufenburg, dem Alterszentrum Klostermatte, der privaten Anwohnerschaft sowie der Polizei und der Securitas AG.

Der KSD wird der interessierten Bevölkerung vor der Eröffnung Einblick in die Notunterkunft geben. Der Termin wird bekanntgegeben, sobald das genaue Eröffnungsdatum der Unterkunft festgesetzt ist.


lead_de: Der Regierungsrat hat Änderungen des Gebäudeversicherungsgesetzes und des Feuerwehrgesetzes auf Verordnungsstufe beschlossen.

title_de: Änderungen des Gebäudeversicherungsgesetzes und des Feuerwehrgesetzes treten per 1. Januar 2022 in Kraft

content_de:
Mit der Änderung der Feuerwehrverordnung wird die Aus- und Weiterbildung aller Angehöriger der Feuerwehren an die aktuelle Praxis angepasst. Die Verantwortung für die Ausbildung der Feuerwehren wird formell ganz auf die Aargauische Gebäudeversicherung (AGV) übertragen. In diesem Zusammenhang erfolgen Anpassungen im Sold- und Spesenwesen. Die AGV erhält ausserdem die Befugnis, wichtige Beschaffungsprozesse im Feuerwehrwesen (Brandschutzbekleidung, Fahrzeuge und allgemeine Ausrüstung) zu optimieren und teilweise zu zentralisieren.

Neuerlass von Präventionsfondsverordnung und Interventionsfondsverordnung

Die neue Fondsstruktur organisiert die Fonds als Interventionsfonds (Feuerwehrwesen) und Präventionsfonds (Brandschutz und Elementarschadenprävention), was einen Neuerlass der Präventionsfondsverordnung und der Interventionsfondsverordnung bedingt.

Elementarverordnung geht in Präventionsfondverordnung auf

Die bisherige Elementarfondsverordnung (EFV) geht in der neuen Präventionsfondsverordnung (PFV) auf und wird mit den bisherigen Bestimmungen betreffend die Beiträge an den vorbeugenden Brandschutz aus der "alten" Feuerfondsverordnung (FFV) ergänzt. Mit der neuen Fondsstruktur sind keine Änderungen der materiellen Beitragsbestimmungen verbunden.

Änderungen an Interventionsfondsverordnung

Die neue Interventionsfondsverordnung wurde um die zentrale Beschaffung der Brandschutzbekleidung ergänzt. Weiter beschloss der Regierungsrat die Erweiterung der Investitionsbeiträge vom Löschwasserbecken ausserhalb der Bauzone auf den Löschschutz generell. Des Weiteren wird die Berechnungsbasis für Beiträge an Feuerwehrlokale angepasst und die Ausbildungsbeiträge formell an die Praxis angepasst.

Mit Publikation im kantonalen Amtsblatt vom 22. Januar 2021 wurde die Referendumsfrist ausgelöst. Diese lief bis am 22. April 2021. Das Referendum wurde nicht ergriffen. Die Änderungen des Gebäudeversicherungsgesetzes und des Feuerwehrgesetzes sowie die Vollzugsvorschriften treten per 1. Januar 2022 in Kraft.


lead_de: Wechsel im Stiftungsrat von Pro Argovia und der Stiftung Schloss Lenzburg.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Wechsel im Stiftungsrat Pro Argovia

Lukas Renckly tritt aus dem Stiftungsrat Pro Argovia zurück. Der Regierungsrat dankt dem scheidenden Stiftungsratspräsidenten für seinen grossen Einsatz im Interesse des Kantons.

Als neue Stiftungsrätin Pro Argovia hat der Regierungsrat Elisabeth Burgener Brogli, Gipf-Oberfrick gewählt. Sie tritt ihr Amt am 1. Juni 2024 an. Elisabeth Burgener Brogli war 2022 Grossratspräsidentin und bis 2023 Grossrätin. Seit November 2023 ist sie Präsidentin von Caritas Aargau.

Wechsel in der Stiftung Schloss Lenzburg

Dr. Daniel Gutscher und Rudolf Suter treten aus dem Stiftungsrat Schloss Lenzburg zurück. Der Regierungsrat dankt den scheidenden Stiftungsratsmitgliedern für ihren grossen Einsatz im Interesse des Kantons.

Als neuen Stiftungsrat Schloss Lenzburg hat der Regierungsrat rückwirkend per 1. Januar 2024 Christoph Reding, Eptingen, gewählt. Christoph Reding ist aktuell Leiter des Ressorts Archäologische Stätten und Bauforschung und stellvertretender Kantonsarchäologe des Kantons Baselland und hat unter anderem die Projektleitung bei der Sanierung der Burgruine Farnsburg inne. Er war stellvertretender Kantonsarchäologe des Kantons Aargau.

Als neue Stiftungsrätin Schloss Lenzburg hat der Regierungsrat rückwirkend per 1. Januar 2024 Verena Kim Petri, Aarau, gewählt. Verena Kim Petri ist Senior Business Risk Manager bei der Credit Suisse AG (Teil des UBS-Konzerns). Sie ist historisch sehr interessiert und hat unter anderem Recherchen zum Leben der Sophie Effinger von Wildegg betrieben.


lead_de: Das Migrationsamt des Kantons Aargau wird per 1. Oktober 2010 in "Amt für Migration und Integration" (MIKA) umbenannt.

title_de: Stärkung des Bereichs Integration beim Migrationsamt

content_de:
Die Integrationsförderung ist ein wichtiger Schwerpunkt im Entwicklungsleitbild des Regierungsrats. Neben den klassischen fremdenpolizeilichen Tätigkeiten (Erteilung und Verweigerung von Bewilligungen, Wegweisung von Personen ohne Aufenthaltsberechtigung, Bekämpfung der Schwarzarbeit etc.) hat deshalb die Integration der ausländischen Bevölkerung eine zunehmende Bedeutung in der Arbeit des Migrationsamts. Dieser Entwicklung hat der Regierungsrat mit der künftigen Bezeichnung "Amt für Migration und Integration" (MIKA) Rechnung getragen.

Neue Sektion Integration und Beratung

Aus der bisherigen Fachstelle Integration und Beratung des Migrationsamts (FIB) wird auf den 1. Oktober 2010 neu eine Sektion des MIKA gebildet. Mit dieser Anpassung der Organisationsstruktur wird ebenfalls dem Umfang und der Bedeutung der Aufgaben im Integrationsbereich Rechnung getragen. Die Juristin Barbara Cavelti wird die Leitung der neu geschaffenen Sektion übernehmen. Ihre bisherige Aufgabe als Präsidentin des Kirchenrats der Römisch-Katholischen Landeskirche des Kantons Aargau wird sie im Herbst 2010 aufgeben.


lead_de: Hitzeangepasste Siedlungsentwicklung: Fünf Gemeinden vermessen im Projekt "3-2-1- heiss!" mit der Bevölkerung ihre Temperaturen.

title_de: "3-2-1-heiss!": Fünf Gemeinden gehen der Hitze auf die Spur

content_de:
Der Klimawandel betrifft auch den Kanton Aargau: die durchschnittlichen Temperaturen steigen, die Sommertrockenheit und Extremereignisse nehmen zu. Die Folgen sind auf allen Ebenen spürbar: Umwelt, Gesellschaft, Wirtschaft. Der Kanton Aargau hat diese Herausforderung erkannt und unterstützt das Ziel des Bundes "Netto-Null-Treibhausgase bis 2050". Deshalb hat der Regierungsrat 2021 eine Klimastrategie erarbeitet. Diese besteht aus dem sogenannten Klimakompass mit den Handlungsfeldern und Stossrichtungen sowie aus dem Massnahmenplan Klima mit konkreten, daraus abgeleiteten Vorhaben aus allen Tätigkeitsbereichen der kantonalen Verwaltung.

Eine besondere und neue Herausforderung des Klimawandels stellt sich für die Siedlungsentwicklung. Aus diesem Grund wurde die heutige klimatische Situation flächendeckend für den Kanton Aargau modelliert. Die Modellergebnisse und die daraus resultierenden Klimakarten geben Aufschluss über die klimatische Situation: Wo befinden sich die Hotspots im Siedlungsgebiet? Welche Grün- und Freiräume sind wichtig für die Kaltluftproduktion? Wo verlaufen wichtige Kaltluftleitbahnen, die es freizuhalten gilt?

Fünf Aargauer Gemeinden gehen der Hitze auf die Spur

Das Phänomen der sogenannten Hitzeinseln in dicht bebauten Gebieten tritt aufgrund des Klimawandels immer häufiger, länger und intensiver auf. Diese sind für die Bevölkerung nicht nur unangenehm, sondern auch eine gesundheitliche Belastung. Die fünf Gemeinden Baden, Buchs, Windisch, Wohlen und Zeihen haben sich deshalb entschlossen, im Projekt "3-2-1-heiss!" gemeinsam mit der Bevölkerung und Schulklassen der Hitze auf die Spur zu gehen. Das Projekt wurde vom Kanton Aargau gemeinsam mit dem Aarauer Start-up catta lanciert. Erste Versuche wurde im Sommer 2021 in Aarau und Zofingen durchgeführt, nun interessieren sich auch weitere Gemeinden dafür.

Und so funktioniert es: Mit einem Temperatursensor ausgerüstet messen Interessierte auf dem Hundespaziergang, dem Arbeits- oder Schulweg bei schönem Wetter die Temperaturen und notieren sich dabei auch, wo sie starke Hitze empfinden oder an welchen Orten sie Abkühlung erfahren. Gemessen wird an den heissesten Tagen zwischen dem 13. und 31. August 2022.

Die so gesammelten Werte können spätestens nach der Messperiode auf einer Webseite öffentlich eingesehen werden. Gemeinsam mit allen Teilnehmenden diskutieren die zuständigen Personen aus den Gemeinden im Anschluss an die Messaktion Resultate und Erfahrungen. Daraus werden Ideen für die Schaffung von angenehm kühlen öffentlichen Aufenthaltsorten entwickelt. Die angenehmsten Orte in jeder teilnehmenden Gemeinde werden ausgezeichnet und mit einem Glacé-Plausch mit der ganzen Gemeinde gefeiert.

"3-2-1-heiss!" Mitmachen ist einfach!

Wann	13. bis 31. August 2022

Wer	Privatpersonen, Organisationen, Schulen der Gemeinden Baden, Buchs, Windisch, Wohlen und Zeihen

Was es braucht	Kein Fachwissen, nur Interesse; die Temperatursensoren werden zur Verfügung gestellt und ihre Handhabung wird erklärt.

Anmeldung	Per E-Mail bis am 17. Juli 2022 (mit Angabe der Wohngemeinde) an:   <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  heiss@catta.ch


lead_de: Strafbefehl gegen Sandro Wieser wegen eventualvorsätzlicher einfacher Körperverletzung und fahrlässiger schwerer Körperverletzung

title_de: Grobes Foul FC Aarau – FC Zürich: Einfache Körperverletzung in Kauf genommen, schwere Körperverletzung verursacht

content_de:
Am 9. November 2014 kam es im Meisterschaftsspiel des FC Aarau gegen den FC Zürich im Stadion Brügglifeld in Aarau zu einem groben Foulspiel: In der 18. Spielminute trat der Aarauer Sandro Wieser den FCZ-Spieler Gilles Yapi derart heftig ins rechte Knie, dass dieser mit der Bahre vom Platz getragen werden musste. Der Schiedsrichter gab Wieser sofort die Rote Karte und verwies ihn des Feldes. In der Folge reichten der FC Zürich und Gilles Yapi bei der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau Strafanzeige gegen Sandro Wieser ein.

Nur in Ausnahmefällen strafrechtlichen Konsequenzen

In einem Mannschaftssport wie Fussball gehören Verletzungen zum "Sportrisiko". Was Foulspiele betrifft, bestehen klare Fussballregeln, die vor allem dem Schutz der Spieler dienen. Missachtet ein Spieler diesen Schutz absichtlich oder in grober Weise, darf man aber nicht mehr von einer stillschweigenden Einwilligung in das Sportrisiko einer Körperverletzung ausgehen. Einige wenige Beispiele aus den letzten 30 Jahren haben gezeigt, dass wirklich nur die schwersten Fouls strafrechtliche Konsequenzen haben. Dazu gehört aus Sicht der Staatsanwaltschaft auch das begangene Foul des Beschuldigten: Die Aktion wurde in vollem Tempo ausgeführt, der Beschuldigte hat den Geschädigten von hinten mit gestrecktem Bein auf Kniehöhe "angesprungen", sich dabei seitlich abgedreht und die Beine dabei in der Luft gestreckt gehalten. In subjektiver Hinsicht war dieses Vorgehen aus Sicht der Staatsanwaltschaft zumindest eine in Kauf genommene (eventualvorsätzliche) einfache Körperverletzung. Denn der Beschuldigte wusste als Profifussballer, dass er mit einem Angriff in hohem Tempo und mit gestrecktem Bein auf Kniehöhe seinen Gegenspieler verletzen kann.

Verletzungen von Yapi schwer

Der untersuchende Arzt stellte bei Gilles Yapi unter anderem einen Kreuzbandriss, einen Innenbandriss, einen Riss des Aussen- und Innenmeniskus sowie einen Knorpeldefekt bis auf die Knochen fest. Die Staatsanwaltschaft qualifiziert diese Verletzungen - das Kniegelenk wurde total geschädigt - als schwere Körperverletzung. Dass der Beschuldigte bewusst eine schwere Körperverletzung wollte, lässt sich nicht ableiten. Er hat diese aber versehentlich und daher fahrlässig verursacht. Die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau hat den Beschuldigten deshalb per Strafbefehl wegen eventualvorsätzlicher einfacher Körperverletzung und fahrlässiger schwerer Körperverletzung zu einer bedingten Geldstrafe von 180 Tagessätzen und 10'000 Franken Busse verurteilt.

Der Strafbefehl ist noch nicht rechtskräftig. Es läuft die Einsprachefrist.

Messerwerfer ermittelt

Im gleichen Spiel wurde in der 82. Minute der FCZ-Spieler Nico Elvedi an der Seitenlinie mit voller Wucht von einem harten Gegenstand (einem zirka 11 Zentimeter langen Messer mit eingefahrener Klinge) getroffen. Elvedi erlitt eine blutende Wunde, die während mehrerer Minuten gepflegt werden musste. Der FC Zürich erstattete in der Folge Strafanzeige gegen Unbekannt. Ermittlungen der Kantonspolizei Aargau führten schliesslich zu einem 28-jährigen Aarauer Fan, der das Messer mit der eingefahrenen Klinge von seinem Schlüsselbund gelöst und gegen den Spieler geworfen hatte. Die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau verurteilte den geständigen Beschuldigten wegen einfacher Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand per Strafbefehl zu einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen und einer Busse von 1900 Franken.

Dieser Strafbefehl ist inzwischen rechtskräftig.


lead_de: Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung Matthias Müller zum neuen Leiter der Abteilung Landwirtschaft gewählt.

title_de: Matthias Müller neuer Leiter Abteilung Landwirtschaft

content_de:
Nachdem der bisherige Abteilungsleiter Hans Burger am 30. September 2009 in Pension gehen wird, schrieb das Departement Finanzen und Ressourcen (DFR) die Stelle diesen Frühling zur Neubesetzung aus. Mit Matthias Müller wählte der Regierungsrat einen internen Bewerber, der mit der Aargauer Agrarpolitik dank seiner langjährigen Erfahrung sehr vertraut ist und über eine gute Vernetzung in der Landwirtschaft verfügt. Matthias Müller leitet seit 1994 den kantonalen Pflanzenschutzdienst. Seit 2006 eignete er sich als stellvertretender Leiter des landwirtschaftlichen Zentrums Liebegg die notwendige Führungserfahrung an.

Der 41-jährige Ingenieur-Agronom, wohnhaft in Beinwil, absolvierte nach der praktischen Ausbildung zum Landwirt ein Agronomiestudium an der Hochschule für Landwirtschaft in Zollikofen. Während der Berufslehre und dem Studium holte er sich auf zahlreichen Landwirtschaftsbetrieben eine breite Praxiserfahrung. 1992 startete er seine berufliche Laufbahn ausserhalb eines Landwirtschaftsbetriebes als Lehrer und Berater am landwirtschaftlichen Zentrum Muri. 1994 übernahm er die Leitung des kantonalen Pflanzenschutzdienstes am landwirtschaftlichen Zentrum Liebegg, wo er seit 2006 als stellvertretender Leiter verantwortlich zeichnet.

Matthias Müller prägte den kantonalen Pflanzenschutzdienst entscheidend. Zu seinen Leistungsausweisen zählen die Etablierung einer greifenden Feuerbrandbekämpfung sowie ein überkantonales Projekt zur Bekämpfung von Ambrosia. Es gelang ihm mit  seiner Arbeit den Dialog im Kanton zu fördern und er leistete einen wichtigen Beitrag für die gute Zusammenarbeit mit den Partnern der Landwirtschaft.

"Dank seinem ausgeprägten kommunikativen Geschick und seiner Motivationsfähigkeit sowie seiner ausgezeichneten Vernetzung mit der Aargauer Landwirtschaft hat sich Matthias Müller für die Leitung der Abteilung Landwirtschaft empfohlen", erklärte Roberto Fröhlich, Generalsekretär des Departements Finanzen und Ressourcen.


lead_de:
Der Belag der K295 zwischen dem Knoten des Autobahnanschlusses Eiken/
Laufenburg bis zum Kreisel "Roche" in Sisseln ist in schlechtem Zustand und muss erneuert werden.

title_de: Belagserneuerung auf der Kantonsstrasse K295 in

content_de:
Der Belag der K295 zwischen der Lichtsignalanlage beim Knoten Autobahnanschluss Eiken/Laufenburg bis zum Kreisel "Roche" in Sisseln weist diverse Risse, Spurrinnen und geplatzte Nähte auf. Zudem sind die Verkehrsinseln auf diesem Abschnitt in ähnlich schlechtem Zustand. Vor allem aus Sicherheitsgründen sollen darum der Belag erneuert und die Schäden an den Verkehrsinseln behoben werden. Die Belagserneuerung erfolgt dabei koordiniert mit den Restarbeiten beim Kreisel "Roche" und der "Sisselnbachbrücke".

Restarbeiten K293 "Kreisel Roche" und "Sisselnbachbrücke"

Bereits am Dienstag, 29. März 2005 wird mit den Restarbeiten auf der K293 beim Kreisel "Roche" begonnen. Sie dauern bis Montag, 4. April 2005. Die Arbeiten an der "Sisselnbachbrücke" erfolgen im Mai 2005. Beide Projekte können unter Verkehr abgewickelt werden. Die Verkehrsbeziehungen werden mit einer Lichtsignalanlage oder von Hand geregelt.

Belagserneuerung K295 (Laufenburgerstrasse)

Die Vorarbeiten für die Belagserneuerung auf der K295 beginnen am Montag, 4. April 2005 und dauern bis am Ende April 2005. Auch sie können unter Verkehr durchgeführt werden. Die Verkehrsbeziehungen werden zeitweise mit einer Lichtsignalanlage oder von Hand geregelt. Während den eigentlichen Belagsarbeiten zwischen Montag, 2. Mai und Freitag, 17. Juni 2005 wird die K295 dann jedoch in Etappen für jeglichen Motorfahrzeugverkehr gesperrt. Dadurch kann der Belag in nur 7 Wochen mit einer hohen Qualität eingebaut werden, wodurch die Strassenbenützenden von einer gesamthaft kürzeren Behinderungszeit profitieren. Sämtliche Arbeiten werden bis Anfang Juli 2005 fertig gestellt sein.

 Für Zubringer wird die Zufahrt zur "Zypriostrasse" ab Autobahnanschluss "Knoten Eiken/Laufenburg" oder ab Kreisel "Roche" immer gewährleistet sein. Die grossräumige Umfahrung über die K129 wird signalisiert. Beim Knoten Anschluss Eiken/Laufenburg wird zudem der Verkehr mit Verkehrsdienst geregelt.
  Voraussichtliche Sperrung K295 Abschnitt Kreisel "Roche" - "Zypriostrasse": Montag, 2. Mai - Freitag, 13. Mai 2005.
  Voraussichtliche Sperrung K295 Abschnitt "Zypriostrasse" - Knoten "Anschluss Eiken/Laufenburg": Montag, 16. Mai - Freitag, 17. Juni 05.

 Die K295 wird somit ab ca. Montag, 20. Juni 2005 wieder für die freie Durchfahrt zur Verfügung stehen. Sollten sich die Bauarbeiten infolge ungünstiger Witterung wesentlich verzögern, wird entsprechend informiert.

 Das Baudepartement bittet die Verkehrsteilnehmenden um Verständnis für die entstehenden Behinderungen.


lead_de: Der Regierungsrat lehnt die Abschaffung des Steueranteils bei den Grundbuchabgaben ab, da der  Einnahmenausfall von 36 Mio. Fr. nicht vekraftbar ist.

title_de: Regierungsrat lehnt Abschaffung des Steueranteils bei den Grundbuchabgaben ab

content_de:
Die SVP-Fraktion verlangte in einer Motion vom 16. März 2010, dass anstelle der Grundbuchabgaben, welche unter anderem für Handänderungen an Liegenschaften und bei der Errichtung von Schuldbriefen einen Steueranteil enthalten, nur noch kostendeckende Gebühren erhoben werden. Die Motion wurde vom Grossen Rat gegen den Antrag des Regierungsrats überwiesen. Mit der nun vorliegenden Botschaft zur 1. Beratung der Gesetzesänderung erfüllt der Regierungsrat den entsprechenden Gesetzgebungsauftrag des Grossen Rats.

Für den Staatshaushalt nicht verkraftbar

Da die Umsetzung der Motion der SVP-Fraktion zu einem Einnahmenausfall von jährlich rund 36 Millionen Franken führen würde, beantragt der Regierungsrat auf die Gesetzesänderung nicht einzutreten. Ein Wegfall dieser Einnahmen im Umfang von rund 1,9 Steuerprozenten ist in der heutigen finanziellen Lage des Kantons und den kurz- und mittelfristigen Aussichten nicht zu verkraften. Bereits im Rahmen der Leistungsanalyse des Kantons werden grosse Einsparungen vorgenommen. Hinzu kommen zusätzliche Ertragsminderungen wie beispielsweise die fehlende Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank. Damit fehlen dem Kanton in allen Bereichen wesentliche Mittel für die Erfüllung der gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben.

Tiefe Grundbuchabgaben im interkantonalen Vergleich

Sollte die Abschaffung des Steueranteils der Grundbuchabgaben durch den Gesetzgeber beschlossen werden, würde dies ohne generelle Steuererhöhungen zulasten der Allgemeinheit zu einem weiteren Abbau von Leistungen in den Kernbereichen der kantonalen Aufgaben oder zu einem Defizit in der Rechnung führen.

Es ist nicht zu verantworten, auf eine wichtige Einnahmenquelle für die Finanzierung der staatlichen Aufgaben zu verzichten. Im interkantonalen Vergleich ist die Belastung durch die Grundbuchabgaben im Kanton Aargau tief.


lead_de: Mit innovativen Ideen und speziellen Angeboten tragen die Aargauer Gemeindebibliotheken zu einem unbeschwerten Sommer für Daheimgebliebene bei.

title_de: Mit den Aargauer Gemeindebibliotheken durch den Sommer

content_de:
Viele öffentliche Gemeindebibliotheken im Aargau reagierten sehr schnell und boten schon kurz nach dem Lockdown einen Heimlieferdienst für Risikogruppen an. So haben beispielsweise in Wettingen in enger Zusammenarbeit mit der Jugendarbeit Jugendliche einen solchen Hauslieferdienst mit dem Velo übernommen und gleichzeitig auch noch Lebensmitteleinkäufe ausgeliefert.

Fast alle Bibliotheken boten zudem einen Abholservice an, um ihre Kundschaft trotzdem mit Lesestoff bedienen zu können. Um den Kundenkontakt möglichst zu vermeiden, wurden die bestellten Bücher in Taschen in einem bestimmten Zeitfenster vor der Bibliothek bereitgestellt oder die Bibliotheksangestellten übergaben die Bücher über ein Fenster.

Grundsätzlich galt während der Zeit des Lockdowns immer, dass Bücher nach der Rückgabe desinfiziert wurden und für 72 Stunden in Quarantäne mussten. Um diesen aufwändigen Prozess zu vereinfachen, wurden deshalb zum Teil die Ausleihfristen verlängert oder vorübergehend die Rückgabemöglichkeit eingestellt.

Digitale Märchenstunde

Die digitale Medienwelt ist für die Bibliotheken gleichermassen wichtig wie das analoge Buch. Der Bestand an Kindermedien im Aargauer Medienverbund ebookplus wurde deshalb kurz nach dem Lockdown ausgeweitet. Viele Bibliotheken stellten das E-Medien-Abo für diese Zeit gratis zur Verfügung. Da sämtliche Veranstaltungen wegfielen, waren auch hier kreative Ideen gefragt. So boten die Stadtbibliotheken Aarau und Brugg digitale Märchenstunden an, die auch weiterhin online abrufbar bleiben.

Den Sommer mit der Bibliothek geniessen

Die digitale Welt ist auf die Dauer jedoch kein Ersatz für einen Besuch in der Bibliothek. Mit der Aufhebung der ausserordentlichen Lage dürfen Veranstaltungen wie Geschichtenstunden für die Kleinsten, Lesungen, Lesetandems und vieles mehr unter entsprechenden Schutzmassnahmen wieder stattfinden. Speziell dieses Jahr bieten die Bibliotheken während den Sommerferien neben ihren regulären Angeboten einiges, damit auch Daheimgebliebene einen anregenden Sommer verbringen und in andere Welten eintauchen können:

In der Stadtbibliothek Brugg finden wöchentlich Yogastunden statt.

Die Gemeindebibliothek Möhlin hat Robotik und Mario Kart 8 im Sommerferienprogramm.

In der Stadtbibliothek Bremgarten gibt es einen Mandala-Workshop für Kinder.

Die Bibliotheken sind auch ausserhalb ihrer angestammten Räumlichkeiten präsent. So gibt es in vielen Freibädern Badibibliotheken. Im Terrassenbad in Baden beispielsweise oder im Freibad Schachen in Aarau können Kinder gemütlich unter einem Sonnenschirm einer Bibliothekarin beim Vorlesen zuhören. Zudem steht eine Auswahl an Büchern und Zeitschriften zum Ausleihen während des Badiaufenthalts bereit. Auch öffentliche Bücherschränke sind im Kanton Aargau immer öfters anzutreffen. In Rheinfelden rüstet die Stadtbibliothek am Bahnhof auf dem Perron eine alte Telefonkabine mit Büchern aus. In der Region Freiamt stehen in den verschiedenen Gemeinden Bücherboxen zur Verfügung, wo man ausgediente Bücher mitnehmen, behalten oder auch wieder zurücklegen darf.

Die Bibliothek als gut verankerter Ort in der Gemeinde fördert und bereichert den sozialen Zusammenhalt in unserer vielfältigen Gesellschaft. Dank dem unermüdlichen Engagement der Bibliotheksmitarbeitenden haben die Corona-Monate die Aargauer Bibliothekslandschaft positiv in Szene gesetzt. Die Aargauer Bibliotheken werden in ihren Gemeinden und Regionen nun noch stärker als alltagsrelevante Kultur- und Bildungseinrichtungen wahrgenommen.

Infos zum Sommerprogramm der Bibliotheken sind auf den jeweiligen Webseiten verfügbar: www.bibliothekenaargau.ch


lead_de: Ab dem Schuljahr 2022/23 wird der Unterricht an der FMS stärker auf die Berufsfelder ausgerichtet.

title_de: Reform der Fachmittelschule (FMS)

content_de:
Die Fachmittelschule ist ein dreijähriger Vollzeitausbildungsgang. Dieser vermittelt eine breite Allgemeinbildung kombiniert mit einer spezialisierten Vertiefung in einem von fünf wählbaren Berufsfeldern. Im Anschluss wird in der Regel eine Fachmaturität erworben. Angeboten wird die Fachmittelschule an der Neuen Kantonsschule Aarau, der Kantonsschule Wettingen sowie der Kantonsschule Wohlen.

Stärkere Profilierung der Berufsfelder

Mit der Reform werden die Berufsfelder der Fachmittelschule den Bedürfnissen und Anforderungen der weiterführenden Studiengänge angepasst. Anstelle des bisher gemeinsam geführten Berufsfelds Erziehung und Gestaltung treten die beiden Berufsfelder Pädagogik sowie Gestaltung und Kunst. An den Fachmittelschulen werden somit anstelle von vier neu fünf Berufsfelder angeboten:

Kommunikation und Information

Gesundheit/Naturwissenschaften

Soziale Arbeit

Gestaltung und Kunst

Pädagogik

Neue Lehrpläne

Durch die Reform der FMS wurde eine Erneuerung des kantonalen Lehrplans und der Stundentafel notwendig. Die neuen Lehrpläne wurden durch rund 65 Lehrpersonen aller Fächer und aller drei Standorte der Fachmittelschulen erarbeitet. Ziel war es, die Lehrpläne inhaltlich zu aktualisieren sowie stärker auf die Berufsfelder auszurichten. Neue Querverbindungen fördern die fächerübergreifende Zusammenarbeit. Zudem wird der Anteil des berufsfeldorientierten Unterrichts in den Berufsfeldern der Fachmittelschule von bisher rund 13 auf neu 21 Prozent erhöht. Im Unterricht kann somit stärker auf berufsfeldrelevante Themen eingegangen werden.

Bewährter Weg über die Fachmaturität zu weiterführenden Studiengängen

Nach Abschluss der Fachmittelschule kann in einem vierten, praxisorientierten Jahr eine Fachmaturität erworben werden. Durch die Fachmaturität bestehen Anschlussmöglichkeiten an die Studiengänge der Pädagogischen Hochschulen sowie der Fachhochschulen. Die Fachmaturität ergänzt somit in bewährter Weise die gymnasialen Maturitätsabschlüsse sowie die Berufsmaturitäten der Informatikmittelschule, der Wirtschaftsmittelschule und der Berufsfachschulen.

Die Reform im Kontext

Die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) hat 2018 ein neues Anerkennungsreglement und einen neuen Rahmenlehrplan für die FMS erlassen. Mit der vorliegenden Reform werden diese Vorgaben kantonal umgesetzt. Die Einführung erfolgt einlaufend ab dem Schuljahr 2022/23.

Die Reform der Fachmittelschule bildet ein Teilprojekt des Entwicklungsschwerpunkts "Kanti 22 – Weiterentwicklung an den Aargauer Mittelschulen bis 2022" des kantonalen Aufgaben- und Finanzplans. Die Umsetzung im Projekt "Kanti 22" erfolgt in enger Zusammenarbeit zwischen der Rektorenkonferenz der Kantonsschulen Aargau, den Schulleitungen sowie Lehrpersonen und dem Departement Bildung, Kultur und Sport.


lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat Zusatzkredite über 3,79 und 0,47 Millionen Franken für die externe Platzierung.

title_de: Verlängerung externe Platzierung von unbegleiteten Minderjährigen aus dem Asylbereich

content_de:
Der Kanton Aargau ist gemäss Sozialhilfe- und Präventionsgesetz verpflichtet, für die Unterbringung und Betreuung der in seine Zuständigkeit fallenden Personen aus dem Asylbereich genügend Unterkünfte bereitzustellen. Diese sind insbesondere im UMA-Bereich knapp. Seit dem 14. Januar 2023 befindet sich der Kanton Aargau im Asylbereich in einer Notlage gemäss § 2 des Gesetzes über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz im Kanton Aargau (BZG-AG). Das Departement Gesundheit und Soziales rechnet damit, in den nächsten 12 Monaten 100 zusätzliche Unterbringungsplätze für unbegleitete Minderjährige aus dem Asylbereich (UMA) schaffen zu müssen.

Im Jahr 2023 beauftragte das Departement Gesundheit und Soziales die beiden Dienstleister Sofa Stiftung - für Kinder, Jugendliche und Familien und den Verein Lernwerk mit der Bereitstellung von insgesamt 70 Plätzen für UMA. Dafür bewilligte der Grosse Rat am 20. Juni 2023 zwei Verpflichtungskredite über 2,94 Millionen Franken beziehungsweise über 5,92 Millionen Franken.

Nun bietet sich die Möglichkeit, die Verträge zu verlängern, die ursprünglich bis 31. Dezember 2024 respektive bis 30. Juni 2025 befristet waren. Die 20 Plätze der Sofa Stiftung - für Kinder, Jugendliche und Familien können neu bis am 30. Juni 2025 genutzt werden und die 50 Plätze des Vereins Lernwerk bis am 31. Dezember 2026.

Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat deshalb zwei Zusatzkredite über 3,79 und 0,47 Millionen Franken für die externe Platzierung von 70 UMA.


lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat den zweiten Teil der Nachtragskredite für das Jahr 2004 im Umfang von 24.5 Millionen Franken.

title_de: Nachträge von 24.5 Millionen Franken

content_de:
Nachtragskredite werden notwendig, wenn die vom Grossen Rat mit dem Budget bewilligten Zahlungskredite aufgrund von nicht voraussehbaren Entwicklungen nicht ausreichen. Sie werden in zwei Sammelvorlagen vom Regierungsrat dem Grossen Rat zur Bewilligung unterbreitet. Die erste Tranche im Frühling 2004 betrug 4.1 Millionen Franken. Der Regierungsrat hat am 13. Oktober 2004 die zweite Tranche im Umfange von 24.5 Millionen Franken verabschiedet und dem Grossen Rat zur Bewilligung unterbreitet.

Der grösste Teil der Nachtragskredite entfallen auf vom Kanton nicht beeinflussbare Faktoren im Gesundheitswesen. Bei den Spitälern sind aufgrund eines Beschwerdeentscheides der Wettbewerbskommission 9.8 Millionen Franken zusätzliche Mittel notwendig. Bei der Sozialhilfe führt die Arbeitsmarktlage zu einer Zunahme der Fälle und höheren Kosten. Ebenso hat die ausserkantonale Hospitalisation von Aargauer Bürgerinnen und Bürger zugenommen. Daneben sind eine Reihe von kleineren zusätzlichen Zahlungskrediten notwendig geworden, zum Beispiel für die Beiträge des Kantons an die Arbeitslosenversicherung für arbeitsmarktliche Massnahmen.

Das Gesamttotal der Nachtragskredite im Jahre 2004 einschliesslich der separaten Vorlage für die Nachsorge der Deponie Bärengraben in der Höhe von 8.5 Millionen Franken und der ersten Nachtragskredit-Tranche im Frühling von 4.1 Millionen Franken beläuft sich auf 37.1 Millionen Franken. Dies stellt seit 10 Jahren den tiefsten Betrag dar. In den Vorjahren betrugen die Nachtragskredite zwischen 40 und 90 Millionen Franken pro Jahr. Diese tiefen Nachtragskredite sind auf die genaue Budgetierung 2004 und auf den Willen des Regierungsrates zurückzuführen, die Nachtragskredite auf das notwendigste zu beschränken.

16 Millionen Franken können durch Minderausgaben oder Mehreinnahmen kompensiert werden. Aufgrund der Entwicklung bis zum Jahresende ist damit zu rechnen, dass auch die übrigen Nachtragskredite finanziell aufgefangen werden können. Damit sollte das Rechnungsergebnis 2004 zumindest ausgeglichen ausfallen.

Neue Verpflichtungskredite

Weiter beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat 9 neue Verpflichtungskredite mit einem Gesamtvolumen von 17.1 Millionen Franken. Verpflichtungskredite sind notwendig für Vorhaben, deren Abwicklung sich über mehrere Jahre erstrecken. Die beantragten Verpflichtungskredite betreffen hauptsächlich Hoch-, Tief- und Wasserbauvorhaben sowie die Gefahrenkarte Hochwasser.


lead_de: Das Freiwilligenprogramm im Museum Aargau feiert seinen fünften Geburtstag unter dem Motto "Aargauer Freiwilligenkultur wächst und blüht".

title_de: Museum Aargau: Freiwillige schaffen Mehrwert

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Ein partizipatives Pionierprojekt

Im Frühling 2009 startete das Museum Aargau ein innovatives Freiwilligenprogramm. Motivierte kulturliebende Aargauerinnen und Aargauer sollten sich künftig regelmässig und verbindlich in "ihrem" Museum engagieren können. Schon bald zeigte sich aufgrund des Interesses in der Bevölkerung, dass freiwillige Arbeit in attraktivem Rahmen und mit innovativen Angeboten grosse Nachfrage und Erfolg haben kann.

Freiwilligenarbeit hat grosses Potential

Die Leiterin des Freiwilligen-Programms, Eva Roth-Kleiner, ist der Überzeugung, dass auch in der Zukunft Freiwilligenarbeit ein grosses Potential hat. In einem kreativen Umfeld wie dem Museum Aargau übernehmen und gestalten Freiwillige sinnvolle und sinnstiftende Aufgaben, welche für die Besucherinnen und Besucher ein Geschenk an Zeit, Aufmerksamkeit und persönlichem Kontakt darstellen. Die Museums-Freiwilligen wiederum schätzen das Dazugehörigkeitsgefühl, die Gestaltungsmöglichkeiten, die neuen Erlebnisse und Lernerfahrungen sowie die persönliche Anerkennung, Betreuung und Schulung durch das Freiwilligen-Management.

Freiwillige beleben die historischen Schauplätze

In den letzten fünf Jahren ist das Team der "Museumsfreiwilligen", wie sie genannt werden, auf gut 80 Mitwirkende von 22 bis 79 Jahren angewachsen. Bewusst werden Menschen jeden Alters und Hintergrunds ins Freiwilligenteam aufgenommen, denn Freiwilligenarbeit erweist sich als ein ausgezeichneter Weg zur Integration. Mehrwert schaffen heisst die Strategie und das Ziel des Freiwilligenprogramms: die freiwilligen Mitarbeiter/innen bewirken eine merkliche Ausweitung des musealen Angebotes und der Veranstaltungen. Dank ihnen können an Sonntagen im Schlosshof Theaterstücke angeboten werden (mit insgesamt 1060 Zuschauern in der Saison 2013 auf der Lenzburg), Mitmachaktionen für Gross und Klein, kostümierte Darbietungen in Hof und Museumsräumen. Museumsfreiwillige wirken als Gastgeberinnen, beleben Mittelalterküche oder den Herd des römischen Centurio … ja sogar auch einmal den Badezuber auf dem Schloss Hallwyl. So veranschaulichten am letzten Sonntag, dem Internationalen Museumstag vom 18. Mai, insgesamt 30 Freiwillige an allen sechs Standorten, den Schlössern Lenzburg, Hallwyl, Wildegg, Habsburg, dem Kloster Königsfelden und dem Legionärspfad das Thema NETZWERK MUSEUM durch vielfältige Angebote und Darbietungen.

Eine Visitenkarte für das Museum

Verbindlich, qualifiziert und hoch motiviert ergänzen und unterstützen seit nun fünf Jahren die freiwilligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Museumsangestellten in ihren Aufgaben und sind für das Besucher-Publikum freundliche und hilfsbereite Botschafter des Museums. Je nach Interesse entwickeln sie sogar eigene Projekte, bringen ihre unterschiedlichsten Hobbies, Qualitäten und Erfahrungen ins Museum ein.

Am 22. Mai wird gefeiert

Dieses geschätzte, unbezahlte und unbezahlbare Engagement wird am 22. Mai beim Feier-Abend auf Schloss Wildegg fröhlich und kreativ gewürdigt: Regierungsrat und BKS-Departementsvorsteher Alex Hürzeler, die Grossrätin und Benevol-Präsidentin Lilian Studer, Museumsdirektor Jörn Wagenbach und weitere Museumsmitarbeitende, die Freiwilligenmanagerin Eva Roth-Kleiner und verschiedenste Freiwillige kommen dabei zu Wort und führen den etwa 100 Gästen vor Augen, was Freiwillige/Ehrenamtliche generell und die Museumsfreiwilligen in den letzten 5 Jahren alles bewirken konnten.


lead_de: Regierungsrat folgt im Disziplinarverfahren gegen Leitenden Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm Empfehlung der Schlichtungskommission.

title_de: Verweis in der Sache berechtigt, aber Aufhebung wegen zu langer Verfahrensdauer

content_de:
Basierend auf einer Eingabe von Mitarbeitenden der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm im März 2020 leitete der Regierungsrat Abklärungen ein und eröffnete am 9. Dezember 2020 ein Disziplinarverfahren gegen den Leitenden Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm wegen dessen persönlichen Umgangs mit der Partnerorganisation Kantonspolizei. In der Folge erteilte ihm der Regierungsrat am 9. März 2022 einen Verweis gemäss § 36 des Personalgesetzes.

Der Leitende Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm stellte in der Folge am 19. April 2022 bei der Schlichtungskommission für Personalfragen ein Schlichtungsbegehren. Der Regierungsrat reichte am 29. Juni 2022 seine Stellungnahme zuhanden der Schlichtungskommission ein und hielt dabei am Verweis fest.

Verweis hätte zeitnahe erfolgen sollen

Die Schlichtungskommission für Personalfragen hat im Nachgang zur Ende September 2022 durchgeführten Verhandlung Mitte November 2022 zuhanden des Regierungsrats eine schriftliche Empfehlung mit Begründung abgegeben. Sie hält den vom Regierungsrat dem Leitenden Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm erteilten Verweis in der Sache für berechtigt, empfiehlt aber, aufgrund der langen Verfahrensdauer auf eine solche Massnahme zu verzichten. Die Schlichtungskommission für Personalfragen führte dazu aus, dass ein Verweis zeitnah notwendig und angezeigt gewesen wäre.

Der Regierungsrat hat die schriftliche Begründung und Empfehlung der Schlichtungskommission für Personalfragen beraten und am 30. November 2022 beschlossen, den dem Leitenden Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm erteilten Verweis wegen der langen Verfahrensdauer aufzuheben.

Erwartungen an Leitenden Staatsanwalt Zofingen-Kulm und Leitenden Oberstaatsanwalt

Der Regierungsrat hatte am 7. September 2022 trotz nach wie vor bestehender Mängel in der Führungsarbeit den Leitenden Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm aufgrund der Gesamtsituation dem Grossen Rat zur Wiederwahl vorgeschlagen. Er verknüpfte den Wahlvorschlag mit der Erwartung, dass sowohl der Leitende Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm wie auch der Leitende Oberstaatsanwalt, der für die Führung der Staatsanwaltschaften verantwortlich ist, die notwendigen Verbesserungen in ihrer Führungsarbeit umsetzen. Der Leitende Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm wurde am 8. November 2022 vom Grossen Rat wiedergewählt.


lead_de: Die Anzahl ausgeliehener Medien der 87 allgemein öffentlichen Bibliotheken im Kanton Aargau ist letztes Jahr um 7,8 Prozent angestiegen und hat erstmals die 2 Mio.-Grenze deutlich überschritten.

title_de: Ausleihzahlen der Bibliotheken erneut angestiegen

content_de: Die total 96'238 eingeschriebenen Leserinnen und Leser haben 2002 durchschnittlich 22 Medien ausgeliehen. Der Medienbestand betrug 825'258 und wurde 3,9 mal umgesetzt. Im vergangenen Jahr konnten 72'984 Medien neu angeboten werden. Das Angebot teilt sich auf in 91,7 Prozent Bücher und 8,3 Prozent Nonbooks (Ton- und Datenträger, Bildmedien, Spiele). Dieses sehr erfreuliche Resultat beweist, dass die Aargauer Bibliotheken ein aktuelles, attraktives Angebot führen und dass professionell und mit grossem Engagement gearbeitet wird.Bibliotheken leisten einen grossen Beitrag zur Leseförderung. Für jedes Alter bieten sie ausgewählte Medien an. An Veranstaltungen wie Märchenstunden für die Kleinen, Workshops für Schulklassen, Begegnungen mit Autoren oder Illustratoren werden die Bibliotheken den Benutzerinnen und Benutzern vorgestellt.Welchen Wert die Bibliotheken im Bildungsbereich darstellen wird nicht immer genügend anerkannt. Wie soll Kindern und Jugendlichen das Lesen als lustvolle Tätigkeit gezeigt werden, wenn nicht mit guter, spannender, informativer, neuer Lektüre? Wie sollen Erwachsene die Freude am Lesen behalten oder vielleicht sogar erst entdecken, wenn nicht mit einem guten Buchangebot aus der Bibliothek? Lesen bedeutet Wissen. Dafür arbeiten die Bibliotheken und dafür brauchen sie Unterstützung - auch in finanzieller Hinsicht.Wie aktiv die Bibliotheken im Kanton Aargau sind, zeigt auch die neue Ausgabe der "Aargauer Bibliotheks-informationen" - ein Forum des Meinungsaustausches und der Information über Bibliotheken. Die Beiträge reichen von der Gründung der Kantonsbibliothek vor 200 Jahren, über die Arbeit der Aargauischen Bibliothekskommission bis zu Berichten aus verschie-denen Bibliotheken. Es wird über die Aus- und Weiterbildungsangebote informiert sowie über die neue "SchulBiblio-InfoThek", die an der FHA Pädagogik Lehrpersonen und Bibliothekspersonal zur Verfügung steht. Die aktuelle Ausgabe kann bezogen werden bei der Fachstelle öffentliche Bibliotheken, Bachstrasse 15, 5001 Aarau oder unter der E-Mail-Adresse: fachstelle.bibliotheken@ag.ch


lead_de: Lehrbetriebe im Kanton Aargau können neu in einem Arbeitsgang den Lehrvertrag ausfüllen und die Berufsfachschulanmeldung vornehmen.

title_de: Elektronischer Lehrvertrag mit Berufsfachschulanmeldung

content_de:
Den Lehrbetrieben im Kanton Aargau steht neu der elektronische Lehrvertrag mit Berufsfachschulanmeldung zur Verfügung. Der Lehrvertrag kann online ausgefüllt, abgespeichert und beliebig bearbeitet werden. Im gleichen Arbeitsgang können die für die Berufsfachschulanmeldung notwendigen Angaben ebenfalls online erfasst werden. Eine separate Berufsfachschulanmeldung ist somit für die Lehrbetriebe nicht mehr notwendig. Um dieses praktische Angebot nutzen zu können, benötigen die Lehrbetriebe einzig einen Internetzugang. Das Angebot mit einer detaillierten Anleitung steht auf dem kantonalen Portal unter www.ag.ch/berufsbildung zur Verfügung.

 Der elektronische Lehrvertrag mit Berufsfachschulanmeldung ist das Ergebnis einer gemeinsamen Initiative der Abteilung Berufsbildung und Mittelschule und der Berufsfachschulen des Kantons Aargau. Die Lehrbetriebe werden administrativ entlastet und die elektronisch übermittelten Daten tragen dazu bei, dass die Verträge und die Berufsfachschulanmeldungen schnell und effizient bearbeitet werden können.

 Die Abteilung Berufsbildung und Mittelschule und die Berufsfachschulen laden die Lehrbetriebe ein, von diesem neuen Angebot zu profitieren.


lead_de: Die Leistungsanalyse findet in der Anhörung grundsätzlich Anklang. Punktuell nimmt der Regierungsrat Anpassungen am Massnahmenpaket vor.

title_de: Grundsätzliche Zustimmung zur Leistungsanalyse und zum  finanzpolitischen Ziel "Vermeidung struktureller Defizite"

content_de:
Der Regierungsrat ist von Verfassung und Gesetz her verpflichtet, einen ausgeglichenen Staatshaushalt zu führen. Um diesen Auftrag auch künftig erfüllen zu können, wurde 2013 eine Leistungsanalyse eingeleitet. Von Mitte November 2013 bis Mitte Februar 2014 fand die Anhörung zu den Massnahmen im Kompetenzbereich des Grossen Rats statt.

Im Rahmen der Anhörung sind rund 250 Stellungnahmen von Parteien, Gemeinden, Schulen, Interessengruppen und Privatpersonen eingegangen. Die überwiegende Mehrheit der Teilnehmenden hält es für notwendig, das Ausgabenwachstum zu bremsen und die staatlichen Aufgaben einer regelmässigen Überprüfung zu unterziehen. Bei den Parteien fällt die Zustimmung zur Leistungsanalyse – gewichtet nach Fraktionsstärke – mit 84 Prozent sehr deutlich aus; drei Viertel der Massnahmen werden von ihnen gutgeheissen.

Landammann Roland Brogli, Vorsteher des Departements Finanzen und Ressourcen, zeigte sich erleichtert, dass die grosse Mehrheit der Anhörungs-Teilnehmenden die finanzpolitischen Ziele des Regierungsrats unterstützt: "Wird nicht gehandelt, droht dem Kanton Aargau ein strukturelles Defizit. Die Ausgaben und Aufwände wachsen schneller als das Bruttoinlandprodukt. Diese Entwicklung führt auch bei guter Wirtschaftslage zu einer dauerhaften Überbeanspruchung des Staatshaushalts. Dank der rechtzeitig eingeleiteten Leistungsanalyse und der Ausgleichsreserve bleiben dem Aargau schmerzlichere Sparübungen, wie sie zum Teil in andern Kantonen nun unter enormem zeitlichem Druck kurzfristig stattfinden mussten, erspart."

Finanzpolitische Situation spitzt sich weiter zu

Landammann Brogli zeigte an der Medienkonferenz auf, dass sich die finanzpolitische Situation seit der Lancierung der Leistungsanalyse trotz positiver Konjunkturaussichten nicht etwa entspannt, sondern noch zugespitzt hat: "Externe Faktoren belasten den Staatshaushalt zusätzlich: hohe Kosten im Sozial-, Gesundheits- und Bildungswesen; teilweise rückläufige Erträge aus Beteiligungen sowie tiefere Ausschüttungen der Nationalbank."

Die Rechnungen 2012 und 2013 hätten nur dank der Ausgleichsreserve ausgeglichen abgeschlossen werden können. Der Wegfall der SNB-Gelder belastet die Rechnung 2014 zusätzlich.

Unter dem Strich Entlastung für die Gemeinden

Neben der breiten, grundsätzlichen Zustimmung zur Notwendigkeit der Leistungsanalyse wurde zu einzelnen Punkten und Bereichen auch Kritik geäussert. So wurde unter anderem von Anhörungs-Teilnehmenden ausgeführt, dass Vorgehen und Entscheidungsfindung nicht nachvollziehbar dargelegt worden seien. Die Gemeinden zeigten sich skeptisch gegenüber den finanziellen Auswirkungen der Leistungsanalyse auf ihren Finanzhaushalt. An der Medienkonferenz wurde transparent dargelegt, dass die Gemeinden ab 2016 unter dem Strich dank der Leistungsanalyse Einsparungen von deutlich über 10 Millionen Franken realisieren können.

Leistungsanalyse ist ein Gesamtpaket

Landammann Roland Brogli betonte an der Medienkonferenz, dass der Regierungsrat an der Leistungsanalyse als Gesamtpaket festhalte: "Es braucht die damit angestrebten Entlastungen, damit wir im Aargau auch künftig einen gesunden Staatshaushalt haben". Der Regierungsrat sei verpflichtet, sich verantwortungsvoll und vorausschauend mit den finanzpolitischen Entwicklungen zu befassen, die das Gesamtwohl des Kantons betreffen würden: "Deshalb haben wir bei der Leistungsanalyse darauf geachtet, dass sich die Auswirkungen auf die gesamte Gesellschaft in einem verantwortbaren Ausmass halten." Der Kanton Aargau werde bei der Erbringung von staatlichen Leistungen und der Erfüllung der staatlichen Aufgaben auch künftig hohe Standards aufweisen.

Anpassungen bei einzelnen Massnahmen

Der Regierungsrat hält damit am angestrebten Entlastungsziel fest – obwohl aufgrund der Anhörung gewisse Massnahmenvorschläge im Kompetenzbereich des Grossen Rats nicht weiterverfolgt werden. Dazu gehört der Verzicht auf die Massnahme "Abschaffung Einschulungsklassen". Der Regierungsrat ist zwar nach wie vor der Meinung, dass auf Einschulungsklassen verzichtet werden könnte. Dies zeigten verschiedene Aargauer Schulen, die seit Jahren ohne ein solches Angebot erfolgreich unterrichten würden. Der Regierungsrat trägt jedoch den klaren Ergebnissen der öffentlichen Anhörung Rechnung. Der Regierungsrat verzichtet weiter auf folgende Massnahmen im Zuständigkeitsbereich des Grossen Rats: "Verzicht auf die Gebührenbefreiung des Wärmeentzugs aus Grundwasser"; "Beteiligung der Gemeinden an Bewirtschaftungsverträgen in kantonalen Vorranggebieten". Die Massnahme "Anpassung Aufsicht über die kommunalen Finanzen" wurde neu ausgestaltet, indem auf eine gesetzliche Verpflichtung für eine externe Prüfung verzichtet wird.

Weiter hat der Regierungsrat bei den in seiner Kompetenz liegenden Massnahmen gewisse Aktualisierungen und Anpassungen vorgenommen; zum Teil im Zusammenhang mit der Auswertung des Anhörungsergebnisses. Bildungsdirektor Alex Hürzeler zeigte an der Medienkonferenz auf, wie das fehlende Entlastungspotenzial durch den Verzicht auf die Einschulungsklassen teilweise kompensiert werden sollten: "Anpassung der Rahmenbedingungen der Einschulungsklassen" (neue Massnahme), Änderung der Massnahme "Optimierung der Wahlfächer" sowie zusätzliche Reduktion bei der Massnahme "Ressourcierung Deutsch als Zweitsprache neu staffeln".

Das weiterentwickelte Massnahmenpaket sieht 190 Massnahmen vor. 35 Massnahmen liegen in der Kompetenz des Grossen Rats, 151 Massnahmen in der Kompetenz des Regierungsrats und je 2 in der Kompetenz der Gerichte (GKA) beziehungsweise der Finanzkontrolle.

Mit der Leistungsanalyse wird folgendes Entlastungspotenzial möglich: Budgetjahr 2015, rund 58 Millionen Franken; Planjahr 2016, rund 79 Millionen Franken; Planjahr 2017, rund 122 Millionen Franken; Planjahr 2018, rund 111 Millionen Franken.

Alle Massnahmen der Leistungsanalyse werden im Rahmen des Aufgaben- und Finanzplans (AFP) 2015–2018 in den Aufgabenbereichsplänen umgesetzt.

Sistierung der Vorlage "Optimierung der Führungsstrukturen der Aargauer Volksschule"

Aufgrund der mittelfristig erschwerten finanziellen Lage des Kantons und als Auswirkung der geplanten Entlastungs-massnahmen im Zusammenhang mit der Leistungsanalyse wird das Projekt "Optimierung der Führungsstrukturen der Aargauer Volksschule" sistiert. "Inhaltlich steht der Regierungsrat nach wie vor hinter dem Projekt", betonte Bildungsdirektor Alex Hürzeler an der Medienkonferenz. Aufgrund der finanziellen Situation und Aussichten verzichte der Regierungsrat jedoch vorderhand auf die Weiterbearbeitung dieser Vorlage. Grundsätzlich sollten nur Vorhaben umgesetzt werden, deren Finanzierung gesichert seien. Eine Wiederaufnahme des Projekts erfolge frühestens im Jahre 2018 mit Wirkung auf die übernächste Amtsperiode der Schulpflegerinnen und Schulpfleger (2022–2025).

Das weitere Vorgehen

Der Grosse Rat führt bis zu den Sommerferien die erste Beratung der Botschaft zur Leistungsanalyse durch. Die zweite Beratung findet Ende November 2014 statt. Der Grosse Rat wird im Rahmen der Beratung des Aufgaben- und Finanzplans (AFP) 2015–2018 zum finanzpolitischen Ziel des Regierungsrats "Vermeidung von strukturellen Defiziten" Beschlüsse fällen.


lead_de: Verwaltungsrats-Vizepräsident Schönle übernimmt ad interim Leitung des Verwaltungsrats

title_de: Wechsel an der Spitze des Kantonsspitals Aarau

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Das Kantonsspital Aarau befindet sich aktuell in einem umfassenden Strategie- und Restrukturierungsprozess. Konrad Widmer, der seit 2015 dem KSA-Verwaltungsrat angehört, hat während seiner Amtszeit mit der Entwicklung und Umsetzung einer neuen Führungsstruktur, dem Abschluss der Vorbereitungsarbeiten für das Neubauprojekt sowie der Integration der Spital Zofingen AG wichtige Zwischenziele erreicht.

Diese erste Phase der strategischen Neupositionierung ist nun abgeschlossen. Für die weitere Umsetzung dieser Strategie zeigte sich, dass zwischen Verwaltungsratspräsident und Regierungsrat das gegenseitige Vertrauen nicht mehr gegeben ist. Konrad Widmer entschloss sich deshalb, sein Amt per Ende dieses Jahres abzugeben. "Weitere Gründe für meinen Rücktritt sind die fehlende Vernetzung im Kanton Aargau und die ungenügende Work-Life-Balance für mich und meine Familie", erklärt er zu seinem Entscheid. "Der Regierungsrat dankt Konrad Widmer für sein umsichtiges Wirken für die KSA AG und sein Engagement im Aargauer Gesundheitswesen", würdigt Regierungsrätin Franziska Roth als Vorsteherin des Departements Gesundheit und Soziales die Verdienste von Konrad Widmer.

Vakante Sitze im Verwaltungsrat der Kantonsspital Aarau AG werden auf GV 2019 besetzt

Der Verwaltungsrat der Kantonsspital Aarau AG wird ab 1. Januar 2019 von Vizepräsident Felix Schönle ad interim geführt. Er gehört seit sieben Jahren dem KSA-Verwaltungsrat an und wird in den nächsten Monaten die Führungskontinuität sicherstellen.

Auf die Generalversammlung 2019 sind neben dem Ersatz von Konrad Widmer zwei weitere Vakanzen im Verwaltungsrat der Kantonsspital Aarau AG zu besetzen: Regula Jenzer Bürcher und Claudia Zuber-Bürgisser haben bereits zu einem früheren Zeitpunkt ihre Demission als Verwaltungsratsmitglieder eingereicht. Die vakanten Sitze im Verwaltungsrat der Kantonsspital Aarau AG werden auf die Generalversammlung 2019 hin neu besetzt.


lead_de: Diskussion zur energiepolitischen Lage und Besichtigung des Reservekraftwerks in Birr.

title_de: Energieminister zu Besuch im Energiekanton Aargau: Arbeitstreffen zwischen Bundesrat Albert Rösti und Regierungsrat Stephan Attiger

content_de:
Im Zentrum des heutigen Arbeitstreffens von Albert Rösti, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), mit Stephan Attiger, Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU), standen die aktuelle energiepolitische Lage und die langfristige Energieversorgungssicherheit. Am Treffen, bei dem auch die Generalsekretäre des UVEK und des BVU sowie Führungspersonen des Bundesamtes für Energie und der Abteilung Energie des Kantons Aargau teilgenommen haben, wurde betont: Es sind weiterhin alle Anstrengungen nötig, um eine Energiemangellage zu verhindern. Der vergangene Winter war einer der wärmsten seit Messbeginn, entsprechend war der Verbrauch für die Wärmeerzeugung reduziert. Russisches Gas konnte ersetzt werden und französische Kernkraftwerke zeigten gerade noch rechtzeitig eine gesteigerte Produktion. Die bisherigen Sparmassnahmen sollen fortgeführt werden – insbesondere diejenigen, die mit wenig oder keinen Komforteinbussen einhergehen. Denn: Die Wahrscheinlichkeit für einen weiteren so milden Winter ist tief. Zudem ist die Verfügbarkeit von Strom aus den französischen Kernkraftwerken nicht gesichert.

Dank enger, effizienter und konstruktiver Zusammenarbeit von Bund, Kantonen und Energieversorgungsunternehmen hat man innerhalb nützlicher Frist ein koordiniertes Krisenmanagement etablieren können. Das gemeinsame Ziel bleibt: Netzabschaltungen gilt es mit allen Mitteln zu verhindern.

Reservekraftwerkt Birr: nur im Notfall und zeitlich befristet

Bei der gemeinsamen Besichtigung des Reservekraftwerks in Birr wurde die konstruktive Zusammenarbeit aller Beteiligten unterstrichen. Gleichzeitig bestätigte Stephan Attiger die Haltung des Kantons: "Der Aargau nimmt national seine Verantwortung als Energiekanton wahr und ist auch bereit dazu, in einem gewissen Rahmen die damit verbundenen Lasten zu tragen. Die im Freien aufgestellten Turbinen des Reservekraftwerks stellen für die Bevölkerung und Umwelt eine grosse Lärm- und Luftbelastung dar. Deshalb fordert der Kanton Aargau, dass das Kraftwerk nur im Notfall eingesetzt wird, dass zuerst alle anderen Optionen ausgeschöpft werden und dass es zeitlich befristet wird." Aus diesem Grund soll aus Sicht des Kantons der Standort Birr strategisch weiterentwickelt werden, es soll so rasch wie möglich eine reguläre, innen aufgestellte Gasturbine als Reservekraftwerk erstellt werden.

Steigerung der Energieeffizienz vorantreiben

Nun ist die Zeit zu nutzen, um Massnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz voranzutreiben – unter anderem mit dem Klima- und Innovationsgesetz, das am 18. Juni 2023 zur Abstimmung kommt. Der Ersatz von Öl-, Gas- und Elektroheizungen mit klimaschonenden Heizungen soll mit zwei Milliarden Franken unterstützt werden. Betriebe in Industrie und Gewerbe, die innovative Technologien zur klimaschonenden Produktion einsetzen, sollen von Fördermitteln in der Höhe von 1,2 Milliarden Franken profitieren. Der Regierungsrat empfiehlt das Gesetz zur Annahme. Dieses stellt eine sinnvolle Ergänzung des kantonalen Förderprogramms Energie im Gebäudebereich 2021–2024 dar, das kürzlich vom Grossen Rat um rund 53 Millionen Franken aufgestockt wurde, um die steigende Nachfrage zu decken und eine nahtlose Weiterführung des Programms zu ermöglichen.


lead_de: Am 1. Januar 2018 tritt die neue Spitalverordnung in Kraft. Bestimmte Behandlungen sollen in den Aargauer Spitälern ambulant durchgeführt werden.

title_de: "Ambulant vor stationär" im Kanton Aargau

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Der medizinische Fortschritt macht es möglich, dass immer mehr chirurgische Eingriffe ambulant durchgeführt werden können. Auf der Liste der ambulanten Eingriffe, die der Regierungsrat in der neuen Spitalverordnung festgelegt hat, finden sich unter anderem Behandlungen und Untersuchungen an Herz, Blutgefässen, Händen und Füssen, Leisten und Knien. Ambulant durchgeführt – statt stationär –, sind diese Eingriffe zweckmässiger und wirtschaftlicher. Damit will der Regierungsrat sowohl die Effektivität als auch die Effizienz der Gesundheitsversorgung verbessern. Die notwendigen Kriterien und Vorgaben dazu erarbeitet das Departement Gesundheit und Soziales zusammen mit dem Branchenverband der stationären Leistungserbringer VAKA. Die revidierte Spitalverordnung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft.

Volkswirtschaftlicher Nutzen

Effizienter werden diese Behandlungen, weil sie unnötige stationäre Spitalaufenthalte vermeiden und damit gesamthaft gesehen günstiger sind. Dieser volkswirtschaftliche Effizienzgewinn geht einher mit einer Einsparung für den Kanton: ab 2018 von knapp 3 Millionen Franken, ab 2020 von rund 5 Millionen Franken. An stationären Eingriffen beteiligt sich der Kanton zu 55 Prozent, die Kassen zu 45 Prozent. Ambulante Eingriffe hingegen bezahlen ausschliesslich die Kassen.

Sofort umsetzen werden die neuen Behandlungs- und Untersuchungsvorgaben die Kantonsspitäler Aarau und Baden sowie die Hirslanden Klinik Aarau. Die Regionalspitäler folgen schrittweise bis 2020. Evaluiert werden die neuen Vorgaben im Rahmen des jährlichen Controllings der Spitäler. Dabei werden die Angaben der Spitäler mit einer vorgängig festgelegten Mindestquote für die definierten ambulanten Eingriffe im Anhang der Spitalverordnung abgeglichen.

Ausnahmen sind möglich

Die neue Spitalverordnung sieht aber auch Ausnahmesituationen vor. Dann können die grundsätzlich vorzunehmenden ambulanten Eingriffe auch stationär durchgeführt werden. Ausnahmen sind beispielsweise, wenn Patientinnen und Patienten besonders schwer erkrankt sind, schwere Begleiterkrankungen haben, postoperativ eine intensive Behandlung oder Betreuung nötig ist oder soziale Faktoren vorliegen, die eine ambulante Behandlung verunmöglichen.

Der Kanton Luzern hat die Förderung der ambulanten Behandlung per 1. Juli 2017 eingeführt. Ebenfalls vorgesehen ist die Einführung in den Kantonen Zürich, Wallis und Zug auf den 1. Januar 2018. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) plant eine nationale Lösung auf das Jahr 2019.