lead_de: Der Regierungsrat hat Joana Filippi zur neuen Staatschreiberin gewählt.

title_de: Neue Staatsschreiberin gewählt

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Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 27. Januar 2021 Joana Filippi zur neuen Staatsschreiberin gewählt. Die 53-Jährige leitet zurzeit die Abteilung Public Affairs der Flughafen Zürich AG. Sie tritt am 1. August 2021 die Nachfolge von Vincenza Trivigno an, die Ende März 2021 aus dem Amt ausscheiden und neu als Geschäftsführerin das Klinik- und Gesundheitsunternehmen VAMED Schweiz leiten wird. In der Übergangszeit zwischen dem Ausscheiden von Vincenza Trivigno und dem Amtsantritt von Joana Filippi wird Urs Meier, stellvertretender Staatsschreiber, die Geschäfte der Staatskanzlei führen.

Bestens qualifiziert für das anspruchs- und verantwortungsvolle Staatschreiberinnen-Amt

Joana Filippi, Jahrgang 1967, ist Bürgerin von Thayngen (SH) und Bergamo (IT). Sie studierte an der Universität Konstanz (D) Verwaltungswissenschaft, an der University of Warwick, Coventry (GB), International Political Economy (Masterabschluss) und an der Universität St. Gallen Business Administration (Executive MBA HSG).

Von 2003 bis 2010 war Joana Filippi für das Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Schwyz tätig, zuerst als Leiterin der kantonalen Wirtschaftsförderung (bis 2008) und danach als Vorsteherin des Amts für Wirtschaft.

Seit 2010 leitet Joana Filippi die Abteilung Public Affairs der Flughafen Zürich AG, zu der unter anderem die Aufgabenbereiche politisches Lobbying, volkswirtschaftliche Analysen, Öffentlichkeitsarbeit und Interessenvertretungen in diversen Gremien, Verbänden und Institutionen gehören. Joana Filippi lebt zurzeit im Kanton Schwyz und wird ab Juni 2021 im Kanton Aargau Wohnsitz nehmen.

Der Regierungsrat hat mit Joana Filippi eine profilierte Persönlichkeit als Staatsschreiberin gewählt. Sie ist mit ihrer vielfältigen Berufs- und Führungserfahrung sowie fundierten Ausbildung bestens qualifiziert für die Ausübung des anspruchs- und verantwortungsvollen Amts.

Führungsunterstützung für den Regierungsrat und Koordinationsaufgaben

Aufgabe der Staatskanzlei ist es, den Regierungsrat strategisch, operativ, rechtlich und kommunikativ bei der Bewältigung der aktuellen und zukünftigen Herausforderungen zu unterstützen. Sie ist dafür besorgt, dass wesentliche Entwicklungen rechtzeitig erkannt und die relevanten Fragestellungen in den Regierungsrat gelangen. Die Staatskanzlei sorgt für die Organisation und Koordination der Entscheidungsprozesse, bewältigt rasch wechselnde Herausforderungen und unterstützt den Regierungsrat bei der Aufgaben- und Finanzplanung sowie anderen strategischen Weichenstellungen.

Die Staatskanzlei verantwortet die Durchführung von Wahlen und Volksabstimmungen und ist für die Regierungskommunikation und den Aussenauftritt des Kantons zuständig. Zur Koordination der Verwaltungstätigkeit leitet die Staatskanzlei die interdepartementalen Gremien. Als primärer Ansprechpartner des Parlamentsdiensts ist sie Bindeglied zwischen Regierung und Parlament.


lead_de: Auf das Schuljahr 2011/12 sind in der Volksschule wiederum zahlreiche Stellen neu zu besetzen. Das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) unterstützt die Schulen auch dieses Jahr, indem auch im Ausland auf die offenen Stellen hingewiesen wird.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Kanton unterstützt Schulgemeinden bei Lehrpersonensuche

content_de:
An der Volksschule im Kanton Aargau sind aktuell (Stand 2. Mai) knapp 200 Vollzeitstellen, verteilt auf rund 343 Stelleninserate, für das Schuljahr 2011/12 zu besetzen. Die Anzahl offener Stellen ist etwas tiefer als im Vorjahr.

  Da die Rekrutierung von geeigneten Lehrpersonen für die zuständigen Schulgemeinden eine beträchtliche Herausforderung darstellt, hat das BKS wie bereits im letzten Jahr entschieden, die Lehrpersonensuche auf das deutschsprachige Ausland auszuweiten. Hierzu werden Inserate und Internetausschreibungen in Deutschland und Österreich geschaltet.

 Neu haben die Gemeinden die Möglichkeit, ihre offenen Stellen direkt über den Kanton zu vergünstigten Konditionen in Jobbörsen im In- und Ausland zu publizieren.

Positive Erfahrungen

Die gemachten Erfahrungen mit Lehrpersonen aus dem Ausland sind positiv. Sie finden sich sehr schnell mit der hiesigen Kultur zurecht und schätzen die überschaubaren Strukturen. Die neu in der Schweiz Unterrichtenden haben die Möglichkeit, sich in der Anfangsphase von einer erfahrenen Lehrperson begleiten zu lassen.

Ausbildungsstart für Quereinsteigende

Mit dem neuen Schuljahr beginnt an der Fachhochschule Nordwestschweiz die zweijährige Ausbildung zur Lehrperson für 210 erfahrene Berufsleute. Ihr studiumbegleitender, teilzeitlicher Einstieg ins Unterrichten erfolgt in der Regel nach dem ersten Ausbildungsjahr. Vereinzelt treten Quereinsteigende nach einem dreiwöchigen Einführungskurs schon nach den Sommerferien mit maximal fünfzig Prozent in den Schuldienst ein. Sie werden im ersten Jahr von einer erfahrenen Berufsperson sowie durch die Pädagogische Hochschule begleitet.

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lead_de: Entlang der Aareböschung sowie im Park der Berufsschule Gesundheit und Soziales in Brugg werden im Februar Bäume gefällt.

title_de: Baumfällungen an der Aare und im Berufsschulpark Brugg

content_de:
In den ersten beiden Februarwochen 2016 werden im Bereich der Aareböschung und des Parks der Berufsschule Gesundheit und Soziales in Brugg Baumfällungen durchge-führt. Als Vorarbeit zu den Fällungen erstellten die Land-schaftsarchitekten SKK Wettingen, der Baumsachverständi-gen der Firma Tilia Baumpflege AG Frick und der Forstbetrieb Brugg ein Baumkonzept. Ziel des Konzepts ist die Sicherheit der Bäume im Publikumsbereich und der Steilböschung der Aare sowie die Erhaltung der Biodiversität der Parkwälder.

Pflege- und Sicherheitsschlag

So wurden die 224 Bäume vorgängig auf ihre Stabilität und ihren ökologischen Wert hin untersucht. Von diesem Baum-bestand werden nun 55 Bäume gefällt. Diese Bäume weisen entweder gravierende Schäden auf oder drohen, bei einem Unwetter auf eine Verkehrsfläche zu stürzen. Manche der Bäume weisen beschädigte Wurzeln auf oder sie stehen so exponiert auf der Aareböschungskante, dass sie diese bei einem Sturz mitreissen. Die Erosion des Uferwegs würde dadurch zusätzlich beschleunigt, was es zu verhindern gilt. In einigen Bereichen wird der Baumbestand ausgelichtet, um starken, jungen Bäumen Platz zum Wachsen zu lassen.

Ökologisch wertvolle Bäume bleiben stehen

Der Baumbestand ist aufgrund seiner Artenzusammenset-zung und seines Alters ökologisch von grossem Wert. Die für die Biodiversität wertvollen Bäume bleiben wenn möglich erhalten. Diese werden bei Schäden lediglich teilweise zu-rückgeschnitten. Ebenso bleiben im Raum der Steilbö-schung der Aare absterbende oder tote Bäume erhalten, sofern diese die Sicherheit des darüber liegenden Fusswegs nicht gefährden.


lead_de: Das Arbeitgebendenforum 2025 zeigte, wie Unternehmen KI bei der Rekrutierung neuer Fachkräfte sinnvoll einsetzen können.

title_de: Arbeitgebendenforum 2025: KI im Recruiting – Hype oder echter Gamechanger?

content_de:
"Um wirtschaftlich nicht ins Hintertreffen zu geraten, um effizient und wettbewerbsfähig zu bleiben, müssen sich Unternehmen auf den technologischen Fortschritt, auf die neuesten KI-Entwicklungen einlassen. Darauf sind wir auch als Volkswirtschaft angewiesen. Denn wenn es den Unternehmen gut geht, dann geht es auch dem Kanton gut," sagte Landammann Dieter Egli anlässlich seiner Begrüssung am Arbeitgebendenforum 2025. Gerade bei der Personalrekrutierung, die in Zeiten des Fachkräftemangels für Unternehmen immer mehr an Bedeutung gewinne, würden KI-Tools schon vielversprechende und beeindruckende Lösungen bieten, so Egli weiter.

KI-gestützte Rekrutierung: Praxis, Studien und Mehrwert

Dr. Florian Dreifus, Chief Business Officer und Mitglied der Geschäftsleitung bei SAP Schweiz, wies in seinem Referat darauf hin, dass KI einen echten Mehrwert liefern müsse und der Mensch weiterhin entscheidend bleibe. KI könne bereits als Interview-Assistent oder als Jobanzeigen-Editor eingesetzt werden und so den Aufwand für Recruiter entscheidend verringern.

Luca Mahalingam, AI Strategy Consultant bei der Marketing-Agentur FE Digital, und Manuel Buri, Gründer des KI-Startups PastaHR, präsentierten einige praktische KI-Beispiele wie automatisierte Bewerbungen per WhatsApp, einen Notetaker, der Bewerbungsgespräche mitschreibt, oder Chatbots, die die Vorselektion erledigen. Sie zeigten auf, wie mithilfe von KI Effizienzsteigerungen ermöglicht werden können und sich Recruiter somit weniger auf Administration und mehr auf die eigene zwischenmenschliche Verfügbarkeit in einem Bewerbungsprozess konzentrieren können.

Miriam Hofstetter von der Arbeitsmarktbeobachtung AMOSA gewährte Einblick in eine aktuelle Studie über die Nutzung von KI-Tools durch Stellensuchende. Demnach gebe es erste Hinweise darauf, dass Jobsuchende, die die Technologie regelmässig nutzen, zum einen mehr Bewerbungen verschicken und zum anderen auch an mehr Bewerbungsgespräche eingeladen würden.

Mauro Tomeo, Leiter fachliche Vollzugsunterstützung öffentliche Arbeitsvermittlung beim Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), referierte in seinem Referat über die Frage, welchen Mehrwert KI hinsichtlich der Datenqualität für Stellensuchende, aber auch für Arbeitgebende bieten kann. Gute Datenqualität sei dabei nicht nur ein IT-Thema, sondern ein Fairness-Thema.

Benjamin Heinrich, Enterprise Account Director bei LinkedIn, zeigte in seiner Präsentation auf, dass die KI von LinkedIn Arbeitgebende dabei unterstützen kann, richtige Kandidatinnen und Kandidaten zu finden, sich mit Top-Talenten schneller zu verbinden und wichtige Fähigkeiten zu entwickeln.

Jährliches Event für Austausch mit Unternehmen

Das Arbeitgeberforum findet seit 2015 statt und widmet sich jedes Jahr einem anderen Fokus-Thema. "Die Veranstaltung soll den Austausch mit den Unternehmen fördern und dabei helfen, mit Herausforderungen wie dem Fachkräftemangel fertig zu werden", sagte Eros Barp, der den Arbeitgeberservice im Amt für Wirtschaft und Arbeit leitet. Sein Bereich unterstützt Unternehmen umfassend bei der Suche nach Arbeits- und Fachkräften und trägt dazu bei, gute wirtschaftliche Rahmenbedingungen im Aargau zu schaffen. Gemeinsam mit dem Aargauischen Gewerbeverband (AGV) und der Aargauischen Industrie- und Handelskammer (AIHK) hatte der Arbeitgeberservice das diesjährige Arbeitgeberforum ausgerichtet.

lead_short: Wie Künstliche Intelligenz den Recruiting-Prozess transformiert


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title_de: Golfplatz Mägenwil/Wohlenschwil kommt vor Grossen Rat

content_de: Die Vernehmlassung und Mitwirkung zur Anpassung des Richtplans hat im Frühjahr 2003 stattgefunden. Die öffentliche Auflage ist auf grosses Interesse gestossen - rund hundert Stellungnahmen sind im Baudepartement eingetroffen. Die Gemeinden, Regionalplanungsverbände und Parteien haben sich zustimmend geäussert. Vier Organisationen formulierten verschiedene Bedingungen an die Festsetzung im Richtplan. Sieben betroffene Grundeigentümer haben es vehement abgelehnt, ihr Land für das Vorhaben zur Verfügung zu stellen. Auch einige Privatpersonen haben sich ablehnend geäussert.In der Zwischenzeit hat die Initiantin des Projekts die Situation neu beurteilt und ein redimensioniertes Grobkonzept erarbeitet. Dieses weist nach, dass auch ohne Einbezug der ablehnenden Grundeigentümer die Errichtung einer Golfanlage realistisch ist. Für die dazu erforderlichen Flächen liegen schriftliche Absichtserklärungen über die Verpachtung vor.Der Regierungsrat hat das Vorhaben unter den aktuellen Randbedingungen eingehend geprüft. Er ist dabei zum Schluss gekommen, dass der geplante Golfplatz mit den übrigen Inhalten des Richtplans und den Schutzanliegen vereinbar ist, wenn sich die weitere Planung und Realisierung an bestimmte Auflagen hält. Diese Bestimmungen werden mit dem Beschluss des Grossen Rates verknüpft und betreffen vor allem die Einpassung der Anlage in die Landschaft, die öffentliche Zugänglichkeit des Gebiets sowie den Schutz des Bodens und des Wildbestands.Der Grundsatzentscheid über den neuen Golfplatzstandort liegt jetzt beim Grossen Rat. Wenn das Kantonsparlament der Anpassung des Richtplans zustimmt, kann das Projekt im Rahmen der kommunalen Nutzungsplanung den Gemeindeversammlungen von Mägenwil und Wohlenschwil vorgelegt werden.


lead_de: Grossrätliche Kommission für öffentliche Sicherheit spricht sich dafür aus, dem personellen Unterbestand der Polizeikräfte entgegenzutreten.

title_de: Grossrätliche Kommission befürwortet eine einheitliche Polizeiorganisation im Kanton Aargau – duales System soll aufgehoben werden

content_de:
Die Kommission für öffentliche Sicherheit (SIK) hat anlässlich ihrer Sitzung vom 23. Januar 2024 mit einer soliden Mehrheit der Bildung einer sogenannten Einheitspolizei oder einer einzigen Polizeiorganisation für den Kanton Aargau zugestimmt. Die Zweifel an der Bereitschaft der Kantonspolizei, sich auch in den regionalen Fragestellungen ausreichend einzubringen, konnten nicht bei allen Kommissionsmitgliedern ausgeräumt werden. Somit war die regionale Verankerung das grosse Diskussionsthema in der Beratung, die sich über mehrere Kommissionssitzungen hinzog.

Einig war sich die Kommission allerdings in Bezug auf die Forderung respektive die Bereitschaft, dem personellen Unterbestand der Polizeikräfte entgegenzutreten. Der Kanton Aargau ist seit Jahren im Ranking der Kantone auf den hintersten Plätzen, was die Polizeidichte im Verhältnis zur Bevölkerung angeht. Diese rote Laterne soll nun abgegeben werden.

Planungsbericht und Leitsätze

Die Kommission hat den Planungsbericht mit den Leitsätzen engagiert diskutiert und beraten. Die fünf regierungsrätlichen Leitsätze wurden einer eingehenden Prüfung unterzogen und in fast allen Fällen abgeändert. So soll die anzustrebende Einheitspolizei verpflichtet werden, die regionale Abdeckung durch Posten und Patrouillen sowie die direkte Erreichbarkeit für die lokale Bevölkerung und die Gemeindebehörden sicherzustellen. Auch sollen die sozioökonomischen Bedürfnisse und Verhältnisse der Regionen berücksichtigt werden.

Gemäss dem neuen Leitsatz 3a soll sich der Personalbestand der Polizei nach der Sicherheitslage richten, und gemäss Leitsatz 3b soll der in § 13 Abs. 2 des Polizeigesetzes vorgegebene Mindestbestand überprüft werden. Dieser Mindestbestand von einem Polizisten oder einer Polizistin auf 700 Einwohnerinnen und Einwohner darf nicht unterschritten werden.

Falls die Vorlage mit den Leitsätzen auch im Grossen Rat eine Mehrheit findet, würde der Gesetzgebungsprozess bezüglich einer Änderung des Polizeigesetzes und somit der Aufhebung des dualen Systems in Gang gesetzt. Eine entsprechende Verfassungsänderung würde eine Volksabstimmung bedingen.

Die Vorlage wird voraussichtlich Mitte März 2024 im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Eine im Kanton Zürich wohnhafte Studentin der Pädagogischen Hochschule, Institut Vorschule/Unterstufe, Abteilung Brugg, FHNW ist an bakterieller Meningokokken-Meningitis erkrankt und am 15. Mai 2007 im Kanton Zürich hospitalisiert worden.

title_de: Studentin an Meningokokken-Meningitis erkrankt

content_de:
Die Studierenden und Dozierenden des betroffenen Studienjahrgangs sind gemäss den Empfehlungen des Kantonsärztlichen Dienstes von der Schulleitung  informiert worden. Es wurde ihnen geraten, den Hausarzt zu konsultieren, um eine antibiotische Prophylaxe durchzuführen.

Bei der Meningokokken-Meningitis handelt es sich um eine bakterielle Hirnhautentzündung, die unbehandelt zum Tod führt. Aufgrund der Ansteckungsgefahr wird für Personen, die mit Erkrankten engen Kontakt hatten, eine antibiotische prophylaktische Behandlung empfohlen.


lead_de: Kreisel Bavaria wird für den Einbau des Deckbelags gesperrt

title_de: Vollsperrung: Deckbelag am Kreisel Bavaria wird ab 21. Juli 2025 eingebaut

content_de:
Trotz mehrerer Anläufe war es bisher wetterbedingt nicht möglich, den Deckbelagseinbau auf der Buchser-, Suhrer- und Tramstrasse wie geplant abzuschliessen. Noch ausstehend ist der Einbau von zwei Gussasphaltschichten im neuen Kreisel Bavaria. Diese sollen von Montag, 21. Juli, 20 Uhr, bis Donnerstag, 24. Juli 2025, 5 Uhr, unter Vollsperrung eingebaut werden. Einige Bauarbeiten werden in der Nacht ausgeführt und es ist mit Lärmemissionen zu rechnen.

Verschiebedaten

Diese Arbeiten erfordern eine Vollsperrung während zweier aufeinanderfolgender Arbeitstage mit trockener Witterung. Bei schlechter Witterung verschiebt sich der Einbau jeweils um einen Tag – bis Freitag, 25. Juli 2025 – oder alternativ auf den Zeitraum von Montag, 28. Juli, bis Donnerstag, 31. Juli 2025.

Die Arbeiten wurden bewusst in die Sommerferien gelegt, um die Auswirkungen auf den Verkehr möglichst gering zu halten. Die Sperrung des Kreisel Bavaria überschneidet sich mit der Sperrung der Oberen Vorstadt in Aarau.

Umleitungen

Für den motorisierten Individualverkehr werden signalisierte Umleitungen eingerichtet. Die Zufahrten bis zur Baustelle beim Kreisel Bavaria sowie zum Kantonsspital Aarau über die Südallee und die Nordallee bleiben gewährleistet. Fussgängerinnen und Fussgänger können das Trottoir während der gesamten Bauzeit uneingeschränkt nutzen. Einzelne Bushaltestellen werden während der Bauphase nicht bedient. Informationen zu den betroffenen Haltestellen werden rechtzeitig vor Ort angebracht.


lead_de: Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Aargau ist auch im April angestiegen. 9667 Personen oder 129 mehr als im Vormonat waren bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) arbeitslos gemeldet.

title_de: Arbeitslosenquote steigt auf 3,2 Prozent

content_de:
Im April ist die Arbeitslosenquote im Kanton Aargau von 3,1 auf 3,2 Prozent angestiegen. In der Schweiz stieg die Quote von 3,4 auf 3,5 Prozent. Die Zahl der Stellensuchenden im Aargau stieg um 332 auf 13 385 Personen an.

Bei der Jugendarbeitslosigkeit ist  untypisch für die Frühlingsmonate  ein weiterer Anstieg zu verzeichnen. Die Zahl der Arbeitslosen unter 20 Jahren stieg um drei auf 475 Betroffene. Bei den 20- bis 24 Jährigen stieg die Zahl der Arbeitslosen um 59 auf 1551 Personen. Bei den 15- bis 24-Jährigen ist im August wegen der zu Ende gehenden Schul- und Lehrjahre ein deutlicher Anstieg zu erwarten. Die Quote bei den 15- bis 20-Jährigen beträgt 2,5 Prozent, bei den 20- bis 24-Jährigen 5,8 Prozent.

Bei den sechs aargauischen RAV waren im April 836 offene Stellen gemeldet, 82 weniger als im März. Die RAV besetzten 262 Stellen.Die Zahl der Voranmeldungen für Kurzarbeit ging leicht von 155 im März auf 151 im April zurück. Die Anzahl der Arbeitnehmenden in Kurzarbeit wird damit weiter zunehmen. Die Gesamtzahl der von Kurzarbeit betroffenen Personen kann aufgrund der Bewilligungen nur geschätzt werden. Mit den im April ausgestellten Bewilligungen könnten im Kanton Aargau nahezu 10 000 Personen von Kurzarbeit betroffen sein.


lead_de: Das Amt für Verbraucherschutz (AVS) misst jeden Sommer die Qualität des Wassers in den Fluss- und Seebädern.

content_de:
An sechzehn Standorten an der Aare, der Reuss, der Limmat, dem Rhein und dem Hallwylersee hat das AVS die Wasserqualität der Fluss- und Seebäder getestet. An allen Standorten wurden die Qualitätsklassen A oder B erreicht. An diesen Stellen kann also unbeschwert geplanscht und gebadet werden:

 Aarau:Aare; Alti Badi; B
Aarau: Aare; Schachen; B
Brugg: Aare; Schachen; B
Birrwil: Hallwilersee; Badi; A
Beinwil a. See: Hallwilersee; Badi; A
Meisterschwanden: Hallwilersee; Seerose; A
Meisterschwanden: Hallwilersee; Badi Tennwil; A
Seengen: Hallwilersee; Brestenberg; A
Merenschwand: Reuss; Reussbrücke; B
Mellingen: Reuss; vor ARA; B
Gebenstorf: Reuss; Reussbrücke; B
Spreitenbach: Limmat; Limmatinseli; B
Kaiserstuhl: Rhein; Zollübergang; B
Full-Reuenthal: Rhein; Uferweg; A
Wallbach: Rhein; Badeplatz; A
Rheinfelden: Rhein; Strandbad; A

Empfehlungen zu den Qualitätsklassen:

A (sehr gut), B (gut): keine Empfehlungen
C (akzeptabel): nicht tauchen; nach dem Baden gründlich duschen.
D (schlecht): es wird vom Baden abgeraten.

Die Wasserqualität kann sich nach einem Gewitter vorübergehend verschlechtern. Am Tag nach Gewittern sollten deshalb vor allem die Flussbäder gemieden werden.

Die Ergebnisse der Wasserkontrollen können nicht auf jede Badestelle entlang der Flüsse oder des Hallwilersees übertragen werden. Diesbezüglich gilt, dass Bereiche in unmittelbarer Nähe eines Einlaufs (z.B. eines Kläranlage-Einlaufs oder einer Regenwasserentlastung) vermehrt mit Bakterien und unerwünschten Stoffen belastet sein können. Sie sind deshalb zum Baden und Schwimmen weniger geeignet.


lead_de: Parallele Veloführung wird angegangen und Machbarkeitsstudie für Tunnel in Unterkulm

title_de: Parallele Veloführung und Machbarkeitsstudie für Tunnel in Unterkulm

content_de:
Für die Ortsdurchfahrt und den Böhlerknoten in Unterkulm besteht aufgrund gesetzlicher Vorgaben sowie dem Zustand der Strasse und des Bahntrassees ein dringender Sanierungsbedarf. Derzeit wird das Sanierungsprojekt erarbeitet und voraussichtlich Mitte Jahr dem Grossen Rat zur Kreditgenehmigung vorgelegt. Das Sanierungsprojekt verbessert die verkehrliche Situation für alle Beteiligten entlang der Ortsdurchfahrt und insbesondere beim Böhlerknoten. Jedoch ist der verbleibende Strassenraum zu schmal, um längs der Ortsdurchfahrt einen Velostreifen zu realisieren. Im Sanierungsprojekt wird der Veloverkehr daher weiterhin im Mischverkehr geführt.

Parallele Veloführung

Um die Veloinfrastruktur zu verbessern, hat das Departement Bau, Verkehr und Umwelt unterschiedliche Lösungsansätze auf ihre Wirksamkeit untersucht. Die Untersuchung zeigt, dass zusätzlich zum Sanierungsprojekt Bedarf für eine parallele Veloführung besteht. Sie erfolgt westlich der Ortsdurchfahrt über bestehende Gemeindestrassen und einen zu erstellenden Veloweg. Kanton und Gemeinde streben die möglichst rasche Umsetzung der parallelen Veloführung an. Die Gemeinde Unterkulm hat die Planung hierzu aufgenommen.

Langfristige Lösungsansätze Bahntunnel / Umfahrung

Neben der parallelen Veloführung hat das Departement Bau, Verkehr und Umwelt zusätzlich auch die beiden langfristigen Lösungsansätze Bahntunnel und Umfahrung auf ihre Wirkung zur Verbesserung der Situation für den Veloverkehr analysiert. Die langfristige Variante Bahntunnel ermöglicht eine neue Verteilung der Verkehrsflächen. Mit einem Bahntunnel entsteht der erforderliche Platz für Velostreifen entlang der Ortsdurchfahrt. Die Zugänglichkeit zu den Haltestellen verschlechtert sich jedoch durch Tiefbahnhöfe erheblich. Die baulichen Risiken, die Investitionskosten und die Beeinträchtigung während des Baus werden als sehr hoch eingeschätzt. Um die Kosten und Risiken des Bahntunnels besser beurteilen zu können, wurde eine technische Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse werden in etwa einem Jahr vorliegen.

Die langfristige Variante westliche Umfahrung mit Anbindung der Böhlerstrasse wird von Gemeinde und Kanton zum heutigen Zeitpunkt als schwierig eingeschätzt. Auf eine vertiefende Machbarkeitsstudie wird verzichtet. Ursache ist zum einen die geringe verkehrliche Wirkung: Die zwei erforderlichen Bahnübergänge am nördlichen und südlichen Ortsrand schränken die Attraktivität der Umfahrungsstrasse ein und verhindern eine umfassende Entlastung der Ortsdurchfahrt. Zudem verbleibt der Veloverkehr im Ortskern im Mischverkehr. Zum anderen erfordert der Bau der Umfahrung einen ausserordentlich starken Eingriff in den Siedlungs- und Landschaftsraum am Ortsrand. Nicht zuletzt werden die baulichen Risiken, die Investitionskosten sowie die Beeinträchtigung während des Baus bei einer Umfahrung als sehr hoch eingeschätzt.

Weiteres Vorgehen

Mit dem Sanierungsprojekt und der abgeschlossenen Untersuchung weiterer Lösungsansätze sind die nächsten Schritte für die Entwicklung der Ortsdurchfahrt Unterkulm klar definiert: Zuerst erfolgt die Sanierung der Ortsdurchfahrt und des Böhlerknotens. Zeitgleich wird die Verbesserung der Veloführung vorbereitet und die Machbarkeitsstudie Bahntunnel erarbeitet. Im Anschluss wird die parallele Veloführung realisiert und – falls es auf Grundlage der Machbarkeitsstudie angezeigt ist – die langfristige Infrastrukturlösung Bahntunnel weiter vertieft.


lead_de: Die Nachmeldefrist für den zweiten Wahlgang der Ersatzwahl ist unbenutzt verstrichen.

title_de: Stille Wahl am Bezirksgericht Rheinfelden

content_de:
Am Bezirksgericht Rheinfelden wurde infolge der anstehenden Pensionierung des Gerichtspräsidenten Daniel Gasser eine Gerichtspräsidiumsstelle (90-Pronzent-Pensum) für den Rest der Amtsperiode 2021/2024 zur Wahl ausgeschrieben. Im ersten Wahlgang vom 12. März 2023 erreichte keiner der drei Kandidaten das absolute Mehr.

Für den zweiten Wahlgang ging bis zum Ablauf der Anmeldefrist vom 22. März 2023 eine Kandidatur ein. In der Folge wurde eine Nachmeldefrist bis heute, 29. März 2023, 12.00 Uhr angesetzt. Es trafen keine weiteren Anmeldungen ein. Somit wird folgender Kandidat als in stiller Wahl gewählt erklärt:

Bastian Björn, Rheinfelden (SP) als Gerichtspräsident am Bezirksgericht Rheinfelden (90 Prozent)


lead_de: energieberatungAARGAU: Informationsveranstaltung coronabedingt als Live-Stream und jetzt zum Nachschauen.

title_de: "Modernisieren und gesünder wohnen": Video und Dokumente nach erfolgreichem digitalem Live-Event jetzt online

content_de:
Coronabedingt musste die traditionelle jährliche Informationsveranstaltung der energieberatungAARGAU dieses Jahr als digitaler Live-Event durchgeführt werden. Die Online-Veranstaltung zum Thema "Modernisieren und gesünder wohnen" vom 1. Dezember 2020 hat viele Interessierte angesprochen: Rund 300 Personen waren beim Live-Stream mit dabei, haben die informativen Referate mitverfolgt und Fragen gestellt. Falls jemand den Termin verpasst hat, kein Problem: Das Video der Veranstaltung, die Präsentationen der Referentin und der Referenten sowie die Antworten auf die während des Events gestellten Fragen sind nun auf der Webseite der Abteilung Energie des Departements Bau, Verkehr und Umwelt aufgeschaltet (Links siehe unten).

Folgende Expertin und Experten haben referiert:

Stephan Kämpfen, Leiter Sektion Energieeffizienz, Abteilung Energie, Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU): Allgemeine Einführung ins Thema und Moderation

Benjamin Steiger, Fachspezialist Energie, BVU: energieberatung AARGAU – Wir wissen wie!

Clemens Jehle, Jehle Umweltdienste, Mumpf: Schadstofffreie Raumluft

Eva Mertens, Nova Energie Impuls AG, Aarau: Feuchtigkeit und Hitze

René Bär, Gipsergeschäft Bär AG, Zofingen: Schadstoffarme Materialien mit guten Eigenschaften

Die energieberatungAARGAU

Mit der energieberatungAARGAU betreibt der Kanton Aargau eine unabhängige, zentrale Anlauf- und Auskunftsstelle zur Beantwortung von Fragen und bietet Unterstützung zu Themen wie Energieeffizienz oder Vollzug der kantonalen Energiegesetzgebung. Diese Dienstleistung steht Privaten, Unternehmen und Gemeinden zur Verfügung.


lead_de: Die Evaluationskommission des TECHNOPARK® Aargau vergibt erstmals Fördermittel aus dem Forschungsfonds des Kantons Aargau.

title_de: Aargauer Forschungsfonds unterstützt erstmals Projekte

content_de:
Die Evaluationskommission unter der Leitung von Prof. Dr. Willy Schlachter hat vier Entwicklungsprojekte von Hochschulen in Zusammenarbeit mit aargauischen Firmen ausgewählt. Es handelt sich dabei um ein Handmessgerät für Nanopartikel, ein Bildaufbereitungsverfahren für Hochgeschwindigkeitskameras, ein auf Nanotechnologie beruhendes Verfahren zur Wiedergewinnung von Ammonium sowie ein massentaugliches Verfahren für die Herstellung von nanostrukturierten Komponenten für bioanalytische Sensoren.

Die vier Projekte werden je mit Beiträgen aus dem Forschungsfonds in der Höhe von 50 000 bis 80 000 Franken unterstützt. Insgesamt waren in der ersten Antragsrunde sieben Projekte mit einer beantragten Fördersumme von 781 000 Franken eingegangen.

Forschungsfonds als Standortvorteil

Regierungsrat Rainer Huber zeigt sich erfreut über die Qualität der eingegangen Projekte. Anlässlich einer Präsentation der Siegerprojekte unterstrich der Bildungsdirektor die Bedeutung des Forschungsfonds als Instrument der Standortförderung für den Kanton. Der Forschungsfonds ermögliche einerseits die Förderung bereits bestehender Unternehmen im Aargau und schaffe andererseits Anreize dafür, dass innovative Unternehmen den Kanton Aargau neu als Standort wählten.

Die Förderbeiträge dienen zur Finanzierung der Forschungsaufwendungen der Hochschulpartner von Aargauer Unternehmen. Vom jeweiligen Unternehmen wird ein substanzieller Eigenbeitrag verlangt. Die Förderbeiträge werden im Wettbewerb vergeben. Das Modell des Forschungsfonds lehnt sich damit bewusst an dasjenige der Förderagentur für Innovation KTI des Bundes an.

Leistungsvereinbarung an die Förderstiftung TECHNOPARK® Aargau

Die Einrichtung eines Forschungsfonds dient dem Wissens- und Technologietransfer zwischen Hochschulen und Aargauer Wirtschaftsunternehmen. Der Regierungsrat will damit ähnlich gelagerte Anstrengungen der Aargauer Wirtschaft unterstützen und verstärken. In diesem Sinne hat er im Frühjahr die Verteilung der Fördermittel per Leistungsvereinbarung der vom Kanton Aargau und den Aargauer Unternehmen AKB, ABB, Alstom und Axpo sowie der FHNW und dem PSI gegründeten Förderstiftung TECHNOPARK® Aargau mit Sitz in Brugg übertragen. Dank seiner vielfältigen und gut mit der Aargauer Wirtschaft vernetzten Kompetenzen ist der TECHNOPARK® Aargau für den Kanton ein idealer Partner, um die zur Verfügung stehenden Fördermittel in der Höhe von vorerst 300 000, ab 2010 voraussichtlich 500 000 Franken, zu verwalten. Die Verbindung von Forschungsfonds und TECHNOPARK® Aargau gewährleistet zudem eine optimale Ausnutzung der Synergien zwischen diesen zwei Förderinitiativen des Kantons. Der Leistungsauftrag ist vorerst auf zwei Jahre befristet.


lead_de: Die Präsidentin und Mitglieder wurden in die Schlichtungsstelle für Gleichstellungsfragen wiedergewählt.

content_de:
Der Regierungsrat hat die Präsidentin und die Mitglieder der Schlichtungsstelle für Gleichstellungsfragen (SSGF) für die nächste Amtsperiode wiedergewählt. Alle Bisherigen haben sich wieder zur Verfügung gestellt. Da die SSGF administrativ dem Spezialverwaltungsgericht angegliedert ist, läuft die Amtsdauer der Mitglieder der SSGF parallel zu derjenigen der Abteilungspräsidentinnen und Abteilungspräsidenten der Gerichte sowie der nebenamtlichen Richterinnen und Richter. Die nächste vierjährige Amtsperiode beginnt am 1. Januar 2019.

Gewählt wurden:

Kristina Wagner (Präsidentin)

Viviane Hösli

Andy Vogt

Erika Maurer

Renate Kaufmann-Blaser

Beat Baumann

Ausgangslage

Die Kantone sind im Rahmen des Gleichstellungsgesetzes dazu verpflichtet, eine Schlichtungsstelle für Gleichstellungsfragen zu betreiben. Diese Schlichtungsbehörde ist den Aargauer Gerichten zugeordnet und den Spezialverwaltungsgerichten angegliedert.

Die SSGF besteht aus einer Präsidentin oder einem Präsidenten und vier bis sechs weiteren Mitgliedern. Dabei müssen die Arbeitgebenden und die Arbeitnehmenden, die Geschlechter sowie der öffentliche und private Bereich vertreten sein.

Streitigkeiten aus privatrechtlichen Arbeitsverhältnissen, öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnissen der Gemeinden und öffentlich-rechtlichen Körperschaften und Anstalten fallen in den Wirkungsbereich der SSGF. Eine Ausnahme bilden die Fälle, die unter das Personalgesetz oder das Gesetz über die Anstellung von Lehrpersonen fallen. Für diese ist die verwaltungsinterne Schlichtungskommission für Personalfragen zuständig.


lead_de: Angesichts der bestehenden Differenzen haben alle Gemeinderatsmitglieder von Killwangen ihre Demission eingereicht.

title_de: In Killwangen kommt es zu Neuwahlen

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Im Gemeinderat Killwangen herrschen seit Anfang August erhebliche Spannungen. Auslöser war ein heute noch laufendes Strafverfahren wegen Amtsgeheimnisverletzung gegen den Gemeindeammann. Da die ordnungsgemässe Ratstätigkeit nicht mehr gewährleistet war, musste sich der Kanton einschalten.

 Mit den Beteiligten sind seitens der Gemeindeabteilung des Kantons Aargau verschiedene Gespräche geführt und mögliche Lösungswege skizziert worden. Dabei hat sich gezeigt, dass die vier Gemeinderäte nicht mehr mit dem Gemeindeammann zusammenarbeiten wollen. Die Vertrauensbasis ist nicht mehr vorhanden.

 Mittlerweile haben alle fünf Gemeinderatsmitglieder ihre Demission eingereicht. Der Kanton hat die Rücktrittsgesuche bewilligt. Damit ist der Weg für eine politische Lösung mit Neuwahlen frei. Bis zum Wahltermin wird dem Gemeinderat ein Coach zur Seite gestellt, der für einen ordnungsgemässen Ablauf der Sitzungen zu sorgen hat. Die Aufgaben des Coach nimmt Franz Nebel, Personalfachmann und Gemeindeammann von Bad Zurzach, wahr. Der Termin für die Neuwahlen wird vom Bezirksamt Baden festgelegt.


lead_de: Bei der diesjährigen Best Recruiters Auswertung belegt der Kanton Aargau den dritten Platz (Vorjahr Platz 8) der öffentlichen Verwaltungen.

title_de: Kanton Aargau als Arbeitgeber unter den Top 3 der Verwaltungen

content_de:
Best Recruiters ist die grösste unabhängige Recruiting Studie im deutschsprachigen Raum und prüft jährlich Recruiting Massnahmen der 1'300 grössten Unternehmen. Das Ranking des Arbeitgebers Kanton Aargau ist hervorragend: Im Branchenranking der öffentlichen Verwaltungen liegt er auf dem Podest. Auch im Gesamtranking ist der Kanton Aargau von Platz 182 im Vorjahr auf den 88. Platz vorgerückt.

Massnahmen zeigen Wirkung

Insbesondere vor dem Hintergrund des sich akzentuierenden Fachkräftemangels ist es besonders erfreulich, dass der Kanton Aargau als Arbeitgeber gutes Personal zu rekrutieren versteht. Dr. Markus Dieth, Vorsteher Departement Finanzen und Ressourcen, über seine Abteilung Human Resources Aargau: "Ich bin erfreut über den Podestplatz des Kantons Aargau. Dies bestätigt den Erfolg der umgesetzten Massnahmen wie zum Beispiel die Überführung der Online-Stelleninserate in ein neues, modernes Layout und die Stärkung der Social-Media-Präsenz auf LinkedIn und Instagram."

Best Recruiters

Best Recruiters ist die grösste unabhängige Recruiting Studie im deutschsprachigen Raum. Das Unternehmen prüft jährlich Personalgewinnungsmassnahmen bei einer Stichprobe der umsatz- und mitarbeitendenstärksten Arbeitgeber. In der Schweiz und Liechtenstein fanden 450 Arbeitgeber-Untersuchungen statt.


lead_de: Wegen der Jugendfeste im Aargau in Brugg, Aarau, Zofingen und Lenzburg sind verschiedene ortsansässige Staatsstellen geschlossen.

title_de: Institutionen teilweise geschlossen

content_de:
Am 3. Juli feiert Brugg den Rutenzug, am 4. Juli Aarau den Maienzug und Zofingen das Kinderfest und am 11. Juli Lenzburg das Jugendfest.

Die lokalen Feiertage betreffen auch verschiedene kantonale Institutionen:

- Am Donnerstag, 3. Juli, sind in Brugg das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV), das Grundbuchamt, die Berufs- und Laufbahnberatung sowie das Bezirksamt und Bezirksgericht geschlossen. Das Vindonissa-Museum ist wegen Renovation geschlossen, die Neueröffnung ist auf Herbst 2008 geplant.

- Am Freitag, 4. Juli, sind alle kantonalen Schalter in Aarau geschlossen (unter anderen das RAV in Suhr, Staatsarchiv, Staatskanzlei, Passbüro, Grundbuchamt, Bezirksamt, Migrationsamt, Kantonsbibliothek, Geschäftsstelle Beratungsdienste für Ausbildung und Beruf, Beruf- und Laufbahnberatung, Jugendpsychologischer Dienst, Studienberatung, Lehrpersonenberatung, Beratung für Gesundheits- und Sozialberufe und Sektion Sport).

- In Zofingen stellen am Freitag, 4. Juli, das RAV, Grundbuchamt, Berufs- und Laufbahnberatung, Bezirksamt und Bezirksgericht für einen Tag den Betrieb ein.

- Am Freitag, 11. Juli, sind in Lenzburg die Schalter von Bezirksamt, Berufs- und Laufbahnberatung, Grundbuchamt und Bezirksgericht sowie das Historische Museum geschlossen. Auch die Justizvollzugsanstalt Lenzburg hat am 11. Juli "Sonntagsbetrieb".

Geöffnet haben an diesen lokalen Feiertagen das Strassenverkehrsamt in Schafisheim, die kantonalen Polizeiposten, das Aargauer Kunsthaus, die Klosterkirche Königsfelden sowie das Schloss Hallwyl.


lead_de: Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung die Verschiebung des Einführungszeitpunkts der neuen Promotionsverordnung beschlossen.

title_de: Inkraftsetzung der Promotionsverordnung auf Schuljahr 2010/11 verschoben

content_de:
Die vom Regierungsrat am 23. Januar 2008 beschlossene Promotionsverordnung und deren Einführung auf das Schuljahr 2009/10 hat besonders bei den Lehrpersonen für grosse Unruhe gesorgt. Viele Lehrerinnen und Lehrer fühlten sich mit der Handhabung und der notwendigen Weiterbildung der neuen Beurteilungsinstrumente zeitlich überfordert. Die Beurteilungskriterien wurden vielfach als zu wenig anwenderfreundlich tituliert.

 Mit der geplanten Verschiebung des Inkrafttretens auf das Schuljahr 2010/11 nimmt der Regierungsrat diese Unsicherheit ernst und gibt den Lehrerinnen und Lehrern mehr Zeit, um sich auf die Einführung der neuen Beurteilungsinstrumente vorzubereiten. Die Verschiebung ermöglicht zudem eine sorgfältige Überarbeitung und Vereinfachung des Zwischenberichts, der die Beurteilung der Selbst-, Sozial- und Sachkompetenz in Worten umfasst. Die neuen Instrumente sollen spätestens im September dieses Jahres vorliegen, so dass genügend Zeit für die Einführung und Weiterbildung der Lehrpersonen bleibt.

 Die vom BKS im Dezember 2008 kommunizierte etappierte Einführung der Beurteilungsinstrumente der neuen Promotionsverordnung wird somit obsolet. Es gelten daher weiterhin für alle Schulen dieselben Modalitäten für die Erstellung der Zeugnisse. Und alle Schulen werden ab dem Schuljahr 2010/11 gleichzeitig die neuen Promotionsverordnung sowie die damit verbundenen Zwischenberichte und Zeugnisse einführen.


lead_de: Untere Vorstadt in Zofingen: Regierungsrat genehmigt Projekt und Kredit für den Ausbau.

title_de: Ausbau der Unteren Vorstadt mit Kreisel in Zofingen

content_de:
Die Kreuzung Untere Vorstadt in Zofingen befindet sich vor dem Zugang zur historischen Altstadt. An der oft überlasteten Kreuzung treffen die beiden Kantonsstrassen Mühlethalstrasse (K 315) und General-Guisan-Strasse (K 104) sowie die Gemeindestrassen Schulhausstrasse und Bifangstrasse aufeinander. In der Unteren Vorstadt ist eine gemischte Überbauung geplant, die den Bereich aufwertet und baulich verdichtet – und auf die auf die innerstädtische Verkehrssituation abgestimmt ist.

Die Kreuzung soll durch einen fünfarmigen Kreisel ersetzt werden. Die beiden Kantonsstrassen Mühlethal- und General-Guisan-Strasse werden dafür angepasst. Der Zugang zur Altstadt über die Vordere Hauptgasse bleibt bestehen, die beiden Löwenbrunnen müssen um einige Meter versetzt werden. Die Bifangstrasse endet neu bei der Schulhausstrasse. Die neue Neustrasse verbindet die Mühle¬thalstrasse direkt mit der General-Guisan-Strasse und dient vor allem als Zu- und Wegfahrt zum Parkhaus. Die Gemeindestrassen Schulhausstrasse und Spitalgasse werden verkehrsberuhigt.

Die Kantonsstrassen werden mit einem Mehrzweckstreifen ergänzt, so dass die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden erhöht wird. Weiter werden die Fahrbahnen der beiden Kantonsstrassen mit einem lärmmindernden Belag versehen.

Aufenthaltsqualität künftig erhöhen

Neben dem Kreisel entsteht neu ein öffentlicher Stadtpark, der mit den bereits bestehenden Grünräumen (Untere Promenade, bestehende Gartengrundstücke) einen Übergang vom historischen Stadtkern zur geplanten Neubebauung darstellt. Der neue Stadtpark bietet Raum für öffentliche Begegnung und grenzt sich durch eine lockere Bepflanzung von den umgebenden Verkehrsflächen ab. Die Aarburgerstrasse soll als historische, zentrale Zugangsachse zur Altstadt erhalten bleiben und eine hohe Aufenthaltsqualität mit attraktiven, öffentlich zugänglichen Bereichen und Gebäudevorzonen erhalten. Dazu sind einzelne Baumreihen entlang der Aarburgerstrasse und General-Guisan-Strasse geplant, die sich an die bestehenden Grünräume (Untere Promenade, private Einzelgärten) angliedern.

Für die gemischte Überbauung in der Unteren Vorstadt fand ein Wohnstandortwettbewerb statt. Für das Siegerprojekt wurde ein Gestaltungsplan erarbeitet. Parallel zum Gestaltungsplan wurde auch ein Verkehrsnetz festgelegt, welches die bestehenden Leistungsengpässe beseitigen und den künftigen Verkehr bewältigen soll. Dieser wurde im Rahmen eines Betriebs- und Gestaltungskonzepts (BGK) genauer untersucht. Das BGK bildet die Grundlage für das Auflageprojekt.

Kosten und weiteres Vorgehen

Die Gesamtkosten für den Ausbau Untere Vorstadt belaufen sich auf 9,52 Millionen Franken. Die Kosten tragen Kanton und Gemeinde. Die geplante Revision des Strassengesetzes hat einen Einfluss auf die Gemeindebeiträge: Bis zum Inkrafttreten sind Gemeindebeiträge im bisherigen Umfang zu leisten (54 Prozent), ab Inkrafttreten des Gesetzes nach neuem Recht (im Vorschlag 35 Prozent). Der Bund beteiligt sich am Bauprojekt im Rahmen des Agglomerationsprogramms AareLand, 2. Generation, mit 1,65 Millionen Franken.

Nach öffentlicher Auflage, Landerwerb und Submission startet das Departement Bau, Verkehr und Umwelt mit der Bauausführung frühestens 2023/24.


lead_de: Stärkung und Vernetzung der Kulturvereine und -verbände im Aargau.

title_de: Start der Koordinationsstelle Aargauer Laienkultur

content_de:
Im Kulturkonzept 2023–2028 hat sich der Kanton Aargau das Ziel gesetzt, die Laienkultur im Kanton nachhaltig zu stärken. Diese bildet einen wichtigen Teil des kulturellen Lebens im Kanton und trägt massgeblich zur Vielfalt und Lebendigkeit der Region bei. Vorgesehen sind unter anderem diverse Massnahmen in den Bereichen Beratung, Dienstleistungen sowie Weiterbildung und Netzwerk. Zentral ist dabei der Aufbau einer Koordinations- und Anlaufstelle. Aufgabe dieser neu geschaffenen Koordinationsstelle wird es sein, die verschiedenen Akteure der Laienkultur zu vernetzen, ihre Anliegen zu unterstützen und die Laienkultur insgesamt sichtbarer zu machen. Den Aufbau und Betrieb der Koordinationsstelle übernimmt die Agentur gutundgut im Rahmen eines Mandats. Der Sitz der Koordinationsstelle wird im Gloria Coworking Lenzburg sein.

Ziele der Koordinationsstelle

Vielfalt und Lebendigkeit der Laienkultur erhalten: Die Koordinationsstelle setzt sich dafür ein, die Vielfalt und Lebendigkeit der Laienkultur im Kanton Aargau zu erhalten und zu fördern.

Austausch und Vernetzung fördern: Die Koordinationsstelle fördert den Austausch und die Vernetzung zwischen den verschiedenen Akteuren der Laienkultur, um Synergien zu schaffen und die Zusammenarbeit zu stärken.

Unterstützung und Weiterbildung anbieten: Die Koordinationsstelle bietet den Vereinen und Organisationen der Laienkultur Unterstützung und Weiterbildungsmöglichkeiten an, um ihre Arbeit zu erleichtern und zu verbessern.

Der Aargauische Musikverband freut sich sehr über die Einrichtung der Koordinationsstelle Aargauer Laienkultur. Wir sind zuversichtlich, dass damit ein wichtiger Beitrag zur Stärkung und Vernetzung unserer vielfältigen Laienkultur im Kanton geleistet wird.

                Giuseppe Die Simone
                Präsident Aargauischer Musikverband

Kickoff-Sitzung mit Vertretern der Laienkulturverbände

Anfang Februar fand auf Einladung der Abteilung Kultur des Departements Bildung, Kultur und Sport ein erstes Treffen der Koordinationsstelle mit Vertreterinnen und Vertretern der grössten Aargauer Laienkulturverbände statt. Mit dabei waren der Nordwestschweizerische Jodlerverband, der Aargauische Kantonalgesangsverband, der Aargauische Musikverband, der Kantonalverband Aargauer Theater und der Aargauische Kulturverband. Diese Verbände waren bereits an der Konzeption des Projekts beteiligt. Die Teilnehmenden konkretisierten gemeinsam organisatorische Aspekte und entwickelten erste Programmideen für das erste Jahr. "Der Aargauische Musikverband freut sich sehr über die Einrichtung der Koordinationsstelle Aargauer Laienkultur. Wir sind zuversichtlich, dass damit ein wichtiger Beitrag zur Stärkung und Vernetzung unserer vielfältigen Laienkultur im Kanton geleistet wird.", sagt Giuseppe Di Simone, Präsident des Aargauischen Musikverbands.

In den kommenden Wochen wird die Koordinationsstelle die Gespräche mit den verschiedenen Akteuren der Laienkultur vertiefen und die betrieblichen Aktivitäten, das Jahresprogramm und die Kommunikationsmassnahmen konkretisieren.


lead_de: Kanton Aargau zeichnet mit "Best of AGriculture" hervorragende einheimische Produktequalität und -vielfalt aus.

title_de: Kanton Aargau honoriert einheimische Landwirtschaftsprodukte

content_de:
"Nahrungsmittel aus der Region sind in aller Munde. Höchste Zeit also, dass diese Angebote mehr honoriert werden", betonte Regierungsrat Roland Brogli anlässlich der Preisverleihung "Best of AGriculture" am Sonntag in Lenzburg. Die von Landwirtschaft Aargau neu lancierte Auszeichnung will der Bevölkerung die Vielfalt und die hohe Qualität der regionalen Nahrungsmittel aufzeigen. Die beiden wichtigsten Auszeichnungskriterien sind hohe Produktequalität und regionale Vielfalt. Dabei wird eine möglichst tiefe Verarbeitungsstufe bevorzugt. Ausgezeichnet werden jeweils sechs einheimische Produktekategorien: Jurapark, Gemüse, Früchte/Beeren, Hochstamm Seetal, Milchprodukte sowie Fleisch/Fisch.

Hervorragende Produktequalität und -vielfalt

Die erstmalige Auszeichnung fand im Rahmen der

ALA13 in Lenzburg in Zusammenarbeit mit den Aargauer Landfrauen statt. Mit dem "Best of AGriculture" ausgezeichnet wurden:

Kategorie Früchte/Beeren:

"Beeren-Mix Brotaufstrich" von Oskar Urech, Haldenhof Hallwil

Kategorie Gemüse:

"Zuckermais" von der Unicorn SA, Kurt Heimberg, Fischbach-Göslikon

Kategorie Jurapark:

"Mystik Tee" von Maja's Chrüterstübli, Maja Stürmer, Mandach

Kategorie Milchprodukte:

"Burehof-Himbeerglace" von Familie Kuhn, Sonnhaldenhof, Wohlen

Kategorie Hochstamm Seetal:

"Apfel Balsamico Essig" von der Hochstamm Seetal AG

Kategorie Fleisch/Fisch:

"Bio Räucherfilet" von Bio Forellenzucht Flückiger, Susanne Flückiger, Uerkheim

Viele feine Produkte aus nächster Nähe

Landwirtschaft Aargau verfolgt seit der Erarbeitung des neuen Landwirtschaftsgesetzes klar den Fokus zur Förderung einer nachhaltigen Nahrungsmittelproduktion im Aargau. Die neu geschaffene Auszeichnung "Best of AGriculture" will dieses Bestreben unterstützen und zeichnet jeweils im Turnus von zwei Jahren die sechs besten Regionalprodukte in der Aargauer Landwirtschaft aus.


lead_de: Baubeginn für Verursacherknoten Erschliessung Babilon in Dietwil am 12. März 2018

title_de: Dietwil: Kantonsstrasse K125 – Verursacherknoten Erschliessung Babilon

content_de:
Das Projekt umfasst den Verursacherknoten an der Kantonsstrasse K 125 in Dietwil, im Bereich der Zufahrt zur Deponie Babilon und auf einer Länge von rund 180 Metern.

Das Bauvorhaben dient der Sicherstellung einer hinreichenden Erschliessung der Deponiezone. Es beinhaltet einen Linksabbieger auf der Fahrbahn Richtung Oberrüti und das Markieren einer Sperrfläche in deren Verlängerung.

Bauprogramm und Verkehrsführung

Das Projekt wird in zwei Bauetappen realisiert. Das Ziel ist, den Verkehr so wenig als möglich zu behindern. Für die Bauarbeiten ist eine einspurige Verkehrsführung mit Lichtsignalregelung vorgesehen. Die Zufahrt zur Deponie ist gesperrt. Die Bauherrschaft ist bestrebt, die Behinderungen für alle Beteiligten auf ein Minimum zu reduzieren.

Die Strassenbauarbeiten dauern rund vier Wochen. Im Mai 2018 erfolgt voraussichtlich der Einbau des Deckbelags.


lead_de: Ergebnisse der Mitarbeitendenbefragung zeigen hohe Motivationswerte bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Arbeitgebers Kanton Aargau.

title_de: Beim Kanton arbeiten sehr motivierte Mitarbeitende

content_de:
An der zweiten Mitarbeitendenbefragung beteiligten sich rund 76 Prozent oder 3'801 Personen. Der Regierungsrat zeigt sich erfreut über die gegenüber der Erstbefragung 2011 besseren Werte in verschiedenen Bereichen. Er sieht die Resultate als Chance, weiter auf den Stärken aufzubauen und bei den Schwächen gezielt Massnahmen zu ergreifen.

Gute Werte für Arbeit, Team und Führung

Ein zentrales Element jeder Mitarbeitendenbefragung ist die Messung der Motivation. Der Kanton Aargau als Arbeitgeber erzielte hier mit 73 von 100 Punkten einen sehr guten Wert. Wichtige Elemente dieses Motivationswertes sind die Zufriedenheit mit der Arbeit, die Zusammenarbeit und die Führung. Die Mitarbeitenden kommen mit Freude zur Arbeit und verfügen über klar definierte Aufgaben und Kompetenzen.

Der Kanton Aargau wird grossmehrheitlich als fairer und vorausschauender Arbeitgeber beurteilt.

Regierungsrat erteilt Aufträge, damit Kanton attraktiver und fairer Arbeitgeber bleibt

Wie in der Befragung vor zwei Jahren beurteilen die Mitarbeitenden die beruflichen Entwicklungsmöglichkeiten und die administrativen Abläufe kritisch. Allerdings haben sich die Werte in beiden Bereichen gegenüber der letzten Befragung verbessert.

Um das gute Niveau weiter zu halten und Schwachpunkte zu optimieren, erteilte der Regierungsrat die notwendigen Aufträge. Gezielt sollen in den nächsten Monaten Massnahmen geplant und umgesetzt werden, welche die Position des Kantons als attraktiver und fairer Arbeitgeber auch in Zukunft sicherstellen.


lead_de: In fast allen Aargauer Gemeinden darf das Personal am 10. und 17. Dezember 2023 in Verkaufsgeschäften bewilligungsfrei beschäftigt werden.

title_de: Bewilligungsfreie Sonntagsverkäufe 2023

content_de:
Der Regierungsrat hat für dieses Jahr den zweiten und dritten Adventssonntag, 10. und 17. Dezember 2023 für bewilligungsfrei erklärt. Das bedeutet, dass an diesen Sonntagen Arbeitnehmende in Verkaufsgeschäften bewilligungsfrei beschäftigt werden können.

Sins und Wettingen mit Ausnahmereglung

Zwei Gemeinden haben aufgrund von traditionellen Verkaufsanlässen abweichende Daten: Für Sins und Wettingen gelten der erste und dritte Adventssonntag, namentlich der 3. und 17. Dezember 2023, als bewilligungsfrei.

Die Daten der Sonntagsverkäufe im Advent sind bindend. Gesuche für Sonntagsverkäufe an anderen Daten werden nicht bewilligt.


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title_de: Bildungsraum Nordwestschweiz: erste Rückmeldungen von Anspruchsgruppen

content_de:
Nach einer Einführung durch die vier Bildungsdirektoren haben die Delegationen von Bildungs- resp. Erziehungsräten, Gemeinden, Schulräten, Lehrerverbänden, Rektorenkonferenzen, Wirtschaftsverbänden und weiteren Anspruchsgruppen in vier kantonal gemischten Gruppen das Projekt Bildungsraum diskutiert.

"Der Bildungsraum muss kommen"

Der Regierungsausschuss durfte in der abschliessenden Plenumssitzung ein generell positives Fazit ziehen: Die gemeinsame Weiterentwicklung der Bildungssysteme der vier Kantone im Sinne der nationalen Harmonisierungsvorgaben findet breite Zustimmung. Die Entwicklung eines gemeinsamen Bildungsraums wird für die Weiterentwicklung der Nordwestschweiz, gerade auch unter volkswirtschaftlichen Aspekten, als unverzichtbar erachtet. In diesem Sinne wurde immer wieder betont, dass es wichtig sei, in den anstehenden bildungspolitischen Weichenstellungen eine gemeinsame Linie zu verfolgen und sich im Grundsätzlichen zu einigen.

Wie weit die angestrebte Vereinheitlichung allerdings gehen soll, darüber waren die Meinungen geteilt. Differenzen traten namentlich in wichtigen Strukturfragen (insb. bezüglich der Ausgestaltung der Sekundarstufe I und der Eingangsstufe) offen zu Tage. Kritisiert wurde zudem, dass die Absichtserklärung der vier Regierungen in wichtigen Detailfragen erst skizzenhaft sei und die Konsequenzen einer Umsetzung für die einzelnen Kantone, namentlich auch bezüglich der Kosten und der Rechtsetzung, bisher kaum bekannt seien. Einig war man sich, dass der pädagogische Mehrwert im Vordergrund stehen müsse und keine illusionären, sondern in die Praxis umsetzbaren Ziele angestrebt werden sollen.

Ein Schritt in der vierkantonalen Meinungsbildung

Für den Regierungsausschuss hat sich mit diesem Anlass eine wertvolle Gelegenheit geboten, mit Betroffenen und Beteiligten des geplanten Bildungsraums erstmals kantonsübergreifend in ein direktes Gespräch zu kommen und die eigene Planung mit den Ansprüchen der Praxis zu konfrontieren. In einem allfälligen Staatsvertrag sollen derartige vierkantonale Meinungsbildungsverfahren verbindlich vorgesehen werden. Für die eingeladenen Anspruchsgruppen bot der Anlass die Möglichkeit zu einer vierkantonalen Meinungsbildung. Sie können ihre Stellungnahme zum Projekt Bildungsraum im Rahmen des noch bis 24. September laufenden Konsultationsverfahrens einbringen.

Eine erste derartige vierkantonale Veranstaltung hat der Regierungsauschuss bereits im Juni mit den Bildungskommissionen der vier Parlamente durchgeführt. Anfangs September ist zudem die erste Sitzung der von den vier Parlamenten eingesetzten Interparlamentarischen Begleitkommission Bildungsraum vorgesehen.

Die nächsten Schritte

Das Konsultationsverfahren, das die Regierungen angesichts der Tragweite der angestrebten Zusammenarbeit eingeschaltet haben, dauert bis Ende September 2007. Aufgrund der Stellungnahmen der eingeladenen Gremien und Organisationen entscheiden die vier Regierungen anschliessend, ob eine tragfähige Basis für eine staatsvertragliche Regelung besteht. Ein allfälliger Staatsvertrag wird 2008 in den vier Kantonen in die Vernehmlassung geschickt.


lead_de: Acht Kantone des Metropolitanraums Zürich haben ein gemeinsames Raumordnungskonzept entwickelt.

title_de: Metro-ROK: Ein Orientierungsrahmen für acht Kantone

content_de:
Gemäss Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (RPG) sind die Kantone beauftragt, mit den Nachbarkantonen zusammenzuarbeiten. Das Raumordnungskonzept für die Kantone im Metropolitanraum Zürich setzt diese Aufgabe konkret um: Der Metropolitanraum wird als zusammenhängender funktionaler Raum verstanden, in dem grenzüberschreitend geplant wird.

Das Metro-ROK wurde von den Raumplanungsfachstellen der Kantone Aargau, Luzern, Schaffhausen, Schwyz, St. Gallen, Thurgau, Zug und Zürich erarbeitet. Es weist einen Zeithorizont bis 2030 auf und ist nicht behördenverbindlich. Vielmehr dient das Raumordnungskonzept den acht Kantonen als Orientierungsrahmen und somit als Hilfe für ihre kantonalen Planungen (zum Beispiel kantonale Richtpläne oder Konzepte) sowie für die interkantonale planerische Abstimmung. Das Metro-ROK stellt eine wichtige Leitschnur für die Abstimmung und grenzüberschreitenden Fragestellungen in der Raumplanung dar. Es bildet darüber hinaus eine gute Basis für die weitere Zusammenarbeit im Metropolitanraum Zürich.

Vier Handlungsräume mit spezifischen Stossrichtungen

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                        Amt für Raumentwicklung Kanton Zürich

Die räumlichen Strukturen in diesem Metropolitanraum sind vielfältig, die verschiedenen Räume bewältigen unterschiedliche Aufgaben. Deshalb werden im Metro-ROK vier Handlungsräume mit spezifischen Stossrichtungen unterschieden: die Stadtlandschaft, die Zwischenlandschaft, die Kulturlandschaft sowie die Naturlandschaft. Dies trägt den heute bestehenden Realitäten Rechnung, zeigt die angestrebte Raumordnung auf und legt die Massnahmen hin zu den künftigen Veränderungen und Entwicklungen dar.

Das Metro-ROK macht zu allen Handlungsräumen Aussagen zur Wachstumsverteilung sowie zur Abstimmung von Siedlung, Verkehr und Landschaft. Auf die Stadtlandschaft sowie auf die regionalen Zentren in der Zwischenlandschaft und der Kulturlandschaft sollen grundsätzlich 80 Prozent des künftigen Wachstums entfallen, auf die Zwischen- und die Kulturlandschaft die restlichen 20 Prozent. Diese Zahlen sind Zielwerte. Die unterschiedlichen Ausgangssituationen und Potenziale der acht Kantone sind dabei zu berücksichtigen. Dementsprechend kann die Verteilung in den ländlichen Kantonen auch in Richtung 70 Prozent / 30 Prozent und in den urbaneren Kantonen in Richtung 90 Prozent / 10 Prozent tendieren. Die für den Metropolitanraum gesamthaft anzustrebenden Zielwerte sind aber im Auge zu behalten.

Metropolitanraum Zürich

Das Bundesamt für Statistik definiert die fünf Metropolitanräume der Schweiz: Neben Zürich sind dies Basel, Bern, Genf-Lausanne und Tessin. Der Metropolitanraum Zürich beinhaltet die Kantone Aargau, Schaffhausen, Schwyz, St. Gallen, Thurgau, Zug und Zürich. Im Falle des Raumordnungskonzepts hat sich auch der Kanton Luzern angeschlossen und gehört zu den acht Kantonen, die gemeinsam auf fachlicher Ebene das Metro-ROK ausgearbeitet haben.


lead_de: Peter Bolleter (59), Generalsekretär des Departementes Finanzen und Ressourcen seit 2000, tritt per sofort aus gesundheitlichen Gründen aus dem Staatsdienst zurück.

title_de: Wechsel im Generalsekretariat

content_de: Der Regierungsrat und der Vorsteher des Departementes Finanzen und Ressourcen, Regierungsrat Roland Brogli, danken Peter Bolleter für seinen grossen und engagierten Einsatz für die kantonale Verwaltung. Bis zur Wiederbesetzung der Stelle wird das Generalsekretariat interimistisch durch den stellvertretenden Generalsekretär Urs Martin geführt. Die Stelle wird im Dezember öffentlich ausgeschrieben.


lead_de: Der Regierungsrat eröffnet die dreimonatige Anhörung zur Totalrevision des kantonalen Geldspielgesetzes.

title_de: Anhörung neues Geldspielgesetz

content_de:
Als Folge des in der Volksabstimmung vom 10. Juni 2018 mit rund 73 Prozent Ja-Stimmen angenommenen Bundesgesetzes über Geldspiele (BGS) müssen die Kantone ihre kantonalen (und interkantonalen) Bestimmungen zum Geldspiel anpassen. Der Bundesrat wird das BGS und die dazugehörigen Verordnungen voraussichtlich auf den 1. Januar 2019 mit einer zweijährigen Übergangsfrist in Kraft setzen. Zurzeit ist im Kanton Aargau diesbezüglich das Gesetz über Lotterien und Glücksspiele vom 8. Mai 1838 in Kraft. Dieses über 180 Jahre alte Gesetz soll durch ein neues kantonales Geldspielgesetz ersetzt werden. Der bestehende § 55bis der Kantonsverfassung wird ersatzlos aufgehoben, weil die künftige gesetzliche Grundlage ausreicht.

Neue Regelungen für Grossspiele und Kleinspiele

Die Kantone müssen die drei Kategorien der zukünftigen Grossspiele, nämlich Lotterien, Sportwetten und Geschicklichkeitsspiele regeln. Gleiches gilt betreffend Kleinspiele (Kleinlotterien, Tombolas und Lottos, lokale Sportwetten und neu kleine Pokerspiele).

Mit dem Anhörungsbericht schlägt der Regierungsrat vor, dass neben den bereits bisher im Kanton Aargau erlaubten Geldspielen inskünftig zum Beispiel auch kleine Pokerturniere gestattet werden. Die Verwendung des Reingewinns (vor allem bei Grossspielen) wird wie bisher reguliert. Der Swisslos-Fonds und der Swisslos-Sportfonds sollen weiterhin bestehen.


lead_de: Im Januar ist die Arbeitslosigkeit im Kanton Aargau nochmals angestiegen. 10'403 Personen oder 433 mehr als im Vormonat sind arbeitslos.

title_de: Mehr Arbeitslose, aber auch mehr Stellen

content_de:
Die Zahl der bei den RAV gemeldeten Stellensuchenden ist im Januar um 274 Personen auf 14'954 angestiegen. Die Stellensuchendenquote stieg von 4,8 auf 4,9 Prozent. In der gesamten Schweiz blieb sie unverändert bei 5,6 Prozent.

 Im Unterschied zur Entwicklung Ende des vergangenen Jahres war im Januar bei beiden Geschlechtern ein Anstieg zu verzeichnen: 155 Frauen und 278 Männer mehr als im Dezember 2005 sind von der Arbeitslosigkeit betroffen. Die Zunahme im Januar ist für die Jahreszeit typisch. Bereits im Januar 2005 stieg die Zahl der Arbeitslosen deutlich an, damals um 455 Personen.

Verschlechtert hat sich die Entwicklung im Bereich der Jugendarbeitslosigkeit. Bei den 15- bis 19-Jährigen betrug die Zunahme im Januar 2006 19 Personen (Januar 2005: 5), bei den 20- bis 24-Jährigen 95 Personen (Januar 2005: 46). Die Arbeitslosenquote der 15-bis 19-Jährigen entspricht nun mit 3,4 Prozent (gegenüber 3,3 Prozent im Vormonat) derjenigen aller Arbeitslosen; diejenige der 20- bis 24-Jährigen beträgt 6,5 Prozent (gegenüber 6,1 Prozent im Vormonat).

Aufgrund der Arbeitsmarkt-Indikatoren ist insgesamt ein optimistischer Blick in die Zukunft angezeigt. Die Zahl der bei den RAV gemeldeten Stellen stieg von 506 im Dezember auf 732 im Januar. Dies entspricht einer Zunahme um 226 Stellen.

Im Jahresvergleich deutlich zurückgegangen sind auch die Voranmeldungen für Kurzarbeit: Im Januar dieses Jahres meldeten 27 Betriebe Kurzarbeit an. Dies ist der tiefste Januar-Wert seit 2002.


lead_de: 2025 hat das Aargauer Kuratorium insgesamt 29 Kunstschaffenden Atelieraufenthalte sowie Werkbeiträge zugesprochen.

title_de: Das Aargauer Kuratorium würdigt die geförderten  Kunstschaffenden

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                        Collage "Auswahl 25", zVg

2025 hat das Aargauer Kuratorium insgesamt 29 Kunstschaffenden Atelieraufenthalte in Paris, Berlin, London und Nairs sowie Werkbeiträge in den Sparten Film, Musik, Literatur, Theater & Tanz zugesprochen. Auch fliessen hier die Jurierungen der "Auswahl 25" aus der Bildenden Kunst & Performance mit ein, die im Rahmen der Jahresausstellung im Kunsthaus Aarau vorgestellt wurden.

Den Ausgezeichneten wird ermöglicht, sich vertieft mit ihrer künstlerischen Arbeit auseinanderzusetzen oder Ideen weiterzuentwickeln. Die elf Kuratorinnen und Kuratoren sowie die Mitarbeitenden der Geschäftsstelle gratulieren herzlich und sind stolz auf das Aargauer Kunstschaffen.

SEBASTIAN BOHREN (Klassik)

JOHANNA BOSSART (Bildende Kunst & Performance)

ANDREAS DOBLER (Bildende Kunst & Performance)

JONAS EHRLER (Klassik)

LILIAN FREI (Bildende Kunst & Performance)

NICOLE FREI (Theater & Tanz)

JULIA FRISCHKNECHT (Klassik)

ALESSANDRO GIANNELLI (JazzPop+)

EVA MARIA GISLER (Bildende Kunst & Performance)

VIVIANE HASLER (Klassik)

GÉRALDINE HONAUER (Bildende Kunst & Performance)

DEMIAN LIENHARD (Literatur)

MATHIAS LÜSCHER (Bildende Kunst & Performance)

HELEN MAIER (JazzPop+)

LUKAS MAISEL (Literatur)

DOMINIC MICHEL (Bildende Kunst & Performance)

ISABELLE MORTON (Bildende Kunst & Performance)

JENS NIELSEN (Literatur)

LEVENT PINARCI (Bildende Kunst & Performance)

TRISTAN AMOR RABIT (Bildende Kunst & Performance)

LEA SCHAFFNER (Bildende Kunst & Performance)

COCO SCHWARZ (Klassik)

LEON SCHWITTER (Film)

RAHEL SOHN (Klassik)

CLAUDE STUCKI (JazzPop+)

MAX TREIER (Bildende Kunst & Performance)

DANIELA WEINMANN (JazzPop+)

ANDREA WINKLER, STEFAN PANHANS (Bildende Kunst & Performance)

Im Jurybericht und im virtuellen Raum werden die ausgezeichneten Projekte, Werke und Kunstschaffenden vorgestellt – und ihr beeindruckendes Wirken somit für längere Zeit in die Welt hinausgetragen.


title_de: Neue Kräfte für die Kantonspolizei

content_de:
Vor knapp einem Jahr, am 10. September 2007, traten drei Frauen und elf Männer in die Interkantonale Polizeischule in Hitzkirch (IPH) ein. Mit der Inpflichtnahme auf Schloss Lenzburg sind sie heute Nachmittag Kantonspolizistinnen und -polizisten geworden. Regierungsrat Kurt Wernli: "Ich bin sehr stolz, derart motivierte Polizistinnen und Polizisten ins Polizeikorps aufnehmen zu dürfen."

Pioniere der Interkantonalen Polizeischule

Elias Burgherr, Polizeiaspirant, blickte in seiner Ansprache auf das vergangene Jahr zurück: "Wir sind offiziell nicht die fünfzigste Polizeischule der Kantonspolizei Aargau, sondern der erste IPH Lehrgang 02/07. Das 02 steht für den September-Lehrgang und das 07 für das Jahr 2007. Dieser Name mag vielleicht ein bisschen skurril klingen. Aber nichtsdestotrotz sind wir stolz, Pioniere an der Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch gewesen zu sein. Schnell merkten wir, dass Pionier sein nicht immer ganz einfach ist. Interkantonaler Pionier schon gar nicht. Als angehende Landjäger meisterten wir diesen permanenten Problemlösungsprozess aber souverän. Das zeichnet uns aus  und deshalb stehen wir heute in diesem Raum."

Botschaft des Polizeidirektors

Die IPH ist ein erfolgreiches und mustergültiges Projekt der Polizeikonkordate Nordwest- und Zentralschweiz. Elf Kantone sind daran beteiligt. Im Konkordatsvergleich haben die Aargauer Aspirantinnen und Aspiranten durchwegs sehr gute Leistungen erbracht. Regierungsrat Kurt Wernli: "Als Polizeidirektor erwarte ich von Ihnen korrektes und professionelles Auftreten, mutige Übernahme von Verantwortung, absolute Gleichbehandlung aller Menschen unter Einhaltung der ethischen Grundsätze, kluges präventives Handeln und verhältnismässig repressives Einschreiten."

Berufsalltag und privates Umfeld

In seiner Ansprache gab Polizeikommandant Stephan Reinhardt den Aspirantinnen und Aspiranten klare Botschaften mit auf den Weg: "Mit Stolz dürfen Sie auf die bestandene Berufsprüfung zurückblicken und mit Stolz und Selbstvertrauen dürfen Sie die ersten Schritte in Ihrem neuen Beruf wagen. Der Polizeiberuf verlangt sehr viel emotionale und physische Stärke. Damit das Gleichgewicht im Leben stimmt, braucht es zwingend ein gesundes privates Umfeld. Es braucht Momente und Menschen, wo wir Sorgen abladen und Energie tanken dürfen. Ab der nächsten Woche stehen Sie im Fokus der Öffentlichkeit, in einem Glashaus, permanent unter Beobachtung. Menschlichkeit, Engagement und Leidenschaft sollen Sie stets begleiten. Polizeiarbeit ist Dienst von Menschen für Menschen."

Schwerpunkte des neuen Polizeikommandanten

Zu den Schwerpunkten des neuen Polizeikommandanten gehören die Weiterführung der Umsetzung des Polizeigesetzes, die Einführung der schweizerischen Strafprozessordnung im Bereich der Kriminalpolizei sowie verschiedene Infrastrukturprojekte, unter anderem die Zusammenlegung der Notrufzentralen und die Verbesserung der Führungsinfrastruktur. Kurt Wernli: "Das Korps ist in neuen Händen, in guten Händen, in Ihren Händen, Herr Kommandant. Ich bin froh, unsere Perle, die Perle von Léon Borer, Ihnen übergeben zu dürfen."


lead_de: Mit der Revision des Verwaltungsrechtspflegegesetzes sollen auch vollständig automatisierte Routineentscheide möglich werden.

title_de: Änderung des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege

content_de:
Die Revision des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRPG) wurde im Rahmen der Anhörung weitgehend begrüsst. Bei den Digitalisierungsthemen wurden noch Anpassungen und Präzisierungen vorgenommen. Zudem wird darauf verzichtet, das Dolmetscherwesen und das Normenkontrollverfahren neu zu regeln.

Änderungen aufgrund parlamentarischer Vorstösse

Die Vorstösse, die umgesetzt werden sollen, führen zu folgenden Massnahmen:

Für öffentlich-rechtlich Angestellte der Gemeinden wird ein Schlichtungsverfahren für personalrechtliche Streitigkeiten eingeführt.

Bei Bauprojekten wird der Rechtsschutz angepasst.

Die Beschwerdefrist für Stimmrechts-, Wahl- und Abstimmungsbeschwerden wird verlängert.

Digitale Transformation der Verwaltung

Mit der vorliegenden Änderung des VRPG werden die Voraussetzungen für den elektronischen Verkehr zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der Verwaltung sowie zwischen Verwaltungsstellen festgelegt. Im Gesetz wird eine allgemeine und umfassend geltende Regelung zum elektronischen Rechtsverkehr getroffen. Diese ist technologieneutral formuliert und hält die wichtigsten Grundzüge und zentralen verfahrensrechtlichen Grundsätze fest. Zudem erhält der Regierungsrat die Kompetenz, mittels Erlass von Verordnungen flexibel auf technische und organisatorische Entwicklungen zu reagieren.

Effizienzsteigerung dank vollständig automatisierten Entscheiden

Bevölkerungswachstum, steigende Dynamik und zunehmende Vernetzung in Wirtschaft und Gesellschaft sowie die hohe Komplexität von Geschäftsprozessen erhöhen auch die Anforderungen und die Erwartungshaltung an den Kanton als Dienstleister. Dieser Problematik soll durch eine Automatisierung gewisser Prozesse begegnet werden. Dadurch wird die Verwaltung von den anzahlmässig häufigen Routinefällen entlastet und kann sich auf die komplexeren Fälle konzentrieren, die damit persönlich und schneller erledigt werden können.

Es dürfen nur automatisierte Entscheidsysteme zum Einsatz kommen, die ausschliesslich Regeln anwenden, die von natürlichen Personen autorisiert worden sind. Dies betrifft Entscheide, die auf eindeutigen Kriterien basieren und einfache "Wenn-Dann"-Entscheidungen bedingen. Entscheide mit Ermessen, das nur durch eine natürliche Person rational und rechtskonform ausgeübt werden kann, scheiden dadurch aus. Im Weiteren sind vollständig automatisierte erstinstanzliche Entscheide entsprechend zu kennzeichnen, und es kann dagegen bei der entscheidenden Behörde kostenlos Einsprache geführt werden.

Zeitliche Staffelung der digitalen Transformation

Bei der Digitalisierung des Rechtsverkehrs beschränkt sich die vorliegende Revision auf Regelungen, die unabhängig von den derzeit laufenden Anpassungen beim Bund sind. So kann vermieden werden, dass Bestimmungen erlassen werden, die in wenigen Jahren wieder geändert werden müssen. Das betrifft vor allem das Bundesgesetz über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise (E-ID-Gesetz, BGEID) und das Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der Justiz (BEKJ), die beide in Erarbeitung sind und Auswirkungen auf die kantonalen Verfahren haben werden. Die von diesen Bundesgesetzen abhängigen Anpassungen im VRPG werden zu gegebener Zeit umgesetzt.

Die erste Beratung im Grossen Rat ist für das zweite Quartal 2023 vorgesehen.


lead_de: Im Monat Juni sank die Arbeitslosenquote um weitere 0,1 Prozentpunkte und liegt bei 3,0 Prozent

title_de: Die Arbeitslosenquote sinkt auf 3,0 Prozent

content_de:
Bei den sechs Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) und bei der Pforte Arbeitsmarkt waren Ende Juni 10'970 Personen arbeitslos gemeldet. Das sind 304 weniger als im Vormonat. Davon sind 6'136 Personen Männer (56 Prozent) und 4'834 Frauen (44 Prozent). Der Rückgang der Arbeitslosenzahlen betrifft alle Altersklassen. Rückläufig ist auch die Zahl der Stellensuchenden. Diese liegt bei 15'593 (-167).

Neue Berechnungsbasis

Die Arbeitslosenquote sank im Vergleich zum Vormonat um 0,1 Prozentpunkte und liegt neu bei 3,0 Prozent. Hierzu gilt es festzuhalten, dass das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) die Berechnung der Arbeitslosenquote an die neue, vom Bundesamt für Statistik (BFS) zur Verfügung gestellte Erwerbspersonenbasis, rückwirkend auf Januar 2014, angepasst hat. Das BFS stellt eine aktuelle Erwerbspersonenbasis zur Verfügung, die auf den kumulierten Strukturerhebungen der Jahre 2012 bis 2014 errechnet worden ist. Die dadurch gewonnene grössere Stichprobenbasis führt zu einer deutlichen Verbesserung der statistischen Aussagekraft.

Aufgrund der neuen Berechnungsbasis ergeben sich rückwirkend für das Jahr 2016 folgende Arbeitslosenquoten: Januar 3,4 Prozent, Februar 3,4 Prozent, März 3,3 Prozent, April 3,2 Prozent und Mai 3,1 Prozent.

Bei den RAV und bei der Pforte Arbeitsmarkt waren Ende Juni 1'036 offene Stellen gemeldet, davon 886 Vollzeitstellen. Die Zahl der gemeldeten offenen Stellen stieg im Vergleich zum Vormonat um 95 Stellen (+10.1 Prozent) an.

Gemäss den aktuellsten verfügbaren Zahlen mussten die Arbeitslosenkassen im Aargau im April 227 Personen aussteuern, das sind 56 weniger als im Vormonat.

Dauer der Arbeitssuche

Im Durchschnitt aller Altersgruppen waren die im Juni abgemeldeten Personen 243 Tage auf Stellensuche. Das sind vier Tage mehr als im Vormonat. Die beiden Altersgruppen der 15- bis 24-Jährigen und die der über 50-Jährigen waren im Vergleich zum Vormonat vier respektive 13 Tage weniger lang auf Stellensuche. Die 25- bis 49-Jährigen waren hingegen im Durchschnitt 21 Tage länger auf Stellensuche als im Mai. Diese Werte unterliegen allerdings starken Schwankungen.

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen, also von Personen, die seit mindestens einem Jahr auf Stellensuche sind, stieg im Vergleich zum Vormonat um 6 Personen und beträgt per Ende Juni 1'922 Personen.

Kurzarbeit

Im Juni haben insgesamt 25 Betriebe Kurzarbeit beantragt. Das sind 4 mehr als im Vormonat. Bei den im Juni neu gemeldeten Betrieben sind 265 Mitarbeitende potentiell von Kurzarbeit betroffen. Derzeit liegt mit den Anträgen aus den Vormonaten für 1'490 Personen eine Bewilligung zur Einführung von Kurzarbeit vor, das sind 635 weniger als im Vormonat. Normalerweise schöpfen die Betriebe die erteilten Bewilligungen nicht für alle Mitarbeitenden aus.

Als Hauptgrund für die Einführung von Kurzarbeit geben die Betriebe nach wie vor den starken Schweizer Franken an.


lead_de: Amphibienlaichgebiet auf der Schacheninsle wird ab Dezember 2020 erweitert

content_de:
Seit April 2019 laufen die Bauarbeiten für die Südwestumfahrung Brugg. Einzelne Ersatz- und Ausgleichsmassnahmen, wie die Waldrandaufwertung Bruggerberg oder die Aufwertung Süssbach Windisch sind bereits ausgeführt. Als nächstes erfolgt eine der grossen Massnahmen, die am Amphibienlaichgewässer Schacheninsle in Brugg/Villnachern. Die bestehende Weiheranlage wird mit zusätzlichen Weihern ergänzt und die Uferbereiche als strukturreiche Landlebensräume gestaltet.

Für diese Bauarbeiten müssen Baumaschinen und Lastwagen eingesetzt werden. Das Abführen vom Material erfolgt über den Dammweg. Da die Platzverhältnisse sehr eng sind, werden die Besucherinnen und Besucher der Schacheninsle gebeten, während den Bauarbeiten nur den Uferweg zu benutzen.

Die Bauarbeiten starten voraussichtlich Anfang Dezember 2020 und dauern rund drei Monate bis Ende Februar 2021. Für die Bauarbeiten sind tiefe Pegel im Grundwasser Voraussetzung. Aus diesem Grund kann sich der Baustart noch verzögern.


lead_de: Besucherinnen und Besucher tauchen vom 8. bis 12 September 2021 ins Mittelalter in seiner ganzen Fülle ein.

title_de: Mittelalterliche Marktwoche – Marktstände, Handwerker und jede Menge Unterhaltung

content_de:
Auf Schloss Lenzburg lockt das bunte Treiben des Mittelaltermarktes. Kaufleute und Händler bieten während einer Woche im Hof ihre Stoffe, Schmuck und andere Waren feil. Zu sehen ist auch altes Handwerk: Schmied, Bildhauer, Kerzenmacher oder Töpferin zeigen ihre Handwerkskunst. Es wird musiziert und getanzt, es klirren die Schwerter und der Falkner lässt seine Greifvögel fliegen. Freitag bis Sonntag gibt es zusätzlich zum gastronomischen Angebot feine Taschenbrote, Crêpes und mehr.

Der Schlosshof ist reich belebt von folgenden Darstellenden und Marktfahrenden:

Falkner Ulrich Lüthi

Schwertkampf von Sonnwendlig 1480

Gauklerduo Forzarello

Musiker Des Dudels Kern

Verschiedenen Marktfahrer bieten Ihre Produkte an (Feinkost, Handwerk, Schmuck, Stoffe, Garne und weiteres)

Schmied, Bildhauer, Kerzenmacher, Töpferin, Glasmalerin etc. zeigen Ihr Handwerk

Die mittelalterliche Marktwoche ist vom 8. bis 10. September 2021 jeweils von 10 bis 17 Uhr geöffnet. Am 11. und 12. September 2021 öffnen die Schlosstore jeweils von 9:30 – 18 Uhr. Der Besuch ist nur mit Online-Ticket möglich. Angaben zu Eintrittszeiten und dem Online-Ticketverkauf finden sie auf <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.museumaargau.ch


lead_de: An einem simulierten Grossereignis überprüften die SBB und Aargauer Rettungskräfte den Einsatzplan.

title_de: Rettungsübung SISSLE 20 im Bözberg-Eisenbahntunnel erfolgreich durchgeführt

content_de:
Mit der erfolgreichen Durchführung der Übung SISSLE 20 konnte die SBB als Betreiberin des 2,7 Kilometer langen Bözbergtunnels zeigen, dass sie die vorhandenen Einsatz- und Evakuationsprozesse beherrscht. Dies war notwendig, damit die SBB den Tunnel am 6. November 2020 in Betrieb nehmen kann.

Zweck der Übung

Mit SISSLE 20 wurden die Betriebs- und Interventionskonzepte sowie die Ereignisbewältigung als Ganzes überprüft. Getestet wurden dabei die Alarmierungsabläufe, die Zusammenarbeit der Interventionskräfte, die bestehenden Betriebs- und Interventionsprozesse sowie das Fluchtwegkonzept und das Verhalten des Instandhaltungspersonals im Ereignisfall. Wo notwendig, werden die Konzepte angepasst und die Zusammenarbeit der Interventionskräfte optimiert. Damit wird sichergestellt, dass im Ernstfall die Aargauer Blaulichtorganisationen und die SBB-Rettungsdienste zuverlässig funktionieren.

Im April 2022 ist eine zweite Übung SISSLE 22 geplant, bei welcher der alte Bözbergtunnel als Dienst- und Rettungsstollen dienen wird.

Zusätzliches Schutzkonzept wegen Covid-19 notwendig

Eine zusätzliche Herausforderung stellte das Schutzkonzept aufgrund Covid-19 dar. Die insgesamt rund 600 Beteiligten mussten die vom BAG vorgeschriebenen Hygienemassnahmen einhalten. Dafür wurden an den Tunneleingängen Handdesinfektionsstationen sowie Handwaschanlagen installiert. Zudem bestand eine Maskentragpflicht für alle und die Kontaktdaten wurden registriert. Die Übung war so angelegt, dass eine personelle Trennung zwischen den Seiten Effingen und Schinznach-Dorf bestand, sodass eine möglichst geringe Durchmischung der im Einsatz stehenden Personen gewährleistet werden konnte.

Zugskollision als Übungsszenario

Im simulierten Grossereignis kollidierte ein Personenzug mit einem im Tunnel stehenden Bauzug. Vom Unfall betroffen waren 150 Zugreisende, die evakuiert und versorgt werden mussten.

Zu den beteiligten Rettungskräften gehörten neben der SBB-Rettungsdienste auch die Kantonspolizei, mehrere Feuerwehren aus der Region, der medizinische Rettungsdienst, der Kantonsärztliche Dienst DGS, die Vollzugsstelle Störfallvorsorge, die Sanität Aargau und das Care Team Aargau. Rund 400 Rettungskräfte, 50 Übungsleitende, Betriebspersonal und Beobachtende sowie 150 Figurantinnen und Figuranten waren im Einsatz.

Europäisch-strategische Bedeutung des Bözbergtunnels

Dank der Rettungsübung SISSLE 20 im Eisenbahntunnel Bözberg kann die strategisch wichtige Verkehrsachse für den Nord-Süd-Verkehr in Betrieb genommen werden. Die Verlagerung des alpenquerenden Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene ist eines der Hauptziele der schweizerischen Verkehrspolitik. Mit dem Bau des neuen Bözbergtunnels entsteht eine Nord-Süd-Verbindung, die das Ziel der Verlagerung ermöglichen soll. Transporte von Sattelaufliegern mit einer Eckhöhe von bis zu vier Metern werden mit der neuen Tunnelröhre durch den Bözberg ermöglicht.


lead_de: In wenigen Gemeinden der Bezirke Bremgarten und Lenzburg enthalten einzelne den Stimmberechtigten zugestellte Umschläge mit Wahlpropaganda der Parteien einen nicht vollständigen Satz Unterlagen.

title_de: Grossratswahlen 2005

content_de:
Die Unterlagen für die Grossratswahlen 2005 werden gegenwärtig an die Stimmberechtigten ausgeliefert. In einzelnen Gemeinden der Bezirke Bremgarten und Lenzburg können Umschläge mit Wahlpropaganda der an der Wahl beteiligten Parteien nicht einen vollständigen Satz dieser Flugblätter enthalten.

In Gemeinden des Bezirks Bremgarten ist bei einer Partei das Flugblatt der Bezirkspartei Aarau, in Gemeinden des Bezirks Lenzburg bei einer anderen Partei das Flugblatt der Bezirkspartei Brugg beigelegt. Sämtliche Stimmberechtigten der betroffenen Gemeinden werden von der Staatskanzlei auf die Fehlermöglichkeit hingewiesen.

Stimmberechtigte, die einen fehlerhaft zusammengestellten Umschlag mit Wahlpropaganda erhalten haben, können diesen bei ihrer Gemeindekanzlei austauschen.


lead_de: Betriebstestungen schnell und unkompliziert im Self Check-in: Eine direkte Registrierung ist auf der Plattform "easytesting" möglich.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Betriebstestungen: Registrierung ab sofort mittels Self Check-in möglich

content_de:
Bis anhin erfolgte die Teilnahme an Betriebstestungen in zwei Schritten. Betriebe bekundeten mit der Registrierung beim Kanton ihr Interesse an einer Teilnahme. Danach wurden sie in einem zweiten Schritt vom Projektteam kontaktiert und beim Einstieg ins repetitive Testen begleitet. Neu können sich Betriebe via die Webseite www.ag.ch/betriebstests direkt auf der Plattform "easytesting" für die regelmässigen Betriebstestungen anmelden. Sie erhalten in der Folge eine Anmeldebestätigung, Informationen zum weiteren Vorgehen und wenige Tage später das erste Test-Set. Der Self Check-in beschleunigt den Anmeldeprozess und ermöglicht eine schnelle und einfache Aufnahme des Testbetriebs.

Kanton bietet freiwillige Kurzeinführungen an

Parallel zum Self Check-in bietet der Kanton Aargau ab dem 17. Mai 2021 freiwillige Kurzeinführungen für die Betriebstestungen in Form von Webinaren an. Teilnehmende Betriebe werden über den Ablauf der Betriebstestungen informiert und erhalten die Gelegenheit, offene Fragen zu klären. Die Webinare werden an mehreren Tagen in der Woche angeboten. Anmeldungen für die Webinare sind ebenfalls über die Webseite www.ag.ch/betriebstests möglich.

Gemeinsam und solidarisch gegen Corona

Das repetitive Testen stellt neben der laufenden Impfkampagne einen wichtigen Pfeiler des Kantons Aargau in der Bekämpfung der Pandemie dar und die Betriebe können mithelfen, die Infektionsketten zu unterbrechen. Das Bundesamt für Gesundheit BAG empfiehlt auch geimpften Personen sich regelmässig testen zu lassen. Teilnehmen können alle Betriebe mit Firmensitz (Hauptsitz oder Zweigniederlassung) im Kanton Aargau mit mindestens fünf testwilligen Mitarbeitenden. Diese Mindestanzahl erlaubt das Pooling von Einzeltests. Kleinere Betriebe können sich mit anderen Betrieben zusammenschliessen, um die geforderte Mindestanzahl Mitarbeitende zu erreichen.

Kontaktquarantäne am Arbeitsplatz entfällt

Dank des regelmässigen Testens profitieren Unternehmen von mehr Planungssicherheit und weniger Ausfällen, indem Infektionsausbrüche schneller eingedämmt werden können. Wenn Unternehmen ihren Mitarbeitenden einfachen Zugang zu Tests gewähren und sich die Mitarbeitenden einmal pro Woche testen lassen können, entfällt gemäss Bundesratsbeschluss vom 14. April 2021 zur Covid-19-Verordnung die Kontaktquarantäne am Arbeitsplatz für jene Mitarbeitenden, die Kontakt mit einer an Covid-19 erkrankten Person hatten. Die Tests sind für die Betriebe kostenlos.

Nebst der Teilnahme am kantonalen repetitiven Testen können Betriebe eigenverantwortlich regelmässige Tests mittels Antigen-Schnelltest durchführen. Voraussetzungen hierfür sind ein vom Kanton bewilligtes Konzept der Betriebstestung, die grossmehrheitliche Beteiligung der Belegschaft und die Durchführung der Tests durch Leistungserbringern nach KVG (Ärzte, Apotheker, Laboranten etc.). Das Formular für das Einreichen des Konzepts ist über die Webseite www.ag.ch/betriebstests abrufbar.

Der Kanton Aargau appelliert an die Betriebe und Mitarbeitenden, diese Chance zu nutzen, um gemeinsam und aktiv gegen die Covid-19-Pandemie vorzugehen.


lead_de: Die Stimmberechtigten wurden hinreichend sachlich informiert.

title_de: Fusion Brugg – Villnachern: Beschwerden abgewiesen

content_de:
An der ausserordentlichen Einwohnergemeindeversammlung in Villnachern vom 20. Juni 2024 sprachen sich die anwesenden Stimmberechtigten im Verhältnis von 75,1 Prozent Ja zu 24,9 Prozent Nein für die Fusion mit der Stadt Brugg aus. Der Beschluss unterlag dem obligatorischen Referendum. An der Urnenabstimmung vom 22. September 2024 wurde die Fusion im Verhältnis von 56,6 Prozent Ja zu 43,4 Prozent Nein angenommen.

Sowohl betreffend die Gemeindeversammlung als auch betreffend die Urnenabstimmung wurden je zwei Beschwerden beim Departement Volkswirtschaft und Inneres, Gemeindeabteilung, erhoben. Die abschlägigen Entscheide wurden in der Folge an das Verwaltungsgericht weitergezogen. Es wurde zur Hauptsache moniert, der Gemeinderat habe ungenügend und zu wenig sachlich orientiert.

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts sind die Rügen nicht gerechtfertigt. Die Informationen durch den Gemeinderat waren hinreichend objektiv. Insbesondere hat er die wichtigsten Gesichtspunkte der Fusion aufgezeigt und seinen Standpunkt im Rahmen des Zulässigen adäquat vertreten. In der Abstimmungsbroschüre wurde auch die Meinung der Fusionsgegner genügend aufgezeigt.

Wichtig war für das Verwaltungsgericht im Weiteren der Umstand, dass den Stimmberechtigten nebst den gemeinderätlichen Ausführungen zahlreiche weitere Informationsmöglichkeiten zur Verfügung standen. Schliesslich erwog das Gericht, dass selbst bei einer Verletzung der einschlägigen gesetzlichen Vorgaben eine Wiederholung der Gemeindeversammlung sowie der Urnenabstimmung nicht in Frage käme. Die klaren Resultate sprechen dagegen, dass eine erneute Abstimmung gegenteilig ausfallen könnte.

Die Urteile des Verwaltungsgerichts WBE.2024.355/360/385/386 vom 14. Mai 2025 sind noch nicht rechtskräftig und unter folgendem Link in den Gerichts- und Verwaltungsentscheiden publiziert: Aargauische Gerichts- und Verwaltungsentscheide (AGVE) - Kanton Aargau


lead_de: Kommission AVW heisst Verpflichtungskredit von 12,77 Millionen Franken für Einmietung und Mieterausbau des Eniwa-Verwaltungsgebäudes gut.

title_de: Grossrätliche Kommission genehmigt Verpflichtungskredit für Einmietung und Mieterausbau im Eniwa-Verwaltungsgebäude

content_de:
Die Kommission AVW hat sich an den beiden Sitzungen vom 8. September 2021 und 20. September 2021 mit dem Kreditbegehren für die geplanten baulichen Massnahmen und jährlich wiederkehrenden Mietkosten für das Eniwa-Verwaltungsgebäude befasst. Die Kommission für Justiz (JUS) hat im Rahmen eines Mitberichts bereits vorgängig dazu Stellung genommen und das Kreditbegehren knapp abgelehnt.

Notwendigkeit einer Lösung für Räumlichkeiten des Bezirksgerichts Aarau unbestritten

Das Bezirksgericht Aarau ist seit der Einführung der Familiengerichte in drei Gebäuden untergebracht. Diese Situation sowie die kritischen Platzverhältnisse und veralteten Infrastrukturen entsprechen nicht mehr den Anforderungen an einen zeitgemässen Gerichtsbetrieb. Die beiden Kommissionen JUS und AVW sind sich dieser Situation durchaus bewusst. Gemäss Immobilienstrategie des Kantons Aargau verfolgt der Regierungsrat den Leitsatz "Eigentum vor Miete". Während die Kommission JUS den Verpflichtungskredit ablehnte, verlangte die Kommission AVW bei den Gerichten Kanton Aargau und dem Departement Finanzen und Ressourcen (DFR) weitere Angaben zum Vorgehen. Der Kommission AVW wurde dargelegt, dass sich der Regierungsrat beim Verwaltungsrat der Eniwa AG mehrmals und sehr deutlich für einen Kauf der Liegenschaft eingesetzt hatte. Die Eigentümerin, die zu 95 Prozent der Stadt Aarau gehört, ist jedoch nicht gewillt, die Liegenschaft zu verkaufen.

Auslagerung des Bezirksgerichts ausserhalb des Bezirkshauptorts

Es wurden Voten geäussert, das Bezirksgericht könnte auch ausserhalb des Bezirkshauptorts angesiedelt werden. Dazu wäre jedoch eine Gesetzesänderung erforderlich: Im Gerichtsorganisationsgesetz (GOG) ist geregelt, dass sich der Standort der Gerichtsbehörden des Bezirks am jeweiligen Bezirkshauptort befindet.

Rückweisungsantrag abgelehnt

Ein aus der Kommission gestellter Rückweisungsantrag, verbunden mit dem Auftrag, ein entsprechendes Projekt auf dem Areal Schäferwiese in Aarau zu prüfen, wurde grossmehrheitlich abgelehnt.

Nachdem die Kommission JUS das Geschäft im Rahmen eines Mitberichts knapp abgelehnt und die Kommission AVW das Geschäft nun mit grosser Mehrheit gutgeheissen hat, wird der Grosse Rat voraussichtlich im November 2021 über das Geschäft entscheiden.


lead_de: Auch im Mai 2004 ist die Zahl der Arbeitslosen zurückgegangen. Noch immer sind aber über 10'000 Menschen arbeitslos, 17 Prozent davon seit über einem Jahr.

title_de: Arbeitslosenquote sinkt auf 3,3 Prozent

content_de:
Bei den sechs Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) waren Ende Mai 14'826 Stellensuchende registriert. Damit sind 454 Personen oder drei Prozent weniger als im Vormonat auf Stellensuche. Die Stellensuchendenquote im Aargau beträgt 4,8 Prozent, während sie im Mittel aller Schweizer Kantone 5,5 Prozent beträgt.

Zwischen Ende April und Ende Mai sank die Zahl der Arbeitslosen um 537 Personen oder 5,1 Prozent auf 10?078 Betroffene. Die Arbeitslosenquote liegt bei 3,3 Prozent.

Von der besseren Lage auf dem Arbeitsmarkt profitieren vor allem jene, die erst seit kurzer Zeit arbeitslos sind. Hingegen ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen unverändert hoch. 1'710 Personen sind seit mehr als einem Jahr arbeitslos; hier beträgt der Rückgang lediglich 0,9 Prozent. Damit sind 17 Prozent aller Arbeitslosen langzeitarbeitslos, bei den über 50-jährigen beträgt der Anteil der Langzeitarbeitslosen gar 30,1 Prozent.

97 Personen wurden im vergangenen Monat aus der öffentlichen Arbeitslosenkasse des Kantons Aargau ausgesteuert.

Bei den RAV waren im letzten Monat 774 offene Stellen gemeldet; im Monat zuvor waren es noch 964 Stellen. Die RAV vermittelten im Mai 487 Stellen.

33 Voranmeldungen von Kurzarbeit gingen beim Amt für Wirtschaft und Arbeit ein. Das ist der tiefste Stand seit Juli 2002.


lead_de: In zahlreichen Apotheken, Drogerien und Reformläden werden derzeit Goji-Beeren und Goji-Beeren-Produkte angeboten.

content_de:
Die Goji-Beeren, Früchte des Bocksdorn-Strauchs, werden vor allem in Tibet und in weiteren Teilen Chinas gewonnen. Die Eigenschaften der Beeren und der Produkte aus den Früchten werden hierzulande vor allem wegen ihrer natürlichen Inhaltsstoffe angepriesen. Untersuchungen in der EU zeigten, dass Goji-Beeren teilweise zur Hygienisierung in den Erzeugerländern bestrahlt werden. In der Schweiz ist das Inverkehrbringen von bestrahlten getrockneten Beeren bewilligungspflichtig. Zusätzlich ist eine Bestrahlung mit ionisierenden Strahlen bei bewilligten Produkten deklarationspflichtig. Das Bundesamt für Gesundheit hat bis heute keine entsprechende Bewilligung erteilt.

 Das Amt für Verbraucherschutz hat sich vor diesem Hintergrund in einer Kampagne mit den Beeren und den einschlägigen Produkten befasst. Dabei wurden acht Mal getrocknete Goji-Beeren und je einmal Goji-Beerensaft, Beerenpastillen und Früchtetee mit Goji-Beeren untersucht. Die Untersuchungen an den Proben, die in drei Apotheken, einer Drogerie, zwei Reformläden, einem China-Laden sowie bei einem Grossverteiler erhoben wurden, ergaben folgendes Bild: Zwei Produkte aus getrockneten Goji-Beeren erwiesen sich eindeutig als bestrahlt   das Inverkehrbringen wurde verboten. Die Untersuchungen an den Goji-Pastillen zeigten, dass zu deren Herstellung eine bestrahlte Zutat oder eine Zutat mit bestrahlten Teilen eingesetzt worden war. Weiter war bei keiner der acht Goji-Beeren-Proben auf der Verpackung ein Hinweis auf eine Schwefelung vorhanden. Fünf Proben mussten jedoch wegen des Fehlens dieses Hinweises beanstandet werden. Bei einer Probe lag der Messwert gar sieben Mal über dem Höchstwert der Zusatzstoffverordnung. Der Hinweis über die Schwefelung ist bei Lebensmitteln gesetzlich vorgeschrieben, weil Sulfite schwere Überempfindlichkeitsreaktionen auslösen können. Ein weiteres Produkt wurde wegen unerlaubter Heilungsanpreisungen beanstandet.

 Eine aufschlussreiche Information zu den Pastillen schliesslich: Goji-Beeren werden fälschlicherweise oft für ihren aussergewöhnlich hohen Gehalt an Vitamin C ausgelobt. Zudem werden die Goji-Pastillen als eine Nahrungsergänzung für die Versorgung mit Vitamin C angepriesen. Gut zu wissen dabei: Bei der Herstellung der untersuchten Pastillen gemäss Zutatenliste wurde gesetzeskonform reines Vitamin C eingesetzt. Wobei sich berechnen lässt, dass dieser Zusatz mehr als 99 Prozent des Gehalts an Vitamin C der Pastillen ausmachte.

 Das Amt für Verbraucherschutz wird die Situation angesichts der zahlreichen Beanstandungen im Auge behalten. Dabei geht es neben dem Schutz vor gesundheitlichen Risiken um die Einhaltung der Bewilligungs- und Deklarationspflicht sowie um den Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten vor Täuschung durch irreführende oder falsche Angaben.


lead_de: undefined

content_de:
Der Anwaltstarif ist aufgrund der bundesgerichtlichen Rechtsprechung und der Neuerungen im Bereich des Strafprozessrechts revisionsbedürftig. Anpassungen sind hinsichtlich der Entschädigung in Verwaltungs- und in Strafsachen (amtliche Verteidigung, Anwalt der ersten Stunde) notwendig.

In Verwaltungssachen soll die Parteientschädigung neu aufgrund eines Rahmentarifs als Pauschale aus-gerichtet werden. Dadurch wird eine dem Einzelfall angemessene und verfassungsmässige Entschädigung ermöglicht. Die Entscheidbehörde hat die Entschädigung nach dem mutmasslichen Aufwand der Anwältin beziehungsweise des Anwalts sowie nach der Bedeutung und der Schwierigkeit des Falls festzulegen.

Die Entschädigungen für die anwaltlichen Tätigkeiten in Strafsachen sollen dagegen weiterhin auf einem neu festgelegten Stundentarif basieren.


lead_de: Der Aargau erhält ein Steuerungssystem, das einfacher vergleichbar ist mit denjenigen von Bund, Kantonen und Gemeinden.

title_de: Wirkungsorientierte Steuerung von Aufgaben und Finanzen

content_de:
Die Revision des Gesetzes über die wirkungsorientierte Steuerung von Aufgaben und Finanzen entwickelt die Führungsinstrumente weiter und setzt das neue Rechnungslegungsmodell für Kantone und Gemeinden (HRM2) um. Der Aargau erhält damit ein Steuerungssystem, das einfacher vergleichbar ist mit denjenigen von Bund, Kantonen und Gemeinden. Das im neuen Dekret festgelegte Rechnungsmodell sieht Anlagekategorien mit drei verschiedenen Abschreibungsregeln vor: ohne Abschreibung, mit Abschreibung über die Nutzungsdauer sowie Direktabschreibungen. Durch die neuen Aktivierungsregeln wird das Vermögen umfassender dargestellt und die Bilanz und Erfolgsrechnung aussagekräftiger.

Die Spezialfinanzierungen wie zum Beispiel die Strassenrechnung werden mit der Revision weder belastet noch entlastet.

Die heutige Schuldenbremse wird mit der neuen Finanzierungsrechnung weitergeführt. Die Bilanzausgleichsreserve hat sich bewährt, um konjunkturelle Schwankungen auszugleichen. Sie wird neu im Gesetz verankert.

Der Regierungsrat ist der Auffassung, dass das neue Führungssystem in der Anwendung Vereinfachungen bringt und die Transparenz des staatlichen Handelns erhöht.


lead_de: Über 800 Teilnehmende haben den Selbständigkeitskurs von Aargau Services bisher besucht. Im Auftrag von Aargau Services analysierte die Fachhochschule Aargau den Kurs.

title_de: Gute Note für Aargau Services

content_de:
Zwei Betriebsökonomiestudentinnen der Fachhochschule Aargau, Andrea Rüfenacht und Carole Häusermann, haben im Rahmen ihrer Diplomarbeit den Selbstständigkeitskurs von Aargau Services analysiert. Dazu wurden 50 von den rund 800 bisherigen Teilnehmenden sowie weitere 35 selbstständige Personen zu den Erfolgsfaktoren der Selbstständigkeit befragt.

"Der Kurs von Aargau Services erhielt ein sehr positives Echo", halten die Studentinnen fest. Geschätzt werden die zahlreichen Ratschläge von Fachleuten wie auch die Sensibilisierung der Teilnehmenden für einzelne Themenbereiche wie Controlling oder Versicherungen. Verbesserungspotential hat der Kurs insbesondere - dies auch ein Zeichen der gegenwärtigen Konjunktur - in den Bereichen Verkauf und Businessplan. Die Teilnehmenden wünschen, dass die Dienstleistungsbranchen im Kurs vermehrt berücksichtigt werden und ein nachhaltiges Coaching durch die verschiedenen Phasen des Selbstständigkeits-Lebenszyklus angeboten wird. Diese Anregungen werden in die Vorbereitung der nächsten Kurse von Aargau Services einfliessen.

Die Analyse der Fachhochschule Aargau hat aufgezeigt, dass der Kurs einem Bedürfnis nach Unterstützung der Jungunternehmer und Selbstständigen nachkommt und damit eine wichtige Starthilfe sein kann.


lead_de: Der österreichischen Bundeskanzlers Werner Faymann führt Gespräche mit Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf und der Aargauer Regierung.

title_de: Besuch des österreichischen Bundeskanzlers Werner Faymann im Kanton Aargau

content_de: Eine österreichische Delegation unter Leitung von Bundeskanzler Werner Faymann besucht am Freitag, 21. November, den Kanton Aargau. Das Interesse der hochrangigen Delegation aus dem Nachbarland gilt insbesondere der Organisation des schweizerischen Steuerwesens sowie dem fiskalpolitischen Zusammenspiel zwischen Bund und Kantonen. Daneben werden im Gespräch mit Bundesrätin Widmer-Schlumpf, Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartements und der Aargauer Regierung auch Fragen zum Föderalismus erörtert. Der österreichische Bundeskanzler wird am Vormittag auf dem Flughafen Zürich eintreffen und um 10.45 Uhr auf dem Aargauer Platz vor dem Regierungsgebäude mit protokollarischen Ehren durch Landammann Roland Brogli empfangen.