lead_de: Abstimmungsempfehlungen des Regierungsrats zu den eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen vom 18. Juni 2023.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

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Abstimmungsempfehlungen des Regierungsrats zu den eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen vom 18. Juni 2023

Am 18. Juni 2023 kommen drei eidgenössische Vorlagen zur Abstimmung: der "Bundesbeschluss vom 16. Dezember 2022 über eine besondere Besteuerung grosser Unternehmensgruppen (Umsetzung des OECD/G20-Projekts zur Besteuerung grosser Unternehmensgruppen)", das "Bundesgesetz vom 30. September 2022 über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (KlG)" sowie die "Änderung vom 16. Dezember 2022 des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz)".

Zudem wird über drei kantonale Vorlagen abgestimmt: die Aargauische Volksinitiative "Klimaschutz braucht Initiative! (Aargauische Klimaschutzinitiative)", das "Gesetz über die Ombudsstelle (Ombudsgesetz)" sowie den Verpflichtungskredit zum asymmetrischen Halbstundentakt der Regio-S-Bahn Stein-Säckingen–Laufenburg.

Beim Bundesbeschluss vom 16. Dezember 2022 über eine besondere Besteuerung grosser Unternehmensgruppen (Umsetzung des OECD/G20-Projekts zur Besteuerung grosser Unternehmensgruppen) empfiehlt der Regierungsrat die Annahme. Mit dem Beschluss soll eine schweizerische Ergänzungssteuer eingeführt werden, damit auch in der Schweiz die grossen Unternehmensgruppen den globalen Mindestbesteuerungssatz von 15 Prozent einhalten können. Die Ergänzungssteuer betrifft in der Schweiz tätige multinationale Unternehmensgruppen, die einen weltweiten Umsatz von mindestens 750'000'000 Euro erreichen und die Mindestbesteuerung von 15 Prozent in der Schweiz unterschreiten. Die Verfassungsänderung schafft die Grundlage, damit das schweizerische Steuersubstrat, das im Ausland einer steuerlichen Belastung ausgesetzt sein könnte, weiterhin in der Schweiz besteuert werden kann. Damit sollen die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz und die Rechtssicherheit für Unternehmensgruppen erhalten bleiben. Mit dem festgelegten Verteilschlüssel von 75 Prozent für Bund und 25 Prozent für Kantone erhalten die Kantone die notwendigen Mittel, um Massnahmen zum Erhalt ihrer Strandortattraktivität zu treffen. Für den Kanton Aargau bedeutet die Annahme der Vorlage eventuell Mehreinnahmen in Form von Ergänzungssteuern sowie höhere Zahlungen aus dem nationalen Finanzausgleich (NFA).

Beim Bundesgesetz vom 30. September 2022 über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (KlG) empfiehlt der Regierungsrat die Annahme. Das Bundesgesetz ist der indirekte Gegenentwurf zur Volksinitiative "Für ein gesundes Klima (Gletscher-Initiative)". Analog dazu schlägt der Regierungsrat – unterstützt durch die Mehrheit des Grossen Rats – das Förderprogramm Energie im Gebäudebereich 2021–2024 als indirekten Gegenvorschlag zur Aargauischen Klimaschutzinitiative vor (siehe unten). Das Förderprogramm ist – neben der Teilrevision des Energiegesetzes und der Solaroffensive – eine wichtige Säule der kantonalen Energiepolitik. Die eidgenössische und die kantonale Vorlage kommen nicht nur gleichzeitig am 18. Juni 2023 zur Abstimmung, sie weisen auch inhaltlich Parallelen auf. So ist das Bundesgesetz vom 30. September 2022 über die Ziele im Klimaschutz eine sinnvolle Ergänzung des kantonalen Gebäudeprogramms. Der Kanton Aargau begrüsst die zusätzlichen Bundesmittel (Anteil Kanton Aargau zirka 16 Millionen Franken pro Jahr), die für den Ersatz von fossilen Heizungen und Energieeffizienz zur Verfügung gestellt werden sollen. Damit wird der Umstieg auf erneuerbare Technologien beschleunigt, was sowohl der Energie- als auch der Klimapolitik des Kantons entspricht.

Bei der Änderung vom 16. Dezember 2022 des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz) empfiehlt der Regierungsrat, der von Bundesrat und Parlament verabschiedeten Vorlage zuzustimmen. Der Aargau gehört bevölkerungsmässig und wirtschaftlich zu den grossen Kantonen der Schweiz und war während der Covid-19-Pandemie mit besonderen Herausforderungen konfrontiert. Es gibt deshalb für ihn ein erhöhtes Interesse, dass der Bund bei Bedarf bewährte Handlungsinstrumente einsetzen könnte, falls Covid-19 erneut Probleme bereiten sollte. Dazu gehören zum Beispiel die Förderung zur Entwicklung und Weiterentwicklung von Covid-19-Medikamenten, eine geregelte Finanzierungssystematik für Vorhalteleistungen und Coronatests oder der Schutz von vulnerablen Arbeitskräften. Als Grenzkanton mit der längsten Grenze zum wichtigen Handelspartner Deutschland ist der Kanton Aargau speziell an der internationalen Kompatibilität des Covid-19-Zertifikats sowie den Bestimmungen zum Grenzverkehr und Ausländerwesen interessiert.

Die Aargauische Volksinitiative "Klimaschutz braucht Initiative! (Aargauische Klimaschutzinitiative)" verfolgt wie die kantonale und eidgenössische Energiepolitik das Ziel, die Energieeffizienz des Gebäudeparks und den Einsatz von erneuerbaren Energien zu steigern. Trotzdem empfehlen der Regierungsrat und der Grosse Rat die Ablehnung der Initiative. Mit dem vom Grossen Rat genehmigten und im Dezember 2022 mit einem Zusatzkredit aufgestockten Verpflichtungskredit "Förderprogramm Energie 2021–2024" verfügt der Kanton Aargau über ein ausgewogenes, vielfältiges und effektives Programm, mit welchem Gebäudemodernisierungen finanziell unterstützt werden. Die Initiative führt zu einer hohen Belastung des Staatshaushalts: Künftig müssten mit der Annahme der Initiative voraussichtlich doppelt so viele kantonale Mittel für eine vollständige Rückführung der CO2-Abgaben eingesetzt werden. Zudem ist die Wirkung der von der Initiative geforderten Massnahmen nicht messbar und die formulierten Ziele kaum planbar.

Der Regierungsrat und eine Mehrheit des Grossen Rats stimmen der Schaffung einer Ombudsstelle und somit dem neuen Ombudsgesetz zu. Verschiedene Vorstösse aus dem Grossen Rat verlangten, dass neu auch im Kanton Aargau eine Ombudsstelle eingerichtet wird, so wie es bereits sieben andere Kantone kennen. Diese soll auch für Whistleblowing zuständig sein. Die Ombudsstelle ist eine niederschwellig zugängige und unabhängige Anlaufstelle, die sich sachkundig den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger annimmt. Sie klärt Fragen, vermittelt und versucht, bei Konflikten nachhaltige Lösungen zu finden, sodass teure Gerichtsstreitigkeiten abgewendet werden können. Zudem stärkt die Ombudsstelle das Vertrauen zwischen der Bevölkerung und den Behörden. Gegen das Ombudsgesetz wurde im Grossen Rat das Behördenreferendum ergriffen. Deshalb stimmt die Aargauer Stimmbevölkerung nun über diese Vorlage ab.

Beim asymmetrischen Halbstundentakt der Regio-S-Bahn Stein-Säckingen–Laufenburg; Verpflichtungskredit empfehlen der Regierungsrat und eine Minderheit des Grossen Rats die Ablehnung. Der Kanton Aargau hat für den Ausbauschritt 2035 im Fricktal bei der S-Bahnlinie S1 den 15-Minuten-Takt von Basel bis Rheinfelden und auf der Linie nach Laufenburg den Halbstundentakt beim Bund eingegeben. Nach der Beurteilung durch den Bund wurden beide Angebotsverdichtungen im Fricktal aufgrund der hohen Kosten nicht in den Ausbauschritt 2035 aufgenommen. Die geprüften Bahnvarianten lösen kostspielige Infrastrukturmassnahmen aus, sind im Betrieb teuer und können die öV-Erschliessung des Sisslerfelds nicht abdecken. Daher wurde der Bahnvariante auch eine Busvariante gegenübergestellt. Sie sieht einen Schnellbus zwischen Laufenburg und Stein vor. Für die Busvariante, den Schnellbus Laufenburg–Stein-Säckingen, entstehen jährliche Betriebskosten von 0,5 Millionen Franken. Der Regierungsrat beantragte dem Grossen Rat die Umsetzung der Buslösung und verpflichtete sich gleichzeitig, sich beim Bund für einen Ausbau der S-Bahn ab Stein-Säckingen nach Laufenburg und Frick einzusetzen. Die Buslösung wurde vom Grossen Rat beschlossen und wird auf den Fahrplanwechsel vom Dezember 2023, unabhängig des Ergebnisses der Volksabstimmung, umgesetzt. Eine Mehrheit des Grossen Rats beschloss, ergänzend zur Zustimmung zum Buskonzept, einen Verpflichtungskredit von 61 Millionen Franken für den Ausbau des Bahnangebots zwischen Stein und Laufenburg (Shuttle-Zug). Eine Volksabstimmung ist nötig, weil im Grossen Rat gegen diesen Verpflichtungskredit das Behördenreferendum ergriffen wurde.


lead_de: Die Mitglieder der Vereinigten Bundesversammlung haben heute Doris Leuthard zur Bundespräsidentin gewählt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Der Aargauer Regierungsrat gratuliert Doris Leuthard zur Wahl

content_de: Frau Doris Leuthard wurde heute von der Vereinigten Bundesversammlung zur Bundespräsidentin gewählt. Sie ist die erste Aargauer Bundesrätin, die dieses Amt bekleiden darf. Nach Ruth Dreifuss und Micheline Calmy-Rey ist Doris Leuthard die dritte Bundespräsidentin in der Geschichte der Eidgenossenschaft. Der Regierungsrat des Kantons Aargau freut sich ausserordentlich über die Wahl der Merenschwanderin. Er ist stolz, dass mit Doris Leuthard und Pascale Bruderer zwei Frauen aus dem Aargau den höchsten politischen Institutionen der Eidgenossenschaft vorstehen. Er wünscht Frau Doris Leuthard für ihr neues Amt alles Gute.

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lead_de: Regierungsrat wählt Dr. Thomas Pauli-Gabi in die Stiftung Schloss Lenzburg und in den Stiftungsrat Vindonissapark

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Hans Ulrich Glarner wird als Mitglied des Stiftungsrats Vindonissapark rückwirkend per Ende Juli 2013 von seinem Amt entlassen, da er neu als Kulturbeauftragter des Kantons Bern tätig ist. Als seinen Nachfolger hat der Regierungsrat Dr. Thomas Pauli-Gabi, Leiter Abteilung Kultur, in den Stiftungsrat gewählt.

Der Regierungsrat hat zudem Dr. Thomas Pauli-Gabi in die Stiftung Schloss Lenzburg gewählt. Er löst ebenfalls Hans Ulrich Glarner ab, der rückwirkend auf den 31. Dezember 2013 aus diesem Amt scheidet.

Der Regierungsrat dankt Hans Ulrich Glarner für seinen grossen Einsatz für den Vindonissapark und das Schloss Lenzburg.


title_de: Projektwettbewerb für Erweiterung der Kantonsschule Baden abgeschlossen

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Das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) hat zusammen mit der Abteilung Immobilien Aargau des Departements Finanzen und Ressourcen (DFR) im Zeitraum von Juli 2020 bis Januar 2021 den Projektwettbewerb für die bauliche Erweiterung der KSBA auf 66 Abteilungen durchgeführt. Das einstufige, offene Wettbewerbsverfahren stiess auf reges Interesse. Insgesamt 43 Projekte wurden bis zum 13. November 2020 eingereicht. Die Projekte bieten eine Vielzahl an Lösungen innerhalb einer bereits vorhandenen städtebaulichen Situation, eines engen Projektperimeters und den verschiedenen Nutzungsanforderungen. Das Preisgericht zeigte sich beeindruckt von der Tiefe und dem hohen Detaillierungsgrad der eingereichten Arbeiten.

Sechs Projekte rangiert – Siegerprojekt wird weiterverfolgt

Die Prüfung und Jurierung der Wettbewerbsbeiträge erfolgte bis Ende Januar 2021. Rangiert wurden folgende Projekte:

achtmalacht, bernath+widmer Architekten AG, Zürich

Fermate, Comamala Ismail Achitects, Delémont

Musmeci, Bollhalder + Eberle AG, St.Gallen

Woody, Mj2B Architekten, Murten

LOGOS, Burkhard Meyer Architekten BSA AG, Baden

Newton, Enzmann Fischer Partner AG, Zürich

Das Siegerprojekt überzeugt städtebaulich, architektonisch und betrieblich. Die Räume sind multifunktional nutzbar und ermöglichen vielfältige pädagogische Nutzungen. Es gibt attraktive Begegnungszonen und eine vertikale Verdichtung, um die bestehenden Freiflächen zu erhalten. Mit ihrem Projekt beweisen die Verfasser, dass es mit grösster Sorgfalt und Rücksichtnahme sehr gut möglich ist, die Anlage sinnvoll und schlüssig zu erweitern. Das baukulturelle Erbe mit den wertvollen Innen- und Aussenraumqualitäten für einen vorbildlichen Schulbetrieb wird gestärkt und kann weiterhin überzeugend zur starken Identität der Kantonsschule Baden beitragen.

Ende März hat der Regierungsrat des Kantons Aargau vom Resultat des Projektwettbewerbs Kenntnis genommen und das Departement BKS in Zusammenarbeit mit der Abteilung Immobilen Aargau des DFR beauftragt, das Siegerprojekt weiterzuverfolgen und die nächsten Schritte für die Projektierung in die Wege zu leiten.

Öffentliche Ausstellung der eingereichten Projekte

Die Wettbewerbseingaben werden in den kommenden beiden Wochen ausgestellt:

Ort:

Aula der KSBA (Gebäude 4)

Öffnungszeiten:

Dienstag, 13.4., bis Freitag, 16.4.2021, 17-20 Uhr

Samstag, 17. April, 9-16 Uhr

Montag, 19.4., bis Donnerstag, 22.4.2021, 17-20 Uhr

Schutzkonzept:

Der Einlass richtet sich nach dem Schutzkonzept der Ausstellung (Maskentragpflicht; Einhalten des Abstands von 1.5 Metern; maximal 38 Personen gleichzeitig in der Ausstellung).

Hinweis

Aargauer Mittelschulen: Entwicklungsstrategie 2045

Das prognostizierte demografische Wachstum der nächsten Jahrzehnte führt an den Aargauer Mittelschulen zu zusätzlichem Schulraumbedarf. Zudem gibt es im Fricktal inzwischen genügend Mittelschülerinnen und –schüler, um einen eigenen Standort auszulasten. Der Grosse Rat hat 2019 den Planungsbericht zur räumlichen Entwicklungsstrategie für die Mittelschulen bis 2045 beschlossen. Der Bericht umfasst neun Leitsätze und beinhaltet nebst dem Ausbau bestehender Standorte (Aarau, Baden, Wettingen und Wohlen) auch die Errichtung von zwei neuen Mittelschulen, je einer im Fricktal und einer im Aargauer Mittelland.

Weitere Informationen: Räumliche Entwicklung Mittelschulen


lead_de: Der Kreisel Mosterei in Muri wird saniert und mit einer neuen Verkehrsfürhung versehen.

title_de: Muri, Kreisel Mosterei: Belagssanierung mit neuer provisorischer Verkehrsführung

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Der Kreisel Mosterei liegt im Zentrum der Gemeinde Muri und verbindet die beiden Hauptverkehrsachsen K 124 (Nord-/Südachse) und K 261 (Ost-/Westachse) miteinander. Der Kreisel Mosterei bildet somit den zentralen Verkehrsknotenpunkt der Gemeinde Muri.

Im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Vorprojekts "Muri IO, K 124, Sanierung Luzernerstrasse“ wurde die Erneuerung des Kreisels Mosterei projektiert. Der Fahrbahnbelag und die Randabschlüsse der Inseln sind in einem sehr schlechten Zustand und müssen in nächster Zeit saniert werden. Es ist vorgesehen, die Kreiselfahrbahn und die Inselabschlüsse möglichst zeitnah (Ziel Herbst 2018) und somit vor dem definitiven Kreiselausbau (schätzungsweise in 7-10 Jahren) instand zu stellen.

Im selben Zusammenhang soll der Kreisel soweit angepasst werden, dass das zukünftige Kreisel-Regime als Versuchsbetrieb mit einem sogenannten Turbokreisel eingeführt werden kann. Damit kann eine Leistungssteigerung von ca. 10 -15 Prozent erreicht werden. Daher bietet es sich an, den Kreiselinnenring und die Fussgängerschutzinseln geringfügig anzupassen, damit das künftig geplante Kreisel-Regime bereits nach der Belagssanierung markiert und in Betrieb genommen werden kann.

Durch den Versuchsbetrieb kann das neue Regime überprüft und gegebenenfalls im Hinblick auf den definitiven Ausbau weiter optimiert werden.

Bauprogramm und Verkehrsführung

Das Projekt wird in sechs Bauetappen realisiert. Die Arbeiten werden unter Berücksichtigung der Verfahren im Sommer 2018 beginnen und voraussichtlich im Dezember 2018 abgeschlossen sein. Durch ein straffes Bauprogramm sollen die Behinderungen minimiert werden.

Für den Bau des Kreisels Mosterei in Muri ist eine einspurige Verkehrsführung mit Lichtsignalregelung vorgesehen, zusätzlich wird in den Spitzenzeiten ein Verkehrsdienst eingesetzt.


lead_de: Die Schneesporttage sollen die Schülerinnen und Schüler in den Schnee bringen. Schulen oder Schulklassen können sich bis zum 30. September anmelden.

title_de: Schneesporttage in der Lenzerheide

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Der traditionelle Schneesport verliert zunehmend an Bedeutung. Immer weniger Schülerinnen und Schüler melden sich für ein Skilager an. Fehlender Bezug zum Schneesport, steigende Lager- und Ausrüstungskosten, erhöhte Anforderungen an Leiterinnen und Leiter und zahlreiche Konkurrenzangebote sind einige Gründe dafür. Eine Massnahme der im 2014 ins Leben gerufenen nationalen Schneesport-Initiative ist auf die Förderung von Schneesporttagen und Schneesportlager in den Schulen ausgerichtet. Der Kanton griff die Idee bereits im vergangenen Jahr auf und bietet den Schulen zusammen mit der Ferienregion Lenzerheide vom 12. bis 23. Januar 2015 erneut verschiedene Tagesausflüge in den Schnee an. Für die Schulen entsteht kein organisatorischer Mehraufwand.

Vielfältige Angebote

Das breit gefächerte Angebot bietet Schülerinnen und Schülern einen optimalen Einstieg in die Welt des Wintersports. Das Angebot richtet sich an alle Altersstufen der Volksschule von der 1. bis zur 9. Klasse. Den Schülerinnen und Schülern eröffnet sich die Möglichkeit, Ski-, Snowboard- oder Langlaufunterricht in verschiedenen Stärkeklassen zu besuchen. Durchgeführt wird der Unterricht von ausgebildeten und erfahrenen Schneesportlehrerinnen und Schneesportlehrern. Alternativ besteht auch ein Angebot für einen Schlitteltag.

Bis am 30. September anmelden

Die Kosten für einen Tagesausflug variieren zwischen 60 und 115 Franken pro Schülerin und Schüler. Inbegriffen im Preis sind Hin- und Rückfahrt mit dem Car, Bergbahntickets für die Region, Verpflegung, Unterricht und Betreuung sowie allenfalls benötigte Ausrüstung. Anmeldungen sind via E-Mail an   <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  sport@ag.ch  möglich oder an die Adresse Departement BKS, Sektion Sport, Bachstrasse 15, 5001 Aarau. Weitere Informationen erhalten interessierte Schulen und Lehrpersonen unter www.ag.ch/sport oder über 062 835 22 80.


lead_de: Die Auszeichnung "Funkenflug" honoriert bereits zum fünften Mal herausragende und beispielhafte Kulturarbeit an Schulen des Kantons Aargau.

title_de: Kulturelles Schaffen von Schulen ausgezeichnet

content_de:
Rund 30 Schulprojekte vom Kindergarten bis zur Sekundarstufe II wurden in diesem Jahr für die Auszeichnung Funkenflug angemeldet. Die Qualität und das grosse Engagement der Schulen, Lehrpersonen, Kulturschaffenden sowie Schülerinnen und Schüler war äusserst beeindruckend. Es entstanden Projekte, die zeigen, wie Kunst und Kultur begeistern kann und die das kreative Potential von Schülerinnen und Schülern anregen.

Herausragend

Die fünfköpfige Fachjury wählte folgende Projekte zu den Funkenfliegern 2011:

- Die Schule wird zum Museum: Die gesamte Primarschule Egliswil verwandelte in der Projektwoche das Schulhaus in ein Museum.
- Geschichten Recycling: Aus den Titeln von alten Büchern erfanden die Kinder der beiden 4. Klassen der Primarschule Halde aus Wohlen neue Geschichten und Bilder.
- Die Turmuhr: Mit dem gefilmten Figurentheater der Oberstufe des Zentrums für Körperbehinderte Aarau bekamen die Jugendlichen eine Möglichkeit, Bewegung zu zeigen.
- Die Armseligen: Das sozialkritische Theaterstück der Neuen Kantonsschule Aarau wurde konsequent von den Jugendlichen, unter kritischer Rücksprache mit Fachleuten, erarbeitet.

Die Heilpädagogische Schule Wettingen wurde mit zwei Projekten ausgezeichnet:

- Paul Klee und wir, seine Lehrlinge: Mit einfachen Mitteln und in kleinen Schritten erhielten die Oberstufenschülerinnen und -schüler der HPS Wettingen Einblicke in die Arbeitswelt des Malers.
- Auf der Suche nach dem Tun und Lassen: Die Werkstufe der HPS Wettingen thematisierte Schulregeln und hielt dies als Improvisationstheater filmisch fest.

Nebst den hauptprämierten Projekten hat die Jury fünf weitere Projekte als besondere Praxisbeispiele ausgezeichnet.

- Recycling Grooves  ein Tanz- und Musikprojekt der Sekundarstufe Mellingen, der Oberstufe der Tagesschule drive Aarau und der Oberstufe Atrium Fislisbach.
- Zeitreise ins Mittelalter  ein Mittelalterprojekt von zwei 4. Primarklassen aus Reinach.
- Kleiner Friedensengel  ein Theater der Einführungsklasse Bünzmatt in Wohlen.
- The Princess of Littering Castle  ein Film der Oberstufe des Schulheims Schloss Kasteln.
- CD-Aufnahme  Big Band Kantonsschule Wohlen.

Preisübergabe

Im stimmungsvollen Rahmen des Kurtheaters Baden eröffnete Herr Hans Ulrich Glarner, Abteilungsleiter Kultur des Departements Bildung, Kultur und Sport die Preisfeier und lobte die beispielhafte Kulturarbeit an Schulen. Mit einer kurzen Präsentation stellten die Schülerinnen und Schüler ihre Gewinnerprojekte vor und boten einen Einblick in ihr kreatives Schaffen. Im Anschluss konnten die Schulen die Prämie in der Höhe von Franken 5000.- entgegen nehmen, mit welcher Folgeprojekte ermöglicht werden sollen.

Nachahmung erwünscht

Alle prämierten Projekte sind beispielhaft und sollen interessierte Schulen zur Nachahmung animieren. Sie werden in einer Projektdatenbank veröffentlicht. Weitere Kulturfunken können so entfacht werden und vielleicht innovative Projektideen hervorbringen.

Weitere Informationen unter:www.kulturmachtschule.ch > Auszeichnung Funkenflug


lead_de: Vielseitig, abwechslungsreich und grün: So präsentiert sich die Arbeit der kantonalen Denkmalpflege Aargau in drei neu gestalteten Ausstellungsvitrinen im Grossratsgebäude.

title_de: Die kantonale Denkmalpflege im Grossen Rat

content_de:
Im Rahmen der Renovation des Grossratsgebäudes wurden neue Vitrinen im Verbindungsraum zwischen Foyer und Ratskeller geschaffen, in denen die Abteilung Kultur über ihre Arbeit anhand von beispielhaften Projekten informiert.

 Damit sollen Grossrätinnen und Grossräte, aber auch die interessierte Öffentlichkeit über die Arbeitsergebnisse der kantonalen Denkmalpflege anschaulich informiert werden. Die visuelle Präsentation wurde vom jungen Aarauer Grafiker Johannes Rüesch gestaltet. Die Ausstellung kann jeweils während den Grossratssitzungen (dienstags, 10  17 Uhr, Sitzungstermine siehe unter: www.ag.ch/grossrat) besucht werden.

 Anhand von sechs Beispielen werden die denkmalpflegerischen Aufgabenfelder "Erforschen", "Bewahren" und "Fördern" erläutert. Man liest dort von Villen, Brücken und Altären, von Restaurierungen, Sanierungen und Neubauten, die in Zusammenarbeit mit der kantonalen Denkmalpflege entstanden sind. Es wird die Restaurierung einer historischen Villa in Meisterschwanden dokumentiert wie auch die der eleganten Eisenbrücke von Rottenschwil. Ein im Zuge der Inventarisierungsarbeit wieder entdeckter, kleiner barocker Altar und ein neuer, zeitgemässer Anbau an eine historische Liegenschaft in Kaiserstuhl werden vorgestellt.

 Zwei historische Objekte sind Bestandteil der Vitrinen. So wurde im ehemaligen Seckelmeisterhaus von Merenschwand unter vielen anderen Tapetenschichten ein kleiner Musterfetzen von der Denkmalpflege geborgen, der als Vorlage für die Wandbemusterung der Vitrine diente. Die Arbeit des Kulturgüterschutzes dokumentiert zudem eine unscheinbare, grüne Ofenkachel. Sie stammt aus einem Kachelofen aus dem Weissenbachhaus in Bremgarten. Dieser Ofen mit bemalten Kacheln des Murianer Malers Caspar Wolf sucht nun einen neuen Ort im Kulturkanton Aargau  auch das natürlich mit Unterstützung der kantonalen Denkmalpflege.


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title_de: Kunden mit Bahn und Bus im Kanton Aargau zufrieden

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Im Herbst 2009 hat der Kanton Aargau zum zweiten Mal nach 2007 bei allen Transportunternehmen des Regionalverkehrs eine flächendeckende Befragung zur Zufriedenheit seiner Fahrgäste im öffentlichen Verkehr durchgeführt. Die Fragen bezogen sich auf qualitative Aspekte wie Fahrplanangebot, Zuverlässigkeit, Information, Fahrkomfort, Sauberkeit, Fahrausweisangebot und Preise. Da die Befragung auf einer standardisierten und auch in anderen Kantonen angewandten Umfrage basiert, können die Ergebnisse innerhalb des Kantons sowie mit den Nachbarkantonen verglichen werden.

 Insgesamt geben die Kunden dem öffentlichen Verkehr im Kanton Aargau 72 von maximal 100 Punkten (2007: 73 Punkte). Diese Note entspricht wie bereits bei der letzten Umfrage dem Prädikat "zufrieden". Damit honorieren die Fahrgäste die in den letzten Jahren zahlreich vorgenommenen Verbesserungen im öffentlichen Verkehr. Das Gesamtresultat lässt sich auch im Vergleich mit den eher städtisch geprägten Kantonen Luzern und Zürich sehen (74 bzw. 76 Punkte). Gute Werte erhielten die Transportunternehmen insbesondere beim Fahrpersonal. "Unzufrieden" sind die Fahrgäste einzig bei den Themen Information im Verspätungsfall und Reklamation.

 Wie in den meisten umliegenden Kantonen hat sich gezeigt, dass die Kundinnen und Kunden beim Bus zufriedener sind als bei der Bahn. Der Bus erreichte insgesamt 74 Punkte (unverändert gegenüber der Umfrage 2007), die Bahn 71 Punkte (-1 Punkt). Einer der Hauptgründe dafür ist, dass Busse in Bezug auf ihren Lebenszyklus rascher ersetzt werden als das langlebige Rollmaterial der Bahnen. So können beim Bus neue Technologien rascher eingeführt werden. Zudem zeigt die genauere Analyse der Ergebnisse, dass bei den Bahnen zwei gegenläufige Entwicklungen stattgefunden haben: Die Privatbahnen konnten in der Bewertung zulegen, was zeigt, dass hier in den vergangenen Jahren grosse Investitionen getätigt wurden. Die Züge der Bremgarten-Dietikon Bahn (BDWM) sowie der Wynental- und Suhrentalbahn (WSB) verkehren heute alle 15 Minuten und beide sind daran, ihre Flotten zu erneuern.

 Bei der SBB hingegen ist die Zufriedenheit überall im Kanton gesunken, was zu einem wesentlichen Teil auf überlastete Infrastrukturen und das veraltete Rollmaterial auf verschiedenen aargauischen S-Bahn- und RegioExpress-Linien zurückgeführt werden kann. Ältere Fahrzeuge werden durchwegs als weniger sauber erlebt und moderne Fahrgastinformationsmittel sowie Klimaanlagen werden vermisst. In den nächsten Jahren wird deshalb gezielt in neues Rollmaterial, Streckenausbauten und die Erneuerung wichtiger Umsteigebahnhöfe investiert. Im Raum Lenzburg wird zurzeit ein drittes Gleis zwischen Lenzburg und Othmarsingen gebaut, damit die Züge ab kommenden Fahrplanwechsel dieses Nadelöhr pünktlicher und zügiger passieren können. Im Weiteren befindet sich der neue Bahnhof Aarau im Bau und es sind neue FLIRT-S-Bahnzüge für die S26 im Freiamt bestellt. Sie gelangen ab Dezember 2010 zum Einsatz.

 Die Teilresultate spiegeln insgesamt deutlich, wo Handlungsbedarf besteht. Sie zeigen, dass der Aargau mit den eingeleiteten Massnahmen auf dem richtigen Weg ist. Die periodische Kundenbefragung ist für den Kanton als Besteller der Leistungen im öffentlichen Verkehr ein wichtiges Instrument zur Steuerung. Sie liefert Grundlagen für Ziel- und Leistungsvereinbarungen und ermöglicht dem Kanton, neben dem Preis auch die erreichte Qualität präzise beurteilen zu können.


lead_de: Die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau fordert gegen einen 30jährigen Schweizer 20 Jahre Freiheitsstrafe mit anschliessender Verwahrung.

title_de: Versuchtes Tötungsdelikt Hirschthal: Anklageerhebung

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Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am Sonntag, 29. Juli 2012, um zirka 01.00 Uhr in Hirschthal das damals 18-jährige Opfer verfolgt und ihm mit einer Pistole aus nächster Nähe in den Hinterkopf geschossen zu haben. Das Schussprojekt drang nur bis unter die Kopfhaut des Opfers ein, weshalb sich dieses zur Wehr setzen konnte. Nach einem heftigen Abwehrkampf liess der Beschuldigte vom Opfer ab und flüchtete.

Hohes Risiko für weitere Gewaltdelikte gegen Frauen

Dank des guten Signalements konnte der Beschuldigte nach kurzer Zeit in der Nähe des Tatortes festgenommen werden. Er ist geständig und befindet sich im vorzeitigen Strafvollzug. Neben dem Mordversuch wirft die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau dem Beschuldigten mehrfache Pornografie (Herunterladen von Fotos mit sexuellen Handlungen mit Kindern), unerlaubtes Tragen einer Schusswaffe in der Öffentlichkeit sowie mehrfache Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz (Anbau von Marihuana und Weitergabe) vor.

Die Staatsanwaltschaft fordert in der Anklage eine Freiheitsstrafe von 20 Jahren mit anschliessender Verwahrung. Das in Auftrag gegebene gerichtspsychiatrische Gutachten diagnostizierte beim Beschuldigten ein hohes Risiko der Gefährdung von Frauen durch Gewalt- und Sexualdelikte. Die Staatsanwaltschaft schätzt dieses Risiko, dass der Beschuldigte in Freiheit weitere Gewalt- oder Sexualdelikte gegen Frauen begehen könnte, als sehr hoch ein.

Die Anklage ist am Bezirksgericht Aarau hängig.


lead_de: Kanton organisiert die zentrale, strategische Personalarbeit neu.

title_de: Aus Personal und Organisation wird HR Aargau

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Finanzdirektor Dr. Markus Dieth: "Die neue Organisation wird den Anforderungen der Anspruchsgruppen und den Herausforderungen der Personalarbeit beim Arbeitgeber Kanton Aargau besser gerecht." Die Abteilung mit ihren drei in geschärfter Form definierten Sektionen "HR-Strategie und -Controlling", "HR-Management und -Entwicklung" sowie "Payroll und Systeme" ist deutlicher auf strategisch-politische Belange ausgerichtet, verantwortet zudem umfassende HR-Grundlagen und -Dienstleistungen und stellt weiterhin die zentrale Payroll und alle damit zusammenhängenden Prozesse in hoher Qualität und unter Berücksichtigung aller Vorgaben sicher, so Dieth.

Neuer Abteilungsname HR Aargau

Der bisherige Abteilungsname wird den effektiv erbrachten Dienstleistungen des Kantons als Arbeitgeber nicht mehr gerecht. Der Regierungsrat will darum mit dem neuen Abteilungsnamen "HR Aargau" (Human Resources Aargau) aufzeigen, dass der Kanton Aargau einerseits für ein umfassendes, zukunftsgerichtetes und ganzheitliches Management des gesamten Bereiches Human Resources steht. Andererseits lehnt sich der Name HR Aargau an die in Fachkreisen und Wirtschaft gebräuchliche Bezeichnung an.

Brigitte Lüthi, Abteilungsleiterin HR Aargau, hat den Organisationsprozess bereits in den vergangenen Monaten begleitet. Sie wird mit ihrem Stellenantritt Anfang Februar 2019 die Umsetzung in die Wege leiten und ihr Team auf die kommenden Herausforderungen ausrichten. Dazu zählt beispielsweise das Erarbeiten einer zukunftsfähigen HR-Strategie.


lead_de: Schutzmassnahmen gegen Vogelgrippe aufgehoben: Federvieh darf ab Samstag wieder uneingeschränkt ins Freie.

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Ursprünglich sollten die angeordneten Schutzmassnahmen bis zum 31. März 2017 gelten. Eine vorzeitige Aufhebung dieser Massnahmen ist nun möglich, da viele Zugvögel die Schweiz aufgrund des warmen Wetters der vergangen Wochen bereits verlassen haben und in Richtung Norden unterwegs sind. Ausserdem hat sich auch die Vogelgrippe-Situation in Westeuropa deutlich entspannt.

Fütterung im Freien wieder erlaubt

Die Aufhebung der Schutzmassnahmen bedeutet, dass das Geflügel ab Samstag wieder uneingeschränkt und zusammen mit Gänsen und Laufvögeln ins Freie darf. Die Fütterung im Freien ist wieder erlaubt, auch wird das Verbot von Geflügelmärkten und Ausstellungen mit Geflügel aufgehoben. Die Schutzmassnahmen konnten im vergangenen Winter dank der Einsicht und Solidarität der Geflügelhalter ohne grössere Probleme umgesetzt werden.

Wachsamkeit ist weiterhin angebracht

Trotz vorläufiger Entwarnung gilt es weiterhin wachsam zu sein. In Asien grassiert die Vogelgrippe nach wie vor und eine Einschleppung in westeuropäische Länder ist weiterhin möglich. Der kantonale Veterinärdienst macht darauf aufmerksam, dass der Schmuggel mit lebenden Vögeln sowie Federn, Eiern und Fleisch aus den verseuchten Gebieten Asiens die grösste Gefahr für die Einschleppung des Vogelgrippevirus darstellt. Touristen sollten auf keinen Fall Federn, Eier oder andere Produkte aus der Geflügelhaltung in die Schweiz mitbringen. Falls man an der Grenze mit solchen Waren oder gar lebenden Tieren angehalten wird, drohen hohe Strafen.


lead_de: Das Strafverfahren gegen drei Personen des Straf- und Massnahmevollzugs im Kanton Aargau wird vom aussserordentlichen Staatsanwalt eingestellt.

title_de: Einstellung Strafverfahren

content_de:
Der 2011 eingesetzte ausserordentliche Staatsanwalt Ueli Hofer, alt Obergerichtspräsident Kanton Bern, kam nach Durchführung der Untersuchung zum Ergebnis, dass sich die drei Beschuldigten nicht pflichtwidrig verhalten haben und die Tötung von Lucie Trezzini für sie weder vermeidbar noch voraussehbar war.

Praxiskonforme Aufgabenerfüllung

Gestützt auf die umfangreichen Untersuchungen (Befragungen von Auskunftspersonen, Beschuldigten, Zeugen und Sachverständigen, einholen von Gutachten, Beizug von Akten) und die daraus hervorgegangenen Erkenntnisse sind die Beschuldigten ihren übertragenen Aufgaben im Rahmen der gesetzlichen und vertraglichen Vorgaben praxiskonform nachgekommen. Ihnen kann nicht vorgeworfen werden, dass sie durch ihr Verhalten fahrlässig die Ermordung von Lucie Trezzini verschuldet haben.

Strafanzeige wegen fahrlässiger Tötung

Der Vater der getöteten Lucie Trezzini hat im Dezember 2009 Strafanzeige eingereicht. Diese richtete sich gegen die verantwortlichen Personen im Straf- und Massnahmevollzug. Gestützt darauf wurde im Juni 2011 ein Strafverfahren gegen drei Personen wegen fahrlässiger Tötung eröffnet.

Einstellungsverfügung noch nicht rechtskräftig

Gegen die Einstellungsverfügung können die Parteien innerhalb von 10 Tagen beim Obergericht des Kantons Aargau Beschwerde einreichen. Gegen die Einstellungsverfügung können die Parteien innerhalb von 10 Tagen beim Obergericht des Kantons Aargau Beschwerde einreichen.


lead_de: Mit dem Kantonalen Integrationsprogamm werden bewährte Massnahmen weitergeführt, Sprachkurse ausgebaut und die Regionalisierung weiter gestärkt.

title_de: Sprachkurse und Regionalisierung im Fokus

content_de:
Inhaltlich ist mit dem Kantonalen Integrationsprogramm 3 (KIP 3) eine Weiterentwicklung der bisherigen Programme ohne fundamentale Neuausrichtung vorgesehen. Die staatliche Integrationsförderung ist zweckmässig und weist ein gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis aus. Bei den Deutschkursen ist die Nachfrage nicht zuletzt wegen den verschärften Integrationsbestimmungen des Ausländer- und Integrationsgesetzes deutlich gestiegen. Zudem hat das KIP bisher nur Sprachkurse bis zum Niveau Basisverständigung (GER A2) unterstützt. Der heutige Arbeitsmarkt verlangt aber meist bessere Sprachkenntnisse, was mit weitergehenden regionalen Kursen berücksichtigt werden soll. Um die steigende Nachfrage zu decken, sollen mehr und intensivere Deutschkurse angeboten werden.

Mehraufwand fällt zudem bei der weiteren Regionalisierung der Verbundaufgabe Integration an. Bisher haben sich über 60 Gemeinden zu Regionalen Integrationsfachstellen (RIF) zusammengeschlossen, welche die Integrationsangebote koordinieren. Der Kanton beteiligt sich dabei konzeptionell und finanziell, so sind die RIF eine Erfolgsgeschichte der Zusammenarbeit. Weitere RIF sind in Planung, weshalb zusätzliche Mittel notwendig sind.

Grosse Zustimmung in der Anhörung

Noch bis Ende dieses Jahres läuft die Programmperiode KIP 2bis. Für KIP 3 von 2024–2027 ist ein neuer Verpflichtungskredit notwendig. Aufgrund des ausgewiesenen Mehrbedarfs bei den Sprachkursen und für die Unterstützung der RIF ist eine Erhöhung des jährlichen Finanzierungsrahmens um brutto 700'000 Franken vorgesehen. Dem Grossen Rat wird deshalb ein Verpflichtungskredit für einen einmaligen Bruttoaufwand von 16,4 Millionen Franken mit einem Kantonsanteil von 7,92 Millionen Franken beantragt. Die restlichen 8,48 Millionen Franken übernimmt der Bund.

Im Rahmen der öffentlichen Anhörung haben sich 33 von 36 teilnehmenden Organisationen zustimmend oder eher zustimmend zu den Grundzügen für die Programmperiode KIP 3 geäussert. Ähnlich gross ist die Zustimmung zum Finanzrahmen sowie zur inhaltlichen Ausrichtung. Die Botschaft entspricht darum der Anhörungsvorlage.

Integration: mehr Fachkräfte, weniger Sozialkosten

Die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund ist von grosser Bedeutung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und ein Beitrag an den Arbeitsmarkt, wo es zunehmend an Arbeitskräften mangelt. Zudem beugt sie sozialen Spannungen und hohen Kosten wirtschaftlicher Unselbständigkeit vor. Eine herausragende Rolle haben dabei die Regelstrukturen: Schulen und Unternehmen, das Alltagsleben, Vereine, Behörden und viele Institutionen mehr. Für Menschen mit erhöhtem Integrationsbedarf, etwa wegen schlechten Deutschkenntnissen, sind jedoch ergänzende Angebote wie Sprachkurse oder Beratungen nötig. Die per 2014 lancierten Kantonalen Integrationsprogramme von Bund und Kantonen sind Grundlage dieser spezifischen Integrationsförderung ergänzend zu den Regelstrukturen.

Um vorläufig Aufgenommene und Flüchtlinge systematisch und rasch zu integrieren, haben Bund und Kantone im Jahr 2019 die Integrationsagenda Schweiz (IAS) lanciert. Die Umsetzung der IAS mittels der Integrationspauschale des Bundes erfolgt ebenfalls im Rahmen der KIP, die Integrati-onspauschale ist aber aufgrund der vollständigen Fremdfinanzierung durch den Bund nicht Teil des kantonalen Verpflichtungskredits. Ebenfalls nicht Teil des Verpflichtungskredits sind die Unterstützungsmassnahmen für Geflüchtete aus der Ukraine (Personen mit Schutzstatus S), die aus einem separaten Bundesprogramm (Programm S) finanziert werden.


title_de: 14 Kandidaturen für den Regierungsrat

content_de:
Heute Freitag, 26. August 2016, um 12.00 Uhr ist die Anmeldefrist für die Einreichung der offiziellen Wahlvorschläge bei der Staatskanzlei abgelaufen. Folgende Personen kandidieren:

Hofmann Urs (SP), Aarau, bisher

Hürzeler Alex (SVP), Oeschgen, bisher

Attiger Stephan (FDP), Baden, bisher

Bally Frehner Maya (BDP), Hendschiken

Dieth Markus (CVP), Wettingen

Feri Yvonne (SP), Wettingen

Gujer Mia (JUSO), Wettingen

Jenni Mia (JUSO), Rieden

Lischer Pius (IG-Grundeinkommen), Oberrüti

Lüscher Jil (parteilos), Zofingen

Müller Ariane (JUSO), Bünzen

Obrist Robert (Grüne), Schinznach-Dorf

Roth Franziska (SVP), Brugg

Scheier Ruth Jo. (glp), Wettingen

Weitere Informationen zu den Kandidatinnen und Kandidaten finden Sie unter www.ag.ch/rr16

Im ersten Wahlgang können alle Stimmberechtigten des Kantons gültige Stimmen erhalten. Die Regierungsratswahlen finden gleichzeitig mit den Grossratswahlen am 23. Oktober 2016 statt. Ein allfälliger 2. Wahlgang würde am 27. November 2016 durchgeführt.


lead_de: In diesem Winter werden alle öffentlichen Schulen und Kindergärten im Kanton auf Radonvorkommen untersucht.

title_de: Radonmessungen in Schulen und Kindergärten

content_de:
Die Radonmessungen des Amts für Verbraucherschutz (AVS) finden im Rahmen eines Pilotprojekts zum neuen Aktionsplan Radon des Bundesamts für Gesundheit (BAG) statt. Der Aktionsplan wird zurzeit den neuen verschärften Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) angepasst. Dabei werden sämtliche öffentlichen Schulen und Kindergärten im Kanton von der Messkampagne erfasst. Die Institutionen erhalten dafür im November Radon-Dosimeter mit entsprechender Messanleitung und weiteren Informationen zum Thema Radon.

Sanierungen sind oft einfach möglich

Sollten die auf drei Monate angelegten Messungen zeigen, dass in den Unterrichtsräumen eine erhöhte Radonkonzentration vorliegt, müssen die Räume saniert werden. Solche Sanierungen sind oft mit einfachen Mitteln   sei es durch das Abdichten des Gebäudes oder durch gezielte Steuerung der Luftströme im Haus   möglich. Schulen und Kindergärten werden dabei von ausgebildeten Radonfachpersonen beraten.

Das AVS hat in diesen Tagen sämtliche Schulleitungen und Gemeinderäte im Kanton mit einem Schreiben über die Kampagne informiert. Dabei handelt es sich insgesamt um 1'180 Gebäude, für die das AVS im Juni 2010 mit Messresultaten rechnet. Weil der Winter die beste Jahreszeit für die Durchführung von Radonmessungen ist, wird die Kampagne jetzt im Herbst lanciert. In der Heizperiode steigt vermehrt warme Luft auf. Dies verstärkt den leichten Unterdruck im Kellergeschoss und damit auch die Sogwirkung auf das Radon.

Radon kommt natürlich in der Umwelt vor

Radon in der Raumluft ist nach dem Rauchen die häufigste Ursache für Lungenkrebserkrankungen. Besonders für Wohnräume im Kellergeschoss, Häuser in Hanglage, ohne Keller oder mit Naturkeller ist das Radonrisiko erhöht. Die Radonkonzentration wird im Aargau seit 1993 in periodischen Messkampagnen erhoben. Dabei wurden bisher nur wenige Grenzwertüberschreitungen in bewohnten Räumen gemessen. Das radioaktive Edelgas Radon kommt natürlich in unserer Umwelt vor. Es ist ein Zerfallsprodukt aus uranhaltigem Gestein, das über Risse und andere undichte Stellen der Gebäudehülle oder direkt über Naturboden in Wohn- und Schulräume eindringen kann. Die Zerfallsprodukte des Radons setzen radioaktive Strahlung frei, die beim Einatmen auf das Lungengewebe wirkt. Jährlich sterben in der Schweiz 200 bis 300 Menschen an Lungenkrebs, der von Radon in der Raumluft ausgelöst wurde.

Weiterführende Informationen zum Thema sind unter www.ch-radon.ch zu finden.


lead_de: Die Mehrheit der grossrätlichen Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raum-ordnung (UBV) sprach sich in erster Lesung für das neue Wassernutzungsgesetz aus.

title_de: Neues Wassernutzungsgesetz genehmigt

content_de:
An ihrer Sitzung vom 5. Juli 2007 hat die Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung unter dem Vorsitz von Erwin Berger (Boswil) das neue Wassernutzungsgesetz in erster Lesung genehmigt.

Neues Wassernutzungsgesetz

Das neue Wassernutzungsgesetz regelt die Nutzung der Wasserkraft, des Grundwassers, der Heilquellen und des Thermalwassers sowie die Wasserentnahmen aus Oberflächengewässer. Heute ist die Nutzung der Gewässer in acht kantonalen Erlassen geregelt, die teilweise bis auf das Jahr 1856 zurückgehen. Im Laufe der Jahrzehnte sind zahlreiche Änderungen vorgenommen worden, die zu Überschneidungen oder gar Widersprüchen geführt haben. Eine Bereinigung ist daher dringend notwendig. Durch das neue Wassernutzungsgesetz kann die Zahl der kantonalen Erlasse von acht auf drei, jene der Paragraphen von 134 auf rund 90 reduziert werden.

Konzessionsdauer für Wasserkraftnutzungen

Der Regierungsrat hat die Konzessionsdauer auf höchstens 60 Jahre festgelegt, obwohl die bundesrechtliche Regelung eine Dauer von höchstens 80 Jahre vorsieht. Der Regierungsrat begründet seinen Entscheid dahingehend, dass die aargauischen Flüsse hinsichtlich Wasserkraftwerke praktisch lückenlos ausgebaut sind, sich das Bundesrecht jedoch auf Neuanlagen bezieht. Umbauten oder Erneuerungen bestehender Kraftwerke erfordern weniger Investitionen. Eine kürzere Konzessionsdauer lässt sich daher ökonomisch wie ökologisch durchaus rechtfertigen. Während einige Mitglieder eine weitere Verkürzung auf 40 Jahre forderten, obsiegten schlussendlich die Befürworter der Bundesrechtsregelung. Die Kommission sprach sich für eine Erhöhung der Konzessionsdauer auf höchstens 80 Jahre aus.

Weitere Ergänzungsanträge

Die Kommission genehmigte zwei weitere Anträge. Zum einen wurde beschlossen, dass mindestens 10% des jährlichen Wasserzinsertrags zweckgebunden für die Renaturierung und Vernetzung der Gewässer zu verwenden sind. Weiter fordert die Kommission von der Feuerwehr und dem Zivilschutz, dass bei Wasserentnahmen zu Übungszwecken eine angemessene Restwassermenge im Gewässer belassen werden muss.Im Grossen Rat wird das neue Wassernutzungsgesetz voraussichtlich anfangs September beraten.


lead_de: Auf Schloss Lenzburg lockt das bunte Treiben des Mittelaltermarktes. Kaufleute und Händlerinnen bieten an über 40 Marktständen ihre Waren an.

title_de: Mittelaltermarkt mit viel Spektakel auf Schloss Lenzburg

content_de:
Auf Schloss Lenzburg lockt das bunte Treiben des Mittelaltermarktes. Kaufleute und Händlerinnen bieten an über 40 Marktständen Stoffe, Schmuck und weitere Waren feil.

Auf dem Programm steht auch viel Unterhaltung: Der Falkner präsentiert seine Greifvögel. Im Schlosshof ist altes Handwerk zu sehen. Es wird zu mittelalterlicher Musik getanzt, Schwerter klirren und Gaukler treiben mit dem Volk ihre Spässe. Kinder und Erwachsene üben sich in der mittelalterlichen Bogenschiesskunst und lauschen Märchengeschichten.

Der Mittelaltermarkt ist auch kulinarisch ein Genuss. Aus der Schlossküche und dem mittelalterlichen Backofen duftet es nach mittelalterlichen Speisen. Es darf gerne probiert werden! Am Samstag ist der Mittelaltermarkt bis 20 Uhr geöffnet.

Programm-Highlights

Über 40 Markt- und Handwerksstände im Schlosshof und am Schlosshügel

Märli für Kinder

Schwertkampfgruppe Sonnwendlig 1480

Gauklerduo Forzarello

Falknerei

Mittelalterliche Musik von Des Dudels Kern

Medicus und Alchemist

Zauberer

Wahrsagerin/Hexe

Mittelalterliche Hofküche und Backofen

Mitmachangebote wie Speckstein schleifen, Papierschöpfen, Bogenschiessen, Trommelbau und mehr... Taschenbrote mit Fleisch aus dem Smoker, Crêpes, Käseschnitten und weitere Köstlichkeiten.


lead_de: Die kantonalen PISA-Ergebnisse 2012 liegen vor.

title_de: Mathematikkompetenz im Fokus von PISA

content_de:
Elf Kantone haben sich mit einer Zusatzstichprobe an der PISA-Erhebung 2012 beteiligt: die deutschsprachigen Kantone Aargau, Solothurn, St. Gallen, sämtliche französischsprachige Kantone, die zweisprachigen Kantone Wallis und Bern sowie der Kanton Tessin. Wie in jeder PISA-Erhebung wurde auch in dieser Durchführung ein Kompetenzbereich vertieft getestet: Dieses Mal die Mathematikkompetenz. Rund 900 Aargauer Schülerinnen und Schüler der 3. Oberstufe nahmen an dieser kantonalen PISA-Erhebung teil.

Aargauer Mathematikleistungen im schweizerischen Mittelfeld

In der Mathematik liegt der Kanton Aargau wie in den Vorjahren mit seinen PISA-Leistungen im schweizerischen Mittelfeld. Diese durchschnittlichen Leistungen sind als gut zu bewerten, da sich die Schweiz im internationalen Vergleich auf einem hohen Kompetenzniveau bewegt. In den Naturwissenschaften konnte der Kanton Aargau seine Spitzenposition der letzten PISA-Studie nicht halten und schneidet neu im schweizerischen Mittelfeld ab, wobei sich die Schweiz auch in diesem Bereich im internationalen Vergleich auf einem hohen Leistungsniveau bewegt. Im Lesen sank das Leistungsniveau ebenfalls etwas. Der Kanton Aargau liegt jetzt knapp unter dem schweizerischen Durchschnitt. Allerdings ist der Leistungsrückstand als gering einzustufen. Im Lesen liegt die Schweiz wie in der Mathematik und in den Naturwissenschaften über dem Durchschnitt der an PISA beteiligten Länder.

Breites Leistungsspektrum in Mathematik

14 Prozent der Schülerinnen und Schüler erreichen am Ende der Volksschule in der Mathematik ein Kompetenzniveau, das für einen reibungslosen Übertritt in weiterführende Schulen nicht ausreicht. Diese Risikogruppe ist seit 2003 relativ stabil. Auf der anderen Seite der Leistungsskala liegen die leistungsstarken Schülerinnen und Schüler. Sie erreichen die beiden obersten Kompetenzniveaus. Allerdings sank der Anteil leistungsstarker Schülerinnen und Schüler von 27 Prozent im Jahr 2003 auf 20 Prozent in der jetzigen Auswertung. In dieser Gruppe kann ein Geschlechtereffekt nachgewiesen werden: 23 Prozent aller Knaben und nur 18 Prozent aller Schülerinnen sind in dieser Gruppe vertreten. Betrachtet man hingegen die Schülerinnen und Schüler sämtlicher Kompetenzniveaus, gibt es keine Leistungsunterschiede zwischen den Geschlechtern. Dies obwohl PISA wiederholt gezeigt hat, dass die Schülerinnen tendenziell eine grössere Angst und eine geringere Motivation in Mathematik aufweisen.

PISA-Ergebnisse unter den Erwartungen

Zwar liegen die Ergebnisse des Kantons Aargau bei dieser PISA-Erhebung mehrheitlich im Schweizer bzw. Deutschschweizer Durchschnitt. Der sich nun im langjährigen Vergleich abzeichnende Trend liegt jedoch klar unter den Erwartungen.

PISA ist eine Standortbestimmung der Kompetenzen am Ende der Volksschule und liefert keine Aussagen zu den Ursachen für die erbrachten Leistungen. Aufgrund der im Schweizerischen Vergleich relativ kleinen Stichprobe des Kantons Aargau ist nicht auszuschliessen, dass das PISA-Ergebnis 2012 ein statistischer Ausreisser sein könnte. Ebenfalls zu berücksichtigen gilt es, dass in der Volksschule Aargau in den vergangenen Jahren einige Neuerungen (u.a. obligatorischer Kindergarten mit neuem Stichtag, Zusatzlektionen für sozial erheblich belastete Gemeinden, Assistenzpersonen für Real- und Sekundarschulen, Heilpädagogische Unterstützung auch am Kindergarten) eingeführt wurden, die für die Umsetzung Zeit brauchen und auch Zeit, bis diese Auswirkungen in der 9. Klasse sichtbar werden.

Schwerpunkt liegt auf Qualitätsentwicklung im  Unterricht

Das Departement BKS wird die Entwicklung der Leistungen im Rahmen der Checks und Aufgabensammlung aufmerksam weiterverfolgen. Insbesondere wird es der Volksschule Aargau, die aufgrund zahlreicher Neuerungen in den letzten Jahren tiefgreifende Herausforderungen zu bewältigen hatte, Ruhe für die benötigte Konsolidierung einräumen. Die Strukturen der Aargauer Volksschule sind nun gebaut. Deshalb will das Departement BKS jetzt gemeinsam mit den Schulen den Fokus auf die Schulqualität legen.

Zur Schulqualität gehört insbesondere die Sprachförderung. Da sich schwache Leseleistungen in allen Fächern bemerkbar machen, haben die Lehrpersonen aller Fächer dem Deutsch besonderes Gewicht beizumessen. Zudem gilt es, den Blick im Unterricht sowohl auf die lernschwachen als auch noch mehr auf die leistungsstarken Schülerinnen und Schülern zu legen. Ebenfalls ist dem Schulabsentismus vermehrt Aufmerksamkeit zu schenken. Der Umgang mit Schulabsentismus gehört zu den zahlreichen qualitativen schulischen Herausforderungen, die von Schulleitungen, Lehrpersonen oder Schulpflegen angegangen werden müssen.

Ein erster Meinungsaustausch zwischen dem Departement BKS und den Verbänden über Ursachen der PISA-Ergebnisse sowie über mögliche Handlungsansätze fand bereits statt.


lead_de: Im Kanton Aargau hat die Zahl der mit Sozialhilfe unterstützten Personen im Jahr 2009 nur leicht zugenommen.

title_de: Mehr Erwerbslose in der Sozialhilfe

content_de:
Im Jahr 2009 wurden 11'182 Personen mit Sozialhilfe unterstützt (Vorjahr: 10'918). Der Anteil der unterstützten Personen an der Gesamtbevölkerung, das heisst die Sozialhilfequote, ist mit 1,9 Prozent unverändert.

Mehr Alleinerziehende und 46- bis 64-Jährige

Zwei Trends setzen sich 2009 fort: Erstens steigt die hohe Unterstützungsquote der Alleinerziehenden stetig an. Sie hat von 10,2 Prozent im Jahr 2005 auf 13,0 Prozent im Jahr 2009 zugenommen. Damit ist die Unterstützungsquote der Alleinerziehenden 13 Mal höher als diejenige der Paare mit Kindern. Zweitens nimmt die Sozialhilfequote der Altersgruppen zwischen 46 Jahren und dem Pensionsalter zu. Insbesondere die Quote der 56- bis 64-Jährigen steigt seit Beginn der Erhebung im Jahr 2005 kontinuierlich an. Allerdings liegt sie auch im Jahr 2009 mit 1,3 Prozent unter dem kantonalen Durchschnitt und damit immer noch deutlich tiefer als diejenige der jüngeren Altersgruppen.

Wirtschaftsflaute macht sich bemerkbar

Der Rückgang der Fallzahlen im Jahr 2008 war primär auf die gute Konjunktur zurückzuführen. Deutlich schlechter war das gesamtwirtschaftliche Umfeld im Jahr 2009  mit Folgen. Die Verbesserung der Erwerbssituation als Grund für den Ausstieg aus der Sozialhilfe ist seltener. Der Anteil der Erwerbstätigen ist mit 23,2 Prozent so tief wie noch nie. Umgekehrt machen die Erwerbslosen 35,1 Prozent der unterstützten Personen aus; das ist der höchste Wert seit Erhebungsbeginn. Gut 37 Prozent der erwerbslosen Sozialhilfeempfangenden sind beim RAV gemeldet. Das sind 4 Prozentpunkte mehr als 2008.

Erwerbslose sind häufig Kurzzeitbezüger

Gut ein Fünftel der Unterstützungen dauern weniger als ein Jahr. Diese so genannten Kurzzeitbezügerinnen und Kurzzeitbezüger sind im Vergleich zu den länger Unterstützten eher jung und eher schweizerischer Nationalität. Kurzzeitbezüger sind vermehrt erwerbslose Personen, für welche die Sozialhilfe das gesamte Einkommen ausmacht. Der Weg aus der Sozialhilfe führt bei dieser Gruppe häufig über die Verbesserung der Erwerbssituation. Umgekehrt sind bei den Langzeitbezügerinnen und -bezügern die Altersgruppen ab 46 Jahren, Ausländerinnen und Ausländer sowie Nichterwerbspersonen stärker vertreten. Die Sozialhilfe der Langzeitbezügerinnen und -bezüger wird weniger durch die Verbesserung der Erwerbssituation beendet, sondern eher durch andere Sozialleistungen wie Sozialversicherungen abgelöst.

1'600 Alimente bevorschusst

Die 1'600 Alimentenbevorschussungen im Jahr 2009 betreffen 3'750 Personen. Dabei hat der Anteil der Elternteile mit nur einem Kind von gut 50 Prozent auf knapp 56 Prozent zugenommen. Elternteile mit zwei Kindern machen gut einen Viertel aus.


lead_de: Grossrätliche Kommission spricht 13,5 Millionen Franken in den nächsten 8 Jahren für die 2. Tranche des Programms LABIOLA.

title_de: 13,5 Millionen Franken für naturnahe Landwirtschaft

content_de:
Die Kommission VWA genehmigte den Verpflichtungskredit in der Höhe von 13,5 Millionen Franken grossmehrheitlich. Ein Antrag auf Kürzung um 1,0 Million Franken fand trotz der weiter sehr angespannten finanziellen Lage des Kantons keine Mehrheit.

Die Kommission misst der Qualität des Programms LABIOLA und der entsprechenden Wirkungskontrolle sehr grosse Bedeutung bei. Auf Verlangen der Kommission prüft die Abteilung Landwirtschaft ein geeignetes Kontrollinstrument, auch in Zusammenarbeit mit Bundesstellen.

Das Programm LABIOLA gewährt landwirtschaftlichen Betrieben finanzielle Abgeltungen. Als Gegenleistung verpflichten sich die Landwirte, durch gezielte Leistungen die Qualität der Kulturlandschaft zu erhalten und zu fördern. Der Bund übernimmt 90 Prozent der Zahlungen, wenn sich der Kanton für die restlichen 10 Prozent verpflichtet.

Der Kantonsanteil beträgt maximal 13,5 Millionen Franken für die nächsten acht Jahre. Mit diesem Betrag werden die bestehenden und die neuen Verträge, die in den Jahren 2016 und 2017 abgeschlossen werden, und die Auszahlungen bis ins Jahr 2024 gesichert.

Die Vorlage wird voraussichtlich im Juni im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Ende September 2022 findet die Aktionswoche ebookplus statt: 100 Veranstaltungen in 38 Bibliotheken zum Thema Digitalisierung!

title_de: 38 Bibliotheken aus den Kantonen Aargau, Solothurn und Rheinfelden (D) beteiligen sich an der Aktionswoche ebookplus

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Seit zehn Jahren gibt es den Verein ebookplus. ebookplus ist ein digitaler Medienverbund, dem rund 60 Bibliotheken aus den Kantonen Aargau und Solothurn sowie die Stadtbibliothek Rheinfelden (Deutschland) angehören. Über ebookplus können die Kundinnen und Kunden dieser 60 Bibliotheken rund um die Uhr eMedien direkt auf den Computer, auf ein Tablet oder auf ein Handy herunterladen. Digitale Angebote sind bei den meisten Bibliotheken in der Schweiz mittlerweile der Standard. Ihr Medienangebot ist dadurch vielfältiger und vor allem ständig nutzbar geworden. Da sich das Angebot allerdings im digitalen Raum befindet, also nicht sichtbar ist, erinnern viele Bibliotheken ihre Kundschaft regelmässig mittels Werbung und Aktionen an diese zusätzliche Möglichkeit. In diesem Jahr machen das die Bibliotheken von ebookplus mit einer besonderen Aktion.

Aktionswoche ebookplus

Zum 10-Jahre-Jubiläum von ebookplus findet vom 24. bis 30. September 2022 eine Aktionswoche statt. 38 Bibliotheken der Kantone Aargau, Solothurn und aus Rheinfelden (Deutschland) beteiligen sich daran. Das Programm ist vielseitig und führt in die digitale Bibliothek und die eMedien-Nutzung ein. Mit Sprechstunden und Beratungen unterstützten die Bibliotheksmitarbeitenden die interessierte Kundschaft bei den ersten Schritten oder bei Problemen. Sogenannte Highlight-Veranstaltungen geben den Besucherinnen und Besuchern Einblicke in wichtige Themen der Digitalisierung.

Informieren, ausprobieren, kreieren

Das Programm steht unter dem Motto "informieren, ausprobieren, kreieren". So bietet sich während der Aktionswoche zum Beispiel die Gelegenheit, Virtual Reality-Brillen auszuprobieren und Roboter zu bauen. In weiteren Workshops lernen Kinder und Jugendliche das Programmieren kennen oder zeichnen ihre eigenen Comics auf Tablets. Die Trend-App TikTok steht ebenso im Fokus wie das Erkennen von Fake News oder der Umgang mit Bitcoins. Das Programm bietet für alle etwas: für Kinder, Jugendliche und Erwachsene, für Einsteigerinnen und Einsteiger, aber auch für Publikum, welches sein Wissen vertiefen möchte.

Fünf tolino eReader zu gewinnen

Ein Wettbewerb begleitet die Aktionswoche ebookplus. Fünf tolino eReader werden an diejenigen verschenkt, welche bei einer Schätzfrage zu ebookplus am nächsten liegen. Den Wettbewerb und das digitale Programmheft finden Interessierte unter Bibliotheken im Aargau.

Die Aktionswoche wird unterstützt vom Swisslos-Fonds Kanton Aargau, von Orell Füssli und dem Schweizerischen Bibliotheksdienst SBD.


lead_de: Arbeitslosigkeit steigt wieder leicht an und liegt im Oktober bei 3,1 Prozent.

title_de: Arbeitslosenquote steigt leicht auf 3,1 Prozent

content_de:
Bei den sechs Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) und der Pforte Arbeitsmarkt waren Ende Oktober im Aargau 11'123 Personen als arbeitslos gemeldet. Das sind 124 mehr als im Vormonat. Davon sind 6'079 Personen Männer (55 Prozent) und 5'044 (45 Prozent) Frauen. Die Zahl der Stellensuchenden hat um 270 Personen zugenommen und liegt im Oktober bei 15'816.

Bei den RAV und der Pforte Arbeitsmarkt waren Ende Oktober 1'011 offene Stellen gemeldet. Das sind zehn mehr als im Vormonat.

Die Arbeitslosenkassen mussten im Aargau gemäss den aktuellsten verfügbaren Zahlen im August 223 Personen aussteuern; 30 weniger als im Vormonat.

Dauer der Arbeitssuche

Durchschnittlich waren die im Oktober angemeldeten Stellensuchenden 231 Tage auf Stellensuche. Das sind 13 Tage weniger als im Vormonat. Diese Werte unterliegen allerdings starken Schwankungen. Am längsten mussten die über 50-Jährigen eine neue Stelle suchen: Sie brauchten im Durchschnitt 342 Tage, bis sie wieder eine Arbeit fanden. Bei den 15- bis 24-Jährigen waren es 117 Tage, bei den 25- bis 49-Jährigen 239 Tage.

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen beträgt 1'804 Personen. Sie sank im Vergleich zum September um 13 Personen. Dabei handelt es sich um Personen, die seit mindestens einem Jahr auf Stellensuche sind.

Kurzarbeit

Im Oktober haben 22 Betriebe im Aargau Kurzarbeit beantragt, zwei mehr als im Vormonat. Bei den im Oktober gemeldeten Betrieben sind insgesamt 399 Mitarbeitende potenziell von Kurzarbeit betroffen. Derzeit liegt für insgesamt 1'313 Personen eine Bewilligung für Kurzarbeit vor, das sind 41 weniger als im September. Die Betriebe schöpfen die erteilten Bewilligungen meist nicht für alle Mitarbeitenden aus. Die Unternehmen stammen vor allem aus der Metall-, Elektro- und Maschinenindustrie (MEM) und aus dem Baugewerbe. Als Hauptgrund für die Einführung von Kurzarbeit geben die meisten den starken Franken an.


lead_de: Das Haus 4 des Kantonsspitals Aarau (KSA) ist erweitert und umfassend saniert worden. Das Gebäude ist jetzt für das Ambulatorium der Augenklinik sowie drei rollstuhlgerechte Bettenstationen bezugsbereit.

title_de: Bauübergabe im Kantonsspital Aarau

content_de:
In einer kleinen Zeremonie konnte Baudirektor Peter C. Beyeler am 18. Juni dem Gesundheitsdepartement und der Kantonsspital Aarau AG das erweiterte und sanierte Haus 4 des Kantonsspitals zur Nutzung übergeben.

Das vor gut dreissig Jahren als Provisorium geplante Gebäude war renovationsbedürftig und genügte den Betriebsabläufen eines modernen Spitals nicht mehr. Die Konstruktion entsprach nicht mehr den heutigen energietechnischen und feuerpolizeilichen Anforderungen, die gesamten haustechnischen Installationen waren veraltet.

Mit der Sanierung und Erweiterung konnten diese Mängel beseitigt werden. Geschaffen wurden Bettenstationen von optimaler Grösse, was sich positiv auf die Betriebsabläufe und -kosten auswirken wird. Neu sind alle Zimmer sowie die Nasszellen rollstuhlgängig. Gemäss Dr. Georg Ruflin, Vorsitzender der Geschäftsleitung der Kantonsspital Aarau AG, ermöglicht dies die raschere Rehabilitation und Selbständigkeit und kommt vor allem neurologischen und neurochirurgischen Patienten zugute. Das Parterre beherbergt neu das Ambulatorium der Augenklinik. Im 4. Stock werden zusatzversicherte Patientinnen und Patienten untergebracht.

In seiner Ansprache wies Regierungsrat Peter C. Beyeler auf die Tatsache hin, dass Immobilien der öffentlichen Hand grosse Mengen an Kapital binden, die vom Steuerzahler zur Verfügung gestellt werden. "Der Kanton setzt deshalb auf ein professionelles Immobilienmanagement, das langfristig eine kostenoptimierte Nutzung der Bauten sicherstellt".

Gesundheitsdirektor Ernst Hasler blickte auf die Projektierungsphase zurück: "Die nun gebaute Variante ist eine gute Lösung. Nach intensiven Gesprächen mit den Verantwortlichen des KSA haben wir den Weg vom Wünschbaren zum Realisierbaren gefunden". Die erfolgte breite politische Zustimmung für das Projekt drücke den Willen aus, dass das KSA für die Patientinnen und Patienten wie auch für das Personal langfristig attraktiv bleiben solle.


lead_de: Kanton Aargau setzt neue Massnahmen und Empfehlungen des Bundes rasch um.

title_de: Coronavirus (COVID-19) – Aargauer Schulen ab Montag geschlossen, Veranstaltungen mit über 100 Teilnehmenden verboten

content_de:
Der Bundesrat hat heute per Verordnung verschiedene wichtige und weitreichende Massnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Epidemie beschlossen. Der Regierungsrat wird sie zusammen mit den neuen und angepassten Empfehlungen des Bundes, insbesondere des Bundesamtes für Gesundheit (BAG), rasch und situationsgerecht umsetzen.

Der Regierungsrat dankt der Bevölkerung für das Verständnis für die einschneidenden Massnahmen zur Verhinderung weiterer Ansteckungen und für die Besonnenheit beim Befolgen der Anweisungen und Empfehlungen.

Der Regierungsrat begrüsst den Entscheid des Bundesrates, zur Abfederung der gravierenden Auswirkungen der Coronavirus-Epidemie auf die Wirtschaft 10 Milliarden Franken als Soforthilfe zur Verfügung zu stellen. Unter anderem soll die Karenzfrist für die Kurzarbeit bis 30. September 2020 auf einen Tag reduziert werden.

Der Regierungsrat ist mit Unternehmen sowie Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen bereits in Kontakt, um Massnahmen auf kantonaler Ebene zu prüfen.

Informationen zur Schulschliessung

Der Bundesrat hat heute den Präsenzunterricht an allen Schulen im ganzen Land verboten. Gemäss Verordnung des Bundesrats haben die Kantone nach wie vor die Möglichkeit, Betreuungsangebote für Kinder und Jugendliche aufrechtzuerhalten (unter anderem Kindertagesstätten, Tagesstrukturen usw.). Die Massnahme dauert bis am 4. April. Das bedeutet, dass die Schulen im Kanton Aargau vom Montag, 16. März 2020, bis zum Ende der Frühlingsferien geschlossen bleiben. Voraussichtlich wird der Schulbetrieb nach Ferienende am Montag, 20. April 2020 wiederaufgenommen werden, wenn es die Lage erlaubt.

Das Departement Bildung und Kultur (BKS) informiert Schulen, Schulbehörden und weitere betroffene Kreise noch heute über die Umsetzung der bundesrätlichen Verordnung im Kanton Aargau und – soweit wie bereits möglich – über die kantonsspezifischen Auswirkungen und Regelungen.

Der Unterricht an der obligatorischen Volksschule wird vollständig eingestellt. Die Schulen haben den Auftrag, eine Betreuungsmöglichkeit anzubieten. Das für Kindertagesstätten und ähnliche Institutionen zuständige Departement Gesundheit und Soziales geht in diesem Zusammenhang davon aus, dass diese unter Einhaltung der Hygienevorschriften und der allgemeinen BAG-Empfehlungen ihren Betrieb aufrechterhalten.

An den nachobligatorischen Schulen wie den Kantonsschulen, den Berufsfachschulen, den Höheren Fachschulen sowie der Fachhochschule geht das Lehren und Lernen digital weiter. Die Lernenden erhalten über die elektronischen Plattformen Aufträge von ihren Lehrerinnen und Lehrern bzw. Dozierenden. Die Lehrpersonen stehen ihrem Arbeitgeber weiterhin zur Verfügung.

Die Schulen, Schulbehörden und weiteren Bildungsinstitutionen finden die aktuellsten Informationen jeweils im Schulportal. Allgemeine Informationen zu den Massnahmen im Schulwesen sind auch unter www.ag.ch/coronavirus zu finden.

Veranstaltungen mit über 100 Teilnehmenden verboten

Der Bundesrat verbietet per Verordnung ab sofort die Durchführung von allen Veranstaltungen bei denen sich gleichzeitig mehr als 100 Teilnehmende aufhalten. Das Verbot gilt auch für Freizeitbetriebe wie Museen, Sportzentren, Schwimmbäder oder Skigebiete.

Ausnahmen sind nur möglich bei einem überwiegenden öffentlichen Interesse, beispielsweise für Veranstaltungen zur Ausübung politischer Rechte (Parlamentssitzungen von Bund, Kantonen und Gemeinden; Gemeindeversammlungen usw.). Der Kanton wird über die Ausnahmeregelungen beziehungsweise das entsprechende Bewilligungsverfahren informieren.

Das Verbot von Veranstaltungen mit über 100 Teilnehmenden gilt ab sofort, also auch für Veranstaltungen, die gemäss bisheriger Regelung vom Kantonsärztlichen Dienst bewilligt wurden. Die Bewilligungen werden nicht einzeln widerrufen, sondern mit einer Allgemeinverfügung.

Die Kantone müssen für kleinere Veranstaltungen keine Risikoabwägungen vornehmen oder Bewilligungen erteilten.

Restaurants, Bars, Diskotheken und Nachtclubs dürfen nicht mehr als 50 Personen gleichzeitig aufnehmen. Die anwesenden Personen müssen zudem die Empfehlungen des BAG zur Hygiene und zum Abstandhalten einhalten können.

Grundsätzlich müssen Veranstalter und Gastrobetriebe folgende Auflagen beachten: Massnahmen zum Schutz von besonders gefährdeten Personen; Massnahmen zur Information der anwesenden Personen über allgemeine Schutzmassnahmen wie Händehygiene, Abstand halten oder Husten- und Schnupfenhygiene; Massnahmen zum Ausschluss von Personen, die krank sind oder sich krank fühlen; räumliche Verhältnisse so anpassen, dass die Hygieneregeln eingehalten werden können.

Kantonspolizei unterstützt Grenzwachtkorps

Der Bundesrat hat heute auch beschlossen, ab sofort Grenzkontrollen an sämtlichen Binnengrenzen wiedereinzuführen. Die Kantonspolizei Aargau bereitet in enger Absprache und in operativem Zusammenwirken mit dem Grenzwachtkorps die in diesem Zusammenhang notwendigen Massnahmen und deren Umsetzung vor. Sie hält sich zudem bereit, bei Bedarf Leistungen in den Bereichen Schutz von Infrastrukturen und Einrichtungen sowie der Kontrolle und Durchsetzung von angeordneten Massnahmen zu erbringen. Zurzeit werden die entsprechenden Einsatzplanungen erarbeitet. Die Kantonspolizei betreibt ein vorausschauendes Management der Infektionsrisiken, um die eigene Einsatz- und Handlungsfähigkeit zu erhalten und durch Aufgabenverzicht operative Kapazitäten frei zu machen. Unter anderem auch, um bei Bedarf allenfalls erhöhtes Verkehrsaufkommen auf den Strassen bewältigen zu können.

Empfehlungen zum öffentlichen Verkehr

Der Bundesrat hat heute auch an die Bevölkerung appelliert, unnötige Fahrten mit dem öffentlichen Verkehr zu vermeiden, insbesondere zu Stosszeiten. Weitere Empfehlungen: Beim Warten an Bahnhof oder Haltestelle Abstand zu anderen Personen zu halten, auf Tourismus- und Freizeitverkehr mit öffentlichem Verkehr zu verzichten; in den öffentlichen Verkehrsmitteln Abstand zu anderen Personen zu halten und Hygieneregeln und allgemeine Verhaltensempfehlungen konsequent einzuhalten; bei Symptomen einer Atemwegserkrankung (z. B. trockener Husten und Fieber) in keinem Fall Verkehrsmittel des öffentlichen Verkehrs nutzen, sondern zuhause bleiben; wenn immer möglich den Langsamverkehr nutzen (zu Fuss, Fahrrad, E-Bike) für den Arbeitsweg; Personen über 65 Jahren sollen auf die Benützung des öffentlichen Verkehrs möglichst verzichten.

Der öffentliche Verkehr bleibt im Kanton Aargau uneingeschränkt aufrechterhalten. Der Regierungsrat wird die Empfehlungen des BAG zum öffentlichen Verkehr über die ihm zur Verfügung stehenden Kanäle bekannt machen und fordert die Bevölkerung auf, sie zu befolgen.

Lage im Kanton Aargau

Aktuell sind im Kanton Aargau 32 Fälle von Coronavirus-Infektionen bekannt, eine Person ist hospitalisiert. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit hat bisher im Zusammenhang mit der Coronavirus-Epidemie rund 120 Gesuche um Kurzarbeit bearbeitet; davon betroffen sind rund 1'500 Personen.

Verhaltensempfehlungen für die Bevölkerung

Umfassende Informationen zum neuartigen Coronavirus (COVID-19) sind auf der Webseite des BAG zu finden:

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.bag.admin.ch/neues-coronavirus

Unter anderem die wichtigsten Verhaltensempfehlungen für die Bevölkerung:

Häufiges Händewaschen mit Wasser und Seife oder Desinfektionsmittel;

Hände schütteln vermeiden;

Husten und Niesen in Wegwerf-Papiertaschentücher oder in die Armbeuge;

Kontakt zu Personen mit Husten- und Schnupfen-Symptomen meiden;

Zuhause bleiben, wenn man selber unter Husten, Atemwegbeschwerden und Fieber leidet;

Nur nach telefonischer Anmeldung in Arztpraxis oder Notfallstation;

Abstand halten.

Das BAG hat eine Telefon-Infoline für Fragen zum Coronavirus eingerichtet: +41 58 463 00 00, täglich 24 Stunden

Das Informationsbedürfnis ist aktuell sehr gross, es kann zu längeren Wartezeiten kommen.

Notfall- und Beratungstelefon Coronavirus des Aargauischen Ärzteverbandes

Der Aargauische Ärzteverband betreibt für medizinische Notfälle beziehungsweise dringende medizinische Fragen in Zusammenhang mit dem Coronavirus, eine Telefonnummer: 0900 401 501. Die Bevölkerung ist gebeten, die Nummer nur in effektiven medizinischen Notfällen zu benutzen beziehungsweise wenn keine Informationen auf den Webseiten der Behörden gefunden werden können.

Mailadresse für Fragen betreffend den Kanton Aargau

Informationen zum Coronavirus (COVID-19), die den Kanton Aargau betreffen, sind auf der kantonalen Webseite www.ag.ch/coronavirus zu finden.

Für Fragen rund um das Coronavirus (COVID-19), die den Kanton Aargau betreffen, wurde für die Bevölkerung eine Mailadresse eingerichtet: coronavirus@ag.ch


lead_de: Regierungsrat hat die Jagdreviere und Jagdpachteinnahmen für die Jahre 2019 bis 2026 festgelegt.

title_de: Jagdreviergrenzen und Jagdpachteinnahmen festgelegt

content_de:
Gemäss §1 des Jagdgesetzes des Kantons Aargau werden die Grenzen der Jagdreviere vom Regierungsrat festgelegt. Die Überprüfung der Reviergrenzen im Rahmen der Neuverpachtung für die Jahre 2019 – 2026 durch das zuständige Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) ist mit dem Ziel erfolgt, die Jagdreviere beziehungsweise die Jägerinnen und Jäger in den Revieren auf die erwartete Entwicklung in den nächsten Jahren vorzubereiten. Die wesentlichen Veränderungen aus jagdlicher und wildbiologischer Sicht sind die weitere Ausbreitung verschiedener Wildtiere (u.a. Schwarzwild, Rotwild, Gamswild, Grossraubtiere und diverse Neozoen), die fortlaufende Urbanisierung des Kantons sowie die zunehmende Freizeitnutzung mit entsprechenden Herausforderungen.

In Absprache mit der kantonalen Jagdkommission – bestehend aus Vertretern der Jagd, der Wald- und Landwirtschaft, der Gemeinden sowie des Natur- und Tierschutzes – hat das BVU für die Überprüfung der Jagdreviere folgende Kriterien angewandt:

Jagdreviere mit weniger als 200 Hektaren Fläche wurden mit Nachbarrevieren zusammengefasst.

Die übrigen Jagdreviergrenzen werden wo nötig unter Berücksichtigung von jagdlichen und wildbiologischen Kriterien angepasst.

Massvolle Änderungsvorschläge

Grundsätzlich hat das BVU sehr zurückhaltende Änderungen der Reviergrenzen vorgeschlagen. Insbesondere sollten keine Anpassungen vorgenommen werden, wenn mit moderatem Aufwand keine verbesserte Situation für die Bejagung erreicht werden konnte. Die Anhörung zu den Vorschlägen des BVU hat von Februar bis April 2016 stattgefunden. Der Rücklauf war sehr gut: 96 Prozent der Jagdgesellschaften und 85 Prozent der Gemeinden haben teilgenommen. Rund drei Viertel aller Gemeinden und Jagdgesellschaften waren mit den Vorschlägen einverstanden oder teilweise einverstanden, 77 Gemeinden und 110 Gesellschaften haben Verbesserungsvorschläge eingereicht.

Mit den Gemeinden und Jagdgesellschaften, die mit dem Vorschlag des BVU nicht einverstanden waren, wurden Gespräche geführt. In der Mehrheit der Fälle konnte eine Einigung erzielt werden. Bei strittigen Grenzabschnitten wurde auf eine Anpassung verzichtet und der bisherige Verlauf der Jagdgrenze übernommen. Jagdreviere, die kleiner als 200 Hektaren waren, wurden konsequent mit einem Nachbarrevier vereint. Insgesamt wurden bei 129 Jagdrevieren die Grenzen angepasst, die neue durchschnittliche Jagdreviergrösse beträgt 792 Hektaren (bisher 662). In der Pachtperiode 2019 – 2026 gibt es im Kanton aufgrund der Anpassungen 178 Jagdreviere (bisher 212).

Pachtzins bleibt gleich

Bei der Neuverpachtung der Jagdreviere wurde für die Festlegung des Jagdpachtzinses das gleiche Bewertungssystem angewendet wie bisher. Damit bleiben auch der Jagdpachtzins und die entsprechenden Einnahmen für den Kanton gleich hoch – aktuell sind das rund 1,2 Millionen Franken pro Jahr. Der Regierungsrat hat unter anderem auch darum auf die Erhöhung der Pachtzinse verzichtet, weil die Pächter in ihren Revieren neben der Jagd mit immer grösserem Aufwand zahlreiche Leistungen zugunsten der Öffentlichkeit erbringen, beispielsweise die Jagdaufsicht oder die Verhütung von Wildschäden.


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title_de: Neues Prozessrecht auch für die Laienrichter

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Sowohl das Zivil- als auch das Strafprozessrecht werden ab 1. Januar 2010 schweizweit vereinheitlicht. Den Kantonen ist die Kompetenz zur Organisation der mit diesem Recht befassten Behörden verblieben. Vor diesem Hintergrund hat die Inspektionskommission des Obergerichts für die diesjährige Richtertagung den Fokus auf die Laienrichterinnen und Laienrichter gelegt. Auch unter dem neuen Recht werden sie als Richterinnen und Richter an den Bezirksgerichten tätig sein.

 Nach einer Begrüssung durch den Präsidenten der Inspektionskommission, Oberrichter Hansjörg Geissmann, benutzte Regierungsrat Dr. Urs Hofmann die Gelegenheit für eine Tour d'Horizon, was die in naher Zukunft anstehenden weiteren Veränderungen des Rechtsrahmens angeht. Den Richterinnen und Richtern wurden anschliessend die mit dem neuen Prozessrecht verbundenen wichtigsten Neuerungen vorgestellt. Oberrichter Adrian Brunner übernahm die Aufgabe, über die Veränderungen im Zivilprozessrecht zu informieren. Oberrichter Guido Marbet zeigte in seinem Referat die Tücken des neuen Rechts im Bereich des Strafprozessrechts auf. Zum Einsatz kam ausschnittweise auch der vom Obergericht des Kantons Zürich erstellte Instruktionsfilm, der bereits an der für alle an den Gerichten tätigen Juristinnen und Juristen durchgeführten Weiterbildung dieses Jahr grossen Anklang fand.

 Das Programm der Richtertagung reihte sich damit in die verschiedenen Weiterbildungsveranstaltungen ein, welche die Justizbehörden für ihre Mitglieder im Verlaufe dieses Jahres durchführen, um den Anforderungen des neuen Rechts per 1. Januar 2010 gewachsen zu sein.


lead_de: Mit dem Funkenflug zeichnet der Kanton fünf beispielhafte Kulturprojekte an Schulen aus.

title_de: Preisfeier: Auszeichnung Funkenflug an fünf Aargauer Schulen vergeben

content_de:
Heute Morgen verkündete "Kultur macht Schule" feierlich die Gewinnerprojekte des diesjährigen Funkenflugs. Ausgezeichnet wurden fünf Kulturprojekte von Aargauer Schulen, an denen sich Schülerinnen und Schüler aktiv beteiligt haben. Ausserdem würdigte die Fachjury zwei erwähnenswerte Praxisbeispiele.

Würdigung der Projekte

Regierungsrat Alex Hürzeler, Vorsteher des Departements Bildung, Kultur und Sport (BKS) des Kantons Aargau, eröffnete die Preisfeier mit anerkennenden Worten an die Gewinnerinnen und Gewinner und verwies auf die Vielfalt kultureller Projekte an Schulen. Die Mitglieder der Fachjury würdigten die Projekte in ihren Ansprachen mit vertieften Einblicken in die Entstehungsprozesse. Sie beleuchteten die besonderen Leistungen der Projektbeteiligten, die vielschichtigen Herangehensweisen und die gelungene Einbeziehung von Kulturschaffenden und Kulturinstitutionen.

Feierliche Stimmung

Rund 300 Personen nahmen an der Preisverleihung teil, darunter Schülerinnen und Schüler, Lehrpersonen sowie an den Gewinnerprojekten beteiligte Kulturschaffende und Kulturinstitutionen, aber auch Kulturverantwortliche von Aargauer Schulen sowie Gäste aus Politik und Kultur. Musikalische Akzente des Singer-Songwriters Nick Mellow umrahmten die Preisfeier im Saal des Kurtheaters.

Die fünf prämierten Funkenflieger

Alle Gewinnerprojekte überzeugten die vierköpfige Fachjury durch originelle Ideen und eine hervorragende Umsetzung, in denen sich das kreative Potenzial der Schülerinnen und Schüler zeigt.

Die Schülerinnen und Schüler der Primarschule Densbü-ren und der kooperativen Klasse der Stiftung Schürmatt erarbeiteten im Projekt "Strihzgi – Alte Sagen und neue Geschichten" Beiträge, die auf einem audiovisuellen Rundgang durch Wald und Gemeinde Densbüren noch bis zum 15. Oktober 2023 gezeigt werden.

Im Kulturprojekt "Woher kommen unsere Dinge?" setzten sich die Schülerinnen und Schüler der Schule Burghalde Baden auf vielschichtige Weise mit der Herkunft von Dingen auseinander und reflektieren ihre Beziehungen in einer globalisierten Welt.

Während eines Jahrs entwickelten und realisierten die Schülerinnen und Schüler der Neuen Kantonsschule Aar-au das "Filmprojekt STOFF". Die Schülerinnen und Schü-ler meisterten selbstständig Aufgaben, die bei der Pro-duktion eines Films anfallen.

Im Rahmen des Projekts Kriminalroman "Tatort BSL" kre-ierten zehn Klassen der Berufsschule Lenzburg gemein-sam einen Schulhauskrimi. Jede Klasse erarbeitete ihr ei-genes Kapitel, das auf den Kapiteln der vorhergehenden Klassen aufbaute.

Schülerinnen und Schüler der Schule Muhen realisierten gemeinsam das Musical "Let The Games Begin", das zu grossen Teilen auf Englisch aufgeführt wurde, und erhiel-ten Einblicke in die organisatorischen Abläufe, die für ei-ne Aufführung notwendig sind.

Praxisbeispiele

Zwei weitere Projekte wurden als erwähnenswerte Praxisbeispiele honoriert:

Das "Aussenzimmer", ein Kooperationsprojekt zwischen der Primarschule Stapfer in Brugg und dem Zimmermannhaus, stellte die Wahrnehmung der Schülerinnen und Schüler des Kunstraums als inspirierenden Ort in den Fokus und zielte auf eine dauerhafte Kooperation.

Mit "Alone with me" schufen die Schülerinnen und Schüler der Kreisschulen Chestenberg und Schenkenbergertal eine Theaterproduktion, die das Thema Mobbing in den Fokus rückte.

Preisgeld für Folgeprojekte

Die Auszeichnung Funkenflug würdigt das grosse Engagement aller Beteiligten. Das Preisgeld in Höhe von 5'000 Franken ermöglicht den Schulen Folgeprojekte durchzuführen und die Kulturfunken weiterfliegen zu lassen. Die Dokumentationen der prämierten Projekte sind unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>www.funkenflieger.ch veröffentlicht.


lead_de: Die Betreibungsbeamtinnen und -beamten sollen künftig einen kantonalen Fähigkeitsausweis erwerben müssen.

content_de:
Für die Qualitätssicherung und Effizienzsteigerung im Betreibungswesen werden vom Regierungsrat verschiedene Massnahmen vorgeschlagen.

Fähigkeitsausweis

In Zukunft sollen die Betreibungsbeamtinnen und -beamten einen Fähigkeitsausweis erwerben müssen. Damit wird gewährleistet, dass sie die fachlichen Voraussetzungen zur Führung eines Betreibungsamtes mitbringen. Regierungsrat Kurt Wernli: "Ich bin überzeugt, dass dieser Fähigkeitsausweis den höchsten Nutzen bringt, um eine Professionalisierung im Betreibungswesen zu erreichen."

Abschaffung des Sportelnsystems

Im Kanton Aargau gibt es zwei mögliche Formen der Besoldung von Betreibungsbeamten. Die feste Besoldung durch die Gemeinden und die Entschädigung im Sportelnsystem. Beim Sportelnsystem beziehen die Betreibungsbeamten als Lohn für jede einzelne Verrichtung jene Beiträge, die der Bund in der Gebührenverordnung festsetzt. Dieser alte Zopf soll abgeschnitten werden. Erstens schafft das Sportelnsystem ungleiche Verhältnisse, wenn Betreibungsbeamte in verschiedenen Gemeinden innerhalb des Kantons die gleiche Arbeit verrichten und sehr unterschiedliche Entschädigungen erhalten. Zweitens birgt die Entschädigung durch Sporteln die Gefahr von Missbräuchen. Es ist ein Gebot des Rechtsstaates, auch den blossen Anschein eines persönlichen Interesses an der Anzahl der Amtshandlungen zu vermeiden.

Keine Kantonalisierung

Das Betreibungswesen verbleibt bei den Gemeinden. Der Regierungsrat will jedoch die Zusammenarbeit der Gemeinden im Betreibungswesen fördern, indem sich neu zwei oder mehrere Gemeinden zu einem Betreibungskreis vereinigen können, auch über die Bezirksgrenzen hinweg. Die Zusammenarbeit wird den Gemeinden Vorteile bringen: die Aufgabenerfüllung wird professionalisiert und die Bildung grosser Betreibungskreise führt zu finanziellen Vorteilen für die Gemeinden.

 Vernehmlassungsunterlagen: www.ag.ch/vernehmlassungen


lead_de: Rund zehn Prozent mehr Besucherinnen und Besucher an den Standorten des Museum Aargau.

title_de: Achtung ansteckend! Von der Pest bis zum Nervenflattern

content_de:
Unter dem Titel "Achtung ansteckend!" präsentierte das Museum Aargau ein übergreifendes Thema an allen sechs Standorten. Im Legionärspfad stand das Lazarett mit den Krankengeschichten im ehemaligen Legionslager im Mittelpunkt, während im Kloster Königsfelden gleich nebenan die Heilkräuter aus dem Klostergarten zu Medizin verarbeitet werden konnten. Schloss Habsburg zeigte eine Ausstellung zum Thema Pest im Mittelalter. Der erstaunliche Wissens- und Kulturtransfer zur Zeit des Mittelalters war das Saisonthema auf Schloss Lenzburg. Intime Einblicke ins Badezimmer der Hallwyler gewann das Publikum anhand der Ausstellung "Stilles Örtchen. Heisses Bad". Wie schliesslich die Oberschicht um 1900 flatternde Nerven kurierte, erlebten Besucherinnen und Besucher im Schloss und Garten Wildegg.

Die Schlösser Hallwyl und Wildegg waren besonders beliebt

Einen erfreulicher Anstieg der Besucherzahlen verzeichnet Schloss Hallwyl mit einem Plus von 8'000 Personen auf total 56'000. Das ist ein neuer Besucherrekord. Die Ausstellung zum Jahresthema, das Schloss als Ausflugsziel sowie der bereits traditionelle Herbstmarkt im Oktober waren beim Publikum besonders beliebt. Ebenfalls einen neuen Rekord verbucht Schloss Wildegg mit knapp 60'000 Besucherinnen und Besuchern, was einer Steigerung von 5'000 Personen entspricht. Eine Konsolidierung der Besucherzahlen erfolgte auf Schloss Lenzburg.

Exerzieren im Legionslager Vindonissa

Im Legionärspad fanden vor allem die Aktivprogramme besonderen Anklang. Geburtstag feiern wie die Römer, eine römische Übernachtung mit Kocherlebnis am Feuer boten auch 2014 stimmungsvolle Erlebnisse. Und wer römisch gewandete Jugendliche im Gleichschritt mit einem Legionär vorbei marschieren sah, fühlte sich direkt in die Zeit des ehemaligen Legionslagers zurück versetzt. Für wachsende Besucherzahlen sorgten neben den Workshops für Schulen auch die öffentlichen Führungen und der gemeinsam mit dem Vindonissa-Museum veranstaltete Römertag in Brugg/Windisch.

Die Pest und betende Nonnen

Sehr erfreulich entwickelte sich auch der Ausflugsort Schloss Habsburg. Die Ausstellung "Pralles Leben. Schwarzer Tod" drehte sich um die Bedrohung durch die Pest und stiess bei einem breiten Publikum auf grosses Interesse, was sich vor allem bei den gebuchten Führungen und den Veranstaltungen zeigte.

Im Kloster Königsfelden führte ein Audio-Rundgang an vier Stationen rund um das Kloster und in den Klostergarten. In der vor allem auch bei Familien beliebten Klosterapotheke konnten zudem Sirup, Senf, Shampoo und Essig hergestellt werden. Nach drei Jahren wurde nun der temporäre Klostergarten abgebaut. Über einen neuen Standort wird zurzeit nachgedacht.

Veranstaltungsreihe Aargau/Österreich 1814–2014

Vor zweihundert Jahren begann der Wiener Kongress, welcher der zwanzigjährigen Periode der Revolutionskriege in Europa ein Ende setzte. Der Kanton Aargau und die österreichische Botschaft nahmen das Jahr 2014 zum Anlass, der gemeinsamen Geschichte zu gedenken. Das Museum Aargau war mit drei Anlässen beteiligt. Das Thema "Umgang mit Minderheiten" befasste sich mit der Geschichte der Schweizer Juden in Lengnau und Endingen. Der Habsburger Familiensonntag lud Gross und Klein zu spielerischen Rundgängen in die Geschichte der Habsburger auf ihrem Weg zur Weltmacht. Am Frauenabend im Schloss Hallwyl diskutierten die ehemalige österreichische Aussenministerin Ursula Plassnik und die Aargauer Ständerätin Pascale Bruderer Wyss, wie sich die Rolle der Frau in der Öffentlichkeit in den letzten zweihundert Jahren gewandelt hat. Alle drei Veranstaltungen wurden sehr gut besucht.

Der Jahresfilm auf www.museumaargau.ch

Der neue Kurzfilm mit den Höhepunkten des Jahres 2014 in den Schlössern, im Kloster und auf dem Legionärspfad steht auf <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.museumaargau.ch und auf <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>YouTube zur Verfügung.

2015 heisst es "Die Eidgenossen kommen!"

Der Kanton Aargau nimmt das Jahr 2015 zum Anlass, an die Eroberung des Aargaus durch die Eidgenossen vor sechshundert Jahren zu erinnern. Das Museum Aargau ist mit seinen historischen Schauplätzen prädestiniert für eine spannende und erlebnisreiche Auseinandersetzung mit dem historisch bedeutenden Meilenstein.

Der Legionärspfad befasst sich hingegen unter dem Motto "Geniale Römer" mit dem Erfindungsreichtum der Weltmacht, die vor rund 2000 Jahren bedeutende technische Errungenschaften ins Land brachten.


lead_de: Der Regierungsrat hat der Axpo AG eine neue Konzession für die nächsten sechzig Jahre zur Nutzung der Aare im Kraftwerk Rüchlig in Aarau erteilt.

title_de: Neue Konzession für das Kraftwerk Rüchlig in Aarau

content_de:
Die Errichtung des Kraftwerks Rüchlig in Aarau geht auf ein Wasserrecht zurück, das im Jahr 1882 erteilt worden war. Die heutige, bestehende Konzession läuft am 21. September 2011 ab. Im Jahr 2006 reichte die Axpo AG ein Konzessionsgesuch ein, das aus finanziellen Gründen im Frühjahr 2010 zurückgezogen wurde. Im Sommer 2010 reichte sie ein neues Gesuch ein. Nun hat der Regierungsrat in einem einstufigen Verfahren der Axpo AG die Konzession und die Bewilligung für den Ausbau des Kraftwerks Rüchlig erteilt.

 Die Bewilligung umfasst ein leicht reduziertes Projekt: Anstelle der Maschinengruppen 4 bis 6 werden zwei neue Hochwasserentlastungen, eine Erneuerung der Maschinengruppen 1 bis 3 unter Beibehaltung diverser Bauteile und eine vierte, neue Turbine erstellt. Dazu kommen eine Dotieranlage in der Restwasserstrecke, eine neue Bootsübersetzstelle, zwei neue Fischtreppen und neun ökologische Ausgleichsmassnahmen (s. Anhang). Bei der Dotierturbine wird erstmals in der Schweiz eine Anlage erstellt, die den Fischabstieg ermöglicht. Dazu werden beim Hauptkraftwerk zwei Öffnungen vorgesehen. Die Restwassermenge muss von heute 10 m3/s auf 30 bis 40 m3/s erhöht werden. Die Hochwassermenge, die nun sicher abgeführt werden kann, steigt von heute 1'000 m3/s (ohne Freibord) auf 1'400 m3/s (mit 70 cm Freibord).

 Mit den 125 Einsprechern konnten nach harten aber konstruktiven Einspracheverhandlungen praktisch in allen Fällen Lösungen gefunden werden. Die Einsprachen erfolgten gegen das ursprüngliche Gesuch und betreffen im Wesentlichen den prognostizierten Anstieg des Grundwasserspiegels. In der Zwischenzeit sieht eine Projektänderung eine Dichtwand vor, welche die Problematik löst.

 Die nun erteilte Konzession wird es der Axpo AG erlauben, energiewirtschaftliche und ökologische Ziele miteinander in Einklang zu bringen. Die zweijährige Bauphase wird durch eine beratende Kommission begleitet, wie sich dies bei anderen Kraftwerksprojekten schon sehr bewährt hat.


lead_de: Das aktuelle Impfangebot ist unter www.ag.ch/covid-impfanmeldung verfügbar.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Auffrischimpfungen im Kanton Aargau

content_de:
BAG und EKIF empfehlen über 65-Jährigen sowie Personen mit Vorerkrankungen eine Auffrischimpfung besonders. Grundsätzlich steht allen Personen ab 16 Jahren eine Auffrischimpfung mit adaptierten Impfstoffen gegen das Coronavirus offen. Der Abstand zur letzten Impfung beziehungsweise Corona-Infektion soll mindestens 4 Monate betragen, bevor eine Auffrischimpfung erfolgt.

Für Impfungen in einem der vier Aargauer Impfzentren ist wieder eine Online-Anmeldung nötig. Der Walk-in-Betrieb wird ab dem 10. Oktober 2022 bis auf weiteres eingestellt. Damit werden längere Wartezeiten in den Impfzentren vermieden. Die Anmeldung ist ab 26.September 2022 unter www.ag.ch/covid-impfanmeldung möglich. Wer Hilfe bei der Anmeldung benötigt, erhält diese weiterhin in den Aargauer Apotheken oder bittet im persönlichen Umfeld um Unterstützung. Eine telefonische Terminreservation ist nicht möglich.

Informationen zu den Impfzentren (Lagepläne, Öffnungszeiten und so weiter) finden sich auf den Webseiten der Impfzentren:

Kantonsspital Aarau

Kantonsspital Baden

Spital Muri

Gesundheitszentrum Fricktal, Standort Rheinfelden

Weiter steht die Impfung gegen das Coronavirus auch in Apotheken zur Verfügung. Eine Übersicht ist unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.impfapotheke.ch ersichtlich. Auch verschiedene Hausarztpraxen werden Impftermine anbieten. Hausärztinnen und Hausärzte, die die Covid-19-Impfung anbieten, informieren ihre Patientinnen und Patienten direkt. Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen sowie sozialmedizinischen Institutionen werden wie bisher vor Ort geimpft.


lead_de: Der Regierungsrat unterstützt die Durchführung des nationalen Wandertags am 15. September 2012 in der Region Brugg mit Fr. 35'000 Franken.

title_de: Regierungsratsbulletin

content_de: Der Regierungsrat unterstützt den Verein Aargau Tourismus für die Durchführung des nationalen Wandertags am 15. September 2012 in der Region Brugg mit einem Beitrag von 35'000 Franken zulasten des Swisslos-Fonds. Der Verein Aargau Tourismus (AT) hat sich zusammen mit der Region Brugg "Wasserschloss" und den Aargauer Wanderwegen als Austragungsort für den nationalen Wandertag 2012 beworben. Die Entscheidung für den Austragungsort wurde mittels Voting der Leserschaft der "Schweizer Familie" bestimmt. In diesem Voting konnte sich die Region Brugg gegen die beiden Mitbewerber (Arosa, Beatenberg) durchsetzen. Mit der Durchführung des nationalen Wandertags können sich der Aargau und insbesondere die Region Brugg einem schweizweiten Publikum als ideales Ausflugsziel mit hoher Qualität präsentieren.


lead_de: Der Regierungsrat hat das Jugendheim Aarburg einer externen Evaluation unterzogen.

title_de: Regierungsrat hat Jugendheim Aarburg einer externen Evaluation unterzogen

content_de:
Die Evaluation der Firma econcept AG zeigt, dass das JHA heute grösstenteils gut aufgestellt ist, seinen Auftrag unter den gegebenen Rahmenbedingungen bestmöglich wahrzunehmen sucht und seine Leistungserfüllung laufend weiterentwickelt. Die Festungsanlage Aarburg wurde bestmöglich dem Zweck der Durchführung von Schutzmassnahmen angepasst. Das JHA kann somit am heutigen Standort bis auf Weiteres weitergeführt werden. Parallel dazu ist die Realisierung eines Neubaus, der von der Evaluation als Bestvariante vorgeschlagen wird, zu prüfen.

Bedarf an Plätzen in geschlossenen Wohngruppen auch künftig hoch

Laut Evaluation ist der Bedarf der befragten Einweisungsbehörden nach Plätzen in der geschlossenen Wohngruppe (GWG) und der Schulabschluss- und Berufsvorbereitungsgruppe (SBG) auch in Zukunft unverändert hoch. Die entsprechenden Plätze in der Deutschschweiz seien knapp. Plätze in Wohngruppen mit einem offeneren Setting seien im Rahmen des Progressionsmodells im JHA ebenfalls gefragt, jedoch weniger für Direktplatzierungen. Die Anzahl Plätze beziehungsweise die Verteilung der Plätze auf die Wohngruppen sei daher zu überprüfen. Die Therapieangebote im JHA richten sich am Bedarf aus, mittel- bis langfristig sei eine Erweiterung des Angebots insbesondere durch Systemtherapien gefragt.

Am herkömmlichen Standort seien, so die Studie, organisatorische und personelle Massnahmen vorzusehen, welche durch Prävention und intensiv eingeübte Interventionskonzepte die bestehenden Risiken wie Brand, körperliche Übergriffe und Suizid auf ein kleinstmögliches Restrisiko minimieren. Die Reduktion dieser infrastrukturbedingten Risiken seien in der Festung nur bedingt möglich.

Weiteres Vorgehen

Das Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI) wird die Evaluationsergebnisse mit Vertretungen der Departemente Bildung, Kultur und Sport (BKS) sowie Finanzen und Ressourcen (DFR) vertieft diskutieren. Dabei sollen insbesondere die Evaluationsergebnisse aus Sicht Denkmalpflege sowie Immobilien Aargau gewürdigt und besprochen werden. Folgende drei Fragestellungen werden im Zentrum stehen:

Wie hoch wären die Investitions- und Betriebskosten für die Realisierung und den Betrieb einer neuen Infrastruktur für das Jugendheim Aarburg an einem anderen Standort? Welche möglichen Standorte bestehen im Kanton Aargau?

Ist es realistisch, auf der Festung Aarburg eine langfristige und auch wirtschaftlich tragfähige Lösung zu schaffen, welche die Anforderungen hinsichtlich Sicherheit erfüllt und dem Bedarf der Zuweisungsbehörden entspricht?

Was wäre eine alternative Nutzung der Festungsanlage im Falle einer Auslagerung des Jugendheims? Welche Möglichkeiten kommen in Frage? Welche Kosten würden daraus entstehen?

Bis Mitte 2020 will das DVI dem Regierungsrat Bericht und Antrag zum weiteren Vorgehen für die Umsetzung der Erkenntnisse und Empfehlungen aus der Evaluation unterbreiten.

Das Jugendheim Aarburg

Das Kantonale Jugendheim bietet 43 Plätze für den Vollzug von jugendstrafrechtlichen Massnahmen und zivilrechtlichen Unterbringungen von Jugendlichen und jungen Erwachsenen.


lead_de: Der Kanton Aargau sieht nach eingehender Prüfung der erarbeiteten Grundlagen von der Umsetzung des Pilotprojekts ab.

title_de: Pilotprojekt Zeitvorsorge wird vom Kanton nicht umgesetzt

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Im Juni 2013 hat der Regierungsrat das von CVP-Grossrätin Theres Lepori mit einem Auftrag angestossene Projekt "Zeitvorsorge" zur weiteren Prüfung entgegengenommen. Der Zeitvorsorge liegt folgende Idee zu Grunde: Im gesunden Rentenalter unterstützt und betreut eine Person hilfsbedürftige ältere Menschen und lässt sich bis zu einer definierten Obergrenze die geleistete Zeit gutschreiben, die er oder sie später – bei eigener Hilfsbedürftigkeit – gegen entsprechende Unterstützungsleistungen eintauschen kann.

Die eingesetzte Arbeitsgruppe lotete die Chancen und Grenzen der Zeitvorsorge aus und skizzierte – ausgehend vom Projekt in der Stadt St. Gallen – ein fünfjähriges Pilotprojekt in zwei Aargauer Regionen.

Nach umfassender Beurteilung des erarbeiteten Vorschlags sieht der Regierungsrat von der Umsetzung des Pilotprojekts ab. Freiwilligenarbeit und Alterspolitik bleiben aber weiterhin wichtige Anliegen des Regierungsrats: Die Kräfte sollen in die bestehenden Aktivitäten der kantonalen Fachstelle Alter, der Fach- und Vermittlungsstelle für Freiwilligenarbeit BENEVOL Aargau und weiteren Organisationen fliessen.

Kantonaler Alterskongress "60 plus – es tut sich was!"

Der dritte kantonale Alterskongress vom 25. April 2015 zeigt, dass die Leitsätze zur Alterspolitik im Kanton Aargau konkret durch kantonale Stellen, Organisationen, Gemeinden und Privatpersonen umgesetzt werden. In zwölf Ateliers präsentieren sich die zwölf Projekte, welche für den "Silver Award" nominiert sind. Mit dem "Silver Award" würdigt der Kanton Aargau inspirierende Projekte und verbreitet vielversprechende Ideen im Altersbereich. Mit Beispielen wie "Ned elei i eusem Dorf" vom Seniorenrat Niederwil und dem "Kantonalen Palliative Care Begleitdienst" der Reformierten Landeskirchen sind dieses Jahr auch Ansätze vertreten, welche den Zielen der Zeitvorsorge gleichen – auch wenn keine Stunden angespart werden können. Ob diese Projekte zu den Preisträgern des zweiten "Silver Awards" gehören, wird an der Preisverleihung am Alterskongress bekannt gegeben.