lead_de: Regierungsrat spricht Swisslos-Fonds-Beiträge für Nothilfe in Beirut und Bangladesch.

content_de:
  25'000 Franken für die Opfer der Monsunüberschwemmungen in Bangladesch

Der Regierungsrat spricht 25'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds zugunsten der Opfer der Monsunüberschwemmungen in Bangladesch. Die Regierung reagiert damit auf den Nothilfe-Appell des Schweizerischen Roten Kreuzes (SRK) vom August 2020. Anhaltende Monsunregen haben in Südasien seit Juli 2020 verheerende Überschwemmungen angerichtet. In Bangladesch sind über 5 Millionen Menschen betroffen und ein Drittel des Landes steht unter Wasser. Häuser sind geflutet, Ernten sind zerstört und ganze Dörfer abgeschnitten. Die Auswirkungen der Überschwemmungen sind umso verheerender, weil die weiterhin grassierende Covid-19-Pandemie enorme Einkommensverluste verursacht hat. Das SRK unterstützt Familien in besonders gefährdeten Gebieten mit Geldbeiträgen, welche damit ihre Behausung selber reparieren, Grundnahrungsmittel und Medikamente kaufen oder Transportkosten decken können.

50'000 Franken für die Bevölkerung in Beirut

Der Regierungsrat spricht 50'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds zugunsten der von der Explosion in Beirut betroffenen Menschen. Damit reagiert die Regierung auf den Nothilfe-Appell der Hilfsorganisation MEDAIR vom August 2020.

Am 4. August 2020 lösten 2'750 Tonnen Ammoniumnitrat eine gewaltige Explosion im Hafen der libanesischen Hauptstadt Beirut aus. Grosse Teile des Hafens wurden zerstört und die umliegenden Wohngebiete stark beschädigt. Die Druckwelle war bis zu 24 Kilometer weit spürbar und rund 300‘000 Menschen wurden obdachlos. MEDAIR leistet vor Ort Nothilfe in den Bereichen Nothilfeunterkünfte, medizinische Grundversorgung, Wiederaufbau von Kliniken, Bargeldhilfe und psychologische Betreuung. Der Nothilfeeinsatz dauert 6 Monate und erreicht 15'000 Personen in Beirut. Mit dieser Spende führt der Kanton Aargau seine langjährige Tradition der humanitären Hilfe fort, mit Mitteln aus dem Swisslos-Fonds Menschen in Not zu unterstützen.


lead_de: Das Museum Aargau ist neu auch in den Social Media präsent. In einem ersten Schritt werden die sozialen Netzwerke genutzt und Erfahrungen gesammelt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Das Museum Aargau goes 2.0

content_de:
Für Schloss Lenzburg, Schloss Wildegg und den Legionärspfad Vindonissa wurden je eine Facebook Seite eröffnet. Ab Mitte Juli werden auch Facebook Pages für die Standorte Schloss Hallwyl, Kloster Königsfelden und Schloss Habsburg erstellt. Ziel ist es, Geschichten zu erzählen, aktuelle Bilder und News zu posten und in einen vertieften Dialog mit dem Publikum zu verschiedenen historischen Themen und deren aktuellen Bezügen zu treten. Es ist uns auch ein Anliegen, die Meinung des Publikums zu verschiedenen Bereichen der Geschichtsvermittlung, Ausstellungen und Besucherdienstleistungen zu erfahren.

Blog zum Frauenthema

Zum übergreifenden Frauenthema wird ab 19. März ein Museum-Aargau-Blog erstellt. Ausserdem ist das Museum Aargau auch auf Twitter vertreten. Besuchen Sie uns auf Facebook und twittern Sie mit uns.

content_format: html


lead_de: Villa, Park und Nebengebäude der Fabrikantendynastie Isler im Zentrum von Wohlen sind eindrückliche Zeugen der florierenden Freiämter Strohindustrie des 19.

title_de: Regierungsrat unterstützt Kauf der Villa Isler in Wohlen

content_de:
Die denkmalgeschützte Villa Isler ist in ihrer Gesamtheit, mit Nebengebäuden und Park im Umfang von 76 Aren, sehr gut erhalten und im Kanton Aargau einzigartig. Zusammen mit den ebenfalls unter Denkmalschutz stehenden ehemaligen Fabrik- und Verwaltungsgebäuden in der Nachbarschaft ergibt sich ein hervorragend erhaltenes industriegeschichtliches Ensemble. Der Regierungsrat bindet seinen Beitrag an die öffentliche Zugänglichkeit des Parks und an öffentliche Nutzungen der Gebäude, soweit sich dafür geeignete Zwecke finden lassen.

 Wichtige Signale für eine kantonale Unterstützung kamen von den Ortsbürgern Wohlen, die Bereitschaft zum Kauf der Liegenschaft signalisierten, von der Stiftung Pro Patria, die einen Teil des Erlöses aus dem 1. August-Abzeichen für den Kauf zur Verfügung stellt (200'000 Franken) und vom Eigentümer selbst, der einen Drittel der Kaufsumme erlässt.

 Im Nachgang zum internationalen Gartenjahr 2006 besteht für den Kanton Aargau die einmalige Gelegenheit, einen Zeugen alter Gartenbaukunst der Nachwelt zu erhalten und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

 Friedrich August Isler (1823-1877) erbaute um 1860 die Villa Isler in repräsentativem italienischem Stil. In vierter Generation bewohnt heute Rudolf J. Isler die Liegenschaft. Aus Altersgründen hat er sich für einen Verkauf entschieden. Bereits Ende der 90er Jahre hatte er den Wunsch geäussert, Haus und Garten möge der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Mit einer Absichtserklärung haben damals der Kanton, die Gemeinde Wohlen und der Eigentümer bekräftigt, dieses Ziel gemeinsam erreichen zu wollen. Die Villa wurde bereits in den 70-er Jahren unter Denkmalschutz gestellt. Seither wurde der Park wiederholt von den Besitzern für kulturelle Veranstaltungen zur Verfügung gestellt. Die Ortsbürgergemeinde Wohlen entscheidet am 27. August 2007 über den Erwerb der Liegenschaft. Der Kaufvertrag liegt seit 21. Juni 2007 vor.


lead_de: Der Kanton Aargau erzielt im Rechnungsjahr 2021 einen hohen Überschuss von 314,1 Millionen Franken und baut weiter Schulden ab.

title_de: Jahresbericht mit Jahresrechnung 2021

content_de:
Die Mitglieder der Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) unterstützen den Antrag des Regierungsrats, die bisherigen Fehlbeträge um 97,7 Millionen Franken und damit vollständig abzutragen. In der Kommissionsberatung wurde diskutiert und abgestimmt, ob der verbleibende Überschuss von 216,5 Millionen Franken vollständig oder zur Hälfte zur weiteren Reduktion der Spezialfinanzierung Sonderlasten verwendet werden soll. In der Schlussabstimmung folgte eine Kommissionsmehrheit dem Antrag des Regierungsrats, die Spezialfinanzierung Sonderlasten um 156,5 Millionen Franken zu reduzieren und 60 Millionen Franken in die Ausgleichsreserve zu legen.

Das Rechnungsergebnis 2021 ist geprägt von einer hohen sechsfachen Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank von 212,6 Millionen Franken und unvorhergesehenen Steuererträgen von 175,2 Millionen Franken. Mit der Verteilung des Überschusses werden Schulden abgebaut und die Ausgleichsreserve auf 781,6 Millionen Franken erhöht. Bilanz und Finanzlage des Kantons sind aktuell sehr solide. Die Auswirkungen der Steuergesetzrevision, die in der Volksabstimmung vom 15. Mai 2022 angenommen wurde, sowie weitere Ausgaben für die Covid-19-Pandemie sind kalkuliert. Der Ukraine-Krieg und die Unterstützung für Schutzsuchende schaffen neue Unwägbarkeiten und der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat mehrere Verpflichtungskredite.

KAPF empfiehlt mehrheitlich die Annahme der regierungsrätlichen Anträge

Der Regierungsrat beantragte in seiner Botschaft vom 23. März 2022 die Abschreibung von 31 Vorstössen sowie die Aufrechterhaltung von 113 Vorstössen. Die KAPF schlägt dem Grossen Rat die Aufrechterhaltung von drei Vorstössen vor, die der Regierungsrat zur Abschreibung beantragt.

Die Überschreitung des Globalbudgets im Aufgabenbereich Betreuung Asylsuchende war unbestritten. Jahresbericht und Jahresrechnung der 43 Aufgabenbereiche wurden von der Kommission einzeln beraten und verabschiedet. Sie werden dem Grossen Rat alle einstimmig zur Genehmigung beantragt.

Sammelvorlage genehmigt

Die Anträge in der Sammelvorlage für Verpflichtungskredite und Nachtragskredite 2022, I. Teil, wurden mit einer Ausnahme allesamt einstimmig gutgeheissen. Im Aufgabenbereich "340 Kultur" wurde die Verstetigung des Freiwilligenprogramms und das Verhältnis von Stellen von Freiwilligen-managerinnen und Freiwilligenmanagern zu Freiwilligen kritisch hinterfragt und der entsprechende Kredit von einigen Kommissionsmitgliedern abgelehnt.

Die Beratung des Jahresberichts 2021 sowie der Sammelvorlage für Verpflichtungskredite und Nachtragskredite 2022, I. Teil, findet voraussichtlich am 21. Juni 2022 im Grossen Rat statt.


lead_de: Schlüsselübergabe im Departement Bildung, Kultur und Sport.

title_de: Hürzeler übergibt an Bircher

content_de:
Nach 16 Amtsjahren hat Regierungsrat Alex Hürzeler am Silvestermorgen die Verantwortung für die Regierungsarbeit und Departementsführung in die Hände seiner im Oktober gewählten Nachfolgerin Martina Bircher gelegt. Symbolisch überreichte er ihr ein Set farbige Leuchtstifte. Er selbst habe diese jeweils grosszügig genutzt beim Aktenstudium. Die Stifte stehen somit für eine aktive Auseinandersetzung mit der künftigen Materie. "Ich wünsche Martina Bircher einen guten Start und bin überzeugt, dass sie sich als erfahrene Politikerin schnell mit den Geschäften des Departements BKS und des Gesamtregierungsrats vertraut machen wird.", so Alex Hürzeler. Damit auch Martina Birchers Familie einen lebendigen Einblick in ihre neuen Aufgabenbereiche gewinnen kann, übergab Alex Hürzeler Martina Bircher einen Schlösserpass, welcher zu einem Eintritt in jedes Schloss von Museum Aargau für die ganze Familie berechtigt. Dankbar und zufrieden schaue er auf rund 30 Jahre politische Tätigkeit auf kommunaler und kantonaler Ebene zurück und freue sich, nun ohne fixe Pläne einen neuen Lebensabschnitt zu gestalten.

Martina Bircher beschenkte den abtretenden Vorgänger ihrerseits mit einem ledergebundenen Notizbuch. In der heutigen Welt wirke ein Notizbuch vielleicht wie ein Relikt aus fernen Zeiten. Die leeren Seiten könnten durch Alex Hürzeler jedoch mit Leben erfüllt werden, indem er da seine Geschichten, Beobachtungen und Ideen für die Zukunft festhalten und so den Übergang in das neue Leben ohne Politik gestalten könne. Sie dankte ihm für seinen langjährigen, grossen Einsatz für den Kanton Aargau. Es sei ihr bewusst, dass sie in grosse Fusstapfen trete: "Ich freue mich auf die neue Aufgabe und gehe diese mit viel Enthusiasmus, aber auch mit grossem Respekt vor der Verantwortung an. In den nächsten Wochen werde ich viele Menschen kennenlernen, aufmerksam zuhören und mich intensiv mit den Themen und den Dossiers des Departements vertraut machen.", so Martina Bircher. Die neue Vorsteherin des Departements BKS tritt ihr Amt offiziell am 1. Januar 2025 an.


lead_de: Mellingerstrasse in Baden wird am 17. und 24. September 2023 gesperrt

content_de:
Seit September 2021 wird an der Baustelle Schadenmühle an der Mellingerstrasse in Baden gebaut. Am 21. August 2023 wurde der Kreisel Burghalde in Betrieb genommen. Damit hat das Departement Bau, Verkehr und Umwelt die Bauarbeiten weitgehend fertiggestellt, wobei die oberste Belagsschicht auf der Fahrbahn noch fehlt.

Für den Einbau des Deckbelags wird die Mellingerstrasse an zwei Sonntagen gesperrt. Am 17. September und am 24. September 2023 ist die Strasse jeweils von Sonntagmorgen, 3 Uhr, bis am Montagmorgen, 5 Uhr, für den motorisierten Verkehr gesperrt. "Mit den Hauptarbeiten starten wir am frühen Sonntagmorgen. Gewisse Vor- und Nacharbeiten müssen jedoch in der Nacht ausgeführt werden", erklärt der Projektleiter Armin Rauchenstein.

Motorfahrzeuge und Velos werden umgeleitet

Während der Strassensperrung werden die Motorfahrzeuge grossräumig via Birmenstorf und Gebenstorf umgeleitet. Der Veloverkehr wird wie bisher über den Edi-Zander-Stich und das Burghalden-Areal umgeleitet. Die Trottoirs entlang der Mellingerstrasse bleiben offen. Zu Fuss ist das Queren der Mellingerstrasse nur beim Kreisel Burghalde möglich.

Für den öffentlichen Busverkehr sowie Blaulichtfahrzeuge wird die Mellingerstrasse während den Sperrungen durchgehend im Ein-Spur-Betrieb wechselseitig befahrbar bleiben. Die Haltestelle Schadenmühle wird in beiden Richtungen während den Sperrzeiten aufgehoben. Alle anderen Bushaltestellen an der Mellingerstrasse werden bedient.

Von der Sperrung der Mellingerstrasse ist auch die Burghaldenstrasse und das ganze Allmend-, Belvedere-, Burghalden- und Münzlishausenquartier betroffen. Der Verkehr wird via Allmend- und Rütistrasse umgeleitet.

Reservedatum: 1. Oktober

Die verkehrlichen Einschränkungen und Behinderungen werden durch den Einbau an zwei Sonntagen minimiert. Die Arbeiten erfordern trockenes und warmes Wetter. Bei schlechter Witterung werden der Belagseinbau und die Strassensperrung auf Sonntag, 1. Oktober 2023, verschoben.

Abschlussarbeiten und Verkehrsteuerung im Kreisel

Die Hauptarbeiten werden voraussichtlich im November 2023 abgeschlossen. Bis dahin werden unter anderem die Seitenbereich nördlich und südlich des Kreisels fertiggestellt, der Deckbelag markiert sowie die Signalisation der Höhenbeschränkung angepasst. Die Höhenbeschränkung unter der SBB-Brücke von 3,9 Meter wird aufgehoben. "Unter der SBB-Brücke wurde die Mellingerstrasse abgesenkt für die normgerechte Durchfahrtshöhe von 4,5 Meter. So, dass alle zugelassen Fahrzeuge die Brücke unterqueren können – ohne hängen zu bleiben", sagt Armin Rauchenstein. "Leider ist in der Zwischenzeit bereits ein zu hoher LKW mit seinem Greifarm an der Brückenuntersicht entlanggeschrammt und hat geringfügige Schäden hinterlassen."

Die letzten Meilensteine sind die Inbetriebnahmen des Velostegs und die Verkehrssteuerung am Kreisel Burghalde. Mit der Verkehrssteuersteuerung des Kreisels Burghalde wird die Überstauung des Kreisels verhindert und die Detektion für die Dosierung am Badener Tor optimiert. Bei normaler Verkehrsbelastung läuft der Kreisel ungesteuert (Ampeln dunkel). Bei Überstauungsgefahr werden die Kreiselzufahrten aus der Burghalden- und aus der Mellingerstrasse stadteinwärts auf Rot geschaltet.


lead_de: Im Verlaufe der Woche sollen 15 Le Corbusier-Plagiate und ein Vitra-Plagiat vernichtet werden.

title_de: Kantonale Staatsanwaltschaft lässt gefälschte Designermöbel vernichten

content_de:
Den Anfang nahm das ungewöhnliche Möbellager in den Kellerräumen der Kantonalen Staatsanwaltschaft im September 2011: Nachdem bei der Staatsanwaltschaft Aargau eine Anzeige gegen einen englischen Internethändler eingegangen war, liess die Kantonale Staatsanwaltschaft am Grenzübergang Rheinfelden von der Eidgenössischen Zollverwaltung eine Lieferung von drei gefälschten Le Corbusier-Möbeln beschlagnahmen, die an Kunden in der Schweiz adressiert waren. Die Kunden hatten die Plagiate, von denen sie wussten, dass es Fälschungen waren, beim englischen Internethändler bestellt.

Eine Lieferung nach der anderen

Gleichzeitig eröffnete die Kantonale Staatsanwaltschaft gegen den Internethändler ein Verfahren wegen gewerbsmässiger Urheberrechtsverletzung und Widerhandlungen gegen das Gesetz über den unlauteren Wettbewerb. Die drei beschlagnahmten Möbelstücke lieferte die Zollverwaltung als Beweismittel an die Kantonale Staatsanwaltschaft in Aarau. Doch mit den drei gefälschten Le Corbusier-Möbeln war es nicht getan: Da die erste Lieferung der Internetfirma im Kanton Aargau über die Grenze kam und die Kantonale Staatsanwaltschaft Aargau das Verfahren eröffnet hatte, wurden in der Folge auch alle weiteren an Schweizer Kunden adressierten und von der Eidgenössischen Zollverwaltung abgefangenen Chaise-Longues, Sessel und Sofas dieser Internetfirma nach Aarau geliefert. So landeten insgesamt 16 gefälschte Designermöbel im Keller der Kantonalen Staatsanwaltschaft.

Strafübernahmebegehren an Deutschland

Das Verfahren gegen einen Beschuldigten hat die Kantonale Staatsanwaltschaft im November 2014 eingestellt. Der Mann, der auf der Homepage der Internetfirma und im Handelsregister als Geschäftsführer eingetragen war, hatte lediglich als "Strohmann" agiert. Ihm konnte nicht nachgewiesen werden, dass er der Verantwortliche der inzwischen Konkurs gegangenen Firma war. In Deutschland laufen Strafuntersuchungen gegen weitere Personen der Internetfirma. Die Kantonale Staatsanwaltschaft hat deshalb der zuständigen Staatsanwaltschaft in Deutschland ein Strafübernahmebegehren gestellt. Die 15 Le Corbusier Plagiate und das Vitra Plagiat sollen im Verlaufe dieser Woche zerstört werden.


lead_de: Der Kanton Aargau schreibt den Umbau des kantonalen Zeughauses aus. Es wird ab 2018 als Hauptsitz des Departements Gesundheit und Soziales umgenutzt.

title_de: Umnutzung kantonales Zeughaus Rössligut

content_de:
Wenn Regierungsrat und Parlament dem Projektierungskredit Mitte 2014 beziehungsweise dem Ausführungskredit im Jahr 2015 zustimmen, soll das Zeughaus ab 2018 zum Hauptsitz des Departements Gesundheit und Soziales (DGS) werden. Es ist geplant, das Generalsekretariat, den kantonsärztlichen Dienst, den kantonalen Sozialdienst sowie die Abteilungen Gesundheitsversorgung sowie Militär- und Bevölkerungsschutz (ohne das Kantonale Katastrophenelement KKE) in den umgebauten Räumlichkeiten zu konzentrieren. Mit diesem Vorgehen gelingt es, die Flächen im bestehenden Gebäude optimal zu nutzen. Die durch den Wegzug des DGS im Gebäude Behmen II ab 2018 frei werdenden Räume werden durch Organisationseinheiten des Departements Bildung, Kultur und Sport (BKS) belegt, welche heute in Mietliegenschaften untergebracht sind.

Der geplante Umbau ist der erste Schritt einer langfristigen Strategie des Regierungsrats, welche die Verwaltungsstandorte in Aarau neu ordnen und effizient sowie wirtschaftlich optimal nutzen will.

Das Zeughaus wird bereits heute vom Departement Gesundheit und Soziales (DGS) genutzt, vornehmlich von der Abteilung Militär- und Bevölkerungsschutz und Teilen des Generalsekretariats. Unabhängig vom geplanten Ausbau muss das KKE das Zeughaus verlassen, weil dessen veränderte Bedürfnisse im bestehenden Gebäude nicht mehr abgedeckt werden können. Ebenfalls werden die Lagerflächen des Kantonsärztlichen Dienstes und des Veterinärdienstes am neuen Standort KKE vereint. Ein geeigneter Standort wird zurzeit evaluiert.


lead_de: Der Regierungsrat hat Beiträge und Defizitgarantien von insgesamt 1'745'464 Franken aus dem Swisslos-Fonds bewilligt.

title_de: 1,75 Millionen Franken für gemeinnützige Projekte

content_de:
Wissenschaftsprojekte

2008 hat die Schweiz die UNESCO-Konvention zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes ratifiziert. Die Resonanz auf den Aufruf, lebendige Traditionen und Bräuche in den Kantonen Aargau und Solothurn zu melden, war enorm: rund 500 Meldungen sind bis Ende Juni eingegangen. Aufgrund dessen haben sich die beiden Kantone mit der Schweizerischen Gesellschaft für Volkskunde entschieden, eine umfassende Buchpublikation darüber zu veröffentlichen. Aus dem Swisslos-Fonds wird das zweijährige Vorhaben mit rund Fr. 175'000.- unterstützt. Mit der Sammlung "Zurlaubiana" besitzt die Aargauer Kantonsbibliothek einen kulturhistorischen Nachlass von internationaler Bedeutung. Die Sammlung besteht aus einer rund 8'000 Titel umfassenden Privatbibliothek und einer Sammlung von über 50'000 historischen Akten aus dem Besitz der Zuger Familie Zurlauben. Diese stellen eine einzigartige Quellensammlung zur Geschichte der Frühen Neuzeit dar. An das interkantonale Projekt der Edierung der Akten leistet der Aargau für die Schlussphase von drei Jahren einen Beitrag von Fr. 330'000.-.

Theater & Musik

Die Freilichtaufführung des "Chronikspiels" von Silja Walter ist im Mittleren Steinbruch Würenlos 2012 zu sehen ein Vorhaben, für das der Regierungsrat Fr. 50'000.- (und eine Defizitgarantie von Fr. 25'000.-) gesprochen hat. Die Spielleute Hottwil und das Theater Gansingen werden "sMarei Sage um eine Gansinger Hexe" im Steinbruch Röt spielen und erhalten dafür einen Beitrag von Fr. 10'000.- (nebst einer Defizitgarantie von Fr. 10'000.-). Gotthelfs "Käserei in der Vehfreude" wird 2012 in der Alten Reithalle Aarau vom TaB Reinach und dem Theater Marie aufgeführt. Der Regierungsrat unterstützt die Zusammenarbeit der Amateure mit den Profis mit Fr. 40'000.- (und einer Defizitgarantie von Fr. 10'000.-). Brigitta Luisa Merki erhält für die kommende Flamencos en route-Produktion "canto amor", die international gezeigt werden wird, Fr. 300'000.-. In der Klosterkirche Königsfelden in Windisch wird Hervé Niquet mit Studierenden der Scola Cantorum Basiliensis Musik vom Hofe Louis XIV. aufführen und dafür mit Fr. 3'700.- unterstützt.

Jubiläumsprojekte

Neben den jährlichen Grossereignissen wie den Aarauer Theatertagen (Fr. 25'000.- plus Defizitgarantie von Fr. 5'000.-), dem Internationalen Museumstag im Aargau (Fr. 20'000, Defizitgarantie 22'000.-) und dem Tanzfest im Aargau (Fr. 35'000.-) werden die Kulturaktivitäten des Kantonsspitals Aarau zu seinem 125 Jahr-Jubiläum mit Fr. 40'000.- aus dem Swisslos-Fonds unterstützt. Zum 100. "Geburtstag" des Aargauischen Katholischen Frauenbunds erscheint eine Publikation über den grössten kantonalen Frauenverband im Aargau, die über die ehrenamtlichen sozialen und politischen Aktivitäten in all den Jahren berichtet. Er erhält einen Druckkostenbeitrag von Fr. 12'500.-.

Jugendprojekte

Der Aargauische Jugendmusiktag 2012 in Möhlin wird mit Fr. 5'000.- unterstützt, die Gründung eines Jugend-Akkordeon-Orchesters in der Nordwestschweiz mit Fr. 3'000.- und die Singlager des Jugendchors Seetal mit Fr. 10'500.-. Gleich für zwei Jahre ist der kantonale Beitrag von jährlich Fr. 83'000.- an das Förderinstrument "Kulturdünger" gesichert. Durch die von einer Jury von Jugendlichen zugesprochenen Beiträge können Vorhaben im Jugendkulturbereich massgeblich unterstützt und das schweizweit renommierte Projekt in breiten Kreisen im Kanton bekannt gemacht werden.


lead_de: Vom 27. Oktober bis 3. November 2020 findet die Digital Week in der Region Aarau statt.

title_de: Virtuelle Zeitreisen, Sprühdrohnen, Robotik-Workshops und mehr

content_de:
Die Digital Week in der Region Aarau findet vom 27. Oktober bis 3. November 2020 statt und ist offen für alle interessierten Personen. Kanton und Stadt bieten eine breite Palette an Digitalisierungsthemen, zum Beispiel aus den Bereichen Bildung, Gesundheit oder Landwirtschaft. Zudem erhalten Besucherinnen und Besucher Einblick in Big Data, E-Government und Augmented beziehungsweise Virtual Reality (AR / VR). Auch dieses Jahr werden die Digitaltage mit einem Netzwerk-Event am 3. November 2020 in Aarau abgeschlossen.

Voicebot, digital Storytelling und innovative Prototypen

Wie smart und digital die Landwirtschaft bereits ist, erfahren Besucherinnen und Besucher im Landwirtschaftlichen Zentrum Liebegg in Gränichen. Dagegen präsentiert das Strassenverkehrsamt aktuelle Projekte mit Blockchain-Technologie und einen Sprachroboter. Welche Daten die öffentliche Verwaltung sammelt und generiert und wie diese zum Beispiel im Umweltbereich gezielt genutzt werden können, wird an einer Veranstaltung zu Open Government Data, zum digitalen Dienstleistungsportal "Mein Konto", zum Einsatz digitaler Identitäten und zum Datenschutz gezeigt. Museum Aargau erklärt und zeigt konkret anhand der IndustriekulTOUR Aabach, wie digitales Storytelling mit Hilfe von VR und AR funktioniert. Im Bereich Gesundheit wird der Aargauer Prototyp eines elektronischen Patientendossiers mit dem Namen "emedo" vorgestellt und im Rahmen einer Podiumsdiskussion von verschiedenen Seiten beleuchtet.

Virtuelle Ausstellungen und Workshops im Stadtmuseum

Während der ganzen Digital Week können im Stadtmuseum Gross und Klein mit Virtual Reality trotz Corona verreisen und in digitale Welten eintauchen. Das Stadtmuseum präsentiert hierzu eine Auswahl aus dem diesjährigen VR-Programm vom internationalen Festival für Animationsfilm Fantoche Baden wie auch Ausflüge in verschiedene internationale Museen und deren Sammlungen.

Wer es lieber knifflig mag, kann in Robotik-Workshops spannende Aufgaben lösen. Mit Hilfe von Experten des Instituts für Automation der Hochschule für Technik der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) wird auf spielerische Art eine Einführung in die Programmierung geboten. Digitale Entwicklungen sind aber nicht nur erlebbar, es werden auch Informationen und Hilfen im Umgang mit neuer Technologie angeboten. So kann das Publikum an einem Infoabend mit dem Verein zischtig.ch mehr über die Mediennutzung im digitalen Alltag, deren Chancen und Gefahren erfahren. Diese Veranstaltungen können auch separat für Schulklassen gebucht werden. Ergänzt wird das Programm für Schulklassen ausserdem durch 3D-Druck-Workshops.

Digitaltage Schweiz 2020

Die Schweizer Digitaltage 2020 bringen der Schweizer Bevölkerung die Digitalisierung näher. Bereits zum vierten Mal können sich Interessierte informieren, aktiv an Diskussionen zu aktuellen Themen beteiligen und ganz konkrete digitale Fähigkeiten für den Alltag erlernen. In der ersten Novemberwoche 2020 stehen online auf <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>digitaltage.swiss und vor Ort in allen Landesteilen mehr als 150 kostenlose Veranstaltungen auf dem Programm. Über 20 Orte und rund 60 Partner aus der Wirtschaft beteiligen sich an den Schweizer Digitaltagen. Dazu gehört auch die Digital Week in der Region Aarau vom 27. Oktober bis 3. November 2020, eine Initiative des Kantons Aargau, der Stadt Aarau mit dem Stadtmuseum und der Stadtbibliothek, der Digitalagentur Previon und dem Treuhandunternehmen Kendris. Das Programm und weitere Informationen zur Digital Week sind unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.digitaldayaarau.ch publiziert und werden ständig aktualisiert. Die Anmeldung zu den verschiedenen Veranstaltungen ist ab Mitte Oktober auf derselben Seite möglich.


lead_de: Nach Untersuchung von Dioxinen in den Böden um die drei Aargauer Kehrichtverbrennungsanlagen: Keine Sanierungswertüberschreitungen in Böden.

title_de: Massnahmen nach Untersuchung von Dioxinen in den Böden um die drei Aargauer Kehrichtverbrennungsanlagen

content_de:
In Lausanne wurden im Frühling 2021 im Boden von Wohngebieten rund um eine ehemalige Kehrichtverbrennungsanlage (KVA) überraschend hohe Konzentrationen an polychlorierten Dibenzodioxinen und -furanen (PCCD/F) – so genannte "Dioxine" – festgestellt. Die Abteilung für Umwelt des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) hatte daraufhin im Jahr 2022 eine umfassende Untersuchung der Belastungssituation rund um die Böden der KVA Buchs, Turgi und Oftringen in Auftrag gegeben.

Die Verordnung über Belastungen des Bodens (VBBo) kennt drei Grenzwerte, nämlich Richt-, Prüf- und Sanierungswerte (siehe Box am Schluss dieser Mitteilung), deren jeweilige Überschreitung unterschiedliche Massnahmen auslöst. Die im Jahr 2022 und nun neu gemessenen Dioxin-Konzentrationen lagen deutlich unter denjenigen der Böden um die KVA in Lausanne; weder die Analysen von 2022 noch die neuen Analysen überschreiten den Sanierungswert für Dioxine gemäss VBBo.

Im untersuchten Gebiet um die KVA Oftringen war bereits in der Untersuchung von 2022 keine Richtwertüberschreitung festgestellt worden, wodurch sich kein weiterer Handlungsbedarf ergab. Um die KVA Buchs und Turgi überschritten die Konzentrationen in der Untersuchung von 2022 vereinzelt 20 ng I-TEQ*/kg (entsprechend Prüfwert VBBo), weshalb die nun vorliegenden Untersuchungen und die Gefährdungsabschätzung notwendig waren. Die Ergebnisse der Gefährdungsabschätzung bestätigen die Resultate von 2022, dass keine konkrete Gefährdung besteht.

Situation um die KVA Turgi

Um die Belastung bei der KVA Turgi einzugrenzen, wurden im Jahr 2023 sieben zusätzliche Bodenproben erhoben und auf Dioxine untersucht. Im Fokus stand dabei die landwirtschaftliche Produktion. Die Gefährdungsabschätzung kommt nun zum Schluss, dass beim Verzehr von pflanzlichen Produkten wie Gemüse keine Gefährdung besteht. Beim Futterpflanzenanbau kann bei normalen Szenarien (d.h. übliche Nutzung) eine Gefährdung ausgeschlossen werden. Trotzdem hat das BVU den Betroffenen Empfehlungen bei der Beweidung mit Schafen (langzeitige Beweidung auf gleichen Flächen vermeiden) und beim Futterrübenanbau (Verzicht auf Verfütterung von Futterrüben oder diese von der Erde vorgängig reinigen) abgegeben.

Situation um die KVA Buchs

Auch um die KVA Buchs wurden im Jahr 2023 zusätzlich neun Bodenproben erhoben. Die Konzentrationen der drei Bodenproben östlich der KVA Buchs im Suhret-Wald mit den höchsten Belastungen lagen zwischen 20 und rund 50 ng I-TEQ/kg (Zum Vergleich: in Lausanne wurden maximal 640 ng I-TEQ/kg gemessen). Die Konzentrationen aller anderen Proben liegen unterhalb 20 ng I-TEQ/kg. Die Abteilung für Umwelt geht davon aus, dass die erhöhten Konzentrationen im Wald neben der KVA die Ursache darin haben, dass die Bäume die Luft filtern und mit dem fallenden Laub oder dem Niederschlag die auf den Blättern oder Nadeln angereicherten Schadstoffe in den Boden gelangten (Auskämmeffekt). Bezüglich dem Schutzgut Boden sind die Dioxinwerte nur im Wald erhöht, hier sind aber gemäss VBBo keine Massnahmen notwendig.

Pilze und Rehfleisch unbedenklich, vertieftere Untersuchungen zu Wildschweinen

Um Informationen zu einer allfälligen Gefährdung mit Giftstoffen (Dioxinen und polychlorierte Biphenyle, kurz PCB) durch Lebensmittel aus dem Suhret-Wald zu erhalten, untersuchte das Amt für Verbraucherschutz (AVS) des Departements Gesundheit und Soziales Wildfleisch (je drei Proben Reh und Wildschwein) und Pilze (zwei Mischproben). In den Pilzen und im Rehfleisch hat das AVS weit unter den gesetzlichen Höchstwerten liegende Spuren von Dioxinen und PCB festgestellt. Diese Nahrungsmittel können somit weiterhin bedenkenlos konsumiert werden.

Aufgrund von erhöhten Werten wurden bei den Wildschweinen zusätzliche Proben untersucht und der Untersuchungsperimeter ausgedehnt. In fünf der total siebzehn untersuchten Wildschweinproben im Suhret-Wald stellte das AVS Höchstwertüberschreitungen für Dioxine und PCB fest. Vergleichsproben an sieben Wildschweinen anderer Regionen (Rohr, Kästhal, Eiken-Schupfart und Frick) haben dagegen keine Überschreitung der Höchstwerte ergeben. Das für die Risikobewertung solcher Überschreitungen zuständige Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) konnte bei der Beurteilung der Ergebnisse der Wildschweine aus dem Suhret-Wald gesundheitliche Auswirkungen auf bestimmte Konsumentengruppen – Personen, die häufig Wildschweinfleisch konsumieren – nicht ausschliessen. Aus diesem Grund hat das AVS das Inverkehrbringen von ungetestetem Wildschweinfleisch aus dem Suhret-Wald (Jagdrevier Nr. 2) untersagt.

Das BVU hat mit dem AVS, der betroffenen Jagdgesellschaft Buchs und der KVA-Buchs zur Gewährleistung, dass nur unbedenkliches Wildschweinfleisch in Verkehr gebracht wird, folgendes Vorgehen vereinbart: Der Abschuss der Wildschweine erfolgt weiterhin, um Schäden in den landwirtschaftlich genutzten Bereichen des Reviers zu verhindern. Jedes erlegte Tier wird in einem externen Labor auf Dioxine und PCB untersucht und nur bei Einhaltung der Höchstwerte für diese Substanzen für die Verwertung als Lebensmittel freigegeben. Tiere, welche die Höchstwerte für Dioxine und PCB überschreiten, werden von den Jägern fachgerecht über die Tierkörpersammelstellen entsorgt. Das AVS sammelt die Ergebnisse der erfolgten Untersuchungen und wird die Situation unter Berücksichtigung der neuen Daten nach einem Jahr neu bewerten.

Umgang mit anfallendem Bodenaushub

Um zu verhindern, dass Bodenaushub mit Dioxin-Konzentrationen über dem Richtwert in unbelastete Gebiete gelangt, werden die entsprechenden Flächen in die kantonale Hinweiskarte Prüfperimeter Bodenaushub eingetragen, welcher bei Bauarbeiten zu beachten ist. Dies bedeutet, dass bei Bauvorhaben in diesem Perimeter der allfallende Bodenaushub auf Dioxine untersucht werden muss, falls dieser nicht vor Ort wiederverwendet werden kann.

*TEQ steht für toxizitätsgewichtete Konzentrationen, wobei die Konzentrationen weniger toxischer Dibenzodioxine oder -furane weniger stark in der Summe gewichtet werden.

Belastungseinteilung gemäss VBBo	1. Untersuchung und Folgeuntersuchung 2023

Unterhalb Richtwert 	15 (33%)

Zwischen Richtwert und Prüfwert	21 (47%)

Über Prüfwert	9 (20%)

Über Sanierungswert	0 (0%)

TOTAL	45 (100%)

lead_short: Keine Sanierungswertüberschreitungen in Böden, Empfehlungen für Futterpflanzenanbau und Massnahmen für die Verwertung von Wildschweinfleisch


lead_de: undefined

title_de: Neue Kräfte für die Kantonspolizei

content_de:
Vor knapp einem Jahr, am 1. September 2004, traten 5 Frauen und 19 Männer in die Polizeischule 46 ein. Mit der Inpflichtnahme sind sie heute Polizistinnen und Polizisten geworden. Regierungsrat Kurt Wernli: "Ich wünsche Ihnen Kraft, Mut, Erfolg, Lernbegierde und Befriedigung in Ihrem neuen Beruf. Mached's guet!"

Weitere Schutzengel gesucht

Christian Lauber, Polizeiaspirant, blickte in seiner Ansprache nicht nur auf die Ausbildung zurück, sondern schaute auch in die Zukunft: "Weitere Schutzengel gesucht!" Dieses Werbeplakat weckte in mir das Interesse am Polizeiberuf. Heute, nach einem abwechslungsreichen aber auch harten Jahr als Aspirant der Polizeischule 46 bin ich überzeugt, die richtige Entscheidung getroffen zu haben. Mit einem Rucksack voll Wissen umgeschnallt beginnen wir nächste Woche unsere Arbeit als Polizist oder Polizistin. Ab sofort gilt es, Verantwortung zu übernehmen, Verantwortung gegenüber unserem Arbeitgeber und vor allem gegenüber dem Bürger."

Eidgenössische Berufsprüfung Polizist/Polizistin

Der Aargauer Polizeidirektor, Regierungsrat Kurt Wernli, hielt in seiner Ansprache fest: "Die Wichtigkeit einer vernetzten Ausbildung, die den Ansprüchen an einen angehenden Polizisten oder eine angehende Polizistin auf allen Ebenen gerecht werden soll, haben die Absolventen der Polizeischule 46 in einer besonderen Form erfahren. Sie gehören zu den ersten im Korps der Kantonspolizei Aargau, die nicht nur die kantonale Polizeischule erfolgreich abschliessen mussten. Ihr Können mussten sie auch an der erstmals im Kanton durchgeführten Eidgenössischen Berufsprüfung unter Beweis stellen. Die Durchführung dieser Fachprüfung ist eine Auflage des bildungspolitischen Gesamtkonzepts, das die Vereinheitlichung der Polizeiausbildung in der Schweiz anstrebt. Diese Vereinheitlichung wird durch die Interkantonale Polizeischule Hitzkirch noch zusätzlich unterstützt. Die Gestaltung der Schule nimmt konkrete Formen an. Der angestrebte Schulstart im Jahr 2007 mit Aspiranten und Aspirantinnen aus 13 verschiedenen Polizeikorps ist näher gerückt."

Blick auf die Finger

Polizeikommandant Léon Borer wünschte den jungen Polizeiangehörigen viel Glück in ihrem zweiten Beruf. In seiner Ansprache befasste er sich mit den "Fingern". "Was sagt mir der kleine Finger über das polizeiliche Tun oder Lassen? Bei uns kann sich jeder die Finger verbrennen oder in die Finger schneiden. In unserem Beruf ist man exponiert. Oft gelingt es aber, die Dinge wieder zu verbinden, bevor jemand mit den Fingern auf uns zeigt. Unsere Aufgabe ist es, Übeltäter in die Finger zu kriegen und wenn wir ihrer habhaft sind, sie nicht mehr aus den Fingern zu lassen. Weichen Sie bei Ihrem Tun und Lassen keinen Finger breit vom gesunden Menschenverstand und von unseren Polizeiregeln ab, sonst bekommen Sie eins auf die Finger. Man wird Ihnen in Zukunft noch mehr auf die Finger schauen. Anstand und Rücksicht braucht es bei der Polizei mehr als einen Fingerhut voll!"


lead_de: Keine generelle Senkung der Geschwindigkeit auf der Benkenstrasse, aber punktuelle Überprüfungen

title_de: Verkehrsgutachten Benkenstrasse zwischen Küttigen und Wölfinswil: Keine generelle Senkung der Geschwindigkeit

content_de:
Die Benkenstrasse (K487) im Abschnitt zwischen Küttigen und Wölflinswil wird von Fahrzeuglenkenden gerne als Juraübergang benutzt. Insbesondere ist diese Strecke für die Freizeitnutzung mit Motorrädern bekannt. Zunehmend werden dabei die durch die Fahrzeuge entstehenden Motorengeräusche als störend empfunden. Mit einer Petition haben Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Küttigen gefordert, die heute geltende Geschwindigkeit an der Benkenstrasse im Ausserorts aus Gründen der Verkehrssicherheit und der zunehmenden Lärmbelastung von 80 km/h auf 60 km/h herabzusetzen.

Verkehrsgutachten untersucht Benkenstrasse

Nach Rücksprache mit den Gemeinderäten Küttigen, Oberhof und Wölflinswil sowie gestützt auf eine Petition von Einwohnerinnen und Einwohnern von Küttigen, hat die Abteilung Tiefbau ein Verkehrsgutachten in Auftrag gegeben. Kai Schnetzler, Leiter Sektion Verkehrssicherheit, erklärt: "Das Gutachten untersuchte die Benkenstrasse auf Optimierungen und daraufhin, ob allenfalls die Höchstgeschwindigkeit rechtlich heruntergesetzt werden kann. Mit dem Verkehrsgutachten wurden auch die Unfälle untersucht. So wurden beispielsweise alle Kurven genauer unter die Lupe genommen."

Ergebnisse und weiteres Vorgehen mit den Gemeinden besprochen

Die drei Gemeinden Küttigen, Oberhof und Wölflinswil wurden über die Untersuchungen und das Gutachten an der Benkenstrasse informiert. Gemeinsam wurden die Ergebnisse besprochen. Zusätzliche Hinweise und Rückmeldungen zum Gutachten konnten so in die weitere Bearbeitung aufgenommen werden.

Im Zusammenhang mit der Untersuchung wurden an mehreren Stellen Geschwindigkeitsmessgeräte aufgestellt. "Die Geräte zeigen, dass die Mehrheit der Fahrzeuglenkenden die gefahrene Geschwindigkeit dem Erscheinungsbild und den Strassenverhältnissen anpasst," sagt Kai Schnetzler. "Einzelne Fahrzeuglenkende haben jedoch die zulässigen Geschwindigkeiten deutlich überschritten. Das erstellte Gutachten hält deshalb fest, dass eine generelle Geschwindigkeitsreduktion kein geeignetes Mittel zur Reduktion der maximal gefahrenen Geschwindigkeit darstellt und damit rechtlich nicht zulässig ist.

Erkennbarkeit der Kurven verbessern

Im Verkehrsgutachten wurden vor allem die Unfälle in den Kurvenbereichen als kritisch erachtet. Die Untersuchung empfiehlt deshalb, die Erkennbarkeit einiger Kurven zu verbessern. Explizit wird für die unfallauffällige Kurve Schofmättli auf dem Gemeindegebiet von Oberhof eine Temporeduktion als Versuch vorgeschlagen. Die möglichen Massnahmen zur Verbesserung der Situation werden nun abschliessend geprüft und umgesetzt.


lead_de: Während der Jugendfeste im Aargau bleiben Institutionen teilweise geschlossen.

title_de: Kantonale Institutionen teilweise geschlossen

content_de:
Am 3. Juli 2025 feiert Brugg den Rutenzug, am 4. Juli 2025 Aarau den Maienzug, Zofingen das Kinderfest und am 11. Juli 2025 Lenzburg das Jugendfest.

Die lokalen Feiertage betreffen auch verschiedene kantonale Institutionen. Die folgenden Stellen bleiben an den aufgeführten Daten geschlossen:

Datum	Ort	Institution

3. Juli 2025	Brugg	Bezirksgericht Brugg
Regionales Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)
Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach

4. Juli 2025	Aarau	Abteilung Gesundheit
Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz
Amt für Justizvollzug
Amt für Migration und Integration
Amt für Verbraucherschutz
Amt für Wirtschaft und Arbeit
Ausweiszentrum Aargau
Bezirksgericht Aarau
Generalsekretariat der Gerichte Kanton Aargau
Gerichtsbibliothek Kanton Aargau
Handelsregisteramt
Infozentrum ask! – die Beratungsdienste für Ausbildung und Beruf Aargau
Kantonale Staatsanwaltschaft
Kantonaler Sozialdienst
Kantonales Steueramt
Kantonsbibliothek
Konkursamt Aargau
Naturama
öffentliche Arbeitslosenkasse
Obergericht
Oberstaatsanwaltschaft
Opferberatung Aargau
Spezialverwaltungsgericht
Staatsarchiv
Staatskanzlei

4. Juli 2025	Menziken	Regionales Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)

4. Juli 2025	Suhr	Regionales Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)

4. Juli 2025	Zofingen	Bezirksgericht Zofingen
Grundbuchamt Zofingen
Regionales Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)
Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm

11. Juli 2025	Lenzburg	5*Laden
Bezirksgericht Lenzburg
Justizvollzugsanstalt (JVA), Sonntagsbetrieb
Schloss Lenzburg
Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau

Von den Feierlichkeiten nicht betroffen und somit normal geöffnet sind folgende Stellen:

Ort	Institution

-	Kantonale Polizeistellen

Aarau	Aargauer Kunsthaus
(Reduzierte Öffnungszeiten am Donnerstag, 3. Juli 2025 10.00 Uhr – 17.00 Uhr)

Brugg	Vindonissa Museum

Eiken	Zivilschutzausbildungszentrum

Gränichen	Landwirtschaftliches Zentrum Liebegg

Habsburg	Schloss Habsburg

Schafisheim	Strassenverkehrsamt

Seengen	Schloss Hallwyl

Wildegg	Schloss Wildegg

Windisch	Legionärspfad
Klosterkirche Königsfelden

Wettingen	Kloster Wettingen

lead_short: Jugendfeste im Aargau am 3./4. und am 11. Juli 2025


lead_de: Interessierte können die Aargauer Resultate der eidgenössischen Abstimmungsvorlagen am Sonntag ab ca.

title_de: Abstimmungsresultate am 16. Mai auf www.ag.ch

content_de:
Am 16. Mai stimmen auch die Aargauer Stimmberechtigten über die drei eidgenössischen Vorlagen Steuerpaket, AHV-Finanzierung und Änderung des AHV-Gesetzes ab. Die Resultate können wie immer auf dem Internet eingesehen werden: www.ag.ch, dann unter "Aktuell" auf "Abstimmungsresultate vom 16. Mai" klicken. Die ersten Bezirks-Ergebnisse werden auf 12.30 Uhr erwartet, das Aargauer Schlussresultat auf ca. 14.30 Uhr.

Dass die Resultate jeweils ziemlich früh verfügbar sind, liegt an der eingespielten Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden: Durchwegs steht ein kantonales EDV-Programm im Einsatz; der Kanton schult die Gemeindekanzleien und betreibt für die Gemeinden vor und während den Urnengängen eine EDV-Hotline.


lead_de: Die Reha Rheinfelden baut im Rahmen des Pilotprojekts eine Datenbank auf.

title_de: Kanton unterstützt Pilotprojekt "SkleroCARE" der Reha Rheinfelden

content_de:
Für die Realisierung der Projektziele während fünf Jahren hat der Regierungsrat einen Verpflichtungskredit von 301'000 Franken gutgeheissen. Das Departement Gesundheit und Soziales (Abteilung Gesundheit) wird ermächtigt, mit der Projektträgerin einen Leistungsvertrag zu verhandeln und abzuschliessen.

Pilotprojekt

Die Projektträgerin Reha Rheinfelden ist das europäische Zentrum für die Behandlung von Sklerodermie und bietet eine vielfältige Diagnostik in diesem Bereich an. Mit dem Pilotprojekt "SkleroCARE" hat sich die Reha Rheinfelden zum Ziel gesetzt, die Lebensqualität von Sklerodermie-Betroffenen und deren Angehörigen zu verbessern und ihre Leistungs- und Arbeitsfähigkeit möglichst lange zu erhalten. Mit dem Aufbau einer Datenbank (SkleroCARE) soll die Empfehlung von nicht-medikamentösen Therapien präzisiert werden können. Zudem werden Patientinnen und Patienten sowie pflegende Angehörige mittels Onlinebefragung zu absolvierten Therapien und zur Leistungs- und Arbeitsfähigkeit der Patientinnen und Patienten befragt. In der neu zu schaffenden Datenbank sollen alle stationären und ambulanten Therapieoptionen und die zum Krankheitsbild gehörenden diagnostischen Messwerte erfasst werden.

Sklerodermie

Sklerodermie gilt als eine nicht heilbare, rheumatische Autoimmunerkrankung, die sich progressiv verschlechtert. Mit der Erkrankung degenerieren Haut, Gelenke, innere Organe und Blutgefässe, und es kommt zu verringerter Muskelkraft, Gelenkschmerzen, Atemnot, Müdigkeit und weiteren Symptomen. Zur optimalen Behandlung von Sklerodermie ist eine Kombination aus medikamentösen und nicht-medikamentösen Therapieformen erforderlich. Für nicht-medikamentöse Behandlungsmassnahmen besteht bisher noch keine offizielle Behandlungsrichtlinie.


lead_de: Bisher besass das Kloster Fahr als Enklave im Kanton Zürich einen speziellen Status. Es bildete weder eine eigenständige Gemeinde noch gehörte es einer Gemeinde an.

title_de: Kloster Fahr kommt zu Würenlos

content_de:
Die Integration des Klosters Fahr in die Gemeinde Würenlos hat den Charakter eines einseitigen Gemeindezusammenschlusses. Es gilt somit die Bestimmung von § 105 Abs. 1 der Kantonsverfassung. Demnach ist für den Anschluss des Klosters die Genehmigung des Grossen Rates erforderlich.

  Mit dem Anschluss des Klosters Fahr kann auch das grossrätliche Dekret von 1932, mit welchem die Gemeinde Würenlos verpflichtet wurde, für das Kloster gewisse Dienstleistungen zu erbringen, aufgehoben werden.

 Der Anschluss des Klosters Fahr soll auf den 1. Januar 2008 erfolgen.

 Das Kloster Fahr hat eine bewegte Geschichte hinter sich. Bereits in den vergangenen Jahrhunderten wurde mehrmals ein Anschluss an eine aargauische Gemeinde geprüft. Aus verschiedensten Gründen ist eine Lösung jedoch nie zustande gekommen.

 Bisher hat die Gemeinde Unterengstringen im Kanton Zürich für das Kloster Fahr diverse kommunale Dienstleistungen erbracht. Da diese Dienstleistungen weiterhin von Unterengstringen erbracht werden sollen, sind die Aufgaben des Klosters Fahr, der Gemeinde Unterengstringen und der Gemeinde Würenlos in einem neuen Vertrag geregelt.

 Schon heute bestehen zwischen der Gemeinde Würenlos und der Klostergemeinschaft Fahr gute Beziehungen. Die Integration in die Gemeinde Würenlos ist deshalb ein logischer Schritt.


lead_de: Die SNB nimmt eine doppelte Gewinnausschüttung an Bund und Kantone vor. Der Kanton Aargau erhält voraussichtlich zusätzlich 53 Millionen Franken.

title_de: Kanton Aargau erhält doppelte Gewinnausschüttung von der SNB

content_de:
Gemäss Gewinnausschüttungsvereinbarung vom 9. November 2016 erhalten Bund und Kantone bei einer positiven Ausschüttungsreserve der Schweizerischen Nationalbank (SNB) 1 Milliarde Franken. Zwei Drittel erhalten die Kantone, ein Drittel der Bund. Überschreitet der Betrag der Ausschüttungsreserve 20 Milliarden Franken, erhalten Bund und Kantone eine doppelte Ausschüttung. Das Jahresergebnis der SNB ist überwiegend von der Entwicklung der Gold-, Devisen- und Kapitalmärkte abhängig, welche stark schwanken können.

Heute Morgen hat die SNB bekanntgegeben, dass sie für das Geschäftsjahr 2018 einen Verlust von 15 Milliarden Franken erwartet. Gleichzeitig kündigte die SNB eine doppelte Ausschüttung von insgesamt 2 Milliarden Franken an Bund und Kantone an. Der Kanton Aargau erhält damit voraussichtlich total 105 Millionen Franken. Die Ausschüttungsreserve der SNB beträgt per Ende 2018 noch rund 45 Milliarden Franken.

Ordentliche Ausschüttung im Budget vorgesehen

Im Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2019–2022 ist für das Budget 2019 eine einfache Gewinnausschüttung berücksichtigt. Zum Zeitpunkt des Budgetbeschlusses des Grossen Rats Ende November 2018 stand noch nicht definitiv fest, dass die SNB eine zusätzliche Ausschüttung vornehmen wird. Der Grosse Rat hat deshalb wie der Regierungsrat auf jegliche Spekulationen verzichtet. Der hohe Verlust von 15 Milliarden Franken für das abgelaufene Jahr, davon alleine rund 7 Milliarden Franken im letzten Quartal, bestätigen diese vorsichtige Budgetierung.

Die nicht budgetierte Zusatzausschüttung verbessert nun den Rechnungsabschluss 2019 um rund 53 Millionen Franken.

"Der Kanton gewinnt damit kurzfristig zusätzlichen Handlungsspielraum in der laufenden Haushaltsanierung", so Finanzdirektor Markus Dieth. "Diese müssen wir nun diszipliniert und konsequent zu Ende führen. Sie ist erst abgeschlossen, wenn der Finanzhaushalt ohne solche Sondereffekte und ohne Entnahmen aus der Ausgleichsreserve wieder im Gleichgewicht ist."


lead_de: Der Regierungsrat hat die Botschaft zum neuen "Gesetz zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung" (KVGG) zuhanden des Grossen Rats verabschiedet.

title_de: Neugestaltung der Prämienverbilligung

content_de:
Die Kantone haben gemäss Art. 65 Abs. 1 KVG den Auftrag, Versicherten in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen Prämienverbilligungen auszurichten. Finanziert werden diese durch einen Bundesbeitrag, dessen Höhe an die Einwohnerzahl und die Gesundheitskosten gebunden ist, und einen Kantonsbeitrag. Der Bundesbeitrag an den Kanton Aargau betrug 2014 175,1 Millionen Franken, der Kantonsbeitrag 117,3 Millionen Franken. Schweizweit werden jährlich mehr als 4 Milliarden Franken für Prämienverbilligung eingesetzt.

Weil die Kantone 85 Prozent der Verlustscheine aus nicht bezahlten Prämien und Kostenbeteiligungen übernehmen müssen, entstanden dem Kanton Aargau im Jahr 2014 Kosten in der Höhe von 7,8 Millionen Franken. Um diese Ausgaben zu senken, wurde per 1. Juli 2014 die Liste säumiger Versicherter eingeführt. Wer auf dieser Liste eingetragen ist, erhält mit Ausnahme von Notfallbehandlungen keine medizinischen Behandlungen von der Krankenversicherung bezahlt.

Der Anspruch auf Prämienverbilligung errechnet sich, indem von der Richtprämie 11,5 Prozent des massgebenden Einkommens abgezogen werden. Das massgebende Einkommen setzt sich zusammen aus dem steuerbaren Einkommen plus 20 Prozent des steuerbaren Vermögens. Ist der sich aus dieser Rechnung ergebende Wert positiv, besteht ein Anspruch auf Prämienverbilligung. Anspruchsberechtigte stellen einen Antrag bei der Wohnsitzgemeinde.

Prämienverbilligung

Das Ziel des vor der Totalrevision stehenden Erlasses ist klar: Die Prämienverbilligung soll künftig bedarfsgerechter unter die Anspruchsberechtigten verteilt werden. So müssen etwa Steuerabzüge, die die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit nicht tangieren, zum massgebenden Einkommen dazugerechnet werden (etwa Liegenschaftsunterhaltskosten oder Einzahlungen in die dritte Säule). Auch werden Einkommensabzüge eingeführt, mit denen bestimmte Haushaltstypen gezielt entlastet werden können. In speziellen Fällen kann der Prämienverbilligungsanspruch neu sofort angepasst werden. Das heute ebenso komplizierte wie aufwändige Anspruchsverfahren wird stark vereinfacht und vollumfänglich papierlos durchgeführt. Dies führt zu einer effizienteren Bearbeitung der Anträge und damit zu deutlich weniger Aufwand für die Gemeinden.

Krankenkassenausstände

Bereits bei der vom Grossen Rat im vergangenen Jahr beschlossenen dringlichen Einführung der Liste säumiger Versicherter stand fest, dass diese nur mit Begleitmassnahmen die erwünschte Wirkung erzielen kann. Allein durch das Führen der Liste kann der Anstieg der Betreibungs- und Verlustscheinzahlen kaum gebremst werden. Der Regierungsrat schlägt daher vor, dass die Gemeinden mit Personen, die aufgrund von Krankenkassenausständen betrieben werden, ein Gespräch führen. Dabei eruieren sie die Gründe für die Betreibung und leiten bei Bedarf entsprechende Massnahmen ein. Die Gemeinden sind jedoch frei in ihrer Entscheidung, inwiefern sie die Personen weiterführend beraten und betreuen wollen. Mit dieser schlanken Lösung kommt der Regierungsrat den in der Anhörung geäusserten Bedenken der Gemeinden entgegen.

Finanzierung

Die öffentliche Hand bezahlt gemäss Bundesrecht 85 Prozent der Verlustscheine, die aus nicht bezahlten Prämien und Kostenbeteiligungen entstehen. Neu finanzieren die Gemeinden diese Ausgaben, weil sie wesentlich mehr Einfluss auf die Kostenentwicklung haben als der Kanton. Diese Ausgaben werden im Rahmen der Aufgaben- und Lastenverteilung (ALV) vollumfänglich ausgeglichen. Der Regierungsrat trägt auch in dieser Hinsicht Bedenken der Gemeinden Rechnung, die in der Anhörung geltend gemacht wurden. Als Grundlage für die Berechnung der individuellen Entlastung dienen die in den entsprechenden Gemeinden in den letzten Jahren angefallenen Verlustscheinforderungen aus Krankenkassenausständen.

Auswirkungen

Werden alle Massnahmen im Bereich Prämienverbilligung umgesetzt, können im Jahr 2018 25,9 Millionen Franken eingespart werden. Darin enthalten sind 12,9 Millionen Franken, die bereits aufgrund der Erhöhung des Einkommenssatzes per 1. Januar 2015 durch den Grossen Rat eingespart wurden. Die Massnahmen im Zusammenhang mit der Liste säumiger Versicherter führen zusätzlich zu Entlastungen von 0,5 Millionen Franken pro Jahr.

Die erste Beratung im Grossen Rat ist noch vor den Sommerferien geplant; die zweite wird voraussichtlich im vierten Quartal stattfinden. Die ordentliche Inkraftsetzung ist auf den 1. Juli 2016 geplant.


lead_de: Der Regierungsrat hat Vincenza Trivigno zur neuen Staatsschreiberin gewählt.

title_de: Neue Staatsschreiberin gewählt

content_de:
            <picture>

<source
                        srcset="/media/kanton-aargau/portal/aktuell/medien/aktuelle-medienmitteilungen/archiv/2015/bilder/151218-vincenza-trivigno_small.jpg 480w, /media/kanton-aargau/portal/aktuell/medien/aktuelle-medienmitteilungen/archiv/2015/bilder/151218-vincenza-trivigno_large.jpg 1280w, /media/kanton-aargau/portal/aktuell/medien/aktuelle-medienmitteilungen/archiv/2015/bilder/151218-vincenza-trivigno_medium.jpg 960w"
                        sizes="(max-width: 599px) 98vw, 31vw"
                />

            </picture>

                    <svg viewBox="0 0 500 500">
                        <use xlink:href="#svgicon-view-expand"></use>
                    </svg>
                Bild vergrössern

Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 16. Dezember 2015 Vincenza Trivigno zur neuen Staatsschreiberin gewählt. Die 45-Jährige leitet zurzeit das Generalsekretariat der Gesundheitsdirektion des Kantons Zug. Sie tritt am 1. Juni 2016 die Nachfolge von Dr. Peter Grünenfelder an, der Ende Februar aus dem Amt ausscheiden und neu den Think Tank Avenir Suisse leiten wird. In der Übergangszeit zwischen dem Ausscheiden von Peter Grünenfelder und dem Amtsantritt von Vincenza Trivigno wird Urs Meier, stellvertretender Staatsschreiber, die Geschäfte der Staatskanzlei führen.

Profilierte Persönlichkeit mit Erfahrungen in der Verwaltung und der Privatwirtschaft

Vincenza Trivigno ist in Olten geboren und aufgewachsen. Sie schloss 1996 ihr Studium in Volkswirtschaft und Soziologie an der Universität Bern ab. Später erwarb sie berufsbegleitend einen Master in internationalem und europäischem Wirtschaftsrecht an der Universität St. Gallen. Von 1996 bis 1998 arbeitete sie als Stellvertreterin des Vizedirektors des Bundesamts für Konjunkturfragen (heute Staatssekretariat für Wirtschaft SECO) und anschliessend fünf Jahre lang als Referentin von Bundesrat Pascal Couchepin. Weitere berufliche Stationen waren volkswirtschaftliche Beraterin bei Syngenta, Geschäftsleitungsmitglied bei Interpharma sowie Mitglied der Konzernleitung bei Stadler Rail. Seit 2012 ist Vincenza Trivigno Generalsekretärin der Zuger Gesundheitsdirektion. Vincenza Trivigno ist verheiratet und wohnt zusammen mit ihrem Mann in der Stadt Zürich.

Der Regierungsrat ist überzeugt, dass Vincenza Trivigno dank ihrer vielfältigen beruflichen Tätigkeit, ihrer Führungserfahrung und ihrer fundierten Ausbildung für die anspruchsvolle und verantwortungsvolle Aufgabe der Staatsschreiberin des Kantons Aargau bestens qualifiziert ist. Sie ist die erste Staatsschreiberin in der Geschichte des Kantons Aargau. Der Regierungsrat freut sich, dass die Nachfolge von Dr. Peter Grünenfelder erfolgreich mit einer profilierten Persönlichkeit geregelt werden konnte.

Führungsunterstützung für den Regierungsrat und Koordinationsaufgaben

Aufgabe der Staatskanzlei ist es, den Regierungsrat wirkungsvoll bei der Bewältigung der aktuellen und zukünftigen Herausforderungen zu unterstützen. Sie ist dafür besorgt, dass wesentliche Entwicklungen rechtzeitig erkannt und die relevanten Fragestellungen in den Regierungsrat gelangen. Die Staatskanzlei sorgt für die Organisation und Koordination der Entscheidungsprozesse, bewältigt rasch wechselnde Herausforderungen und unterstützt den Regierungsrat bei der Aufgaben- und Finanzplanung sowie andern strategischen Weichenstellungen.

Die Staatskanzlei verantwortet die Durchführung von Wahlen und Volksabstimmungen und ist für die Regierungskommunikation und den Aussenauftritt des Kantons zuständig. Zur Koordination der Verwaltungstätigkeit leitet die Staatskanzlei die interdepartementalen Gremien. Als primärer Ansprechpartner des Parlamentsdiensts ist sie Bindeglied zwischen Regierung und Parlament.


lead_de: Der Regierungsrat hat die Beschwerde der Gemeinde Neuenhof abgewiesen. Er stützt damit den Entscheid des Departements Volkswirtschaft und Inneres (DVI).

title_de: Regierungsrat weist Beschwerde von Neuenhof ab

content_de:
Das Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI) genehmigte das Budget der Gemeinde Neuenhof nur mit der Auflage, dem DVI die Investitions- und Finanzplanung bis in das Jahr 2019 vorzulegen. Die Gemeinde soll damit die Möglichkeit erhalten, den Kanton von der finanziellen Nachhaltigkeit der eingeschlagenen "Vorwärts"-Strategie und den dazugehörenden Massnahmen zu überzeugen. Die Gemeinde Neuenhof hat gegen die Auflagen des DVI Beschwerde erhoben. Der Regierungsrat hat diese nun abgewiesen.

Regierungsrat hält Auflagen für gerechtfertigt, verhältnismässig und notwendig

Die Gemeinden sind gemäss Kantonsverfassung verpflichtet, einen   zumindest auf Dauer   ausgeglichenen Voranschlag aufzustellen. Der Regierungsrat erachtet die verfügten Auflagen des DVI daher als gerechtfertigt, verhältnismässig und notwendig. Kann die Gemeinde Neuenhof nicht aufzeigen, dass sie bis 2019 eine ausgeglichene Rechnung aufweist, hat sie mit der Ablehnung des Budgets 2012 und allfälligen weiteren Massnahmen zur Herstellung ihrer Zahlungsfähigkeit zu rechnen. Die Strategie "Vorwärts" ist allenfalls abzuändern oder abzulösen.

 Das Budget 2011 ist infolge der Beschwerde noch nicht rechtskräftig. Neuenhof darf somit nur die zwingend notwendigen Ausgaben tätigen.

Zum Hintergrund der Beschwerde

Die Gemeinde Neuenhof hat nach der abgelehnten Fusion mit Baden die Strategie "Vorwärts" beschlossen. Die Gemeindeversammlung von Neuenhof verabschiedete darauf am 20. Dezember 2010 ihr Budget 2011 und senkte den Steuerfuss von 115 Prozent auf 98 Prozent. Dadurch erhöhte sie ihr Defizit für das Jahr 2011 auf drei Millionen Franken. Die Gemeinde Neuenhof sieht zudem vor, sich bis in das Jahr 2016 weiter zu verschulden. Die prognostizierte Nettoschuld soll im Jahr 2016 über fünfzig Millionen Franken betragen. Im Jahr 2009 betrug diese neun Millionen Franken.

 Das DVI hat im März 2011 das Budget von Neuenhof mit verschiedenen Auflagen genehmigt. Die Auflagen haben das Ziel, die Zahlungsfähigkeit der Gemeinde sicherzustellen. Die Gemeinde muss nachvollziehbar darlegen, wie sie die laufenden Rechnungen und Investitionen deckt. Der Kanton gewährte der Gemeinde dadurch eine letzte Frist, um aufzuzeigen, dass ihre Strategie langfristig funktioniert und wieder zu einem ausgeglichenen Haushalt führt.

 Die Gemeinde Neuenhof erhob gegen diese Auflagen im April 2011 Beschwerde. Der Regierungsrat hat die Beschwerde nun abgewiesen. Gegen diesen Entscheid kann beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau Beschwerde geführt werden.


lead_de: Zum dritten Mal haben die Aargauer Jagdgesellschaften den Feldhasenbestand im Kanton Aargau gezählt. Mit 2369 gezählten Hasen ist der Bestand gegenüber 2003 um 204 Hasen zurückgegangen.

title_de: Hasenbestand leicht rückläufig

content_de:
Der Feldhase ist in weiten Teilen der Schweiz selten geworden. Die grossflächige maschinelle Nutzung der Wiesen und Felder und der wachsende Verkehr dezimieren seine Bestände. Deshalb ermitteln die Aargauer Jagdgesellschaften alle zwei Jahre die Feldhasenbestände. Die dritte Zählung im Kanton Aargau, welche in diesem Frühjahr durchgeführt wurde, ergab einen Bestand von 2369 Feldhasen. Dies sind 204 Hasen weniger als bei der Zählung 2003 und  640 Feldhasen weniger als bei der ersten Zählung vor vier Jahren.

Unterschiedliche Bestände

Die Resultate in den einzelnen Bezirken fielen dabei sehr unterschiedlich aus: Während der Bezirk Zurzach etwa gleich viele Hasen wie vor vier Jahren und deutlich mehr als vor zwei Jahren verzeichnete, ging der Bestand in den Bezirken Baden und Lenzburg stark zurück. Das gleiche gilt lokal für den Raum Birrfeld, wo Autobahnen, Kantonsstrassen, Eisenbahn und Siedlungsgebiete die einstige Hasenkammer durchqueren.

Ein Lichtblick bildet die Aargauer Reussebene. In diesem Pilotgebiet der Schweizerischen Vogelwarte ist der Hasenbestand nach einem dramatischen Rückgang in den letzten Jahren wieder deutlich angestiegen.

Nachhaltige jagdliche Nutzung

Seit 25 Jahren verzichten die Jäger im Kanton Aargau fast vollständig auf die Hasenjagd. In den vergangenen Jahren sank die Hasenstrecke, also die Zahl der erlegten Hasen pro Jagdjahr, auf unter 10 Tiere. Im Sinne der Nachhaltigkeit können die Feldhasen nur noch dort bejagt werden, wo es die Bestände zulassen, d.h. die Bestandesdichte über 8 Hasen pro Quadratkilometer bejagbare Feldfläche liegt und der lokale Bestand mehr als 25 Tiere oder  bei geringerer Dichte  40 oder mehr Tiere umfasst. Im Hinblick auf die anhaltend hohe Fortpflanzungsrate des Feldhasen ist eine jagdliche Nutzung in diesen Gebieten wildbiologisch vertretbar. Nur gerade 13 Jagdreviere erfüllen nach der Zählung 2005 die genannten Kriterien. Für eine Bejagung des Feldhasen ist ein Monitoring unerlässlich.

Lebensraumaufwertung durch aktive JägerschaftWährend die Fallwildzahlen zwischen 1998 und 2001 leicht angestiegen waren, ist die Zahl der tot aufgefundenen Tiere seit drei Jahren wieder leicht rückläufig (rund 100 Hasen pro Jahr). Dies ist ein zusätzlicher Hinweis darauf, dass der Feldhasenbestand im Aargau insgesamt noch immer abnimmt.Mit eigenen Projekten wollen viele Jagdgesellschaften den Lebensraum im Feld weiter aufwerten. Sie setzen sich damit für den Erhalt der Hasenbestände ein. Zahlreichen anderen Tierarten kommen diese Projekte ebenfalls zugute.


lead_de: In Jonen starten nach Ostern die Bauarbeiten für das Hochwasserschutzprojekt im Dorfkern.

title_de: Hochwasserschutz Jonen: Start der Bauarbeiten nach Ostern

content_de:
Das Hauptziel des Projekts ist der Schutz des Siedlungsgebiets Jonen vor Hochwassern, wie sie statistisch alle 100 Jahre auftreten. Bei solchen Ereignissen schwillt der Abfluss in der Jonen gegenüber dem langjährigen Mittel um rund das 50-fache an. Das Hochwasserrückhaltebecken im Oberlauf in Affoltern am Albis (ZH) bringt aufgrund des grossen Zwischeneinzugsgebiets nur eine geringfügige Dämpfung des Abflusses in Jonen. Ein zweites Hochwasserrückhaltebecken im Jonental wurde im Variantenstudium aufgrund des durch einen 17 Meter hohen Damm massiven Eingriffs ins Landschaftsbild und der hohen Kosten verworfen. Stattdessen stellt zukünftig eine Kombination aus verschiedenen baulichen Massnahmen sicher, dass die Hochwasserspitze nicht über die Ufer tritt, sondern im Bachbett abfliessen kann.

Die Bauarbeiten werden rund zwei Jahre dauern und sind in drei Hauptetappen aufgeteilt. In der ersten Etappe, die nach Ostern startet, wird im Abschnitt zwischen der Brücke Urnerweg und der Kantonsstrasse das Bachbett ausgeweitet und einseitig abgeflacht. Die Brücke Urnerweg wurde im Jahr 2016 in einem vorgezogenen Strassenbauprojekt bereits auf die notwendige Breite ausgebaut – nun muss sie für die Erschliessung der Baustelle während der ersten Etappe für sämtlichen Verkehr gesperrt werden. Der Strassenverkehr wird auf die wenig abwärts liegende Brücke Mattenhofstrasse umgeleitet. Zum Schutz der Kinder, die normalerweise auf diesem Weg zur Schule gehen, wird für die Dauer der Sperrung eine temporäre Fussgängerbrücke auf der Höhe des Spielplatzes erstellt.

Eine besondere Herausforderung besteht in der Koordination mit der Überbauung "Kreuz", die zeitgleich auf der angrenzenden Parzelle von Privaten realisiert wird. Die Arbeiten werden aufeinander abgestimmt und die Bauleitungen beider Projekte stehen in engem Austausch zueinander.

In der zweiten Etappe, mit planmässigem Start im Oktober 2020, wird der Abschnitt zwischen den Brücken Mattenhofstrasse und Urnerweg ausgebaut. Während dieser Zeit wird die Brücke Mattenhofstrasse gesperrt und der Verkehr auf den Urnerweg umgeleitet.

Bessere Lösung für Busumleitung in Bearbeitung

Zu Diskussion führte im Vorfeld die geplante Umleitung der Buslinien während der dritten Ausbauetappe. Ab Mai 2021 muss für den obersten Bauabschnitt, von der Kantonsstrasse bis zur Mühlematt, zeitweise die Brücke Sennhüttenstrasse gesperrt werden. Die Buslinien 215 und 231 können in dieser Zeit nicht wie üblich via Sennhüttenstrasse wenden. Bei vergangenen Werkleitungsarbeiten in der Sennhüttenstrasse hat dieselbe Umleitung gut funktioniert. Kanton und Gemeinde haben die Sicherheitsbedenken aus der Bevölkerung aber trotzdem zum Anlass genommen, um weitere Wendemöglichkeiten zu prüfen. Klar ist, dass ohne bauliche Anpassungen keine Alternativrouten mit durchgängig ausreichenden Kurvenradien zur Verfügung stehen. Derzeit laufen aber Anstrengungen, um einen ohnehin vorgesehenen Wendeplatz beim südlichen Dorfeingang im beschleunigten Verfahren zu realisieren. Damit würde auch das Problem der bisher unschönen Wendesituation mitten im Dorfzentrum langfristig gelöst.

Die Situation mit der aktuellen Notlage aufgrund des Coronavirus wird laufend beobachtet und in die Planung mit einbezogen. Die erste Bauetappe ist weder im Hinblick auf allfällige Hochwasser während dem Bau kritisch, noch werden grosse Bauequipen benötigt. Solange die Weisungen von Bund und Kanton nicht verschärft werden, ist man bestrebt, diese wichtige Baustelle möglichst planmässig auszuführen.


lead_de: Grossrätliche Kommission für Volkswirtschaft und Angaben (VWA) genehmigt den Jahresbericht mit Jahresrechnung 2016 der Aargauischen Kantonalbank.

title_de: Kommission genehmigt die Jahresrechnung 2016 der Aargauischen Kantonalbank

content_de:
Die Kommission VWA genehmigte an ihrer Sitzung vom 6. Juni 2017 den Jahresbericht sowie die Jahresrechnung 2016 der Aargauischen Kantonalbank (AKB) einstimmig.

Sie würdigte die Leistung der Bank und der neuen Direktion und verdankte mit 142 Millionen Franken den zweithöchsten Gewinn in der Geschichte der AKB.

Die Kommission bestätigte den regierungsrätlichen Antrag auf Ausschüttung von 99 Millionen Franken zu Gunsten des Kantons Aargau. 54,45 Millionen Franken fliessen in die ordentliche Rechnung, der Rest wird der Spezialfinanzierung Sonderlasten gutgeschrieben.

Die Gesamtkapitalquote der AKB liegt mit 16,2 Prozent erneut deutlich über dem Mindesterfordernis von 12 Prozent der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht. Gemäss der Eigentümerstrategie vom 16. November 2016 muss sich die Gesamtkapitalquote in einer Bandbreite von 15,8 bis 16,2 Prozent bewegen. Der Bankrat wurde ebenfalls einstimmig entlastet.

Die Vorlage wird voraussichtlich am 27. Juni 2017 im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Soeben ist die Ausgabe 2009 der "Aargauer Zahlen" erschienen. Die handliche Broschüre enthält in übersichtlicher Form die wichtigsten aktuellen Zahlen zum Kanton, seinen Regionen, Bezirken und Gemeinden.

title_de: Der Aargau in Zahlen

content_de:
Die "Aargauer Zahlen" werden jährlich gemeinsam vom kantonalen Statistischen Amt und der Aargauischen Kantonalbank herausgegeben. Die Aargauer Zahlen sind eine wahre Fundgrube und umfassen ein grosses Datenmaterial. Die handliche Publikation erfreut sich darum jedes Jahr grosser Beliebtheit. Sie enthält aktuelle Angaben zu Bevölkerung, Schülerinnen und Schülern, Gemeindefinanzen, Steuerfüssen, Bauausgaben, Motorfahrzeugen und vielem mehr. Neben diversen Zeitreihen, die sich ausschliesslich auf den Kanton beziehen, enthält die 52-seitige Broschüre hauptsächlich Tabellen zu den Gemeinden, Bezirken und regionalen Planungsverbänden.

Aus den neusten Aargauer Zahlen geht beispielsweise hervor, dass die Bevölkerung 2008 um 9'604 Personen zunahm. Dies ist das grösste Wachstum seit Beginn der kantonalen Bevölkerungsstatistik im Jahr 1972. Weiter ist ersichtlich, dass der mittlere Steuerfuss aller aargauischen Gemeinden zwischen 2008 und 2009 erneut gesunken ist und jetzt bei 104 Prozent liegt oder etwa dass im Aargau während des Schuljahrs 2008/09 72'863 Schülerinnen und Schüler die Volksschule und 4'809 eine Mittelschule besuchten.

Die Broschüre "Aargauer Zahlen 2009" kann kostenlos bei jeder Geschäftsstelle der Aargauischen Kantonalbank (auch telefonisch unter 062 835 77 77), beim Statistischen Amt (062 835 13 00) oder per Internet unter www.ag.ch/staag/agz bezogen werden.


lead_de: Drei von der Kantonsarchäologie ausgegrabene römische Töpferöfen können erhalten werden. Der Regierungsrat hat beschlossen, diese für die Öffentlichkeit zu konservieren.

title_de: Neues Schaufenster ins alte Vindonissa

content_de:
Die drei Töpferöfen sind eindrückliche Zeugen eines römischen Handwerksbetriebs aus der Vorstadt des Legionslagers Vindonissa. Sie können am Fundort konserviert und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Die Töpferöfen kamen bei Ausgrabungen der Kantonsarchäologie im Areal der neuen Campusbauten der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) Brugg/Windisch zum Vorschein.

Blick in die Vergangenheit am Ort der zukünftigen Bildungsstätte der FHNW

Die 2006 entdeckten Töpferöfen sind ungewöhnlich gut erhalten. Sie gehörten zu einem Handwerkerviertel. Dieses erstreckte sich nordwestlich des Legionslagers Vindonissa beidseits der beiden Ausfallstrassen nach Aventicum (Avenches) und Augusta Raurica (Augst/Kaiseraugst). Hier wurden um die Mitte des ersten Jahrhunderts nach Christus Krüge, Trinkbecher und Kochgeschirr hergestellt, die in erster Linie an die im Legionslager stationierten Soldaten verkauft wurden.

Die Töpferöfen stellen nicht nur eine reale antike Produktionsstätte dar, sondern sie zeugen auch vom hohen technischen Stand und handwerklichen Können in dieser Zeit. Als Manifestation eines technischen Wissens, das auch damals der nachfolgenden Generation in vielen Übungsstunden übermittelt werden musste, spannen sie einen Bogen zur heutigen Fachhochschule Nordwestschweiz Brugg/Windisch, die in ihnen ihre Wurzeln im Rahmen des antiken Vindonissa findet.

Die Töpferöfen liegen am Rand des Baufelds. Die Architekten des Büro B und der Bauherrschaft HRS Real Estate AG können sie deshalb optimal ins Bauprojekt einbinden. Die drei Töpferöfen werden im Zugangsbereich zu den öffentlichen Parkplätzen im ersten Untergeschoss der Campusbauten zu sehen sein. Dieses Schaufenster soll einen Blick in die Zeit vor 2000 Jahren gewähren.

Der Schauraum mit den Töpferöfen als Bindeglied zwischen Vindonissa-Museum und Legionärspfad

Als Zeugnis des zivilen Handwerks ergänzen die an ihrem einstigen Standort erhaltenen Töpferöfen das Bild von Vindonissa mit einem neuen, bisher in der Ruinenlandschaft von Vindonissa nicht abgehandelten Thema zur Zivilbevölkerung im Umkreis des Legionslagers. Auf halbem Weg zwischen dem Bahnhof Brugg und dem Legionärspfad werden die Töpferöfen das Publikum bestens auf den Legionärspfad einstimmen und den Weg zum Vindonissa-Museum weisen.


lead_de: Der diesjährige Europäische Tag des Denkmals am 12. und 13. September 2009 widmet sich dem Thema "Am Wasser – Au bord de l'eau – Al bordo dell'acqua".

title_de: Europäischer Tag des Denkmals 2009

content_de:
Auch dieses Jahr koordinieren die Denkmalpflegen der Kantone Aargau, Bern und Solothurn ihre Aktivitäten rund um den Europäischen Denkmaltag. Zu besichtigen sind unter anderem das schönste Wasserschloss der Schweiz, das Schloss Hallwyl in Seengen (Aargau), die kunstvolle ehemalige Wasserversorgung der Stadt Basel in Seewen (Solothurn) und die spektakulär gelegene Oberaar-Staumauer auf der Grimsel (Bern). Die meisten Veranstaltungen sind kostenlos; viele eignen sich zudem bestens für einen unterhaltsamen Ausflug mit Kindern.

Achtmal präsentiert sich der Aargau

Der Kanton Aargau präsentiert an acht Standorten die Vielfalt der Nutzung von Wasserkraft, der Wasserversorgung und des Bauens am Wasser. In Baden führt ein Spaziergang entlang der Limmat, vorbei an ehemaligen Wasserkraftanlagen mit dazugehörigen Fabriken der Textil- und Metallindustrie zum Elektromuseum Kraftwerk Kappelerhof. Gleichzeitig locken die freigelegten Ruinen mit 2000 Jahren Bädergeschichte im ehemaligen Badegasthof "Hinterhof". Anlässlich des "Tages der Offenen Grabung" werden stündlich Führungen angeboten. Auch in Rheinfelden (ent-)stehen eindrückliche Zeugen der Wasserkraft: Das über 100-jährige, älteste Flusslaufkraftwerk Europas  weltweiter Pionier für 50-Hertz-Drehstrom  soll ersetzt werden. Die Energiedienst Holding AG lädt zu geführten Besichtigungen auf die Neubaustelle ein. In Schinznach-Dorf wird das Jubiläum der 100-jährigen Wasserversorgung mit Führungen durch das Museum und die mittlere Mühle begangen. In Seengen steht das Leben am Wasser zur Zeit der Pfahlbauer mit diversen Veranstaltungen und Aktivitäten im Mittelpunkt. Bei der Reparatur des Pfahlbauhauses können die Besucher gleich selber mit Hand anlegen. Führungen im und um das Wasserschloss Hallwyl beleuchten die Fragen rund um das Thema "Bauen und Leben am Wasser". Koblenz wartet mit einer Rundreise mit Schiff und Eisenbahn auf und weist so auf die Besonderheiten dieser durch Schiene und Wasser geprägten Kulturlandschaft hin. Der Rotkanal in Rothrist wurde um 1640 für die Bewässerung der trockenen Böden errichtet und war 1862 wegweisend für die Erbauung der imposanten Spinnerei. Zwei Führungen bringen den Besuchern diese technische Meisterleistung mit Vertretern des Kantons Aargau und dem Eigentümer der Spinnerei Willi Hofer näher. In Zofingen finden anlässlich des Aargauer Gesangsfestes 2009 Brunnenführungen statt mit Geschichten und Liedern zu den wunderschönen Brunnen der Zofinger Altstadt. Die Brückenstadt an der Reuss, Bremgarten, stellt seine mittelalterliche Altstadt mit den vier erhaltenen Brunnen und dem Museumskraftwerk vor.

Zwanzig Veranstaltungen in Bern

Von der Badekultur der Römer über den Salzhandel an der Aare bis zum Wohnen in der ehemaligen Fabrik am Kanal  so weit reicht das Spektrum der zwanzig Veranstaltungen zum diesjährigen Denkmaltag im Kanton Bern. Ein besonderes Erlebnis ist ohne Zweifel die Erkundung der einzigartigen Kraftwerklandschaft auf der Grimsel. Interessante Informationen zur Pfahlbaukultur gibt es auf der durch Archäologen begleiteten Velotour entlang dem Bielersee. In Bätterkinden, Cormoret und Courtelary öffnen sich ehemalige Fabriktore und in Wangen an der Aare geht die Tür zur eben renovierten "Rotfarb" auf. In Bern stehen die Wasserversorgung in der Unteren Altstadt und eine zweitägige Veranstaltung in der Matte auf dem Programm.

Solothurn mit sieben Führungen

Schwergewicht in Solothurn ist Wohnen und Leben am Wasser. In Bolken am Inkwilersee wird das 3000 Jahre alte kleine Holzschwert aus der Spätbronzezeit erstmals der Öffentlichkeit präsentiert. Im Archäologischen Museum des Kantons in Olten werden die über 5000 Jahre alten Funde aus dem Aeschisee gezeigt und im Ballypark in Schönenwerd wird das wieder aufgebaute Pfahlbaudorf von 1888-1890 der Öffentlichkeit vorgestellt. Diese drei Orte nehmen Bezug auf die UNESCO-Welterbe-Kandidatur "Prähistorische Pfahlbauten rund um die Alpen".

Liste der Veranstaltungen

Details und Informationen zum Rahmenprogramm sind unter www.ag.ch/denkmalpflege oder unter www.hereinspaziert.ch zu finden.


lead_de: Im Rahmen der Neuen Regionalpolitik (NRP) hat der Regierungsrat über die Förderung regionaler Projekte entschieden.

content_de:
In den drei Regionen Aargauer Jura, Zurzibiet und Südlicher Aargau werden mit finanzieller Unterstützung des Bundes und des Kantons Projekte zur Förderung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit umgesetzt. Aufgrund der erfüllten NRP-Kriterien wurden sieben Projekte regionaler Trägerschaften genehmigt.

In der Region Aargauer Jura werden Projekte für eine nachhaltige Landwirtschaft, für eine genuss- und erlebnisorientierte Gesundheitsförderung sowie für die nachhaltige Energienutzung umgesetzt.

Im Zurzibiet soll ein effizientes Regionalmanagement geschaffen werden.

In der Region Südlicher Aargau baut der Regionalverband eine Standortmarketingorganisation Suhrental auf. Mit dem Projekt "Kulinarium Seetal" wird der Tourismus gefördert. Durch innovationsorientierten Wissenstransfer und die Nutzung zukunftsträchtiger Technologien will "aargauSüd Wirtschaftsförderung" die regionale Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit und die Exportorientierung steigern.In Zusammenarbeit mit der Abteilung für Raumentwicklung (ARE) unterstützt und begleitet das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) die Projekte der Neuen Regionalpolitik organisatorisch und fungiert als Kontaktstelle. Das AWA hat mit den regionalen Trägerschaften Leistungsvereinbarungen abgeschlossen. Für die Begleitung der Projekte wurde ein Controlling eingerichtet.

Details zu den Projekten sind unter www.ag.ch/awa > Standortförderung > Neue Regionalpolitik (NRP) zu finden. Projektanträge können weiterhin eingereicht werden. Die Antragsformulare und Anforderungskriterien sind auf der Homepage zu finden.


lead_de: Der Aargau verfügt neu über die Kommission für Kinder- und Jugendfragen.

title_de: Kommission für Kinder- und Jugendfragen konstituiert

content_de:
Der Regierungsrat hat Ende 2012 die Neuausrichtung der regierungsrätlichen Jugendkommission beschlossen. An die Stelle der bisherigen, primär politisch zusammengesetzten Kommission tritt ein neu gebildetes Fachgremium mit dem Namen Kommission für Kinder- und Jugendfragen Kanton Aargau (KKJA). Die KKJA berät und unterstützt den Regierungsrat und die kantonale Verwaltung in Fragen der Förderung, der Mitwirkung und des Schutzes von Kindern und Jugendlichen. Sie nimmt zuhanden der zuständigen kantonalen Behörden Stellung zu Vorhaben, welche die Situation von Kindern und Jugendlichen betreffen, und schlägt die ihr notwendig erscheinenden Massnahmen vor.

Die KKJA hat am 26. Juni 2013 ihre Arbeit aufgenommen. Sie setzt sich aus verwaltungsinternen und verwaltungsexternen Mitgliedern zusammen. Neben dem Departement Bildung, Kultur und Sport, welches den Vorsitz führt, sind auch die Departemente Gesundheit und Soziales, Bau, Verkehr und Umwelt sowie Volkswirtschaft und Inneres vertreten. Einsitz in die Kommission nehmen auch Vertretungen des Verbands Aargauer Gemeindeschreiberinnen und Gemeindeschreiber, der Landeskirchen, des Interverbands der Jugendorganisationen Cevi, JuBla und Pfadi, der offenen Jugendarbeit AGJA und des in der Kinder- und Jugendförderung tätigen Vereins Infoklick.ch.

Die in der Kommission vertretenen Departemente und Organisationen bestimmen ihre Delegierten selber. Es finden keine Personenwahlen durch den Regierungsrat statt. In ihrer beruflichen und/oder ehrenamtlichen Tätigkeit weisen die Kommissionsmitglieder Erfahrungen in Kinder- und Jugendfragen auf und sind für die Anliegen und Bedürfnisse junger Menschen sensibilisiert.


lead_de: Die Personalkommission des Kantons (PEKO) und das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) verhandeln über den Sozialplan.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Sozialplan für Contact Tracer wird erarbeitet

content_de:
Mit dem Sozialplan sollen bei den von einem Personalabbau im Contact Tracing Center des Kantons Aargau wegen Restrukturierung betroffenen Mitarbeitenden sozialverträgliche Lösungen angeboten, Härtefälle vermieden, zumindest jedoch gemildert werden. In Härtefällen sollen Unterstützungsgesuche abgestimmt auf die individuellen Bedürfnisse der betroffenen Mitarbeitenden geprüft werden.

Den von Kündigungen betroffenen Mitarbeitenden bietet das DGS bereits jetzt schon Unterstützung bei der Suche von anderen Arbeitsplätzen an. Das DGS bemüht sich, Mitarbeitende beim Finden einer Anschlusslösung zu unterstützen. Bereits haben mehrere Organisationen Interesse bekundet. Rund 25 Angebote von internen und externen Stellen wurden den Mitarbeitenden bisher weitergeleitet. Für sieben Mitarbeitende wurde intern eine Stelle gefunden. Andere befinden sich in laufenden Bewerbungsverfahren. Ihnen kommt auch Unterstützung bei Bewerbungen zu, wenn sie dies wünschen.

Anlässlich der drei bereits geführten Gespräche wurde von den Parteien eine Sachverhaltsanalyse der aktuellen Situation vorgenommen, damit man eine klare Ausgangslage für die zu führenden Gespräche über den Sozialplan hat. Es ist beiden Parteien wichtig, dass man bei den Verhandlungen gute und den Verhältnissen angepasste Lösungen im Sinne der betroffenen Mitarbeitenden erarbeiten kann. Im Rahmen der weiteren Verhandlung fordert die PEKO, dass nebst dem Umgang mit Härtefällen auch Ausgleichszahlungen und Abfindungen Eingang in den Sozialplan finden.

Weitere Themen des auszuarbeitenden Sozialplans betreffen rechtliche Formalitäten bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses sowie die Unterstützung in Bewerbungsprozessen.

Die Verhandlungen werden nächste Woche weitergeführt und sollen bis Ende August 2021 abgeschlossen sein. PEKO und DGS beurteilen die drei bereits geführten Gespräche als konstruktiv und erachten die Chancen als intakt, dass trotz unterschiedlicher Perspektiven die Parteien eine möglichst gute Lösung für die von der Reorganisation betroffenen Mitarbeitenden im Rahmen der laufenden Verhandlungen finden werden. Über das Ergebnis werden Mitarbeitende und Öffentlichkeit zum gegebenen Zeitpunkt informiert.


lead_de: Für ein ausgeglichenes Budget 2017 braucht es Massnahmen auf Ausgaben- und Einnahmenseite sowie im Personalbereich.

title_de: Regierungsrat entwickelt finanz- und aufgabenpolitisches Sanierungskonzept, um das strukturelle Defizit im Aargauer Staatshaushalt nachhaltig zu beseitigen

content_de:
Die Aargauer Kantonsfinanzen sind in den letzten Jahren durch rasch eintretende und in diesem Ausmass nicht absehbare Entwicklungen massiv unter Druck geraten. Wegen der anhaltenden Frankenstärke erzielen viele Aargauer Unternehmen weniger Gewinn. Aus diesem Grund mussten die Steuerprognosen gegenüber dem letztjährigen AFP um je 50 bis 80 Millionen pro Jahr nach unten angepasst werden. Auch zeigt die Hochrechnung für den Jahresabschluss 2016 ein grösseres Defizit. Damit wird die Ausgleichsreserve aufgebraucht, und gemäss Schuldenbremse muss dieses Defizit in den künftigen Jahren abgetragen werden.

Gleichzeitig sind in diversen Aufgabenbereichen schwer beeinflussbare Zusatzbelastungen zu bewältigen. Dazu gehören die Spitalfinanzierung, die Ergänzungsleistungen, der Volksschulbereich, der Bereich Sonderschulung, Heime und Werkstätten (SHW) und so weiter. Sie verzeichnen gegenüber dem AFP 2016–2019 Mehraufwände von jährlich gesamthaft 60 bis 85 Millionen Franken, was 3,5 bis 5,0 Steuerprozenten entspricht. Ein Teil dieser Mehrausgaben ist auf das überdurchschnittlich starke Bevölkerungswachstum im Kanton Aargau zurückzuführen. Durch diese Entwicklungen wird der Aargauer Staatshaushalt mit einem strukturellen Defizit von grossem Ausmass belastet.

Bisherige Anstrengungen genügen nicht, um gravierende negative Entwicklungen bewältigen zu können

Mit der Leistungsanalyse und den Entlastungsmassnahmen 2016 wurden in den letzten Jahren vor allem Massnahmen auf der Ausgabenseite sowie im Personalbereich im Umfang von rund 200 Millionen Franken erarbeitet und bereits weitgehend umgesetzt; unter anderem wurde der Stellenetat der Kantonsverwaltung und der Schule Aargau gegenüber dem ausgewiesenen Stellenbedarf erheblich reduziert.

Die Anstrengungen der letzten Jahre genügen aber nicht, um die gravierenden negativen Entwicklungen der letzten Monate sowie die Folgen der ungünstigen Finanzperspektiven bewältigen zu können. Die am 5. Juni 2016 vom Volkbeschlossene Beibehaltung des Steueranteils an den Grundbuchabgaben bringt zwar eine wichtige Entlastung. Das Gleiche gilt für den nationalen Finanzausgleich. Der Kanton Aargau sinkt hier im Ressourcenindex leicht ab und erhält dadurch rund 30 Millionen Franken mehr Finanzausgleich als bisher angenommen wurde.

Unter dem Strich wird sich allerdings die Finanzierungslücke durch die erwähnten negativen Entwicklungen massiv vergrössern. Hinzu kommen weitere Risikopositionen wie unsichere Konjunkturlage (zum Bespiel Auswirkungen des Brexit auf die Währungssituation), Kostenentwicklung im Asyl- und Flüchtlingswesen, Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform III, Reduktion des Wasserzinses für Stromproduktion, Auswirkungen der demografischen Veränderungen und so weiter.

Sanierungskonzept AFP 2017–2020 für nachhaltige  Gesundung der Kantonsfinanzen

Der Regierungsrat will innerhalb der AFP-Periode 2017–2020 die Kantonsfinanzen nachhaltig sanieren. Mit einem umfassenden Massnahmenpaket soll die Schere zwischen den Ausgaben und Einnahmen geschlossen werden. Dies mit dem Ziel, dass sich der Kanton Aargau auch künftig positiv entwickeln kann.

Die Sanierung des Aargauer Staatshaushalts erfolgt nach einem Konzept, welches die ganze AFP-Periode 2017–2020 umfasst. In einem ersten Schritt geht es um Massnahmen für den Budgetausgleich 2017; diese werden Ende August dem Grossen Rat mit der AFP-Botschaft vorgelegt. In einer zweiten Phase werden bis Herbst 2016 Sanierungsmassnahmen erarbeitet, die Gesetzesänderungen bedingen und ab 2018 wirken sollen.

Der Regierungsrat wird im Frühling 2017 im Rahmen des Sanierungskonzepts AFP 2017–2020 eine Auslegeordnung erstellen: Er wird zusammen mit dem Entwicklungsleitbild 2017–2026 aufzeigen, welche Aufgaben und Leistungen aufgrund der knapper werdenden finanziellen Mittel künftig noch in welchem Umfang erfüllt und erbracht werden sollen. Damit soll das strukturelle Defizit im Staatshaushalt nachhaltig beseitigt werden.

Massnahmen auf der Ausgabenseite

In der zweiten Lesung des AFP 2017–2020 hat der Regierungsrat diverse Sanierungsmassnahmen für das Budget 2017 beschlossen. Ein Teil der Entlastung wird durch Reduktionen und Streichungen bei der Erfüllung von Aufgaben und der Erbringung von Leistungen realisiert. Davon sind alle Departemente, die Staatskanzlei und die Gerichte Kanton Aargau beziehungsweise alle Aufgabenbereiche betroffen. Nachfolgend eine Auswahl der vom Regierungsrat auf der Ausgabenseite beschlossenen Sanierungsmassnahmen:

Im Gesundheitsbereich sollen verschiedene Beiträge an Organisationen reduziert oder gestrichen werden. Der Beitritt zum Konkordat ärztliche Weiterbildung wird sistiert. In der Akutversorgung wird der Fokus auf mehr ambulante und weniger stationäre Behandlungen gelegt. Das Leistungscontrolling wird verstärkt. Im Sozialbereich werden die Sicherheitsleistungen im Asylwesen sowie die Nachtwachen in den unterirdischen Unterkünften reduziert.

Im Bildungsbereich sind eine Reduktion der Stundentafel bei der Primarschule und der Oberstufe sowie eine Erhöhung der Pflichtpensen für Lehrpersonen an kantonalen Schulen (ohne Mittelschulen) und nichtkantonalen Berufsfachschulen vorgesehen. Im Kulturbereich werden die Beiträge an denkmalpflegerische Mehrkosten gekürzt.

Im Bereich Bau, Verkehr und Umwelt werden Hochwasserschutzprojekte sowie Angebotsverbesserungen im öffentlichen Verkehr zeitlich hinausgeschoben. Das Förderprogramm Energie wird reduziert.

Bei den Hochbauten werden Vorhaben auf spätere Jahre verschoben. In der Landwirtschaft werden die Fördermassnahmen im Bereich der Grundlagen- und Strukturverbesserungen reduziert.

Im Bereich Volkswirtschaft und Inneres werden die Öffnungszeiten der Grundbuchämter reduziert. Zudem werden beim Innovationsförderungsprogramm Hightech Aargau sowie beim Standortmarketing Kürzungen vorgenommen.

Finanzmassnahmen, Steuererhöhung ab 2017 und restriktive Budgetierung

Das vom Regierungsrat in zweiter AFP-Lesung für den Budgetausgleich 2017 beschlossene Massnahmenpaket weist einen Umfang von 130 Millionen Franken auf. Gut die Hälfte davon betrifft Ausgabenreduktionen. In diesem Massnahmenpaket enthalten sind auch der Antrag des Regierungsrats für eine Steuererhöhung von 1,0 Prozent ab 2017 (zirka 17 Millionen Franken) sowie verschiedene Finanzmassnahmen (zum Beispiel die vom Regierungsrat dem Grossen Rat beantragte höhere Ausschüttung durch die Aargauische Kantonalbank AKB). Für den Budgetausgleich musste bei allen Positionen grundsätzlich sehr restriktiv budgetiert werden.

Ab dem AFP-Planjahr 2018 sind weitere Massnahmen vorgesehen, die noch in Arbeit sind. Dazu gehört beispielsweise eine befristete Aussetzung der Schuldentilgung bei der Spezialfinanzierung Sonderlasten.

Massnahmen im Personalbereich

Bei den Personalmassnahmen sieht der Regierungsrat vor, 2017 auf eine Lohnerhöhung für die Mitarbeitenden der Kantonsverwaltung sowie die Lehrpersonen zu verzichten und die in den Planjahren 2018–2020 geplante Lohnerhöhung um je 0,5 Prozent auf 1,0 Prozent zu senken. Die vom Regierungsrat auf der Ausgabenseite beschlossenen Sanierungsmassnahmen haben in verschiedenen Bereichen einen Abbau von Aufgaben und Leistungen zur Folge. Dies kann bei der Kantonsverwaltung zu Stellenreduktionen sowie bei der Schule Aargau zu einem reduzierten Stellenwachstum gegenüber dem Bedarf aufgrund der steigenden Schülerzahlen führen.

Am 29. Juni 2016 beginnt eine drei Wochen dauernde Anhörung bei den Mitarbeitenden der Kantonsverwaltung, den Lehrpersonen und den Personalverbänden zu weiteren Sanierungsmassnahmen im Personalbereich, welche Änderungen von personalrechtlichen Erlassen erfordern. Dazu gehören zum Beispiel die stufenweise Abschaffung von Dienstaltersgeschenken oder die Reduktion von einzelnen Spesenentschädigungen.

Der Regierungsrat hat in den letzten Tagen das Grossratspräsidium, die Präsidien der Grossratsfraktionen sowie die Personalkommission und die Konferenz der Aargauischen Staatspersonalverbände (KASPV) getroffen und sie über den Erarbeitungsstand beim AFP 2017–2020 informiert.

Die von Kürzungen und Streichungen betroffenen Bereiche, staatsnahen Betriebe und so weiter werden – wenn vom Entscheidungsfahrplan her möglich – im Laufe der nächsten Wochen über die geplanten Massnahmen vorinformiert, damit sie ihre Dispositionen treffen können. Eine Gesamtinformation über die Massnahmen, die das Budget 2017 betreffen, erfolgt Ende Augst 2016 mit der Zustellung der Botschaft AFP 2017–2020 an den Grossen Rat.


lead_de: Im Strafverfahren "Mordfall Rupperswil" hat die Staatsanwaltschaft Anschlussberufung erklärt.

title_de: Vierfachmord von Rupperswil: Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft und Verhandlung vor Obergericht

content_de:
Aufgrund der Berufung des Beschuldigten und Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft wird das Obergericht damit über

die ordentliche Verwahrung

die lebenslängliche Verwahrung

die vollzugsbegleitende ambulante Massnahme sowie

das lebenslängliche Tätigkeitsverbot

entscheiden.

Die übrigen Punkte des erstinstanzlichen Urteils (insbesondere die Schuldsprüche, die ausgefällte lebenslängliche Freiheitsstrafe, die Zivilforderungen und die erstinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen) wurden nicht angefochten. Sie sind damit in Rechtskraft erwachsen und werden nicht mehr überprüft.

Verhandlung vor Obergericht

Am 13. Dezember 2018 findet die Berufungsverhandlung vor Obergericht statt. Sie beginnt um 08.00 Uhr und wird voraussichtlich bis zirka 12.00 Uhr dauern. Ob der Beschuldigte an der Berufungsverhandlung teilnehmen wird, ist noch offen. Über ein allfälliges Gesuch um Dispensation wird zum gegebenen Zeitpunkt entschieden. Vorgesehen ist jedenfalls die Befragung von zwei Sachverständigen. Zudem werden die Verteidigung und die Staatsanwaltschaft ihre Parteivorträge halten.

Platzzahl beschränkt ‒ Anmeldung erforderlich

Die Platzzahl im Gerichtssaal ist beschränkt. Wer an der Verhandlung teilnehmen möchte, muss sich bis Donnerstag, 15. November 2018, anmelden. Dies gilt sowohl für Medienschaffende als auch für Privatpersonen.

Die Anmeldung ist zu richten an   <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  kommunikation.gka@ag.ch ,

unter Angabe

des Vornamens und des Namens

des Geburtsdatums

der Adresse

der E-Mail-Adresse und Mobiltelefonnummer

sowie unter Einreichung

der Kopie eines gültigen Personalausweises (Identitätskarte, Pass).

Medienschaffende haben zudem über das Medienunternehmen, für das sie tätig sind, zu orientieren und einen Presseausweis oder eine Bestätigung des Medienunternehmens einzureichen.

Die angemeldeten Medienschaffenden sowie Privatpersonen erhalten nach der Anmeldung weitere Informationen. Ebenso wird zu gegebener Zeit über die Teilnahme des Beschuldigten an der Berufungsverhandlung orientiert. Zurzeit können keine weiteren Informationen erfolgen.


lead_de: Im Rahmen des Openair-Kinos Aarau findet am Samstag, 19. August 2006, eine Aargauer Filmnacht statt. Gezeigt wird der Spielfilm "Undercover" von Sabine Boss, welche in der Region Aarau aufgewachsen ist.

title_de: Aargauer Filmnacht im Aarauer Open Air Kino

content_de: Nachdem in den vergangenen zwei Jahren auf Initiative durch die Fachstelle Kultur/BKS im Rahmen des Open Air Kino Schloss Hallwyl je eine Aargauer Filmnacht präsentiert wurde, findet diese nun zum ersten Mal im Aarauer Open Air Kino statt. Der Film "Undercover" erschien Ende November 2005. Aus dem Aargau haben folgende Personen am Film mitgewirkt: Sabine Boss (Regie), Roland Schmid (Kamera) und Bernhard Lehner (Schnitt).


lead_de: Viele Veranstaltungen geben am 22./23. September Einblicke in die Aargauer Baukultur, die vor geografischen und kulturellen Grenzen nicht Halt macht.

title_de: "Ohne Grenzen" im Kanton Aargau

content_de:
Passend zum diesjährigen Motto "Ohne Grenzen" lädt die Kantonale Denkmalpflege anlässlich ihres 75-jährigen Bestehens nach Baden ein. Hier wird seit über 2000 Jahren über alle Epochen hinweg Badekultur gelebt. Die heissen Thermalquellen ziehen seit jeher Gäste aus aller Welt an. Die einmalige Geschichte widerspiegelt sich heute noch in den prächtigen Gasthäusern.

Ab nach Baden!

Das Team der Kantonalen Denkmalpflege konzentriert sich wieder auf einen Standort im Kanton. Landammann Alex Hürzeler begrüsst die Besucherinnen und Besucher am 23. September auf dem Kurplatz Baden. Der Badener Stadtammann Markus Schneider und der kantonale Denkmalpfleger Reto Nussbaumer geben anschliessend Einblicke in die Bau- und Kulturgeschichte des Bäderquartiers.

Spannende Führungen bringen die Geschichte der Badener Altstadt näher und führen die Besucherinnen und Besucher auch in Gebäude, die sonst nicht für die Öffentlichkeit zugänglich sind. Mitarbeitende der Kantonalen Denkmalpflege, aber auch Fachleute in Architektur, Restaurierung und Handwerk geben in imposanten Bauwerken und prachtvollen Innenräumen Einblick in ihr Tätigkeitsfeld. Auch laufende und kürzlich abgeschlossene Restaurierungen stehen im Zentrum und werden anschaulich erklärt.

Anmeldungen für die Führungen nehmen die Mitarbeitenden der Kantonalen Denkmalpflege am Infostand auf dem Kurplatz entgegen. Hier kann man sich zudem über die verschiedenen Aufgabenbereiche der Denkmalpflege informieren. Kinder und Jugendliche können mit Hilfe eines Fragebogens Baudetails in den Gassen um die grossen Bäder suchen – als Belohnung lockt ein kleiner Preis!

An Informationsständen der Kantonsarchäologie und dem Historischen Museum Baden – das an diesem Sonntag auch Museumsführungen zu grenzenlosem Quellenzauber anbietet – können Sie sich ebenso informieren wie in einer eigens für den Denkmaltag eingerichteten Malerwerkstatt, in der Restauratorinnen und Restauratoren die verschiedenen Maltechniken und Farbzusammensetzungen präsentieren.

Aktuelle Restaurierungen und informative Rundgänge

Die Denkmaltage bieten die Gelegenheit, den Expertinnen und Experten über die Schulter zu schauen: Die Architekten des Hotels Verenahof und des Kurtheaters nehmen Sie mit auf die laufenden Baustellen. Ebenso erhalten Sie Einblick in die eben abgeschlossenen Restaurierungsarbeiten im Hotel Bad Schwanen. Im Bernerhaus führt der Eigentümer zusammen mit dem Architekten, der vor einigen Jahren die Gesamtrestaurierung leitete. Weitere eindrückliche Bauten können mit Kunst- und Architekturhistorikern besucht werden, so das reich ausgestattete Haus zum Schwert und die skulptural gestaltete Ennetbadener St. Michaelskirche als eines der jüngsten Denkmalschutzobjekte im Kanton. Und bereits am 16. September geht das Museum Langmatt der Frage nach, ob das Museum im Denkmal ein Widerspruch oder ein Glücksfall ist.

Verschiedene Rundgänge beleuchten Baden als Bühne der Badekultur seit der Antike, und die Kantonsarchäologie bringt die Grabungen der letzten Jahre näher. Der "Badenfahrt"-Autor David Hess steht ebenso im Zentrum einer Veranstaltung wie Hermann Hesse, der 1925 als Kurgast über die Bäderstadt schrieb. Und schliesslich kann man den Spuren des Badener Architekten und langjährigen Stadtbaumeisters Caspar Joseph Jeuch nachgehen, der hier stattliche Badehotels plante und ein schweizweit gefragter Spezialist für die Fassung von Heilquellen war.

Aktive Vereine

Der Verein Bagni Popolari stellt zusammen mit der Archäologin Andrea Schär die gemeinschaftliche Badekultur in Baden vor. Er engagiert sich dafür, dass das Badener Thermalwasser auch nach Abbruch der historischen Freibäder und des Thermalbads wieder zu einem Gemeingut wird – vergessen Sie deshalb nicht die Badehose einzupacken!

Ausserdem wird das 1913 erbaute Kino Royal vom aktuellen Betriebsverein vorgestellt, der das ehemalige Kino heute mit viel Engagement als Kulturhaus betreibt.

Abwechslungsreiches Programm im ganzen Kanton

Die Denkmaltage 2018 warten mit weiteren Höhepunkten im Aargau auf: Das Museum Aargau bietet Führungen auf Schloss Habsburg und im Legionärspfad in Windisch an. Ausserdem kann man an einer Taschenlampenführung zu den Grabplatten in der Klosterkirche Windisch teilnehmen. Die Kantonsarchäologie führt in Kaiseraugst ins römische Gewerbehaus Schmidmatt und bietet in Windisch einen Spaziergang entlang der römischen Wasserleitung von Vindonissa an. Im Museum Kloster Muri wird anhand ausgesuchter Objekte den Fragen nachgegangen, was uns heute das Wissen von gestern bedeutet und wie uns Vorbilder einst und heute begleiten.

Die Aargauer Sektion des Vereins "Domus Antiqua Helvetica" zeigt die kürzlich restaurierte Oelmühle Seon. Und schliesslich feiert der Verein Schlössli Wohlen die Neugestaltung des Sternenplatzes und die im Sommer 2018 abgeschlossene Restaurierung des Wohler Schlösslis mit kulturellem Festival inklusive Musik, Theater und Kinderangeboten.

Sämtliche Veranstaltungen im Aargau sind zu finden unter www.ag.ch/denkmalpflege oder in gedruckter Form in Museen, öffentlichen Institutionen oder aufliegend in allen Aargauer Bezirkshauptorten. Das gesamtschweizerische Angebot ist unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.hereinspaziert.ch verfügbar.

Nehmen Sie die Gelegenheit wahr und entdecken Sie am 22./23. September Baukultur ohne Grenzen im Kanton Aargau.


lead_de: Die Kommission BKS empfiehlt dem Grossen Rat, den Verpflichtungskredit für die Erhöhung der Schulleitungspensen zu genehmigen.

title_de: Bildungskommission spricht sich für die Erhöhung der Schulleitungspensen aus

content_de:
Die grossrätliche Bildungskommission hat sich an ihrer Sitzung für die Erhöhung der Schulleitungspensen ausgesprochen und empfiehlt dem Grossen Rat den entsprechenden Verpflichtungskredit für einen jährlich wiederkehrenden Bruttoaufwand von 4,76 Millionen Franken zur Genehmigung. Die Gemeinden beteiligen sich anteilsmässig mit 1,67 Millionen Franken an den Lohnkosten (35 Prozent).

Eine Kommissionsmehrheit beurteilt die geplante Erhöhung der Schulleitungspensen um kantonal durchschnittlich zehn Prozent als korrekt. Mit diesen zehn Prozent wird auf die Anzahl Überstunden reagiert, welche durch die Schulleitenden gemäss einer Arbeitsplatzanalyse aus dem Jahr 2016 durchschnittlich geleistet werden. Einzig der Sockelbeitrag von zehn Stellenprozenten für Kleinstschulen (vormals zwölf Prozent) führt in der Kommission zu kritischen Stimmen. Die Erhöhung der Schulleitungspensen soll per 1. August 2021 erfolgen.

Das neue Modell zur Berechnung der Schulleitungspensen wird positiv beurteilt. Es basiert neu auf der Anzahl der Vollzeitäquivalente einer Schule und nicht mehr auf der Anzahl der Schülerinnen und Schüler.

Klare Trennung der Aufgaben

In der Kommissionssitzung wird gefordert, dass sich Schulleitende ausschliesslich mit Führungsaufgaben auseinandersetzen und administrative Aufgaben abgeben sollen.

Die Botschaft wird voraussichtlich im September 2019 im Grossen Rat beraten.