lead_de: Prominenz aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft feiert heute Abend im Hallerbau in Brugg-Windisch 40 Jahre Technik - eine Erfolgsstory aargauischer Hochschulpolitik.

title_de: 40 Jahre Technik Brugg-Windisch

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Rund 1'200 Gäste werden sich heute Abend, 4. November 2005, im Hallerbau in Windisch versammeln, um das 40-Jahr-Jubiläum der FHA Technik Brugg-Windisch zu feiern, die aus der Höheren Technischen Lehranstalt (Ingenieurschule) HTL Brugg-Windisch entstanden ist. Landammann Rainer Huber, Vorsteher des Departments Bildung, Kultur und Sport (BKS), wird die Festansprache halten.

Am 2. November 1965 hat die HTL unter dem Gründungsdirektor Prof. Dr. Walter Winkler ihren Lehrbetrieb aufgenommen. Das geschah in provisorischen Räumen, die im Gemeindehaus und im Bezirksschulhaus Windisch sowie in der Gewerbeschule Brugg verteilt waren. Die HTL zählte damals neun hauptamtliche, vier nebenamtliche und 132 Studierende in den Fachrichtungen Elektrotechnik, Hoch- und Tiefbau sowie Maschinenbau.

In den 40 Jahren ihres Bestehens hat sich die HTL, als FHA Technik inzwischen Teil der Fachhochschule Aargau Nordwestschweiz FHA, zu einer Hochschule entwickelt, die auch in der neuen Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW eine gewichtige Rolle spielen wird. Die zukünftige Hochschule für Technik bleibt unter ihrem Direktor Prof. Jürg Christener des Zentrum der Ingenieurausbildung der Nordwestschweiz.

In seiner Begrüssungsansprache wird Prof. Peter F. Amacher, Präsident der Fachhochschulleitung FHA, die Unterstützung der aargauischen Politik und Wirtschaft erwähnen, ohne welche die erfolgreiche Entwicklung der HTL beziehungsweise der FHA Technik nicht möglich gewesen wäre.

Ansprachen von ehemaligen und aktiven Studierenden, Darbietungen von Dozierenden und eine Party der Studierenden runden die Feier "40 Jahre FHA Technik" ab.


lead_de: Das Ergebnis der Auswertung der Blutprobe im Todesfall von Patric Gubler hat keine zusätzlichen Hinweise auf die Todesursache ergeben.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Todesfall Patric Gubler (Bünzen)

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Die Auswertung der Blutprobe ist Teil der durch das Institut für Rechtsmedizin in Bern (IRM) durchgeführten Obduktion. Durch die chemisch-toxikologische Untersuchung konnten im Blut des Verstorbenen keine Drogen und auch keine Medikamente festgestellt werden.

Das Ergebnis der Auswertung hat einzig eine erhöhte Alkoholkonzentration ergeben, welche jedoch nicht ursächlich für den Todeseintritt war.

Nachdem der längere Zeit vermisste Patric Gubler am 23. März 2012 in Bremgarten / AG unterhalb einer Treppe tot aufgefunden wurde, hat die zuständige Staatsanwaltschaft eine Untersuchung eröffnet und zur Klärung der Todesursache eine Obduktion angeordnet. Die durchgeführte Obduktion ergab, dass der Tod durch Ersticken aufgrund der Endlage eingetreten ist.

Aufgrund der vorliegenden Untersuchungsergebnisse, welche insbesondere keinerlei Hinweise auf eine Drittwirkung ergaben, ist von einem Unfall auszugehen. Die zuständige Staatsanwaltschaft wird das Verfahren demnächst abschliessen.

content_format: html


lead_de: Der Regierungsrat präsentiert einen umfassenden Vernehmlassungsbericht zu den Eigentümerstrategien der Beteiligungen des Kantons Aargau.

title_de: Strategie für die kantonalen Beteiligungen

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Der Kanton hält zahlreiche Beteiligungen, die in unterschiedlichem Ausmass kantonale Aufgaben erfüllen. Mit dem Bericht zu den Eigentümerstrategien und den vier Planungsberichten zu den Beteiligungen an der Aargauischen Kantonalbank (AKB), der AEW Energie AG, der Axpo Holding AG sowie der Aargauischen Gebäudeversicherung (AGV) verfolgt der Regierungsrat eine umfassende, transparente und kohärente Beteiligungspolitik.

Einheitliche Ziele

Die Hauptaufgabe der Beteiligungspolitik besteht in der gezielten Wahrnehmung der Eigentümerinteressen. Gleichzeitig muss der Kanton bestimmte Leistungsaufträge gewährleisten. Die Eigentümerstrategien orientieren sich an den folgenden Zielen: Sicherstellung der Versorgungssicherheit, Risikominimierung, wirtschaftliche Unternehmensführung, wirtschaftlicher Umgang mit öffentlichen Mitteln und eine angemessene Gewinnausschüttung an den Kanton.

Schrittweises Vorgehen

Seit zwei Jahren werden die Beteiligungen des Kantons einheitlich vom Departement Finanzen und Ressourcen (DFR) koordiniert. Das damit verbundene Reporting war ein erster Schritt in Richtung Transparenz. Im März 2007 verabschiedete der Regierungsrat die Richtlinien zur Public Corporate Governance (PCG). Im letzten Jahr nun erarbeitete die Regierung für alle 24 Beteiligungen Eigentümerstrategien. Die vier Planungsberichte zu den Eigentümerstrategien der AKB, AEW, AXPO und AGV enthalten wichtige Weichenstellungen für die zukünftige Beteiligungspolitik des Kantons Aargau. Der Regierungsrat schickt die Eigentümerstrategien in eine zweimonatige, auf die politischen Parteien, Verbände und Beteiligungen eingeschränkte Vernehmlassung. Die überarbeitete Vorlage wird dem Grossen Rat nach den Sommerferien 2008 vorgelegt.

AKB: Rechtsformumwandlung und Teilprivatisierung

Für die AKB sieht die Strategie eine Rechtsformumwandlung in eine Aktiengesellschaft vor. Mit dem geplanten Verkauf von maximal 49 Prozent der Aktien wird die AKB zur Publikumsgesellschaft, an der sich die Bevölkerung und Investoren beteiligen können. Einzelbeteiligungen sind auf maximal 5 Prozent beschränkt. Im weiteren sieht die Strategie vor, den Leistungsauftrag und die Staatsgarantie zu überprüfen.

AEW Neustrukturierung

Die AEW Energie AG soll sich so strukturieren, dass ein Verkauf der Energieverteilungsaktivitäten unabhängig von den Produktionsbeteiligungen und unabhängig von der Axpo-Beteiligung möglich ist. Der Kanton strebt eine teilweise Veräusserung von bis zu 33 Prozent der Energieverteilungsaktivitäten an. Vor dem Verkauf der Aktien werden die Auswirkungen der Strommarktöffnung sorgfältig geprüft. Die Erkenntnisse fliessen in die Entscheidung über den Zeitpunkt der Veräusserung ein. Dabei muss die Versorgungssicherheit gewährleistet sein. Eine Veräusserung von Produktionsbeteiligungen soll ebenfalls vorzugsweise innerhalb des Axpo-Verbundes vorgenommen werden.

Axpo: Vorläufiges Festhalten an Beteiligung

Der Kanton hält an seiner heutigen Beteiligung fest bis die Auswirkungen der Strommarktöffnung abschätzbar sind. Liberalisierungsschritte nimmt der Kanton im Gleichschritt mit den anderen Aktionären der Axpo Holding wahr.

Public Corporate Governance bei der AGV

Die vierte Eigentümerstrategie behebt die Unvereinbarkeit der Bestimmungen des Gebäudeversicherungsgesetzes mit den Richtlinien zur Public Corporate Governance. Künftig sollen keine Gross- und Regierungsräte mehr im Verwaltungsrat der AGV Einsitz nehmen. Am Versicherungsmonopol wird festgehalten.

 Die Planungsberichte zu den Eigentümerstrategien zeigen dem Parlament eine konsequente und transparente kantonale Beteiligungspolitik auf. Die Umsetzung erfolgt nach den Beschlüssen des Grossen Rats schrittweise. In erster Priorität werden ab 2009 die AKB-Strategie sowie die Neustrukturierung der AEW Energie AG umgesetzt. Notwendige Gesetzesänderungen wird der Grosse Rat und allenfalls das Volk beschliessen.


lead_de: Die Königswitwe Elisabeth liess im Gedenken und für das Seelenheil ihres ermordeten Gemahls, König Albrecht I.

title_de: Ein Kloster für die Ewigkeit der Habsburger

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Mit dem Stiftungsbrief bestätigte Elisabeth zusammen mit ihren Söhnen die Gründung von Königsfelden. Das wertvolle Dokument hielt die Regeln und die Ausgestaltung des Klosters fest und trägt das grosse Thronsiegel von Königin Elisabeth. Dieser Stiftungsakt bildete die Grundlage dafür, dass sich Königsfelden im nachfolgenden Jahrhundert zu einem der einflussreichsten Klöster auf dem Gebiet der heutigen Schweiz entwickeln konnte.

Die 700-jährige Stiftungsurkunde wird ausgestellt

Im Vorfeld dieses Anlasses vom 29. - 30. September führen Fachexperten eine vom Aargauer Staatsarchiv und der Universität Zürich organisierte Arbeitstagung über die aktuellen Forschungen zur Geschichte der Habsburger in den Vorderen Landen durch. Die 700-jährige Stiftungsurkunde mit dem Thronsiegel der Königin Elisabeth kann vom 29. September bis am 2. Oktober in der Klosterkirche in einer Vitrine besichtigt werden.

Die Gründungsgeschichte in drei Akten

Den künstlerischen Rahmen der Feier in der Klosterkirche bildet die Film-Trilogie "Campus Regius" des jungen Aargauer Filmemachers Benny Jaberg. Im Stile eines Essay-Films mit dokumentarischen Ansätzen nimmt der Film in drei Akten den Dreiklang des Jubiläums "Tor zum Paradies"  700 Jahre Kloster Königsfelden 2010-2012 auf. Der Film wird auf eine Grossleinwand projiziert.

Ein neuer Kunstführer zum Kloster Königsfelden

Rechtzeitig zum Jubiläum erscheint der Kunstführer "Kloster Königsfelden" aus der Reihe der Schweizerischen Kunstführer und ist genau die 900. Publikation aus dem Verlag der Gesellschaft für Schweizerische Kunstgeschichte GSK. Verfasst wurde der Band von den beiden Autorinnen Prof. Dr. Brigitte Kurmann-Schwarz und Dr. Jeannette Rauschert. Beide sind bekannte Fachspezialistinnen mittelalterlicher Geschichte und Glasmalerei. Der Band kann vor Ort gekauft werden.

Von "Segensreichen Frauen und listigen Weibern" im Hause Habsburg

Das Festprogramm eröffnet der Landammann Dr. Urs Hofmann mit einer Ansprache. Die Festrede mit dem Titel "Segensreiche Frauen und listige Weiber  Habsburgerinnen im Gebiet der heutigen Schweiz" hält Frau Prof. Dr. Martina Stercken, Universität Zürich. Die beiden Reden werden mit den filmischen Sequenzen zur Gründungsgeschichte umrahmt. Im Anschluss an die Feier werden vor der Kirche bei trockenem Wetter Suppe, Brot und Getränke serviert.

Bildmaterial zum Herunterladen: <ahref="http://www.ag.ch/museumaargau/de/pub/medien.php">http://www.ag.ch/museumaargau/de/pub/medien.php


lead_de: Die einfache Kantonssteuer wuchs gemäss aktueller Steuerstatistik der natürlichen Personen zwischen 2001 und 2011 um 22,5 Prozent.

title_de: Steuerstatistik 2011 der natürlichen Personen

content_de:
Im Jahr 2011 betrug das durchschnittliche Reineinkommen (gesamtes Einkommen minus Berufskosten und allgemeine Abzüge) der 347'402 Steuerpflichtigen mit Wohnsitz im Kanton Aargau 66'309 Franken. Gegenüber 2010 ist dies ein Anstieg um 982 Franken oder 1,5 Prozent (Vorperiode: 1,0 Prozent). Das durchschnittliche steuerbare Einkommen in Höhe von 61'011 Franken nahm im gleichen Zeitraum um 1,6 Prozent zu (Vorperiode: 0,9 Prozent). Insgesamt erwirtschafteten die Steuerpflichtigen ein steuerbares Einkommen von insgesamt 21,2 Milliarden Franken. Die einfache Einkommenssteuer, das heisst die Steuer ohne Berücksichtigung der Steuerfüsse, betrug rund 1,157 Milliarden Franken (Vorperiode: 1,114 Milliarden Franken).

Das durchschnittliche Reinvermögen der Steuerpflichtigen mit Wohnsitz im Kanton Aargau nahm gegenüber 2010 um rund 1,8 Prozent zu und belief sich auf 265'444 Franken (Vorperiode: -0,1 Prozent). Das steuerbare Vermögen pro Steuerpflichtigen in Höhe von 185'425 Franken nahm im Zeitraum zwischen 2010 und 2011 um 2,5 Prozent zu (Vorperiode: -0,4 Prozent). Insgesamt belief sich das steuerbare Vermögen auf 64,4 Milliarden Franken und die einfache Vermögenssteuer auf 121 Millionen Franken (Vorperiode: 115 Millionen Franken). Die einfache Kantonssteuer auf das Einkommen und Vermögen betrug im Jahr 2011 rund 1,277 Milliarden Franken (Vorperiode: 1,229 Milliarden Franken). Diese wuchs zwischen 2001 und 2011 um 22,5 Prozent.

Sehr unterschiedlich waren die Verteilung des steuerbaren Einkommens und Vermögens sowie der Anteil des resultierenden Steueraufkommens. So wiesen rund 48 Prozent der Steuerpflichtigen ein steuerbares Einkommen von weniger als 50'000 Franken auf und steuerten rund 13 Prozent zur einfachen Einkommenssteuer bei. Auf der anderen Seite verfügten rund 14 Prozent der Steuerpflichtigen über ein steuerbares Einkommen von 100'000 Franken oder mehr und trugen rund 47 Prozent zur einfachen Einkommenssteuer bei. Rund 67 Prozent der Steuerpflichtigen verfügten 2011 über kein steuerbares Vermögen. Hingegen besassen rund 4 Prozent der Steuerpflichtigen ein steuerbares Vermögen von 1 Million Franken oder mehr und entrichteten rund 63 Prozent der einfachen Vermögenssteuer.

Die Publikation "Steuerstatistik 2011 – Natürliche Personen" steht zum Herunterladen zur Verfügung unter www.ag.ch/statistik > Daten und Publikationen > Öffentliche Verwaltung und Finanzen


lead_de: Die Aus- und Neubaustrategie für die Aargauer Mittelschulen bis in das Jahr 2050 wird gutgeheissen.

title_de: Die Kommission für Bildung, Kultur und Sport (BKS) spricht sich einstimmig für die Aufnahme von zwei neuen Mittelschulstandorten im Schulgesetz aus

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Die Gründe für den höheren Bedarf an Schulraum werden in der Botschaft klar dargelegt: Bevölkerungswachstum, höhere Anzahl an Schülerinnen und Schülern in der Volksschule, moderater Anstieg der gymnasialen Maturitätsquote sowie neues Prognosemodell mit aktuelleren Zahlen. Die Kommission für Bildung, Kultur und Sport (BKS) sowie die Kommission für Allgemeine Verwaltung (AVW) nehmen diese Gründe zur Kenntnis.

Ausbau in Aarau und Wohlen, Neubau in Lenzburg und Windisch

Der Regierungsrat schlägt einerseits den Ausbau der Alten Kantonsschule in Aarau sowie der Kantonsschule in Wohlen und andererseits den Neubau von je einer Mittelschule in Lenzburg und Windisch vor. Mit diesem Vorgehen soll der steigenden Zahl an Mittelschülerinnen und Mittelschülern bis in das Jahr 2050 begegnet werden (Variante V4). Diese Variante wird in beiden Kommissionen unterstützt. Beide neuen Standorte lassen sich realisieren und entlasten je unterschiedliche Einzugsgebiete.

In der Diskussion wird von den Kommissionsmitgliedern betont, dass der Ausbau an den bisherigen Standorten voranzutreiben sei. In Wohlen können die entsprechenden Vorbereitungsarbeiten zur Kapazitätserweiterung angegangen werden. In Aarau kommt es zu einer Verzögerung, da der geplante Arealabtausch (Sportanlage Telli – Schulanlage Zelgli) zwischen der Stadt Aarau und dem Kanton noch nicht definitiv geregelt werden konnte.

Von einigen Kommissionsmitgliedern wird eingebracht, dass die neuen Mittelschulen Lenzburg und Windisch möglichst bald und zeitgleich gebaut werden sollten. Auf diese Weise kann vermieden werden, dass es in Zukunft zu Engpässen beziehungsweise zu teuren Übergangslösungen kommen wird, insbesondere auch vor dem Hintergrund der ungewissen Ausgangslage in Aarau. Andere Kommissionsmitglieder vertreten die Meinung, dass nach dem Ausbau der bestehenden Standorte (Wohlen und Aarau) vorerst nur eine neue Kantonsschule gebaut werden soll, da sich die berechneten Schülerinnen- und Schülerzahlen allenfalls anders entwickeln könnten. Zudem sei aus finanzieller Sicht zu verhindern, Schulraum auf Vorrat zu erstellen. Ein entsprechender Prüfungsantrag bezüglich Staffelung der Neubauten findet in der Kommission BKS keine Mehrheit. Der weitere Planungsprozess soll zeigen, welcher Standort zuerst und welcher danach realisiert werden kann.

Maturitätsquote

Der in der Botschaft ausgeführte und in die Berechnung des benötigten Schulraums eingeflossene moderate Anstieg der gymnasialen Maturitätsquote (0,125 Prozentpunkte pro Jahr) wird in der Kommission BKS ausführlich diskutiert. Die Herleitung der prognostizierten Zunahme ist stringent und realistisch. Einige Kommissionsmitglieder sind der Ansicht, dass die Maturitätsquote nicht von 17,2 Prozent im Jahr 2022 auf 21 Prozent im Jahr 2050 ansteigen solle, und der Regierungsrat daher geeignete Massnahmen prüfen müsse, damit sie auf dem aktuellen Stand bleibe. Ein entsprechenden Prüfungsauftrag wird gestellt, jedoch von der Mehrheit der Kommissionsmitglieder nicht unterstützt.

Neuer Paragraf im Schulgesetz

Der neue Paragraf 90e "Provisorien der Mittelschulen" führt in beiden grossrätlichen Kommissionen zu Diskussionen. Die zu klärenden Fragen drehen sich um Formulierungen und die zeitliche Befristung, bis wann der Grosse Rat endgültig zuständig sein soll für Ausgabenbeschlüsse sowie die Errichtung und Aufhebung von Provisorien der Mittelschulen. Aus rechtlichen Gründen ist es notwendig, die möglichen Standorte für die Provisorien einzugrenzen.

Die Kommission für Bildung, Kultur und Sport unterstützt einen Prüfungsantrag der Kommission für Allgemeine Verwaltung aufgrund von zusätzlichen Informationen aus dem Departement BKS nicht.

Der in § 90e vorgesehene Zeitraum – bis Ende 2030 – wird von der Kommission BKS als zu knapp bewertet und entsprechend eine Verlängerung um fünf Jahre beantragt. Auf diese Weise ist bei allfälligen Verzögerungen keine weitere Gesetzesanpassung notwendig. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

Die Botschaft wird voraussichtlich im März 2024 im Grossen Rat debattiert.


lead_de: Am 23. und 24 November 2023 fand in Reutlingen die siebte gemeinsame Demokratiekonferenz des Kantons Aargau und Baden-Württemberg statt.

title_de: Politik vermitteln und Meinungen bilden

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Mit engagierten Reden eröffneten Barbara Bosch, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, und Regierungsrat Dieter Egli, Vorsteher des Departements Volkswirtschaft und Inneres, die Demokratiekonferenz in der Stadthalle Reutlingen. Beide unterstrichen die Bedeutung der Konferenz für die nachbarschaftlichen Beziehungen zwischen dem Kanton Aargau und Baden-Württemberg sowie die Wichtigkeit des Konferenzthemas angesichts einer sich rasch ändernden politischen und medialen Landschaft. Insbesondere neue Formen von Beteiligungsprozessen spielen nach Ansicht von Staatsrätin Bosch und Regierungsrat Egli eine zentrale Rolle bei der Bewältigung der damit verbundenen Herausforderungen. Regierungsrat Egli betonte ausserdem in seiner Ansprache die Notwendigkeit eines engen Austauschs zwischen Wissenschaft und Politik, um die Partizipation zu stärken, damit sich die Demokratie erneuern und weiterentwickeln kann.

Neben dem Aufkommen von "Fake News" und "alternativen Informationsquellen" stand am ersten Tag auch die Bedeutung der traditionellen Medien für die Demokratie im Mittelpunkt der Konferenz. Keynote-Sprecher Prof. Dr. Heribert Prantl, Journalist, Buchautor und politischer Kommentator, hob in diesem Zusammenhang die Pressefreiheit als demokratische Errungenschaft und die Funktion der Medien als zentrale Institution zur Schaffung von gesellschaftlichem Vertrauen hervor. Welche Folgen der Verlust dieses Vertrauens haben kann, beschrieb Lea Frühwirth, Senior Researcher am Center für Monitoring, Analyse und Strategie, in ihrem anschliessenden Vortrag über verschwörungstheoretische Milieus nach der Corona-Pandemie. Prof. em. Dr. Jakob Tanner näherte sich dem Thema in seinem Impulsreferat aus historischer Perspektive und stellte die provokante Frage nach dem Ende der Demokratie. Trotz Reformbedarf diagnostizierte er der Demokratie das Potenzial, auch in Zukunft Orientierungspunkt des politischen Zusammenlebens zu bleiben. In einer Podiumsdiskussion und mehreren Workshops wurden die aufgeworfenen Fragen vertieft, wobei auch der Vergleich zwischen der Schweiz und Deutschland thematisiert wurde mit dem Ziel, gegenseitig zu lernen.

Herausforderung für Medienschaffende

Die Konferenzteilnehmenden waren sich einig, dass die fortschreitende Digitalisierung und die gleichzeitig stark veränderte Mediennutzung neue Herausforderungen für Medien und Politik mit sich bringen. Davon sind insbesondere auch der Lokaljournalismus und die Öffentlichkeitsarbeit von Städten, Gemeinden und Kantonen betroffen, wie Sven Altermatt, Co-Chefredaktor der Solothurner Zeitung, und Sabine Külschbach, Leiterin des Amts für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Reutlingen, im Rahmen des Podiums bestätigten. Der Austausch im Podium offenbarte aber auch eine grosse Kreativität und Vielfalt im Umgang mit diesen Herausforderungen. Dr. Ulrich Bausch, Leiter der Volkshochschule Reutlingen und Mitbegründer der Reportageschule Reutlingen, nannte als Beispiele hierfür den bewussten Umgang mit Crossmedialität* und die Stärkung der Selbstreflexion, welche Teil der Ausbildung an der Reportageschule Reutlingen sind.

*Crossmedialität bezeichnet den Einsatz unterschiedlicher Kanäle, die inhaltlich, gestalterisch und redaktionell miteinander verknüpft sind, zur Verbreitung von Informationen.

Partizipation und Jugend im Fokus

Am zweiten Konferenztag standen die Themen Vertrauen in die politischen Institutionen und politische Partizipation im Mittelpunkt. In seinem Grusswort verglich Grossratspräsident Dr. Lukas Pfisterer die Demokratie mit einem Haus, das ständig renoviert und instandgehalten werden müsse. Im anschliessenden Impulsreferat widmete sich Prof. Dr. Frank Brettschneider, Professor für Kommunikationswissenschaften an der Universität Hohenheim, dem Thema Bürgerbeteiligung und Massenmedien. Er zeigte am Beispiel von Baden-Württemberg, dass dialogische Bürgerbeteiligung sowohl die Demokratiezufriedenheit als auch das Vertrauen von Menschen in Institutionen stärken kann. Dies gilt insbesondere, wenn die Leistung der klassischen Massenmedien von den Menschen positiv eingeschätzt wird. Jasmin Odermatt, Programmleiterin "Smart City" der Stadt Aarau, berichtete aus der Praxis über neue Formen der politischen Partizipation am Beispiel des Projekts "Stadtidee", das Ideen von Einwohnerinnen und Einwohnern über ein partizipatives Budget finanziert und realisiert. In den abschliessenden Workshops wurden mögliche Antworten auf die in den Inputreferaten aufgeworfenen Fragen ausgelotet, wobei in einer eigens durchgeführten Sequenz zu "Jugend und Politik" unter Beteiligung von Schülerinnen und Schülern der Alten Kantonsschule Aarau und des Friedrich-List-Gymnasiums Reutlingen die politische Inklusion zukünftiger Generationen thematisiert und zur Diskussion gestellt wurde.

Der Kanton Aargau und Baden-Württemberg als Partner

Die Politik von morgen war denn auch das Thema der Schlussreferate von Landstatthalter Dr. Markus Dieth und Staatsrätin Barbara Bosch. Dass Politik Mittel und Wege finden muss, ihre Entscheide verständlicher zu kommunizieren, Medien auch in Zukunft eine zentrale Rolle in der Einordnung spielen müssen, die Demokratie zusammen mit den Einwohnerinnen und Einwohnern weiterentwickelt werden muss und sich Investitionen in die jungen Generationen in Zukunft auszahlen werden, waren für beide zentrale Erkenntnisse der Konferenz. Beide waren sich auch einig, dass dem Kanton Aargau und dem Land Baden-Württemberg bei der Gestaltung dieser Entwicklungen eine zentrale Rolle zukommt.

Dr. Markus Dieth verwies als Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen in diesem Zusammenhang auch auf die anstehenden Verhandlungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union:

"Es wird in den nächsten Monaten viel Überzeugungsarbeit brauchen, in der Schweiz aber auch in der Europäischen Union. Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten – beginnend hier in Reutlingen und dann in Aarau, in Stuttgart, in Bern und in Brüssel."


lead_de: Regierungsrat verabschiedet Botschaft zum Jahresbericht mit Jahresrechnung 2015 an den Grossen Rat.

title_de: Knapp ausgeglichene Jahresrechnung 2015 des Kantons Aargau

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Der Aufwandüberschuss hätte im zurückliegenden Jahr ohne Entnahme aus der Ausgleichsreserve und ohne die nicht budgetierte Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank 142 Millionen Franken betragen. Einerseits hängt der hohe Ausgabenüberschuss des Kantons mit der Aufhebung des Euromindestkurses der Schweizerischen Nationalbank anfangs 2015 zusammen. Die Gewinne der Unternehmen und damit auch die Steuereinnahmen des Kantons gingen zurück. Andererseits weisen die schwer steuerbaren und schweizweit sehr kostendynamischen Bereiche Gesundheit, Sozialversicherungen, Bildung und neu auch das Asylwesen ein unerwartet starkes Aufwandwachstum auf. Diese Entwicklung ist für den Regierungsrat in höchstem Mass unbefriedigend.

Die Finanzlage des Kantons Aargau ist nach wie vor sehr schwierig. Die aktuellen volkswirtschaftlichen Prognosen gehen im Vergleich zu den bisherigen Annahmen noch einmal von einer tieferen Teuerung und von einem tieferen nominalen Wachstums des Bruttoinlandprodukts aus. Ohne einschneidende Massnahmen zur Sanierung des Staatshaushalts drohen im Aufgaben- und Finanzplan AFP 2017–2020 Defizite von jährlich 150 bis 230 Millionen Franken.

Der Grosse Rat berät den Jahresbericht mit Jahresrechnung 2015 ab April 2016 in den Kommissionen und am 21. Juni 2016 im Plenum.


lead_de: Vom 13. bis 17. Juni 2018 findet rund um das Vindonissa Museum in Brugg das 1. "Vindonissa Festival – Roots '18" statt.

title_de: Erstes Vindonissa Festival: Konzerte, Theater und Grillspezialitäten

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Das Römerlager Vindonissa organisiert im Sommer 2018 erstmals ein grosses Festival und lässt unter dem Motto "Roots '18" die multikulturelle Seite des Römischen Reiches wieder aufleben. Während fünf Tagen finden rund um das Vindonissa Museum in Brugg Konzerte, Theateraufführungen und weitere Highlights statt. Das Programm ist vielfältig: "Das Legionslager Vindonissa war zu seiner Zeit ein Treffpunkt vieler Kulturen", sagt Rahel Göldi, Leiterin des Römerlagers Vindonissa. "Mit unserem Festival möchten wir Vindonissa beziehungsweise das Vindonissa Museum als Begegnungsort der Kulturen neu etablieren. Die Besucherinnen und Besucher werden mit einem vielfältigen Programm dazu verführt, Vindonissa und sich selber neu zu entdecken."

Reggae-Musik vom Feinsten

Ein Höhepunkt des Festivals ist der Auftritt von Meta and the Cornerstones: Die international bekannte Reggae-Band steht am Samstag, 16. Juni, auf der Openair-Bühne. Leadsänger Meta Dia spielt Roots-Reggae vom Feinsten, gepaart mit amerikanischem Soul, Rap aus den Strassen von Dakar sowie Afro- und Latin-Beats der New Yorker Szene. "Meta Dia verkörpert das Multikulturelle und passt deshalb zu unserem Festival", sagt Rahel Göldi. "Er erzählt in verschiedenen Sprachen von den gemeinsamen Wurzeln, die wir alle haben. Einer seiner Songs gab dem Vindonissa Festival auch den Beinamen Roots '18 (Wurzeln)."

Als Vorgruppe von Meta and the Cornerstones heizen YAEP (Young Artists Exchange Project) ein: Die Musiker aus der Schweiz und Uganda rappen, unter anderem in Gebärdensprache. Die Konzerte der beiden Bands beginnen um 19 Uhr (Türöffnung 17 Uhr).

Ein Heimspiel für den Brugger Frank Powers

Am Sonntag, 17. Juni, spielt Frank Powers auf der Festivalwiese hinter dem Vindonissa Museum. Der Aargauer Musiker, Mitkomponist des Badenfahrt-Hits "Versus", bringt viel Pop im Gitarrenkoffer mit. Untermalt mit akustischen Instrumenten und Sprachspielereien sorgt er mit seinen langjährig befreundeten Bandmitgliedern für einen emotionalen Live-Auftritt. Nach Konzerten in England, Deutschland, Österreich und der ganzen Schweiz ist das "Vindonissa Festival – Roots '18" für Frank Powers ein musikalisches Heimspiel: Er ist in Brugg aufgewachsen, hat also seine Wurzeln hier.

Vor dem Konzert um 17 Uhr laufen um das Vindonissa Museum Aktivitäten für Familien, unter anderem Wandmalerei, Graffiti und Figurentheater. Türöffnung ist bereits um 11 Uhr.

Spezialführungen und kulinarische Weltreisen

An beiden Konzerttagen finden zudem im Vindonissa Museum Spezialführungen zur Fussball-WM statt. Des Weiteren gibt es Schweizer Köstlichkeiten vom Grill, vegetarisch-tamilische Küche aus Indien und Sri Lanka, orientalische Spezialitäten vom Balkan sowie das senegalesische Nationalgericht Thieboudienne.

Ein erotischer Ratgeber als Stationen-Theater

Vor den beiden Openair-Tagen wird für alle Theaterliebhaber von Mittwoch, 13. bis Freitag, 15. Juni, das Stationen-Theater "Der Brennnessel ganz nah ist oft die Rose" im Vindonissa Museum aufgeführt, ein erotischer und humorvoller Ratgeber aus der Antike mit den auch aus Film und Fernsehen bekannten Theaterschauspielern Cordula Trantow und Siemen Rühaak. Grundlage des Stücks sind Ovids Bücher über die Liebeskunst "Ars Amatoria" und die Kapitel zu Narziss aus den "Metamorphosen". In seinem berühmten Lehrgedicht gibt Ovid (43 v. Chr. bis 17 n. Chr.) Männern und Frauen Ratschläge in Liebesdingen. Diese sind bisweilen frivol und wurden in früheren Zeiten oft als anstössig betrachtet. Aus heutiger Sicht war Erotik bei Ovid ein kunstvolles literarisches Spiel und diente der Unterhaltung seiner Zeitgenossen.

Tickets und weitere Informationen: <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.vindonissafestival.ch


lead_de: Grossrätliche Kommission beantragt Ausschüttung von 117 Millionen Franken an den Kanton.

title_de: Grossrätliche Kommission würdigt das erfolgreiche Geschäftsergebnis der Aargauischen Kantonalbank (AKB)

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Die Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) hat an ihrer Sitzung vom 4. Juni 2024 den Geschäftsbericht 2023 der Aargauischen Kantonalbank (AKB) behandelt. Die Kommissionsmitglieder gratulierten der Bank zum ausserordentlich soliden Jahresergebnis und dankten dem Bankrat, der Geschäftsleitung und insbesondere allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der AKB für ihren geleisteten Einsatz. Die Kommission folgte allen Anträgen des Regierungsrats einstimmig: Sie genehmigte den Jahresbericht mit Jahresrechnung 2023, erteilte dem Bankrat Entlastung und stimmte der beantragten Gewinnablieferung an den Kanton zu.

Gewinnausschüttung an den Kanton

Der Regierungsrat beantragt in seiner Botschaft in Absprache mit dem Bankrat eine Ausschüttung von 117 Millionen Franken, was den Budgetwert 2024 des Kantons Aargau gemäss Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2024–2027 um 23 Millionen Franken übersteigt. Die Kommission wertete die rekordhohe Gewinnablieferung als einen wichtigen Beitrag an die Finanzen des Kantons. Einige Kommissionsmitglieder hätten sich auch eine höhere Ausschüttungsquote vorstellen können. In der Abstimmung erfolgte die Genehmigung der beantragten Ausschüttung von 117 Millionen Franken jedoch über alle Fraktionen geschlossen.

Cyber-Kriminalität und Nachhaltigkeit

In der Kommissionsberatung wurde der Bereich der Cyber-Sicherheit beziehungsweise Cyber-Kriminalität vertieft thematisiert. IT-Sicherheit – so die an der Sitzung anwesenden Vertreter der AKB – gehöre zu den grössten Risiken und fordere die ganze Branche. Die Bank stehe im ständigen Wettbewerb gegen kriminelle Aktivitäten. Die Kommission liess sich von der Bank Massnahmen und Kampagnen erläutern, mit denen sie insbesondere die Kundinnen und Kunden, die in diesem Zusammenhang einen zentralen Angriffspunkt darstellen, für potenzielle IT-Risiken sensibilisieren und vor Cyber-Kriminalität schützen will. Weiter wurden auch in diesem Jahr der Nachhaltigkeitsbericht der Bank hervorgehoben und ausgewählte Themen und Bestrebungen der Bank näher beleuchtet. Das Engagement der AKB in der Kultur oder in der Sportwelt wurde gelobt und dessen Wichtigkeit betont.

Ein erneut erfolgreiches Ergebnis

Die Aargauische Kantonalbank (AKB) weist im Geschäftsjahr 2023 einen Geschäftserfolg von 307,0 Millionen Franken (ein Plus von 46,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr) und einen um 41,8 Prozent gesteigerten Jahresgewinn von 253,8 Millionen Franken aus. Der Geschäftsertrag konnte ebenfalls um 27,9 Prozent auf einen Höchstwert von 544,1 Millionen Franken gesteigert werden. Per 31. Dezember 2023 weist die AKB eine Gesamtkapitalquote von 18,9 Prozent gegenüber 18,5 Prozent im Vorjahr aus. Sie übertrifft damit das regulatorische Mindestziel des Bundes um 5,7 Prozentpunkte und erfüllt auch bereits die ab diesem Jahr geltenden revidierten Vorgaben der am 24. Januar 2024 in Kraft getretenen neuen Eigentümerstrategie des Kantons zur Aargauischen Kantonalbank um 1,7 Prozentpunkte. Damit – so hält der Regierungsrat in seiner Botschaft zum Geschäftsbericht der AKB fest – sei die Bank gut gewappnet für die Zukunft.

Der Grosse Rat wird den Geschäftsbericht der Aargauischen Kantonalbank voraussichtlich Ende Juni 2024 beraten.


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title_de: Verbesserungen der Praxis des Strassenverkehrsamts

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Im Frühjahr 2008 hat das Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI) im Zusammenhang mit Verkehrsunfällen mit tödlichem Ausgang bei Professor Dr. René Schaffhauser (Universität St. Gallen) einen Bericht zur Praxis des Strassenverkehrsamts (StVA) in Auftrag gegeben. Der Bericht befasst sich mit Fragen des Führerausweisentzugs und der periodischen Überprüfung der Fahreignung von über 70-jährigen Lenkern.

Im Bereich des Führerausweisentzugs hat Professor Schaffhauser vor allem die Sicherungsentzüge wegen fehlender medizinischer, psychischer oder charakterlicher Fahreignung überprüft. Dabei hat er festgestellt, dass das StVA die Identifikation von Fällen, in denen die Überprüfung der Fahreignung eines Lenkers anzuordnen ist, verbessern muss. Zudem sind Verbesserungen der Aufgabenteilung und der Zusammenarbeit zwischen dem StVA und Verkehrsmedizinern bzw. Verkehrspsychologen notwendig. Voraussetzung dafür ist eine Erweiterung des juristischen, medizinischen und psychologischen Fachwissens der Mitarbeitenden des StVA, damit den Gutachtern die massgebenden Fragen gestellt werden und die Gutachten auf deren Schlüssigkeit für die Fahreignung überprüft werden können.

Aufgrund der Überprüfung von zwei konkreten Fällen ist Professor Schaffhauser zum Schluss gelangt, dass in einem Fall eine vor mehreren Jahren erfolgte Begutachtung mangelhaft war und das StVA zudem in einem früheren Zeitpunkt nach dem Unfall von 2005 einen vorläufigen Ausweisentzug mit einer neuen Begutachtung hätte anordnen sollen. Im anderen Fall wäre es nach Auffassung des Experten angezeigt gewesen, eine Überprüfung der Fahreignung einzuleiten und nicht erst nach Abschluss des Strafverfahrens einen Führerausweisentzug anzuordnen.

Im Bereich der periodischen Überprüfung der Fahreignung von über 70-jährigen Lenkern stellt Professor Schaffhauser fest, dass die Handhabung der Kontrollfrist für die ärztlichen Untersuchungen durch das StVA und die dabei verwendeten Formulare zwar dem Bundesrecht entsprechen. Die Formulare müssen jedoch verbessert werden, indem die ärztlichen Abklärungen stärker auf die verkehrsrelevanten Erkrankungen ausgerichtet werden und der Informationsgehalt für die Beurteilung der Fahreignung durch das StVA verbessert wird.

Der Bericht des Experten befasst sich nicht konkret mit der Beurteilung der Fahreignung des Lenkers, der 2005 in Brugg einen Unfall mit tödlichem Ausgang verursacht hat. Das Vorgehen des StVA in diesem Fall ist Gegenstand der Strafuntersuchung, die noch nicht abgeschlossen ist.

Aufgrund der Ergebnisse der Abklärungen von Professor Schaffhauser und seiner Empfehlungen haben das DVI und das StVA eine Reihe von organisatorischen und personellen Verbesserungsmassnahmen beschlossen. Insbesondere wird das StVA ab 2009 durch 4 zusätzliche Stellen (total 400%) verstärkt. Zudem wird die Aus- und Weiterbildung namentlich im Umgang mit Gutachtern und Gutachten intensiviert. Die Massnahmen werden bis Mitte 2009 umgesetzt.


title_de: SommerMuseumsPass

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Bald sind Sommerferien. Zeit für Ausflüge, Wanderungen und Museumsbesuche. Der Aargau bietet eine Fülle von anregenden, erfrischenden und unterhaltenden Ferienattraktionen für Klein und Gross. Zehn Museen, die A-Welle, das Projekt Kulturtourismus der Abteilung Kultur des Kantons und Aargau Tourismus lancieren in diesem Jahr erstmals den SommerMuseumsPass: Zu einem attraktiven Fixpreis können Erwachsene zusammen mit bis zu fünf Kindern die Museen besichtigen, inklusive Hin- und Rückfahrt für die Erwachsenen mit dem öffentlichen Verkehr im Kanton Aargau. Zusätzlich gibt es Ausflugstipps, Sonderangebote, Tipps, Tricks und Kinderüberraschungen in den Museen.

 Informationen und Verkauf des SommerMuseumPass über das Internet unter www.aargautourismus.ch, über das Stapferhaus Lenzburg, Telefon 062 888 48 00, bei den regionalen Verkehrsbüros in Aarau, Baden, Muri und Zurzach und bei den beteiligten Museen.

SommerMuseumsPass

7. Juli 2007 bis 12. August 2007Drachen in Spreitenbach. Ein Elefantengott in Lenzburg. Saurierknochen in Frick. Der SommerMuseumsPass lädt zu einem tierisch heissen Ausstellungssommer. Fünf Wochen lang gilt für die ganze Familie: Gratiseintritt in zehn Aargauer Museen, Transport in Bus, Bahn und Schiff auf dem Netz der A-Welle und dazu viele Tipps und Tricks für kindertaugliche Museumstage.

 -	Freier Eintritt in zehn Aargauer Museen, Sonderangebote, Kinderüberraschungen und Ausflugstipps
-	Spezialbillett "SommerMuseum" für die Erwachsenen: gratis Hin- und Rückfahrt mit Zug, Bus und Schiff im Kanton Aargau (Tarifverbund der A-Welle, inkl. der Strecken Killwangen-Spreitenbach bis Dietikon im Bus 303, Brugg-Frick und Hallwilersee-Schifffahrt)
-	Kinder ab 6 Jahren brauchen einen gültigen Fahrausweis: eine Junior- oder Enkelkarte.

 SommerMuseumsPass Mini
 (1 Erwachsene/r, 1 bis 5 Kinder): CHF 75 (2. Kl.) / CHF 93 (1.Kl.)

 SommerMuseumsPass Maxi
 (2 Erwachsene, 1 bis 5 Kinder): CHF 145 (2. Kl.) / CHF 181 (1. Kl.)


lead_de: Durch den Rupperswiler Wald, auf der Höhe des Kraftwerks Rupperswil-Auenstein, fliesst seit gestern ein neuer Fluss.

title_de: Aare hat neuen Seitenarm

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Im Auenschutzpark Aargau, beim Kraftwerk Rupperswil-Auenstein, hat die Aare einen Seitenarm erhalten. 660 Meter lang und bis zu 20 Meter breit ist das von Menschenhand geschaffene Umgehungsgewässer, das gestern von Regierungsrat Peter C. Beyeler und dem Rupperswiler Gemeindeammann Ruedi Hediger eingeweiht wurde.

 Der neue, naturnah gestaltete Fluss ist ein Wanderkorridor für Fische, dank dem diese das Wehr beim Kraftwerk überwinden können. Im Flussbett sind Abschnitte gestaltet worden, die Fische zum Ablaichen animieren sollen. Die Kiesbänke sind sozusagen "Kreissaal und Kindergarten", die tieferen Zonen dazwischen "Esszimmer und Ruheraum". Also ein vollständiger Lebensraum für Fische, von der Geburt bis zum Erwachsenwerden.

 "Dass es zur Erhaltung der Artenvielfalt und unserer Auenlandschaft immer öfter den Einsatz von Baumaschinen braucht, ist ein Zeichen unserer Zeit" meinte Regierungsrat Beyeler anlässlich der Flutung des neuen Gewässers. "Wir müssen heute einiges an finanziellen Mittel investieren, damit sich die Natur wieder frei entfalten kann". Beyeler ist aber überzeugt, dass es sich dabei um gut investiertes Geld handelt. "Nicht nur die Pflanzen- und Tierwelt profitiert von einer intakten Auenlandschaft. Als Erholungsraum für uns Menschen haben die Aargauer-Auen einen unschätzbaren Wert."

 Das neue Umgehungsgewässer ist nicht nur ein wichtiger Meilenstein im Auenschutzpark Aargau, sondern gleichzeitig der Startschuss zu einem weiteren Grossprojekt: direkt unterhalb des Kraftwerks Rupperswil soll in den nächsten Jahren die grösste dynamische Flussaue im Mittelland entstehen.


lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat die Ersatzwahl eines Mitglieds des Bankrats der Aargauischen Kantonalbank.

title_de: Regierungsrat beantragt Ersatzwahl eines Mitglieds für den Bankrat der Aargauischen Kantonalbank

content_de:
Mitte 2019 trat Peter Suter aus dem Bankrat der Aargauischen Kantonalbank (AKB) zurück, um sein Amt als Verwaltungsratspräsident der Kantonsspital Aarau AG (KSA) anzutreten. Für die Wiederbesetzung des freigewordenen Sitzes suchte der Bankrat eine Person mit einem qualifizierten beruflichen Leistungsausweis mit unternehmerischer Ausprägung und der grundsätzlichen Bereitschaft, zu einem späteren Zeitpunkt allenfalls das Bankratspräsidium übernehmen zu können. Aufgrund der Amtszeitbeschränkung wird der aktuelle Bankratspräsident, Dieter Egloff, Ende 2022 aus dem Bankrat ausscheiden.

Regierungsrat beantragt Wahl von Kurt Bobst

Als neues Mitglied des Bankrats beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat die Wahl von Kurt Bobst (55) aus Holziken AG. Der heute selbstständige Unternehmensberater war von 2008 bis Ende 2019 CEO des Energieunternehmens REPOWER AG. Davor war er Leiter des Geschäftsbereichs Energy Consulting sowie Leiter der Geschäftseinheit Schweiz bei der PÖYRY AG. Kurt Bobst ist Mitglied mehrerer Verwaltungsräte und verfügt über einen ausgezeichneten Leistungsausweis und langjährige Erfahrung in strategischer Unternehmensführung.

Aufgrund seines beruflichen Werdegangs und seiner Persönlichkeit entspricht Kurt Bobst dem Anforderungsprofil sehr gut und ergänzt den Bankrat bestens. Abklärungen bei der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (FINMA) haben ergeben, dass keine gewährsrelevanten Einwände gegen eine Wahl von Kurt Bobst bestehen.

"Kurt Bobst hat eine umfassende Erfahrung in grösseren, unterschiedlich zusammengesetzten Gremien und Unternehmen. Der Regierungsrat ist überzeugt, dass er als starke und integre Persönlichkeit über die Kompetenz zur Führung einer Bank verfügt. Seine Person verspricht Kontinuität und ermöglicht es der AKB, den eingeschlagenen erfolgreichen Weg weiter zu verfolgen", so Landammann und Finanzdirektor Markus Dieth.


lead_de: In der mittleren Röhre der Baregg-Tunnelanlage finden vom 5. bis 9. Januar 2004 realistische Katastrophen-Übungen statt.

title_de: Chance für realitätsnahes Training

content_de:
Vor dem Hintergrund der verschiedenen Tunnel-Katastrophen der letzten Jahre besteht für Einsatz- und Rettungskräfte ein grosses Interesse, realistische Übungen in Tunnels durchzuführen. Allerdings gibt es in der Schweiz und auch im benachbarten Ausland sehr wenig Möglichkeiten, Einsatzkräfte in solchen Szenarien zu schulen.

Eine solche Chance bietet sich nun an der Tunnelanlage am Baregg: Am 16. Dezember 2003 wurde dort die Südröhre nach der Sanierung dem Verkehr übergeben. Die Instandstellung der mittleren Röhre beginnt in der zweiten Januarwoche 2004. Somit steht diese Röhre in der ersten Januarwoche 2004 für Übungen der Feuerwehr-Einsatzkräfte zur Verfügung.

Vom 6. - 9. Januar 2004 wird mit diversen Stützpunkt-Feuerwehren aus dem Kanton Aargau sowie einigen Gast-Stützpunkt-Feuerwehren (z.B. Dietikon) jeweils abends von 19 bis ca. 22 Uhr eine Einsatzübung durchgeführt, wobei die beteiligten Feuerwehren die Einsatzleitung und die -infrastruktur (Fahrzeuge und Überwachungspersonal) stellen. Zusätzlich wird das Kantonale Katastrophenelement (KKE Aargau) in die Übungen integriert. An den vier Abenden werden je rund 150 Rettungskräfte im Einsatz stehen. Anhand eines simulierten LKW-Unfalls mit starker Rauch- und Hitzeentwicklung soll vor allem das richtige und sichere Arbeiten mit Langzeit-Atemschutzgeräten geübt werden. Organisation (inkl. Gestaltung des Bühnenbildes) und Übungsleitung liegen in den Händen der Stützpunktfeuerwehr Baden.

Mit einer solchen Übungsanlage können die Feuerwehren unter gesicherten Bedingungen Erfahrungen für einen realen Tunneleinsatz sammeln. Unterstützt wird die Übung vom Baudepartement und der Kantonspolizei Aargau. Wegen der engen Platzverhältnisse vor beiden Tunnelportalen ist die Übung für Zuschauer nicht zugänglich. Zusätzlich bitten die Verantwortlichen die Autofahrenden am Baregg um ein zügiges Passieren der Übungsregion in der angezeigten Geschwindigkeit.


lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, im Richtplan die Festsetzung eines Golfplatzes in Zurzach zu beschliessen.

title_de: Golfplatz in Zurzach beschlussreif

content_de:
In den Gemeinden Rietheim und Zurzach bestehen seit Jahren offene Fragen zur Nutzung der Gebiete Rifeld/Grien mit den nördlich anschliessenden Auen. Davon zeugen nicht nur die intensiven Diskussionen der Interessengruppen vor Ort, sondern auch die Aussagen im Richtplan, die zu einem grossen Teil den Kategorien Zwischenergebnis (weitere Abstimmung erforderlich) und Vororientierung (Information) angehören. Dieser Sachverhalt blockiert die Realisierung oder Weiterentwicklung von Planungen und Vorhaben in beiden Gemeinden.

In den letzten Jahren wurde auf den verschiedensten Ebenen nach einer einvernehmlichen Gesamtlösung gesucht. Im Herbst 2004 fand eine Vernehmlassung und Mitwirkung zur Anpassung des Richtplans statt. Diese hat die unterschiedlichen Interessen deutlich aufgezeigt und zu weiteren Abklärungen und neuen Lösungen geführt. Nun liegen Vorschläge vor, welche die vielfältigen Nutzungsansprüche an diesen Raum koordinieren und den Anliegen aller Interessengruppen Rechnung tragen. Mit der Anpassung des Richtplans sollen diese in eine verbindliche Form überführt werden.

Den ablehnenden Eingaben zum Golfplatz bei der Vernehmlassung und Mitwirkung wurde mit einer Einschränkung seines Standorts Rechnung getragen. Im Richtplanbeschluss soll festgehalten werden, dass die Festsetzung ausschliesslich für das Gemeindegebiet Zurzach gilt. Der Einbezug der Gemeinde Rietheim bei der Realisierung eines Golfplatzes ist somit nur unter der Voraussetzung einer neuen, ergänzenden Anpassung des Richtplans möglich. Laut Angaben der Initianten bietet das auf Zurzacher Gemeindegebiet nachweislich verfügbare Areal genügend Raum für die Realisierung einer 9-Loch-Anlage und einer Driving-Range.Die vorgesehene Anpassung des Auengebiets umfasst eine Abstimmung mit den Flächen von nationaler Bedeutung, insbesondere die Ausscheidung einer Pufferzone entlang des Seitenarmes "Chli Ri". Die bisher als Vororientierung klassierten Flächen werden hingegen aus dem Richtplan gestrichen. Mit der daraus resultierenden Entlassung von 27 Hektaren Landwirtschaftsfläche aus dem Auenperimeter wird im Sinne eines Kompromisses den Interessen der Landwirtschaft Rechnung getragen.

Unbestritten war die Festlegung der Landschaften von kantonaler Bedeutung. Sie wird der grossräumigen Bedeutung der Landschaftskammer gerecht, lässt aber am Siedlungsrand der Gemeinden Rietheim und Zurzach Spielraum für bedarfsgerechte Anpassungen offen.

Der Grosse Rat muss jetzt einen Grundsatzentscheid fällen. Wenn er den Richtplananpassungen zustimmt, können die einzelnen Projekte weiterverfolgt und auf der Ebene der kommunalen Nutzungsplanungen von Rietheim und Zurzach festgelegt werden. Im Fall des Golfplatzes braucht es zusätzlich noch eine Gestaltungsplanung und ein Baugesuchsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung.


lead_de: Regierungsrat startet Anhörung zum neuen Informationssicherheitsgesetz und legt Verpflichtungskredit zur Erhöhung des Sicherheitsniveaus vor.

title_de: Stärkung der Informationssicherheit

content_de:
Der rasante Wandel hin zu einer Informationsgesellschaft und die Digitalisierung bergen viele Chancen, jedoch auch erhebliche Risiken. Die zunehmende Abhängigkeit von Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) macht auch den Kanton Aargau betroffen gegenüber Ausfällen, Störungen und Missbräuchen dieser Technologien, namentlich nehmen die Angriffe auf Verwaltungssysteme stark zu. Die Aufgaben der Informationssicherheit werden bereits heute im Rahmen der zur Verfügung stehenden Ressourcen wahrgenommen. Als Reaktion auf die deutlich wachsende Gefahr von Cyberangriffen und anderen Bedrohungen will der Regierungsrat die Informationssicherheit gesetzlich normieren. Das neue Informationssicherheitsgesetz stärkt den Schutz von sensiblen Daten im Aargau und schafft die rechtlichen Grundlagen für einen bisher unzureichend geregelten Bereich. Die öffentliche Anhörung zum neuen Informationssicherheitsgesetz dauert vom 8. Mai bis am 16. August 2024. Weiter legt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Verpflichtungskredit vor, um notwendige technische und organisatorische Massnahmen zur Erreichung des angestrebten Sicherheitsstandards umsetzen zu können.

Cyber-Bedrohungen nehmen zu, Risiken steigen

Die Informations- und Kommunikationsinfrastruktur von Behörden und Unternehmen sind zunehmenden Angriffen ausgesetzt. Die Systeme der kantonalen Verwaltung verzeichnen täglich Angriffe aus dem Cyberraum. Der Ausfall eines Informatiksystems kann je nachdem, wie heikel oder wichtig die damit bearbeiteten Informationen sind, erhebliche finanzielle Folgen nach sich ziehen oder in schwerwiegenden Fällen sogar die Erfüllung gesetzlicher Aufgaben des Staates verunmöglichen.

Orientierung an branchenüblichen Standards

Das kantonale Recht soll sich dabei an den in der Branche üblichen internationalen Standards wie ISO/IEC 27001 und NIST orientieren. So soll für die kantonale Verwaltung die Führungsverantwortung dort verankert werden, wo die Behörden (Grosser Rat, Regierungsrat und Gerichte) für die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben zu sorgen haben. Dabei geht es beispielsweise um die Implementierung eines ganzheitlichen Informationssicherheits-Systems (ISMS), um Notfallplanung und Präventionsmassnahmen, um die Klassifizierung von Informationen sowie um die Sicherstellung technischer und organisatorischer Massnahmen beim Einsatz von Informatikmitteln, das Identitäts- und Risikomanagement sowie personelle Massnahmen (z.B. Personensicherheitsprüfungen).

Stärkung der internen Organisationsstrukturen

Eine zentrale Fachstelle für Informationssicherheit soll neu als Kompetenzzentrum für die departements- und behördenübergreifenden Aufgaben dienen und den kantonalen Stellen beratend und unterstützend zur Verfügung stehen. Angesichts des grossen Gefährdungspotenzials und damit verbunden einer notwendigen einheitlichen kantonalen Erkennungs- und Abwehrstrategie mit entsprechenden Massnahmen wird sie mit Weisungs- und Durchsetzungsbefugnissen ausgestattet. Für den dezentralen Vollzug sind die departementalen Stellen mit ihren Informationssicherheitsbeauftragten Personen (ISBP) zuständig. Sie steuern und begleiten in den jeweiligen Departementen und den Gerichten Kanton Aargau die Umsetzung der beschlossenen Massnahmen.

Die Gewährleistung der Informationssicherheit gehört zum Risikomanagement eines jeden Gemeinwesens und eines jeden Unternehmens. Damit werden die Vertraulichkeit, die Verfügbarkeit, die Integrität und die Nachvollziehbarkeit von Informationen gewährleistet.

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                                Beni Basler, Kanton Aargau

                Dr. Markus Dieth
                Landammann

Kantonale Cyber-Koordination unterstützt Bevölkerung, Wirtschaft und Gemeinden

Zudem soll ein Koordinationsorgan etabliert werden, welches dem effektiven Informationsaustausch und der Koordination der verschiedenen Massnahmen im Kanton Aargau dient. Die neu zu schaffende kantonale Cyber-Organisation richtet sich im Wesentlichen nach den Empfehlungen des Sicherheitsverbunds Schweiz (SVS). Im Zentrum steht die Cyber-Koordinationsstelle, die als zentrale Anlaufstelle für Fragen zur Informationssicherheit der Bevölkerung, der Wirtschaft und der Gemeinden zur Verfügung stehen soll. Mit Vernetzung, Informationsaustausch und Sensibilisierung trägt der Kanton dazu bei, das Risiko von Cyber-Bedrohungen auch ausserhalb der Verwaltungsgrenzen zu minimieren.

Personelle und finanzielle Auswirkungen für den Kanton

Nebst der Schaffung rechtlicher Grundlagen sind für die Aufgabe der Informationssicherheit in der kantonalen Verwaltung Investitionen in technische und organisatorische Massnahmen sowie zusätzliche Stellen erforderlich. Die Informationssicherheit wird in den Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2025–2028 als neuer Entwicklungsschwerpunkt aufgenommen. Dieser besteht aus verschiedenen Initiativen, die sich über alle Organisationseinheiten erstrecken und die langfristige Stärkung der Informationssicherheit im Kanton Aargau darstellen. Die personellen Ressourcen werden im AFP 2025–2028 eingestellt. Für die Umsetzung einer Reihe von technischen und organisatorischen Massnahmen zur Stärkung der Informationssicherheit wird dem Grossen Rat ein Verpflichtungskredit für einen einmaligen Bruttoaufwand von 7,2 Millionen Franken und für einen jährlich wiederkehrenden Bruttoaufwand von 4 Millionen Franken beantragt.


lead_de: Der Regierungsrat spricht dem Aargauer Symphonie Orchester, dem KiFF Aarau, dem Künstlerhaus Boswil und Murikultur Betriebsbeiträge zu und anerkennt damit die mindestens kantonale Bedeutung dieser privaten Kulturinstitutionen.

title_de: Regierungsrat bewilligt zweite Tranche Betriebsbeiträge an Kulturinstitutionen

content_de:
Für Betriebsbeiträge ab 2011 wurden fristgerecht sechs Gesuche eingereicht. Ein Gesuch konnte aus formellen Gründen nicht behandelt werden, eines wurde im Lauf des Prüfverfahrens zurückgezogen. Die Kommission für Kulturfragen hat unter dem Präsidium von Regierungsrat Alex Hürzeler die Gesuche eingehend geprüft und dem Regierungsrat die vier Institutionen zur Unterstützung mit Betriebsbeiträgen empfohlen. Grundlage zur Prüfung durch die Kommission für Kulturfragen bildeten die in der Verordnung zum Kulturgesetz festgelegten Kriterien. Institutionen, die in den Genuss dieser neuen Fördermöglichkeit kommen, müssen unter anderem einen herausragenden Beitrag zu einem kulturell anregenden Lebensraum und ein unverwechselbares Profil aufweisen. Zudem müssen sie mindestens einen Jahresumsatz von 400'000 Franken und 300 Stellenprozente ausweisen.

Betriebsbeiträge an vier Kulturinstitutionen

Dem Aargauer Symphonie Orchester wurde ein herausragender Stellenwert in der Aargauer Kulturlandschaft zugesprochen. Da der bisherige Leistungsvertrag mit dem Kanton Aargau noch bis Ende Saison 2010/11 läuft, wird 2011 nur ein ergänzender Betriebsbeitrag von 100'000 Franken gesprochen. Für 2012 und 2013 wird der Trägerverein einen Betriebsbeitrag in der Höhe von jährlich 400'000 Franken erhalten.

 Das KiFF Aarau mit seinem Programm für ein breit gefächertes, musikinteressiertes, vor allem junges Publikum erfüllt aus Sicht der Kommission sämtliche von der Verordnung verlangten Kriterien. Die Institution wird 2011 bis 2013 einen Betriebsbeitrag von jährlich 200'000 Franken erhalten.

 Das Künstlerhaus Boswil hat sich seit 2006 erfolgreich als überregional bedeutender Ort der Musik positioniert und geniesst mit seinen verschiedenen Angeboten sowohl beim Publikum als auch in der Fachwelt einen ausgezeichneten Ruf. Der Betriebsbeitrag beträgt für 2011 bis 2013 jährlich 350'000 Franken.

 Murikultur bietet ein Gesamtkunsterlebnis für ein kantonales und nationales Publikum. Dank der pionierhaften Zusammenarbeit verschiedener Institutionen und Gremien im ehemaligen Kloster Muri wird eine beeindruckende Qualität und Ausstrahlung erreicht. Murikultur erhält 2011 einen Betriebsbeitrag von 100'000 Franken und 2012 und 2013 jährlich 150'000 Franken.

Nachhaltige Kulturförderung

Die Betriebsbeiträge werden an Leistungsverträge geknüpft. Nach drei Jahren wird der Regierungsrat die Erreichung der Ziele überprüfen und gegebenenfalls die Verträge erneuern. Die mit Betriebsbeiträgen unterstützten Institutionen können weiterhin Projektunterstützung aus dem Swisslos-Fonds beantragen.

 Der Regierungsrat will mit dieser Massnahme die Ausstrahlung des Kulturkantons Aargau stärken und die hervorragende Kulturarbeit der unterstützten Institutionen nachhaltig sichern. Bereits für das Jahr 2010 erhielten das Schweizerische Kindermuseum Baden, das Museum Langmatt in Baden und das Stapferhaus Lenzburg Betriebsbeiträge zugesprochen. Gesuche für Betriebsbeiträge ab 2012 können bis zum 15. Februar 2011 eingereicht werden.


lead_de: Studienreise zur Vorbereitung auf mögliche Ausbreitung im Kantonsgebiet.

title_de: Veterinärdienst besucht Ausbruchsgebiet der Afrikanischen Schweinepest im Bundesland Hessen

content_de:
Seit vier Jahren befasst sich der Veterinärdienst des Amts für Verbraucherschutz mit einem möglichen Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP). Die ASP ist eine für den Menschen ungefährliche, aber für Haus- und Wildschweine hochansteckende und meist tödlich verlaufende Tierseuche. Seit 2020 breitet sich diese in der Wildschweinpopulation Mitteleuropas aus; einerseits durch mit dem ASP-Virus kontaminierte Lebensmittel und andererseits durch infizierte Wildschweine. Auch im Kanton Aargau muss mit einem Ausbruch der ASP gerechnet werden. Deshalb bereitet sich der Veterinärdienst mit der Ausbildung von Personal, Materialbeschaffung und Übungen in Feld auf dieses mögliche Szenario vor.

Wichtige Informationen aus dem Ausbruchsgebiet

Um sich zusätzliche praktische Informationen für die effektive Bekämpfung der ASP zu verschaffen, besuchte der Veterinärdienst zusammen mit Vertretern anderer in die Tierseuchenbekämpfung involvierten kantonalen Stellen wie dem Kantonalen Katastropheneinsatzelement, den Abteilungen Landwirtschaft und Wald, einer Delegation des Bundesamts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen sowie einer Vertreterin des Aargauischen Bauernverbands das Ausbruchsgebiet in Hessen. Die Delegation konnte vor Ort wichtige Erkenntnisse von den hessischen Behörden gewinnen. Zudem haben der Einblick in die Kadaversuche mit Spürhunden und Drohnen ebenso wie die erlassenen Massnahmen im Ausbruchsgebiet wertvolle Erkenntnisse geliefert, die der Veterinärdienst in der weiteren Vorbereitung auf einen möglichen Ausbruch berücksichtigen wird.


lead_de: Im aktuell leer stehenden, alten Pflegezentrum des Spitals Zofingen ziehen ab Dezember 2014 im Sinne einer Zwischennutzung Asylsuchende ein.

title_de: Zwischennutzung altes Pflegezentrum Spital Zofingen

content_de:
Nach dem Bezug des neuen Pflegezentrums steht seit einigen Wochen das alte Pflegezentrum des Spitals Zofingen leer. Es wird nun ab Dezember 2014 als Asylunterkunft zwischengenutzt. Darauf haben sich der Kanton und das Spital Zofingen geeinigt. Das alte Pflegezentrum bietet Platz für maximal 170 Asylsuchende.

Belegt wird die Unterkunft ab Dezember 2014 in Etappen vor allem mit Familien. Wie bei solchen Neuplatzierungen üblich, wird auf eine gesamthaft geeignete ethnische Durchmischung der Asylsuchenden geachtet. Kanton und Spital Zofingen haben sich auf einen Mietvertrag geeinigt, der im Minimum ein und im Maximum zwei Jahre, beziehungsweise bis zum Zeitpunkt der Umnutzung, laufen wird. Der ordentliche Spitalbetrieb wird nicht tangiert. Das Betreuungs- und das Sicherheitskonzept für die neue Asylunterkunft sind entsprechend darauf ausgelegt. Der Kanton ist für alle Vorkehrungen verantwortlich, die im Zusammenhang mit der Betreuung der Asylsuchenden stehen. Er arbeitet zudem zusammen mit der Stadt Zofingen intensiv an einem Beschulungskonzept für die Kinder. Der Stadt Zofingen erwachsen aus der temporären Asylunterkunft keine zusätzlichen direkten Kosten.

Frühzeitiger Einbezug der Stadt

Die Verhandlungen zwischen Kanton, Spital und Stadt zur Planung dieses Projekts fanden in einer lösungsorientierten, transparenten und auf Vertrauen basierenden Atmosphäre statt. Der Stadtrat Zofingen wurde vom federführenden kantonalen Departement Gesundheit und Soziales frühzeitig in die Planung des Projektes mit einbezogen. Er bietet in Kenntnis der prekären Asylsituation in ganz Europa darum Hand für eine temporäre Asyllösung im Areal des Spitals Zofingen.

Ein Baugesuch für die Umnutzung des leer stehenden, alten Pflegezentrums Zofingen ist nicht notwendig. Die Nutzung durch die Asylsuchenden hält sich baulich an die vorhandene Infrastruktur.

Information aller betroffenen Kreise

Die direkt betroffenen Kreise wurden zeitgerecht über das Projekt orientiert. Die Anwohnerschaft wird direkt angeschrieben und noch vor Eröffnung der neuen Unterkunft findet am Dienstag, 18. November 2014, 20:00 Uhr im Stadtsaal Zofingen ein öffentlicher Informationsanlass statt. Zu einem späteren Zeitpunkt ist vorgesehen, die Türen der Asylunterkunft an einem Tag auch für die interessierte Bevölkerung zu öffnen. Eine Begleitgruppe bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern von Kanton, Spital, Stadt, Schule, Kapo/Repol, Anwohnerschaft und Kirchen wird in den nächsten Tagen initialisiert. Sie befasst sich hauptsächlich mit den möglichen Auswirkungen der Asylunterkunft auf das Umfeld.

Derzeit leben im Kanton Aargau rund 2760 Asylsuchende in Unterkünften des Kantons und der Gemeinden. Die Belegung der kantonalen Unterkünfte beträgt dabei 111 Prozent. Der Kantonale Sozialdienst (KSD) ist deshalb unverändert und intensiv auf der Suche nach zusätzlichen Unterbringungsmöglichkeiten.


lead_de: Erste rein digital dokumentierte Grabung der Kantonsarchäologie abgeschlossen.

title_de: Rettungsgrabung in Kaiseraugst ermöglicht Einblick in römisches Quartier

content_de:
Das Bauprojekt sieht die Überbauung zweier bisher unbebauter Parzellen in der "Schürmatt" in Kaiseraugst mit drei Mehrfamilienhäusern vor, die über eine gemeinsame Einstellhalle und ein Untergeschoss verfügen. In Bezug auf die antike Situation befinden sich die Grundstücke in der Unterstadt von Augusta Raurica. Im Norden einer der Parzellen liegen ausserdem spätantike Bestattungen eines ausgedehnten Gräberfeldes.

Im Hinblick auf das bevorstehende Bauprojekt wurden die Parzellen bereits 2019 geophysikalisch ohne Bodeneingriff untersucht und in den Jahren 2021 sowie 2023 sondiert. Aufgrund dieser Erkenntnisse konnte die Notgrabung sorgfältig geplant werden. Dank dem Entgegenkommen der Bauherrschaft war es zudem möglich, die geplante Baugrube gemäss den Sondierungsergebnissen so anzupassen, dass die spätrömischen Bestattungen im Norden erhalten bleiben.

Einblick in die Bebauung der Unterstadt

In der rund 1800 Quadratmeter grossen Grabungsfläche wurde ein Ausschnitt einer römischen Strasse mit der beidseitig angrenzenden Bebauung und den dazugehörigen Hinterhöfen erfasst. Das ermöglichte wertvolle Einblicke in die städtebauliche Struktur und Parzellierung dieses Quartiers. Die römische Strasse wurde mehrfach erneuert und war zuletzt fast vier Meter breit. Sie wurde beidseitig von Strassengräben und sogenannten Portiken (Säulenhallen) flankiert.

Das Grabungsteam konnte ein grosses Gebäude mit Steinkeller vollständig, ein weiteres mit Keller teilweise freigelegen. Vor allem die in den Boden eingetieften Strukturen waren gut erhalten und lieferten zum Teil zahlreiche Funde. Überraschenderweise konnten auf einzelnen Parzellen einfachere Pfostenbauten nachgewiesen werden. Es waren also nicht alle Parzellen mit Steinbauten überbaut. Aufgrund des langrechteckigen Grundrisses, der inneren Gliederung und der Hinterhöfe sind alle Bauten als Streifenhäuser zu interpretieren.

Fürsorglich im Hinterhof begraben

In den Hinterhöfen konnten mehrere Trockenmauerschächte und Gruben freigelegt werden. Die Funktion dieser Schächte, zum Beispiel genutzt als Latrinen oder Vorratsschächte, muss noch näher untersucht werden. Im Weiteren konnten sowohl in den Gebäuden als auch in den Hinterhöfen mehrere Säuglingsbestattungen freigelegt und dokumentiert werden. Dass verstorbene Säuglinge nicht auf Friedhöfen, sondern in Haus und Hinterhof begraben wurden, war in römischer Zeit üblich. Die Gräber zeugen von der Totenfürsorge und geben Hinweise auf die hohe Säuglingssterblichkeit in dieser Zeit.

Besondere Funde

Die Bebauung dieses Quartiers begann am Ende des 1. Jahrhunderts n. Chr. und endete im Laufe des 3. Jahrhunderts n. Chr. Die spätantike Nutzung des Areals wird vor allem durch zahlreiche spätrömische Münzen und Einzelfunde belegt. Unter den zahlreichen Funden fanden sich einige besondere Objekte: Eine kleine Pantherstatuette aus Bronze, eine Weihalter aus Tuffstein und ein Spinnwirtel aus Mosaikglas. Solche Funde sind selten.

Abschluss termingerecht und digital

Die Ausgrabung in der "Schürmatt" wurde termingerecht abgeschlossen. Die ganze Dokumentation erfolgte ausschliesslich digital – es war die erste rein digital dokumentierte Ausgrabung der Kantonsarchäologie Aargau. Alle Befunde wurden im Feld digital gezeichnet und sämtliche Daten direkt in die Datenbank eingegeben. Diese innovative Methode ermöglichte eine äusserst präzise und effiziente Dokumentation, die auch interkantonal neue Massstäbe für zukünftige Projekte setzt.


lead_de: Die Zahl der Arbeitslosen ist im April deutlich zurückgegangen. Die Arbeitslosenquote sank von 3,2 auf 3,0 Prozent; in der gesamten Schweiz sank die Quote von 3,6 auf 3,5 Prozent.

title_de: Weiterer Rückgang der Arbeitslosigkeit

content_de:
Einen Rückgang um 484 auf neu 9227 Arbeitslose konnten die Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) im April verzeichnen. Auch die Zahl der Stellensuchenden sank deutlich um 487 auf 13'781 Personen. Die Stellensuchendenquote beträgt 4,5 Prozent gegenüber 4,7 Prozent im Vormonat. In der gesamten Schweiz sank die Quote von 5,4 auf 5,2 Prozent.

 Auch bei den Jugendlichen und jungen Erwachsenen ist die Zahl der Arbeitslosen zurückgegangen. Die Zahl der Arbeitslosen unter 20 Jahren sank um 40 auf 503 Personen. Die Arbeitslosenquote dieser Altersklasse ging von 2,8 auf 2,6 Prozent zurück. Bei den 20- bis 24-Jährigen sank die Zahl der Arbeitslosen um 121 auf 1400. Die Arbeitslosenquote beträgt hier 5,2 Prozent gegenüber 5,7 Prozent im Vormonat.

 Die Verteilung der Arbeitslosigkeit auf die einzelnen Bezirke präsentierte sich im April wie folgt:

 Aarau: 2,7%
 Baden: 3,5%
 Bremgarten: 3,2%
 Brugg: 2,6%
 Kulm: 2,7%
 Laufenburg: 2,3%
 Lenzburg: 2,8%
 Muri: 2,0%
 Rheinfelden: 3,5%
 Zofingen: 3,4%
 Zurzach: 2,8%

 Die Zahl der offenen Stellen ging im April um 38 auf 861 zurück. Zehn Betriebe oder 13 weniger als im Vormonat meldeten im April Kurzarbeit an.


lead_de: Der Regierungsrat schickt den Entwurf des neuen Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch in die Vernehmlassung.

title_de: Neues Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch

content_de:
Die im Laufe der Zeit vorgenommenen Gesetzesänderungen haben dazu geführt, dass die Lesbarkeit der mehr als hundert Jahre alten Gesetze gelitten hat. Der Inhalt der Gesetze entspricht teilweise nicht mehr den aktuellen Gegebenheiten. Es wurden viele Normen aufgehoben und neue Bestimmungen aufgenommen. Dies erschwert die Anwendbarkeit der Gesetze. Aus diesen Gründen drängt sich eine Überarbeitung der bestehenden kantonalen Einführungsgesetze zum materiellen Zivilrecht des Bundes (EG ZGB und EG OR) auf.

Nach einer umfassenden Prüfung wurden Inhalt, Gliederung und Struktur der Einführungsgesetze überarbeitet. Notwendige Normierungen sind im Entwurf aktualisiert und über-flüssige Bestimmungen entfernt worden. Die Änderungen gegenüber dem bestehenden Recht betreffen vorab den Bereich des kantonalen Zivilrechts (Nachbarschaftsrecht) sowie einzelne Zuständigkeitsregelungen.


lead_de: Die Teilrevision VBOB tritt per 1. Oktober 2023 in Kraft.

title_de: Teilrevision der Verordnung über die Berufe, Organisationen und Betriebe im Gesundheitswesen wird per 1. Oktober 2023 in Kraft gesetzt

content_de:
Die VBOB regelt neu die fachlich unselbständige Tätigkeit in tiermedizinischen Praxen. In Abweichung vom Regelfall genügt bei fachlich unselbstständiger Tätigkeit neu die gleichzeitige Erreichbarkeit der Bewilligungsinhaberin oder des Bewilligungsinhabers.

Die geänderte VBOB gewährt weiter den Organisationen und Betrieben im Gesundheitswesen mehr Flexibilität. Die zeitliche Anwesenheitspflicht für die fachverantwortliche Leitungsperson wird um dreissig Prozent gesenkt. Zudem wird das Verbot aufgehoben, in einem anderen Betrieb fachverantwortlich zu sein.

Die VBOB stellt auch sicher, dass angehende und bereits praktizierende Naturheilpraktikerinnen und Naturheilpraktiker die Bewilligungsvoraussetzungen für ihre Berufsausübungsbewilligung (BAB) bis längstens zum 31. Dezember 2027 erfüllen können. Somit wird die Übergangsfrist um 5 Jahre verlängert.


lead_de: Eine Jury unter dem Präsidium von Regierungsrat und Landwirtschaftsdirektor Markus Dieth kürte die Aargauer Staatsweine 2021.

title_de: Kürung der Aargauer Staatsweine 2021

content_de:
Die Kürung der Aargauer Staatsweine fand dieses Jahr bereits zum 16. Mal statt. Sieger und damit Träger des Titels "Aargauer Staatswein 2021" sind:

Kategorie Riesling-Sylvaner: Riesling-Sylvaner Weingut Lindenmann, Weingut Lindenmann, Seengen

Kategorie Weisse Spezialitäten: Pino Gris Brestenberg, Wehrli Weinbau AG, Küttigen

Kategorie Pinot Noir: Pinot Noir Classique, Weingut Wetzel Würenlos, Würenlos

Kategorie Rote Spezialitäten: Wiler Barrique Pinot Noir, Wiler Trotte Weinbaugenossenschaft, Wil

"Hochwertiger Wein ist bedeutsames Aargauer Kulturgut"

Dr. Markus Dieth, Regierungsrat und Landwirtschaftsdirektor: "Mit der Kürung der Staatsweine würdigt der Kanton das grossartige Engagement und die hohe Professionalität der Aargauer Winzerinnen und Winzer, Kellermeisterinnen und Kellermeister. Die hochwertigen und genussvollen Tropfen sind ein bedeutsames Aargauer Kulturgut." Die Siegerweine werden an kantonalen Staatsanlässen ausgeschenkt und stossen auch über die Schweizer Staatsgrenzen hinaus auf positives Echo. Die Auszeichnung "Aargauer Staatswein" ist die Krönung der Arbeit der Winzerinnen und Kellermeister. Darüber hinaus ist sie eine hervorragende Werbeplattform für die Siegerinnen und Sieger. "Einmal mehr bin ich begeistert von der hervorragenden Qualität der eingereichten Weine und vom grossartigen Engagement der Aargauer Winzerinnen und Winzer", lobt der Aargauer Landwirtschaftsdirektor Dr. Markus Dieth.

"Tour de vin" durch den Aargau

Aufgrund der Corona-Pandemie fand die Feier der Staatsweinkürung wie bereits im vergangenen Jahr ohne Publikum und Abendgala statt. Den Siegerinnen und Siegern sowie allen Finalistinnen und Finalisten der insgesamt 130 eingereichten Weine wurden die Glückwünsche und Diplome stattdessen persönlich durch drei Delegationen, bestehend aus Landwirtschaftsdirektor Dr. Markus Dieth, Grossratspräsident Pascal Furer, Stv. Staatsschreiber Urs Meier sowie weiteren Mitgliedern der Finaljury und des Organisationskomitees überbracht.

Aargauisch-Jurassische Freundschaft bekräftigt

Jedes Jahr nimmt eine jährlich wechselnde Persönlichkeit des öffentlichen Lebens Einsitz in der Staatsweinjury. Diese sogenannte "Wildcard" hat der Aargauer Landwirtschaftsdirektor Dr. Markus Dieth an Dr. Jacques Gerber, Regierungsrat des Kantons Jura, vergeben. Der Kanton Aargau ist im August 2022 Ehrengast am Marché-Concours National de Chevaux im jurassischen Saignelégier. Zudem ist Jacques Gerber neuer Vize-Präsident der Nordwestschweizer Regierungskonferenz NWRK, deren Präsidium Markus Dieth vor einer Woche übernommen hat.

Nachhaltigkeit-Auszeichnung "Innovino Argovia" lanciert

Zum ersten Mal wurde im Rahmen der Aargauer Staatsweinkürung die neue Nachhaltigkeit-Auszeichnung "Innovino Argovia" lanciert. "Mit Innovino Argovia würdigen wir die gelebten Innovationen im Bereich der Nachhaltigkeit auf den Aargauer Weinbaubetrieben und machen sie für die Bevölkerung sichtbar", freut sich Landwirtschaftsdirektor Dr. Markus Dieth. Träger der erstmals verliehenen Nachhaltigkeits-Auszeichnung "Innovino Argovia 2021" ist Christian Wetzel. Gekürt wurde das Projekt "'Chêne Wetzel' Barriques aus eigener Hand", welches auf ökologischer, ökonomischer und sozialer Ebene heraussticht und damit das Rennen machte. Für eigene Barriques setzt das Weingut Jürg Wetzel auf Eichenholz aus der Region Baden und küfert die Barriques als Familienprojekt unter Anleitung des familieneigenen Küfers.

Zusammensetzung der Jury

Pascal Furer, Grossratspräsident; Dr. Markus Dieth, Landwirtschaftsdirektor; Urs Meier, Stv. Staatsschreiber; Matthias Müller, Leiter Landwirtschaft Aargau; Alda Breitenmoser, Leiterin Amt für Verbraucherschutz; Hansruedi Häfliger, Direktor Landwirtschaftliches Zentrum Liebegg; Urs Podzorski, Fachspezialist Weinbau; Roland Michel, Präsident Branchenverband Aargauer Wein; Bruno Lustenberger, Präsident Gastro Aargau; Kathrin Scholl-Debrunner, Präsidentin Aargau Tourismus; Markus Fuchs, Weinakademiker; Mathias Küng, Aargauer Zeitung; Jacques Gerber, Regierungsrat Kanton Jura.


lead_de: Die grossrätliche Kommission für Gesundheit und Sozialwesen (GSW) genehmigt die notwendige Revision des Sozialhilfe- und Präventionsgesetzes.

title_de: Kommission für bedarfsgerechte familienergänzende Kinderbetreuung

content_de:
Die Mehrheit der Kommission für Gesundheit und Sozialwesen (GSW) bekräftigt den gesellschaftlichen sowie privaten Nutzen der familienergänzenden Kinderbetreuung. Sie hält die Vorlage für zeitgemäss. Eine Minderheit der Kommissionen GSW sowie der BKS (Kommission für Bildung, Kultur und Sport), die in das Mitberichtsverfahren einbezogen wurde, ist anderer Meinung. Sie glauben nicht, dass die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf die volkswirtschaftliche Wirksamkeit erhöht und den Wirtschaftsstandort stärkt.

 Die Kommission begrüsst grundsätzlich, dass jede Gemeinde im Kanton Aargau verpflichtet wird, für ein bedarfsgerechtes Angebot an familienergänzender Betreuung von Kindern bis Ende Primarschule zu sorgen. Sie schränkt aber die Verpflichtung ein, indem die Gemeinden den Zugang zu einem bedarfsgerechten Angebot sichern müssen. Die Gemeinden müssen nur im Bedarfsfall Betreuungsstrukturen bereitstellen. Die Wahl der Betreuungsform wird den Gemeinden überlassen.

 Es obliegt den Gemeinden, die Elternbeiträge festzulegen. Die Kommission beantragt, dass der Grosse Rat die Höhe des Sockelbeitrags und des Grenzbetrags für den Leistungsbeitrag der Eltern durch Dekret festlegen soll. Die Vorlage sah vor, dass der Regierungsrat diese Beträge festlegt.

 Die Kommission hat die vom Regierungsrat vorgeschlagene Beteiligung des Kantons an den Aufwendungen der Gemeinden für die familienergänzenden Betreuungsangebote von zwanzig Prozent auf fünfzig Prozent angehoben.

 Die Vorlage wird voraussichtlich am 7. Juni 2011 im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Das Bezirksgericht Rheinfelden hat das Verfahren gegen Klaus Lindenthal rechtskräftig eingestellt und dieses abgeschlossen.

title_de: Tötungsdelikt Lindenthal: Verfahren rechtskräftig abgeschlossen

content_de:
Am 22. Januar 2006 wurde in Rheinfelden/AG die deutsche Staatsangehörige N. Lindenthal in ihrem Doppeleinfamilienhaus tot aufgefunden. Klaus Lindenthal wurde in der Folge verdächtigt, seine Ehefrau getötet zu haben. Das Bezirksgericht Rheinfelden verurteilte ihn im vergangenen November nach einer mehrtägigen Verhandlung zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe.

 Wenige Tage nach der Urteilsverkündung und bevor das Urteil rechtskräftig werden konnte, beging Klaus Lindenthal Selbstmord. Das Bezirksgericht Rheinfelden musste das Strafverfahren deshalb nachträglich einstellen. Gegen diesen Einstellungsbeschluss haben weder die Staatsanwaltschaft noch die anderen am Verfahren Beteiligten Berufung erhoben. Das Verfahren ist damit nach Ablauf der Berufungsfristen rechtskräftig beendet.


lead_de: Staatsanwaltschaft Brugg Zurzach erhebt Anklage unter anderem wegen mehrfacher sexueller Nötigung und mehrfacher Pornografie.

title_de: Sieben Frauen betäubt und sexuell missbraucht: Anklageerhebung gegen 62-jährigen Schweizer

content_de:
Den Ermittlungsbehörden zur Kenntnis gelangt waren die dem 62-Jährigen zur Last gelegten Sexualdelikte im März 2014, nachdem es in Lagerräumen im Bezirk Brugg, wo der Beschuldigte eine Hanfplantage betrieb, zu einem Wasserschaden gekommen war. Bei den anschliessend von der Staatsanwaltschaft angeordneten Hausdurchsuchungen in Zusammenhang mit dem Anbau und Handel von Marihuana konnte die Kantonspolizei Aargau umfangreiches Videomaterial sicherstellen, auf dem der Beschuldigte die sexuellen Übergriffe dokumentiert hatte. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten vor, zwischen November 2010 und Dezember 2013 insgesamt sieben Frauen unter Einsatz von Gewalt sexuell missbraucht zu haben, nachdem er sie mit einem Beruhigungsmittel oder K.O.-Tropfen sediert hatte.

Zum Teil lebensbedrohlich hohe Dosierung verabreicht

Sechs der sieben Übergriffe hatte der Beschuldigte mit Videokamera festgehalten. Den meisten Opfern hatte der Beschuldigte vor den sexuellen Übergriffen das Beruhigungsmittel Rohypnol verabreicht, zum Teil in lebensbedrohlich hoher Dosierung.

Der Beschuldigte bestreitet die von ihm gefilmten sexuellen Handlungen nicht, macht jedoch geltend, die Frauen hätten gewusst, was sie einnahmen und seien mit den sexuellen Handlungen einverstanden gewesen.

Der Beschuldigte befindet sich seit Juni 2015 im vorzeitigen Strafvollzug. Die Staatsanwaltschaft wird ihre Anträge anlässlich der Hauptverhandlung bekannt geben. Die Anklage ist am Bezirksgericht Brugg hängig.


lead_de: Fachjury würdigt kreative Ideen und kulturelles Engagement.

title_de: Preisfeier Funkenflug: Auszeichnung für acht Aargauer Schulen

content_de:
Drei besonders überzeugende Projekte wurden in der Kategorie Gold ausgezeichnet, fünf weitere Projekte in der Kategorie Silber. Die Fachjury lobte die Eigenständigkeit der Ideen, das kreative Potenzial und die aktive Beteiligung der Schülerinnen und Schüler. Mit dem Preisgeld können die Schulen künftige Kulturprojekte finanzieren. Die Dokumentationen der prämierten Projekte sind unter  veröffentlicht.

Feierliche Eröffnung durch Grossratspräsident

Grossratspräsident Markus Gabriel eröffnete die Preisfeier mit der offiziellen Bekanntgabe der Preisträgerinnen und Preisträger. In seiner Rede hob er die beeindruckende Vielfalt kultureller Projekte an den Aargauer Schulen hervor. Durch die Feier führte Jeremy Chavez, Slam Poet und Spoken Word Artist.

Inspirierende Präsentationen und musikalische Highlights

Rund 250 Personen nahmen an der Preisfeier teil, darunter Schülerinnen und Schüler, Lehrpersonen, beteiligte Kulturschaffende, Vertreterinnen und Vertreter von Kulturbetrieben sowie Gäste aus Politik und Gesellschaft. In kurzen Präsentationen und Videos gewährten die Schülerinnen und Schüler Einblicke in ihr kreatives Schaffen. Für die musikalische Umrahmung sorgte Knäcki. Der auch als "Knackeboul" bekannte Rapper garnierte sein Konzert mit Beatbox, Loopeinlagen und viel Interaktion mit dem Publikum.

Kategorie Gold: Drei prämierte Projekte

Die drei prämierten Projekte in der Kategorie "Gold" überzeugten die fünfköpfige Fachjury mit eigenständigen Ideen und hervorragenden Umsetzungen, die das kreative Potenzial der Schülerinnen und Schüler zeigen:

Im Theaterprojekt "Wir bleiben wach, bis die Wolken wieder lila sind" setzten sich die Schülerinnen und Schüler der zweiten Einschulungsklasse der Primarschule Risiacher (Kreisschule Aarau-Buchs) während eines Semesters intensiv mit Selbst- und Sozialkompetenzen auseinander und brachten sich aktiv in die Gestaltung des Stücks ein.

Ziel des integrativen Kunstprojekts "Zämestadt" der Kantonsschule Zofingen und der Heilpädagogischen Schule (HPS) Zofingen war, eine inklusive Stadt zu schaffen und zwischenmenschliche Barrieren durch kreative und spielerische Methoden abzubauen.

Im Rahmen des Projekts "Heroes" der Schule Untersiggenthal beschäftigten sich die Schülerinnen und Schüler während einer Projektwoche mit Heldinnen und Helden, woraus eine Tanzaufführung sowie weitere künstlerische Arbeiten, wie eine Kunstausstellung, entstanden.

Kategorie Silber: Fünf weitere Würdigungen

Fünf weitere exemplarische Projekte wurden von der Fachjury in der Kategorie "Silber" ausgezeichnet:

Das interaktive Theaterprojekt "entangled behind the screens" entstand im Freifach Theater an der Kreisschule Chestenberg. Im Zentrum stand die Auseinandersetzung mit positiven und negativen Aspekten sozialer Medien.

Über ein halbes Jahr hinweg beschäftigten sich die Schülerinnen und Schüler der Schule Würenlingen im Rahmen von "Kelonya – für eine saubere Welt" mit dem Thema Littering. Ausgehend von der Geschichte der Meeresschildkröte Kelonya entstand ein Musical. Ausserdem entwickelten die Schülerinnen und Schüler weitere Projekte zur Themenwelt des Musicals.

Über einen Zeitraum von drei Monaten entwickelten Schülerinnen und Schüler der Schule Burghalde Baden im Projekt "WortArt2425" stufenübergreifend in acht kreativen Ateliers eigene künstlerische Ausdrucksformen zum Thema "Nachhaltigkeit".

Ausgehend vom Roman "Die Krume Brot" haben die Lernenden der Berufsschule Aarau das gleichnamige Theaterprojekt realisiert. Sie gestalteten Bühnenbilder zu den einzelnen Szenen. Die Arbeit wurde durch Video- und Hörspielaufnahmen ergänzt.

Die Klasse G22E der Neuen Kantonsschule Aarau realisierte während eines Jahrs den Kurzfilm "Adeline's Room". Die Schülerinnen und Schüler waren aktiv in alle Produktionsschritte eingebunden, von der Organisation der Drehwoche über den Filmschnitt und die Soundbearbeitung bis hin zur Produktion des Trailers und eines Making-ofs.


lead_de: Die Regierungsräte der Kantone Aargau und Luzern haben bestimmt, in welchen Bereichen sie 2012 enger zusammenarbeiten wollen.

title_de: Aargau und Luzern vertiefen Zusammenarbeit

content_de:
Am 19. Dezember 2006 haben die beiden Regierungen eine Vereinbarung unterzeichnet, um enger zusammenzuarbeiten. Seither haben sie verschiedene gemeinsame Projekte in Angriff genommen. So suchen die beiden Kantone in diversen Bereichen die Zusammenarbeit. Der regelmässig stattfindende Austausch auf Regierungsstufe und auf Stufe der obersten Verwaltungsführung hat die Zusammenarbeit in den letzten sechs Jahren gestärkt.

Am 30. Mai 2012 trafen sich die Regierungsräte der Kantone Aargau und Luzern im Schloss Böttstein zu einem Arbeitsgespräch. Dabei verabschiedeten sie das Jahresarbeitsprogramm für das Jahr 2012. Es beinhaltet insbesondere Projekte in den Bereichen Raumentwicklung, Informatik und Bibliothekswesen sowie Gesundheit.

Beide Regierungen bekundeten ihren Willen, die 2007 gestartete Zusammenarbeit und enge Partnerschaft weiter zu vertiefen.


lead_de: Simon Egger folgt auf Thomas Egloff als Vertreter des Kantons im Stiftungsrat der Stiftung Reusstal.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de: Der Kanton Aargau hat gemäss Stiftungsurkunde Anspruch auf einen Sitz im Stiftungsrat der Stiftung Reusstal. Der aktuelle Vertreter des Kantons Thomas Egloff, Projektleiter in der Abteilung Landschaft und Gewässer des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU), wird Ende Juli 2019 pensioniert und scheidet gleichzeitig aus dem Stiftungsrat aus. Als Nachfolger per 1. August 2019 hat der Regierungsrat in seiner letzten Sitzung Simon Egger gewählt. Egger ist Sektionsleiter Natur und Landschaft in der Abteilung Landschaft und Gewässer des BVU. Das Ziel der 1962 gegründeten Stiftung ist der Schutz und die Gestaltung des mittelländischen Reusstals als vielfältige Natur und Kulturlandschaft.


lead_de: Die "Interprofessionelle Hausarztpraxis Muri Plus" soll eine Verbesserung der hausärztlichen Grundversorgung im Bezirk Muri erzielen.

title_de: Kanton unterstützt Pilotprojekt "Interprofessionelle Hausarztpraxis Muri Plus" mit 1,46 Millionen Franken

content_de:
Mit dem durch den Gemeinderat Muri beim Departement Gesundheit und Soziales eingereichten Pilotprojekt "Interprofessionelle Hausarztpraxis Muri Plus" soll eine Verbesserung der hausärztlichen Grundversorgung im Bezirk Muri erzielt werden. Zur Erreichung dieser Zielsetzung wird am Spital Muri eine neue Hausarztpraxis als eigenständige Aktiengesellschaft aufgebaut. Die ärztliche Leitung dieser Hausarztpraxis hat neben dem Anbieten der medizinischen Grundversorgung zur Aufgabe, eine integrierte Versorgung in der Region aufzubauen, ein attraktives Hausarztcurriculum für die Ausbildung junger Ärztinnen und Ärzte zu entwickeln und einzelne Prozesse zu digitalisieren.

Die am Spital Muri angesiedelte Hausarztpraxis setzt sich einerseits für eine verstärkte Zusammenarbeit der Leistungserbringer in der Region ein und andererseits für eine attraktive Gestaltung der Hausarztweiterbildung im Bezirk Muri. Das Ausbildungscurriculum soll den angehenden Hausärztinnen und Hausärzten ein breiteres Angebot bieten. So werden künftig auch Rotationen bei Spezialistinnen und Spezialisten und damit ein grösserer fachlicher Austausch ermöglicht. Das Projekt fördert zudem das neue Berufsbild der Advanced Practice Nurse (APN). Durch das Fachwissen dieser APN kann die Hausärzteschaft entlastet und unterstützt werden. Die Hausarztpraxis im Spital Muri soll im Sommer 2023 den Betrieb aufnehmen.

Handlungsbedarf gegen Hausärztemangel

Die Hausärztedichte ist für die Sicherstellung der medizinischen Grundversorgung wichtig. Im Bezirk Muri liegt die Hausärztedichte bei 0,42 pro 1'000 Einwohnerinnen und Einwohner und damit am tiefsten im Kanton Aargau. Mit dem Projekt "Interprofessionelle Hausarztpraxis Muri Plus" soll die Attraktivität des Hausarztberufs in der Region gesteigert werden. Ziel ist, die Hausärztedichte langfristig zu erhöhen, weshalb der Regierungsrat das Projekt basierend auf der Pilotnorm (siehe Box) unterstützt.

Der Kanton trägt während den nächsten fünf Jahren insgesamt 1,46 Millionen Franken zum Pilotprojekt bei.


lead_de: Regierungsrat wählt Tolga Dilsiz als neues Mitglied ins Aargauer Kuratorium.

content_de:
Wechsel im Aargauer Kuratorium

Der Regierungsrat hat Tolga Dilsiz als neues Mitglied ins Aargauer Kuratorium gewählt. Tolga Dilsiz wurde 1977 geboren und lebt in Zürich. Er studierte Visuelle Kommunikation an der Zürcher Hochschule der Künste und Philosophie an der Universität Zürich. Tolga Dilsiz bringt langjährige Berufserfahrung in den Bereichen Produktion, Regie und Schnitt mit. Seine nationale und internationale Tätigkeit verhalf ihm zu einem weitreichenden Netzwerk in der Filmindustrie.

Tolga Dilsiz tritt als Vorsitzender des Fachausschusses Film am 1. Juli 2024 die Nachfolge von Sonja Kilbertus an. Der Regierungsrat dankt Sonja Kilbertus für ihren grossen Einsatz für die Kultur im Kanton Aargau.


lead_de: Für die Kundgebung vom 22. Mai 2011 im Raum Döttingen-Böttstein haben die kantonalen und kommunalen Behörden mit den Organisatoren den Ablauf und die Rahmenbedingungen für eine ordnungsgemässe Durchführung der Veranstaltung festgelegt.

title_de: Bewilligungen für Kundgebung "MenschenStrom gegen Atom"

content_de:
Für den 22. Mai 2011 hat das Netzwerk "MenschenStrom gegen Atom" im Raum Döttingen-Böttstein zu einer Kundgebung gegen den Bau neuer Kernkraftwerke und für die Förderung erneuerbarer Energien aufgerufen. Aufgrund der breiten Trägerschaft des Netzwerks und der Aktualität der Thematik wird mit rund 10'000 Teilnehmenden gerechnet.

Ablauf und Sicherheitskonzept festgelegt

In den vergangenen Wochen haben die kantonalen und kommunalen Behörden sowie die betroffenen Privaten in enger und konstruktiver Zusammenarbeit mit den Organisatoren und den Transportunternehmungen die Vorbereitungen für eine ordnungsgemässe Durchführung der Veranstaltung getroffen. Im Zentrum standen die Festlegung des Kundgebungsplatzes in Böttstein und der Kundgebungsrouten ab den Bahnhöfen Döttingen und Siggenthal-Würenlingen, die Bereitstellung der erforderlichen Transportkapazitäten für die Teilnehmenden, das Sicherheitskonzept sowie die Verkehrsregelung.

Bewilligungen erteilt

In ihrem Gesuch für die Benützung der Kantons- und Gemeindestrassen haben sich die Organisatoren verpflichtet, im Bereich Sicherheit und Ordnung die erforderlichen Massnahmen zu treffen, damit die Kundgebung für die Bevölkerung und die Verkehrsteilnehmenden nicht zu unnötigen und übermässigen Beeinträchtigungen führt. Der Kanton, die Gemeinden Döttingen, Böttstein-Kleindöttingen, Würenlingen, Klingnau, Villigen, Leuggern und Untersiggenthal sowie die betroffenen privaten Grundeigentümer haben die notwendigen Bewilligungen erteilt. Sie haben die Organisatoren mit verschiedenen Auflagen zur Einhaltung der vereinbarten Rahmenbedingungen verpflichtet, namentlich zur Reinigung der benützten Strassen und Plätze.

Umleitungen und Verkehrsregelung organisiert

Vor allem in den Gemeinden Döttingen, Böttstein- Kleindöttingen und Würenlingen wird der Anlass am 22. Mai 2011 zu Beeinträchtigen des Verkehrs führen. Die Polizeiorgane stellen Umleitungen mit entsprechender Signalisation sicher. Sie informieren vor Ort und via Radio Argovia laufend über die Entwicklung der Verkehrssituation. Bei Bedarf kann sich die Bevölkerung an die Kantonspolizei Nord in Brugg (062 835 85 00) wenden.

Weitere Informationen an die Bevölkerung über die Auswirkungen der Kundgebung in den einzelnen Gemeinden erfolgen durch die zuständigen Gemeindebehörden.


lead_de: Der Regierungsrat hat die Regelungen in der Volksschulverordnung zur privaten Schulung angepasst.

title_de: Private Schulung im Aargau klarer geregelt

content_de:
Die Schulpflicht kann im Kanton Aargau neben dem Besuch der Volksschule (Kindergarten, Primar- und Oberstufe) auch durch private Schulung oder an einer Privatschule erfüllt werden. Die rechtlichen Vorgaben zur privaten Schulung sind über viele Jahre unverändert geblieben. Gleichzeitig haben sich die Anforderungen an den Volksschulunterricht zum Beispiel durch die Einführung von zwei Fremdsprachen an der Primarschule erhöht. Die Zahl privat geschulter Kinder und Jugendlicher im Aargau ist zudem in den vergangenen acht Schuljahren von 44 auf 246 angestiegen. Die vom Regierungsrat erlassene Verordnungsänderung berücksichtigt diese Entwicklungen.

Nachweis des genügenden Unterrichts

Eltern, die ihr Kind privat schulen möchten, haben aufzuzeigen, dass dessen Anspruch auf genügenden Grundschulunterricht erfüllt wird. Das Kind soll beim Wechsel an eine öffentliche Schule oder beim Übertritt in die Berufsbildung oder an eine weiterführende Schule aufgrund der privaten Schulung keinen Nachteil erfahren. Als genügend gilt der Unterricht, wenn die selben Bildungsziele gemäss Lehrplan erreicht werden wie an der öffentlichen Schule. Die Eltern haben eine Unterrichtsplanung mit Unterrichtszeiten, Lehrmitteln und Lerninhalten zu erstellen. Zudem muss der Unterricht dokumentiert werden.

Ein Kind auf Kindergartenstufe und im 1. und 2. Schuljahr hat wie bisher Anspruch auf mindestens zwei Stunden strukturierten Unterricht an fünf Tagen der Woche. An der 3. bis 6. Klasse sind es neu mindestens drei, an der Oberstufe neu vier Stunden. Dies gilt jeweils für Einzelunterricht oder den Unterricht zu zweit.

Anforderung an unterrichtende Personen

Wer seine Kinder auf der Kindergarten- oder Primarstufe privat schult, muss über mindestens einen Abschluss auf der Sekundarstufe II verfügen. Auf der Oberstufe braucht die unterrichtende Person neu einen gymnasialen Maturitäts-, Berufsmaturitäts- oder Fachmaturitätsabschluss oder eine abgeschlossene Ausbildung der höheren Berufsbildung. Auf allen Stufen muss sich die unterrichtende Person über ausreichende Fähigkeiten für das Erteilen des Unterrichts gemäss Lehrplan ausweisen können.

Meldepflicht an den Kanton

Die Gesamtverantwortung für die Erfüllung der Schulpflicht im gesetzlich vorgegebenen Rahmen bei privater Schulung liegt wie bisher bei der Schulpflege. Neu hat diese dem Departement BKS jede Aufnahme und Beendigung einer privaten Schulung zu melden. Die Schulaufsicht der Abteilung Volksschule im Departement BKS überprüft Planung und Umsetzung des Unterrichts. Erweist sich der Unterricht als ungenügend, beantragt sie der Schulpflege die Zuweisung des Kinds oder Jugendlichen in die öffentliche Schule.

Inkraftsetzung und Übergangsregelung

Die Verordnungsänderung tritt per 1. August 2019 in Kraft. Für Schülerinnen und Schüler auf der Oberstufe, die vor Beginn des Schuljahrs 2019/20 im Kanton Aargau bereits privat geschult wurden, gilt bis zum Abschluss der Oberstufe das bisherige Recht.


lead_de: Die Aargauer Unternehmen blicken optimistisch in die Zukunft. Über 100 Jungunternehmer besuchten im letzten Jahr den von Aargau Services angebotenen Kurs "Ich mache mich selbständig".

title_de: Gefragter Wirtschaftsstandort Aargau

content_de:
Über 400 Projekte bearbeiteten die vier Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Aargau Services im letzten Jahr. Die Standortmarketingstelle des Kantons Aargau stand bestehenden Aargauer Unternehmen zur Seite, half bei Start up-Projekte und unterstützte ansiedlungswillige Unternehmen. So wirkte Aargau Services durch die Hilfe bei Finanzierungs-, Bewilligungs-, und Nachfolgefragen indirekt an der Erhaltung von über 2'000 Arbeitsplätzen mit.
Stark zugenommen haben die Anfragen von Personen, die den Schritt in die Selbstständigkeit wagen wollen. Aargau Services bietet weiterhin den erfolgreichen Kurs "Ich mache mich selbständig" an, der letztes Jahr von über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern besucht wurde. Informationen zu diesen und den weiteren Angeboten von Aargau Services können auf der neugestalteten Homepage (www.aargauservices.ch) in deutscher und neu auch in englischer Sprache abgerufen werden.Das Interesse ausländischer Unternehmen am Standort Schweiz hielt auch 2004 an. Aargau Services konnte im letzten Jahr 11 Unternehmen aus dem Ausland bei der Ansiedlung unterstützen. Insgesamt half Aargau Services bei der Ansiedlung von 25 Unternehmen mit. Im Aargau konnten so 410 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.
In Unterkulm beispielsweise eröffnete der Suhrer Computerfachmann Sandro Häfeli sein Computerfachgeschäft "San-Computer". Das dazu notwendige Rüstzeug holte er sich am Kurs "Ich mache mich selbständig". Ebenso Dieter Kuprecht von Kuprecht und Partner AG, Finanztreuhand, in Frick, der den Schritt in die Selbständigkeit wie folgt formuliert: "Ich plante die Gründung einer eigenen Firma und setzte mich dabei mit dem Businessplan auseinander. Deshalb besuchte ich den praxisbezogenen Kurs zum Thema Selbständigkeit von Aargau Services. Denn ein guter Start ist der halbe Weg".

    "Aargau Services hat uns bei den notwendigen Bewilligungen und regionalen Kontakten massgeblich unterstützt", erklärt Gojko Branovic, Geschäftsführer und einer der Gründer von Lignprotect Coating GmbH in Laufenburg. Der Unternehmer aus Deutschland produziert in seiner neuen Firma eine neuentwickelte und EMPA-geprüfte, wasserabweisende Suspension für Stein und Beton. Zudem entwickelt das Unternehmen eine weitere Suspension im Holzbau. "Wenn unser Konzept aufgeht, wovon wir fest überzeugt sind, werden in diesem Jahr in Laufenburg noch einige Arbeitsplätze entstehen", meint Thomas Wächter, der Laufenburger Finanzchef des neuen Unternehmens.

"Letztes Jahr sind wir von Neuhausen in die drei mal grössere Fabrikationshalle in Seon umgezogen", erläutert Nick Koch, Geschäftsführer von Robotec Solutions AG. Die Firma entwickelt, baut und unterhält Automationsanlagen und bedient heute den Europäischen Markt in den Segmenten Maschinenbeschickung, Entgraten und Qualitätsprüfung.


lead_de: Arbeitslosenquote sinkt im Kanton Aargau und liegt nun bei 2,7 Prozent.

title_de: Arbeitslosigkeit nimmt weiter ab

content_de:
Ende April verfügten etwa 600 Betriebe über eine gültige Bewilligung für Kurzarbeit (das sind gleich viele wie im Vormonat). In diesen Betrieben sind potenziell 5'600 Personen von Kurzarbeit betroffen.

Weniger Arbeitslose, mehr offene Stellen

Bei den sieben Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) im Aargau waren Ende April 10'129 Personen arbeitslos gemeldet, davon 5'512 Männer (54 Prozent) und 4'617 Frauen (46 Prozent). Das sind 578 Personen weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote liegt neu bei 2,7 Prozent, was einem Minus von 0,1 Prozentpunkten entspricht. Schweizweit ist die Quote im Vergleich zum Vormonat ebenfalls um 0,1 Prozentpunkte gesunken und liegt nun bei 2,3 Prozent.

Im April haben sich 1'481 Personen auf den RAV angemeldet, 2'319 Personen wurden abgemeldet. Die Zahl der Stellensuchenden hat damit um 838 Personen abgenommen und liegt per Ende April bei 16'902.

Ende April waren 5'793 offene Stellen gemeldet, davon waren 4'349 meldepflichtig. Das entspricht einer Zunahme von 209 offenen Stellen gegenüber dem Vormonat.

Dauer der Arbeitssuche

Durchschnittlich waren die im April abgemeldeten Stellensuchenden 314 Tage auf Stellensuche. Das sind 13 Tage mehr als im Vormonat. Am längsten suchten die 50- bis 64-Jährigen nach einer neuen Stelle: Sie brauchten im Durchschnitt 386 Tage, bis sie wieder eine Arbeit fanden. Bei den 25- bis 49-Jährigen waren es 309 Tage und bei den 15- bis 24-Jährigen 165 Tage.


lead_de: Bibliothek und Archiv Aargau sichert die multimedialen Projektdaten zur jüngsten Geschichte des Kantons.

title_de: Letzter Meilenstein für "ZEITGESCHICHTE AARGAU"

content_de:
Das langjährige Projekt der Historischen Gesellschaft des Kantons Aargau hat die jüngste Geschichte des Kantons erforscht. Neben dem wissenschaftlichen Grundlagenwerk "ZEITGESCHICHTE AARGAU 1950–2000" entstanden unter anderem mehrere Dokumentarfilme, ein Geschichtsmagazin und verschiedene Lehrmittel für den Schulunterricht. Die Forschungsarbeit wurde im Rahmen von Ausstellungen und Diskussionsabenden einem breiten Publikum zugänglich gemacht.

Nachnutzung der Forschungsdaten

Am vergangenen Freitag, 15. November 2024, übergaben die Co-Projektleiter Fabian Furter und Patrick Zehnder die digitalen Projektunterlagen offiziell an Dr. Daniel Schwane, Leiter Bibliothek und Archiv Aargau, und Marion Wullschleger, Leiterin Sammlungen und Bestände.

Die historisch relevanten Forschungsdaten und Projektdokumente von "ZEITGESCHICHTE AARGAU" umfassen insbesondere die 14 Kurzdokumentarfilme sowie den Langfilm "Stromland Aargau". Hervorzuheben sind die zahlreichen Interviews mit Zeitzeuginnen und Zeitzeugen, die im Aargau gewirkt haben. Diese Daten werden im Staatsarchiv fachgerecht gesichert, sodass sie auch in Zukunft für Forschungszwecke und die interessierte Öffentlichkeit zugänglich bleiben.

Mit der Übergabe der Projektunterlagen und Forschungsdaten zur Langzeitarchivierung an Bibliothek und Archiv Aargau sowie an die Historische Gesellschaft des Kantons Aargau als Auftraggeberin des Projekts ist die Forschungs- und Vermittlungsarbeit offiziell abgeschlossen.

Abschluss der Dokumentarfilmreihe

Auch nach Projektabschluss bleibt die jüngste Kantonsgeschichte in Wort, Bild und Film auf der Projektseite <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.zeitgeschichte-aargau.ch sowie auf der Website der Historischen Gesellschaft des Kantons Aargau <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.geschichte-aargau.ch zugänglich.

Als letzter inhaltlicher Beitrag wird der zwölfte und abschliessende Kurzdokumentarfilm der Reihe "BRENNPUNKT AARGAU. Momente der Zeitgeschichte" erscheinen. Dieser beleuchtet das Werden und Wachsen der Aargauer Grosssiedlungen in Aarau, Neuenhof, Kaiseraugst, Birr und Rheinfelden. Der Dokumentarfilm wird von Tele M1 ausgestrahlt und ebenfalls über <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.zeitgeschichte-aargau.ch abrufbar sein.