lead_de: Schutzinseln erhöhen erwiesenermassen die Sicherheit auf Fussgängerstreifen. Bei Platzmangel lassen sich allerdings keine normgerechten Mittelinseln bauen.

title_de: Mehr Sicherheit am Fussgängerstreifen

content_de:
Die markierte Fussgängerschutzinsel kann bei günstigen Voraussetzungen auf einer Strassenbreite von 7,5 Metern realisiert werden. Sie wird zusätzlich zum Fussgängerstreifen auf der Fahrbahn markiert und mit zwei Inselpfosten ausgerüstet (vgl. Abbildungen). Ziel ist es, die Verkehrssicherheit von Fussgängerinnen und Fussgängern zu erhöhen.

Für das Pilotprojekt ausgewählt wurden Fussgängerstreifen in Wettingen, Seon und Teufenthal. In Wettingen liegt der Fussgängerstreifen zentral, die Fussgängerdichte ist hoch. Seon ist vom Durchgangsverkehr geprägt, in Teufenthal wiederum wird der Fussgängerstreifen vor allem von Schülerinnen und Schülern frequentiert.

An diesen drei Standorten wurde anhand von Video-Aufnahmen eine Vorher-Nachher-Untersuchung durchgeführt, also die Situation ohne und mit markierter Mittelinsel analysiert. Insgesamt wurden 1210 Querungsfälle ausgewertet sowie auf die Veränderung im Verhalten von Fussgängerinnen und Fussgängern und Autolenkenden hin überprüft.

Es zeigte sich, dass die markierten Fussgängerschutzinseln zu einer deutlichen Verbesserung in Richtung mehr Sicherheit und Komfort bei den Verkehrsteilnehmenden führen:

Der Fussgängervortritt wird von den Autofahrenden deutlich häufiger respektiert (Steigerung von 71% auf 89%).
Der Verkehrsfluss für die Fussgängerinnen und Fussgänger wird verbessert. Sie können den Fussgängerstreifen häufiger ohne zu warten betreten und müssen auch auf der markierten Insel kaum anhalten.
Der Verkehrsfluss für die Fahrzeuglenkenden verbessert sich. Sie können im Gegensatz zu einem Fussgängerstreifen ohne Insel auch noch durchfahren, wenn eine Person die entferntere Fahrspur betritt.
Die Zahl der Fussgängerinnen und Fussgänger, welche die Strasse neben dem Fussgängerstreifen überqueren, nimmt ab (von 7% auf 2%).
Die Kommunikation zwischen querenden Personen und Fahrzeuglenkenden wird intensiver und freundlicher. Die Fussgängerinnen und Fussgänger bedanken sich vermehrt bei den Autolenkenden fürs Anhalten.

Die markierten Fussgängerschutzinseln bringen im Wesentlichen fast dieselben Vorteile wie die gebaute Variante: Sie machen das Überqueren der Strasse sicherer und komfortabler. Sie sind deshalb Fussgängerstreifen ohne Inseln vorzuziehen.


lead_de: undefined

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Strafverfahren gegen Mitarbeitende des Kantons Aargau im Fall "Lucie"

content_de:
Im Februar 2011 übertrug die Beschwerdekammer des Obergerichtes die Bearbeitung der Strafanzeige der Angehörigen gegen Mitarbeitende der Strafvollzugsbehörde und der Bewährungshilfe einem ausserordentlichen Staatsanwalt.

  Der ausserordentliche Staatsanwalt Ueli Hofer hat in den vergangenen Monaten das Vorverfahren zügig vorangetrieben. Er hat verschiedene Auskunftspersonen und sachverständige Zeugen befragt und weitere Akten beigezogen. Gegenwärtig wird den Parteien, Zivilklägern wie Beschuldigten, Einsicht in die Verfahrensakten gewährt. Anschliessend werden die noch ausstehenden Untersuchungshandlungen, insbesondere Befragung weiterer sachverständiger Zeugen, durchgeführt.

  Der ausserordentliche Staatsanwalt Ueli Hofer rechnet mit einem Abschluss des Vorverfahrens im Herbst 2011. Ein genauerer Zeitpunkt kann nicht genannt werden, da noch nicht bekannt ist, ob die Parteien Beweisergänzungsanträge stellen werden.

  Über den Abschluss des Vorverfahrens wird die Oberstaatsanwaltschaft zu gegebenem Zeitpunkt informieren.

content_format: html


lead_de: Eine Bootsfahrt auf einem Fluss ist herrlich, aber nicht ganz gefahrlos. An Aare, Reuss, Rhein und Limmat befinden sich zahlreiche Flusskraftwerke.

title_de: Sicher auf den Aargauer Flüssen unterwegs

content_de:
Die warmen Frühlingstemperaturen locken wieder zahlreiche Erholungssuchende an die Flüsse im Kanton Aargau. Ob mit Rafts, Weidlingen oder Gummibooten, die Aargauer Flüsse Aare, Reuss, Limmat und Rhein werden gerne befahren. An denselben Flüssen befinden sich jedoch auch zahlreiche Flusskraftwerke. Damit die Boots-Passagen gefahrlos durchgeführt werden können, hat das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) neu Merkblätter zu seinen Flüssen aufbereitet, anhand derer sich die Bootsfahrer im Vorfeld ihrer Tour über die Hindernisse auf der Strecke informieren können.

In den Merkblättern sind wichtige Angaben zu den Übersetzstellen und den Kraftwerksbetreibern enthalten. Besondere Vorsicht ist auch bei Brückenpfeilern und flussnahen Baustellen geboten. Eine Zusammenstellung der wichtigsten Schifffahrtszeichen ermöglicht den Bootsführern zudem eine optimale Vorbereitung.

Die Merkblätter finden sich unter: www.ag.ch/alg > Gewässernutzung > Schifffahrt.


lead_de: Seit heute können Firmen sowie Jungunternehmerinnen und Jungunternehmer im Kanton Aargau auf der Basis von Konjunkturmassnahmen Unterstützung beantragen.

title_de: Von Ausbildungsunterstützung bis Mikrokredit

content_de:
Im Juni 2009 hat der Grosse Rat des Kantons Aargau Massnahmen gegen die aktuelle Wirtschaftskrise beschlossen. Ziel der Konjunkturmassnahmen ist es, Anreize für die einheimische Wirtschaft zu schaffen. Die Umsetzung erfolgt in den Jahren 2009 bis 2011. Es handelt sich um Massnahmen in den folgenden vier Bereichen: Bürgschaftswesen und Mikrokredite, Weiterbildung für Arbeitnehmende in Kurzarbeit, Jugendarbeitslosigkeit, Innovations- und Jungunternehmerförderung.

Alle Konjunkturmassnahmen im Internet

Ab sofort finden Interessierte alles Wissenswerte zu diesen Konjunkturmassnahmen im Internet unter www.ag.ch/konjunktur. Unternehmen sowie Jungunternehmerinnen und Jungunternehmer werden auf dieser Internetseite darüber informiert, wie sie vorgehen müssen, um eine Ausbildungsunterstützung, eine Bürgschaft oder einen Mikrokredit zu erhalten. Ausbildungsbetriebe, Lernende, Eltern und Lehrpersonen finden Informationen zu den Massnahmen gegen Jugendarbeitslosigkeit, welche das bewährte Angebot von Vitamin L ergänzen.

 Folgende Massnahmen gegen die Wirtschaftskrise werden im Kanton Aargau umgesetzt:

Fach- und Informatikausbildung für Arbeitnehmende in Kurzarbeit zur Verbesserung des Ausbildungsstands im Unternehmen und der Arbeitsmarktfähigkeit der Mitarbeitenden. Der Kanton übernimmt die Hälfte der Ausbildungskosten.
Mikrokredite für Jungunternehmerinnen und Jungunternehmer sollen Aargauerinnen und Aargauern den Einstieg in die Selbstständigkeit ermöglichen.
Bedürfnisgerechte Ausbildung für Jungunternehmerinnen und Jungunternehmer mit drei Ausbildungsangeboten, die zur Hälfte vom Kanton Aargau mitfinanziert werden.
Bürgschaften für Unternehmen, die durch die Krise in einen Liquiditäts- oder Finanzierungsengpass geraten sind. Der Kanton finanziert eine Aussenstelle der Ostschweizerischen Bürgschaftsgenossenschaft St. Gallen (OBTG) im Kanton Aargau und einen Teil der Bürgschaftskosten.
Innovationsförderung durch i-net (www.inet-basel.ch) einer Innovationsplattform, welche die Vernetzung von Unternehmen und Forschung in den Bereichen Nano- und Umwelttechnologie fördert.
Linderung von Problemen der Jugendarbeitslosigkeit mittels vier Massnahmen, mit denen Lehrbetriebe unterstützt und Auszubildende begleitet werden sollen.


lead_de: Bauarbeiten zwischen Sins–Oberrüti vom 19. April 2021 bis November 2021

title_de: Bauarbeiten zwischen Sins–Oberrüti ab 19. April 2021

content_de:
Das Projekt umfasst die die Sanierung des Bachdurchlasses Scheckenbach und den Ersatz des Deckbelags zwischen dem Knoten Eichfeld bis nach dem Bachdurchlass Scheckenbach auf einer Länge von rund 280 Metern. Beim Bachdurchlass Scheckenbach wird das beschädigte Natursteingewölbe erneuert und danach mit einer zusätzlichen Abdichtung und Betonummantelung geschützt.

Das Projekt wird in fünf Bauetappen realisiert. In Bauphase 1 und 2 (19. April bis circa 7. Mai 2021) erfolgen die Arbeiten an der Fahrspur Sins–Oberrüti und Oberrüti–Sins. An den Strassenränder wird das Bankett verstärkt und Werkleitungsarbeiten ausgeführt. In Bauphase 3 und 4 wird ein Umfahrungsprovisorium für den motorisierten Verkehr sowie den Velo- und Fussverkehr erstellt und die Sanierung des Bachdurchlasses Scheckenbach durchgeführt (circa. 10. Mai bis Ende September 2021). In Bauphase 5 (circa Oktober 2021) erfolgt der Rückbau des Umfahrungsprovisoriums sowie die Erneuerung des Deckbelags zwischen dem Knoten Eichfeld bis nach dem Bachdurchlass Scheckenbach.

Während der ganzen Bauzeit ist die Baustelle nur einspurig befahrbar. Der Verkehr wird mittels einer Lichtsignalanlage geregelt. Diese wird zeitweise durch einen Verkehrsdienst gesteuert. Um die Verbindung für den Fuss- und Veloverkehr zwischen Sins und Oberrüti sicherzustellen wird eine provisorische Überführung über den Scheckenbach erstellt.

Die Bauherrschaft ist bestrebt, die Behinderungen für alle Beteiligten auf ein Minimum zu reduzieren.


lead_de: Olivier Gerber übernimmt per 1. Juni 2023 die Leitung der Abteilung Gesundheit.

title_de: Neuer Leiter Abteilung Gesundheit

content_de:
Mit den Themen der Abteilung Gesundheit ist Olivier Gerber als Leiter des Gesundheitsamts des Kantons Obwalden bestens vertraut. Er eignet sich aufgrund seiner Erfahrung im Gesundheitswesen sowie seiner Führungsqualitäten für diese anspruchsvolle Leitungsposition. Olivier Gerber setzte sich in einem selektiven Verfahren gegen andere Bewerberinnen und Bewerber durch.

In seiner bisherigen Laufbahn hat er als Leiter Leistungseinkauf bei der CSS Versicherung AG, als Leiter Finanzen und Administration und Mitglied der Spitalleitung der Bethesda Spital AG sowie als Spitaldirektor / Regionaldirektor Mittelland und als Direktor Ertragsmanagement / Mitglied der Generaldirektion bei der Swiss Medical Network SA verschiedene Führungspositionen eingenommen. Dank diesen verfügt Olivier Gerber über ein breites und fundiertes Wissen in Gesundheits- und Führungsthemen.

Olivier Gerber ist im Kanton Aargau aufgewachsen und wohnt in Killwangen im Bezirk Baden. Er hat die Kantonsschule Baden besucht und später das Lizenziat der Rechtswissenschaft an der Universität Zürich erworben.


lead_de: Schloss Hallwyl wird am 24. Juni zur Erzählstube für Familien mit spannenden Geschichten, Theater und einer sprechenden Badewanne.

title_de: Familiensonntag mit Geschichten und Museumsschätzen

content_de:
Der Familiensonntag am 24. Juni, 10 bis 17 Uhr, dreht sich um erfundene, wahre, phantastische und banale Geschichten, dies passend zu Museumsobjekten. Kinder erfinden ihre eigenen Kurzgeschichten und schreiben diese auf. Die neue "Wunderkammer" gibt Einblick in das Leben des illustren Schlossherrn Hans von Hallwyl. Auf dem Programm stehen zudem Objekttheater, Märchen und weitere Attraktionen. Besucherinnen und Besucher können zum Beispiel Schmucksteine schleifen. Des Weiteren gibt es musikalische Geschichten der "Landstreichmusik" mit Matthias Lincke, Dide Marfurt, Simon Dettwiler und Jürg Nietlispach. Es gelten die regulären Eintrittspreise und Vergünstigungen.

Detailprogramm

Die sprechende Badewanne erzählt ihre Geschichte

"Mein Objekt und ich": Museumsfreiwillige erzählen

Kinder erfinden ihre eigenen Kurzgeschichten

Kurzführungen durch die Wunderkammer des Schlossherrn Hans von Hallwyl

Objekttheater, Märchen und andere Geschichten

Musik über den Nachmittag verteilt und Abschlusskonzert um 15.30 Uhr mit der "Landstreichmusik" (bei schlechtem Wetter beschränkte Platzzahl)

Schmucksteine selber schleifen

Kurzführungen im Museum


lead_de: Gesamtverkehrskonzept (GVK) Raum Frick-Stein-Laufenburg und Überprüfung Rheinübergang Sisseln: Regierungsrat bewilligt Verpflichtungskredite.

content_de:
Das dafür zuständige Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) setzt die vom Grossen Rat einstimmig verabschiedete Mobilitätsstrategie mobilitätAARGAU unter anderem mit Gesamtverkehrskonzepten (GVK) um – etwa mit dem GVK Aarau oder im Ostaargau mit dem GVK Raum Baden und Umgebung, dem GVK Raum Brugg-Windisch und dem GVK Raum Zurzibiet. Nun hat der Regierungsrat zwei Verpflichtungskredite von je 500'000 Franken bewilligt für die Erarbeitung des GVK Raum Frick-Stein-Laufenburg sowie einer vertiefenden Überprüfung eines neuen Rheinübergangs in Sisseln, der aktuell im Richtplan auf der Stufe "Vororientierung" eingetragen ist. Damit sollen die planerischen Vorarbeiten, welche die Abteilung Verkehr des BVU in den letzten Jahren geleistet hat, vertieft und konkretisiert werden.

Als Resultat des Gesamtverkehrskonzepts werden Ziele und Massnahmen definiert und deren Umsetzung aufgezeigt. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei den schnell umzusetzenden Massnahmen sowie möglichen Eingaben ins Agglomerationsprogramm des Bundes. Ein weiterer Schwerpunkt ist der Güterverkehr auf Strasse und Schiene. Im GVK Frick-Stein-Laufenburg sollen tragfähige Lösungen entwickelt werden, um den künftigen Anforderungen an die Siedlung und die Mobilität gerecht zu werden. Dabei werden alle Verkehrsmittel im Personen- und Güterverkehr berücksichtigt: der öffentliche Verkehr, der motorisierte Individualverkehr sowie der Fuss- und Veloverkehr. Entlang der Ortsdurchfahrten steht die Abstimmung von Siedlung und Verkehr im Vordergrund.

Wirtschaftlicher Entwicklungsschwerpunkt Sisslerfeld im Bearbeitungsperimeter

Der Raum Frick-Stein-Laufenburg umfasst die namensgebenden Gemeinden sowie die dazwischen-liegenden Gemeinden Münchwilen, Eiken, Sisseln, Oeschgen, Kaisten und Gipf-Oberfrick. Im Zusammenhang mit dem grenzüberschreitenden Verkehr sind zudem auch die deutschen Gemeinden Bad Säckingen, Murg und Laufenburg (Baden) relevant. Der Raum Frick-Stein-Laufenburg ist sowohl wirtschaftlich wie auch im Hinblick auf die zukünftige Siedlungsentwicklung von grosser kantonaler Bedeutung.

Handlungsbedarf besteht in diesem Raum gleich aus mehreren Gründen. Mit dem Sisslerfeld befindet sich die grösste Arbeitsplatzreserve im Kanton Aargau und ein wirtschaftlicher Entwicklungsschwerpunkt im Bearbeitungsperimeter des GVK. Die Arbeitszone im Sisslerfeld soll sorgfältig und zum Nutzen aller Beteiligten nachhaltig entwickelt werden – unter anderem durch die neue Erschliessungsstrasse "Südspange Sisslerfeld". Zur Sicherung des dafür nötigen Raums und als planungsrechtliche Grundlage schlägt der Regierungsrat den kantonalen Nutzungsplan "Südspange ESP Sisslerfeld" vor. Das Geschäft wird in der Sitzung des Grossen Rats vom 16. Januar 2024 behandelt. Die zuständige Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) stimmt dem Vorschlag des Regierungsrats ohne Änderungen oder Ergänzungen zu.

Dazu kommen im Perimeter dieses GVK-Raums Entwicklungsschwerpunkte von regionaler Bedeutung in Frick, Laufenburg und Kaisten und Wohnschwerpunkte in Stein und in Frick. Zu erwähnen sind ebenfalls die neue Mittelschule in Stein und die Herausforderungen beim grenzüberschreitenden Verkehr. Es ist davon auszugehen, dass künftig ein wesentlicher Anteil der Pendelnden aus dem süddeutschen Raum kommt. Ohne entsprechende Massnahmen wird sich die Verkehrssituation an den Grenzübergängen Stein/Bad Säckingen und Laufenburg weiter verschärfen. In diesem Zusammenhang wird im Anschluss an die Erarbeitung des Gesamtverkehrskonzepts auch der bestehende Richtplan-Eintrag zum Rheinübergang in Sisseln geprüft.

Zeitplan

Die nun bewilligten Verpflichtungskredite von je 500'000 Franken für die Erarbeitung des GVK Raum Frick-Stein-Laufenburg sowie einer vertiefenden Überprüfung eines neuen Rheinübergangs in Sisseln liegen in der Kompetenz des Regierungsrats. Die Erarbeitung des GVK erfolgt voraussichtlich bis 2026, ab 2025 bis 2029 folgt die Prüfung und die allfällige Anpassung des Richtplaneintrags für den Rheinübergang Sisseln.


lead_de: Der Regierungsrat reduziert das Verpflegungsgeld von Asylsuchenden und vorläufig Aufgenommenen ohne Flüchtlingseigenschaft um 1 Franken pro Tag.

title_de: Reduktion des Verpflegungsgeldes um 1 Franken pro Tag

content_de:
Die Reduktion des Verpflegungsgeldes betrifft Asylsuchende mit Ausweis N und vorläufig Aufgenommene ohne Flüchtlingseigenschaft mit Ausweis F ab vollendetem 6. Altersjahr. Der Ansatz für die Verpflegung für jeden Anwesenheitstag in der Unterkunft beträgt neu:

- () 	neu	bisher

Erwachsene sowie Jugendliche ab vollendetem 16. Altersjahr	8.– 	9.–

Kinder ab vollendetem 6. bis zum vollendeten 16. Altersjahr	7.–	8.–

Kinder bis zum vollendeten 6. Altersjahr	5.– (unverändert)	5.–

Das Verpflegungsgeld beinhaltet den Geldbetrag, welcher Asylsuchenden und vorläufig Aufgenommenen ohne Flüchtlingseigenschaft zur Verfügung steht, um Nahrungsmittel zu erwerben. Keine Anpassungen erfolgen beim Taschengeld (Fr. 1.– pro Tag) sowie beim Kleidergeld (Fr. 20.– pro Monat).

Einsparungen erwartet

Als Folge der Reduktion des ausgerichteten Frankenbetrags ist bei einem Bestand von 3300 Personen (Stichtag: 10. Juli 2017) ab vollendetem 6. Altersjahr hochgerechnet mit jährlichen Einsparungen von rund 1,2 Mio. Franken zu rechnen. Die Einsparungen stehen jedoch in direkter Abhängigkeit von der Anzahl unterstützter Personen. Sie können daher höher wie auch tiefer ausfallen. Die Reduktion des Verpflegungsgeldes ist eine Folge der Sanierungsmassnahmen 2018, die mit dem Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2018–2021 umgesetzt werden.

Die Gemeinden wie auch die Asylsuchenden und vorläufig Aufgenommenen ohne Flüchtlingseigenschaft sowie die Hilfsorganisationen werden direkt und ergänzend über die Änderungen informiert.


lead_de: Der Kanton Aargau und die Stadt Zofingen planen gemeinsam die Gesamtsanierung des über dreissig Jahre alten Bildungszentrums Zofingen (BZZ).

content_de:
Auftraggeber für die Gesamtsanierung des BZZ sind der Kanton Aargau und die Einwohnergemeinde Zofingen als Eigentümer. Die Immobilien Aargau des Departements Finanzen und Ressourcen (DFR) hat im Auftrag des Departements Bildung, Kultur und Sport (BKS) mit Hilfe eines selektiven Konkurrenzverfahrens eine geeignete Projektstudie für die Sanierung des Bildungszentrums sowie ein Generalplanerteam für die Projektierung und Ausführung gefunden.

Sechs Teams zum Studienauftrag eingeladen

Die hohen Anforderungen an heutige Bauten bedingen, dass architektonische und technische Aspekte ganzheitlich betrachtet werden. Daher haben die Auftraggeber für die Sanierung des BZZ einen selektiven Studienauftrag an Generalplanerteams, bestehend aus Architekten und Fachspezialisten, öffentlich ausgeschrieben. 27 Teams haben sich für die Präqualifikation beworben. Sechs Generalplanerteams wurden letztendlich zum Studienauftrag eingeladen. Ein durch die Auftraggeber eingesetztes Beurteilungsgremium hat die eingereichten Projektstudien hinsichtlich architektonischer, konstruktiver und wirtschaftlicher Kriterien geprüft, beurteilt und schliesslich das Siegerprojekt bestimmt.

Siegerprojekt der muellermueller, Architekten AG aus Basel

Den Zuschlag erhielt die Firma muellermueller, Architekten AG aus Basel. Ihre Projektstudie zeichnet sich durch einen respektvollen Umgang mit dem bestehenden Gebäude aus. Muellermueller planen eine energieeffiziente Gebäudehülle, welche den Charakter des Gebäudes neu interpretiert und alle konstruktiven und technischen Anforderungen erfüllt. Die geforderte Erweiterung des Raumprogramms wird durch die Aufstockung des Mittelschulbaus vorgesehen. Dies bringt insgesamt neue funktionale und betriebliche Qualitäten mit sich.

Gesamtsanierung und zusätzlicher Raumbedarf

Mit der Gesamterneuerung der über dreissigjährigen Anlage sollen auch die Anforderungen an ein zukunftsweisendes Gebäudehüllen- und Haustechnikkonzept erfüllt werden. Die Gesamtsanierung erfolgt nach dem Minergie-Standard, wobei das Minergie-Eco-Label angestrebt wird. Aufgrund der gestiegenen Schülerzahlen und infolge neuer, pädagogisch bedingter Anforderungen besteht zudem im BZZ zusätzlicher Raumbedarf, welcher nur teilweise durch das bestehende Angebot abgedeckt werden kann. Der Kanton beabsichtigt weiter, nach Auszug des Instituts Primarstufe der Fachhochschule Nordwestschweiz, die Aargauische Maturitätsschule für Erwachsene (AME) ins Bildungszentrum Zofingen zu verlegen. Diese verfügt über keine eigenen Räumlichkeiten, sondern geniesst an verschiedenen Orten Gastrecht.

Ausstellung der Projektstudien

Am Mittwoch, 19. Mai 2010, wird um 16.30 Uhr im BZZ die Ausstellung der Projektstudien eröffnet. Es werden sowohl die Sieger- als auch die anderen fünf eingereichten Projektarbeiten vorgestellt.


lead_de: Der Regierungsrat überprüft die dezentralen Aufgaben des Kantons und die Gemeindestrukturen. Mit dem Projekt Gebietsreform sollen die dezentralen Dienstleistungen des Kantons überprüft und optimiert werden.

title_de: Gebietsreform und Gemeindereform

content_de:
Die beiden Strukturreformprojekte weisen Gemeinsamkeiten auf und sind zeitlich und inhaltlich aufeinander abgestimmt. Sie sind Bestandteil des Entwicklungsleitbildes Aargau und der Wachstumsinitiative. In beiden Projekten stellt sich die Frage, ob die historisch gewachsenen und zum Teil über 200 Jahre alten Strukturen für die Erfüllung der heutigen und künftigen Aufgaben noch geeignet sind.

Gebietsreform soll Wirtschaftlichkeit verbessern

Im Zentrum der Gebietsreform steht die Absicht, die Wirtschaftlichkeit und den Kundennutzen der dezentralen Dienstleistungen des Kantons Aargau zu überprüfen und zu verbessern. Dies bedeutet auch, dass die Errungenschaften der modernen Telekommunikation einen wichtigen Bestandteil des Projektes darstellen. Mit E-Government kann die Kundennähe erhalten bleiben, auch wenn dezentrale Amtsstellen in grösseren Strukturen zusammengefasst werden.

Mittels eines Vorprojektes werden Grundlagen erarbeitet, die es dem Regierungsrat ermöglichen, bis Ende 2006 die Weichen für das Hauptprojekt der Gebietsreform zu stellen. Im Zentrum steht die Frage, welche dezentralen Aufgaben ab 2007 wie und mit welchen Konsequenzen neu strukturiert werden sollen.

Funktionalität der Gemeinden erhöhen

Für das Projekt Gemeindereform Aargau (GeRAG) hat sich der Regierungsrat drei Ziele gesetzt. Erstens soll die Aufgabenerfüllung auf Gemeindeebene optimiert werden. Der konzeptionelle Rahmen soll geschaffen werden, damit eine demokratisch abgestützte, effiziente und wirkungsvolle Bewältigung der heutigen und künftigen kommunalen Aufgaben gewährleistet ist. Zweitens soll die Gemeindelandschaft gestärkt werden. Die kantonalen Rahmenbedingungen sollen die Entstehung leistungsfähiger und selbstständiger Gemeinden fördern. Die Gemeinden sollen die kommunalen Aufgaben im Wesentlichen ohne kantonale Unterstützung erfüllen und finanzieren können. Drittens sollen starke Zentrumsgemeinden gebildet werden.

Zusammenschlüsse in Agglomerationen

Im Fokus des Projekts stehen ausdrücklich nicht nur die strukturschwachen Regionen mit Klein- und Kleinstgemeinden, sondern auch die Agglomerationen. Namentlich Zusammenschlüsse von Zentrums- und Agglomerationsgemeinden weisen nach Einschätzung des Regierungsrats ein erhebliches Potenzial auf. Dies würde zur Bildung von Städten führen, die auch im nationalen Standortwettbewerb Gewicht erhalten.

Kein Fusionsdiktat des Kantons

Der Regierungsrat visiert weder eine bestimmte Anzahl Gemeinden noch eine Mindestgrösse der Gemeinden an. Im Zentrum steht die Funktionalität der Gemeinden. Von höchster Bedeutung wird auch der Einbezug der Gemeinden sein. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Projektorganisation mit paritätischer Steuerungsgruppe beschlossen.


lead_de: Brugg und Windisch haben jeweils mit einer klaren Zweidrittels- Mehrheit dem Bau des Campussaals der Fachhochschule Nordwestschweiz zugestimmt.

title_de: Klares Ja zum Campussaal in Brugg und Windisch

content_de:
Mit seinen Veranstaltungen im wissenschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Bereich stellt der Campussaal ein wichtiges Bindeglied dar zwischen Bildung, Forschung und Öffentlichkeit. Die Fachhochschule Nordwestschweiz mit Sitz in Brugg-Windisch wird fortan ihre grossen und bedeutungsvollen Anlässe in diesem Herzstück des Campus durchführen können.

Regierungsrat Rainer Huber ist überzeugt, dass der Campussaal auch einen wertvollen Beitrag zur Attraktivitätssteigerung von Brugg und Windisch und damit der gesamten Region leistet.


lead_de: Bei der Bushaltestelle Mettau Kirche wird ein neuer Deckbelag eingebracht

title_de: Neuer Deckbelag bei der Bushaltestelle Mettau Kirche

content_de:
Bei der Bushaltestelle Mettau Kirche starten am Montag, 24. Juli 2023, die Fertigstellungsarbeiten mit dem Einbau des Deckbelags. Die Arbeiten werden vom Departement Bau, Verkehr und Umwelt während rund einer Woche durchgeführt. Während der Bauzeit sind die provisorischen Bushaltestellen in Richtung Oberhofen verschoben und werden signalisiert. Der Verkehr wird mit einer Lichtsignalanlage geregelt und die Zufahrt zum Kirchenplatz wird gesperrt. Ersatzparkplätze befinden sich bei der Turnhalle. Für den Einbau des Deckbelags wird gutes Wetter benötigt, deshalb können sich die Arbeiten aufgrund der Witterung verschieben.

Bei den Umbauarbeiten im vergangenen Jahr wurden Randsteine der beiden Haltekanten auf 22 Zentimeter erhöht, so dass sie den Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) entsprechen.

Die Abteilung Tiefbau und die Gemeinde Mettauertal danken den Anwohnerinnen und Anwohnern sowie den Verkehrsteilnehmenden für das Verständnis.


lead_de: Das Departement Gesundheit und Soziales DGS sowie die Kantonsspitäler KSA AG und KSB AG haben sich geeinigt.

title_de: Kantonsspitäler KSB und KSA finden Lösung

content_de:
Nach längeren und teilweise emotional geführten Diskussionen und Beschwerdeverfahren konnte zwischen DGS und KSB AG eine Vereinbarung unterzeichnet werden. Damit wird eine solide Basis für eine konstruktive Zusammenarbeit der beiden Kantonsspitäler geschaffen.

Die Gefässchirurgie wird an beiden Standorten weitergeführt. Die beiden Kantonsspitäler sind gewillt, im Bereich der Notfallversorgung und der Weiterbildung eine Kooperation zur Nutzung von Synergien einzugehen. Inskünftig werden die resezierende Lungenchirurgie und die stationäre Nuklearmedizin in der KSA AG konzentriert.

Mit der Unterzeichnung der Vereinbarung kann überdies das Planungsverfahren für die Gesamtsanierung des Kantonsspitals Baden weitergeführt werden.

 Das DGS begrüsst die Zusammenarbeit zwischen der KSA AG und der KSB AG. Es sieht dies als einen wichtigen Schritt in Richtung einer qualitativ hochstehenden und kostengünstigen Versorgung für die Aargauer Bevölkerung.

Mit der Unterzeichnung der Vereinbarung zwischen DGS und KSB AG sind nun alle im Zusammenhang mit der Umsetzung der Spitalkonzeption 2015 offenen Punkte bereinigt. Die Beschwerden der KSB AG gegen die Spitalliste sind damit hinfällig. Die Anpassungen in der Spitalliste werden gemäss der von DGS und KSB AG abgeschlossenen Vereinbarung neu verfügt. Die beiden Verwaltungsratspräsidenten der Kantonsspitäler, Dr. Philip Funk (KSA AG) und Peter Suter (KSB AG), begrüssen die Konkretisierung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Spitalaktiengesellschaften.


lead_de: Botschaft zur 2. Beratung der Änderung des Gesundheitsgesetzes.

title_de: Regierungsrat überweist Botschaft zum Zulassungsverfahren und zur Festlegung der Höchstzahl für Fachärztinnen und Fachärzte im ambulanten Bereich an den Grossen Rat

content_de:
Der dritte Prüfungsauftrag beauftragte den Regierungsrat, die Gewichtungsfaktoren zu überprüfen, um dem Kanton Aargau einen maximalen Spielraum bei der bundesrechtskonformen Festlegung von Höchstzahlen zu ermöglichen. Das Schweizerische Gesundheitsobservatorium (Obsan) empfiehlt die Verwendung von Gewichtungsfaktoren zur Korrektur des Versorgungsgrades zum Ausgleich einer schweizweiten Über- oder Unterversorgung. Zudem empfiehlt das Obsan, im Gewichtungsfaktor einen Toleranzbereich zuzulassen, damit Variationen aufgrund regionaler Unterschiede berücksichtigt werden können.

Der Regierungsrat erachtet es als sachgerecht, die Empfehlungen des Obsan zur Verwendung von Gewichtungsfaktoren zu berücksichtigen. Durch die Verwendung von spezifischen Gewichtungsfaktoren kann er die regionale Versorgungssituation und auch die Auswirkungen von Patientenströmen auf die Regionen miteinbeziehen.

Umsetzung des Bundesrechts

Gestützt auf das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) in Verbindung mit der Bundesverordnung über die Festlegung der Höchstzahlen für Ärztinnen und Ärzte im ambulanten Bereich haben die Kantone in mindestens einem Fachgebiet eine Höchstzahl für Fachärztinnen und Fachärzte festzulegen.

Im kantonalen Gesundheitsgesetz (GesG) sollen neu § 27a zum Zulassungsverfahren und § 27b zu den Höchstzahlen bei der Zulassung von Ärztinnen und Ärzten, die im ambulanten Bereich Leistungen zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) erbringen, eingeführt werden. Diese beiden Paragrafen stellen Delegationsnormen an den Regierungsrat und gleichzeitig grundsätzliche Vorgaben des Gesetzgebers für eine detaillierte Regelung auf Verfassungsstufe dar.

Die § 27a und 27b GesG sollen – in Verbindung mit einer konkretisierenden Norm (z. B. neue Verordnung oder Dekret) – die Verordnung über Höchstzahlen bei der Zulassung von Ärztinnen und Ärzten zur Abrechnung zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (HZV) per 1. Juli 2025 ersetzen. Diese ist seit dem 1. Juli 2023 in Kraft und auf zwei Jahre befristet.


lead_de: Das neue Bezirksgericht Lenzburg befindet sich seit Juli 2025 am Malagarain 2 in Lenzburg. Der nachhaltige Neubau wird heute offiziell eingeweiht.

title_de: Einweihung des neuen Bezirksgerichts Lenzburg

content_de:
Das Bezirksgericht Lenzburg hat seit Juli 2025 einen neuen Standort. Für das Bezirksgericht Lenzburg am Metzgplatz musste aufgrund zunehmender Baufälligkeit und einer Neuausrichtung des Eigentümers eine neue Lösung gefunden werden. Mit dem modernen und zweckmässigen Neubau am Malagarain konnten die optimalen Rahmenbedingungen für eine zeitgemässe Rechtsprechung gefunden werden.

Westflügel verbindet historische und nachhaltige Elemente

Der rund 20 Millionen Franken teure Neubau überzeugt durch die Holz-Hybridbauweise und fügt sich mit der markanten Architektur harmonisch in die Nachbarschaft ein. Während die Untergeschosse und der Gebäudekern in Beton, teilweise Recyclingbeton, erstellt wurden, prägt ab dem Erdgeschoss Holz das Erscheinungsbild. Eine Dachbegrünung und eine Photovoltaikanlage tragen zusätzlich zur ökologischen Bilanz bei.

Der grosszügige Gerichtssaal verbindet Holz mit Sichtbeton und steht damit sinnbildlich für Offenheit und Beständigkeit — eine gelungene architektonische Umsetzung."

                            <picture>

                            </picture>

                            <button type="button" class="image__caption-tooltip js-tooltip" title="© Kovats">

        <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href="#svgicon-camera" /></svg>

                            </button>

                                © Kovats

                Bauherr und Regierungsrat Dr. Markus Dieth, Vorsteher des Departements Finanzen und Ressourcen

Meilenstein für die Gerichtsinfrastruktur

Mit dem Neubau des Bezirksgerichts Lenzburg geht ein lang ersehnter Wunsch in Erfüllung. Einerseits löst der Neubau das Platzproblem und bietet anderseits den Mitarbeitenden und Besuchenden eine zeitgemässe Infrastruktur mit barrierefreiem Zugang. Viktor Egloff, Präsident der Justizleitung der Gerichte Kanton Aargau, betonte bei seiner Ansprache die Wichtigkeit eines modernen Gebäudes für eine zeitlose Aufgabe: "Das Gebäude bietet einen würdigen Rahmen für die Rechtsprechung und schafft Raum für konzentriertes Arbeiten, respektvolle Begegnungen und faire Verfahren."

lead_short: Das neue Bezirksgericht Lenzburg fügt sich harmonisch in die Nachbarschaft ein und bietet optimale Rahmenbedingungen für eine zeitgemässe Rechtsprechung


lead_de: Ja zum Verpflichtungskredit für die Umsetzung der Neobiota-Strategie und zum Zusatzkredit für die Ostumfahrung Bad Zurzach.

title_de: Grossratskommission genehmigt Verpflichtungskredit für Neobiota-Strategie des Kantons

content_de:
Für die Umsetzung der Neobiota-Strategie des Kantons Aargau beantragt der Regierungsrat einen Verpflichtungskredit von 14,45 Millionen Franken. Die Mitglieder der Kommission UBV halten die zeitnahe Umsetzung dieser Strategie grundsätzlich für wichtig. Allerdings betrachten die Kommissionsmitglieder die Verteilung der damit verbundenen Aufgaben auf drei Departemente teilweise als problematisch. Ebenfalls von manchen kritisch gesehen wird die Schaffung von zwei zusätzlichen Stellen: Eine Anlaufstelle für die Öffentlichkeitsarbeit, welche für die Zusammenarbeit mit und die Beratung von Gemeinden und privaten Akteuren sowie für das Ergreifen von Sofortmassnahmen beim Auftreten neuer Arten zuständig ist; ausserdem eine Projektstelle, welche unter anderem zur Sicherstellung der koordinierten Organisation und der wirkungsvollen Umsetzung der Massnahmen im Feld verantwortlich ist. Zudem sei die Rolle der Gemeinden bei der Umsetzung der Neobiota-Strategie zu wenig klar definiert. Dennoch blieb der Kredit unbestritten und wurde von den Kommissionsmitgliedern einstimmig genehmigt. Die dem Kreditantrag zugrunde liegende Motion will eine Kommissionsmehrheit hingegen erst abschreiben, wenn es sich bestätigt, dass ihre Ziele mit der Umsetzung der Neobiota-Strategie tatsächlich erreicht werden.

Zweiter Zusatzkredit für die Ostumfahrung Bad Zurzach

Der Grosse Rat genehmigte im Jahr 2013 für den Bau der Ostumfahrung Bad Zurzach einen Kredit von 48,8 Millionen Franken. Den Kostenbeitrag der Gemeinde Bad Zurzach legte er pauschal auf 10 Millionen Franken fest. Nach Ausarbeitung eines detaillierten Bauprojekts stimmte der Grosse Rat im Jahr 2015 auf Antrag des Regierungsrats einem Zusatzkredit von 15,85 Millionen Franken zu. Nun beantragt der Regierungsrat einen weiteren Zusatzkredit von 11,44 Millionen Franken. Als Gründe führt er unter anderem die geologischen Verhältnisse, ein nicht durch die Indexierung abgedeckter Anstieg der Materialkosten, Zusatzkosten für die Einhaltung der Hygienevorschriften aufgrund von Covid-19 sowie höhere Landerwerbs- und Honorarkosten an. Die Kommissionsmitglieder halten entgegen, dass diese Gründe teilweise bereits im Zusammenhang mit dem ersten Zusatzkredit ins Feld geführt worden sind. Sie stellen zudem die Frage, welche Lehren der Regierungsrat für künftige Grossprojekte gezogen hat. Die Mitglieder der Kommission UBV anerkennen aber, dass der Zusatzkredit für die Fertigstellung des Projekts nötig ist und genehmigen ihn am Ende mit deutlicher Mehrheit.

Die beiden Geschäfte werden voraussichtlich im März 2022 im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Das Kantonale Steueramt hat in einer ersten Phase die 20 Jahre alten Basissysteme in eine neue Technologie migriert.

title_de: Erfolgreicher Start der neuen Steuer-Informatik

content_de:
Die erste Phase der technischen Erneuerung der Steuer-Informatik ist am Montag mit der Inbetriebnahme von verschiedenen Applikationen erfolgreich abgeschlossen worden. Die Kernstücke bilden das Steueradressregister mit rund 885 000 Adressen und die beiden Bezugssysteme für die kantonalen Steuern und die Bundessteuern. Im Weiteren sind diverse ergänzende Systeme erneuert worden, so beispielsweise das ganze Druckmanagement. Bereits im vergangenen Februar konnte die neue Quellensteuerapplikation in Betrieb genommen werden.

Die technische Erneuerung der Steuer-Informatik ist ein Grossprojekt. Von der Neuerung profitieren sämtliche Gemeindesteuerämter, Finanzverwaltungen und das Kantonale Steueramt mit insgesamt rund 1 300 Arbeitsplätzen. Entsprechend gross ist auch die Freude beim Kantonalen Steueramt über den geglückten Start.

Die Erneuerung der ersten Phase ist unter der Federführung und Projektleitung des Kantonalen Steueramtes mit externen Partnerfirmen für 8,4 Millionen Franken realisiert worden. Rund 35 Personen haben in den vergangenen vier Jahren über 50 000 Arbeitsstunden geleistet.

In der zweiten Phase werden in den kommenden Jahren noch weitere Systeme an die neue Architektur angeschlossen  wie zum Beispiel die Veranlagungssysteme für die natürlichen und die juristischen Personen.

Mit der Erneuerung der Informatiksysteme ebnet das Kantonale Steueramt den Weg für neue zukunftsweisende Anwendungen wie beispielsweise die elektronische Steuererklärung. Die neuen Systeme ermöglichen eine kundenorientiertere und effizientere Arbeit auch zugunsten der Steuerpflichtigen.


lead_de: Ein Festakt in Zofingen eröffnet das Gedenkjahr "Die Eidgenossen kommen!".

title_de: Gemeinsam Geschichte erkunden und Neues entdecken

content_de:
Vor zahlreichen Gästen aus Wirtschaft, Politik und Kultur sprach Landammann Dr. Urs Hofmann über den Aargau und seinen Umgang mit Geschichte. Diese sei "selbstbewusst und unverkrampft". Der Aargau pflege eine "neue Art der Erinnerungskultur", in welcher sich Nachdenklichkeit, Feierlichkeit und Festfreude zu einem nachhaltigen Erlebnis mischten. Besonders hob er hervor, wie die Aargauer Regionen zusammen das Gedenkjahr "Die Eidgenossen kommen" gestalten, nämlich "lustvoll und gleichzeitig ernsthaft, gemeinsam und gut vernetzt".

Stärkung der Eidgenossenschaft

Der Historiker Dr. Dominik Sauerländer ging in seiner Ansprache der Frage nach, ob die Schweiz im Aargau entstanden sei. Er kam dabei zum Schluss, dass die Verwaltung der Gemeinen Herrschaften, die eidgenössischen Orte näher habe zusammen rücken lassen. Erstmals erhielten sie damit eine gemeinsame politische Aufgabe. In Baden, wo die jährlichen Rechnungen der Landvögte gemeinsam abgenommen wurden, fanden dann auch die regelmässigen Tagsatzungen statt. Damit hätten die ersten Gemeinen Herrschaften im Aargau wesentlich zur Stärkung der noch jungen Eidgenossenschaft beigetragen. Dies sei es Wert, dass im Gedenkjahr die Bedeutung des Aargaus für die Entstehung der Schweiz näher beleuchtet, diskutiert und auch gewürdigt werde.


lead_de: undefined

title_de: Regierungsratsbulletin

content_de:
Stellungnahme zu Standesinitiative zur Abschaffung der Heiratsstrafe in der AHV-Gesetzgebung

Der Regierungsrat befürwortet den grossrätlichen Entwurf der Standesinitiative zur Abschaffung der Heiratsstrafe in der AHV-Gesetzgebung. Er zeigt für das anvisierte Ziel der Standesinitiative, die unterschiedliche Behandlung von Ehepaaren gegenüber den Konkubinaten und Einzelpersonen abzuschaffen, grundsätzlich Verständnis. Die Gleichbehandlung bei der Bemessung der AHV-Altersguthaben unabhängig der Lebensform ist nach Auffassung des Regierungsrats ein richtiger Schritt. Die Neuordnung muss jedoch kostenneutral ausgestaltet sein.

Änderung des Bundesgesetzes über die Tabakbesteuerung; Vernehmlassung zuhanden der Oberzolldirektion

Die Kantonsregierungen wurden im September 2006 zur Vernehmlassung über verschiedene geplante Änderungen des Bundesgesetzes über die Tabakbesteuerung eingeladen. Der Regierungsrat des Kantons Aargau hat in seiner Vernehmlassungsantwort die Bedeutung der Tabaksteuer insbesondere aus gesundheitspolitischer Sicht unterstrichen. So begrüsst er eine einheitliche Steuerstruktur für Zigaretten und Feinschnitttabak. Was ein Mindestverkaufspreis für Zigaretten betrifft, teilt der Regierungsrat die Einschätzung der Oberzolldirektion: Diese Massnahme trägt nicht unwesentlich dazu bei, die Anzahl jugendlicher Einsteiger in den Tabakkonsum zu verringern. Deshalb regt er an, dass ein Mindestverkaufspreis als ordnungspolitische Ausnahmeregelung geprüft wird, zumal es sich bei Tabak nicht um ein normales Konsumgut, sondern um ein den Körper schwer schädigendes, hochpotentes Suchtmittel handelt.

Interkantonale Vereinbarung über die Zusammenarbeit im sonderpädagogischen Bereich

Der Regierungsrat hat Stellung genommen zur Vernehmlassung über die Interkantonale Vereinbarung über die Zusammenarbeit im sonderpädagogischen Bereich. Mit der Ausarbeitung des Konkordatsentwurfs und den umfangreichen damit verbunden Arbeiten übernimmt die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) eine wichtige und notwendige Koordinationsaufgabe im sonderpädagogischen Bereich in Hinblick auf das Inkrafttreten der Neugestaltung des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen (NFA). Der Regierungsrat des Kantons Aargau begrüsst ausdrücklich die Bestrebungen in Richtung einer gesamtschweizerischen Harmonisierung der sonderpädagogischen Angebote und der grösstmöglichen Chancengerechtigkeit für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen. Von besonderer Bedeutung sind für den Regierungsrat insbesondere die geplanten Instrumente der Harmonisierung und Koordination gemäss Art. 7 des Konkordats. Erst mit diesen Instrumenten wird das Konkordat die erwünschte Wirkung entfalten können.


lead_de: In Rheinfelden wurden die ersten Populationen Asiatischer Tigermücken bestätigt. Stadt und Kanton sensibilisieren die Bevölkerung.

title_de: Asiatische Tigermücke im Kanton Aargau angekommen

content_de:
Letzten Oktober bestätigte das Schweizerische Tropeninstitut (Swiss THP) eine Verdachtsmeldung aus der Bevölkerung als Asiatische Tigermücke (Aedes albopictus). Bei einer Untersuchung in der unmittelbaren Umgebung des Fundorts wurden zwei Brutstätten mit Larven Asiatischer Tigermücken entdeckt. Damit wurden die ersten Tigermücken-Populationen im Kanton Aargau nachgewiesen.

Asiatische Tigermücke: stechfreudig, tagaktiv und potenzielle Krankheitsüberträgerin

Die Asiatische Tigermücke stammt aus Südostasien und wurde durch den internationalen Verkehr nach Europa eingeschleppt. In der Schweiz hat sie sich im Kanton Tessin und im Raum Basel bereits stark ausgebreitet. Sie kommt vorwiegend im Siedlungsraum vor, ist tagaktiv und kann mehrmals hintereinander stechen. Dadurch wird sie als sehr lästig empfunden. Zudem ist sie – wie andere Mücken – eine potenzielle Überträgerin von Krankheitserregern wie zum Beispiel des Dengue-, Chikungunya- oder des Zikavirus, wobei in der Schweiz bisher keine Krankheitsübertragung durch die Asiatische Tigermücke nachgewiesen wurde.

Melden verdächtiger Mücken

Mit einer Körpergrösse von 0,5 bis 1 cm ist die Asiatische Tigermücke kleiner als die meisten einheimischen Stechmücken in der Schweiz. Man erkennt sie an der weissen Linie, die sich über ihren Rücken zieht, sowie an den schwarz-weiss gestreiften Beinen. Die in der Schweiz bereits weit verbreitete Asiatische Buschmücke ist ebenfalls gestreift, aber grösser als die Tigermücke.

Zur Überwachung der Ausbreitung der Asiatischen Tigermücke im Kanton Aargau ist die Koordinationsstelle Neobiota auf die Mithilfe der Bevölkerung angewiesen. Die Stadt Rheinfelden verteilt deshalb Mitte Mai Flyer in alle Haushalte, um die Bevölkerung zu informieren und zum Melden von Verdachtsfällen aufzurufen. Verdächtige Mücken können mit Foto an die nationale Meldeplattform <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.muecken-schweiz.ch gemeldet werden. Ziel ist, die Ausbreitung des festgestellten Bestands genauer zu erfassen, um so die richtigen Massnahmen zu ergreifen.

Vermeiden von Brutstätten

Die Asiatische Tigermücke legt ihre Eier in kleine, stehende Wasseransammlungen wie Regentonnen, Topfuntersetzer, Giesskannen, Sandkastenspielzeug und ähnlichen Gefässen ab. Indem solche Brutstätten vermieden werden (zum Beispiel durch Abdecken von Regentonnen mit einem Netz oder wöchentlichem Leeren von Topfuntersetzern), kann die Ausbreitung gebremst und längerfristig die Mückendichte niedrig gehalten werden.

Fliessgewässer und natürliche Kleingewässer wie Teiche und Biotope sowie gechlortes Wasser sind keine Brutstätten.


lead_de: Gute Nachrichten für die Bewohnerinnen und Bewohner des Aarauer Telli-Quartiers. Das Projekt, den heute eingedolten Frey-Kanal zu renaturieren, kann nun doch realisiert werden.

title_de: Grünes Licht für Frey-Kanal

content_de:
Im Februar dieses Jahres mussten die Bauarbeiten zur Renaturierung des Frey-Kanals  dieser fliesst zurzeit in einer Röhre  im Wald zwischen dem Telli-Quartier und der Aare gestoppt werden. Grund: Beim Abtragen der Humus-Schicht kam an mehreren Stellen Bauschutt zum Vorschein. Geologische Sondierungen und chemische Untersuchungen haben ergeben, dass es sich dabei um mit Schwermetall belastetes Material handelt, welches separat entsorgt werden muss und erhebliche Mehrkosten zur Folge hat.

Die beteiligten Parteien  Stadt Aarau, Ortsbürgergemeinde Aarau sowie der Kanton  haben sich nun über das weitere Vorgehen, insbesondere über die Finanzierung dieser Altlastenbeseitigung einvernehmlich geeinigt. Stadt Aarau und Ortsbürger übernehmen die Hälfte der anfallenden Mehrkosten von CHF 107'000, der Kanton die restlichen 50%.

Der Freilegung des Frey-Kanals steht nun also nichts mehr im Wege. Bereits wurden die Bauarbeiten wieder aufgenommen. Bis im Februar 2007 soll hier ein offenes Gewässer entstehen, das Forellen, Äschen, Barben aber auch den seltenen Nasen bestens geeignete Lebensräume bietet.


title_de: Gesamtverkehrskonzept Raum Brugg Windisch und Gebietsentwicklung Aufeld-Aegerten: Die Vertiefungsarbeiten im Gebiet Brugg Aare Nord wurden gestartet und werden durch einen partizipativen Prozess begleitet

content_de:
Mit den beiden Gebietsentwicklungen Stadtraum Bahnhof und Aufeld-Aegerten wird der Grundstein für die Planungsarbeiten im Rahmen des Gesamtverkehrskonzepts (GVK) Raum Brugg Windisch sowie die im kantonalen Richtplan festgesetzte Zentrumsentlastung (ZEL) gelegt. Zusätzlich laufen in diesem Raum die Planungsarbeiten für die Velovorzugsroute Brugg-Turgi.

Die Behördendelegation, das strategische Führungsgremium des GVK Raum Brugg Windisch, hat an ihrer Sitzung vom 18. Juni 2024 die bisherigen, aktuellen und anstehenden Projektarbeiten zur Kenntnis genommen. Weiter hat die Behördendelegation die Project Governance für die Gebietsent-wicklung Aufeld-Aegerten verabschiedet und die Projektorganisation sowie das Partizipationskonzept zur Kenntnis genommen.

Start Planungsarbeiten und Partizipationsprozess Aufeld-Aegerten

Auf den Jahreswechsel 2024 konnte mit den Planerteams von Basler&Hofmann AG für den Verkehr, Van de Wetering Atelier für den Städtebau für die Siedlung und Quadra Landschaftsarchitektur für die Landschaft in die Vertiefungsarbeiten für die Gebietsentwicklung Aufeld-Aegerten gestartet werden.

Zeitgleich konnte mit dem Büro EBP Schweiz AG das parallel dazu laufende Mandat Partizipation und Kommunikation gestartet werden. Den Auftakt hierzu bildete die erste Öffentlichkeitsveranstaltung vom 23. Mai 2024 in der Mehrzweckhalle der Kaserne Brugg. Ausserdem wurde am 6. Juni 2024 ein Jugendforum an der Bezirksschule Brugg veranstaltet. An diesem wurden die spezifischen Bedürfnisse und Anliegen der jüngeren Generation aufgenommen. Abgerundet wurden diese Partizipationsformate durch die aufsuchende Partizipation vor Ort am 13. und 15. Juni 2024 im Raum Aufeld-Aegerten. Ab der zweiten Jahreshälfte 2024 wird die Planung durch eine Begleitgruppe aus eingeladenen Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Anspruchsgruppen sowie interessierten Personen aus der Bevölkerung unterstützt. Bewerbungen für einen Einsitz in der Begleitgruppe werden auf der Projektwebseite (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Link) der Stadt Brugg bis am 7. Juli 2024 entgegengenommen. Für das erste Halb-jahr 2025 ist eine Online-Partizipation vorgesehen, an welcher die Bevölkerung eingeladen ist, sich zu den Planungen im Raum Aufeld-Aegerten zu äussern.

Planungsarbeiten Velo

Als Basis für die Testplanung der Gebietsentwicklung Stadtraum Bahnhof Brugg Windisch wurde in den vergangenen Monaten eine Machbarkeitsstudie eines möglichen Velotunnels zwischen Brugg und Windisch am Bahnhof Brugg erarbeitet. Die Ergebnisse liegen nun vor und sind auf der Webseite der Gebietsentwicklung einsehbar (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Link). In der Testplanung soll vertieft untersucht werden, wie sich ein Velotunnel in das Bahnhofsgebiet integrieren lässt und damit die Zentren von Brugg und Windisch mit einer sicheren, attraktiven und direkten Veloroute verbinden kann. Die Er-gebnisse der Machbarkeitsstudie zeigen, dass eine Veloverbindung realisierbar wäre, wobei in der Weiterbearbeitung ein besonderes Augenmerk auf die Rampenbauwerke gesetzt werden muss. Auf-grund der Ergebnisse der Testplanung soll im GVK Brugg Windisch geklärt werden, ob die Velover-bindung als kantonale Veloroute klassifiziert und umgesetzt werden soll.

Im Zusammenhang mit dem neuen Mittelschulstandort Bachtalen in Windisch, wird die Linienführung der Velovorzugsroute von Gebenstorf an den Bahnhof Brugg auf Basis der Richtplanfestsetzung weiterbearbeitet.

Planungen auf Kurs

Mit dem Beginn der ersten Etappe der Gebietsentwicklung Aufeld-Aegerten sind die Planungsarbei-ten gestartet. Bis Mitte 2025 wird als Resultat daraus ein Leitbild für die verkehrliche, siedlungsräumliche und landschaftliche Entwicklung erarbeitet, das die Grundlage für die Weiterbearbeitung in der Etappe 2 "Vorstudie Siedlung, Landschaft und Verkehr" bildet. Ab 2027 stehen abhängig von den Resultaten und den vorgelagerten Projektergebnissen die weiteren Etappen des GVK Raum Brugg Windisch an.

Überprüfung mögliche Tunnelverlängerung

Auf der Windischer Seite wird im Gebiet Klosterzelg-Reutenen derzeit eine mögliche Tunnelverlängerung überprüft. Dabei wird detailliert untersucht, ob mit einer weiteren Verlängerung bis an den Anschluss Zubringer Hausen (zusätzlich zur bereits in Aussicht gestellten Tunnelverlängerung der Zentrumsentlastung um 300 Meter), ein Mehrwert für die Mobilität im Raum Brugg Windisch entstehen könnte. Bei der Überprüfung werden die Auswirkungen dieser allfälligen weiteren Tunnelverlängerung auf ihr Nutzen-Kosten Verhältnis untersucht, sowie eine mögliche Erschliessung der Quartiere mitberücksichtigt. Ob eine solche Erschliessung über die Zentrumsentlastung notwendig ist, wird im Rahmen der Gebietsentwicklung Stadtraum Bahnhof Brugg Windisch definiert. Ergebnisse dieser Überprüfung liegen voraussichtlich Anfang 2025 vor.

Neue Vertretungen für Brugg Regio und Windisch

Auf Seiten Regionalplanungsverband Brugg Regio übernimmt der neu gewählte Präsident Stefan Hänni, Gemeindeammann von Mülligen, den bisherigen Einsitz in der Behördendelegation des GVK Raum Brugg Windisch von Richard Plüss, Gemeindeammann Lupfig. Für die Gemeinde Windisch nimmt Gemeinderätin Anita Bruderer neu Einsitz in die Behördendelegation.


lead_de: Bauarbeiten an der Kantonsstrasse in Seengen–Sarmenstorf abgeschlossen.

title_de: Bauarbeiten an der Kantonsstrasse K 373 Seengen–Sarmenstorf abgeschlossen

content_de:
Das Projekt beinhaltete einen kurzen Innerortsabschnitt der Kantonsstrasse K 373 in Seengen und die Ausserortsstrecke bis zur Gemeindegrenze nach Sarmenstorf. Durch die einheitliche Fahrbahnbreite von sechs Metern mit beidseitigen Banketten sowie den leichten Anpassungen in der Linienführung konnten die Sichtverhältnisse und somit auch die Sicherheit auf der Strasse deutlich verbessert werden.

Neben dem Strassenbau wurden über die gesamte Projektlänge Werkleitungen verlegt. In der Waldpassage wurde der Strassendamm verbreitert und neu aufgebaut, damit die neue Fahrbahnbreite von sechs Metern realisiert werden konnte. Wegen des teilweise schlechten, nicht tragfähigen Untergrunds mussten diverse Streckenabschnitte stabilisiert werden.

Mit dem Innerortsabschnitt in Sarmenstorf von der Hilfikerstrasse bis zum Erusbach und der daran anschliessenden Belagssanierung wurde der gesamte Strassenzug zwischen Seengen und Sarmenstorf erneuert.

Die Strasse wurde mit dem Baubeginn im Februar 2018 für den Durchgangsverkehr gesperrt. Daraus ergaben sich zeitliche Vorteile, die vom Unternehmer in einem zügigen Bauprogramm genutzt werden konnten, um die Wiedereröffnung im September 2018 zu gewährleisten.


lead_de: Der Kanton will das elektronische Dienstleistungsangebot der kantonalen Verwaltung kontinuierlich ausbauen.

title_de: Neue E-Government-Strategie

content_de:
Der Aargau ist ein fortschrittlicher Kanton. Dies bekräftigt er mit der neuen E-Government-Strategie. Sie ist die Grundlage, damit die elektronische Verwaltung  oder eben E-Government  im Kanton Aargau bedürfnisgerecht, zielgerichtet, koordiniert und effizient weiterentwickelt werden kann. Mit konkreten Umsetzungsmassnahmen will der Regierungsrat ein zukunftsweisendes Angebot an Online-Dienstleistungen aufbauen.

Mehrwert dank elektronischen Dienstleistungen

Das oberste Ziel der E-Government-Strategie ist es, in den nächsten Jahren medienbruchfreie, elektronische Dienstleistungen im Kanton Aargau umzusetzen. Gemeint sind Online-Dienstleistungen, bei der die Kommunikation zwischen Verwaltung und Kunden vom Einreichen der Anträge über das Zahlen von kostenpflichtigen Leistungen bis zur verwaltungsinternen Weiterverarbeitung durchgängig elektronisch erfolgt. Elektronische Dienstleistungen entsprechen heute sowohl dem Bedürfnis von Unternehmen als auch von Bürgerinnen und Bürgern, denn sie erlauben eine zeit- und ortsunabhängige Nutzung von Dienstleistungen und eine Beschleunigung der Abläufe. Die Leistungsfähigkeit der Verwaltung soll trotz steigenden Anforderungen erhalten und verbessert werden. Dies bedingt eine Modernisierung der Geschäftsprozesse und die verstärkte Zusammenarbeit über bestehende Strukturen hinweg. Mit E-Government strebt der Kanton zudem neue Formen der politischen Partizipation und eine grössere Transparenz an.

Umsetzung der E-Government-Strategie

Bereits Ende 2008 hat der Grosse Rat einem Grosskredit für den Aufbau einer zentralen E-Government-Infrastruktur zugestimmt. Sie ist die Basis für die sichere, zuverlässige und wirtschaftliche Bereitstellung von neuen Online-Dienstleistungen und erlaubt den schrittweisen Ausbau des Angebots in den kommenden Jahren. Die E-Government-Strategie dient als Grundlage für die Planung weiterer Umsetzungsmassnahmen. Jede einzelne Verwaltungsdienstleistung wird hinsichtlich der Erreichung der strategischen Zielsetzungen überprüft. Realisiert werden Online-Angebote, die den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürgern sowie der Unternehmen entsprechen und den Kontakt zur Verwaltung effizienter und attraktiver gestalten.

Weitere Informationen zu E-Government im Kanton Aargau sowie die Broschüre "E-Government - ein Überblick" sind abrufbar unter E-Government.


lead_de: Die im Rahmen der flankierenden Massnahmen überprüften Unternehmen halten die Lohn- und Arbeitsbedingungen mehrheitlich ein.

title_de: Flankierende Massnahmen zeigen Wirkung

content_de:
2013 hat das Amt für Migration und Integration (MIKA) 101 Verwaltungsbussen (2012: 152) und 375 informelle Mahnungen (2012: 402) wegen Meldepflichtverstössen sowie 88 Verwaltungsbussen (2012: 58) wegen Verstössen gegen Lohn- und Arbeitsbedingungen ausgesprochen. Zwei Ent-sendebetrieben wurde wegen schwerwiegender Verstösse gegen verbindliche Mindestlöhne ein Dienstleistungsverbot für die Schweiz auferlegt.

Unternehmen halten sich an flankierende Massnahmen

In Branchen ohne allgemeinverbindlich erklärten Gesamtar-beitsvertrag hat die Tripartite Kommission (TPK) die Aufgabe, den Arbeitsmarkt zu beobachten und die orts- und branchenüblichen Löhne festzulegen. Mit 2'571 Personenkontrollen in 788 Betrieben hat der Kanton Aargau die mit dem Bund vereinbarten Kontrollvorgaben leicht übertroffen. Bei 321 ausländischen Entsendebetrieben wurden 985 Arbeitnehmende überprüft. Bei 104 ausländischen Betrieben wurde ein schriftliches Verständigungsverfahren wegen zu tiefen Löhnen durchgeführt. 93 Verfahren konnten in der Zwischenzeit erfolgreich abgeschlossen werden. Die betroffenen Unternehmen haben die geforderten Nachzahlungen für den Arbeitseinsatz im Kanton Aargau an die Arbeitnehmenden nachgewiesen. Zehn Verständigungsverfahren sind gescheitert. Die TPK hält fest, dass die Unternehmen grundsätzlich bemüht sind, sich korrekt zu verhalten. Die flankierenden Massnahmen greifen, wie die vielen erfolgreichen Verständigungsverfahren und der Bereitschaft der Unternehmen, auferlegte Bussen zu begleichen, zeigen.

In folgenden Fokusbranchen wurde 2013 eine flächendeckende Lohnerhebung durchgeführt: Medizinische Praxisassistentinnen in Allgemeinarztpraxen (2012: Spezialarztpraxen), verschiedene Dentalberufe, ungelernte Produktionsmitarbeitende in der (industriellen) Lebensmittel- und Getränkeherstellung sowie kleine Sicherheitsfirmen. Sämtliche Fokusbranchen wurden von der TPK aufgrund der Auswertung der deklarierten Löhne als grundsätzlich unproblematisch eingestuft. Vier in der industriellen Lebensmittelherstellung tätige Betriebe sind jedoch mit Löhnen aufgefallen, die mehr als 5 Prozent unter dem Wert des 1. Quartils – und damit relativ deutlich unter der Orts- und Branchenüblichkeit – liegen. Die TPK führt mit diesen Unternehmen ein Verständigungsverfahren durch. Drei der betroffenen Betriebe haben anlässlich ihrer Besprechungen mit dem TPK-Ausschuss dargelegt, dass gewisse Löhne bereits angepasst worden seien und weitere künftige Lohnanpassungen vorgenommen oder geprüft würden. Beim vierten Unternehmen ist der Ausgang des Verfahrens noch offen.

Für die Kontrollen in Branchen mit einem allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag sind die paritätischen Berufskommissionen verantwortlich. Der Verein "Arbeitsmarktkontrolle Bau Aargau" (AMKB), an welchen die Kontrollen für 13 Gewerbebranchen delegiert sind, hat 2013 1'920 Personen von 640 Betrieben kontrolliert. Dabei wurde festgestellt, dass bei 160 Firmen die Lohnzahlungen nicht korrekt waren. Bei über 80 Prozent dieser Betriebe wurden die Lohnnachzahlungen problemlos vorgenommen.

Dokumentationspflicht für ausländische selbstständige Dienstleistungserbringer

Das Inspektorat des MIKA hat in Branchen ohne allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag 90 ausländische selbstständige Dienstleistungserbringer einer Prüfung unterzogen. Lediglich in sechs Fällen ist der Nachweis der selbstständigen Erwerbstätigkeit misslungen und Scheinselbstständigkeit festgestellt worden. Die AMKB hat in den Gewerbebranchen mit allgemein verbindlich erklärtem Gesamtarbeitsvertrag 71 ausländische Selbstständige überprüft. Ausländische Dienstleistungserbringer, die sich auf Selbstständigkeit berufen, müssen seit dem 1. Januar 2013 den Kontrollorganen bei einer Kontrolle am Arbeitsort drei gesetzlich vorgeschriebene Dokumente vorweisen können. Das MIKA hat wegen leichter Verletzung der Dokumentationspflicht 97 Verwaltungsbussen ausgesprochen. Bisher musste kein Arbeitsunterbruch wegen einer schwerwiegenden Verletzung angeordnet werden. Scheinselbstständigkeit führt zu Wettbewerbsverzerrungen. Zudem werden scheinselbstständige Personen nicht von arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Schutznormen erfasst.

Zahl der Erwerbstätigen aus EU- und EFTA-Staaten stabil

2012 hatte der Kanton Aargau eine deutliche Zunahme der gemeldeten Erwerbstätigen aus EU- und EFTA-Staaten registriert. Diese können maximal 90 Tage ohne Bewilligung in der Schweiz arbeiten. 2013 ist die Zahl der Meldungen mit 37'766 auf hohem Niveau stabil geblieben. Während die Zahl der kurzfristigen Stellenantritte bei einem Schweizer Arbeitgeber stark zulegte (+25,3% gegenüber 2012), nahm die Anzahl Meldungen von entsandten Arbeitnehmenden (-7,9%) und selbständigen grenzüberschreitenden Dienstleistungserbringern (-2,1%) leicht ab.

Schwarzarbeit: mehr Meldungen aus der Bevölkerung

2013 haben die Meldungen von anderen Behörden und Organisationen sowie aus der Bevölkerung auf vermutete Schwarzarbeit weiter zugenommen. Die Anzahl durch-geführter Schwarzarbeitskontrollen entspricht mit 611 prak-tisch dem Vorjahr (620). Schwerpunktmässig wurde im Baugewerbe kontrolliert. Rund 1'100 Personen wurden durch das kantonale Kontrollorgan überprüft. Die Anzahl Schwarzarbeitskontrollfälle, welche aufgrund eines Verdachtsmoments bezüglich Nichteinhaltung der Melde- und Bewilligungspflichten gemäss Sozialversicherungs-, Ausländer- und Quellensteuerrecht an die zuständige Spezialbehörde weiterleitet wurden, liegt mit 17,8 Prozent leicht unter dem Niveau der Vorjahre (2012: 21,3%; 2011: 20,8%). 100 rechtskräftige Strafentscheide der Staatsanwaltschaft liegen im Bereich des Ausländerrechts vor. Das MIKA hat zudem zehn Arbeitgeber während maximal zwei Jahren vom öffentlichen Beschaffungswesen ausgeschlossen und einem Arbeitgeber während einem Jahr Finanzhilfen um 50 Prozent gekürzt, da sie bereits wiederholt wegen Missachtung der Melde- und Bewilligungspflichten gemäss Sozialversicherungs- oder Ausländerrecht rechtskräftig verurteilt worden sind.


lead_de: Das älteste Naturwaldreservat des Kantons wird 25 Jahre alt.

title_de: 25 Jahre Naturwaldreservat Lägern: "Ein Juwel am Wettinger Hausberg"

content_de:
Seit 1996 gibt das Naturschutzprogramm Wald die Ziele für den Waldnaturschutz im Kanton Aargau vor. Nach vier erfolgreichen Etappen dieses Programms läuft aktuell und bis 2025 die fünfte, welche Ziele in verschiedenen Bereichen verfolgt: Aufwertung von Waldrändern, Spezialreservate, Eichenwaldreservate sowie Altholzinseln und Naturwaldreservate. Letztere bilden einen wichtigen Eckpfeiler des Naturschutzprogramms Wald. Bei Naturwaldreservaten handelt es sich um grossflächige Waldgebiete, in denen sich der Wald frei entwickeln kann. Auf die Holznutzung wird ebenso verzichtet wie auf Eingriffe zur Waldpflege. Der Kanton entschädigt die Waldeigentümerinnen und Waldeigentümer für den Nutzungsverzicht zugunsten der Natur. In Naturwaldreservaten werden zudem keine Massnahmen zur Begünstigung bestimmter Arten ausgeführt, sondern man gibt den natürlichen Prozessen von Altern, Zerfall und Erneuerung Vorrang. Davon profitieren insbesondere Insekten und Pilze, aber auch Spechte und Fledermäuse. Zusammen mit einer naturnahen Waldbewirtschaftung bilden solche Waldreservate eine wichtige Grundvoraussetzung für die Erhaltung der Biodiversität im Wald.

Das älteste Naturwaldreservat im Kanton Aargau ist das Reservat Lägern in Wettingen – dieses Jahr feiert es bereits sein 25-Jahr-Jubiläum, unter anderem mit einer Exkursion für die interessierte Bevölkerung am 16. September 2023 (Anmeldeschluss 4. September 2023, siehe Box unten). Die steilen, bewaldeten Flanken am Wettinger Hausberg wurden bereits 1998 als Naturwaldreservat ausgeschieden. Licht- und wärmeliebende Arten fühlen sich auf den südexponierten Felsen der Lägern besonders wohl. Da auf dem kargen Felsgestein des Lägerngrats die Trockenheit gross und der Humusanteil nur gering ist, wachsen bei diesen Bedingungen vor allem spezialisierte Baumarten wie Flaumeichen und Linden. Diese stehen lückig auf der Südseite des Grats und lassen viel Licht auf den felsigen Boden. In dieser Wärme fühlen sich Feuerlilien und Eidechsen wohl. Die Linden und Flaumeichen werden von den am Nordhang wachsenden Buchen um ungefähr zehn Meter überragt. Am Schattenhang ist das Wasser- und Nährstoffangebot deutlich höher als auf dem Grat.

Naturwaldreservat Lägern: Blick zurück…

Der Initiator des Naturwaldreservats Lägern ist Philipp Vock, Waldpädagoge und ehemaliger Wettinger Förster. Er spricht von einem "Juwel am Wettinger Hausberg" und erinnert sich: "Ich durfte in den 1980-iger Jahren beim Erarbeiten der Nutzungsplanung Kulturland als Revierförster in der Kulturlandkommission Wettingen mitarbeiten. Durch meine Beteiligung an der Erarbeitung des Landschaftsinventars wurden mir viele wertvolle Naturobjekte im Wald und Flur noch viel bewusster. Das Waldgebiet 'Isloch' wurde im Kulturlandplan 1990 als besonderer Waldstandort ausgeschieden." Als der Kanton 1996 das Naturschutzprogramm Wald startete, war Philipp Vock nach dem Besuch eines Kurses zum Thema "Ökologische Werte von Totholz" sofort klar: Das Waldgebiet im Gebiet "Isloch" war prädestiniert für ein Naturwaldreservat, es folgte sein Antrag an die Ortsbürgerkommission. Bereits am 27. November 1998, rund drei Monate später, wurde die Vereinbarung über das Naturwaldreservat Lägern, Teil Isloch, unterzeichnet.

"Ich stehe immer noch voll und ganz hinter dieser Vereinbarung. Deshalb engagiere ich mich momentan stark bei den Vorbereitungen und der Durchführung der Jubiläumsexkursion im Naturwaldreservat Lägern", erklärt Vock. "Während der letzten 25 Jahre informierten wir immer wieder über das Naturwaldreservat. Durch Führungen brachten wir der Bevölkerung und den Behörden die Bedeutung des Lebensraums für Mensch und Natur näher. 25 Jahre Nutzungsverzicht hat im Waldgebiet 'Isloch' sichtbare Spuren bei Fauna und Flora hinterlassen."

Darauf deuten auch im Jahr 2018 gewonnene Daten zu vorkommenden Käfer- und Pilzarten an der Lägern hin. Diese wurden im Rahmen einer Erfolgskontrolle der Aargauer Naturwaldreservate erhoben. Der Schlussbericht des Projekts wird Ende Jahr vorliegen. Bei den Aufnahmen konnten an der Lägern mehrere Arten erstmals überhaupt im Kanton Aargau nachgewiesen werden. So zum Beispiel der Lindenbock (Oplosia cinera), der sich in der Schweiz auf der Roten Liste der gefährdeten Bockkäferarten befindet.

… und in die Zukunft

Auch der amtierende Wettinger Revierförster Moritz Fischer ist begeistert vom Reservat: "Die Lägern prägt das Landschaftsbild in Wettingen und somit auch die Wälder. Der Wald südlich des Grats ist unfassbar spannendend mit seinem Artenreichtum." Es sei faszinierend zu sehen, mit welchen Lebensbedingungen die Arten zurechtkommen müssen, um am Lägerngrat zu überleben. "Der hohe Totholzanteil hat nicht nur für die Natur viele Vorteile, auch als Förster profitiere ich von den Nützlingen, die sich an solchen Orten entwickeln können. Ökologische Inseln mit einer so grossen Naturnähe sind in der Schweiz selten und deshalb schützenswert", so Fischer, der mit Freude in die Zukunft schaut: "In 25 Jahren steht die Verlängerung der Verträge an. Ich freue mich, das Waldreservat an der Lägern in dieser Zeit bei der Entwicklung beobachten zu können. In den kommenden Jahren ist mit einer weiteren Anreicherung von abgestorbenen Bäumen und somit mit einer Steigerung der Artenvielfalt zu rechnen."


lead_de: Das Aargauer Kuratorium hat am 25.9.2006 individuelle Förderbeiträge an Literatur- und Theaterschaffende und Rock/Pop-Musikerinnen und -Musiker in der Höhe von insgesamt  291'500 Franken gesprochen.

title_de: Jurierungen Theater/Literatur und Rock/Pop, Beitragsfeier im KiFF in Aarau

content_de:
Jährliche Jurierungen

Die Jurierungen führt das Aargauer Kuratorium in jedem Fachbereich ein Mal jährlich durch. Gesprochen werden finanzielle Förderbeiträge und Atelieraufenthalte für individuelle Kulturschaffende. Als Jurys fungieren die Fachgruppen des Aargauer Kuratoriums, jeweils ergänzt mit zwei ausserkantonalen Fachexpertinnen oder experten.

Reiche Palette an Bewerbungen

Aus 26 Eingaben in der Literatur wählte die Jury dieses Jahr sieben für einen Beitrag an das künstlerische Schaffen und eine für einen Atelieraufenthalt in Berlin aus. Unter ihnen figurieren der renommierte Erzähler Christian Haller, aber auch die junge Darja Stocker, die sich zum ersten Mal der Jurierung stellte. Christian Hallers Text ("Die besseren Zeiten", abschliessender Teil einer Trilogie) sei "gross auch in den kleinen Dingen, denn auch über die Dinge und alles Unscheinbare legt sich diese Sprache des Erinnerns und umzeichnet sie mit einem feinen, schwarzen Stift, wie nur ein grosser Erzähler es kann", schreibt die Jury. Zu Darja Stocker und ihrem Bühnenstück "A Global City" über eine modernes junges Paar schreibt die Jury, dass ihr "eine Einfachheit im Komplizierten gelingt  und was selbstverständlich scheint, hat plötzlich so viele Häute wie eine Zwiebel."

Im Bereich Theater vergibt das Aargauer Kuratorium neben Atelieraufenthalten bloss einen finanziellen Beitrag an das künstlerische Schaffen pro Jahr. Er geht 2006 an die Tänzerin, Choreografin und Gründerin der Kompanie DOU Regina Buchli. Auf der Grundlage beeindruckender künstlerischer Auseinandersetzungen mit literarischen Vorlagen und mit Blick auf "die konsequenten Vor- und Forschungsarbeiten für die nächste Choreografie mit der Kompanie DOU" spricht ihr das Aargauer Kuratorium den diesjährigen Beitrag an das künstlerische Schaffen Tanz zu.

39 Eingaben lagen im Bereich Rock/Pop vor, wo in der Jurierung neben Beiträgen an das künstlerische Schaffen und Atelieraufenthalten auch Starthilfe- und CD-Produktionsbeiträge gesprochen werden und mit der AKU-Sounds-Liste ein weiteres Förderinstrument zur Verfügung steht. Zwölf Beiträge wurden gesprochen: ein Beitrag an das künstlerische Schaffen (Stephan Diethelm), ein Atelieraufenthalt in Paris (Matthias Urech), sieben CD-Produktionsbeiträge, zwei Starthilfebeiträge, eine Gruppe wurde in die AKU-Sounds-Förderliste aufgenommen. Mit der Trio-Formation Lyn Leon schafft Stephan Diethelm "als Komponist und Musiker die komplexe Verbindung zwischen elegantem Pop und entspanntem Jazz", schreibt die Jury und unterstützt einen "spannenden Musiker, der sich immer wieder durch Neugier, Raffinesse und Weitsicht auszeichnet." Eine junge Sängerin macht laut Jury besonders hellhörig: Andrea Lindners Stimme (Sängerin von Bad News Entertainment, die einen CD-Produktionsbeitrag erhalten) sei "hypnotisierend, glockenklar, ausdrucksstark", in der breiten Stilpalette der Band stehe Lindners Gesang stets im Mittelpunkt und verleihe den Songs "das gewisse Etwas".

Beitragsfeier

Alle Beiträge, auch diejenigen der bereits im Frühling durchgeführten Jurierungen Klassik, Jazz und Film des Jahres 2006, werden 28. Oktober 2006 um 15 Uhr im KiFF in Aarau im Rahmen einer öffentlichen Feier mit Apéro an gesamthaft 43 Kulturschaffende und Bands übergeben. Zu hören und zu sehen sind zudem Ausschnitte aus der künstlerischen Tätigkeit verschiedener Beitragsempfängerinnen und empfänger.


lead_de: Sanierung der Kantonsstrasse zwischen Leuggern und Mandach

title_de: Vorprojekt für die Sanierung der Kantonsstrasse zwischen Leuggern (Hettenschwil) und Mandach

content_de:
Die Kantonsstrasse K445 führt von Leuggern bis nach Mandach und ist als lokale Verbindungsstrasse eingestuft. Die Beläge der Kantonsstrasse sind über dreissig Jahre alt und müssen ersetzt werden. In Zusammenarbeit mit den Gemeinden Leuggern und Mandach erarbeitet das Departement Bau, Verkehr und Umwelt derzeit in einem Vorprojekt die Grundlagen. Dieses Vorprojekt soll bis im Frühjahr 2025 vorliegen und dient als die Basis für ein Sanierungsprojekt. Ein Baustart ist frühestens ab 2027 geplant.

Teile des Vorprojekts sind – neben der Strassensanierung – der Umbau der Bushaltestelle sowie die Bachdurchlässe und Wasserleitungen im Projektperimeter. Die Bushaltestelle im Ortsteil von Etzwil soll, wenn möglich, so ausgebildet werden, dass sie die Normanforderungen an eine behindertengerechte, barrierefreie und gelenkbustaugliche Haltestelle erfüllt. Im Projektperimeter befinden sich einige Bachdurchlässe, die auf ihre Kapazität und ihren Zustand hin überprüft werden. Weiter planen die Gemeinden Mandach und Leuggern den Ersatz von Wasserleitungen im Projektperimeter.


title_de: Finanzausgleich 2020

content_de:
Der Finanzausgleich setzt sich aus dem Ressourcenausgleich und dem Lastenausgleich zusammen. Gemeinden mit unterdurchschnittlicher Finanzkraft erhalten Beiträge aus dem Ressourcenausgleich, während Gemeinden mit überdurchschnittlicher Finanzkraft Abgaben leisten. Gemeinden, die einen Steuerkraftausgleich erhalten und trotzdem den minimalen Normsteuerertrag nicht erreichen, haben zudem Anspruch auf Mindestausstattungsbeiträge.

Aus dem Lastenausgleich erhalten jene Gemeinden Beiträge, die in den Bereichen Bildung und Soziales sowie aufgrund räumlich-struktureller Gegebenheiten überdurchschnittliche Lasten zu tragen haben. Unterdurchschnittlich belastete Gemeinden leisten Abgaben.

Nebst den abgabepflichtigen Gemeinden trägt auch der Kanton einen Teil der Finanzierungslast.

Beiträge und Abgaben 2020

Viele Gemeinden erhalten aus einem Ausgleichsgefäss Beiträge, in ein anderes hingegen müssen sie Abgaben leisten. Alle diese Einzelpositionen werden addiert, so dass für jede Gemeinde ein Nettobeitrag oder eine Nettoabgabe resultiert.

Im Jahr 2020 erhalten 140 Gemeinden Finanzausgleichsbeiträge in der Höhe von netto rund 90 Millionen Franken. 70 Gemeinden leisten Abgaben von netto rund 62 Millionen Franken. Somit finanziert der Kanton einen Anteil von 28 Millionen Franken. Dieser Anteil stammt aus Steuerzuschlägen für den Finanzausgleich sowie aus einem weiteren Vermögensabbau in der Spezialfinanzierung Finanzausgleich.

Sowohl gesamthaft als auch in den einzelnen Ausgleichsgefässen liegt der Umfang der Beiträge und Abgaben nahe am Vorjahr. Wie erwartet, zeichnet sich das neue Modell durch eine deutlich höhere Konstanz und Berechenbarkeit aus als das bisherige Finanzausgleichsmodell.

Auch aus Sicht der einzelnen Gemeinden sind die Beiträge und Abgaben überwiegend als stabil einzustufen. Grössere Abweichungen können dort resultieren, wo sich durch stark veränderte Steuererträge ein entsprechender Einfluss auf den Normsteuerertrag ergibt.

Die Liste in der Beilage weist die Finanzausgleichszahlungen 2020 aller Gemeinden in den einzelnen Ausgleichsgefässen sowie im Total aus.

Ergänzungsbeiträge und Übergangsbeiträge

Der neue Finanzausgleich sieht Ergänzungsbeiträge für jene Gemeinden vor, die trotz Finanzausgleichszahlungen ihren Haushalt nur ausgeglichen gestalten können, wenn sie den Steuerfuss um mehr als 25 Prozentpunkte über das kantonale Mittel anheben würden. Ergänzungsbeiträge werden erstmals für das Jahr 2020 gesprochen. Die eingegangenen Gesuche werden momentan bearbeitet. Der Entscheid über die Ausrichtung von Ergänzungsbeiträgen erfolgt im September 2019 durch den Regierungsrat.

In den ersten vier Jahren nach Inkrafttreten des neuen Finanzausgleichs, der auf 2018 eingeführt wurde, werden Übergangsbeiträge ausgerichtet. Diese Beiträge erhalten alle Gemeinden, deren Finanzhaushalt durch den Systemwechsel beim Finanzausgleich und die Veränderungen bei der Aufgabenteilung um mehr als zwei Steuerfussprozente zusätzlich belastet wurde. Insgesamt 87 Gemeinden haben bis zum Jahr 2021 Anspruch auf Übergangsbeiträge. Dieser Betrag nimmt aufgrund der gesetzlichen Regelung jedes Jahr um 25 Prozentpunkte ab. Für das Jahr 2020 sind dafür rund 8,3 Millionen Franken erforderlich.


lead_de: Der Regierungsrat hat am Mittwoch eine Einsprache gegen die provisorische Öffnung des Sauerländer-Tunnels abgewiesen.

title_de: Der Sauerländer-Tunnel ist offen

content_de:
Seit Donnerstagmorgen, 15. Mai 2003, ist der Sauerländer-Tunnel in Aarau offen. In seiner Sitzung vom Mittwoch hat der Regierungsrat eine Einsprache gegen die vorübergehende Öffnung des Tunnels abgewiesen. Rund sieben Monate nach der Fertigstellung des Bauwerks rollt damit der Verkehr in beiden Richtungen durch den Tunnel.

Gemäss dem Baubewilligungsentscheid für den Sauerländer-Tunnel ist eine definitive Öffnung des Tunnels erst zulässig, wenn die Sperrung der Altstadt rechtskräftig ist. Da gegen die Sperrung der Altstadt, die der Regierungsrat am 14. August 2002 verfügt hat, nach wie vor Beschwerden beim Bundesrat und beim Verwaltungsgericht hängig sind, war die Öffnung des Tunnels bis jetzt blockiert.

Nach Abklärung der Umweltverträglichkeit hat der Regierungsrat seine Absicht, den Tunnel provisorisch zu öffnen, am 24. März 2003 öffentlich aufgelegt. Eine dagegen erhobene Einsprache hat er am 14. Mai 2003 abgewiesen.

Der Einsprecher kann gegen den Entscheid des Regierungsrates Beschwerde beim Verwaltungsgericht führen. Einer allfälligen Beschwerde ist jedoch die aufschiebende Wirkung entzogen worden, so dass der Regierungsrat seinen Beschluss sofort hat umsetzen können.


lead_de: Der Regierungsrat schlägt dem Grossen Rat auch für die zweite Lesung die Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips vor.

title_de: Regierungsrat beantragt freien Markt und Bereinigung der Rechtsordnung

content_de:
Der Grosse Rat beriet am 8. Mai 2007 in der ersten Lesung über die Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips. Dieses regelt den freien Marktzugang für Berufsleute, Dienstleistungen und Produkte im Kanton Aargau für Personen aus anderen Kantonen oder aus einem Mitgliedstaat der EFTA und der EU, soweit diese Tätigkeiten in die Zuständigkeit des Kantons fallen. Obschon damals die Mehrheit der Grossrätinnen und Grossräte gegen die Aufnahme einer entsprechenden Norm in der Kantonsverfassung votierte, möchte der Regierungsrat nicht auf diesen für den Kanton Aargau und die Wirtschaft wichtigen Grundsatz verzichten. Mit der Verankerung des Prinzips der Anerkennung und der Zulassung zum aargauischen Markt bekennt sich der Regierungsrat gegenüber der Öffentlichkeit und der Wirtschaft zu einer liberalen Wirtschaftspolitik.

 Nachdem der Grosse Rat die vorgeschlagene Abschaffung des Fähigkeitsausweises für die Wirtetätigkeit in der ersten Lesung mit deutlichem Mehr abgelehnt hat, will der Regierungsrat nach neuen Wegen im Bereich des Fähigkeitsausweises für Wirte suchen (z.B. Auslagerung der Prüfungen, Anpassung an das Binnenmarktrecht des Bundes). Er verzichtet deshalb zum heutigen Zeitpunkt auf eine erneute Vorlage des Entwurfs.

Nichts geändert hat sich für die zweite Lesung des Grossen Rats bei der Abschaffung der Berufsausübungsbewilligung für Lehrpersonen der Volksschule sowie bei der Zulassung Privater zur Ausübung des Pfandleihgewerbes. Ferner liegen dem Grossen Rat Anträge zur Aufhebung von verschiedenen Erlassen vor, wodurch die kantonale Rechtssammlung von veralteten und unnötig gewordenen Dekreten und Grossratsbeschlüssen befreit und damit verkleinert werden kann.


content_de:
Der Regierungsrat misst der Luftfahrt und insbesondere dem Flughafen Zürich eine grosse Bedeutung für den Kanton Aargau und seine Wirtschaft zu. Der Flugbetrieb bringt aber für die Bevölkerung teilweise starke Belastungen. Der Regierungsrat setzt sich deshalb für die Beibehaltung des geltenden Nachtflugverbots ein.

Mit der Revision der Verordnung über die Infrastruktur der Luftfahrt (VIL) will das Bundesamt für Zivilluftfahrt unter anderem Ausnahmen gegenüber der Nachtruheordnung flexibler regeln. Der Regierungsrat befürwortet die Gewährung von Ausnahmen im Einzelfall aus Sicherheitsgründen oder bei nicht vorhersehbaren, ausserordentlichen Verhältnissen. Die vorgeschlagene sehr offene Formulierung lehnt er jedoch ab. Mit den übrigen Revisionsvorschlägen ist der Regierungsrat einverstanden.


lead_de: Anlässlich der Vernissage vom Montag 24. Mai 2004 zeigte das Wohn- und Beschäftigungsheim Sternbild im Pausenraum des Verwaltungsgebäudes Behmen II Süd in Aarau Bilder auf Seide, Leinwand und Papier.

title_de: Vernissage Sternbild in Aarau

content_de:
An der Vernissage vom Montag 24. Mai 2004 im Behmen II Süd haben, in Anwesenheit von Regierungsrat Rainer Huber, die Künstlerinnen und Künstler und die Leitung des Wohn- und Beschäftigungsheims Sternbild aus Brugg in den Ateliers hergestellte Bilder und Produkte zum Kauf angeboten.

Die Bilder aus den Ateliers des Wohn- und Beschäftigungsheims Sternbild können käuflich erworben werden. Die Ausstellung im Verwaltungsgebäude in Aarau dauert noch bis zum Mittwoch 30. Juni. Sie ist während der normalen Bürozeiten von Montag bis Freitag geöffnet.

Im Wohn- und Beschäftigungsheim Sternbild finden erwachsene Menschen mit einer geistigen Behinderung ein bleibendes Zuhause. Den hohen Anforderungen der Gesellschaft sind sie nicht immer gewachsen. Im kreativen Bereich sind ihnen jedoch kaum Grenzen gesetzt.


lead_de: Die Arbeitslosenquote im Kanton Aargau verharrt unverändert bei 2,2 Prozent.

title_de: Arbeitslosenquote im Aargau bleibt unverändert

content_de:
<picture>

<source
                    srcset="/media/kanton-aargau/portal/aktuell/medien/aktuelle-medienmitteilungen/archiv/2023/bilder/231207-arbeitslosenquote_small.jpg 480w, /media/kanton-aargau/portal/aktuell/medien/aktuelle-medienmitteilungen/archiv/2023/bilder/231207-arbeitslosenquote_large.jpg 1280w, /media/kanton-aargau/portal/aktuell/medien/aktuelle-medienmitteilungen/archiv/2023/bilder/231207-arbeitslosenquote_medium.jpg 960w"
                    sizes="(max-width: 599px) 98vw, 31vw"
            />

        </picture>

                         RAV in Suhr, © DVI, Kanton Aargau

Bei den sieben Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) im Aargau waren per Ende November 8'505 Personen als arbeitslos gemeldet, davon 4'676 Männer (55 Prozent) und 3'829 Frauen (45 Prozent). Das sind 321 Personen mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote bleibt unverändert und verharrt bei 2,2 Prozent. Schweizweit hat die Arbeitslosenquote um 0,1 Prozentpunkte zugenommen und liegt nun bei 2,1 Prozent.

Im November haben sich 2'129 Personen auf den RAV angemeldet, 1'642 Personen wurden abgemeldet. Die Zahl der Stellensuchenden hat damit um 487 Personen zugenommen und liegt per Ende November bei 14'195.

Ende November waren im Aargau 3'397 offene Stellen gemeldet, davon waren 1'898 meldepflichtig. Das entspricht einer Abnahme um 759 offene Stellen gegenüber dem Vormonat.

Dauer der Arbeitssuche

Durchschnittlich waren die im November abgemeldeten Stellensuchenden 242 Tage auf Stellensuche. Das ist ein Tag weniger als im Vormonat. Am längsten suchten die 50- bis 64-Jährigen nach einer neuen Stelle: Sie benötigten im Durchschnitt 350 Tage, um eine neue Arbeit zu finden. Bei den 25- bis 49-Jährigen waren es 218 Tage und bei den 15- bis 24-Jährigen 132 Tage.


title_de: Anklageerhebung im Tötungsdelikt an Nicola Lindenthal

content_de:
Am 22. Januar 2006 wurde in Rheinfelden/AG die deutsche Staatsangehörige Nicola Catharina Erika Lindenthal-Kluthe in ihrem Doppeleinfamilienhaus tot aufgefunden. In der Folge wurde am 30. Mai 2006 der Ehemann des Opfers unter Tatverdacht verhaftet.

 Die zuständige Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau hat am 13. Februar 2008 gegen den Ehemann der Getöteten Anklage erhoben und beantragt eine lebenslängliche Freiheitsstrafe wegen Mordes.Über den weiteren Verfahrensablauf wird das Gericht zu einem späteren Zeitpunkt informieren.


lead_de: Eine Projektänderung bei der Umfahrung Mellingen soll im Januar 2016 öffentlich aufgelegt werden

title_de: Projektänderung zum Abschnitt 1 der Umfahrung Mellingen

content_de:
Die Umfahrung Mellingen (NK 268) soll die stark belastete historische Altstadt mit ihrem Ortsbild von nationaler Bedeutung und deren Zufahrtsachsen vom Verkehr entlasten.

Vor der öffentlichen Auflage des Umfahrungsprojekts mit den Abschnitten 1 und 2 im Sommer 2012 wurde die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) ersucht, zu ihrer Zuständigkeit Stellung zu nehmen. In ihrer Antwort vom 8. Dezember 2011 sah die ENHK keine Notwendigkeit eines obligatorischen Gutachtens gemäss Art. 7 NHG.

Während der öffentlichen Auflage der Umfahrung Mellingen reichten zahlreiche Personen und Verbände Einwendungen gegen Abschnitt 1 (mit der Reussbrücke) und Abschnitt 2 ein, darunter auch der VCS und der WWF. Die beiden Umweltverbände erhoben in der Folge gegen den Beschluss des Regierungsrats vom 20. März 2013 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau.

Im Verlauf des Beschwerdeverfahrens ordnete das Gericht ein Gutachten der ENHK unter Ausstand der bisher beteiligten Mitglieder an. Im Gutachten vom 13. Februar 2015 empfiehlt die ENHK zwei Anpassungen im Abschnitt 1, die vom Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) in einer Projektänderung berücksichtigt wurden und dem Regierungsrat zur Genehmigung beantragt werden. Die öffentliche Auflage der Projektänderung ist für Januar 2016 vorgesehen. Dem Projekt entstehen dadurch keine Mehrkosten.

Mit der Verschiebung der neuen Kantonsstrasse um bis zu 7,5 Meter vom Fuss des Gruemethügels in das benachbarte Landwirtschaftsland und der transparenteren Gestaltung der Brückenbrüstung mittels aufgesetzten Leitholm wird den Forderungen der ENHK Rechnung getragen.

Aufgrund des aufwändigen Verfahrens und des noch andauernden Schriftenwechsels der Parteien konnte das Verwaltungsgericht noch keinen Hauptentscheid treffen.


lead_de: Nach Januar 2015 erfolgen weitere Zuweisungen von Asylsuchenden in die Unterkunft in Zofingen laufend und in kleineren Gruppen.

title_de: Weitere Zuzüge in der kantonalen Asylunterkunft Zofingen

content_de:
Im Dezember 2014 zogen als erste Gruppe 60 Asylsuchende – vorwiegend Flüchtlinge aus Syrien – in die Unterkunft in Zofingen ein. Die zehn neu einquartierten Personen stammen aus dem Kongo, Syrien, der Türkei, dem Irak, Nigeria und Tibet. Wobei sich unter diesen Asylsuchenden keine schulpflichtigen Kinder befinden.

Im Lauf des Januars plant der Kantonale Sozialdienst weitere Zuweisungen von 20 bis 30 Asylsuchenden; darunter werden auch schulpflichtige Kinder sein. Der erste Integrationskurs hat am 12. Januar begonnen. Der Start für die zweite Gruppe ist für den 9. Februar geplant. Die Stadt Zofingen kann je einen Schulraum im Bezirksschulhaus und im Gemeindeschulhaus zur Verfügung stellen.

Weitere Zuweisungen von Asylsuchenden in die Unterkunft in Zofingen erfolgen nach Januar 2015 laufend und in kleineren Gruppen beziehungsweise Familienverbänden.

Asylunterkunft als Zwischennutzung

Im Sinne einer Zwischennutzung wird das alte Pflegeheim in Zofingen als kantonale Asylunterkunft betrieben. Im Gebäude können bis zu 170 Asylsuchende untergebracht werden. In der Unterkunft wohnen Personen mit laufendem Asylverfahren und vorläufig aufgenommene Personen. Dabei handelt es sich mehrheitlich um Familien.


title_de: Regierungsratsbulletin

content_de:
Interkantonale Vereinbarung zur hochspezialisierten Medizin (IVSM); Beitritt des Kantons Aargau
 Der Regierungsrat genehmigt die interkantonale Vereinbarung zur hochspezialisierten Medizin (IVHSM) und hat dem Grossen Rat die entsprechende Botschaft überwiesen. Seit längerem ist die Schweizerische Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK) an der Erarbeitung von Grundlagen für eine interkantonale Zusammenarbeit. Der Regierungsrat erachtet es als sinnvoll, die teure hochspezialisierte Medizin in einem relativ kleinen Land wie der Schweiz zu konzentrieren. Zweck der Vereinbarung ist es, dass die Kantone die hochspezialisierte Medizin im Interesse einer bedarfsgerechten und wirtschaftlichen Versorgung organisieren. Um diesem Zweck zu entsprechen, vereinbaren die Kantone die gemeinsame Planung und Zuteilung der hochspezialisierten Medizin. Die Vereinbarung wird voraussichtlich anfangs 2009 in Kraft treten, da bereits mehrere Kantone der Vereinbarung beigetreten sind.


lead_de: Botschaft zu Anpassungen im Finanzausgleich zwischen den Gemeinden liegt vor.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Botschaft zu Anpassungen im Finanzausgleich zwischen den Gemeinden liegt vor

Der erste Wirkungsbericht, seit der neue Finanzausgleich im Jahr 2018 in Kraft getreten ist, zeigt: Der Finanzausgleich zwischen den Aargauer Gemeinden geniesst eine hohe Akzeptanz und erfüllt seine Ziele weitgehend. Optimierungsbedarf besteht beim Soziallastenausgleich und beim räumlich-strukturellen Lastenausgleich. Der Grosse Rat beauftragte den Regierungsrat, entsprechende Anpassungen zu prüfen. Nun liegt die Botschaft zu den Änderungen des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen den Gemeinden (FiAG) für die erste Beratung vor.

Der Soziallastenausgleich soll abgeschwächt werden, indem der Grundbetrag für die Ermittlung der Ausgleichszahlungen reduziert wird. Die Berechnung des räumlich-strukturellen Lastenausgleichs soll künftig auf dem Indikator Strassenlänge pro Kopf beruhen. Dieser hängt besser mit den Kostendifferenzen zwischen den Gemeinden zusammen, der Empfängerkreis wird grösser. "Ausreisser" nach oben werden vermieden, das heisst, die maximale Mehrbelastung einer einzelnen Gemeinde liegt tiefer.

Die Vorschläge fanden in der Anhörung mehrheitlich Zustimmung. Kritisiert wurde die Ausgestaltung des Indikators Strassenlänge pro Kopf für die Berechnung des räumlich-strukturellen Lastenausgleichs. Aufgrund des Einwands hat der Regierungsrat gegenüber der Anhörungsvorlage eine Anpassung vorgenommen.

Für die Mehrheit der Gemeinden ändert sich durch die Anpassung beim Finanzausgleich wenig. Die finanziellen Auswirkungen sind gering. Es gibt jedoch Gemeinden, die stärker betroffen sind. Um diesen die Anpassung zu erleichtern, sollen die neuen Regelungen gestaffelt über drei Jahre eingeführt werden.


lead_de: Der 42-jährige Basler Kunsthistoriker Thomas Schmutz übernimmt am 1. September 2011 die Stelle des Stellvertretenden Direktors und Kurators am Aargauer Kunsthaus.

title_de: Thomas Schmutz wird Stellvertretender Direktor und Kurator am Aargauer Kunsthaus

content_de:
Aktuell arbeitet Thomas Schmutz als Kurator am Museum Neuhaus Biel und ist Lehrbeauftragter an der Universität Neuenburg. In der Vergangenheit hat er die Stelle für Kunstvermittlung der Bieler Museen aufgebaut und geleitet sowie Projekte im Bereich Ausstellungen, Kommunikation und Marketing umgesetzt. Der promovierte Kunsthistoriker hat fundierte Erfahrungen in den Bereichen Sammlung wie auch Ausstellungen und ist insbesondere spezialisiert auf Schweizer Kunst des 18. bis frühen 20. Jahrhunderts.

 Unter folgendem Link können Fotos heruntergeladen werden:www.ag.ch/medienmitteilung > Bilder


lead_de: Recyclingmaterial kann im Tief- und Hochbau problemlos eingesetzt werden

title_de: Strassen im Aargau vermehrt mit recyceltem Baumaterial sanieren

content_de:
Der Kanton Aargau möchte eine Vorbildfunktion bei der Förderung und beim Einsatz von Recyclingbaustoffen im Strassenbau und -unterhalt einnehmen. Bereits heute werden recycelte Materialien beim Strassenbau im Aargau gefördert: Bei Ausschreibungen wird ein hoher Recyclinganteil mit einer besseren Bewertung honoriert. Zudem lässt der Kanton bei den Strassenbelägen teilweise einen höheren Recyclinganteil zu, als dass dies die Schweizer Norm vorsieht.

Pilotprojekt in Würenlos

Gemeinsam mit der Branche (Verband der Kies- und Betonproduzenten VKB Aargau, Baumeisterverband Aargau und arv Baustoffrecycling Schweiz) startete der Kanton Aargau im Frühjahr 2018 ein Projekt in Würenlos. An einer Baustelle sollte aufgezeigt werden, was heute möglich ist ‒ ohne Abstriche bei der Qualität zu machen. Für das Pilotprojekt wurden zwingend Baustoffe mit hohen Anteilen an Recyclingmaterialien verlangt. Diese lagen jeweils an der oberen Grenze der Normen oder sogar darüber.

Damit basiert das Projekt auf der kantonalen Recyclingstrategie und entspricht auch den Leitsätzen des Ressourcen Trialogs. Mit dem Ressourcen Trialog wurde zusammen mit massgebenden und von der Thematik betroffenen Verbänden und Institutionen aus Gesellschaft, Wirtschaft und Politik ein breit abgestützter Dialogprozess über den Umgang mit Abfall, dessen Bedeutung als Ressource und die Rolle der verschiedenen Akteure geführt. Der Kanton hat zudem 2010 mit dem Verband der aargauischen Kies- und Betonbranche eine Strategie für mineralische Baustoffe erarbeitet und verabschiedet.

Recyceltes Baumaterial erfüllt alle Anforderungen

Das Pilotprojekt zeigte: Bei den Baumaterialien mit hohen Recyclinganteilen, wie dem Material für die Fundationsschicht und den Strassenbelägen, haben die Unternehmer die Anforderungen erfüllt und die gewünscht hohe Bauqualität erreicht. Eine nicht minder wichtige Erkenntnis: Die Materialien mit einem grossen Recyclinganteil sind nicht aufwendiger zu verarbeiten als Baumaterialien mit Primärmaterial.

Recyclingbeton für Wohnungsbau geeignet

Beim Betonbau konnte aufgezeigt werden, dass die Qualität für übliche Anwendungen wie Wohnungs- und Industriebau problemlos mit Recyclingbeton erreicht werden kann. Hingegen ist recycelter Beton nur bedingt geeignet für den Strassen- und Brückenbau. Hier müssen hohe Anforderungen erfüllt werden, denn diese Bauteile sind starken physikalischen und chemischen Einflüssen ausgesetzt – insbesondere im Winter durch die Schnee- und Eisbekämpfung mit Salz. Aber im Strassenbau wird, verglichen der Gesamtbetonproduktion, ohnehin wenig Beton verbaut; er spielt eine untergeordnete Rolle.

Positives Fazit der Projektbeteiligten

Mit dem Projekt konnte der Aargau in der Praxis aufzeigen, dass sich Recyclingbaustoffe für die meisten Anwendungen im Bauwesen eignen. Die Recyclingbaustoffe erfüllen die Anforderungen und sind gleichwertig gegenüber Primärmaterialien.

Die Abteilung Tiefbau hält an der bisherigen Praxis zur Förderung des Recyclings fest und wird sie in Zukunft sogar verstärken: Die heutigen Vorgaben für Strassenbeläge werden bestätigt und im Bereich von schwachbelasteten Flächen (Trottoir, Velowege) ist künftig eine zusätzliche Beigabe von bis zu 80 Prozent Recyclingmaterial möglich.

Die im Pilotprojekt gemachten Erfahrungen werden dokumentiert und anschliessend veröffentlicht. Weiter berät der Kanton Gemeinden, die sich für den Einsatz von Recyclingmaterial interessieren.


lead_de: Am Nachmittag des 7. Dezember 2009 verstarb ein Untersuchungshäftling in der psychiatrischen Klinik Königsfelden.

title_de: Untersuchungshäftling in der psychiatrischen Klink Königsfelden verstorben

content_de:
Der Mann, Jahrgang 1980, Schweizer Staatsbürger, befand sich vom 9. Juni bis am 4. Dezember 2009 in Untersuchungshaft im Bezirksgefängnis in Kulm. Am 19. Juni 2009 wurde die Untersuchungshaft seitens des Präsidenten der Beschwerdekammer des Obergerichts bis zum Eingang der Anklage beim Bezirksgericht Kulm verlängert. Nach Eingang der Anklage beim Bezirksgericht Kulm am 26. November 2009 verlängerte der Präsident des Bezirksgerichts Kulm am 27. November 2009 die Untersuchungshaft zur Sicherung der Hauptverhandlung, die auf Ende Januar 2010 geplant gewesen wäre. Dem mehrfach vorbestraften Mann wurde unter anderem Drogenhandel in grösserem Umfang vorgeworfen.

 Das Vollzugspersonal des Bezirksgefängnisses Kulm erkannte am Freitag, 4. Dezember 2009 bereits erste Anzeichen einer möglichen Suizidgefahr und bot weisungsgemäss umgehend den Bezirksarzt auf. Dieser bestätigte die vermutete Suizidgefahr, weshalb der Mann am 4. Dezember 2009 umgehend in die psychiatrische Klinik Königsfelden eingewiesen wurde. Am 7. Dezember 2009 verstarb er in der psychiatrischen Klinik Königsfelden. Die genaue Todesursache wird derzeit im Rahmen der gesamten weiteren Untersuchungen im Institut für Rechtsmedizin der Universität Bern abgeklärt.


lead_de: Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichtes musste neu entschieden werden, ob der Kanton oder die Jura Cement Fabriken AG (JC) die geplanten Probebohrungen für die Evaluation eines neuen Gebietes für den Kalk- und Mergelabbau durchführt.

title_de: Kanton bleibt für Probebohrungen zuständig

content_de:
Bei der Standortevaluation für ein neues Abbaugebiet für Kalk und Mergel durch die Jura Cement Fabriken AG (JC) hat ein Urteil des Verwaltungsgerichts dazu geführt, dass das Vorgehen für die geplanten Probebohrungen nochmals geprüft werden musste. Im Januar 2005 hatte der Regierungsrat entschieden, dass es kein Enteignungsrecht für einen Kalkabbau durch die JC gebe. Um der Firma zu ermöglichen, wenigstens die vorgesehenen Standorte zu evaluieren, beauftragte der Regierungsrat das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU), die Planungsarbeiten weiterzuführen und Probebohrungen vorzubereiten. Denn zumindest für die Probebohrungen, so der Regierungsrat, sei ein Enteignungsrecht gegeben: Die Bohrungen seien erforderlich, damit im Richtplan Standorte festgesetzt werden, die sich für den Kalk- und Mergelabbau eignen.

 Die JC war mit der Ablehnung eines generellen Enteigungsanspruchs für den  Kalkabbau nicht einverstanden und erhob beim Verwaltungsgericht Beschwerde. Dieses hat nun festgestellt, dass die Frage des öffentlichen Interesses an einem Kalkabbau und damit auch die Enteigungsfähigkeit in der jeweiligen Planungsphase zu beantworten ist. Zurzeit gebe es deshalb keinen aktuellen Anlass, die Enteignungsfähigkeit eines Kalkabbaus durch die JC zu klären. Das Verwaltungsgericht hob deshalb den Regierungsentscheid auf. Gleichzeitig hielt das Gericht aber fest, es bestehe durchaus ein öffentliches Interesse daran, dass Materialabbauzonen evaluiert und geplant werden können.

 Die betroffenen Gemeinden lehnen die Probebohrungen konsequent ab; lediglich Thalheim ist unter Bedingungen einverstanden. Dennoch sprachen sich alle vier Gemeinden dafür aus, dass weiterhin das BVU und nicht die JC für die geplanten Probebohrungen verantwortlich ist. Auch soll die Begleitgruppe mit Vertretungen der Gemeinderäte und unter der Leitung des Vorstehers BVU weiter bestehen bleiben. Zudem sorgt der von dieser Gruppe beigezogene unabhängige Geologe für eine objektive Beurteilung der Bohrgesuche, der Beurteilungskriterien und der Bohrresultate.

 In einem nächsten Schritt wird das BVU jetzt die nötigen Enteignungsbegehren für die Probebohrungen bei der zuständigen Schätzungskommission einreichen. Deren Entscheid kann von den Gemeinden angefochten werden.


lead_de: Die Kampagne Potenzial 50plus sucht für "Tandem 50plus" freiwillige Mentorinnen und Mentoren, die Stellensuchende über 50 unterstützen.

title_de: Kampagne "Potenzial 50plus" geht weiter

content_de:
Maja, 31, Adrian, 32, und Marc, 35: Sie sind die neuen Gesichter der Kampagne Potenzial 50plus. Die Zahl hinter dem Komma steht nicht für ihr Alter, sondern für ihre Anzahl Jahre Berufserfahrung. Die drei Stellensuchenden haben sich als Botschafterin und Botschafter für die Kampagne zur Verfügung gestellt. Sie sind drei von etwa 4'500 Aargauer Stellensuchenden, die über 50 Jahre alt sind. Im Jahr 2015 brauchte diese Alterskategorie im Durchschnitt 354 Tage, bis sie wieder eine Stelle fand. Zum Vergleich: Stellensuchende im Alter von 25 bis 49 Jahren benötigten durchschnittlich 235 Tage, um eine neue Arbeit zu finden.

Das grosse Potenzial nutzen

Aus diesem Grund hat der Kanton Aargau 2013 die Kampagne "Potenzial 50plus" gestartet, mit dem Ziel: Die Dauer der Arbeitslosigkeit der Stellensuchenden 50plus zu senken. Der Slogan der Kampagne lautet "Die Qualifikation zählt, nicht das Alter". Die RAV unterstützen die Stellensuchenden über 50 mit speziellen Massnahmen wie Assessments und Standortbestimmungskursen. Doch die Qualifizierung nützt nicht viel, wenn Arbeitgebende Stellensuchende über 50 bei der Rekrutierung nicht berücksichtigen. Die Kampagne soll eine Verhaltensänderung bei Personalverantwortlichen und Arbeitgebenden bewirken. Stellensuchende über 50 sind ein wichtiges Reservoir an Fachkräften, die vielerorts fehlen.

Partner der Kampagne sind: Die Aargauische Industrie- und Handelskammer, der Aargauische Gewerbeverband, die Vereinigung Aargauischer Angestelltenverbände, der Aargauische Gewerkschaftsbund, Travail Suisse Aargau und die Beratungsdienste für Ausbildung und Beruf Aargau. Finanziert wird die Kampagne mit Geldern der Arbeitslosenversicherung, die für Öffentlichkeitsarbeit bereitgestellt werden. Stellen nur einige Arbeitgebende aufgrund der Kampagne Stellensuchende 50plus ein, so hat es sich bereits gelohnt.

Mentoren für Tandem 50plus gesucht

Teil der Kampagne ist seit dem Jahr 2015 das Projekt "Tandem 50plus". BENEVOL Aargau leitet es im Auftrag des Amts für Wirtschaft und Arbeit. Dabei stellen erfahrene und gut in der Arbeitswelt verankerte Personen Stellensuchenden über 50 ihre Zeit, ihr Wissen und ihr Kontaktnetz zur Verfügung. Das gemeinsame Ziel ist eine neue Arbeitsstelle für die stellensuchende Person zu finden. Die Tandems treffen sich regelmässig. Auf diesem Weg begleiten, unterstützen und motivieren die Mentorinnen und Mentoren die Stellensuchenden. Bis jetzt haben zwei Drittel der Teilnehmenden auf diesem Weg eine neue Stelle gefunden. Dringend gesucht werden weitere freiwillige Mentorinnen und Mentoren.

Weitere Informationen finden Sie unter www.tandem-ag.ch/50_plus sowie www.potenzial50plus.ch.