lead_de: Die Hauptarbeiten für den Ausbau der Hauptstrasse Zofingen/Mühlethal beginnen am 17. März 2014.

title_de: Baubeginn an der Hauptstrasse in Zofingen/Mühlethal

content_de:
Der Abschnitt vom Stampfiweiher bis zur Bushaltestelle Milchhüsli der K 315 genügt den heutigen Ansprüchen an eine Kantonsstrasse seit längerer Zeit nicht mehr. Die Verkehrssicherheit ist insbesondere für die schwächsten Verkehrsteilnehmenden (Radfahrende, Fussgängerinnen und Fussgänger) nicht mehr gewährleistet und der bauliche Zustand ist mehrheitlich ungenügend. Im kurvenreichen oberen Abschnitt senkt sich die Strasse infolge der ungenügenden Hangstabilität. Unter diesen Bedingungen ist der Strassenunterhalt mit einem unverhältnismässig grossen Aufwand verbunden. Zudem ist das Kreuzen mit Lastwagen und Bussen in den meisten Streckenabschnitten wegen der engen Strassenverhältnisse gefährlich, problematisch oder sogar unmöglich. Dies beeinträchtigt die Fahrplanstabilität der Busse und führt zu verpassten Anschlüssen in Zofingen und Schöftland.

Am 17. März 2014 beginnen die Ausbauarbeiten an der K 315. Dabei sind folgende Arbeiten vorgesehen:

Erneuerung der Strasse auf einer Länge von rund 950 Metern und Erstellung eines talseitigen, kombinierten Rad- und Gehwegs. Anpassung der angrenzenden Strassen und Vorplätze.

Erstellung von ca. 520 Metern Stützmauern, teilweise gepfählt.

Realisierung von zwei Bushaltestellen.

Erneuerung und Anpassung der Werkleitungen (Meteorwasser, Strassenentwässerung, Beleuchtung, Elektrisch, Gas, Telefon und kantonale Medienrohranlage).

Erstellung von zwei Bachdurchlässen für den Sonnenwandbach und für den Moosbach

Der Ausbauperimeter wird für die Realisierung in zwei Abschnitte unterteilt. Von Mitte März 2014 bis September 2015 erfolgt der Ausbau im Abschnitt zwischen der Einmündung Guntenrain und dem Milchhüsli (Einmündung Dorfstrasse). Ab September 2015 bis Ende Mai 2016 erfolgt die Realisierung des zweiten Abschnitts vom Stampfiweiher bis zur Einmündung in den Gutenrain.

Der Ausbau ist in wechselseitigen Etappen von bis zu 200 Metern Länge vorgesehen. Der Strassenverkehr wird einspurig mit einer Lichtsignalanlage geregelt. Für die Anwohnenden ist die Zu- und Wegfahrt grundsätzlich gewährleistet. Es muss jedoch mit kurzeitigen Behinderungen gerechnet werden. Diese werden zwischen Anwohnenden und Bauleitung abgesprochen.


lead_de: Karin Eugster hat sich entschieden die Finanzkontrolle per 2026 zu verlassen. Die Stelle wird zur Neubesetzung ausgeschrieben.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Leiterin Finanzkontrolle orientiert sich beruflich neu

content_de:
Die 50-jährige Revisionsspezialistin, diplomierte Betriebsökonomin und Wirtschaftsprüferin war ab 2010 zunächst als Teamleiterin, später als Sektionsleiterin und Stellvertreterin des Leiters in der Finanzkontrolle tätig. Seit September 2019 leitet sie die Finanzkontrolle mit grossem Engagement und hoher Professionalität. Sie hat die Finanzkontrolle in den vergangenen Jahren fachlich und organisatorisch weiterentwickelt und deren Rolle als unabhängiges Prüf- und Beratungsorgan gestärkt. Unter ihrer Führung wurden Prüfprozesse und -methoden modernisiert, die risikobasierte Prüfplanung ausgebaut und die Berichterstattung weiter professionalisiert. Ihre Arbeit hat wesentlich dazu beigetragen, Transparenz, Wirtschaftlichkeit und die Qualität der internen Kontroll- und Führungsprozesse nachhaltig zu verbessern.

Neubesetzung

Die Stelle wird zur Wiederbesetzung öffentlich ausgeschrieben. Die Finanzkontrolle Aargau ist das oberste Fachorgan der Finanzaufsicht für den Grossen Rat und den Regierungsrat. Sie prüft die Haushaltsführung auf Rechtmässigkeit, Wirksamkeit sowie Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit. Gemäss den Bestimmungen des Gesetzes über die Finanzkontrolle stellt der Regierungsrat die Leiterin oder den Leiter der Finanzkontrolle an. Der Anstellung geht ein Antrag des Vorstehers des Departements Finanzen und Ressourcen sowie eine Genehmigung des Büros des Grossen Rats nach Anhörung durch den Ausschuss der Finanzkontrolldelegation voraus.

content_format: html


lead_de: Der Regierungsrat hat der Stiftung Aarau eusi gsund Stadt einen Gesamtbeitrag in der Höhe von Fr. 160'000.- zu Lasten des Lotteriefonds zur Verfügung gestellt.

title_de: Lotteriegelder für Stiftung

content_de:
"Der Aargau bewegt sich" ist ein Gesundheitsförderungs-Projekt der Stiftung Aarau eusi gsund Stadt mit einer breiten Angebotspalette in den Bereichen "Bewegung" und "Ernährung". Zu diesen Themen werden im Verlauf der nächsten zwei Jahre zahlreiche Kurse sowie gezielte Vorbereitungstrainings für nationale Events durchgeführt. So zum Beispiel im Bereich Bewegung die Tour d'Argovie, der Hallwylerseelauf oder das Swiss Walking Event Solothurn. Im Bereich Ernährung finden 12 regionale Kurse "Abnehmen mit Spass" statt. Dabei soll das nötige Wissen für eine umfassende Gewichtsregulierung vermittelt werden, d.h. neben einem genussvollen Abnehmen soll auch das dauerhafte Schlankbleiben erlernt werden.

Im Sinne einer gemeindenahen Gesundheitsförderung sollen Ressourcen und Kompetenzen der angesprochenen Bevölkerung gefördert werden. Dies mit dem Ziel, eine möglichst grosse Zielgruppe dazu zu motivieren sich in Eigenverantwortung für eine individuelle, nachhaltig gesunde Lebensweise zu engagieren.

"Der Aargau bewegt sich" ist durch die enge Kooperation mit dem Kantonsärztlichen Dienst des Departements Gesundheit und Soziales im Aargau gut vernetzt. Bewegungsmangel und Übergewicht, aber auch psychische Gesundheit sind hochaktuelle Themen der landesweiten aber auch kantonalen Gesundheitspolitik. Sie stellen eine ausserordentliche Herausforderung dar, da die Motivation der breiten Bevölkerung zu mehr körperlicher Aktivität und gesunder, bewusster Ernährung sehr schwer zu erreichen ist. Umso wichtiger sind breit angelegte und gut eingeführte, erfolgreiche Projekte wie "Der Aargau bewegt sich".

Das Departement Gesundheit und Soziales ist überzeugt, dass die Stiftung Aarau eusi gsund Stadt eine kompetente Trägerschaft für die Umsetzung/Weiterführung des vielschichtigen Projektes ist. In zahlreichen Projekten in den Bereichen Gesundheitsförderung und auch in der Tabakprävention hat sich die Organisation ein grosses Wissen erworben.


lead_de: Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 13. Juni 2007 die Ausgangslage und die Grundausrichtungen der Eigentümerpolitik für die Beteiligungen des Kantons Aargau erörtert.

title_de: Eigentümerpolitik des Kantons Aargau

content_de:
Die Grundausrichtungen der Eigentümerziele und -strategien legen die politikfeldbezogenen Erwartungen sowie die Führungs- und Finanzvorgaben des Kantons an die Beteiligungen fest. Die Eigentümerziele und -strategien sind das eigentliche strategische Führungsinstrument des Regierungsrats gegenüber den Beteiligungen.

 In einem ersten Schritt werden die Beteiligungen zur Stellungnahme eingeladen und mit den strategischen Führungsverantwortlichen der Beteiligungen punktuell Gespräche geführt.

 Danach werden die Ergebnisse der Stellungnahmen und Rückmeldungen der Beteiligungen ausgewertet und ein Bericht zur kantonalen Beteiligungspolitik zuhanden der Regierung ausgearbeitet.


lead_de: Die neue Verordnung tritt am 1. Januar 2025 in Kraft.

title_de: Regierungsrat verabschiedet Verordnung über den Vollzug der militärischen Aufgaben im Kanton Aargau (VMA-AG)

content_de:
Die Schiessanlagen-Verordnung des Bundes weist die Verantwortung für die ausserdienstlichen Schiessanlagen den Kantonen zu. Der Kanton Aargau verfügt über insgesamt 184 Schiessanlagen, die dem Schiesswesen ausser Dienst zugeordnet sind. Hinzu kommen die verschiedenen Sportschiessanlagen wie Vorderlader-, Kleinkaliber-, Armbrust-, Druckluft-, Dynamic-Shooting-, Jagdschiess- und Bogenschiessanlagen. Die Zuständigkeit zur Erteilung und zum Widerruf von Betriebsbewilligungen für diese Schiessanlagen ist im kantonalen Recht bisher nicht geregelt.

Die neue Verordnung über den Vollzug der militärischen Aufgaben im Kanton Aargau (VMA-AG) legt sämtliche Sportschiessanlagen und die Schiessanlagen für das Schiesswesen ausser Dienst in den Zuständigkeitsbereich der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz (AMB) des Departements Gesundheit und Soziales. Die bau- und planungsrechtlichen Aspekte dieser Schiessanlagen verbleiben in den Zuständigkeiten der Gemeinden als Baupolizeibehörden sowie des Departements Bau, Verkehr und Umwelt bei Bauten ausserhalb von Bauzonen.

Die VMA-AG sieht eine Kontrolle der bewilligten Schiessanlagen alle fünf Jahre vor. Die AMB kann aus sicherheitstechnischen Gründen die Sperrung, teilweise Sperrung oder Aufhebung einer Schiessanlage anordnen.

Mobilmachung der Armee

Der Bund sieht in der Verordnung über die Mobilmachung zu bestimmten Assistenz- und Aktivdiensten (VMob) verschiedene kantonale Aufgaben im Bereich der Mobilmachung vor. Die neue VMA-AG hält die kantonalen Bestimmungen zur Mobilmachung fest. Primär geht es um die Klärung der Verantwortlichkeiten und Aufgaben auf Stufe von Kanton und Gemeinden. Verankert werden unter anderem:

die Aufgaben und Verpflichtungen der Kantonalen Notrufzentrale

die Bereitschaft und Erreichbarkeit der Mobilmachungsgruppe des Kreiskommandos Aargau

die Gewährleistung einer Auskunftsstelle gegenüber den Mobilmachungsverantwortlichen der Regionalen Führungsorgane (RFO) und den Angehörigen der Armee

Aufgaben der RFO im Kanton Aargau und deren Verpflichtung, einen Mobilmachungsverantwortlichen sowie dessen Stellvertretung zu bezeichnen.

Zuständigkeit im militärischen Übertretungs- und Disziplinarstrafrecht

Die Verordnung über die Zuständigkeit im militärischen Übertretungs- und Disziplinarstrafrecht wurde seit ihrer Inkraftsetzung im Jahr 1980 nicht mehr aktualisiert. Sie wird aufgehoben und durch die VMA-AG ersetzt.


lead_de: Regierungsrat schickt Umsetzungsvorschlag zur Amtsenthebungsinitiative in die Anhörung.

title_de: Umsetzung der Amtsenthebungsinitiative – Amtseinstellung und Amtsenthebung sollen gesetzlich geregelt werden

content_de:
Der Vorschlag zur Umsetzung des deutlichen Entscheids der Aargauer Stimmberechtigten zur sogenannten Amtsenthebungsinitiative liegt vor. Damit eine Amtseinstellung oder gar eine Amtsenthebung für gewählte Behördenmitglieder auf kantonaler und kommunaler Ebene möglich wird, sind verschiedene Gesetzesanpassungen notwendig. Der Regierungsrat schickt deshalb eine Sammelvorlage in die Anhörung.

Anpassung bestehender Gesetze

Da bereits vereinzelt Regelungen für eine Amtsenthebung von Gemeinde- und Gerichts¬behörden bestehen und ein tatsächlicher Fall selten vorkommen wird, soll kein eigenes Gesetz geschaffen werden. Dafür sollen Normen in bestehenden Gesetzen angepasst und ergänzt werden.

Mit der vorliegenden Sammelvorlage werden verschiedene Bereiche geregelt. So soll eine Amtseinstellung – temporäres Ruhen der Rechte und Pflichten im Amt – oder gar eine Amtsenthebung – endgültige Entbindung vom Amt – nur für Behörden gelten, die direkt vom Volk oder einer anderen repräsentativen Wahlbehörde gewählt wurden. Das betrifft Personen, die der Exekutive oder Legislative angehören und gilt auf kantonaler und kommunaler Ebene.

Gründe für eine Amtseinstellung oder Amtsenthebung

Die Amtseinstellung ist nur bei einem laufenden Strafverfahren vorgesehen, wenn gegen die Person aufgrund eines schweren Vergehens oder Verbrechens ermittelt wird.

Es gibt verschiedene Gründe, weshalb ein Behördenmitglied aus dem Amt enthoben werden kann. Dazu gehören strafrechtliche Delikte, die mit der Amtsausübung nicht vereinbar sind, gesundheitliche Gründe, die das Ausüben eines Amts verunmöglichen, oder gravierende Verletzung von Amtspflichten. Eine Amtsenthebung soll nicht zum Mittel werden, kritische oder als unangenehm empfundene Behördenmitglieder aus unsachlichen oder persönlichen Gründen vor dem Ablauf einer ordentlichen Amtsperiode aus dem Amt zu drängen. Das vorrangige Mittel zur Korrektur eines möglichen Fehlverhaltens nach Ablauf einer ordentlichen Amtsperiode soll die Nichtwiederwahl sein.

Die Vorlage regelt auch, wer auf welcher politischen Ebene für die Verfahrensleitung zuständig sein soll sowie den Rechtsschutz für betroffene Personen.

Die Anhörung zur Sammelvorlage startet am 12. Januar 2024 und dauert bis zum 13. Mai 2024.


lead_de: Letzte Woche hat in Berlin das Investorenseminar „Firmengründung in der Schweiz“, organisiert vom Staatssekretariat für Wirtschaft (seco), stattgefunden.

title_de: Aargauer Ausklang in Berlin

content_de:
Im Anschluss an den offiziellen Teil hat der Aargau zu einem festlichen Ausklang eingeladen mit kulinarischen Aargauer Spezialitäten (kreiert vom Aarauer Cookuk-Team) und einem Auftritt des Komikerduos Pasta del Amore. Eröffnet wurde der Anlass durch Walter Haffner, Gesandter der Schweizer Botschaft in Berlin, und Landammann Ernst Hasler.

Der Festakt fand im Zusammenhang mit dem "Aargauer Jahr" in Berlin statt. Der Aargau war Gastkanton im Januar 2007 an der internationalen Grünen Woche und am 1. August 2007 am "Tag der Schweiz" in Berlin.

Der hochkarätige Anlass diente dazu, den Aargau bei potentiellen Investoren bekannter zu machen, ihnen die Vorzüge des Kantons Aargau aufzuzeigen und die kostenlosen Dienstleistungen von Aargau Services vorzustellen.


lead_de: Aargauer Regierungsrat führt ab Schuljahr 2020/21 eine neue Qualitätskontrolle für die Volksschule ein.

title_de: Neues Verfahren zur Qualitätskontrolle an der Aargauer Volksschule

content_de:
Den Anstoss für die Entwicklung eines neuen Verfahrens gab die wiederholte Kürzung der finanziellen Mittel für die externe Schulevaluation durch den Grossen Rat im November 2017, die eine Verlängerung des Evaluationszyklus von heute sechs auf neun Jahre zur Folge gehabt hätte. Zudem wurde im gleichen Zeitraum eine von allen Parteien unterzeichnete Motion eingereicht, die eine Verschlankung des Verfahrens der externen Schulevaluation forderte.

Abgestuftes Verfahren

Ab Schuljahr 2020/21 prüft die im Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) angegliederte kantonale Schulaufsicht alle Schulen im Turnus von fünf Jahren mit einem standardisierten, datengestützten und Kriterien geleiteten Verfahren. Damit erlangt der Kanton Aufschluss darüber, ob die Schulen die definierten Qualitätsansprüche erfüllen und die kantonalen Vorgaben einhalten.

Die erste Stufe des Verfahrens umfasst Online-Befragungen bei den Schülerinnen und Schülern ab der vierten Klasse, den Eltern sowie den Lehrpersonen. Zudem haben die Schulen vorhandene Dokumente wie beispielsweise Stundenpläne und ausgewählte statistische Kennzahlen vorzulegen. Aufgrund der Befragungsergebnisse und der eingereichten Dokumente sowie einem Gespräch mit der Schulführung nimmt die kantonale Schulaufsicht eine Qualitätseinschätzung vor. Aufgrund der Erfahrung aus der heutigen externen Schulevaluation kann davon ausgegangen werden, dass die Beurteilung für rund siebzig Prozent der Schulen positiv ausfallen wird. Für diese wird die Kontrolle damit abgeschlossen sein.

Für Schulen, bei denen Auffälligkeiten festgestellt werden, erfolgt auf einer zweiten Stufe eine vertiefte Prüfung durch die Pädagogische Hochschule der Fachhochschule Nordwestschweiz. Diese fasst die Prüfungsergebnisse in einem Bericht zuhanden der Schulaufsicht zusammen. Darauf basierend entscheidet die Schulaufsicht darüber, ob und inwiefern Handlungsbedarf zur Aufarbeitung der festgestellten Defizite besteht. Wenn letzteres der Fall ist, so begleitet die Schulaufsicht in einer dritten Stufe die Schule im Prozess der Defizitaufarbeitung. Nach zwei bis drei Jahren gibt es eine Nachkontrolle als Abschluss.

Start im Schuljahr 2020/21

Mit dem abgestuften Verfahren werden die Forderungen des Grossen Rats nach einem schlankeren Verfahren erfüllt und der Kanton kann den gesetzlichen Auftrag zur Aufsicht und Rechenschaftslegung über die Volksschulen weiterhin erfüllen. Für die Mehrheit der Schulen wird die zeitliche Beanspruchung gegenüber dem heutigen Verfahren der externen Schulevaluation reduziert. Dennoch erhalten sämtliche Schulen damit eine regelmässige Rückmeldung zu ihrer Schul- und Unterrichtsqualität.

Die kantonale Qualitätskontrolle startet gemäss neuem Verfahren ab Schuljahr 2020/21. Für Schulen, die bereits 2020/21 erstmals mit dem neuen Verfahren kontrolliert werden, findet Ende 2019 eine Informationsveranstaltung durch das BKS statt.


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title_de: Eingabetermine für CD-Produktionsbeiträge und Aufnahme in die AKU-Sounds Förderliste Rock/Pop

content_de:
Seit 2006 gliedert sich die Fachgruppe Musik des Aargauer Kuratoriums personell in die drei Bereiche Klassik, Jazz und Rock/Pop. Damit können die Gesuche in jeder Sparte spezifischer behandelt und adäquate Beiträge zur Förderung gesprochen werden. Seit Anfang 2008 können auch Musikerinnen und Musiker aus der Sparte Rock/Pop vier Mal pro Jahr Gesuche für CD-Produktionsbeiträge stellen. Die neuen Eingabedaten gelten auch für Gesuche um eine Aufnahme in die AKU-Sounds-Förderliste. Bands, die auf der AKU-Sounds-Förderliste stehen, erhalten während einem Jahr pro Auftritt 600 Franken.

Die nächsten Eingabetermine sind am 30. April, 15. August und am 15. Oktober 2008. Teilnahmeberechtigt sind Bands mit einem engen Aargau-Bezug und individuelle Musikerinnen und Musiker, die das Aargauer Bürgerrecht besitzen oder den gesetzlichen Wohnsitz seit zwei Jahren im Aargau haben.

Die Kriterien für die Gesuchseingabe sowie sämtliche Eingabetermine sind auf www.ag.ch/kuratorium verfügbar.


lead_de: Die Vision einer Stadtbahn im Limmattal nimmt Gestalt an. Die Pläne für das vorgesehene Trassee wurden am 23. Januar den betroffenen Gemeinden zur Stellungnahme zugestellt.

title_de: Stadtbahn-Trassee soll in den Richtplan

content_de:
Das Limmattal verfügt als Lebens- und Wirtschaftsraum langfristig betrachtet über beachtliche Entwicklungspotenziale. Ein Gesamtentwicklungskonzept, das die Aspekte und Abhängigkeiten der Siedlungs- und Verkehrspolitik integral berücksichtigt, sieht deshalb den Bau einer Stadtbahn vor, einem neuen, leistungsfähigen öffentlichen Verkehrsmittel, das in Etappen von Altstetten nach Killwangen führen soll.

Um die rechtlichen und raumplanerischen Grundlagen für dieses ehrgeizige Projekt zu schaffen, soll das dafür vorgesehene Trassee in den Richtplan des Kantons Aargau aufgenommen werden. Den direkt betroffenen und angrenzenden Gemeinden und Regionalplanungsverbänden - Spreitenbach, Killwangen, Bergdietikon, Rudolfstetten, Würenlos und Neuenhof sowie Baden Regio und Repla Mutschellen - sind am 23. Januar 2004 die entsprechenden Unterlagen zur Behördenvernehmlassung zugestellt worden. Die Vernehmlassungsfrist läuft bis Ende März 2004.

Das Trassee für die Stadtbahn Limmattal ist das Ergebnis einer vertieften Variantenstudie verschiedener möglicher Linienführungen. Es soll vom Farbhof Altstetten über Schlieren zum Bahnhof Dietikon führen. Im Gebiet des Niderfelds überquert das Trassee die Kantonsgrenze und führt über die Industriestrasse und Landstrasse bis zum Bahnhof Killwangen.

Das Projekt wird im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit (Plattform Aargau-Zürich, PAZ) unter Einbezug der regionalen und kommunalen Planungsverantwortlichen entwickelt. Es fügt sich in inhaltlicher wie in organisatorischer Hinsicht gut in die Agglomerationspolitik des Bundes ein.


lead_de: Am 28. November 2021 kommen drei eidgenössische Vorlagen zur Abstimmung.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Am 28. November 2021 kommen drei eidgenössische Vorlagen zur Abstimmung: Volksinitiative vom 7. November 2017 "Für eine starke Pflege (Pflegeinitiative)", Volksinitiative vom 26. August 2019 "Bestimmung der Bundesrichterinnen und Bundesrichter im Losverfahren (Justiz-Initiative)" und die Änderung vom 19. März 2021 des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz) (Härtefälle, Arbeitslosenversicherung, familienergänzende Kinderbetreuung, Kulturschaffende, Veranstaltungen).

Bei der Änderung des Bundesgesetzes vom 19. März 2021 über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz; Härtefälle, Arbeitslosenversicherung, familienergänzende Kinderbetreuung, Kulturschaffende, Veranstaltungen) empfiehlt der Regierungsrat, der von Bundesrat und Parlament verabschiedeten Vorlage zuzustimmen.

Das Covid-19-Gesetz schafft Rechtssicherheit und Orientierung sowohl für Wirtschaft als auch Gesellschaft. Es bestätigt vor allem die bereits auf Verordnungsstufe getroffenen Massnahmen und weiteren Bestimmungen (Härtefallmassnahmen, Überbrückungshilfen, erweiterter Arbeitnehmerschutz, zeitlich erstreckte Kurzarbeitsentschädigung, Unterstützung für Selbständige, Kulturschaffende oder Sportvereine).

Zudem bildet das Gesetz die rechtliche Grundlage für den Einsatz des Covid-Zertifikats. Entsprechend würde ein Nein an der Urne das Coronavirus-Krisenmanagement einschränken. Die Auswirkungen für die Bevölkerung wären spürbar, denn ohne Covid-Zertifikat müsste bei einer neuerlichen Eskalation der Lage bzw. einer Überlastung der Spitäler schneller mit Schliessungen oder sogar einem Lockdown gerechnet werden.

Weiter könnte eine Ablehnung des Gesetzes die gegenseitige internationale Anerkennung von Nachweisen für geimpfte, genesene oder getestete Personen gefährden und damit für die Reisetätigkeit allgemein, aber auch für den Grenzverkehr mit Deutschland und Frankreich negative Folgen haben; zum Beispiel, wenn diese Länder Auflagen für die Einreise aus der Schweiz beschliessen würden. Die Wirtschaftsunternehmen im Kanton Aargau, vor allem aber auch die öffentlichen und privaten Gesundheitsinstitutionen, Sozialeinrichtungen und Schulen, sind auf einen gut funktionierenden Grenzverkehr angewiesen.


lead_de: Die Kooperationen zwischen den Kantonsspitälern und die frühzeitige Information des Regierungsrats stehen im Fokus.

title_de: Regierungsrat schärft Eigentümerstrategien zu den Kantonsspitälern

content_de:
Die Kantonsspitäler Baden und Aarau haben in jüngerer Zeit ihre gegenseitige Zusammenarbeit in den Bereichen Orthopädie und Kardiologie gekündigt. Seit 1. Oktober 2019 arbeitet das KSB mit der Kardiologie Mittelland AG, welches der Hirslanden Klinik Aarau (HKA) angegliedert ist, zusammen.

Das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) prüft derzeit, ob die qualitativen und quantitativen Anforderungen an die Fachärzte und den Notfall des Leistungsauftrags Kardiologie (beziehungsweise Herzmedizin als gesamtes) gemäss Spitallisten 2015 und 2020 weiterhin eingehalten sind. Auch wird geprüft, ob eine Überversorgung vorliegt. Das weitere Vorgehen seitens des Regierungsrats hängt von den Ergebnissen der Überprüfung ab.

Neues Ziel zu Beteiligungen und Kooperationen

§ 3 Abs. 1 lit. d des Spitalgesetzes nennt als Ziel, Synergien durch Kooperation mit inner- und ausserkantonalen Spitälern und durch Konzentration der spezialisierten Medizin sowie der Spitzenmedizin verstärkt zu nutzen. Entsprechend ist dieses Ziel in den Eigentümerstrategien zu den Kantonsspitälern mehrfach abgebildet.

Diese bestehenden Ziele werden geschärft. Das neue Ziel sieht für alle drei Spitalgesellschaften vor, dass Kooperationen mit übrigen Spitälern nur dann eingegangen werden sollen, wenn keine vergleichbare Kooperation mit einem Kantonsspital im Besitz des Kantons Aargau möglich oder sinnvoll ist.

Neues Ziel zur Zusammenarbeit mit dem Kanton

Der Regierungsrat erwartet eine frühzeitige Information gegenüber dem Kanton über Vorhaben und Vorkommnisse von erheblicher unternehmerischer oder politischer Tragweite. Weiter ist bereits heute in den Eigentümerstrategien verankert, dass der Verwaltungsrat und der Kanton gemeinsam für eine kontinuierliche Abstimmung der Interessen sorgen.

Neu sind die Verwaltungsräte gehalten, den Eigentümer proaktiv über beabsichtigte Beendigungen von Kooperationen zwischen den Kantonsspitälern und über neue Kooperationen mit Dritten, welche die anderen Kantonsspitäler tangieren, zu informieren.

Eigentümerstrategien als Teil der Public Corporate Governance

Die Eigentümerstrategien bilden einen wichtigen Teil der Public Corporate Governance des Kantons Aargau und definieren die Erwartungen des Regierungsrats an die kantonalen Unternehmen. Die Public Corporate Governance des Kantons Aargau regelt das Verhältnis zwischen dem Kanton als Eigentümer und den Beteiligungen. Damit wird eine angemessene Steuerung und Kontrolle der Beteiligungen des Kantons bezweckt.

Weitere Revision der Eigentümerstrategien geplant

Weiter beschloss der Regierungsrat, die bestehenden drei Eigentümerstrategien im Jahr 2020 zu überarbeiten. Diese Arbeiten werden mit dem Amtsantritt der neuen Vorsteherin respektive des neuen Vorstehers des Departements Gesundheit und Soziales aufgenommen.


lead_de: Das Aargauer Kuratorium schenkt den Departementen Bildung, Kultur und Sport sowie Gesundheit und Soziales im Behmen II eine Arbeit des Künstlers Hubert Dechant.

title_de: Platons Kardinaltugenden am Behmen II

content_de:
Im Beisein des Künstlers und Mitarbeitender der beiden Departemente und zu Trompetenklängen des Jazzmusikers Peter Schärli weihten Irene Näf-Kuhn, Präsidentin des Aargauer Kuratoriums, und die beiden Regierungsräte Rainer Huber (Vorsteher Bildung, Kultur und Sport) und Ernst Hasler (Vorsteher Gesundheit und Soziales) Platons Kardinaltugenden am Behmen II ein: "gerecht", "weise", "tapfer", "besonnen" steht auf der breiten bahnhofwärts gerichteten Ostfront des Verwaltungsgebäudes Behmen II zu lesen.

Philosophische Irritation in Anlehnung an das Corporate Design der SBB

Die vier Kardinaltugenden in weisser Schrift auf blauen Emailtafeln lehnen bewusst an das Erscheinungsbild der SBB an und schlagen so ein Brücke vom philosophischen Denken Platons zu unserem Alltag. Die Tafeln bewirken aber auch eine gewisse Irritation für die Mitarbeitenden der beiden Departemente, die privaten Mieterinnen und Mieter wie für  Passantinnen und Passanten.

Bewusste Interaktion mit den Betrachtenden

Hubert Dechant fordert die Betrachtenden bewusst heraus. Sagen die Tafeln etwas darüber aus, wie die Leute im Haus sind oder sein sollten? Ermahnen sie Passantinnen und Passanten, tugendhaft zu sein? Sprechen sie Zugreisende an? Wer sich solche Fragen stellt, ist herausgefordert, selber eine Antwort zu finden.

Resultat eines Gestaltungswettbewerbs

Das Werk entstand 1998/99 aufgrund eines Gestaltungswettbewerbs der Fachgruppe Visuelle Kunst für den damaligen Standort des Aargauer Kuratoriums im alten Gebäude der Aargauer Kantonalbank direkt neben dem Bahnhof. Das Siegerprojekt von Hubert Dechant, Platons Kardinaltugenden, wurde im Frühling 1999 realisiert, landete nach dem Umzug des Aargauer Kuratoriums in den Behmen II aber im Keller des Verwaltungsgebäudes.

Es ist erfreulich, dass die Absicht des Künstlers, Werk und Betrachtende in Dialog treten und den SBB-nahen Standort leicht irritierend hineinspielen zu lassen, im und um den Behmen II genauso gut zum Tragen kommt wie am ursprünglichen Ort.


lead_de: Die neue kantonale Verordnung zur Umsetzung der Pflegeinitiative im Bereich der Ausbildung (V Pflegeausbildung) tritt am 1. Juli 2024 in Kraft.

title_de: Regierungsrat verabschiedet die Verordnung zur Umsetzung der ersten Etappe der Pflegeinitiative

content_de:
Finanzielle Unterstützung vom Kanton erhalten alle Institutionen, die sich an der praktischen Ausbildung von Pflegefachkräften beteiligen gemäss der seit 2013 bestehenden kantonalen Ausbildungsverpflichtung. Der Kanton bezahlt die Hälfte der ungedeckten Kosten, die den Spitälern, den ambulanten Pflegeeinrichtungen mit dem Angebot von Tages- und Nachtstrukturen, den stationären Pflegeeinrichtungen, sowie den Organisationen der Krankenpflege und Hilfe zu Hause (Spitex) während der praktischen Ausbildung von Pflegefachpersonen an höheren Fachschulen (HF) und Fachhochschulen (FH) entstehen. Ungedeckte Kosten sind Kosten, die nicht bereits über die Tarife der Obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) gedeckt sind.

Zusätzlich gewährt der Kanton den genannten Organisationen Beiträge für die Aus- und Weiterbildung von Berufsbildnerinnen und Berufsbildnern sowie die SVEB 1 Ausbildung und unterstützt auch die Trainings- und Transfertage von Pflegefachpersonen in Ausbildung HF/FH finanziell.

Beiträge an Studierende zur Sicherung ihres Lebensunterhalts

Der Kanton Aargau kann Personen, die ihren Wohnsitz im Kanton Aargau haben oder als Grenzgängerin/Grenzgänger eine Erwerbstätigkeit im Kanton Aargau ausüben und das 25. Altersjahr vollendet oder elterliche Unterstützungspflichten haben, während des Bildungsgangs Pflege HF oder des Studiengangs Pflege FH Ausbildungsbeiträge zur Sicherung ihres Lebensunterhalts gewähren.

Beiträge an Höhere Fachschulen

Nach Art. 6 des Bundesgesetzes müssen die Kantone den HF Beiträge für eine bedarfsgerechte Erhöhung der Anzahl Ausbildungsabschlüsse in der Pflege ausrichten. Dazu sieht der Kanton folgende Massnahmen vor:

Reduktion der Studiengebühren (Fr. 500.– pro Semester) um die Hälfte bei den Studierenden HF Pflege,

Umsetzung eines neuen Studienmodells "Teilzeit" und

Finanzierung von Massnahmen wie Coaching- und Stützangebote für Studierende, die eine Reduktion von Ausbildungsabbrüchen und eine Erhöhung der Abschlussquote bezwecken.

Diese Massnahmen können die Kantone wegen Programmvereinbarungen mit dem Bund erst 2025 umsetzen.

Finanzielle Mittel Bund und Kanton

Der Bund stellt den Kantonen für die Umsetzung dieser Massnahmen gesamthaft knapp 455 Millionen Franken in einem Zeitraum von acht Jahren zur Verfügung. Er beteiligt sich maximal zur Hälfte an den Aufwendungen der Kantone. Der Grosse Rat hat für die Finanzierung der geplanten Massnahmen einen Verpflichtungskredit von 65,9 Millionen Franken über acht Jahre beschlossen (inklusive des Bundesbeitrags).


lead_de: Ausgerüstet mit einem Tablet können Besucherinnen und Besucher im Kloster Königsfelden auf Entdeckungstour gehen.

title_de: Digital durchs Kloster Königsfelden

content_de:
Die digitale Wissensvermittlung hält im mittelalterlichen Kloster Einzug: Am Eingang können die Besuchenden neu ein Tablet beziehen, mit dem sie selbst auf Entdeckungstour gehen. Mittels modernster iBeacon-Technologie sind bei allen Originalobjekten wie Grabplatten oder Glasfenstern Informationen abrufbar, die den Besuchenden beim Herantreten automatisch auf dem Tablet angezeigt werden. In rund 45 Minuten kann man in selbst gewählter Reihenfolge einen Rundgang absolvieren und dabei das Wichtigste über 700 Jahre bewegte Geschichte und die Originalobjekte des Klosters erfahren. Bei jeder Station sind auch Vertiefungsebenen hinterlegt, die sich auf dem Tablet ansteuern lassen. Bis zu fünf Seiten pro Objekt sind an Vertiefungsmaterial vorhanden, was einen fundierten Einblick erlaubt.

Selbständig auf Entdeckungstour

Was bisher nur auf Führungen vermittelt wurde, wird nun auch für Individualbesucherinnen und -besucher greifbar. So erfährt man bei den zahlreichen Grabplatten zum Beispiel, wer hier seine letzte Ruhe fand. In der Gruft, dem Grabmonument der Habsburger und Mittelpunkt des Totengedenkens in Königsfelden, geht es um die elf Leichname der habsburgischen Stifterfamilie. Sie waren hier in schmucklosen Tannenholzsärgen bestattet. Anhand digital hinterlegter historischer Darstellungen können sich die Besuchenden ein Bild davon machen, wie eine solche Grabstätte ausgesehen hat. Weiter erhält man zum Beispiel Informationen über die äusserst seltene und gut erhaltene mobile Kanzel des Klosters Königsfelden und wie sie im Mittelalter Verwendung fand.

Ein besonderes Augenmerk verdienen die eindrücklichen Glasfenster im Kloster Königsfelden. Mit dem Tablet können Besuchende selbständig nachschlagen, welche Szenen auf den Fenstern zu sehen sind und welche Heiligen darauf verehrt werden. 700 Jahre Geschichte entfalten sich praktisch und kompakt auf einem Tablet in Gestalt einer mittelalterlichen Handschrift. Die Handhabung ist sehr einfach, fast wie das Blättern in einem Buch.


lead_de: Wie soll die Alterspolitik des Kantons Aargau künftig aussehen? Dieser Frage näherten sich heute Samstag die knapp 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des ersten kantonalen Alterskongresses in Aarau an.

title_de: Auf dem Weg zu einer neuen Alterspolitik

content_de:
Für Regierungsrätin und Landstatthalterin Susanne Hochuli ist klar: "60 plus bedeutet für mich, dass das Alter kein Zustand mehr ist, der ein Defizit beschreibt, sondern eine Entwicklung, die neue Möglichkeiten eröffnet. Sie sollen keine Vision bleiben, sondern Realität bleiben. Dafür braucht es eine neue Alterspolitik im Kanton Aargau", sagte die Vorsteherin des Departements Gesundheit und Soziales (DGS) zum Auftakt des Alterskongresses, den das DGS in Zusammenarbeit mit der Staatskanzlei und dem Forum für Altersfragen organisierte und durchführte. Eine Sicht der Dinge, die Prof. Pasqualina Perrig-Chiello, Stiftungsrätin von Pro Senectute Schweiz, in ihrem Referat über die Herausforderungen und Chancen der demografischen Entwicklung und des Alter(n)s teilte: "Die Lebenserwartung ist in der Schweiz eine der höchsten weltweit. Trotzdem wird das Alter vielfach als Problem dargestellt. Die Stärken und Ressourcen werden dagegen kaum wahrgenommen." Ein Perspektivenwechsel sei vor diesem Hintergrund im Interesse aller längstens fällig.

Ausgewählte Fragen zum Altern bearbeitet

Den Perspektivenwechsel loteten die knapp 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in der Folge in zwölf Ateliers mit ausgewählten Fragen zum Thema Altern aus. Dabei ging es zum Beispiel um die Rolle des Kantons bei der Steuerung der Alterspolitik, den Gestaltungsspielraum der Gemeinden in der kommunalen Alterspolitik, die Umsetzung des Grundsatzes "ambulant vor stationär", die sich verändernden Lebensstile im Alter, die Rolle von professionellen Pflegekräften und von pflegenden Angehörigen sowie um den Aufbau von altersgerechten Infrastrukturen  Verkehr, Mobilität, Wohnen als Stichworte. Die Resultate der Ateliers dienen nun in der Nachbearbeitung als Empfehlungen für die Erarbeitung der neuen Alterspolitik.

Möglichst rasch, möglichst konkret

Wie es nach dem ersten kantonalen Alterskongress weiter gehen wird, skizzierte Landammann Urs Hofmann zum Abschluss der Tagung: "Nun gilt es, die gewonnenen Erkenntnisse in ein kantonales Altersleitbild umzusetzen und Empfehlungen für eine künftige Alterspolitik zu formulieren." Hofmann machte deutlich: "Wir haben uns zum Ziel gesetzt, möglichst rasch konkrete Lösungen vorzuschlagen und entsprechende Massnahmen umzusetzen." Vor diesem Hintergrund wird der Alterskongress in zwei Jahren neuerlich einberufen, um den mit der ersten Tagung lancierten Prozess weiter zu gestalten und zu konkretisieren. Der Landammann schloss denn auch mit einem Satz des chinesischen Philosophen Laotse: "Verantwortlich ist man nicht nur für das, was man tut, sondern auch für das, was man nicht tut." Und weiter: "Wir stimmen mit Laotse weiter überein, wenn er sagt, dass auch der längste Marsch mit dem ersten Schritt beginne. Hofmann wörtlich: "Die heutige Konferenz war ein erster wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer kohärenten Alterspolitik: Ein erster kleiner Schritt für uns alle, aber ein grosser Schritt für die Alterspolitik im Kanton Aargau."


lead_de: Die Abteilungsleiterin Personal und Organisation Flurina Stöckli verlässt die kantonale Verwaltung auf eigenen Wunsch auf Ende Jahr.

title_de: Leiterin Abteilung Personal und Organisation hat gekündigt

content_de:
Die 43-jährige Flurina Stöckli hat ihre Stelle am 1. Mai 2015 als Nachfolgerin des bisherigen Personalleiters P+O angetreten, der in den Ruhestand trat.

Ausgewiesene Führungspersönlichkeit im Bereich Human Resources

Flurina Stöckli ist eine versierte HR-Führungspersönlichkeit mit Betriebswirtschaftsstudium und einem Master in Human Resources Management. Sie hat in ihrer Funktion als Leiterin der wichtigen Querschnittsabteilung Personal und Organisation (P+O) die personalpolitischen Grundlagen und Projekte in den anspruchsvollen Jahren der angespannten Finanzlage wesentlich mitgeprägt.

Die Abteilung Personal und Organisation (P+O) ist zuständig für eine ganzheitliche, zeitgemässe und soziale Personalpolitik. Als Abteilung mit Querschnittsaufgaben entwickelt P+O Führungsinstrumente und erbringt wichtige Dienstleistungen zur Unterstützung der Personalarbeit in den Departementen, der Staatskanzlei und den Gerichten Aargau. Weiter stellt sie die korrekten Lohnauszahlungen für die rund 5'000 Mitarbeitenden des Kantons Aargau sicher und erarbeitet die Grundlagen für die interne Aus- und Weiterbildung einschliesslich Führungsausbildungen.

Der Regierungsrat hat die Kündigung von Flurina Stöckli mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Er dankt für ihre wertvolle Personalarbeit und Unterstützung und wünscht ihr für die private sowie berufliche Zukunft alles Gute.

Die Stelle wird umgehend zur Wiederbesetzung ausgeschrieben.


lead_de:
Das Interesse an der Studienvariante "Quereinstieg" ist so gross, dass die PH FHNW die Anzahl an Studienplätzen nun
bereits zum zweiten Mal erhöht.

title_de: Grosse Nachfrage nach Studium für Quereinstieg in den Lehrberuf: PH FHNW und Bildungsraum Nordwestschweiz bauen Studienplätze aus für den "Begleiteten Berufseinstieg"

content_de:
Die Studienvariante "Quereinstieg" richtet sich an berufserfahrene Personen ab 27 Jahren. Die Studierenden werden bei einem ins Studium integrierten Berufseinstieg sowohl von der PH FHNW als auch von der anstellenden Schule professionell begleitet. Das Studium stellt hohe Anforderungen an die Studierenden und führt in der Regel nach drei Jahren zu einem schweizweit anerkannten Lehrdiplom und einem Bachelorabschluss.

Gemeinsame Ausbildungsverantwortung von Bildungsraum Nordwestschweiz  und PH FHNW wird vertieft

Die vier Trägerkantone des Bildungsraums Nordwestschweiz und die PH FHNW haben gemeinsam die Anstellungsbedingungen sowie die schulseitige Begleitung für den integrierten "Begleiteten Berufseinstieg" entwickelt und setzen diesen gemeinsam um. Die Studienvariante "Quereinstieg" erfreut sich seit Einführung grosser Beliebtheit. Die Studienplätze für die Sekundarstufe I wurden bereits erhöht. Aufgrund des hohen Interesses werden die Studienplätze für die Kindergarten-/Unterstufe am Campus Brugg-Windisch im Herbstsemester 2024 verdoppelt. Diese neuen Plätze werden an Angemeldete der Warteliste vergeben. Die vier kantonalen Bildungsdepartemente begrüssen die Erhöhung der Studienplätze und freuen sich über die grosse Nachfrage. Die ersten Studierenden der Studienvariante "Quereinstieg" schliessen bereits diesen Sommer ihr Bachelor-Studium ab und setzen ihre Arbeitstätigkeit anschliessend als qualifizierte Lehrperson fort.

"Begleiteter Berufseinstieg" für alle Studierenden wählbar

Ausserdem können seit letztem Jahr auch alle regulär Studierenden der PH FHNW in den Studiengängen Kindergarten-/Unterstufe, Primarstufe und Sekundarstufe I einen integrierten "Begleiteten Berufseinstieg" an der PH FHNW wählen. Durch diese neue Studienvariante mit dem Namen "BachelorPlus/MasterPlus" besteht nun auch für unter 27-Jährige die Möglichkeit eines studienintegrierten Berufseinstiegs mit professioneller Begleitung an der PH FHNW und im Schulbereich.

Der Regierungsausschuss des Bildungsraums Nordwestschweiz und die PH FHNW erachten den in das Studium integrierten "Begleiteten Berufseinstieg" als eine zeitgemässe Entwicklung, die künftigen Lehrpersonen eine praxisbasierte Ausbildungsperspektive bietet.


lead_de: Der beantragte Kantonsanteil für die Prämienverbilligung 2020 liegt bei 102,4 Millionen Franken.

title_de: Regierungsrat überweist Dekret zur Prämienverbilligung an den Grossen Rat

content_de:
Gemäss Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) müssen die Kantone für Versicherte in wirtschaftlich bescheidenen Verhältnissen die Krankenkassenprämien verbilligen. Die Prämienverbilligung wird durch Bund und Kanton gemeinsam finanziert. Der Bund bezahlt nach KVG einen jährlichen Beitrag in der Höhe von 7,5 Prozent der Bruttokosten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung. Der Kanton Aargau ergänzt den Bundesbeitrag um einen Kantonsbeitrag, der gemäss Gesetz zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVGG) jährlich vom Grossen Rat mittels Dekret festzulegen ist.

Verminderter Finanzbedarf von 9,6 Millionen Franken im 2020

Die Bedarfsgerechtigkeit des Kantonsbeitrags orientiert sich an der mutmasslichen Prämien- und Bevölkerungsentwicklung sowie dem mutmasslichen Bundesbeitrag.

Für das Jahr 2020 ergaben die Berechnungen einen Gesamtbedarf von 336,8 Millionen Franken. Zieht man davon den mutmasslichen Bundesbeitrag 2020 von 234,4 Millionen Franken ab, resultiert ein durch Dekret festzulegender Kantonsbeitrag 2020 von 102,4 Millionen Franken. Damit liegt der errechnete Kantonsbeitrag 2020 um 9,6 Millionen Franken unter dem im Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2019–2022 eingestellten Aufwand.

Der vom Regierungsrat beantragte Kantonsbeitrag von 102,4 Millionen Franken für das Anspruchsjahr 2020 stellt das sozialpolitische Minimum dar. Ausgehend vom Jahr 2019 und aufgrund der weiterhin herausfordernden finanziellen Situation des Kantons erachtet der Regierungsrat einen höheren Betrag als nicht angezeigt.


lead_de: Ein vom Baudepartement beauftragtes Ingenieurbüro bestätigte die bisherigen Messungen der SBB und des Baudepartements: In den Gebäuden über den beiden Stadttunneln werden die Grenzwerte für Immissionen elektromagnetischer Felder eingehalten.

title_de: Neue Messungen der elektromagnetischen Immissionen über dem Stadttunnel der SBB

content_de:
Im Zusammenhang mit dem Bezug des Verwaltungsgebäudes Behmen II Süd hatten Mitarbeitende des Departements Bildung, Kultur und Sport (BKS) und des Gesundheitsdepartements aufgrund der Messergebnisse der SBB und des Baudepartements Bedenken bezüglich der elektromagnetischen Strahlung geäussert, die von der unter dem Gebäude liegenden SBB-Linie ausgeht. Ein unabhängiges, auf solche Messungen spezialisiertes Ingenieurbüro hat nun die von den SBB und dem Baudepartement durchgeführten Messungen bestätigt: Die gesetzlichen Grenzwerte der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) werden sowohl im Gebäude Behmen II Süd als auch in den ebenfalls über der Tunnelröhre liegenden Calamehaus und Kantonsbibliothek eingehalten. Einzelne Zugskompositionen zeigten an exponierten Orten direkt über der Tunnelröhre Maximalwerte bis zu 14 Mikrotesla an, liegen aber über 20 Mal unter dem Immissionsgrenzwert von 300 Mikrotesla. Der Grenzwert für das 24-Stunden-Mittel von 1,0 Mikrotesla wird ebenfalls in allen Gebäuden eingehalten. Je nach Messort liegen die Werte zwischen 0.08 und 0.59 Mikrotesla.

Durch den Fahrplanwechsel 2005 wird mit einer Zunahme der Immissionen gerechnet. Dennoch sollten nach Hochrechnungen des Ingenieurbüros die Grenzwerte weiterhin eingehalten werden. Trotzdem werden zu gegebener Zeit weitere Kontrollmessungen an den meist belasteten Orten durchgeführt.

Die Departementsleitungen von GD und BKS, die Abteilung Umwelt im Baudepartement und das mit der Messung beauftragte Ingenieurbüro haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von BKS und GD am letzten Freitag über die Ergebnisse informiert.


lead_de: Belagssanierung in Oberhofen: Belag und Bushaltestellen werden erneuert

title_de: Belagssanierung in Mettauertal (Oberhofen) startet am 2. Juni 2025

content_de:
Der Belag auf der Kantonsstrasse (K287) in Oberhofen hat seine Gebrauchsdauer erreicht und weist Schäden wie Ausmagerungen und Risse auf. Eine Sanierung der Kantonsstrasse drängt sich daher auf. Die Bauarbeiten an der Hauptstrasse beginnen am Montag, 2. Juni 2025, und dauern voraussichtlich bis Ende Herbst 2025. Für die Verkehrsregelung steht eine Lichtsignalanlage im Einsatz. Wenn es die Witterung erlaubt, sollte der neue Deckbelag noch im Jahr 2025 eingebaut werden.

Im Projektperimeter befinden sich die Bushaltekanten Ausserdorf und Kreuz. Beide Haltekanten werden gemäss den Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetztes (BehiG) ausgebaut. Im Rahmen der Belagssanierung werden Leitungen und Schächte von der Swisscom und die Strassenbeleuchtung der Gemeinde erneuert.


lead_de: Das Feuerwerksverbot wird aufgehoben.

title_de: Kanton senkt die Gefahrenstufe für Waldbrandgefahr

content_de: Bei der neu festgesetzten Gefahrenstufe 3 "erhebliche Waldbrandgefahr" dürfen im Wald nur die befestigten Feuerstellen genutzt und Feuer nur mit grosser Vorsicht und unter Aufsicht entfacht werden. Bei starkem Wind ist darauf zu verzichten.


lead_de: Grossrätliche Kommission unterstützt mehrheitlich den regierungsrätlichen Vorschlag für einen dritten bewilligungsfreien Verkaufssonntag.

title_de: Der Kanton Aargau soll einen dritten verkaufsoffenen Sonntag erhalten

content_de:
Die vom Regierungsrat beantragte Änderung des Einführungsgesetzes zum Arbeitsrecht (EG ArR) basiert auf einem parlamentarischen Vorstoss zur Einführung eines dritten Sonntags, an dem Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Verkaufsgeschäften ohne Bewilligung beschäftigt werden dürfen. Nachdem der Grosse Rat der Gesetzesänderung letzten Herbst in erster Beratung ohne Änderung zugestimmt hatte, präsentiert der Regierungsrat einen unveränderten Vorschlag. Die Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) behandelte das Geschäft an ihrer ersten Sitzung der neuen Legislaturperiode in neuer Zusammensetzung.

Ein zusätzlicher verkaufsoffener Sonntag

Die Kommission VWA befürwortete – wie in der ersten Beratung – grossmehrheitlich, dass statt wie bisher zwei, neu drei Sonntage pro Jahr verkaufsoffen sein sollen. Für die Kommissionsmitglieder war unbestritten, dass der zusätzliche Verkaufssonntag von den Gemeinden selbst festgelegt werden soll und nicht in der Adventszeit liegen darf. Ein einziger gestellter Antrag verlangte, dass die Anzahl der verkaufsoffenen Sonntage pro Jahr unverändert bei zwei bleibt und dabei neu der Kanton nur noch einen davon festlegen soll; der andere solle durch die Gemeinden bestimmt werden. Mit dieser Lösung, so das Argument der Antragstellenden, könnte den Interessen der Gewerbetreibenden in den verschiedenen Gemeinden ebenfalls Rechnung getragen werden. Dieser Antrag fand in der Kommission keine Mehrheit. In der Schlussabstimmung stimmten die Kommissionsmitglieder dem Antrag des Regierungsrats grossmehrheitlich zu.

Der Grosse Rat wird die Vorlage voraussichtlich im März 2025 behandeln.


lead_de: Die vorberatende Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) hat die Verankerung des Cassis-de-Dijon-Prinzips in der Kantonsverfassung auch in zweiter Beratung abgelehnt.

content_de:
An ihrer Sitzung vom 5. November 2007 hat die grossrätliche Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) unter dem Vorsitz von Hansjörg Knecht (Leibstadt) die Beratung der Vorlagen "Binnenmarktliberalisierung und Deregulierung" sowie "Administrative Entlastung von Unternehmen" in zweiter Lesung abgeschlossen.

Die Regierung hat dem Grossen Rat trotz Ablehnung in der ersten Beratung erneut beantragt, das Cassis-de-Dijon-Prinzip in der Kantonsverfassung zu verankern. So sollen laut Regierungsbotschaft in der Schweiz, in der EU oder in der EFTA zugelassene Produkte, Dienstleistungen und Berufe im Kanton Aargau grundsätzlich frei vertrieben, angeboten bzw. ausgeübt werden können. Gemäss Regierungsrat geht davon eine Signalwirkung zur Stärkung des Images des Kantons Aargau als Wirtschaftskanton aus.

Eine Mehrheit der Kommission VWA sieht in der einseitigen Marktöffnung ohne Einräumung des Gegenrechts eine Gefahr der Diskriminierung und Benachteiligung ansässiger Unternehmen. Des Weiteren weist die Kommission darauf hin, dass der Handlungsspielraum des Kantons betreffend Umsetzung des Cassis-de-Dijon-Prinzips sehr gering ist. So fallen zum Beispiel Produktionsvorschriften und Dienstleistungsrichtlinien nur bedingt in die kantonale Zuständigkeit. Vielmehr tangieren sie das nationale Recht. Deshalb gelte es, so die Kommission, die entsprechenden Beschlüsse auf Bundesebene abzuwarten. Demgegenüber begrüsste die Kommission die vom Regierungsrat im Sinne einer Deregulierung und Bereinigung der Rechtsordnung beantragten Revisionen und Aufhebungen von Dekreten und Grossratsbeschlüssen.

Regelungsdichte möglichst gering halten

In Bezug auf die administrative Entlastung von Unternehmen gab in der Kommission vor allem § 50 Abs. 2bis zu reden. Eine Mehrheit der Kommission stimmte schliesslich dem Regierungsantrag zu, gemäss welchem der Kanton Aargau Massnahmen treffen soll, "um die Regelungsdichte und die administrative Belastung für die Wirtschaft so gering wie möglich zu halten". Einigen Kommissionsmitgliedern ging diese Formulierung jedoch zu wenig weit. Ihrer Meinung nach sollte der Kanton zur Minderung der Regelungsdichte eine aktivere Rolle wahrnehmen. Die von der Kommission verabschiedeten Vorlagen kommen voraussichtlich im Dezember vor den Grossen Rat.


lead_de: Am 24. September 2009 fand vor dem Bezirksgericht Baden unter Ausschluss der Öffentlichkeit der Prozess gegen den mutmasslichen Vergewaltiger vom Kreuzliberger-Wald (Baden) statt.

title_de: Urteil: Verwahrung für Vergewaltiger vom Kreuzliberger Wald (Baden)

content_de:
Da anlässlich der Verhandlung im Jahr 2009 die Frage der Verwahrung im Raum stand, wurde eine zweite und umfangreichere psychiatrische Begutachtung des Angeklagten notwendig. Neben dem Vorwurf, im Waldgebiet des Kreuzliberg bei Baden am 13. Juli 2006 sowie am 12. Juli 2007 zwei Joggerinnen sexuell genötigt und vergewaltigt zu haben, wurde der Angeklagte auch der versuchten Vergewaltigung seiner Ehefrau im Jahr 2003 angeklagt.

 Die Staatsanwaltschaft hat in der Anklage eine Freiheitsstrafe von 12 Jahren sowie die Anordnung der ordentlichen Verwahrung verlangt. Die Verteidigung beantragte eine Freiheitsstrafe von 6 Jahren, verbunden mit einer vollzugsbegleitenden ambulanten Massnahme.

 Nach Abschluss der zweiten psychiatrischen Begutachtung hat die 2. Abteilung des Bezirksgerichts Baden den Angeklagten am 16. Dezember 2010 der Vergewaltigung, der versuchten Vergewaltigung sowie der mehrfachen sexuellen Nötigung schuldig gesprochen. Vom Vorwurf der versuchten Vergewaltigung seiner Ehefrau wurde der Angeklagte freigesprochen. Der Angeklagte wurde durch das Gericht zu einer Freiheitsstrafe von 10½ Jahren verurteilt. Zudem wurde die Verwahrung angeordnet. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.


lead_de: Durch die Renaturierungen hat der Auenschutzpark Aargau den Wanderweg entlang des Aareufers unterbrochen.

title_de: Brückenschlag dank Auenschutzpark

content_de:
Im Auengebiet bei Rupperswil entsteht das Kernstück des Auenschutzparks, die grösste dynamische Flussaue im Aargau. Auf einer Länge von rund 1,8 Kilometern werden zurzeit ein Seitengewässer ausgehoben, das Ufer renaturiert, Fischaufstiegsanlagen gebaut und Massnahmen zur Erholungslenkung erstellt.

 Der erste Teil dieser Arbeiten konnte nun abgeschlossen und der Bevölkerung übergeben werden. Landammann Peter C. Beyeler weihte zusammen mit den Gemeindeammännern Ruedi Hediger von Rupperswil und Christoph Wasser von Auenstein die beiden neuen Fussgängerstege ein. Sie ersetzen den Wanderweg entlang der Aare, der wegen der Renaturierungen unterbrochen werden musste.

 Bei den Fussgängerstegen handelt es sich um sogenannte Spannbandbrücken. Dieser Brückentyp lässt eine äusserst filigrane und schlanke Bauweise zu und passt sich somit optimal in die empfindliche Flusslandschaft des Auenschutzparks ein. Es sind dynamische Brücken, bei denen man die Schwingungen beim Begehen erleben kann, was sehr gut zu einer dynamischen Flussaue passt. Der Übergang über den Kraftwerkskanal misst 76 Meter und jener über die Alte Aare sogar 96 Meter. Damit gehören sie zu den längsten Spannbandbrücken der Schweiz.

 "Dank den Brücken wird das Auengebiet für die Fussgänger zugänglicher", meinte Landammann Peter C. Beyeler anlässlich der Brückeneinweihung. "Durch die Fussgängerstege entstehen attraktive Rundwege, die reizvolle Einblicke in die Auenlandschaft erlauben. Die neuen Flussübergänge sind nicht nur ein wichtiger Meilenstein im Auenschutzpark Aargau, sie sind auch ein wichtiger Brückenschlag zwischen Natur und Mensch sowie zwischen Rupperswil und Auenstein."


lead_de: Jörn Wagenbach wird neuer Direktor des Musuems Aargau.

title_de: Neuer Direktor des Museum Aargau

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Jörn Wagenbach, geboren 1965, ist in Koblenz aufgewachsen. Seine Studien an der Universität Mainz hat er 1991 mit dem Master of Arts abgeschlossen. Erste Berufserfahrungen sammelte Jörn Wagenbach als wissenschaftlicher Mitarbeiter und Ausstellungsreferent im Gutenberg Museum in Mainz. Zu seinen Hauptaufgaben gehörte unter anderem die Organisation von Führungen und Ausstellungen.

Seine berufliche Laufbahn führte Jörn Wagenbach vor 15 Jahren in die Schweiz, wo er unter anderem in global tätigen Grossunternehmen den Kommunikationsbereich leitete. Als Kommunikations- und Eventverantwortlicher der Flughafen Zürich AG war er ab 2001 auch zuständig für Führungen und Freizeitangebote mit einem jährlichen Volumen von 500'000 Besuchenden sowie für Events, Partnerausstellungen und Grossanlässe in den Publikumszonen. Internationale Erfahrungen in der Kommunikation und im Management erwarb er sich als Head Corporate Communications bei den Grossunternehmen Panalpina und Barry Callebaut. Zu seinen Aufgaben in den drei Konzernen gehörten neben der Kommunikation jeweils auch die Bereiche Fundraising und Sponsoring.

Seit 2006 ist Jörn Wagenbach zeitweise an der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften als Gastdozent für Organisationskommunikation tätig. An der Privaten Hochschule Wirtschaft in Zürich absolvierte er zudem 2006/07 einen Nachdiplomkurs in Unternehmensführung.

Der neue Direktor übernimmt die Führung eines Museums, das sich unter der Dachmarke Museum Aargau neu positioniert und in den letzten fünf Jahren zu einem der erfolgreichsten Museen in der Schweiz entwickelt hat. Mit der Schaffung des Labels "Geschichte am Schauplatz erleben" und der konsequenten Umsetzung dieser Strategie in der Geschichtsvermittlung und im Marketing konnten die Besucherzahlen markant – von 82'000 auf 227'000 – gesteigert werden. Bereits mehr als die Hälfte der Besucherinnen und Besucher stammt von ausserhalb des Kantons. Unter der neuen Leitung soll sich das Museum Aargau erfolgreich weiterentwickeln und seine nationale Ausstrahlung verstärken.

Jörn Wagenbach wird seine neue Aufgabe als Direktor des Museum Aargau in der Abteilung Kultur des Departements Bildung, Kultur und Sport per 1. Dezember 2013 antreten.


lead_de: Gibt es Berichte zum Zustand der Schulen während der Helvetik? Eine Antwort auf diese Frage, gibt es jetzt im Internet.

title_de: Archivverzeichnisse des Staatsarchivs online

content_de:
Vollumfänglich recherchierbar sind die historischen Archivbestände aus der Zeit vor der Kantonsgründung 1803. So wurden bereits bestehende Archivverzeichnisse digitalisiert und online verfügbar gemacht wie das Repertorium Helvetik 17981803 von Georg Boner und das zweibändige Verzeichnis über die mittelalterlichen Bestände von Walther Merz - beide aus den 1930er Jahren. Eine Auswahl an Beständen aus dem 19. und 20. Jahrhundert geben einen Eindruck über die Vielfältigkeit der Zeugnisse, die im Staatsarchiv zugänglich sind. Darunter befindet sich auch das Verzeichnis zu den Feldbüchern des preussischen Topographen und Ingenieur Ernst Heinrich Michaelis (1794-1873), welche die Grundlage für die bekannte "Michaeliskarte" bildeten (DM.T, Militärkommission 1837-1874).

 Die Archivverzeichnisse können in Form von PDF-Dateien abgerufen und ausgedruckt werden. Innerhalb der PDF-Dateien kann mit Volltextsuche nach Begriffen und Archiveinheiten gesucht werden. Neben dem Verzeichnis existiert zu jedem Archivbestand eine Kurzbeschreibung, worin die wichtigsten Angaben zu Benutzung, Inhalt und Umfang zusammengefasst sind. Das Angebot wird laufend ausgebaut.


lead_de: Der Vergabeprozess im Zusammenhang mit der Bauherren-Evaluation zum Campus Brugg Windisch wird durch die Geschäftsprüfungskommission überprüft.

content_de:
Das Büro des Grossen Rats hat an seiner Sitzung vom 19. September 2006 den einstimmigen Beschluss gefasst, den Vergabeprozess im Zusammenhang mit der Bauherren-Evaluation Campus Brugg Windisch durch die Geschäftsprüfungskommission überprüfen zu lassen und dem Grossen Rat über das Ergebnis Bericht zu erstatten.  Das beim Campus Brugg Windisch zur Anwendung kommende Beschaffungsverfahren ist im Rahmen der vom Kanton Aargau forcierten Intensivierung von Public Private Partnership Projekten (PPP) von Bedeutung. Das erfolgte Auswahlverfahren für eine private Bauherrschaft hat  wie den Medien zu entnehmen war  zu Unstimmigkeiten und Vorwürfen geführt.

Es ist dem Büro des Grossen Rats ein Anliegen, dass die GPK Transparenz zum gewählten Verfahren herstellt. Die Überprüfung dieses erstmalig angewandten Prozesses soll zu allfälligen Lehren für den reibungslosen Ablauf zukünftiger Fälle beitragen.


lead_de: Akteure aus Politik und Wirtschaft diskutieren an der 6. Metropolitankonferenz Basel das Konzept zur trinationalen S-Bahn Basel.

title_de: Die trinationale S-Bahn Basel – ein Gewinn für die Metropolitanregion Basel und für die Schweiz

content_de:
Die Umsetzung einer grenzüberschreitenden S-Bahn Basel ist seit mehreren Jahren Gegenstand von Planungen auf kantonaler, regionaler und trinationaler Ebene. Die Nordwestschweizer Kantone haben nun zusammen mit französischen und deutschen Partnern ein Angebotskonzept für die trinationale S-Bahn Basel erstellt. Es umfasst Strecken in der Nordwestschweiz (Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Solothurn und Jura), in Baden-Württemberg und im Elsass. Kann dieses Konzept wie gewünscht umgesetzt werden, wird dies auf zahlreichen Verbindungen in der Metropolitanregion Basel erhebliche Reisezeitgewinne bringen. Beispielsweise würde sich die Reisezeit zwischen Rheinfelden (CH) oder Liestal zum EuroAirport Basel-Mulhouse um mehr als 10 Minuten verkürzen, die Fahrt vom Badischen Bahnhof nach Basel-St. Johann gar um 13 Minuten. Kommt hinzu, dass die Fahrgäste ihr Fahrziel direkter und bequemer erreichen können als bisher. Mehrfaches Umsteigen wird den Fahrgästen erspart, was einen hohen Komfortgewinn bedeutet.

Das Herzstück als zentrales S-Bahn-Projekt ist für die raumplanerische und wirtschaftliche Entwicklung der Metropolitanregion Basel von strategischer Bedeutung.

Zentrales Element in diesem Angebotskonzept ist das Herzstück, eine Durchmesserlinie für eine trinationale S-Bahn Basel. Das Herzstück verbindet die Regionalverkehrslinien der Nordwestschweiz, des südbadischen Raums und des Elsass zu einem trinationalen S-Bahnnetz in der Metropolitanregion Basel. Dadurch wird im Bahnknotenpunkt Basel eine Entflechtung von Regional-, Fern-, und Güterverkehr erreicht, was im Hinblick auf den stetig zunehmenden (inter-)nationalen Güter– und Personenverkehr auch unmittelbare Vorteile für die ganze Schweiz hat.

Das Herzstück bringt für die Metropolitanregion Basel zudem einen deutlichen volkswirtschaftlichen Nutzen. Dies belegt eine Studie, in der mittels sogenannten Agglomerationseffekten das wirtschaftliche Potenzial eines trinationalen S-Bahn-Systems mit raschen Durchmesserlinien für die Region berechnet wurde. Die faktische Vergrösserung der trinationalen Agglomeration Basel aufgrund der besseren Verkehrsverbindungen führt zu einer Erhöhung des Bruttoinlandprodukts (BIP), zu einem Plus des Volkseinkommens und zu einer höheren Arbeitsproduktivität pro Arbeitsplatz. In Zahlen ausgedrückt beträgt der volkswirtschaftliche Gesamtnutzen des Herzstücks bis zu 183 Millionen Franken pro Jahr.

Vor diesem Hintergrund fordert die Metropolitankonferenz Basel vom Bund, dass er die Region dabei unterstützt, die Kapazitätsüberlastung abzubauen und zu einem soliden Mobilitätskonzept beizutragen. Insbesondere sollen dazu die Schlüsselprojekte Durchmesserlinie für eine trinationale S-Bahn Basel mit ¼-h-Takt im inneren Agglomerationsgürtel sowie neuen Direktverbindungen quer durch die Agglomeration und die Kernstadt, ein ½-h-Takt auf der Strecke Biel-Delémont-Basel sowie die Kapazitätserweiterungen Aarau-Zürich und Biel-Olten spätestens auf 2030 umgesetzt und vom Bund finanziert werden.


lead_de: Der Entwurf zur Anpassung des Richtplans "Jakobsberg-Egg" liegt bis am 4. November 2016 öffentlich auf.

title_de: Öffentliche Auflage Richtplananpassung "Jakobsberg-Egg"

content_de:
Das Werk der Jura-Cement-Fabriken AG (JCF) in Wildegg produziert rund 18 Prozent des in der Schweiz hergestellten Zements und beschäftigt über 100 Mitarbeitende. Die bisher gesicherten Rohstoffreserven für das Werk reichen nur noch für fünf bis sieben Jahre. Die JCF möchte deshalb mittelfristig ihr Abbaugebiet erweitern. Eine aufwendige Standortevaluation im weiteren Raum des Schenkenbergertals wurde im Jahr 2014 abgebrochen.

Erweiterung des bestehenden Steinbruchs geplant

Die aktuellen Pläne der JCF sehen vor, den Produktionsstandort in Wildegg mit einem angestrebten zusätzlichen Abbauvolumen von 6 Millionen Kubikmeter Kalkstein im bestehenden Steinbruch ein letztes Mal für weitere circa 25 Jahre zu sichern.

Die vorgeschlagene Erweiterung des Steinbruchs umfasst einerseits die Tieferlegung eines Teils der heutigen Abbausohle, andererseits eine Ausdehnung der Fläche um rund 17,5 Hektaren; die bisher genehmigte Materialabbauzone in den Gemeinden Auenstein und Veltheim umfasst eine Fläche von 65,6 Hektaren. Die Realisierung dieser Pläne erfordert zunächst eine Anpassung des Richtplans durch den Grossen Rat und anschliessend eine Anpassung der kommunalen Nutzungsplanungen durch die Gemeindeversammlungen von Auenstein und Veltheim.

Alle Meinungen sind gefragt

Die Erarbeitung der aktuellen Richtplanvorlage wurde durch eine breit abgestützte Arbeitsgruppe begleitet. Diese setzte sich aus Vertretungen der Standortgemeinden (Gemeinderäte), der Anwohnerschaft sowie Interessengruppierungen zusammen und wurde durch kantonale Fachstellen begleitet.

Jetzt können sich auch alle übrigen Betroffenen und Interessierten am Verfahren beteiligen: Der Entwurf für die Anpassung des Richtplans kann bei den Gemeinden Auenstein und Veltheim, bei der Abteilung Raumentwicklung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) an der Entfelderstrasse 22 in Aarau oder unter www.ag.ch/raumentwicklung > Richtplananpassungen, eingesehen werden. Alle Bürgerinnen und Bürger sowie alle Körperschaften des öffentlichen und des privaten Rechts können bis spätestens Freitag, 4. November 2016, Eingaben einreichen.


lead_de: Die Kantonsspitäler sind neu Eigentümer und nicht mehr Mieter der Spitalliegenschaften.

title_de: Spitalimmobilien wechseln die Hand

content_de:
Sacheinlage für Aktienkapitalerhöhung

Die Übertragung der Spitalliegenschaften stützt sich auf das vom Grossen Rat am 10. Mai 2011 beschlossene Dekret über die Teilrevision des Spitalgesetzes. Gemäss diesem Dekret wurde die Übertragung der Spitalliegenschaften vom Kanton Aargau an die Spitalaktiengesellschaften durch sogenannte Sacheinlageverträge geregelt. Das bedeutet, dass der Kanton Aargau die Spitalliegenschaften als Sacheinlage für eine Aktienkapitalerhöhung der Spitalaktiengesellschaften einbringt. Der Wert der übertragenen Liegenschaften beträgt beim KSA 223,8 Millionen Frankenund beim KSB CHF 108,5 Millionen . Der Aufwertungsgewinn wird der Verwaltungsrechnung über eine Periode von zwölf Jahren gutgeschrieben.

Finanzierungshilfen für Bauinvestitionen

Mit der Übertragung der Liegenschaften sind die Kantonsspitäler neu auch für die Finanzierung der Bauinvestitionen zuständig. Für neue Bauinvestitionen gewährt der Kanton den Spitälern während einer Übergangszeit von zwölf Jahren Finanzierungshilfen. Der Grosse Rat hat hierfür eine Höherverschuldung des Kantons von einer Milliarde Franken beschlossen.

Übertragung an PDAG

Die Übertragung der betriebsnotwendigen Immobilien an die PDAG (Wert 81,3 Mio. Franken) folgt zu einen späteren Zeitpunkt.


lead_de: Die Umbauarbeiten der Bahnhofstrasse Aarau beginnen am 29. Mai 2023 und der Testlauf "Mitenand statt Gägenand" im August 2023.

title_de: Testlauf "Mitenand statt Gägenand" auf der Bahnhofstrasse Aarau startet im August 2023

content_de:
Der Verkehrsablauf auf der sanierungsbedürftigen Bahnhofstrasse in Aarau soll für alle verbessert, der Stadtraum attraktiver und das Miteinander der Verkehrsteilnehmenden gefördert werden. Die Massnahmen aus dem gemeinsamen Projekt der Stadt Aarau und des Kantons Aargau werden ab August 2023 in einem Testlauf getestet. Der Testlauf ist auf ein Jahr befristet und wird in zwei Phasen durchgeführt.

Teil des Testlaufs ist ein flächig markierter, mittig in der Strasse liegender Mehrzweckstreifen, welcher durch mobile Pflanztröge gesichert ist. Über diesen Mehrzweckstreifen können die Fussgängerinnen und Fussgänger sicher und flächig queren. Dafür fallen die bestehenden Fussgängerstreifen weg. Für seheingeschränkte Personen werden Querungsstellen mit entsprechenden taktil-visuellen Elementen erstellt. Es gilt "Mitenand statt Gägenand": Um das sichere Miteinander der unterschiedlichen Verkehrsmittel zu stärken und den Verkehrsfluss zu verstetigen, wird für die Dauer des Testlaufs Tempo 30 auf der Bahnhofstrasse signalisiert.

Alle Massnahmen miteinander sind wichtig

Die Umbauarbeiten als Vorbereitung für den Testlauf starten im Anschluss an die Eniwa-Baustelle im Bereich der Bahnhofstrasse am 29. Mai 2023. Während der Umbauarbeiten werden die Bushaltestellen verschoben und gemäss BehiG (Behindertengleichstellungsgesetz) ausgebaut, die Markierungen angepasst und auch die Trottoirüberfahrten im Bereich der Bank- und Kasernenstrasse eingerichtet. Durch eine Reduktion von Signalen, Steuerungen und abgetrennten Verkehrsflächen wird die gegenseitige Rücksichtnahme und das Miteinander gefördert, um den zur Verfügung stehenden Strassenraum besser auszunützen und die Stadtraumqualität zu verbessern. Der innovative Lösungsansatz der Koexistenz aller Verkehrsteilnehmenden funktioniert nur, wenn alle Einzelmassnahmen gemeinsam zum Tragen kommen.


lead_de: Gewerbebetriebe der JVA Lenzburg sollen erweitert und optimiert werden.

title_de: Gewerbebetriebe der Justizvollzugsanstalt (JVA) Lenzburg sollen weiterentwickelt und optimiert werden

content_de:
Die gesetzlich geforderte Gefangenenarbeit im Strafvollzug steht im Spannungsfeld von Sicherheit, Resozialisierung und Wirtschaftlichkeit. Bei Überlegungen zur Steigerung der Ertragskraft muss diesem Zielkonflikt immer Rechnung getragen werden.

Anforderungen an Lebensmittelproduktion nicht mehr erfüllt

Die Produktionsräume der Bäckerei und der Joghurterie im Untergeschoss der Justizvollzugsanstalt (JVA) Lenzburg entsprechen nicht mehr den Anforderungen an die Lebensmittelproduktion. Um die aktuellen Anforderungen einhalten zu können, wären weitgehende bauliche Sanierungen nötig. Der Regierungsrat schlägt deshalb in der Botschaft zur Weiterentwicklung und Optimierung der Gewerbebetriebe vor, einen Neubau für die Joghurterie und die Bäckerei zu erstellen. Mit diesem Vorhaben könnte auch ein wesentlicher Beitrag an die Kostendeckung des Betriebs geleistet werden und die Produktionskette der Landwirtschaft würde dadurch zu einer Inhouse-Verarbeitung.

Der heutige 5*-Laden verkauft vor allem Lebensmittel und Produkte, die von der JVA Lenzburg produziert werden. Der Verkaufsladen befindet sich unmittelbar neben dem Suterhaus, welches sich in einem schlechten baulichen Zustand befindet und abgerissen werden muss. Mit der Erweiterung des 5*-Ladens, der in Lenzburg und Umgebung sehr beliebt ist, kann sowohl die Verkaufs- und die Präsentationsfläche erhöht als auch die Wirtschaftlichkeit gesteigert werden.

Weiterentwicklung der JVA-Betriebe und Beitrag zur Kostendeckung

Der strategischen Weiterentwicklung der Gewerbebetriebe liegt eine detaillierte Analyse aus dem Jahre 2019 zugrunde. Diese sieht vor, Flächenoptimierungen in bestehenden Gewerbebetrieben (Druckerei, Buchbinderei) zugunsten von Montagearbeiten vorzunehmen und diese Wachstumsgeschäfte wirtschaftlich zu nutzen. Diese Optimierungen wurden in den Jahren 2020/2021 bereits umgesetzt. Die JVA-eigene landwirtschaftliche Produktion birgt grosses wirtschaftliches Potential für die Lebensmittelproduktion. Mit der landwirtschaftlichen Produktion, der internen Verarbeitung und dem Verkauf im 5*- Laden kann ein Grossteil der Wertschöpfung in den JVA-eigenen Gewerben erbracht werden. Die Endkundenpreise kommen damit praktisch vollständig der JVA Lenzburg zugute und die Produktionsketten sind nachhaltig.

Unter Einbezug der Immobilien Aargau, verschiedener Fachleute sowie in Abstimmung mit der kantonalen Denkmalpflege wurde die Projektierung für die Bereiche Joghurterie und Bäckerei sowie die Erweiterung des 5*-Ladens durchgeführt. Als Resultat der Projektierung liegt die Botschaft "Weiterentwicklung und Optimierung der Gewerbebetriebe der Justizvollzugsanstalt Lenzburg" nun vor. Zur Realisierung ist ein Verpflichtungskredit von 11,82 Millionen Franken brutto notwendig. Ein Teil davon, mindestens 2,5 Millionen Franken, wird durch den Bund subventioniert.

Gesetzlicher Auftrag der Resozialisierung

Mit den baulichen Anpassungen soll auch der Aspekt der Resozialisierung und Beschäftigung der Gefangenen verbessert werden. Der Strafvollzug sieht gemäss dem schweizerischen Strafgesetzbuch (Art. 75 Abs. 1 StGB) vor, das soziale Verhalten des Gefangenen zu fördern, insbesondere die Fähigkeit, straffrei zu leben. Damit sollen Rückfälle in die Kriminalität verhindert werden. Ein wichtiger Teil der gesetzlich vorgeschriebenen Resozialisierung (Art. 75 StGB) der Straftäter ist neben Therapie, sinnvoller Freizeitbeschäftigung sowie Aus- und Weiterbildung, die Arbeit. Die Gefangenen sind in der Schweiz während des Strafvollzugs zur Arbeit verpflichtet (Art. 81 StGB), und die JVA hat dementsprechend genügend Arbeitsplätze bereitzustellen. Mit dem Neubau können in der Bäckerei bis zu 6 und in der Joghurterie bis zu 8 Gefangene beschäftigt werden und somit die Zahl der Gefangenenarbeitsplätze in diesen Bereichen von 4 auf maximal 14 erhöht werden.


lead_de: Der Regierungsrat bewilligt für Sonderausstellungen, Musik- und Theaterprojekte, Festivals und Infrastrukturprojekte Beiträge und Defizitgarantien.

title_de: 1'231'100 Franken für gemeinnützige Projekte

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Zahlreiche Projekte aus den Sparten Tanz, Musik und Kunst finden sich auf der Liste der unterstützten Swisslos-Fonds-Projekte. Mit dabei sind interdisziplinäre Vorhaben mit Ausstrahlung über die Kantonsgrenzen wie die Uraufführung "SIBIL.LA" von tanz & kunst königsfelden mit internationalem Tanzensemble, Sängerinnen und dem Kammermusikensemble CHAARTS. Dieses wird im Mai 2015 in der Klosterkirche in Windisch zu erleben sein. Dazu zu zählt auch das Kunstvermittlungsprojekt "Flowers to Arts", das zum Frühlingsbeginn erneut Floristinnen und Floristen zu ihrer Interpretation von Werken aus der Sammlung des Aargauer Kunsthauses Aarau einlädt. Ein Zusammenspiel von Musik und Landschaft präsentiert das Projekt "Musik für die Bünz": Am 27. Juni 2015 spielen Freiämter Chöre und Musikformationen, Profis wie Laien, auf Einladung der Stiftung Künstlerhaus Boswil viertelstündige "Ständchen für den Fluss" als Hommage an die Begradigung der Bünz vor 100 Jahren und zum Vergnügen des wandernden Publikums.

Nachwuchs-Förderung

Alle Projekte wären undenkbar ohne die engagierte Förderung des Nachwuchses – sei es durch Wettbewerbe, Projekttourneen oder Musiklager. So unterstützt der Regierungsrat aus dem Swisslos-Fonds nicht nur den Schweizer Jugendmusikwettbewerb, das Projekt "Swiss Live Talents", die Meisterkurse "Boswiler Akademie" für Musikstudierende und das Jugend-Sinfonieorchester Aargau, sondern ebenso die Vorhaben der Jugendchöre Surbtal und Seetal oder der Jugendmusik Aargau. Manche erfolgreiche Jugendband im Kanton ist aus dem "bandXaargau"-Wettbewerb hervorgegangen, der – offen für alle Musikstile – professionelle Auftrittsmöglichkeiten und für die Finalisten Studioaufnahmen und Festivalauftritte bietet. Einen Swisslos-Beitrag erhält auch die Musiktheaterproduktion der renommierten Theatergruppe "AUJA!" der Neuen Kantonsschule Aarau für ihre neue Inszenierung. Was aus ehemaligen Theaterlaien in den 1980er Jahren wurde, zeigt die Inszenierung "Warten auf Guido" des Begorra Theaters in Wohlen von und mit den Profis Adrian Meyer (Regie), Jörg Meier (Text) und Stefan Hegi (Bühnenbild). Das Stück, das gemeinsam mit ihren einstigen Weggenossen und deren Kindern auf die Bühne gebracht wird, widmet sich dem Freiamt im Jahre 1975.

Grenz- und spartenüberschreitendes

Weltweites Renommee hat mittlerweile das "One Minute Film & Video Festival", das im Mai zum 11. Mal in Aarau stattfindet und Einminüter in allen Variationen zeigt. In Abkehr von gängigen Förder- oder Preisträgerkonzerten werden im September 2015 legendäre internationale Pianisten bei der Konzertreihe "Piano Legends" zu hören sein, organisiert von den Wettinger Kammerkonzerten und der piano-ag. Internationale Stars bieten auch die "Meisterkonzerte" im Künstlerhaus Boswil mit Auftritten von Sharon Kam, Radu Lupu und Dorothee Mields & Lautten Compagney. "Durchblicke" bietet das Rehmann-Museum in Laufenburg/CH mit der Präsentation von Werken von Anton Egloff, Peter Hächler und Ruth Maria Obrist. Diese wird, wie auch die Sonderausstellung über "Das weisse Gold – Keramik in der zeitgenössischen Kunst", durch den Swisslos-Fonds unterstützt. Spartenüberschreitend aktiv war der Lenzburger Komponist, Maler und Publizist Peter Mieg: Anlässlich seines 25. Todestags erscheint eine neue Biographie von Anna Kardos und Tom Hellat. Im mehrfachen Sinne grenz(en)-überschreitend dürfte das Narrentreffen in Leibstadt werden, wenn vom 16.-18. Januar 2015 zirka 3'700 Guggenmusizierende von Nah und Fern zur Beizen- und Strassenfasnacht erwartet werden; wie auch das "Blues-Festival Baden" mit internationalen Grössen, die vom 23. bis 30. Mai 2015 vielerorts in der Stadt auftreten.


lead_de: Die Zahl der Schülerinnen und Schüler an der Aargauer Volksschule steigt auf 83'014.

title_de: Zahl der Lernenden an der Volksschule steigt weiter

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An den öffentlichen Aargauer Schulen wurden im Schuljahr 2023/24 insgesamt 83'014 Volksschülerinnen und Volksschüler unterrichtet. Der Schulsystemwechsel im Schuljahr 2014/15 führte mit der Verlängerung der Primarschule auf sechs Jahre und der entsprechenden Verkürzung der Sekundarstufe I auf drei Jahre zu einem Bruch in den Lernendenzahlen der jeweiligen Stufe. Danach blieb bis 2020 die Lernendenzahl der Sekundarstufe I relativ konstant. In den letzten Jahren stieg sie jedoch auf allen Schulstufen wieder an, das heisst im Kindergarten, auf Primarstufe wie auch auf der Sekundarstufe I. Gegenüber dem Vorjahr zeigte sich der Zuwachs insgesamt in einem Plus von 1'724 Lernenden oder 2,1 Prozent.

Gleichzeitig stieg die Zahl der Lehrpersonen im Vergleich zum Vorjahr von 9'484 auf 9'695 und die Anzahl Vollzeitäquivalente um 133 auf 6'126 oder 2,2 Prozent.

Struktur der Lernenden und des Schulpersonals der Volksschule

Das Geschlechterverhältnis der Lernenden der öffentlichen Volksschule ist insgesamt ausgeglichen, variiert jedoch je nach Schultyp. So zeigt sich das Verhältnis von Mädchen und Jungen im Kindergarten, in der Primarschule und in der Sekundarschule weitgehend ausgewogen. Demgegenüber wird die Einschulungsklasse, die Realschule und die Kleinklasse häufiger von Schülern besucht. Die Schülerinnen sind prozentual häufiger in der Bezirksschule vertreten als Schüler (53,6 Prozent versus 46,4 Prozent).

Insgesamt liegt der Anteil an fremdsprachigen Kindern in der öffentlichen Volksschule bei 38,9 Prozent. Überproportional viele Fremdsprachige finden sich in der Einschulungsklasse (72,2 Prozent), in der Realschule (54,3 Prozent) und in den Kleinklassen (69,6 Prozent).

Die Lernenden der öffentlichen Volksschule im Aargau werden von 9'695 Lehrpersonen mit einem Frauenanteil von insgesamt 79,6 Prozent unterrichtet. Der höchste Anteil an weiblichen Lehrpersonen findet sich im Kindergarten (98,2 Prozent), in den Einschulungsklassen (92,7 Prozent) und in der Primarschule (84,9 Prozent).

Auch in den Mittelschulen steigen die Lernendenzahlen weiter

Die Mittelschulen verzeichneten in den letzten zehn Jahren eine Zunahme um rund 494 Lernende von 5'518 auf 6‘012 Lernende (+9,0 Prozent). Gegenüber dem Vorjahr stieg die Lernendenzahl um 123 Lernende (+2,1 Prozent).

Die Anzahl Vollzeitäquivalente der Lehrpersonen an den Mittelschulen entwickelte sich seit dem Schuljahr 2020/21 weitgehend parallel zur Anzahl Lernenden.

Die Struktur des Lehrkörpers der Mittelschulen zeigt einen Frauenanteil von 48,9 Prozent. Der durchschnittliche Beschäftigungsgrad liegt bei 62,6 Prozent (Volksschule: 65,8 Prozent).

Zahl der Lernenden an Berufsschulen tendenziell rückläufig

Die Berufsschulen verzeichneten in den letzten zehn Jahren einen Rückgang um 492 Lernende

(-2,9 Prozent). Die Gesamtzahl der Berufslernenden ist mit 16'477 im Schuljahr 2023/24 wesentlich grösser als diejenige an den Mittelschulen (6'012 Lernende).

Die Struktur des Lehrkörpers der Berufsschulen weist einen Frauenanteil von 47,7 Prozent auf, während der durchschnittliche Beschäftigungsgrad bei 58,7 Prozent liegt.


lead_de: Landstatthalter Markus Dieth begrüsst rund 50 neue Lernende beim Kanton Aargau.

title_de: Kantonales Lehrlingslager erhält Besuch vom Regierungsrat

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Von Montag, 5. August 2019, bis Donnerstag, 8. August 2019 weilen die rund 50 neuen Lernenden des Kantons Aargau auf der Lenzerheide in einem Lehrlingslager. An diesem gemeinsamen Einstieg ins Berufsleben lernen die neuen Auszubildenden den Kanton Aargau als Arbeitgeber und Ausbildungsbetrieb kennen. Lernende aus dem zweiten und dritten Lehrjahr begleiten die Neuen und teilen ihre Erfahrungen. Auch Landstatthalter Dr. Markus Dieth ist auf die Lenzerheide gereist und hat die neuen Lernenden offiziell begrüsst. Der Vorsteher des Departements Finanzen und Ressourcen und damit Verantwortlicher für das kantonale Verwaltungspersonal hat die Jugendlichen ermuntert, für sich selbst ein Maximum aus der Ausbildung herauszuholen. "Beim Kanton Aargau haben Sie die Möglichkeit eine Vielfalt von spannenden Aufgaben und Tätigkeiten kennenzulernen. Nutzen Sie diese Zeit für sich und Ihren künftigen Berufsweg", so Dieth.

Nachdem Markus Dieth den Jugendlichen seinen eigenen Werdegang vorgestellt und einen typischen Tag im Leben eines Regierungsrats geschildert hatte, ermutigte er die jungen Leute, sich selber politisch einzubringen.

Kanton Aargau als grosser Ausbildungsbetrieb

Der Kanton Aargau bildet rund 160 Lernende in 15 Berufen aus. Die meisten Lehrstellen bietet der Kanton im kaufmännischen Bereich an, die übrigen Berufe bilden von A wie Agrarpraktiker bis Z wie Zeichnerin eine breite Ausbildungspalette.


lead_de: Der Regierungsrat fördert mit dieser Unterstützung ein vielfältiges kulturelles Leben im Kanton Aargau.

title_de: 57 Kulturprojekte erhalten Swisslos-Fonds-Beiträge

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57 Kulturprojekte erhalten im 1. Quartal 2021 einen Beitrag oder eine Defizitgarantie aus dem Swisslos-Fonds. Nachfolgend ist eine Auswahl der unterstützten Kulturprojekte zu finden. Aufgrund der zeitlichen Überschneidung der Gesuchseingaben mit den Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus wurden in der Zwischenzeit einige der aufgelisteten Vorhaben möglicherweise abgesagt oder verschoben.

Wer sind wir?

Die Sonderausstellung "Wie viel Urzeit steckt in dir?" im Naturama rückt die Urzeit mit den vier Themenbereichen "Evolution", "Geologie-Paläontologie", "Archäologie" und "Kulturgeschichte" ins Heute und wirft einen Blick zurück, um die Gegenwart mit anderen Augen zu sehen. Einen Aargauer Fokus bietet der Ausstellungsteil über die zum UNESCO-Welterbe gehörenden Pfahlbauersiedlungen am Hallwilersee.

Anlässlich des Zusammenschlusses der Gemeinden Bad Zurzach, Baldingen, Böbikon, Kaiserstuhl, Rekingen, Rietheim, Rümikon und Wislikofen wird vom 8. Mai 2021 bis Mai 2022 die Sonderausstellung "Acht Orte – eine Gemeinde" im Bezirksmuseum Höfli in Bad Zurzach gezeigt. Jede Gemeinde wird mit einer spezifischen kulturellen, historischen oder sozialen Eigenheit vorgestellt, beispielsweise die Kaiserstuhler Theater- und Musiktradition oder die 1'600-jährige Umfahrungsgeschichte Bad Zurzachs. Die Ausstellung trägt damit ihren Teil zur Stärkung einer gemeinsamen Identität bei.

Beim partizipativ-künstlerischen Vermittlungsprojekt "Heimattal" wird während zwei Jahren in den Gemeinden Schlieren, Spreitenbach, Würenlos und Oetwil a.d. Limmat die Bevölkerung einladen, in gemeinsamen Dorfbegehungen und Heimatlaboren, Schulworkshops und gegenseitigen Hausbesuchen den Begriff "Heimat" zu untersuchen. Aus gesammelten Geschichten und Bildern entstehen kollektiv erarbeitete künstlerische Interventionen. Die Resultate können in Ortsmuseen, auf Kulturbühnen, im öffentlichen Raum und an Schulen gezeigt werden. Kooperationspartner sind Lokalmuseen und Ortsarchive, das Institut für Sozialanthropologie und Empirische Kulturwissenschaft ISEK, das Departement Kulturanalysen und Vermittlung der Zürcher Hochschule der Künste und die Regionale 2025 Limmattal.

Von alten, neuen und experimentellen Räumen

Zur Wiedereröffnung der Alten Reithalle in Aarau plant die Bühne Aarau die Eigenproduktion "Tanzhalle Reitpalast" vom 16. bis 24. Oktober 2021. Ab Oktober 2021 wird die umgebaute Alte Reithalle zu einem Mehrspartenhaus für alle Facetten der darstellenden Künste und klassischen Musik. An der Eröffnungsproduktion sind über 100 Mitwirkende, Bühnenschaffende aller Sparten sowie zahlreiche Laien beteiligt, welche die wechselhafte Geschichte dieses Ortes szenisch oder musikalisch zum Leben erwecken und einen Ausblick bieten.

Das Theater Winkelritt erzählt mit "Ein wilder Ritt mit Winkelritt" die Geschichte des Restaurants Winkelried in Wettingen, welches kurz vor dem Abriss steht. Mit Schauspieler, Installationen, Musik, Sound- und Videocollagen werden in den Räumlichkeiten des Restaurants verschiedene Blickwinkel auf die Vergangenheit des Restaurants geworfen.

Mit der Sonderausstellung "Art as Connection" plant der Aargauische Kunstverein ein neuartiges Vorhaben, welches ein experimentelles, innovatives Format aufzeigt und direkt aus der Corona-Situation entspringt. In Zusammenarbeit mit sechs Schweizer Kunstschaffenden wird eine Sonderausstellung entworfen mit Werken, die eine künstlerische Reaktion auf die Krise darstellen.

Aargauer Festivals

Das Fantoche Festival ist der grösste Animationsfilmevent der Schweiz. Neben dem Länderschwerpunkt Ungarn stehen 2021 Animationsfilme zur Zerbrechlichkeit von Natur und Gesellschaft unter dem Thema "Un monde fragile" im Zentrum. Weiter werden japanische Comicverfilmungen und Kunstfilme sowie eine Retrospektive auf das Œuvre des Künstlers und Illustrators François Chalet gezeigt. Durch Veranstaltungen wie "Hinter den Kulissen" wird einem breiten Publikum das Wissen über die Entstehungsprozesse von Animationsfilmen nähergebracht und mit Walk-In-Workshops das kreative Filmschaffen an Kinder und Jugendliche vermittelt.

Das Bilder-, Objekt- und Figurentheaterfestival "Figura" veranstaltet im Juni 2022 während sechs Festivaltagen seine internationale Biennale in Baden und Wettingen. Das Festival hat sich seit 1994 einen hervorragenden Ruf geschaffen und findet eine grosse Resonanz. Durch die nicht nur auf den Bühnen stattfindenden Mini-Dramen und opulenten Figuren-, Bild- und Tanztheater, sondern auch durch die in den Gassen stattfindenden Aufführungen, wird die breite Bevölkerung angesprochen. Die Verleihung des Aargauer Förderpreises für junges Figurentheater "Grünschnabel" spricht eine junge Bühne oder ein/e Einzelkünstler/in an, welche/r sich am Anfang der beruflichen Tätigkeit befindet und mit Ausdrucksformen des Figuren- und Objekttheaters auf künstlerisch eigenständige Art arbeitet.

Das Musikfestival "Lenzburgiade" verbindet Besonderes aus Klassik und Folk auf dem Schloss Lenzburg, im Museum Burghalde, auf dem Goffersberg und auf dem Metzgplatz in Lenzburg. Vom 15. bis 20. Juni 2021 wird das Festival erstmals komplett Open-Air stattfinden. Zudem wird als neues Format ein kleiner Prolog zum Festival, der sogenannte "Zapfenstreich" in Form eines kostenlosen Konzert-Spaziergangs durch Lenzburg bis auf den Goffersberg stattfinden. Die Konzerte richten sich an eine breite Öffentlichkeit.

Brücken schlagen

Im Rahmen des partizipativen Grossvorhabens Regionale 2025 Limmattal findet in den Gemeinden das Musikprojekt "Klangteppich" statt. Über die Sommermonate von 2022 bis 2025 hinweg ist ein multikultureller, interaktiver, interdisziplinärer Klangteppich als Verbindungsnetz zwischen verschiedenen Kulturschaffenden und dem Publikum geplant.

Die "Kulturbrugg" ist ein gemeinsames Projekt verschiedener Kulturveranstalter in Brugg, welches am 30. Oktober 2021 ein vielseitiges regionales Angebot präsentiert – von Bühnenkunst über Filmvorführungen, von Kunstausstellungen über Kunsthandwerk bis zu Mitmachangeboten für alle.

Beim interdisziplinären Projekt "Copyright" verschmelzen Animation, Comic, Theater, Musik und Tanz miteinander. Erzählt wird die Geschichte von drei jungen Männern, die Anfang des 20. Jahrhunderts von der Schweiz nach Amerika auswandern, um eine bessere Zukunft zu finden. Das Stück, welches Parallelen zur aktuellen Flüchtlingsthematik aufzeigt, wird von Oktober bis Dezember 2021 in Freienwil, Baden, Brugg, Basel, Lausanne und Fribourg aufgeführt.


lead_de: Projekt für die Mellingerstrasse in Dättwil wird sistiert bis massgebende Ergebnisse aus den städtischen Planungen vorliegen.

title_de: Sistierung des Projekts für die Mellingerstrasse (K268) in Dättwil

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Der Kanton Aargau ist ein attraktiver Wohn- und Arbeitsstandort zwischen den dynamischen Zentren Zürich, Basel, Bern, Luzern und Zug. Der Ostaargau und die Stadt Baden leisten einen wichtigen Beitrag besonders zur erfolgreichen Entwicklung der Grossregion Zürich. Die Stadt Baden wird zukünftig wachsen. Das Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum hat Auswirkungen auf die Siedlung und Freiräume, auf die Mobilität und die Verkehrsinfrastruktur. Entsprechend wichtig ist die Abstimmung von Freiraum, Siedlung und Verkehr.

Projekt sistiert bis Ergebnisse aus städtischen Planungen vorliegen

Die Stadt Baden erarbeitet derzeit einen Masterplan für den kantonalen Entwicklungsschwerpunkt in Dättwil. Parallel laufen die Gesamtrevision der Bau- und Nutzungsordnung (BNO) sowie die Entwicklung des Galgenbucks. Die Mellingerstrasse (K268) erschliesst diesen Raum mit den direkt angrenzenden Gebieten Langacker, Esp/Täfern und Galgenbuck. Die Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklung in der Stadt und der Region Baden wirken sich auf den Verkehr auf der Mellingerstrasse in Dättwil aus und beeinflusst entsprechend die Kantonsstrassenplanung.

Der Kanton und die Stadt Baden haben gemeinsam und partizipativ ein Strassenprojekt für die Mellingerstrasse in Dättwil in Form eines Betriebs- und Gestaltungskonzepts (BGK) auf Stufe Vorprojekt entwickelt. Im gegenseitigen Einvernehmen haben der Kanton und die Stadt Baden nun entschieden, diese bisherige Strassenplanung für die Mellingerstrasse in Dättwil zu sistieren. Nach dem Vorliegen der Ergebnisse aus den städtischen Planungen kann das weitere Vorgehen bezüglich des Projekts für die Mellingerstrasse gemeinsam angegangen werden.

Strassenprojekt an der Badenerstrasse in Fislisbach nicht betroffen

Die Anschlussprojekte an der Badenerstrasse (Sanierung und Umgestaltung Badenerstrasse 2. Etappe in Fislisbach und Bushaltestelle Alterszentrum) sind nicht betroffen und sollen zeitgerecht umgesetzt werden.

Anfangs April 2024 informiert die Stadt Baden über die weiteren Planungsschritte für den Galgenbuck.


lead_de: Regierungsrat schlägt Optimierungsmassnahmen im Finanzausgleich zwischen den Gemeinden vor und schickt diese in die Anhörung.

title_de: Regierungsrat will den Aargauer Finanzausgleich weiter optimieren

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Der heutige Soziallastenausgleich wirkt teilweise zu stark. Das kann zu hohen Belastungen für abgabepflichtige Gemeinden und teilweise zu Überkompensationen führen. Eine Überkompensation liegt vor, wenn eine Gemeinde mit überdurchschnittlich hohen Kosten im Sozialbereich durch den Ausgleich so stark entlastet wird, dass ihre Gesamtbelastung sogar unter den Durchschnitt sinkt – oder umgekehrt. Um hier Gegensteuer zu geben, soll das Volumen des Soziallastenausgleichs um etwas mehr als einen Viertel reduziert werden. Die Berechnungen zeigen, dass dies für die beitragsempfangenden Gemeinden verkraftbar ist und der Ausgleich weiterhin die gewünschte Wirkung erzielen kann.

Beim räumlich-strukturellen Lastenausgleich bildet der heutige Indikator (Siedlungsdichte) die auszugleichenden Lasten nicht gut ab. Die Abgrenzung zwischen begünstigten und nicht begünstigten Gemeinden wirkt nicht immer plausibel und einige Gemeinden profitieren von ausserordentlich hohen Beiträgen. Neu sollen diese Ausgleichszahlungen anhand des Indikators Strassenlänge pro Kopf berechnet werden. Beiträge erhalten sollen knapp 100 (bisher rund 60) Gemeinden und die Ausreisser nach oben verschwinden.

Für die meisten Gemeinden sind die finanziellen Auswirkungen der Änderungen eher gering. Um jenen Gemeinden, die gegenüber dem Status quo mit grösseren Einbussen rechnen müssen, die Anpassung zu erleichtern, sollen die Änderungen schrittweise über drei Jahre umgesetzt werden.

Verzicht auf neuen Lastenausgleich im Pflegebereich

Aufgrund der Ergebnisse des Wirkungsberichts wurde geprüft, ob der Finanzausgleich mit einem Lastenausgleich im Pflegebereich ergänzt werden soll. Darauf wird verzichtet. Die Thematik der Finanzierung des Gesundheitswesens ist sowohl auf kantonaler als auch auf Bundesebene stark in Bewegung, so dass eine isolierte Massnahme im Rahmen des Finanzausgleichs keinen Sinn macht.

Die Anhörung dauert vom 22. November 2024 bis zum 14. März 2025.


content_de: Der Regierungsrat hat beschlossen, die Richtprämie für das Jahr 2014 nicht zu verändern. Er hat die Richtprämien zur Berechnung der Krankenkassenprämien-Verbilligung für Erwachsene entsprechend bei 3350 Franken, jene für Kinder bei 950 Franken festgesetzt. Dies insbesondere in Anbetracht der vergleichsweise bescheidenen Prämienerhöhung der vergangenen beiden Jahre.


lead_de: Radwegabschnitt zwischen Würenlos und Oetwil a.d.L wird ab 16. April 2018 realisiert

title_de: Baustart am 16. April für neuer Radweg und Ausbau der Kantonsstrasse in Würenlos

content_de:
Die Strecke zwischen Würenlos und Oetwil a.d.L. ist Bestandteil des Richtplans für kantonale Radrouten des Kantons Aargau wie auch des Kantons Zürich. Die kantonale Radroute R520 (AG) und C3 (ZH) führt von Engstringen bis Ennetbaden/Wettingen. Während auf längeren Strecken bereits Radwege oder Radsteifen vorhanden sind, fehlt auf dem kantonsübergreifenden Abschnitt zwischen Würenlos und Oetwil a.d.L. bislang eine geeignete Verbindung.

Im Rahmen eines Vorprojekts wurden mehrere Varianten für den rund 1,3 Kilometer langen Abschnitt im Kanton Aargau und den rund 0,6 Kilometer langen Abschnitt im Kanton Zürich geprüft – unter besonderer Rücksichtnahme auf das angrenzende Rebland. Als beste Lösung wurde die Variante mit einem bergseitigen Radweg und einer Verschiebung der Kantonsstrasse auf der Talseite ermittelt.

Zudem hat der Belag der Landstrasse (K 275) vom Dorfeingang Würenlos bis zur Kantonsgrenze die durchschnittliche Lebenserwartung für Beläge überschritten und muss saniert werden. Die Arbeiten für den Radstreifen und die Sanierung der Kantonsstrasse werden am 16. April 2018 in Angriff genommen und dauern bis Ende 2019.

Umfangreiche Stützkonstruktionen notwendig

Die Bauarbeiten beginnen nach dem Knoten Bickacher in Würenlos und erstrecken sich bis zur Kantonsgrenze. Die Achse der Landstrasse wird um rund drei Meter Richtung Tal verschoben, um auf der Bergseite Platz für den neuen Radweg zu gewinnen. Die Bruchsteinmauer beim Landsitz Bickgut wird auf einer Länge von rund 70 Metern abgerissen und rund 2 Meter versetzt neu aufgebaut. Beim Kurvenausgang Richtung Oetwil wird die Fahrbahn für eine Querungshilfe für Fussgänger aufgeweitet.

Durch die talseitige Verschiebung der Kantonsstrasse muss der Randbereich neu aufgebaut werden. Dies wird mittels Dammschüttungen und teilweise mit einer Stützmauer – fundiert mit Mikropfählen – erreicht.

Die Belags- und Betonarbeiten bei diesem Projekt werden mit einem möglichst hohen Anteil an Recyclingbaustoffen realisiert. Damit basiert Projekt auf der kantonalen Recycling-Strategie und entspricht auch den Leitsätzen des Ressourcen Trialogs. Mit dem Ressourcen Trialog wurde zusammen mit massgebenden und von der Thematik betroffenen Verbänden und Institutionen aus Gesellschaft, Wirtschaft und Politik ein breit abgestützter Dialogprozess über den Umgang mit Abfall, dessen Bedeutung als Ressource und die Rolle der verschiedenen Akteure geführt.

Einspurige Verkehrsführung mit Lichtsignalanlage

Während der gesamten Bauzeit ist im Bereich der Baustelle eine einspurige Verkehrsführung, welche durch eine Lichtsignalanlage geregelt wird, vorgesehen. Um die Verkehrsbehinderungen zu minimieren, ist der Einsatz von Verkehrsdiensten geplant.

Der Kredit für das Projekt wurde vom Regierungsrat im März 2015 genehmigt. Das Genehmigungs- und Landerwerbsverfahren nahm anschliessend rund drei Jahre in Anspruch. Die Kosten für Radweg und Belagssanierung belaufen sich auf neun Millionen Franken und gehen ganz zulasten des Kantons Aargau. Die Arbeiten werden von der Firma Aarvia AG, Würenlingen, ausgeführt.


lead_de: Regierungsrat spricht 125'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds für die Nothilfe in Nordsyrien.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Der Regierungsrat spricht 125'000 Franken für die Nothilfe zugunsten der vertriebenen Zivilbevölkerung in Nordsyrien. Der Betrag geht zulasten des Swisslos-Fonds und wird dem Schweizerischen Roten Kreuz im Rahmen seiner aktuellen Sammlung überwiesen.

Seit der türkischen Offensive vom 9. Oktober 2019 sind innert weniger Tage hunderttausende Menschen aus den umkämpften Gebieten nahe der Grenze geflohen. Mit dieser erneuten Zuspitzung des Konflikts, der bereits seit über acht Jahren dauert, ist die Zahl der intern Vertriebenen auf rund 6,2 Millionen Menschen angestiegen. Mittlerweile ist ein Grossteil der einst guten Infrastruktur des Landes zerstört. Mehr als 15 Millionen Menschen haben keinen Zugang zu sauberem Wasser und Sanitäranlagen, viele Spitäler und Gesundheitszentren sind zerstört und es fehlt an Nahrungsmitteln. Die Lebensbedingungen sind prekär und die humanitäre Not ist enorm.

Das Schweizerische Rote Kreuz unterstützt die Menschen in Not mit der Versorgung mit sauberem Wasser, Sanitäranlagen und Hygieneartikeln. Ebenso werden Wassertanks verteilt, beschädigte Wasserpumpen und Wasserleitungen saniert und mobile Gesundheitszentren und Notunterkünfte gebaut.

Mit dieser Spende führt der Kanton Aargau seine langjährige Tradition der humanitären Hilfe fort, mit Mitteln aus dem Swisslos-Fonds Menschen in Not zu unterstützen.


lead_de: Die grossrätliche Kommission für Aufgaben-planung und Finanzen (KAPF) schliesst ihre Budgetberatungen mit einem ausgeglichenen Budget ab.

title_de: Grossratskommission genehmigt das Budget 2010 sowie den Aufgaben- und Finanzplan

content_de:
Nach den Beratungen der Fachkommissionen konnte die KAPF unter dem Vorsitz von Heinrich Schöni, Oftringen die Budgetberatungen abschliessen. Das Budget präsentiert sich nach den KAPF-Beratungen ausgeglichen.

Lohnerhöhung von einem Prozent

Nach intensiver Diskussion lehnte die KAPF den Antrag der Kommission AVW betreffend Lohnerhöhung von 0,5 Prozent ab. Die Kommission folgte grossmehrheitlich dem Antrag des Regierungsrats, der eine Lohnerhöhung von 1,0 Prozent vorsieht. Dadurch bleibt die Kaufkraft des Staatspersonals erhalten. Der Regierungsrat legt die Aufteilung auf die generelle und die individuelle Lohnerhöhung fest.

Detailanträge in den Aufgabenbereichen

Die KAPF beantragt in den Aufgabenbereichen einige Korrekturen. Sie schliesst sich aber im Wesentlichen den Anträgen des Regierungsrats sowie den Änderungsanträgen der Fachkommissionen an. Im Bereich der Energiefördermassnahmen beantragt die KAPF, das Globalbudget um 6,5 Millionen Franken zu kürzen und für diesen Betrag einen separaten Grosskredit zu beantragen. Zusätzlich will die KAPF finanzrechtliche Fragen im Bereich der Energiefördermassnahmen abklären lassen.

Weitere Entwicklung; Planjahre 20112013

Die Kommission genehmigte die Planjahre 2011-2013 mit der Auflage, die volkswirtschaftlichen Annahmen auf den nächsten Aufgaben- und Finanzplan hin zu aktualisieren und dabei im Budget 2011 ein Defizit zu vermeiden.

 Der Grosse Rat behandelt das Budget 2010 und den Aufgaben- und Finanzplan 2011-2013 am 1. Dezember  2009.