lead_de: Der Kanton Aargau und die österreichische Botschaft gedenken des Wiener Kongresses.

title_de: Veranstaltungsreihe zum Wiener Kongress

content_de:
Der Wiener Kongress gilt als eines der wichtigsten historischen Ereignisse im Übergang vom Ancien Régime zur modernen europäischen Staatenwelt. Der Kongress anerkannte die grösstenteils bis heute bestehenden inneren und äusseren Grenzen der Schweiz. Am 20. März 1815 wurde zudem der Weiterbestand des Kantons Aargau am Kongress festgeschrieben.

Die Unterzeichnung der Schlussakte des Wiener Kongresses im Jahre 1815 wird vom Kanton Aargau und der österreichischen Botschaft zum Anlass genommen, diesem historischen Ereignis im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltungsreihe politisch, wissenschaftlich und kulturell zu gedenken. Insgesamt werden zwischen Juni und November 2015 drei öffentliche Veranstaltungen an verschiedenen historischen Lokalitäten im gesamten Kanton Aargau stattfinden.

Der Wiener Kongress soll im Rahmen dieser Veranstaltungsreihe unter drei Gesichtspunkten betrachtet werden. Erstens die Frage der Finanzierung des Wiener Kongresses und darauf basierend die Entwicklung der Staatsfinanzen am Beispiel Österreichs und der Schweiz. Zweitens die Frage der Neuordnung der Staatsgrenzen nach dem Wiener Kongress und deren Einfluss auf die Friedensordnung Europas sowie die Weiterentwicklung des Völkerrechts. Und drittens die Rolle der informellen und gesellschaftlichen Interessenvertretung bei der Entscheidfindung am Wiener Kongress.

Der Kanton Aargau, die österreichische Botschaft sowie das österreichische Kulturforum laden die Öffentlichkeit zu diesen im Aargau stattfindenden Anlässen ein. Weitere Informationen zu den einzelnen Veranstaltungen sowie die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie ab Ende Mai www.ag.ch/1815-2015.


lead_de: Das Bundesgerichtsurteil zur Finanzierung der Pflegeleistungen in Pflegeheimen wird umgesetzt und per 1. Januar 2020 angepasst.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Regierungsrat passt Pflegenormkosten der Pflegeverordnung per 1. Januar 2020 an

content_de:
Am 20. Juli 2018 fällte das Bundesgericht ein wegweisendes Urteil (BGE 144 V280), welches festlegt, dass die gesamten für die Pflegeleistungen entstehenden Kosten vergütet werden müssen. Das Urteil besagt, dass Pflegenormkosten – wie sie unter anderem im Kanton Aargau zur Anwendung gelangen – zwar zulässig sind, diese aber nicht so tief angesetzt werden dürfen, dass den Pflegeheimen ungedeckte Pflegekosten entstehen.

Die Umsetzung des Urteils führt dazu, dass die Pflegenormkosten im Kanton Aargau von heute 64.50 Franken pro Stunde per 1. Januar 2020 auf 66.90 Franken pro Stunde erhöht werden. In bestimmten Einzelfällen ist zudem vorübergehend eine höhere Finanzierung möglich. Gesamthaft betragen die Mehrkosten für die Gemeinden maximal 24 Millionen Franken. Damit werden in der Summe die von den Pflegeheimen ausgewiesenen Pflegekosten vollständig gedeckt und allfällige Quersubventionierungen der Pflegeheime durch höhere Pensions- oder Betreuungstaxen werden hinfällig. In der Folge fallen die entsprechenden Taxen für die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen tiefer aus. Unter diesem Aspekt werden die maximalen Tagestaxen für Ergänzungsleistung beziehende Heimbewohnerinnen und -bewohner gesenkt. Das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) hat zudem die Möglichkeit, Betreuungs- und Hotellerietaxen in den Pflegeheimen zu limitieren.

Der Regierungsrat fährt auch im Bereich der Langzeitversorgung die klare Strategie "ambulant vor stationär". So kann neu unter bestimmten Voraussetzungen ein Pauschalbetrag für das selbstbestimmte Wohnen zu Hause von 300.- Franken monatlich gewährt werden. Ziel der neuen Bestimmung ist es, betreuungsbedürftigen Personen, die aus finanziellen Gründen in ein Pflegeheim eintreten würden, den Verbleib zu Hause zu ermöglichen.

Unter der Federführung des Departements Gesundheit und Soziales und unter Einbezug des Verbands Aargauischer Spitäler, Kliniken und Pflegeinstitutionen (VAKA) und der Gemeindeammännervereinigung (GAV) wurde der Vorschlag zur Umsetzung des Urteils erarbeitet. Ziel war einerseits, die gesamthaft vollständige Finanzierung durch die Erhöhung des Pflegenormkostenansatzes sicherzustellen. Gleichzeitig sollte der Kanton in Pflegeheimen mit besonders hohen Pflegekosten überprüfen können, ob die Leistungen wirtschaftlich erbracht werden und wenn nein, geeignete Massnahmen einfordern. Als letzte Möglichkeit kann ein unwirtschaftliches Pflegeheim von der Pflegeheimliste gestrichen werden.

Der Regierungsrat hat das St. Galler Urteil nun umgesetzt. Die angepasste Pflegeverordnung tritt per 1. Januar 2020 in Kraft.

Systematik Finanzierung Pflegeheimkosten

KVG-pflichtige Pflegeleistungen gemäss Art. 7 Abs. 2 der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) werden anteilsmässig durch die folgenden Finanzierer bezahlt:

Krankenkasse (fester Beitrag, max. 108.- Franken pro Pflegetag)

versicherte Person (Patientenbeteiligung, max. 21.60 Franken pro Pflegetag)

zuständige Gemeinde (verbleibende Restkosten gemäss kantonaler Tarifordnung)

Betreuungs- und Hotelleriekosten sowie individuelle Leistungen gehen zulasten der Heimbewohnerin beziehungsweise des Heimbewohners oder gegebenenfalls der Ergänzungsleistungen.

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lead_de: Eine kantonale und vier eidgenössische Vorlagen gelangen am 18. Mai 2014 zur Abstimmung.

title_de: Abstimmungssonntag 18. Mai 2014: Kanton Aargau stimmt über die Mundartinitiative ab

content_de:
Folgende kantonale Vorlage gelangt zur Abstimmung:

Aargauische Volksinitiative vom 31. Mai 2012 "JA für Mundart im Kindergarten"

Folgende eidgenössische Vorlagen gelangen zur Abstimmung:

 Bundesbeschluss vom 19. September 2013 über die medizinische Grundversorgung (Direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative "Ja zur Hausarztmedizin")

Volksinitiative vom 20. April 2011 "Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen"

Volksinitiative vom 23. Januar 2012 "Für den Schutz fairer Löhne (Mindestlohn-Initiative)"

Bundesgesetz vom 27. September 2013 über den Fonds zur Beschaffung des Kampfflugzeugs Gripen (Gripen-Fonds-Gesetz)

Auch am 18. Mai 2014 begleitet die Staatskanzlei die Abstimmung per SMS-Service und via Twitter. Die Dienste stehen kostenlos zur Verfügung. Unter www.ag.ch/sms können sich Interessierte für den SMS-Service anmelden. Die Twitterupdates mit den kantonalen Abstimmungsergebnissen finden sich unter www.twitter.com/kantonaargau.

Nein zum Mundartzwang

Die Mundart und das Hochdeutsch haben seit Jahren im Kindergarten ihren festen Platz. Besonders die Mundart ist zentraler Teil unserer Schweizer Werte und Traditionen, die es zu pflegen gilt. Um die Kinder auf den Übertritt in die Schule vorzubereiten und sie bereits in diesem Alter mit dem Hochdeutsch – unserer Schriftsprache – vertraut zu machen, sprechen die Kindergartenlehrpersonen heute während der Hälfe der Unterrichtszeit Hochdeutsch. Den Kindern hingegen ist es frei gestellt, in welcher Sprache sie sprechen. Es zeigt sich, dass sie unbeschwert und experimentierfreudig das Hochdeutsch ins Spielen einbauen und so allmählich mit der Unterrichtssprache an der Primarschule vertraut werden.

Neu wird ab dem Schuljahr 2014/15 noch mindestens rund ein Drittel der Zeit von den Kindergartenlehrpersonen Hochdeutsch gesprochen. Mit dieser Anpassung ist der Regierungsrat dem Anliegen der verstärkten Mundartförderung entgegengekommen.

Ein guter Start im Kindergarten ist die Grundlage für den späteren Schulerfolg. Der Kindergarten hat den Auftrag, die Kinder ganzheitlich in ihrer Entwicklung zu fördern und die Voraussetzungen für das schulische Lernen zu schaffen. Die Förderung der Sprachfähigkeit ist eine zentrale Aufgabe des Kindergartens.

Die heutige Förderung von Mundart und Hochdeutsch im Kindergarten hat sich bewährt. Sie ist breit akzeptiert bei Lehrpersonen, Eltern und den Kindern. Ein Verbot des Hochdeutschs im Kindergarten, wie es die Initiative "JA für Mundart im Kindergarten" verlangt, ist falsch. Sie würde eine gute Vorbereitung auf den Schulübertritt in der Sprachfähigkeit verunmöglichen. Aus diesen Überlegungen empfiehlt der Regierungsrat die Initiative abzulehnen.

Bezirksrichterwahl in Baden

Im Bezirk Baden findet ein Urnengang für die Bezirksrichterwahl statt. Drei Kandidaturen liegen vor:

Robin Fricker, Baden (Grüne)

Jean-Pierre Leutwyler, Baden (parteilos)

Brigitte Weber, Baden (EDU)

Die Resultate der Bezirksrichterwahl werden am Sonntagnachmittag,
18. Mai 2014 auf www.ag.ch > Aktuell > Wahlen & Abstimmungen > Wahlen > Bezirks- und Kreisbehörden aufgeschaltet.

Medienauskünfte am Abstimmungssonntag

Für Auskünfte zur Volksinitiative "JA für Mundart im Kindergarten" steht Regierungsrat Alex Hürzeler, Vorsteher Departement Bildung, Kultur und Sport, am 18. Mai 2014 zwischen 13.00 und 14.30 Uhr zur Verfügung.

Die Anfragen werden über den Kommunikationsdienst des Regierungsrats koordiniert (062 835 12 06).


lead_de: Der missbräuchliche Alkoholkonsum von Jugendlichen stellt für unsere Gesellschaft eine sehr grosse Herausforderung dar.

content_de:
Das Departement Gesundheit und Soziales (Kantonsärztlicher Dienst) hat das Konzept "Alkohol-Testkäufe in den Gemeinden des Kantons Aargau" initialisiert und in Zusammenarbeit mit den Präventionsfachstellen: Suchtprävention Aargau, Kinder- und Jugendwerk, Blaues Kreuz sowie die Vereinigung Aargauer Gemeindepolizeien erarbeitet. Vorerst können ca. 20 Gemeinden am Projekt teilnehmen. Im Aargau sind die Gemeinden für den Vollzug der Jugendschutzbestimmungen des Gastgewerbegesetzes zuständig. Mit dem dreijährigen Gemeinschaftsprojekt "Alkohol-Testkäufe in den Gemeinden des Kantons Aargau" sollen Gemeinden des Kantons Aargau unterstützt werden werden, eine proaktive Alkoholpolitik, die den Anliegen des Jugendschutzes Rechnung trägt, zu etablieren. Ziel dabei ist, dass eine Alterskontrolle beim Verkauf zur Norm wird und Verantwortungsträger den Schutz der Jugend vor wirtschaftliche Intereressen stellen. Damit soll ein Haltungswandel in der Öffentlichkeit initiiert werden.

Ablauf der Testkäufe

Im Projektverlauf werden in drei Phasen systematisiert Testkäufe durchgeführt, wobei den Alkoholverkaufsstellen jede Phase im Vorfeld schriftlich angekündigt wird. Mit der Ankündigung wird den Betroffenen auch eine kostenlose Beratung oder eine Personalschulung angeboten. In der 1. Phase werden sämtliche Verkaufsstellen getestet, Verstösse werden ohne Konsequenzen durch die Gemeinde schriftlich rückgemeldet, unter Ankündigung eines erneuten Tests. Die 2. Phase schliesst zwingend alle Verkaufsstellen ein, die den ersten Test nicht bestanden haben. Verstösse werden durch die Gemeinde schriftlich rückgemeldet, verbunden mit einer Ermahnung und der Vorhersage eines dritten Tests. In der 3. Phase werden zwingend alle Fehlbaren des 2. Tests geprüft. Verstösst ein Betrieb zum dritten Mal gegen die Bestimmungen, wird gegen die fehlbare Person eine Busse ausgesprochen. "Testkäufe in den Gemeinden des Kantons Aargau" ist in ein breit abgestütztes, fachliches Konzept eingebettet, das Unterstützung und Beratung für alle Beteiligten gewährleistet. Der Erfolg des Projekts wird sich an einer möglichst kleinen Anzahl von Verstössen in der zweiten und dritten Testkauf-Phase messen. Es soll die teilnehmenden Gemeinden zum Vollzug der geltenden Jugendschutzbestimmungen motivieren. Als Anreiz profitieren sie von einer Kostenbeteiligung zulasten des dreijährigen Projekts, welches durch Mittel des Alkoholzehntels finanziert ist. Nach drei Jahren werden die Ergebnisse ausgewertet und über das weitere Vorgehen entschieden.

Weitere Informationen unter: www.gmeind.ch


lead_de: Kommission für Justiz stimmt dem Gesetz über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht zu.

content_de:
Zu eingehender Diskussion Anlass gab der Entscheid des Regierungsrats, die Vorlage trotz hängiger Revision des Bürgerrechtsgesetzes auf Bundesebene dem Grossen Rat vorzulegen. Weil nicht absehbar ist, wann das Geschäft in den eidgenössischen Räten abgeschlossen sein wird, trat die Kommissionsmehrheit aufgrund des Regelungsbedarfs auf kantonaler Ebene auf die Vorlage ein. In der Beratung umstritten waren vor allem die Fragen, ob für eine Einbürgerung die Niederlassungsbewilligung vorausgesetzt werden soll und ob das Einbürgerungsverfahren im Kanton Aargau fortgesetzt werden kann, wenn die gesuchstellende Person nach dem Einbürgerungsentscheid auf Gemeindeebene in einen anderen Kanton umzieht.

In der Gesamtabstimmung genehmigte die Kommission die Totalrevision mit 9 zu 4 Stimmen bei 0 Enthaltungen. Die Beratung im Grossen Rat ist für den März 2013 vorgesehen.


lead_de: In Aarau sollen der Bahnhofplatz und der Bushof neu gestaltet werden. Der Regierungsrat hat das entsprechende Projekt gutgeheissen.

title_de: Grünes Licht für Neugestaltung

content_de:
Der Bahnhof Aarau als zentrale Drehscheibe des öffentlichen Verkehrs dient täglich über 20'000 Bahn- und Busreisenden als Ein-, Aus- und Umsteigeort. Im Anschluss an die Bauarbeiten des neuen Bahnhofgebäudes soll ein neuer Bahnhofsplatz mit einem Busterminal und optimierten Zugangsmöglichkeiten für die Verkehrsteilnehmenden realisiert werden. Bauherren sind die Stadt Aarau sowie der Kanton Aargau.

Nach der öffentlichen Auflage hat der Regierungsrat das entsprechende Bauprojekt gutgeheissen. Hauptbestandteile sind neben dem neuen Bushof und dem Bahnhofplatz die verkehrsbedingte Anpassung der Bahnhofstrasse im Abschnitt zwischen der Kasernenstrasse und der Güterstrasse sowie die Verbesserung der ober- und unterirdischen Querungen für Fussgängerinnen und Fussgänger. Infolge der geänderten Zufahrt in das Bahnhofparking via Poststrasse sind ausserdem Anpassungen zwischen der Laurenzenvorstadt sowie der Bahnhofstrasse notwendig.

Während der öffentlichen Auflage des Projekts im Herbst 2009 sind lediglich zwei Einwendungen eingegangen, wobei in beiden Fällen eine einvernehmliche Einigung erzielt werden konnte. Unter anderem wird jetzt auf die geplante Inanspruchnahme des Gartens des ehemaligen Feerguts aus denkmalpflegerischen Gründen verzichtet.

In einem nächsten Schritt erfolgen der für das Projekt notwendige Landerwerb, die detaillierte Planung des Ausführungsprojekts, die Ausschreibung der Bauarbeiten sowie die Ausarbeitung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und Kanton. Letztere sind nötig, weil die Neugestaltung des Bahnhofplatzes in Aarau Teil des Agglomerationsprogramms "AareLand" ist und dementsprechend vom Bund mitfinanziert wird.

Baubeginn für die Neugestaltung des Bahnhofplatzes, den Bushof sowie die nötigen Anpassungen der Verkehrsführung ist voraussichtlich Mitte 2011. Die Bauzeit beträgt rund drei Jahre.


lead_de: Nach eingehender Beratung sprach sich die Kommission für Justiz in erster Lesung für die Umsetzung des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts sowie mehrheitlich für eine Totalrevision des Gerichtsorganisationsgesetzes aus.

title_de: Umsetzung des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts und neues Gerichtsorganisationsgesetz

content_de:
Nach vier Sitzungen hat die Kommission für Justiz die Revision des Einführungsgesetzes zum Zivilgesetzbuch zur Umsetzung des eidgenössischen Kindes- und Erwachsenenschutzrechts sowie die Totalrevision des Gerichtsorganisationsgesetzes in erster Beratung verabschiedet. Der Grosse Rat behandelt die Geschäfte voraussichtlich am 23. August 2011.

Bildung von Familiengerichten

Das geltende Vormundschaftsrecht wird am 1. Januar 2013 durch das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht abgelöst. Der Bund gibt vor, dass auf diesen Zeitpunkt an die Stelle der bisherigen Vormundschaftsbehörden, die im Aargau die Gemeinderäte sind, eine interdisziplinäre Fachbehörde aus den Bereichen Recht, Sozialarbeit und Psychologie tritt. Die Kantone haben für die Organisation dieser Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden zu sorgen. Die Kommission unterstützt mehrheitlich deren Eingliederung in die Bezirksgerichte in Form von Familiengerichten, wie sie vom Regierungsrat vorgeschlagen wird. Unbestritten blieb, dass die Gemeinden weiterhin für die Sozialabklärungen und die Führung der Beistandschaften zuständig sein sollen. Heftigen Widerstand löste die vorgesehene Verteilung der Kosten für die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden aus. Diese Diskussion wird in der 2. Beratung bei der Behandlung des Gemeindebeteiligungsdekrets vertieft geführt werden müssen.

Neue Justizleitung

Mit der Totalrevision des Gerichtsorganisationsgesetzes wird das letzte Teilprojekt der Justizreform abgeschlossen. Kernpunkte der Vorlage sind eine Neuordnung der Aufsicht, die Schaffung eines Justizgerichts für Disziplinarverfahren gegen Richter und Richterinnen sowie die Einsetzung einer Justizleitung, die aus Vertretungen aller Gerichtsinstanzen zusammengesetzt ist. Mit diesem Führungsmodell nimmt der Kanton Aargau Pionierfunktion unter den Kantonen ein. Die Zusammensetzung der Justizleitung gab in der Kommission entsprechend viel zu reden, letztlich obsiegte  gegen verschiedene Änderungsanträge  der regierungsrätliche Vorschlag, wonach die Justizleitung aus drei Oberrichterinnen respektive Oberrichtern, zwei Gerichtspräsidentinnen respektive Gerichtspräsidenten sowie einem Präsidenten respektive einer Präsidentin des Spezialverwaltungsgerichts zusammengesetzt werden soll. Der Stichentscheid soll dem Präsidenten oder der Präsidentin des Obergerichts zukommen.

 Weitere Diskussionspunkte waren die Lockerung der Wohnsitzpflicht, die auf den ganzen Kanton ausgedehnt und nicht mehr auf den Bezirk beschränkt wird, sowie die Entschädigung bei unverschuldeter Nichtwiederwahl von Gerichtsmitgliedern.

 In der Gesamtabstimmung genehmigte die Kommission die Umsetzung des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts einstimmig respektive mit 9 zu 3 Stimmen bei den finanziellen Auswirkungen sowie die Totalrevision des Gerichtsorganisationsgesetzes ebenfalls mit 9 zu 3 Stimmen.


lead_de: Eine Jury unter dem Präsidium von Landammann und Landwirtschaftsdirektor Markus Dieth kürte die Aargauer Staatsweine 2020.

title_de: Kürung der Aargauer Staatsweine 2020

content_de:
Die Kürung der Aargauer Staatsweine fand dieses Jahr bereits zum 15. Mal statt. Sieger und damit Träger des Titels "Aargauer Staatswein 2020" sind:

Kategorie Riesling-Sylvaner: Schinznacher Saphir Riesling-Sylvaner 2019, MOSTI Furer, Staufen

Kategorie Weisse Spezialitäten: Hornusser Sauvignon Blanc 2019, WEINGUT FÜRST, Hornussen

Kategorie Pinot Noir: Höll Pinot noir 2018, Weingut zum Sternen, Würenlingen

Kategorie Rote Spezialitäten: Wettingen Pinot Noir Barrique 2018, Meinrad Steimer Weinbau, Wettingen

"Aargauer Wein überzeugt durch höchste Qualität"

Dr. Markus Dieth, Landammann und Landwirtschaftsdirektor: "Mit der Kürung der Staatsweine würdigt der Kanton das grossartige Engagement und die hohe Professionalität der Aargauer Winzerinnen, Winzer, Kellermeisterinnen und Kellermeister. Und er bringt damit zum Ausdruck, dass der Wein ein bedeutsames Aargauer Kulturgut ist." Gleichzeitig hat der Kanton damit wieder einen Staatswein, der an Staatsanlässen ausgeschenkt wird und über die Schweizer Staatsgrenzen hinaus auf positives Echo stösst. Die Auszeichnung "Aargauer Staatswein" ist nicht nur Krönung der Arbeit der Winzerinnen, Winzer, Kellermeisterinnen und Kellermeister, sie ist jeweils auch eine hervorragende Werbeplattform für die Sieger. "Unsere Aargauer Weine überzeugen durch höchste Qualität", so Markus Dieth.

"Tour de vin" durch den Aargau

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In diesem Jahr konnte die Feier der Staatsweinkürung aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie nicht wie üblich auf Schloss Liebegg in Gränichen stattfinden. Den Siegerinnen und Siegern sowie allen Finalistinnen und Finalisten der insgesamt 101 eingereichten Weine konnte trotzdem eine würdige Kürung geboten werden: Mehrere Delegationen, bestehend aus Landammann Dr. Markus Dieth, Grossratspräsidentin Edith Saner, Staatsschreiberin Vincenza Trivigno sowie weiteren Mitgliedern der Finaljury und des Organisationskomitees machten sich nach der Finaldegustation auf zu den Gewinnerinnen und Gewinnern, um zu gratulieren und die Diplome sowie Geschenke zu überreichen. Eine einzigartige "Tour de vin".

"Das Gute reift so nah"

Der Aargauer Landwirtschaftsdirektor Dr. Markus Dieth freute sich, bei allen Siegern persönlich vorbeischauen zu können: "Ich bin auch dieses Jahr von der ausserordentlichen Qualität der eingereichten Weine und der Spitzenleistung der Winzerinnen und Winzer unseres Kantons begeistert", sagt er. "Einmal mehr hat sich gezeigt, dass sich der Aargauer Wein vor nationaler und internationaler Konkurrenz nicht zu verstecken braucht. Warum in die Ferne schweifen? Das Gute reift so nah", lobt der Landammann.


lead_de: An seiner ersten Sitzung nach den Regierungsratswahlen vom vergangenen Wochenende zeigte sich der Regierungsrat sehr erfreut über das Wahlergebnis, da der Regierungsrat als Team für weitere vier Jahre klar bestätigt wurde.

title_de: Herausforderungen gemeinsam angehen

content_de:
In der neuen Legislatur 2005 - 2009 sind vom Regierungsrat zahlreiche wichtige Herausforderungen anzugehen. Dazu zählen die geplante Umsetzung der Staatsleitungs- und Parlamentsreform, der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen aufgrund der Zustimmung des Schweizer Stimmvolks zum Neuen Finanzausgleich (NFA), der Pensionskassenreform sowie die nachhaltige Sicherstellung einer hohen Qualität der öffentlichen Dienstleistungen bei begrenzten Finanzmitteln. Durch den zunehmenden interkantonalen und internationalen Standortwettbewerb wird der Regierungsrat des viertgrössten Schweizer Kantons auch ein besonderes Augenmerk auf Anstrengungen zur Stärkung des Wirtschafts- und Arbeitsstandortes Aargau legen.

 In der noch bis Ende März 2005 laufenden Legislatur hat sich der Regierungsrat als Team mit den bisherigen departementalen Zuständigkeiten bewährt. Usanzgemäss und nach Erwahrung der Ergebnisse zu den Regierungsratswahlen wird die Regierung im Januar die Departementsverteilung für die Legislatur 2005 - 2009 kommunizieren.


lead_de: Der Aargau ist ein eigenständiger Wirtschaftsund Medienraum. Dies hält der Regierungsrat in einem Schreiben ans Bundesamt für Kommunikation (Bakom) fest.

title_de: Aargau ist eigener Wirtschaftsraum

content_de:
Die Studie soll dem Bakom angeblich als Grundlage für Konzessionsentscheide zu Radio- und Fernsehprogrammen dienen. In der Studie wird der grösste Teil des viertgrössten Schweizer Kantons den Wirtschaftsräumen Zürich und Basel zugeordnet. Dies aufgrund der Pendlerzahlen aus den Regionen Brugg-Baden und Freiamt nach Zürich und aus dem Fricktal nach Basel. Basis bildet eine so genannte "Schlüsselpersonen-Befragung".

Der Regierungsrat betont, dass Pendlerströme und "Zentrumsorientierung" kein brauchbares Kriterium für die Geschlossenheit und Kaufkraft eines Wirtschaftsraumes darstellen. Ein ausserkantonaler Arbeitsplatz und der gelegentliche Besuch ausserkantonaler Kulturereignisse bedeuten keineswegs, dass auch der Grossteil des Geldes ausserkantonal ausgegeben wird.

Fragliche Interpretation der Daten

Die Datenbasis der Studie lässt nach Auffassung des Regierungsrates keine derartigen Schlussfolgerungen und keine solche Raumordnung zu. Selbst im Freiamt mit seinem relativ hohen Pendleranteil nennen laut Studie nur 2 von 5 Befragten Zürich als ihr kulturelles Zentrum, während Wohlen klar als stärkstes Einkaufszentrum der Region genannt wird. Und dem Fricktal billigt die Studie eine hohe Geschlossenheit zu.

Für den Regierungsrat bildet die Studie keine Basis, den Wirtschafts- und Medienraum Aargau in Frage zu stellen. Er kann deshalb die Schlussfolgerungen der Studie aus staats-, wirtschafts- und medienpolitischen Gründen nicht akzeptieren.


lead_de: Der Regierungsrat spricht 100'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds für die Nothilfe für syrische Flüchtlingsfamilien.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
100'000 Franken für die Nothilfe für syrische Flüchtlingsfamilien

Der Regierungsrat spricht 100'000 Franken für die syrischen Flüchtlingsfamilien und deren Gastfamilien in Syrien und im Libanon. Der Betrag geht zulasten des Swisslos-Fonds und wird dem Schweizerischen Roten Kreuz im Rahmen seiner aktuellen Sammlung überwiesen. Das Schweizerische Rote Kreuz ist schon seit langer Zeit in der Region tätig und ge-hört zu den wenigen Institutionen, die in Syrien Zugang zu den umkämpften sowie kritischen Zonen des Landes haben.

Mit dieser Spende führt der Kanton Aargau seine Anstren-gungen weiter, mit Mitteln aus dem Swisslos-Fonds einen Beitrag zur Linderung der Not bei humanitären Katastrophen im Ausland zu leisten.


lead_de: Neues Publikationsgesetz: Aargau übernimmt schweizweit Vorreiterrolle

title_de: Regierungsratsbulletin

content_de:
Die Gesetzessammlungen (Aargauische Gesetzessammlung, Systematische Sammlung des Aargauischen Rechts) und das Amtsblatt werden heute sowohl in gedruckter Form als auch im Internet veröffentlicht. Als rechtsgültige Fassung gilt die Papierform. Seit 1994 hat sich das Umfeld insbesondere mit dem Internet stark gewandelt. Die Auflagezahlen beim Amtsblatt haben sich halbiert und gehen laufend weiter zurück; auch die Abonnentenzahlen bei den Gesetzessammlungen vermindern sich laufend. Interessierte aus der Bevölkerung, der Privatwirtschaft und der öffentlichen Hand informieren sich vermehrt über das Internet.

Mit der Totalrevision des Publikationsgesetzes soll auf den Druck der Gesetzessammlungen und des Amtsblatts verzichtet, die Bezugsverpflichtung für die Gemeinden aufgehoben, die Rechtswirkung an die Internetpublikation angebunden, ein kundenfreundliches, tagesaktuelles Internetangebot bereit gestellt und das Einsichtnahmerecht neu geregelt werden.

Mit der Neuregelung der Publikationspraxis übernimmt der Aargau in der Schweiz eine Vorreiterrolle. Die Publikationsgebühren beim Amtsblatt können deutlich gesenkt werden. Durch den unentgeltlichen Informationszugang über das Internet entfallen die heutigen Abonnementsgebühren und die Druckkosten für Amtsblatt und Gesetzessammlungen.

Das neue Publikationsgesetz soll auf den 1. Januar 2012 in Kraft treten.


lead_de: undefined

content_de:
Botschaft an den Grossen Rat betreffend das Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen vom 15. November 2007

Zur Bekämpfung von Gewalt an Sportveranstaltungen wurden auf Bundesebene fünf Instrumente eingeführt: Hooligan-Datenbank, Rayonverbot, Ausreisebeschränkung, Meldeauflage, Polizeigewahrsam. Sie werden von den Sicherheitskräften seit Anfang 2007 erfolgreich angewandt. Drei der genannten Massnahmen (Rayonverbot, Meldeauflage, Polizeigewahrsam) wurden vom eidgenössischen Parlament bis 31. Dezember 2009 befristet.

Um sicherzustellen, dass die erwähnten Instrumente auch nach Ablauf der Befristung weitergeführt werden können, müssen sie gesetzgeberisch neu geregelt werden. Schon früh sprach sich die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direk¬toren (KKJPD) für eine Fortsetzung der Massnahmen gestützt auf eine interkantonale Vereinbarung aus. Die KKJPD-Plenarversammlung verabschiedete am 15. November 2007 den vorliegenden Konkordatstext und gab diesen zur Ratifikation durch die Kantone frei. Inhaltlich entspricht das Konkordat im Wesentlichen den geltenden Bestimmungen.

Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, dem Beitritt des Kantons Aargau zum Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen vom 15. November 2007 zuzustimmen.

Regierungsrat unterstützt Finanzierung des Campussaals FHNW

Der Regierungsrat beteiligt sich an der Finanzierung des Campussaals der Fachhochschule Nordwestschweiz in Brugg-Windisch mit insgesamt 1.8 Mio. Franken. Er stellt 1 Mio. Franken aus dem SWISSLOS-Fonds zur Verfügung. Zudem hat der Regierungsrat entschieden, auf die dem Kanton zustehende Reduktion bei den kommunalen Anschlussgebühren in der Höhe von 800 000 Franken zu verzichten. Eine Beteiligung des Kantons am Betrieb des Campussaals ist nicht vorgesehen. Hingegen wird sich die Fachhochschule am Betriebsaufwand beteiligen.

Die Stimmbevölkerung der Stadt Brugg hatte Ende Februar einen Kredit von 15 Millionen zum Bau eines Stadtsaals im Fachhochschulcampus von Brugg-Windisch abgelehnt. Seither laufen Bemühungen, Investition und Betrieb für ein neues Saalprojekt mit einer breit abgestützten Trägerschaft sicherzustellen. Der Regierungsrat zeigt sich erfreut über diese Entwicklungen und dankt dem Stadtrat Brugg und dem Gemeinderat Windisch für die in Aussicht gestellten Beiträge.


lead_de: Die Geschichte der Stadt Baden reicht mindestens 2000 Jahre bis in die römische Zeit zurück. Immer wieder kommen bei Bauvorhaben Reste der antiken Siedlung von AQUAE HELVETICAE zum Vorschein.

title_de: Römische Strasse beim Badener Kurtheater

content_de:
Der Kurpark: einst ein Villenquartier

Beidseits entlang der heutigen Römerstrasse und im Bereich des Kurparks befand sich in römischer Zeit vom 1.-3. Jh. n. Chr. eine bedeutende und ausgesprochen wohlhabende städtische Siedlung. Auch die Thermalquellen und Bäder wurden damals bereits benutzt  daher stammt auch der antike Name Badens: AQUAE HELVETICAE (sinngemäss "Badeort Helvetiens").

Wie zahlreiche Funde und Beobachtungen aus den vergangenen 150 Jahren belegen, standen in der Antike insbesondere im Kurpark mehrere luxuriös ausgestattete Wohnhäuser; hier befand sich einst ein eigentliches Villenquartier.

Grabungen anlässlich der Umgestaltung des Kurparks

Da im Boden unter dem Kurpark noch zahlreiche Zeugen der Vergangenheit verborgen liegen, begleitet die Kantonsarchäologie die aktuelle Umgestaltung des Kurparks intensiv. Beim Voraushub für einen neuen Technikraum kamen vergangene Woche eindrückliche Reste einer ca. 5-6 m breiten römischen Strasse zum Vorschein. Breite und Ausbaustandard der Strasse legen nahe, dass es sich dabei um die im rechten Winkel zur Römerstrasse gegen Süden verlaufende, zweite Hauptverkehrsachse der einstigen Siedlung von AQUAE HELVETICAE handelt.

 Bereits 1955 wurde diese Strasse beim Aushub für das Kurtheater angeschnitten. Dabei konnte festgestellt werden, dass die Strasse beidseits von prächtigen Kolonnadengängen (sog. Porticius) und grossen Gebäuden gesäumt war. Der gegenwärtig freigelegte Strassenabschnitt lässt nun erstmals den Aufbau der Strasse aus mindestens vier sorgfältig konstruierten, übereinender liegenden Koffern erkennen. Ganz offensichtlich war für das noble AQUAE HELVETICAE nur das Beste gut genug und so begnügte man sich nicht mit der Reparatur von Schlaglöchern und Fahrbahnbelag sondern erneuerte die Strasse gleich mehrmals vollständig!

Durch die Untersuchung der Strassenkoffer erhofft sich die Kantonsarchäologie Hinweise über die Bauzeit und die Benutzungsdauer dieser bedeutenden Verkehrsachse und dadurch neue Erkenntnisse zur Geschichte des römischen Baden.

¨Weitere Funde beim Ententeich?
Auch beim Aushub für den neuen, vergrösserten Ententeich des Kurparks werden weitere Spuren des antiken Baden erwartet. Die Kantonsarchäologie wird in den kommenden Wochen auch die dortigen Bauarbeiten begleiten und allfällige Funde untersuchen und dokumentieren.

(Vorsichtige) Besucher willkommen!

Die gegenwärtigen Ausgrabungen der römischen Strasse befinden sich unmittelbar bei den Sitzstufen der Aussenbühne des Kurtheaters und dauern voraussichtlich noch zwei bis drei Wochen. Von den Spazierwegen beim Kurtheater aus ist die Fundstelle einsehbar. Die Kantonsarchäologie hat Informationstafeln aufgehängt.

Wegen der laufenden Umgebungsarbeiten werden Besucher gebeten, die Sicherheitsabschrankungen im Baustellenbereich unbedingt einzuhalten.


lead_de: Aeberhard tritt die Nachfolge von Dr. Christiane Roth an, die Ende April 2018 ihren Rücktritt aus dem Verwaltungsrat bekannt gab.

title_de: Dr. Kurt Aeberhard neuer Präsident des Verwaltungsrats der PDAG

content_de:
Nachdem Dr. Christiane Roth Ende April nach sechs Jahren Amtszeit ihren Rücktritt bekannt gab, wurden an der 14. ordentlichen Generalversammlung vom 7. Juni 2018 der neue Verwaltungsratspräsident und die Vize-Verwaltungsratspräsidentin gewählt. Dr. Kurt Aeberhard, Partner der auf das Gesundheitswesen spezialisierten Beratungsfirma Innopool, der bis vor kurzem Vize-Verwaltungsratspräsident war, übernimmt nun das Präsidium. Er lebt in Schüpfen und ist seit 2008 Mitglied des Verwaltungsrats der PDAG.

Judith Meier aus Schneisingen, Verwaltungsrätin in verschiedenen Kliniken, rückt als Vize-Verwaltungsratspräsidentin nach. Sie ist seit 2016 Mitglied des Verwaltungsrats der PDAG.

Nach sechs Jahren als Verwaltungsratspräsidentin hat Dr. Christiane Roth an der Generalversammlung vom 7. Juni 2018 ihr Amt zur Verfügung gestellt. Ihr Rücktritt, der altersbedingt im Jahr 2020 angestanden wäre, soll die Kontinuität auf der Führungsebene weiter gewährleisten.

Der Verwaltungsrat der PDAG setzt sich aktuell aus folgenden Mitgliedern zusammen: Dr. Kurt Aeberhard, Judith Meier, Prof. Dr. Ulrich Schnyder und Dr. Markus Wyss. Zur Suche eines neuen VR-Mitglieds wird jetzt der Evaluationsprozess eingeleitet.


lead_de: Die Beratungsdienste für Ausbildung und Beruf Aargau haben die im Rahmen des Gesetzes über die Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden beschlossene Neuausrichtung und Neuorganisation ein Jahr früher als geplant abgeschlossen.

title_de: Neuorganisation der Beratungsdienste für Ausbildung und Beruf Aargau abgeschlossen

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Die Beratungsdienste für Ausbildung und Beruf Aargau (BDAG) konnten die Neuausrichtung und Neuorganisation ein Jahr früher als geplant abschliessen. Die neuen organisatorischen und inhaltlichen Strukturen sind eingeführt: Statt 13 Trägerschaften gibt es heute noch eine Organisation, die im Auftrage des Kantons an sechs Standorten zentral geführte und bewirtschaftete Kompetenzzentren für Information, Beratung und Begleitung in allen Fragen zu Ausbildung und Beruf unterhält. Die Zusammenarbeit mit Partnern aus Wirtschaft und Verwaltung hat sich gut eingespielt. Das Angebotsportfolio setzt sich aus inhaltlich verwandten Leistungsaufträgen der öffentlichen Hand zusammen.

Mehr Flexibilität in der neuen Organisationsform

Die Erfahrungen mit der neuen Organisation sind für alle Beteiligten sehr befriedigend: Die neue Organisation ist dank professionalisierten Führungsstrukturen flexibel und handlungsfähig. Das Leistungsangebot konnte durch Effizienzgewinne auftragsgemäss erweitert werden und dank zentraler Ressourcenbewirtschaftung existieren verlässliche Finanzzahlen. Begrüsst wird vom Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) als Hauptauftraggeber insbesondere die erfolgreiche, termingerechte Überführung in die neue Organisation, die hohe Dienstleistungsqualität und die breite Akzeptanz bei Institutionen und in der Öffentlichkeit.

Ungebrochen hohe Nachfrage

Trotz Neuorganisation konnte die steigende Nachfrage auch 2007 befriedigt werden. Im vergangenen Jahr besuchten 34'000 Personen ein Info-Zentrum, beanspruchten 11'000 Menschen eine persönliche Beratung, wurden rund 1'000 Veranstaltungen durchgeführt und beantworteten Fachpersonen unzählige telefonische oder schriftliche Anfragen. In den Beratungsdiensten für Ausbildung und Beruf Aargau sorgen 110 Mitarbeitende für aktuellste Informationen und qualitativ hochstehende Beratungen.

Zunehmende Bedeutung haben die Informationsvermittlung und die Weiterbildungsangebote für Lehrpersonen, Berufsbildende, Behörden und Institutionen. Wichtige Akzente konnten mit der sehr erfolgreichen Durchführung der ersten Aargauer Studien- und Weiterbildungsmesse und der Eröffnungsfeier in Baden gesetzt werden. Detaillierte Zahlen zu Finanzen und Leistungen 2007 werden mit dem Geschäftsbericht im Anschluss an die Mitgliederversammlung im Mai veröffentlicht.

4. April 2008: Neueröffnung an der Herzogstrasse 1 in Aarau

Mit der Eröffnung des neuen, grössten Zentrums am Gaiskreisel in Aarau wird nun die Neuorganisation der Beratungsdienste offiziell abgeschlossen. An diesem Standort befinden sich alle angebotenen Dienstleistungen - die Berufs- und Laufbahnberatung, die Studien- und Laufbahnberatung, die Beratung für Gesundheits- und Sozialberufe, der Jugendpsychologische Dienst, die Lehrpersonenberatung und ein Info-Zentrum. An der neuen Adresse sind auch die Geschäftsleitung, die Finanzen/Zentrale Dienste sowie die Projektleitungen Rent-Angebote, Junior Mentoring und Lehrstelle JETZT untergebracht.


lead_de: Die neuen Unterkünfte befinden sich in Menziken, Muri und Unterentfelden.

title_de: Inbetriebnahme von drei weiteren temporären Unterkünften für Schutzsuchende

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Das Spital Muri stellt dem Kantonalen Sozialdienst (KSD) das Personalhaus mit Platz für 50 Schutzsuchende zur Verfügung. Erste Belegungen haben bereits stattgefunden. Weiter nimmt der KSD ab Juli/August das ehemalige Hotel Sternen in Menziken als Unterkunft in Betrieb. Das ehemalige Hotel bietet Platz für 65 Personen. Das Projekt wurde von der römisch-katholischen Kirchgemeinde (Pastoralraum Aargau Süd) angestossen, die sich während des Betriebs auch im Rahmen der Freiwilligenarbeit engagiert. Die Betreuung der Bewohnerinnen und Bewohner in Muri und in Menziken erfolgt durch den KSD.

In Unterentfelden stehen auf dem Areal des ehemaligen Restaurant Bären 37 Studios zur Verfügung. Die Studios bieten Platz für rund 150 Personen und können ab August/September bezogen werden. Die Betreuung wird durch die ORS Service AG sichergestellt.

Die Eröffnung der Asylunterkünfte in Menziken und Unterentfelden ist von der Entwicklung der Zuweisungszahlen abhängig. Diese sowie allfällige Rückkehrbewegungen sind schwer vorauszusagen und abhängig von der Situation in der Ukraine und anderen Fluchtbewegungen.


lead_de: Einwendungen und entgegengesetzte Interessen bremsen das Hochwasserschutzprojekt Wigger.

title_de: Hochwasserschutz Wigger: Entgegengesetzte Interessen bremsen die Realisierung

content_de:
Anfang November 2017 hat der Grosse Rat das Hochwasserschutzprojekt an der Wigger und den entsprechenden Gesamtkredit in der Höhe von 12,6 Millionen Franken beschlossen. Das übergeordnete Ziel des Hochwasserschutzes in Zofingen und Strengelbach ist, das Siedlungsgebiet gegen ein 100-jährliches Hochwasser zu schützen. Dazu soll die Abflusskapazität des bestehenden Wigger-Flussbetts in der Region Zofingen erhöht werden.

Die im Projekt vorgesehenen Massnahmen bestehen aus einer Kombination von Ufererhöhungen, lokalen Gerinneaufweitungen und Sohlenabsenkungen. Durch die Verbreiterung des Gewässerraums erhält der Fluss wenigstens abschnittsweise wieder die Möglichkeit, seinen Lauf und die Ufer selbst zu gestalten, was in der Folge zu einer verbesserten Struktur- und Strömungsvielfalt mit neuen Lebensräumen für Fische und andere Wasserlebewesen führt. Neben der ökologischen Aufwertung soll auch die Naherholungsfunktion der Wigger verbessert werden.

Besonderheit: Aeschwuhr

Eine Besonderheit ist das inzwischen über 90-jährige, baufällige Aeschwuhr, welches Wasser in den Aarburger Mühletych leitet, um es dort energetisch zu nutzen respektive in früheren Zeiten auch die angrenzenden Matten zu wässern. Die Wässermattenbesitzer und die Kraftwerkseigentümer sind in der Aeschwuhrgenossenschaft zusammengeschlossen, die auch die Eigentümerin von Wehr und Kanal ist. Die Grundlagen dieser Rechte gehen auf Spruch-Briefe und Verträge aus der Zeit vor der Kantonsgründung zurück.

Um die komplexe Situation rund um das Aeschwuhr zu deblockieren, hat das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) eine Mediation mit den Beteiligten durchgeführt, die einige Fragen und Interessenkonflikte klären konnte. Es wurde aber keine Lösung gefunden, zu der alle beteiligten Parteien zustimmen konnten. In der anschliessenden öffentlichen Auflage des Hochwasserschutzprojekts sind verschiedene Einwendungen eingegangen, welche gegenwärtig zwischen BVU und Einwendenden verhandelt werden. Die Einwendungen verfolgen teilweise diametral entgegengesetzte Stossrichtungen. Diese verdeutlichen die Komplexität des Projekts und führen zu Verzögerungen. So werden die Einstellung der Wasserkraftnutzung und die Gewährleistung der Fischwanderung gefordert ebenso wie die Garantie für eine ausreichende Wassermenge für die Nutzung der Wasserkraft.

Restwasserbericht als Entscheidgrundlage

Als Grundlage für eine wissensbasierte Entscheidungsfindung hat das BVU einen sogenannten Restwasserbericht in Auftrag gegeben. Ebenso hat der Regierungsrat im Frühjahr 2019 eine Sanierungsverfügung zur Wiederherstellung der Hochwassersicherheit des Aeschwuhr (Tych) zuhanden der Aeschwuhrgenossenschaft ausgestellt, welche die Einreichung eines bewilligungsfähigen Sanierungsprojektes binnen sechs Monaten verlangt.

Der konsolidierte Restwasserbericht wird im Herbst 2019 vorliegen und als unabhängige Grundlage für den Entscheid des künftigen Wasserteilers zwischen Wigger und Aeschwuhr dienen. Auf dieser Grundlage wird das BVU die Einwendungen – sofern sie nicht bereits erledigt sind – beurteilen und die nächsten Schritte, gemeinsam mit den Behörden der beteiligten Gemeinden, in Angriff nehmen.


lead_de: Mit dem Befehl "ad arma" rief der Centurio seine Soldaten zu den Waffen. Erstmals nach mehr als 1900 Jahren werden in Vindonissa wieder Legionäre ein Winterquartier beziehen.

title_de: Ad arma - zu den Waffen!

content_de:
Wie lebte es sich während der Wintermonate in den aus Holz und Lehm gebauten Legionärsunterkünften und wie sah der Alltag eines Legionärs aus? Mit der Methode der experimentellen Archäologie lassen sich dazu Antworten finden. Eine Truppe aus rund vierzig Legionären aus der Schweiz, Italien und Deutschland macht unter Führung der heimischen Legio XI ein Wochenende lang die Probe aufs Exempel. Mit authentischer Winterausrüstung richtet sie sich in den originalgetreu rekonstruierten "Contubernia" im Legionärspfad ein. "Leben wie die Legionäre" lautet das Motto, auch wenn die Temperaturen unter Null fallen. Der Tag beginnt mit dem Morgenappell, wenn der Unteroffizier das Horn bläst, dann stehen Gefechtsübungen und Alltagsarbeiten, wie Kochen und Reparaturen, auf dem Dienstplan. Während der Nachtstunden schieben die Legionäre wie ihre Vorbilder im Stundenrythmus Wache. Am Sonntag 16. Januar ist das Publikum eingeladen, an diesem aussergewöhnlichen Ereignis teilzunehmen. Ausserdem stehen spezielle Vorführungen, wie Parade und Weihezeremonie, auf dem Programm.

 www.legionärspfad.ch


lead_de: Im Rahmen einer Potenzialanalyse wir eine Umfrage bei Velofahrerinnen und Velofahrern durchgeführt.

title_de: Bestandesaufnahme Velofahren im Wald als Grundlage für ein kantonales Velowegnetz für die Freizeit

content_de:
Mountainbiking und neu beispielsweise auch Gravelbiking als neue Trendsportart haben in den letzten Jahren stark zugenommen und sich zum Breitensport entwickelt, der zu einem grossen Teil im Wald ausgeübt wird. Dies führt immer häufiger zu Konflikten mit anderen Waldnutzungen etwa in den Bereichen Forst, Jagd, Biodiversität und Freizeit. Da sich das Angebot abseits von befestigten Waldwegen auf wenige Abschnitte beschränkt, sind nicht alle Mountainbikestrecken im Aargau bewilligt. Die Bewilligung neuer Strecken im Wald ist Sache der Gemeinden.

Das Veloweggesetz des Bundes, das am 1. Januar 2023 in Kraft getreten ist, hat neue Voraussetzungen geschaffen: Die Kantone haben nun den Auftrag, Velowegnetze für die Freizeit, die auch Mountainbike-Routen enthalten, behördenverbindlich zu planen. Ziel dieser Netze sind die Erschliessung und Verbindung für die Erholung geeigneter Gebiete und Landschaften. Die Umsetzung erfolgt in enger Zusammenarbeit mit den Gemeinden. Deshalb führt das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) eine Potenzialanalyse zum Velofahren im Aargauer Wald durch. Das Ziel: Bis voraussichtlich im Herbst 2024 die Grundlageninformationen bereitstellen, um über das Angebot für die Bikerinnen und -biker im Rahmen der Verbundaufgabe "Veloplanung Kanton-Gemeinde" diskutieren zu können. Nicht Bestandteil der Umfrage bilden einzelne, lokale Trails. Für deren Bewilligung sind nach wie vor die Gemeinden zuständig. Die Gemeinden können weiter kommunale Rad- und Freizeitroutennetze ausscheiden, die auch Biketrails umfassen.

Umfrage bei den Velofahrerinnen und Velofahrern

Die Potenzialanalyse wird in zwei Schritten unter der Federführung der Abteilung Wald des BVU umgesetzt. Einerseits wird eine Situationsanalyse erstellt: Diese soll voraussichtlich bis Ende Februar 2024 aufzeigen, wie viele Personen, wie oft und wo im Aargauer Wald mit dem Mountainbike, dem Gravelbike oder einem anderen Fahrradtypen unterwegs sind. Bestandteil der Situationsanalyse ist eine Umfrage unter den Velofahrerinnen und -fahrern von Oktober bis November 2023. Diese Umfrage geht an alle Bike-Vereine und Bike-Sportgeschäfte im Kanton. Damit aber auch nicht organisierte Bikerinnen und -biker teilnehmen können, werden kleine Schilder im Wald an oft genutzten Waldwegen und Trails aufgestellt – die Teilnahme ist dabei über einen QR-Code möglich.

In einem zweiten Schritt soll aus den Ergebnissen der Umfrage abgeleitet werden, wie die mit den Freizeitroutennetzen angestrebte Erschliessung und Verbindung der für die Erholung geeigneter Gebiete und Landschaften sichergestellt wird. Die Resultate der Umfrage bilden damit eine wichtige Grundlage für kantonale und kommunale Freizeitvelonetze. "Unser Ziel ist es, die Menschen, die mit dem Velo im Wald auf Waldstrassen, Waldwegen sowie Trails unterwegs sind, auf naturverträglichen und attraktiven Routen zu lenken. Dabei werden wir selbstverständlich die Interessen aller Nutzerinnen und Nutzer unserer Wälder berücksichtigen", erklärt Projektleiter Maurus Landolt von der Abteilung Wald des BVU.


lead_de: Frick: Wissenschaftlich bedeutende Funde von Dinosaurierknochen während Bauarbeiten des BVU an der Kaistenbergstrasse

title_de: Jurassic Park auf dem Kaistenberg

content_de:
Die Abteilung Tiefbau des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) führt zurzeit Sanierungs- und Ausbauarbeiten an der Kantonsstrasse über den Kaistenberg durch. Aufgrund der geologischen Karte war bereits bekannt, dass an dieser Stelle Funde möglich sind: Die Arbeiten schneiden Gesteinsschichten an, in denen in der Tongrube Gruhalde in Frick bereits früher Überreste von Dinosauriern gefunden wurden. Deshalb wurde frühzeitig mit den Experten Kontakt aufgenommen, die im Auftrag der Saurierkommission der Gemeinde Frick tätig sind.

Die Hoffnung auf weitere Funde erfüllte sich: Das Expertenteam fand an zwei Stellen Knochenreste. Auf der Anhöhe beim Ellenbühl konnten ein gut erhaltener Plateosaurierfuss und Beinknochen geborgen werden. Bei der zweiten Fundstelle oberhalb des Lindenhofs wurde weiteres Plateosauriermaterial gefunden – Rippen, Wirbel, Handknochen usw. Diese Plateosaurierfunde waren nicht nur eine nette Abwechslung im Baubetrieb, sie sind auch wissenschaftlich sehr bedeutend. Durch die beiden Funde vergrössert sich die bekannte Verbreitungsfläche der Dinosaurierfunde um einen weiteren Kilometer und weist nun einen Durchmesser von mindestens vier Kilometern auf. Im Unterschied zu den Knochenfunden aus der Gruhalde sind die Knochen vom Kaisterberg alle schwarz, was auf unterschiedliche chemische Bedingungen bei der Fossilisierung hinweist.

Hand und Fuss im Sauriermuseum Frick ausgestellt – keine Verzögerung der Bauarbeiten

Ein Teil der Funde – der Fuss und die Handknochen – sind derzeit im Sauriermuseum Frick ausgestellt. Das Sauriermuseum ist jeden Sonntag von 14.00 bis 17.00 Uhr geöffnet.

Die Fundstellen am Kaistenberg sind mit dem Fortschritt der Baustelle übrigens bereits nicht mehr sichtbar. In diesen Abschnitten ist die neue Strasse schon gebaut oder mit Blocksteinmauern versehen. Der Zeitplan der Bauarbeiten hat durch die Funde keine Verzögerung erfahren.

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Webseite des Sauriermuseums

Bilder zum Download

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                        Arbeiten bei der Ausgrabungsstelle in Kaistenberg.

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-picture' /></svg>Ausgrabungsstelle bei der Baustelle der Kaistenbergstrasse (JPG, 3,5 MB)

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                        Die Fundstelle wird genauer untersucht.

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-picture' /></svg>Ausgrabungsstelle bei der Baustelle der Kaistenbergstrasse (JPG, 4,0 MB)

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                        Die gut erhaltenen Fundstücke sind im Sauriermuseum Frick ausgestellt.

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-picture' /></svg>Saurierknochen 1 (JPG, 346 KB)

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                        Das zweite Fundstück, das auch im Sauriermuseum ausgestellt ist.

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-picture' /></svg>Saurierknochen 2 (JPG, 366 KB)


title_de: Polizeitag für Aargauer Grossräte

content_de:
Am traditionellen Polizeitag des Grossen Rates hat Regierungsrat Kurt Wernli heute Morgen in Schafis-heim (Stützpunkt der MEPO) über die Umsetzung von "Horizont 2003" orientiert.Am traditionellen Polizeitag des Grossen Rates hat Regierungsrat Kurt Wernli heute Morgen in Schafis-heim (Stützpunkt der MEPO) über die Umsetzung von "Horizont 2003" orientiert.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand der Einblick in die Arbeitsweise, das Einsatzgebiet sowie die perso-nellen und technischen Möglichkeiten und Einrichtun-gen der MEPO. Dazu gehörte auch die Besichtigung des gesamten Fahrzeugparks.

Anschliessend verschoben sich die Mitglieder des Aargauer Parlaments an die Front, um sich auch vom praktischen Einsatz der MEPO ein Bild zu machen. Auf dem Autobahnrastplatz in Othmarsingen wurde ihnen eine Geschwindigkeitskontrolle gezeigt. Als Abschluss besuchten sie die "Aktion Boxenstopp" auf dem Parkplatz der Autobahnraststätte in Würenlos, wo sie die Kontrolle eines Lastwagens miterleben konnten.


lead_de: Sperrung des Velowegs Merenschwand–Unterrüti ab 14. April 2020, Umleitung signalisiert

title_de: Ab 14. April 2020 Veloweg Merenschwand–Unterrüti gesperrt

content_de:
Die Arbeiten für die Belagssanierung mit Amphibienschutzmassnahmen zwischen Unterrüti und Merenschwand sind in vollem Gange. Diese sind voraussichtlich Mitte Juli 2020 nach dem Deckbelagseinbau abgeschlossen.

Der bestehende Veloweg muss ab Dienstag, 14. April 2020, bis Ende Juni 2020 aufgrund Amphibienschutzmassnahmen und dem neuen Belag für den Fuss- und Veloverkehr gesperrt werden. Die Umleitung ist signalisiert: Sie erfolgt via dem bestehenden Flurweg in Unterrüti und Bolandstrasse in Merenschwand. Die Umleitungsstrecke ist rund 70 Meter länger und weist eine Höhendifferenz rund 16 Metern auf. Der Flurweg wird vor der Freigabe soweit wie möglich instandgesetzt. Die Strecke verläuft abseits vom Verkehr und den Baustellenarbeiten und ist deshalb die sicherste und schnellste Alternativroute.

Die am Bau Beteiligten kennen die Anordnungen des Bundesamtes für Gesundheit zu Covid-19 (Hygiene, Mindestabstand, usw.) und halten sie ein.

Das Department Bau, Verkehr und Umwelt bittet um Nachsicht für die unvermeidlichen Behinderungen und dankt für das Verständnis.


lead_de: Während der Jugendfeste im Aargau bleiben Institutionen teilweise geschlossen.

title_de: Kantonale Institutionen teilweise geschlossen

content_de:
Am 4. Juli 2019 feiert Brugg das Jugendfest, am 5. Juli 2019 Aarau den Maienzug, Zofingen das Kinderfest und am 12. Juli 2019 Lenzburg das Jugendfest.

Die lokalen Feiertage betreffen auch verschiedene kantonale Institutionen. Die folgenden Stellen bleiben an den aufgeführten Daten geschlossen:

Geschlossen

Datum	Ort	Institution

4. Juli 2019	Brugg

Bezirksgericht Brugg

Regionales Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)

Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach

5. Juli 2019	Aarau

Amt für Justizvollzug

Amt für Migration und Integration

Amt für Wirtschaft und Arbeit

Bezirksgericht Aarau

Handelsregisteramt

Infozentrum ask! – die Beratungsdienste für Ausbildung und Beruf Aargau

Kantonale Staatsanwaltschaft

Kantonsbibliothek

Naturama

öffentliche Arbeitslosenkasse

Obergericht

Oberstaatsanwaltschaft

Pass- und Patentamt

Staatsarchiv

Staatskanzlei

5. Juli 2019	Menziken

Regionales Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)

5. Juli 2019	Suhr

Regionales Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)

5. Juli 2019	Zofingen

Bezirksgericht Zofingen

Grundbuchamt Zofingen

Regionales Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)

Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm

12. Juli 2019	Lenzburg

5*Laden

Bezirksgericht Lenzburg

Justizvollzugsanstalt (JVA), Sonntagsbetrieb

Schloss Lenzburg

Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau

Von den Feierlichkeiten nicht betroffen und somit normal geöffnet sind folgende Stellen:

Offen

Ort	Institution

- ()

Kantonale Polizeiposten

Aarau

Aargauer Kunsthaus

Brugg

Vindonissa Museum

Habsburg

Schloss Habsburg

Schafisheim

Strassenverkehrsamt

Seengen

Schloss Hallwyl

Wildegg

Schloss Wildegg

Windisch

Klosterkirche Königsfelden

Legionärspfad


lead_de: Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat Botschaft zur Teilrevision des Gesetzes über die wirkungsorientierte Steuerung von Aufgaben und Finanzen.

title_de: Regierungsrat hält an bewährter Schuldenbremse fest

content_de:
Die vorliegende Teilrevision des Gesetzes über die wirkungsorientierte Steuerung von Aufgaben und Finanzen (GAF) ist ein Reformvorhaben, das im Rahmen der Gesamtsicht Haushaltsanierung lanciert wurde. Dazu Finanzdirektor Dr. Markus Dieth: "Der Regierungsrat verfolgt damit eine Verbesserung der aufgabenseitigen und finanziellen Steuerungsmöglichkeiten."

Ein wichtiger Handlungsbedarf besteht insbesondere in der Finanzierbarkeit von notwendigen grossen Immobilienvorhaben im Rahmen der heute bestehenden Schuldenbremse. Deshalb hat der Grosse Rat mit dem Reformvorhaben Immobilien im Jahr 2020 für Grossvorhaben im Immobilienbereich ein Finanzierungsmodell geschaffen und zeitlich bis Ende 2023 befristet – verbunden mit der Erwartung, dass mit der Teilrevision des GAF eine gesamtheitliche Überprüfung erfolgt.

Die Vorlage enthält insgesamt fünf Themenblöcke, zu welchen der Regierungsrat Anpassungen vorschlägt. Die öffentliche Anhörung zur Gesetzesrevision wurde vom 25. März 2021 bis am 24. Juni 2021 durchgeführt.

Fortführung der Aargauer Schuldenbremse

Wie vom Grossen Rat erwartet, hat der Regierungsrat einen Entwurf für eine Neukonzeption der Schuldenbremse erarbeitet, die sich am Modell einer doppelten Schuldenbremse orientiert. Das zentrale Element dieser Neukonzeption war der mittelfristige Ausgleich der Erfolgsrechnung und die mittelfristige Sicherstellung der Selbstfinanzierung. Mit diesen Kernelementen sowie weiteren Anpassungen beabsichtigte der Regierungsrat, die Wirksamkeit der Schuldenbremse weiterhin sicherzustellen, gleichzeitig aber erkannte Mängel zu beheben und die Haushaltssteuerung insgesamt transparenter und verständlicher auszugestalten.

"Aufgrund der kontroversen Stellungnahmen der Parteien zu diesem Lösungsvorschlag verzichtet der Regierungsrat auf eine Neukonzeption und hält an der bestehenden bewährten Schuldenbremse fest", führt Finanzdirektor Markus Dieth aus. Da die Neugestaltung der Schuldenbremse auch eine Anschlusslösung für das bis Ende 2023 befristete Finanzierungsmodell Immobilien bedeutet hätte, unterbreitet der Regierungsrat dem Grossen Rat mit dieser Vorlage eine Anschlusslösung für die Finanzierung von besonders grossen Immobilienvorhaben.

Finanzierungsmodell Immobilien ab 2024

Die heutige Schuldenbremse orientiert sich an der Finanzierungsrechnung. Da in der Finanzierungsrechnung die Investitionen und nicht deren Abschreibungen berücksichtigt werden, sind grosse, unregelmässig und manchmal gleichzeitig anfallende Immobilienvorhaben (z.B. neue Mittelschule, neues Polizeigebäude u.a.) schwierig zu finanzieren.

"Der neue, optimierte Lösungsvorschlag des Regierungsrats knüpft an das bisherige Finanzierungsmodell Immobilien an", so Finanzdirektor Markus Dieth. Dieses sieht vor, dass bei grossen Immobilienvorhaben nicht die Investitionen, sondern deren Abschreibungen in der für die Schuldenbremse massgebenden Finanzierungsrechnung berücksichtigt werden. Im Vergleich zum aktuellen, befristeten Finanzierungsmodell sind nun zwei Änderungen vorgesehen. Zum einen wird der Geltungsbereich begrenzt, so dass diese Sonderfinanzierung nur noch bei sehr grossen Vorhaben zur Anwendung kommen kann. So soll der Schwellenwert von bisher 20 Millionen Franken deutlich erhöht werden auf neu 50 Millionen Franken. Sämtliche Immobilienvorhaben unterhalb dieses Schwellenwerts werden somit auch künftig nach bisheriger Praxis über die Finanzierungsrechnung der Schuldenbremse unterstellt. "Zum anderen soll auf eine Begrenzung der jährlichen Entlastungswirkung verzichtet werden," erläutert Markus Dieth das Reformvorhaben. Gemäss heutiger Planung würden damit ab 2024 anstatt 17 Vorhaben noch 10 Grossvorhaben über das Finanzierungsmodell Immobilien abgewickelt.

Weitere Inhalte positiv aufgenommen

Die weiteren Inhalte wurden in der Anhörung mehrheitlich positiv aufgenommen. So soll die Teilrevision genutzt werden, um die Anwendbarkeit des GAF in der Praxis zu vereinfachen. Unterlagen für den Grossen Rat sollen darstellerisch verbessert und teilweise elektronisch zur Verfügung gestellt werden. Auch sollen für den Regierungsrat die Kompensationsmöglichkeiten innerhalb des bewilligten Globalbudgets vereinfacht werden, was die saldoneutralen Nachtragskredite überflüssig machen würde. Ausserdem soll der aktuelle Beschluss des Grossen Rats zur Lohnentwicklung angepasst werden: Der Grosse Rat beschliesst mit einem ausdrücklich separaten Beschluss eine allfällige Erhöhung der Lohnsumme, welche über die Systempflege hinausgehen soll. Er beschliesst damit zusätzliche Mittel, welche der Regierungsrat in seiner Kompetenz mit seinem darauffolgenden regierungsrätlichen Beschluss mit einer individuellen und / oder generellen Verwendung dieser gewährten zusätzlichen Erhöhung der Lohnsumme weitergibt. Neu soll jedoch mit diesem Beschluss die Veränderung der Lohnsumme beschlossen werden. Zudem wird präzisiert, dass die notwendigen Mittel für die Systempflege in der Gesamtlohnsumme gemäss Budget enthalten sind. Diese für die heute bereits vorgesehene Systempflege notwendigen zusätzlich erforderlichen Mittel werden im AFP budgetiert und dem Grossen Rat in der Botschaft angezeigt und mit dem Budget beschlossen. Diese Regelung entspricht der gängigen Praxis in den meisten Kantonen und dem Bund. Auch soll der Handlungsspielraum von Regierung und Parlament durch eine Öffnung der bereits vorhandenen sehr restriktiven Experimentierklausel erweitert werden.

Finanzdirektor Dr. Markus Dieth: "Die verschiedenen Optimierungen und die dazu beantragten Rechtsanpassungen entwickeln das Finanzrecht des Kantons zielgerichtet weiter und verbessern die Handlungsfähigkeit von Regierung und Parlament." Der Grosse Rat wird die Vorlage voraussichtlich im zweiten Quartal 2022 ein erstes Mal beraten.


lead_de: Geschützte Operationsstelle des Kantonsspitals Aarau wird vorbereitet

title_de: Planung für weitere unterirdische Asylunterkunft

content_de:
Die Situation bei der Unterbringung von Asylsuchenden bleibt unvermindert angespannt. Im Monat September wurden dem Kanton Aargau 356 Asylsuchende zugewiesen; im Oktober wurden bisher 335 Zugänge registriert. Es ist unverändert davon auszugehen, dass die Zuweisungszahlen hoch bleiben werden. Am Stichtag (28. Oktober 2015) verfügte der Kantonale Sozialdienst über 69 kantonale Unterkünfte mit einer Kapazität von 1'928 ordentlichen Plätzen. Untergebracht waren durch den Kantonalen Sozialdienst insgesamt 2'329 Personen. Dies entspricht gemessen an der Zahl ordentlicher Plätze einer Auslastung von 121 Prozent. Dank der für die besondere Lage getroffenen und geplanten Massnahmen (Verdichtung bestehende Unterkünfte, Nutzung GOPS, temporäre mobile Unterkünfte) kann die Situation mit den vorhandenen Mitteln und in den dafür vorgesehenen Strukturen bewältigt werden. Eine ausserordentliche Lage tritt demnach erst ein, wenn sämtliche kantonalen Reserven – inklusive GOPS – ausgeschöpft sind.

Kapazität von weiteren 300 Unterbringungsplätzen

Konkret ist die seit Mitte August betriebene GOPS Baden derzeit mit 163 Personen belegt; die GOPS Muri wurde Mitte Oktober 2015 in Betrieb genommen und beherbergt im Moment 38 Personen; die Vorbereitungen für die im Lauf des Novembers 2015 geplante Inbetriebnahme der GOPS Laufenburg stehen vor dem Abschluss. Das Departement Gesundheit und Soziales beziehungsweise der Kantonale Sozialdienst ist darüber hinaus auch mit der Planung einer möglichen Inbetriebnahme der Geschützten Operationsstelle des Kantonsspitals Aarau im Dezember 2015 befasst. Dies mit Blick auf einen weiteren Anstieg der Zuweisungszahlen des Bundes im Rahmen der herrschenden besonderen Lage sowie als Vorbereitung auf das mögliche Eintreten einer ausserordentlichen Lage mit einer grossen Anzahl in kurzer Zeit unterzubringender Flüchtlinge. In einer solchen Situation würde die GOPS des Kantonsspitals Aarau als Erstaufnahmezentrum für die in der Folge auf die Schutzanlagen im Kanton zu verteilenden Schutzsuchenden dienen.

Die Inbetriebnahme der GOPS Aarau wird – wie bereits Anfang Juli 2015 angekündigt – vorsorglich für den Fall des äussersten Bedarfs vorbereitet. Die Planungsgrösse wird dabei auf eine Normalbelegung von 300 Personen ausgelegt. Der Kanton ist sich bewusst, dass in den Unterkünften an der Südallee 22 in Suhr, der Casa Torfeld in Buchs und der Rohrerstrasse 24 in Aarau bereits eine grosse Anzahl Personen aus dem Asylbereich untergebracht ist. Dieser Situation ist mit entsprechenden Massnahmen bezüglich Betreuung, Beschäftigung, Sicherheit und Verkehr Rechnung zu tragen.

Informationsveranstaltung am 16. November 2015

Um die Öffentlichkeit frühzeitig und aus erster Hand über die Planung zu orientieren, findet am 16. November 2015, 19.00 Uhr, im Hörsaal des Kantonsspitals Aarau eine Informationsveranstaltung statt. Für die Mitarbeitenden des Kantonsspitals Aarau wird eine separate Veranstaltung durchgeführt. Das Departement Gesundheit und Soziales wird die Situation vorgängig mit der Stadt Aarau sowie den Gemeinden Buchs und Suhr ebenso wie mit den direkt und indirekt betroffenen Institutionen erörtern.


lead_de: Gesamtverkehrskonzept (GVK) Raum Baden und Umgebung: Weitere Schritte bei der Massnahmenentwicklung

content_de: <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>Zum Beitrag


lead_de: Für den Bau des Kreisels in der Küttiger Asperchlus muss die Staffeleggstrasse an zwei Wochenenden für jeglichen Verkehr gesperrt werden.

title_de: Staffeleggstrasse wegen Bauarbeiten gesperrt

content_de:
Die Bauarbeiten an der neuen Staffeleggstrasse kommen planmässig voran. So können in diesem Sommer die Anschlüsse der neuen Strasse ans bestehende Strassennetz realisiert werden. Während der Anschlusskreisel in der Telli in Aarau bereits im Bau ist, wird demnächst der Kreisel in der Küttiger Asperchlus in Angriff genommen.

Für dessen Realisierung muss die Staffeleggstrasse zwischen der Kreuzung Kreuz in Küttigen und der Passhöhe Staffelegg an zwei Wochenenden für jeglichen Verkehr gesperrt werden. Die Sperrungen erfolgen von Freitag, 17. Juli 2009, 18.00 Uhr bis Montag, 20. Juli 2009, 05.00 Uhr und von Freitag, 24. Juli 2009, 18.00 Uhr bis Montag, 27. Juli 2009, 05.00 Uhr. Bei schlechten Witterungsbedingungen oder aufgrund unvorhergesehener Vorkommnisse verschiebt sich die Sperrung um ein Wochenende.

Während der Sperrung verkehren die Postautos auf der Linie AarauFrick über das Benkerjoch. Für den Individualverkehr wird eine grossräumige Umfahrung eingerichtet. Die Verkehrsteilnehmenden werden gebeten, der Signalisation zu folgen.

Dank der Sperrung der Staffeleggstrasse während der Bauarbeiten erhöht sich die Sicherheit auf der Baustelle. Zudem kann die Qualität des Betonkreisels verbessert werden und es ergeben sich weniger Verkehrsbehinderungen. Gleichzeitig mit der Realisierung des Kreisels werden diverse Werkleitungen gebaut.

Da von Freitag 18.00 Uhr bis Montag 05.00 Uhr durchgearbeitet wird, kommt es auch in der Nacht zu unvermeidlichen Lärmbelastungen. Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) dankt allen Anwohnerinnen und Anwohnern sowie den Verkehrsteilnehmenden für das Verständnis.


lead_de: Das Vindonissa-Museum feiert sein hundertjähriges Bestehen und stellt sich in den Kulturvitrinen im Grossratsgebäude vor.

title_de: Vom Schaulager zum Schauraum

content_de:
Ab dem 10. Januar zeigt das Vindonissa-Museum in den Kulturvitrinen des Grossratsgebäudes einen Rückblick in seine bewegte Geschichte. Spannende Kleinfunde berichten vom ewigen Kampf und Wunsch der Forscher, dem Boden noch mehr Geheimnisse zu entlocken. Aus dem ersten Wanderkoffer mit originalen römischen Alltagsgegenständen legen Bilder beredtes Zeugnis der Vergangenheit ab und Zitate bringen dem Besucher die Alltagssorgen der Konservatoren näher. Im Zentrum steht dabei aber der Legionär und seine Ausrüstung, über den es in der hundertjährigen Geschichte des Museums viel zu forschen gab.

Dereinst auf private Initiative von der Antiquarischen Gesellschaft von Brugg und Umgebung (später Gesellschaft Pro Vindonissa) gegründet und mit grosszügiger finanzieller Unterstützung des Bundes erbaut, gehörte das Vindonissa-Museum lange Zeit zu den bedeutendsten Forschungseinrichtungen der Archäologischen Welt.

Die visuelle Präsentation kann jeweils während der Grossratssitzungen (Dienstags, 10-17 Uhr; Sitzungstermine siehe www.ag.ch/grossrat) besucht werden.


lead_de: bandXaargau 2008 fand vor einer grandiosen Kulisse mit mehr als 1000 Zuschauern am Samstagabend im nordportal ein würdiges Ende.

title_de: Nordportal platzte aus allen Nähten

content_de:
Bei der Rangverkündung am Ende des Abends gab es gleich mehrere glückliche Gesichter: Nebst Dazzled Faces, den Gewinnern von bandXaargau'08, zählten auch die zweitplatzierten Flecurious und die Spezialpreisgewinner The Hype and the Sunset zu den Siegern. Damit standen die Besten von 38 teilnehmenden Bands fest, welche an fünf Vorausscheidungen um den Finaleinzug spielten.

Die Veltheimer Dazzled Faces überzeugten mit einer energiegeladenen Live-Show und sehr viel Spielfreude sowohl die Jury als auch das Publikum. Als bandXaargau-Gewinner dürfen sie im kommenden Jahr eine Clubtour durch den Aargau mit fünf Konzerten spielen und so ihrer Erfahrung aber auch der Bandkarriere zu einem grossen Sprung verhelfen.

Die junge aber routinierte Funkband Flecurious aus Wettingen räumte als knappe Zweitplatzierte einen von Zulauf Aarau gesponsorten Bandkoffer ab, während die Mellinger Indierocker The Hype and the Sunset am 23. August 2008 am Open Air Gränichen auftreten dürfen. Alle sechs Finalisten kommen in den Genuss eines Bandcoachings durch eine Fachperson im eigenen Übungsraum.

Die letztjährigen bandXaargau-Gewinner Headstrocks bestärkten mit einem gewitzten und routinierten Auftritt am Ende des Abends das positive Fazit über bandXaargau. Das Förderprojekt, welches vom Kanton und diversen Städten unterstützt wird, zeigt mit seiner zweiten erfolgreichen Austragung das grosse Bedürfnis junger Aargauer Bands nach dieser Chance. Und mit mehr als 4000 Besuchern an den sechs Konzertabenden schreit auch die Resonanz der Öffentlichkeit nach einem bandXaargau 2009.


lead_de: Der Regierungsrat sichert aarau regio 530'000 Franken aus dem Swisslos-Sportfonds für die temporäre Überdachung des Freibads Suhr zu.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de: Für die temporäre Überdachung im Winterhalbjahr mittels einer Traglufthalle im Freibad Suhr hat der Regierungsrat dem Regionalplanungsverband aarau regio einen Beitrag aus dem Swisslos-Sportfonds Aargau im Umfang von 530'000 Franken zugesichert. Mit der Überdachung des 50-Meter-Freibads und der damit verbundenen Schaffung von zusätzlichen Trainingsmöglichkeiten wird das Fortbestehen des von Swiss Olympic anerkannten Nachwuchsleistungsstützpunkts des Schwimmclubs Aarefisch gesichert und gestärkt. Zudem wird die Halle die Bedürfnisse von Schulen und Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen abdecken sowie die öffentliche Nutzung durch Einzelne und Gruppen ermöglichen. Im Kanton Aargau gibt es derzeit kein überdachtes 50-Meter-Schwimmbecken


lead_de: Die Sektion Jagd und Fischerei hat zusammen mit der kantonalen Jagdexpertenkommission in drei besonders betroffenen Gebieten ein Pilotprojekt zur Verbesserung der Verhütungsmassnahmen von Wildschweinschäden gestartet.

title_de: Massnahmen gegen Wildschweinschäden

content_de:
Die Wildschweinschäden haben sich im Aargau in den vergangenen drei Jahren auf einem geringeren Niveau als im Rekordjahr 2003 eingestellt  die Schadensumme lag im Durchschnitt unter 400'000 Franken. Allerdings konzentrierten sich die Schäden zunehmend auf einzelne Regionen. Die zuständige Behörde im Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) hat deshalb zusammen mit der kantonalen Jagdexpertenkommission Mitte September 2005 ein Pilotprojekt zur Verbesserung der Verhütungsmassnahmen von Wildschweinschäden gestartet. Regionale Arbeitskreise im Raum Rümikon, Leuggern und Rheinfelden haben seither ihre Wildschwein- und Schadensituation kritisch unter die Lupe genommen. Nun liegt ein Massnahmenplan vor, der ab kommendem Sommer umgesetzt werden soll.

Regionale Informationsveranstaltungen

"Der vorliegende Massnahmenplan konzentriert sich im Wesentlichen auf Aspekte der Jagd, weil der Bestandesregulierung und -lenkung eine zentrale Bedeutung zukommt. Die Jägerschaft ist deshalb speziell gefordert. Die Anstrengungen der Jagd können aber nur dann erfolgreich sein, wenn auch die Land- und Forstwirtschaft sowie die Gemeinden ihren Teil zur wirksamen Schadenverhütung beitragen", erklärt René Urs Altermatt, Leiter der Sektion Jagd und Fischerei im BVU. In diesen Tagen stellen die Arbeitskreise den Massnahmenplan im Rahmen regionaler Informationsveranstaltungen vor. Landwirte, Jäger, Förster und Gemeindevertretende sind zu den Veranstaltungen eingeladen.

Spezielle Massnahmen und Erfolgskontrolle

Der Plan umfasst Massnahmen, die über die Dauer des Pilotprojekts bis 2009 in allen Jagdrevieren der Pilotgebiete umgesetzt werden sollen. Daneben liegen Vorschläge auf dem Tisch, wie in den am stärksten betroffenen Gebieten zusätzlich Druck auf die Sauenbestände gemacht werden kann. Zum Beispiel soll die Wildschweinjagd an Wochenenden ausgedehnt werden. Zudem werden der Einsatz von speziellen Zielgeräten geprüft und der Abschuss von Bachen und Frischlingen intensiviert. Für stark betroffene landwirtschaftliche Betriebe sollen ausserdem massgeschneiderte Verhütungskonzepte erarbeitet und umgesetzt werden.

Es liegen gemeinsam unterzeichnete Zielvereinbarungen zwischen dem Departement Bau, Verkehr und Umwelt und den regionalen Arbeitskreisen vor. Der Aargauische Jagdschutzverein, der Bauernverband Aargau und der Aargauische Försterverband unterstützen den Massnahmenplan und das Vorgehen. "Auf die Ergebnisse der jährlichen Erfolgskontrolle sind wir bereits heute sehr gespannt", erklärt René Urs Altermatt.

Weiter Informationen finden Sie unter www.ag.ch/jagd_fischerei/de/pub/aktuell.htm.


lead_de: Der Bundesrat hat die Gesamtrevision des kantonalen Richtplans sowie die Anpassungen des Kapitels zum Siedlungsgebiet genehmigt.

title_de: Bundesrat genehmigt revidierten Richtplan des Kantons Aargau

content_de:
Eine deutliche Mehrheit der Aargauer Bevölkerung stimmte im März 2013 für eine Änderung des Raumplanungsgesetzes – und damit für eine bodensparende Siedlungspolitik. Mit dem nun genehmigten, revidierten Richtplan liegt eine wichtige Grundlage vor, um den Volksauftrag zielgerichtet und erfolgreich umzusetzen. Der Regierungsrat nimmt einzelne Aufträge des Bundes zur Weiterentwicklung des Richtplans zur Kenntnis und wird die nötigen Schritte zu deren Bearbeitung einleiten.

Innere Siedlungsentwicklung positiv beurteilt

Einstimmig hatte der Grosse Rat am 24. März 2015 die Anpassungen des Kapitels Siedlungsgebiet beschlossen. Nun hat auch der Bundesrat das neue Kapitel vorbehaltlos und vollumfänglich genehmigt. Mit der Genehmigung dieser Richtplananpassung sind auf kantonaler Ebene entscheidende Schritte zur Umsetzung der ersten Teilrevision des Raumplanungsgesetzes abgeschlossen. Der Kanton Aargau verfügt damit über eine solide Grundlage, um mit dem prognostizierten Bevölkerungswachstum raumverträglich und nachhaltig umzugehen.

Gesamtrevision 2011 mit Auflagen genehmigt

Die Gesamtrevision des Richtplans hatte der Grosse Rat bereits am 20. September 2011 beschlossen. Im Vorfeld des Genehmigungsverfahrens konnte mit dem Bund in verschiedenen Punkten Einigkeit erzielt werden. Gleichwohl bleibt für den Kanton Aargau Handlungsbedarf bestehen:

Im Kapitel Mobilität fordert der Bund diverse formelle Anpassungen, um den Richtplan mit den Bundeskompetenzen in Übereinstimmung zu bringen. Die Grundhaltung des Aargauer Regierungsrats zu Verkehrsprojekten des Bundes, insbesondere zum Ausbau der Nationalstrassen, ändert sich dadurch jedoch nicht. Auch kantonale Verkehrsvorhaben sind nicht betroffen.

Das Kapitel Weiler muss überprüft werden. 1996 waren knapp 100 Kleinsiedlungen als Weiler im Richtplan aufgenommen worden. Der Bund fordert den Kanton auf zu untersuchen, ob die ausgeschiedenen Weilerzonen noch mit dem neueren Bundesrecht vereinbar sind. Ebenso seien die bisher noch nicht eingezonten Weiler nur noch nach Massgabe der neuen Kriterien zu behandeln.

Im Bereich Energie verlangt der Bund das ordnungs-gemässe Verfahren für alle Standortfestsetzungen von Windkraftanlagen. Die Standorte für eine Windkraftanlage bei Zeiningen und bei Schmiedrued wurden direkt vom Grossen Rat in den Richtplan aufgenommen und festgesetzt. Der Bund ist zum Schluss gekommen, dass hier noch das ordentliche Mitwirkungsverfahren nachzuholen sei und der Standort vorläufig erst als Zwischenergebnis gelte.

Die vom Grossen Rat im Richtplan 2011 und 2015 beschlos-sene erwünschte räumliche Entwicklung des Kantons ist damit auch vom Bund bestätigt. Die geforderten Anpassungen werden entsprechend ihrer Bedeutung und Dringlichkeit vorbereitet und wiederum dem Grossen Rat vorzulegen sein.


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title_de: Finanzanalyse für Gemeinden und Kanton

content_de:
Um die finanziellen Herausforderung für Kanton und Gemeinden gemeinsam diskutieren und anpacken zu können, hat der Regierungsrat eine Plattform Gemeinden - Kanton ins Leben gerufen. Die 12-köpfige Gemeindedelegation setzt sich aus Gemeindeammännern, Gemeindeschreibern und Finanzverwaltern zusammen. Der Kanton wird durch den Regierungsrat und Mitarbeitende der Verwaltung vertreten, die sich mit Gemeinde- und Kantonsfinanzen befassen. Die Plattform soll der Vertrauensbildung zwischen den Gemeinden und dem Kanton dienen und Empfehlungen zuhanden des Regierungsrats abgeben.

Auswirkungen bis 2014Der Regierungsrat hat die Verwaltung im Januar 2004 beauftragt, eine aggregierte, d.h. gesamthafte Analyse der finanziellen Auswirkungen zu erstellen, die sich aus den laufenden Reformen für die Gemeinden und den Kanton ergeben. Dabei werden auch Aufgaben untersucht, die nicht Gegenstand besonderer Reformprojekte sind, aber eine überdurchschnittliche Kostenentwicklung aufweisen, wie z.B. der Bereich AHV/IV. Die hochgerechneten Kosten werden den möglichen Einnahmen gegenübergestellt. Damit können der Handlungsbedarf auf beiden Seiten wie auch der Koordinationsbedarf abgeschätzt werden. - Die aggregierte Finanzanalyse (AFAG) soll die auch von Gemeindeseite wiederholt geforderte Gesamtschau herstellen und Transparenz schaffen. Zur Zeit werden die finanziellen Auswirkungen erfasst und bis 2014 hochgerechnet. Anschliessend werden die Ergebnisse auf die einzelnen Gemeinden umgelegt.

Zusammenarbeit Kanton - Gemeinden Bevor sich erste Schlussfolgerungen ziehen lassen, überprüft ein Ausschuss von Gemeinde- und Kantonsvertretern die provisorischen Resultate auf ihre Plausibilität. Der künftige Handlungsspielraum für Gemeinden und Kanton hängt erwartungsgemäss von der Höhe des Wirtschaftswachstums und der Einnahmenentwicklung ab.

Regierungs- und Gemeindevertreter waren sich einig, dass eine umfassende Gesamtschau nur möglich ist, wenn Kanton und Gemeinden zusammenarbeiten. Ebenso kann der erforderliche Handlungsspielraum nur geschaffen werden, wenn gemeinsam Lösungen gefunden werden. Mitte Juni sollen die Ergebnisse veröffentlicht werden können.


lead_de: Im Dezember ist die Zahl der Arbeitslosen im Aargau saisonal bedingt gestiegen; die Arbeitslosenquote liegt bei 2,7 Prozent.

title_de: Saisonaler Anstieg der Arbeitslosigkeit im Dezember

content_de:
Bei den sieben Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) waren Ende Dezember im Aargau 10'166 Personen als arbeitslos gemeldet, davon waren 5'834 Männer (57 Prozent) und 4'332 Frauen (43 Prozent). Das sind 970 Personen mehr als im Vormonat.

Die Arbeitslosenquote im Dezember 2019 liegt mit 2,7 Prozent gleich hoch wie zum selben Zeitpunkt des Vorjahres. Im Jahresdurchschnitt betrug die Arbeitslosenquote 2,5 Prozent (2018: 2,7 Prozent).

Die Zahl der Stellensuchenden hat im Dezember um 746 Personen zugenommen und lag bei 15'972. Im Jahresdurchschnitt lag die Zahl der Stellensuchenden bei 15'227 (2018: 15'310; minus 83).

Ende Dezember 2019 waren 2'504 offene Stellen gemeldet, davon waren 1'436 (57 Prozent) meldepflichtig. Das sind 120 offene Stellen weniger als im November. Im Jahresdurchschnitt wurden pro Monat 2'803 offene Stellen gemeldet. Von Juli 2018, dem Monat der Einführung der Stellenmeldepflicht, bis Dezember 2018 waren es durchschnittlich 2'515 gemeldete offene Stellen.

Die Arbeitslosenkassen mussten im Aargau gemäss den aktuellsten verfügbaren Zahlen im September 163 Personen aussteuern, 53 weniger als im August.

Dauer der Arbeitssuche

Durchschnittlich waren die im Dezember abgemeldeten Stellensuchenden 240 Tage auf Stellensuche. Das sind 22 Tage mehr als im Vormonat. Diese Werte unterliegen allerdings starken Schwankungen. Am längsten suchten die 50- bis 64-Jährigen nach einer neuen Stelle: Sie brauchten im Durchschnitt 364 Tage, bis sie wieder eine Arbeit fanden. Bei den 15- bis 24-Jährigen waren es 117 Tage, bei den 25- bis 49-Jährigen 220 Tage.

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen beträgt 1'239 Personen. Sie nahm im Vergleich zum Vormonat um 62 Personen zu. Langzeitarbeitslose sind Personen, die seit über einem Jahr arbeitslos sind.

Kurzarbeit

Die Kurzarbeit ist nach wie vor auf tiefem Niveau. Im Dezember haben im Aargau zehn Betriebe Kurzarbeit beantragt. Das ist einer weniger als im Vormonat. Derzeit liegt für insgesamt 275 Personen eine Bewilligung für Kurzarbeit vor. Das sind 23 weniger als im Vormonat. Die Betriebe schöpfen die erteilten Bewilligungen meist nicht für alle Mitarbeitenden aus.


lead_de: Am 21. Dezember 2005 wurden in verschiedenen Medien die Auflagen des Kantons zur Erteilung seiner Zustimmung für einen Neubau der Möbel Pfister AG in Suhr kontrovers kommentiert.

title_de: Möbel Pfister AG im Gespräch mit Departementsvorsteher

content_de:
Es zeigte sich, dass die in den Erwägungen der kantonalen Stellungnahmen aufgeführten Aussagen im Entscheid-Dispositiv nicht klar genug aufgenommen wurden. Gegenstand der Differenzen waren die speziellen Anordnungen zur erforderlichen Parkplatzbewirtschaftung sowie die Anzahl der bewilligten Parkplätze. Diese beiden Punkte müssen soweit präzisiert werden, dass sie die im Rahmen des Bewilligungsverfahrens gemachten Absprachen wiedergeben.

Die Gesprächspartner kamen überein, diese Präzisierungen, nach gegenseitiger Absprache, dem Gemeinderat Suhr zur Integration in die Baubewilligung mitzuteilen. Die Baubewilligung der Gemeinde Suhr entsprach in den anderen Punkten den Erwartungen der Möbel Pfister AG. Unter diesen Voraussetzungen ist das Unternehmen in der Lage, seine Position neu zu beurteilen.


lead_de: Botschaft zur Beschlussfassung für zweiten Verpflichtungskredit für das Biodiversitätsprogramm Labiola an den Grossen Rat überwiesen.

title_de: Zweiter Verpflichtungskredit für Programm Labiola

content_de:
Der Kanton Aargau setzt die Agrarpolitik des Bundes um und gewährt – gestützt auf das kantonale Landwirtschafts-gesetz – mit dem Programm Labiola finanzielle Abgeltung für Betriebe, die besondere ökologische Anforderungen erfüllen. Der Bund übernimmt 90 Prozent der Zahlungen, wenn sich der Kanton für die Übernahme der restlichen 10 Prozent verpflichtet. Mitte September 2015 hat der Grosse Rat einen ersten Verpflichtungskredit zur Finanzierung des Programms Labiola für bereits laufende Verträge gesprochen. Basis dafür war eine Anfang November 2014 einstimmig überwiesene Motion, welche fordert, dass nicht die Gemeinden, sondern der Kanton die 10 Prozent der Ko-Finanzierung übernimmt. Die dafür notwendigen Mittel wurden im Aufgaben- und Finanzplan 2016-2019 eingestellt und vom Grossen Rat bestätigt. Damit hat der Grosse Rat die Voraussetzung für eine flächendeckende Umsetzung der Vernetzungs- und Landschaftsqualitätsbeiträge im Kanton Aargau geschaffen.

Verpflichtungskredit 2016–2024

Da der Verpflichtungskredit dem Ausgabenreferendum unterliegt, fand vom 25. November 2015 bis zum 22. Februar 2016 eine Anhörung statt. Teilgenommen haben 26 Gemeinden, sechs Regionalplanungsverbände, neun Parteien sechs Verbände sowie drei Privatpersonen. Die Vorlage fand in den 50 ausgefüllten Fragebogen eine breite Zustimmung. Der beantragte Rahmenkredit wurde in 96 Prozent der Rückmeldungen unterstützt.

Ergänzend zum bereits im September bewilligten Verpflichtungskredit für bestehende Verträge wird für die Auszahlung der Beiträge in den Jahren 2016–2024 dem Grossen Rat ein zweiter Verpflichtungskredit beantragt. Dieser Kredit in der Höhe von 115,7 Millionen Franken wird zu 90 Prozent vom Bund finanziert. Der Kantonsanteil an dieser Summe liegt bei 10 Prozent, also 11,56 Millionen Franken, verteilt auf acht Jahre. Die Gemeinden werden finanziell nicht belastet.

Unter diesem Link befinden sich weitere Unterlagen zur Botschaft an den Grossen Rat.


lead_de: Mit der Inbetriebnahme der neu erstellten Bahnhaltestelle Heinrüti in Widen wird ein wichtiger Meilenstein bei den Sanierungsarbeiten im Heinrütirank erreicht.

title_de: Haltestelle Heinrüti in Widen wird verlegt

content_de:
Am Sonntagmorgen, 5. Oktober 2008, kann die neu erstellte Haltestelle Heinrüti der Bremgarten-Dietikon-Bahn (BDWM) in Widen in Betrieb genommen werden. In der Woche zuvor sind jedoch noch umfangreiche Bauarbeiten auszuführen. Deshalb werden die Reisenden von Freitagabend, 26. September 2008, bis Sonntagmorgen, 5. Oktober 2008, zwischen Bremgarten und Berikon-Widen mit Bussen befördert.

Nach dem Abbruch der Fahrleitung und der alten Gleise wird die im April für den Bau der neuen Personenunterführung eingebaute Bahnhilfsbrücke ausgebaut. Anschliessend wird das neue Bahntrasse erstellt, die neuen Gleise verlegt und die Fahrleitung montiert. Gleichzeitig werden bei der neuen Haltestelle, die nun näher beim Dorf liegt, das Perrondach und die Geländer montiert.

Um die Behinderungen für den Verkehr auf der Mutschellenstrasse möglichst gering zu halten, wird ein Verkehrsdienst eingesetzt. Die weiteren Arbeiten für die Fertigstellung der Unterführungen sowie für die Gehweg- und Strassenanpassungen dauern noch bis Juni 2009. Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) dankt allen Verkehrsteilnehmenden für das Verständnis für die unumgänglichen Behinderungen.

Mit der Erneuerung der Gleisanlage im Heinrütirank und der Verlegung der Haltestelle Heinrüti wird die Verkehrssicherheit erhöht. Der Grosse Rat hat dem Sanierungsprojekt am 27. Juni 2006 zugestimmt. Die Gesamtkosten von 9,3 Millionen Franken werden gemäss Kostenteiler vom Bund, den Kantonen Aargau und Zürich, den Gemeinden Widen und Zufikon sowie der BDWM übernommen.


lead_de: Nachdem der Grosse Rat der vorzeitigen Inkraftsetzung der dritten Etappe der Steuergesetzrevision 2006 vor den Sommerferien in der ersten Beratung zugestimmt hat, legt der Regierungsrat nun die Botschaft für die zweite Beratung vor.

title_de: Regierungsrat weiterhin für rasche Tarifsenkung

content_de:
Aufgrund der erfreulichen Entwicklung der Konjunktur und der Steuereinnahmen in den letzten zwei Jahren hat der Regierungsrat vorgeschlagen, die Inkraftsetzung der dritten Etappe der 2006 beschlossenen Steuergesetzrevision bereits ein Jahr früher als geplant, nämlich auf den 1. Januar 2009, in Kraft zu setzen. Es geht bei dieser Etappe um die Reduktion des Einkommens- und des Vermögenssteuertarifs für die Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Aargau.

Aus der vorgezogenen Inkraftsetzung resultieren für den Kanton und die Gemeinden bereits ab 2009 Mindereinnahmen von je rund 72 Mio. Franken, die sonst erst ab 2010 anfallen würden. Der Kanton und die grosse Mehrheit der Gemeinden stehen zur Zeit finanziell so gut da, dass diese Mindereinnahmen verkraftbar sind.

Zusätzliche Stärkung der Standortattraktivität

Die Gemeinden bemängeln die zusätzlichen Steuerausfälle und den Umstand, dass sie mitten im Budgetierungs- und Planungsprozess überrascht worden seien. Der Regierungsrat weist in seiner Botschaft darauf hin, dass in den letzten zwei Jahren ein Steuerwachstum eingetreten ist, welches wohl die wenigsten Gemeinden erwarten konnten. Deshalb stehen sowohl der Kanton als auch die meisten Gemeinden finanziell gut da. Für die längerfristige Planung ändere sich nichts, weil die Steuermindererträge ab dem Jahr 2010 ja schon lange bekannt sind.

Im Grossen Rat wurde von den Opponenten in der ersten Beratung moniert, dass die Tarifentlastungen den besser verdienenden und vermögenden Steuerpflichtigen zugute kommen. Der Regierungsrat erinnert daran, dass auch dieser Teil der Revision vom Volk beschlossen worden ist. Und dass die vorzeitige Entlastung dem Konzept der Revision entspricht, indem die beabsichtigte Verbesserung der Standortattraktivität nochmals zusätzlich gestärkt wird.


lead_de: Arbeitslosenquote im Kanton Aargau sinkt auf 2,3 Prozent.

title_de: Arbeitslosigkeit nimmt weiter ab

content_de:
Bei den sieben Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) im Aargau waren Ende September 8'719 Personen arbeitslos gemeldet, davon 4'523 Männer (52 Prozent) und 4'196 Frauen (48 Prozent). Das sind 349 Personen weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sinkt um 0,1 Prozentpunkte und liegt nun bei 2,3 Prozent. Schweizweit ist die Quote im Vergleich zum Vormonat ebenfalls um 0,1 Prozentpunkte gesunken – sie liegt bei 1,9 Prozent.

Im September haben sich 1'778 Personen auf den RAV angemeldet, 2'169 Personen wurden abgemeldet. Die Zahl der Stellensuchenden hat damit um 391 Personen abgenommen und liegt per Ende September bei 14'740.

Ende September waren 5'913 offene Stellen gemeldet, davon waren 4'407 meldepflichtig. Das entspricht einer Zunahme um 213 offene Stellen gegenüber dem Vormonat.

Dauer der Arbeitssuche

Durchschnittlich waren die im September abgemeldeten Stellensuchenden 321 Tage auf Stellensuche. Das ist ein Tag mehr als im Vormonat. Am längsten suchten die 50- bis 64-Jährigen nach einer neuen Stelle: Sie brauchten im Durchschnitt 411 Tage, bis sie wieder eine Arbeit fanden. Bei den 25- bis 49-Jährigen waren es 323 Tage und bei den 15- bis 24-Jährigen 146 Tage.

Kurzarbeit

Ende September verfügten 43 Betriebe über eine gültige Bewilligung für Kurzarbeit, das sind fünf mehr als im Vormonat. In diesen Betrieben sind potenziell 560 Personen von Kurzarbeit betroffen.


lead_de: Die kantonale Vollzugsverordnung zur Gewässerschutzverordnung ist aufgehoben.

title_de: Stellungnahme des BVU zum Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau

content_de: Die Stellungnahme des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) des Kantons Aargau zum Urteil des Verwaltungsgerichtsentscheids vom 27. September 2012 in Sachen Normenkontrollverfahren betreffend die Vollzugsverordnung zur Gewässerschutzverordnung des Bundes kann beigelegtem Schreiben (PDF, 2 Seiten, 25 KB) entnommen werden.


lead_de: Die Staatskanzlei hat eine aktualisierte und neu gestaltete Informationsbroschüre über den Kanton veröffentlicht.

title_de: „Wir leben im Aargau“

content_de:
Die inhaltlich und grafisch vollständig überarbeitete Auflage der Broschüre stellt den Kanton Aargau kurz, aber in seiner ganzen Vielfältigkeit vor und vermittelt Wissenswertes über Wirtschaft, Geschichte, Kultur und Politik. Namhafte Aargauer Kulturschaffende und Vertreter der Wirtschaft und Forschung verraten ihre persönliche Bindung zum Aargau. Bilder vermitteln Impressionen zum Kanton und seinen Einwohnerinnen und Einwohnern. Die 48 Seiten umfassende Broschüre enthält nützliche Literaturhinweise für jung und alt. Sie richtet sich an die breite Öffentlichkeit, dient aber auch speziell Interessierten wie Besuchern des Kantons, Neuzuziehenden sowie Schülerinnen und Schülern als Informationsquelle.

 Die Broschüre wird in absehbarer Zeit im Internet unter www.ag.ch auch in Französisch und Englisch zum Download bereitstehen. Die Broschüre selbst kann in der Staatskanzlei kostenlos bestellt werden unter der Telefonnummer 062 835 35 35.


lead_de: Vom 19. November bis 26. Dezember baut die Aargauer Kantonsbibliothek ihre Publikumsräume um. Die Neugestaltung durch Zimmermann Architekten Aarau macht die Räume der Bibliothek einladender, farbiger und übersichtlicher.

title_de: Die Aargauer Kantonsbibliothek baut um

content_de:
Mit dem Umbau wird der Freihandbereich der Kantonsbibliothek vergrössert; er bietet neu Sitzgelegenheiten, um in Neuerscheinungen oder Nachschlagewerken bequem etwas zu suchen und zu stöbern. An einem grosszügigen Tisch mit acht Computerstationen kann gearbeitet und im Internet recherchiert werden.

Der Lesesaal wird mit einer neuen Farbgestaltung und neuem Mobiliar aufgefrischt. Die neuen Stühle wurden von den Benutzerinnen und Benutzern der Kantonsbibliothek in einem Testverfahren über mehrere Wochen ausgewählt. Die Stühle setzen deshalb nicht nur einen Farbakzent, sie sind auch bei längerem Arbeiten bequem. Benutzerinnen und Benutzern, die mit ihren eigenen Notebooks arbeiten, bietet die Kantonsbibliothek selbstverständlich auch nach dem Umbau über W-LAN Zugang ins Internet.

Während des Umbaus vom 19. November bis am 26. Dezember ist die Kantonsbibliothek geschlossen. Über den Online-Katalog können Bücher, Hörbücher und DVDs aber per Post ausgeliehen werden. Die Ausleihfristen sind automatisch bis nach der Schliesszeit verlängert. Bereits ausgeliehene Medien können jedoch auch während der Schliesszeit zurückgebracht werden. Weitere Informationen: www.ag.ch/kantonsbibliothek


lead_de: Die Maskenpflicht gilt ab dem 22. Februar 2021.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Ausweitung der Maskenpflicht auf die 5. und 6. Primarklasse

content_de:
Der Bildungsauftrag kann an der Volksschule am besten im Präsenzunterricht erfüllt werden. Deshalb wird alles unternommen, um den Schulbetrieb so normal wie möglich stattfinden zu lassen und dabei dennoch alle Beteiligten so gut wie möglich zu schützen. Um dieses Ziel zu erreichen, gilt an den Aargauer Schulen ab dem 22. Februar 2021 neu auch für alle Schülerinnen und Schüler der 5. und 6. Primarklassen auf dem gesamten Schulareal eine generelle Maskenpflicht. Schulen, die bereits ab dem 15. Februar 2021 aus den Sportferien zum Unterricht zurückkehren, können die Maskenpflicht ab dem ersten Schultag im neuen Semester umsetzen. Für die Beschaffung und Finanzierung der Masken sind die Trägergemeinden zuständig.

Dynamik der Pandemie hat sich verändert

Im Zusammenhang mit den seit Ende Dezember 2020 auftretenden Virusmutationen wird eine erhöhte Übertragbarkeit in allen Altersgruppen beobachtet. Bisher kam es an drei Schulstandorten im Kanton Aargau zu Ausbruchssituationen mit diesen neuen Virusmutationen, zwei davon an Primarschulen. Zur Verhinderung der Virusausbreitung müssen in diesen Fällen teilweise ganze Schulen geschlossen und breitflächige Tests durchgeführt werden. Bei bestehender Maskenpflicht liegt ein tieferes Ansteckungsrisiko vor. Es kommt zu weniger engen Kontakten zwischen den Schülerinnen und Schülern sowie deren Lehrpersonen, weshalb weniger Tests durchgeführt werden müssen sowie die Quarantänemassnahmen fokussierter möglich sind. Der Kanton Aargau erhöht mit der Ausweitung der Maskenpflicht den Schutzstatus an den Volksschulen analog zu anderen Kantonen (BE, BL, SO, ZH, GR).


lead_de: Gemäss einer Studie zur Zufriedenheit im eGovernment hat sich der Webauftritt des Kantons Aargau im Vergleich zu 2011 verbessert.

title_de: Webauftritt des Kantons Aargau verbessert

content_de:
Ziel der alle zwei Jahre durchgeführten ZeGo-Online-Umfrage ist es, die Zufriedenheit der Schweizer Bevölkerung mit dem Webauftritt ihres Kantons zu messen und festzustellen, welche Probleme bei der Nutzung auftauchen. Die 2013 durchgeführte und nun publizierte Erhebung zeigt, dass der vor zwei Jahren erneuerte kantonale Internetauftritt erfolgreich war: Der Aargau gehört zusammen mit Neuenburg zu den beiden Kantonen, bei denen sich die Zufriedenheit der Bevölkerung mit dem kantonalen Webauftritt am meisten erhöht hat. Insbesondere wurden im Vergleich zur ZeGo-Studie 2011 deutlich weniger Nutzer-Probleme erwähnt.

Das kantonale Portal www.ag.ch wird weiterentwickelt. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei der technischen und gestaltungsmässigen Integration von Applikationen. Dies entspricht einem Bedürfnis, welches in der ZeGo-Studie 2013 zum Ausdruck kommt. Aktuelles Beispiel ist der digitale Staatskalender, der über die Organisation, Adressen sowie Kontaktmöglichkeiten der kantonalen Verwaltung und weiterer Behörden und Amtsstellen Auskunft gibt. Er wurde neu gestaltet und weist nun eine verbesserte Benutzerfreundlichkeit auf; insbesondere auch im Bereich der Aktualisierung. Im Zuge dieser Erneuerung wird in Zukunft auf die Papierausgabe des Staatskalenders verzichtet. Neben der Kostenersparnis kann mit der Fokussierung auf die digitale Ausgabe des Staatskalenders auch das Problem der bei Mutationen rasch veraltenden Daten gelöst werden. Mit der neuen Lösung folgt der Kanton Aargau dem Bund, der sein Behördenverzeichnis ebenfalls nicht mehr druckt.