lead_de: Per 30. September 2025 waren im Kanton Aargau 617'041 Fahrzeuge registriert.

title_de: Der Fahrzeugbestand im Kanton Aargau wächst um 1,3 Prozent

content_de:
Wie die neusten Auswertungen von Statistik Aargau zeigen, hat sich der Gesamtfahrzeugbestand im Kanton Aargau (alle per 30. September 2025 registrierten Fahrzeuge und Anhänger, ohne Motorfahrräder und Schiffe) gegenüber dem Vorjahr um 8'039 Fahrzeuge oder 1,3 Prozent auf neu 617'041 Fahrzeuge erhöht. Davon sind 431'268 registrierte Personenwagen. Der Anstieg des Gesamtbestands geht zu 82,3 Prozent auf die Zunahme der Anzahl Personenwagen (+5'531) sowie leichter Nutzfahrzeuge (+1'089) zurück. Vom 1. Oktober 2024 bis zum 30. September 2025 wurden 26'929 Fahrzeuge neu in Verkehr gesetzt, davon 17'686 Personenwagen.

Aargauer Motorisierungsgrad liegt bei 583,5 Personenwagen pro 1'000 Einwohnerinnen und Einwohner

Am 30. September 2025 waren im Kanton Aargau 583,5 Personenwagen pro 1'000 Einwohnerinnen und Einwohner registriert. Dieser sogenannte "Motorisierungsgrad" hat sich gegenüber dem Vorjahr (582,4) um 0,2 Prozent erhöht. Den tiefsten Motorisierungsgrad aller Aargauer Gemeinden weist Ennetbaden mit 433,9 auf, gefolgt von Suhr und Windisch (jeweils 455,8) sowie Obersiggenthal (471,0). Am höchsten ist der Motorisierungsgrad in Mellikon (820,6), Kirchleerau (783,1) und Schwaderloch (761,0). Der kantonale Motorisierungsgrad hat sich seit elf Jahren kaum verändert und stagniert bei durchschnittlich 586,2.

Jeder zehnte Personenwagen fährt mit Hybridantrieb

Von allen per 30. September 2025 registrierten Personenwagen im Kanton Aargau fahren 46'987 Fahrzeuge oder 10,9 Prozent mit einem Hybridantrieb. Im Vergleich zum Vorjahr hat die Zahl der registrierten Personenwagen mit Hybridantrieb um 25,4 Prozent zugenommen und hat sich seit dem Jahr 2022 (22'825 Hybride) gar verdoppelt. Rein elektrisch fahren heute 5,3 Prozent der Personenwagen; dies sind 25,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Demgegenüber ging die Zahl der benzinbetriebenen Personenwagen im Vergleich zum Vorjahr um 1,6 Prozent und jene der dieselbetriebenen Personenwagen um 3,8 Prozent zurück. Die Mehrheit der Aargauer Personenwagen wird 2025 jedoch nach wie vor mit Benzin (58,5 Prozent) oder Diesel (25,1 Prozent) betrieben.


lead_de: Die entsprechende Änderung des Baugesetzes ist bis am 18. März 2026 in der öffentlichen Anhörung.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Umsetzung von Bundesrecht: Konkretisierung der Abbruchprämie für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzone

content_de:
Mit der Einführung der zweiten Revisionsetappe des Raumplanungsgesetz (RPG) erhalten Eigentümerinnen und Eigentümer von Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzone bei deren Abbruch grundsätzlich eine staatliche Abbruchprämie in der Höhe der Abbruchkosten, ausser wenn eine anderweitige gesetzliche Pflicht zur Tragung der Beseitigungskosten besteht. Im kantonalen Gesetz über Raumentwicklung und Bauwesen (Baugesetz) soll für bestimmte Tatbestände eine derartige Kostentragungspflicht genannt und damit die Rechtslage geklärt werden. Es handelt sich um spezifische Fälle, in denen eine staatliche Kostenübernahme bei Abbrüchen von Bauten und Anlagen nicht sachgerecht erscheint, weil sowieso ein Rückbau vorgesehen ist oder Fehlanreize geschaffen würden.

Im Weiteren sieht das revidierte RPG vor, dass die Kantone die Abbruchprämien primär mit den Erträgen aus der Mehrwertabgabe finanzieren. Im Kanton Aargau werden die Mehrwertabgaben durch die Gemeinden bezogen. Dem Kanton steht gemäss Baugesetz für Einzonungen und ihnen gleichgestellte Umzonungen die Hälfte des kantonalen Mindestsatzes zu. Da die Gemeinden eigene zusätzliche Regelungen treffen können, beträgt im Resultat der Kantonsanteil weniger als die Hälfte der Gesamteinnahmen aus der Mehrwertabgabe. Vor diesem Hintergrund wird mit der vorliegenden Vorlage in Bezug auf die Abbruchprämie eine hälftige Kostenteilung zwischen Kanton und Gemeinden vorgeschlagen.

Tatsächliche Kosten für Kanton und Gemeinden schwer abzuschätzen

Die tatsächlichen Kosten für die Abbruchprämien können nur grob geschätzt werden. In der parlamentarischen Diskussion auf Bundesebene wurden für die ganze Schweiz Beträge in der Höhe von jährlich 21 bis 66 Millionen Franken geschätzt. Auf welchen Betrag sich die Abbruchprämien dereinst einpendeln werden, ist jedoch offen; nicht zuletzt deshalb, weil mit der Abbruchprämie ein neuer Anreiz gesetzt werden soll.

Öffentliche Anhörung bis 18. März 2026

Der Regierungsrat hat die öffentliche Anhörung zur Änderung des Baugesetzes freigegeben. Diese findet von heute Freitag, 12. Dezember 2025, bis am 18. März 2026 statt. Nach den Beratungen im Regierungsrat und im Grossen Rat ist das Inkrafttreten gemäss heutigem Planungsstand voraussichtlich per Mitte 2027 geplant.

content_format: html

lead_short: Öffentliche Anhörung zur Änderung des kantonalen Baugesetzes


lead_de: Der Regierungsrat passt die Verordnung über die Durchführung von Pilotprojekten in der Gesundheitsversorgung an.

content_de:
Für die erste Prüfung der Projekteingaben ist die Abteilung Gesundheit des Departements Gesundheit und Soziales (DGS) zuständig. Die vom Regierungsrat beschlossenen Änderungen der VDPG sollen die Begründungen für die Genehmigung oder Ablehnung der Pilotprojekte nachvollziehbarer machen. Die angepasste VDPG führt die erforderlichen Inhalte für eine Projekteinreichung beim DGS neu detaillierter auf. Dies reduziert fehlerhafte oder unvollständige Projekteingaben.

Weiterhin muss die Projektträgerschaft bei der Einreichung ihres Vorhabens ein detailliertes Budget vorlegen und aufzeigen, wie hoch ihre finanzielle Eigenleistung und diejenige des Kantons ausfallen soll. Die Projektträgerschaft muss sich angemessen am Projektaufwand beteiligen. Die Kriterien für die Beurteilung der Angemessenheit der Eigenleistung der Projektträgerschaft sind:

die Unternehmensgrösse und -struktur der Projektträgerschaft

die beantragte Summe

der zu erwartende Nutzen für die Bevölkerung und die öffentliche Hand bei Projektumsetzung

eine mögliche Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der Projektträgerschaft durch das Projekt

Überdies stellt die Verordnung klar, dass die Projektträgerschaft während der Projektumsetzung durch die finanziellen Beiträge des Kantons keine Gewinne erzielen darf. Nach Ende der Pilotprojektphase erlaubt die VDPG eine Gewinnerzielung für die Projektträgerschaft.


lead_de: Der Regierungsrat spricht dem Internationalen Festival für Animationsfilm Fantoche in Baden einen Betriebsbeitrag von 350'000 Franken zu.

title_de: Kanton Aargau unterstützt Fantoche mit Betriebsbeitrag

content_de:
Die Kommission für Kulturfragen hat unter dem Präsidium von Regierungsrat Alex Hürzeler das Gesuch des Internationalen Festivals für Animationsfilm eingehend geprüft und dem Regierungsrat zur Unterstützung mit einem Betriebsbeitrag empfohlen. Dem 1995 gegründeten und seit 2010 jährlich durchgeführten Filmfestival gelang es, sich international zu positionieren. Jeweils Anfang September macht Fantoche Baden zu einem branchenübergreifenden Treffpunkt mit grossem Zukunftspotenzial. Die grosse Ausstrahlung gründet auf einer sorgfältigen Programmierung und auf einer umfassenden Auseinandersetzung mit den neuen Medien. Der auf sehr hohem professionellem Niveau agierenden Leitung ist es gelungen, das Festival sowohl regional zu verankern sowie national und international zu vernetzen. Die durch den Entscheid des Regierungsrats nun gefestigte gemeinsame Unterstützung von Bund, Kanton und Stadt sichert zusammen mit der privaten Unterstützung einen dauerhaften Betrieb und ermöglicht dem Filmfestival eine langfristige Planung und Entwicklung. Die Institution wird 2012 bis 2014 vom Kanton Aargau einen Betriebsbeitrag von jährlich 350'000 Franken erhalten.

Nachhaltige Kulturförderung

Grundlage zur Prüfung durch die Kommission bilden die in der Verordnung zum Kulturgesetz festgelegten Kriterien. Institutionen, die in den Genuss dieser neuen Fördermöglichkeit kommen, müssen unter anderem einen herausragenden Beitrag zu einem kulturell anregenden Lebensraum und ein unverwechselbares Profil aufweisen. Zudem müssen Sie mindestens einen Jahresumsatz von 400'000 Franken und 300 Stellenprozente ausweisen.

 Die mit Betriebsbeiträgen unterstützten Institutionen können weiterhin Projektunterstützung aus dem Swisslos-Fonds beantragen. Der Regierungsrat will mit dieser Massnahme die Ausstrahlung des Kulturkantons Aargau stärken und seine kulturellen Kompetenzzentren stärken. Bereits in den Genuss von Betriebsbeiträgen kommen das Schweizerische Kindermuseum Baden, das Museum Langmatt in Baden, das Stapferhaus Lenzburg, das Aargauer Symphonie Orchester, das KiFF Aarau, das Künstlerhaus Boswil und Murikultur.


title_de: Führungswechsel in der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz

content_de: In der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz (AMB) im Departement Gesundheit und Soziales (DGS) findet ein Führungswechsel statt. Der Regierungsrat hat die Departementsleitung ermächtigt, das Arbeitsverhältnis mit Abteilungsleiter Dr. Dieter Wicki auf Ende September 2021 aufzulösen. Die Trennung erfolgt aufgrund unterschiedlicher Auffassungen über die Führung und Ausrichtung der AMB. Der Regierungsrat dankt Dr. Dieter Wicki für sein Wirken zugunsten des Kantons Aargau seit November 2017. Bis zur definitiven Nachfolgeregelung wird die AMB vom stellvertretenden Abteilungsleiter Rolf Stäuble geführt.


lead_de: Ausweispflicht, Personenbeschränkung in Bars und Clubs auf 100 Personen sowie 100er-Sektoren bei Veranstaltungen bis 1'000 Personen werden verlängert.

title_de: Coronavirus (COVID-19) – Bewilligungsverfahren für Veranstaltungen ab 1'000 Personen

content_de:
Ab 1. Oktober 2020 dürfen Veranstaltungen mit mehr als 1'000 Personen wieder durchgeführt werden, wenn eine entsprechende Bewilligung des Kantons vorliegt. Das hat der Bundesrat entschieden und dabei auch Vorgaben gemacht: Veranstalter müssen eine Risikoanalyse sowie ein Schutzkonzept vorlegen, Personenströme sinnvoll lenken und grundsätzlich eine Sitzplatzpflicht einhalten.

Nach Rücksprache mit den Kantonen und Verbänden hat der Bundesrat zusätzlich die folgenden Voraussetzungen für die Bewilligung von Grossveranstaltungen durch die Kantone festgelegt:

Die epidemiologische Lage im Kanton muss eine Durchführung der Veranstaltung zulassen

Der Kanton verfügt über die notwendigen Kapazitäten für das Contact Tracing

Der Kanton Aargau hat unter Einbezug der Departemente Volkswirtschaft und Inneres (DVI) sowie Bildung, Kultur und Sport (BKS) ein kantonales Bewilligungsverfahren etabliert. Das Formular für das Bewilligungsgesuch steht ab Donnerstag, 24. September 2020 auf der kantonalen Website unter www.ag.ch/coronavirus > Informationen zu Veranstaltungen zur Verfügung.

Verlängerung der Allgemeinverfügungen

Die von der Kantonsärztin gestützt auf das Epidemiengesetz erlassenen Allgemeinverfügungen werden verlängert und gelten neu bis Donnerstag, 31. Dezember 2020, 24.00 Uhr.

Zur Sicherstellung der Identifikation und Information von Kontaktpersonen sowie zur Aufrechterhaltung eines funktionierenden Contact Tracing sind die Bar- und Clubbetriebe seit Freitag, 3. Juli 2020, verpflichtet, die von ihren Besucherinnen und Besuchern angegebenen Kontaktdaten anhand eines amtlichen Ausweises zu überprüfen (Details siehe aktualisierte <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-file-pdf' /></svg>Allgemeinverfügung vom 21. September 2020 (PDF, 4 Seiten, 33 KB)).

Als weitere Massnahme verordnete der Kanton Aargau ab Donnerstag, 9. Juli 2020, eine Beschränkung der gleichzeitig anwesenden Gäste in Bar- und Clubbetrieben auf 100 Personen. Organisatoren von Veranstaltungen mit über 100 Besucherinnen und Besuchern, bei welchen weder die Massnahmen betreffend Hygiene und Abstand noch andere Schutzmassnahmen wie das Tragen einer Gesichtsmaske eingehalten werden können, müssen zudem seit dem 9. Juli 2020 eine Unterteilung in Sektoren mit maximal 100 Personen vornehmen (Details siehe aktualisierte Allgemeinverfügung vom 21. September 2020 (PDF, 5 Seiten, 38 KB)).

Bisher haben die Massnahmen das Ziel weitgehend erreicht, das Contact Tracing zu entlasten und grössere Ausbrüche in Clubs und Bars zu verhindern. Ungeachtet dessen geben die aktuelle Lage sowie die fehlenden Anzeichen einer Entspannung keinen Anlass, die getroffenen Massnahmen aufzuheben. Die Ansteckungsgefahr bleibt da am grössten, wo viele Menschen ohne Einhaltung der Abstandsregeln oder anderer Schutzmassnahmen auf engem Raum für längere Zeit zusammenkommen.

Mit der Änderung der Verordnung über Massnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie vom 2. September 2020 durch den Bund gelten die Erleichterungen für private Veranstaltungen nur noch bis höchstens 300 Personen (bisher 1'000 Personen). Bei privaten Veranstaltungen mit weniger als 300 Personen in nicht öffentlich zugänglichen Einrichtungen oder Betrieben, bei denen weder der empfohlene Abstand eingehalten noch Schutzmassnahmen getroffen werden, muss die Verfügbarkeit und Weitergabe der Kontaktdaten der anwesenden Personen sichergestellt werden.


lead_de: Regierungsrat publiziert zweiten Bericht über die bestehenden Gemeindestrukturen.

title_de: Gemeindestrukturbericht 2017

content_de:
Der Gemeindestrukturbericht 2017 informiert über die kommunalen Behörden, die Bevölkerungs- und finanzielle Struktur und das Funktionieren des Finanzausgleichs. Der Bericht zeigt eine Momentaufnahme und dokumentiert die Entwicklung der Gemeindelandschaft. Er wird alle vier Jahre aktualisiert und soll dazu beitragen, das Bewusstsein für die aktuellen und künftigen Herausforderungen der Gemeinden zu schaffen.

Gemeinden im Wandel

Die Gemeindelandschaft des Kantons Aargau unterliegt einem steten Wandel. Im Betrachtungszeitraum wurden verschiedene Reformen umgesetzt, die sich auf die Gemeindelandschaft ausgewirkt haben oder sich noch auswirken werden: neue Rechnungslegung HRM2, Entflechtung der Verbundaufgaben, neuer Finanz- und Lastenausgleich sowie Gemeindezusammenschlüsse. Die Kooperationen zwischen den Gemeinden haben sich in den vergangenen Jahren intensiviert.

Gemeinschaftswerk von Kanton und Gemeinden

Eine Begleitgruppe aus Vertretungen der Gemeindeammännervereinigung, des Verbands Aargauer Gemeindeschreiberinnen und Gemeindeschreiber und des Verbands der Finanzfachleute Aargauer Gemeinden hat den Bericht erarbeitet. Dieser richtet sich an die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, die Mitglieder des Grossen Rats sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

Unter folgendem Link kann der Gemeindestrukturbericht heruntergeladen werden: www.ag.ch/gemeindestrukturen


lead_de: Im Kanton Aargau sind bisher keine mit dem Vogelgrippevirus angesteckten Wildvögel oder Hausgeflügel gefunden worden.

title_de: Vogelgrippe: keine auffälligen Wildvogelfunde im Aargau

content_de:
Nachdem über die letzten zehn Tage zahlreiche Wasservögel auf dem Bodensee am Vogelgrippevirus H5N8 verendet sind, wurde die hochansteckende Krankheit bei Wildvögeln auch auf weiteren Seen in der Westschweiz festgestellt. Der Vogelgrippe-Erreger ist vermutlich von Zugvögeln aus Zentralasien nach Mitteleuropa getragen worden.

Um den Kontakt des Hausgeflügels zu Wildvögeln und damit das Risiko einer Übertragung des Virus möglichst zu vermeiden, müssen Fütterung und Tränke von Hausgeflügel schweizweit ab sofort in einem gegen aussen geschlossenen Stall stattfinden. Damit die Massnahmen auch im Aargau flächendeckend umgesetzt werden, hat der kantonale Veterinärdienst die Geflügelhalterinnen und Geflügelhalter direkt per Brief informiert. Märkte und Ausstellungen mit Geflügel sind bis auf weiteres nicht erlaubt.

Bisher keine Meldungen im Aargau

Für eine Ansteckung in Aargauer Geflügelbetrieben gibt es zurzeit keine Anhaltspunkte. Auch mussten bisher an keinen Wasservögeln Proben zur Untersuchung genommen werden, die verendet aufgefunden wurden. Die Situation muss aber weiterhin beobachtet werden. Je nach Entwicklung der Seuchenlage in Mitteleuropa werden die Bundesbehörden eine Neubeurteilung vornehmen. Aktuelle Informationen werden laufend auf der Internetseite des Bundesamts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen veröffentlicht: www.blv.admin.ch.

Der aktuelle Vogelgrippe-Erreger H5N8 ist für Menschen ungefährlich. Damit unterscheidet er sich klar zum Erreger H5N1, der vor zehn Jahren in der Schweiz aufgetreten ist. Auch gibt es keine Hinweise, dass Hunde, Katzen oder andere Säugetiere von infizierten Wildvögeln angesteckt werden können.

Verdächtige Vogelfunde melden

Der kantonale Veterinärdienst ruft alle betroffenen Tierhalter und Tierhalterinnen auf, die erlassenen Vorschiften einzuhalten. Werden mehrere tote Wildvögel innert kurzer Zeit am selben Ort gefunden, so ist der örtliche Jagdaufseher oder ein Tierarzt zu benachrichtigen. Dieser sorgt für das Einsammeln und Einsenden von verdächtigen Tieren zur Untersuchung.

Obligatorische Registrierung von Geflügelhaltungen

Alle Geflügelhaltungen, also auch Hobbyhaltungen, müssen amtlich registriert sein. Geflügelhalterinnen und -halter, die bei der Abteilung Landwirtschaft des Kantons noch nicht registriert sind, werden aufgefordert, dies umgehend nachzuholen. Schreiben Sie dazu bitte eine E-Mail an folgende Adresse:   <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  tvdaargau@ag.ch .


lead_de: Spatenstich: Bauarbeiten für Südwestumfahrung Brugg gestartet

title_de: Offizieller Spatenstich für das kantonale Strassenbauprojekt Südwestumfahrung Brugg

content_de:
Am 12. April 2019 fand der offizielle Spatenstich des kantonalen Grossprojektes auf dem Installationsplatz in Brugg/Windisch statt. Stephan Attiger, Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt, und Barbara Horlacher, Stadtammann von Brugg, begrüssten die Gäste. Als symbolischer Akt des Spatenstichs wurde die erste Baggerschaufel für den Westast ausgehoben. Der Westast ist ein Teil der neuen Kantonsstrasse K 128, die von dem bestehenden Zubringer Hausen zum neuen Kreisel an der Kantonsstrasse K 112, Aarauerstrasse führt.

Auf dem Baustellen-Installationsplatz stehen bereits die Container. Bagger, Walzen, Dumper und sonstige Baugeräte sind bereits im Einsatz: Seit dem Start der Vorbereitungsarbeiten Mitte März wurden erste Werkleitungs- und Strassenbauarbeiten für die Verbreiterung der Erschliessungs-Ringstrasse für die Baustelle und das angrenzende Gewerbe ausgeführt. Umfangreichere Rodungsarbeiten konnten Anfang Jahr vorgenommen werden.

Am 15. April startet das Departement Bau, Verkehr und Umwelt mit der Bauphase 1 des Grossprojekts. Diese beinhaltet den gesamten Neuanschluss auf der Aarauerstrasse (K 112) im Bereich Wildischachen. Nebst dem neuen Kreisel wird die neue Strassenbrücke B296 und die Stützmauer erstellt. Parallel wird die Strassenrampe im Bereich Anschluss K 118, Fahrtrichtung Windisch/Hausen, erstellt.

Hauptachsen nicht immer zweispurig befahrbar

Die Arbeiten in Bauphase 1 finden mehrheitlich im Bereich der Aarauerstrasse statt. Auf Grund der bevorstehenden Bauarbeiten muss in diesem Bereich mit einspuriger Verkehrsführung gerechnet werden. Auf der Unterwerkstrasse muss für die Bauphase 1 eine Zubringerbeschränkung eingerichtet werden. So ist die Durchfahrt von der Aarauerstrasse über die Unterwerkstrasse Richtung Windisch nicht möglich.

Aufgrund der bestehenden Kapazitätsengpässe sind jedoch während der ganzen Bauzeit lokale Behinderungen zu erwarten. Dies gilt insbesondere für die Verkehrsumstellungen.

Die Baustelle wird rund dreieinhalb Jahre, bis Ende 2022, dauern.


lead_de: Regierungsrat lehnt Initiativen "Für die Offenlegung der Politikfinanzierung" und "Für eine öffentliche Krankenkasse" ab.

title_de: Abstimmungssonntag 28. September 2014: Kanton Aargau stimmt über Offenlegung der Politikfinanzierung ab

content_de:
Folgende kantonale Vorlage gelangt zur Abstimmung:

Aargauische Volksinitiative vom 17. April 2012 "Für die Offenlegung der Politikfinanzierung"

Folgende eidgenössische Vorlagen gelangen zur Abstimmung:

Volksinitiative vom 21. September 2011 "Schluss mit der MwSt-Diskriminierung des Gastgewerbes!";

Volksinitiative vom 23. Mai 2012 "Für eine öffentliche Krankenkasse".

Auch am 28. September 2014 begleitet die Staatskanzlei die Abstimmung per SMS-Service und via Twitter. Die Dienste stehen kostenlos zur Verfügung. Die Twitterupdates mit den kantonalen Abstimmungsergebnissen finden sich unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.twitter.com/kantonaargau.

Nein zur Offenlegung der Politikfinanzierung

Der Regierungsrat lehnt die Aargauische Volksinitiative "Für die Offenlegung der Politikfinanzierung" ohne Gegenvorschlag ab. Eine sinnvolle Umsetzung ist aus seiner Sicht nicht möglich. Der Regierungsrat kann zwar ein gewisses Bedürfnis der Bevölkerung nach mehr Transparenz nachvollziehen, doch die Verpflichtung zur Offenlegung der finanziellen Verhältnisse jeder kandidierenden oder ein Amt bekleidenden Person fällt aus Gründen der Verhältnismässigkeit ausser Betracht.

Der Kanton müsste die eingereichten Unterlagen prüfen, kantonale öffentliche Register führen und Verstösse gegen die Offenlegungspflichten sanktionieren. Dazu wäre ein enormer Kontrollaufwand notwendig. Auch für alle Parteien, Organisationen und politischen Gruppierungen wäre die Durchsetzung der Offenlegungspflichten mit einem grossen administrativen und finanziellen Aufwand verbunden. Weiter sieht der Regierungsrat Schwierigkeiten im Vollzug. So könnten beispielsweise Schlupflöcher nur schwer vermieden werden. Diskussionen um den korrekten Vollzug der Vorschriften und allfällige Umgehungen wären unvermeidbar.

Nein zur öffentlichen Krankenkasse

Die Kostenentwicklung im Gesundheitswesen muss in kontrollierbare Bahnen gebracht werden. Die dringend notwendige kostendämpfende Wirkung kann mit der Volksinitiative nicht erreicht werden. Die Krankenkassen setzen 95 Prozent ihrer Ausgaben für Leistungen aus der Grundversicherung ein. Hinzu kommen die Personalkosten, die auch bei einer öffentlichen Krankenkasse gegeben wären. Das von der Initiative genannte Sparpotential (Werbung, Provisionen) fällt entsprechend gering aus.

Zudem ist mit einem administrativen Mehraufwand zu rechnen, da sich Bund, Kantone, Versicherte und Leistungserbringer in den Leitungsgremien der öffentlichen Krankenkassen über Leistungen und deren Vergütung einig werden müssen.

Eine Einheitskasse wird die Leistungskosten nicht besser kontrollieren können als die bestehenden Krankenkassen. Mit wirtschaftlichen Anreizen für alle beteiligten Akteure wird das Ziel der Kosteneindämmung besser erreicht werden, als mit einem System mit nur einem Versicherer.

Bezirks- und Kreiswahlen: Urnengänge im Bezirk Lenzburg und im Kreis IV des Bezirks Baden

Im Bezirk Lenzburg liegen drei Kandidaturen für die Ersatzwahl von zwei Mitgliedern des Schulrats des Bezirks vor:

Barbara Kissling-Gassmann, Seon (CVP)

Damir Peic, Lenzburg (parteilos)

Stephan Stulz Messerschmidt, Möriken-Wildegg (parteilos)

Im Kreis IV des Bezirks Baden (diesem gehören die Gemeinden Bergdietikon, Killwangen, Neuenhof, Spreitenbach, Wettingen, Würenlos an) liegen drei Kandidaturen für das Amt einer Friedensrichterin/eines Friedensrichters vor:

Daniel Markus Gisler, Bellikon (SVP)

Michael Merkli, Wettingen (BDP)

Sabine Nossa, Ennetbaden (GLP)

Medienauskünfte am Abstimmungssonntag

Für Auskünfte zur Aargauischen Volksinitiative "Für die Offenlegung der Politikfinanzierung" steht Staatsschreiber Peter Grünenfelder am 28. September 2014 zwischen 14.00 und 15.00 Uhr zur Verfügung. Für Auskünfte zur Volksinitiative "Für eine öffentliche Krankenkasse" steht Regierungssprecher Peter Buri am 28. September 2014 zwischen 14.00 und 15.00 Uhr zur Verfügung.

Die Anfragen werden über den Kommunikationsdienst des Regierungsrats koordiniert (062 835 12 06).


lead_de: Übernahme eines Strafverfahrens der Jugendanwaltschaft Zürich

content_de:
Am Morgen des 30. April 2023 kam es am Bahnhof Zürich-Altstetten zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren jungen Männern und einer 49-jährigen Frau. Die Frau erlitt dabei schwere Kopfverletzungen und musste in ein Spital gebracht werden.

Aufgrund einer durch die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich angeordneten Öffentlichkeitsfahndung konnten die gesuchten Verdächtigen identifiziert werden. Beim mutmasslichen Hauptbeschuldigten handelt es sich um einen 17-jährigen im Kanton Aargau wohnhaften Schweizer. Gegen ihn wird wegen schwerer Körperverletzung ermittelt.

Der genaue Tatablauf sowie die Rolle der übrigen Beteiligten sind Gegenstand der laufenden Ermittlungen.

Im Gegensatz zum Erwachsenenstrafrecht orientiert sich das Jugendstrafrecht nicht am Tatort, sondern am Wohnort der beschuldigten Personen, weshalb die Fallführung an die Jugendanwaltschaft Aargau übergeht.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt können keine weiteren Angaben zur laufenden Untersuchung gemacht werden. Bis zu einem rechtskräftigen Verfahrensabschluss gilt für alle Beteiligten die Unschuldsvermutung.


lead_de: Rad- und Gehweg zwischen Würenlos und Oetwil a.d.L.: Lücke im kantonalen Radroutennetz nach 18 Monaten Bauzeit geschlossen

title_de: Rad- und Gehweg zwischen Würenlos und Oetwil a.d.L. offiziell eingeweiht

content_de:
Die Bauarbeiten für den Radweg, die Anpassung und Sanierung der Kantonsstrasse vom Knoten Bickacher bis zur Kantonsgrenze starteten am 16. April 2018. Das rund 600 Meter lange Teilstück auf Züricher Boden wurde bereits im Sommer 2018 fertiggestellt. Nun wurde die rund 1300 Meter lange Lücke im aargauischen Veloroutennetz geschlossen. An der offiziellen Eröffnungsfeier fanden Rundfahrten mit der Bimmelbahn auf dem Rad- und Gehweg statt.

Mit der Realisierung des Parallelwegs wurde zum einen eine Anpassung / Verschiebung der Linienführung der Kantonsstrasse realisiert. Zum anderen wurde der rund 40 Jahre alte Belag der Kantonsstrasse vom Dorfausgang bis zur Kantonsgrenze saniert. Die Kosten für Parallelweg und Belagssanierung belaufen sich auf neun Millionen Franken und gehen ganz zulasten des Kantons.

Pilotprojekt Recycling

Das Vorhaben hat zudem als Pilotprojekt für die Recycling-Strategie des Kantons Aargau gedient. Im Rahmen der Belags- und Betonarbeiten wurden verstärkt Recyclingbaustoffe eingesetzt. Die Erkenntnisse und Erfahrungen aus dem Bau sollen künftigen Bauherren, Planern und Bauunternehmern weitergegeben werden, damit sie vermehrt zur Schonung der Ressourcen auf die Verwendung von Recyclingbaustoffe setzen.

Verschiedene Varianten geprüft, lange Planung

Die Strecke zwischen Würenlos und Oetwil a.d.L. ist Bestandteil der Richtpläne für kantonale Radrouten des Kantons Aargau wie auch des Kantons Zürich. Die kantonale Radroute C3 (ZH) und R520 (AG) führt von Engstringen bis Ennetbaden/Wettingen. Während auf längeren Strecken bereits Radwege oder Radsteifen vorhanden waren, hatte auf dem kantonsübergreifenden Abschnitt zwischen Würenlos und Oetwil a.d.L. bislang eine geeignete Verbindung gefehlt.

Im Rahmen eines Vorprojekts wurden mehrere Varianten geprüft. Gesucht war eine kostengünstige Lösung, die auch landschaftlichen Aspekten Rechnung trägt. Die Wahl der Radwegführung erfolgte unter besonderer Rücksichtnahme auf das angrenzende Rebland. Ziel war, die bestehenden Rebhänge möglichst zu erhalten. Als beste Lösung wurde die Variante mit einem bergseitigen Parallelweg und einer Verschiebung der Kantonsstrasse auf die Talseite ermittelt. Der Kredit für das Projekt wurde vom Regierungsrat im März 2015 genehmigt. Das Genehmigungs- und Landerwerbsverfahren nahm anschliessend rund drei Jahre in Anspruch.


lead_de: Der Regierungsrat beauftragt das Museum Aargau mit den Aktivitäten rund um das Jubiläum zur Gründung des Klosters Königsfelden vor 700 Jahren.

title_de: "Tor zum Paradies" – 700 Jahre Königsfelden

content_de:
Nach dem erfolgreichen Habsburger Gedenkjahr 2008 steht im Aargau ein weiteres Habsburger Jubiläum an: Vor 700 Jahren, zwischen 1310 und 1312, wurde das Doppelkloster Königsfelden gegründet. Mit dem Bau dieses habsburgischen Memorialorts begann ein neues und bedeutendes Kapitel in der Geschichte des Aargaus und der Schweiz. Das dreijährige Jubiläum steht unter dem Thema "Tor zum Paradies"  Paradiesvorstellungen im Mittelalter und heute, welches einer breiten Bevölkerung die herausragende kulturgeschichtliche Bedeutung von Königsfelden vermittelt.

Tor zum Paradies

Über viele Jahre war das Kloster Königsfelden Erinnerungsort an den ermordeten König Albrecht sowie an die später in der Kirche bestatteten Königinnen, Herzoge und Herzoginnen aus dem Hause Habsburg. Daneben diente es auch der Fürbitte zugunsten der Verstorbenen. Dadurch sollte diesen der Aufenthalt im Fegefeuer verkürzt und der Zugang zum Paradies erleichtert werden. Das Kloster diente den Habsburgern somit als Tor zum Paradies. Das Jubiläumsprojekt soll dieses Tor wieder aufstossen und eine Brücke schlagen zwischen den mittelalterlichen Jenseitsvorstellungen und modernen Paradiesentwürfen.

Jubiläumsprogramm

Das "Tor zum Paradies" öffnet sich am 19. und 20. Juni 2010 mit einer historischen Klosterbauhütte und paradiesischen Darbietungen in der Kirche und im Park von Königsfelden. In den Sommerferien bieten Werkstätten Einblicke in alten Handwerkstechniken. Führungen und Workshops für Schulen und Gruppen thematisieren die legendären Königinnen Elisabeth und Agnes, die Königsfelden erbauen und prächtig ausstatten liessen. Für das jugendliche Publikum gibt es ab 2011 spezielle Angebote zum Thema Paradiesvorstellungen im Mittelalter und heute. Dazu finden weiter zahlreiche künstlerische und musikalische Veranstaltungen statt. Als krönender Abschluss ist 2012 eine Ausstellung geplant, in welcher der Klosterschatz von Königsfelden gezeigt werden soll.

Die Habsburger im Aargau entdecken

Die geplanten Jubiläumsaktivitäten unterstützen die Bestrebungen des Museum Aargau und weiterer Akteure, das bedeutende Habsburger Erbe im Aargau kulturtouristisch besser zu positionieren. Die originalen Schauplätze des Museum Aargau haben alle eine habsburgische Vergangenheit. Mit dem Schloss Wildegg stösst 2011 gar einer der ältesten Bauzeugen des legendären Aufstiegs der Habsburger zur Museumsgruppe. Bereits ab diesem Jahr bietet das Museum Aargau in Zusammenarbeit mit weiteren Schauplätzen habsburgischer Geschichte Reisen rund um die Aargauer Wiege der späteren Weltdynastie an.


lead_de: Der Kanton Aargau begrüsst die vom Bundesrat gestern Mittwoch bekanntgegebenen neuen, verschärften Massnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Kanton Aargau begrüsst die neuen Massnahmen des Bundesrats und wird diese im Aargau konsequent umsetzen

content_de:
Der Bundesrat hat für heute Donnerstag eine erweiterte Maskenpflicht in den Aussenbereichen von Einrichtungen und Betrieben, in belebten Fussgängerbereichen und überall dort, wo der erforderliche Abstand im öffentlichen Raum nicht eingehalten werden kann, eingeführt. Auch in Schulen ab der Sekundarstufe II und am Arbeitsplatz (wenn der Abstand zwischen den Arbeitsplätzen nicht eingehalten werden kann) gilt eine Maskenpflicht.

Weiter hat der Bundesrat den Betrieb von Diskotheken und Tanzlokalen verboten und weitere Einschränkungen für Restaurants und Bars (Begrenzung Grösse einer Gästegruppe auf vier Personen pro Tisch und Einführung einer Sperrstunde um 23 Uhr) sowie für öffentliche und private Veranstaltungen (maximal 10 Personen an privaten Veranstaltungen im Freundes- und Familienkreis und höchstens 50 Personen an übrigen Veranstaltungen) erlassen. Sportliche und kulturelle Freizeitaktivitäten mit mehr als 15 Personen dürfen nicht mehr stattfinden. Ab Montag, 2. November 2020, tritt das Verbot von Präsenzunterricht an Hochschulen in Kraft.

Der Kanton Aargau begrüsst diese zur Eindämmung der Epidemie nötigen Schritte. Sie sind einschneidend, treffen aber Lebens- und Arbeitsbereiche, in denen viele Ansteckungen aufgetreten sind.

"Der Kanton Aargau verfolgt bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie vor allem zwei Ziele", erläutert Regierungsrat Jean-Pierre Gallati, Vorsteher des Departements Gesundheit und Soziales (DGS), "eine Überlastung des Gesundheitswesens, insbesondere der Spitäler, verhindern und einen erneuten, flächendeckenden 'Lockdown' vermeiden." Beides habe man bisher erreichen können, stellt der Gesundheitsdirektor fest: "Damit es so bleibt, braucht es jetzt auch im Kanton Aargau die konsequente Umsetzung der vom Bundesrat beschlossenen Vorgaben und Empfehlungen."

Der Kanton Aargau hatte zusätzliche Massnahmen mit dem Ziel der Eindämmung und Verlangsamung der Ausbreitung des neuen Coronavirus (Covid-19) eingeführt. Das DGS beschränkte die Anzahl gleichzeitig anwesender Personen in Bar- und Clubbetrieben auf 50 Personen und erweiterte die Maskenpflicht auf sitzende Personen. Weiter mussten die Veranstalter von privaten Anlässen auch bei weniger als 15 Personen die Kontaktdaten der Anwesenden erheben. An den Volksschulen und sämtlichen Bildungseinrichtungen der Sekundarstufe II hatte das BKS noch vor dem Bundesratsentscheid eine erweiterte Maskentragpflicht für Erwachsene in Schulgebäuden angewiesen.

Lage Kanton Aargau

Die Fallenzahlen und Hospitalisierungen verdoppeln sich aktuell innert einer Woche und die Todesfälle alle zwei Wochen. Aktuell liegen die Fallzahlen im Kanton Aargau bei über 450 pro Tag. Geht die Entwicklung in diesem Tempo weiter, drohen Kapazitätsengpässe im Gesundheitswesen.

Das Contact Tracing Center (Conti) im Kanton Aargau konnte dank einer personellen Aufstockung und des Einsatzes von Zivilschützenden seine Kapazitäten deutlich ausbauen. Dennoch übersteigt das aktuelle Fallwachstum das Kapazitätswachstum. Aus räumlichen und logistischen, aber auch aus zeitlichen Gründen sind dem Ausbau des Contact Tracing Centers zudem Grenzen gesetzt. Um Informationslücken zu schliessen, werden infizierte Personen bei der Mitteilung des Testergebnisses von den behandelnden Ärzten zusätzlich über Isolations- und Quarantänemassnahmen informiert. Im weiteren Verlauf werden die erkrankten Personen vom Contact Tracing Center kontaktiert.

Der Kantonsärztliche Dienst arbeitet weiter an prozessualen Anpassungen, um das Dienstleistungsangebot des Conti an die aktuelle Situation anzupassen. Neu steht Personen mit positivem Testergebnis ein Webformular zur Meldung der Kontaktpersonen zur Verfügung. Auf diesem Weg sollen Isolations- und Quarantäneverfügungen den betroffenen Personen schneller und effizienter zugestellt werden können. Das Formular ist unter  abrufbar.

Vorgaben für Spitäler und Heime

Um die Versorgung der an Covid-19 erkrankten Personen sicherzustellen, die Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und die Spitäler bei der Bewältigung des Patientenaufkommens zu unterstützen, hat das Departement Gesundheit und Soziales am 26. Oktober 2020 für alle im Kanton Aargau tätigen Spitäler und Kliniken Vorgaben erlassen.

Diese enthalten unter anderem Vorgaben zur Verteilung der Covid-19-Patienten unter den Spitälern. Die Akutspitäler mit Intensivstationen wurden angehalten, nur so viele Operationssäle für medizinisch nicht dringend angezeigten Operationen zu betreiben, dass sie bei steigenden Fallzahlen innerhalb von 48 Stunden zusätzliche Kapazitäten zur Versorgung von intensivpflichtigen Covid-19-Patienten zur Verfügung haben. Weiter werden die Spitäler mit Intensivstationen und Intermediate-Care-Betten verpflichtet, im Bedarfsfall die Kapazitäten maximal zu steigern.

Spitäler und Kliniken sowie Alters- und Pflegeheime müssen mit einem adäquaten Schutzkonzept jederzeit sicherstellen, dass besonders gefährdete Personen konsequent geschützt und die Hygiene- und Schutzmassnahmen strikte eingehalten werden. Ergänzend wird derzeit die Notwendigkeit von weitergehenden Vorschriften zum Besuchsrecht geprüft.

Maskenpflicht für Erwachsene und Jugendliche ab der Oberstufe (Sekundarstufe I)

Das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) erlässt in Absprache mit dem kantonsärztlichen Dienst ab dem 30. Oktober 2020 neue Weisungen für die Aargauer Real-, Sekundar- und Bezirksschulen (Oberstufe der obligatorischen Volksschule) und die Mittel- und Berufsfachschulen (Sekundarstufe II): Sie geben für alle Personen, die in den Schulgebäuden und auf dem Schulareal verkehren, eine umfassende Maskentragpflicht vor. Wie dem Schulpersonal werden die Masken auch den Schülerinnen und Schülern der Oberstufe von der Schule zur Verfügung gestellt. Zudem ist es den Schulen untersagt, Klassen- und Schullager durchzuführen. Damit setzt der Kanton Aargau die allgemeine Maskenpflicht für Jugendliche über 12 Jahren im öffentlichen Raum auch im Schulbereich konsequent um, wie dies in diversen Kantonen in den letzten Tagen bereits erfolgt ist. Gemäss Bildungsdirektor Alex Hürzeler dienen die zusätzlichen Massnahmen insbesondere auch dazu, die Anzahl infizierter und sich in Quarantäne befindender Personen möglichst tief zu halten und damit einen ordentlichen Schulbetrieb sicherstellen zu können.

Zusammenführung der kantonalen Allgemeinverfügungen

Die im Aargau bestehenden Allgemeinverfügungen sind in Anbetracht der neuen Bundesmassnahmen überprüft worden. Weiterhin gilt die Ausweispflicht bei der Kontaktdatenerhebung in Bar- und Clubbetrieben. Die neuen Bundesvorgaben mit Maskenpflicht, sitzender Konsumation und höchstens vier Personen pro Tisch sind derzeit ausreichend, weshalb die bestehende kantonale Beschränkung auf 50 gleichzeitig anwesende Gäste sowie die über Bundesrecht hinausgehende Maskenpflicht in Bars und Clubs formell aufgehoben wird. Die maximale Sektorengrösse von 100 Personen bei Veranstaltungen ist ebenfalls überholt und wird aufgehoben. Schliesslich wird die Pflicht zur Kontaktdatenerhebung bei privaten Veranstaltungen mit höchstens 15 Personen aufgehoben.

Federführung im Krisenmanagement liegt bei Gesundheitsdirektor und Kantonsärztin

Seit der Aufhebung der kantonalen Notlage am 19. Juni 2020 erfolgt das Coronavirus-Krisenmanagement federführend durch den gemäss Epidemiengesetz und kantonalem Vollzugsrecht zuständigen Kantonsärztlichen Dienst (KAD) beziehungsweise das Departement Gesundheit und Soziales (DGS). Kantonsärztin Yvonne Hummel trifft die zur Epidemiebekämpfung notwendigen Anordnungen in Absprache mit dem Gesundheitsdirektor.

Bei Massnahmen und Anordnungen, die andere Verwaltungsbereiche betreffen, zum Beispiel Schulen, Verkehr oder Wirtschaft, werden die sachzuständigen Departemente durch den Gesundheitsdirektor in die Entscheidungs- und Umsetzungsprozesse einbezogen.

Koordinations- und Steuerungsausschuss (KoStA)

Der Regierungsrat hat für das Schnittstellenmanagement bei der Krisenbewältigung einen Koordinations- und Steuerungsausschuss (KoStA) eingesetzt. Dieser ist aus Landammann Markus Dieth, Gesundheitsdirektor Jean-Pierre Gallati und Staatsschreiberin Vincenza Trivigno zusammengesetzt. Miteinbezogen sind auch der Kantonsärztliche Dienst, der Kommunikationsdienst des Regierungsrats sowie bei Bedarf Vertretungen der sachzuständigen Departemente.

Für das operative Krisenmanagement hat das Gesundheitsdepartement einen Corona-Stab DGS gebildet, der sich schwerpunktmässig mit Massnahmen in der Epidemiebekämpfung, der Sicherstellung der Gesundheitsversorgung und Verhaltensempfehlungen befasst. Die übrigen Departemente bleiben für die in ihre Zuständigkeit fallenden Themen verantwortlich.

Appell und Dank im Namen des Regierungsrates

"Unserem Kanton stehen in den nächsten Wochen und Monaten erneut herausfordernde und schwierige Zeiten bevor", erklärt Regierungsrat Jean-Pierre Gallati, "der Regierungsrat ist sich bewusst, dass die vom Bundesrat und vom DGS und BKS beschlossenen Massnahmen für Bevölkerung, Wirtschaft, Schulen sowie zahlreiche weitere Bereiche des öffentlichen und privaten Lebens einschneidende Auswirkungen haben werden."

Der Gesundheitsdirektor appelliert im Namen des Regierungsrats an die Bevölkerung, alle Massnahmen und Empfehlungen strikte einzuhalten: "Diese können ihre Wirkung nur entfalten, wenn die Bewohnerinnen und Bewohner sie einhalten und die Schutzkonzepte in Wirtschaft, Gewerbe und Institutionen konsequent umgesetzt werden." Insbesondere ist es wichtig, die sozialen Kontakte und die Mobilität einzuschränken, so dass die Anzahl Übertragungen gesenkt wird.

Regierungsrat Jean-Pierre Gallati dankt im Namen des Regierungsrats der Aargauer Bevölkerung für die im bisherigen Verlauf der Coronavirus-Krise gezeigte Ruhe, Besonnenheit und Solidarität: "Ein spezieller Dank gilt auch allen, die im Gesundheitswesen, im Schulwesen sowie in unzähligen anderen Bereichen in den letzten Monaten mit ihrer Arbeit und ihrem Einsatz dazu beigetragen haben, die Folgen der Coronavirus-Pandemie im Kanton Aargau zu bewältigen."

Hinweis

Verhaltensempfehlungen für die Bevölkerung (Bundesamt für Gesundheit)

Umfassende Informationen zum neuen Coronavirus (Covid-19) sind auf der Webseite des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) zu finden: <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.bag.admin.ch/neues-coronavirus

Unter anderem die wichtigsten Verhaltensempfehlungen für die Bevölkerung:

Abstand halten

Händehygiene

Homeoffice

mehrmals täglich lüften

Maskenpflicht einhalten

Weiter empfiehlt der Kanton Aargau dringend, auf private Anlässe und Reisen zu verzichten und die sozialen Kontakte zu reduzieren.

Corona-Informationen Bund (Telefon-Hotlines)

Das BAG hat Telefon-Hotlines für Fragen zum Coronavirus eingerichtet:

Infoline Coronavirus: +41 58 463 00 00, täglich 6 bis 23 Uhr

Infoline für einreisende Personen (Quarantänepflicht für Einreisende in die Schweiz: Staaten und Gebiete mit erhöhtem Infektionsrisiko): +41 58 464 44 88, täglich 6 bis 23 Uhr

Das Informationsbedürfnis ist aktuell sehr gross, es kann zu längeren Wartezeiten kommen.

Corona-Informationen Aargau

Informationen zum Coronavirus (Covid-19), die den Kanton Aargau betreffen, sind auf der kantonalen Webseite www.ag.ch/coronavirus zu finden.

Für Fragen betreffend Coronavirus erreichen Sie uns telefonisch unter der Nummer: +41 62 835 51 10, Montag bis Freitag, 8 bis 12 Uhr, 13 bis 17 Uhr.

Für Fragen rund um das Coronavirus, die den Kanton Aargau betreffen, wurde für die Bevölkerung eine Mailadresse eingerichtet:   <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  coronavirus@ag.ch

WICHTIG: Aufgrund der teilweise hohen Zahl von Anfragen, kann die Beantwortung von Mailanfragen beziehungsweise Entgegenahme von Telefonanfragen länger dauern. Wir bitten Sie um Geduld und Verständnis.


lead_de: Der Regierungsrat hat dem Juristen Dominik Aufdenblatten die Leitung der Justizabteilung im Departement des Innern übertragen.

title_de: Neuer Chef Justizabteilung im Departement des Innern

content_de:
Dominik Aufdenblatten besuchte die Kantonsschule Aarau. Nach der Matura (Typus B) studierte er Rechtswissenschaften an der Universität Zürich. 1991 erwarb er das Anwaltspatent des Kantons Aargau. Anschliessend war er geschäftsführender Gerichtsschreiber am Bezirksgericht Aarau. Auf den 1. März 1993 wurde er vom Grossen Rat zum Staatsanwalt gewählt.

Dominik Aufdenblatten ist 40-jährig und wohnt in Aarau. Er ist verheiratet und Vater von 3 Kindern.

Er übernimmt die Leitung der Justizabteilung auf den 1. Oktober 2004. Die Justizabteilung umfasst die Bereiche Bürgerrecht und Personenstand, Grundbuch und Notariatsaufsicht, Vermessung, Handelsregister, Stiftungsaufsicht sowie Passwesen. Zusätzlich bearbeitet sie die Justizgesetzgebung (Organisations- und Verfahrenserlasse der Gerichte). Die Schwerpunkte des neuen Abteilungschefs werden auf der Weiterführung der Justizreform und auf der Einführung des EDV-Grundbuchs liegen.

Interimistisch wird die Justizabteilung vom 1. Juli 2004 bis 30. September 2004 von Silvia Weber, Juristin im Generalsekretariat des Departements des Innern, geleitet.


lead_de: undefined

title_de: Projekt Netzstadt Mittelland

content_de:
In der Fabrikhalle der Bally AG in Schönenwerd trafen sich am 9. Mai 2003 Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinden und der Verwaltung, um Entwicklungsvorstellungen und Strukturen für den gemeinsamen Lebens- und Wirtschaftsraum Netzstadt Mittelland zu entwerfen. Nach Einführungsreferaten von Georg Tobler, Leiter der Strategiegruppe Agglomerationspolitik beim Bund, zum Thema "Neue Agglomerationspolitik - Was erwartet der Bund von der Netzstadt Mittelland?" und von Rudolf Muggli, Direktor der Schweizerischen Vereinigung für Landesplanung, zum Thema "Kooperationsmodelle" diskutierten die Teilnehmenden in drei Workshops Thesen zur Positionierung, Organisation und zu Handlungsfeldern der Netzstadt sowie zum Prozess der Umsetzung.

Als Fazit empfahl der Aarauer Stadtammann Dr. Marcel Guignard den Regionalplanungsorganisationen Aarau, Olten und Zofingen, zusammen mit den Kantonen einen Ausschuss zu bilden, um operationelle Aufgaben bei der Umsetzung von gemeinsamen Agglomerationsprojekten zu übernehmen. Das Identifikationspotential für diesen Raum sei vorhanden, die drei Stadtagglomerationen seien allein aber zu klein, um sich in der Schweiz das nötige Gewicht zu verschaffen. Die Abgrenzung des Raumes müsse nochmals diskutiert werden. Er empfahl, die Region Lenzburg in die Netzstadt Mittelland zu integrieren.

Der Oltner Stadtpräsident Ernst Zingg schlägt die Schaffung eines Labels ("Wir sind die Besten zwischen den Grossagglomerationen") für die Vision Netzstadt Mittelland vor. Die Städte sollen eine Leaderfunktion bei der Umsetzung von gemeinsamen Projekten, in Zusammenarbeit mit den Gemeinden und den Kantonen, übernehmen. Mit einem Kooperationsvertrag und gemeinsamen Agglomerationsprogrammen sollen die Voraussetzungen für die ersten Projekte geschaffen werden. Bei der Umsetzung seien breit wahrnehmbare Initialzündungen, zum Beispiel im Bereich Freizeit/Kultur/Sport, wichtig. Dabei sei nach einfachen Lösungen, die gut vermittelt werden können, zu suchen. Wichtig sei der gemeinsame Auftritt gegen aussen und eine zielgerichtete Öffentlichkeitsarbeit.


lead_de: 53 Kulturprojekte erhalten Swisslos-Fonds-Beiträge.

content_de:
Das Figura Theaterfestival vom 12. bis 17. Juni 2018 findet sowohl auf verschiedenen Bühnen, als auch auf den Strassen und Plätzen Badens statt. Das Festival präsentiert aktuelle und gesellschaftsrelevante Themen in einem unterhaltsamen Programm. Für die Weiterführung dieses professionellen Festivals, welches seit 1994 biennal stattfindet, erhält der Verein Figura Theaterfestival neben dem Swisslos-Fonds-Beitrag für die Durchführung des Programms auch einen Infrastrukturbeitrag.

Auf unbekanntes Terrain wagt sich das Rehmann-Museum in Laufenburg. In der kommenden Sonderausstellung bespielen sechs Kunstschaffende aus dem Bereich der Street Art die Räume und den Garten des Museums sowie ausgesuchte Flächen im öffentlichen Raum von Laufenburg. Weiter werden Werke von Banksy und Harald Naegeli zu sehen sein.

Am 2. Juni 2018 nimmt ein breites Kulturprogramm den Dorfkern von Kaiseraugst ein. Zum ersten Mal findet dort an verschiedenen Orten, sowohl im Innen- als auch Aussenraum, die "Lange Nacht der Musik" statt.

Rund um die Welt

Wie verändern sich urbane Räume durch die Menschen, die migriert oder immigriert sind? Das Projekt "Erinnerung und Migration" des Vereins "Yolda unterwegs" wählt jeweils zwei junge Erwachsene aus unterschiedlichen Schweizer Städten aus, darunter auch aus dem Aargau, um eine dokumentarisch-künstlerische Position unter der Leitung erfahrener Mentorinnen und Mentoren sowie Sozial- und Kulturwissenschaftler/-innen aus der Türkei und der Schweiz zu erarbeiten. Das kollaborative Ausstellungsprojekt entsteht in Zusammenarbeit mit der Kulturorganisation Anadolu Kültür in Istanbul. Das diesjährige nationale Programm des Festivals Culturescapes widmet sich einem Land, das auf der anderen Seite der Ägäis liegt. Das multidisziplinäre Festival präsentiert vom 5. Oktober bis 3. Dezember 2017 an verschiedenen Orten im Aargau sowie in weiteren Schweizer Städten zeitgenössische Produktionen, Lesungen und Konzerte aus Griechenland.

Die Literaturtage Zofingen setzen sich in ihrer zehnten Ausgabe mit dem Ehrengastland der Frankfurter Buchmesse, Frankreich, auseinander. Auch am Seetaler Poesiesommer werden vom 9. Juli bis 13. August 2017 Autoren aus europäischen Ländern präsentiert und neue Literatur-Gebiete erobert. Ab 2019 wird der Titel "Newvelle. Muri. Aargau" weltweit zu finden sein. Mit der Produktion einer Vinyl-Box in Zusammenarbeit mit einem amerikanischen Label werden sechs Konzerte aus dem Jazz-Bereich im Pflegidach Muri aufgenommen. Die Vinyl-Box dazu wird anschliessend weltweit vertrieben, wodurch der Name "Muri" als wichtiger Schweizer Kulturort weiter gestärkt wird.

Ebenfalls über den Aargau hinaus wirkt das klassische Ensemble CHAARTS mit seinem Projekt "InspiraTon", das die Musikerinnen und Musiker bis nach China führt. Bei der Sonderausstellung "Blinde Passagiere", welche 2018 im Aargauer Kunsthaus stattfindet, stehen Künstlerinnen und Künstler im Vordergrund, die gewissermassen mit ihren populären Zeitgenossen mitreisten, aber längerfristig unbekannt blieben, obwohl sie am Stil der Zeit, am Erfolg der heutigen Meisterwerke mitwirkten.

Ohren auf

Der Verein Zuhören Schweiz führt in den Kantonen Aargau, Zürich und Basel das dreiteilige Projekt "Ohren auf Reisen" zum Thema Hörumgebung und Migration durch. In Kooperation mit interkulturellen Treffpunkten und Lokalradios entstehen Hörproduktionen, in denen die Teilnehmenden der Frage nachgehen, wie Klänge ihr Empfinden von Heimat beeinflussen und welche Rolle das Medium Radio dabei spielt. Mit "Ohren Auf" lädt das Aargauer Musikfest während zweier Wochenenden im Juni/Juli 2018 zum Musizieren und Zuhören ein, durchgeführt von den Musikgesellschaften Sulz und Kaisten und der Stadtmusik Laufenburg.

Ebenfalls Melodien widmet sich das Festival MelodyAarau, das am Pfingstwochenende im Mai 2018 in der Alten Reithalle und an verschiedenen Plätzen und Orten in Aarau stattfindet. Eine spannende Kooperation wagen in der Alten Reithalle im August/September 2017 argovia philharmonic und das Theater Marie: Mit EROICA – in direktem Bezug zu Ludwig van Beethovens 3. Symphonie von 1803 – wird ein spartenübergreifendes Musiktheater inszeniert. Dabei wirken professionelle als auch Laienschauspieler sowie Studierende der Fachhochschule Nordwestschweiz mit. Für seine weiteren Konzert- und Vermittlungsprojekte in der Saison 2017/18 erhält argovia philharmonic einen zusätzlichen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Aargau.

In Möriken-Wildegg wird vom 21. Oktober bis 3. Dezember 2017 das Publikum mit der Operette "Gräfin Mariza" von Emmerich Kálmán mit ihrer flotten Rhythmik und ihren bekannten Melodien unterhalten werden. In Beinwil am See bringen vom 20. Januar bis 18. März 2018 Laien- und Profisängerinnen und -Sänger gemeinsam Ralph Benatzkys Operette "Im weissen Rössl am Wolfgangsee" auf die Bühne des Löwensaals.

Vielfältiges Programm für ein junges Publikum

Spartenübergreifend arbeitet auch die Aargauer Tanz- und Theatercompagnie Lowtech Magic, welche zeitgenössische Produktionen eigens für ein junges Publikum entwickelt. Neu baut die Compagnie seine feste Basis in Lenzburg auf und übernimmt die Werkstatt und das Lager des Vereins Theaterschöneswetter, der sich 2017 auflöst. "Vom Fliegen träumen" dürfen die Kinder und erwachsenen Besucher/-innen in der Sonderausstellung im Schweizer Kindermuseum in Baden, welche am 24. Juni 2017 unter gleichnamigem Titel eröffnet wird.

Viel entdecken und erfahren können Kinder in den kommenden Monaten auch beim Erzähltal im See- und Wynental, an der Schweizer Erzählnacht im November in Aargauer Bibliotheken, an der Kulturwerkstatt Ende September im Seetal oder an den Kulturtagen "Fliessende Grenzen" in Laufenburg vom 29. Juli bis 13. August 2017. Zum Staunen und Lachen lädt das Gaukler- und Kleinkunstfestival in Lenzburg vom 18. bis 20. August 2017 ein. Und wer kulturell und kulinarisch die Zeit der Römer und Habsburger erleben möchte, wird am Vindonissapark-Fest am 8. Oktober 2017 in Windisch auf seine Kosten kommen.


lead_de: Am 1. März 2006 übernimmt Eduard Ernst die Leitung der Sektion Asylbewerberbetreuung des Kantonalen Sozialdienstes.

title_de: Wechsel an der Spitze der Sektion Asylbewerberbetreuung

content_de:
Eduard Ernst ist mit den Belangen des Asylwesens bestens vertraut. Er ist seit 1996 in der Sektion tätig, zuerst als Betreuer Asylsuchender, ab 2000 als Teamleiter Administration und Stellvertreter des Sektionsleiters.

Die Sektion Asylbewerberbetreuung des Kantonalen Sozialdienstes ist für die Unterbringung und Betreuung der dem Kanton Aargau zugewiesenen Asylsuchenden zuständig. In der Sektion sind derzeit rund 65 Mitarbeitende beschäftigt. Es werden zwei Erstaufnahmezentren mit insgesamt 115 Plätzen und 29 kantonale Unterkünfte mit insgesamt 808 Betten geführt. Derzeit werden zudem im Auftragsverhältnis rund 600 Asylsuchende in 40 Gemeinden betreut.

Der Sektionsleiter Asylbewerberbetreuung vertritt den Kanton in verschiedenen Kommissionen und Schweizerischen Vereinigungen. Zudem obliegen ihm auch allfällige konzeptionelle Arbeiten und, nach Genehmigung durch die Behörden, auch deren Umsetzung.


lead_de: Die Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) hat der Festsetzung eines Golfplatzes in Beinwil (Freiamt) wie auch der Änderung der Festsetzung des Golfplatzes in Aristau grossmehrheitlich zugestimmt.

title_de: Kommission für Golfplatz in Beinwil

content_de:
An ihrer Sitzung vom 30. Oktober 2006 hat die grossrätliche Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) unter dem Vorsitz von Erwin Berger (Boswil) die von der Regierung beantragte Festsetzung eines Golfplatzes in Beinwil (Freiamt) sowie die Änderung der Festsetzung des Golfplatzes in Aristau mit grosser Mehrheit genehmigt.

Nur ein Golfplatz im Freiamt

Nachdem seit Jahren Bestrebungen im Gange sind, im Freiamt einen Golfplatz zu erstellen, erfolgte bereits im Dezember 2002 die richtplanerische Festsetzung eines Golfplatzes in der Gemeinde Aristau. Gemäss Regierungsrat wird die Nachfrage nach Golfplätzen im Freiamt durch eine Anlage abgedeckt. Entsprechend will sie im Richtplan festlegen, dass lediglich eines der Vorhaben  entweder ein Golfplatz in Beinwil (Freiamt) oder in Aristau  verwirklicht werden darf. Beide Vorhaben sollen vorerst jedoch realisierbar bleiben.

Einzelne Kommissionsmitglieder äusserten, dass der Entscheid über einen oder zwei Golfplätze im Freiamt dem Markt überlassen werden könne. Schliesslich sprach sich jedoch die grosse Mehrheit der Kommission für die Beschränkung auf einen Golfplatz im Freiamt aus und stimmte dem entsprechenden Regierungsantrag zu. Die Anpassung des Richtplans wird im Grossen Rat voraussichtlich im November beraten.


lead_de: Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben Patientenströme in der Nordwestschweiz für die Jahre 2011 bis 2013 untersucht.

title_de: Monitoring der Patientenströme in der Nordwestschweiz

content_de:
Das Projekt "Monitoring der regionalen und überregionalen Patientenströme" ist Teil der koordinierten Versorgungsplanung der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn und knüpft an deren bisherige versorgungsbezogene Arbeiten und den im Jahr 2010 gemeinsam veröffentlichten Versorgungsbericht an.

Erarbeitet wurden sechs Berichte: ein Bericht für die gesamte Versorgungsregion, je ein kantonaler Bericht sowie ein Bericht für die Region nördlich des Jura. Im Fokus stand dabei die Entwicklung von Nachfrage und Angebot von Spitalleistungen in den Bereichen Akutsomatik, Psychiatrie und Rehabilitation und die daraus resultierenden Schlussfolgerungen bezüglich der Versorgungslage in der Region. Untersucht wurden die Jahre 2011 bis 2013, um Veränderungen der Patientenströme im Zusammenhang mit der per 1. Januar 2012 umgesetzten Revision des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) und der damit einhergehenden freien Spitalwahl abzubilden. Erstmals wurde auch der ambulante Sektor mit niedergelassenen Ärzten und spitalambulanten Behandlungen untersucht.

Planungsregion Nordwestschweiz

Die Region Nordwestschweiz ist ein weitgehend geschlossenes Versorgungssystem. Die Abwanderung aus der Nordwestschweiz blieb für alle Versorgungsbereiche (Akutsomatik, Psychiatrie, Rehabilitation und ambulante Versorgung) über die Jahre 2011 bis 2013 konstant und bewegt sich im einstelligen bzw. knapp zweistelligen Prozentbereich. Insbesondere die Region nördlich des Juras (Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt, aargauisches Fricktal und die Bezirke Thierstein und Dorneck des Kantons Solothurn) ist eine weitgehend in sich geschlossene Planungsregion. Die Gebiete südlich des Juras zeigen insofern ein anderes Bild, als die aargauischen Kantonsangehörigen je nach Wohnort auch die Versorgungsangebote in den Kantonen Zürich, Luzern und Zug nutzen und die solothurnischen Kantonsangehörigen die Versorgungsangebote im Kanton Bern. Die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn beabsichtigen auch in Zukunft, die Versorgungsplanung unter Berücksichtigung der jeweiligen kantonalen Besonderheiten zu koordinieren.

Veränderungen der Marktanteile

Im Zusammenhang mit der KVG-Revision bzw. der freien Spitalwahl lassen sich in der akutstationären Versorgung Veränderungen der Marktanteile zugunsten kleinerer, spezialisierter Leistungserbringer ausmachen. Insbesondere die Kantonsspitäler verzeichnen einen leichten Rückgang des Marktanteils zwischen 2011 und 2013.

Sehr gute Erreichbarkeit der Gesundheitsversorgung

Die Erreichbarkeit in der Versorgung ist über alle untersuchten Bereiche in allen Kantonen als sehr gut zu bezeichnen. In der Notfallversorgung erreichen über das gesamte Versorgungsgebiet hinweg 91.7% der Bevölkerung innerhalb von 15 Minuten eine Notfallstation.

Steigende Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen

Grundsätzlich kann für alle Versorgungsbereiche in der Nordwestschweiz eine steigende Tendenz der Inanspruchnahme festgestellt werden. Teilweise kann diese Tendenz durch das Bevölkerungswachstum sowie durch die älter werdende Bevölkerung bzw. durch die Alterung der bevölkerungsreichen Kohorten erklärt werden. Sie lässt sich erfahrungsgemäss auch aus einem grundsätzlich steigenden Bedürfnis der Bevölkerung nach Gesundheitsleistungen ableiten.

Anstieg von Spitalaufenthalten

Die Zahl der akutsomatischen Hospitalisationen von Einwohnern der Nordwestschweiz stieg von 2011 bis 2013 jährlich durchschnittlich um +2.5% auf 213‘665 Fälle. 91,2% der akutstationären Hospitalisationen von Nordwestschweizer Patienten erfolgten 2013 im Versorgungsgebiet Nordwestschweiz. Dieser Anteil blieb über die Jahre hinweg weitgehend stabil.

Mehr psychiatrische Leistungen und konstante Rehabilitationsaufenthalte

Betrachtet man die Inanspruchnahme psychiatrischer Leistungen, so zeigt sich ein kontinuierlicher Anstieg der Hospitalisationen von Nordwestschweizer Patienten von 12‘169 Fällen im Jahr 2011 auf 13‘151 Fälle im Jahr 2013. 88.8% der Behandlungen erfolgten 2013 im Versorgungsgebiet Nordwestschweiz. In der stationären Rehabilitation wurden 2013 insgesamt 14‘275 Fälle verzeichnet. Die Nachfrage ist gegenüber 2011 (14‘047 Fälle) weitgehend stabil geblieben. 86,8% der Patienten liessen sich innerhalb des Versorgungsraums behandeln, hauptsächlich in Kliniken im Kanton Aargau.

Zunahme der ambulanten Leistungen

Insgesamt stieg die Zahl der von den Nordwestschweizer Patienten nachgefragten Grundleistungen (Summe der Konsultationen und Hausbesuche) zwischen 2011 und 2013 von 10.0 Mio. auf 10.9 Mio. (+8.6%). 93.6% der Nordwestschweizer Patienten nahmen 2013 ambulante Grundleistungen innerhalb des Versorgungsraumes in Anspruch. 2013 entfielen 74% der in der Nordwestschweiz erbrachten Behandlungen auf niedergelassene Ärzte und 26% auf den spitalambulanten Bereich.

Wichtige Datengrundlage für Projektarbeiten beider Basel

Was die Zahlen der Gebiete nördlich des Juras betrifft, fliessen diese in die derzeit laufenden Projektarbeiten zur gemeinsamen Grundversorgung und Spitalplanung ein, welche die beiden Regierungsräte Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) am 29. Juni 2015 der Öffentlichkeit vorgestellt haben.


title_de: Wahlresultate am 18. Oktober 2020 auf www.ag.ch

content_de:
Die Staatskanzlei betreibt auf der Startseite www.ag.ch einen Liveticker zu den Wahlen. Die Zwischen- und Schlussresultate werden auch auf den Social-Media-Kanälen Twitter und Facebook des Kantons Aargau laufend veröffentlicht.

Resultate der Wahlen auf www.ag.ch

Erste Resultate der einzelnen Bezirke für die Regierungsratswahlen können auf www.ag.ch/rr20 ab circa 12 Uhr eingesehen werden. Die Schlussresultate werden voraussichtlich zwischen 14 und 15 Uhr vorliegen. Für die Grossratswahlen werden die ersten Bezirksergebnisse auf www.ag.ch/gr20 circa um 13 Uhr erwartet, die Schlussresultate zwischen 16 und 17 Uhr.

Medienzentrum nicht öffentlich zugänglich

Aufgrund der Corona-Massnahmen ist es notwendig, die Anzahl Personen im Grossratsgebäude zu beschränken. Deshalb ist das Wahlinformationszentrum im Grossratsgebäude in Aarau am Sonntag, 18. Oktober 2020, ab 11.30 Uhr nur für akkreditierte Medienschaffende, Regierungsratskandidierende sowie angemeldete Parteivertreterinnen und -vertreter zugänglich. Unter anderem berichten Tele M1, SRF-Medien, diverse Radiostationen und Printmedien aus dem Grossratsgebäude.

Um zusätzlich Personenansammlungen zu verhindern, wird das ganze Grossratsgebäude genutzt und auf eine Moderation verzichtet; die Resultate werden stattdessen laufend im Foyer, Grossratskeller und -saal auf Bildschirmen eingeblendet.

Möglichkeiten zur Stimmabgabe

Die briefliche Stimmabgabe per Post ist noch bis Dienstag, 13. Oktober 2020, möglich. Ab Mittwoch, 14. Oktober 2020, ist der Einwurf im Gemeindebriefkasten der sicherste Weg bei der brieflichen Stimmabgabe. Bei der Stimmabgabe an der Urne sind die kommunalen Urnenöffnungszeiten zu beachten.


lead_de: Am 20. Oktober 2019 finden im Aargau die Nationalratswahlen und der erste Wahlgang der Ständeratswahlen statt.

title_de: Wahltermine für Nationalrats- und Ständeratswahlen im Kanton Aargau

content_de:
Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 5. Dezember 2018 die Termine für die kantonalen Ständeratswahlen festgelegt. Der erste Wahlgang der Ständeratswahlen findet gemeinsam mit den Nationalratswahlen am 20. Oktober 2019 statt. Ein allfälliger zweiter Wahlgang wird am 24. November 2019 durchgeführt.

Terminplan im Wahljahr 2019

Das Kantonale Wahlbüro führt am 14. März 2019 – unmittelbar vor der Ausschreibung beider Wahlen – eine Informationsveranstaltung für Parteien und politische Gruppierungen durch. Dabei werden Interessierte über die administrative Vorgehensweise orientiert und erhalten alle für eine Kandidatur notwendigen Informationen und Unterlagen.

Ab dem 15. März 2019 können die Informationen und Unterlagen zur Wahlanmeldung auch unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.ag.ch/wahlen > <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Vorschau heruntergeladen werden. Die Wahlvorschläge müssen von den Kandidierenden unterzeichnet sein (Zustimmungserklärung) und sind bei der Staatskanzlei termingerecht im Original einzureichen. Wahlanmeldeschluss für die Nationalratswahlen ist der Montag, 5. August 2019 und für die Ständeratswahlen am Freitag, 23. August 2019 um 12.00 Uhr.

Simulation der Sitzverteilung

Weiter stellt das Kantonale Wahlbüro den Parteien und interessierten Gruppierungen unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.ag.ch/wahlen > <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Vorschau ein Instrument zur Simulation von Sitzverteilungen zur Verfügung. Mittels Excel-Tabelle kann auf Grundlage der Daten der Nationalratswahlen 2015 (Listen und Resultate) die Sitzverteilung mit unterschiedlichen Listenverbindungen und Stimmenzahlen berechnet werden. Durch die Eingabe verschiedener Prognosen können unterschiedliche Szenarien durchgespielt werden.


lead_de: Am Montag, 24. Mai 2004, findet in Rheinfelden der Auftakt der vierteiligen Diskussionsreihe "Blickpunkt Kultur" statt.

title_de: Blickpunkt Kultur: Veranstaltungsreihe zum Thema Kultur

content_de:
Der Auftakt der Diskussionsreihe "Blickpunkt Kultur" findet in Rheinfelden statt: um 20 Uhr in der Caffè-Bar "Pane, Amore e Fantasia" in der Marktgasse 9. Regierungsrat Rainer Huber wird die Veranstaltung mit einem kulturpolitischen Ausblick eröffnen, anschliessend werden Hans Ulrich Glarner und Irene Näf-Kuhn die Aktivitäten der Abteilung Kultur und des Aargauer Kuratoriums erläutern. Als Gast wird der Fricktaler Musiker Urs Stäuble die Diskussion bereichern. Moderiert wird die Veranstaltung von Markus Bundi, Kulturredaktor der Aargauer Zeitung. Eingeladen zur Veranstaltung mit anschliessendem Apéro sind alle Kulturinteressierten, Kulturschaffenden und -veranstalter.

Die Veranstaltungsreihe, die in Kooperation mit Kulturveranstaltern in vier Regionen des Kantons stattfindet, will den Diskurs über Kulturpolitik im Aargau fördern und eine Begegnung zwischen Kulturschaffenden, Kulturinteressierten und kantonalen Kulturförderern ermöglichen. Es ist jeweils ein Kulturschaffender der Region eingeladen, seine Sicht auf die kulturelle Situation in der Region darzulegen. Die anschliessende Publikumsdiskussion soll die Möglichkeit bieten, eigene Visionen und Bedürfnisse zu äussern und gemeinsam zu erörtern.

Weitere Termine:Datum	Ort	Kulturschaffende	Moderation
Mi, 11.08.04	Sternensaal Wohlen	Stefan Hegi	Sabine Altorfer
Mo, 06.09.04	TaB Theater am Bahnhof, Reinach	Klaus Merz	Barbara Suter
Do, 21.10.04	ThiK Theater im Kornhaus, Baden	Christoph Brunner	Penelope Kühnis


lead_de: Eine Grippepandemie stellt Unternehmen vor besondere Herausforderungen. Während einer Phase von zwölf Wochen ist mit einem Ausfall von mindestens 20 Prozent der Mitarbeitenden zu rechnen.

title_de: Pandemievorsorge für Betriebe

content_de:
Gemäss den zuständigen Bundesstellen breitet sich die Tierseuche "Vogelgrippe" weiter von Asien nach Europa und Afrika aus. Obwohl in den vergangenen Jahren weltweit rund 200 Menschen an der Tierseuche "Vogelgrippe" gestorben sind (Ansteckung durch direkten Kontakt mit infizierten Tieren), stellt sie zurzeit keine Gefahr für die Schweiz dar. Das zirkulierende Vogelgrippevirus (H5N1) hat aber das Potenzial, sich zu einem Virus zu verändern, das von Mensch zu Mensch übertragen werden kann. Die Folge wäre eine Pandemie, also eine weltweite Ausbreitung der Grippe.

Anlass für dieses Schreiben ist nicht eine aktuelle Bedrohung. Im Falle des Ausbruchs einer Grippepandemie kommt der Versorgung der Bevölkerung mit lebenswichtigen Gütern sowie einigen weiteren Dienstleistungen aber eine besonders hohe Bedeutung zu. Der Regierungsrat hat deshalb über tausend Unternehmen angeschrieben, deren Weiterbetrieb auch im Falle einer Pandemie von zentraler Bedeutung ist. Aus Kostengründen werden nicht alle Unternehmen direkt angeschrieben. Eine Liste der Kriterien und der ausgewählten Branchen ist auf www.ag.chc/pandemievorsorge einsehbar.

Beeinträchtigungen für Betriebe

Im Fall des Ausbruchs einer Grippepandemie ist davon auszugehen, dass das öffentliche Leben stark beeinträchtigt wird. Während einer Pandemiewelle von zwölf Wochen rechnen die zuständigen Stellen derzeit damit, dass jeden Tag mindestens 20 Prozent der Arbeitnehmenden der Arbeit fernbleiben. Während zwei bis drei Wochen werden ca. 35 Prozent abwesend sein, dies aufgrund von Krankheit, Betreuungsaufgaben und Vermeidung einer Ansteckung.

Denjenigen Unternehmen, die bis jetzt noch nicht oder nur wenig Vorbereitungen für den Fall einer Pandemie getroffen haben, empfehlen wir die folgenden Vorkehrungen:

Organisatorisches:
Bildung eines betriebsinternen Pandemieteams
Festlegung derjenigen Bereiche, deren Funktion im Pandemiefall aufrechterhalten werden muss
Festlegung derjenigen Bereiche, deren Funktion im Pandemiefall eingestellt werden kann
Sicherstellung der betriebsnotwendigen Strukturen und Abläufe im Hinblick auf stark reduzierten Personalbestand in denjenigen Bereichen, deren Funktion aufrechterhalten werden muss
Sicherstellung der Zulieferung (z.B. durch Verträge mit Zulieferfirmen) und/oder Bildung von Lagern

Massnahmen und Kommunikation:
Festlegung des Vorgehens bei Erkrankung eines/r Mitarbeiters/in
Schaffung der Möglichkeit für "teleworking" (Arbeit für den Betrieb von Zuhause aus)
Umsetzung des "social distancing" (z.B. Einführung von Schichtplänen in Grossraumbüros, Schliessung von Kantinen und Pausenräumen; vgl. dazu den Pandemieplan des Bundes)
Bereitstellung von Masken, Desinfektionsmitteln und Plexiglasscheiben
Prüfung von Raumlüftung / Klimaanlage auf Gefahr der Virenverbreitung
Sicherstellung der internen und externen Kommunikation

Detaillierte Informationen zur Pandemie-Vorsorge finden sich im Internet unter:

http://www.ag.ch/pandemievorsorge. Dort befindet sich auch der Link auf ein Handbuch für die betriebliche Vorbereitung des Bundesamtes für Gesundheitswesen.

Als Anlaufstelle für die Beantwortung allfälliger Fragen im Zusammenhang mit der Sicherstellung des Öffentlichen Lebens bei einer Grippepandemie steht den Betrieben das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) als "single point of contact" zur Verfügung:Telefon 062/835 16 62 oder E-Mail awa@ag.ch

Der Regierungsrat dankt den Unternehmen für Ihre Mitarbeit bei den Bemühungen zu einer erfolgreichen Pandemievorsorge.


lead_de: Das Büro des Grossen Rats hat das Grossratspräsidium für das Jahr 2023 nominiert.

title_de: Grossratspräsidium 2023 nominiert

content_de:
Das Büro schlägt dem Grossen Rat einstimmig zur Wahl vor:

Dr. Lukas Pfisterer, FDP, Aarau, als Grossratspräsident

Dr. Mirjam Kosch, Grüne, Aarau, als Grossratsvizepräsidentin 1

Markus Gabriel, SVP, Uerkheim, als Grossratsvizepräsident 2

Die Wahl des Grossratspräsidiums 2023 durch das Ratsplenum erfolgt am Dienstag, 10. Januar 2023.


lead_de: Der Regierungsrat und die Landeskirchen geben jedes Jahr zum Eidgenössischen Dank-, Buss- und Bettag einen Aufruf an die Bevölkerung heraus.

title_de: Bettagsmandat 2023

content_de:
Es gibt historische Ereignisse und Entwicklungen, welche die Welt grundlegend verändert und die Menschheit in ein neues Zeitalter geführt haben: zum Beispiel die Erfindung des Rades, des Buchdrucks, der Elektrizität oder des Computers. Teilt man die Einschätzung von Trendexpertinnen und Trendexperten, steht die Menschheit wieder einmal vor einer solchen Zäsur, vor einer solchen Zeitenwende. Diesmal geht es um zwei Buchstaben: KI, die Abkürzung für Künstliche Intelligenz. Im Internet und in den Medien erregte in den letzten Monaten vor allem der Chatbot GPT grosse Aufmerksamkeit. Es handelt sich um ein KI-Computerprogramm, mit dem die Nutzerinnen und Nutzer sich wie mit einem echten Menschen unterhalten und austauschen können.

Hinter GPT beziehungsweise KI stecken Abermilliarden global gespeicherter Informationen, die in Millisekunden abgerufen und – je nach Belieben – zu einer Konversation, einem Text, einem Lied, einem Gedicht, einem Antrag, einer Andacht, einer Diplomarbeit usw. aggregiert werden können. Teilweise in erstaunlicher Perfektion und Einfühlsamkeit, als stecke ein menschliches Gehirn beziehungsweise Gemüt dahinter; teilweise mit riesigen Lücken, groben Fehlern und gravierenden Fehlinformationen behaftet.

Trotz dieser Schwächen ist aufgrund der Erfahrungen mit früheren, ähnlich gelagerten Veränderungen und Entwicklungen davon auszugehen, dass KI immer mehr in unsere Arbeitswelt und unser Privatleben, aber auch in das Staatswesen, die Gerichtsbarkeit und andere Bereiche des öffentlichen Lebens einfliessen und einwirken wird. Wie rasch und umfassend, mit welchen positiven und negativen Auswirkungen und Folgen dies geschehen, mit welchen Chancen und Risiken dies verbunden sein wird, ist noch nicht absehbar.

Deshalb ist es sehr wichtig, sich nicht nur mit technischen, wissenschaftlichen, organisatorischen, prozessualen oder rechtlichen Fragen rund um KI zu beschäftigen, sondern sich frühzeitig auch mit ethisch-moralischen und humanistischen Aspekten auseinanderzusetzen. Es gibt dazu viele offenen Fragen und Ungewissheiten zu diskutieren und zu klären. Zum Beispiel welchen Platz, welchen Stellenwert Werte wie Verantwortung, Mitgefühl, Anteilnahme, Barmherzigkeit, Zivilcourage, Rücksichtnahme, Demut, Freiheit usw. in den "schönen, neuen KI-Welten" haben werden – ob es künftig eine Unterscheidung zwischen menschlicher und maschineller Menschlichkeit geben wird, ob die zur Gewissensbildung wichtigen Abwägungen zwischen Intelligenz und Vernunft einerseits und Emotionalität und Empathie andererseits auch KI-mässig funktionieren.

Künstliche Intelligenz und Digitalisierung werden zweifellos der Menschheit viele gute Dienste leisten können: Zum Beispiel in der Wissenschaft, in der Wirtschaft, in der Arbeitswelt, im Verkehr, bei der Bewältigung von Umweltthemen und vielem mehr. Es darf jedoch nicht passieren, dass die Beantwortung, die Entscheidung von ethisch heiklen Fragen und Themen vollständig an eine Maschine, an künstliche Intelligenz delegiert wird. Vor allem dann nicht, wenn es um Fragen und Themen von hoher Tragweite für den einzelnen Menschen oder die ganze Gesellschaft geht, wenn bei Entscheidungen Werte wie Gerechtigkeit, Respekt, Solidarität oder soziale Verantwortung eine wichtige Rolle spielen. Zum Beispiel in der Schule, bei Gerichtsurteilen, beim Kosten-Nutzen-Verhältnis medizinischer Eingriffe, bei Stellenbewerbungen, bei sozialpolitischen Fragestellungen und vielen anderen Themen mehr.

Der heutige Eidgenössische Dank-, Buss- und Bettag ist als offizieller, überkonfessioneller Feiertag eine gute Gelegenheit, darüber nachzudenken, wie Landeskirchen und weitere religiöse Institutionen gemeinsam mit Staat und Politik einen Wertekompass für den Umgang der Gesellschaft mit Künstlicher Intelligenz entwickeln, Antworten auf die vielen offenen KI-Fragen im ethischen Bereich finden können. Gerade die kirchlichen Institutionen haben hier viel zu bieten und einzubringen. Der Eidgenössische Dank-, Buss- und Bettag ist aber auch eine gute Gelegenheit, um den Wert der wahren, der real gelebten Werte zu würdigen – wie sie zum Beispiel in der gemeinsamen Besinnung, in der gemeinschaftlichen Feier eines Bettag-Gottesdienstes zum Ausdruck kommen.


lead_de: Start der Anhörung für ein neues Gesetz zur Schaffung einer Ombudstelle. Dort kann die Bevölkerung ihre Anliegen im Umgang mit den kantonalen Behörden

title_de: Start der Anhörung zur Schaffung einer kantonalen Ombudsstelle

content_de:
Ein vom Grossen Rat überwiesener Vorstoss verlangt die Schaffung einer kantonalen Ombudsstelle. Ein weiterer Vorstoss beauftragt die Regierung zudem, in diesem Zusammenhang die rechtlichen Grundlagen zum Schutz von berechtigtem Whistleblowing zu prüfen. Der Regierungsrat hat die öffentliche Anhörung zum entsprechenden Gesetzesentwurf eröffnet.

Die Ombudsperson soll Anliegen der Bevölkerung, die sich im Umgang mit Behörden ergeben, entgegennehmen, Auskünfte erteilen, klären, beraten und vermitteln. Ein Weisungsrecht gegenüber Behörden kommt ihr nicht zu. Sie soll unabhängig sein und vom Grossen Rat jeweils auf vier Jahre gewählt werden.

Wirkungsbereich der Ombudsstelle

Zum Wirkungsbereich der kantonalen Ombudsstelle sollen die Behörden der kantonalen Verwaltung, die unselbständigen öffentlich-rechtlichen Anstalten sowie die Aargauische Gebäudeversicherung und die Sozialversicherungsanstalt als selbständige, öffentlich-rechtliche Anstalten gehören. Mitarbeitende, deren Organisation in den Wirkungsbereich der Ombudsstelle einbezogen ist, sollen auch allfällige Missstände am Arbeitsplatz melden können (Whistleblowing).

Die übrigen selbständigen Staatsanstalten, privatrechtliche Leistungserbringer mit öffentlichen Aufgaben, die Spitäler, die Justiz, kirchliche Institutionen und der Grosse Rat sollen nicht vom Wirkungsbereich der Ombudsstelle erfasst sein. Das Gleiche gilt für alle Behörden hinsichtlich ihrer Rechtssetzungstätigkeit, für Rechtsmittelverfahren sowie die Tätigkeit bereits bestehender Schlichtungsinstitutionen. Auch die Gemeinden sollen nicht zum Wirkungskreis gehören. Der Regierungsrat zeigt aber in der Vernehmlassung eine Variante auf, wonach sich die Gemeinden freiwillig und mit finanzieller Beteiligung der Ombudsstelle anschliessen können.

Aktiv auf Gesuch hin

Die Ombudsstelle soll auf Gesuch hin tätig werden. Sie kann auch aktiv werden, wenn sie bei ihren Abklärungen feststellt, dass Untersuchungen in anderen Bereichen notwendig sind. Das Verfahren soll unentgeltlich sein. Die Ombudsstelle soll jährlich detailliert Bericht erstatten und damit die Öffentlichkeit aktiv und umfassend über ihre Tätigkeit informieren.


lead_de: Der Impfstoff für die pandemische Grippe (A)H1N1 wird in der zweiten Novemberwoche ausgeliefert. Das bedeutet, dass sich die Angehörigen von Risikogruppen ab Mitte November bei den frei praktizierenden Ärztinnen und Ärzten impfen lassen können.

title_de: Grippeimpfstoff wird ausgeliefert und verteilt

content_de:
Die erste Lieferung von Impfstoff für die pandemische Grippe (A)H1N1 steht bevor. In der zweiten Novemberwoche liefert der Bund dem Kanton Aargau 18'000 Dosen des Impfstoffs Focetria (Novartis) und 45'500 Dosen des Impfstoffs Pandemrix (GSK). Dies, nachdem die Zulassung dieser beiden Impfstoffe in den vergangenen Tagen erfolgt ist. Für den dritten Impfstoff Celtura (Novartis) liegt die Zulassung dagegen noch nicht vor.

 Aufgrund der vergleichsweise bescheidenen Kontingente, die zum heutigen Zeitpunkt ausgeliefert und verteilt werden können, steht der Impfstoff in einer ersten Phase ausschliesslich den Risikogruppen zur Verfügung. Dies gilt sowohl für den Impfstoff Pandemrix als auch für den Impfstoff Focetria, wobei für letzteren keine weiteren Kontingente zu erwarten sind. Die Abgabe an niedergelassene Gynäkologen und Pädiater sowie Spitäler muss daher sorgfältig geplant werden. Damit wird sicher gestellt, dass alle Angehörigen von Risikogruppen im Alter von sechs Monaten bis achtzehn Jahre insbesondere Schwangere sowie Kinder und Jugendliche mit Risikofaktoren in den Genuss des Impfschutzes kommen.

 Der Impfstoff Pandemrix wird über das erste Kontingent hinaus zwar weiter verfügbar sein. Die erste Lieferung dieses Impfstoffs wird aber ebenfalls den Angehörigen von Risikogruppen   in diesem Fall jenen ab achtzehn Jahren   zur Verfügung stehen. Dabei handelt es sich um das Gesundheitspersonal (mit Patientenkontakt), Jugendliche, Erwachsene und Personen bis 64 Jahre mit chronischen Krankheiten sowie enge Kontaktpersonen im gleichen Haushalt. Personen, die nicht den erwähnten Risikogruppen angehören, können sich später je nach Verfügbarkeit der Impfstoffe impfen lassen.

 Die Armeeapotheke liefert die Impfstoffe an den Kanton aus. Dieser verteilet sie in der Folge an Ärzte und Spitäler. Die Impfung für die pandemische Grippe (A)H1N1 erfolgt demnach ebenso über die niedergelassene Ärzteschaft wie jene für die saisonale Grippe. Der Kanton Aargau verzichtet auf die Inbetriebnahme von Zentren für die flächendeckende Massenimpfung der Bevölkerung. Die Planungen der Regionalen Führungsorgane liegen jedoch vor und können bei Bedarf jederzeit umgesetzt werden.


lead_de: Für die Wasserkraftwerke im Kanton Aargau hat die anhaltende Hitze negative Auswirkungen. Die Flüsse und Bäche führen deutlich weniger Wasser.

title_de: Hitze beeinträchtigt Stromproduktion

content_de:
Die grosse Trockenheit, welche seit anfangs Juni anhält, hat bei den Aargauer Wasserkraftwerken zu grossen Produktionseinbussen geführt. Da die Fliessgewässer derzeit massiv weniger Wasser führen, stehen bis zu zwei Drittel der Maschinen der 25 Anlagen entlang von Rhein, Aare, Reuss und Limmat still. Im Vergleich zu einer normalen mittleren Monatsproduktion wurden seit Beginn des Monats Juni 245 Mio. kWh weniger Strom pro Monat produziert. Dies bedeutet eine Einbusse von 57% und entspricht dem Strombedarf von ca. 55'000 Haushalten.

Bei den 38 Kleinwasserkraftwerken entlang des Aabach, der Bünz, der Wigger, der Wyna und der Surb ist die Situation noch dramatischer. Viele mussten den Betrieb ganz einstellen, da die Wasserführung der Bäche nur knapp über der Restwassermenge liegt.

Trotz erschwerter Bedingungen halten sämtliche Kanalkraftwerke (Olten-Gösgen, Aarau, Rüchlig, Aue, Kappelerhof, Stroppel, Beznau und sämtliche Kleinwasserkraftwerke) die gesetzlich vorgeschriebene Restwassermenge ein.

Restwassermenge zum Schutz der Umwelt

Restwassermengen sind eine Art Existenzminimum für das Leben im und am Wasser. Zu tiefe Wasserstände können die aquatische Flora und Fauna bedrohen. Ausserdem kann die Trinkwassergewinnung beeinträchtigt werden. Deshalb wurden im Gewässerschutzgesetz, welches 1992 in Kraft trat, sogenannte Restwassermengen definiert.

Die Wasserpegelsituation wird dauernd durch das Baudepartement überwacht. Dies geschieht mittels 50 hydrometrischen Abflussmessstationen, welche vom Kanton und vom Bund aufgestellt wurden. In die Auswertung miteinbezogen werden auch die 15 Regenmessstationen der Schweizerischen Meteorologischen Anstalt (SMA). Dies erlaubt eine gezielte Information über die aktuellen Abflussverhältnisse.


lead_de: Per 11. Mai 2020 hat das Bundesamt für Strassen ASTRA auch wieder weite Teile des Führerprüfungsbereichs frei gegeben.

title_de: Führerprüfungen sind wieder möglich

content_de:
Aufgrund des Beschlusses des Bundesrats zur Lockerung der Coronamassnahmen hat das Bundesamt für Strassen ASTRA entschieden, auch den Bereich der Führerprüfungen wieder frei zu geben. Dieser Entscheid umfasst sowohl theoretische wie auch praktische Führerprüfungen. Voraussetzung ist allerdings, dass ein umfangreiches Schutzkonzept besteht. Der Entscheid des ASTRA betrifft auch die Fahrlehrer. Auch diese dürfen ab dem 11. Mai 2020 wieder Fahrschüler unterrichten.

Leichte Einschränkungen im praktischen Bereich

Die gebotenen Vorsichtsmassnahmen bringen seitens des Strassenverkehrsamts vor allem im praktischen Führerprüfungsbereich leichte Einschränkungen mit sich. So müssen sämtliche praktischen Prüfungen im Fahrschulfahrzeug absolviert werden. Entsprechend dürfen nur Fahrlehrerinnen oder Fahrlehrer Prüfungstermine für praktische Führerprüfungen beantragen. Prüfungen mit dem Privatfahrzeug werden derzeit nicht angeboten. Dieser Umstand betrifft vor allem Alterskontrollfahrten.

Theorieprüfungsangebot wird ausgeweitet

Im Bereich der theoretischen Führerprüfungen ist die Anzahl Teilnehmer pro Prüfungssequenz aufgrund der Schutzmassnahmen beschränkt. Aus diesem Grund hat das Strassenverkehrsamt entschieden, nicht nur an zwei, sondern an sämtlichen fünf Wochentagen, sowie an ausgewählten Samstagen Termine anzubieten. Mit dieser Massnahme sollen auch die angestauten beziehungsweise infolge des Lock-Downs stornierten Termine abgebaut werden.

Prüfungen der Kategorie A weiterhin nicht möglich

Weiterhin nicht angeboten werden Motorradprüfungen der Kategorie A. Dies liegt daran, dass der Prüfungsexperte ebenfalls auf dem Motorrad sitzt. Dadurch wird die Enthaltung der Abstandsregelung verunmöglicht.


lead_de: Die Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) hat den Änderungen im Dekret über die Entschädigung der Anwälte (Anwaltstarif) im Kanton Aargau zugestimmt.

title_de: Kommission genehmigt Anwaltstarif

content_de:
Der Anwaltstarif für die amtliche Verteidigung hat den Vorgaben des Bundesgerichts nicht mehr entsprochen und musste angepasst werden. Untergrenzen sind festgelegt worden. Die Kommission hat verschiedene Entschädigungsformen der Strafverteidigung beraten. Progressive Tarife, Tarif nach Aufwand und Rahmentarife kommen zur Anwendung.

Nach der neuen Schweizerischen Strafprozessordnung haben beschuldigte Personen im Strafverfahren bereits bei polizeilichen Einvernahmen das Recht auf eine Verteidigung (Art. 159 StPO). Bisher besteht im Kanton Aargau noch keine Regelung über die Entschädigung des Anwalts der ersten Stunde.

 Die Kommission VWA hat die Beratung des Dekrets über die Entschädigung der Anwälte am 11. März 2011 abgeschlossen und empfiehlt dem Grossen Rat, der Vorlage des Regierungsrats mit wenigen Anpassungen zuzustimmen.


lead_de: Die internationale Jury des Weltverbandes der Lehrmittelfirmen hat das Aargauer Lesebuch für das vierte Schuljahr mit dem Worlddidac-Award 2004 ausgezeichnet.

title_de: Internationaler Preis für Aargauer Lesebuch

content_de:
Der Worddidac-Award wird alle zwei Jahre anlässlich der internationalen Lehrmittelmesse "Worlddidac" vergeben. Dieses Jahr wurden von den eingereichten Produkten zwölf ausgezeichnet. Eines davon ist das Lesebuch für das vierte Schuljahr des Lehrmittelverlags des Kantons Aargau. Es trägt den Titel "Federleicht und vogelfrei". Hauptbeurteilungskriterium für die Jury ist der pädagogische Wert verbunden mit einem hohem Innovationsgrad, aber auch Design, Verfügbarkeit und Preis-Leistungsverhältnis werden bewertet. Bei "Federleicht und vogelfrei" trug neben Qualität und Vielfalt der Lesetexte auch das attraktive Design zur Auszeichnung bei. Die Preisverleihung fand Ende Oktober im Parlamentssaal des Basler Rathauses statt.

Das ausgezeichnete Lehrmittel erlaubt auch individuelle Lernwege

"Federleicht und vogelfrei" regt die Schülerinnen und Schüler an, zu lesen und gleichzeitig zu geniessen. Die reiche Palette verschiedener Textarten eröffnet den Lernenden eine Vielzahl von Lesezusammenhängen und eine Auswahl verschiedener Leseanforderungen. Sie erleben Lesen als Freude und Spass, Lesen als Quelle des Wissens, Lesen, um zu studieren, aber auch Lesen als Fenster zur Welt. Die attraktive Gestaltung und die schönen Abbildungen bereichern die Lernerfahrung. "Federleicht und vogelfrei" erlaubt verschiedenste Unterrichtsformen und mit der dazugehörigen CD-Rom eröffnen sich auch individuelle Lernwege.

Bereits den vierten Award für den Lehrmittelverlag des Kantons Aargau

Die Freude im Lehrmittelverlag des Kantons Aargau ist gross, handelt es sich doch bereits um den vierten Worlddidac-Award für eines seiner Produkte. Die bisherigen Preisträger waren die beiden Lesebücher für das zweite und dritte Schuljahr "Knuddeldaddelwu" und "Platsch" sowie das "Berufswahltagebuch" (1998) und das geschichtsdidaktische Grundlagenwerk "Geschichte lehren" (2000).


lead_de: Erstmals wird im Kantonsspital Aarau (KSA) im Rahmen der nationalen Aktion am Donnerstag, 13. November 2003 ein Tochtertag durchgeführt.

title_de: Erster Tochtertag am Kantonsspital Aarau

content_de:
Das Interesse ist gross. Über 40 Mädchen von 10 bis 15 Jahren werden am Tochtertag um 8 Uhr morgens im Schulungsraum des KSA von der Geschäftsleitung begrüsst. Nach der Präsentation der im Spital vorhandenen Ausbildungsmöglich-keiten und einem Rundgang durch das Spital können die Mädchen in die Arbeitswelt ihrer Mutter oder ihres Vaters eintauchen. Hier können sie erstmals selbst den Duft der Arbeitswelt einatmen. Die Mädchen lernen die Kolleginnen und Kollegen ihrer Eltern kennen und können sich selber davon überzeugen, was beispielsweise der Alltag der Mitarbeiterin im Reinigungsdienst, des Personalchefs oder einer Ärztin für konkrete Tätigkeiten mit sich bringt. Sie können Mutter oder Vater bei der Arbeit beobachten oder selber gleich gewisse Aufgaben übernehmen.

Der spitalinterne Anlass wird von der KSA-Ombudsstelle für die Gleichstellung von Frau und Mann durchgeführt. Der Tochtertag findet auch anderswo in der ganzen Schweiz statt und wird in diesem Rahmen zum dritten mal organisiert.


lead_de: Das gesetzliche Grundpfandrecht und Krankenkassenprämienabzüge stehen im Fokus der zweiten Beratung der Teilrevision des Steuergesetzes.

title_de: Zweite Beratung der Teilrevision des Steuergesetzes

content_de:
Die Teilrevision des Steuergesetzes umfasst verschiedene Anpassungen an neues zwingendes Bundesrecht. Der Prüfungsauftrag, ob bezüglich des gesetzlichen Grundpfandrechts eine gleichwertige, alternative Lösung möglich wäre, wurde mit Beizug eines externen Gutachters vertieft untersucht. Das Gutachten kommt zum Schluss, dass zur Sicherung von Steuern auf Liegenschaftsverkäufen allein das gesetzliche Grundpfandrecht, wie das in den anderen Kantonen auch vorgesehen ist, in Frage kommt. Dieses sieht auch nach Analyse der Regelungen in den anderen Kantonen ein möglichst einfaches Verfahren für die Käuferschaft vor – dies bei verhältnismässig geringem administrativen Aufwand.

Erhöhung Pauschalabzug Krankenkassenprämien: Hohe Mindereinnahmen für Kanton und Gemeinden

Der zweite Prüfauftrag betrifft eine allfällige Erhöhung der Pauschale für Versicherungsprämien und Sparkapitalzinsen, wobei die Krankenkassenprämien im Fokus stehen. Der Grosse Rat hat diese Thematik erst am Ende der ersten Beratung aufgegriffen. Eine allfällige Erhöhung müsste im ordentlichen Rechtsetzungsverfahren beschlossen werden, das heisst inklusive eines Anhörungsverfahrens und mit zweimaliger Beratung im Grossen Rat. Dazu Finanzdirektor Markus Dieth: "Insbesondere für die Gemeinden ergäben sich schwerwiegende Konsequenzen, indem ohne Anhörung bereits ab dem Jahre 2020 massive, notabene nicht budgetierte Steuermindereinnahmen in der Grössenordnung von rund 40 Millionen Franken anfallen würden. Der Regierungsrat verweist deshalb auf den ordentlichen Gesetzgebungsprozess."

Zur Erfüllung des Prüfauftrags zeigt der Regierungsrat dennoch wie gefordert einen möglichen Gesetzestext auf. Für Verheiratete würde der Pauschalbetrag von 4'000 Franken auf 6'000 Franken und für Alleinstehende von 2'000 Franken auf 3'000 Franken erhöht. Dies hätte Mindereinnahmen von rund 46 Millionen Franken für den Kanton und 42 Millionen Franken für die Gemeinden zur Folge.

Die Kommissionsberatungen finden im Oktober statt. Die Schlussberatung im Grossen Rat ist im November 2019 und die Inkraftsetzung auf den 1. Januar 2020 geplant.


lead_de: Vor Bezirksgericht Bremgarten findet vom 9. bis 13. September 2024 die Gerichtsverhandlung im Strafverfahren um das Tötungsdelikt Hägglingen statt.

title_de: Tötungsdelikt Hägglingen: Gerichtsverhandlung vor Bezirksgericht Bremgarten

content_de:
Die Staatsanwaltschaft wirft den Eltern und der Grossmutter vor, im Mai 2020 ihre knapp 3-jährige behinderte Tochter bzw. Enkelin im Haushalt der Eltern getötet zu haben. Die Anklage lautet unter anderem auf Mord und versuchten Mord bzw. Gehilfenschaft zum Mord. Die Staatsanwaltschaft beantragt je 18 Jahre Freiheitsstrafe und 15 Jahre Landesverweisung für die Eltern sowie 5 Jahre Freiheitsstrafe und 15 Jahre Landesverweisung für die Grossmutter.

Ablauf der Verhandlung

Die Verhandlung findet im Gerichtssaal des Bezirksgerichts Bremgarten, Rathausplatz 1, in 5620 Bremgarten, statt. Sie beginnt am Montag, 9. September 2024, um 9 Uhr mit der Befragung eines Zeugen. Alsdann werden die drei Beschuldigten befragt.

Verhandlungsbeginn am Dienstag, 10. September 2024, und am Mittwoch, 11. September 2024, ist ebenfalls jeweils um 9 Uhr. Vorgesehen sind die Parteivorträge beziehungsweise Plädoyers der Parteien. In diesem Rahmen werden diese auch ihre Anträge bekanntgeben. Am Donnerstag, 12. September 2024, wird die Urteilsberatung stattfinden und am Freitag, 13. September 2024, ist voraussichtlich die Urteilseröffnung geplant. Eine Endzeit der Verhandlungsdauer an den Abenden kann nicht angegeben werden; sie richtet sich nach dem konkreten Zeitbedarf. Das Gericht wird jeweils im Lauf der Verhandlung über den genauen zeitlichen Ablauf orientieren.

Platzzahl beschränkt – Anmeldung erforderlich

Wer an der Verhandlung teilnehmen möchte, muss sich bis am Mittwoch, 31. Juli 2024, anmelden. Dies gilt sowohl für Medienschaffende als auch für Privatpersonen. Die Anmeldung ist zu richten an:   <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  bezirksgericht.bremgarten@ag.ch , unter Angabe

des Vornamens und des Namens

des Geburtsdatums

der Adresse

der E-Mail-Adresse

sowie unter Einreichung

der Kopie eines Personalausweises (Identitätskarte, Pass)

Medienschaffende haben zudem über das Medienunternehmen zu orientieren.

Da die Platzverhältnisse beschränkt sind, ist es möglich, dass nicht alle Personen, die sich anmelden, teilnehmen können. Grundsätzlich werden die Anmeldungen nach ihrem Eingang berücksichtigt. Aufgrund ihrer Rolle eines Bindeglieds zwischen den Gerichten und der Bevölkerung werden in erster Linie die Vertreterinnen und Vertreter der Medien berücksichtigt.

Die angemeldeten Medienschaffenden sowie Privatpersonen erhalten nach der Anmeldung weitere Informationen, insbesondere über die definitive Zulassung. Weitere Auskünfte sind zurzeit nicht möglich.

Es ergeht der Hinweis, dass Bild- und Tonaufnahmen innerhalb der als Gerichtsgebäude dienenden Liegenschaft nicht gestattet sind. Überdies sind bei der Berichterstattung die schutzwürdigen Interessen der Beteiligten, insbesondere deren Persönlichkeitsrechte, zu wahren.


lead_de: Mit dem Limmatsteg Chlosterschür war ein Übergang über die Limmat für den Velo- und Fussverkehr geplant. Das Projekt wurde nun sistiert.

title_de: Sistierung des Projekts Limmatsteg Chlosterschür zwischen Neuenhof und Würenlos

content_de:
Im Gebiet der Landschaftsspange Sulperg-Rüsler war in verschiedenen Konzepten ein Übergang über die Limmat für den Velo- und Fussverkehr vorgesehen. Der geplante Fuss- und Velosteg sollte die Ufer der Limmat verbinden ohne Zwischenstützen im Flussbett, um nicht mit dem kontaminierten Boden in Kontakt zu kommen. Die Kosten sind auf 9,47 Millionen Franken veranschlagt (Preisbasis 2023). Die Gemeinden haben an den Bau von kantonalen Velorouten, welche nicht Bestandteil von Kantonsstrassen sind, keine Beiträge zu leisten. Vom Bund ist ein Beitrag aus dem Agglomerationsprogramm von 2,07 Millionen Franken in Aussicht gestellt.

Projektablehnung durch Standortgemeinden

In der öffentlichen Anhörung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt waren der Regionalplanungsverband Baden Regio und die Gemeinden Killwangen, Neuenhof, Wettingen und Würenlos mit dem Projekt einverstanden. Den Kredit lehnten aber Neuenhof und Würenlos ab. Insbesondere die Beteiligung an Betrieb und Unterhalt wurde bemängelt. In den nachfolgenden Gesprächen hielten beide Gemeinderäte daran fest, dass sie das Projekt in der vorliegenden Form nicht mehr unterstützen.

In Anbetracht der wiederholt bestätigten Projektablehnung durch die beiden Standortgemeinden sind die Voraussetzungen für eine Genehmigung des Kredits durch den Grossen Rat nicht gegeben. Deshalb wurde das Projekt nun vom Regierungsrat sistiert. Die Veloverbindung über die Limmat bleibt im Richtplan unverändert eingetragen. Die Massnahme wird aus dem Agglomerationsprogramm abgemeldet. Eine allfällige Wiederaufnahme der Projektierung bleibt offen und kann zu gegebenem Zeitpunkt neu entschieden werden.

lead_short: Richtplaneintrag wird beibehalten


lead_de: undefined

title_de: 200 Jahre Kantonsbibliothek

content_de:
Wie eine Perlenkette reihen sich die Veranstaltungen am Sonntagnachmittag von 13 bis 17 Uhr aneinander: Ins Grossratsgebäude locken ein Buchantiquariat, mehrere Ausstellungen mit wertvollen Handschriften, neuen Medien oder Musikalien und die zum Jubiläumsjahr geschaffene Ausstellung "Vom Pergament zum Chip". Im Lesesaal der Kantonsbibliothek sind Kurzvorträge über Geschichte, Architektur und  Schätze der Bibliothek zu hören. Interessante Einblicke in das Restaurieren von Büchern erhält man in der Buchbinderei hoch oben im Bücherturm, verbunden mit Führungen zu jeder halben Stunde. Musikbeiträge, ein Erzählteppich für Kinder sowie Glühwein und Kuchen runden das Fest ab.

Am Festakt im Grossratsgebäude um 11 Uhr finden sich unter den Gratulanten Regierungsrat Rainer Huber, Nationalrätin Doris Stump und der junge Aargauer Volkskundeprofessor an der Uni Basel, Walter Leimgruber, der seinen Festvortrag unter den Titel "Die leise Lust am Lesen" stellt. Ensembles der Kantonsschulen Baden und Wettingen sowie das Kammertonquartett umrahmen den Festakt.

Für die Teilnahme am Festakt sind Platzreservationen möglich: rita.rauber@ag.ch oder Tel. 062 835 23 60.


lead_de: Der Regierungsrat fordert hohe Priorisierung für die gesamte Limmattalbahn.

title_de: Agglomerationsprogramme – Regierungsrat nimmt Stellung zur Botschaft

content_de:
Der Regierungsrat begrüsst die Absicht des Bundes, die Programme langfristig weiterzuführen und diese durch Mittel des vorgesehenen Nationalstrassen- und Agglomerationsfonds auf eine sichere finanzielle Basis zu stellen. Auch unterstreicht der Regierungsrat die Bedeutung dieser Massnahmen. In den vier vom Kanton eingereichten Programmen sind sie ein wichtiges Instrument für eine koordinierte Planung und Abstimmung von Siedlung, Landschaft und Verkehr.

Zwar begrüsst der Regierungsrat die Botschaft in ihren Grundsätzen, er teilt aber die vom Bund vorgenommene Beurteilung einzelner Massnahmen nicht. Insbesondere ist der Regierungsrat mit der vom Bund vorgenommenen Aufteilung und teilweise niedrigen Priorisierung der Limmattalbahn nicht einverstanden. Die Limmattalbahn wurde als kantonsübergreifendes Gesamtprojekt geplant und entfaltet ihren vollen Nutzen für die Siedlungsentwicklung erst mit einer ganzheitlichen Realisierung. Zudem erteilte der Bund am 9. Oktober 2013 für das ganze Vorhaben die Infrastrukturkonzession. Eine Aufteilung des Vorhabens in drei unterschiedlich priorisierte Etappen steht somit im Widerspruch. Die von den Programmen betroffenen Städte, Gemeinden und Regionalplanungsverbände wurden bei der Erarbeitung für die vorliegende Stellungnahme zum Botschaftsentwurf einbezogen.

Vier Agglomerationsprogramme 2012 eingereicht

Der Bund leistet auf der Basis von Agglomerationsprogrammen Beiträge an Verkehrsinfrastrukturmassnahmen in den Agglomerationen. Die Massnahmen sollen eine bessere Abstimmung von Siedlung, Landschaft und Verkehr bewirken und so helfen, die Verkehrsproblematik in den dichtbesiedelten Gebieten zu verbessern. Der Kanton Aargau hat im Juni 2012 vier Agglomerationsprogramme beim Bund eingereicht: Aargau-Ost, AareLand (zusammen mit dem Kanton Solothurn), Limmattal (zusammen mit dem Kanton Zürich) und Basel (zusammen mit den Kantonen Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Solothurn sowie Gebietskörperschaften aus Frankreich und Deutschland). Ende Juni 2013 hat das UVEK das Vernehmlassungsverfahren betreffend des Bundesbeschlusses über die Mittelfreigabe ab 2015 für die Agglomerationsprogramme eröffnet und die Kantone eingeladen, bis zum 31. Oktober 2013 Stellung zu nehmen. Der Bundesbeschluss legt fest, welche Massnahmen durch den Bund mitfinanziert werden können (Massnahmen der Priorität A), sofern deren Baubeginn in den Zeitraum von 2015 - 2018 fällt. Weiter sind die Massnahmen der Priorität B aufgeführt, die für die Folgeperiode 2019 – 2022 grundsätzlich als beitragswürdig vorgemerkt sind.