lead_de: Heute Montag sind im zentralen und westlichen Mitteland sowie entlang der Alpennordseite und des Juras weiter anhaltende Regenfälle zu erwarten.

title_de: Aktuelle Hochwassersituation im Kanton Aargau

content_de:
Die Staulage, die sich am letzten Wochenende in der Ostschweiz eingestellt hat und zu starken und ergiebigen Niederschlägen führte, hat sich etwas abgeschwächt nach Westen verschoben. Am Montag sind deshalb im zentralen und westlichen Mittelland sowie entlang der Alpennordseite und des Juras weiter anhaltende Regenfälle zu erwarten, die sich erst in der Nacht zum Dienstag abschwächen werden.

Die Niederschläge der vergangenen Nacht haben die Zuflüsse zu den Hauptgewässern anschwellen lassen und bewirken zum Teil noch weitere Abflussanstiege. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass einzelne Gewässer lokal ausufern oder Hangrutsche auftreten. Die Situation in den einzelnen Gemeinden ist unterschiedlich und wird deshalb von den beauftragten Organisationen (z.B. Feuerwehr) vor Ort beobachtet. Die Aargauer Gemeinden wurden vom Kantonalen Führungsstab entsprechend informiert.

  Von den Hauptgewässern ist vor allem die Reuss zu beachten. Die ergiebigen Niederschläge haben zu einem starken Anstieg der Kleinen Emme im Kanton Luzern geführt, welche im Aargau die Reuss ansteigen liess und weiter lässt. Die Abteilung Hydrologie des Bundesamts für Umwelt (BAFU) sagt in ihrer Abflussprognose für die Reuss in Mellingen für Montag Nachmittag um zirka 17.00 Uhr eine Abflussspitze von 720 m3/s (Alarmwert 500m3/s). Aufgrund der aktuellen Niederschlagssituation und -prognose kann voraussichtlich in der Nacht von Montag auf Dienstag mit einer Entspannung der Lage gerechnet werden.


lead_de: Die Verwaltung des Kantons Aargau arbeitet seit fünf Jahren wirkungsorientiert auf der Grundlage des Gesetzes über die wirkungsorientierte Steuerung von Aufgaben und Finanzen (GAF).

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Stärkung der Staatsleitung im Kanton Aargau

content_de:
Am 1. Januar 2006 führte der Kanton Aargau die wirkungsorientierte Verwaltungsführung (WOV) ein. Der Kanton Aargau hat ein im interkantonalen Vergleich gutes WOV-System, das dem Standard der modernen Staatsführung entspricht. Dies bestätigte die 2009 abgeschlossene externe WOV-Evaluation.

 Trotzdem ergibt sich aus zwei wichtigen Gründen ein Revisionsbedarf: Erstens zeigte die Evaluation und die bisherigen Erfahrungen der wirkungsorientierten Verwaltungsführung, dass die Instrumente der Steuerung von Aufgaben und Finanzen weiter zu entwickeln sind. Insbesondere die Lese- und Benutzerfreundlichkeit des Aufgaben- und Finanzplans (AFP) muss verbessert werden. Zweitens genügt das heutige Aargauer Rechnungsmodell den heutigen Anforderungen nicht mehr. Zudem ist es schwer verständlich. Aufgrund dieses Handlungsbedarfs schlägt der Regierungsrat Anpassungen und Änderungen in den vier Bereichen Steuerung von Aufgaben und Finanzen, Rechnungslegung, Schuldenbremse und Kreditrecht vor.

Stärkung der Staatsleitung und erhöhte Transparenz

Mit der GAF-Revision werden die Instrumente, Zuständigkeiten und Verfahren optimiert, die Staatsleitung gestärkt und die Transparenz über die staatlichen Aktivitäten erhöht. Insbesondere die Lesefreundlichkeit des Aufgaben- und Finanzplans soll verbessert werden. Parlament und Regierung erhalten ein zeitgemässes Führungsinstrumentarium, in dem die Kompetenzen des Grossen Rats und des Regierungsrats klarer festgelegt sind.

Einführung des harmonisierten Rechnungslegungsmodells (HRM2)

Das Rechnungsmodell des Kantons Aargau unterscheidet sich gegenüber den in der Privatwirtschaft und dem Schweizer Gemeinwesen angewendeten Rechnungsmodellen und Standards insbesondere im Bereich der Abschreibungsregeln. Mit der GAF-Revision schlägt der Regierungsrat ein Abschreibungsmodell mit einem periodengerechten, wahrheitsgetreuen und vergleichbareren Ausweis der Investitionen vor, wie es die meisten Gemeinwesen der Schweiz kennen.

Schuldenbremse, Ausgleichsreserve und Kreditrecht

Im Bereich der Schuldenbremse soll das heutige System beibehalten werden. Dazu soll die heutige "Bilanzausgleichsreserve" im Gesetz als "Ausgleichsreserve" verankert werden. Mit der geplanten Revision wird das Kreditrecht wo möglich vereinfacht und harmonisiert werden.

 Der Bericht zum revidierten Gesetz über die wirkungsorientierte Steuerung von Aufgaben und Finanzen (GAF) geht bis am 22. Dezember 2010 in die Anhörung. Das revidierte Gesetz soll nach dem Fahrplan des Regierungsrats mit Wirkung für das Jahr 2014 in Kraft gesetzt werden.

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lead_de: Zum dritten Mal schreibt die Weiterbildung und Beratung Liebegg zusammen mit der Aargauischen Landwirtschaftlichen Kredit- und Bürgschaftskasse, ALK, einen landwirtschaftlichen Innovations- und Förderpreis aus.

title_de: Bauern in ihrer Selbsthilfe unterstützen

content_de:
Um die Herausforderungen der Zukunft bewältigen zu können, braucht die Landwirtschaft neue und auch unkonventionelle Ideen. Gefragt ist marktorientiertes Denken unter Einbezug der Konsumenten und die Erhöhung der Wertschöpfung für die hofeigenen Produkte.

Was wird prämiert und wie?
- Neuartige Produktions- und Anbaumethoden
- Nischenproduktion, Marketingprojekte, Dienstleistungen
- Neuartige oder verbesserte Produkte
- Neue Vertriebsarten oder Vermarktung mit verbesserter Wertschöpfung
- Neue Dienstleistungen auf dem Bauernhof oder in Zusammenarbeit mit der Gastronomie, Detailhandel, Kleingewerbe, Tourismus, Kultur, etc.
- Neue Formen der Zusammenarbeit, erfolgreiche Massnahmen zur Kostensenkung
- Technische oder organisatorische Innovationen, neue Betriebszweige
- Neue Technologien, die den Durchbruch noch nicht geschafft haben
Die Projekte müssen besonders innovative Leistungen in der Landwirtschaft bewirken. Bewertet werden auch die Marktorientierung, Praxistauglichkeit, Wirtschaftlichkeit, ökologische Ausrichtung, Produktqualität und Produktionsmethode.

Mitmachen können Landwirtinnen, Bäuerinnen und Landwirte mit Wohnsitz im Kanton Aargau und weitere Personen mit landwirtschaftsverwandten Berufen.

Für die beiden Preise stehen insgesamt Fr. 20'000.-- zur Verfügung. Eine Jury begutachtet und beurteilt die eingereichten Projekte. In ihr sind Personen aus den Trägerorganisationen, aus bäuerlichen und aus Konsumentenkreisen vertreten. Verlangt wird eine detaillierte Projektbeschreibung mit Finanzierungsplan.

Frist zur Einreichung der Gesuche ist der 30. Juni 2004. Die Projektleitung erhofft sich wie in den vergangenen Jahren eine rege Beteiligung und Impulse für eine moderne Landwirtschaft.


lead_de:
Belagssanierung zwischen Wegenstetten und Schupfart:Am 14. Juni längere Wartezeiten zu erwarten – Einbau Deckbelag voraussichtlich
ab 5. August 2019

title_de: Etappenziel der Belagssanierung zwischen Wegenstetten und Schupfart

content_de:
Der Belag auf der Kantonsstrasse K 296 zwischen dem Kreisel in Wegenstetten und Schupfart hatte seine Gebrauchsdauer erreicht und musste auf der ganzen Länge ersetzt werden. In diesem Strassenabschnitt ist die Kantonsstrasse Bestandteil des kantonalen Radroutennetzes. Um die Sicherheit des Langsamverkehrs zu erhöhen, wurde an der Strasse bergwärts ein Radstreifen von 1,5 Metern angebaut.

Die Bauarbeiten haben am 18. Juni 2018 begonnen und stehen nun kurz vor dem Abschluss. Es folgen noch Belagsarbeiten sowie seitliche Anpassungsarbeiten.

Längere Wartezeiten am 14. Juni 2019

Am 14. Juni 2019 wird die letzte Belagsetappe zwischen Schupfart und dem Knoten Air Pick eingebaut. Bei dieser langen Belagsetappe kommt es noch einmal zu längeren Wartezeiten, so wie bereits in der Vorwoche. Ein Verkehrsdienst wird für einen reibungslosen Ablauf sorgen. Die direkte Zufahrt zu den Liegenschaften direkt an der Wegenstetterstrasse in Schupfart ist in dieser Zeit nicht möglich. Bei schlechter Witterung verschiebt sich dieser Einbau auf den 18. Juni 2019.

Finale im August 2019

Der Deckbelag sowie die Inseln bei den Ein- und Ausfahrtsbremsen werden voraussichtlich ab Montag, 5. August 2019, eingebaut. Mit den Markierungen und neue Signalisationen werden dann die Bauarbeiten ganz abgeschlossen.


lead_de: Eine neues interkantonales Web-Portal bietet einen einmaligen Einblick in das materielle Kulturerbe der Region.

title_de: Kulturgüterportal der Nordwestschweiz ist online

content_de:
Nach etwas mehr als drei Jahren intensiver Vorarbeit – in enger Kooperation mit über 70 Pilotmuseen, vier Museumsverbünden und zahlreichen Partnerinnen und Partnern in der Schweiz und Europa – ist es nun so weit: Mit der Lancierung des Kulturgüterportals Nordwestschweiz KIMnet werden die Tore zur Schatzkammer aufgestossen und ein wichtiger Projektmeilenstein erreicht. Das neu geschaffene Kulturgüterportal auf <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.kimnet.ch ist ein kantons- und spartenübergreifender Webauftritt, der einen Einblick in die Sammlungsbestände der teilnehmenden Museen und Kantone liefert. Mit über 115'000 Objekten aus über 45  Museen und Sammlungen ist es das grösste Kulturgüterportal in der Schweiz. Es lädt zum Recherchieren, Forschen und Entdecken in den ständig wachsenden Beständen ein.

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                        Die Plattform kimnet.ch (zVg.)

Sammlungsbestände für Öffentlichkeit nutzbar machen

Die Mission von KIMnet steht unter dem Slogan: "Gemeinsam kulturelle Schätze heben". Sie besteht darin, insbesondere auch kleine und mittlere Museen und Sammlungen dabei zu unterstützen, ihre Sammlungsbestände nachhaltig digital zu dokumentieren und Informationen über ihre Objekte der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Im Zentrum stehen dabei ein an der Basis verankertes Vorgehen, die nachhaltige Nutzung der Ressourcen und die Zusammenarbeit mit Expertinnen und Experten im In- und Ausland. Neben der bereits aufgebauten webbasierten Datenbank zur Inventarisierung und Dokumentation der Museums- und Sammlungsobjekte ist das jetzt verfügbare Kulturgüterportal Nordwestschweiz, das die Bestände für eine breite Öffentlichkeit sicht- und nutzbar macht, ein wichtiger Pfeiler dieser Mission.

Ausbau des Netzwerks

Die Lancierung des Kulturgüterportals Nordwestschweiz <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.kimnet.ch markiert den Beginn einer vielversprechenden Zukunft. Kurz- und mittelfristig steht nun allen Museen in den vier Trägerkantonen die Möglichkeit einer Teilnahme am Netzwerk offen. Damit erhalten über 200 Museen Zugang zu einer kostengünstigen, modernen und nachhaltig ausgelegten digitalen Infrastruktur für die Sammlungsdokumentation und Sammlungspräsentation. Langfristiges Ziel ist aber auch der Ausbau der Zusammenarbeit mit weiteren Kantonen im Sinne der Schaffung eines (Deutsch-)Schweizer Kulturgüternetzwerks für Wissenschaft, Bildung und die interessierte Öffentlichkeit.


lead_de: Das Aargauer Kunsthaus widmet Markus Raetz (*1941), einem bedeutenden Schweizer Künstler der Gegenwart, eine grosse Retrospektive - die erste umfassende seit derjenigen von 1986 im Kunsthaus Zürich.

title_de: Markus Raetz - Nothing is lighter than light

content_de:
Es gehört zu den besonderen Qualitäten des Werkes von Markus Raetz, dass sich bei aller Offenheit der gewählten bildnerischen Mittel bestimmte Themen wie ein roter Faden durch das ganze Schaffen ziehen. In jeder Ausstellung versucht Markus Raetz, einen besonderen Aspekt hervorzuheben, immer wieder lässt sich dabei aber ein Bogen über sein ganzes, sich seit den 1960er-Jahren entwickelndes Werk spannen. Markus Raetz? kontinuierlicher Umgang mit dem Medium der Fotografie seit seinen künstlerischen Anfängen ist der Aufhänger für die Ausstellung im Aargauer Kunsthaus. Der Berner Künstler hat sich im Laufe der letzten vierzig Jahre fast aller aus der Geschichte der Fotografie bekannter Verfahren bedient: vom Cliché vert bis zu Schattenprojektionen über die Anwendung von Polaroids, Automatenfotos, Heliogravüre und Rasterbildern.

Fragen der Wahrnehmung

Obwohl er kein im eigentlichen Sinn fotografisches Werk geschaffen hat, dienten ihm entsprechende Techniken immer wieder dazu, die Sicht der Welt in Frage zu stellen. Statt fotografische Abbilder von Wirklichkeit zu suchen, zielen seine künstlerischen Untersuchungen auf die Wahrnehmung selbst: Nicht was, sondern wie er etwas gesehen hat, steht im Vordergrund, das Interesse gilt der Sichtbarmachung eines (Wahrnehmungs-)prozesses. Was sich bei Markus Raetz am Umgang mit fotografischen Verfahren exemplarisch zeigen lässt, gilt für sein ganzes Werk, und so ziehen sich in der Ausstellung immer weitere Kreise um diesen Kern. In der Ausstellung werden sämtliche künstlerische Medien vereint, denen sich Markus Raetz in seinem Werk bedient: Zeichnungen, Druckgrafiken, Objekte und Installationen. Die repräsentative Ausstellung eröffnet nicht nur einen neuen Blick auf die Kunst von Markus Raetz, sie ist auch dank der spezifischen, auf die Räume des Aargauer Kunsthauses hin ausgerichtete installative Präsentation ein besonderes Ereignis.

Im Graphischen Kabinett: Das Echo des Privaten

Markus Raetz, heisst es, sei Zeichner aus Anlage und Passion. Der Künstler hat nicht nur ein umfangreiches zeichnerisches Werk geschaffen, sein gesamtes Schaffen kann unter dem Begriff "Mentalität Zeichnung" subsumiert werden. Aus Anlass der Ausstellung zeigt das Aargauer Kunsthaus im Graphischen Kabinett unter dem Titel "Aus dem Reich der Zeichnung: Das Echo des Privaten" ausgewählte Zeichnungen und Arbeiten auf Papier aus der Sammlung, darunter Werkgruppen von Robert Müller, Franz Eggenschwiler, Dieter Roth, Ilse Weber, André Thomkins, Heiner Kielholz, Hugo Suter, David Weiss, Sigmar Polke und Anselm Stalder.

Publikationen

Als Katalog dient die vom Maison Européenne de la Photographie herausgegebene Publikation "Nothing is lighter than light". Preis: CHF 150.- Dazu erscheint ein Lesebuch mit gesammelten Texten zum Werk von Markus Raetz seit den 1960er-Jahren. Preis: CHF 38.- (während der Ausstellung)


lead_de: Der Schauspieler und Regisseur Walter Küng wurde als Mitglied des Aargauer Kuratoriums gewählt.

content_de: Der Regierungsrat wählte den Badener Schauspieler und Regisseur Walter Küng (geboren 1952) zum Nachfolger der auf Ende September 2011 zurückgetretenen Hildegard Kraus ins elfköpfige Aargauer Kuratorium.<br /><br />Walter Küng hat sich in unzähligen Theater- und Filmproduktionen schweizweit einen Namen gemacht. Er spielt regelmässig auch im Ausland und hat in der Schweiz als Organisator und Regisseur eine Vielzahl von Projekten in den Bereichen Theater und Literatur verwirklicht, in denen er zum Teil verschiedene Sparten künstlerischen Schaffens zu neuen Ausdrucksformen zusammenfügt. Er wird seine Mitarbeit im ehren-amtlichen Fördergremium Aargauer Kuratorium auf den 1. Oktober antreten und dem Fachbereich Theater vorstehen.<br /><br />Hildegard Kraus war vom Regierungsrat auf den 1.1.2003 ins Aargauer Kuratorium gewählt worden, nachdem sie als Dramaturgin für Theater und Tanz an verschiedenen Häusern Deutschlands, als Dramaturgin und Leiterin im Theaterhaus Gessnerallee und als künstlerische Betriebsdirektorin am Schauspielhaus Zürich gearbeitet hatte. Sie zieht sich auf Ende September von der freiberuflichen Dramaturgentätigkeit in der Schweiz und von der ehrenamtlichen Leitung des Bereichs Theater im Aargauer Kuratorium zurück. Der Regierungsrat dankt ihr für ihr grosses Engagement für die Aargauer Kulturförderung.


lead_de: Der Aargau zeigte mit 1'500 Teilnehmenden bei schwierigen Witterungsbedingungen einen vielseitigen Auftritt und erhielt viel Aufmerksamkeit.

title_de: "Cirque d'ArgoVin" bereicherte mit einem spritzigen Auftritt die Fête des Vignerons 2019

content_de:
Die alle zwei Jahrzehnte stattfindende Fête des Vignerons ist mit dem spektakulären Winzerfestspiel, den farbenprächtigen Umzügen und dem rauschenden Volksfest eine der grössten Folklore-Veranstaltungen der Welt. 2019 werden in Vevey eine Million Besucherinnen und Besucher erwartet; das Budget umfasst rund 100 Millionen Franken. Heuer finden erstmals Kantonstage statt.

Der Aargau zeigte am Dienstag, 6. August 2019, in Vevey einen starken und viel beachteten Auftritt mit insgesamt rund 1'500 Teilnehmenden. Bereits der Einzug der mit dem Extrazug angereisten Kantons-Delegation vom Bahnhof ins Festgelände versprühte Aargauer Lebensfreude. Eine gemischte Truppe aus Musikerinnen und Musikern der Zirkus-Brassband "Circa Tsuica", der Stadtmusik Aarau und befreundeten Musikgesellschaften aus dem ganzen Kanton führte die von Landammann Urs Hofmann und Mitgliedern der Confrérie des Vignerons angeführte Delegation an den Lac Léman. Sogar von einigen Balkonen aus bespielten die Aargauer Musikerinnen und Musiker den fröhlichen Umzug.

Aargauer Apéro vor dem Festspiel

Beim anschliessenden Apéro am Zeltstand von Aargau Tourismus stimmten sich die in blaue Winzerschürzen gekleideten Besucherinnen und Besucher auf das grosse Festspiel in der 20'000 Personen fassenden Arena ein. Die rund zweieinhalbstündige Show mit über 5'000 Laiendarstellenden aus der Region und über 1'000 Musizierenden und Choristen erzählt mit aufwändig inszenierten Bildern den Jahreslauf des Winzerlebens.

Beim Mittagessen der Ehrengäste am Seeufer würdigte Landwirtschaftsdirektor Markus Dieth in einem kurzen Grusswort die Arbeit der Aargauer Winzerinnen und Winzer: "Der Aargauer Wein ist noch nie so gut gewesen wie heute, dabei darf er immerhin auf eine 2000-jährige Geschichte zurückblicken". Er lobte weiter die Anstrengungen der Weinbauunternehmen sowie Weinbaugenossenschaften: "Der Effort von vielen gut ausgebildeten, ideenreichen und qualitätsbewussten Winzerinnen und Winzern hat dem aargauischen Weinbau seit der letzten Fête des Vignerons ungeheuren Schwung verliehen. Der Aargauer Wein steht heute für Vielfalt und Qualität. Er ist damit ein Abbild unseres Kantons."

Wetterkapriolen am Nachmittag

Nach anfänglich schwül-warmen Temperaturen stellten am Nachmittag die Wetterkapriolen die Künstlerinnen und Künstler des Cirque d'ArgoVin und die Organisation des Aargauer Auftritts auf eine harte Probe. Der als "Grande Finale" geplante Abschluss des Aargauer Tags mit circensischen und musikalischen Highlights musste wegen der für den Nachmittag und Abend prognostizierten Gewitterfronten vorverschoben werden, wobei diese Vevey früher und heftiger erreichten als erwartet.

Immerhin konnten kürzere Abschnitte von Wetterberuhigungen genutzt werden, um die Kernelemente des von Roman Müller und Laura Olgiati, Organisatoren des Aarauer Zirkusfestivals cirqu', konzipierten Cirque-d'ArgoVin-Programms doch noch einigermassen trocken über die Bühnen gebracht werden. Zum Beispiel die Zirkusanimation "Circus Luna" und die Aufführungen von "Cie Roikkuva" ("ohne Louis"), der "Compagnie E1nz" ("Le Bistro") sowie der "Kapelle Sorelle" (Charlotte Widmer & Ursina Gregory).

Einige Elemente des Aargauer Programms konnten jedoch nicht oder nur verkürzt gezeigt werden. Auf der Bühne des Westschweizer Fernsehens RTS gewährte zum Beispiel der Zirkus Monti gerade einen Einblick in sein neues Programm, als erneut ein heftiges Gewitter über Vevey niederging. Aus Sicherheitsgründen wurde die Show unterbrochen. Nach kurzer Zeit trommelten die diversen Musikerinnen und Musiker die Gäste aber für den weiteren Verlauf des Schlussprogramms wieder zusammen. Der guten Stimmung und der Freude am Wein konnte der Regen alles in allem aber nichts anhaben.

"Grand Vin du Crocodil" aus dem Seetal als Konkurrenz zum "Eidechsli"-Wein aus Aigle?

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                        Kanton Aargau

Landammann Urs Hofmann hielt sich in seiner Festrede denn auch nicht lange mit den Wetterkapriolen auf. Er freue sich, dass so viele Aargauerinnen und Aargauer mit dem Regierungsrat nach Vevey gereist seien, um die Freundschaft mit den welschen Compatriotes und allen Besucherinnen und Besuchern der Fête des Vignerons zu pflegen, "und die Früchte der Arbeit in den Rebbergen zu geniessen und zusammen einen Tag voller Lebensfreude zu verbringen." Gut gelaunt zeigte er zum Schluss seiner Rede eine Flasche Waadtländer Aigle "les Murailles" in die Runde, in der Deutschschweiz als "Eidechsli-Wein" bekannt. Mit Blick auf die (zurzeit noch nicht verifizierte) Kaiman-Sichtung im Hallwilersee vermutete er, dass der Eidechse bald ein "Grand Vin du Crocodil" aus dem Seetal Konkurrenz machen könnte.

Menschliches Mobile bildete Schluss- und Höhepunkt des "Grande Finale"

Das eindrückliche Schlussbild des "Grande Finale" bildete das "Mobile Homme" der Artisten-Truppe "Transe Express". Sechs Tambouren und eine Akrobatin wurden vom Arm eines grossen Kranwagens in die Höhe gezogen und gestalteten über den Köpfen des Publikums eine spektakuläre Darbietung, unter anderem im musikalischen Wechselspiel mit der "Bodentruppe". Dies alles vor der Kulisse einer über den Genfersee ziehenden Gewitterfront.

Das "Mobile Homme" bildete buchstäblich den Höhe- und gleichzeitig auch den Schlusspunkt der Cirque-d'ArgoVin-Darbietungen. Aber noch lange nicht das Ende des Kantonstages an der Fête des Vignerons. Die Aargauerinnen und Aargauer feierten im von Aargau Tourismus betriebenen Kantonszelt, beim Degustationsstand des Branchenverbandes Aargauer Wein und in den vielen Festbeizen am Quai und in der Altstadt eine fröhliche Party, begleitet von spontanen Musikeinlagen und Dauerregen – bis zur Abfahrt des Extrazugs zurück in den Aargau. Schlussfazit von Landammann Urs Hofmann: "Der Aargau hat mit seinem Gastauftritt die Fête des Vignerons bereichert."


lead_de: Der Regierungsrat hat am 29. Oktober 2008 die Botschaft für ein neues Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Familienzulagen (EG FamZG) zuhanden des Grossen Rats beschlossen.

title_de: Erhöhungen der Familienzulagen im Aargau per 2009

content_de:
Das Schweizer Stimmvolk hat Ende November 2006 das Bundesgesetz über die Familienzulagen (FamZG) zur Vereinheitlichung der kantonal geregelten Kinderzulagen angenommen. Kernanliegen des Gesetzes ist es, die Mindestleistungen im Bereich der Kinder- und Ausbildungszulagen zu harmonisieren, ohne in die bestehenden kantonalen Organisationsstrukturen einzugreifen. Das Gesetz schliesst ferner gezielt eine Lücke, indem Nichterwerbstätige mit tiefem Einkommen neu in der ganzen Schweiz Familienzulagen erhalten. Das Familienzulagengesetz und die Familienzulagenverordnung treten am 1. Januar 2009 in Kraft. Der Kanton muss bis dahin für die notwendige Anschlussgesetzgebung besorgt sein.

Der vom Regierungsrat in die Vernehmlassung gegebene Gesetzesentwurf fand weitgehende Zustimmung. Unterschiedliche Auffassungen bestehen bei der Höhe der Familienzulagen, wo die eine Seite sich für die Übernahme der bundesrechtlichen Mindestansätze von 200 (Kinderzulagen) bzw. 250 (Ausbildungszulagen) Franken ausspricht, die andere Seite höhere Zulagen fordert. Umstritten war zudem der vom Regierungsrat vorgeschlagene Lastenausgleich unter den verschiedenen Familienausgleichskassen.

Aufgrund der Beschlüsse des Regierungsrats vom 29. Oktober 2008 erfolgt die fristgerechte Umsetzung in zwei Schritten. Mit der Verordnung über die Umsetzung des Familienzulagengesetzes wurden im Sinne einer Übergangsverordnung vorerst die rechtlichen Grundlagen geschaffen, dass ab Januar 2009 höhere Familienzulagen ausgerichtet werden. Die Kinderzulage wird von bisher 170 auf neu 200 Franken erhöht. Ab dem 16. Altersjahr bis zum Abschluss der Ausbildung (längstens bis zum 25. Altersjahr) wird neu eine Ausbildungszulage von 250 Franken ausgerichtet. Die Familienzulagen werden wie bis anhin von den Arbeitgebenden finanziert. Hochrechnungen haben ergeben, dass ab 2009 jährlich rund 80 Millionen Franken zusätzlich an Familien im Aargau ausbezahlt werden. Rund 70 Millionen Franken werden von den Arbeitgebenden (inklusive Kanton als Arbeitgebender) finanziert. Neu wird auch an Nichterwerbstätige mit tiefem Einkommen eine Familienzulage ausgerichtet. Die Kosten von insgesamt rund 10 Millionen Franken trägt der Kanton.

 Gleichzeitig hat der Regierungsrat Botschafts- und Gesetzesentwurf für ein neues Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Familienzulagen (EG FamZG) vorgelegt. Dieser Entwurf regelt die Grundsätze der Unterstellung, Arten und Höhe der Familienzulagen, die Organisation und Zuständigkeiten sowie die Finanzierung und den Lastenausgleich. Bei den in der Vernehmlassung umstrittenen Themen schlägt der Regierungsrat Familienzulagen in der erwähnten Höhe von 200 bzw. 250 Franken vor. Zudem möchte der Regierungsrat an der Einführung eines Lastenausgleichs festhalten. Der Lastenausgleich wurde dagegen aufgrund der kontroversen Beurteilung nicht in der Übergangsverordnung für das Jahr 2009 aufgenommen. Über die Einführung eines Lastenausgleichs sollen die Beratungen im Grossen Rat letztlich Aufschluss geben.

Das neue kantonale Einführungsgesetz zum Familienzulagengesetz (EG FamZG) wird auf 1. Januar 2010 in Kraft treten und die Übergangsverordnung ablösen. Der Grosse Rat soll noch in diesem Jahr die Beratungen des EG FamZG aufnehmen.


lead_de: Die Gerichte Kanton Aargau veröffentlichen ihren Geschäftsbericht für das Jahr 2017.

title_de: Geschäftsbericht der Gerichte Kanton Aargau 2017

content_de:
Der Geschäftsbericht 2017 weist für die Aargauer Gerichte rund 42'700 eingegangene Fälle aus. Zudem wurden knapp 3'800 neue Vorsorgeaufträge oder Patientenverfügungen bei den Gerichten hinterlegt und über 2'300 Verfahren bei den Schlichtungsbehörden für Miete und Pacht eröffnet. Konkret verteilen sich diese Verfahren auf:

das Obergericht

die elf Bezirksgerichte

das Spezialverwaltungsgericht

das Zwangsmassnahmengericht

die Anwaltskommission

die Schlichtungsbehörden

das Konkursamt

Insgesamt leistungsstarke, aber überlastete Gerichte

Gegenüber dem Vorjahr gingen die Falleingänge um 0,64 Prozent geringfügig zurück. Nachdem die Verfahren 2014 um 11 Prozent und 2015 um rund 2 Prozent zugenommen hatten, bleiben die Aargauer Gerichte dennoch weiterhin sehr stark belastet. Davon besonders betroffen sind nach wie vor die elf Bezirksgerichte. Bei ihnen gingen im vergangenen Jahr insgesamt knapp 35'500 neue Fälle ein. Davon entfielen mit 18'216 mehr als die Hälfte auf Verfahren des Familienrechts (inklusive Kindes- und Erwachsenenschutz), die damit praktisch auf dem hohen Niveau der Vorjahre 2013‒2016 stagnierten. Bei den familiengerichtlichen Abteilungen der Bezirksgerichte konnte es deshalb zu keiner Entspannung kommen. Eine Zunahme der Falleingänge war auch beim Spezialverwaltungsgericht festzustellen. Einen Rückgang der Falleingänge hatten hingegen das Zwangsmassnahmengericht sowie die Friedensrichterinnen und Friedensrichter zu verzeichnen. In den übrigen Bereichen der Aargauer Rechtsprechung zeigte sich die Belastungssituation 2017 insgesamt ausgeglichen.

Bemerkenswert ist, dass trotz der hohen Belastung die Dauer der Verfahren insgesamt reduziert werden konnte und die pendenten Verfahren nicht zugenommen haben (Einzelheiten können dem Geschäftsbericht 2017 entnommen werden). Das ändert nichts daran, dass die generelle Belastung sehr hoch ist und bei komplexen Fällen zu längeren Verfahrensdauern führen kann.

Finanzen

Die Rechnung der Gerichte Kanton Aargau für 2017 schliesst mit Ausgaben von 86,3 Millionen Franken und Einnahmen von 27,3 Millionen Franken (Saldo 59 Millionen Franken). Die Aargauer Gerichte finanzierten sich damit zu 31,6 Prozent selber (Deckungsgrad; Vorjahr: 31,0 Prozent).


lead_de: Die Staatsanwaltschaft fordert eine unbedingt zu vollziehende Freiheitsstrafe von 18 Monaten, unter Aufschub zugunsten einer stationären Massnahme.

title_de: Anklageerhebung:  Gewaltausbruch auf Beiständin des Regionalen Sozialdienstes Kölliken

content_de:
Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am Nachmittag des 19. März 2014, seine Beiständin in den Räumlichkeiten des Regionalen Sozialdienstes Kölliken bei einem Gespräch tätlich angegriffen, gewürgt und ihr dabei Verletzungen zugefügt zu haben. Anlässlich der Besprechung mit seiner Beiständin wurde der Beschuldigte wütend, worauf die Beiständin das Gespräch abbrechen musste. Ihrer Aufforderung, das Büro zu verlassen, leistete der Beschuldigte keine Folge. Als sich die Beiständin ihm näherte, riss er sie an ihrem Handgelenk, packte sie mit beiden Händen am Hals und stiess sie nach hinten gegen die Wand, wo sie mit ihrem Kopf heftig aufschlug. Der Beschuldigte liess in der Folge nicht von ihr ab und schlug ihren Kopf weitere Male gegen die Wand. Die Beiständin trug eine Gehirnerschütterung sowie diverse Verletzungen und Prellungen davon.

Antrag auf Anordnung der Sicherheitshaft

Der Beschuldigte wurde nach Anzeigeerstattung vorläufig festgenommen und auf Antrag der Staatsanwaltschaft in Untersuchungshaft versetzt. Mit der Anklageerhebung stellte die Staatsanwaltschaft den Antrag auf Anordnung der Sicherheitshaft.

Stationäre therapeutische Massnahme

Laut psychiatrischem Gutachten lagen beim Beschuldigten zur Tatzeit verschiedene psychische Beeinträchtigungen vor, die mit der Tat im Zusammenhang stehen und die Steuerungsfähigkeit seines Handelns minderten. Die Staatsanwaltschaft beantragte vor diesem Hintergrund, den Beschuldigten zu einer unbedingt zu vollziehenden Freiheitsstrafe von 18 Monaten zu verurteilen, wobei diese Freiheitsstrafe zugunsten einer stationären Massnahme aufgeschoben werden soll.

Die Anklage ist am Bezirksgericht Zofingen hängig


lead_de: Die Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) befürwortet die vom Regierungsrat in zweiter Beratung vorgeschlagene Totalrevision des kantonalen Energiegesetzes.

title_de: Grossratskommission für neues Energiegesetz

content_de:
An ihrer Sitzung vom 12. Dezember 2011 hat die Kommission UBV dem Entwurf des Regierungsrats für ein neues Energiegesetz zugestimmt.

 Die Kommission sprach sich allerdings unter anderem für ein Verbot der Nutzung von Grundnahrungsmitteln zur Energieerzeugung aus. Ausserdem möchte sie die Möglichkeit zum Abschluss von Abgeltungsvereinbarungen für Standortgemeinden auf grosse Energieerzeugungsanlagen beschränken. Zu diskutieren gaben auch die Voraussetzungen für den Ersatz oder die Neuinstallation von Heizungsanlagen mit fossilen Brennstoffen, ortsfeste elektrische Widerstandsheizungen oder mobile Heizungen im Freien. Auch die Aufteilung der Kompetenzen zwischen Grossem Rat und Regierungsrat war teilweise umstritten.

 Hinsichtlich der Volksinitiative der SP "Für eine sichere und nachhaltige Energieversorgung im Kanton Aargau" stellte sich die Frage, wann Änderungen der Beteiligungsverhältnisse an der AEW Energie AG dem fakultativen Referendum unterstehen sollen. Die Kommission hat sich dafür entschieden, diese Grenze bei einer Veräusserung von fünfzig Prozent oder mehr anzusetzen.

 Der Grosse Rat wird voraussichtlich am 10. Januar 2012 über das Geschäft beraten.


lead_de: Wie jedes Jahr finden Mitte Januar die Solothurner Filmtage statt. Am Eröffnungsfilm "Marmorera" sind gleich mehrere Personen aus dem Aargau beteiligt.

title_de: Aargauer Beteiligung an den Solothurner Filmtagen

content_de:
Die Fachstelle Kultur hat in Zusammenarbeit mit den Solothurner Filmtagen eine Liste der in Solothurn vertretenen Filmschaffenden zusammengestellt, und diese im Internet publiziert: www.ag.ch/fachstellekultur. Die Spielzeiten und -orte der verschiedenen Filme sind dem Festivalprogramm zu entnehmen: www.solothurnerfilmtage.ch.

"Aargauer" Film nominiert für den Schweizer Filmpreis 2007

Für den Schweizer Filmpreis 2007 ist dieses Jahr ein "Aargauer" Film nominiert: "Herr Würfel" von Rafael Sommerhalder als bester Trickfilm. Im letzten Jahr wurden zwei Preise an Aargauer Filmschaffende vergeben: "Terra incognita" (produziert von Franziska Reck) erhielt den Schweizer Filmpreis für den besten Kurzfilm. Der von der gleichen Produzenten unterstützte Dokumentarfilm "Irène Schweizer" erhielt die Schweizer Kulturperle von art-tv.


lead_de: Die weitere Planung auf der Basis der Richtplanbeschlüsse des Grossen Rates wird gestartet.

title_de: Regionales Gesamtverkehrskonzept Raum Baden und Umgebung: Kommunikation, Partizipation und Einbezug aller Beteiligten werden verstärkt

content_de:
Der Grosse Rat hat am 4. Mai 2021 die Vorschläge des Regierungsrats angenommen und wichtige Entscheide zum Regionalen Gesamtverkehrskonzept (rGVK) Ostaargau mit den fünf Handlungsfeldern "Bahn und Bus", "Fuss- und Veloverkehr", "Strassennetz und Betrieb", "Stadt- und Freiraum" sowie "Mobilitätsmanagement" gefällt. Im Raum Baden und Umgebung wurden die wichtigen Velo-Infrastruk-turen auf die Stufe Zwischenergebnis angehoben, die Zentrumsentlastung Baden wurde aufgrund der Anhörungsergebnisse vorerst im Zwischenergebnis belassen. Die Weiterführung der Limmattalbahn bis Baden wurde bereits am 8. September 2020 in einem separaten Richtplanverfahren durch den Beschluss des Grossen Rats ins Zwischenergebnis aufgestuft.

Die vom Grossen Rat beschlossenen Richtplananpassungen sind für die Weiterarbeit mit Vorgaben und Aufträgen unter anderem zu den Themen Fuss- und Veloverkehr, Aufwertung des Stadtraums, öffentlicher Verkehr, motorisierter Verkehr verbunden (s. unten Link auf das entsprechende Kapitel im Richtplan). Die Vorhaben aus dem bisherigen rGVK Ostaargau werden in spezifischen Projektorganisationen für die einzelnen Räume weitergeführt (s. Kasten): Im Raum Baden unter dem Titel "Gesamtverkehrskonzept (GVK) Raum Baden und Umgebung", eng abgestimmt auf die weiteren Planungen des öV-Angebots in diesem Raum.

Partizipation und Kommunikation stärken

An der ersten Sitzung der Behördendelegation des GVK Raum Baden und Umgebung wurden das Vorgehen für die weiteren Planungsarbeiten, die Abstimmung zu den weiteren Planungen des rGVK Ostaargau und die Projektorganisation ein erstes Mal diskutiert. Neben den Gemeinden Baden, Wettingen, Obersiggenthal und Neuenhof waren die Regionalplanungsverbände Baden Regio und Zurzibiet Regio vertreten. Es wurde beschlossen, die Behördendelegation mit weiteren Gemeinden aufzustocken, ausgewählte Institutionen und Interessengruppen besser einzubeziehen sowie die Öffentlichkeit mit verstärkter Kommunikation und Partizipation am Planungsprozess beteiligen zu lassen. Erste Gespräche dazu sollen in den nächsten Wochen stattfinden.

Spezifische Projektorganisationen für die einzelnen Räume des Regionalen Gesamtverkehrskonzepts Ostaargau

Der Projektstand ist in den betroffenen Räumen des Regionalen Gesamtverkehrskonzepts (rGVK) Ostaargau nach dem Beschluss des Grossen Rats im Mai 2021 unterschiedlich weit fortgeschritten. Deshalb hat das zuständige Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) beschlossen, die Planung in den einzelnen Räumen mit je spezifischen Planungen/Projekten sowie dem jeweiligen Projektstand angepassten Partizipationsmassnahmen weiterzuführen: Gesamtverkehrskonzept (GVK) Raum Brugg-Windisch, GVK Raum Baden und Umgebung, Limmattalbahn Killwangen bis Baden, Unteres Aaretal (Korridor inkl. Grenzübergang), A1-Anschluss Neuenhof (Variantenstudium). Die verschiedenen Projekte/Planungen aus dem rGVK Ostaargau werden laufend aufeinander abgestimmt. Den Rahmen für alle genannten Vorhaben bildet das entsprechende Richtplankapitel zum rGVK Ostaargau auf der Basis der kantonalen Mobilitätsstrategie mobilitätAARGAU.


lead_de: Habsburgbrücke von Juni 2019 bis März 2020 gesperrt: Umleitung für alle Verkehrsteilnehmenden während den Brückenbauarbeiten

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Seit Mitte April 2019 laufen die Bauarbeiten für das Grossprojekt Südwestumfahrung Brugg. Im Rahmen der Bauarbeiten muss nun die Habsburgbrücke der Kantonsstrasse K 401 von Windisch nach Habsburg gesperrt werden. Die Brücke wird gesperrt vom Montag, 3. Juni 2019, 6.00 Uhr, bis voraussichtlich Dienstag, 31. März 2020, 17.00 Uhr. Während der Sperrung wird die bestehende Steinkorbmauer und das bestehende Brückenwiderlager auf der Seite Habsburg rückgebaut, damit Platz für die neue zweispurige Strasse der Südwestumfahrung geschaffen werden kann. Im Anschluss wird das neue Widerlager mit tieferliegender Fundation erstellt.

Während der Sperrung sind Umleitungen für den Motorfahrzeugverkehr wie auch für den Zweiradverkehr und für Fussgängerinnen und Fussgänger eingerichtet. Die Umleitung Richtung Habsburg erfolgt über Schinznach-Bad, Scherz (K 401 Habsburgstrasse). Die Fussgänger und Velofahrer werden über die Unterwerkstrasse zum Bahnhof Brugg / Windisch umgeleitet.

Die Brückensperrung erfolgt nach den Abschlussarbeiten an der Kantonsstrasse zwischen Scherz und Habsburg. Diese Arbeiten sind witterungsabhängig, weshalb sich die Brückensperrung noch leicht verschieben könnte.

Nach Abschluss der Arbeiten am Widerlager der Habsburgbrücke werden die Arbeiten bei der Brücke Anschluss Hausen B-295, bei der Lärmschutzmauer und dem Trasse Südast fortgesetzt.


lead_de: Der Kanton Aargau und die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) feierten heute in Brugg-Windisch die Einweihung der sanierten Aula/Mensa und des Laborgebäudes.

title_de: Einweihung Aula/Mensa und Laborgebäude FHNW

content_de:
Landammann Roland Brogli, Vorsteher des Departements Finanzen und Ressourcen übergab heute Regierungsrat Alex Hürzeler, Vorsteher des Departements Bildung, Kultur und Sport symbolisch den Schlüssel zu den sanierten Bauten der FHNW. Die beiden zeigten sich erfreut über die gelungene Sanierung und wünschten, dass nun der Fluss von Leben und Forschen weiter fliessen kann.

Nutzungsflexibilität bewahrt, von Asbest befreit

Die Aula/Mensa und das Laborgebäude der FHNW in Brugg-Windisch, zwei bedeutende Bauten des renommierten Architekten Fritz Haller, sind über vierzig Jahre alt. Eines der wichtigsten Kennzeichen und Vorteile dieser Bauten ist ihre hohe Nutzungsflexibilität. Bei den Sanierungen wurde deshalb Wert darauf gelegt, diese Charaktereigenschaft beizubehalten.

 In den letzten vierzig Jahren haben sich nicht nur die technischen Ansprüche an die Gebäude geändert sondern auch die Bedürfnisse von Studierenden und Lernenden. Nachdem 2003/2004 für 23,1 Millionen Franken das Hauptgebäude im Klosterzelg umfassend saniert wurde, bewilligte der Grosse Rat im Januar 2007 einen Kredit von 27,4 Millionen Franken für die Erneuerungsmassnahmen an Aula/Mensa und Laborgebäude. Für die Immobilien der FHNW im Aargau wurde neu eine Finanzierungsgesellschaft Campus gegründet, mit der auch die abgeschlossene Sanierung finanziert wurde. Die gesamten Investitionen von Kanton, Gemeinden und Privaten in den Campus Brugg-Windisch betragen rund vierhundert Millionen Franken.

 Die Sanierungsmassnahmen in Brugg-Windisch reichten von Asbestbefreiung der Gebäude über Brandschutz- und Wärmedämmungsoptimierungen bis hin zur Verbesserung von vorhandenen technischen Einrichtungen wie Lüftungs- und Klimaanlage. Die Energieeffizienz wurde gesteigert, die Raumnutzung optimiert und die elektrischen Installationen samt Beleuchtung wurden auf den neusten Stand der Technik gebracht. So ermöglichte die Sanierung schliesslich eine vierkantonale Standortkonzentration von zwölf Instituten der FHNW in Brugg-Windisch.

Forschungsprodukt der FHNW als Weltneuheit

Die Rundumsanierung eignete sich ideal, um eine Weltneuheit aus der Forschung der FHNW mit einzubeziehen, wie Jürg Christener, Direktor der Hochschule für Technik FHNW ausführte. So wurden mit neuester Technologie Schall absorbierende Glaswände konstruiert und in den Bau integriert. Diese bisher einzigartige Akustik-Design-Kombination und die abgeschlossenen Sanierungsmassnahmen feiert die FHNW ab heute mit dem zweitägigen Anlass "Technik live   Tag der offenen Tür mit Festprogramm".

 Mit der sanierten Bauten bieten sich der FHNW also optimale Lern- und Lehrbedingungen. Entsprechend vergleicht Roland Brogli diese Gebäudesanierung im Vorwort der Einweihungsbroschüre mit einem Feld, das der Kanton bereitstelle. Nun sei es an den Lehrenden und Lernenden zu säen.


lead_de: Regierungsrätin Susanne Hochuli, Vorsteherin des Departements Gesundheit und Soziales (DGS), blickte nach ihren ersten 100 Tagen im Amt nicht nur zurück, sondern vor allem voraus.

title_de: Regierungsrätin Susanne Hochuli: 100 Tage im Amt

content_de:
Für die DGS-Vorsteherin steht nach den ersten 100 Tagen im Amt fest: Nur wenn es gelingt, das Bewusstsein der Bevölkerung für die Gesundheit nachhaltig zu fördern, sind die Kosten für das Gesundheitswesen auf Dauer in den Griff zu bekommen. Regierungsrätin Susanne Hochuli will sich deshalb dafür einsetzen, dass die Gesundheitsförderung und -prävention vom frühkindlichen bis ins hohe Alter mit entsprechenden Angeboten verstärkt wird. "Denn es liegt auf der Hand, dass die Investitionen in die Förderung der Gesundheit und in die Prävention mehrfach aufgewogen werden durch die Einsparungen im Gesundheitswesen", sagte die DGS-Vorsteherin an einer Medienorientierung in Aarau. Sie sei zwar nicht der Meinung, der Staat müsse die Bürgerinnen und Bürger bei der Hand nehmen und sie anleiten, wie sie ein sinnvolles und gesundes Leben führen könnten, legte die Regierungsrätin dar, aber sie sei der Überzeugung, dass der Staat die Anreize gezielt verstärken müsse, dass die Menschen die Verantwortung sich selber und der Gesellschaft gegenüber besser wahrnehmen könnten.

Gleichzeitig will Regierungsrätin Susanne Hochuli die Familien im Kanton unterstützen. "Wichtig ist für mich vor allem die Früherfassung und Stützung von Familiensystemen, die am Kippen sind", sagte sie. Das heisst, die familiären Ressourcen müssen zu einem Zeitpunkt gefestigt werden, da sie nicht schon aufgebraucht sind, führte die DGS-Vorsteherin aus. Und stellte in Aussicht, dass sie dem Regierungsrat bis im Herbst einen Vorschlag unterbreiten wird, wie die vorliegenden Familienberichte konkretisiert werden.

Ein grosses Thema schliesslich wird in der laufenden Amtsperiode die Spital- und Pflegefinanzierung sein. Für Regierungsrätin Susanne Hochuli stehen dabei in der Akut- ebenso wie in der Langzeitversorgung qualitativ gute und bedarfsgerechte Infrastrukturen im Zentrum. "Diese müssen jedoch sowohl für den Staat als auch für die Prämien- und Steuerzahler verkraftbar sein", sagte die DGS-Vorsteherin mit Blick auf die Mehraufwendungen, die auf den Kanton in den nächsten Jahren zukommen werden. Regierungsrätin Susanne Hochuli hat departementsintern ein Projekt lanciert, das sich mit den Folgen der neuen Bundesvorgaben im Spital- und Pflegebereich auf den Kanton Aargau und möglichen Handlungsoptionen befasst. Parallel dazu wird die Gesundheitspolitische Gesamtplanung überarbeitet.


lead_de: Der Kataster der belasteten Standorte des Kantons Aargau ist neu auf dem Internet abrufbar – unter der Adresse www.kataster-aargau.ch.

title_de: Belastete Standorte online abrufbar

content_de:
Der Kataster der belasteten Standorte (KBS) erfasst Grundstücke, deren Untergrund mit Abfällen, umweltgefährdenden Stoffen oder Flüssigkeiten verunreinigt ist. Der KBS ist ab sofort im Internet unter der Adresse www.kataster-aargau.ch öffentlich zugänglich. Die darin enthaltenen Daten erleichtern die Informationsbeschaffung bei Handänderungen von Grundstücken und bei der Planung von Bauvorhaben; böse Überraschungen können so vermieden werden. Vereinfacht wird auch die Behandlung von Baugesuchen durch die kantonalen und kommunalen Baubehörden.

Im Internet ist die Lage eines belasteten Standorts sichtbar. Der Kataster unterscheidet alte Deponien (Ablagerungsstandorte), Unfallstandorte und  sogenannte Betriebsstandorte (belastete Gewerbe- und Industrieareale). Weiterführende Angaben, etwa zum Inhalt einer Deponie oder zu nötigen Massnahmen, sind allerdings nicht online verfügbar; sie müssen nach wie vor schriftlich beim Departement Bau, Verkehr und Umwelt einholt werden. Das dafür notwendige Formular ist ebenfalls unter www.kataster-aargau.ch zu finden. Gleiches gilt für Anfragen zu Liegenschaften in Gebieten, welche noch in Bearbeitung sind: Bevor ein Standort in den Kataster aufgenommen wird, können Auskünfte aus Datenschutzgründen nur den Grundeigentümerinnen und -eigentümern erteilt werden.

Noch sind die Kataster-Einträge auf dem Internet nicht vollständig. Vorläufig nicht online abrufbar sind vor allem belastete Betriebsstandorte  also Areale, die industriell oder gewerblich genutzt worden sind. Hierfür laufen zurzeit die nötigen Datenerhebungen bei den Grundeigentümerinnen und -eigentümern im ganzen Kanton.

Zurzeit enthält der KBS rund 800 Standorte; neue Eintragungen kommen laufend hinzu. Die Verantwortlichen rechnen damit, dass bis zum Projektende im Jahr 2009 rund drei- bis viertausend Standorte eingetragen sein werden.

Der Kataster ist Basis für weitere Untersuchungen. So werden ab dem Jahr 2008 schätzungsweise 300 bis 400 Standorte genauer geprüft. Die Untersuchungen sollen zeigen, ob eine Umweltgefährdung vorliegt und ob Massnahmen ergriffen werden müssen  zum Beispiel eine Grundwasserüberwachung oder eine Sanierung.


lead_de: Rund die Hälfte der Bevölkerung hat Krampfadern. Zu Beginn sind sie oft nur ein ästhetisches Problem.

title_de: Der Kampf mit der Krampfader

content_de:
Rund die Hälfte der Bevölkerung hat Krampfadern. Das sind erweiterte und geschlängelte, oberflächlich liegende Venen. Sie entstehen wegen nicht richtig funktionierenden, schadhaften Venenklappen. Ursache dafür können eine angeborene Bindegewebsschwäche, Erkrankungen wie zum Beispiel eine Venenthrombose oder ein stehender Beruf, Bewegungsarmut, Schwangerschaft und Übergewicht sein. Bei fortgeschrittener Erkrankung treten Beschwerden wie Schweregefühl in den Beinen, nächtliche Wadenkrämpfe, Schwellungen der Beine, vor allem im Bereich der Knöchel, und Hautverfärbungen auf.

Krampfadern sind eine chronische Erkrankung, die bei fehlender Behandlung mit zunehmendem Alter fortschreitet. In vielen Fällen sind sie harmlos und führen meistens nur zu einer ästhetischen Beeinträchtigung. Bei gewissen Risikogruppen besteht jedoch die Gefahr der Venenthrombose. Bei etwa 1 - 2 % der Personen mit Krampfadern kommt es zudem als Spätfolge nach vielen Jahren zum Auftreten eines offenen Beines. Aus diesen Gründen macht eine ausführliche Abklärung des Ausmasses der Erkrankung Sinn, um rechtzeitig optimale Therapiemöglichkeiten auszuschöpfen.

Heutzutage kann mit Hilfe von Ultraschall das Venensystem schmerz- und risikolos untersucht werden. Eine spezielle, ebenfalls schmerz- und risikolose Untersuchungsmethode misst den Einstrom und Ausstrom im Bein. Die Therapie wird dann individuell und in Abhängigkeit vom jeweiligen Krankheitsbild abgestimmt und umfasst einfache Verhaltensmassregeln für den Alltag bis hin zu operativen Verfahren.

Im Rahmen der Sprechstunden bieten die Abteilungen für Angiologie und Gefässchirurgie am Kantonsspital Aarau Abklärung und Therapie bei Krampfadernleiden an.

Öffentlicher Vortrag vom Mittwoch, 21. April 2004, 19.00 Uhr:

Der Kampf mit der Krampfader . Experten informieren über das Krankheitsbild und stellen die modernen interdisziplinären Diagnose- und Behandlungsmöglichkeiten vor.


lead_de: Zwischen Schloss Habsburg und Kloster Königsfelden können Familien an drei ausgewählten Wochenend-Tagen ab dem 24. Juli in acht mittelalterlichen Disziplinen punkten: Darunter Jagen, Minne Singen und Burgen Bauen.

title_de: Neue Königsfamilie im "Habsburgerland" gesucht

content_de:
Der Herold von Königin Elisabeth von Kärnten, Görz und Tirol tritt im Schauspiel auf und ruft Fami-lien von heute dazu auf, sich als neue Königsfamilie im "Habsburgerland" zu qualifizieren. Es handelt sich dabei um spielerische Geschichtsvermittlung für Familien, die einen Zeitsprung ins Jahr 1308 wagen, als König Albrecht I. von Habsburg zu Königsfelden umgekommen ist:

 An drei ausgewählten Turnierdaten von Juli bis September können sie an acht Posten zwischen Schloss Habsburg und Kloster Königsfelden im Aargau ihr Können als Königsfamilie beweisen. Nebenbei erfahren sie einiges über die Geschichte der Frühhabsburger im Aargau. Jede Familie tritt als Team an und es gilt dabei, im Habsburger Pass so viele Kronenstempel wie möglich zu ergattern. Die Aufgaben drehen sich um die Themen "königliche Burg", "berühmte Habsburger", "Jagd", "Ritter und Minnesang", "Adelsnamen und Herrschaftswappen", "Vergrösserung des Königreichs", "Heirat unter Adeligen" und "Leben im Kloster". Sie sind ideal für Kinder zwischen fünf und zwölf Jahren und können mit der leichten, rund 75-minütigen Wanderung in drei bis dreieinhalb Stunden in beliebiger Reihenfolge an einem oder mehreren der drei Daten nach Wahl absolviert werden. Beim Kloster Königsfelden erzählen ausserdem Herold, Ministerial und Dienstmagd Gertrud hinter vorgehaltener Hand vom Königsmord. Und beim Schloss Habsburg gibt es neben Falken-Flugshows die Sagenerzählungen von Radbot I., dem Erbauer der Stammburg der europäischen Königsdynastie, zu geniessen.

 Diejenigen, die am meisten Punkte ergattern, treten am Finale am letzten Turniertag gegeneinander an. Feierlich werden anschliessend die Gewinner in Königsfelden zur Königsfamilie gekrönt und mit einer einmaligen Übernachtung hinter den historischen Mauern von Schloss Lenzburg für ihre Königswürde belohnt.

 Der Habsburger Pass als Ticket berechtigt zur Turnier-Teilnahme. Erhältlich ist er an den Turnier-Daten an den Info-Posten auf Schloss Habsburg und beim Kloster Königsfelden und kostet CHF 20.- für 1 Erwachsenen mit maximal 3 Kindern und CHF 30.- für 2 Erwachsene mit maximal 5 Kindern. Die Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln erfolgt bis Bahnhof Brugg, von wo das Kloster Königsfelden in Fussdistanz erreichbar ist. Parkplätze sind an beiden Schauplätzen vorhanden. Ein Shuttle stellt den Rücktransport sicher.

 Das Familien-Turnier ist eines von drei kulturtouristischen Projekten zum Thema "Habsburger Geschichte im Aargau", die das Museum Aargau im Auftrag des Regierungsrates erarbeitet hat und umsetzt. Sponsorin ist die Aargauische Kantonalbank.


lead_de: Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben den ersten Leistungsauftrag an die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) verabschiedet.

title_de: Regierungen verabschieden Leistungsauftrag für die Fachhochschule Nordwestschweiz

content_de:
Der Staatsvertrag zur Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) ist in den Monaten März, April und Mai dieses Jahres in allen vier Kantonsparlamenten mit sehr deutlichen Mehrheiten genehmigt worden. Der Staatsvertrag sieht vor, dass die Trägerkantone der gemeinsamen Fachhochschule jeweils einen mehrjährigen Leistungsauftrag erteilen. Darin werden insbesondere die politischen Zielsetzungen und Entwicklungsschwerpunkte, die von der FHNW zu erbringenden Leistungen, die Beiträge der Trägerkantone und die Zuordnung der Fachbereiche und Schwerpunkte auf die Vertragskantone festgelegt. Da die Parlamente zum letztgenannten Punkt bereits anlässlich der parlamentarischen Beratungen des Staatsvertrags Aufschluss verlangt hatten, hat die Projektsteuerung FHNW gemeinsam mit den Regierungen der Trägerkantone bereits im Januar dieses Jahres das sogenannte Portfolio der FHNW veröffentlicht, das die zukünftige Standortverteilung innerhalb der Trägerkantone festlegt. Mit dem Portfolio ist ein zentraler Punkt des Leistungsauftrags bereits im Rahmen der Debatten zum Staatsvertrag eingehend diskutiert worden. Die deutliche Gutheissung des Staatsvertrags in den Parlamenten basiert auf einem tragfähigen Konsens im Bezug auf die Standortverteilung.

Der nun verabschiedete erste Leistungsauftrag der FHNW für die Jahre 2006-2008 geht vom gemeinsam festgelegten Portfolio aus und definiert die Ziele der Regierungen und das Angebot der FHNW für die ersten drei Jahre. Ziel der Regierungen ist es, die FHNW als eine der führenden Hochschulen der Schweiz zu etablieren. Neben den bereits bestehenden und in die FHNW integrierten Fachbereiche soll die FHNW besonders die neuen Fachbereiche Life Sciences und Angewandte Psychologie aufbauen. Das Beziehungsnetz zu den lokalen Unternehmungen und Einrichtungen soll gepflegt und verstärkt und Kooperationen mit der Universität Basel und dem Paul Scherrer Institut initiiert und fortgeführt werden.

Die Kantonsbeiträge für die ersten drei Betriebsjahre der FHNW wurden ebenfalls bereits in der Vorlage zum Staatsvertrag definiert. Im jetzt verabschiedeten Leistungsauftrag werden die diese unverändert bestätigt.

Wird im Herbst dieses Jahres auch der Leistungsauftrag von allen vier Kantonsparlamenten genehmigt, kann die FHNW ihren Betrieb plangemäss am 1. Januar 2006 aufnehmen.


lead_de: Baubeginn für die Lärmschutzwand Hendschikerstrasse in Lenzburg

content_de:
Die bestehende Lärmschutzwand an der Hendschikerstrasse in Lenzburg ist in einem schadhaften Zustand und muss ersetzt werden. Das Projekt umfasst eine Lärmschutzwand mit einer Länge von 90 Metern und einer Höhe von 2,00 bis 3,60 Meter. Die Lärmschutzelemente bestehen aus Steinkörben.

Die Rodungsarbeiten und Versetzarbeiten der Steinkörbe erfolgt ab der Kantonsstrasse K 247. Der Verkehr wird während dieser Zeit einspurig geführt und durch einen Verkehrs-dienst geregelt. Die Bushaltestelle Neuhofstrasse (Fahrtrichtung Lenzburg) wird leicht vorverlegt. Die restlichen Arbeiten erfolgen siedlungsseits und beeinflussen den Verkehr auf der Kantonsstrasse K 247 nicht. Der Zugang zu den Liegenschaften bleibt während der gesamten Bauzeit gewährleistet.


lead_de: Eine weitere Kandidatur für das Friedensrichteramt im Kreis V des Bezirks Baden.

title_de: Urnenwahl im Kreis V des Bezirks Baden am 19. November 2023

content_de:
Im Kreis V des Bezirks Baden (Gemeinden Bellikon, Birmenstorf, Fislisbach, Gebenstorf, Künten, Mägenwil, Mellingen, Niederrohrdorf, Oberrohrdorf, Remetschwil, Stetten, Turgi, Wohlenschwil) wurde infolge einer Demission die Ersatzwahl einer Friedensrichterin/eines Friedensrichters für den Rest der Amtsperiode 2021/2024 auf den 19. November 2023 ausgeschrieben.

Für die Ersatzwahl hat sich bis zum Ablauf der Anmeldefrist vom Freitag, 22. September 2023 eine Kandidatin angemeldet. In der Folge wurde bis heute Montag, 2. Oktober 2023, 12 Uhr eine Nachmeldefrist angesetzt. Innert dieser Frist ist eine weitere Kandidatur eingereicht worden. Damit liegen folgende zwei Anmeldungen für das Friedensrichteramt im Kreis V des Bezirks Baden vor:

Diserens Nadia, Wohlenschwil (parteilos)

Smokvina-Brand Jasmina, Baden (Grüne)

Über die Besetzung dieses Amts wird deshalb am 19. November 2023 an der Urne entschieden.


lead_de: In den kommenden Tagen wird der östliche Teil des Kantons Aargau nachts überflogen und der Waldaufbau erfasst.

title_de: Nächtliche Überflüge im östlichen Kantonsteil

content_de:
Auf dem gesamten Gebiet des Kantons Aargau werden Daten zum Waldaufbau erfasst. Dies erfolgt automatisiert bzw. halbautomatisiert, indem ein Kleinflugzeug das Gebiet rund 700 Meter über dem Boden überfliegt und mittels ungefährlicher Laserimpulse die Wald- und Geländestruktur erfasst. Die so erhobenen Daten dienen der Planung der Waldbewirtschaftung und sind Grundlage für Naturschutzmassnahmen. Zudem stehen das Oberflächen- und das Terrainmodell auch anderen Diensten wie dem kantonalen Vermessungsamt, der Kantonsarchäologie oder dem Aargauischen Geografischen Informationssystem (AGIS) zur Verfügung.

Überflüge zwischen 23.30 und 02.00 Uhr

Rund zwei Drittel des Kantonsgebiets sind bereits tagsüber auf diese Weise überflogen und erfasst worden. Im Gebiet östlich der Linie Wohlen – Brugg – Unteres Aaretal sind Flüge tagsüber nicht möglich, da sie den Betrieb des Flughafens Zürich stören könnten. Die Flüge in diesem östlichen Kantonsteil müssen deshalb in der Nacht durchgeführt werden.

Gemäss Auflage der Flugsicherung skyguide müssen die Überflüge zwischen 23.30 und 02.00 Uhr stattfinden. Geplant ist, die Flüge in den nächsten zehn Tagen durchzuführen; bei Nebel oder starker Bewölkung kann nicht geflogen werden.

Aufgrund der Flughöhe sollte sich die Lärmbelastung am Boden in Grenzen halten. Sollte es trotzdem zu Störungen kommen, bittet das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) um Entschuldigung und dankt für das Verständnis.


lead_de: Um weitere Verzörgerungen zu verhindern, wird auf eine Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts verzichtet.

title_de: Reaktivierung Seitenarm Klingnauer Stausee: Kanton überarbeitet Projekt mit der vollständigen Entsorgung der Sedimente

content_de:
Am 14. Dezember 2016 genehmigte der Regierungsrat das Projekt "Klingnauer Stausee – Reaktivierung Seitenarm". Dieses Vorhaben sieht vor, dass ein Teil der Sedimente des Klingnauer Stausees flussabwärts, beim Zusammenfluss der Aare mit dem Rhein, eingeleitet werden und die stärker belasteten Sedimente – Ablagerungen im Flussbett aus Kies, Sand und Ton – in einer Deponie entsorgt werden. Gegen das Projekt reichten der Schweizerische Fischereiverband und der Aargauische Fischereiverband Beschwerde ein.

Diese Beschwerde richtete sich nicht grundsätzlich gegen das Projekt, sondern wollte erreichen, dass die mit einem Saugbagger entnommenen Sedimente vollständig in einer Deponie entsorgt werden. Das Verwaltungsgericht hiess sie mit Urteil vom 24. August 2020 gut. Das Gericht kam zum Schluss, dass eine Rechtsgrundlage auf Bundesebene fehle, um Sedimente, die Schadstoffe enthalten – unabhängig von ihrer Konzentration – zu entnehmen und weiterzuleiten. Selbst reine, unbelastete Sedimente dürften demnach nicht wiedereingeleitet werden.

Verpflichtung zur raschen Reaktivierung des Seitenarms

Der Klingnauer Stausee ist ein Schutzgebiet von internationaler Bedeutung für Wasser- und Watvögel. Daraus ergibt sich die Verpflichtung zu dessen Erhalt und zur Reaktivierung des Seitenarms der Aare. Durch das Beschwerdeverfahren wurde das im Dezember 2016 bewilligte Projekt erheblich verzögert. Der Kanton muss gemäss der im Juni 2018 erteilten Konzession für das Kraftwerk Klingnau an die Aarekraftwerk Klingnau AG das Projekt möglichst ohne Verzögerungen realisieren. Für den künftigen Unterhalt ist die Konzessionärin zuständig. Falls der Kanton das Projekt nicht umsetzen kann, trägt er das Kostenrisiko für vergleichbare Massnahmen – mit derzeit unbekannt hohen Folgekosten.

Um weitere Verzögerungen auszuschliessen, hat der Regierungsrat beschlossen, ein Projekt mit der vollständigen Entsorgung der Sedimente in einer Deponie ausarbeiten und dem Grossen Rat zum Kreditbeschluss vorlegen zu lassen. Auf eine Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts wird verzichtet.


lead_de: Der Regierungsrat hat Daniel Brändli zum neuen Chef der Abteilung Strategie und Aussenbeziehungen ernannt

title_de: Von der Bundeskanzlei zur Staatskanzlei

content_de: Der neue Chef der Abteilung Strategie und Aussenbeziehungen heisst Daniel Brändli. Nach einem umfangreichen Auswahlverfahren wurde der 35jährige studierte Historiker aus 60 Bewerberinnen und Bewerbern ausgewählt. Daniel Brändli ist in Aarau aufgewachsen und besuchte in der Kantonshauptstadt die Primar-, Bezirks- und Kantonsschule. Das Studium an der Universität Bern schloss er mit einem Lizentiat in Geschichte, Politologie und Geografie ab. Gegenwärtig ist Daniel Brändli bei der Bundeskanzlei Leiter des Projekts Vote électronique (E-voting). Durch diese Führungsfunktion ist er eng vertraut mit politischen Prozessen und Entscheidungsmechanismen auf Bundes- und Kantonsstufe. Insbesondere leitete er die E-Voting-Arbeitsgruppe aus Vertretern des Bundes, der Kantone und Gemeinden und war Delegationsleiter und Experte beim Europarat und der OSZE. Vor seiner Tätigkeit bei der Bundeskanzlei war Daniel Brändli u. a. Redaktionsmitglied beim Politischen Jahrbuch der Schweiz.Daniel Brändli tritt die Stelle als Chef der Abteilung Strategie und Aussenbeziehungen am 12. Juni 2006 an.


lead_de: Der Regierungsrat schlägt vor, die Familienzulagen um 10 Franken zu erhöhen.

title_de: Regierungsrat eröffnet Anhörung zur Erhöhung der Familienzulagen

content_de:
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Selbständigerwerbende sowie Nichterwerbstätige mit bescheidenem Einkommen erhalten Familienzulagen, sofern sie die im Bundesgesetz über die Familienzulagen und Finanzhilfen an Familienorganisationen vom 24. März 2006 verankerten Anspruchsvoraussetzungen erfüllen. Der Bund hat Mindestansätze für die Zulagen festgelegt. Diese betragen für Kinder bis zu ihrem vollendeten 16. Lebensalter 200 Franken pro Monat. Die Ausbildungszulagen für Jugendliche müssen mindestens 250 Franken pro Monat betragen. Im Kanton Aargau entsprechen die Familienzulagen heute diesen Mindestansätzen.

Der Regierungsrat schlägt im Anhörungsbericht vor, die Familienzulagen um 10 Franken zu erhöhen. Die Zulagen erhöhen das frei verfügbare Einkommen von Familien. Damit würde der Kanton Aargau als Wohn- und Arbeitskanton für Familien gestärkt. Die vorgeschlagene Erhöhung hat eine finanzielle Mehrbelastung der Arbeitgebenden und Selbständigerwerbenden sowie des Kantons und der Gemeinden zur Folge. Der Regierungsrat erachtet eine Erhöhung um 10 Franken aber als sinnvoll und finanziell tragbar.

Die vorgeschlagene Änderung geht auf die als Postulat überwiesene (21.12) Motion der SP-Fraktion (Sprecherin Claudia Rohrer, Rheinfelden) vom 5. Januar 2021 zurück, die die Erhöhung der Familienzulagen forderte. Die Motionäre begründeten ihre Forderung damit, dass Familien besondere, nicht zuletzt auch finanzielle Belastungen tragen würden und der Kanton aktuell die Mindestzulagen ausrichtet.

Weiterer Anpassungsbedarf im EG FamZG

Die Defizitgarantie des Kantons für die kantonale Familienausgleichskasse ist überholt, weshalb die entsprechende Bestimmung im EG FamZG aufgehoben werden soll. Um Rechtssicherheit zu schaffen, sollen weiter die kantonalen Anerkennungsvoraussetzungen für private Familienausgleichskassen präzisiert werden. Schliesslich ist zur Steigerung der Transparenz, Effizienz und Stärkung des Wettbewerbs zwischen den Familienausgleichskassen die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Veröffentlichung der Leistungskennzahlen der im Kanton Aargau tätigen Familienausgleichskassen vorgesehen.

Die Anhörung dauert bis am 20. Oktober 2023. Das geänderte Gesetz soll am 1. Januar 2026 in Kraft treten.


title_de: Forum der Föderationen zu Gast im Kanton Aargau

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                        alt="Landammann Urs Hofmann (erste Reihe links) empfängt das Forum of Federations auf der Treppe des Regierungsgebäudes mit dem Vorstandsvorsitzenden Georg Milbradt (erste Reihe Zweiter von links) und dem Schweizer Vorstandsmitglied Thomas Pfisterer (erste Reihe rechts)."
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                        Kanton Aargau

Im Regierungsgebäude diskutierten die Vorstandsmitglieder des "Forum of Federation" verschiedene Aspekte von Bundesstaaten und Föderalismus. Die Vertreterinnen und Vertreter aus verschiedenen Ländern – darunter Äthiopien, Australien, Brasilien, Deutschland, Kanada, Indien, Mexico, Nigeria, Pakistan und die Schweiz – tauschten ihre Erfahrungen mit interregionalem Finanzausgleich, innerer Sicherheit und Metropolitanräumen sowie mit der Aufbauhilfe in künftigen Bundes- oder dezentralisierten Staaten (zum Beispiel Tunesien, Myanmar, Sudan und Sri Lanka) aus.

Die Schweiz beispielsweise erfährt, gemäss Thomas Pfisterer, eine Zentralisierungstendenz und einen damit einhergehenden, unbeabsichtigten Vielfaltsverlust: "Seit Ende des Zweiten Weltkriegs hat der Bund vor allem in Bereichen, die von allen drei politischen Ebenen – Bund, Kantone und Gemeinden – bearbeitet werden, an Einfluss gewonnen." Dies zeige unter anderem das Nationalstrassen- oder das Raumplanungsgesetz. Um das föderale System zu stärken, müssten die Kantone eine konstruktive Rolle bei Reformen übernehmen: "Das beste Mittel gegen Zentralisierungstendenzen sind effiziente und kompetente Kantone", so Pfisterer.

Besuch des Zentrums für Demokratie Aarau in "Zschokkes Blumenhalde"

Am Abend besucht der Vorstand des Forums der Föderationen das Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA). Das ZDA bietet eine ideale Austauschplattform für Demokratie- und Föderalismus-Forscher und -Praktiker – ganz im Geiste von Heinrich Zschokke. Das akademische Forschungszentrum hat bereits Expertenarbeit für das Forum geleistet.

In Anwesenheit von Landammann Urs Hofmann, Regierungsrat Roland Brogli, Grossratspräsident Markus Dieth und Staatsschreiber Peter Grünenfelder findet am Abend ein gemeinsames Abendessen mit den Mitgliedern des Forum der Föderationen im Grossratsgebäude in Aarau statt.

Besuch im Bundeshaus und im Haus der Kantone

Das weitere Programm des "Forum of Federations" am Mittwoch, 18. März 2015, sieht einen Empfang im Bundeshaus durch den Ständeratspräsidenten Claude Hêche und einer Gruppe von Parlamentariern, einen Besuch der Konferenz der Kantonsregierungen im Haus der Kantone sowie einen Öffentlichkeitsanlass zum Thema "Zentralisierung und Föderalismus (Lösungsansätze)" vor.

Forum der Föderationen / Forum of Federations

Das Forum der Föderationen ist eine gemeinnützige internationale Organisation mit Sitz in Ottawa, Kanada. Es beschäftigt sich mit der Frage, welchen Beitrag der Föderalismus leistet oder leisten kann, um demokratische Regierungen zu bilden und zu erhalten. Es verfolgt dieses Ziel mit:

der Bildung internationaler Netzwerke zur Förderung des Austauschs von Erfahrungen mit föderativen Regierungsformen;

der Förderung des gemeinsamen Lernens und Verstehens unter Praktikern des Föderalismus;

der Bereitstellung von Wissen und technischer Beratung, die von Interesse ist für bestehende Föderationen und von Nutzen für Länder, die föderative Elemente in ihre Regierungsstrukturen und Verfassung einbringen möchten.


lead_de: Das Aargauer Kuratorium übergibt die diesjährigen die diesjährigen Werk- und Förderbeiträge für Bildende Kunst & Performance.

title_de: 10 Werk- und Förderbeiträge für Bildende Kunst & Performance

content_de:
197 Aargauer Kunstschaffende haben sich dieses Jahr um einen Platz in der Auswahl 23, der traditionsreichen Jahresausstellung des Aargauer Kunsthauses, beworben. 111 dieser Positionen/Kunstschaffenden bewarben sich zusätzlich um einen Werk- oder Förderbeitrag beim Aargauer Kuratorium. Im Rahmen der Auswahl 23 werden aktuelle Arbeiten von 52 Aargauer Kunstschaffenden oder -kollektiven zu sehen sein. Das Aargauer Kuratorium würdigt zehn künstlerische Positionen der Jahresausstellung und spricht fünf Werkbeiträge und fünf Förderbeiträge:

Werkbeiträge in der Höhe von 30'000 Franken:

Bošković–Scarth (Lorenz Bachofner Bošković *1990 & Vincent Scarth *1992), Zürich

Thomas Galler, *1970, Zürich

Eva Maria Gisler, *1983, Bern

Victoria Holdt, *1992, Allschwil

Laura Mietrup, *1987, Basel

Förderbeiträge in der Höhe von 10'000 Franken:

Leonie Brandner, *1992, Den Haag

Christoph Brünggel, *1980, Zürich

Andreas Dobler, *1963, Zürich

Irene Naef, *1961, Luzern

Andrea Winkler, *1975, Berlin

Die ausgezeichneten Kunstschaffenden sind zwischen 31 und 62 Jahre alt. Die geförderten Positionen repräsentieren ein weites Spektrum künstlerischer Ausdrucksmittel. Diese reichen von Malerei bis hin zu Installationen, Singlescreen oder installativen Video- oder Audioarbeiten.

Weitere Angaben zur Jurierung und Informationen zu den geförderten Kunstschaffenden und ihren Arbeiten werden im Ausstellungshandout mit den Juryberichten veröffentlicht. Das Aargauer Kuratorium überreicht die Werk- und Förderbeiträge an der Vernissage der Auswahl 23 im Aargauer Kunsthaus am 1. Dezember 2023 um 18 Uhr.

Die Werk- und Förderbeiträge aller anderen Sparten sowie die Atelieraufenthalte wurden den Kunstschaffenden bereits zuvor im Rahmen des neu geschaffenen Netzwerkanlasses Bon Courage im November übergeben. Das Aargauer Kuratorium stellt die geförderten Kunstschaffenden auf einem digitalen Teppich im Netz vor. Diese Plattform wird zur Eröffnung der Auswahl 23 aktualisiert:

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>2023.jurierungen.aargauerkuratorium.ch


lead_de: Anklageerhebung wegen ungetreuer Geschäftsbesorgung und mehrfachen Betrugs

title_de: Strafverfahren gegen Gemeindeammann: Anklageerhebung

content_de:
Dem Gemeindeammann von Wohlen wird vorgeworfen, sich im Jahr 2014 bis Mitte des Jahres 2015 unrechtmässig zu hohe Pensionskassenbeiträge ausbezahlt lassen zu haben. Sein Bruttojahreslohn wurde nach Beschluss des Einwohnerrates der Gemeinde Wohlen per 1.1.2014 gekürzt. Gemäss Reglement der Vorsorgeeinrichtung kann die Vorsorge zum bisherigen Lohn weitergeführt werden, wenn die versicherte Person für die Differenz der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträge, die sich zwischen dem bisherigen und dem neuen anrechenbaren Lohn ergibt, aufkommt. Der Arbeitgeber kann sich an dieser Finanzierung auf freiwilliger Basis beteiligen. Die Gemeinde Wohlen, welche durch den Gesamtgemeinderat vertreten wird, hat als Arbeitgeberin des Gemeindeammanns nie beschlossen, sich freiwillig an den Arbeitgeberbeiträgen des Beschuldigten in dessen Pensionskasse zu beteiligen. Der Gemeindeammann von Wohlen wird verdächtigt, die Mitarbeiter der Finanzverwaltung in seiner Funktion als Gemeindeammann, und somit als direkter Vorgesetzter, ohne Beschluss des Gemeinderates angewiesen zu haben, die Differenz der Arbeitgeberbeiträge im Umfang von gesamthaft CHF 4'125.00 aus der Gemeindekasse in seine Pensionskasse zu bezahlen. Diesen Betrag hat der Gemeindeammann von Wohlen der Gemeinde Wohlen inzwischen zurückbezahlt.

Weitere strafbare Handlung

In seiner Funktion als Gemeindeammann der Gemeinde Wohlen hat der Beschuldigte Einsitz im Regionalplanungsverband Unteres Bünztal (REPLA) und erhielt seit dem Jahr 2010 zusätzlich zur pauschalen Entschädigung und zu den Spesen, für diese Tätigkeit Sitzungsgelder ausbezahlt. Gemäss Reglement zur Regelung der Anstellungsverhältnisse des Gemeindeammanns der Gemeinde Wohlen hat der Gemeindeammann Entschädigungen der Nebenämter, welche im Zusammenhang mit seinem Amt erfolgen, der Gemeinde Wohlen abzuliefern. Die Untersuchung hat gezeigt, dass der Beschuldigte der Gemeinde Wohlen verschwiegen hat, in den Jahren 2010 bis 2014 die an ihn persönlich von der REPLA ausbehalten Sitzungsgelder im Umfang von CHF 2'840.00 erhalten zu haben. Dadurch hat er der Gemeinde Wohlen zustehende Gelder pflichtwidrig nicht an die Gemeinde Wohlen weitergeleitet.

Die Anklage ist am Bezirksgericht Bremgarten hängig.


lead_de: Dieses Jahr wurde das Antibiotikum Streptomycin erstmals für die Bekämpfung des Feuerbrandes in der Schweiz zugelassen.

title_de: Feuerbrand: Keine Honigkontaminierung durch Streptomycin

content_de:
Das Bundesamt für Landwirtschaft hat befristet für dieses Jahr per Allgemeinverfügung das Antibiotikum Streptomycin für die Bekämpfung der gefährlichen Bakterienkrankheit Feuerbrand zugelassen. Im Kanton Aargau wurde 17 Gesuchen um eine Einsatzbewilligung für Streptomycin in Erwerbsobstanlagen stattgegeben. Die Kriterien und Auflagen, die die Gesuchsteller zu erfüllen hatten, waren sehr streng. Nur 7 der 17 Gesuchsteller haben schlussendlich auf ihren Betrieben Streptomycin eingesetzt. Diese Obstanlagen weisen keinen Feuerbrandbefall auf.

Als Folgemassnahme wurden sämtliche Bienenstände im Radius von drei Kilometern rund um Parzellen, wo ein Streptomycin zum Einsatz kam, beprobt. Dabei wurde eine Mischprobe aus sämtlichen geschleuderten Honigerträgen des Frühjahrs je Bienenstand entnommen. Die Proben wurden anschliessen vom Amt für Verbraucherschutz in Aarau untersucht. Als Nachweisgrenze galt dabei ein Wert von 0.01mg/kg Honig; die Hälfte des gesetzlichen Toleranzwertes. Jedoch konnte auch mit den verschärften Kontrollbedingungen in keiner der 125 untersuchten Proben Streptomycin nachgewiesen werden.

Auf den Früchten behandelter Apfel- und Birnbäume ist das Antibiotikum ebenfalls nicht zu finden. Streptomycin darf nur in offene Blüten gespritzt werden und baut sich danach innert weniger Tage unter dem Einfluss des Sonnenlichts ab.

Gute Zusammenarbeit mit Bienenzüchter

Die aufwändige Erfassung und Kartierung der Bienenstände sowie die aktive Honigprobenahme wurde in enger Zusammenarbeit mit dem Verband aargauischer Bienenzüchtervereine durchgeführt. Die Honigkontrolleurinnen und -kontrolleure haben dank grossem Engagement und Einfühlvermögen zum Erfolg der Aktion beigetragen.

Schweizweit sind zurzeit in über 500 Gemeinden Feuerbrandbefälle gemeldet. Im Kanton Aargau sind bis heute in 75 Gemeinden befallene Pflanzen nachgewiesen worden. Betroffen sind mehrere Obstanlagen, Baumschulen, Hunderte von Quittenbäumen und eine nicht abschätzbare Anzahl von Hochstämmen, Wild- und Ziergehölzen.

Mehr Infos zu Feuerbrand finden sich auf: www.feuerbrand-ag.ch.


lead_de: Für die Gesamtsanierung des Verwaltungsgebäudes des Strassenverkehrsamts beantragt der Regierungsrat beim Grossen Rat einen Kredit von 22,24 Millionen Franken.

title_de: Strassenverkehrsamt soll saniert werden

content_de:
Das 1973 bezogene Strassenverkehrsamt ist sanierungsbedürftig. Konstruktion, Wärmedämmung und Haustechnik entsprechen zu grossen Teilen nicht mehr den heutigen Anforderungen. Aus baupolizeilicher Sicht erfüllt das Gebäude die gültigen Anforderungen an die Erdbebensicherheit nicht mehr. Die Liftanlagen sind bezüglich Personensicherheit und Rollstuhlgängigkeit veraltet. Im Bereich Personalkantine sind Auflagen in Bezug auf aktuelle Lebensmittelgesetze zu erfüllen.

Beträchtliche Energieeinsparungen

Mit der geplanten grossen Instandsetzung wird die alte Aussenhülle des Verwaltungsgebäudes komplett ersetzt. Sie erfüllt danach den Minergie-Standard für Neubauten. Die Haustechnikanlagen werden modernisiert und entsprechen danach den Anforderungen des Minergie-Standards für Umbauten.

 Mit den geplanten energetischen Massnahmen kann rund die Hälfte des aktuellen Heizwärmebedarfs eingespart werden. Zudem wird mit dem Einbau einer Holzschnitzel-Heizung der CO2-Ausstoss um rund 75 Prozent pro Jahr reduziert.

Kosten und Zeitplan

Gemäss Kostenvoranschlag wird mit Gesamtkosten von 22,24 Millionen Franken gerechnet. Da nur die Mehrkosten für die Holzschnitzel-Heizung (800'000 Franken) und die Verlegung und Optimierung der Personalkantine (471'000 Franken) sowie die Photovoltaik-Anlage (405'000 Franken) als neue Ausgaben gelten, beschliesst der Grosse Rat abschliessend über dieses Geschäft. Auf eine Anhörung konnte deshalb verzichtet werden. Die Gesamtsanierung soll per Ende 2013 abgeschlossen sein.


lead_de: Eines der erfolgreichsten Projekte zur 200-Jahr-Feier des Kantons Aargau soll über das Jubiläumsjahr hinaus Bestand haben: Die Oper Schloss Hallwyl erlebt im Sommer 2006 eine Neuinszenierung.

title_de: Oper Schloss Hallwyl wird weitergeführt

content_de:
Der Hof von Schloss Hallwyl bietet Raum für Opern mittlerer Grösse. Die Produktionen wollen sich auf einem künstlerisch ambitionierten Niveau etablieren, das gesamtschweizerisch Interesse weckt. Bei der Stückwahl 2006 wird das Augenmerk auf interessante Werke der Opernliteratur gerichtet, die nicht zum gängigen Repertoire gehören. Ausstattung und Inszenierung sollen im Kontext der historischen Umgebung entwickelt werden. Nach Möglichkeit wird ein Werk mit angemessener Chorpartie berücksichtigt.

Die Etablierung der Oper Schloss Hallwyl deckt zentrale Ziele der kantonalen Kulturpolitik ab: Ein wertvolles Kulturgut wird belebt, das kreative Potential gefördert und der Aufbau eines weiteren kulturellen Aushängeschilds begünstigt. Im Zusammenhang mit der Oper wird der Kulturvermittlung im Rahmen des Projekts "Kultur macht Schule" besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Im Produktionsbereich sollen gezielt Lernmöglichkeiten für junge Berufsleute geschaffen werden.
br>Für den Regierungsrat ist der verantwortungsbewusste und schonende Umgang mit dem denkmalgeschützten Kulturgut und seiner unter Naturschutz stehenden Nachbarschaft Voraussetzung zur Durchführung dieser grossen Kulturveranstaltung. Er ist sich auch bewusst, dass mit einem sanften Festspieltourismus sowohl kulturtouristisch wie auch wirtschaftlich wesentliche Impulse gegeben werden können. Kontinuität ist dafür eine wichtige Voraussetzung.

Während im Hintergrund bereits intensiv an der Stückwahl und an der künstlerischen Besetzung gearbeitet wird, gilt es, parallel dazu die nötigen Strukturen aufzubauen: Ein Trägerverein wird die Gesamtverantwortung für das Projekt tragen, es werden eine künstlerische Kommission und eine Geschäftsstelle eingesetzt. Die vorbereitenden Arbeiten werden von der Abteilung Kultur im Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) wahrgenommen.


lead_de: Die Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) unterstützt die Massnahmen der Leistungsanalyse.

content_de:
Unbestritten in der Kommission ist die Notwendigkeit eines auf die Dauer ausgeglichenen Staatshaushalts. Eine Minderheit sieht den Weg dahin vor allem in der Steigerung der Einnahmen und wollte deshalb nicht auf die Vorlage eintreten, da diese auch einen Leistungsabbau zur Folge hat. Die Mehrheit befand den vom Regierungsrat beantragten Weg aber als richtig und trat auf die Vorlage ein.

Einzelne Massnahmen bestritten

Verschiedene der unterbreiteten Massnahmen waren in der Kommission unbestritten. Während sich die einen gegen den Abbau bei den Leistungen wehrten, wehrten sich andere gegen die Verlagerung von Kosten auf Gemeinden und Private. Mit wechselnden Mehrheiten werden aber die meisten Massnahmen – teilweise knapp – dem Parlament zur Annahmen empfohlen. Mehrheitlich abgelehnt wurden lediglich folgende Massnahmen:

605-01 Verrechnung von Anfragen für die Behandlung

von Baugesuchen

625-04 Gebührenerhöhung für die Nutzung und Inanspruchnahme öffentlicher Oberflächengewässer

625-05 Erhöhung Gemeindeanteil Wasserbau

625-07 Befristete Mitfinanzierung von Hochwasserschutzprojekten durch die Aargauische Gebäudeversicherung

645-01 Reduktion Beiträge Forstreviere

Weitere Entlastungen gefordert

Der Mehrheit der Kommission gehen die Vorschläge des Regierungsrats ausgabenseitig zu wenig weit. Deshalb wurden verschiedene Prüfungsanträge überwiesen. Diese kann der Regierungsrat mit der Botschaft zur zweiten Beratung der Leistungsanalyse oder dem Aufgaben- und Finanzplan 2015 beantworten. Die gewichtigsten Prüfungsanträge sind folgende:

Prüfungsantrag Senkung Personalaufwand Verwaltungs-personal um 2 Prozent bis 2016

AB 310 Volksschule: Abklären, mit welchen Massnahmen erreicht werden kann, dass die durchschnittliche Abteilungsgrösse wieder auf zirka 20 bis 22 Schülerinnen und Schüler steigt.

AB 310 Volksschule: Prüfung Verzicht oder Verschiebung Umsetzung Lehrplan 21

Das Geschäft geht nun zur Stellungnahme an den Regierungsrat und soll im Grossen Rat am 24. Juni und 1. Juli 2014 beraten werden.


lead_de: Das Büro des Grossen Rats hat Dr. Mirjam Kosch als Grossratspräsidentin für das Amtsjahr 2024 nominiert.

title_de: Grossratspräsidium 2024 nominiert

content_de:
An der gestrigen Sitzung hat das Büro des Grossen Rats auf Empfehlung der betreffenden Fraktionen das Grossratspräsidium 2024 einstimmig nominiert:

Dr. Mirjam Kosch, Aarau, Grüne, als Grossratspräsidentin

Markus Gabriel, Uerkheim, SVP, als Grossratsvizepräsident 1

Urs Plüss, Zofingen, EVP, als Grossratsvizepräsident 2

Die Wahl des Grossratspräsidiums durch den Grossen Rat für das Amtsjahr 2024 findet am 9. Januar 2024 statt.


lead_de: Mehr als die Hälfte der Neuwagen im Aargau fährt im Jahr 2022 mit alternativen Treibstoffarten.

title_de: Motorfahrzeugstatistik 2022 – mehr als die Hälfte der Neuwagen fährt mit alternativen Treibstoffarten

content_de:
Vom 1. Oktober 2021 bis zum 30. September 2022 wurden insgesamt 17'225 Personenwagen erstmals zum Verkehr zugelassen. Dies sind 12,6 Prozent weniger als im Vorjahr und fast 30 Prozent weniger als im Fünfjahresdurchschnitt 2015–2019 vor Ausbruch der Covid-19-Pandemie, als pro Jahr rund 24'000 Personenwagen neu registriert wurden.

Bei diesen neu inverkehrgesetzten Personenwagen zeigt sich seit mehreren Jahren eine ausgeprägte Verschiebung zu alternativen Treibstoffarten. Während im Jahr 2009 noch fast 70 Prozent der Neuwagen benzinbetrieben waren, sind es 2022 noch 36,8 Prozent. Die dieselbetriebenen Neuwagen sind im selben Zeitraum von 28,6 auf 11,7 Prozent zurückgegangen. Der Anstieg bei den alternativen Treibstoffarten ist deutlich: Seit 2009 ist deren Anteil bei den Neuwagen von 2,1 auf 51,5 Prozent im aktuellen Jahr gestiegen. Die Mehrheit davon sind Hybridfahrzeuge gefolgt von reinen Elektromotoren.

Aargauer Fahrzeugbestand wächst insgesamt um 1,1 Prozent

Der Gesamtfahrzeugbestand im Aargau (alle per 30. September 2022 registrierten Fahrzeuge) ist gegenüber dem Vorjahr um 6'321 Fahrzeuge oder 1,1 Prozent gewachsen. Dies ist die geringste prozentuale Zunahme seit Beginn der jährlichen Aufzeichnungen im Jahr 1960. Dennoch wurde per 30. September 2022 ein neuer Höchststand von 591'793 Fahrzeugen erreicht. Prozentual am stärksten gewachsen ist die Anzahl Kleinmotorräder (+5,5 Prozent) sowie die Anzahl Nutzfahrzeuge (+3,5 Prozent). Die geringste Zunahme von je 0,3 Prozent weisen die "übrigen Personentransportfahrzeuge" und Kollektivfahrzeuge auf. Auch der Personenwagenbestand ist mit 0,7 Prozent (Vorjahr +1,6 Prozent) nur geringfügig gewachsen und ist auf 415'196 Fahrzeuge gestiegen.

Aargauer Motorisierungsgrad sinkt leicht

Der Aargauer Motorisierungsgrad (Anzahl PW pro 1'000 Einwohnerinnen und Einwohner) ist gegenüber dem Vorjahr um 0,6 Prozent von 589,9 auf 586,3 zurückgegangen. Bereits in den vorangegangenen Jahren hatte sich eine Trendwende abgezeichnet: Während die Zuwachsraten in den Jahren 2011 bis 2013 noch rund ein Prozent und mehr betrugen, lag die Veränderung in den Jahren 2014 bis 2021 lediglich zwischen −0,1 und +0,7 Prozent.

In urbanen Siedlungsräumen wie im Raum Aarau, Baden, Brugg-Windisch, Lenzburg und Rheinfelden ist der Motorisierungsgrad deutlich tiefer als in ländlicheren Regionen. Den tiefsten Motorisierungsgrad aller Aargauer Gemeinden weist Ennetbaden mit 448,7 Personenwagen pro 1'000 Einwohnerinnen und Einwohner auf, gefolgt von Windisch (450,6) und Suhr (463,4). Die Gemeinden mit dem höchsten Motorisierungsgrad sind Mönthal (795,8), Mellikon (789,2) und Wiliberg (783,1).


lead_de: Zwei Kandidaturen für die Ersatzwahl einer Friedensrichterin/eines Friedensrichters im Kreis XI des Bezirks Lenzburg.

title_de: Urnenwahl im Kreis XI des Bezirks Lenzburg

content_de:
Infolge Demission eines bisherigen Amtsinhabers wurde im Kreis XI des Bezirks Lenzburg (Gemeinden Ammerswil, Brunegg, Dintikon, Hendschiken, Holderbank, Lenzburg, Möriken-Wildegg, Niederlenz, Othmarsingen) eine Friedensrichterstelle für den Rest der Amtsperiode 2025/2028 zur Wahl ausgeschrieben. Die Ersatzwahl wurde auf den 9. Februar 2025 angesetzt.

Innerhalb der gesetzlichen Anmeldefrist bis heute Freitag, 13. Dezember 2024, 12.00 Uhr sind bei der Staatskanzlei des Kantons Aargau folgende Kandidaturen eingereicht worden:

Moekotte Röllin Caroline, Lenzburg (parteilos)

von Däniken Pascal, Schafisheim (SVP)

Über die Besetzung dieses Amtes wird deshalb am 9. Februar 2025 an der Urne entschieden.


lead_de: Die Bildungsdirektoren der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn ziehen ein positives Fazit aus der erfolgten vierkantonalen Konsultation.

title_de: Bildungsraum Nordwestschweiz findet Akzeptanz

content_de:
Angesichts der bildungs- und staatspolitischen Tragweite des Projekts Bildungsraum Nordwestschweiz haben die vier Kantonsregierungen im Mai 2007 eine vierkantonale Konsultation über den Grundsatz lanciert. Die Bildungsdirektoren der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn, die Regierungsräte Huber, Wüthrich-Pelloli, Eymann und Fischer haben die Konsultation ausgewertet. Die Resultate zeigen, dass die Vorteile eines Bildungsraums in den vier Kantonen einleuchten und eine Zusammenarbeit auf Basis eines Staatsvertrags allgemein auf Zustimmung stösst.

Inhalte eines Staatsvertrags

Entsprechend den Ergebnissen der Konsultation soll sich ein Staatsvertrag auf Zielsetzungen konzentrieren, die die inhaltliche Harmonisierung und Qualitätsentwicklung der vier Schulsysteme betreffen. Vorgesehen wird die Ausrichtung des Bildungsraums auf den Grundsatz der integrativen Bildung. Die Kantone sollen die Verpflichtung eingehen, Lehrpersonen gute Rahmenbedingungen für den Umgang mit der Diversität und für die individuellen Förderung der Kinder und Jugendlichen zu gewährleisten. Unter diesen Voraussetzungen soll auch das Begabungsförderungsprogramm "Bereichern und Beschleunigen" entwickelt werden. Vorgesehen werden weiter eine gemeinsame Stundentafel für die Volksschule, eine Abstimmung der Selektionsverfahren und -instrumente, Leistungstests, ein gemeinsamer Volksschulabschluss sowie eine vertiefte Zusammenarbeit auch auf der Sekundarstufe II.

Gemeinsame Neugestaltung der Primarschule und Einführung von Tagesstrukturen

Die Primarschule, die gemäss nationalen Vorgaben neu acht Jahre dauern wird, soll nach einem gemeinsamen Modell ausgestaltet werden. Dazu soll auch das Modell der Eingangsstufe (Grund- oder Basisstufe) gemeinsam gewählt werden. Die vier Bildungsdirektoren sehen vor, dass die Entscheidungsgrundlagen bis im Frühling 2008 vorliegen und das Modell der Eingangsstufe zusammen mit dem Staatsvertrag in die Vernehmlassung geschickt werden kann. Für die in allen vier Kantonen vorgesehene Einführung von bedarfsorientierten Tagesstrukturen sollen gemeinsam Qualitätsstandards ausgearbeitet werden.

Inhaltliche und zeitliche Harmonisierung der Sekundarstufe I

Die Ergebnisse der Konsultation zeigen, dass die Ausgangslage der vier Kantone bezüglich der Ausgestaltung der Sekundarstufe I zu unterschiedlich ist, um auf Anhieb eine vollständige Vereinheitlichung zu erreichen. Dennoch sind wesentliche Schritte zu einer Harmonisierung möglich. So hat die Konsultation als wichtiges Resultat ergeben, dass in den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft und Basel-Stadt, in denen die Sekundarschule neu gestaltet werden muss, die Struktur 8 Jahre Primarschule, 3 Jahre Sekundarstufe I und vier Jahre Sekundarstufe II hohe Akzeptanz findet. In Solothurn erfolgt der Übertritt ins Gymnasium in der Regel bereits nach 2 Jahren, was in den drei anderen Kantonen als individuell möglicher Weg vorgesehen wird. In allen vier Kantonen soll eine inhaltliche Harmonisierung und eine hohe Durchlässigkeit zwischen den Leistungszügen erreicht werden. Bestehen bleibt die unterschiedliche Ausgangslage der Kantone in Bezug auf die Anzahl von Leistungszügen (zwei resp. drei). Dieser Unterschied kann jedoch dank der vorgesehenen inhaltlichen Harmonisierung minimiert werden. Damit ist die Mobilität gewährleistet.

Zusammenarbeit auch auf der Sekundarstufe II

Die Resultate der Konsultation zeigen, dass eine vierjährige Dauer des Gymnasiums unbestritten ist. Die Bildungsdirektoren sehen weiter vor, den Schulbesuch über die Kantonsgrenzen hinweg verstärkt zu ermöglichen. Verfahren und Standards für die Mittelschulabschüsse sollen gemeinsam weiterentwickelt werden. Im Berufsschulbereich wird insbesondere eine gemeinsame Umsetzung von Bundesvorgaben vorgesehen. Für den Berufsbildungsbereich wie für die Mittelschule soll die Begabungsförderung verstärkt werden.

Aufgenommene Kritikpunkte

Negative Stellungnahmen und Vorbehalte, die in der Konsultation geäussert worden sind, betreffen einzelne Aspekte und können im Wesentlichen berücksichtigt werden. So soll das vorgesehene Begabungsförderungsprogramm so ausgestaltet werden, dass es dem Grundsatz der integrativen Bildung entspricht und nicht auf Kosten der Funktionsfähigkeit der Regelklasse geht. Die Schule soll nicht komplizierter werden oder schwieriger führbar werden. Bei der Umsetzung des Staatsvertrags soll Rücksicht auf die unterschiedliche Ausgangslage der Kantone genommen werden: Zeitpunkt und Art der Umsetzung werden von der jeweiligen kantonalen Gesetzgebung bestimmt. Um die parlamentarische Mitwirkung zu gewährleisten, soll der Staatsvertrag ein eigentliches parlamentarisches Controlling vorsehen. Damit können die Parlamente planungsverbindliche Vorgaben für die Weiterentwicklung festlegen. Den Forderungen nach Transparenz über die Konsequenzen des Bildungsraums wollen die Bildungsdirektoren der Nordwestschweiz damit Rechnung tragen, dass sie ein Gesamtpaket zu den anstehenden Bildungsreformen in die Vernehmlassung schicken. Dieses Paket soll die Vorlage zur Ratifizierung der beiden gesamtschweizerischen Konkordate HarmoS und Sonderpädagogik, die Vorlage zur Ratifizierung des Staatsvertrags Bildungsraum und vor allem auch die dazu nötigen kantonalen Gesetzesanpassungen und Finanzplanungen umfassen.

Ergebnisse der Gespräche mit der Interparlamentarischen Kommission und den Interessensvertretungen der Lehrpersonen

Die Bildungsdirektoren haben ihre Schlussfolgerungen aus der Konsultation vorgängig mit der von den vier Kantonsparlamenten eingesetzten Interparlamentarischen Kommission besprochen. Der Regierungsausschuss durfte zur Kenntnis nehmen, dass die Interparlamentarische Kommission die Erarbeitung eines Staatsvertrags unterstützt. Die Rückmeldungen der Kommission sollen für die weitere Arbeit berücksichtigt werden. Dies gilt auch für die Ergebnisse des Gesprächs mit Delegationen der Interessensvertretungen der Lehrpersonen der vier Kantone.

Weiteres Vorgehen

Die Bildungsdirektoren haben den vier Kantonsregierungen Antrag zur Erarbeitung eines Staatsvertrags gestellt. Ein Entscheid der Regierungen darüber, ob und in welcher Form ein Staatsvertrag erarbeitet werden soll, ist für Ende Januar 2008 geplant. Eine Vernehmlassung zu einem Staatsvertrag könnte im besten Fall Ende 2008 erfolgen.


lead_de: Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) hat die staatlichen Fischereireviere für den Zeitraum 2018 bis 2025 neu verpachtet.

title_de: Staatliche Fischereireviere für die Jahre 2018 bis 2025 neu verpachtet

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Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) hat 24 Fluss-, 103 Bach- und 39 Weiherreviere auf den 1. Januar 2018 für die nächsten acht Jahre neu verpachtet. Die verpachteten Reviere entsprechen rund 2'300 Kilometer Gewässer. Davon sind neu 1'500 Kilometer als Schongebiet ausgeschieden.

Die Verpachtung der Reviere erfolgte zum ersten Mal nach dem neuen Fischereigesetz. Die fischereiliche Nutzung der Gewässer wurde nicht mehr an den Höchstbietenden versteigert, sondern öffentlich ausgeschrieben und an den am besten geeigneten Kandidaten vergeben. Beurteilt wurden dabei die Fähigkeit, eine nachhaltige und tierschutzgerechte Fischerei zu gewährleisten, Jungfischerinnen und Jungfischer zu fördern sowie eine gut organisierte und wirksame Fischereiaufsicht aufzubauen und zu gewährleisten. Die Pächterinnen und Pächter sollen mit der Region verbunden sein und die Fischerei auch anderen Fischereiberechtigten ermöglichen.

Verantwortliche Pächterinnen und Pächter

Pächterinnen und Pächter von staatlichen Fischereirevieren geben Fischereikarten für die Angelfischerei an interessierte, fischereiberechtigte Personen ab. Sie erfassen die Fischfänge im Revier und organisieren die lokale Fischereiaufsicht. Sie sind wichtige Partner der kantonalen Fischereifachstelle beim Schutz und bei der nachhaltigen Nutzung der Wassertiere in den Aargauer Gewässern.

Zum Erwerb einer Fischereikarte muss man eine Ausbildung mit Prüfung zur Sachkunde absolviert haben – den sogenannten Sachkundenachweis. Tierschutz, Artenkenntnis sowie Wissen über Gewässerlebensräume und die Fischerei sind wichtige Bestandteile der Ausbildung und der Leidenschaft der Fischerinnen und Fischer. Sie sind wichtige Partner und Ansprechpersonen der lokalen Bevölkerung und Gewässerverantwortlichen. In einigen Revieren und Fischereivereinen hat es auf die neue Pachtperiode einen Personalwechsel gegeben. Die verantwortlichen Personen für das jeweilige Fischereirevier können online auf der Website des Kantons abgefragt werden: <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>www.ag.ch > BVU > Jagd & Fischerei > Fischerei > Fischereireviere > Fischereirevierkarten online


lead_de: Am 1. März 2004 übernimmt Urs Spillmann die Leitung der Sektion Asylbewerberbetreuung des Kantonalen Sozialdienstes.

title_de: Wechsel an der Spitze der Sektion Asylbewerberbetreuung

content_de:
Nach knapp 12 Jahren als Leiter der Sozialen Dienste der Stadt Brugg übernimmt Urs Spillmann am 1. März 2004 die Leitung der Sektion Asylbewerberbetreuung des Kantonalen Sozialdienstes. Nach Ausbildungen und langjährigen Tätigkeiten im Kader von Gross- und Kantonalbanken erfolgte 1992 der Wechsel zu den Sozialen Diensten der Stadt Brugg, wo Urs Spillmann die Leitung des Asylwesens, der Gemeindezweigstelle SVA, des Sozialdienstes und des Vormundschaftswesens übernahm. Daneben hatte er Verbands- und ehrenamtliche Tätigkeiten auf Gemeindeebene inne. Urs Spillmann tritt die Nachfolge von Roland Juen an, welcher der Sektion Asylbewerberbetreuung zwei Jahre vorstand und nun eine neue Herausforderung in der Privatwirtschaft angenommen hat.

Die Sektion Asylbewerberbetreuung ist für die Unterbringung und Betreuung der dem Kanton Aargau zugewiesenen Asylsuchenden zuständig. In der Sektion sind derzeit 108 Mitarbeitende beschäftigt. In der Zentrale in Aarau arbeiten 16 Mitarbeitende in den Bereichen Gesundheitswesen, Krankenkassenadministration, Mutationswesen, Rechnungswesen, Beschäftigungsprogramme und im Liegenschaften- und Reparaturdienst. 92 Mitarbeitende arbeiten in den Regionalstellen. Die Regionalstellen sind die operativen Träger der Unterbringungs- und Betreuungsarbeit und stellen ausserdem den permanenten Kontakt zu den Gemeinden sicher.

Die Sektion Asylbewerberbetreuung des Kantonalen Sozialdienstes führt 5 Erstaufnahmezentren mit gesamthaft 324 Plätzen und 61 kantonale Unterkünfte mit insgesamt 1'366 Betten. Derzeit werden zudem im Auftragsverhältnis rund 800 Asylsuchende in 42 Gemeinden (Stand 1.1.2004) betreut. Der Sektionsleiter Asylbewerberbetreuung vertritt den Kanton in verschiedenen Kommissionen und Schweizerischen Vereinigungen. Zudem obliegen ihm auch allfällige konzeptionelle Arbeiten und, nach Genehmigung durch die Behörden, auch deren Umsetzung.


lead_de: Bushaltestelle Mitteldorf in Auw wird ab 28. August 2023 umgebaut sowie Werkleitungen und der Belag saniert

content_de:
Die beiden Bushaltekanten Mitteldorf in Auw werden ab 28.August 2023 umgebaut, sodass sie den Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) entsprechen. "Wir erhöhen den Randstein der Haltekanten auf 22 Zentimeter. So können die Bedürfnisse von Personen mit Beeinträchtigungen, Mobilitätseinschränkungen oder Kinderwagen besser abgedeckt werden", erklärt Tom Busslinger, Projektleiter der Abteilung Tiefbau. Er fügt an: "In Fahrtrichtung Abtwil wie auch in Fahrtrichtung Sins ermöglicht diese Erhöhung einen niveaugleichen Einstieg bei zwei Türen im vorderen Bereich des Busses." Im hinteren Bereich wird die Kante jeweils auf 16 Zentimeter erhöht. Hierbei handelt es sich um die sogenannte Antaststrecke, welche die parallele Anfahrt für den Bus an die Anschliessende Haltekante gewährleistet.

Der Umbau der beiden Bushaltekanten dauert bis etwa anfangs November 2023. Die Ersatzhaltestellen für den Busbetrieb sind während dem Umbau örtlich versetzt. Die beiden Ersatzhaltestellen befinden sich in unmittelbarer Nähe.

Während der Bauzeit wird der Fussverkehr lokal umgeleitet. Der Verkehr wird teilweise mit Lichtsignalanlage und teilweise mit einem Verkehrsdienst geregelt. Es ist aber mit örtlichen Behinderungen und Rückstau zu rechnen.

Umleitung für den Umbau der Werkleitungen

Zwischen der Mühlestrasse und dem Einlenker in die K 124 ist die bestehende Schmutzwasserleitung sanierungsbedürftig und bedarf einer Dimensionierungsanpassung. Zusätzlich ist im selben Bereich eine neue Sauberwasserleitung vorgesehen. Ein Teil der bestehenden alten Schmutzwasserleitung kann umgenutzt werden.

Im Zuge dieser Bauarbeiten von etwa Ende Oktober bis Ende 2023 ist eine Umleitung im Einbahnverkehr notwendig. Allenfalls sind im Januar noch Fertigstellungsarbeiten auszuführen.

Deckbelag wird erneuert

Als abschliessendes Bauteil wird der Deckbelag im Bushaltestellenperimeter bis zur Einmündung in die K 124 erneuert. Der bestehende Fussgängerstreifen wird mit einer Mittelinsel ergänzt, so kann die Sicherheit für alle erhöht werden. Diese Abschlussarbeiten finden jedoch erst im Frühjahr 2024 statt.

Die Abteilung Tiefbau dankt den Anwohnerinnen und Anwohnern sowie den Verkehrsteilnehmenden für das Verständnis.