lead_de: Der Grosse Rat legt die Aufgaben von Statistik Aargau Ende November in einem neuen Statistikgesetz fest.

title_de: Grossratskommission verabschiedet Statistikgesetz zuhanden des Grossen Rats

content_de:
Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat die Botschaft zum Gesetz über die öffentliche Statistik (Statistikgesetz, StatG) zur 2. Beratung. Die Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) folgt dem Entwurf des Regierungsrats. Sie hat über den Kreis der Befragten, die Verantwortlichkeiten, die Gebührenpflicht und ausführlich über die Erhebung von statischen Daten bei den Gerichten beraten.

Auskunfts- und Mitwirkungspflichten geklärt

Bei Direktbefragungen zur Beschaffung von erforderlichen Daten wird in die Rechte und Pflichten von Bürgerinnen und Bürgern eingegriffen. Der Entwurf des Regierungsrats sieht in § 11 Abs. 2 neu vor, dass explizit Zweck und Aussagekraft der zu erstellenden Statistik und nicht ein Mindestmass den Kreis der Befragten beschränkt. In § 12 Abs. 2 wird neu festgelegt, dass der Regierungsrat Anordnungen zur Auskunfts- und Mitwirkungspflichten selbst erlässt.

Vereinbarkeit von gerichtlicher Unabhängigkeit und statistischen Daten

Der Grosse Rat hat bei der 1. Beratung von § 12 Abs. 1 beschlossen, gesetzlich nicht festzulegen, dass Gerichte von der Auskunfts- und Mitwirkungspflicht ausgenommen sind. Der Regierungsrat schlägt in Absprache mit den Gerichten eine ergänzende Formulierung vor, die das Spannungsfeld zwischen dem Bedürfnis der gerichtlichen Unabhängigkeit und dem Bedürfnis nach statistischen Daten explizit aufzeigt. Nach ausführlicher Beratung folgte eine Mehrheit der KAPF dem Vorschlag des Regierungsrats. Eine Minderheit der KAPF erachtet die ergänzende Formulierung als unnötig und beantragt, am Beschluss des Grossen Rats aus der 1. Beratung festzuhalten.

Regelung von Bewilligungs- und Gebührenpflicht durch Dekret

Öffentliche Daten stehen allen zur Verfügung und dürfen mit Quellenhinweis ohne urheberrechtliche Bewilligung unentgeltlich verwendet und wiedergegeben werden. Gemäss § 22 Abs. 2 kann bei Verwendung oder Weitergabe zu Erwerbszwecken davon abgewichen werden: gemäss Ergebnis der 1. Beratung durch Beschluss des Regierungsrats, neu durch Beschluss des Grossen Rats mittels einer Änderung des kürzlich vom Grossen Rat beschlossenen Gebührendekrets.

Das Gesetz über die öffentliche Statistik (Statistikgesetz, StatG); Bericht und Entwurf zur 2. Beratung, wird voraussichtlich Ende November im Grossen Rat beraten.


lead_de: Die Kommission GSW stimmt dem Kredit für die Ausbildungsoffensive im Pflegebereich trotz Skepsis zur Wirksamkeit der Massnahmen zu.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Grossratskommission genehmigt 61,7 Millionen Franken für die Ausbildungsoffensive im Pflegebereich

content_de:
Die Initiative "Für eine starke Pflege (Pflegeinitiative)" wurde am 28. November 2021 von Volk und Ständen angenommen. Die Umsetzung soll gemäss Bundesratsbeschluss in zwei Etappen erfolgen. Der Aargauer Regierungsrat schlägt für die erste Etappe, die Ausbildungsoffensive, drei Teilprojekte vor: erstens Beiträge an Betriebe zur Förderung der praktischen Ausbildung, zweitens Förderbeiträge an Auszubildende zur Sicherung des Lebensunterhalts und drittens Beiträge an die höheren Fachschulen (HF).

Skepsis zur Wirksamkeit der Ausbildungsoffensive

Die Mitglieder der Kommission für Gesundheit und Sozialwesen (GSW) befürworten Massnahmen im Bereich der Pflegeberufe, damit der Kanton Aargau künftig seinen Bedarf an Pflegenden decken kann, und begrüssen mehrheitlich die vom Regierungsrat vorgeschlagenen Schritte. In der Kommissionsberatung wurde allerdings bezweifelt, dass mit diesem Massnahmenpaket die Ziele der Pflegeinitiative erreicht werden können. Es wurde betont, dass zusätzliche Massnahmen ergriffen werden müssen, damit die ausgebildeten Pflegefachpersonen länger in ihrem Beruf verbleiben.

Kritik an Vorschlägen des Regierungsrats zu Förder- und Studienbeiträgen

Der Regierungsrat schlägt vor, die Beiträge zur Sicherung des Lebensunterhalts von Studierenden im Bildungsgang Pflege an der höheren Fachschule (HF) auf jährlich 25 Personen zu beschränken, die ihr Studium neu beginnen. Diese Personen sollen die Förderbeiträge während ihrer gesamten Studienzeit erhalten. Diese Begrenzung wurde kritisiert. Mehrere Kommissionsmitglieder forderten eine flexiblere Lösung, damit bei grösseren Studierendenjahrgängen keine Diskriminierung stattfindet. Eine Erhöhung des Verpflichtungskredits zu diesem Zweck fand in der Kommission GSW jedoch keine Mehrheit.

Eine Minderheit der GSW-Mitglieder möchte vermeiden, dass mit einem vollständigen Verzicht auf die Studiengebühren im Studiengang Pflege an der HF ein falsches Signal gesendet wird. Sie schlägt vor, die Studiengebühren zu halbieren. Eine Mehrheit lehnte aber eine entsprechende Reduktion des Kredits ab und folgte dem Kreditantrag des Regierungsrats.

Das Geschäft wird voraussichtlich im März 2024 im Grossen Rat behandelt.

content_format: html


lead_de: Im Schloss Hallwyl wird die "Wunderkammer" eröffnet. Die Ausstellung ist Teil des Jahresthemas "Expedition 2018: Entdecke wundervolle Schätze!"

title_de: Start in die grosse Expedition mit über 19 Touren

content_de:
Ob mit der Lupe durchs Schloss, als Hobby-Archäologe durchs Römerlager Vindonissa oder als Fotografin im Schlossgarten von Wildegg: Die über 19 Entdecker-Touren von Museum Aargau bieten 2018 für alle etwas. Vier Touren werden zum Start der Museum-Saison am 4. April auf Schloss Hallwyl vorgestellt. Eine dieser Touren führt in die neue "Wunderkammer": Dort geben 150 Objekte Einblick in das Leben des illustren Schlossherrn Hans von Hallwyl. Der ehemalige Regierungsrat hatte sich Ende des 19. Jahrhunderts beim Umbau von Schloss Hallwyl finanziell übernommen und brannte später mit dem Kindermädchen nach Serbien durch.

Eine noch grössere "Wunderkammer" ist die Historische Sammlung von Museum Aargau. Dort schlummern über 55‘000 Objekte. Am Eröffnungsabend der "Wunderkammer" auf Schloss Hallwyl gehen Marco Castellaneta, Direktor des Museum Aargau, Sammlungsleiter Rudolf Velhagen und Thomas Frei, Kurator der "Wunderkammer", in einem Gespräch der Frage nach, welche Schätze in der Historischen Sammlung des Kantons gehütet werden, was hinter der Leidenschaft des Sammelns steckt und warum Wunderkammern früher beliebte Kabinette mit Raritäten und Kuriositäten waren. Zum Ausklang des Abends gibt es einen Apéro im Schlossbistro.

Programm 4. April 2018, 18.30 bis ca. 20.30 Uhr auf Schloss Hallwyl

Begrüssung und Einführung in die Expedition 2018 – Marco Castellaneta, Direktor Museum Aargau

Das Kulturerbejahr 2018 und der Kanton Aargau – Dr. Thomas Pauli-Gabi, Leiter Abteilung Kultur, Departement Bildung, Kultur und Sport, Kanton Aargau

Von der "Wunderkammer" zur Historischen Sammlung des Kantons Aargau – Marco Castellaneta, Dr. Rudolf Velhagen, Leiter Historische Sammlung Museum Aargau, Thomas Frei, Kurator "Wunderkammer"

Einblick in die Touren und die "Wunderkammer"

Apéro im Schlossbistro

Der Anlass ist öffentlich. Da die Platzzahl beschränkt ist, empfiehlt sich eine Anmeldung an   <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  reservationen.hallwyl@ag.ch  oder Telefon 0848 871 200


lead_de: Erste Resultate sind nach 12 Uhr auf www.ag.ch abrufbar.

title_de: Abstimmungssonntag 9. Juni 2024: vier eidgenössische Vorlagen und eine kantonale Vorlage

content_de:
Der Bundesrat hat beschlossen, am 9. Juni 2024 die folgenden eidgenössischen Vorlagen zur Abstimmung zu bringen:

Vorlage 1: Volksinitiative vom 23. Januar 2020 "Maximal 10 % des Einkommens für die Krankenkassenprämien (Prämien-Entlastungs-Initiative)"

Vorlage 2: Volksinitiative vom 10. März 2020 "Für tiefere Prämien – Kostenbremse im Gesundheitswesen (Kostenbremse-Initiative)"

Vorlage 3: Volksinitiative vom 16. Dezember 2021 "Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit"

Vorlage 4: Bundesgesetz vom 29. September 2023 über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien (Änderung des Energiegesetzes und des Stromversorgungsgesetzes)

Folgende kantonale Vorlage gelangt zur Abstimmung:

Vorlage 5: Verfassung des Kantons Aargau (Kurztitel und Klimaparagraf); Änderung vom 7. November 2023

Erste Resultate der Abstimmung werden am 9. Juni 2024 ab circa 12 Uhr auf <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.ag.ch/wabag > <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Abstimmungsresultate aufgeschaltet. Zwischen- und Schlussergebnisse kommuniziert die Staatskanzlei auch über die Social-Media-Kanäle <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>X und <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Facebook sowie über den Liveticker auf www.ag.ch. Informationen zu den Vorlagen sowie laufend aktualisierte Ergebnisse am Abstimmungssonntag sind zudem über die von Bund und Kantonen betriebene App "VoteInfo" erhältlich.

Regierungsrat empfiehlt die Prämien-Entlastungs-Initiative zur Ablehnung

Die Prämien-Entlastungs-Initiative der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz (SP) will Art. 117 der Bundesverfassung um einen weiteren Absatz ergänzen. Danach sollen künftig die von den Versicherten zu übernehmenden Prämien höchstens 10 Prozent des verfügbaren Einkommens betragen. Bund und Kantone unterstützen heute Versicherte in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen mittels Prämienverbilligungen. Im Kanton Aargau legt der Grosse Rat jährlich die für die Prämienverbilligung eingesetzten Mittel im Kontext der anderen Sozialleistungen des Kantons unter Wahrung seiner sozialen Verantwortung fest. Bei Annahme der Initiative geht diese Kantonsautonomie verloren. Das Bundesparlament hat einen indirekten Gegenvorschlag verabschiedet, der in Kraft tritt, wenn die Initiative abgelehnt wird. Deshalb empfiehlt der Regierungsrat die Initiative zur Ablehnung.

Kostenbremse-Initiative vom Regierungsrat zur Ablehnung empfohlen

Die Kostenbremse-Initiative sieht eine Änderung der Bundesverfassung vor, die eine Kostenbremse in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) zur Folge hat. Statt auf Verfassungsstufe kann die Steuerung der Kosten auch durch Anpassungen auf Gesetzesstufe erfolgen. Das bestehende Krankenversicherungsgesetz enthält bereits einige kostensteuernde Elemente. Wenn die Kostenbremse – wie vorgesehen – an das Wirtschafts- und Lohnwachstum gekoppelt würde, würde damit die Entwicklung der Kosten in der OKP einem rigiden Mechanismus unterworfen; Kostenfaktoren wie Demografie und technisch-medizinischer Fortschritt würden nicht berücksichtigt. Zudem fokussiert die Volksinitiative einseitig auf Bund und Kantone. Alle Akteure im Gesundheitswesen stehen aber in der Pflicht, kostensenkende Massnahmen zu ergreifen. Der Regierungsrat empfiehlt, die Initiative abzulehnen.

Regierungsrat empfiehlt die Volksinitiative "Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit" zur Ablehnung

Die Initiative würde den Handlungsspielraum für Massnahmen zur Bekämpfung von zukünftigen Epidemien oder Pandemien sowie die situationsbedingte Abwägung zwischen privaten und öffentlichen Interessen stark einschränken. Zudem ist das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit bereits heute in der Bundesverfassung festgeschrieben. Heute ist die Einwilligung der betroffenen Person für eine Impfung auch bei Anwendung des Impfobligatoriums erforderlich. Eine Strafe bei Verweigerung ist nicht vorgesehen; andere Massnahmen, wie die Beschränkung der Bewegungsfreiheit, sind aber möglich. Aus diesen Gründen empfiehlt der Regierungsrat die Volksinitiative "Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit" zur Ablehnung.

Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien vom Regierungsrat zur Annahme empfohlen

Mit dem Bundesgesetz vom 29. September 2023 über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien (Änderung des Energiegesetzes und des Stromversorgungsgesetzes) will der Bundesrat den Ausbau der einheimischen erneuerbaren Energien sowie die Versorgungssicherheit der Schweiz stärken, insbesondere auch für den Winter. Das Energiegesetz enthält neu verbindliche Zielwerte für die Jahre 2035 und 2050. Die Zielwerte legen den angestrebten Ausbau der Wasserkraft und der anderen erneuerbaren Energien sowie die Senkung des Energie- und Elektrizitätsverbrauchs pro Kopf fest. Der Bundesrat schafft mit dem Bundesgesetz einen gesetzlichen Rahmen, der Planungssicherheit gibt und Investitionsanreize zum Ausbau der erneuerbaren Stromproduktion und zu deren Integration in den Markt schafft. Der Kanton Aargau ist als Energiekanton in besonderem Masse von der Vorlage betroffen. Der Regierungsrat empfiehlt sie zur Annahme.

Regierungsrat empfiehlt die Annahme des Klimaparagrafen in der Aargauer Kantonsverfassung sowie die Einführung des Kurztitels "KV"

Mit dem neuen Klimaparagrafen kann der Kanton Aargau seine Verantwortung im Bereich Klimaschutz und Klimaanpassung gezielt erfüllen. Der Paragraf ist wichtig für Kanton, Gemeinden und Politik. Er schafft den verfassungsrechtlichen Rahmen für einen generationenübergreifenden Umgang mit den bereits heute spürbaren Folgen des Klimawandels. So kann der Kanton die Ursachen des Klimawandels gezielt angehen, verbindliche Ziele setzen und den Weg Richtung Netto-Null beschreiten. Der Regierungsrat befürwortet die Verfassungsänderung und empfiehlt die Annahme des Klimaparagrafen.

Ebenso befürwortet der Regierungsrat die Einführung des Kurztitels "KV" für die Kantonsverfassung im Rahmen der aktuellen Verfassungsrevision.

Medienauskünfte am Abstimmungssonntag

Medienanfragen zur Abstimmung werden über den Kommunikationsdienst des Regierungsrats koordiniert (Telefon 079 216 29 80; ruft zurück). Zudem wird auf die Verordnungsbestimmung des Bundesrats verwiesen, welche die Veröffentlichung von eidgenössischen Abstimmungsergebnissen am Abstimmungssonntag vor 12 Uhr verbietet.


lead_de: Klimastrategie für den Aargau: Regierungsrat will neuen Entwicklungsschwerpunkt "Klimaschutz und Klimaanpassung" schaffen.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Eine am 5. März 2019 eingereichte Motion der GLP-Fraktion des Grossen Rats verlangt, dass der Kanton Aargau kantonale Klimaschutz-Projekte angeht, die unter anderem zur CO2-Reduktion beitragen. Dazu soll ein Entwicklungsschwerpunkt im Aufgaben- und Finanzplan aufgenommen und entsprechende Mittel gesprochen werden. Wie die Motionärin richtig feststellt, ist der Kanton Aargau insbesondere im Bereich der Massnahmen zur Klimaanpassung aktiv. So wurde bereits eine Reihe von Projekten gestartet, um Anpassungsstrategien auszuloten – beispielsweise im Bereich Hitze in Siedlungsgebieten, Landwirtschaft und Bewässerung oder Fischerei und Trockenheit.

Der Regierungsrat unterstützt das Abkommen von Paris zur Eindämmung des Klimawandels und die Klimapolitik des Bundes. Er anerkennt den Handlungsbedarf im Bereich des Klimaschutzes sowie im Bereich der Koordination der Klimaanpassungs- und Klimaschutzmassnahmen. Insbesondere will er prüfen, inwieweit kantonale Strategien wie die Energiestrategie, die Immobilienstrategie oder die Mobilitätsstrategie vor dem Hintergrund des Klimawandels zu ergänzen sind. Weiter soll eine kantonale Klimastrategie entwickelt und umgesetzt werden. Dazu will der Regierungsrat einen übergeordneten, departementsübergreifenden Entwicklungsschwerpunkt "Klimaschutz und Klimaanpassung" schaffen. Aus diesen Gründen empfiehlt der Regierungsrat dem Grossen Rat, die Motion zu überweisen.


lead_de: Im Sommer 2004 führt das Aargauer Kuratorium zum sechsten Mal die jährliche Jurierung durch, an der Aargauer Rock/Pop, Hip-Hop und Electronic Bands teilnehmen können.

title_de: Jurierung Rock/Pop

content_de:
Das Aargauer Kuratorium unterstützt seit sechs Jahren gezielt die aktuelle urbane Musik, Rock/Pop, Hip-Hop und Electronic. Die Jury besteht aus der Fachgruppe Musik plus zwei jungen ausserkantonalen Fachkräften. Vergeben werden Projekt- und CD-Produktionsbeiträge sowie, erstmals in dieser Sparte, ein Atelieraufenthalt. Mit dieser Jurierung und dem laufenden Projekt AKU-SOUNDS unterstreicht das Aargauer Kuratorium die Wichtigkeit der Förderung dieser jungen Szene.

Anmeldung bis zum 15. Juni 2004

Aargauer Bands und Musikerinnen und Musiker, die das Aargauer Bürgerrecht besitzen oder seit zwei Jahren im Aargau wohnhaft sind, können sich bis am 15. Juni 2004 zur Jurierung anmelden. Die Unterlagen sind erhältlich beim Aargauer Kuratorium, Tel. 062/835 23 10, E-Mail kuratorium@ag.ch.


lead_de: Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat die Botschaft zur Überführung des Pilotprojekts Legionärspfad in den ordentlichen Betrieb.

title_de: Botschaft zur langfristigen Sicherung des Legionärspfads verabschiedet

content_de:
Der Legionärspfad wurde bisher mit selbst erwirtschafteten Einnahmen, Beiträgen aus dem Swisslos-Fonds und Drittmitteln finanziert. Das pionierhafte Vermittlungsprojekt hat die Erwartungen seit dem Start im 2009 deutlich übertroffen. Da die Finanzierung aus dem Swisslos-Fonds jedoch Ende 2019 ausläuft, schlägt der Regierungsrat deshalb vor, den Legionärspfad dauerhaft als Standort des Museum Aargau und damit künftig über die ordentliche Staatsrechnung zu führen. Der Nettoaufwand für den Betrieb beträgt 680'000 Franken pro Jahr.

Grossmehrheitliche Zustimmung in der Anhörung

An der öffentlichen Anhörung, die von Mai bis Anfang Juli 2018 durchgeführt wurde, nahmen alle im Grossen Rat vertretenen Parteien, Organisationen und Verbände der Wirtschaft, der Kultur und Bildung sowie Gemeinden und Verbände der Region Brugg-Windisch teil. Insgesamt gingen 41 Stellungnahmen ein.

Die Anhörungsteilnehmenden beurteilen in ihren Stellungnahmen den Legionärspfad grossmehrheitlich als eine der wichtigsten Kultureinrichtungen des Kantons und sprechen sich deshalb für die Weiterführung aus. Gewürdigt werden insbesondere die hohen Besucherzahlen, der Erfolg beim jungen Publikum und bei Familien, seine Bedeutung als ausserschulischer Lernort und für den Aargauer Tourismus. Zahlreiche Anhörungsteilnehmende betonen, dass der Legionärspfad mit seiner Ausstrahlung über die Kantonsgrenzen hinaus ein hervorragendes Instrument zur interkantonalen Positionierung des Kantons ist. Lobend erwähnt wird auch das betriebswirtschaftliche Ergebnis mit einem ausserordentlich hohen Eigenfinanzierungsgrad von rund 50 Prozent.

Zwei politische Parteien und zwei Organisationen aus dem Bereich Wirtschaft befürworten zwar den Weiterbetrieb, äussern angesichts der Finanzlage des Kantons aber Bedenken zur Überführung des Legionärspfads in die ordentliche Staatsrechnung.

Der Regierungsrat betont seinerseits, dass die nachhaltige Stabilisierung des Finanzhaushalts ein vordringliches mittel- und langfristiges Ziel seiner Politik ist. Gleichzeitig ist es ihm ein Anliegen, einzelne strategisch wichtige Projekte weiter zu verfolgen, zu denen auch die langfristige Sicherung des Legionärspfads gehört. Beide Ziele können mit dem Aufgaben- und Finanzplan 2019–2022 erreicht werden, indem das Budgetjahr 2019 und die folgenden Planjahre auch unter Berücksichtigung des Legionärspfads ein ausgeglichenes Ergebnis aufweisen.

Aufgrund der Anhörungsergebnisse unterbreitet der Regierungsrat dem Grossen Rat die Botschaft ohne wesentliche Änderungen gegenüber dem Anhörungsbericht zur Beratung und Beschlussfassung.


lead_de: Am Rhein wird die Gefahrenstufe 3 (erhebliche Hochwassergefahr) und an der Aare die Gefahrenstufe 2 (mässige Gefahr) erreicht.

title_de: Hochwasser-Situation im Kanton Aargau – erhöhtes Überschwemmungsrisiko

content_de:
Die starken Regenfälle der letzten Tage führen in den Flüssen zu überdurchschnittlichen Abflussmengen. Im Aargau weisen vor allem Aare und Rhein hohe Pegelstände auf. Für den Rhein gilt die Gefahrenstufe 3 (erhebliche Hochwassergefahr), für die Aare bei Brugg gilt die Gefahrenstufe 2 (mässige Gefahr). Für Rhein und Aare werden im Laufe des Montagnachmittags folgende Höchststände erwartet:

Station	Gefahrenstufe	Maximum	Zeitpunkt Maximum

Rhein-Rheinfelden	3	2800 - 3200 m³/s	04.05., 14:00 – 18:00 Uhr

Aare-Brugg	2	900 - 950 m³/s	04.05., 14:00 – 18:00 Uhr

Quelle: <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.hydrodaten.admin.ch

Der Kantonale Führungsstab (KFS) steht mit Teilen im Einsatz. Er hat auf Anträge der Regionalen Führungsorganisationen Brugg Region sowie Unteres Fricktal und aufgrund der Entwicklungen an der Aare und am Rhein beschlossen, in den gefährdeten Uferzonen von Brugg und Wallbach mobile Hochwasserschutzelemente einzubauen. Der Einbau erfolgt durch Kräfte des Kantonalen Katastrophen-Einsatzelements. In Wallbach steht auch die Feuerwehr Unteres Fischingertal im Einsatz. In Brugg ist ebenfalls die Feuerwehr im Einsatz.

Uferzonen und gefährdete Gebiete meiden

Die Regionalen Führungsorgane (RFO) sind orientiert. Die Bevölkerung wird gebeten, die Uferzonen der hochwassergefährdeten Flüsse zu meiden und bei Aussenaktivitäten das Risiko von lokalen Überschwemmungen und Rutschungen zu beachten. Den Anweisungen von Polizei, Feuerwehr und Behörden ist Folge zu leisten.

Die aktuelle Hochwassersituation im Kanton Aargau wird vom Kantonalen Führungsstab (KFS) weiterhin überwacht. Die Öffentlichkeit wird über die weitere Entwicklung der Hochwassersituation im Kanton informiert.


lead_de: Regierungsrat hat am 27. April und 4. Mai 2016 in erster Lesung den Aufgaben- und Finanzplan 2017–2020 beraten

title_de: Neben Massnahmen bei den Ausgaben und im Personalbereich sind auch Massnahmen auf der Einnahmenseite unabdingbar

content_de:
Mit der Leistungsanalyse und den Entlastungsmassnahmen 2016 wurden in den letzten Jahren Massnahmen im Umfang von rund 200 Millionen Franken erarbeitet und bereits teilweise umgesetzt, um den Aargauer Staatshaushalt ausgeglichen gestalten zu können. Die Erkenntnisse nach der ersten Lesung des AFP 2017–2020 bestätigen die Einschätzung von Anfang März 2016, dass die Anstrengungen der letzten Jahre nicht genügen, um die absehbaren Zusatzbelastungen in diversen Aufgabenbereichen bewältigen zu können. Dazu gehören die Spitalfinanzierung, die Ergänzungsleistungen, der Volksschulbereich, der Bereich Sonderschulung, Heime und Werkstätten usw. Sie verzeichnen gegenüber dem AFP 2016–2019 Mehraufwände von jährlich gesamthaft 60 bis 85 Millionen Franken. Ohne umfassende Sanierungsmassnahmen drohen dem Kanton Aargau gemäss heutigem Kenntnisstand während der ganzen AFP Periode 2017–2020 jährliche Defizite von 150 Millionen Franken (Budgetjahr 2017) bis 230 Millionen Franken (Planjahre 2018-2020).

Massnahmen auf der Ausgabenseite und im Personalbereich…

Der Regierungsrat hat am 4. Mai 2016 nach der ersten Lesung das Vorgehenskonzept "Sanierungsmassnahmen AFP 2017–2020" verabschiedet und eine Reihe von Massnahmen beraten. Um den finanzpolitischen Herausforderungen wirksam begegnen zu können, sind erneut einschneidende Massnahmen auf der Ausgabenseite erforderlich, die weitere spürbare Reduktionen von Leistungen und Aufgaben des Kantons mit sich bringen. Davon sind alle Politikbereiche betroffen. Sanierungsmassnahmen werden insbesondere auch dort geprüft, wo starke Kostensteigerungen stattfinden.

Im Rahmen des AFP 2017–2020 werden wiederum auch Massnahmen im Personalbereich unumgänglich sein. Der Regierungsrat verzichtet auf die Vorgabe einer pauschalen Zielgrösse für einen Stellenabbau. Der Abbau von Aufgaben und Leistungen kann jedoch in den betroffenen Bereichen zu einer Stellenreduktion führen.

…aber auch auf der Einnahmenseite unabdingbar

Der Regierungsrat prüft auf der Einnahmenseite unter anderem als Option eine Steuererhöhung sowie die Möglichkeit einer befristeten Aussetzung der Schuldentilgung bei den Sonderlasten des Kantons aufgrund schwieriger Finanzlage. Die Analyse zeigt, dass sich die finanzpolitischen Rahmenbedingungen des Kantons nicht alleine aufgrund der Euro-Franken-Thematik oder der wirtschaftlichen Lage negativ entwickeln, sondern auch strukturell bedingt. Wichtige Faktoren sind das starke Bevölkerungswachstum im Aargau sowie die demografischen Veränderungen, die insbesondere auch die Kantone stark belasten. Diese Entwicklungen können nicht alleine durch Aufgaben-, Leistungs- oder Personalabbau aufgefangen werden. Aus diesem Grund sind für einen ausgeglichenen Staatshaushalt und eine künftige Weiterentwicklung des Kantons Aargau auch Massnahmen auf der Einnahmenseite unabdingbar.

In den nächsten Wochen werden gemäss des vom Regierungsrat am 4. Mai 2016 verabschiedeten Vorgehenskonzepts die Sanierungsmassnahmen AFP 2017–2020 weiter entwickelt und konkretisiert.

Streichung Steueranteil Grundbuchabgaben würde schlechte Finanzlage unnötig verschärfen

Die erste Lesung des AFP 2017–2020 bestätigt den Regierungsrat darin, die am 5. Juni 2016 zur Abstimmung stehende Streichung des Steueranteils der Grundbuchabgaben zur Ablehnung zu empfehlen. Beim Verzicht auf die Besteuerung von grundbuchlichen Vorgängen wie Eigentumsübertragungen an Liegenschaften und Errichtungen von Schuldbriefen würden dem Kanton jährlich bis zu rund 33 Millionen Franken fehlen; dies entspricht rund zwei Steuerprozenten. Ein Verzicht auf diese Einnahmen würde die Finanzlage des Kantons unnötig verschärfen.

Eine Beibehaltung des Steueranteils ist auch deshalb gerechtfertigt, weil die Handänderungsabgaben im Aargau im interkantonalen Vergleich tief sind und keinen Standortnachteil für den Kanton bedeuten; eine Abschaffung würde demnach keinen volkswirtschaftlichen Nutzen bringen. Von einer Reduktion der Grundbuchabgabe würde die grosse Mehrheit der (angehenden) Wohneigentümerinnen und Wohneigentümer nicht profitieren, da sie im Normalfall während ihrer Lebenszeit nur von ein bis zwei Handänderungen betroffen sind.


lead_de: Der Markt mit den bunten Frühlingsboten gehört bereits zum festen Jahresprogramm auf Schloss Wildegg.

title_de: Historische Raritäten und Klassiker für den Garten

content_de:
Die Effinger freuten sich über die Tulpe im Garten

Schon die Familie Effinger, die engen Kontakt zum niederländischen Adel pflegte, erfreute sich des blühenden Gartens. Im barocken Nutz- und Lustgarten eröffnen jedes Jahr während der Monate April und Mai gegen 20'000 blühende Tulpen die Gartensaison. Gepflanzt werden die Tulpenzwiebeln im Herbst.

Berliner und Wein

Beim Zwiebelmarkt auf Schloss Wildegg sind historische Raritäten ebenso im Angebot wie mehrblütige Wildtulpen und Klassiker der Gruppen Triumph, Darwin, Viridiflora usw. Daneben machen Musik und kulinarische Spezialitäten den Anlass in der kulturhistorischen Umgebung zum Erlebnis.


lead_de: Gestern Abend erfolgte auf Einladung des Regierungsrats eine Aussprache über die zukünftige Ausgestaltung des Säulenhaus-Gesprächs zwischen dem Regierungsrat und den politischen Parteien.

title_de: Säulenhausgespräch des Regierungsrats mit den Partei- und Fraktionsspitzen

content_de:
Das gestrige Gespräch fand in einem konstruktiven Rahmen statt. An der bisherigen inhaltlichen Ausrichtung der Säulenhaus-Gespräche wird festgehalten. Die Gespräche sollen wie bisher dem Informationsaustausch über grundlegende Zukunftsfragen und der Vertrauensbildung zwischen dem Regierungsrat und den Parteien dienen.

In Zukunft sollen die Treffen nicht mehr nach einem festen Rhythmus, sondern ad hoc bei anstehenden wichtigen Sachthemen auf Einladung des Regierungsrats stattfinden. Daran sollen alle im Grossen Rat vertretenen Parteien teilnehmen können.


lead_de: Klimawandel: Der Regierungsrat präsentiert wirkungsvolle Massnahmen aus allen Departementen.

title_de: Klimawandel: Regierungsrat präsentiert wirkungsvolle Massnahmen

content_de:
Die negativen Folgen des Klimawandels sind auf allen Ebenen spürbar – Umwelt, Gesellschaft, Wirtschaft. Der Kanton Aargau hat diese Herausforderung früh erkannt und unternimmt beim Klimaschutz und der Klimaanpassung schon einiges. Er unterstützt das Abkommen von Paris und leistet im Rahmen seiner Kompetenzen seinen Beitrag, um die klimapolitischen Ziele des Bundes zu erreichen: Die Treibhausgasemissionen sollen bis 2050 auf "Netto-Null" gesenkt und damit die Auswirkungen des Klimawandels begrenzt werden. Dabei stützt er sich unter anderem auf den 5. Nachhaltigkeitsbericht des Kantons Aargau, das Entwicklungsleitbild 2021–2030 des Regierungsrats und die Klima-Charta der Nordwestschweizer Kantone. Weiter hat er bereits 2020 den vom Grossen Rat geforderten Entwicklungsschwerpunkt Klimaschutz und Klimaanpassung geschaffen und Mitte 2021 mit dem Klimakompass den ersten Teil seiner Klimastrategie vorgelegt.

Aufbauend auf den Handlungsfeldern und Stossrichtungen aus dem Klimakompass 2021 setzt der Kanton wirkungsvolle und wirtschaftliche Massnahmen im Klimaschutz und in der Klimaanpassung um. Diese sind im Massnahmenplan – dem zweiten Teil der Klimastrategie – dokumentiert. Damit zeigt der Regierungsrat gegenüber der interessierten Öffentlichkeit, der Wirtschaft und der Politik auf, mit welchen laufenden und neuen Massnahmen der Kanton in seinen Kompetenzbereichen dem Klimawandel begegnet.

Massnahmen aus allen Tätigkeitsbereichen der Verwaltung

Die aktuelle Version des Massnahmenplans Klima zeigt den Stand der Umsetzung der kantonalen Klimastrategie vom Dezember 2021. Er enthält rund 85 Massnahmen aus allen Tätigkeitsbereichen des Kantons. Nachfolgend einige Beispiele:

Energie: Das "Förderprogramm Energie 2021–2024" unterstützt Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer finanziell bei Massnahmen an der Gebäudehülle sowie beim Einbau von Holzheizungen, solarthermischen Anlagen und Wärmepumpen.

Umwelt: Der Kanton Aargau entwickelt eine ganzheitliche Wasserstrategie, unter anderem im Hinblick auf Trockenzeiten. Er stellt dadurch einen sorgsamen Umgang mit der beschränkten Ressource Wasser sicher, damit dieses Lebens- und Produktionsmittel auch in Zukunft für Mensch und Natur in ausreichendem Mass und hoher Qualität zur Verfügung steht.

Mobilität: Die Busse der im Kanton Aargau tätigen Transportunternehmen im öffentlichen Verkehr sollen im Rahmen der Flottenerneuerung durch CO₂-neutrale Antriebe ersetzt werden. Der Kanton unterstützt die Umstellung mit Beiträgen an die Ladeinfrastrukturen und akzeptiert höhere Abgeltungen.

Raum: Mit den Klimakarten zeigt der Kanton auf, wo es im Aargau im Sommer sogenannte Hitzeinseln gibt und wo es eher kühler ist. Die Klimakarten unterstützen die Gemeinden und Planungsbüros bei der Klimaanalyse und dienen als zentrale Planungsgrundlage für eine hitzeangepasste Siedlungsentwicklung.

Bildung: In einem Projekt des Naturama für interessierte Schulklassen entwickeln Schülerinnen und Schüler in und für ihre Gemeinde Massnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung.

Verbraucherschutz: Mit dem kantonalen Projekt "Planung Trinkwasserversorgungssicherheit" werden optimale Voraussetzungen geschaffen, damit auch in Phasen anhaltender Trockenheit und bei Unwettern mit Starkniederschlag ausreichend einwandfreies Trinkwasser zur Verfügung steht. Das Projekt wird in enger Zusammenarbeit mit den Gemeinden umgesetzt.

Immobilien: Ein strategisches Ziel der Immobilienstrategie des Kantons Aargau 2021–2029 ist die Führung des Immobilienportfolios unter Berücksichtigung aller drei Dimensionen der Nachhaltigkeit. Die nachgelagerte "Richtlinie Nachhaltiges Bauen und Bewirtschaften" konkretisiert zum Beispiel, dass Neubauten des Kantons nach Minergie-P-Eco und Umbauten nach Minergie-ECO oder jeweils einem gleichwertigen Standard zu erfolgen haben.

Hightech/Volkswirtschaft: Im neuen Entwicklungsschwerpunkt "Förderung ressourcenschonender Innovationen" werden unter anderem Massnahmen geprüft, welche die Wirtschaft in dieser Hinsicht unterstützen und die von den Unternehmen im Aargau umgesetzt werden können.

Landwirtschaft: Im Projekt "Klimaschutz und Klimaanpassung mit Pflanzenkohle" werden anhand von Pilotprojekten Wissenslücken bei der Herstellung und Anwendung von Pflanzenkohle geschlossen. Aufgrund der hohen Stabilität im Boden gilt Pflanzenkohle als CO₂-Senke und vermindert über eine Kaskadennutzung Treibhausgasemissionen. Zudem verbessert sie die Wasserspeicherfähigkeit und Struktur des Bodens.

Wald: Als Waldeigentümer begegnet der Kanton Aargau dem Klimawandel auf verschiedenen Ebenen: Einerseits scheidet er Nutzungsverzichtsflächen zur Förderung der Biodiversität aus und sorgt damit gleichzeitig für zusätzliche Speicherung von Kohlenstoff. Andererseits werden Jungwaldbestände so gepflegt, dass stabile und anpassungsfähige Wälder heranwachsen.

Umsetzung zusammen mit verschiedenen Akteuren

Für wirksamen Klimaschutz und vorausschauendes Handeln zur Klimaanpassung braucht es den Austausch und die Zusammenarbeit mit verschiedenen Akteuren. Deshalb arbeitet der Kanton für die Umsetzung und Weiterentwicklung der Klimastrategie – der Massnahmenplan Klima wird künftig jährlich aktualisiert – partnerschaftlich mit den Gemeinden, der Wirtschaft und weiteren Anspruchsgruppen zusammen. Es sollen optimale Lösungen gefunden und Chancen genutzt werden, um die im Klimaschutz und in der Klimaanpassung gesteckten Ziele zu erreichen.


lead_de: Am Wochenende vom 24. und 25. September 2022 findet der Tulpenzwiebel- und Genussmarkt jeweils von 10 bis 17 Uhr auf Schloss Wildegg statt.

title_de: Seltene Tulpensorten und Genuss an über 30 Ständen auf Schloss Wildegg

content_de:
Der traditionelle Tulpenzwiebel- und Genussmarkt auf Schloss Wildegg bietet nebst seltenen Tulpenzwiebeln auch handwerklich hergestellte, regionale und saisonale Produkte. An den Genussständen können Köstlichkeiten wie Käse, Wein, Eingemachtes oder Obstprodukte degustiert und gekauft werden. Die Produkte erfüllen die Standards für nachhaltig und fair hergestellte Nahrungsmittel, ganz im Sinne der Partner ProSpecieRara und Slow Food.

Spezialführungen mit Expertinnen und Experten sowie Workshops

Mehrmals täglich finden Führungen durch Schloss und Garten sowie Trüffelexkursionen mit dem Experten im Wildegger Schlosswald statt. Slow Food bietet am Genussmarkt Workshops mit Käse- und Weinexperten an. Am Sonntagmorgen findet eine Talkrunde zu den Themen Nachhaltigkeit und Kolonialismus bei Nahrungsmitteln und Duftstoffen statt.

Trüffel-Exkursionen mit dem Experten (täglich um 11 und 15 Uhr)

Workshop "Slow Wine & Cheese" (ab 16 Jahren) von Slow Food mit Käse- und Weinexperten (täglich um 11.30 und 14.00 Uhr)

Workshop für Kinder: Apfelküchlein zubereiten mit Slow Mobil

Sonntag 10 Uhr: Talk "Wie werden wir in Zukunft essen? Globalgeschichtliche Herausforderungen in Zeiten des Umbruchs"

Führungen durch Schloss und Garten jeweils um:

11.30 Uhr: Blumen im Schloss (Schlossführung)

14.00 Uhr: Alte Pflanzen neu entdeckt (Gartenführung)

15.30 Uhr (nur am Sonntag): Blumen im Schloss (Schlossführung)


lead_de: Die international renommierte Rating-Agentur Standard & Poor's hat dem Kanton Aargau wie im letzten Jahr ein AA+ Rating zugesprochen.

title_de: Kanton Aargau mit AA+ Rating

content_de:
Wie bereits im letzten Jahr hat die internationale Rating-Agentur Standard & Poor?s (S & P) den Kanton Aargau auf die Bonität überprüft und mit dem Rating AA+ eingestuft. AAA stellt das beste Rating dar. Das gute Rating geht davon aus, dass der Kanton Aargaudie - verglichen mit anderen Kantonen - gute Wirtschaftslage, die breit diversifizierte Wirtschaftsstruktur und die solide Verfassung des Finanzhaushaltes mit tiefen Nettoschulden auch in der Zukunft beibehalten kann.

Dieses Rating führt für den Kanton zu tendenziell tieferen Zinskosten auf den inernationalen Kapitalmärkten. Weiter wird dadurch die Standortattraktivität des Kantons für ansiedlungsinteressierte ausländische Unternehmungen verbessert. S & P stuft den Kanton Zürich mit einem AAA, Graubünden und Luzern mit einem AA ein. Der Kanton Genf erhält ein A+ und der Kanton Waadt ein A. Die übrigen Schweizer Kantone haben sich bisher keinem eigenen Rating unterzogen. Es ist jedoch damit zu rechnen, dass sich in nächster Zeit weitere öffentliche Körperschaften dazu entschliessen werden.

S & P und Moody?s sind die beiden für die Kapitalmärkte wichtigsten Rating-Agenturen. Die Bedeutung dieser Agenturen hat in letzter Zeit zugenommen. Das Bedürfnis der Investoren und Kapitalgeber nach zusätzlichen Informationen über die Schuldner ist gestiegen.

Nebst diesen Rating-Agenturen haben auch die beiden Schweizer Grossbanken UBS und Credit Suisse sowie die Zürcher Kantonalbank in den letzten Jahren Bonitätsstudien über die Schweizer Kantone und Gemeinden erstellt. Die Beurteilung stützt sich dabei wesentlich auf die öffentlich zugänglichen Finanzkennzahlen und Angaben über die wirtschaftliche Entwicklung. Der Kanton Aargau wird von Credit Suisse, UBS wie auch von der Zürcher Kantonalbank heute mit AA+ eingestuft.


lead_de: Im Rahmen der Jahresausstellung der Aargauer Künstlerinnen und Künstler im  Kunsthaus, spricht das Kuratorium seine Werk- und Förderbeiträge.

title_de: Vier Werk- und drei Förderbeiträge Bildende Kunst  und Performance

content_de:
Von den gesamthaft 190 Eingaben bewarben sich 90 um einen Werk- oder Förderbeitrag beim Aargauer Kuratorium. 25 Bewerbungen schafften die Aufnahme in die Ausstellung. Für insgesamt sieben künstlerische Positionen beantragte die Kuratoriumsjury vier Werkbeiträge von je CHF 30'000 und drei Förderbeiträge von je CHF 10'000. Die prämierten Künstlerinnen und Künstler sind zwischen 34 und 59 Jahre alt. Die geförderten Positionen repräsentieren ein weites Spektrum künstlerischer Ausdrucksmittel, welches von Zeichnung, Malerei über Fotografie bis hin zu Video-, beziehungsweise Multimedia-Installationen reicht.

An der Vernissage der Auswahl 19 im Aargauer Kunsthaus am 15. November 2019 überreicht das Aargauer Kuratorium die Werk- und Förderbeiträge an die folgenden Künstlerinnen und Künstler:

Werkbeiträge in der Höhe von CHF 30'000:

Stefanie Knobel, Zürich

Kathrin Kunz, Möhlin

Pat Noser, Biel

Helena Wyss-Scheffler, Würenlos

Förderbeiträge in der Höhe von CHF 10'000:

Isabell Bullerschen und Félicia Eisenring, Aarau

Oliver Krähenbühl, Suhr

Ester Vonplon, Castrisch


lead_de: Entgegen mehrerer Medienberichte wurde vor dem Unfall gegen den Verursacher kein Führerweisentzug verfügt.

title_de: Unfallverursacher hatte keine Administrativmassnahmen

content_de: In der Nacht vom vergangenen Samstag auf den Sonntag kam es bei einem Überholmanöver in Seon zu einem tödlichen Verkehrsunfall. Entgegen der Berichterstattung von mehreren Medien sind bisher im Register der Administrativmassnahmen keine Verwarnungen oder Führerausweisentzüge gegen den Unfallverursacher verzeichnet. Der Unfallverursacher hat erst vor wenigen Monaten die praktische Führerprüfung abgelegt und ist erst seither überhaupt erstmalig im Besitz des Führerausweises.


lead_de: An der Höheren Fachschule Gesundheit und Soziales Aarau überreichte Regierungsrat Alex Hürzeler den stolzen Berufsleuten das Diplom.

title_de: "Für Gesundheit mitverantwortlich"

content_de:
Im Zentrum der Feier im Hörsaal des Kantonsspitals Aarau standen die Gruss- und Gratulationsworte des Vorstehers des Departements Bildung, Kultur und Sport, Regierungsrat Alex Hürzeler. "Ich freue mich sehr, Ihnen heute ihr Diplom zu überreichen", meinte der Regierungsrat und erinnerte die Diplomandinnen und Diplomanden: "Sie sind als Berufsleute jetzt unmittelbar für die Gesundheit unserer Gesellschaft mitverantwortlich." Das sei eine fordernde aber auch schöne Aufgabe, denn Gesundheit sei ein wertvolles Gut.

Für die Höhere Fachschule Gesundheit- und Soziales Aarau war die Übergabe der Diplome Operationstechnik HF eine Premiere. Denn erstmals konnten die Fachfrauen Operationstechnik HF ein eidgenössisch anerkanntes Diplom entgegennehmen. Die HFGS konnte mit der Diplomfeier das dreijährige Anerkennungsverfahren des Bundesamts für Berufsbildung (BBT) erfolgreich abschliessen. Für Regierungsrat Alex Hürzeler ein guter Grund, der Schulleitung und den Lehrerinnen und Lehrern zu diesem Erfolg zu gratulieren.

Arbeitswelt ist auf qualifizierte Berufsleute angewiesen

Schulleiter Werner Mathis gab sich bei der Begrüssung überzeugt, dass die jungen Berufsleute gut auf ihre Praxis vorbereitet sind, denn: "Sie haben die Qualifikation und die Kompetenz als zentrale Voraussetzungen dafür, um in einem anspruchsvollen Berufsfeld tätig zu sein. Zudem werden Sie in einer Arbeitswelt erwartet, die dringend auf qualifizierte Berufsleute angewiesen ist." Werner Mathis betonte, dass die Ausbildung an der HFGS mit einem praxisorientierten Ansatz gute Voraussetzungen biete, denn während drei Jahren absolvierten die Studierenden, nebst dem Besuch des theoretischen Unterrichts, ihre Praxisausbildung im Operationsbereich oder in der Pflege.

Der Schulleiter gab den Diplomandinnen und Diplomanden vier Asse als symbolische Kompetenz mit auf den Weg und ermunterte: "Schütteln Sie diese aus ihrem Ärmel und spielen Sie diese in den richtigen Situationen aus."

Diplomandinnen/Diplomanden vom 11. September 2012

Dipl. Fachfrau Operationstechnik HF	Dipl. Pflegefachfrau HF / Dipl. Pflegefachmann HF

Argast Nadine, Gelterkinden	Albrecht Franziska, Untersiggenthal

Berva Alessia, Selzach	Beck Regina, Ühlingen-Birkendorf

Binder Stefanie Desirée, Gebenstorf	Bucher Stephanie, Dottikon

Grosso Michela, Pratteln	Burri Fredy, Kölliken

Hilfiker Andrea, Laupersdorf	Clerc Nicole, Würenlos

Imek Filiz, Lausen	Eichenberger Miriam, Reinach

Imgrüt Claudia, Nottwil	Emmenegger Franziska, Zetzwil

Michel Aline, Dottikon	Gelpke Liv, Wohlen

Obrist Joelle Maria, Frick	Glanzmann Stefanie,Hägglingen

Schröder Julia, Magden	Gloor Iris, Birrwil

Stojanovic Valentina, Wohlen	Gloor Rebecca, Leutwil

Straub Annina, Würenlingen	Goncalves Monteiro Candida Sofia, Suhr

Strohmeier Jasmin Reinach BL	Guggisberg Prisca, Unterbözberg

Wettmann Tina, Kriens	Hafner Domenic, Brugg

Wittmer Stefanie, Erlinsbach	Hirt Stefanie, Würenlingen

Zaugg Melanie, Möhlin	Höltschi Martina, Altwis

- () 	Hufschmid Carmen, Nesselnbach

- () 	Käser Nadine, Stüsslingen

- () 	Kirchhofer Anita, Schöftland

- () 	Korhan Sevgi, Windisch

- () 	Kramer Shane, Tägerig

- () 	Kündig Julia, Bergdietikon

- () 	Lüscher Claudia, Holziken

- () 	Maggi Sandra, Oftringen

- () 	Morgenthaler Olivia, Gretzenbach

- () 	Mühlemann Eliane, Moosleerau

- () 	Rocchinotti Marina Vanessa, Hermetschwil-Staffeln

- () 	Ruf Natalie, Zetzwil

- () 	Schmid Andrea, Gipf-Oberfrick

- () 	Schmid Sabrina, Wettingen

- () 	Schneeberger Fabienne, Schöftland

- () 	Schnyder Céline, Aesch LU

- () 	Senn Caroline, Würenlos

- () 	Sperisen Nicole, Gränichen

- () 	Trummer Selina, Möhlin

- () 	von Känel Carmen, Seon

- () 	Waditschatka Sandra, Turgi

- () 	Zachleder Seraina, Würenlos


lead_de: Der Regierungsrat beurteilt das Ergebnis insgesamt positiv. Er hat aber einige Hinweise und Anliegen im Rahmen der Konsultation eingebracht.

title_de: Vernehmlassung Beziehungen Schweiz – EU: Der Regierungsrat nimmt im Rahmen der ersten Konsultationsrunde zuhanden der KdK Stellung

content_de:
Für den Kanton Aargau als Grenzkanton mit einer stark exportorientierten Wirtschaft ist ein möglichst hindernisfreier Zugang zum Binnenmarkt der Europäischen Union (EU) von grosser Bedeutung. Der bilaterale Weg hat sich aus Sicht des Regierungsrats in der Vergangenheit dabei als geeigneter Mechanismus erwiesen, um diesen Zugang sicherzustellen. Die Stabilisierung und Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen zur EU im Rahmen des vorliegenden Gesamtpakets stellen somit die Fortführung einer bewährten Praxis dar, die sichere und nachhaltige Rahmenbedingungen für die Aargauer und die Schweizer Wirtschaft gewährleistet. Das Paket schafft Rechtssicherheit und Planungssicherheit in den Austauschbeziehungen mit der EU. In diesem Sinne unterstützt der Regierungsrat die Bemühungen des Bundes um eine Stabilisierung und Weiterentwicklung dieser Beziehungen und ist mit dem vorliegenden Entwurf einer gemeinsamen Stellungnahme der Kantone grundsätzlich einverstanden.

Der Regierungsrat hat jedoch einige Fragen und Anregungen eingebracht, die in der Finalisierung der gemeinsamen Stellungnahme der Kantone zu berücksichtigen sind, beispielsweise:

Der Regierungsrat erwartet, dass der Einbezug der Kantone in allen weiteren Etappen, also bei der innerstaatlichen Umsetzung der Verträge oder bei der Mitsprache zu Weiterentwicklungen von betroffenem EU-Recht sichergestellt wird.

In den Bereichen Strom und Lebensmittelsicherheit hat der Regierungsrat weitere Anliegen eingebracht, die bei der Übertragung der Verträge in Schweizerisches Recht berücksichtigt werden sollen.

In wirtschaftlich guten Jahren dürfte die Zuwanderung aus dem EU-Raum mit den ausgehandelten Verträgen moderat ansteigen. Die stärkere Belastung der kantonalen Migrationsämter, Sozialdienste und Arbeitsvermittlungsämter soll in der gemeinsamen Stellungnahme der Kantone faktenbasiert verdeutlicht werden.

Die Kantone können in einer zweiten Konsultationsrunde bis Mitte Oktober weitere Anliegen einbringen.

Der Regierungsrat entscheidet dannzumal, ob er sich im Vernehmlassungsverfahren gegenüber dem Bund direkt mit einer eigenen Stellungnahme einbringen will. Eine solche müsste er dann termingerecht bis zum 31. Oktober 2025 einreichen.

In Bezug auf die Frage des obligatorischen oder fakultativen Referendums unterstützt der Regierungsrat die Einschätzung des Bundesrats betreffend Anwendung des fakultativen Referendums.


lead_de: "Roadmap Netto-Null 2040" – Kantonale Verwaltung will bis 2040 klimaneutral werden: Umsetzung der Vorgaben aus dem Klima- und Innovationsgesetz (KIG)

content_de:
Der Klimawandel macht sich auch im Aargau mit Hitze- und Trockenperioden sowie Starkregen immer deutlicher bemerkbar; der Handlungsdruck steigt. Die Schweiz ist mit dem von der Stimmbevölkerung im Juni 2023 angenommenen und am 1. Januar 2025 in Kraft getretenen Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (Klima- und Innovationsgesetz KIG) verpflichtet, bis 2050 Netto-Null-Treibhausgasemissionen zu erreichen. Ab diesem Zeitpunkt soll die Schweiz nicht mehr Treibhausgase ausstossen, als durch natürliche oder technische Senken wieder aufgenommen werden können. Für die öffentliche Hand gelten dabei besondere Vorgaben: Das KlG verlangt von den Kantonen und bundesnahen Betrieben, dass sie bis 2040 Netto-Null-Emissionen anstreben; kantonale Erlasse sind zudem so zu gestalten, dass sie die Klimaziele unterstützen.

Der Kanton Aargau übernimmt als Teil der öffentlichen Hand eine wichtige Rolle in der Gesellschaft – nicht nur durch die Bereitstellung zentraler Dienstleistungen und Infrastrukturen, sondern auch als Vorbild für die Bevölkerung. Die Verwaltung des Kantons Aargau nimmt diese Vorreiterrolle ernst und will bereits bis 2040 klimaneutral sein. Zu diesem Zweck hat der Regierungsrat die "Roadmap Netto-Null 2040" verabschiedet. Sie enthält konkrete Massnahmen zur Emissionsreduktion innerhalb der öffentlichen Verwaltung. Dabei müssen alle direkten Emissionen aus den betrieblichen Aktivitäten der Verwaltung auf null reduziert werden.

Massnahmen zu direkten und indirekten Emissionen

Dies betrifft vor allem Emissionen aus dem Betrieb von kantonseigenen Gebäuden und Fahrzeugen. Auch die indirekten Emissionen, die durch eingekaufte Energie wie Wärme oder Strom entstehen, sollen wo immer möglich vermindert werden. Darüber hinaus werden weitere, indirekte Emissionen berücksichtigt, die z. B. bei der Herstellung und dem Transport von eingekauften Gütern oder Dienstleistungen anfallen. Diese Emissionen sollen so weit vermieden werden, wie sie im Handlungsspielraum der Verwaltung liegen.

Die Roadmap ist in sechs Handlungsfelder gegliedert. Diese decken die emissionsintensiven Bereiche (Gebäude, Fahrzeuge, Beschaffung) sowie übergreifende Themen ab (Kommunikation und Sensibilisierung, Rechtsgrundlagen und Negativemissionstechnologien). Die Umsetzung der Roadmap ist in drei Etappen von jeweils fünf Jahren vorgesehen. Der Fortschritt in den einzelnen Handlungsfeldern wird in diesem Rhythmus überprüft und entsprechende Massnahmenpakete für die nächste Etappe definiert.


lead_de: Die Arbeitslosigkeit ist im Juli leicht angestiegen. Grund dafür ist hauptsächlich das zu Ende gegangene Schuljahr.

title_de: Leichter Anstieg der Arbeitslosenzahlen

content_de:
Bei den sechs Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) und der Pforte Arbeitsmarkt waren Ende Juli 9'520 Personen arbeitslos gemeldet. Das sind 47 mehr als im Vormonat. Die Zahl der Stellensuchenden stieg um 68 auf 13'292 Personen.

Bei den RAV und der Pforte Arbeitsmarkt waren 1'770 offene Stellen gemeldet, 230 weniger als im Juni. Gemäss den aktuellsten verfügbaren Zahlen wurden im Mai 204 Personen ausgesteuert.

Ende Juli waren 1'245 Jugendliche oder junge Erwachsene unter 25 arbeitslos. Das sind 111 Personen mehr als Ende Juni. Die Arbeitslosenquote in dieser Altersklasse stieg um 0,3 Prozentpunkte auf 2,6 Prozent. Die Zunahme geht vor allem auf Personen zurück, die nach dem Ende einer Ausbildung noch keine Anschlusslösung gefunden haben. Bei den 25- bis 49-Jährigen waren 5'650 Personen (-93) oder 2,9 (-0,1) Prozent ohne Arbeit, bei den über 50-Jährigen waren 2'625 Personen (+29) oder 2,6 (+/-0,0) Prozent arbeitslos gemeldet.

Personen, die sich im Mai von der Arbeitsvermittlung abgemeldet haben, waren im Durchschnitt 262 (+14) Tage lang angemeldet. Zwischen den einzelnen Altersklassen gibt es grosse Unterschiede: Die 15- bis 24-Jährigen waren im Durchschnitt 149 (-12) Tage auf Stellensuche, die 25- bis 49-Jährigen 253 (+7) und die über 50-Jährigen 409 (+68) Tage. Diese Werte schwanken im Jahresverlauf stark. Für Stellensuchende über 50 läuft weiterhin eine gemeinsame Kampagne des Kantons Aargau und der Sozialpartner. Weitere Informationen dazu stehen unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.potenzial50plus.ch zur Verfügung.

Im Juli haben neun Betriebe die Einführung von Kurzarbeit beantragt, einer mehr als im Vormonat. Potenziell sind in den neu gemeldeten Betrieben 136 Mitarbeitende von Kurzarbeit betroffen. Mit den Bewilligungen aus den Vormonaten liegt derzeit für 730 Personen eine Bewilligung zur Einführung von Kurzarbeit vor. Im Juni waren es noch 890 Personen.


lead_de: undefined

title_de: Hoher Bedarf an Tagesstrukturen im Bildungsraum Nordwestschweiz

content_de:
Tagesstrukturen, die nach Bedarf genutzt werden können, ermöglichen den Eltern, Familie und Erwerbstätigkeit zu vereinbaren und verbessern die Bildungschancen der Schülerinnen und Schüler. Die Arbeitswelt ist zunehmend auf Tagesstrukturen angewiesen, für Gemeinden bieten sie einen wesentlichen Standortvorteil. Die vier Kantone des Bildungsraumes Nordwestschweiz haben ein Instrument erarbeiten lassen, das den Gemeinden hilft, die Nachfrage abzuschätzen und das Angebot bedarfsgerecht zu planen.

Die Nachfrage nach bedarfsgerechten Tagesstrukturen ist hoch

Die im Auftrag der vier Kantone von der Arbeitsgemeinschaft INFRAS/MecoP/Tassinari Beratungen durchgeführte Befragung ergab, dass nur etwa die Hälfte aller Eltern (53 Prozent) ohne familienergänzende Betreuung auskommt. Befragt wurden 905 Nordwestschweizer Haushalte mit Kindern im Alter zwischen 4 und 16 Jahren. Fast die Hälfte der Befragten (47 Prozent) nimmt Betreuung durch Drittpersonen - insbesondere Verwandte und Bekannte - in Anspruch.
Institutionelle Betreuungsformen wie Tagesheim, Hort, Tagesschule, Tageseltern oder Mittagstisch kommen noch eher selten zum Zug, weil in vielen Gemeinden keine oder zu wenig Angebote verfügbar sind. Nur ein Viertel der Eltern von Kindern im Schulalter hat keinen Bedarf nach familienergänzenden Tagesstrukturen. Von den 75 Prozent der befragten Haushalte, die mindestens einmal pro Woche für ihre Kinder ein Angebot in Anspruch nehmen möchten, bewegt sich bei der Mehrheit der Bedarf im Rahmen von bis zu drei Tagen pro Woche.

Simulationsmodell zur Schätzung des Nachfragepotenzials

Die Befragung der 905 Haushalte ist die wichtigste empirische Grundlage eines Simulationsmodells, das die Bildungsdepartemente für das Projekt Bildungsraum Nordwestschweiz zur Schätzung der Nachfragepotenziale für Tagesstrukturen haben entwickeln lassen. Dank dem nun zur Verfügung stehenden Simulationsmodell können die Kantone und die Gemeinden die bei ihnen bestehende Nachfrage konkret abschätzen und das Angebot planen. Die Nachfrageschätzung basiert auf Daten zur Bevölkerungs- und Sozialstruktur der Gemeinden. Die Nachfrage wird unter anderem vom Haushaltseinkommen, vom Beschäftigungsgrad der Mütter, von der Nationalität und von der Anzahl Kinder in der Familie beeinflusst.

Regionale Unterschiede

Die Ergebnisse zeigen, dass sich die Nachfrage nach Tagesstrukturen regional unterscheidet. In der Tendenz sind die Nachfragepotenziale in sozial belasteten Gemeinden und Quartieren höher als in sozial wenig belasteten. Ebenso werden in städtischen Gebieten Tagesstrukturen deutlich häufiger nachgefragt als in ländlichen. Am höchsten sind die Nachfragepotenziale im Kanton Basel-Stadt, am tiefsten im Kanton Solothurn. Für die Schätzung der Nachfragepotenziale wurde von einem nach Einkommen abgestuften Tarifsystem ausgegangen.
Weil es verschiedene hemmende Faktoren gibt, die im Simulationsmodell nicht abgebildet werden können, dürfte die tatsächliche Nachfrage tiefer liegen als in der Studie geschätzt. Da zudem Eltern ihre bestehende Betreuungslösung nicht sofort umstellen, ist davon auszugehen, dass das Nachfragepotenzial nicht von heute auf morgen ausgeschöpft werden kann. Aus diesem Grund empfiehlt sich in den meisten Gemeinden ein schrittweiser Ausbau des Angebots.

Wichtiger Punkt im Programm Bildungsraum

Die Ergebnisse der Nachfragestudie bestätigen, dass eine erhebliche Nachfrage nach Tagesstrukturen besteht. Das Programm des Bildungsraums Nordwestschweiz sieht daher als wichtigen Punkt die bedarfsgerechte Einführung in allen vier Kantonen vor.
Das Programm Bildungsraum soll zusammen mit dem zugehörigen Staatsvertrag und den kantonalen Umsetzungsplanungen Ende dieses Jahres in die Vernehmlassung geschickt werden.Der Bericht findet sich im Internet www.bildungsraum-nw.ch unter "Dokumente".


lead_de: Das Aargauer Kuratorium veröffentlicht den Bericht über seine Förderung des künstlerischen Schaffens im Jahr 2015

title_de: Tätigkeitsbericht 2015

content_de:
Mit der vorliegenden Publikation legt das Aargauer Kuratorium Rechenschaft ab über die Verwendung des Kuratoriumskredits: Der Bericht beinhaltet alle im Jahr 2015 gesprochenen Förderbeiträge für das aktuelle Kunstschaffen in den verschiedenen Sparten und für die regionalen Kulturveranstalter. Ebenfalls aufgelistet sind die im Zusammenhang mit der Förderung getätigten Betriebsausgaben, wie Kosten für Publikationen oder Mieten für Auslandateliers. Ergänzt werden diese Informationen mit statistischen Angaben, personellen Veränderungen und Berichten der Kuratorinnen und Kuratoren sowie einem Editorial des Präsidenten zum vielgestaltigen Zusammenspiel von Kultur und Zeit.

            <picture>

<source
                        srcset="/media/kanton-aargau/portal/aktuell/medien/aktuelle-medienmitteilungen/archiv/2016/bilder/160420-karte-kuratorium-taetigkeitsbericht_small.png 480w, /media/kanton-aargau/portal/aktuell/medien/aktuelle-medienmitteilungen/archiv/2016/bilder/160420-karte-kuratorium-taetigkeitsbericht_large.png 1280w, /media/kanton-aargau/portal/aktuell/medien/aktuelle-medienmitteilungen/archiv/2016/bilder/160420-karte-kuratorium-taetigkeitsbericht_medium.png 960w"
                        sizes="(max-width: 599px) 98vw, 31vw"
                />

            </picture>

                    <svg viewBox="0 0 500 500">
                        <use xlink:href="#svgicon-view-expand"></use>
                    </svg>
                Bild vergrössern

                        Aargauer Kuratorium

Begleitet von zwei Zitaten des Schriftstellers Hermann Burger aus seinem Roman "Brenner", zeigt eine faltbare geografische Karte in der Heftmitte die Verteilung der Fördertätigkeit über den ganzen Kanton Aargau: in den Städten und deren Agglomerationen, wie auch in den Regionen und ländlichen Gebieten.

Anzahl Gesuche, Kuratoriumskredit, Auszahlungen

Im Berichtsjahr 2015 behandelte das Aargauer Kuratorium 715 Gesuche (753 im Vorjahr) und sprach für 407 davon einen Beitrag (418 im Vorjahr). Der Kuratoriumskredit belief sich wie in den Vorjahren auf 6'200'000 Franken.

Ausbezahlt wurden 2015 in den einzelnen Fachbereichen folgende Beitragssummen (in Schweizerfranken):

Bildende Kunst und Performance	404'229.00

Film	497'450.00

Jazz	252'645.00

Rock/Pop	646'250.00

Klassik	935'400.00

Literatur	446'730.00

Theater und Tanz	2'284'900.00

Regionale Kulturveranstalter	189'500.00

Lebenshaltungskosten Ateliers	142'039.00

Reisestipendien	15'000.00

Total ausbezahlte Förderbeiträge	5'814'143.00

Betrieb, Spezialprojekte	400'763.40

Total Auszahlungen	6'214'906.40

Einnahmen	- 8'547.85

Total Ausgaben	6'206'358.55

Kuratoriumskredit	6'200'000.00

Aufwand für Betrieb und Spezialprojekte

Die Infrastruktur- und Lohnkosten der Geschäftsstelle sowie die Sitzungshonorare der elf Kuratoriumsmitglieder werden über das Budget der Abteilung Kultur abgerechnet und belasten nicht den Kuratoriumskredit. Der betriebliche Aufwand reduziert sich entsprechend auf Projekte, wie die jährliche Beitragsfeier, die Verleihung des Kunstpreises, eine Beteiligung an der "Auswahl 15" (Jahresausstellung der Aargauer Künstlerinnen und Künstler im Aargauer Kunsthaus) und Publikationen sowie die Miete der vier Auslandateliers. Der weitaus grösste Teil des Kuratoriumskredits wird also für die Förderung von Projekten, Programmen und künstlerischem Schaffen eingesetzt.

Gedruckte und elektronische Publikation des Tätigkeitsberichts

Die gedruckte Ausgabe des Tätigkeitsberichts 2015 ging am 18. April 2016 in den Postversand. Zusätzliche Exemplare können auf der Geschäftsstelle kostenlos bestellt werden. Die elektronische Ausgabe ist auf der Webseite des Aargauer Kuratoriums veröffentlicht:

www.aargauerkuratorium.ch > Publikationen >Tätigkeitsbericht.


lead_de: Am Mittwoch, 3. Februar 2016, findet in der ganzen Schweiz von 13.30 Uhr bis spätestens 15.00 Uhr der jährliche Sirenentest statt.

title_de: Sirenentest am Mittwoch, 3. Februar 2016

content_de:
Um 13.30 Uhr wird in der ganzen Schweiz das Zeichen "Allgemeiner Alarm" ausgelöst; ein regelmässig auf- und absteigender Heulton von einer Minute Dauer. Wenn nötig darf der Sirenentest bis 14.00 Uhr wiederholt werden. Ab 14.15 Uhr bis spätestens 15.00 Uhr wird im gefährdeten Gebiet unterhalb von Stauanlagen das Zeichen "Wasseralarm" getestet. Es besteht aus zwölf tiefen Dauertönen von je 20 Sekunden in Abständen von je 10 Sekunden.

Rund 7'800 Sirenen gibt es in der Schweiz, davon 363 stationäre und 250 mobile Sirenen im Aargau

In der Schweiz gibt es heute rund 7'800 Sirenen des Zivilschutzes, die über das ganze Land verteilt sind und mit denen sich der "Allgemeine Alarm" auslösen lässt. Davon befinden sich 5'000 stationär auf den Dächern, 2'800 mobile Sirenen, die auf Autos befestigt werden können und für die Alarmierung in abgelegenen Gegenden vorgesehen sind. Unterhalb von Stauanlagen können 700 Kombisirenen auch für die Auslösung des "Wasseralarms" eingesetzt werden. Im Kanton Aargau werden die 363 stationären Sirenen auf ihre Funktionstüchtigkeit getestet. Davon können 15 Kombisirenen mit "Allgemeinem Alarm" und "Wasseralarm" ausgelöst werden. Diese sind unterhalb der Stauanlagen Bremgarten-Zufikon und Wettingen stationiert.

Was gilt bei einem echten Sirenenalarm?

Wenn das Zeichen "Allgemeiner Alarm" ausserhalb der angekündigten Sirenenkontrolle ertönt, bedeutet dies, dass eine Gefährdung der Bevölkerung möglich ist. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert, Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und die Nachbarn zu informieren. Der "Wasseralarm" ertönt immer erst nach dem Zeichen "Allgemeiner Alarm" und bedeutet, dass man das gefährdete Gebiet sofort verlassen soll. Weitere Hinweise und Verhaltensregeln finden sich auf der Website <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.sirenenalarm.ch. Die wichtigsten Informationen können auch auf Teletext, Seite 680 / 681, nachgelesen werden.

Wir bitten die Bevölkerung um Verständnis für die alljährliche Massnahme zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit der Sirenen im Kanton Aargau.

Kanton Aargau erarbeitet erweitertes Konzept für Kriseninformation und Evakuierungen

Es ist eine Kernaufgabe des Bevölkerungsschutzes, sich mit den verschiedensten Katastrophen- und Schadensereignisszenarien auseinanderzusetzen und mit einer sorgfältigen, vorausschauenden Planung gute Voraussetzungen für die Bewältigung zu schaffen. Grosse Herausforderungen stellen zum Beispiel Evakuierungen von bestimmten Gebieten vor, während oder nach einem Ereignis dar. Der Kanton Aargau erarbeitet in diesem Zusammenhang ein erweitertes Konzept für die Kriseninformation und Evakuierungen. Bis Ende 2017 soll ein flächendeckendes Netz mit kommunalen Informations- und Sammelstellen eingerichtet werden.

In die Entwicklung des Konzepts fliessen auch Erkenntnisse der Sicherheitsverbundsübung 2014 ein, in welcher landesweit die Bewältigung der Folgen eines längerdauernden, totalen Stromausfalls geübt wurde. Dabei zeigte sich, dass in einem solchen Fall rasch auch die elektronischen Kommunikationsinfrastruktur (Festnetztelefon, Handynetz, Internet, Radio- und TV-Sender usw.) betroffen wären. Aus diesem Grund sollen im ganzen Kantonsgebiet kommunale Informations- und Sammelstellen vorbereitet und die Einwohnerinnen und Einwohner mit einem Merkblatt proaktiv informiert werden, wo diese sich in ihrer Gemeinde oder Region befinden. Die Bevölkerung kann sich so bei einer Krisensituation oder einem Katastrophenereignis und bei Ausfall der elektronischen Kommunikationsmittel vor Ort informieren oder Informationen an die Behörden weitergeben. Neben dem Informationsaustausch dienen die bezeichnenden Orte auch als Sammelstelle bei Evakuierungen.

Das erweiterte Konzept für Kriseninformation und Evakuierungen wird gemäss Vorgaben des Bundes entwickelt und kann sowohl bei lokal und regional begrenzten als auch bei grossräumigen Ereignissen im ganzen Kanton angewandt werden. Die Planung und Umsetzung erfolgt in enger Zusammenarbeit mit den Regionalen Führungsorganen (RFO). Sie verfügen mit den Zivilschutzorganisationen über geeignete Mittel, um die verschiedenen Anlaufstellen betreiben zu können. Im Falle einer Evakuierung werden sämtliche Prozesse durch den bereits gebildeten Sonderstab Evakuierung vom Kantonalen Führungsstab geleitet.


lead_de: Vor Pfingsten hat Verkehrsumstellung stattgefunden

title_de: Seetalstrasse Boniswil: Stand der Bauarbeiten

content_de:
Beim Einmünder Alte Seetalstrasse (Gebiet Worben) entsteht in den kommenden Monaten ein Mehrzweckstreifen mit Mittelinseln und einer Fussgängerquerung. Für die Verkehrsteilnehmer wird dadurch das Abbiegen sicherer, und die Radfahrenden erhalten eine Auffahrtshilfe auf den westseitigen Rad- und Gehweg.

Im bereits ausgebauten Teil sind die Strassenbau- und Werkleitungsarbeiten abgeschlossen. Der Rückbau der provisorischen Fahrpiste ist erfolgt, und man kann bereits das Trassee des neuen Rad- und Gehwegs erkennen.

Das Gesamtterminprogramm hat bisher einen zeitlichen Verlust von über zwei Monaten erfahren. Dazu geführt haben Mehrarbeiten beim Verlegen des neuen Dorfbachkanals. Für Hochwassersituationen und unbekannte Werkleitungen mussten Lösungen gefunden und umgesetzt werden. Zudem erfolgte Ende Februar ein Unterbruch des Baubetriebs infolge sehr kalter Temperaturen.

Die nun bevorstehenden vier Etappen im Bereich Worben beinhalten zusätzliche Werkleitungsarbeiten in einem Teil der Alten Seetalstrasse. Im Oktober 2017 wurde das Projekt "Lärmschutzwand Alte Seetalstrasse" gutgeheissen. Im Zuge der letzten Strassenbauetappe wird die Lärm-schutzwand ostseitig entlang der Liegenschaften Alte Seetalstrasse 2 bis 8 erstellt. Diese Arbeiten waren im ursprünglichen Terminprogramm nicht enthalten. Die Bauarbeiten können voraussichtlich im Oktober 2018 abgeschlossen werden.

Sofern es die Wetterbedingungen zulassen, ist an einem Wochenende in den Herbstferien der Einbau des Deckbelags vorgesehen. Hierfür ist eine Vollsperrung der Seetalstrasse geplant. Über die Sperrzeiten wird das Departement Bau, Verkehr und Umwelt rechtzeitig informieren.


lead_de: Die Arbeitslosenquote im Kanton Aargau ist im Juni 2005 von 3,1 auf 3,0 Prozent gesunken, diejenige der Schweiz von 3,7 auf 3,6 Prozent.

title_de: Gute Leistungen der Aargauer RAV

content_de:
In einer Lagebeurteilung erhebt das Staatssekretariat für Wirtschaft jährlich die Wirkung der RAV. Die aargauischen RAV schneiden dabei überdurchschnittlich gut ab. Pro Stellensuchenden gelingen überdurchschnittlich viele Zuweisungen von offenen Stellen und Zuweisungen zum Zwischenverdienst. Das bedeutet, dass im Kanton Aargau mehr Leute durch die RAV in den Arbeitsmarkt integriert werden können als in den meisten anderen Kantonen.

9'217 Personen waren Ende Juni 2005 bei den sechs aargauischen RAV als arbeitslos registriert. Die Zahl der Arbeitslosen hat damit gegenüber Ende Mai 2005 um 333 Personen oder 3,5 Prozent abgenommen. Der Rückgang betrifft vor allem Männer (minus 294). Dies deutet darauf hin, dass der Rückgang vor allem saisonale Gründe hat: Männer sind häufiger in saisonabhängigen Branchen tätig wie Baugewerbe, Landwirtschaft und Gartenbau.

Die Zahl der Stellensuchenden ist auf 14'171 gesunken. Dies entspricht einem Rückgang um 245 Personen oder 1,7 Prozent. Die Stellensuchendenquote sank von 4,7 auf 4,6 Prozent. Die gesamtschweizerische Quote ging von 5,4 Prozent auf 5,3 Prozent zurück.

Ende Juni 2005 waren bei den RAV 606 offene Stellen gemeldet - zwölf mehr als Ende Mai 2005. Bei der öffentlichen Arbeitslosenkasse des Kantons Aargau wurden 95 Personen ausgesteuert; das sind drei mehr als im Vormonat.


lead_de: Die Reaktionen auf die vorgeschlagenen Hauptausrichtungen und Strategien zur räumlichen und verkehrlichen Entwicklung des Aargaus sind mehrheitlich positiv.

title_de: Weitgehende Zustimmung zu Planungsberichten

content_de:
Alle im Grossen Rat vertretenen Parteien, alle regionalen Planungsverbände, rund die Hälfte der Gemeinden sowie verschiedene Verbände und Organisationen haben an der Vernehmlassung zu den Planungsberichten raumentwicklungAARGAU und mobilitätAARGAU teilgenommen. Die Vernehmlassenden haben sich intensiv mit der anspruchsvollen Materie auseinandergesetzt und viele konstruktive Beiträge zur weiteren Bearbeitung der beiden Berichte nach Aarau gesandt.

Eine erste Auswertung durch das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) zeigt, dass der Problemdruck anerkannt ist. Vor allem die weitere Zunahme des Verkehrs, die fortschreitende Zersiedelung und der demographische Wandel werden als Einflussfaktoren betrachtet, die ein rasches und entschlossenes Handeln der politischen Entscheidungsträger erfordern. In diesem Zusammenhang zeigt sich ein Bedarf an Strukturreformen, die zu einer Stärkung der Regionen führen.

Beiden Berichten wird mehrheitlich bescheinigt, dass sie im Grundsatz in die richtige Richtung zielen. Eine gleichartige Entwicklung aller Räume wird kaum mehr als wünsch- und machbar, das Setzen von regionalen Schwerpunkten hingegen als unumgänglich betrachtet. Anlass zu unterschiedlichen Auffassungen geben hingegen die Strategien im Einzelnen und deren räumliche Umsetzung.

An erster Stelle der Bedenken steht die Befürchtung, dass die Entwicklung und Aufwertung der Agglomerationen auf Kosten der ländlichen Regionen und Gemeinden erfolgen könnte. Es müsse ein Ausgleich erfolgen und verhindert werden, dass der ländliche Aargau vom öffentlichen Verkehr abgekoppelt und zum reinen Erholungsraum der Bevölkerung aus den Zentren degradiert wird. "Von Natur und Landschaft allein lebt keine Region" schreiben denn auch verschiedene Gemeinderäte.Weitere Bedenken werden zu den finanziellen Folgen der vorgeschlagenen Strategien geäussert. Diese müssen transparenter dargelegt werden.

Nach der Auswertung der Vernehmlassung nimmt das BVU jetzt die Überarbeitung der beiden Berichte an die Hand. Inhaltliche Schwerpunkte derselben werden die künftige Entwicklung des ländlichen Raums und sein Verhältnis zum urbanen Raum sein. In formeller Hinsicht muss geprüft werden, wie raumentwicklungAARGAU und mobilitätAARGAU den gesetzlichen Anforderungen an Planungsberichte gerecht werden können.Das BVU dankt allen, die an der Vernehmlassung teilgenommen haben. Das grosse Engagement und die aufbauenden Eingaben werden begrüsst. Es darf mit einer zügigen und Erfolg versprechenden Weiterführung der Arbeiten gerechnet werden.


lead_de: Im Bundesparlament werden zurzeit die Entwürfe für ein schweizerisches Strafprozessrecht und Jugendstrafprozessrecht beraten.

title_de: Schweizerische Strafprozessordnung und Gebietsreform

content_de:
Wechsel zum Staatsanwaltschaftsmodell

Der Entwurf für das schweizerische Strafprozessrecht sieht als wesentliche Neuerung vor, dass das gesamte Strafverfahren von der Einleitung bis zur Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft geführt wird. Die heute im Kanton Aargau bestehende Zweiteilung des Verfahrens, bei der nach dem Ermittlungsverfahren durch die Kantonspolizei die Strafuntersuchung durch die Bezirksämter oder das kantonale Untersuchungsrichteramt geführt wird, ist somit nicht mehr möglich. Die bisherigen Aufgaben der Bezirksämter im Bereich Strafverfolgung müssen deshalb in die neu zu schaffende Staatsanwaltschaft integriert werden.

Neues Strafprozessrecht bereits 2010

Die Bundesbehörden gehen davon aus, dass das neue schweizerische Strafprozessrecht bereits im Jahr 2010 in Kraft treten wird. Landammann Kurt Wernli erteilte deshalb den Startschuss zur Umsetzung im Kanton Aargau.

 Prüfung von drei oder sechs regionalen StaatsanwaltschaftenIm Rahmen des Umsetzungsprojekts, bei dem Vertretungen aller betroffenen Amtsstellen und der Gerichte mitwirken, soll die optimale Organisation der künftigen Strafverfolgungsbehörden ermittelt werden. Als Grundvarianten werden drei bzw. sechs regionale Staatsanwaltschaften unter der Gesamtleitung eines Oberstaatsanwalts geprüft und der heutigen Lösung mit den 11 Bezirksämtern als dezentralen Untersuchungsrichterämtern gegenüber gestellt.

Änderungen auch in der Jugendstrafrechtspflege

Auch die eidgenössische Jugendstrafprozessordnung führt im Kanton Aargau zu Änderungen. Namentlich können die Schulpflegen ab Inkrafttreten der Prozessordnung keine Aufgaben im Bereich der Jugendstrafrechtspflege mehr wahrnehmen.

Reduktion bei den Aufgaben der Bezirksverwaltung

Im Vorprojekt Gebietsreform wurden die Aufgaben der Bezirksämter ausserhalb der Strafrechtspflege überprüft. Die vom Bundesrat vorgeschlagene Revision des Vormundschaftsrechts wird einschneidende Auswirkungen auf die Bezirksämter haben. Ihre Funktion als untere Aufsichtsbehörde muss deshalb überprüft werden, und ihre Zuständigkeit für den Fürsorgerischen Freiheitsentzug wird wegfallen. Zudem macht das vom Bund forcierte Projekt "E-Voting" eine grundsätzliche Überprüfung der Zuständigkeiten von Staatskanzlei und Bezirksämtern im Bereich Wahlen und Abstimmungen nötig. Im Weiteren kann auf einzelne Aufgaben wie z.B. Bewilligungen für Sammlungen und Tombolas ganz verzichtet werden. Über die künftige Erfüllung der Bezirksverwaltungsaufgaben kann erst entschieden werden, wenn die Auswirkungen der Umsetzung der eidgenössischen Strafprozessordnung auf die Bezirksämter bekannt sind.


lead_de: Standort Egliswil erfüllt Anforderungen am besten.

title_de: Regierungsrat fällt Standortentscheid für das Kantonale Katastrophen-Einsatzelement

content_de:
Das KKE ist ein wichtiges und unentbehrliches Einsatzmittel des Kantons Aargau für bevölkerungsschutzrelevante Grossereignisse wie eine grosse Überschwemmung, einen Grossbrand oder ein Zugunglück sowie für andere Unglücke. Handlungsbedarf betreffend den KKE-Standort besteht einerseits, weil am aktuellen Standort beim Zeughaus Aarau Fahrzeuge und Material nicht richtig gelagert werden können und somit Schaden nehmen. Andererseits ist der Neubau einer Sportanlage im "Rössliguet” für die Alte Kantonsschule Aarau als Ersatz für das Telli-Sportareal auf dem Areal des Zeughauses geplant.

Anforderungen an neuen Standort

Das KKE braucht einen Standort, an dem Fahrzeuge, Spezialausrüstung und Einsatzmaterial und anderes Material zentral untergebracht sind. Das Areal muss genügend gross, zentral gelegen, gut erreichbar und zugleich bestimmten Gefahren nicht ausgesetzt sein. Solche Gefahren könnten zum Beispiel Erdbeben oder eine mögliche radiologische Kontamination sein.

Das Departement Gesundheit und Soziales hat gemeinsam mit der Abteilung Immobilien Aargau (IMAG) und weiteren Partnern verschiedene Standorte evaluiert und dem Regierungsrat den Standort Egliswil vorgeschlagen.

In Egliswil ist – vorbehältlich des Grossratsbeschlusses – ein Grundstückskauf vorgesehen. Für diese Landsicherung, die nötigen Vorprojekt- und Planungsleistungen, die Dienstleistungen Dritter und die Baunebenkosten hat der Regierungsrat einen Projektierungskredit von 1,9 Millionen Franken beschlossen.

Anhörung im Jahr 2027

Der Regierungsrat wird nach Abschluss der Projektierungsarbeiten voraussichtlich im Jahr 2027 eine Anhörung zum geplanten KKE-Standort durchführen. Der Baubeginn ist frühestens im ersten Quartal 2028 geplant.


lead_de: Anpassungen beim Busfahrplan und bei den Anschlüssen an die S-Bahnen.

title_de: Fahrplan-Vorvernehmlassung der Buslinie 217 Muri–Merenschwand–Affoltern a. A. bis 29. März 2026

content_de:
Der Fahrplan der Buslinie 217 zwischen Muri und Affoltern a. A. ist geprägt durch die Ankunfts- und Abfahrtszeiten der S-Bahnen. In den Hauptverkehrszeiten ist die Fahrplanstabilität jedoch kritisch, sodass Anschlüsse in Muri und Affoltern a. A. teilweise verpasst werden. Der Kanton Aargau hat zusammen mit dem Zürcher Verkehrsverbund und PostAuto das Busangebot zwischen Muri und Affoltern a. A. überprüft und Verbesserungen am Fahrplankonzept veranlasst. Die Fahrzeiten auf der Linie 217 Muri–Merenschwand–Affoltern a. A. werden verlängert, so dass die Anschlüsse in Muri und Affoltern a. A. nachhaltig gewährleistet sind.

Anschlusssicherheit wird erhöht

Mit dem neuen Fahrplankonzept werden neu Anschlüsse in Affoltern a. A. an die S-Bahn S5 von/nach Zug sowie in Muri an die S25 von/nach Brugg hergestellt. Die Reisezeiten nach Zug und Brugg verkürzen sich um 13 beziehungsweise 12 Minuten. Im Gegenzug verlängern sich die Umsteigezeiten in Affoltern a. A. an die S-Bahnen von/nach Zürich um 5 Minuten und in Muri an die S26 um 7 beziehungsweise 9 Minuten. Dadurch kann die Anschlusssicherheit erhöht werden. Es verlängern sich jedoch die Reisezeiten nach Lenzburg–Aarau und nach Zürich um einige Minuten.

Buslinien werden angepasst

Der Fahrplan der Buslinie 217 ist mit den Fahrplänen der Linien 212 und 214 im Raum Ottenbach/Obfelden abgestimmt. So kann die heutige Angebotsqualität (Takt und Anschlüsse) auf allen drei Linien und für alle Gemeinden aufrechterhalten werden. Im Raum Muri fahren neu die Linien 245 und 217 nicht mehr gleichzeitig. Für die Fahrgäste von den Haltestellen zwischen Aristau, Birri und Muri Bahnhof ergeben sich damit häufigere Anschlüsse in Muri auf die S-Bahnen.

Das Spital Muri wird neu mit der Linie 245 (statt 217) bedient, wie bisher im 30-Minuten-Takt. Die Fahrgäste der Linie 217 können am Bahnhof Muri auf die Busse zum Spital Muri umsteigen. Für das Schulhaus Bachmatten liegen Lösungen vor, damit die Schülerinnen und Schüler aus Merenschwand am Morgen zum Schulbeginn pünktlich sind.

Gleichzeitig mit den Veränderungen auf der Linie 217 sollen neu die Busse auch nach 21 Uhr durchgehend auf den Strecken Muri–Merenschwand–Affoltern a. A. und Muri–Aristau–Rottenschwil–Oberlunkhofen–Zürich Wiedikon (Linie 245) verkehren. Die Busse fahren auf beiden Linien bis Mitternacht im Stundentakt und ergänzen sich auf dem Abschnitt Muri–Aristau, Birri zum 30-Minutentakt.

Vorvernehmlassung dauert bis 29. März 2026

Die Vorvernehmlassung der Fahrpläne bietet den Gemeinden und der Bevölkerung die Möglichkeit, sich zum vorgeschlagenen Busangebot zu äussern. Die Vorvernehmlassung dauert vom 9. bis 29. März 2026. Die nationale Fahrplanvernehmlassung zum Fahrplan 2027 zu allen Bahn- und Busfahrplänen findet vom 22. Mai bis 9. Juni 2026 statt.


lead_de: Der Regierungsrat hat die Präsidien der Schlichtungsbehörden für Miete und Pacht gewählt.

content_de:
Das neue Gerichtsorganisationsgesetz (GOG) schreibt ab 1. Januar 2013 eine Neuorganisation der Schlichtungsbehörden für Miete und Pacht vor. Die Bezirksämter, welche bisher diese Aufgaben wahrgenommen haben, bestehen nur noch bis Ende 2012. Ab 1. Januar 2013 werden die Schlichtungsbehörden für Miete und Pacht als eigenständige Behörden administrativ den Bezirksgerichten angegliedert.

Der Regierungsrat hat die Präsidentinnen und Präsidenten der Schlichtungsbehörden für Miete und Pacht für die Amtsdauer vom 1. Januar 2013 bis zum 31. Dezember 2016 wie folgt gewählt:

Bezirk Aarau:

lic. iur. Philippe Geysel, Hirschthal

Bezirk Baden:

lic. iur. Chérinne Derbala, Neuenhof

lic. iur. Monica Garcia, Gebenstorf

Bezirke Bremgarten und Muri:

Heinz Widmer, Sarmenstorf

Bezirk Brugg:

lic. iur. Louisa Springer-Zäch, Widen

Bezirke Lenzburg und Kulm:

René Schärli, Rupperswil

Bezirke Rheinfelden, Laufenburg und Zurzach:

lic. iur. Domenico Giglio, Fürsprecher, Oeschgen

Bezirk Zofingen:

lic. iur. Sandra Baumann, Rechtsanwältin, Baden

Für Streitigkeiten aus der Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen ist laut Gerichtsorganisationsgesetz eine paritätisch zusammengesetzte Schlichtungsbehörde vorgeschrieben ("Schlichtungsbehörde für Miete und Pacht"), welche aus dem Präsidenten oder der Präsidentin sowie Vertretungen der Mieter- und Vermieterorganisationen besteht. Die Schlichtungsbehörde erteilt Auskünfte, ist zuständig für die Schlichtung von Streitigkeiten aus der Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen und kann Entscheide fällen.


lead_de: Aktuelle Situation im Aargau bezüglich des Cyberangriffs auf Xplain.

title_de: Aktuelle Situation im Kanton Aargau in Zusammenhang mit dem Cyberangriff auf die Firma Xplain AG

content_de:
Die Xplain AG entwickelt seit rund zehn Jahren verschiedene Anwendungen für das Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI). Die Applikationen "JustThis" für das Amt für Migration und Integration (MIKA) und "Polaris" für die Kantonspolizei sind produktiv im Einsatz und werden vom DVI auf der kantonalen IT-Infrastruktur betrieben.

Nach Bekanntwerden des Cyberangriffs hat das DVI unverzüglich eine Task Force unter Leitung des Generalsekretärs gebildet und die Projektarbeiten für die Entwicklung weiterer Systeme in Zusammenarbeit mit Xplain bis auf Weiteres sistiert. Die Task Force plant, koordiniert und dokumentiert sämtliche Massnahmen für die Applikationen, die vom Cyberangriff auf Xplain betroffen waren. Darunter gehört nebst dem Umgang mit den Datenschutzverletzungen und Massnahmen zur Risikominimierung auch die Klärung der weiteren Zusammenarbeit mit Xplain.

In der Beantwortung der Interpellation von René Bodmer vom 29. August 2023 betreffend mehrfache Attacken auf die IT-Infrastruktur des Kantons Aargau sowie auf deren externen Dienstleister, die Firma Xplain, hat der Regierungsrat zu verschiedenen Fragen Stellung genommen. Dabei hat er auch festgehalten, dass verschiedene Fragen nach diversen sensitiven Informationen rund um die kantonale Infrastruktur zu deren Schutz nicht vollständig beantwortet werden können.

Umfang und Inhalt der veröffentlichten Daten

Gesamthaft veröffentlichte die Hackergruppe gegen 342 Gigabyte (GB) an Daten. Davon betreffen rund 9,5 Prozent (32 GB) das DVI.

Bei der Analyse der publizierten Daten wurden auch sensible Daten gefunden, die einen erhöhten Schutzbedarf aufweisen. Bei JustThis sind dies einzelne gescannte Verfügungen, Strafbefehle, Gerichtsentscheide und Verwaltungsentscheide. Bei Polaris handelt es sich um Fehleraufzeichnungen, Musterberichte als Grundlage für Softwareentwicklung sowie Screenshots früherer und aktueller Systeme, die operative und unvollständig anonymisierte Daten beinhalten.

Die Task Force hat dazu festgestellt, dass einige der für den Wissensaustausch benötigten Daten auf der Infrastruktur der Verwaltung hätten belassen und Daten bei der Lieferantin auch früher wieder hätten gelöscht werden müssen.

Massnahmen zur Risikominimierung

Um die Risiken bei den produktiven Systemen von Xplain zu minimieren, hat das DVI verschiedene Massnahmen zur Absicherung und Überwachung der IT-Infrastruktur sowie verschiedene organisatorische Massnahmen umgesetzt und Quellcode-Analysen durchgeführt.

Zudem werden Kantonsmitarbeitende und Mitwirkende in IT-Projekten im Umgang mit sensiblen Daten verstärkt sensibilisiert und geschult. Die Verträge mit den Lieferanten werden bezüglich Informationssicherheit, Datenschutz und Datenaustausch überprüft und bei Bedarf angepasst. Zudem wurden verstärkte Kontrollen betreffend Löschung von Daten eingeführt.

Wir haben aus dem Vorfall gelernt. Es geht darum, die notwendigen Massnahmen zu ergreifen, um möglichst gut gegen einen Cyberangriff geschützt zu sein, aber auch die Folgen eines möglichen Cyberangriffs soweit wie möglich zu minimieren. Dabei muss auch die Informationssicherheit bei externen Lieferanten besser beachtet werden."

                            <picture>

                            </picture>

                            <button type="button" class="image__caption-tooltip js-tooltip" title="Kanton Aargau">

        <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href="#svgicon-camera" /></svg>

                            </button>

                                Kanton Aargau

                Andreas Bamert-Rizzo
                Generalsekretär DVI

Information der betroffenen Personen

Ein öffentliches Organ wie die Kantonale Verwaltung ist gemäss Gesetz über die Information der Öffentlichkeit, den Datenschutz und das Archivwesen (IDAG) verpflichtet, die betroffene Person zu informieren, falls eine unbefugte Datenbearbeitung oder ein Datenverlust vorliegt, wenn es zum Schutz der Person erforderlich ist oder wenn die Beauftragte für Öffentlichkeit und Datenschutz (ÖDB) es verlangt. Die Informationspflicht entfällt dann, wenn die Information nicht oder nur mit unverhältnismässigem Aufwand möglich ist.

Nach der detaillierten Analyse der veröffentlichten Daten hat das DVI die Ergebnisse und die Vorschläge zur Information der betroffenen Personen mit der ÖDB besprochen. Insgesamt mussten gemäss gemeinsamer Einschätzung 23 Personen direkt über die Datenschutzverletzungen informiert werden. Die entsprechende Information erfolgte Anfang Oktober 2023.


lead_de: Kanton und Paul Scherrer Institut präsentieren Projekt PARK innovAARE in Villigen als idealen Standort für den schweizerischen Innovationspark.

title_de: Kanton und Paul Scherrer Institut stellen PARK innovAARE vor

content_de:
Landammann Alex Hürzeler, Volkswirtschaftsdirektor Urs Hofmann und PSI-Direktor Joël Mesot präsentieren das Projekt PARK innovAARE in Villigen der Öffentlichkeit. Der Kanton Aargau und das Paul Scherrer Institut (PSI) beabsichtigen, sich im Rahmen der im November 2013 beginnenden Ausschreibung der Konferenz Kantonaler Volkswirtschaftsdirektoren (VDK) für einen Netzwerkstandort des schweizerischen Innovationsparks zu bewerben.

Ergänzung zu Hightech Aargau

"Der PARK innovAARE bringt Spitzenforschung und unternehmerische Innovationstätigkeit zusammen", sagt Landammann Alex Hürzeler. Zudem ergänzt der geplante Innovationspark Hightech Aargau in idealer Weise. Der Kanton Aargau fördert mit seiner Hightech-Strategie mit verschiedenen Massnahmen den Standort Aargau sowie den Wissens- und Technologietransfer zwischen Firmen und Forschung.

Der PARK innovAARE wird in einem innovativen industriellen Umfeld mitten im Aargau liegen. Geplant ist eine multifunktionale, massgeschneiderte Infrastruktur auf 3,8 Hektaren direkt neben dem PSI in der geplanten Hightech-Zone. Ein privater Investor soll die Infrastruktur erstellen. In einer ersten Etappe sollen 10'000 Quadratmeter Nutzfläche erschlossen werden, die im Jahr 2016 für Unternehmen bezugsbereit sein werden.

Nähe zu Forschung ideal

Mit seiner Forschungskompetenz und seinen weltweit einzigartigen Grossforschungsanlagen wie der Synchrotron Lichtquelle Schweiz (SLS), der Schweizer Spallations-Neutronenquelle (SINQ), der Myonenquelle (SμS) sowie zukünftig dem Schweizer Freie-Elektronen-Röntgenlaser (SwissFEL), bietet das PSI ideale Voraussetzungen, um forschungsbasierte und unternehmerische Innovationsfähigkeit zu fördern. Ziel des PSI ist es, seine Aktivitäten im Bereich des Wissens- und Technologietransfers noch weiter auszubauen. "Deshalb wünschen wir uns, dass sich hier Unternehmen ansiedeln, die von einer unmittelbaren räumlichen Nähe zu unseren Spitzenforschungsanlagen und unserem Expertenwissen profitieren möchten. Die örtliche Nähe wird sowohl formelle wie auch informelle Formen der Zusammenarbeit fördern", sagt PSI-Direktor Joël Mesot. Die bestehende Vernetzung des PSI mit wichtigen schweizerischen Bildungs- und Forschungseinrichtungen, wie der ETH Zürich, der EPF Lausanne, der Empa sowie den Universitäten in Basel, Bern, Zürich und der Fachhochschule Nordwestschweiz mit dem Campus in Brugg ist ein wichtiger Faktor für die erfolgreiche Entwicklung des geplanten Innovationsparks. "Ein Innovationspark beim PSI stärkt nicht nur den Wirtschaftsstandort Aargau, sondern trägt angesichts des internationalen Renommees des PSI zur Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz als Ganzes bei", sagt Regierungsrat Urs Hofmann.

Teil der schweizerischen Wirtschaftspolitik

Um in der weltweiten Standortkonkurrenz mithalten zu können, sieht der Bund im revidierten Bundesgesetz über die Förderung der Forschung und Innovation (FIFG) vom 14. Dezember 2012 vor, einen schweizerischen Innovationspark zu errichten. Ein schweizerischer Innovationspark soll Unternehmen und Hochschulen eine Plattform für Kooperationen bieten. Der Innovationspark soll auf mehrere Standorte schweizweit verteilt werden. Neben den beiden Hubs an der ETH Zürich und der EPF Lausanne sollen verschiedene Netzwerkstandorte entstehen.

Im Auftrag des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) wird die Konferenz Kantonaler Volkswirtschaftsdirektoren die Kantone im November 2013 einladen, sich um einen Standort für den Schweizerischen Innovationspark zu bewerben.


lead_de: Am 13. Februar haben die Arbeiten zum Bau des 450 Meter langen Radwegs zwischen Zurzach und Tegerfelden begonnen.

title_de: Radweglücke wird geschlossen

content_de:
Der Baubeginn für den Radweg zwischen Zurzach und Tegerfelden erfolgte am 13. Februar 2006. Dadurch wird die noch bestehende Lücke im kantonalen Radroutennetz zwischen dem Surb- und Rheintal geschlossen. Die Bauarbeiten am 450 m langen und 2,5 m breiten Parallelweg zur Kantonsstrasse dauern bis Ende Juni.

Gleichzeitig mit dem Bau des Radwegs wird die Kantonsstrasse auf einer Länge von 100 Metern saniert und stabilisiert. Um erneute Rissschäden und Deformationen zu verhindern, soll mit Hilfe von Geotextilien und Materialersatz die Tragfähigkeit des Strassenabschnitts verbessert werden. Für die Ausführung dieser Arbeiten ist eine einseitige Sperrung der Kantonsstrasse unumgänglich. Gemäss Terminplan wird der Verkehr während sechs Wochen mit einer Lichtsignalanlage geregelt. Das gesamte Bauvorhaben beläuft sich auf CHF 375'000.

Mit der Realisierung des Projekts werden 209 von insgesamt 274 km des kantonalen Radroutennetzes fertig gestellt sein. Der Abschnitt zwischen Zurzach und Tegerfelden stellte bis anhin eine nicht ungefährliche Netzlücke dar. Darum sahen sich die Kantonsverantwortlichen veranlasst, die Sicherheit für den Langsamverkehr auf diesem Abschnitt möglichst rasch zu erhöhen.


lead_de: Damit wird die kulturelle und gesellschaftliche Viefalt im Kanton Aargau gefördert.

title_de: 34 gemeinnützige Projekte erhalten Swisslos-Fonds Beiträge

content_de:
34 gemeinnützige Projekte erhielten per 31. Januar 2024 einen Beitrag oder eine Defizitgarantie aus dem Swisslos-Fonds. Nachfolgend finden Sie eine Auswahl der unterstützten Projekte:

Kultur für die Jugend

Das Aargauer Literaturhaus kooperiert mit der Stiftung Schloss Lenzburg, um ein neuartiges Literaturfestival, welches speziell auf das Leseinteresse von Jugendlichen ausgerichtet ist, aufzubauen. Auf dem Schloss Lenzburg findet im Juli 2024 das "New Adult Book Festival" mit zahlreichen spannenden Angeboten statt. Die mit dem jungen Genre "New Adult" wiederentfachte Leselust der Jugendlichen soll durch Workshops, Lesungen und Podien mit namhaften Autorinnen und Autoren und weiteren Literaturformaten gestillt werden. Im ansprechenden Ambiente entsteht ein professioneller kultureller Rahmen, in dem sich junge Leserinnen und Leser austauschen und so die Leseförderung unter einem jungen Zielpublikum gestärkt werden kann.

Im Rahmen des Kunstprojekts SurbArt wird Jugendlichen aus der Region Surbtal die Möglichkeit gegeben, einen niederschwelligen Zugang zu Kunst zu erhalten und anhand verschiedenster Kunstformen in Kontakt mit der eigenen Kreativität zu treten. Durchgeführt wird das Projekt von der Regionalen Jugendarbeitsstelle Surbtal-Würenlingen. Während drei Tagen Ende März 2024 findet eine öffentliche Ausstellung statt, in der die Werke der Jugendlichen und jungen Erwachsenen gezeigt werden. Das Ziel des Projekts ist eine niederschwellige Vermittlung von verschiedenen Kunstformen in Bereichen wie Malerei, Musik oder Fotografie sowie das Entdecken der eigenen Selbstwirksamkeit der Jugendlichen.

Für die kulturelle Teilhabe und Bildung der Kleinsten setzt sich der Verein "Familienzentrum Karussell" mit seinem Projekt "Kultur-Karussell" in der Region Baden ein. Der Verein möchte eine Lücke im kulturellen Vermittlungsangebot schliessen, in dem Kinder einmal monatlich in ein- bis zweistündigen Kulturanlässen wie Tanz- oder Musikworkshops, Klangmeditation oder Figurentheater aktiv in die Formate einbezogen werden. Geführt werden die für die frühkindliche Entwicklung angepassten Angebote von Theaterpädagogen, Musikpädagogen, Holzbildhauern, Klangtherapeuten und weiteren Kulturschaffenden.

Vielfältiges Theater

Der Verein AUSBRUCH Gefängnis Theater bringt sein Publikum an verblüffende Spielorte. In Kooperation mit Mitarbeitenden von Schweizer Gefängnissen und Krematorien realisiert AUSBRUCH regelmässig Theaterproduktionen, an denen professionelle Theaterschaffende gemeinsam mit den Gefangenen auf eine ungewöhnliche Bühne treten. Alle zwei Jahre präsentiert die Theatergruppe neue Eigenproduktionen, die zusammen mit Insassen der Justizvollzugsanstalt Lenzburg erarbeitet und in den Räumlichkeiten des Gefängnisses vor einem Publikum von rund 1'300 Personen gezeigt werden. Die Theatergruppe ermöglicht kulturelle Teilhabe hinter Gittern, für Menschen, die aufgrund ihrer Situation kaum Zugang zu Kultur haben. Die diesjährige Produktion "AMÜS BUSCH" feiert am 1. März 2024 ihre Premiere.

Mit seinem Theaterprojekt "infiziert" setzt sich der Verein Kulturpool seit 2008 für die Förderung und Stärkung der jungen Theaterszene in Bremgarten und Wohlen ein. Mit jeweils in vier Altersgruppen aufgeteilten Kursen bekommen theaterbegeisterte Kinder und Jugendliche die Möglichkeit, innerhalb von strukturierten Angeboten Theaterluft zu schnuppern. Ein lückenloser Anschluss zwischen den Kursen garantiert, dass die Teilnehmenden aus der einen Altersgruppe herauswachsen und in der nächsthöheren Altersklasse mitwirken können. Die mit professionellen Theaterpädagogen erarbeiteten Produktionen werden jeweils im Kellertheater Bremgarten und dem Sternensaal Wohlen gezeigt.

Die seit 1958 bestehende Theatergruppe "Lehrertheater Möhlin" präsentiert im August 2024 eine Eigenproduktion, welche sich stark mit dem industriegeschichtlichen Erbe des Aargaus auseinandersetzt. Das Stück "Wilhelms Bata Traum" vermischt Oral History-Beiträge zur Firma und Wohnsiedlung Bata in Möhlin mit einer künstlerischen Interpretation des einst blühenden Unternehmens. Dies mit dem Ziel, ein Stück Erinnerungsarbeit zu leisten. Die Inszenierung wird im Clubhaus Bata und an verschiedenen Orten, die mit der Firma Bata in Möhlin zusammenhängen, aufgeführt.

Aufklärungs- und Vermittlungsprojekte

Der Verein Helvetiarockt versteht sich als Förderinstitution für Mädchen und Frauen im Jazz-, Pop- und Rock-Bereich. Im Februar 2024 lanciert der Verein ein dreijähriges Sensibilisierungsprojekt zum Thema sexualisierte Gewalt in Clubs und an Festivals. Das Projekt beinhaltet Angebote zur Aufklärung und Vermittlung der Thematik anhand von Workshops mit Experten, eine digitale Vermittlungsplattform sowie Vernetzungsangebote. Veranstalterinnen und Veranstalter sowie Organisationen der Club- und Festivalszene sollen mit neuem Grundlagenwissen ausgestattet werden. Gleichzeitig soll für Personengruppen, die öfter von sexualisierter Gewalt betroffen sind, sichere Rahmenbedingungen und Anlaufstellen durch bewusste Massnahmen in Clubs und an Festivals geschaffen werden.

Das Projekt "Einsamkeit im Alter – Wege aus der Einsamkeit" verbindet kurzes, facettenreiches Seniorentheater mit einer moderierten Austauschrunde zum Thema Einsamkeit im Alter sowie einem SMS-Dienst mit Hinweisen zu lokalen Anlässen für Seniorinnen und Senioren im Aargau. Das Theater mit anschliessender Austauschrunde soll dazu führen, dass sich Menschen im Alter über 65 Jahren proaktiv und präventiv mit der Thematik auseinandersetzen können. Der SMS-Dienst fungiert ausserdem als Anknüpfungspunkt an das lokale gesellschaftliche Leben. Durchgeführt wird das Projekt von der Stiftung und Institut für Sucht- und Gesundheitsforschung.

Bereits seit sieben Jahren organisiert der Verein "Discuss it" regelmässige Diskussionsevents zwischen Politiker/innen und Schüler/innen in Berufsschulen und Gymnasien. Das Ziel ist die Förderung der politischen Teilhabe von jungen Menschen an der Demokratie. Im Projekt "Discuss it – Role Model" soll zu diesem Zweck ein Mentoringprogramm erarbeitet werden, welches junge Menschen zwischen 16 und 30 Jahren aus- und weiterbildet, ihre Demokratiekompetenzen stärkt und ihnen die Möglichkeit gibt, sich in den Bereichen wie Organisation und Moderation von Diskussionsevents zu erproben und zu entwickeln. Das Projekt möchte auf diesem Weg junge Vorbilder fördern, die mit den notwendigen Fähigkeiten ausgestattet sind, andere Gleichaltrige selbstwirksam für die Demokratiebildung zu aktivieren.


lead_de: Das aktualisierte Ordnungssystem dient Aargauer Gemeinden als Grundlage für die ordungsgemässe Aktenführung und Archivierung.

title_de: Ordnungssystem Gemeinden Aargau Version 2.0

content_de:
Gemeindearchive dokumentieren für die nachfolgenden Generationen, wie eine Gemeinde ihre Aufgaben gemeistert und welche Feste sie gefeiert hat. Die Pflege der Gemeindearchive lohnt sich langfristig. Viele in letzter Zeit entstandene Ortsgeschichten zeigen eindrücklich, wie bedeutsam die Akten der Gemeindearchive für die Vermittlung der Geschichte sind.

Bewährte Grundlage

Mit der Erneuerung der gesetzlichen Grundlagen für das Archivwesen im Kanton drängte sich auch eine Neuauflage des Handbuchs zur Aktenführung und Archivierung für Aargauer Gemeinden auf. Basierend auf der Erstauflage von 1999, die der Aargauische Gemeindeschreiberberverband in Zusammenarbeit mit dem Staatsarchiv Aargau erarbeitet hatte, enthält auch das überarbeitete Handbuch Empfehlungen für die Aktenführung, einen Registratur- und Archivplan, ein Archivinventar und ein Musterreglement für die Nutzung eines Gemeindearchivs. Obwohl die Nutzung freiwillig war, arbeiteten viele Gemeinden auf dieser Grundlage ihre Archive auf. So zum Beispiel auch die Gemeinde Möhlin. Dazu Gemeindeschreiber Dieter Vossen: "Wir möchten das Ordnungssystem nicht mehr missen. Es verschafft uns den nötigen Überblick und die Zuordnung bei den aktuellen und bei den archivierten Akten optimal. Unser Personal arbeitet seit Jahren mit dem bewährten System. Auch bei Personalwechsel wird das Ordnungssystem sehr geschätzt – entweder ist es aus einer anderen Gemeinde her bereits bekannt oder man kann sich sehr schnell darin einarbeiten. Neu werden wir das überarbeitete Ordnungssystem auch im GEVER (Geschäftsfallführung) anwenden."

Neuauflage online

Eine Arbeitsgruppe des Gemeindeschreiberverbands unter Beizug des Staatsarchivs und von Fachexperten passte das Handbuch in den letzten vier Jahren den neuen Anforderungen an. Auf Wunsch der Gemeinden baut das aktualisierte Ordnungssystem als Grundlage für die (elektronische) Aktenführung und Archivierung auf dem bestehenden Registratur- und Archivplan auf. Das Ordnungssystem wurde um neue Aufgaben der Gemeinden und einen Metadatenkatalog erweitert. Die Metadaten geben etwa Auskunft darüber, wie lange bestimmte Aktenserien aufbewahrt werden müssen und ob sie für eine langfristige Archivierung vorgesehen sind.

Die Neuauflage des Handbuchs steht den Aargauer Gemeinden online auf der <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Website des Gemeindeschreiberverbands zur Verfügung.


lead_de: Mit dem neuen Einführungsgesetz zum Arbeitsrecht wird eine systematische Neufassung des kantonalen Arbeitsrechts vorgenommen.

title_de: Einführungsgesetz zum Arbeitsrecht

content_de:
Der Gesetzesentwurf für das neue Einführungsgesetz zum Arbeitsrecht enthält Regelungen zum Vollzug der eidgenössischen Arbeits- und Heimarbeitsgesetzgebung, legt die Grundsätze zur Organisation und zum Verfahren der ständigen Einigungsstelle zwecks Schlichtung von Kollektivstreitigkeiten zwischen den Sozialpartnern fest und bestimmt die kantonal anerkannten Feiertage.

Im Gesetzesentwurf werden die im Bereich des kantonalen Arbeitsrechts geltenden Bestimmungen zusammengefasst, aktualisiert und systematisch neu geordnet. Die Übersichtlichkeit wird dadurch erhöht und die Rechtsanwendung für die Betroffenen in der Praxis erleichtert.

Inhaltlich übernimmt der Entwurf in einigen Bereichen die bisherigen Regelungen. So verzichtet der Regierungsrat insbesondere darauf, eine vollständige oder teilweise Vereinheitlichung der Feiertagsregelung zu beantragen. Er trägt damit den Reaktionen Rechnung, zu denen ein entsprechender Beschluss vor zwei Jahren geführt hat.

Zum Teil beinhaltet der Entwurf jedoch auch zeitgemässe Neuerungen. Insbesondere ist vorgesehen, die bisherigen Aufgaben des kantonalen Einigungsamts auf das Personalrekursgericht zu übertragen.

Zusätzlich wird im Entwurf die notwendige gesetzliche Grundlage für die Umsetzung der von den eidgenössischen Räten Ende 2007 beschlossenen Änderung des Arbeitsgesetzes betreffend die Ausnahmen vom Verbot der Sonntagsarbeit ("Initiative Wasserfallen") geschaffen. Dabei soll die Kompetenz zur Bezeichnung von vier Sonntagen pro Jahr, an denen in Verkaufsgeschäften künftig Arbeitnehmende ohne Sonderbewilligung beschäftigt werden dürfen, an die Gemeinden delegiert werden.