lead_de: Regierungsrat lehnt Beschwerde eines Arztes ab in Sachen Berufsausübungsbewilligung.

title_de: Berufsausübungsbewilligung: Regierungsrat lehnt Beschwerde ab

content_de:
Aufgrund der zahlreichen, teils wiederholt begangenen Verfehlungen ist dem Beschwerdeführer die erforderliche Vertrauenswürdigkeit abzusprechen. Der Regierungsrat hält fest, dass ihm das Departement Gesundheit und Soziales die Berufsausübungsbewilligung zurecht entzog. Der Arzt verstiess wiederholt gegen das Selbstdispensationsverbot (Abgabe von Medikamenten). Im Zusammenhang mit diesen Verstössen und aufgrund von Verfehlungen bei Kontrolle und Lagerung von Betäubungsmitteln ist von einer schuldhaften Verletzung der Berufspflicht auszugehen. Der Regierungsrat erachtet daher auch die Busse über 5'000 Franken als gerechtfertigt.

Verwaltungsgericht als nächste Instanz

Der Beschwerdeführer hat zwei Monate Zeit, seine selbständige Tätigkeit als Arzt einzustellen. Er kann den Entscheid des Regierungsrats innert dreissig Tagen beim Verwaltungsgericht anfechten. Danach steht ihm gegebenenfalls der Gang ans Bundesgericht offen.

Gesetzliche Grundlagen zur Berufsausübung

Die Bewilligung zur selbständigen Berufsausübung als Arzt oder Ärztin setzt unter anderem voraus, dass die Person vertrauenswürdig ist. Zudem muss deren physische und psychische Verfassung gewährleisten, dass sie den Beruf einwandfrei ausüben kann. Sind diese Voraussetzungen nicht mehr erfüllt, wird die Bewilligung zur Berufsausübung mit Wirkung für den Kanton Aargau entzogen. Die ärztlichen Berufspflichten haben das Ziel, das Vertrauen der Patientinnen und Patienten sicherzustellen sowie das Ansehen der Medizinalberufe und die Qualität der medizinischen Dienstleistungen.


lead_de: Der Verpflichtungskredit zur Realisierung des Projekts geht in die öffentliche Anhörung.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Eniwa Gebäude in Aarau als neuer Standort für die Aargauer Gerichte

content_de:
Das Bezirksgericht Aarau ist seit der Einführung der Familiengerichte in drei Gebäuden untergebracht. Diese Situation sowie die kritischen Platzverhältnisse und veralteten Infrastrukturen entsprechen nicht mehr den Anforderungen an einen zeitgemässen Gerichtsbetrieb. Durch den Einbezug des Spezialverwaltungsgerichts, des Konkursamts und der Obergerichtsbibliothek und die unmittelbare Nähe des ehemaligen Eniwa Verwaltungsgebäudes zum Obergericht können zusätzliche Synergien genutzt werden. Das ehemalige Eniwa Verwaltungsgebäude erfüllt die Raumbedürfnisse und ist sehr gut erschlossen. Es muss jedoch den erhöhten Sicherheitsbedürfnissen der Gerichte sowie den Erfordernissen eines barrierefreien Zugangs und einer zeitgemässen Infrastruktur angepasst werden. Hierzu sind noch diverse bauliche Massnahmen nötig.

Gerichtsviertel in Aarau

Mit der Zusammenlegung der vier Gerichtseinheiten nahe des Obergerichts soll in Aarau ein eigentliches "Gerichtsviertel" entstehen. Im ehemaligen Verwaltungsgebäude der Eniwa AG (ehemals IBA-Gebäude) an der Oberen Vorstadt 37 in Aarau waren von 1925–1966 bereits das Obergericht und später das Handelsgericht untergebracht.

Die Zusammenlegung des Konkursamts beziehungsweise seiner drei Amtsstellen Baden, Brugg und Oberentfelden ist seit längerem beschlossen, konnte aber bislang nicht realisiert werden.

Die öffentliche Anhörung zum Verpflichtungskredit beginnt am 13. November 2020 und dauert bis zum 12. Februar 2021.

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lead_de: undefined

title_de: Jugendheim Aarburg: Neuer Direktor 200 Tage im Amt

content_de:
Aktuelle Fragen des strafrechtlichen Massnahmenvollzuges an Jugendlichen standen im Mittelpunkt der Medienorientierung. Unter dem Titel "Jünger, frecher, gewaltbereiter?" informierte der Erziehungsleiter Daniel Büchi über die immer grössere Spanne der Alters- und Indikationsdifferenzen der eingewiesenen Jugendlichen. Auf eindrückliche Weise zeigte er die daraus resultierenden Herausforderungen für die erzieherische Arbeit im Jugendheim auf.

 Der Ausbildungsleiter Anton Kleiber orientierte über die Bestrebungen des Jugendheims, verhaltensauffällige Jugendliche auch in einem Umfeld steigender Qualifikationsanforderungen zu einem Berufsabschluss zu führen.

 Auf einem abschliessenden Rundgang konnte Direktor Hans Peter Neuenschwander über den erfreulichen Fortschritt der Burgsanierung berichten. Für dieses Bauprojekt hat der Grosse Rat vor einem Jahr einen Kredit von 6,75 Millionen Franken bewilligt.


lead_de: Barbara Thür wird neue Kantonstierärztin. Sie tritt die Nachfolge von Erika Wunderlin an.

title_de: Neue Kantonstierärztin

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Neue Kantonstierärztin: Barbara Thür wird neue Kantonstierärztin und tritt die Nachfolge von Erika Wunderlin an.

Die 55-jährige Barbara Thür hat ihr Studium der Veterinärmedizin an der Universität Zürich absolviert und promovierte, nach einigen Jahren Praxistätigkeit, an der Universität Bern. Anschliessend war sie zunächst wissenschaftliche Mitarbeiterin, danach Leiterin der Diagnostik für hochansteckende Tierseuchen am Institut für Virologie und Immunologie (IVI) des Bunds. Parallel zur Tätigkeit am IVI hat Barbara Thür im Jahr 2011 an der Universität Bern ihre Habilitation zum Thema Blauzungenvirus erlangt.

Seit 2015 ist sie stellvertretende Kantonstierärztin im Kanton Aargau und dabei insbesondere verantwortlich für die Bereiche Tiergesundheit und Fleischhygiene. Sie übernimmt die Nachfolge von Erika Wunderlin, die sich nach langjährigem Dienst als Kantonstierärztin frühpensionieren lässt. Thür tritt ihre neue Funktion per 1. April 2018 an.

Nach 20 Dienstjahren in den Ruhestand

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Kantonstierärztin Erika Wunderlin tritt nach fast 20 Dienstjahren in den Ruhestand.

Die Fricktalerin Erika Wunderlin leitet den kantonalen Veterinärdienst seit 1. November 1998. Nach verschiedenen beruflichen Stationen, unter anderem beim kantonalen Veterinäramt Luzern, übernahm sie 1998 die Stelle als Aargauer Kantonstierärztin und damit die Leitung des kantonalen Veterinärdiensts. Nach beinahe 20 Jahren in diesem Amt tritt Erika Wunderlin per Ende März in den vorzeitigen Ruhestand.

Erika Wunderlin setzte sich stets mit viel Sachverstand und Augenmass für das Tierwohl im Kanton Aargau ein. Sie unterstützte dabei gesetzliche Neuerungen auf Bundesebene, die einer besseren Tierhaltung dienten, positionierte sich aber auch klar gegen geplante Regelungen, welche lediglich einen administrativen Mehraufwand verursachten. In ihrer Zeit als Kantonstierärztin waren auf dem Gebiet der Tierseuchenbekämpfung die Umsetzung der Massnahmen zur wirkungsvollen Bekämpfung von BSE und der Vogelgrippe wichtige Projekte. Auf kantonaler Ebene sorgte sie mit der Revision des Tierseuchengesetzes im Jahr 2009 für die Einführung eines seitens Kanton und Tierhalter paritätisch geäufneten Tierseuchenfonds. Daraus werden Projekte zur Tierseuchenbekämpfung finanziert sowie Tierhalter bei Tierverlusten entschädigt. Auch sorgte sie 2012 für die Einführung eines neuen kantonalen Hundegesetzes, das für die Haltung von Listenhunden eine Halteberechtigung vorsieht.

Regierungsrätin Franziska Roth, Vorsteherin des Departements Gesundheit und Soziales, dankt Erika Wunderlin für ihre langjährige wertvolle Arbeit, die sie für den Veterinärdienst und den Kanton Aargau geleistet hat und hebt insbesondere den Einsatz für den Schutz der Bevölkerung und der Tiere im Zusammenhang mit verschiedenen Tierseuchen wie der Vogelgrippe, BSE oder der Blauzungenkrankheit sowie ihr langjähriges Engagement im Tierschutzbereich hervor. Für die Zukunft wünscht ihr Franziska Roth alles Gute.


lead_de: Das klare Ja zum Umfahrungsprojekt Mellingen ist ein Bekenntnis zur koordinierten Verkehrspolitik des Regierungsrates.

title_de: Klares Bekenntnis zur Mobilität

content_de: Das Resultat bestätigt auch das Konzept der konsequenten Abstimmung von Siedlungs- und Verkehrsentwicklung. Mit der Umfahrung Mellingen kann nicht nur die Altstadt vom Durchgangsverkehr entlastet werden, sie verbessert auch den Zugang zur regional wichtigen Pendler-Bahnstation Heitersberg. Der heutige Entscheid hat auch Signalwirkung für weitere Umfahrungsvorhaben. Er zeigt, dass gute Projekte, die Mobilitäts- und Umweltanliegen Rechnung tragen, bei den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern Akzeptanz finden. Der kantonale Volksentscheid ebnet den Weg für eine planmässige Realisierung der Umfahrung von Mellingen. Der Regierungsrat hofft, dass die Gegner des Projektes den demokratischen Volkswillen akzeptieren und den Baubeginn nicht - wie angekündigt - mit juristischen Mitteln weiter zu verzögern versuchen.


lead_de: Der Regierungsrat verabschiedet die Botschaft zur Änderung des Finanzausgleichsrechts zur zweiten Beratung im Grossen Rat.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Botschaft zur Änderung des Finanzausgleichsrechts für die zweite Beratung verabschiedet

Der erste Wirkungsbericht zum Finanzausgleich zwischen den Aargauer Gemeinden hat gezeigt, dass sich das per 1. Januar 2018 eingeführte System grundsätzlich bewährt, in einzelnen Bereichen aber Optimierungsbedarf besteht. Mit der vorliegenden Botschaft legt der Regierungsrat die geplanten Gesetzesänderungen zur zweiten Beratung vor. Neu enthält die Botschaft Ausführungen zu den Änderungen beim Soziallastenausgleich und den entsprechenden Antrag zur Anpassung des Finanzausgleichsdekrets.

Die in der ersten Beratung bereits gutgeheissenen Änderungen beim räumlich-strukturellen Lastenausgleich sowie kleinere formelle und den Vollzug betreffende Anpassungen werden unverändert zur zweiten Beratung vorgelegt. Künftig soll der räumlich-strukturelle Lastenausgleich mehr Gemeinden zugutekommen. Zudem soll die Berechnung nicht mehr auf der Siedlungsfläche, sondern auf der Strassenlänge pro Kopf beruhen.

Beim Soziallastenausgleich soll der Grundbetrag pro Einheit von heute 7'000 auf 5'000 Franken gesenkt werden, weil sich gezeigt hat, dass die Ausgleichswirkung in diesem Bereich teilweise sehr hoch ist und in einzelnen Fällen zu Überkompensationen führt. Zur Entlastung der von der Anpassung betroffenen Gemeinden ist eine schrittweise Einführung vorgesehen. Im ersten Jahr soll der Grundbetrag 6'333 Franken, im zweiten Jahr 5'667 Franken betragen.

Schliesslich legt der Regierungsrat in der Botschaft die Ergebnisse dar, die sich aus der Bearbeitung der überwiesenen Prüfungsanträge ergeben haben.


lead_de: Der Regierungsrat hat die Konzession für das Wasserkraftwerk Gösgen vorzeitig erneuert.

content_de:
Die aktuell geltende Konzession des Wasserkraftwerks Gösgen endet Mitte November 2027. Im Hinblick auf grössere anstehende Investitionen beim Stauwehr Winznau (SO) hat die Alpiq Hydro Aare AG als Konzessionärin um eine vorzeitige Erneuerung der Konzession ersucht. Der Anteil der Konzessionsstrecke im Kanton Aargau beträgt lediglich 7 Prozent (rechte Aare-Seite ab Strassenbrücke Aarburg bis Kantonsgrenze). Mit der vorzeitigen Konzessionserneuerung soll das bestehende Wasserkraftwerk ohne konzeptionelle Veränderungen weiterbetrieben werden. Die Anlagen sollen jedoch an den aktuellen Stand der Technik sowie an die Anforderungen der Hochwasser- und Erdbebensicherheit und der Ökologie angepasst werden. Auf dem Aargauer Abschnitt des Konzessionsgebiets (Gemeinde Aarburg) sind weder technische noch ökologische bauliche Massnahmen vorgesehen.

Der Solothurner Kantonsrat hatte die vorzeitige Erneuerung der Konzession bereits Mitte Mai 2018 beschlossen. Im Kanton Aargau liegt die Zuständigkeit beim Regierungsrat, dieser hat die Konzession für das Wasserkraftwerk Gösgen in seiner letzten Sitzung erteilt. Die Konzessionsdauer wird auf 70 Jahre festgelegt. Für die Konzession erhält der Kanton Aargau einmalig 297'000 Franken sowie jährliche Wasserzinsen.


lead_de: Der Kanton schliesst mit einem Überschuss von 116 Millionen Franken und legt den Jahresbericht dem Grossen Rat vor.

content_de:
Botschaft zum Jahresbericht mit Jahresrechnung 2022 an Grossen Rat

Der Regierungsrat legt den Jahresbericht mit Jahresrechnung 2022 dem Grossen Rat zur Beratung vor. Die Rechnung 2022 weist gegenüber dem bereits am 16. März 2023 vorgestellten provisorischen Jahresergebnis keine Abweichungen aus. Sie schliesst mit einem Überschuss von 116 Millionen Franken. Der Kanton festigt damit seine solide Finanzlage weiter.


title_de: Studenten der Fachhochschule Aargau gewinnen den Programmierpreis Logiquest

content_de:
Das Institut Wissen & Vermittlung ist eines von fünf In-stituten im Departement Pädagogik. Vorläufig sind drei Forschungsbereiche definiert worden: Lesen, Medien, Sprache (Zentrum: LESEN) beschäftigt sich mit den breit diskutierten Fragen der Sprach-, Lese- und Schreibkompetenzen und ihrer Förderung. Der Schwer-punkt Individuum und Gesellschaft konzentriert sich auf die schul- und unterrichtsnahe Forschung in den Berei-chen Geschichte, politische Bildung, Ethik, Religion, Wirtschaft und Geografie. Schulreform und Systemsteu-erung fokussiert Fragen auf der Ebene von Schulen und Schulsystemen mit dem Ziel, neues Wissen über die Steuerung und Planung von Bildungssystemen und Schulen zu erlangen.

Die Resultate aus diesen Forschungsbereichen fliessen in die Aus- und Weiterbildung von Lehrerinnen und Leh-rern ein, aber auch in Dienstleistungen oder Politikbe-ratung. Zusätzlich baut das Institut Wissen & Vermitt-lung, in Zusammenarbeit mit dem Departement Soziale Arbeit der Fachhochschule Aargau Nordwestschweiz, ein Kompetenzzentrum zur Förderung psychosozialer Kompetenzen im Bildungsbereich auf.

Der Leistungsauftrag des IWV umfasst vier zentrale Aufgabenfelder: Die erste Aufgabe bezieht sich auf den Gewinn wissenschaftlich gesicherter Erkenntnisse in den Bereichen Unterricht, Schule und Lehrberuf und de-ren Umsetzung im Unterricht, in Lehrmitteln, Schulen und Lehrplänen. Zweitens geben Dozentinnen und Do-zenten diese Erkenntnisse in der Aus- und Weiterbil-dung an Lehrerinnen und Lehrer weiter. Drittens dienen sie den Dozentinnen und Dozenten selber als perma-nente Weiterbildung. Viertens stehen die Forschungser-gebnisse den Schulen und Behörden als Dienstleistung des IWV zur Verfügung.

Über 20 Forschungs- und Entwicklungsprojekte sind am IWV bereits in Arbeit, teilweise in Kooperation mit ande-ren Forschungsinstituten. Da verspricht etwa der Titel "Auswanderung" ein Lehrmittel zur Wanderungsbewe-gung aus aargauischen Gemeinden Mitte des 19. Jahr-hunderts. Das Projekt "Lese- und Schreibkompetenzen fördern" will Effekte verschiedener Förderungsmass-nahmen auf der Unter- und Oberstufe der Volksschule untersuchen. Das Projekt "Schulorganisation in Aargau-er Gemeinden" soll Erkenntnisse über die Umsetzung der Schulautonomie und deren Kostenfolgen liefern.


lead_de: Unter Leitung der Bauherrschaft, der Firma HRS Real Estate AG, fand heute Dienstag auf dem Campus Areal in Windisch die Grundsteinlegung für den Neubau der Fachhochschule Nordwestschweiz statt.

title_de: Grundsteinlegung Campus Neubau

content_de:
Beim Campus-Neubau handelt es sich um ein multifunktionales, nach Minergie-Standard zertifiziertes Bauprojekt unmittelbar neben dem Bahnhof Brugg auf dem Gemeindebann von Windisch. Rund 80 Prozent der Nutzungen des Campus-Neubaus sind der Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW zugeordnet (Unterrichts- und Büroräumlichkeiten, Mensa, Bibliothek und technische Räumlichkeiten), während Wohnungen, Verkauf- und Dienstleistungsräume und der Campussaal die restlichen 20 Prozent bilden. Projektverfasser ist Büro B Architekten + Planer AG aus Bern.

 Der Campus-Neubau ist eingebettet in eine langjährige städtebauliche Planung, die in die Realisierung eines neuen, lebendigen, vom Verkehr entlasteten Stadtquartiers "Vision Mitte" mündet.

Bau mit einer Finanzierungsgesellschaft

Erstmals arbeitet der Kanton Aargau bei der Realisierung eines Bauwerks mit einer Finanzierungsgesellschaft zusammen. Die Investitions- und Finanzierungskosten betragen 189,9 Millionen Franken und sind von der Stimmbevölkerung des Kantons Aargau am vergangenen 13. Februar 2011 mit 81,3 Prozent Ja-Anteil bewilligt worden.

Bauzeit bis Herbst 2013

Nach Abschluss der Bauarbeiten im Herbst 2013 übernimmt der Kanton Aargau die Campus Räumlichkeiten in sein Eigentum und vermietet sie an die Fachhochschule Nordwestschweiz. Der Studienbetrieb für die Hochschulen Technik, Wirtschaft und Pädagogik wird voraussichtlich im Februar 2014 aufgenommen. Damit wird das 2001 vom Grossen Rat beschlossene Ziel erreicht, die heute auf 30 Liegenschaften verteilten aargauischen Fachhochschulstandorte auf Brugg-Windisch zu konzentrieren. Die Errichtung eines kantonalen Campus sichert auf lange Frist den Hochschulstandort Aargau, indem beste Voraussetzungen für hohe qualitative Leistungen der FHNW und für einen effizienten Einsatz der finanziellen, personellen und räumlichen Ressourcen geschaffen werden.


lead_de: Nach dem starken Anstieg im Januar ist die Arbeitslosigkeit im Februar im Aargau wieder etwas zurückgegangen.

title_de: Leichter Rückgang der Arbeitslosigkeit

content_de:
Bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) waren Ende Februar 2005 10'867 Personen arbeitslos gemeldet; 229 Betroffene oder 2,1 Prozent weniger als Ende Januar.
 Gesamtschweizerisch sank die Arbeitslosenzahl um 1,0 Prozent. Die Zahl der Stellensuchenden ist im Aargau um 208 auf 15'452 zurückgegangen. Die Stellensuchendenquote sank von 5,1 auf 5,0 Prozent.

Jugendarbeitslosigkeit und Langzeitarbeitslose

Die Zahl der 15 bis 24- jährigen Arbeitslosen ist um 81 gesunken und beträgt neu 2'409 Personen. Die Arbeitslosenquote dieser Altersklasse ging von 5,4 auf 5,3 Prozent zurück. Bei den unter 20-Jährigen beträgt sie 3,0 Prozent; bei den 20- bis 24-Jährigen 6,8 Prozent. Gesamtschweizerisch sank die Arbeitslosenquote der 15- bis 24-jährigen Personen von 5,5 auf 5,4 Prozent (total 29'911 Betroffene).

  Ende Februar waren 1'817 Personen seit mehr als einem Jahr arbeitslos; 22 Personen weniger als Ende des Vormonats.

Schlechtwetterentschädigungen

Schlechtwetterentschädigungen werden für Arbeitsausfälle ausbezahlt, die den Arbeitgebern wegen schlechter Witterung entstanden sind. Sie tragen dazu bei, Kündigungen zu vermeiden. Für wetterbedingte Arbeitsausfälle sind bei der Amtsstelle Arbeitslosenversicherung für den Januar 2005 Gesuche von 201 Firmen eingegangen. Für den Monat Februar ist mit einer ähnlich hohen Anzahl Meldungen zu rechnen. Im Vorjahr (2004) wurden für Januar von 166 und für Februar von 171 Firmen Gesuche eingereicht. Im Durchschnitt werden rund 95 Prozent der Gesuche ganz oder teilweise gutgeheissen.


lead_de: Rund 30 Kinder- und Jugendprojekte erhielten im Jahr 2014 Beiträge aus dem Swisslos-Fonds.

title_de: Beiträge aus dem Swisslos-Fonds an die regionale Jugendförderung

content_de:
Auch im Jahr 2014 unterstützte der Kanton Aargau Kinder- und Jugendprojekte im Kulturbereich und weitere gemeinnützige Vorhaben. Sie umfassten eine breite Spanne an Themen und Schwerpunkten:

Soziale Aktivitäten: kantonale Treffen und Lager der Jugendverbände, Aktionstage von kirchlichen Fachstellen und thematische und integrationsfördernde Anlässe;

Kulturelle Aktivitäten: Filmveranstaltungen, Theater- und Musikförderung;

Politik und Partizipation: Mitwirkungsprojekte und Initiativen zur politischen Bildung;

Natur und Technik: Aktivitäten, welche das Interesse an Natur und Technik wecken;

Bildung und Forschung: Online-Plattformen und themenspezifische Tagungen.

Beiträge für Projekte von regionaler Bedeutung

Mit der Unterstützung von ausserschulischen Projekten leistet der Kanton Aargau einen wichtigen Beitrag zur Kinder- und Jugendförderung. Hier wird die Basis gelegt für die soziale, kulturelle und politische Integration von Kindern und Jugendlichen.

Beiträge aus dem Swisslos-Fonds werden aufgrund konkreter Projekte und Aktivitäten gesprochen. Diese müssen mindestens von regionaler Bedeutung sein. Unter den Gesuchstellenden für Beiträge aus dem Swisslos-Fonds im letzten Jahr waren Dachverbände, Vereine sowie regional, kantonal oder national tätige Institutionen zu finden. Bei einer Vielzahl der Projekte sind die Jugendlichen selber aktiv in die Organisation miteinbezogen. Das Engagement beruht zu grossen Teilen auf Ehrenamtlichkeit.

Weitere Informationen unter www.ag.ch/jugend.


lead_de: Im vom Hochschulinstitut für Öffentliche Verwaltung idheap durchgeführten Vergleich der finanziellen Lage von Kantonen und Gemeinden für das Jahr 2005 belegt der Kanton Aargau in der Gesamtbeurteilung den vierten Rang.

title_de: Bestnoten für Aargau im Vergleich der Kantonsfinanzen

content_de:
Das Institute de hautes études en administration publique (idheap) hat zum siebten Mal eine Studie über die finanzielle Situation der Schweizer Gemeinwesen durchgeführt. Darin werden in je vier Teilbereichen einerseits die finanzielle Verfassung und andererseits die Qualität der Finanzbewirtschaftung beurteilt. Die einzelnen Ergebnisse führen zur Gesamtbeurteilung.

Der Kanton Aargau belegt in den acht Teilbereichen vordere Plätze. Für seine finanzielle Verfassung erhält er 5.56 von 6 Punkten, bei der Qualität der Finanzbewirtschaftung ist er auf dem fünften Rang platziert. In der Gesamtbewertung der Untersuchung belegt der Kanton Aargau den hervorragenden vierten Platz. Zu diesen Ergebnissen führen insbesondere Spitzenresultate bei der Deckung des Aufwands, der Beherrschung der laufenden Ausgaben sowie der Selbstfinanzierung der Nettoinvestitionen.

Das ausgezeichnete Abschneiden beim Kantonsfinanzen-Rating der idheap ist auf die konsequente Umsetzung der Finanz- und Aufgabenpolitik durch den Regierungsrat und den Grossen Rat zurückzuführen. Der Kanton Aargau wird sich auch in Zukunft an den finanzpolitischen Zielen und Grundsätzen orientieren, die als Beilage zum Aufgaben- und Finanzplan 2007-2010 publiziert wurden. Sie dienen dem Regierungsrat und der kantonalen Verwaltung als Wegweiser bei finanzpolitischen Entscheiden sowie bei der Ausgestaltung künftiger finanzpolitischer Instrumente und Massnahmen. Die Ziele sind weiterhin der mittelfristige Ausgleich des Staatshaushalts - seit dem Jahre 2003 werden schwarze Zahlen geschrieben  und der Schuldenabbau.


lead_de: Gerichtspräsidiumsamt am Bezirksgericht Zofingen in stiller Wahl besetzt.

title_de: Stille Wahl am Bezirksgericht Zofingen

content_de:
Am Bezirksgericht Zofingen wurde eine neue Gerichtspräsidiumsstelle (65 Prozent-Pensum) für den Rest der Amtsperiode 2025/2028 zur Wahl ausgeschrieben.

Bis zum Ablauf der Anmeldefrist vom 14. März 2025 ging eine Kandidatur ein. In der Folge wurde eine Nachmeldefrist bis heute, 24. März 2025, 12 Uhr angesetzt. Es trafen keine weiteren Anmeldungen ein. Somit wird folgende Kandidatin als in stiller Wahl gewählt erklärt:

Haller Patrizia, Aarau (parteilos)


lead_de: Die Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) hat der Totalrevision des Beurkundungs- und Beglaubigungsgesetzes (BeurG) in zweiter Beratung mehrheitlich zugestimmt.

title_de: Kommission genehmigt Totalrevision des Beurkundungsgesetzes

content_de:
Die Kommission hat der Totalrevision des Beurkundungs- und Beglaubigungsgesetzes (BeurG) in zweiter Beratung mehrheitlich zugestimmt. Sie ist weitgehend dem Entwurf des Regierungsrats gefolgt. Die Kommission hat die Gebührentarife, wie bereits im Rahmen der ersten Beratung vom Juni 2010, erneut ausführlich diskutiert. Der Grosse Rat hat im August 2010 in erster Beratung beschlossen, dass vom Gebührentarif nach unten abgewichen werden darf. Gestützt auf ein Gutachten beantragt der Regierungsrat in zweiter Lesung, dass der Tarif nur unterschritten werden darf, wenn ein sachlicher Grund dafür vorliegt. Eine Mehrheit der Kommission hat diesem Vorschlag zugestimmt und die im Dekret aufgeführten Gründe gutgeheissen, welche eine Unterschreitung des Tarifs rechtfertigen.

 Der Grosse Rat wird die Totalrevision des Beurkundungsgesetzes sowie das Dekret über den Notariatstarif voraussichtlich am 10. Mai 2011 beraten.


lead_de: "Aktion Schachtdeckel": Im Jahr 2021 wurden auf über 55 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche offene Schachtdeckel durch geschlossene ersetzt.

title_de: Erfolgreiche Gewässerschutz-Massnahme wird verlängert

content_de:
Gemeinsam mit den Aargauer Gemeinden und den Landwirtinnen und Landwirten hat der Kanton Aargau vor einem Jahr die "Aktion Schachtdeckel" ins Leben gerufen. Dr. Markus Dieth, Regierungsrat und Landwirtschaftsdirektor: "Mit dem Ersatz von offenen durch geschlossenen Schachtdeckel auf landwirtschaftlichen Nutzflächen werden bestehende Wasserinfrastrukturen sicherer und bilden eine wichtige Basis für eine nachhaltige Lebensmittelproduktion." Die Zielsetzung, 2'000 Schachtdeckel im Jahr 2021 zu ersetzen, wurde dank der aktiven und unbürokratischen Mitarbeit aller Beteiligten klar übertroffen. Per 31. Dezember 2021 wurden bereits 4'813 Schachtdeckel ersetzt. Damit hat die Landwirtschaft im Kanton Aargau im Bereich des Gewässerschutzes schweizweit eine Vorbildfunktion eingenommen.

Nachhaltige Aargauer Land- und Ernährungswirtschaft

"Mit der Aktion Schachtdeckel haben wir einen wichtigen Beitrag für eine nachhaltig produzierende Land- und Ernährungswirtschaft gemacht," freut sich Regierungsrat und Landwirtschaftsdirektor Markus Dieth. Über den Nationalen Aktionsplan Pflanzenschutz (NAP) konnte bereits die Absatzmenge von Pflanzenschutzmitteln (PSM) in den letzten zehn Jahren um mehr als zwölf Prozent reduziert werden. Mit der fortlaufenden Ausscheidung von Gewässerräumen werden die Einträge von PSM und Nährstoffen in die Aargauer Gewässer weiter reduziert. Gleichzeitig werden im Rahmen eines Pilotprojekts mit zwei weiteren Kantonen (Zürich und Thurgau) über Precision-Farming-Technologien zusätzliche Optimierungen angestrebt.

Mit dem Landwirtschaftlichen Zentrum Liebegg hat der Kanton Aargau ideale Voraussetzungen, die neuen Erkenntnisse via Aus- und Weiterbildung unter den Betriebsleitenden bekannt zu machen.


lead_de: Die Kommunikationsaufgaben im Departement Gesundheit und Soziales werden neu von den beiden Kommunikationsfachfrauen Iris Affolter und Claudia Kohlschütter wahrgenommen.

title_de: DGS-Kommunikationsstellen neu besetzt

content_de:
Iris Affolter, die Nachfolgerin von Ka Marti als Kommunikationsbeauftragte des Departementes Gesundheit und Soziales, hat während 12 Jahren in verschiedenen Aufgabenbereichen in der kantonalen Verwaltung des Kantons Solothurn gearbeitet. Darunter auch als Fachspezialistin/Teamleiterin Kommunikation. Anschliessend leitete sie mehrere Jahre den Bereich Unternehmenskommunikation (inkl. Mediensprecherfunktion) eines grossen schweizerischen Detailhandels- und Logistikunternehmens.

Claudia Kohlschütter, die neue persönliche Mitarbeiterin von Regierungsrat Ernst Hasler hat nach ihrem Politologiestudium bei der FDP Schweiz als wissenschaftliche Mitarbeiterin gesundheitspolitische Themen bearbeitet. Später leitete sie die Kommunikationsstelle eines Swisscom-Tochterunternehmens. Der bisherige Stelleninhaber Paul Rhyn wechselt zu santésuisse, dem Branchenverband der Schweizer Krankenversicherungen, wo er das Ressort Kommunikation leiten wird.


lead_de: Die Personen, die den Beschuldigten am Samstagnachmittag im Denner festgehalten hatten, werden gebeten, sich beim Polizeikommando Aargau zu melden.

title_de: Kind schwerverletzt Neumarkt Brugg: Zeugenaufruf (Nachtrag)

content_de:
Die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach hat gegen den 50-jährigen Iraker, der am Samstag im Neumarkt in Brugg seine vierjährige Tochter schwer verletzt hatte, ein Verfahren eröffnet wegen versuchten Mordes. In diesem Zusammenhang suchen Staatsanwaltschaft und Kantonspolizei Aargau Zeugen:

Die Personen, die den Beschuldigten am Samstagnachmittag im Denner in Brugg festgehalten hatten, werden gebeten, sich beim Polizeikommando Aargau zu melden: 062 835 81 81.

Die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach hat gegen den Beschuldigten Untersuchungshaft beantragt. Hintergrund, Tathergang und Motiv sind Gegenstand der laufenden Ermittlungen.


lead_de: Naturama-Präsidentin Dr. Stéphanie Mörikofer-Zwez tritt per Ende März 2004 als Vorsitzende der Geschäftsleitung zurück.

title_de: Naturama: Präsidentin tritt zurück

content_de:
Dr. Stéphanie Mörikofer-Zwez begründet ihren Rücktritt mit der stark wachsenden Beanspruchung durch Präsidien auf schweizerischer Ebene (Spitex, Diabetes-Gesellschaft) und dem Wunsch nach mehr zeitlichem Spielraum für ihr gesundheitspolitisches Engagement. Der oder die naturama-Vorsitzende müsse sich "voll für diese wichtige und erfolgreiche Institution einsetzen können und das wäre mir zumindest auf absehbare Zeit nicht mehr möglich", schreibt Stéphanie Mörikofer in ihrem Rücktrittsschreiben an die naturama-Gesellschafter Kanton Aargau, Stadt Aarau und Aargauische Naturforschende Gesellschaft. Gleichzeitig ersucht sie die Gesellschafter um eine Nachfolge-Regelung bis Ende 2003.

Erfolgreiches naturama
Dr. Stéphanie Mörikofer-Zwez stand der naturama-Geschäftsleitung seit 1. April 2001 für die Aufbauphase und die erste Betriebsphase vor. Mittlerweile hat das modernste Naturmuseum der Schweiz die ersten eineinhalb Betriebsjahre erfolgreich hinter sich, mit über 70'000 Besucherinnen und Besuchern im letzten Jahr und ausserordentlich guten Kritiken bei Publikum und Fachwelt aus der ganzen Schweiz.

Das naturama aargau ist eine einfache Gesellschaft; Gesellschafter sind der Kanton Aargau, die Stadt Aarau und die Aargauische Naturforschende Gesellschaft ANG. Die Geschäftsleitung ist das oberste, strategische Organ der Betriebsgesellschaft und entspricht dem Verwaltungsrat in einer Aktiengesellschaft. Für die operative Führung des Naturmuseums ist ein Direktor verantwortlich. Eigentümerin der Liegenschaft ist die Stiftung naturama. Sie ist für den baulichen Unterhalt verantwortlich.


lead_de: Abstimmungstermin vom 18. Mai 2025: zwei kantonale Vorlagen.

title_de: Abstimmungsvorlagen für den 18. Mai 2025

content_de:
Der Regierungsrat hat beschlossen, am 18. Mai 2025 die folgenden kantonalen Vorlagen zur Abstimmung zu bringen:

Vorlage 1: Steuergesetz (StG); Änderung vom 3. Dezember 2024

Vorlage 2: Aargauische Volksinitiative "Lohngleichheit im Kanton Aargau – jetzt!" vom 12. Juni 2024

Die Vorlage 1 gelangt nur zur Abstimmung, sofern die Motion der Fraktionen SP und Grüne (25.30) betreffend Moratorium für das 1. Umsetzungspaket der Steuerstrategie vom Grossen Rat nicht spätestens am 18. März 2025 überwiesen wird.

Vom Bund wird dieser Blanko-Abstimmungstermin nicht genutzt. Es gelangen keine eidgenössischen Vorlagen zur Abstimmung.


lead_de: Der Regierungsrat bewilligt aus dem Swisslos-Fonds Beiträge und Defizitgarantien für 49 gemeinnützige Vorhaben im Kulturbereich.

title_de: 49 Kulturprojekte erhalten Swisslos-Fonds-Beiträge

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Auch im Jahr 2017 und darüber hinaus erwartet die Aargauer Bevölkerung ein kulturell überaus spannendes Angebot, das zum Nachdenken anregt, erstaunt, erfreut und die Vielfalt des Kulturschaffens im Kanton in seiner ganzen Breite repräsentiert.

Geschichte und Geschichten erzählen

In einer Sonderausstellung präsentiert das Aargauer Kunsthaus vom 26. August bis 3. Dezember 2017 Werke von bedeutenden expressionistischen Kunstschaffenden aus der Schweiz und Deutschland, darunter Cuno Amiet, Max Gubler sowie Ernst Ludwig Kirchner, Erich Heckel und Max Pechstein. Im Folgejahr stehen die Schweizer Vertreterinnen und Vertreter des Schweizer Surrealismus im Mittelpunkt. Der Surrealismus als eine künstlerische Geisteshaltung kritisierte und persiflierte in den 1930er Jahren – in Zeiten der geistigen Landesverteidigung – traditionelle Normen.

Die Schweiz übernimmt 2017 den Vorsitz der "International Holocaust Remembrance Alliance" (IHRA), welche das Ziel verfolgt, die Forschung und Bildung in Bezug auf den Holocaust zu fördern sowie die Erinnerung an die Opfer durch Gedenkfeiern und -stätten aufrechtzuerhalten. Im Rahmen einer Wanderausstellung, welche im Aargau insbesondere eine jüngere Generation ansprechen soll, kommen auch die letzten Zeitzeugen in der Schweiz zu Wort.

Begegnungsorte für ältere und jüngere Generationen sind wichtig für das Zusammenleben und gegenseitige Verständnis. 1894 entstand im Reusspark beim Kloster Gnadenthal das heute grösste Zentrum für Pflege und Betreuung im Kanton Aargau. Die ehemalige Klosteranlage ist eine beliebte Ausflugsdestination für die ganze Familie und bietet ganzjährig ein breites kulturelles Programm an. Mit der Neugestaltung des Museums, welches alte Urkunden, Archivalien aus der Zeit der Klosteraufhebung, Reliquien und Paramentstickereien beinhaltet, sowie mit verschiedenen Projekten rund um das Kloster Gnadenthal soll dieses spannende Aargauer Kulturerbe neu vermittelt werden.

Auch der Verein KulturGRUND in Schinznach-Dorf hat nach 90-jährigem Bestehen vieles zu erzählen. Mit einem zweitägigen Programm wird das lokale Kulturschaffen gefeiert. Eingeladen ist der bekannte Schweizer Schriftsteller Tim Krohn, welcher sich mit dem Schauspieler Jaap Achterberg der jahrzehntelangen Vereinsgeschichte widmet.

Zahlreiche weitere Vermittlungsprojekte

In einem grösseren Projekt zur Biodiversität thematisiert das Schloss Wildegg ab Sommer 2017 zusammen mit ProSpecieRara die Bedeutung von Kulturpflanzen und vermittelt die historischen Hintergründe der Wildegger Gartenanlage. Unter dem Motto "Apfel und Bienen" ist das naturkundliche Museum Naturama auf der Spur der Artenvielfalt. Von Juli bis Oktober 2017 berichtet eine Ausstellung in der Klosterkirche Königsfelden von den politischen Geschicken der Habsburgerin Agnes von Ungarn (1281–1364) und bietet dabei einen Einblick in die damaligen Macht- und Geschlechterverhältnisse. Einer weiteren historischen Figur wird 2017 mit einem nationalen Mitmach- und Vermittlungsprojekt gedacht: Niklaus von Flüe (Bruder Klaus) – ein Eremit, Mystiker und Friedensbotschafter, welcher Brücken zwischen Stadt und Land, arm und reich, Konfessionen und Sprachregionen sowie verschiedensten Kulturkreisen schlug. Mit einem Swisslos-Fonds-Beitrag werden das nationale Projekt, aber auch die Veranstaltungen im Kanton Aargau unterstützt.

Peer to Peer: Jugendliche machen und erklären Kultur

Das Vermittlungsprojekt "Dialogue en Route" lädt zum Ken-nenlernen der religiös-kulturellen Vielfalt der Schweiz ein: Ausgewählte religiöse Stätten, Kultur- und Bildungshäuser sowie Wegrouten werden auf einer interaktiven Karte prä-sentiert. Neben der breiten Bevölkerung stellen Schulklassen und Jugendgruppen das Zielpublikum dar – im Sinne des Peer-Involvement findet Kultur- und Religionsvermittlung für und durch Jugendliche statt. Auch im Strohmuseum im Park in Wohlen halten die Jungen das Zepter in der Hand: Die Sonderausstellung DESIGN TOTAL entsteht in Zusammenarbeit mit Aargauer Schülerinnen und Schülern der 4. bis 6. Klasse und der Oberstufe. Als Teil des kreativen Prozesses erschaffen diese in Begleitung von professionellen Designerinnen und Designern eigene Kreationen, die in der Ausstellung präsentiert werden.

Kleine Bühnen mit grosser Wirkung

Kleine Bühnen sind für Musikerinnen und Musiker unverzichtbare Orte, wo sie erste Erfahrungen sammeln, sich präsentieren, entwickeln und mit anderen Musikschaffenden austauschen können. Die 8. Ausgabe des Festivals "Suisse Diagonales Jazz 2017" macht von Mitte bis Ende Januar 2017 Halt im pflegidach Muri und im Jazzclub Aarau. Dort wird junger Schweizer Jazz in einem nationalen Austauschprojekt präsentiert: 100 Konzerte, 20 Orte und 10 aufstrebende Formationen aus allen Sprachregionen der Schweiz. Auch die JUNGE BÜHNE in der Pianolounge Aarau West bietet eine Plattform für junges professionelles Schaffen aus dem Aargau und einen Ort für sozialen Austausch. Die kleine Bühne Zofingen möchte mit dem Projekt TOI TOI TOI Jugendlichen das Theaterspiel näherbringen. Beim Festival "bandXaargau" wird auch 2017 aus vielen Nachwuchsbands die beste Gruppe im Aargau gekrönt.

Der Aargau erklingt

Die Publikation "Fusa sum arow – zu Aarau gegossen" thematisiert 650 Jahre Glockenguss in Aarau, wo die älteste und letzte erhaltene Kirchenglocken-Giesserei in der Schweiz beheimatet ist. Viel Musik erklingt in Tägerig und Wittnau im Sommer 2017: Die Aargauischen Musiktage stellen das Leben dieser zwei Gemeinden für einige Tage auf den Kopf – mit Konzertbeiträgen, Wettspielen und Marschvorführungen von Aargauer Musikerinnen und Musikern. Bunte Töne sind auch Ende Mai in Baden zu hören, wenn das Bluesfestival Baden an verschiedenen Orten und in diversen Formaten mit professionellen und hochkarätigen Musikerinnen und Musikern aufwartet. Auch das Künstlerhaus Boswil präsentiert 2017 wieder innovatives und professionelles Musikschaffen im Rahmen der Boswiler Meisterkonzerte, der Boswiler Akademie und mit dem Jugend-Sinfonieorchester. Beim Schwerpunktprojekt "Universum Beethoven" ist eine Zusammenarbeit mit Murikultur geplant. Neu wird eine Kinderkonzertreihe angeboten. Eine spannende Zusammenarbeit wird auch mit der Fusion zweier Aarauer Theatergruppen erwartet: Das innovative Format "Szenart" und das ambitionierte Amateurtheater "Theatertage Aarau" haben sich zusammengetan. Mit ihrem ersten gemeinsamen Werk "Weltmeister" wagen sie sich wortwörtlich in den Boxring. Der Gong erklingt.


lead_de: Am Mittwoch, 3. Juli führt die die Kantonsarchäologie Aargau die interessierte Öffentlichkeit durch die die Ausgrabung im Windisch-Areal "Linde".

title_de: Führung durch Ausgrabungsareal Linde in Windisch

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Über fünf Meter breit und gut zwei Meter tief – so gross ist der Spitzgraben aus der Zeit der 21. Legion, den die Kantonsarchäologie Aargau im Areal Linde in Windisch ausgräbt. Im Vorfeld eines grossen Bauprojekts untersucht die 15-köpfige Grabungsequipe der Kantonsarchäologie das rund 1'600 Quadratmeter grosse Areal im Bereich des ehemaligen Restaurants Linde, unmittelbar südlich des römischen Legionslagers.

In den Jahren 70 bis 75 nach Christus wurde der Spitzgraben aufgegeben und von der 11. Legion mit grossen Mengen an Siedlungsabfällen und Bauschutt aus dem Legionslager Vindonissa aufgefüllt. Entsprechend stammt ein vielfältiges und umfangreiches Fundspektrum aus dem Graben.

Am Nordrand der Grabungsfläche wird eine bis zu neun Meter breite römische Strasse, die bis zu siebenfach erneuert wurde, ausgegraben. Dazu zeigen sich im Ostteil des Areals Spuren von Holzbauten aus der ersten Hälfte des 1. Jahrhunderts nach Christus. Ob es sich dabei um zivile Siedlungsteile oder gar einen Teil des ersten Legionslagers der 13. Legion handelt, werden die weiteren Grabungsmonate bis Ende September 2013 zeigen.

In Zusammenarbeit mit dem Legionärspfad Vindonissa ist vor wenigen Tagen ein Publikumssteg eröffnet worden, der von Montag bis Freitag zwischen 7.15 und 16.45 Uhr allen Passanten offensteht und einen aktuellen Blick auf die Ausgrabung bietet. Die Eingänge zum Steg befinden sich an der Zürcherstrasse (beim Motorradgeschäft M. Urech) und an der Lindhofstrasse (gegenüber dem Alters- und Pflegeheim Lindenpark Windisch).

Spezielle Grabungsführungen für Gruppen sind buchbar über die Websites des Vindonissa-Museum: (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.ag.ch/vindonissa) und des Museum Aargau / Legionärspfad (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.ag.ch/legionaerspfad)


lead_de: Das Aargauer Kunsthaus widmet dem dänischen Maler Per Kirkeby (*1938) eine grosse Ausstellung, in der seine Bilder und Skulpturen Werken von anderen Künstlern gegenübergestellt werden.

title_de: Neue Ausstellung im Aargauer Kunsthaus vom 19. Februar bis 30. April 2006:

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Per Kirkeby gehört zu den international berühmtesten Künstlern seiner Generation. Nach einem Studium der Geologie schuf er ab Anfang der 1960er-Jahre ein äusserst beziehungsreiches, aber auch eigenständiges Werk. Obwohl die Malerei sein wesentlichstes Ausdrucksmittel ist, hat Kirkeby wie kein anderer Künstler schreibend all das reflektiert, was ihn interessiert und beschäftigt. So sind in Zeitungen und Zeitschriften, immer aber auch in eigenen Publikationen und Büchern unzählige Texte erschienen, die das Bild eines vielseitigen und vielschichtigen Künstlers ergänzen. Diese Reflexionen sind der Ausgangspunkt für die Ausstellung, in der Kirkeby nicht als solitärer Maler erscheint, sondern als ein Künstler, der sein Schaffen in stetem Dialog mit den Werken von ihm wichtigen Künstlern entwickelt: Entsprechend werden seinen Bildern und Skulpturen Werke von El Greco, Caspar Wolf, Arnold Böcklin, Ferdinand Hodler, Edvard Munch, August Rodin, Alberto Giacometti, Asger Jorn, Georg Baselitz und anderen gegenübergestellt. Die Ausstellung, die gemeinsam mit dem Künstler und Kurator Erik Steffensen konzipiert wurde, führt dabei in die Kunstgeschichte, zeigt aber auch Beziehungen und Bezüge zu zeitgenössischen Malerkollegen. Zudem eröffnet sie Einblicke in das nordische Umfeld von Per Kirkeby, unter anderem sind Werke von Künstlern zu sehen, die ausserhalb Dänemarks noch wenig bekannt sind.

Kirkeby in Aarau

Per Kirkeby ist in Aarau kein Unbekannter: Bereits 1991 wurde im Aargauer Kunsthaus die thematische Gruppenausstellung "In Nebel aufgelöste Wasser des Stromes" gezeigt  eine Hommage an Caspar Wolf, in der nicht nur Werke des bedeutendsten Alpenmalers jener Zeit ausgestellt wurden, sondern auch Arbeiten von zeitgenössischen Künstlerinnen und Künstlern, die sich mit der Darstellung und der Darstellbarkeit von Landschaft auseinander setzen. 2000 war Per Kirkeby in der Ausstellung "Das Gedächtnis der Malerei" vertreten, in der das Verweben von Erinnerungen an die Malerei und aus der Malerei das zentrale Thema war.

Publikation

Während der Ausstellung erscheint ein Katalog mit Aufnahmen aus der Ausstellung. Hg. von Erik Steffensen, Stephan Kunz und Beat Wismer.


lead_de: Betroffene Mitarbeitende werden bei der Stellensuche unterstützt – Produktionsstandorte Birr und Oberentfelden bleiben erhalten.

title_de: Regierungsrat ist bestürzt über den Abbau von 1400 Stellen bei General Electric (GE) in der Sparte Power in Baden

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Der Regierungsrat ist bestürzt, dass der Stellenabbau im GE-Geschäftsbereich Power im befürchteten Ausmass ausfallen wird. "Dieser Massenabbau ist ein harter Schlag für den Industrie- und Wirtschaftskanton Aargau", erklärt Regierungsrat Urs Hofmann, Vorsteher des Departements Volkswirtschaft und Inneres (DVI), "ich bedaure zu tiefst, dass GE aufgrund der Marktsituation im Turbinengeschäft und des weltweiten Spar- und Restrukturierungsprogramms solch drastische Massnahmen ergreift."

GE hat im Rahmen eines Konsultationsverfahrens den europäischen Sozialpartnern einen Restrukturierungsvorschlag mit massivem Stellenabbau vorgelegt. Der Regierungsrat wird sich zusammen mit den Arbeitnehmerorganisationen dafür einsetzen, dass der Stellenabbau reduziert werden kann. Weiter wird er das in seinen Möglichkeiten Stehende unternehmen, um den von einer Entlassung betroffenen Mitarbeitenden zu helfen. Der Regierungsrat erwartet von GE eine wirkungsvolle Unterstützung der vom Stellenabbau betroffenen Mitarbeitenden und einen grosszügigen Sozialplan. Seitens des Kantons werden den Betroffenen die Dienstleistungen der Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) zur Verfügung gestellt. Der Regierungsrat prüft – auch in Zusammenarbeit mit den Arbeitnehmerorganisationen – weitere Massnahmen, um die entlassenen GE-Mitarbeitenden möglichst wirkungsvoll unterstützen zu können.

"Aufgrund der vorliegenden Informationen findet der Stellenabbau bei GE Power in Baden in den Bereichen Engineering, Forschung, Entwicklung, Administration statt", führt Regierungsrat Hofmann weiter aus, "wir hoffen, dass diese gut qualifizierten Arbeitskräfte möglichst schnell wieder eine Stelle finden werden."

Produktionsstandorte Birr und Oberentfelden bleiben erhalten

Joe Mastrangelo, CEO GE Gas Power Systems, und Scott Strazik, CEO GE Power Services, haben am Donnerstagvormittag Regierungsrat Urs Hofmann persönlich über die im Aargau geplanten Abbaumassnahmen informiert. Dabei wurde auch mitgeteilt, dass die GE-Unternehmensstandorte Birr und Oberentfelden erhalten bleiben sowie Baden Hauptsitz für die Geschäftsbereiche Steam Power Systems und Power Services bleiben wird.

"Es gab gewisse Anzeichen, dass diese beiden GE-Standorte im Rahmen des Restrukturierungsprogramms geschlossen werden könnten", führt Volkswirtschaftsdirektor Hofmann dazu aus, "dies ist nicht der Fall, somit bleiben in Birr und Oberentfelden ein paar hundert GE-Arbeitsplätze erhalten. Die Erhaltung der Standorte Birr und Oberentfelden ist vor allem auch im Hinblick auf eine künftige Erholung der Marktsituation sehr wichtig." Der Regierungsrat bedankt sich in diesem Zusammenhang bei Bundesrat Johann Schneider-Ammann und den Mitgliedern der Arbeitsgruppe für den Einsatz zugunsten des Werkplatzes Aargau.

Bundesrat Johann Schneider-Ammann unterstützte Bemühungen der Aargauer Regierung

Als sich in diesem Spätsommer die Hinweise konkretisierten, dass GE eine grössere Umstrukturierung plant, nahmen der Regierungsrat und Bundesrat Johann Schneider-Ammann unverzüglich mit der Konzernspitze Kontakt auf. Sie zeigten dabei gegenüber GE die Stärken und Vorteile des Forschungs- und Produktionsstandorts Schweiz auf, damit diese bei den Weichenstellungen für die Weiterentwicklung des Unternehmens gebührend berücksichtigt werden können.

Mitte Oktober fand in Atlanta ein Treffen mit der GE-Konzernspitze statt. Die Schweizer Delegation bestand aus Bundesrat Johann Schneider-Ammann, Valentin Vogt (Präsident des Schweizerischen Arbeitgeberverbandes SAV und im betroffenen Sektor tätiger Unternehmer) sowie weiteren Vertreterinnen und Vertretern von Bund und Kanton Aargau. Auf Seiten GE waren Russell Stokes (Präsident und CEO, GE Power) und sein Team anwesend.

Bei diesem Treffen wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt, bestehend aus Vertretern des Bundes, des Kantons und GE. Sie soll Möglichkeiten aufzeigen, den GE-Forschungs- und Produktionsstandort Aargau über die aktuellen Abbau- und Restrukturierungsmassnahmen hinaus zu sichern.

"Mit unseren Aktivitäten verfolgen wir das Ziel", sagt Urs Hofmann, "die negativen Auswirkungen der GE-Restrukturierung auf den Industriestandort Aargau möglichst klein zu halten und die Voraussetzungen zu schaffen, dass in Zukunft neue Tätigkeiten aus anderen Geschäftsbereichen – wie beispielsweise aus dem Bereich erneuerbare Energien oder Energiespeicherung – aufgebaut werden."


lead_de: Der Regierungsrat hat Marcel Ruf die Leitung der Strafanstalt Lenzburg übertragen. Er löst Dr. Martin-Lucas Pfrunder ab, der in den Ruhestand tritt.

title_de: Neuer Direktor Strafanstalt Lenzburg

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Marcel Ruf besuchte die Primar- und Bezirksschule in Rothrist. Anschliessend absolvierte er die Berufslehre als Maschinenzeichner, welche er 1985 mit dem Fähigkeitsausweis abschloss. Er arbeitete in der Folge als Projektsachbearbeiter und als Projektleiter für ein Technologieunternehmen. Als verantwortlicher Projektleiter leitete er diverse mittlere und grössere Projekte im In- und Ausland im Bereich der Energie- und Umwelttechnik. Im Jahre 1995 wurde er zum stellvertretenden Geschäftsführer ernannt. Berufsbegleitend bildete er sich am Neuen Technikum in Zürich weiter. - Seit dem 1. Dezember 2000 bekleidet er die Funktion des Chefs Sicherheitsdienst der Strafanstalt Lenzburg.

Marcel Ruf ist 39-jährig und wohnt in Oftringen. Er ist verheiratet und Vater von 2 Kindern. Er übernimmt die Leitung der Strafanstalt Lenzburg auf den 1. Januar 2005. Die Kantonale Strafanstalt Lenzburg ist eine der drei geschlossenen Strafanstalten für rückfällige, flucht- oder gemeingefährliche Männer des Strafvollzugskonkordats der Nordwest- und Innerschweiz. Sie ist im Departement des Innern, Abteilung Strafrecht, eingegliedert.


lead_de: Der Bestand motorisierter Fahrzeuge und Anhänger im Kanton Aargau hat einen neuen Höchstwert von 547'640 Fahrzeugen erreicht.

title_de: 547'640 Fahrzeuge im Verkehr

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Die Anzahl Personenwagen ist im Vergleich zum Vorjahr weniger stark angestiegen, nämlich um 5'062 Einheiten auf 391'623, was einem Zuwachs von 1,3 Prozent (Vorjahr: 2,0 Prozent, 7'617 Einheiten) entspricht. Leicht rückläufig sind die Bestände von Kleinmotorrädern sowie von Kleinbussen und Gesellschaftswagen. Ein Rückgang ist zudem beim Bestand von landwirtschaftlichen Motorfahrzeugen zu verzeichnen. Positive Wachstumsraten weisen Fahrzeugarten, wie Nutzfahrzeuge, Arbeitsmotorwagen und Motorräder auf.

Der Motorisierungsgrad der Bevölkerung – ausgedrückt in der Anzahl Personenwagen pro 1'000 Einwohner – ist 2017 erstmals leicht von 588,0 auf 587,9 gesunken (Vorjahresperiode: +0,7 Prozent).

Dieselmotoren weiter im Aufwind

Von den 425'846 leichten Motorwagen sind 275'556 (64,7 Prozent) mit Benzin- und 141'369 (33,2 Prozent) mit Dieselmotoren ausgestattet. 8'921 (2,1 Prozent) sind mit anderen Antriebsarten wie Gas (1'546), Elektro (1'283) und Hybrid (kombinierter Benzin-/ Elektroantrieb, 5'668) ausgerüstet. Die Anzahl der benzinbetriebenen leichten Motorwagen ist um 2'333 Fahrzeuge gesunken; demgegenüber haben die dieselbetriebenen leichten Motorwagen um 7'622 Einheiten zugenommen.

143'995 Fahrzeuge zum Verkehr zugelassen

Im Zeitraum vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2017 wurden 143'995 Fahrzeuge (Vorjahr: 142'151) zum Verkehr zugelassen. Bei der Zulassung von Personenwagen waren 24'769 neu (21,7 Prozent) und 89'220 Occasionen (78,3 Prozent). Diese Verteilung hat sich im Vergleich zur Vorjahresperiode kaum verändert (24'699 oder 21,9 Prozent Neufahrzeuge gegenüber 88'259 Occasionsfahrzeugen oder 78,1 Prozent im Jahr 2016).

Insgesamt 549'873 Personen (Vorjahr: 535'851) waren per Stichtag 30. September 2017 im Besitz eines Führerausweises, davon 249'045 Frauen (45,3 Prozent) und 300'828 Männer (54,7 Prozent). 11,1 Prozent der Besitzerinnen und Besitzer von Führerausweisen waren 70 Jahre und älter. Zudem waren 19'698 (Vorjahr: 19'624) Personen im Besitz eines Lernfahrausweises.


lead_de: Die Krankenkassenprämien für Erwachsene steigen im Aargau im Jahr 2011 durchschnittlich um 7,6 Prozent.

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Im kommenden Jahr steigen die Prämien in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung im Aargau um durchschnittlich 7,6 Prozent an (Vorjahr 10,5 Prozent). Mit diesem Anstieg liegt der Aargau über dem gesamtschweizerischen Mittel von 6,5 Prozent, er gehört aber auch nach dem Prämienaufschlag zu jenen Kantonen mit einer unterdurchschnittlichen Prämie. Diese beträgt für Erwachsene im kommenden Jahr 351.06 Franken (Gesamtschweiz 373.82 Franken). In der Grundversicherung variiert die Prämienbelastung für Erwachsene zwischen 283.00 und 412.30 Franken; junge Erwachsene bezahlen durchschnittlich 305.68 Franken; die Kinderprämie beträgt 83.17 Franken. Die Differenzen fallen dabei je nach Altersgruppe und Kasse unterschiedlich aus.

Der überdurchschnittliche Prämienanstieg im Aargau ist unter anderem darauf zurückzuführen, dass bei der Reservebildung unverändert Nachholbedarf besteht. Im Jahr 2011 sollte entsprechend der Kalkulation der Versicherer das gesetzliche Minimum von 11,2 Prozent erreicht werden können. Die Möglichkeiten des Kantons, den Kostenanstieg in der Grundversicherung kurzfristig dämpfen zu können, sind vergleichsweise bescheiden. Dies vor dem Hintergrund, dass die Mengenausweitung aufgrund der demografischen Entwicklung und des medizinischen Fortschritts anhält.

Die durchschnittliche jährliche Prämienerhöhung im Kanton Aargau beträgt seit der Einführung des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) rund 6,8 Prozent. Die Tendenz, dass sich die Krankenkassenprämien im Aargau dem gesamtschweizerischen Durchschnitt annähern, ist nach wie vor unverkennbar.


lead_de: Rekordbeteiligung am Aargauer Bibliothekstag am Samstag in Lenzburg: 160 Bibliothekarinnen und Bibliothekare aus allen Kantonsteilen finden sich im Müllerhaus ein.

title_de: Aargauer Bibliothekstag in Lenzburg

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Die Bibliotheksstatistik im Aargau weist weiterhin deutlich nach oben. Die Zahlen 2007 wurden erstmals vom Bundesamt für Statistik erhoben, was mittelfristig die gesamtschweizerische Vergleichbarkeit verbessern wird. Bei den aktiven Benutzerinnen und Benutzern wurde erstmals die 100 000er Marke überschritten. Gegenüber 2006 beträgt die Steigerung 10,3 Prozent. Die Ausleihen konnten um 6,7 Prozent auf 2,755 Mio. gesteigert werden. Bemerkenswert ist, dass bei ungefähr gleich grossem Medienangebot die Neuanschaffungen um 5 Prozent gesteigert werden konnten. Das heisst, dass die Aargauer Bibliotheken ihre Bestände laufend auf dem neusten Stand halten.

Literaturvermittlung steht im Zentrum der Tagung

Auf Einladung der aargauischen Bibliothekskommission treffen sich einmal jährlich Vertreterinnen und Vertreter der 90 Bibliotheken zu einem Weiterbildungs- und Begegnungstag. Am Samstag, 25. Oktober 2008, steht in Lenzburg die Literaturvermittlung im Zentrum. Regierungsrat Rainer Huber, der Literaturexperte Hardy Ruoss und Literaturhausleiter Andreas Neeser führen in die Thematik ein. Milena Moser, Christian Haller, Brigitte Fuchs und Silvio Blatter lesen aus ihren Neuerscheinungen. Praktische Literaturvermittlung wird in verschiedenen Ateliers vorgestellt. Den Abschluss des Bibliothekstages bildet die öffentliche Beitragsfeier des Aargauer Kuratoriums um 17 Uhr im Rittersaal auf Schloss Lenzburg. Die Aargauische Bibliothekskommission ist dem Departement Bildung, Kultur und Sport angegliedert und ist insbesondere für die Weiterbildung und Zusammenarbeit der allgemein öffentlichen Bibliotheken im Kanton Aargau zuständig.


lead_de: Der Kanton Aargau stellt seine öffentlich zugänglichen Behördendaten neu zentral auf einer Plattform zur Verfügung.

title_de: Neues Portal für "Open Government Data"

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Der Kanton Aargau stellt seine öffentlich zugänglichen Behördendaten, sogenannte Open Government Data (OGD), neu zentral auf einer Plattform zur Verfügung. Unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>www.ag.ch/data können rund tausend Datensätze zur Weiterverarbeitung bezogen werden, etwa aus den Bereichen Energie, Umwelt, Verkehr oder Mobilität. Umgesetzt wurde das Open Government Data Portal durch die Abteilung Informatik Aargau. Das OGD-Angebot des Kantons Aargau wird laufend ausgebaut.

Nutzen für Forschung, Wirtschaft und Bevölkerung

Die Datensätze auf der OGD-Plattform können über offene und maschinenlesbare Schnittstellen, sogenannte APIs (Application programming interface; dt. Anwendungsprogrammierschnittstelle), abgerufen werden. Eine API erlaubt die Verwendung der öffentlichen Daten für neue Angebote und Dienstleistungen durch Dritte. So können die Daten beispielsweise für Studien oder die Entwicklung von Applikationen und Dienstleistungen genutzt werden. Sie lassen sich darüber hinaus aber auch im weitverbreiteten Format CSV herunterladen und sind mit weiterführende Informationen und Links zu den jeweiligen Themen versehen. "Das neue Datenportal verbessert die Informationsbasis für Forschung, Unternehmen und Öffentlichkeit und schafft zusätzliche Transparenz", so Regierungsrat Markus Dieth, Vorsteher des zuständigen Departements Finanzen und Ressourcen.

Sicher und kostenlos

Die auf der OGD-Plattform publizierten Datensätze sind bereits heute an unterschiedlichen Stellen für die Öffentlichkeit zugänglich. Sämtliche Daten sind aus Sicht des Datenschutzes unproblematisch. Sie enthalten keine personenbezogenen und schützenswerten Informationen und lassen keine entsprechenden Rückschlüsse zu. Die Daten stehen auf der OGD-Plattform kostenlos und unter freier Lizenz zur Verfügung. Sie dürfen unter Vorbehalt der einzelnen Nutzungsbedingungen auch zur kommerziellen Weiterverwendung genutzt werden.

Fokus liegt auf Weiterverarbeitung der Daten

Die statistischen Daten des Kantons Aargau stehen bereits seit 2018 im Datenportal von Statistik Aargau zur Verfügung. Auf dem Statistik-Datenportal kann gezielt nach Datensätzen gesucht und gefiltert werden. In diesem Jahr wurde zudem die interaktive Webapplikation Gemeindeporträt lanciert, welche die statistischen Daten visualisiert und Vergleiche zwischen den Gemeinden ermöglicht. Auch im Geoinformationsbereich werden viele Daten der Bevölkerung zur Verfügung gestellt. Ein Beispiel hierfür ist das Umweltdaten-Portal EnVIS. Mit dem OGD-Portal steht nun eine zentrale Plattform für alle kantonalen Datensätze aus unterschiedlichen Bereichen zur Verfügung. Der Fokus liegt dabei auf der Möglichkeit, die Daten zur Weiterverarbeitung zu öffnen und somit nutzbar zu machen für innovative Anwendungen und damit für neue Benutzererlebnisse.


lead_de: In den nächsten Wochen werden in einigen abgeschotteten Bachabschnitten in der Region Baden und Mellingen Versuche durchgeführt, amerikanische Flusskrebse zu eliminieren.

title_de: Heimische Flusskrebsbestände erhalten

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Zurzeit gibt es im Aargau noch drei einheimische Flusskrebsarten. Zwei davon, der Dohlenkrebs und der Steinkrebs, leben in kleineren Bächen, der Edelkrebs meist in Kleinseen oder Weihern. Alle drei Arten sind gefährdet, weil viele Gewässer durch die menschliche Nutzung stark verändert wurden. Häufig sind die Bestände klein und voneinander isoliert.

 Eine weitere Gefahr für die einheimischen Flusskrebse sind fremde Krebsarten, die sich in unseren Gewässern langsam aber stetig ausbreiten. Dazu gehören die aus Amerika stammenden Signalkrebse und Roten Sumpfkrebse. Diese Tierarten sind Träger einer Pilzkrankheit, welche für die einheimischen Krebsarten tödlich ist. Die so genannte Krebspest ist in zwei Beständen von amerikanischen Krebsarten im Kanton Aargau nachgewiesen.

 Das Bundesamt für Umwelt startet nun zusammen mit den zuständigen Stellen im Departement Bau, Verkehr und Umwelt ein Pilotprojekt, um neue Methoden zu testen, die amerikanische Flusskrebse in klar definierten Bachabschnitten eliminieren. Getestet wird der Einsatz von Jauche, die kontrolliert in kleine, wenig Wasser führende und gut abgeschottete Bachabschnitte geleitet wird. Nach einigen Stunden werden diese Bachabschnitte mit Spülwasser ausgewaschen, das Wasser wird abgepumpt und in der Landwirtschaft als Dünger weiter verwendet.

  Zusätzlich soll die Anwendung von elektrischem Strom gegen Krebse getestet werden. Zum Einsatz kommen Elektrofanggeräte, welche üblicherweise für den Fang von Fischen eingesetzt werden. Beide Methoden haben den Vorteil, dass sie ohne bleibende Schäden für die Umwelt und mit geringen Risiken anwendbar sind.

 In den kommenden Wochen werden im Kanton Aargau sowohl mit Jauche wie auch mit Strom punktuelle Versuche gemacht. Im fast vollständig unterirdisch fliessenden Alten Mühlebach in Mellingen soll Jauche zur Anwendung kommen. Im Stadtbach in Baden wird die Anwendung eines Elektrofanggeräts getestet. Die Arbeiten werden von den zuständigen kantonalen Stellen begleitet und auf ihre Wirksamkeit hin überprüft. Ziel des Pilotprojekts ist es, verschiedene Methoden zur Eliminierung der amerikanischen Flusskrebse zur Verfügung zu haben. Damit sollen ausgewählte Gebiete von diesen unerwünschten Eindringlingen frei gehalten und den einheimischen Krebsen ein Überleben ermöglichst werden.


lead_de: Die Leiter der Abteilung Gesundheit und der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz verlassen das Departement Gesundheit und Soziales

title_de: Personelle Wechsel in zwei Führungspositionen

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Im Departement Gesundheit und Soziales (DGS) gibt es in der Leitung von zwei Abteilungen einen personellen Wechsel: Urs Niffeler, Leiter der Abteilung Gesundheit, und Andreas Flückiger, Leiter Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz, verlassen die Kantonsverwaltung.

Der Austritt von Andreas Flückiger erfolgt per Ende März 2017. Er hat die Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz seit August 2013 geführt. Bis zur Regelung der Nachfolge wird die Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz interimistisch von Oberst Rolf Stäuble, Kreiskommandant und Leiter Sektion Kreiskommando und Waffenplatz, geleitet.

Der Austritt von Urs Niffeler erfolgt per Ende April 2017. Urs Niffeler hat die Abteilung Gesundheit seit November 2014 geführt. Bis zur Regelung der Nachfolge wird die Abteilung Gesundheit interimistisch von Barbara Hürlimann, Leiterin der Sektion Spitalversorgung und Krankenversicherung, geleitet.

Regierungsrätin Franziska Roth, Vorsteherin Departement Gesundheit und Soziales, dankt Andreas Flückiger und Urs Niffeler für ihren grossen Einsatz und die geleisteten Dienste.


lead_de: Aufgrund der Ergebnisse der Mitarbeitendenbefragung 2022 wurde der Wahlantrag des Regierungsrats überprüft.

title_de: Regierungsrat hält an Empfehlung für Wiederwahl des Leitenden Staatsanwalts der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm fest

content_de:
Am 4. Mai 2022 hat der Regierungsrat dem Büro des Grossen Rats beantragt, den Leitenden Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm für die Amtsdauer 2023–2026 wiederzuwählen. Aufgrund der damals vorliegenden Informationen ging der Regierungsrat von einer grundsätzlich positiven Entwicklung der Führungsarbeit des Leitenden Staatsanwalts und der Arbeitssituation in der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm aus.

Im Juni 2022 lagen die Ergebnisse der Mitarbeitendenbefragung 2022 vor. Aufgrund der negativen Ergebnisse bei der Beurteilung der Vorgesetzten musste der Wahlantrag überprüft werden. Der Regierungsrat hat in der Folge das Institut für Arbeitsforschung und Organisationsberatung (iafob) mit der Verifikation der Führungs- und Arbeitssituation in der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm beauftragt.

Erkenntnisse aus der Analyse

Die Analyse hat ergeben, dass die Führungssituation in der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm im Wahlantrag vom 4. Mai 2022 – basierend auf den damals vorliegenden Informationen – zu positiv beurteilt wurde. Es besteht weiterer Verbesserungsbedarf in der Führungsarbeit des Leitenden Staatsanwalts, um die Vertrauensbasis in der Zusammenarbeit mit der gesamten Belegschaft zu stärken.

Die fachliche Arbeitssituation in der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm ist hingegen weiterhin stabil. Dies zeigt sich darin, dass die Leistungsfähigkeit der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm gegenüber den anderen regionalen Staatsanwaltschaften nicht abfällt.

Festhalten an Wahlantrag

Trotz der nach wie vor bestehenden Mängel in der Führungsarbeit hält der Regierungsrat aufgrund der Gesamtsituation an seiner Wahlempfehlung für den Leitenden Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm fest. Der Regierungsrat erwartet aber, dass sowohl der Leitende Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm wie auch der Leitende Oberstaatsanwalt, der für die Führung der Staatsanwaltschaften verantwortlich ist, die notwendigen Verbesserungen in ihrer Führungsarbeit umsetzen. Insbesondere müssen Abgänge von Leistungsträgerinnen und Leistungsträgern der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm vermieden werden, um einen Know-how-Verlust zu verhindern.


lead_de: Die Staatsrechnungskommission des Grossen Rates (SRK) hat die Detailberatungen des Staatsvoranschlags 2004 begonnen.

title_de: SRK will weitere Sparvorschläge

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Die grossrätliche Staatsrechnungskommission (SRK) hat an ihrer Sitzung vom 16. Oktober 2003 mit den Beratungen zum Voranschlag 2004 begonnen. Sie bedankt sich bei Regierung und Verwaltung für die grosse Arbeitsleistung im Budgetprozess.

Die SRK anerkennt die Sparanstrengungen des Regierungsrates in Form der bereits aufgezeigten Entlastungsmassnahmen. Eine Mehrheit der SRK hätte jedoch erwartet, dass der Regierungsrat seine Bemühungen weiterführt, damit er dem Grossen Rat ein ausgeglichenes Budget hätte präsentieren können.

Ein Rückweisungsantrag der SVP wurde nur sehr knapp mit 8 zu 7 Stimmen verworfen. Die SRK hat entschieden, die Detailberatungen aufzunehmen und intensiv am Budget und den Entlastungsmassnahmen zu arbeiten. Der Regierungsrat wurde aber gleichzeitig beauftragt, der SRK weitere Sparmöglichkeiten in der Höhe von rund 30 Millionen Franken aufzuzeigen. Dabei sind die Erhöhung von Steuern, Abgaben und Gebühren ausdrücklich ausgeschlossen. Der Rückweisungsantrag konnte nur durch diesen Zusatzauftrag knapp verhindert werden.

SP, EVP und Grüne sind mit dem Voranschlag inhaltlich nicht zufrieden. Sie lehnen einen Teil der Sparmassnahmen ab, da ein schmerzhafter Abbau von staatlichen Leistungen befürchtet wird und ein wesentlicher Teil der Einsparungen zulasten des Personals geht. Eine Erhöhung der Lohnsumme um nur 0.25 % sei für das Personal nicht zumutbar. Die Entlastung des Staatshaushaltes sei zu einseitig durch Ausgabenkürzungen vorgesehen. Die Erhöhung der Einnahmen müsse ebenso in Erwägung gezogen werden. Weiter wurde kritisiert, dass einzelne Bereiche wie die Strassenrechnung von Sparmassnahmen stets ausgeschlossen werden.

Die bürgerliche Mehrheit setzt die Priorität klar auf die Erreichung eines ausgeglichenen Budgets. Sie kritisiert, dass bei der Zentralverwaltung der Rotstift zuwenig angesetzt wurde. Die vorgeschlagenen Entlastungsmassnahmen genügen nach Ansicht der Bürgerlichen nicht, da Investitionen vertagt und Lasten auf die Gemeinden verschoben werden. Nur etwa ein Drittel der Massnahmen seien echte Einsparungen.

Nach den nun folgenden Detailberatungen der SRK erfolgt der Beschluss der Lohnsumme im Grossen Rat voraussichtlich am 25. November 2003. Der übrige Voranschlag soll im Dezember im Grossen Rat behandelt werden.


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title_de: Bewerbungsverfahren für Spitalliste 2012 gestartet

content_de:
Mit der Teilrevision des Krankenversicherungs-gesetzes (KVG) vom 21. Dezember 2007 steht auch der Kanton Aargau in der Pflicht, seine Spitalplanung anzupassen. Der Bundesgesetzgeber sieht neu eine leistungsorientierte Spitalplanung vor, welche die Kapazitätsorientierung ablöst und sich auch im Wechsel von der Objekt- zur Subjektfinanzierung ausdrückt. Zudem muss sich die Spitalplanung bei der Evaluation der interessierten Leistungserbringer zusätzlich zur bisherigen Zulassungspraxis auf Betriebsvergleiche zu Qualität und Wirtschaftlichkeit abstützen.

Bewerbung für bestimmtes Leistungsspektrum

Die Absicht, den Spitälern innerhalb eines klaren Rahmens möglichst viel unternehmerische Freiheit zu ermöglichen, wird im Bewerbungsverfahren für die Spitalliste 2012 abgebildet. Erstmals wird den an einem Listenplatz interessierten Spitälern Gelegenheit gegeben, sich für ein bestimmtes Leistungsspektrum zu bewerben. Das Vorgehen basiert auf der Motion der Grossratsfraktionen von FDP, CVP-BDP, SVP und GLP vom 19. Januar 2010 betreffend "Schaffung rechtlicher Grundlagen zu einem fairen, transparenten und wettbewerblich organisierten Verfahren für den bedarfsgerechten Leistungseinkauf des Kantons im Bereich der stationären Grundversorgung".

Strategische und operative Grundlagen

Der Kanton Aargau stellt bei der Spitalplanung 2012 wie alle umliegenden Kantone gemäss der Empfehlung der Schweizerischen Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK) auf die Grundlagen des Kantons Zürich ab und verwendet weitgehend die gleichen Anforderungen und Leistungsgruppen. Bei den allgemeinen Kriterien orientiert sich der Aargau erstens am KVG und der Spitallistenverordnung, zweitens an seiner Gesundheitspolitischen Gesamtplanung 2010 (GGpl 2010) bzw. an den Strategien zum Spitalversorgungskonzept, zur Spitalliste sowie zur Leistungsfinanzierung in der akuten Langzeitversorgung, drittens am Versorgungsbericht und an den interkantonalen Versorgungskriterien, welche die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn gemeinsam erarbeitet und beschlossen haben.

Alle stationären Leistungserbringer zugelassen

Alle innerkantonalen Leistungserbringer, die schon bisher auf der Aargauer Spitalliste figuriert haben, sowie Kliniken und Spitäler, die ihr Interesse bereits im Vorfeld angemeldet haben, wurden direkt über das Bewerbungsverfahren orientiert und mit allen notwendigen Unterlagen bedient. Das Verfahren steht grundsätzlich allen stationären Leistungserbringern offen, welche die Anforderungen des KVG erfüllen. Die Spitalliste 2012 wird vom Regierungsrat beschlossen und auf 1. Januar 2012 in Kraft gesetzt.

Weitere Informationen sind abrufbar unter: Spitalliste


lead_de: Aktion mit mehr als 30 Strafverfahren findet ein Ende

title_de: Kokainhandel im grossen Stil: Abschluss der Untersuchungen im Fall "Presidente" steht bevor

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Anklage gegen den Hauptbeschuldigten

Im Zentrum der Untersuchungen steht ein heute 31-jähriger mit kroatischer Staatsangehörigkeit, der als Anführer und Organisator des Drogenrings agierte. Der Hauptbeschuldigte handelte über mehrere Monate hinweg mit Kokain in hohem Reinheitsgrad sowie mit Haschisch. Teile des Handels wickelte er bandenmässig gemeinsam mit seiner damaligen Partnerin ab. Die Drogen wurden innerhalb der Schweiz, insbesondere ausgehend vom Kanton Aargau und dem Kanton Solothurn, vertrieben.

Der Beschuldigte verfügte über internationale Kontakte sowie das notwendige Fachwissen, um die kriminellen Geschäfte zu organisieren. Seine heute 35-jährige Partnerin aus der Schweiz handelte auf seine Anweisung. Der durch die Straftaten erzielte Gewinn floss überwiegend dem Hauptbeschuldigten zu.

Die Untersuchungen der Staatsanwaltschaft ergaben, dass der Kroate in den Jahren 2020 bis 2022 im Zeitraum von nur 14 Monaten insgesamt knapp 45 Kilogramm Kokain vertrieb. Dies führte zu einem Umsatz von rund 1.8 Millionen Franken und einem Gewinn von rund 191'000 Franken.

Zusätzlich erwarb der Hauptbeschuldigte innerhalb eines Jahres im Ausland rund 20 Kilogramm Kokain mit sehr hohem Reinheitsgrad. Die Droge wurde über mehrere Landesgrenzen in die Schweiz transportiert, wo sie schliesslich abgefangen und beschlagnahmt werden konnte. Der Einkaufswert beträgt über zwei Millionen Franken. In einem weiteren Fall blieb es beim Versuch, rund 40 Kilogramm Kokain in die Schweiz einzuführen. Diese Lieferung wurde von ausländischen Behörden in einem Hafen sichergestellt.

Für seine Aktivitäten nutzte der 31-Jährige unter anderem verschlüsselte Kommunikationswege wie Anom und Sky ECC. Darüber hinaus verübte er Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz im Zusammenhang mit Ecstasy und traf Anstalten zur unerlaubten Einfuhr weiterer Betäubungsmittel.

Neben diesen Straftaten werden ihm zudem qualifizierte Geldwäscherei, Urkundenfälschung sowie Widerhandlungen gegen das Waffengesetz zur Last gelegt. Die Staatsanwaltschaft beantragt eine Freiheitsstrafe von zwölf Jahren für den Hauptbeschuldigten. Des Weiteren wird ein Landesverweis von 15 Jahren gefordert.

Anklage gegen die ehemalige Partnerin

Die Anklage gegen die ehemalige Partnerin des Hauptbeschuldigten wird im abgekürzten Verfahren geführt, da ihre Tatbeiträge nur untergeordneter Natur waren und sie auf Anweisungen ihres damaligen Partners gehandelt hatte. Wegen Ihrer Beteiligungen an den Machenschaften fordert die Kantonale Staatsanwaltschaft eine Freiheitsstrafe von 4.5 Jahren.

Garagist aus Lenzburg

Ein weiterer Beschuldigter wird ebenfalls angeklagt. Der heute 42-Jährige ist türkischer Staatsangehöriger und war früher im Autohandel tätig. Die Ermittlungen führten auch ihn ins Visier der Strafverfolgungsbehörden. Ihm werden qualifizierte Widerhandlungen im Betäubungsmittelbereich, Widerhandlungen gegen das Waffengesetz und Geldwäscherei vorgeworfen. So hat er unter anderem mehr als 11 kg Kokain erworben, in seinem Porsche gelagert und teilweise auch veräussert. Über 9 Kilogramm konnten beschlagnahmt werden. Ihm droht eine Freiheitsstrafe von 8 Jahren sowie ein Landesverweis von 15 Jahren.

Alle drei beschuldigten Personen befinden sich zwischenzeitlich im vorzeitigen Strafvollzug. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung.

Ergebnisse der umfangreichen Ermittlungen

Die aufwendigen Strafuntersuchungen zur Aktion "Presidente" führten zu folgenden Ergebnissen:

• Bei der Verfolgung des lose organisierten Drogenrings eröffnete die Kantonale Staatsanwaltschaft mehr als 30 Strafverfahren.

• Die ermittelten Tatbestände reichen von schwerwiegenden Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz und Widerhandlungen gegen das Sportförderungs- und Heilmittelgesetz, über Körperverletzung, Widerhandlungen gegen das Waffengesetz, Erpressung und Nötigungen, bis hin zu Urkundenfälschungen, Betrug, illegaler Pornografie und Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz.

• 7 Anklagen wurden bereits erhoben. Mehrere dieser Fälle haben vor Gericht zu Urteilen mit mehrjährigen Freiheitsstrafen geführt. Zusätzlich sind noch 3 weitere Anklagen geplant, die sich aus den weiterführenden Ermittlungen ergeben haben.

• Nun wurden die Anklagen gegen den Hauptbeschuldigten, seine frühere Partnerin und einen weiteren Beschuldigten an das Gericht überwiesen.

• Im Verlauf der Ermittlungen wurden zudem 8 Strafbefehle wegen kleinerer oder mittlerer Wider-handlungen erlassen.

• In 5 Fällen haben sich die Verdachtsmomente gegen möglicherweise involvierte Personen nicht erhärtet, weshalb diese Verfahren eingestellt wurden.

• 2 Verfahren wurden zuständigkeitshalber an Staatsanwaltschaften in anderen Kantonen überwiesen

Die Ermittlungen in der Aktion „Presidente“ erforderten erhebliche Ressourcen – nicht zuletzt aufgrund technischer Auswertungen, umfangreicher Überwachungsmassnahmen und zahlreicher Einvernahmen. Der hohe Aufwand war notwendig, um die Struktur des Drogenrings offenzulegen und gerichtsfeste Beweise zu sichern.

Erfolgreiche Bekämpfung des organisierten Drogenhandels

Mit dem baldigen Abschluss der Untersuchungshandlungen" gelingt Polizei und Staatsanwaltschaft ein bedeutender Schlag gegen den organisierten Drogenhandel im Kanton Aargau. Die Bekämpfung der Betäubungsmittelkriminalität stellt einen zentralen Hebel im Kampf gegen ein äusserst sozialschädliches Phänomen dar.


lead_de: Regierungsrat beantragt Verpflichtungskredit zur Sanierung des kantonalen Teils des Bildungszentrums Zofingen (BZZ).

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Seit längerer Zeit benötigt das in den Jahren 1975–1976 erstellte BZZ eine Gesamtsanierung. Der Schulbaukomplex des BZZ wird von verschiedenen Schulen (Berufs- und Weiterbildung Zofingen, Primarschule Zofingen, Heilpädagogische Schule Zofingen, Kantonsschule Zofingen) genutzt und durch die beiden Trägerschaften Kanton Aargau und Stadt Zofingen bewirtschaftet und finanziert. Der Kanton Aargau betreibt im BZZ die Kantonsschule Zofingen.

Zur Ausführung der erweiterten Instandsetzung des kantonalen Teils des BZZ beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen einmaligen Verpflichtungskredit von rund 20 Millionen Franken. Die Instandstellungsarbeiten, die über die nächsten fünf Jahre geplant sind, umfassen energetische und technische Sanierungsmassnahmen an Fenstern, Aussentüren und Fassade, eine Erneuerung der Gebäudetechnik und der Stromversorgung, eine Schadstoffsanierung sowie Brandschutzmassnahmen und Massnahmen zur Erhöhung der Erdbebensicherheit.


lead_de: Regierungsrat nimmt Konkretisierung der Restrukturierungspläne von GE zur Kenntnis.

title_de: Kanton wird zusammen mit General Electric umfassende Betreuung für die von Kündigung betroffenen Mitarbeitenden sicherstellen

content_de:
Nach etwas mehr als vier Monaten wurden die Anhörungsverfahren in Paris und Baden abgeschlossen. Der Regierungsrat des Kantons Aargau nimmt davon Kenntnis, dass gemäss Mitteilung von GE weniger Mitarbeitenden gekündigt wird als Anfang Jahr angekündigt. Er bedauert, dass durch die Restrukturierung dennoch eine grosse Anzahl von Mitarbeitenden ihre Stelle verliert. Dank einem Sozialplan und einer intensiven Zusammenarbeit zwischen GE und dem Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Aargau kann für die von Kündigungen betroffenen GE-Mitarbeitenden eine umfassende Betreuung sichergestellt werden. Der Regierungsrat erwartet, dass sich die Zahl der vom Stellenabbau betroffenen Mitarbeitenden durch interne Stellenangebote und den geplanten Stellenabbau noch signifikant reduzieren lässt.

Der Regierungsrat und die von ihm eingesetzte Task Force haben sich mehrmals mit dem Management von GE getroffen. Die Unternehmensführung von GE bekräftigte und konkretisierte dabei die Anfang Jahr geäusserten Absichten, die industriellen Aktivitäten mit einer starken Forschung und Entwicklung in Baden fortzuführen und mittelfristig auszubauen. Der Regierungsrat begrüsst in diesem Zusammenhang die Ankündigung von GE, dass in den nächsten zwei Jahren im Power-Services-Geschäft im Kanton Aargau rund 170 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Der Regierungsrat wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass das Unternehmen GE sein Entwicklungs- und Ausbaupotenzial im Kanton ausschöpfen kann. Im Hinblick auf die Weiterentwicklung und Stärkung der Aktivitäten von GE am Standort Aargau wird der Regierungsrat unter Einbezug von Institutionen wie dem Paul Scherrer Institut PSI, der ETH, der Fachhochschule Nordwestschweiz, dem PARK innovAARE, dem Hightech Zentrum Aargau sowie den betroffenen Bundesstellen weiterhin in engem Kontakt zu GE stehen.


lead_de: In elf Aargauer Gemeinden wurde bis heute die gefährliche Bakterienkrankheit Feuerbrand entdeckt. Betroffen sind über 80 Privatgärten mit «Cotoneaster dammeri»-Böschungen.

title_de: Feuerbrand in 11 Aargauer Gemeinden entdeckt

content_de:
Bei Kontrollen in den Aargauer Gemeinden gegen die gefährliche Bakterienkrankheit Feuerbrand wurden bis heute drei grössere Befallsherde entdeckt. Stark betroffen ist die Region Ehrendingen (Gemeinden Unter- und Oberehrendingen, Schneisingen, Freienwil, Lengnau und Ennetbaden) sowie das obere Wynental (Gemeinden Menziken, Reinach, Burg und Beinwil am See). Ein kleiner Herd wurde in Mandach lokalisiert. Die befallen Pflanzen werden schnell und fachgerecht durch die Gemeinden gerodet und verbrannt, damit die Krankheit keine anderen Pflanzen wie zum Beispiel Hochstammbäume ansteckt. In der Umgebung der Befallsherde wird jede Wirtspflanze auf verdächtige Symptome untersucht.

Bodendecker Cotoneaster dammeri

Vom Feuerbrand betroffen sind mehr als 80 Böschungen in Privatgärten mit der Zierpflanze "Cotoneaster dammeri". Die befallenen Böschungen fallen auf durch aufgehellte, "schlampige" Triebe (auch ganze Nester) und sterben ab. Die Blätter verfärben sich vom Blattstiel her dunkel. Für "Cotoneaster dammeri" besteht seit 1. Mai 2002 ein nationales Produktions- und Neuanpflanzverbot.

Feuerbrand befällt nebst dem Bodendecker "Cotoneaster dammeri" auch das Kernobst (Apfel, Birne, Quitte) sowie weitere Zier- und Wildgehölze wie Weissdorn, Feuerdorn, Stranvesia, Mehl- und Vogelbeerbaum und Scheinquitte.

Befallsverdacht melden

Bei Verdacht auf Feuerbrand müssen die betroffenen Pflanzen markiert und der Befallsverdacht der Gemeinde gemeldet werden (Feuerbrand-Verantwortliche Person; siehe auch unter www.feuerbrand-ag.ch). Verdächtige Pflanzen dürfen wegen der Verschleppungsgefahr nicht berührt oder geschnitten werden.Auf nationaler Ebene sind aktuell über 240 Gemeinden zum Teil sehr stark von Feuerbrand betroffen. 12'000 Hochstammbäume müssen gerodet und verbrannt werden, 28'000 Bäume in Apfelanlagen sind betroffen.

Gegen den Feuerbrand stehen keine wirksamen Bekämpfungsmittel zur Verfügung. Aus diesem Grund wird mit regelmässigen Feuerbrandkontrollen und der raschen Rodung von befallenen Pflanzen die Krankheit unter Kontrolle gehalten.


lead_de: Am 14. Juni 2026 kommen zwei eidgenössische und zwei kantonale Vorlagen zur Abstimmung.

content_de:
Abstimmungsempfehlungen des Regierungsrats zu den eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen vom 14. Juni 2026

Am 14. Juni 2026 gelangen zwei eidgenössischen Vorlagen zur Abstimmung: die Volksinitiative "Keine 10-Millionen-Schweiz! (Nachhaltigkeitsinitiative)" sowie die Änderung vom 26. September 2025 des Bundesgesetzes über den zivilen Ersatzdienst (Zivildienstgesetz, ZDG).

Zudem wird über zwei kantonale Vorlagen abgestimmt: über die Aargauische Volksinitiative vom 28. August 2024 "Bildungsqualität sichern – JETZT!" sowie über den Verpflichtungskredit vom 16. Dezember 2025 für die Verkehrsinfrastruktur-Entwicklung Raum Suhr (VERAS).

Die Volksinitiative "Keine 10-Millionen-Schweiz! (Nachhaltigkeitsinitiative)" zielt darauf ab, die Wohnbevölkerung der Schweiz bis 2050 auf unter zehn Millionen zu begrenzen, um eine nachhaltige Entwicklung des Landes zu gewährleisten. Der Regierungsrat ist sich bewusst, dass die mit einem Wachstum und der Alterung der Bevölkerung verbundenen Herausforderungen direkt angegangen und tragbar gestaltet werden müssen. Wie in der Medienmitteilung vom 14. Mai 2025 festgehalten, hat er zu diesem Zweck das Projekt "Wachstum Aargau 2050" ins Leben gerufen, mit dem die Grundlagen für eine Stärkung der positiven Auswirkungen des Bevölkerungswachstums geschaffen werden sollen sowie eine Abfederung von negativen Effekten angestrebt wird. Eine Annahme der Initiative hätte jedoch eine grundlegende Neuausrichtung der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union sowie der schweizerischen Migrationspolitik zur Folge, was weitreichende Konsequenzen hätte. Die Initiative würde den Wohlstand und die wirtschaftliche Entwicklung in der Schweiz und in den Kantonen gefährden, den Fachkräftemangel verschärfen, die Kriminalitätsbekämpfung erschweren und die innere Sicherheit kompromittieren. Die starre Begrenzungsvorgabe der Initiative würde es den Kantonen künftig erschweren, flexibel auf Veränderungen in der Bevölkerung und Wirtschaft zu reagieren und eine gute Grundversorgung in wichtigen Service-Public-Bereichen sicherzustellen. Die Aargauer Regierung empfiehlt deshalb die Ablehnung der Volksinitiative.

Die Aargauische Volksinitiative "Bildungsqualität sichern – JETZT!" will die Bildungsqualität als Auftrag an die Politik und als Ziel in der Kantonsverfassung verankern. Es soll ausdrücklich festgehalten werden, dass Gemeinden und Kanton für eine flächendeckend hohe Unterrichtsqualität zu sorgen haben und die dafür notwendigen finanziellen Mittel bereitstellen müssen. Zudem sollen sie sicherstellen, dass für die Bildung, Ausbildung und Förderung der Schülerinnen und Schüler genügend und ausreichend ausgebildete Lehrpersonen, Schulleitungen und schulische Fachpersonen zur Verfügung stehen und diese entsprechend ihrer Ausbildung und ihren Kompetenzen eingesetzt werden. Diese Anliegen sind unbestritten. Eine Ergänzung in der Kantonsverfassung ist jedoch nicht notwendig und bringt keinen Mehrwert. Der Kanton berücksichtigt die Anliegen der Initiative bereits im Rahmen seiner Bildungspolitik und basierend auf den bestehenden rechtlichen Grundlagen. Bei weitergehenden Massnahmen im Sinne der Initiative, beispielsweise eine Reduktion der Klassengrössen, wäre mit jährlichen Mehrkosten von 50 bis 100 Millionen Franken für Kanton und Gemeinden zu rechnen. Der Regierungsrat des Kantons Aargau empfiehlt die Aargauische Volksinitiative "Bildungsqualität sichern – JETZT!" deshalb zur Ablehnung.

Zur Abstimmung gelangt schliesslich der Verpflichtungskredit über 384,33 Millionen Franken für die Verkehrsinfrastruktur-Entwicklung Raum Suhr (VERAS). Der Verpflichtungskredit wird vom Regierungsrat befürwortet. Mit dem Projekt reagiert der Kanton auf die komplexe verkehrliche Situation im Raum Suhr. Von VERAS profitieren alle Verkehrsteilnehmenden und die neuen Massnahmen integrieren sich gut in den Landschafts- und Siedlungsraum und werten diesen auf. VERAS ist mit den betroffenen Gemeinden und Regionen abgestimmt, greift die Bedürfnisse der Bevölkerung auf und ist als ganzheitliches, zukunftsgerichtetes Projekt auch für die wirtschaftliche Entwicklung der Region von Bedeutung. Die wichtigsten Projektziele von VERAS sind die Entlastung des Siedlungs- und Wirtschaftsraums vom Durchgangsverkehr, die Verbesserung der Anbindung des Wynentals an die Autobahn A1 und nach Aarau, die Reduktion der Belastung für die Wohnbevölkerung, die Aufwertung des Velonetzes für den lokalen und regionalen Verkehr, die Entwicklungschance für einen weiteren Ausbau des öffentlichen Verkehrs sowie die Verbesserung der Erreichbarkeit der Wirtschaftsstandorte. Der Regierungsrat empfiehlt den Verpflichtungskredit für das Projekt "Verkehrsinfrastruktur-Entwicklung Raum Suhr (VERAS)" zur Annahme.


lead_de: Erhebliche Waldbrandgefahr: Feuern im Wald ist nur in fest eingerichteten Feuerstellen erlaubt.

title_de: Vorsicht beim Feuern im Freien

content_de:
Vertreterinnen und Vertreter der Aargauischen Gebäude-versicherung (AGV), der Abteilung Wald des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) und des Kantonalen Führungsstabs (KFS) haben heute Dienstag, 14. April 2020, eine erneute Lagebeurteilung der Gefahr von Waldbränden vorgenommen. Die Verantwortlichen haben beschlossen, die Gefahrenstufe von der Stufe 2 "mässig" auf die Stufe 3 "erheblich" zu erhöhen. Der Grund für diesen Entscheid ist die weiter verschärfte Trockenheitssituation: Über Ostern kam es nur zu geringfügigen und lokalen Niederschlägen, die Wetterprognosen sagen zudem bis mindestens am Wochenende weiterhin trockenes Wetter voraus. Die aktuelle Bisenlage sowie die vielerorts stark ausgetrocknete Laubschicht im Wald erhöhen die Gefahr zusätzlich.

Die Verantwortlichen der AGV und des Kantons rufen die Bevölkerung deshalb zu grosser Vorsicht beim Feuern im Freien auf. Aufgrund der nun neu festgesetzten Gefahrenstufe 3 "erhebliche Waldbrandgefahr" ist die Bevölkerung aufgefordert, folgende Vorsichtsmassnahmen einzuhalten:

Keine brennenden Raucherwaren und Zündhölzer wegwerfen

Bei starkem Wind im Freien nicht feuern (gefährlicher Funkenflug)

Im Wald nur in festen Feuerstellen feuern

Feuer nie unbeaufsichtigt lassen

Feuer vor Verlassen der Feuerstelle löschen und sich vergewissern, dass sowohl Feuer als auch Glut tatsächlich erloschen sind

Kein Abbrennen von Schlagabraum im Wald

Es gilt weiterhin: "Bliibed mer doch dehei!"

Aufgrund des schönen Wetters und der milden Temperaturen halten sich viele Menschen auch nach den Ostertagen draussen in der Natur auf. Doch auch jetzt bleibt die Empfehlung des Regierungsrats bestehen, zu Hause zu bleiben und auf Ausflüge zu verzichten. Ausserdem gelten auch die bisherigen von Bund und Kantonen festgelegten Massnahmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus weiterhin und sind strikte zu befolgen: Hygiene- und Abstandsregeln einhalten sowie keine Treffen von mehr als fünf Personen im öffentlichen Raum.

Die Vertreterinnen und Vertreter der AGV und des Kantons werden die Lage weiterhin beobachten und bei Bedarf eine Anpassung der Gefahrenstufe kommunizieren.


lead_de: Im Rahmen des Auenschutzparkes Aargau entsteht beim Kraftwerk Rupperswil-Auenstein ein Umgehungsgewässer.

title_de: Auenschutzpark baut neues Gewässer

content_de:
Im Auengebiet von Rupperswil baut der Auenschutzpark Aargau ein fischgängiges Umgehungsgewässer am rechten Ufer der Wehranlage des Kraftwerks Rupperswil-Auenstein. Der geplante, mehr als 700 m lange Gewässerlauf verbindet die Flussabschnitte oberhalb und unterhalb des Wehrs. Er ist jedoch nicht nur als Verbindungskorridor für Fische und Kleintiere anzusehen, sondern stellt selbst einen wertvollen Lebensraum insbesondere für strömungsliebende Arten dar. So entstehen neue Lebensräume für stark bedrohte Fischarten wie die Bachforelle, Äsche sowie für Barbe, Nase und Schneider (alles Arten der Roten Liste). Durch eine vielfältige Gestaltung der Ufer wird eine natürliche Entwicklung einer gewässertypischen Flora und Fauna stattfinden.

Das Kraftwerks Rupperswil-Auenstein wird die Restwassermenge für die Alte Aare in den nächsten Jahren erhöhen. Dabei kann das Wasser über eine Dotierturbine am Wehr für die Stromproduktion genutzt werden. Da dann die Fische aber bis zur Turbine schwimmen, wird ein Fischpass zwischen Turbinenauslass und Gewässerlauf notwendig. Erst so wird das neue Gewässer zum eigentlichen Umgehungsgewässer.

Die Bauarbeiten beginnen in den nächsten Tagen und dauern bis Ende Mai 2006.


lead_de: Tierseuchenübung auf der Liebegg.

title_de: Kantonaler Veterinärdienst übt Bekämpfung hochansteckender Tierseuchen

content_de:
Im Rahmen der Notfallplanung zur Bekämpfung hochansteckender Tierseuchen führt der Veterinärdienst des Amts für Verbraucherschutz regelmässig Seuchenübungen durch. Mit dem Übungsszenario sollte insbesondere der Ablauf zum Töten infizierter Schweine und Rinder geprobt werden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Veterinärdiensts mussten dazu die Tiere aus dem Stall in Fanggitteranlagen treiben, wo im Ernstfall die Tötung der Tiere stattfinden würde. Im Fall von hochansteckenden Tierseuchen, wie der Maul- und Klauenseuche oder der Afrikanischen Schweinepest, ist dieses Vorgehen nötig, um die Ansteckungskette zu unterbrechen und andere Tierhaltungen in der Nachbarschaft zu schützen. Zudem können die Erkrankungen so schmerzhaft sein, dass ein Erlösen der Tiere nötig ist.

Die Übung verlief erfolgreich. Das Durchspielen der Abläufe hat bei den Beteiligten zu wichtigen Erfahrungen geführt. Die gemachten Erkenntnisse übernimmt der Veterinärdienst in seine Notfallplanung.


lead_de: Im Zentrum des Sozialpartnergesprächs von gestern standen Informationen über die Umsetzung der Wachstumsinitiative des Kantons Aargau, die Erweiterung der Personenfreizügigkeit sowie die aktuelle Arbeitsmarktlage.

content_de:
Regierungsrat Kurt Wernli orientierte die Wirtschaftsvertreter über die Projektorganisation und Umsetzung der Wachstumsinitiative. Ein zentrales Anliegen des Volkswirtschaftsdirektors ist es, dass im Aargau ansässige Firmen und neue Unternehmen kompetente und speditive Dienstleistungen des Kantons erhalten. Die Kundenorientierung muss an erster Stelle stehen. Im Bereich der Wirtschaftsförderung werden grosse Investitionsvorhaben von bedeutenden Unternehmen zukünftig Chefsache sein.

Das Migrationsamt (MKA) informierte über die Entwicklung der Kontingente für neu einreisende Erwerbstätige aus den bisherigen EG-15/EFTA-Staaten, die noch bis Ende Mai 2007 der Kontingentierung unterstellt sind. Gegenüber der Vorperiode nahm die Nachfrage für 2004/2005 bei den Kontingenten für sämtliche Aufenthaltsbewilligungsarten um insgesamt 1'188 Einheiten zu. Vor allem die vom Bund zur Verfügung gestellten Quartalskontingente für überjährige Aufenthaltsbewilligungen für EG-/EFTA-Staatsangehörige waren jeweils nach kurzer Zeit ausgeschöpft.

Zudem informierte das MKA über die auf den 1.1.2006 geplante Inkraftsetzung des Zusatzprotokolls über die Erweiterung des Freizügigkeitsabkommens auf die 10 neuen EG-Mitgliedstaaten. Für Staatsangehörige der neuen EG-8-Mitgliedstaaten (ohne Malta und Zypern) werden bis spätestens am 30. April 2011 noch die arbeitsmarktlichen Beschränkungen (Inländervorrang und Kontrolle der Lohn- und Arbeitsbedingungen) sowie die Kontingente gelten. - Für Erwerbstätige aus den so genannten Drittstaaten (Nicht-EG-EFTA-Staaten) kann der Kanton Aargau für die neue Kontingentsperiode 2005/2006 wiederum 123 Jahres- und 85 Kurzaufenthaltsbewilligungen erteilen.

Die für die EG-15/EFTA-Staaten seit 1. Juni 2004 eingeführten Meldungen (anstelle der Bewilligungspflicht) für die maximal 90-tägige Erwerbstätigkeit in der Schweiz verzeichnen eine kontinuierliche Zunahme. Etwa die Hälfte der Meldepflichtigen betreffen das erweiterte Baugewerbe. Das Migrationsamt appellierte einerseits an die Arbeitgeber, nach Ablauf des Meldeverfahrens rechtzeitig Arbeitsbewilligungsgesuche zu stellen, um ungeregelte Übergangsphasen zu vermeiden. Andererseits bot es ihnen wie auch den Berufskommissionen an, Schulungen im Zusammenhang mit den flankierenden Massnahmen und fremdenpolizeilichen Vorschriften durchzuführen.

 Das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) orientierte über die konjunkturelle Situation und die Aussichten für Wirtschaft und Arbeitsmarkt im Jahre 2006. Nachdem das Jahr 2005 eine robuste Exportwirtschaft gesehen hat, wird für 2006 in der Schweiz eine insgesamt stabile Konjunkturlage erwartet. Das BIP-Wachstum wird vom seco zurzeit bei 1.7 % veranschlagt. Auch der Arbeitsmarkt bleibt relativ stabil. Obschon die Arbeitslosenquote leicht abnehmen sollte, wird am Arbeitsmarkt keine echte Entspannung eintreten.

Die Branchenvertreter der verschiedenen Wirtschaftsverbände informierten ihrerseits über die Beschäftigungslage und die Personalrekrutierung und begrüssten die Absicht des DVI, die Beratung und Dienstleistungen des Kantons zu verstärken.


lead_de: Neu können im Kanton Aargau Spitäler, Arztpraxen und Apotheken Antigen-Schnelltests durchführen.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Einführung Antigen-Schnelltests

content_de:
Neu können Spitäler, Arztpraxen, Apotheken und zusätzliche, vom Kanton beauftragte Testcenter die Schnelltests durchführen. Damit entstehen zusätzliche Testkapazitäten und die Resultate sind schneller bei den Patientinnen und Patienten. Aber es entstehen auch neue Prozesse zur Meldung der Testergebnisse.

Die interessierten Arztpraxen und Apotheken müssen sich beim Kanton registrieren und die für die Durchführung der Tests notwendigen Qualifikationen erbringen. Der Entscheid, ob sie die Schnelltests ihren Patientinnen und Kunden anbieten wollen, liegt bei ihnen. Die Einführung der Schnelltests bei den Apotheken verzögert sich aufgrund der erforderlichen Schulungen. Die Anzahl der zur Verfügung stehenden Schnelltest sind mindestens in einer ersten Phase pro Kanton limitiert.

Vorteile von Schnelltests

Die Antigen-Schnelltests erkennen infizierte Personen mit Symptombeginn vor weniger als vier Tagen sehr zuverlässig. Die kurze Zeit von zirka 30 Minuten zwischen der Probeentnahme und dem Resultat ist ein wesentlicher Vorteil in der Bekämpfung des Coronavirus. Antigen-Schnelltests werden dezentral ohne externe Labors durchgeführt. Ein leichter und schneller Zugang zu einem Testergebnis dürfte die Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger steigern, sich testen zu lassen sowie die engen Kontakte zu informieren.

BAG-Testkriterien für Antigen-Schnelltest

Angesichts der aktuellen Fallzahlen ist eine Steigerung der Testkapazität mittels Antigen-Schnelltests unabdingbar. PCR-Tests sollen primär dort eingesetzt werden, wo die Aussagekraft des Schnelltest eher gering ist wie beispielsweise bei hospitalisierten Patienten, bei besonders gefährdeten Personen und bei Personen, die im Gesundheitswesen im direkten Patientenkontakt arbeiten. Für den Antigen-Schnelltest eignen sich Personen mit folgenden klinischen Kriterien:

Personen mit Symptomen, die alle folgenden Kriterien erfüllen:

Symptombeginn vor weniger als vier Tagen

nicht zu den besonders gefährdeten Personen gehörend

nicht im Gesundheitswesen mit direktem Patientenkontakt arbeitend

ambulante Behandlung möglich

Symptomatische Personen, die hospitalisiert sind, stationär ins Spital aufgenommen werden sowie besonders gefährdet sind, sollen wie bis anhin einem PCR-Test unterzogen werden.

Asymptomatische Personen werden nur getestet, wenn ein Hinweis auf Ansteckung in Form eines durch die SwissCovid-App gemeldeten Kontakts besteht oder aber im Rahmen einer Ausbruchsuntersuchung nach ärztlicher Anordnung.


lead_de: Am 14. Februar 2022 starten die Sanierungsarbeiten an der Poststrasse in Seengen

content_de:
Die Poststrasse (Kantonsstrasse 373) liegt im Zentrum von Seengen und verbindet Egliswil in Richtung Sarmenstorf. Sie wird ab 14. Februar 2022 saniert und mit einem lärmarmen Belag versehen. Die Kantonsstrasse wird auf einer Länge rund 430 Metern saniert und generell auf die bestehende Breite von 6,00 Metern erneuert. Der bestehende Fussgängersteifen bei der ehemaligen Post wird auf die Verbindung Hubpünt-/Altackerstrasse verlegt.

Erste Umstellungen bereits ab 7. Februar 2022

Die Vorarbeiten starten bereits am 7. Februar 2022: An der Einmündung Brestenbergstrasse wird ein Provisorium zum Einmünden von der Unterdorfstrasse in die Brestenbergstrasse Richtung Sarmenstorf erstellt. Der Projektleiter René Wernli erklärt: "Über die ganze Bauzeit wird ein Richtungsverkehr auf der Steinbrunnengasse (Sarmenstorfer-/Unterdorfstrasse) und Brestenbergstrasse Richtung Sarmenstorferstrasse eingerichtet. Die Verkehrsführung Egliswil Richtung Hochdorf/Luzern führt dann über die Schulstrasse."

Auch ab 7. Februar 2022 verkehren die Buslinien 390 und 395 über die Egliswiler-/Schul-/Unterdorfstrasse. Die Bushaltestellen Poststrasse und Rotes Haus werden durch provisorische Haltestellen Schulstrasse (390 + 395) und Unterdorfstrasse (390) ersetzt. Für die Bevorzugung der Busse auf dem Knoten Kreuzplatz wird eine Lichtsignalanlage eingerichtet.

Die fünf Bauphasen

Die Bauphase 1a beginnt vor der Landi und dauert voraussichtlich bis im April 2022. In dieser Zeit sind die Parkplätze vor der Landi nicht benutzbar. Die Landi ist Rückwertig erschlossen.

Die Bauphase 1b befindet sich im Bereich Volg und Chäs-Paradies und dauert voraussichtlich bis im Juni 2022. In dieser Zeit sind die Parkplätze vor dem Volg nicht benutzbar. Das Chäs-Paradies ist zeitweise nur ab Wächterweg erschlossen.

Die Bauphasen 2 und 3 umfassen Hubpündstrasse bis Kreuzplatz, die Bauphasen 4 und 5 Sarmenstorferstrasse bis Wächterweg.

Die Sanierungsarbeiten dauern rund 1,5 Jahre. Anschliessend im Sommer 2023 wird die Neugasse (Gemeindestrasse) inklusive Werkleitungsanlagen saniert.

Die Anlieferungen, die Zufahrten Geschäftsliegenschaften sowie für die Zufahrt für Anwohnerinnen und Anwohner sind weitgehend gewährleistet. Der Veloverkehr sowie die Fussgängerinnen und Fussgänger werden teilweise im Baustellenbereich umgeleitet.