lead_de: Enttäuschung über Nichteinhaltung von Zusicherungen

title_de: Regierungsrat will zusammen mit dem Bund für die Erhaltung der General Electric-Arbeitsplätze im Aargau kämpfen

content_de:
"Wir sind enttäuscht und betroffen, dass die GE-Führung die im Zusammenhang mit dem Standort Oberentfelden gemachten Versprechen bezüglich Stellenerhalt nun nicht mehr einhalten will", erklärt Regierungsrat Urs Hofmann, Vorsteher des Departements Volkswirtschaft und Inneres im Namen des Gesamtregierungsrats. Im Mai 2018 hatte GE angekündigt, 500 Stellen von Oberentfelden nach Birr zu verlagern und im Februar 2019 wurde kommuniziert, dass der Standort Oberentfelden sehr gut ausgelastet sei und deshalb vorläufig auf einen Umzug ins Birrfeld verzichtet werde.

Der Regierungsrat und die Bundesräte Johann Schneider-Ammann und Guy Parmelin haben in den letzten Jahren intensive Kontakte mit der GE-Führung gepflegt und sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten für den Erhalt der GE-Standorte und -Arbeitsplätze im Kanton Aargau eingesetzt. Umso grösser ist die Enttäuschung, dass die 2018 und 2019 gemachten Zusicherungen zum Stellenerhalt beziehungsweise zur Erhaltung der Arbeitsplätze im Aargau nun nicht mehr gelten sollen und der GE-Standort Oberentfelden nach Frankreich verlegt werden soll.

Regierungsrat fordert Verzicht auf Standortverlagerung nach Frankreich

Der Regierungsrat fordert das GE-Management auf, auf die in Aussicht genommene Verlegung der Arbeitsplätze nach Frankreich zu verzichten. Dies umso mehr, als Qualität und Produktivität des Standorts Oberentfelden gut seien beziehungsweise besser als in anderen Werken; weitere Pluspunkte seien das über einen langen Zeitraum aufgebaute Knowhow sowie das Potenzial an Fachkräften.

Für den Regierungsrat ist es somit auch in betriebswirtschaftlicher Hinsicht unverständlich, dass der Standort Oberentfelden beziehungsweise Birr geschlossen werden soll. Noch vor der Sommerpause 2020 wurde intensiv am Umzug von Oberentfelden nach Birr gearbeitet. Auch sieht der Regierungsrat ernsthafte Reputations- und Glaubwürdigkeitsrisiken für GE aufgrund der bisher abgegebenen Zusicherungen zur Erhaltung des Standorts Oberentfelden beziehungsweise Birr mit den rund 500 Arbeitsplätzen.

Regierungsrat steht in engem Kontakt mit Bundesrat Guy Parmelin

Der Regierungsrat steht bei seinen Bemühungen, den GE-Standort Oberentfelden/Birr beziehungsweise die Arbeitsplätze im Aargau zu erhalten, in engem Kontakt mit Bundesrat Guy Parmelin. Unter anderem fand in dieser Woche ein Gespräch zwischen dem Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), Landammann Markus Dieth und Vertretern der GE-Führung statt.

Regierungsrat und Bundesrat Parmelin erwarten, dass GE ernsthaft nach Lösungen sucht, um möglichst viele Stellen der Produktionsbetriebe in der Schweiz beziehungsweise im Aargau zu erhalten.


lead_de: Der Abteilungsleiter von Statistik Aargau, Dr. Andri Gieré, verlässt den Kanton per Ende Mai 2017.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Wechsel an der Spitze der kantonalen Statistik

content_de: Um bei knappen finanziellen und personellen Ressourcen die weiterhin steigenden Bedürfnisse nach statistischen Informationen für Politik, Wirtschaft und Verwaltung befriedigen zu können, ist eine Neuausrichtung der Abteilung unumgänglich. Um dieses Ziel zu erreichen, hat der Vorsteher des Departements Finanzen und Ressourcen (DFR), Regierungsrat Dr. Markus Dieth, einen Organisationsentwicklungsprozess eingeleitet. Dieser Prozess hat zum Ziel, dass im Ergebnis die strategische Bedeutung der Statistik Aargau neu ausgerichtet und gestärkt wird. Der bisherige Leiter der STAAG, Dr. Andri Gieré, hat entschieden, dass er für die Umsetzung dieses Prozesses nicht mehr zur Verfügung steht. Er verlässt auf Ende Mai 2017 das DFR. Andri Gieré hat Statistik Aargau seit 2012 erfolgreich geführt. Die Stelle wird zur Wiederbesetzung ausgeschrieben. Regierungsrat Markus Dieth dankt Andri Gieré für seinen Einsatz für den Kanton Aargau und die geleisteten Dienste.

content_format: html


lead_de: Auf der Autobahn von Lenzburg bis zur Verzweigung Birrfeld soll der alte Betonbelag durch einen akustisch besseren Drainbelag – Flüsterbelag – ersetzt werden.

title_de: Lärmschutz und Belagssanierung auf der A1

content_de:
Ab 11. September 2007 wird die Autobahn-Halbüberdeckung im Bereich der zwei Hochhäuser in Lenzburg öffentlich aufgelegt. Die weiteren im Autobahnabschnitt Lenzburg notwendigen Lärmschutzmassnahmen sind ebenso wie die Verbreiterung des Aabachtalviadukts bereits seit 2005 rechtskräftig.In Othmarsingen müssen der Bünztalviadukt durch eine komplett neue Brücke ersetzt und zusätzliche Lärmschutzwände erstellt werden. In Brunegg wird die bestehende Lärmschutzwand verlängert. In Birrhard sind Dank des Einbaus eines Drainbelags nur noch Fenstersanierungen zur Einhaltung der gesetzlich vorgegebenen Lärmgrenzwerte notwendig. In allen drei Gemeinden werden die jeweiligen Projekte im Oktober öffentlich aufgelegt.

Im Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) des Kantons Aargau hoffen die Projektverantwortlichen, dass die geplanten Bauvorhaben nicht durch Einsprachen verzögert werden, so dass der Bund die Projekte spätestens im Frühjahr 2008 genehmigen kann.

Da mit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) die Zuständigkeit für die Nationalstrassen ab dem 1. Januar 2008 an den Bund übergeht, hängt der Zeitpunkt der Bauausführung letztlich vom Bundesamt für Strassen (ASTRA) ab. Dieses wird die Arbeiten im Abschnitt Lenzburg bis Birrfeld mit dem ebenfalls ab 2009 anstehenden 6-Spurausbau der A1 im Abschnitt Härkingen bis Wiggertal koordinieren und die Prioritäten setzen müssen. Sollte die Genehmigung der Halbüberdeckung Lenzburg durch den Bund ohne Einsprache bedingte Verzögerungen möglich sein, wird das BVU beim ASTRA auf ein Vorziehen des Baubeginns am Aabachtalviadukt und an der Halbüberdeckung im Abschnitt Lenzburg ab Ende 2008 drängen.


lead_de: Kitesurfen verträgt sich nicht mit dem Natur- und Vogelschutzdekret. Der Regierungsrat kann darum diese Sportart auf dem Hallwilersee nicht zulassen.

title_de: Hallwilersee für das Kitesurfen ungeeignet

content_de:
Das bundesrechtliche Verbot des Kitesurfens auf den Schweizer Gewässern wird per 15. Februar 2016 aufgehoben. Die Kantone können diese Sportart zum Schutz wichtiger Rechtsgüter auf ihren Gewässern weiterhin untersagen.

Öffentliche Interessen sprechen gegen das Kitesurfen

Dem Kanton Aargau ist es wegen des Hallwilerseeschutzdekrets gelungen, die Landschaft des Hallwilersees in ihrer Einzigartigkeit zu erhalten. Rund 75 Prozent der Uferlandschaft sind naturnah, was für einen See im Mittelland einen einmaligen Wert darstellt. Insbesondere die Schilf- und Seerosengürtel rund um den See sind weitherum berühmt. So bietet dieses Gebiet zahlreichen Vogelarten Platz zum Brüten oder die Möglichkeit zum Überwintern und Rasten. Damit der Natur- und Vogelschutz in dieser Landschaft erhalten bleibt, ist bereits heute das Fahren mit Wasserski untersagt. Dasselbe soll auch für das Kitesurfen gelten. Zudem ist im Sommer die Sicherheit von Badenden, die sich auch ausserhalb des engeren Uferbereichs aufhalten und den See ganz oder teilweise überqueren, mit einer Zulassung des Kitesurfens nicht vereinbar.

Aus diesen Gründen hat der Regierungsrat im Anhörungsverfahren ein Verbot des Kitesurfens unterbreitet. Auch der Kanton Luzern beabsichtigt, auf dem luzernischen Teil des Hallwilersees ein Verbot für das Kitesurfen zu erlassen. Die vorgeschlagene Regelung stiess in der Anhörung auf sehr breite Zustimmung, weshalb der Regierungsrat daran festhält.

Verhältnismässigkeit ist gegeben

Im Anhörungsverfahren wurde vereinzelt vorgebracht, das generelle Verbot des Kitesurfens sei unnötig und unverhältnismässig, da die Sportart unter Einschränkungen zugelassen werden könne. Der Regierungsrat ist demgegenüber überzeugt, dass einzig ein Verbot geeignet ist, den Schutz des Hallwilersees mit seiner einmaligen Landschaft und Vogelwelt zu gewährleisten und ihn damit der einheimischen Bevölkerung als naturnahes Erholungsgebiet zu erhalten. Für lokale Kitesurferinnen und Kitesurfer besteht ab dem 1. März 2015 neu die Möglichkeit, den Sport auf dem Zürcher Teil des Zürichsees auszuüben.


lead_de: Stützmauern entlang der Saalstrasse in Erlinsbach werden bis Ende Oktober 2019 instandgesetzt

title_de: Stützmauern entlang der Saalstrasse in Erlinsbach werden instandgesetzt

content_de:
Entlang der Saalstrasse (K 243) von Aarau nach Kienberg SO und befinden sich die Stützmauer S-00502 (108 Meter) und S-00544 (55 Meter). Deren strassenseitige Naturstein-Aussenschale weist zahlreiche, grossflächige Mauerwerkschäden auf. Herabfallenden Bruchstücke gefährden die Verkehrsteilnehmenden – insbesondere Fahrrad- und Motorradfahrer. Deshalb hat die Abteilung Tiefbau entschieden, die Stützmauern im Vorlauf für die 2020 geplante Deckbelagssanierung instand zu setzen.

Nach dem Abbruch der alten Natursteinmauer wird eine neue Fundation als Abstellbasis erstellt. Dann wird eine neue Mauer mit frosttausalzbeständigen Natursteinen aufgemauert. Für die umfangreichen und anspruchsvollen Spezialarbeiten der neuen Natursteinmauer werden über 300 Tonnen Natursteine vermauert.

Sanierungskosten und Ausführungstermine

Die Sanierungskosten, inklusive den vorgezogenen Anteilen der Belagssanierung im Mauerbereich, betragen rund 0.94 Millionen Franken.

Mit den Bauarbeiten wurde Mitte Mai begonnen. Die Arbeiten an beiden Mauern sind voraussichtlich bis Ende Oktober 2019 abgeschlossen.


lead_de: Am Mittwoch, 6. Februar 2013 findet in der ganzen Schweiz von 13.30 Uhr bis spätestens 15 Uhr der jährliche Sirenentest statt.

title_de: Sirenentest am Mittwoch, 6. Februar 2013

content_de:
Um 13.30 Uhr wird in der ganzen Schweiz das Zeichen "Allgemeiner Alarm" ausgelöst – ein regelmässig auf- und absteigender Heulton von einer Minute. Wenn nötig darf der Sirenentest bis 14.00 Uhr wiederholt werden. Ab 14.15 Uhr bis spätestens 15.00 Uhr wird im gefährdeten Gebiet unterhalb von Stauanlagen das Zeichen "Wasseralarm" getestet – zwölf tiefe Dauertöne von je 20 Sekunden in Abständen von je 10 Sekunden.

Rund 8'200 Sirenen in der Schweiz, davon 626 im Aargau

In der Schweiz gibt es heute rund 7'500 Sirenen des Zivilschutzes, die über das ganze Land verteilt sind und mit denen sich der Allgemeine Alarm auslösen lässt. Davon befinden sich 4'700 stationär auf den Dächern, 2'800 mobile Sirenen, die auf Autos befestigt werden können und für die Alarmierung in abgelegenen Gegenden vorgesehen sind. Unterhalb von Stauanlagen befinden sich noch 700 Wasseralarmsirenen.

Im Kanton Aargau werden 626 Sirenen auf ihre Funktionstüchtigkeit getestet: 359 stationär auf Gebäuden fest installiert, 250 mobile Sirenen auf Fahrzeugen und 17 Wasseralarmsirenen unterhalb der Stauanlagen Bremgarten (6) und Wettingen (11).

Was gilt bei einem echten Sirenenalarm?

Wenn der "Allgemeine Alarm" ausserhalb der angekündigten Sirenenkontrolle ertönt bedeutet dies, dass eine Gefährdung der Bevölkerung möglich ist. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert, Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und die Nachbarn zu informieren.

Der "Wasseralarm" ertönt immer erst nach dem "Allgemeinen Alarm" und bedeutet, dass man das gefährdete Gebiet sofort verlassen soll. Weitere Hinweise und Verhaltensregeln finden sich auf den hintersten Seiten jeder Telefonbuch-Nummer im Merkblatt "Alarmierung der Bevölkerung" sowie – für den Wasseralarm – auf den örtlichen Merkblättern. Neu können die Angaben auch auf Teletext-Seite 662 nachgelesen werden.

Wir bitten die Bevölkerung um Verständnis für die alljährliche Massnahme zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit der 626 Sirenen im Kanton Aargau.


lead_de: Der Regierungsrat hat per 1. Januar 2004 eine revidierte Energiesparverordnung in Kraft gesetzt. Diese wurde dem heutigen Stand der Technik angepasst und soll einen wichtigen Beitrag zum effizienten Umgang mit Energie im Gebäudebereich leisten.

title_de: Revidierte Energiesparverordnung in Kraft

content_de:
Seit dem 1. Januar 2004 gelten im Aargau neue Vorschriften im Energiebereich. In Neubauten mit einer Energiebezugsfläche von mehr als 50m2 dürfen nur noch 80% des Wärmebedarfs aus nicht erneuerbaren Energien abgedeckt werden. Die restlichen 20% sind entweder durch Verbesserung der Wärmedämmung, den Einbezug von Sonnenenergie, Umweltwärme usw. abzudecken. Mit der angepassten Energiesparvorschrift werden bereits bestehende Normen von Fachverbänden verbindlich erklärt. Da die neue Vorschrift auf den Mustervorschriften der Kantone basiert, wird gleichzeitig eine Harmonisierung der kantonalen Verordnungen erreicht.

Rund die Hälfte der Energie, die wir heute in der Schweiz verbrauchen, wird für das Heizen, Kühlen und Belüften von Gebäuden aller Arten benötigt. Das ist zuviel. Denn der Energieverbrauch eines Gebäudes steht in engem Verhältnis zu seiner Bauqualität und könnte beim heutigen Stand der Technik oft wesentlich tiefer sein.

Zwar hat sich auf diesem Gebiet in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten einiges getan. Während der Energieverbrauch der Gebäude in der Schweiz 1980 im Durchschnitt rund 740 Megajoule (MJ) pro Quadratmeter und Jahr betrug - das entspricht rund 21 Liter Heizöl pro m2 und Jahr - so waren es im Jahre 2000 noch rund 560 MJ (16 Liter Öl). Einen wichtigen Beitrag zu dieser erfreulichen Entwicklung haben dabei die Energiegesetze und Verordnungen der Kantone geleistet. Damit dies so bleibt, werden sie bei Bedarf an den Stand der Technik angepasst. So verbraucht ein nach den neuen Vorschriften gebautes Einfamilienhaus noch rund 280 - 350 MJ (8 - 10 Liter).

Mit der angepassten Energiesparverordnung wird ein wichtiger Beitrag für die Gebäudequalität der Zukunft und für unsere Umwelt geleistet. Der Kanton Aargau selber baut seine Gebäude sogar nach dem weitergehenden Minergie-Standard und empfiehlt dies auch allen Bauherren. Mit geringen Mehrinvestitionen kann ein höherer Komfort, eine bessere Werterhaltung des Gebäudes und ein tieferer Energieverbrauch erreicht werden.

Die Änderungen des Energierechtes werden den Vollzugsverantwortlichen in den Gemeinden an Informationsveranstaltungen in der zweiten Hälfte Februar 2004 näher erläutert. Für Architekten und Planer sind im März 2004 Informationsveranstaltungen geplant.


lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, den Kantonsbeitrag 2026 für die Prämienverbilligung auf 160,4 Millionen Franken festzulegen.

title_de: Der Kantonsbeitrag zur Prämienverbilligung 2026 soll 160,4 Millionen Franken betragen

content_de:
Gemäss Art. 65 Abs. 1 Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) verbilligen die Kantone für Versicherte in wirtschaftlich bescheidenen Verhältnissen die Krankenkassenprämien. Bund und Kanton finanzieren die Prämienverbilligung gemeinsam. Die mutmassliche Bevölkerungs- und Prämienentwicklung ist für die Berechnung des notwendigen Bedarfs für das Jahr 2026 und des Kantonsbeitrags 2026 massgebend. Gemäss dem Gesetz zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVGG) vom 15. Dezember 2015 legt der Grosse Rat die Höhe des Kantonsbeitrags jährlich per Dekret fest.

Für das Jahr 2026 berechnet der Regierungsrat einen erwarteten Bedarf von 463,4 Millionen Franken. Abzüglich des mutmasslichen Bundesbeitrags von 303 Millionen Franken ergibt sich ein Kantonsbeitrag von 160,4 Millionen Franken für das Jahr 2026. Weil das Schweizer Stimmvolk am 9. Juni 2024 die Prämien-Entlastungs-Initiative abgelehnt hat, tritt ein indirekter Gegenvorschlag zur Initiative in Kraft. Dessen Auswirkungen machen sich gemäss einer Auswertung des Bundesamts für Gesundheit vom Dezember 2024 in den kantonalen Beiträgen an die Prämienverbilligung für die meisten Kantone voraussichtlich erst ab 2028 bemerkbar. Für die Jahre 2026 und 2027 gilt eine Übergangsbestimmung, die den Kantonen einen Mindestbetrag der Prämienverbilligung vorschreibt. Dieses Minimum – 3,5 Prozent der Bruttokosten für die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) – übertrifft der Kanton Aargau für die beiden Jahre ohnehin. Die Bruttokosten für die OKP basieren auf der Summe aller im jeweiligen Kanton bezahlten OKP-Prämien sowie der Summe aller diesem Kanton zugeordneten Kostenbeteiligungen.


lead_de: Infotafeln gegen lärmiges Fahrverhalten beim Benkerjoch.

title_de: Mit Plakaten gegen lärmiges Fahrverhalten beim Benkerjoch

content_de:
Auf der Strasse über das Benkerjoch ist die Verkehrsbelastung im Vergleich zu anderen Kantonsstrassen unterdurchschnittlich, dennoch kann der Lärm für die Anwohnenden belastend sein. "Dazu führt vor allem das Fahrverhalten: Unnötiges oder übermässiges Beschleunigen, Motorenaufheulen führen zu Beschwerden in der Bevölkerung über die Verkehrssituation", erklärt Dejan Milo, Leiter der Fachstelle Lärmsanierung beim Departement Bau, Verkehr und Umwelt. Deshalb werden bis Ende der Woche in Oberhof entlang der Benkerstrasse die Plakate aufgestellt, die auf eine lärmarme Fahrweise hinwirken sollen. Sie bleiben bis Oktober 2022 aufgestellt. Die Lärmsensibilisierungsplakate sind ergänzend zu Kontrollen, die davon unabhängig von der Polizei durchgeführt werden.

Die Tafeln sollen auch in Zukunft an weiteren akustisch neuralgischen Lagen im Kanton aufgestellt werden. Insbesondere an Stellen wie Oberhof, wo es für die Verkehrsteilnehmenden nicht sofort offensichtlich ist, dass sich Wohngebäude in der Nähe befinden.

Medienbilder

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-picture' /></svg>Lärmsensibilisierungsplakat "Tacho 1" (PNG, 725 KB)

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-picture' /></svg>Lärmsensibilisierungsplakat "Tacho 2" (PNG, 724 KB)

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-picture' /></svg>Lärmsensibilisierungsplakat "Danke. Version 1" (PNG, 225 KB)

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-picture' /></svg>Lärmsensibilisierungsplakat "Danke. Version 2" (PNG, 269 KB)


lead_de: Im 2018 erfolgen die Ausgleichszahlungen zwischen den Aargauer Gemeinden erstmals nach neuem Gesetz.

title_de: Finanzausgleich der Gemeinden 2018

content_de:
Der neue Finanzausgleich setzt sich aus dem Ressourcenausgleich und dem Lastenausgleich zusammen. Gemeinden mit unterdurchschnittlicher Finanzkraft erhalten aus dem Ressourcenausgleich Beiträge, während Gemeinden mit überdurchschnittlicher Finanzkraft Abgaben leisten.

Aus dem Lastenausgleich erhalten jene Gemeinden Beiträge, die in den Bereichen Bildung und Soziales sowie aufgrund räumlich-struktureller Gegebenheiten überdurchschnittliche Lasten zu tragen haben. Unterdurchschnittlich belastete Gemeinden leisten Abgaben.

Nebst den abgabepflichtigen Gemeinden trägt auch der Kanton einen Teil der Finanzierungslast.

Die Zahlen des Finanzausgleichs 2018 lassen sich nicht direkt mit den Vorjahreswerten vergleichen. Der neue Finanzausgleich basiert auf einem neuen System und ersetzt nicht nur den bisherigen Finanzausgleich, sondern auch die Ausgleichszahlungen gemäss Ausgleichsgesetz Spitalfinanzierung. Diese dienten während vier Jahren als Übergangslösung zur Kompensation des indirekten Finanzausgleichs im Rahmen der früheren Beiträge der Gemeinden an die Spitalfinanzierung. Ausserdem erfolgen gleichzeitig mit dem Systemwechsel beim Finanzausgleich verschiedene Anpassungen bei der Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden, die ebenfalls Auswirkungen auf den Finanzhaushalt der einzelnen Gemeinden haben.

Beiträge und Abgaben 2018

Viele Gemeinden erhalten aus einem Ausgleichsgefäss Beiträge, in ein anderes hingegen müssen sie Abgaben leisten. Alle diese Einzelpositionen werden addiert, so dass für jede Gemeinde ein Nettobeitrag oder eine Nettoabgabe resultiert.

Im Jahr 2018 werden 147 Gemeinden Finanzausgleichsbeiträge in der Höhe von netto rund 86 Millionen Franken erhalten. 65 Gemeinden leisten Abgaben von netto rund 59 Millionen Franken. Somit finanziert der Kanton einen Anteil von 27 Millionen Franken, der aus den Steuerzuschlägen für den Finanzausgleich sowie aus einem weiteren Vermögensabbau in der Spezialfinanzierung Finanzausgleich stammt.

Der Umfang der Beiträge und Abgaben liegt gesamthaft innerhalb des Rahmens, der aufgrund der in der Erarbeitungsphase erstellten Modellrechnungen erwartet wurde. Bei rund drei Vierteln der Gemeinden entsprechen die Finanzausgleichszahlungen 2018 etwa der Grössenordnung, die zuvor in Modellrechnungen ermittelt wurde. Die Finanzausgleichszahlungen von einem Viertel der Gemeinden liegen um mehr als zwei Steuerfussprozente höher oder tiefer als gemäss den Modellrechnungen erwartet. Das ist dann der Fall, wenn sich die Basiswerte seit den letzten Berechnungen überdurchschnittlich stark verändert haben, zum Beispiel wenn eine Gemeinde deutlich finanzstärker oder -schwächer geworden ist oder deutlich mehr oder weniger Sozialhilfeempfangende aufweist.

Die Liste in der Beilage weist die Finanzausgleichszahlungen 2018 aller Gemeinden in den einzelnen Ausgleichsgefässen sowie im Total aus.

Ergänzungsbeiträge und Übergangsbeiträge

Der neue Finanzausgleich sieht Ergänzungsbeiträge für jene Gemeinden vor, die trotz Finanzausgleichszahlungen ihren Haushalt nur ausgeglichen gestalten können, wenn sie den Steuerfuss um mehr als 25 Prozentpunkte über das kantonale Mittel anheben würden. Ergänzungsbeiträge werden erstmals für das Jahr 2020 gesprochen und spielen somit für das kommende Jahr noch keine Rolle. Jedoch werden die betroffenen Gemeinden im Jahr 2018, wie zahlreiche andere auch, durch Übergangsbeiträge entlastet.

Übergangsbeiträge erhalten alle Gemeinden, deren Finanzhaushalt durch den Systemwechsel beim Finanzausgleich und die Veränderungen bei der Aufgabenteilung um mehr als zwei Steuerfussprozente zusätzlich belastet wird. Insgesamt 88 Gemeinden haben während der kommenden vier Jahre Anspruch auf Übergangsbeiträge. Im ersten Jahr sind dafür rund 16 Millionen Franken erforderlich. Der Betrag nimmt in den Folgejahren aufgrund der gesetzlichen Regelung jedes Jahr um 25 Prozentpunkte ab.


lead_de: Die Realisierung erfolgt in enger Zusammenarbeit mit der Stadt Aarau.

title_de: Regierungsrat fällt Standortentscheid für Integrationszentrum

content_de:
Der Regierungsrat hatte im Frühling 2019 mit Blick auf die Neuausrichtung der Asylpolitik des Bundes und die Integrationsagenda Schweiz beschlossen, ein Integrationszentrum für Familien und Einzelpersonen mit Bleibeperspektive zu schaffen (siehe Medienmitteilung vom 17. Mai 2019). Im Kantonalen Integrationszentrum sollen einerseits Personen untergebracht werden, die als Flüchtlinge anerkannt oder im Rahmen des beschleunigten Verfahrens vorläufig aufgenommen worden sind. Andererseits sollen im kantonalen Integrationszentrum auch Familien und Einzelpersonen betreut werden, die dem Kanton Aargau im erweiterten Asylverfahren zugewiesen werden und bei denen mit einer vorläufigen Aufnahme oder mit einer Anerkennung als Flüchtlinge zu rechnen ist.

Standort Rohrerstrasse Aarau erfüllt die Voraussetzungen am besten

Aufgrund des konkretisierten Nutzungszweckes wurden die möglicherweise geeigneten kantonseigenen Grundstücke einer eingehenden Überprüfung unterzogen. Dabei zeigte sich, dass der Standort Rohrerstrasse Aarau die Voraussetzungen für ein kantonales Integrationszentrum am besten erfüllt. Einerseits von der Lage und der Erschliessung her, vor allem aber auch wegen den in Aarau bereits verfügbaren Betreuungs- und Versorgungsangeboten in den Bereichen Integration, Bildung/Schulung, Medizin usw. Weiter ist die Stadt Aarau interessiert, dass die heutige Asylunterkunft im Kantonsschülerinnenhaus durch einen ansprechenden Neubau ersetzt und die Einfallsachse Rohrerstrasse damit aufgewertet wird.

Die Beschulung der Kinder des Integrationszentrums ist im kantonalen Zeughaus vorgesehen, in dem bereits heute die Kinder der gegenüberliegenden Asylunterkunft den Unterricht besuchen.

Abbau von bestehenden Asylplätzen in der Region

"Der Standort an der Rohrerstrasse in Aarau ist aus unserer Sicht eine optimale Lösung", erklärt Regierungsrat Jean-Pierre Gallati, Vorsteher des Departements Gesundheit und Soziales, "die Abklärungen haben gezeigt, dass wir hier von der Lage und von der Infrastruktur, vor allem aber auch von den Integrations- und Betreuungsangeboten her, beste Voraussetzungen haben." Zudem entstehe für Aarau keine zusätzliche Belastung, betont Regierungsrat Gallati, weil im Gegenzug die Kapazität von 300 Unterbringungsplätzen in kantonalen Asylunterkünften vor allem in der Stadt und teilweise in den angrenzenden Gemeinden abgebaut werden.

Enge Zusammenarbeit mit der Stadt Aarau

Der Regierungsrat will das neue Integrationszentrum an der Rohrerstrasse in Aarau in enger Zusammenarbeit mit der Stadt Aarau realisieren. Er hat den Stadtrat Aarau über seine Projektabsichten vorinformiert. Der Stadtrat hat die Bereitschaft zu einer konstruktiven, partnerschaftlichen Zusammenarbeit signalisiert. Der Regierungsrat hat gegenüber der Stadt Aarau die Absicht bekundet, das Integrationszentrum als Teil einer Quartierentwicklung voranzutreiben. Die Anliegen der Stadt betreffend die Quartiere Rössligut und Torfeld Nord fliessen in die weitere Projektarbeit mit ein. Stadt und Kanton prüfen zudem einen Flächenabtausch von schulisch genutzten Flächen. Damit sollen das Rössligut und das Torfeld Nord eine langfristige und breit abgestützte Entwicklungsperspektive erhalten.

"Die Stadt Aarau anerkennt die Notwendigkeit eines permanenten kantonalen Integrationszentrums. Für den Stadtrat ist entscheidend, dass Planung, Umsetzung und Betrieb des Integrationszentrums in enger Abstimmung mit der Stadt erfolgen und insbesondere Sicherheits- und Stadtentwicklungsanliegen in den Quartieren Rössligut und Torfeld Nord berücksichtigen", so Stadtpräsident Dr. Hanspeter Hilfiker. Er hält weiter fest: "Mit neuen Sportanlagen für die Alte Kanti im Rössligut kann der Kanton mit der Freigabe des bisherigen Sportareals Hand bieten für die Weiterentwicklung der Idee eines Oberstufenzentrums in der Telli." Stadträtin Angelica Cavegn Leitner betont ergänzend: "Zum erfolgreichen Betrieb des neuen Integrationszentrums erwartet der Stadtrat ein detailliertes Betriebskonzept unter Einbezug des Aussenraums sowie ein umfassendes Sicherheitskonzept." Stadtpräsident Dr. Hanspeter Hilfiker hält zudem fest: "Der Stadt Aarau dürfen durch das neue Integrationszentrum keine zusätzlichen Kosten entstehen."

Dem Regierungsrat ist es wichtig, dass die Anliegen und Informationsbedürfnisse der Standortgemeinde und insbesondere der Bevölkerung sowie betroffenen benachbarten Anrainern aufgenommen werden und in die Weiterarbeit einfliessen. Unter anderem ist die Einsetzung einer Begleitgruppe geplant. Auch die Information und der Einbezug der Bevölkerung wird in der weiteren Projektarbeit ein wichtiges Thema sein.

PAKAF unterstützt das Vorgehen des Regierungsrats

Die Paritätische Kommission Asyl und Flüchtlingswesen (PAKAF) begleitet das Projekt und wurde wie auch die Regionalplanungsverbände bei der Standortsuche für das Integrationszentrum einbezogen. Die PAKAF unterstützt den Standortentscheid des Regierungsrats und die Eckwerte des Nutzungskonzepts.

"Diese Lösung auf dem kantonseigenen Grundstück wird von Seiten der GAV begrüsst und im Namen der Gemeinden verdankt. Insbesondere schätzen wir die ausserordentliche Mitwirkung der Stadt Aarau und Regierungsrat Jean-Pierre Gallati sowie dem Departement DGS für die ausgezeichnete Zusammenarbeit für dieses einmalige Projekt," erklärt Renate Gautschy, Präsidentin der Gemeindeammänner-Vereinigung des Kantons Aargau (GAV).

Eckwerte des Nutzungskonzepts

Für den Verlauf des weiteren Integrationsprozesses ist die Startphase mit Information, Standortbestimmung und Planung von Integrationsmassnahmen entscheidend. Im Integrationszentrum können die Integrationsmassnahmen frühzeitig und konzentriert an einem Ort organisiert und in einem für die Integration vorteilhaften Umfeld durchgeführt werden. Der Neubau soll flexible Anpassungen an die aktuellen und zukünftigen Belegungsbedürfnisse ermöglichen. Der Regierungsrat hat die Eckwerte des Nutzungskonzepts, das von den Departementen Volkswirtschaft und Inneres (DVI), Bildung, Kultur und Sport (BKS), Finanzen und Ressourcen (DFR) sowie Gesundheit und Soziales (DGS) gemeinsam entwickelt wurde, verabschiedet. Das Konzept deckt von Betreuung über Sicherheit bis zu Integration und Bildung alle für den Betrieb wichtigen Aspekte ab. Die Betreuung im Integrationszentrum wird während 24 Stunden sichergestellt.

"Integration lohnt sich für alle Beteiligten", sagt Regierungsrat Dieter Egli, Vorsteher des Departements Volkswirtschaft und Inneres, "nicht zuletzt für die Aargauer Gemeinden." Dank dem Integrationszentrum haben die anerkannten Flüchtlinge und Vorläufig Aufgenommenen wichtige erste Schritte auf ihrem Integrationsweg gemacht, bevor sie in den Gemeinden Wohnsitz nehmen. Damit steigen die Chancen, dass sie ihren Platz in der Gesellschaft und im Arbeitsmarkt schneller finden und die Sozialhilfekosten der öffentlichen Hand reduziert werden.

Weiteres Vorgehen

Das federführende Departement Gesundheit und Soziales wird gemeinsamen mit den involvierten Departementen Volkswirtschaft und Inneres; Bildung, Kultur und Sport sowie Finanzen und Ressourcen eine Botschaft an den Grossen Rat zum Projektierungskredit für das Integrationszentrum Aargau ausarbeiten. Eine Behandlung im Grossen Rat ist für Herbst 2022 geplant. Ende 2024 ist die öffentliche Anhörung zum Bauvorhaben vorgesehen und Mitte 2025 die Beratung zum Ausführungskredit im Grossen Rat. Die bauliche Realisierung des Integrationszentrums findet in den Jahren 2026/2027 statt. Während der weiteren Projektphase werden unter Einbezug der Stadt Aarau, der Begleitgruppe und weiteren Partnern im Integrations-, Asyl- und Flüchtlingswesen die Konzept- und Umsetzungsarbeiten rund um das Integrationszentrum vorangetrieben.


lead_de: Seit der Eröffnung des Internet-Vorverkaufs für die Oper Schloss Hallwyl 2006 sind bereits über 3500 Eintrittskarten verkauft und 800 Plätze von Gruppen reserviert worden.

title_de: Die Schöne von Perth lockt viel Publikum ins Wasserschloss

content_de:
Die Schöne von Perth hat nicht nur Georges Bizet zu mitreissender Musik inspiriert, sondern bezaubert lange im Voraus das Festspielpublikum im Aargau. Weit mehr als ein Drittel der Plätze der Freilichttribüne im Hof von Schloss Hallwyl sind übers Internet bereits verkauft worden. Damit läuft der Vorverkauf genauso gut wie bei der letzten Durchführung vor drei Jahren. Ab Montag, 20. März 2006 sind die Karten auch im Direktverkauf am Telefon und am Schalter von aarau info erhältlich. Weiterhin können Karten unter  www.operschlosshallwyl.ch bestellt werden.

Ensemble komplett, Mitwirkende im Hintergrund gesucht

In den vergangenen Monaten wurde vom künstlerischen Team intensiv an der Neuübersetzung des Werks und an der aufwändigen Rekonstruktion des Notenmaterials gearbeitet. Das Solisten- wie auch das Chorensemble sind komplett. Die Vorbereitungen auf künstlerischer wie auch auf organisatorischer Ebene laufen auf Hochtouren. Die Hauptsponsoren Neue Aargauer Bank und Omya sowie mehrere Co-Sponsoren und Gönner sorgen neben der öffentlichen Hand für eine breite finanzielle Abstützung der Grossproduktion. Wer die Oper Schloss Hallwyl hautnah hinter den Kulissen miterleben möchte, kann sich als freiwilliger Helfer oder Helferin melden. Insbesondere in den Bereichen Bühnenbau und Requisiten sowie im Garderobendienst sind noch Positionen zu besetzen. Interessierte erhalten bei der Projektleitung weitere Informationen: Tel. 041 311 15 29 oder 076 341 89 91.

Attraktives Anreise- und Kulinarik-Angebot

Wie im Jubiläumsjahr 2003 bei Mozarts "Entführung aus dem Serail" wird die Opernaufführung um ein kulinarisches Angebot ergänzt. Der renommierte Gastgeber Hans Schneider (Gasthof zum Schützen Aarau) wird das Publikum in seinem Schlosszelt mit einem Drei-Gang-Dinner verwöhnen. Reservationen für das Abendessen nehmen ebenfalls die Vorverkaufsstellen entgegen. Für weither Gereiste stehen im Seetal ideale Übernachtungsmöglichkeiten zur Verfügung (www.aargautourismus.ch).

Vorverkauf:  www.operschlosshallwyl.ch, ab 20. März 2006:  Telefon 0848 000 410 (Mo bis Fr, jeweils 9 bis 12 Uhr) Aarau Info, Graben 42, 5000 Aarau


lead_de: Kommission UBV schlägt zusätzliches Kiesabbaugebiet Hardimatte in Niederlenz vor. Keine Änderungen zum neuen Verkehrssteuergesetz.

title_de: Grossratskommission befürwortet die Umsetzung des neuen Rohstoffversorgungskonzepts im Richtplan

content_de:
Die vom Regierungsrat vorgeschlagene Anpassung des Richtplankapitels zum Thema Materialabbau basiert auf dem überarbeiteten Rohstoffversorgungskonzept (RVK) aus dem Jahr 2020. Das RVK bildet die konzeptionelle Grundlage für die Festsetzung von Abbaustandorten für Kies im Kanton Aargau. Die Mitglieder der Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) stimmen den vom Regierungsrat vorgeschlagenen bisherigen und neuen Abbaustandorten im Gesamtpaket einstimmig zu. Sie beantragen dem Grossen Rat die Festsetzung eines zusätzlichen Abbaugebiets Hardimatte in Niederlenz. Für dieses Abbaugebiet sollen jedoch besondere Anforderungen bezüglich räumlicher und zeitlicher Abstimmung gelten, denen ein Gesamtabbauplan oder ein Gesamtabbaukonzept zu Grunde liegen muss.

Technologieneutrale Besteuerung von Motorfahrzeugen

Mit dem neuen Verkehrssteuergesetz sollen Personenwagen, Motorräder sowie Kleinbusse nicht mehr auf der Grundlage der Steuer-PS (Hubraum), sondern nach Gewicht kombiniert mit der Leistung besteuert werden. Damit will der Regierungsrat eine technologieneutrale Besteuerung erreichen. Die weniger umweltbelastenden Elektro- und Hybridfahrzeuge werden allerdings durch eine Besteuerung nach Gewicht benachteiligt. Diese Benachteiligung soll durch einen Korrekturfaktor behoben werden. Die Kommission UBV verzichtet in zweiter Beratung auf Änderungsanträge zum neuen Verkehrssteuergesetz und stimmt dem Vorschlag des Regierungsrats mit grosser Mehrheit zu.


lead_de: Der Regierungsrat spricht 30'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds zugunsten der Menschen in Rumänien und Moldawien.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Der Regierungsrat spricht 30'000 Franken Unterstützung zugunsten der Menschen in Rumänien und Moldawien. Der Betrag geht zulasten des Swisslos-Fonds und wird dem Aargauer Verein Swiss Help Point überwiesen.

Der Verein Swiss Help Point ist der Nachfolgeverein des Vereins Help-Point Sumy und liefert aussortiertes Material aus Spitälern, Schulen, Feuerwehren und der Logistikbasis der Armee an Destinationen, wo Hilfe und Unterstützung benötigt werden. Im April und September 2022 sind Hilfskonvois nach Rumänien und Moldawien vor allem mit Spitalmaterial wie Betten, Matratzen, Nachttischen, Spitalbekleidung, Rollstühlen, Rollatoren, Gehstöcken, Bettdecken und Bettwäsche, Beatmungszubehör, Desinfektionsmaterial sowie Sauerstoffgeräten geplant.

Mit diesem Beitrag führt der Kanton Aargau seine langjährige Tradition der humanitären Hilfe fort, mit Mitteln aus dem Swisslos-Fonds Menschen in Not zu unterstützen.


lead_de: Regierungsrat verfügt Ausgleich der kalten Progression im Steuerjahr 2020.

title_de: Teuerungsbedingte Senkung der Einkommens- und Vermögenssteuern

content_de:
Von einer kalten Progression spricht man, wenn Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer trotz Lohnerhöhung aufgrund der Teuerung keine reale Kaufkraftsteigerung erhalten, sie aber dennoch wegen des progressiven Tarifverlaufs höhere Steuern bezahlen müssen. Dr. Markus Dieth, Landstatthalter und Vorsteher Departement Finanzen und Ressourcen: "Dieser Effekt wird kompensiert, indem der Einkommens- und der Vermögenssteuertarif gesenkt und die wichtigsten Abzüge wie Kinderabzug, Unterstützungsabzug, Invalidenabzug, Betreuungsabzug, Versicherungs- und Sparzinsenabzug entsprechend erhöht werden." Bei eher geringfügiger Teuerung werden nicht zwingend alle Komponenten angepasst, weil die Tarifstufen wie auch die Abzüge auf jeweils 100 Franken gerundet werden.

Im 2020 ist eine Teuerung von 0,5797 Prozent auszugleichen. Dies geschieht durch eine entsprechende Anpassung der Einkommens- und Vermögenssteuertarife sowie der Kinderabzüge.

Anpassungen erfolgen jährlich

Falls eine Teuerung besteht, werden die Tarife und allenfalls auch die wichtigen Abzüge jeweils auf den 1. Januar angepasst. Massgebend für die Anpassung ist der Indexstand der Konsumentenpreise vom 30. Juni des Vorjahrs. Die Anpassung führt zu Mindereinnahmen beim Kanton von 11 Millionen Franken und bei den Gemeinden von 10 Millionen Franken. Die Mindereinnahmen sind beim Kanton im aktuellen Aufgaben- und Finanzplan, welcher derzeit im Grossen Rat beraten wird, bereits berücksichtigt.


lead_de: Der Schutz der Ratsmitglieder und Sitzungsteilnehmenden wird mittels Maskenpflicht und weiterer Schutzmassnahmen gewährleistet.

title_de: Coronavirus (COVID-19) – Der Grosse Rat kehrt zurück nach Aarau

content_de:
Das Büro des Grossen Rats hat an der Sitzung vom 15. September 2020 über die verschiedenen Optionen zur Durchführung von Grossratssitzungen mit Corona-Schutzkonzept beraten. In Frage kamen dabei die Fortführung der Sitzungen in der Umweltarena Spreitenbach und die Rückkehr ins Grossratsgebäude nach Aarau, wobei für Aarau die Rahmenbedingungen für das konkrete Schutzkonzept festzulegen waren.

Das Büro hat sich von der Kantonsärztin, Yvonne Hummel, über die aktuelle Lage im Aargau informieren lassen. Weiter beantwortete die Kantonsärztin Fachfragen der Büromitglieder.

Nach intensiver Diskussion hat sich das Büro für die Rückkehr ins Grossratsgebäude entschieden. Im Gegensatz zu letztem Frühling hat man heute Erfahrungen und Konzepte für den Umgang mit der Situation. Sowohl die aktuelle Lage wie auch die coronabedingten Vorgaben und Empfehlungen lassen die Rückkehr nach Aarau, dem Amtssitz des Grossen Rats, zu. Das bedingt jedoch – weil im Ratssaal die Abstände nicht eingehalten werden können – andere Schutzmassnahmen. Das Büro hat sich für ein Schutzkonzept mit Maskenpflicht entschieden. Die Maskenpflicht gilt insbesondere im Ratssaal und überall, wo die Abstände nicht eingehalten werden können. Mit der Maskenpflicht können nicht nur das Risiko der Ansteckung, sondern auch mögliche Quarantäneverfügungen stark minimiert werden. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind Ratsmitglieder während des Votierens an den Sprecherpulten. Zum Einbau von Plexiglas-Wänden im ganzen Ratssaal lagen Abklärungen vor, diese Idee wurde vom Büro aber klar verworfen.

Im Schutzkonzept werden auch die üblichen Hygieneempfehlungen aufgenommen. Ratsmitglieder, die Corona-Symptome feststellen, sind weiterhin dringend gebeten, auf die Teilnahme an Grossratssitzungen zu verzichten. Für die Fraktionen werden einige zusätzliche Räume organisiert, damit die Fraktionssitzungen mit genügend Abstand und ohne Masken stattfinden können.

Eine Minderheit des Büros hätte die Fortführung der Sitzungen in Spreitenbach bevorzugt, da die Rückkehr nach Aarau nicht als "Rückkehr in die Normalität" betrachtet werden könne. Sie hält die räumliche Situation in Aarau nicht für geeignet, um in der aktuellen Lage Ratssitzungen durchzuführen. In der Umweltarena Spreitenbach könnten die Abstände hingegen überall eingehalten werden, was weniger einschneidende Massnahmen für das Schutzkonzept nach sich ziehen würde.

Der Parlamentsdienst wurde beauftragt, auf der Basis der Bürobeschlüsse das detaillierte "Schutzkonzept Aarau" auszuarbeiten und umzusetzen. Dieses Schutzkonzept gilt, solange keine drastische Veränderung eintritt. Das Büro wird die Entwicklung aufmerksam verfolgen und begleiten.

Der aufgrund von Corona provisorisch angesetzte Grossrats-Sitzungstermin vom 27. Oktober 2020 wird nicht benötigt. Alle zeitkritischen Sachgeschäfte konnten bereits erledigt werden. Die Liste der beschlussreifen Geschäfte ist kurz.


lead_de: Der Regierungsrat klärte die Bundesrechtskonformität des Prinzips "Innerkantonal gleicher Preis für gleiche Leistung" ab.

title_de: Aargauer Spitalgesetz ist bundesrechtskonform

content_de:
In der Interpellation Hans Dössegger, SVP, Seon vom 18. September 2012 (12.249) wurde die Frage nach der Zulässigkeit von einheitlichen Tarifen in Spitälern und Kliniken des Kantons Aargau aufgeworfen. Konkret geht es um die Bundesrechtskonformität von Paragraf 8 Absatz 2 des Spitalgesetzes (SpiG). Dieser lautet: "Der Regierungsrat genehmigt spätestens nach Ablauf der dreijährigen Übergangsfrist gemäss Abs. 3 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des KVG vom 21. Dezember 2007 (Spitalfinanzierung) nur noch Tarife, die das Prinzip '– innerkantonal gleicher Preis für gleiche Leistung' (kantonsweite Baserate) – gewährleisten. Während der Übergangsfrist wird pro stationärem Leistungserbringer nur eine Baserate genehmigt.“ Konkret bedeutet dies, dass der Regierungsrat in den Jahren 2012 bis Ende 2014 nur eine Baserate pro Spital genehmigt. Ab dem Jahr 2015 genehmigt er nur eine einheitliche, kantonsweite Baserate.

Akutsomatik ja, Rehabilitation und Psychiatrie nein

Um diese Frage zu klären, hat der Regierungsrat bei seinem Rechtsdienst ein Gutachten in Auftrag gegeben. Dieses kommt zu folgenden Schlüssen:

Paragraf 8 Absatz 2 SpiG ist nur auf Fallpauschalen in der Akutsomatik (Baserates nach SwissDRG) anwendbar, nicht aber auf Tagespauschalen in der Rehabilitation und Psychiatrie.

Paragraf 8 Absatz 2 SpiG konkretisiert das Prüfkriterium der "Billigkeit" von Artikel 46 Absatz 4 des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) bei der Tarifgenehmigung. Die "Billigkeit" eines Tarifs ist bundesrechtlich nicht abschliessend definiert, weshalb Raum für eine kantonale Regelung wie Paragraf 8 Absatz 2 SpiG besteht. Verhandeln alle Beteiligten zusammen eine Baserate aus, so können alle Interessen gleichwertig Eingang in die Verhandlungen finden. Eine multilateral erreichte Verhandlungslösung erscheint ausgewogener und damit "billiger" als individuell ausgehandelte oder festgesetzte Baserates. Eine Verletzung von Bundesrecht liegt dem Gutachten zufolge nicht vor.

Auch die Regelung, dass ab 2015 nur eine einheitliche, kantonsweite Baserate (Akutsomatik) genehmigt wird, ist eine Konkretisierung des Billigkeitsbegriffs von Artikel 46 Absatz 4 KVG. Es gelten dieselben Argumente wie schon unter Ziffer 2. Eine kantonsweit einheitliche Baserate steht zudem mit der Zielsetzung der neuen Spitalfinanzierung in Einklang. Nach dem Willen des Bundesgesetzgebers soll für die gleiche Leistung auch derselbe Preis gelten. Eine Verletzung von Bundesrecht liegt dem Gutachten zufolge nicht vor.

Paragraf 8 Absatz 2 SpiG ist auch anwendbar, wenn sich die Tarifpartner nicht auf einen Vertrag einigen konnten und der Tarif vom Regierungsrat festgesetzt werden muss. Das heisst, es kann in der Übergangsfrist bis Ende 2014 pro Spital nicht die eine Baserate genehmigt und eine andere festgesetzt werden.

Da zu dieser Frage noch keine Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts vorliegt, bleibt allerdings offen, wie das Gericht in einem Beschwerdeverfahren entscheiden würde. Es hängt davon ab, wie es auf der einen Seite die Wirkungen der Tarifautonomie der Verhandlungspartner beurteilt und auf der anderen Seite den Spielraum der Kantone bewertet, die offenen Bestimmungen des Bundesrechts durch kantonale Gesetze zu konkretisieren.

In der Rehabilitation und Psychiatrie wurden zwischen den Einkaufsgemeinschaften tarifsuisse, Helsana/Sanitas/KPT sowie Assura/Supra und der entsprechenden Klinik teilweise unterschiedliche Tagespauschalen für die gleiche Leistung vereinbart. Da das Gutachten den Anwendungsbereich von § 8 Absatz 2 SpiG auf die Akutsomatik beschränkt, können diese Tarifverträge grundsätzlich genehmigt werden, soweit sie mit den Bestimmungen des KVG übereinstimmen und einer Wirtschaftlichkeitsprüfung nach Artikel 46 Absatz 4 KVG Stand halten.

Kein direkter Anwendungsfall

In der Akutsomatik besteht im Jahr 2012 kein direkter Anwendungsfall für Paragraf 8 Absatz 2 SpiG. Es bestehen pro Spital keine Tarifverträge mit je nach Einkaufsgemeinschaft unterschiedlichen Baserates. Entweder wurde von allen Einkaufsgemeinschaften die gleiche Baserate vereinbart oder es bestehen parallel zwei gleiche Tarifverträge und eine Tariffestsetzung. Paragraf 8 Absatz 2 SpiG verlangt aber, dass die gleiche Baserate genehmigt wie festgesetzt wird.


lead_de: Nach fünfzehnjähriger Planungs- und dreijähriger Bauzeit wurde heute morgen pünktlich um 10.45 Uhr die dritte Tunnel-röhre am Baregg für den Verkehr freigegeben.

title_de: Dritte Baregg-Röhre ist offen

content_de:
Mit einer schlichten Feier wurde heute morgen die dritte Baregg-Röhre offiziell eröffnet und dem Verkehr übergeben. Rund 200 geladene Gäste erlebten den grossen Moment, als die Polizei den Verkehr auf der A1 Richtung Bern anhielt und in die neue Tunnelröhre umleitete. Pünktlich um 10.45 Uhr rollten dann die ersten Fahrzeuge auf drei Spuren durch den Tunnel.

"Ein Volk, dass keine Tunnel baut, steht am Berg"

In seiner Ansprache wies Landammann Peter C. Beyeler auf das Grundbedürfnis "Mobilität" der Menschen hin, welches den Bau von "intelligenten Strassen" bedinge. "Ein Volk, dass keine Tunnel baut, steht am Berg", sagte Beyeler und plädierte für einen sorgfältigen Umgang mit dem nicht  grenzenlos vorhandenen Siedlungs- oder Lebensraum. Er betonte die Wichtigkeit des Dialogs mit den verschiedenen Umweltverbänden und erklärte, dass er als amtierender Baudirektor - unter Einbezug der aktuellen Verhältnisse - für die Umsetzung des ausgehandelten Massnahmenpakets besorgt sein werde.Nationalrat Ulrich Fischer verkündete als Präsident der Interessengemeinschaft (IG) Baregg deren offizielle Auflösung. Mit dem heutigen Tag seien die Ziele der IG Baregg erreicht, sagte Fischer, was deren Mitglieder "mit Stolz und Freude erfülle". Umrahmt wurde der Anlass von barocker Musik, dargeboten durch die Basler Bachtrompeter sowie Monika Kunz (Sopran) und Milena Bendàkovà (Mezzosopran).

Das modernste Teilstück der A1

Die fertiggestellte dritte Baregg-Tunnelröhre ist das modernste Teilstück der A1. Die Tunnellänge beträgt 1'148 m, die Tunnelbreite ca. 14 m, die Tunnelhöhe ca. 8 m. Der Verkehr in der neuen Röhre rollt auf drei Spuren Richtung Bern. Das Verkehrsaufkommen hat seit der Eröffnung der Tunnelanlage im Jahr 1971 stetig zugenommen. 2002 haben rund 100?000 Fahrzeuge täglich den Tunnel passiert. Die täglichen Staus werden in Fahrtrichtung Bern nach Abschluss der Bauarbeiten im Bereich der Überdeckung Neuenhof Ende August 2003, in Fahrtrichtung Zürich aber erst nach Beendigung der Sanierungsarbeiten der beiden alten Tunnelröhren im Juni 2004 der Vergangenheit angehören.


lead_de: 64 Aargauer Regionalprodukte nehmen am Schweizer Wettbewerb der Regionalprodukte in Delémont teil.

title_de: 64 Aargauer Produkte am Schweizer Wettbewerb der Regionalprodukte

content_de:
<picture>

<source
                    srcset="/media/kanton-aargau/portal/aktuell/medien/aktuelle-medienmitteilungen/archiv/2017/bilder/170919-korb-mit-karotten_small.jpg 480w, /media/kanton-aargau/portal/aktuell/medien/aktuelle-medienmitteilungen/archiv/2017/bilder/170919-korb-mit-karotten_large.jpg 1280w, /media/kanton-aargau/portal/aktuell/medien/aktuelle-medienmitteilungen/archiv/2017/bilder/170919-korb-mit-karotten_medium.jpg 960w"
                    sizes="(max-width: 599px) 98vw, 31vw"
            />

        </picture>

Am Wochenende vom 30. September und 1. Oktober 2017 findet bei Delémont im Kanton Jura die 7. Austragung des Concours Suisse des produits du terroir statt. An diesem Anlass sind der Kanton Aargau und das Elsass Ehrengäste und bereichern den Markt der Regionalprodukte mit verschiedenen Spezialitäten und Attraktionen. Der Kanton Aargau präsentiert dem Publikum die Vielfalt und Qualität der Aargauer Landwirtschaftsprodukte.

Am Markt werden an 195 Ständen über 1000 Regionalprodukte und Spezialitäten aus den verschiedenen Schweizer Regionen und dem Elsass vorgestellt. Organisatorin des Anlasses ist die Fondation Rurale Interjurassienne. Sie will mit ihrer Arbeit die breite Öffentlichkeit für die Regionalprodukte sensibilisieren.

64 Aargauer Produkte am Wettbewerb

<picture>

<source
                    srcset="/media/kanton-aargau/portal/aktuell/medien/aktuelle-medienmitteilungen/archiv/2017/bilder/170919-markus-dieth_small.jpg 480w, /media/kanton-aargau/portal/aktuell/medien/aktuelle-medienmitteilungen/archiv/2017/bilder/170919-markus-dieth_large.jpg 1280w, /media/kanton-aargau/portal/aktuell/medien/aktuelle-medienmitteilungen/archiv/2017/bilder/170919-markus-dieth_medium.jpg 960w"
                    sizes="(max-width: 599px) 98vw, 31vw"
            />

        </picture>

Die Gewinner des Wettbewerbs der Regionalprodukte werden am Samstagabend, 30. September 2017, um 19:00 Uhr gekürt. 22 Aargauer Produzenten treten mit 64 Regionalprodukten zum Wettkampf um die begehrten Medaillen an. Von Milchprodukten über Fleischerzeugnisse zu Senf, Beeren und Bäckereiprodukten ist alles vertreten. Um am Wettbewerb teilnehmen zu können, sind strenge Auflagen zu erfüllen. So müssen die Zutaten für die Herstellung der Regionalprodukte zum grössten Teil aus der Region stammen. Regionalprodukte sind damit das Abbild dessen, was der eigene Boden hergibt.

"Der Aargau ist mit seiner unterschiedlichen Topographie auch in Sachen Regionalprodukte überraschend vielfältig", sagt Landwirtschaftsdirektor und Regierungsrat Markus Dieth, der als offizieller Vertreter des Aargaus am Festprogramm teilnehmen wird. "Am Concours terroir haben wir die Gelegenheit, diese Vielfalt und Qualität einem breiten Publikum zu präsentieren. Als Aargauer Landwirtschaftsdirektor hoffe ich natürlich, dass Aargauer Produzenten die eine oder andere Medaille heimtragen werden."

Mit dem Bus in den Jura und zurück

Das Programm des Concours Suisse des produits du terroir startet am Freitag, 29. September 2017 mit einer internationalen Konferenz zum Thema Tourismus & Regionale Produkte. Am Samstag, 30. September von 11 Uhr bis 18 Uhr, sowie am Sonntag, 1. Oktober von 9 Uhr bis 17 Uhr, ist der Markt der Regionalprodukte für das breite Publikum geöffnet. Die Anreise aus dem Aargau kann von verschiedenen Orten aus mit dem Bus gemacht werden. Angebot unter: www.eurobus.ch/concours-terroir.

Weitere Informationen zum Programm: www.concours-terroir.ch


lead_de: Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat die Botschaft zum Geschäftsverkehrsgesetzes (GVG) und zur Geschäftsordnung (GO)

content_de:
Änderung des Geschäftsverkehrsgesetzes (GVG) und Änderung der Geschäftsordnung (GO)

Der Grosse Rat hat am 12. September 2017 dem Entwurf für eine Änderung des GVG in 1. Lesung ohne Änderungen mit 78 zu 39 Stimmen zugestimmt. Durch die Änderung des GVG wird das Wahlverfahren von Personen, die vom Grossen Rat gewählt werden, präzisiert. Insbesondere werden die Bestimmungen zur Ermittlung der absoluten Stimmenmehrheit, zur Durchführung eines zweiten Wahlgangs und zum zu erreichenden Quorum bei einem zweiten Wahlgang mit nur einer Kandidatur angepasst.

Die Detailregelungen über die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen durch den Grossen Rat bedürfen einer gewissen Flexibilität und müssen in einem einfachen Verfahren angepasst werden können. Die entsprechenden Regelungen werden deshalb nicht in der GO festgelegt, sondern in den Richtlinien des Büros des Grossen Rats. Im Rahmen der Revision der GO wird eine entsprechende Zuständigkeit des Büros des Grossen Rats festgelegt. Zusätzlich werden in der GO die Kompetenzen des Büros des Grossen Rats und der Kommission für Justiz bei Wahlgeschäften im Gerichtsbereich klarer voneinander abgegrenzt.

Die Änderungen des GVG und der GO treten voraussichtlich am 1. Mai 2018 in Kraft.


lead_de: bandXaargau – das Aargauer Schülerbandfestival steht im März 2011 einmal mehr auf den wichtigsten Bühnen des Kantons.

title_de: Junge, vielversprechende Bands zu entdecken

content_de:
Am Samstag, 5. März startet die erste Vorausscheidung im nordportal, Baden. bandXaargau will mit seinem alljährlichen Schülerbandfestival jungen Bands die Möglichkeit bieten, Erfahrungen auf einer professionellen Bühne zu sammeln und damit die Pop- / Rockkultur im Aargau zu fördern. Die jungen Talente präsentieren ihr musikalisches Können an den folgenden weiteren Vorausscheidungen:

12. März 2011  OX. Zofingen
19. März 2011  Piccadilly Brugg
26. März 2011  Flösserplatz Aarau

Nebst dem Auftritt ist auch der Einzug ins Finale das erklärte Ziel vieler Teilnehmender. An den Vorausscheidungen treten pro Abend fünf bis sieben Gruppen auf, die während jeweils 20 Minuten eigene Lieder oder Coversongs präsentieren. Das Teilnehmerfeld ist bunt gemischt von Rock über HipHop bis Blues. Die Jury  bestehend aus Frank Niklaus (Gitarrist, Songschreiber, Tontechniker und Produzent), Oliver Miescher (Musikredaktor Kanal K, Musiker und Veranstalter) und Jane Wakefield (Programmleiterin Winterthurer Musikfestwochen, Projektleiterin KIFF, Aarau)  gibt jeder Band nach dem Auftritt ein konstruktives Feedback und wählt die besten sechs Acts für das Finale am 20. Mai 2011 im nordportal Baden aus.

Zum ersten Mal fand der neue Workshop "lyriX  texte deine Songs" mit dem Rapper Greis statt. Junge Musikerinnen und Musiker profitierten vom Know-how des Schweizer Rappers bezüglich Songtexte. Zudem fand der eintägige Moderationsworkshop mit dem erfahrenen Medienprofi Robin Rehmann (Viva TV, Radio DRS Virus) wieder statt, wo Jugendlichen den Umgang mit Mikrofon und Publikum lernten. Das Gelernte können die jungen Showmasters an den vier Vorausscheidungsabenden von bandXaargau live unter Beweis stellen. Die besten Moderatorinnen und Moderatoren werden danach den Final präsentieren.

Weitere Informationen

bandXaargau ist eines von diversen Angeboten für Jugendliche im Kanton, welche die Abteilung Kultur des Departements Bildung, Kultur und Sport mit dem Vermittlungsprojekt "Kultur macht Schule" präsentiert. Weitere Auskünfte zur Kulturvermittlung des Kantons Aargau: www.kulturmachtschule.ch.

 Alle Informationen zu den Konzerten, den Bands und dem Projekt sind auf www.bandxaargau.ch abrufbar.


lead_de: undefined

title_de: Eine Projektvariante wird weiterverfolgt

content_de:
Der Grenzübergang Koblenz-Waldshut/Tiengen verzeichnet mehr LKW-Verkehr als der Autobahnübergang Konstanz. Entsprechend ist die heutige Verkehrs- und Zollabfertigungsinfrastruktur stark ausgelastet und muss angepasst werden. Bis Herbst 2008 wurde deshalb eine Machbarkeitsstudie erstellt, aus welcher Ausbauprojekte als kurz- bis mittelfristige Lösungen hervorgehen. Nun liegt eine Projektvariante zur detaillierten Ausarbeitung vor.

  Auf Schweizer Seite erhält die Zollverwaltung ein neues Gebäude, vor dem zwei zusätzliche Fahrspuren (Durchfahrts- und Kontrollspur) erstellt werden. Die Linksabbiegebeziehung in Richtung Bad Zurzach wird aufgehoben; dieser Verkehr muss über einen neuen Kreisel fahren. Dieser wurde gegenüber früheren Projektvarianten um rund 80 Meter weiter nach Westen verschoben, sodass der Kreisel zwischen der reformierten Kirche und dem ehemaligen Kiosk zu liegen kommt. Diese Verschiebung hat den Vorteil, dass der Stauraum nun 170 Meter umfasst.

 Die neue Verkehrsführung führt dazu, dass sich die projektierten Bauten und Anlagen der Grenzabfertigung im Unterabstand zur Kantonsstrasse und zum Rhein befinden. Dieser ist durch das Rheinuferschutzdekret geschützt. Mit einem Erschliessungsplan werden deshalb innerhalb des Planungsgebiets die rechtlichen Voraussetzungen für die neuen Bauten und Anlagen geschaffen. Der Erschliessungsplan lag im Oktober 2009 bei der Gemeinde Koblenz öffentlich auf. Da keine Einsprachen eingegangen sind, kann er demnächst dem Regierungsrat zur Genehmigung vorgelegt werden.

 Der Bund übernimmt die Kosten für das Errichten des neuen Zollgebäudes, des Aussenplatzes und der Kontrollspur. Die Kosten für die übrigen Tiefbauarbeiten sowie die Durchfahrtsspur werden zwischen dem Kanton und der Gemeinde Koblenz nach einem noch zu definierenden Schlüssel aufgeteilt. Die neue Anlage in der Schweiz kann frühestens 2012 in Betrieb genommen werden.

 Auf deutscher Seite wird die B 34 vom Kreisel Gewerbepark bis zum Zoll einen zusätzlichen Fahrstreifen erhalten. Damit wird der Durchgangsverkehr vom grenzüberschreitenden Verkehr entflochten, da neu zwei Spuren in Richtung Waldshut führen werden. Dieses Projekt befindet sich zurzeit im Baurechtsverfahren; der Baubeginn ist Anfang 2011 vorgesehen.

 Eine weitere Massnahme zur Verbesserung der Verkehrssituation ist der Umbau des Knotens B 34. Dieses Projekt steht in der Vorplanungsphase. Die Umgestaltung des Knotens kann erst nach Inbetriebnahme des Verzollungszentrums im Lonza-Areal in Angriff genommen werden, was Mitte 2011 der Fall sein wird. Die Bauzeit beträgt rund zwei Jahre.

 Auf dem Zollgelände beim Deutschen Brückenkopf werden eine neue Einreisespur sowie eine Spur für die schnellere Zollabwicklung mittels elektronischer Erfassung entstehen. Zudem werden neue LKW-Stellplätze erstellt und der Belag auf der Ausreisespur erneuert. Diese Arbeiten beginnen im Februar 2010.

 Für das rückwärtige Verzollungszentrum auf dem Lonza-Areal sind alle Genehmigungen vorhanden. Die Arbeiten beginnen im Februar 2010.


lead_de: Die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach hat gegen den Beschuldigten ein Verfahren eröffnet wegen Raubes. Er ist geständig.

title_de: Raubüberfall auf Spielsalon in Döttingen: Tatverdächtiger ermittelt (Nachtrag)

content_de:
Am 30. September 2021 hatte eine unbekannte Täterschaft einen Spielsalon in Döttingen überfallen und Bargeld erbeutet. Dank umfangreichen Ermittlungen konnte die Kantonspolizei Aargau vergangene Woche einen 20-jährigen Schweizer aus der Region vorübergehend festnehmen und befragen.

Der Beschuldigte ist geständig. Zum weiteren Aussageverhalten macht die Staatsanwaltschaft aufgrund der laufenden Untersuchung keine Angaben. Die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach hat gegen den Beschuldigten ein Strafverfahren eröffnet wegen Raubes.

Es gilt die Unschuldsvermutung.


lead_de: Mit dem Massnahmenpaket wird eine wichtige Grundlage für die Sicherung der Bildungsqualität geschaffen.

title_de: MAGIS: Projekt zur Sicherung des Schulpersonals abgeschlossen

content_de:
Die vergangenen zehn Jahre waren geprägt von einer bedeutenden strukturellen Lehrpersonenknappheit im gesamten deutschsprachigen Raum. Die geburtenstarken Jahrgänge der Babyboomer-Generation gingen in Pension. Gleichzeitig stiegen die Schülerinnen- und Schülerzahlen an der Aargauer Volksschule substanziell an. Obwohl die Studierendenzahlen in der Aus- und Weiterbildung an den Pädagogischen Hochschulen über lange Zeit stabil blieben, reichte dies nicht aus, um den Bedarf an Lehrpersonen und Schulleitungspersonen an der Volksschule im Kanton Aargau zu decken. Der Grosse Rat beschloss in der Folge im November 2020 im Rahmen der Beratungen zum Aufgaben- und Finanzplan den Entwicklungsschwerpunkt "Sicherstellung des Personalbedarfs für die Aargauer Volksschulen". Das Departement Bildung, Kultur und Sport erhielt damit den Auftrag, dem Fachkräftemangel im Schulbereich mit geeigneten Massnahmen kurz-, mittel- und langfristig zu begegnen.

Massnahmen für alle Berufsgruppen

Zur Erfüllung dieses politischen Auftrags entstand das Projekt "MAGIS". Es zielte darauf ab, das Personal für die Aargauer Volksschule quantitativ und qualitativ zu stärken, die Sichtbarkeit und Attraktivität der Berufstätigkeit an Schulen zu erhöhen sowie das bestehende Personal unter Berücksichtigung aller Berufsphasen und Laufbahnmöglichkeiten an den Aargauer Volksschulen zu erhalten. Um gezielte Massnahmen initiieren zu können, wurde in der Vorbereitungs- und Planungsphase des Projekts eine umfangreiche Analyse zur Situation der Berufspersonen und den Rahmenbedingungen durchgeführt. Die Berufspersonen der Aargauer Volksschule wurden befragt und die Qualitäts- und Professionalitätsentwicklung der Schulleitungen an Aargauer Volksschule evaluiert. Grundsätzlich zeigten die Befragungen ein positives Bild der Situation der verschiedenen Berufspersonen an der Aargauer Volksschule. Über 90 Prozent der Befragten gaben an, Freude an der Arbeit zu haben, und ein Grossteil fühlte sich vom Team wertgeschätzt. Die beiden Studien zeigten aber auch, dass die Berufspersonen an der Volksschule einer erhöhten Belastung ausgesetzt sind. Um die Berufspersonen im Umgang mit den aktuellen Herausforderungen zu stärken, wurden sechs Handlungsfelder mit Massnahmenbündeln erarbeitet, welche auf die verschiedenen Berufsgruppen an der Volksschule ausgerichtet sind: die Schulleitungen, die Lehrpersonen, die Förderfachkräfte wie insbesondere die Heilpädagoginnen und -pädagogen sowie das Assistenzpersonal.

Mehr Fachkräfte und bessere Bedingungen

Eine zentrale Massnahme im Bereich der Aus- und Weiterbildung betraf die Schaffung einer neuen Studienvariante Quereinstieg. Im Auftrag der vier Trägerkantonen des Bildungsraums Nordwestschweiz erprobte die Pädagogische Hochschule der Fachhochschule Nordwestschweiz (PH FHNW) Studienvarianten mit integriertem Berufseinstieg während des Studiums. Die ersten Bachelorstudierenden erlangten auf diesem Weg im Jahr 2024 ihren Studienabschluss auf Kindergarten- und Primarstufe. Das Interesse an solchen Studienvarianten ist anhaltend gross und liegt über den Erwartungen. Als Bestandteil dieser Studienvariante wurde ein Mentorat "Begleiteter Berufseinstieg" eingeführt. Dessen Finanzierung ist bis Ende des Schuljahrs 2028/29 gewährleistet. Eine anschliessende Weiterführung wird derzeit geprüft.

Ebenfalls wurde ein modulares Kursangebot für Personen mit Anstellung ohne Lehrdiplom durch das Institut Weiterbildung und Beratung der PH FHNW aufgebaut und im Frühling 2024 erstmals durchgeführt. Das gemeinsame Angebot der Bildungsraumkantone unterstützt Lehrpersonen ohne Lehrdiplom über längere Zeit und fördert die Überlegung, die Ausbildung zur Lehrperson in Angriff zu nehmen, gezielt. Eine zweite und dritte Durchführung fand im Herbst 2024 statt beziehungsweise startete im Sommer 2025.

Geprüft wurde auch, ein gesetzliches Mindestpensum für Lehrpersonen einzuführen. Die Flexibilität, in verschiedenen Lebensphasen unterschiedlich grosse Pensen zu unterrichten und auch in der Zeit der Familiengründung reduziert im Beruf zu verbleiben, führt dazu, dass die Lehrpersonen dem Beruf längerfristig treu bleiben. Ein Mindestpensum könnte deshalb die Attraktivität des Berufs senken und den Fachkräftemangel verstärken. Auch müssen Schulen bei Bedarf Restpensen in kleinem Umfang besetzen können. Deshalb wurde entschieden, auf die Vorgabe eines Mindestpensums zu verzichten und mit anderen Massnahmen darauf hinzuwirken, dass die Übernahme grösserer Pensen attraktiver wird.

Bei den Förderfachpersonen besteht vor allem ein Mangel an Heilpädagoginnen und -pädagogen. Das Departement Bildung, Kultur und Sport legte dem Grossen Rat im Herbst 2024 deshalb einen "Massnahmenplan betreffend Fachpersonal Schulische Heilpädagogik" (GR 24.161) vor. Dieser umfasste unter anderem Massnahmen im Bereich der Ausbildung. Unter anderem sollen die formalen Hürden, um eine entsprechende Ausbildung zu absolvieren, reduziert werden, indem beispielsweise Vorleistungen stärker berücksichtigt werden. Per Schuljahr 2026/27 soll ausserdem eine neue Berufsfunktion für Lehrpersonen mit zusätzlichen heilpädagogischen Kompetenzen erprobt werden.

Im Weiteren wurde das Weiterbildungsangebot für Assistenzpersonen geprüft und mit gezielten Angeboten ergänzt. Ebenso wurde eine Handreichung zum Einsatz von Assistenzpersonen zuhanden von Schulleitungen entwickelt.

Weichen gestellt für die Zukunft

Mit Abschluss des Projekts MAGIS sind wichtige Voraussetzungen geschaffen, damit Kinder und Jugendliche im Kanton Aargau auch künftig von gut ausgebildeten und motivierten Lehrpersonen betreut werden. Alle Massnahmen, die am Ende des Projekts nicht abgeschlossen sind, werden im Rahmen des ordentlichen Betriebs oder bestehender Projekte und entsprechend dem politischen Prozess umgesetzt. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt des Schulpersonals der Aargauer Volksschule bleibt angespannt und die Entschärfung der Situation hat weiterhin oberste Priorität. Das im Rahmen des Projekts "MAGIS" erarbeitete Massnahmenpaket trägt zur Sicherung des Personalbedarfs an der Volksschule bei. Damit wird die Grundlage gelegt, um eine hohe Qualität der Volksschule Aargau auch in Zukunft zu sichern und weiterzuentwickeln.

lead_short: Umfassendes Massnahmenpaket mit Wirkung in die Zukunft


lead_de: Auf neun verschiedenen Teilbaustellen und mit täglich rund 100 Personen wird die Ortskernumfahrung Aarburg (OKUA) auf vollen Touren vorangetrieben.

title_de: Ein Gang durch den Festungstunnel

content_de: Vom Dürrberg über die Bahnhofstrasse bis zum Schulhaus Paradiesli sind die Bauarbeiten in vollem Gange. Ein wichtiger Meilenstein in dem mit CHF 124 Millionen veranschlagten Grossprojekt war der Durchbruch des Festungstunnels am 8. Juli 2005.Jetzt kann Aarburgs Hausberg von Interessierten am "Tag der offenen Baustelle der OKUA" zum ersten Mal  durchschritten werden. Am 20. August 2005, von 9 bis 15 Uhr, ermöglichen die Verantwortlichen der OKUA Einblicke in die verschiedenen Teilbaustellen. Fachleute vermitteln an vier Posten detaillierte Informationen über das Projekt, die Baumethoden und den aktuellen Stand der Arbeiten. Eine Basis-Präsentation im Info-Pavillon an der Bahnhofstrasse, welche ab 10 Uhr morgens stündlich gezeigt wird, verschafft zudem einen Gesamt-Überblick. Um den Anlass auch bei schlechter Witterung durchführen zu können, wird beim Info-Pavillon ein grosses Festzelt aufgestellt. Tag der offenen Baustelle Ortskernumfahrung Aarburg OKUA: 20 August, 9 bis 15 Uhr, Info-Pavillon an der Bahnhofstrasse.


lead_de: In einem Monat ist es soweit: Der Aargau präsentiert sich in Berlin als Gastkanton am „Tag der Schweiz“.

title_de: Deutsche Journalisten entdecken den Aargau

content_de:
Kultur-Tourismus-Reise: Skulpturen, Klöster und Wellness

Die Reise begann gleich mit zwei kulturtouristischen Höhepunkten: Mit einem Besuch im Bruno Weber Skulpturenpark in Dietikon/Spreitenbach und einem Rundgang durch Schloss Hallwyl.

  Frisch gestärkt von Landluft und Biobrunch ging es dann am Freitag weiter: Orgelintermezzo in der Klosterkirche Muri, Orchesterprobe und lokaler Himbeerschaumwein im Künstlerhaus Boswil, Treffen mit Landammann Ernst Hasler auf Schloss Lenzburg und zu guter Letzt ein Stadtrundgang in Aarau. Auf besonderes Interesse stiess an diesem Tag die Einführung von Hans Ulrich Glarner (Leiter Abteilung Kultur des Kantons Aargau) zum Schriftsteller Frank Wedekind.

Kunsthaus, Wellness , Wasserschloss

Nach der Übernachtung im Aarauerhof stand am Samstagmorgen eine Führung durch das Aargauer Kunsthaus auf dem Programm. Der Vormittag klang ganz im Zeichen von Wellness und Sport aus. Ein Abstecher zur Therme und zum Golfplatz Schinznach Bad, wo CEO Paul Fehr die Gruppe empfing, stimmte auf das Nachmittagsprogramm ein: eine Bootsfahrt durch die Auenlandschaft zwischen Aarau und dem Wasserschloss. Auf den Spuren der Habsburger und Römer erkundeten die deutschen Medienleute am Nachmittag erst die weltberühmten Glasfenster der Klosterkirche Königsfelden, danach das ehemalige römische Legionärslager Vindonissa inklusive neu eröffneter Offiziersküche und original römischem Apéro.

Wirtschaftsreise: Produktionsstandort und Energiefragen

Topreferenten, ansprechende Themen und interessante Stationen begeisterte die Journalisten-Delegation aus Deutschland. Eröffnet wurde die Reise auf Schloss Lenzburg durch Walter Cadosch, Leiter des kantonalen Standortmarketings, Aargau Services.

Einen eindrücklichen Blick in den Produktionsstandort Aargau ermöglichte der Besuch bei ABB Semiconductors in Lenzburg. Das Eingangsreferat von Jasmin Staiblin, Vorsitzende der Geschäftsleitung der ABB Schweiz sowie die Einführung in die Leistungselektronik durch den Geschäftsführer Bernhard Eschermann begeisterte die Anwesenden.

 Die offizielle Begrüssung und ein anschliessendes Nachtessen mit Regierungsrat Kurt Wernli fanden in der Villa Boveri in Baden statt.

Auch der zweite Besuchstag führte zu attraktiven Destinationen. Selbstverständlich, dass das PSI mit der Besichtigung der Synchrotron Lichtquelle der Schweiz bleibenden Eindruck hinterlassen hat. Erste Fragen zur Energieversorgung der Zukunft wurden durch Martin Jermann, Stabchef und Programmleiter Protonentherapie des PSI beantwortet. Spezielles Interesse weckte der anschliessende Besuch im Axporama in Böttstein und die Gespräche mit Heinz Karrer, CEO der AXPO.

Die AKB und das Bankgeheimnis

Einen umfassenden Überblick über die Bankenlandschaft der Schweiz lieferte anschliessend Urs Bosisio, Mitglied der Geschäftsleitung der Aargauischen Kantonalbank sowie seine Mitarbeiter. Bei einem Besuch in Aarau wurden die Ansprüche der deutschen Privatkunden an die Schweizer Banken behandelt aber auch allgemeine Themen wie das Bankgeheimnis oder die Einschätzung der Schweizer Wirtschaftsentwicklung in Abhängigkeit zu Deutschland wurden thematisiert.


lead_de: Das Aargauer Kuratorium legt seinen Geschäftsbericht mit Informationen aus sämtlichen Fachbereichen, der Auflistung aller gesprochener Beiträge, der detaillierten Jahresrechnung und dem Bericht der Präsidentin vor.

title_de: Tätigkeitsbericht 2004 des Aargauer Kuratoriums

content_de:
Kuratoriumskredit und Ausschöpfung des Kulturprozents

Ein gegenüber dem Vorjahr ungekürzter Globalkredit von 5.072 Mio. Franken stand dem Aargauer Kuratorium im Jahr 2004 für die Förderung des aktuellen Kulturschaffens zur Verfügung. Zusammen mit den Aufwendungen für Denkmalpflege, Archäologie und weitere kulturelle Projekte betrug die Ausschöpfung des Kulturprozents im Jahr 2004 0.88 Prozent.

Auszahlungen pro Fachbereich

Das Aargauer Kuratorium zahlte 2004 total 4'684'966 Franken an Förderbeiträgen aus. Sie verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Fachbereiche:
Kulturbetriebe und Bildung (Spartenübergreifende Institutionen und Projekte, Erwachsenenbildung, Jugendkultur): 1'008?366 FrankenTheater, Tanz, Literatur: 2'044'797 FrankenBildende Kunst, Film: 597'871 FrankenKlassische Musik, Jazz, Rock/Pop: 1'033'932 Franken.

Institutionelle und Individualförderung

Ein Stärke der Aargauer Kulturförderung ist die Förderung der individuellen Kulturschaffenden. Aufgrund dieser Kernaufgabe des Aargauer Kuratoriums flossen im Berichtsjahr rund 19 Prozent des Globalkredits oder ca. 950'000 Franken in die Individualförderung. Diese Individualbeiträge werden grösstenteils im Rahmen der jährlich einmal stattfindenden Jurierungen gesprochen. Auch die Auslandatelier-Aufenthalte mit monatlichem Beitrag an die Lebenshaltungskosten, die stetig steigende Anzahl Lesungshonorare oder die Druckkostenbeiträge für literarische Werke und Kunstkataloge gehören in die Kategorie der individuellen Förderung.

73 Prozent oder rund 3'700?000 Franken wurden für institutionelle Förderung aufgewendet. Das sind u.a. Beiträge an spartenübergreifende Häuser wie die Kleine Bühne Zofingen, das KiFF in Aarau, Beiträge an Tanz- und Theatertruppen und Theaterhäuser wie Flamencos en route, Theater Marie, Theater Tuchlaube, Beiträge an eine Vielzahl von Kulturkommissionen mit gemischten Programmen, an Veranstalter im Bereich Literatur, Musik, Bildende Kunst, Film, aber auch sehr viele Beiträge an Chor-, Orchester- und Kammermusikkonzerte.

Betrieblicher Aufwand und Spezialprojekte

Der betriebliche Aufwand macht rund 400'000 Franken oder 8 Prozent des globalen Kuratoriumskredits aus. Hier sind u.a. sämtliche Unkosten für die Jurierungen (externe Jurorenhonorare, Ausstellungskosten), die Miete und Nebenkosten der sechs Auslandateliers, die Dokumentation und alle Publikationen sowie das Sonderprojekt kabel - Musikvermittlung für junge Ohren enthalten. Dass der betriebliche Aufwand trotzdem derart tief ausfällt, hat mit der Tatsache zu tun, dass Löhne und Büromiete der Geschäftsstelle nicht über den Kuratoriumskredit abgewickelt werden, ebenso wenig die Sitzungsgelder der elf Kuratoriumsmitglieder, deren Engagement für die Kulturförderung ehrenamtlich ist.

Broschüre oder PDF

Den Tätigkeitsbericht finden Sie als als PDF-Datei im Anhang. Er kann auf der Geschäftsstelle des Aargauer Kuratoriums als Broschüre kostenlos bezogen werden und ist als PDF-Datei auf der Kuratoriumswebsite herunterladbar: www.ag.ch/kuratorium - Leitbild/Kultur-blatt / Berichte.


lead_de: In der Spitalversorgung wollen die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn stärker zusammenspannen.

title_de: Nordwestschweizer Kantone verstärken Zusammenarbeit

content_de:
Die vier Kantone Aargau, Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Solothurn verstärken ihre Zusammenarbeit in der Spitalversorgung und haben erstmals eine gemeinsame Bedarfsplanung erarbeitet. Der Bund verlangt mit dem revidierten Krankenversicherungsgesetz von den Kantonen, dass sie ihre Versorgungsplanung un-tereinander koordinieren. Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn arbeiten schon heute in der Spitalversorgung zusammen, vor allem nördlich der Jurakette, und hatten sich deshalb im Februar 2010 darauf geeinigt, die Grundlagen für die künftige Spitalversorgung gemeinsam zu erarbeiten.

Bedarfsplanung per 2020

Das Resultat sind Versorgungsberichte für jeden einzelnen Kanton sowie gemeinsame Berichte für das ganze Gebiet der vier Kantone und für das Territorium nördlich des Juras. Sie liefern umfassende Analysen und Prognosen zu Fallzahlen, Aufenthaltsdauern, Pflegetagen, Patientenbewegungen, medizinischen Leistungsangeboten und anderen Parametern für die Bedarfsplanung per 2020. Die Kantone stützten sich dabei zum Teil auf Grundlagen des Kantons Zürich. Dazu gehört etwa die Einteilung des akutsomatischen Versorgungsbedarfs in 27 Leistungsbereiche (Orthopädie, Kardiologie & Angiologie, Herz- und Gefässchirurgie, Gastroenterologie, Geburtshilfe etc.).

 Die leistungsorientierte Bedarfsplanung folgt den Vorgaben der neuen Spitalfinanzierung, mit welcher 2012 für die ganze Schweiz Fallpreispauschalen sowie die Freizügigkeit bei der Spitalwahl eingeführt wird. Diese Leistungsplanung löst die bisherige Kapazitätsplanung ab, die sich vor allem auf die Zahl der Spitalbetten gestützt hat.

Mehr Behandlungen  kürzere Aufenthaltsdauer in den Akutspitälern

Die vier Kantone rechnen bis 2020 mit einem Anstieg der Fallzahlen in den Akutspitälern um 10,7 Prozent auf 217'000 (siehe Tabelle). Hauptgrund ist eine weitere Zunahme der Bevölkerungszahl und hier vor allem der älteren Einwohnerinnen und Einwohner. Die Fallzahlen entwickeln sich regional allerdings unterschiedlich. Am stärksten steigt sie im Kanton Aargau mit plus 17,3 Prozent; im Kanton Basel-Stadt sinkt sie um 2,6 Prozent. Die rückläufige Entwicklung in Basel-Stadt wird mit dem heute schon sehr hohen Anteil an Seniorinnen und Senioren begründet.

 Die zunehmende Alterung und der medizinisch-technische Fortschritt führen allein bei der Herz- und Gefässchirurgie sowie in der Kardiologie und Angiologie zu einem starken Anstieg der Fälle. Aber auch bei den Nierenerkrankungen (Nephrologie), der Rheumatologie oder bei den Lungenleiden steigen die Behandlungsfälle überdurchschnittlich. Bei den Leistungsbereichen sind zum Teil grosse Schwankungen unter den Kantonen festzustellen.

 Im Gegensatz zur Zunahme der Fälle wird sich die mittlere Aufenthaltsdauer in den Spitälern der vier Kantone bis 2020 um 0,9 Tage auf 6,7 Tage reduzieren. Verantwortlich für diesen Rückgang sind der medizintechnische Fortschritt sowie veränderte finanzielle Anreize durch die Einführung der Fallpreispauschalen. Die kürzere Aufenthaltsdauer führt trotz mehr Behandlungsfällen zu einer Reduktion der Pflegetage um2,3 Prozent auf 1,45 Millionen. Auch hier schwanken die Zahlen von Kanton zu Kanton: Rechnet Basel-Stadt mit einem Rückgang der Pflegetage um 23,6 Prozent, erwartet der Aargau einen Anstieg um 11,1 Prozent.

Patientenbewegungen  Bilanz fast ausgeglichen

Von den 196'184 akutsomatischen Behandlungsfällen der vier Kantone (Stand 2008) werden 91,3 Prozent von den vier Kantonen selbst erbracht, der Rest durch ausserregionale Institutionen, vor allem in Bern und Zürich. Dies entspricht einer Abwanderung von rund 17'000 Kantonsbewohnern in andere Kantone. Ihr steht eine Zuwanderung von 16'000 Patienten aus der übrigen Schweiz und dem Ausland in die vier Kantone gegenüber. Die Wanderungsbilanz ist heute somit praktisch ausgeglichen. Die Versorgungsberichte liefern nicht nur Daten zur akutsomatischen Versorgung in den öffentlichen und privaten Spitälern. Sie machen auch Aussagen über die Rehabilitation, Psychiatrie sowie die Kinder- und Altersmedizin.

Kriterien für Auswahl der Spitäler

Die Gesundheitsdirektoren der vier Kantone folgern aus der Bedarfsplanung per 2020, dass die bisherige Kapazität in der Spitalversorgung auch in Zukunft reicht. Es könnte allerdings zu Verschiebungen in den Angeboten der Leistungserbringer kommen. Als nächster Schritt nach der Bedarfsplanung werden die Kantone in der ersten Hälfte 2011 die Leistungsaufträge vergeben und ihre Spitallisten festlegen. Das Verfahren dazu ist jedoch kantonal unterschiedlich.

 Die Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn erarbeiten die Spitalliste in Gesprächen mit den Leistungserbringern. Der Kanton Aargau plant ein Bewerbungsverfahren. Die Leistungserbringer werden nach elf verbindlichen und gemeinsam festgelegten Versorgungskriterien ausgewählt. Zu den Auflagen gehören etwa Mindestmengen bei den Fallzahlen, Qualitätsmessungen, die Aufnahmepflicht für alle Patienten mit Wohnsitz im Standortkanton des Spitals oder betriebswirtschaftliche Anforderungen.


lead_de: Die neue Rheinfelder Brücke wurde am Dienstag, 7. März 2006, offiziell dem Verkehr übergeben. Die Feierlichkeiten fanden in Anwesenheit des deutschen Bundesministers Wolfang Tiefensee und des Bundespräsidenten Moritz Leuenberger statt.

title_de: Neue Rheinfelder Brücke feierlich eröffnet

content_de:
Die Verbindungsstrasse zwischen der Autobahn A3 und der deutschen Hochrheinautobahn A98 ist am Dienstagnachmittag feierlich eingeweiht worden. Das Kernstück des neuen Strassenabschnitts ist die Rheinfelder Brücke mit der Gemeinschaftszollanlage, dem ersten Autobahnzoll im Kanton Aargau. In einer würdevollen Feier wurde die neue Brücke, welche die beiden Rheinfelden miteinander verbindet, gesegnet und offiziell eröffnet.

Spagat zwischen Verkehrswachstum und Siedlungsqualität

Für den Aargau ist dieser Bau von besonderer Bedeutung. Die Verbindungsstrasse mit dem neuen Grenzübergang wird die Gemeinden Rheinfelden, Kaiseraugst und das angrenzende Augst erheblich vom Durchgangsverkehr entlasten. "Die Rheinfelder Brücke ist ein Bauwerk, das den Spagat zwischen dem Verkehrswachstum und der Siedlungsqualität machen muss", hielt Regierungsrat Peter C. Beyeler in seiner Rede anlässlich der Feierlichkeiten fest. Er verwies auf die Chancen bezüglich Standortattraktivität, welche die so genannte Querspange für die nun vom Durchgangsverkehr stark entlasteten beiden Rheinfelden darstellt. Gleichzeitig zeigte er aber auch Verständnis für die Bedenken von Bevölkerung und Umweltverbänden, welche befürchten, dass der neue Autobahnübergang Rheinfelden als Umfahrung von Basel missbraucht werden könnte. Beyeler ist jedoch überzeugt, dass die vorgesehenen Betriebszeiten der Zollanlage und das damit einhergehende Verkehrsmanagement für den Schwerverkehr eine solche Entwicklung verhindern werden.

Lange Planung, kurze Realisation

Die Planungszeit der Querspange A3-A98 hat rund 40 Jahre in Anspruch genommen. Realisiert worden ist das anspruchsvolle Projekt schliesslich in nur vier Jahren. Auf Schweizer Seite wurden rund CHF 120 Millionen investiert. Eine Leistung, die nur dank intensiver und konstruktiver Zusammenarbeit beidseits des Rheins möglich war. Regierungsrat Beyeler bedankte sich denn auch bei allen am Projekt Beteiligten Behörden, den Planerinnen und Planern, Ingenieuren, Baufirmen und deren Mitarbeitenden.


lead_de: Das Obergericht entschied, dass sich seit dem Bundesgerichtsentscheid nichts wesentlich geändert hat und das Mädchen deshalb nach Mexiko zurückkehrt.

title_de: Streit um Kindesrückführung: Das Obergericht weist den Antrag des Vaters auf Verweigerung der Rückführung ab

content_de:
Das Aargauer Obergericht, Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz, hatte am 29. Februar 2015 das Gesuch der Mutter auf Rückführung des Mädchens nach Mexiko abgewiesen. Das Bundesgericht hob diesen Entscheid mit Urteil vom 30. April 2015 auf und ordnete an, das Kind kehre nach Mexiko zurück. Der Vater hatte in der Folge beim Obergericht beantragt, die Rückführung sei wegen einer möglichen gesundheitlichen Gefährdung des Mädchens zu überprüfen.

Das Obergericht holte zu den aufgeworfenen Fragen ein kinderpsychiatrisches Gutachten ein, das am 22. Juni 2015 erstattet wurde. Dieses bejaht die Reisefähigkeit und verneint eine gesundheitliche Beeinträchtigung des Mädchens wegen der Rückkehr nach Mexiko. Gestützt darauf wies das Obergericht das Gesuch des Vaters am 29. Juni 2015 ab. Die vorherigen Anstrengungen des Obergerichts, die Eltern zu einer gemeinsamen Lösung zu bringen, scheiterten. Das Mädchen kehrt somit zusammen mit seiner Mutter nach Mexiko zurück.

Der Entscheid des Obergerichts vom 29. Juni 2015 ist noch nicht endgültig und kann beim Bundesgericht angefochten werden.

Hintergrund

Das Mädchen lebte seit seiner Geburt mit seinen Eltern in Mexiko. Im Oktober 2013 trennten sich diese. Seither kommt gemäss mexikanischem Recht beiden Elternteilen gemeinsam die elterliche Sorge zu. Die Obhut über das Mädchen hat jedoch die Mutter.

Im Juni 2014 hielt sich der Vater mit seiner Tochter in der Schweiz in den Ferien auf. Aus diesen kehrte er mit dem Kind nicht mehr wie mit der Mutter vereinbart zurück. Daraufhin wandte sich die Mutter an das Obergericht. Sie beantragte zusammengefasst, ihre Tochter sei zu ihr nach Mexiko zurückzubringen.

Rechtliche Grundlagen

Gegenstand des Verfahrens auf Rückführung bildet einzig die Frage, ob ein Kind, das widerrechtlich, das heiss gegen den Willen eines sorgeberechtigten Elternteils, in ein anderes Land gebracht wird, in das Ursprungsland zurückkehren muss. In einem solchen Fall ist das Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführungen (HKÜ) massgebend. Sowohl die Schweiz als auch Mexiko sind dem HKÜ beigetreten. Nicht zum Gegenstand des Verfahrens gehört hingegen, welchem Elternteil das Kind zugewiesen wird: Darüber ist im Rahmen eines Ehetrennungs- oder Scheidungsverfahren zu entscheiden.

Trotz widerrechtlichem Verbringen ins Ausland ist die Rückführung aber insbesondere dann ausgeschlossen, wenn das Kind körperlich oder seelisch schwer gefährdet wäre oder die Rückkehr aus anderen Gründen unzumutbar wäre. Nach der Anordnung der Rückführung kann im Verfahren um deren Vollstreckung nur noch geprüft werden, ob sich die Verhältnisse seit dem betreffenden Entscheid wesentlich zu Ungunsten des Kindes verändert haben.

Zum Schutz der Beteiligten sind Verfahren um Kindesrückführungen von Gesetzes wegen nicht öffentlich.


lead_de: Die Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV), die IV-Stelle und die Sozialdienste von zehn Gemeinden im Bezirk Kulm starten 2012 ein dreijähriges Pilotprojekt.

title_de: Kredit für "Pforte Arbeitsmarkt" bewilligt

content_de:
Die "Pforte Arbeitsmarkt" soll ein Kompetenzzentrum für Arbeitsvermittlung und Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt werden. IV-Stelle, Sozialdienste und RAV arbeiten zusammen unter einem Dach. Damit entsteht eine einzige Anlaufstelle für Stellensuchende und Arbeitgebende. Ziel der "Pforte Arbeitsmarkt" ist die rasche Wiedereingliederung der Stellensuchenden in den Arbeitsmarkt.

Der Regierungsrat hat für den Kantonsanteil an den Projektkosten einen Kredit von 510'000 Franken bewilligt. Auch die Stimmberechtigten der zehn Pilotgemeinden haben das Projekt gutgeheissen und die erforderlichen Kredite gesprochen. Folgende Gemeinden im Bezirk Kulm beteiligen sich am Projekt: Beinwil am See, Burg, Gontenschwil, Leimbach, Menziken, Oberkulm, Reinach, Schlossrued, Unterkulm und Zetzwil.

Das Pilotprojekt gemeinsam ausgearbeitet haben die Departemente Volkswirtschaft und Inneres (DVI) sowie Gesundheit und Soziales (DGS), die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Aargau (SVA) und die teilnehmenden Pilotgemeinden. Unterstützung erhielten sie dabei vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) und vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV).

Die Trägerorganisationen sind das Amt für Wirtschaft und Arbeit, die Sozialversicherungsanstalt (IV-Stelle) und die teilnehmenden Gemeinden. Das Pilotprojekt soll im Jahr 2012 starten und drei Jahre dauern.


lead_de: Die Staatsanwaltschaft Baden hat gegen einen heute 37-jährigen Albaner Anklage wegen Mordes erhoben.

title_de: Tötungsdelikt Fislisbach: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage

content_de:
Der Beschuldigte reiste am 24. September 2014 in die Schweiz ein. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, spätestens an diesem Tag den Plan gefasst zu haben, seine Exfreundin, eine zum Tatzeitpunkt 26-jährige Albanerin, am nächsten Morgen in Fislisbach zu treffen, um sie entweder als Lebenspartnerin zurückzugewinnen oder mit einem im Vorfeld gekauften Messer zu töten und sich danach selbst zu richten. Am nächsten Tag setzte der Beschuldigte seinen Plan in die Tat um. Die Ermittlungen ergaben, dass der Beschuldigte seine Exfreundin am Morgen des 25. Septembers 2014 in Fislisbach in der Nähe ihres Wohnortes traf und in einem nahegelegenen Café das Gespräch mit ihr suchte. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten vor, seiner Exfreundin im Anschluss an die geführten Gespräche im Wissen darum, sie nicht mehr für sich gewinnen zu können, mindestens einen Faustschlag ins Gesicht versetzt und mit Tötungsabsicht mehrmals mit einem Messer auf sie eingestochen zu haben. Das Opfer verstarb noch am Tatort an den ihm zugefügten Stichverletzungen.

Der Beschuldigte befindet sich seit Juni 2015 im vorzeitigen Strafvollzug.

Die Anklage ist am Bezirksgericht Baden hängig.


title_de: Regierungsratsbulletin

content_de:
Umsetzung der UNO-Kinderrechtskonvention im Kanton Aargau

Der Regierungsrat will die Kinderrechte im Kanton Aargau nachhaltig umsetzen. Die Kinderrechte sind Bestandteil der Menschenrechte, zu deren Einhaltung sich die Schweiz über internationale Verträge verpflichtet hat und deren Umsetzung der Bund von den Kantonen fordert. Der Regierungsrat hat daher für den Zeitraum von 20112015 eine Projektstelle zu 50 Prozent im Departement Bildung, Kultur und Sport bewilligt. Es sollen zusammen mit den zuständigen Departementen verschiedene Massnahmen erarbeitet und umgesetzt werden, welche die Anhörung, die Mitsprache und die angemessene Berücksichtigung der Kinder und Jugendlichen in Familienangelegenheiten sowie in Schulen gewährleisten. Dazu gehören auch verschiedene Massnahmen zur Verbesserung der Chancen von Kindern von bildungsfernen Familien sowie von Migrantinnen und Migranten. Ein koordiniertes Angebot an medizinischen, psychologischen und rechtlichen Kinderschutzmassnahmen wird Kinder in Notfallsituationen in allen Regionen des Kantons Aargau unterstützen. Ergänzt wird dieses Angebot durch präventive Massnahmen. Über den Stand der Umsetzung werden dem Aargauer Regierungsrat und dem Bund Bericht erstattet.

Gesetz über die amtlichen Publikationsorgane (Publikationsgesetz): Vernehmlassungsverfahren

Aufgrund der hohen Computerdichte mit Internetzugang verzichten immer mehr Personen auf einen Bezug der Loseblattsammlungen der Aargauischen Gesetzessammlung (AGS), der Systematischen Sammlung des Aargauischen Rechts (SAR) sowie des Amtsblatts. Die Abonnementszahlen sind seit Jahren rückläufig, die Publikationen zudem im Internet verfügbar   das Amtsblatt seit dem 1. Januar 2010 auch in PDF-Form.

 Mit der Revision des Publikationsgesetzes sollen die AGS, die SAR und das Amtsblatt neu in elektronischer Form im Internet rechtsverbindlich veröffentlicht werden. Dadurch kann auf die Herausgabe gedruckter Versionen verzichtet werden. Die Internetlösungen für die entsprechenden Publikationen sollen tagesaktuell, kundenfreundlich und kostenlos zugänglich sein. Es bleibt jedoch weiterhin möglich, Separatausgaben der einzelnen Erlasse und Verträge, der Gesamtausgabe des SAR und einzelner Amtsblätter zu beziehen. Die Neuregelung soll auf den 1. Januar 2012 in Kraft treten. Das Vernehmlassungsverfahren beginnt am 7. Mai und dauert bis zum 7. Juli 2010.

Einführung des papierlosen Register-Schuldbriefs im Kanton Aargau; Start der Anhörung

Am 11. Dezember 2009 haben die eidgenössischen Räte einer Revision des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) zugestimmt. Zurzeit befindet sich auch die Verordnung betreffend das Grundbuch (GBV) in einer Totalrevision. Kernstück der Revisionen bildet die Einführung des papierlosen Register-Schuldbriefs als Alternative zum weiterhin bestehenden Papier-Schuldbrief. Die Revision des ZGB wird voraussichtlich am 1. Januar 2012 in Kraft treten.

 Im Hinblick auf das Inkrafttreten muss im Kanton Aargau das Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch und Partnerschaftsgesetz (EG ZGB) teilweise geändert werden. Zudem sind kleinere Änderungen in anderen kantonalen Erlassen nötig. Die Teilrevision wird auch genutzt, um einzelne, offensichtlich überholte Bestimmungen in den Bereichen Immobiliarsachen- und Grundbuchrecht aufzuheben.

 Die Anhörung zur notwendigen kantonalen Gesetzesänderung dauert bis zum 9. Juli 2010. Die Vernehmlassungsunterlagen sind unter www.ag.ch/vernehmlassungen abrufbar.

AKB: Gewinnausschüttung von 60 Millionen Franken beantragt

Der Regierungsrat hat die Botschaft an den Grossen Rat zur Genehmigung des Jahresberichts, der Jahresrechnung sowie der Konzernrechnung der Aargauischen Kantonalbank für das Geschäftsjahr 2009 verabschiedet. Die AKB erzielte 2009 einen Jahresgewinn von 85,6 Millionen Franken (Konzerngewinn 84,3 Millionen Franken). Der Regierungsrat stellt in Übereinstimmung mit dem Bankrat dem Grossen Rat den Antrag, die Gewinnausschüttung an den Kanton auf 60 Millionen Franken festzulegen, was knapp der Hälfte des gemäss AKB-Gesetz für die Ausschüttung massgeblichen Gewinns von 132,6 Millionen Franken entspricht.


lead_de: Michael Achermann wird die Geschäftsführung des Aargauer Kuratoriums auf den 1. August 2020 übernehmen

title_de: Michael Achermann wird neuer Geschäftsführer des Aargauer Kuratoriums

content_de:
Das Präsidium des Aargauer Kuratoriums und die Leitung der Abteilung Kultur im Departement Bildung, Kultur und Sport haben Michael Achermann zum neuen Geschäftsführer des Aargauer Kuratoriums ernannt.

Michael Achermann kennt den Aargau aufgrund seiner langjährigen Tätigkeit in der kantonalen Verwaltung beim Departement Bildung, Kultur und Sport bestens. Der an der Universität Basel ausgebildete Kulturmanager startete seine Laufbahn im Kanton Aargau als departementaler Projektleiter für den Aufbau der kantonalen Webseite und war danach viele Jahre als Fachspezialist für die Aufgaben- und Geschäftsplanung und das Prozessmanagement zuständig. Seit 2014 ist Michael Achermann Fachbereichsleiter Kultur bei der Regionalkonferenz Bern-Mittelland und leitet dort die Geschäftsstelle der Kommission Kultur. Daneben hat er sich laufend weitergebildet. Im vergangenen Jahr schloss er den CAS "Nachhaltige Entwicklung" an der Universität Bern mit einer Zertifikatsarbeit zum Thema "Nachhaltigkeitsbeurteilung des Projekts Museumsquartier Bern" ab.

Auch privat hat sich Achermann immer wieder im Aargauer Kulturleben engagiert: So war er von 2003–2010 Co-Leiter des OKs von KulTour Baden (Kulturnacht).

Michael Achermann ist in Baden aufgewachsen und wohnt heute mit seiner Familie in Liebefeld. Er wird die Geschäftsführung des Aargauer Kuratoriums auf den 1. August 2020 übernehmen. In dieser Funktion wird er das Team der Geschäftsstelle in fachlicher, organisatorischer und personeller Hinsicht leiten und die Mitglieder des Kuratoriums in fachlichen und strategischen Fragen beraten. Dazu gehören auch die Vorbereitung und Umsetzung der Kuratoriumsentscheide, die Budgetverantwortung sowie die Organisation und Koordination des Gesuchswesens.


lead_de: Der Grenzübergang in Koblenz soll leistungsfähiger werden. Unter der Leitung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt hat eine Arbeitsgruppe Lösungsvorschläge erarbeitet, um den Verkehr möglichst flüssig zu halten.

title_de: Weniger Stau an der Grenze

content_de:
Tag für Tag passieren rund 11'000 Fahrzeuge den Grenzübergang Koblenz-Waldshut; bezüglich Lastwagenverkehr gehört der Grenzübergang gar zu den fünf oder sechs am stärksten frequentierten Grenzübergängen der Schweiz. Entsprechend häufig und lang sind die Staus.

Die grenzüberschreitend zusammengesetzte Arbeitsgruppe "Grenzübergang Koblenz-Waldshut/Tiengen" unter Leitung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) hat sich deshalb auf die Suche nach Lösungen gemacht, um die Verkehrsprobleme zu entschärfen. Und das möglichst rasch. Aus diesem Grund hat die Arbeitsgruppe nur Lösungsvorschläge am bestehenden Brückenstandort geprüft.

Folgende Varianten stehen im Vordergrund: Auf Schweizer Seite liesse sich der Verkehrsablauf mit einer Lichtsignalanlage merkbar verbessern, allerdings muss dafür die Schweizer Grenzabfertigung genügend weit von der Anlage entfernt sein, damit sich die Fahrzeuge bei Grünphasen auch tatsächlich bewegen können.

 Deshalb müsste der Schweizer Zoll bei dieser Lösung auf die andere Brückenseite wechseln  direkt gegenüber der deutschen Zollstelle wäre Platz vorhanden. Als Alternative ist aber auch eine Variante mit Einbezug des Schweizer Zollplatzes denkbar, so dass die Grenzabfertigung am alten Ort bleiben würde. Diese beinhaltet ein Linksabbiegeverbot und den Bau eines Kreisels westlich der bestehenden Zollanlage. Auf diese Möglichkeit müsste zurückgegriffen werden, wenn eine Verlagerung der Zollabfertigung auf die deutsche Rheinseite nicht zum Tragen kommt.

Auch auf deutscher Seite sind Massnahmen notwendig. So schlagen die Verkehrsplaner einen Ausbau des Knotens gleich nach dem Grenzübergang vor. Alternative dazu wäre ein Kreisel mit zusätzlicher Unterführung für die Strecke Waldshut  Tiengen, doch ist das eine sehr teure Variante, der seitens der Strassenverwaltung in Deutschland keine Realisierungschancen eingeräumt wird.

Eine Entlastung bringt der bereits beschlossene Bau einer neuen Zollabfertigungsanlage speziell für den Schwerverkehr. Sie soll 2009 in Betrieb gehen. Auch wird die Strasse von Tiengen bis zur Zollanlage von zwei auf drei Spuren ausgebaut, was den Verkehrsfluss verbessert. Zu weniger Stau führen wird auch der Plan, die Zollabfertigung auf beiden Seiten der Brücke durch einen Spurausbau zu beschleunigen.

Die Arbeitsgruppe " Grenzübergang Koblenz-Waldshut/Tiengen" wird die Lösungsvorschläge jetzt nochmals sehr genau prüfen. Welches Bauprojekt erarbeitet werden soll, wird im Herbst dieses Jahres entschieden.


lead_de: Im Mai waren wiederum weniger Personen im Kanton Aargau arbeitslos. Die Quote sank im Aargau von 2,4 auf 2,3 Prozent, in der Schweiz von 2,9 auf 2,7 Prozent.

title_de: Über tausend offene Stellen

content_de:
Bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) im Kanton Aargau waren im Mai 7'101 Personen arbeitslos gemeldet. Dies entspricht einem Rückgang gegenüber dem Vormonat von 360 Personen. Die Zahl der Stellensuchenden sank um 413 auf 10'970 Personen. Die Stellensuchendenquote beträgt 3,6 Prozent oder 0,1 Prozent weniger als im Vormonat.

  Erfreulicherweise sinkt auch die Zahl der Langzeitarbeitslosen. Als langzeitarbeitslos gilt eine Person, die länger als ein Jahr arbeitslos ist. 1'207 Personen oder 17 Prozent der Arbeitslosen waren im Mai 2007 langzeitarbeitslos, im Vormonat 1'243 Personen (Mai 2006: 1'513 Personen). Die einzelnen Altersgruppen sind unterschiedlich stark betroffen. Bei den 15- bis 24-jährigen Personen waren es 5,9 Prozent und bei den 25- bis 49-jährigen 13,5 Prozent. Bei der Altersgruppe der Personen über 50 Jahren beträgt der Anteil der Langzeitarbeitslosen dagegen 33,2 Prozent.

 Jugendliche und junge Erwachsene sind vergleichsweise selten von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen. Dagegen ist ihr Risiko, arbeitslos zu werden, höher als im Durchschnitt. Die Arbeitslosenquote der 15- bis 24-Jährigen beträgt 2,8 Prozent gegenüber einer durchschnittlichen Arbeitslosenquote von 2,3 Prozent. Bei den 15- bis 19-Jährigen waren 345 Personen arbeitslos; 35 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote in dieser Altersklasse beträgt 1,8 Prozent. Bei den 20- bis 24-Jährigen waren 935 oder 102 weniger als im Vormonat arbeitslos. In dieser Altersklasse beträgt die Quote 3,5 Prozent.

 Bei den sechs aargauischen RAV in Baden, Brugg, Rheinfelden, Suhr, Wohlen und Zofingen waren im Mai 2007 1'051 offene Stellen gemeldet. Das entspricht einem Anstieg gegenüber dem Vormonat um 60 Stellen.

 Im März 2007 wurden im Kanton Aargau 170 Personen ausgesteuert. Das entspricht einer Zunahme um sechs Personen. Die Zahl der Aussteuerungen unterliegt starken monatlichen Schwankungen.