lead_de: Bezirksgericht und Kantonspolizei Lenzburg sollen neu im Malaga-Gebäude untergebracht werden.

title_de: Neubau für Bezirksgericht Lenzburg – Kantons- und Regionalpolizei im Malaga-Gebäude Lenzburg

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In Zusammenarbeit mit der Stadt Lenzburg hat der Regierungsrat für das Bezirksgericht Lenzburg und die Kantons-polizei Lenzburg neue Standorte beschlossen. Die Kantonspolizei soll neu wie die Regionalpolizei im Malaga-Gebäude an der Niederlenzstrasse 27 in Lenzburg untergebracht werden. Für das Bezirksgericht Lenzburg soll in unmittelbarer Nähe des Malaga-Gebäudes ein Neubau errichtet werden. Die Stadt Lenzburg stellt dem Kanton im Rahmen der Landstellungspflicht das Grundstück für das Gebäude unentgeltlich im Baurecht zur Verfügung. Der Projektwettbewerb ist für 2014 vorgesehen. Der Grosse Rat wird voraussichtlich Ende 2016 über das Projekt und den Baukredit entscheiden. Wenn alles nach Plan läuft, können die beiden Projekte bis Mitte 2019 realisiert werden.

Synergien nutzen

Um eine optimale und wirtschaftliche Unterbringungslösung zu finden, haben der Regierungsrat und der Stadtrat Lenzburg 14 Standorte in der Stadt Lenzburg evaluiert. Die beschlossene Lösung erzielte den höchsten Nutzwert und die beste Wirtschaftlichkeit. Dadurch, dass die beiden Polizeieinheiten in demselben Objekt untergebracht werden, können Synergien genutzt und Betriebsabläufe optimiert werden. Das Raumprogramm sieht vor, dass ein Teil der Infrastruktur sowohl von der Kantons- wie auch von der Regionalpolizei genutzt wird.

Platzbedarf bei Kantonspolizei und Bezirksgericht

Der Posten der Kantonspolizei und das Bezirksgericht sind seit Januar 1940 im Bezirksgebäude am Metzgplatz 18 in Lenzburg untergebracht. Das Objekt genügt den räumlichen Anforderungen nicht mehr. Zudem ist das Gebäude sanierungsbedürftig. Eigentümerin ist die Stadt Lenzburg, welche das Objekt veräussern will. Das Gebäude soll der Wohn- und Gewerbenutzung zugeführt werden.

Seitens Kantonspolizei besteht ein Mehrbedarf an Nutzflächen. Dieser ist auf den Personalzuwachs und die neu eingeführte Strafprozessordnung zurückzuführen. Beim Bezirksgericht Lenzburg besteht ebenfalls ein Mehrbedarf an Nutzflächen. Dieser ist unter anderem auf die Integration der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde ins Familiengericht, die zunehmenden Verfahrensvorschriften sowie die zunehmenden Fallzahlen im Bezirk Lenzburg zurückzuführen.


lead_de: Eine Delegation der Aargauer Regierung empfing heute Willi Stächele, Minister des Staatsministeriums und für europäische Angelegenheiten des Landes Baden-Württemberg zu einer Arbeitssitzung in Aarau.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Baden-Württembergischer Minister für europäische Angelegenheiten, Willi Stächele, zu Besuch in Aarau

content_de:
Die Aargauer Regierung, vertreten durch Landammann Rainer Huber, Regierungsrat Peter C. Beyeler und Regierungsrat Roland Brogli haben heute Mittag eine Delegation des Bundeslandes Baden-Württemberg unter Leitung von Minister Willi Stächele zu einem Arbeitstreffen in Aarau empfangen.

Der Staatsminister zeigte sich besonders interessiert an der Wachstumsoffensive und Innovationspolitik der Aargauer Regierung im Rahmen der föderalen Strukturen der Schweiz. Beide Seiten sprachen sich für eine enge, grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Baden-Württemberg und dem Kanton Aargau und eine Fortführung der Gespräche aus.

content_format: html


lead_de: Das kantonale Integrationsprogramm (KIP) soll bis Ende 2023 verlängert werden.

title_de: Kantonales Integrationsprogramm (KIP) – Zusatzkredit für die Verlängerung der laufenden Programmperiode bis Ende 2023 (KIP 2bis)

content_de:
Die laufende Programmperiode der Kantonalen Integrationsprogramme KIP 2 (2018–2021) würde Ende 2021 auslaufen. Der leitende Ausschuss der Kantone und die Vorsteherin des eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) haben eine Verlängerung von KIP 2 um zwei Jahre bis Ende 2023 (KIP 2bis) vereinbart. Aufgrund der zweijährigen Verlängerung der Programmperiode reichen die vom Grossen Rat bewilligten Mittel für KIP 2 nicht aus. Daher muss beim Grossen Rat ein Zusatzkredit beantragt werden.

Schwerpunkt 2022–2023: Jugendliche in den Arbeitsmarkt integrieren

Mit dem Zusatzkredit für die Phase KIP 2bis können die bestehenden Massnahmen und Angebote in den Jahren 2022 und 2023 aufrechterhalten und weiterentwickelt werden. Ein zentrales Ziel der Integrationsförderung ist es, Zugewanderte in den Schweizer Arbeitsmarkt zu integrieren. Eine der wichtigsten Grundvoraussetzungen dafür ist ein Abschluss auf der Sekundarstufe II. Hauptzielgruppe sind Jugendliche und junge Erwachsene, die zwischen dem 16. und 25. Lebensjahr aus dem Ausland in den Kanton Aargau migrieren. Diese können aufgrund ihres Alters nicht mehr in die obligatorische Schule eintreten und so den üblichen Weg in eine weiterführende Ausbildung verfolgen.

Kanton unterstützt Gemeinden bei der Verbundaufgabe

Seit Beginn der Umsetzung der KIP ab 2014 hat der Kanton die Zusammenarbeit mit den Gemeinden gesucht und sie bei der Umsetzung ihrer Verbundaufgabe und beim Aufbau von regionalen Strukturen und Angeboten unterstützt. Aktuell bestehen sechs Regionale Integrationsfachstellen (RIF), denen insgesamt 58 Gemeinden angeschlossen sind. Im Auftrag der beteiligten Gemeinden und des Kantons übernehmen sie Aufgaben im Bereich Information und Beratung. Ergänzend wurden seit 2016 sieben Regionale Koordinationsstellen für Freiwilligenarbeit im Asyl- und Flüchtlingswesen (KFA) aufgebaut.

Zusatzkredit für die Verlängerungsphase

Gemäss aktueller Kostenschätzung ist bis Ende 2023 ein Zusatzkredit von brutto 6,735 Millionen Franken erforderlich. Der Nettoanteil des Kantons beträgt 2,901 Millionen Franken. Der Zusatzkredit untersteht wie der bewilligte Verpflichtungskredit für KIP 2 dem Ausgabenreferendum. Deshalb muss vor dem Antrag an den Grossen Rat eine öffentliche Anhörung durchgeführt werden.

Der Regierungsrat ist überzeugt, dass weiterhin gezielte Massnahmen in der Integrationsförderung erforderlich sind, um die berufliche und soziale Integration und damit eine nachhaltige wirtschaftliche Selbständigkeit der Migrantinnen und Migranten zu unterstützen.


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title_de: Einblick in 200 Jahre Sauerländer Verlag

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2004 wurden das Firmen- und das Bucharchiv des Sauerländer Verlags dem Staatsarchiv Aargau bzw. der Aargauer Kantonsbibliothek übergeben. Damit sind für die Forschung und die Öffentlichkeit Dokumente zugänglich, die zwei Jahrhunderte Bildungs-, Medien-, Industrie- und Kulturgeschichte abdecken.

Für das Internetprojekt www.sauerlaender200.ch haben das Staatsarchiv Aargau und die Aargauer Kantonsbibliothek Dokumente zusammengestellt und kommentiert, die Einblicke in die Entstehung unvergessener oder kaum noch bekannter Bücher des Verlags ermöglichen. www.sauerlaender200.ch bietet aber auch einen ersten Eindruck des frühen Marketings, der Strategien auf dem Zeitschriftenmarkt oder der Positionierung als einer der führenden Lehrmittelverlage.

Das Internet-Projekt von Staatsarchiv und Kantonsbibliothek ist Teil des Gemeinschaftsprojekts "Die Welt im Buch" der beiden Kantonsinstitutionen mit dem Forum Schlossplatz und dem Stadtmuseum Aarau. Mit dem gemeinsamen Internetprojekt www.sauerlaender200.ch ermöglichen das Staatsarchiv und die Kantonsbibliothek einen kommentierten Einblick in das aussergewöhnliche Buch- und Firmenarchiv des Sauerländer Verlags.

In der Ausstellung "Die Welt im Buch" spiegelt das Forum Schlossplatz die Verlagsgeschichte im Kontext der Wirtschafts- und Zeitgeschichte (23.11.07?27.01.08).Das Stadtmuseum Aarau thematisiert mit "Die Industrialisierung der Buchbinderei" verschiedene Aspekte dieser Arbeitswelt, zeigt Originalmaschinen, und die Besucher produzieren selbst eine Broschüre (23.11.07?24.02.08).

Das Gemeinschaftsprojekt "Die Welt im Buch" wird von einem reichhaltigen Veranstaltungsprogramm mit Führungen, Lesungen, Diskussionen etc. begleitet. Das Gesamtprogramm findet sich zum Downloaden unter www.sauerlaender200.ch oder www.forumschlossplatz.ch.


lead_de: Kanton Aargau startet nach Abschluss der Pilotversuche Anfang April 2021 ein Hauptprojekt mit vier Phasen.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Repetitives Testen: Umsetzung der bundesrätlichen Strategie hängt stark von Laborkapazitäten ab

content_de:
Der Bundesrat hat am 12. März 2021 nach Anhörung der Kantone die Ausweitung der Teststrategie beschlossen. Mit einer verstärkten Prävention und Früherkennung von lokalen Ausbrüchen soll die schrittweise Öffnung des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens unterstützt werden. Seit dem 15. März 2021 übernimmt der Bund die Kosten für Schnelltests in allen bis anhin zugelassenen Testinstitutionen, auch für Personen ohne Symptome.

Sobald verlässliche Selbsttests zur Verfügung stehen, soll jede Person monatlich fünf Selbsttests beziehen können. Unternehmen und Schulen sollen zudem kostenlos Pooltests durchführen können.

Kanton Aargau begrüsst Ausweitung der Teststrategie…

Der Kanton Aargau begrüsst den Entscheid des Bundesrats zur Ausweitung der Teststrategie. Er sieht diesen als wichtigen Pfeiler der Pandemiebekämpfung, bis die erforderliche Immunität in der Bevölkerung durch die Impfungen erreicht sein wird.

Der weitere Erfolg der Pandemiebekämpfung hängt auch von der Eigenverantwortung und dem Befolgen der Schutzmassnahmen der Bevölkerung ab. Die Verknüpfung des repetitiven Testens sowie der Selbsttests mit spezifischen Schutzregelungen (zum Beispiel bei Besuchen von Restaurants oder Fussballspielen) wird zu gegebener Zeit definiert.

Kantonsärztin Dr. med. Yvonne Hummel stellt aber klar, dass repetitives Testen die nach wie vor notwendigen Schutzmassnahmen wie das Maskentragen und Abstandhalten nicht ersetzen kann. Das Testen ergänzt die bisherigen Pfeiler im Kampf gegen die Pandemie: das Impfen und das Contact Tracing.

…und weist auf realistische Erwartungen bezüglich zeitlicher Umsetzung hin

Der Kanton Aargau weist im Zusammenhang mit dem Bundesratsentscheid darauf hin, dass die vollständige Umsetzung des repetitiven Testens einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen wird. Der limitierende Faktor besteht in der maximalen Laborkapazität für die Auswertung von Tests (sowohl Pooling- als auch Einzeltests). Die Laborkapazität ist schweizweit sehr knapp. Weiterer Klärungs- und Organisationsbedarf besteht in den Bereichen Logistik, Informatik, Anmelde- und Meldewesen sowie Datenerhebung, -auswertung und -publikation.

Es ist davon auszugehen, dass im Kanton Aargau pro Woche rund 100'000 Tests in Schulen und Heimen sowie mindestens so viele Tests in Unternehmen und Betrieben durchzuführen sind. Bei der Festlegung der Abläufe und Prozesse ist auch zu klären, welche Aufgaben und Zuständigkeiten die involvierten Stellen zu übernehmen haben.

Pilotversuche seit Anfang März 2021

Seit 3. März 2021 werden im Rahmen der kantonalen Pilotversuche in ausgewählten Schulen die Schülerinnen und Schüler, das Lehrpersonal sowie das Verwaltungspersonal, in Pflegeheimen das Personal sowie in Betreuungsinstitutionen das Personal, die Klienten, Bewohner und Bewohnerinnen sowie Schülerinnen und Schüler einmal wöchentlich getestet.

Die Teilnahme an diesen Tests ist freiwillig. Dabei handelt es sich um Pilotversuche, mit denen eine optimale Organisation, die Abläufe innerhalb der jeweiligen Institutionen und die notwendige Logistik ausserhalb ermittelt werden. Die Erfahrungen und Erkenntnisse werden ausgewertet und fliessen in die weitere Projektplanung ein.

Zudem sollen die Pilotversuche darüber Aufschluss geben, wie viele Personen ohne Symptome tatsächlich Träger des Virus sind.

Umsetzung der erweiterten Teststrategie erfolgt in vier Phasen

Die Pilotversuche dauern noch bis Ende März 2021. Der wöchentliche Testbetrieb in den beteiligten Institutionen wird fortlaufend evaluiert. Die dadurch gewonnenen Erfahrungen und Erkenntnisse zu Abläufen und Prozessen bilden die Grundlage für die Ausgestaltung des Hauptprojekts, das Anfang April 2021 lanciert wird.

Die Umsetzung des freiwilligen repetitiven Testens erfolgt in vier Phasen, wobei der genaue Zeit- und Phasenplan jeweils stark von den Rahmenbedingungen abhängen wird, namentlich der Verfügbarkeit der Laborkapazitäten zur Auswertung der Tests. In der ersten Phase werden weitere Schulen sowie Institutionen und Einrichtungen im Betreuungswesen auf freiwilliger Basis ins repetitive Testing einbezogen, in der zweiten Phase zusätzlich Unternehmen und Betriebe.

Die ins freiwillige repetitive Testing involvierten Bereiche (Schulen, Heime, Wirtschaftsverbände usw.) werden in die Entwicklung der Umsetzungskonzeption miteinbezogen und regelmässig über den Projektstand informiert, insbesondere über den Zeitplan. Die Unternehmen und Betriebe erhalten so in den nächsten Tagen eine Basisinformation zum weiteren Vorgehen bezüglich des Hauptprojekts. Weiter sind Erhebungen geplant, um die organisatorischen Rahmenbedingungen abklären und den Mengenbedarf abschätzen zu können.

In den Phasen drei und vier sind – ebenfalls auf freiwilliger Basis – regelmässige Tests im Rahmen der bisherigen Strukturen sowie Selbsttestungen vorgesehen.


title_de: "Festschrift" zum 175-jährigen Jubiläum der Aargauer Volksschule

content_de:
Gemäss der Überzeugung, dass dieses Jubiläum in erster Linie den Schülerinnen und Schülern und ihren Lehrpersonen zu Gute kommen soll, finden noch bis Ende des Schuljahrs 2009/10 im ganzen Kanton verschiedene Feierlichkeiten und Aktionen statt, so zum Beispiel eine Theatertournee mit dem Jubiläumszelt, spannende Workshops im Rahmen von "Kultur macht Schule", ein grosses, kostenloses Open Air für alle Aargauer Schulkinder vom Kindergarten bis zur Oberstufe im Amphitheater in Windisch am 25. Juni und vieles mehr (vgl. dazu www.175-volksschule.ch).

 Ein ganz besonderes Jubiläumsgeschenk ist der Comic, der soeben an alle Kindergärten und Schulen im Kanton verschickt wurde. Er trägt den Titel "Dachsspur" und wurde von den Autoren Markus Kirchhofer und Urs Plüss sowie dem Zeichner Diego Balli konzipiert und ausgeführt.

 Da der Comic allen Kindern und Jugendlichen vom Kindergarten bis zur neunten Klasse Freude bereiten soll, werden zwei verschiedene Geschichten in parallelen Handlungssträngen erzählt. Sie spielen beide im Schulumfeld und umfassen die Zeitspanne von 1835 bis heute. Durch das Motiv der Dachsspur sind sie geschickt ineinander verwoben und führen zu einem überraschenden Happy-End.

 Der Comic kann beim Schulverlag plus AG in Bern (www.schulverlag.ch) zum Preis von Fr. 7.- erstanden werden. Er ist auch online lesbar unterwww.175-volksschule.ch  > Publikationen > Jubiläums-Comic


lead_de: Die gegen Hans Ulrich Mathys erhobenen Vorwürfe betreffend Ausfüllen von Wahlzetteln für Dritte werden näher abgeklärt.

title_de: Abklärung der Vorwürfe gegen Hans Ulrich Mathys

content_de:
Am Dienstag sind in der Sendung von Tele M1 Vorwürfe gegen Hans Ulrich Mathys erhoben worden, wonach er im Zusammenhang mit den Wahlen vom vergangenen Wochenende gegen Vorschriften der Wahlgesetzgebung und des Strafgesetzbuches verstossen haben soll.

Im Interesse der Beteiligten und der Öffentlichkeit wer-den die Vorwürfe genau geprüft. Zunächst erfolgen strafrechtliche Abklärungen durch die Kantonspolizei. Gestützt auf deren Ergebnisse wird in einem zweiten Schritt geprüft, ob das Wahlergebnis eine unzulässige Beeinflussung erfahren hat und ob Verletzungen des Gesetzes über die politischen Rechte vorliegen, die Massnahmen erfordern.


lead_de: Der Regierungsrat hat der Erneuerung der zentralen Rechnungswesenapplikation und der gleichzeitigen Ablösung der veralteten Rechnungswesenapplikation des Departements Bau, Verkehr und Umwelt zugestimmt.

title_de: Ablösung und Erneuerung der Rechnungswesenapplikationen

content_de:
Mit dem Informatikprojekt RESAP (Redesign SAP und Ablösung REBA2) wird die Rechnungswesenapplikation der kantonalen Verwaltung erneuert. Gleichzeitig wird die seit 1984 in Betrieb stehende Rechnungswesenapplikation des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) abgelöst. Die Erneuerung von SAP und die darauf basierende Ablösung von REBA2 erfolgt aus wirtschaftlichen Überlegungen. Aus Gründen der Standardisierung werden beide Teilprojekte gleichzeitig und koordiniert realisiert.

Im Jahr 2006 hat der Kanton Aargau eine zentral betriebene Rechnungswesenapplikation auf der Basis von SAP eingeführt. Nun besteht Anpassungsbedarf, damit neue Funktionalitäten genutzt werden können. Die Erneuerung des Systems ist zudem nötig, damit der vom Regierungsrat beabsichtigte neue Kontenplan eingeführt werden kann.

Der Regierungsrat beantragt beim Grossen Rat einen Grosskredit von 8,7 Millionen Franken; die Realisierung des Projekts ist ab 2011 vorgesehen.


lead_de: Während der Jugendfeste im Aargau bleiben Institutionen teilweise geschlossen.

title_de: Institutionen teilweise geschlossen

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Am 30. Juni 2016 feiert Brugg den Rutenzug, am 1. Juli 2016 Aarau den Maienzug, Zofingen das Kinderfest und am 8. Juli 2016 Lenzburg das Jugendfest.

Die lokalen Feiertage betreffen auch verschiedene kantonale Institutionen:

Am Donnerstag, 30. Juni 2016, sind in Brugg das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV), die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach, das Bezirksgericht und das Vindonissa Museum geschlossen.

Am Freitag, 1. Juli 2016, sind alle kantonalen Schalter in Aarau geschlossen (unter anderen öffentliche Arbeitslosenkasse, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Staatsarchiv, Staatskanzlei, Pass- und Patentamt, Handelsregisteramt, Obergericht, Bezirksgericht, Oberstaatsanwaltschaft, Kantonale Staatsanwaltschaft, Amt für Migration und Integration, Kantonsbibliothek, Amt für Justizvollzug, Naturama sowie das Infozentrum ask!, die Beratungsdienste für Ausbildung und Beruf Aargau). Auch das RAV Suhr und die Pforte Arbeitsmarkt in Menziken bleiben an diesem Tag geschlossen.

In Zofingen sind am Freitag, 1. Juli 2016, das RAV, das Grundbuchamt, die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm sowie das Bezirksgericht geschlossen.

Am Freitag, 8. Juli 2016, sind in Lenzburg die Schalter der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau, des Bezirksgerichts sowie das Schloss Lenzburg geschlossen. Die Justizvollzugsanstalt Lenzburg hat am 8. Juli 2016 Betriebszeiten wie an Sonntagen und ihr 5*Laden ist geschlossen.

Geöffnet haben an diesen lokalen Feiertagen das Strassenverkehrsamt in Schafisheim, die kantonalen Polizeiposten, das Aargauer Kunsthaus, die Klosterkirche Königsfelden, das Schloss Habsburg, das Schloss Hallwyl, das Schloss Wildegg sowie der Legionärspfad.


lead_de: Mit der Gefahrenkarte Hochwasser erhalten Gemeinden, Planer und Architekten zuverlässige Entscheidungsgrundlagen für einen optimalen Hochwasserschutz.

title_de: Erste Gefahrenkarten Hochwasser im Internet

content_de:
Seit 2005 arbeiten die Fachleute im Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) und in der Fachstelle Elementarschadenprävention der Aargauischen Gebäudeversicherung mit Hochdruck an der Erstellung einer Gefahrenkarte Hochwasser für den Aargau. Diese zeigt  im Massstab 1:10 000  detailliert und parzellengenau auf, welche Gefährdung für die Siedlungsgebiete von unseren Fliessgewässern ausgeht. Unterschieden werden vier Gefährdungskategorien: rot bedeutet erhebliche, blau mittlere und gelb geringe Gefährdung; die so genannte Restgefährdung wird gelb-weiss schraffiert dargestellt. Ergänzt wird die Gefahrenkarte durch Fliesstiefenkarten für unterschiedlich häufige Hochwasserereignisse  für das dreissig-, hundert- und dreihundertjährliche Hochwasser  sowie einer Schutzdefizitkarte.

Jetzt sind die ersten Gefahrenkarten Hochwasser im Geoportal der kantonalen Verwaltung online abrufbar. Aktuell verfügbar ist die Gefährdungssituation für die Gemeinden des Surbtals, grosser Teile des Fricktals, des oberen Bünztals zwischen Boswil und Geltwil sowie für Brittnau, Strengelbach und Zofingen. Die Auswertungen für die noch fehlenden Kantonsgebiete sind zurzeit noch in Arbeit. Ziel ist es, bis Mitte 2010 sämtliche Gefahrenkarten des Kantons auf dem Internet zur Verfügung zu stellen.

Wirksamer Hochwasserschutz beginnt bei der Planung

Ein absoluter Schutz vor Hochwasser ist technisch und wirtschaftlich nicht möglich. Es ist das Ziel, das Siedlungsgebiet des Kantons vor einem 100-jährlichen Hochwasser zu schützen, ein Ereignis, das statistisch einmal in 100 Jahren zu erwarten ist. Die Erfahrung der Jahre 1999, 2005, 2007 und 2008 zeigt, dass derartige Ereignisse stattfinden und dass auch statistisch seltenere Ereignisse auftreten können. Wasserbauliche Massnahmen allein genügen nicht für den angestrebten Hochwasserschutz. Neu- und Umbauten von Gebäuden müssen hochwassersicher gebaut werden.

Von den Online-Gefahrenkarten Hochwasser profitieren Gemeinden, Bauherren, Planende und Architekten gleichermassen. Vor allem den Behörden dienen sie als verbindliche Entscheidungsgrundlage bei Zonenplanänderungen und Baubewilligungen, wobei zu beachten ist, dass die Karten keine direkte eigene Rechtskraft haben. Für die Gefahrenkarten werden im Wesentlichen die ausgeschiedenen Bauzonen untersucht. Ausserhalb davon liegen keine detaillierten Informationen vor. Hier ist für eine Beurteilung der Hochwassergefährdung die sogenannte Gefahrenhinweiskarte zu konsultieren, die ebenfalls im Internet abrufbar ist.

Die digitalen Karten zur Gefahrenkarte Hochwasser sind zu finden unter www.ag.ch/geoportal oder www.ag.ch/raumentwicklung > Online Karten. Sie sind interaktiv und übersichtlich aufgebaut und führen per Maus-Klick zur Darstellung der gewünschten Gemeinde.


lead_de: Vereinbarung zwischen AEW und VAS: Kostentransparenz und klare Regeln im Mittelspannungsnetz.

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Rund hundert Verteilnetzbetreiber stellen zusammen die wirtschaftliche und zukunftsgerechte Stromversorgung im ganzen Kanton Aargau sicher, indem sie gemeinsam Endkunden so mit Strom beliefern. Die Gesetzgebung verpflichtet die Netzbetreiber, transparente und diskriminierungsfreie Richtlinien für die Anlastung von Kosten zwischen direkt miteinander verbundenen Netzen der gleichen Netzebene festzulegen. Ein vom Regierungsrat im Jahr 2020 entgegengenommenes Postulat hat Transparenz bei den Netznutzungspreisen verlangt; zudem sollten allfällig unverhältnismässige Preise für die Nutzung der Netze korrigiert werden.

Die vorgelagerten Betreiber müssen ihr Netz diskriminierungsfrei in die Teilnetze aufteilen. Die Aufteilung beinhaltet die gesamte Kostenrechnung (Kapital- und Betriebskosten). Für eine möglichst korrekte Aufteilung in die Teilnetze sind objektive, von den Betroffenen gemeinsam festgelegte Regeln anzuwenden. Die AEW Energie AG (AEW) und der Verband Aargauischer Stromversorger (VAS) hatten im Jahr 2007 Grundsätze für die Aufteilung in die Teilnetze vereinbart. In der Zwischenzeit ist allerdings Handlungsbedarf für die Nachführung und die Berichterstattung entstanden.

Grosse Herausforderungen für die Energieversorgung

Bei einem vom Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) geleiteten Runden Tisch zwischen der AEW und dem VAS wurde zwischen September 2020 und Juni 2022 ein gemeinsames Verständnis geschaffen und die Aufteilung der Netznutzungskosten wurde intensiv diskutiert. In den vom BVU moderierten, offenen und konstruktiven Fachgesprächen zwischen der AEW und dem VAS wurde festgestellt, dass die von der AEW angewandte Methode zur Ermittlung der Leistungs- und Energiewerte korrekt erfolgt und nachvollziehbar ist. In der Folge haben sich die AEW und der VAS auf Regelungen geeinigt. Diese werden in der nun gemeinsam verabschiedeten Vereinbarung festgehalten und dokumentiert. Die Vereinbarung wurde gestern Mittwoch, 6. Juli 2022, beim Wasserkraftwerk in Augst von den beiden Parteien unterzeichnet.

"In Bezug auf die Energieversorgung stehen alle Beteiligten vor grossen Herausforderungen. Für den Kanton ist deshalb der Wille zur gemeinsamen Lösungsfindung im Dialog und das gute Einvernehmen innerhalb der Branche ein wichtiges Signal für eine Fortsetzung der bisher sehr guten Zusammenarbeit", so Maurus Büsser, Generalsekretär des BVU. "Mit der Vereinbarung werden die Grundsätze der Kostenaufteilung für die Netznutzung als wichtiges Element zwischen den Partnern festgehalten. Zudem werden Kennzahlen definiert, welche jährlich mit dem VAS geteilt werden. Dies soll das Vertrauen stärken und die Basis für die Weiterentwicklung einer zukunftsfähigen Kooperation bilden", sagt Hubert Zimmermann, CEO der AEW. Markus Blättler, Präsident des VAS hält fest: "Die Unterzeichnung der Vereinbarung bildet den erfolgreichen Abschluss intensiver Verhandlungen, in denen beide Parteien aufeinander zugegangen sind. Im Prozess konnten wichtige Erkenntnisse gewonnen und das gegenseitige Vertrauen gestärkt werden."

Bild zum Download

Copyright: AEW

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-picture' /></svg>Vertragsunterzeichnung beim Wasserkraftwerk Augst (von links nach rechts: Markus Blättler, Hubert Zimmermann, Maurus Büsser, Raffael Schubiger, Ruedi Zurbrügg) (JPG, 3,3 MB)


lead_de: Sondereffekte und Planungsunsicherheiten prägen das Budget 2023: Die strategische Handlungsfreiheit bleibt aber bestehen.

title_de: Sondereffekte und Planungsunsicherheiten prägen Budget 2023

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Das Budget 2023 weist aufgrund von zwei negativen Sondereffekten ein Defizit von 199,8 Millionen Franken aus. Dieses kann mit der Entnahme der dafür vorgesehenen Ausgleichsreserve wieder ausgeglichen werden. Beim Aufwand sind rund 140 Millionen Franken Mehrausgaben für die Bewältigung der Ukraine-Krise eingeplant. Ob diese Mittel in dieser Höhe beansprucht werden, ist heute noch unsicher. Bei den Erträgen hat der Regierungsrat aufgrund des sehr schlechten Halbjahresresultats der Schweizerischen Nationalbank (SNB) die budgetierten Ausschüttungen an den Kanton um 53 Millionen Franken reduziert. Finanzdirektor Dr. Markus Dieth: "Ohne diese beiden negativen Sondereffekte wäre das Budget 2023 praktisch ausgeglichen. Bei beiden Sondereffekten sind zurzeit verlässliche finanzielle Prognosen mit grösseren Unsicherheiten verbunden."

Das Aufwandwachstum 2023 beträgt ohne Sondereffekte tiefe 1,2 Prozent. Die Steuerprognose konnte aufgrund der aktuell besseren Entwicklung im laufenden Jahr 2022 sowohl bei den natürlichen als auch bei den juristischen Personen erhöht werden. Im Budget 2023 ist eine letzte Schuldenabtragung bei der Spezialfinanzierung Sonderlasten in der Höhe von 53 Millionen Franken eingeplant. Damit sind nebst den Schulden der ordentlichen Rechnung auch die Schulden der Spezialfinanzierung Sonderlasten per Ende 2023 komplett getilgt.

Im Vergleich zum vorjährigen Aufgaben- und Finanzplan (AFP) hat sich die finanzielle Lage des Kantons Aargau im Budgetjahr 2023 aufgrund der zwei negativen Sondereffekte verschlechtert. In den Planjahren 2023 bis 2026 wird derzeit ebenfalls mit grösseren Defiziten gerechnet, die durch Entnahmen aus der Ausgleichsreserve vollständig oder teilweise (2026) ausgeglichen werden könnten. Sowohl die Aufwand- wie auch die Ertragsentwicklung sind zurzeit mit grossen Unsicherheiten verbunden.

Ukraine-Krieg

Der Krieg in der Ukraine hat vielfältige direkte und indirekte Auswirkungen auf die Schweiz und den Kanton Aargau. Die Betreuung, Unterbringung und Beschulung der Schutzsuchenden aus der Ukraine bedeutet für den Kanton eine hohe Zusatzbelastung sowie vorübergehende Mehrausgaben. Für das Budgetjahr 2023 sind hierfür knapp 140 Millionen Franken eingestellt. Dazu Markus Dieth: "In welchem Umfang diese Mittel tatsächlich beansprucht werden, können wir nicht abschliessend beurteilen. Nach heutiger Einschätzung sind diese angenommenen Mehrausgaben eher höher eingerechnet, was einer eher vorsichtigen Finanzplanung entspricht." Aufgrund der hohen Planungsunsicherheit sind in den Planjahren ab 2024 noch keine Mittel eingeplant.

Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank

Aufgrund des sehr schlechten Halbjahresergebnisses der SNB hat der Regierungsrat die Budgetierung der Ausschüttungen angepasst. "Für die Jahre 2023 und 2024 sind vorläufig eine dreifache Ausschüttung von jährlich insgesamt rund 160 Millionen Franken eingeplant und für die Jahre 2025 und 2026 der Grundbeitrag von 107 Millionen Franken. Die Quartalsergebnisse der SNB sind sehr starken Schwankungen unterworfen und das Halbjahresergebnis ist deshalb als eine Momentaufnahme zu betrachten", so Dieth weiter. Das Jahresergebnis der SNB per 31. Dezember 2022 ist aus heutiger Sicht sehr schwierig zu prognostizieren. Es braucht nur eine kleine Verbesserung der Finanzmärkte, damit eine mehrfache Ausschüttung möglich ist. Zum Zeitpunkt der Beratung des AFP im Grossen Rat im November 2022 wird auch das Ergebnis zum dritten Quartal 2022 der SNB vorliegen. Finanzdirektor Markus Dieth: "Dannzumal wird der Regierungsrat nochmals eine Beurteilung vornehmen und der Grosse Rat könnte die Planung der SNB-Ausschüttungen in der Budgetdebatte noch anpassen."

Strategische Schwerpunkte des Regierungsrats

Der Regierungsrat will die Voraussetzungen für den Wohn- und Wirtschaftsstandort Aargau weiter verbessern, damit die Wohn- und die Lebensqualität im Kanton Aargau gestärkt werden und Unternehmen gute Rahmenbedingungen vorfinden, um erfolgreich zu wirtschaften. Deshalb hat er das Programm "Aargau 2030 – Stärkung Wohn- und Wirtschaftsstandort" zusammen mit dem Entwicklungsleitbild 2021–2030 lanciert. Staatsschreiberin Joana Filippi: "Die acht Projekte des Programms "Aargau 2030" werden interdepartemental vorangetrieben. Bei mehreren Projekten stehen wichtige Meilensteine an."

Die regionale Wirtschaftsförderung soll wirkungsvoller organisiert und damit die Wertschöpfung im ganzen Kanton erhöht werden. Bis Ende Jahr wird der Regierungsrat Entscheide zur künftigen Organisation fällen.

Der Regierungsrat will klare steuerliche Rahmenbedingungen für den Wohn- und Wirtschaftsstandort schaffen. Er legt dem Grossen Rat noch diesen Monat einen Planungsbericht zur Steuerstrategie vor. Darin sind Leitsätze zur Stärkung des Ressourcenpotenzials formuliert und somit zu einer besseren Positionierung des Kantons Aargau im interkantonalen Vergleich.

Eine vorausschauende Politik betreibt der Regierungsrat auch in den Bereichen Sicherheit, Bildung und Gesundheit. Um die polizeiliche Sicherheit bei einer sich permanent ändernden Sicherheitslage und bei ausserordentlichen Ereignissen sicherzustellen, legt der Regierungsrat Ende 2022 einen Planungsbericht zur Weiterentwicklung der Polizeibestände und der Polizeiorganisation vor. Die Entwicklungsstrategien für die Mittelschulen und die kantonalen Gesundheits- und Sozialschulen werden weiter umgesetzt beziehungsweise erarbeitet. Für 2023 ist der Entscheid über einen neuen Mittelschulstandort im Mittelland vorgesehen. Ab diesem Sommer werden weitere Massnahmen umgesetzt, um den Bedarf an Lehrpersonen und Schulleitungen langfristig zu decken. Mit dem Ziel einer integrierten, qualitativ-hochstehenden und finanzierbaren Spital- und Gesundheitslandschaft treibt der Regierungsrat die Überarbeitung der Gesundheitspolitischen Gesamtplanung voran, deren Anhörung noch diesen Monat starten wird.

Der Schutz der natürlichen Wasserressourcen ist für die Aargauer Bevölkerung und den Wasser-, Energie- und Landwirtschaftskanton Aargau von grosser Bedeutung. Deshalb wird unter Einbezug verschiedener Anspruchsgruppen eine ganzheitliche kantonale Wasserstrategie erarbeitet. Die Wasserstrategie ist eine von zahlreichen Massnahmen des Massnahmenplans Klima, den der Regierungsrat im Frühjahr veröffentlicht hat und im kommenden Jahr weiterentwickelt wird.

Investitionen in die Zukunft des Kantons

Das Investitionsvolumen des Kantons bleibt mit dem AFP 2023–2026 auf einem hohen Niveau. Die solide Finanzlage erlaubt es dem Kanton, trotz gestiegener Unsicherheit wichtige zukunftsgerichtete Investitionen zu tätigen und damit in die Stärkung des Wirtschafts- und Wohnstandorts Aargau zu investieren. Dazu zählen im Bereich der Bildung der Bau von Mittelschulstandorten, die Realisierung des Neuen Polizeigebäudes und weiterer Immobilienbauvorhaben sowie Investitionen ins Verkehrsnetz und die Infrastruktur.

Moderate Lohnerhöhung für das kantonale Personal und die Lehrpersonen

Für das Budgetjahr 2023 beantragt der Regierungsrat für das kantonale Personal eine durchschnittliche prozentuale Erhöhung der Löhne um 2,0 Prozent und für die Lehrpersonen um 1,75 Prozent. Aufgrund der Arbeitsmarktlage, dem Fachkräftemangel und der hohen Teuerung schlägt der Regierungsrat einerseits individuelle und generelle Erhöhungen der Löhne um durchschnittlich 1,55 Prozent für Staatspersonal und Lehrpersonen vor. Zudem werden 0,45 Prozent beim kantonalen Personal und 0,2 Prozent bei den Lehrpersonen für die Sicherstellung der Lohnsystempflege eingesetzt. Damit ist die personalrechtliche Gleichbehandlung sichergestellt.

Gesunde Kantonsfinanzen

"Die Kantonsfinanzen sind gesund. Seit Ende 2017 wurden die Schulden um über eine Milliarde Franken reduziert. Sämtliche Verpflichtungen aus früheren Defiziten sind getilgt und die Schuld der Spezialfinanzierung Sonderlasten wird spätestens im Jahr 2023 komplett abgetragen sein", blickt Finanzdirektor Markus Dieth stolz auf die letzten Jahre zurück. Dieth führt die Finanzpolitik kurz aus, die zum heute stabilen Fundament geführt hat: "Wir haben in der Vergangenheit umsichtig und vorausschauend gehandelt. Jetzt zahlt es sich aus, dass wir mit den Überschüssen aus den positiven Sondereffekten in der vergangenen Legislaturperiode die Verschuldung abgetragen und eine Ausgleichsreserve mit 722 Millionen Franken geäufnet haben. Der Kanton Aargau verfügt damit über die finanzielle Stärke, dass auch vor dem Hintergrund der aktuellen Unsicherheiten keine überstürzten Handlungen erfolgen müssen. Wir können weiterhin für die Zukunft wichtige Investitionen und Vorhaben anpacken und umsetzen. Es braucht keine überstürzten Handlungen", so Dieth.

Der Blick auf die hohen Planungsdefizite gibt aber auch zu einer gewissen Sorge Anlass. Es ist das erklärte Ziel des Regierungsrats, den Finanzhaushalt mittelfristig ohne Entnahmen aus der Ausgleichsreserve ausgeglichen zu gestalten. Ob dies gelingt, hängt sehr stark von der weiteren Entwicklung des geopolitischen und wirtschaftlichen Umfelds ab. Finanzdirektor Dieth: "Wir werden die aktuell angespannte Lage kontinuierlich sehr genau und kritisch beobachten, damit wir frühzeitig die erforderlichen Massnahmen ergreifen können. Es bleibt eine Daueraufgabe, dass wir uns im Sinne einer umsichtigen Finanzpolitik stets mit den Aufgaben und Leistungen des Kantons auseinandersetzen und dabei auch die weitere Entwicklung des Umfelds einbeziehen."

Sammelvorlage für Verpflichtungs- und Nachtragskredite

Neben dem AFP 2023–2026 unterbreitet der Regierungsrat dem Grossen Rat auch die zweite Sammelvorlage für Verpflichtungskredite und Nachtragskredite 2022. Darin werden dem Grossen Rat drei Verpflichtungskredite und ein Zusatzkredit zum Beschluss unterbreitet. Es handelt sich dabei um Vorhaben mit einem Aufwand von gesamthaft rund 13 Millionen Franken.

Für das Budget 2022 hat der Grosse Rat bereits Nachtragskredite von fast 114 Millionen Franken bewilligt. Dabei fallen insbesondere die Ausgaben für die Unterbringung, Betreuung und Beschulung der Schutzsuchenden aus der Ukraine ins Gewicht. Ob diese vorsichtig beantragten Budgetmittel auch wirklich benötigt werden, ist noch offen. Mit der zweiten Sammelvorlage werden keine weiteren Nachtragskredite beantragt.


lead_de: Kundennähe, leichte und schnelle Informationsbeschaffung sowie Freundlichkeit und Hilfsbereitschaft zeichnen das kantonale Steueramt des Aargaus aus.

title_de: Beratungsbranche ist zufrieden mit dem kantonalen Steueramt

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Das kantonale Steueramt orientiert an seiner jährlichen Aargauer Steuertagung im Dezember jeweils über 600 Fachleute aus der Treuhand- und Steuerberatungsbranche über Praxisfragen und Neuerungen im Steuerwesen. An der letzten Tagung konnten sich die Teilnehmenden mittels Fragebogen zur Kundenbetreuung des kantonalen Steueramts äussern. 200 Teilnehmende machten davon Gebrauch. Das Resultat zeigt ein erfreuliches Bild und bescheinigt dem kantonalen Steueramt grossmehrheitlich eine gute Kundenfreundlichkeit.

Die Teilnehmenden konnten zu acht Aussagen Stellung nehmen. Sämtliche Aussagen wurden mehrheitlich positiv bewertet. 79 Prozent der Befragten gaben an, dass man vom Steueramt als Kunde wahrgenommen und behandelt wird. Die Aussage "Das kantonale Steueramt ist freundlich und hilfsbereit" beurteilten 60 Prozent als zutreffend und weitere 36 Prozent als eher zutreffend. Die leichte und schnelle Informationsbeschaffung fanden 45 Prozent als zutreffend und weitere 47 Prozent als eher zutreffend. Am wenigsten Zustimmung  aber immer noch 58 Prozent  erhielt die Aussage, dass der Ermessensspielraum bei Steuerfragen grosszügig gehandhabt wird. Dieses Ergebnis zeigt auch, dass das Steueramt in diesem Bereich seine Aufgabe massvoll und im Sinne der Steuergerechtigkeit erfüllt.

Das kantonale Steueramt ist erfreut über die positiven Rückmeldungen. Die Steuerbehörde betrachtet es auch künftig als ihre Aufgabe und Herausforderung, eine von Fairness, Respekt und Vertrauen geprägte gute Zusammenarbeit mit ihren Kunden weiterzuführen.


lead_de: Die Arbeitslosenzahlen sind im Februar nur wenig angestiegen. Ein deutlicher Anstieg ist dagegen bei der Kurzarbeit zu verzeichnen.

title_de: Nur leichter Anstieg der Arbeitslosigkeit

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Bei den sechs Regionalen Arbeitsvermittlungszentren und bei der Pforte Arbeitsmarkt waren Ende Februar 11'157 Personen arbeitslos gemeldet. Das sind 23 mehr als im Vormonat. 14'860 Personen oder 69 mehr als Ende Januar waren als Stellensuchende registriert.

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber meldeten bei den RAV und bei der Pforte Arbeitsmarkt im Februar 1'445 offene Stellen. Das sind 131 mehr als im Januar.

Gemäss den aktuellsten verlässlichen Zahlen mussten die Arbeitslosenkassen im Dezember 2014 293 Personen mit Wohnsitz im Kanton Aargau aussteuern.

Grosse Unterschiede bei den Altersklassen

Ende Februar waren 1'509 Jugendliche oder junge Erwachsene unter 25 Jahren arbeitslos. Das sind 34 weniger als Ende Januar. Die Arbeitslosenquote in dieser Altersklasse beträgt 3,1 Prozent; 0,1 Prozentpunkte weniger als im Vormonat. Bei den 25- bis 49-Jährigen waren 6'713 Personen (+8) oder 3,4 (+/-0,0) Prozent ohne Arbeit, bei den über 50-Jährigen waren 2'935 Personen (+49) oder 2,9 (+/-0,0) Prozent arbeitslos gemeldet.

Die Personen, die sich im Februar von der Arbeitsvermittlung abgemeldet haben, waren im Durchschnitt 225 (-20) Tage lang angemeldet. Zwischen den einzelnen Altersklassen gibt es grosse Unterschiede: Die 15- bis 24-Jährigen waren im Durchschnitt 130 (+12) Tage auf Stellensuche, die 25- bis 49-Jährigen 228 (-11) und die über 50-Jährigen 330 (-41) Tage.

Deutliche Zunahme bei der Kurzarbeit

Im Februar haben 48 Betriebe die Einführung von Kurzarbeit beantragt, 27 mehr als im Vormonat oder 24 mehr als im Februar des letzten Jahres. 13 der 48 Betriebe sind in der Maschinen- und Metallindustrie tätig und elf im Bauhaupt- oder Baunebengewerbe. Die übrigen arbeiten in verschiedenen Branchen. Potenziell sind in den neu gemeldeten Betrieben 631 Mitarbeitende von Kurzarbeit betroffen. Mit den Bewilligungen aus den Vormonaten liegt derzeit für 1'356 Personen eine Bewilligung zur Einführung von Kurzarbeit vor.

Zahlreiche weitere Unternehmen erkundigen sich derzeit bei der Amtsstelle Arbeitslosenversicherung und bei den Arbeitslosenkassen nach der Möglichkeit für Kurzarbeit. Wegen der Schneedecke und Kälteperiode anfangs Februar gingen ausserdem viele Gesuche für Schlechtwetterentschädigung ein.


lead_de: In nahezu allen europäischen Ländern wird am 13. und 14. September 2003 der "Europäische Tag des Denkmals" gefeiert, in der Schweiz bereits zum zehnten Mal.

title_de: Europäischer Tag des Denkmals 2003

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Am 13. September können die bedeutendsten Glasmalereien in den ehemaligen Klosteranlagen Königsfelden, Muri und Wettingen, im Rahmen von Führungen besichtigt werden. Im Restaurierungsatelier in Königsfelden kann man sich zudem einen Einblick über die Arbeit der Restauratoren verschaffen. Und im Vindonissa-Museum in Brugg können Glasfunde aus römischer Zeit bestaunt werden.

An weiteren 16 Orten im Aargau wird im Rahmen des Europäischen Tages des Denkmals ebenfalls Glaskunst gezeigt: in den Kirchen in Boswil, Gränichen, Gontenschwil, Mellingen, Merenschwand, Neuenhof, Schöftland, Staufen, Suhr, Villmergen und Zofingen sowie in den Rathäusern in Baden und Rheinfelden, die zum Teil speziell für diesen Anlass geöffnet werden. Es bietet sich die Gelegenheit, die Kabinettscheiben und Glasmalereien des Historismus und der Moderne zu entdecken.

Die Auswahl der dem Publikum an diesem Tag zugänglichen Werke steht stellvertretend für weitere vorzügliche Glasmalereien im Kanton Aargau. Die Führungen im Restaurierungsatelier Königsfelden sind nur gegen Voranmeldung möglich. Für alle anderen Objekte ist keine Reservation nötig. Die kantonale Denkmalpflege nimmt bis am 12. Sept. 2003 unter Tel. 062 835 23 40, Fax 062 835 23 49 und denkmalpflege@ag.ch Anmeldungen entgegen.

Eine Programmübersicht kann zudem eingesehen werden im Internet unter www.hereinspaziert.ch.

Unterstützt wird der Europäische Tag des Denkmals in der Schweiz durch pro patria, Bundesamt für Kultur, Schweizer Heimatschutz, SBB und die kantonalen Denkmalpflegestellen.


lead_de: Die Aargauer Stimmberechtigten wählen am 28. November 2004 den Regierungsrat sowie die Bezirksbehörden und am 27. Februar 2005 den Grossen Rat für die Amtsperiode 2005/09.

title_de: Regierungsratswahl am 28. November 2004

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Der Regierungsrat lehnt ein freisinniges Postulat ab, das die Zusammenlegung der beiden Wahltermine fordert. Er legt gleichzeitig den Termin für die Regierungsratswahlen auf Ende November 2004 und das Datum für die Grossratswahlen auf Ende Februar 2005 fest.

Dafür massgebend sind hauptsächlich folgende Gründe:

- Beide Termine fallen auf ordentliche Abstimmungsdaten des Bundes. Es ist davon auszugehen, dass der Bund diese Termine beansprucht. Mit kombinierten Wahlen und eidgenössischen Abstimmungen wäre der Termin für Stimmberechtigte, Gemeinden und Kanton überladen.- Würde der Grosse Rat bereits Ende November gewählt, müsste er noch volle vier Monate in alter, nicht mehr gleich legitimierter Besetzung amtieren.
- Die Regierungsratswahl Ende November stellt sicher, dass die Gewählten rechtzeitig disponieren können. Würde die Regierung erst Ende Februar gewählt, würde es bei einem allfälligen zweiten Wahlgang zeitlich zu knapp: Die neue Amtsperiode beginnt am 1. April 2005.
- Regierungswahlen sind primär Personenwahlen, Grossratswahlen Parteiwahlen.
- 2005 wird erstmals ein verkleinerter Grosser Rat (140 statt 200 Mitglieder) nach revidiertem Wahlgesetz gewählt. Parteien und Stimmberechtigte sind bei dieser stark veränderten Ausgangslage mit den Parlamentswahlen erheblich gefordert.

Somit findet die Gesamterneuerungswahl des Regierungsrates, der Bezirksbehörden, der Friedensrichter und der Schulräte der Bezirke am 28. November 2004 statt. Für einen allfälligen zweiten Wahlgang bestimmte der Regierungsrat den 23. Januar 2005. Wahltermin für die Gesamterneuerungswahl des Grossen Rates ist der 27. Februar 2005.


lead_de: Baustart an der Hochbrücke in Baden am 8. März 2021

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Die rund 245 Meter lange Hochbrücke zwischen Baden und Wettingen wird ab 8. März bis Ende September 2021 instandgesetzt. In den letzten Jahren lösten sich mehrfach Betonstücke aus dem fast 100-jährigen Beton. Untersuchungen zeigten, dass eine vollflächige Instandsetzung nötig ist, um einen langfristigen Erhalt des Bauwerks zu sichern.

"Fokus der Instandsetzung liegt auf der Unterseite der Brücke, den Brückenbögen", sagt Erhard Wyss, Projektleiter des Departements Bau, Verkehr und Umwelt. Dazu werden die zwölf Brückenbögen komplett eingerüstet und dann von unten saniert. Diese Arbeiten dauern vom März bis September 2021. Sie tangieren den Verkehr auf der Hochbrücke marginal.

Trottoirs und Wendeltreppen werden instandgesetzt

Die beiden Trottoirs auf der Hochbrücke werden vom März bis Mai 2021 instandgesetzt. In dieser Zeit steht jeweils nur eine Trottoirseite zur Verfügung. Erhard Wyss erklärt: "Während der Phase müssen wir die drei Fahrstreifen auf der Brücke verschmälern, um einen sicheren Bauablauf zu gewährleisten." Im Anschluss an die Trottoirs werden nacheinander die beiden Wendeltreppen saniert: Sie werden einer Gesamtinstandsetzung unterzogen. Die Personenunterführung muss nur punktuell instandgesetzt werden.

Der schadhafte Bitumenbelag auf den Trottoirs wird durch einen Ultrahochleistungs-Faserbeton (UHFB) ersetzt, der als Abdichtung und Belag dient. Auch der Fahrbahnbelag vor der Lichtsignalanlage des Brückenkopfs Ost ist sanierungsbedürftig, hier wird ebenfalls UHFB eingesetzt.

Dem Verkehrsfluss, der Sicherheit und den notwendigen Umleitungen der Fussgänger wird grösste Beachtung geschenkt. Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt bittet die Verkehrsteilnehmenden um Toleranz für die unvermeidlichen Behinderungen und dankt für das Verständnis.


lead_de: Wenn es in Familien kriselt, sollen sie in einem frühen Stadium begleitet und unterstützt werden: Das ist das Ziel der Hometreatment Organisation (HTO), die ihre Arbeit Anfang November 2011 aufgenommen hat.

title_de: Familien in Krisen wirkungsvoll unterstützen

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Zwar gibt es auch im Kanton Aargau zahlreiche Stellen, die sich in den Bereichen der Sozialhilfe, des Vormundschafts- beziehungsweise Kindes- und Erwachsenenschutzrechts sowie der Betreuung mit der Begleitung von Familien befassen. Bisher besteht jedoch keine Koordination zwischen den unterschiedlichen Institutionen. An diesem Punkt setzt das Pilotprojekt Hometreatment Aargau (HotA) an: Es triagiert und koordiniert die verschiedenen Angebote und befasst sich aus ärztlicher und psychosozialer Sicht mit der Etablierung der aufsuchenden Familienbegleitung. Dabei handelt es sich um ein Angebot, das in der Mehrzahl der Fälle auf freiwilliger Basis zur Anwendung kommt und eine grosse Lücke in der heutigen Beratungspalette schliesst. Im Zentrum steht dabei stets das Kindeswohl.

Nutzen für Familien und Gesellschaft

Initiiert worden ist das Pilotprojekt HotA von Regula Berchtold, Christine Neher Braun und Dr. med. Philipp Hauser. Sie haben HotA nach der erfolgreichen Vorprojektphase Anfang November 2011 in die Projektphase überführt. Damit können Familien in einem frühen Stadium von familiären Krisen begleitet und unterstützt werden. Die gemeinnützige GmbH HTO mit Sitz in Aarau (Bahnhofstrasse 57) unter der Leitung von Berchtold und Hauser verfügt über ein grosses Netz qualifizierter Fachleute für den Einsatz in der aufsuchenden Familienhilfe sowie der kompetenzorientierten und sozialpädagogischen Familienbegleitung. Die situationsgerechte und rechtzeitige Unterstützung von Familien durch professionelle Beratung und Begleitung hat dabei nicht nur einen konkreten Nutzen für die betroffenen Eltern und Kinder, sondern sorgt dank der Minimierung der Risiken beziehungsweise der Erhaltung der Familiensysteme in massiven Konfliktsituationen auch für Kosteneinsparungen.

Projekt wird wissenschaftlich begleitet

Der Regierungsrat hat für das Pilotprojekt HotA einen einmaligen Kredit von 2,04 Millionen Franken zulasten des Swisslos-Fonds beschlossen und das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) beauftragt, das Projekt zu begleiten. Das Projekt wird neben dem Beitrag aus dem Swisslos-Fonds durch Beiträge der Krankenkassen sowie durch Sponsoring finanziert. Das Projekt wird wissenschaftlich begleitet und ausgewertet. Die Erkenntnisse werden Aufschluss darüber geben, ob und wie die aufsuchende Familienbegleitung künftig im Kanton Aargau etabliert werden soll. Gleichzeitig wird das Projekt im Verhältnis zu anderen familienpolitischen Massnahmen evaluiert.


lead_de: Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau orientiert in seinem dritten Standbericht über die Bahnplanungen im Raum Lenzburg - Freiamt.

title_de: Mehr Zug für Lenzburg und das Freiamt

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Ab Dezember 2008 gibt es wieder eine schnelle halbstündliche Verbindung von Lenzburg nach Zürich. Der neue Interregio Zürich - Lenzburg vermitteln in Lenzburg gute Anschlüsse an den Regionalverkehr und wird Richtung Aarau - Olten verlängert.

Für das Freiamt schafft das dritte Gleis Lenzburg - Gexi künftig wieder die Voraussetzung, dass beide Regionalzüge nach Lenzburg fahren können. Dort stellen sie Anschlüsse an die Schnellzüge Richtung Zürich und die S-Bahn her. An den Kosten von zirka 50 Mio. Franken hat sich der Kanton mit knapp 20 Mio. Franken zu beteiligen. Das dritte Gleis kann frühestens auf den Fahrplanwechsel Ende 2010 in Betrieb genommen werden, ein zügiges Verfahren vorausgesetzt.

Das ganze Paket geht jetzt an die zuständigen Instanzen beim Bundesamt für Verkehr, der SBB und dem Kanton. In den nächsten Monaten wird die Regierung deshalb eine Botschaft an den Grossen Rat vorbreiten; Hauptelemente bilden der zweite Schnellzugshalt Lenzburg und das dritte Gleis Lenzburg  Gexi.

Davon abgesehen sind im Freiamt weitere Fahrplanverbesserungen in Vorbereitung. Voraussichtlich schon im Dezember 2006 kann der regelmässige Halbstundentakt zwischen Muri und Rotkreuz eingeführt werden. Damit ergeben sich attraktivere Verbindungen nach Luzern, Zug und Richtung Gotthard. Mittelfristig ist die Beschaffung von neuem Rollmaterial vorgesehen. Fahrzeuge vom Typ "FLIRT" sollen für die Freiämter Fahrgäste eine wesentliche Komfortsteigerung bringen.


title_de: A1 Baregg West: Schwierige Verkehrsführung Richtung Zürich

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Für die Bareggfahrenden hat sich die Situation in Richtung Bern seit der Eröffnung der neuen Röhre am 17. Juni 2003 wesentlich verbessert: Der tägliche Abendstau in Richtung Bern ist vollständig verschwunden.

Im Moment konzentrieren sich die Arbeiten am Baregg auf die Baustelle Baregg West. Zwischen der Reuss-Brücke bei der Verzweigung A1/A3 und dem Bareggtunnel werden jetzt die Fahrspuren inklusive Strassenentwässerung angepasst. Gleichzeitig werden Kabelanlagen ergänzt und die bestehenden Beläge ersetzt. Zudem wird noch die letzte Etappe einer 30 Meter breiten Wildtierunterführung gebaut. Die Arbeiten dieser dritten Phase "Baregg West" haben am Dienstag, 24. Juni 2003 mit der Reduktion von drei auf zwei Spuren begonnen. Die Stauhäufigkeit und die Wartezeiten Richtung Zürich haben seither stark zugenommen.

Bewusst in die Sommerferien verlegt wird die Teilsperrung des Autobahnanschlusses Baden-West, weil in dieser Zeit das Verkehrsaufkommen am geringsten ist. Die im Bereich des lichtsignalgesteuerten Knotens Kantonsspital anstehenden Werkleitungs- und Belagsarbeiten sind nicht unter Verkehr realsierbar. Die Ausfahrt von Bern/Basel her in Richtung Baden/Birmenstorf/Dättwil/Rohrdorferberg ist deshalb vom 21. bis 27. Juli 2003 gesperrt. Eine Umleitung über Mellingen wird signalisiert. Aktuellste Informationen können auf www.baregg.ch abgerufen werden.

Offen bleiben die Einfahrt Baden-West Richtung Bern/Basel und die Ausfahrt von Zürich her. Die Einfahrt Richtung Zürich bleibt ebenfalls offen, allerdings ist dort wegen Erneuerungsarbeiten auch mit Behinderungen zu rechnen.

Das Baudepartement und die Mobile Einsatzpolizei beobachten und optimieren den Verkehr, bitten die Verkehrsteilnehmenden um angemessene Fahrweise und danken für das Verständnis für die unumgänglichen Eingriffe in den Verkehrsablauf.


title_de: Regierungsratsbulletin

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Kostenbeiträge an Gemeindezusammenschlüsse

Der Regierungsrat hat mehrere Beiträge an Gemeindezusammenschlussprojekte beschlossen. 5'000 Franken je Gemeinde werden an die Kosten der Vorprojekte eines Zusammenschlusses der Gemeinden Full-Reuenthal, Leibstadt, Schwaderloch, Oberflachs, Schinznach-Bad, Schinznach-Dorf, Veltheim, Villnachern, Benzenschwil und Merenschwand ausgerichtet.

 Für ihre Aufwendungen erhielt auch die Gemeinde Thalheim denselben Beitrag, obwohl deren Gemeindeversammlung die Fortsetzung der Arbeiten ablehnte.

Vernehmlassung zum Bundesgesetz über die Organisation der Strafbehörden des Bundes (Strafbehördenorganisationsgesetz, StBOG)

Mit dem neuen Strafbehördenorganisationsgesetz (StBOG) will der Bund die Bestimmungen über die Organisation der Bundesstrafbehörden legal neu zusammenfassen. Zugleich wird die Frage der Aufsicht über die Bundesanwaltschaft neu geregelt, indem die Bundesanwaltschaft nun allein dem Bundesrat unterstellt werden soll.

In seiner Vernehmlassung hält der Regierungsrat fest, dass er dem Gesetzesentwurf zustimmt. Er erachtet die Wahrnehmung der Aufsicht über die Bundesanwaltschaft durch eine einzige Behörde als sinnvoll. Der Regierungsrat erachtet es als angezeigt, dass der Bundesrat die Aufsicht über die Bundesanwaltschaft ausübt, da er auch deren Wahl- und Disziplinarbehörde ist.


lead_de: Die Dächer des Grossrats- und Regierungsgebäudes erfordert dringende Sanierungsmassnahmen. Die Arbeiten beginnen am 11. April 2016.

title_de: Dachsanierungen an Grossrats- und Regierungsgebäude

content_de:
Das heutige Regierungsgebäude am Aargauerplatz in Aarau wurde zwischen 1811 und 1834 erstellt. Es ging aus dem Umbau und der Erweiterung des zuvor bestehenden Gasthauses Löwen aus dem Jahr 1739 hervor. Im Jahr 1952 wurde das Regierungsgebäude renoviert, im 2002 fand eine Aussensanierung statt. Einzelne Gebäudeteile oder Räume wie das Regierungszimmer oder der Multifunktionsraum wurden im Laufe der letzten zehn Jahre sukzessive erneuert und renoviert. Regierungs- und Grossratsgebäude stehen unter Denkmalschutz.

Regierungsgebäude: dringender Handlungsbedarf

2011 wurde eine umfassende Zustands- und Nutzungsanalyse durchgeführt. Dieser bescheinigte dem Regierungsgebäude einen insgesamt guten baulichen Zustand, ortete jedoch dringenden Handlungsbedarf bei einigen Bauteilen der Aussenhülle sowie bei den Elektroinstallationen im Gebäudeinnern. Insbesondere beim Dach sind dringende Sanierungsarbeiten notwendig, wie der Wassereinbruch von 2014 und der damit verursachte Schaden beim Deckengemälde aufgezeigt haben. Um weitere Schäden zu verhindern, wird der Dachstuhl des Regierungsgebäudes so ertüchtig, dass er den heutigen statischen Anforderungen entspricht und weiteres Eindringen von Wasser verhindert. Die Dachhaut wird instandgesetzt und als zusätzliche Schutzmassnahme mit einem Unterdach versehen. Ein Grossteil der rund 80'000 Biberschwanz-Dachziegel kann wiederverwendet werden. Gleichzeitig werden die Fassade gemäss denkmalpflegerischen Vorgaben aufgefrischt und die Fensterläden restauriert. Für die Sanierungsarbeiten beim Regierungsgebäude wurde ein Verpflichtungskredit von 1,63 Millionen Franken beschlossen. Die Sanierungsarbeiten konnten zu 100 Prozent an Aargauer Unternehmen vergeben werden.

Dachsanierung Grossratsgebäude

Über die ebenfalls dringend anstehende Dachsanierung am Grossratsgebäude befindet der Regierungsrat Ende April. Diese Sanierungsarbeiten sind über die Sommermonate geplant, so dass keine Sitzungen vom Grossrat verschoben werden muss.


lead_de: Das neue eidgenössische Jugendstrafrecht trat per 1. Januar 2007 in Kraft. Es brachte verschiedene Neuerungen, welche dazu führten, dass kantonale Gesetzeserlasse überarbeitet werden mussten.

title_de: Neues Jugendstrafrecht erfolgreich umgesetzt

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Nebst zahlreichen Verfahrensgrundsätzen, insbesondere der Pflicht zur Bestellung eines amtlichen Verteidigers nach 24 Stunden Haft, ist neu auch die Möglichkeit geschaffen worden, Schutzmassnahmen und Strafen gleichzeitig anzuordnen sowie für geeignete Straffälle vom Instrument der Mediation Gebrauch zu machen. Zusätzlich wurde neu der Freiheitsentzug von bis zu vier Jahren für 16- bis 18-jährige Täter eingeführt. Die Jugendstrafrechtspflege im Kanton Aargau präsentiert sich auch in organisatorischer Hinsicht in einem angepassten Gewand.

Entwicklungen im Bereich Jugendkriminalität

Die Jugendanwaltschaft musste im Jahre 2006 2'365 neue Verfahren gegen jugendliche Delinquenten eröffnen, was gegenüber dem Jahre 2005 einem leichten Rückgang der Geschäftslast um rund 12 Prozent, im langjährigen Vergleich (1989  2006) aber einer massiven Zunahme von rund 36 Prozent entspricht. Trotz der Reduktion zum Vorjahr hatten sich die Jugendanwältinnen und Jugendanwälte mit Gruppen von jungen Leuten zu befassen, welche sich an Wochenenden in Städten und Ballungszentren zusammenfanden und, oft unter Alkoholeinfluss stehend, vermehrt Delikte gegen Leib und Leben begingen. Zudem war eine steigende Tendenz von Anzeigen wegen Gewalt- und Sexualdelikten festzustellen. Derartige Gewaltexzesse verlangen von den Untersuchungsbehörden im Hinblick auf die Resozialisierung der Täter eine aufwändige individuelle Nachbetreuung, da die Bestrafung allein oftmals nicht ausreicht.

Entwicklungen im Bereich Massnahmenvollzug

Im kantonalen Jugendheim Aarburg wurden in den vergangenen 20 Jahren grosse Veränderungen sowohl bezüglich der sich im Alltag stellenden Kernprobleme als auch hinsichtlich der Zusammensetzung der Insassen aus verschiedenen Kulturkreisen festgestellt. Standen in den späten Achtzigerjahren und den frühen Neunzigerjahren mehrheitlich Delikte und Probleme mit harten Drogen im Vordergrund, fokussieren sich diese heute insbesondere auch aufgrund der unterschiedlichen Zusammensetzung der Insassen auf eine massiv erhöhte Gewaltbereitschaft und Gewaltausübung der Jugendlichen verbunden mit dem Konsum von weichen Drogen und übermässigem Alkoholkonsum. In den Jahren 1996 bis 1998 stammten 80 Prozent der Jugendlichen aus Ex-Jugoslawien. Seit dem Jahre 2000 kommen eingewiesene ausländische Jugendliche auch aus Nord- und Zentralafrika, dem nahen und fernen Osten sowie Osteuropa und anderen europäischen Staaten. Rund 50 Prozent der eingewiesenen Jugendlichen sind heute Schweizer Staatsbürger, wobei davon 30 bis 40 Prozent einen Migrationshintergrund haben, d.h. in der Schweiz eingebürgert wurden.


title_de: E-Voting mit verifizierbarer Stimmabgabe für die registrierten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer des Kantons Aargau

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Die stimmberechtigten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer erhalten neu auf ihren Stimmrechtsausweisen aufgedruckte personifizierte Codelisten. Die Listen enthalten für jede mögliche Abstimmungsantwort einen Verifizierungscode. Die Stimmberechtigten können damit kontrollieren, ob die bei der E-Voting-Stimmabgabe auf ihren PC angezeigten Verifizierungscodes mit den Codes im Stimmrechtsausweis übereinstimmen. Sie können damit selbst prüfen, dass ihre Stimme korrekt übermittelt worden ist.

Mehr als zwei Drittel der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer stimmen bereits elektronisch ab

Seit vier Jahren können im Aargau zur Ausübung der politischen Rechte registrierte Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer ihr Stimmrecht übers Internet elektronisch ausüben. Das Angebot wird rege genutzt. Anlässlich der eidgenössischen Abstimmung vom 30. November 2014 haben mit 67,5 Prozent der Stimmenden mehr als zwei Drittel ihre Stimme per E-Voting abgegeben.

Pilotversuche in fünf Gemeinden ab 2016

In einer nächsten Phase erhalten auch die Stimmbürge-rinnen und Stimmbürger ausgewählter Aargauer Gemeinden die Möglichkeit E-Voting als dritten Stimmkanal zu nutzen. Der Regierungsrat stimmte im September 2014 einem entsprechenden Pilotversuch in den Gemeinden Aarau, Baden, Biberstein, Buchs und Wettingen zu. Zusammen mit den fünf Gemeinden werden nun die organisatorischen Abläufe und Prozesse festgelegt, damit der Pilotversuch ab 2016 durchgeführt werden kann.


lead_de: Der Regierungsrat hat die Beschwerde gegen die Asphaltierung der Vorderen Vorstadt in Aarau gutgeheissen und die Baubewilligung aufgehoben.

title_de: Regierungsrat heisst Beschwerde gegen Asphaltierung der Vorderen Vorstadt in Aarau gut

content_de:
Gegen die vom Stadtrat und nach einer Wiedererwägung vom Departement Bau, Verkehr und Umwelt erteilte Baubewilligung für die Neugestaltung Vordere Vorstadt und am Stadtbach Ziegel wurden im Januar 2020 Einsprachen erhoben. Der Regierungsrat hat nun die Einwendung eines Ladenbesitzers betreffend Neugestaltung Vordere Vorstadt gutgeheissen, der die Beibehaltung der heutigen Pflästerung beziehungsweise den Verzicht auf eine Asphaltierung der Vorderen Vorstadt forderte; auf die Beschwerde eines zweiten Ladenbesitzers wird aufgrund des Grundsatzentscheides zum Strassenbelag nicht eingetreten.

Der Regierungsrat gewichtete bei seinem Entscheid die Interessen des Ortsbildschutzes gemäss Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) von nationaler Bedeutung höher als die vom Stadtrat angeführten Hauptargumente Lärmschutz, Behindertengleichstellung und technische Vorgaben. Der Regierungsrat stützt sich dabei auf ein gemeinsames Gutachten der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission und der Eidgenössischen Kommission für Denkmalschutz. Aufgrund dieses Gutachtens kommt der Regierungsrat zum Schluss, "dass eine Ersetzung der Pflästerung der Vorderen Vorstadt durch eine Asphaltierung eine schwerwiegende Beeinträchtigung des national bedeutenden Ortsbilds von Aarau darstellen würde und dem vom ISOS vorgegebenen Ziel 'Erhalten der Substanz' widerspräche". Die vom Stadtrat angeführten Gründe für das Bauvorhaben seien weder einzeln noch in ihrer Gesamtheit genügend gewichtig, um von diesem Erhaltungsziel abzuweichen.


lead_de: An einer Klausurtagung hat sich Departementsvorsteher Kurt Wernli zusammen mit seinem obersten Kader mit der künftigen Strategie und Führung im Departement des Innern befasst.

content_de:
Für die Festlegung der Departementsstrategie hat Regierungsrat Kurt Wernli zusammen mit seinen Abteilungsleitern die massgebenden Umfeldentwicklungen analysiert und darauf aufbauend einen ersten Strategieentwurf mit prioritären Entwicklungsschwerpunkten und Entwicklungsmassnahmen erstellt.

Das Controlling ist im Departement des Innern weiter verfeinert worden. Damit ist die Grundlage geschaffen, um mit neuen Instrumenten die Jahresplanung 2004 vornehmen zu können. Dieser Schritt ist eine wichtige Vorbereitung für die Einführung der wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WOV) in den Jahren 2005/2006.

Und schliesslich soll mit dem sogenannten Innovationszirkel sichergestellt werden, dass angesichts des raschen Wandels im Umfeld und des grossen Finanzdrucks die kontinuierliche betriebliche Entwicklung im ganzen Departement verbessert werden kann. Im Vordergrund stehen dabei Optimierung von Prozessen und Ressourceneinsatz, Kunden- und Mitarbeiterorientierung sowie Qualitätssicherung.


lead_de: In den kommenden Wochen wird in den Bussen und Regionalzügen sämtlicher aargauischen Transportunternehmen eine Fahrgastbefragung durchgeführt.

title_de: Fahrgastbefragung im öffentlichen Verkehr

content_de:
Die Kantone sind für die Koordination und Bestellung des Angebots im öffentlichen Verkehr zuständig. Im Aargau finanzieren Bund, Kanton und Gemeinden Transporteistungen von über 150 Mio. Franken. Aus diesem Grund möchte der Kanton mehr erfahren über die Zufriedenheit der Fahrgäste. Gefragt sind Meinungen zu Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit, Verhalten des Fahrpersonals sowie Komfort und Sauberkeit der Fahrzeuge. Von Interesse ist aber auch die Beurteilung des Fahrplanangebots, des Fahrausweissortiments und der Preise. Bisher wurden nur regionale oder unternehmensspezifische Befragungen durchgeführt. Die Fahrgäste im Kanton Aargau werden nun nach dem Vorbild der Nachbarkantone erstmals flächendeckend befragt. Ziel ist es, den Service und damit die Zufriedenheit der Kundschaft zu erhöhen.

Der Fragebogen orientiert sich an den bestehenden Messungen der Nachbarkantone. Dadurch kann eine hohe Aussagekraft und Vergleichbarkeit sichergestellt werden.

Das Befragen in den Fahrzeugen erfolgt ab 18. August bis Ende September 2007. Während dieser Zeit werden in den Bussen, Regionalzügen und S-Bahnen im Aargau Fragebogen durch Personal eines Meinungsforschungsinstituts verteilt. Die Umfrage erfolgt gestaffelt über alle Tageszeiten und Wochentage, damit alle Nutzergruppen des öffentlichen Verkehrs erfasst werden. Die Fahrgäste sind gebeten, sich über die Leistungen und die Qualität des öffentlichen Verkehrs auf der befragten Linie zu äussern.

Über die Ergebnisse wird Anfang 2008 informiert.


lead_de: Am Freitag, 3. September 2004, werden rund 100 Führungskräfte von Institutionen des Sozialbereichs aus weiten Teilen der Schweiz zum ersten Praxisforum in Brugg erwartet.

title_de: Praxisforum zur Sozialen Arbeit in der Schweiz

content_de:
Die Soziale Arbeit steht im Spannungsfeld einschneidender gesellschaftlicher Veränderungen. Verschärfte soziale Problemlagen stellen Berufstätige in diesem Bereich vor neue Aufgaben und Anforderungen. Begleitet wird ihre Arbeit von politischen Debatten um die knapper werdenden Mittel und deren Einsatz Im Praxisforum 2004 geht es um die Identifizierung und Diskussion dieser vielfältigen Herausforderungen, mit denen die Politik, die Hochschulen und die Praxisinstitutionen konfrontiert sind. Es geht zudem um Inputs und Erfahrungsaustausch, um die Präsentation neuer Modelle sowie um Lösungsansätze, Erwartungen und Perspektiven.

Das Praxisforum ist eine Initiative von Prof. Dr. Luzia Truniger, Direktorin des Departements Soziale Arbeit der Fachhochschule Aargau Nordwestschweiz FHA. Es stiess in der Branche bereits im Vorfeld auf ein positives Echo und soll als jährliche Veranstaltung zur Institution werden.

Am ersten Praxisforum vom nächsten Freitag, 3. September, wird Regierungsrat Rainer Huber, Vorsteher des Departements Bildung, Kultur und Sport des Kantons Aargau, Mitglied des Fachhochschulrates der FHA und Präsident des Fachhochschulrates der EDK, zu bildungspolitischen Fragen unter dem Aspekt der Sozialen Arbeit referieren.

Grossrätin Doris Fischer-Taeschler, Präsidentin der Grossrätlichen Spezialkommission Fachhochschule des Kantons Aargau und Gechäftsführerin der Schweizerischen Diabetes-Gesellschaft, wird in ihrem Vortrag Erfahrungen und Erkenntnisse aus ihrem langjährigen Engagement sowohl im Dritten Sektor wie auch in der Politik einbringen.

Beat Näf, Gesamtleiter des Landenhofs, Zentrum und Schweizerische Schule für Schwerhörige in Unterfelden, wird die spezielle Situation einer sozialpädagogischen Grossinstitution vorstellen.Einen Einblick in einen umfassenden Change Prozess und in ein Modell, mit dem die steigende Fallzahl in der Sozialarbeit gesteuert werden soll, gibt Rosann Waldvogel, Direktorin der Sozialen Dienste der Stadt Zürich. Per 1. Oktober 2004 soll flächendeckend das neu konzipierte Steuerungsinstrument eingeführt werden, welches sowohl die Dimension des Qualitätsmanagements als auch des Quantitätsmanagements umfasst.

Aus der Perspektive der FHA wird Prof. Dr. Luzia Truniger die groben Linien des Hochschulsystems Schweiz skizzieren, auf die Bedeutung der Praxisorientierung am Modell der FHA Soziale Arbeit eingehen und die Herausforderungen beleuchten, welche die FHA zu bewältigen hat.Eine Podiumsdiskussion mit den Rednerinnen und Rednern wird das Praxisforum 2004 abschliessen.


lead_de: Der Regierungsrat verzichtet auf Ausfallentschädigungen für öffentlich-rechtliche Institutionen für die Zeit des Lockdowns im Jahr 2020.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Keine Ausfallentschädigungen für öffentlich-rechtliche Kinderbetreuungsinstitutionen im Kanton Aargau

content_de:
Der Regierungsrat hat die Situation der öffentlich-rechtlichen Institutionen der familienergänzenden Kinderbetreuung im Kanton Aargau beraten und entschieden, keine Ausfallentschädigungen zu gewähren. Öffentlich-rechtlich geführte Institutionen wurden während des Lockdowns durch die Gemeinden und die öffentlichen Träger wie die Kirche finanziell unterstützt. Dementsprechend sind öffentlich-rechtliche Institutionen im Gegensatz zu privatrechtlichen nicht in ihrer Existenz gefährdet. Die ausfallenden Elternbeiträge haben bei öffentlich-rechtlichen Institutionen keinen Zusammenfall des Angebots der schul- und familienergänzenden Kinderbetreuung verursacht.

Gesetzliche Grundlage für Entschädigungen

In der Frühjahrsession 2021 hatte das Bundesparlament das Covid-19-Gesetz dahingehend geändert, dass der Bund diejenigen Kantone entschädigt, die den durch die öffentliche Hand betriebenen Institutionen der familienergänzenden Kinderbetreuung Ausfallentschädigungen gewähren oder gewährt haben. Während gewisse Kantone in der grossen Mehrheit öffentlich-rechtliche Institutionen in der familienergänzenden Kinderbetreuung aufweisen, sind diese im Kanton Aargau in der Minderheit. Öffentlich-rechtliche Angebote der Kinderbetreuung werden zum Beispiel von der Gemeinde oder der Schule angeboten oder mittels einer Vereinsstruktur mit einer Defizitgarantie der Gemeinde betrieben. Im Kanton Aargau existieren in einigen Gemeinden Mittagtische oder Tagesstrukturen, die so betrieben werden, während Kindertagesstätten dieser Art selten sind.

Der Bundesrat hatte bereits im Mai 2020 entschieden, die privatrechtlichen Institutionen der schul- und familienergänzenden Kinderbetreuung für diese Einbussen zu entschädigen. Damit wollte er die Eltern von den Kosten nicht in Anspruch genommener Leistungen entlasten. Betroffene Institutionen konnten allfällige finanzielle Einbussen durch nicht beglichene Beiträge ausgleichen und bezahlte Beiträge für nicht in Anspruch genommene Betreuungsleistungen zurückerstatten.

Der Kanton Aargau hat bis Ende September 2020 5,8 Millionen Franken an privatrechtliche Aargauer Institutionen ausbezahlt (siehe <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>Medienmitteilung vom 17. September 2020).


lead_de: Regierungsrat spricht Swisslosfonds-Beitrag für Humanitäre Nothilfe für Flüchtlinge aus Syrien.

content_de:
Der Regierungsrat spricht 50'000 Franken für die Flüchtlinge aus Syrien. Der Betrag geht zulasten des Swisslos-Fonds und wird je zur Hälfte dem Schweizerischen Roten Kreuz und Médecins sans Frontières überwiesen. Beide Organisationen sind mit einem Spendenaufruf zugunsten der notleidenden syrischen Bevölkerung an den Kanton Aargau gelangt. Das Schweizerische Rote Kreuz unterstützt syrische Flüchtlingsfamilien in Jordanien mit Bargeldbeträgen, damit diese die dringendsten Bedürfnisse decken können. Médecins sans Frontières leistet im Libanon und im Irak einen Nothilfeeinsatz für syrische Flüchtlinge und in Syrien selbst medizinische Noteinsätze.

Mit dieser Spende führt der Kanton Aargau die bisherige Praxis weiter, Beiträge aus dem Swisslos-Fonds für die humanitäre Hilfe im In- und Ausland zur Verfügung zu stellen.


lead_de: Im Kanton Aargau gilt weiterhin grosse Waldbrandgefahr (Gefahrenstufe 4 von 5).

title_de: Weiterhin Feuerverbot im Wald – Lockerung ausserhalb

content_de:
Die Niederschläge in den letzten Tagen haben zu einer weiteren Entspannung ausserhalb des Waldes geführt. Nach wie vor gibt es aber Gebiete im Kanton Aargau, welche nur wenige Niederschläge zu verzeichnen hatten. Entsprechend besteht weiterhin grosse Waldbrandgefahr (Gefahrenstufe 4 von 5).

Ausserhalb des Waldes ist unter Einhaltung der nötigen Sicherheitsvorkehrungen das Feuern wieder möglich. Dazu gehört insbesondere ein genügender Abstand zum Wald. Bei Wind ist wegen des möglichen Funkenflugs auf das Feuern zu verzichten.

Folgende Vorsichtsmassnahmen sind nach wie vor einzuhalten:

Feuern im Wald ist verboten.

Keine brennenden Raucherwaren und Zündhölzer wegwerfen.

Bei starkem Wind (allgemein, aber auch vor und während Gewittern) darf wegen des gefährlichen Funkenflugs kein Feuer im Freien entfacht werden. Dies gilt auch für Grills, die zu Funkenflug führen können.

Feuer nie unbeaufsichtigt lassen.

Feuer immer löschen und sich versichern, dass Feuer und Glut auch tatsächlich erloschen sind.

Durch weiterhin verantwortungsbewusstes Verhalten trägt die Bevölkerung dazu bei, Brände zu verhindern.

Die Bevölkerung wird gebeten, sich über weitergehende durch lokale Behörden ausgesprochene Feuerverbote zu informieren und diese einzuhalten.

Die Vertreter der Aargauischen Gebäudeversicherung (AGV), der Abteilung Wald des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) und des Kantonalen Führungsstabs (KFS) werden die Lage weiterhin beobachten und bei Bedarf kommunizieren.


lead_de: 45 Museen aus unterschiedlicher Prägung werden im neuen Führer vorgestellt. Eine Kantonskarte auf der Umschlagseite hilft auf einfache Weise bei der Suche nach den einzelnen Museen.

title_de: Aargauer Museumsführer erschienen

content_de:
Die Aargauer Museumslandschaft spiegelt die Vielfalt des Kantons. So abwechslungsreich wie eine Fahrt von Laufenburg nach Sins oder von Kaiserstuhl nach Vordemwald, so mannigfaltig präsentieren sich hier die Museen (aus dem Vorwort von Regierungsrat Rainer Huber).

Mit etwas Verspätung ist nun das neue Exemplar des Aargauer Museumsführers fertig gestellt und kann kostenlos bei Aargau Tourismus bestellt werden. Es war ein zeitintensiver, aber sich lohnender Weg. 45 Museen aus unterschiedlicher Prägung werden im neuen Führer vorgestellt. Eine Kantonskarte auf Umschlagseite hilft auf einfache Weise bei der Suche nach den einzelnen Museen.

Der Führer kann ebenfalls bei allen kantonalen Verkehrsbüros in den nächsten Tagen kostenlos bezogen werden. Das Team von Aargau Tourismus wünscht bereits jetzt viel Vergnügen beim Erkunden der Aargauer Museumswelt.

Weitere Informationen: Aargau Tourismus, Postfach, 4800 Zofingen, Tel. 062 746 20 53, info@aargautourismus.ch, www.aargautourismus.ch


lead_de: Der Regierungsrat hat eine Änderung der Weinbauverordnung verabschiedet.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de: Der Regierungsrat hat eine Änderung der Verordnung über den Weinbau (Weinbauverordnung) vom 25. Juni 2008 (SAR 915.712) verabschiedet. Die Anpassungen erfolgen aufgrund von Änderungen des Bundesrechts und Erfahrungen aus der Praxis. Insbesondere wurde die bundesrechtliche Vorgabe umgesetzt, wonach die Kantone für die Weinlesekontrolle ein elektronisches System zur Verfügung stellen müssen. Weine mit kontrollierter Ursprungsbezeichnung (AOC) haben in der Weinkultur des Kantons Aargau einen besonderen Stellenwert. Aus diesem Grund präzisierte der Regierungsrat zudem Zusammensetzung, Organisation und Aufgaben der AOC-Kommission und passte die Vorgaben an die sensorische Prüfung und Analyse der AOC-Weine an die Praxis an.


lead_de: Marco Castellaneta wird neuer Direktor des Museum Aargau.

title_de: Neuer Direktor für das Museum Aargau

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Der 51-jährige Marco Castellaneta ist in Luzern aufgewachsen. Seit 2013 verantwortet er als Geschäftsführer Museumsbetrieb das operative Geschäft beim Schweizerischen Nationalmuseum mit seinen Museen Landesmuseum Zürich, Forum Schweizer Geschichte Schwyz und Chateau de Prangins. Ausserdem betreut er diverse Projekte für die Erweiterung des Landesmuseums Zürich. Castellaneta startete nach einer kaufmännischen Ausbildung und einem Abschluss an der Höheren Fachschule für Journalismus (MAZ) als Radiojournalist und war danach Chefredaktor und Moderator verschiedener TV-Formate auf SRF/PresseTV und Sat.1 (Schweiz). Nach einem Kommunikationsmaster an der Universität Lugano und einem Executive MBA nahm er als Konzernkommunikationschef der Ringier AG Einsitz in die Konzernleitung. Nach sechs Jahren übernahm er als Geschäftsführer "Ringier Entertainment" den Aufbau und die Leitung eines neuen Geschäftsfeldes mit Beteiligungsgesellschaften im Kultur- und Veranstaltungssektor wie Good News, Ticketcorner, Radio Energy, Sat.1, Rose d’Or und weiteren.

Neue Herausforderung im Aargau

Mit Marco Castellaneta hat sich das Departement Bildung, Kultur und Sport für eine Persönlichkeit entschieden, die einerseits grosse Führungserfahrung im Dienstleistungs- und Veranstaltungsbereich mitbringt und andererseits mit dem dynamischen Museumsumfeld bestens vertraut und im Kulturbereich vernetzt ist. Er übernimmt mit dem Museum Aargau die Leitung eines Betriebs, der insbesondere mit seiner lebendigen Art der Geschichtsvermittlung und dem Aufbau des Freiwilligenprogramms national Massstäbe gesetzt hat. Mit der konsequenten Umsetzung der Strategie "Geschichte am Schauplatz erleben" und der Verbindung von sechs Museumsstandorten unter einer Dachorganisation konnten die Besucherzahlen in den letzten Jahren markant auf 250'000 pro Saison gesteigert werden. Mehr als die Hälfte der Besucherinnen und Besucher stammt von ausserhalb des Kantons. Unter der neuen Leitung soll sich das Museum Aargau erfolgreich weiterentwickeln und seinem Ruf als modernem Museum, das breite Bevölkerungskreise erreicht, weiterhin gerecht werden.


lead_de: Im Sisslerfeld planen Kanton und Gemeinden gemeinsam.

title_de: Kanton und Gemeinden planen gemeinsam im Sisslerfeld

content_de:
Die Regierungsräte Urs Hofmann, Vorsteher des Departements Volkswirtschaft und Inneres, und Stephan Attiger, Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt, trafen sich im August 2018 mit den Gemeindeammännern von Eiken, Münchwilen, Sisseln und Stein sowie dem Regionalplanungsverband Fricktal Regio. Gemeinsam kamen alle überein, die Planungsarbeiten für das Sisslerfeld gestützt auf den kantonalen Richtplan koordiniert weiterzuführen. Für die Phase von 2019 bis 2021 übernimmt der Kanton die Federführung für die Planungsarbeiten.

Einbezug der Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer und der Bevölkerung

Im Frühling 2019 soll eine Projektorganisation aktiv werden, in der alle Betroffenen vertreten sind. Neben Kanton, Gemeinden und Regionalplanungsverband sollen insbesondere die Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer in die Planungsarbeiten einbezogen werden. Sie sollen ihre Anliegen und Absichten für ihre Grundstücke zeitgerecht einbringen können. Zusätzlich werden auch die deutschen Behörden einbezogen, da im Sisslerfeld gemäss Richtplan langfristig ein neuer Rheinübergang realisiert werden soll. Während des Planungsprozesses wird die Bevölkerung der vier Gemeinden phasenweise mitwirken können.

Arbeitsplätze mit hoher Wertschöpfung sollen entstehen

Die gemeinsame Planung soll Planungs- und Rechtssicherheit für die Grundeigentümerschaft, Investoren, Gemeinden, die Region und den Kanton schaffen. Angestrebt wird insbesondere eine hohe Wertschöpfung pro Fläche und eine hohe Arbeitsplatzdichte. Mit der gemeinsamen Planung sollen die Baureife und die Marktfähigkeit künftiger Baufelder im Sisslerfeld hergestellt werden. Zusätzlich soll die Erschliessung des Sisslerfelds mit dem öffentlichen Verkehr, dem motorisierten Individualverkehr und dem Fuss- und Veloverkehr grundeigentümerverbindlich festgelegt werden.

Weitere Schritte im gemeinsamen Planungsprozess

Es ist vorgesehen, in einer Testplanung Vorstellungen zu entwickeln, wie das Gebiet im Jahr 2040 aussehen und genutzt werden könnte. Dieses Verfahren wird im laufenden Jahr vorbereitet, so dass sich interdisziplinäre Teams im Jahr 2020 an die Arbeit machen können. Dabei soll insbesondere abgeschätzt werden, welche Mobilitätsbedürfnisse bei einer vollen baulichen Nutzung entstehen könnten, so dass die erforderlichen Erschliessungspläne erarbeitet werden können.

Infobox Sisslerfeld

Rund 200 Hektaren Arbeitszone liegen im Sisslerfeld. Beteiligt sind vier Gemeinden: Eiken, Münchwilen, Sisseln und Stein.

Das Sisslerfeld ist als wirtschaftlicher Entwicklungsschwerpunkt (ESP) von kantonaler Bedeutung gemäss <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>Richtplan (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-file-pdf' /></svg>Kapitel Siedlung 1.3 (PDF, 10 Seiten, 1,0 MB)) definiert.


lead_de: Der Energiekanton Aargau nimmt am internationalen Treffen der Energie- und Wasserwirtschaft in Essen (D) teil.

title_de: Aargau an internationaler Energiefachmesse

content_de:
Über 440 Ausstellende und rund 14'000 Fachbesucherinnen und Fachbesucher werden an der Energiefachmesse "E-world energy & water" vom 19. bis 21. Februar 2008 erwartet. Der gleichzeitig stattfindende "Annual European Energy Congress" und der Deutsche Wasser- und Energietag machen die Veranstaltung zum Dreh- und Angelpunkt der internationalen Energiebranche.

Die Schweiz ist als Partnerland der diesjährigen Messe eingeladen. Produkte und Dienstleistungen der Schweizer Energiebranche werden vorgestellt. Zudem wird für den Standort Schweiz Werbung gemacht.

Der Aargau als der Energiekanton der Schweiz ist am schweizerischen Gemeinschaftsstand vertreten. Der Kanton Aargau hat rund 1'000 Firmen, die in der Energiebranche tätig sind. Er weist eine hohe industrielle Wertschöpfung in der Energie-, Maschinen- und Elektrowirtschaft auf. Mit dem Auftritt in Essen wird das Marketing für den Aargau als Unternehmensstandort weiter verstärkt.


lead_de: Hans Pauli (SVP, Oftringen) ersetzt Benjamin Giezendanner, Lutz Fischer-Lamprecht (EVP, Wettingen) ersetzt Lilian Studer.

title_de: Neue Grossräte für die Bezirke Baden und Zofingen

content_de:
Der mit dem Rücktritt von Lilian Studer, EVP, am 12. November 2019 freigewordene Sitz im Grossen Rat des Kantons Aargau wird neu besetzt. Gestützt auf § 18 des Grossratswahlgesetzes hat die Staatskanzlei anstelle von Lilian Studer, Wettingen,

Lutz Fischer-Lamprecht, 1967, Pfarrer und Einwohnerrat, Wettingen,

als Mitglied des Grossen Rats gewählt erklärt.

Lutz Fischer-Lamprecht hat an den letzten Grossratswahlen die meisten Stimmen der infrage kommenden Nichtgewählten auf der Liste 08 des Bezirks Baden auf sich vereinigt und war somit nächster Ersatz.

Neuer Grossrat für den Bezirk Zofingen

Der mit dem Rücktritt von Benjamin Giezendanner, SVP, am 5. November 2019 freigewordene Sitz im Grossen Rat des Kantons Aargau wird neu besetzt. Die Staatskanzlei hat anstelle von Benjamin Giezendanner, Rothrist,

Hans Pauli, 1948, Unternehmer, Oftringen,

als Mitglied des Grossen Rats gewählt erklärt.

Hans Pauli hat an den letzten Grossratswahlen die meisten Stimmen der infrage kommenden Nichtgewählten auf der Liste 01 des Bezirks Zofingen auf sich vereinigt und war somit nächster Ersatz.

Die Inpflichtnahmen erfolgen an der nächsten Sitzung des Grossen Rats vom 19. November 2019.


lead_de: Der Aargauer Regierungsrat und Bundesrätin Simonetta Sommaruga sind sich einig, dass die ausserordentliche Situation bei der Unterbringung von Asylsuchenden die rasche Schaffung von neuen Unterkünften notwendig macht.

title_de: Einsetzung einer Arbeitsgruppe "Asylunterkunft Bettwil"

content_de:
Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) und der Aargauer Regierungsrat haben sich am Montag in Aarau zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Dieses geht zurück auf eine Einladung der Kantonsregierung an Simonetta Sommaruga nach ihrer Wahl in den Bundesrat im Dezember 2010. Die Vorsteherin des EJPD hat einen Teil ihrer Jugend im oberen Freiamt verbracht. Beim Arbeitstreffen kamen auch asylpolitische Themen zur Sprache, unter anderem die Revision der Asylgesetzgebung sowie die Unterbringungsfrage.Bundesrätin Simonetta Sommaruga wies darauf hin, dass der Bund aktuell den Kantonen monatlich 2'000 bis 2'500 neue Asylsuchende zuweisen müsse. Regierungsrätin Susanne Hochuli, Vorsteherin des Departements Gesundheit und Soziales (DGS), erklärte, dass der Aargau demnach gemäss verbindlicher Zuweisungsquote des Bundes jeden Monat 180 neue Asylsuchende unterzubringen und zu betreuen habe.

Anliegen und Befürchtungen der Bevölkerung von Bettwil werden ernst genommen

Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements und die Aargauer Regierung sind sich einig, dass in dieser ausserordentlichen Situation rasche Massnahmen getroffen werden müssen. Aus diesem Grund soll die Truppenunterkunft in der Militäranlage Bettwil für eine Zeitdauer von sechs Monaten als Asylunterkunft genutzt werden. Auf diese Zeitdauer einigte man sich beim Arbeitstreffen. Das Bundesamt für Migration (BFM) und der Regierungsrat nehmen die Anliegen und Befürchtungen der Bevölkerung von Bettwil ernst und bemühen sich, zusammen mit den Gemeindebehörden und unter Einbezug lokaler Interessengruppen für alle Beteiligten akzeptable Lösungen zu erarbeiten. Zu diesem Zweck wird eine gemeinsame Arbeitsgruppe unter der Co-Leitung des BFM und des Departements Gesundheit und Soziales (DGS) eingesetzt.

Bundesrätin Simonetta Sommaruga und der Aargauer Regierungsrat wollen nach den Vorkommnissen rund um die Informationsveranstaltung vom vergangenen Donnerstagabend in Bettwil den Dialog wieder auf einer konstruktiven Ebene fortsetzen. Beim Asylwesen handelt es sich um eine Verbundaufgabe. Bund und Kanton sind gerade bei der Bewältigung der ausserordentlichen Situation im Asylwesen auf die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den Gemeinden angewiesen.

Der Aargauer Regierungsrat ist überzeugt, dass es im Rahmen dieser Verbundaufgabe sinnvoll ist, den Bund beim Betrieb eigener Asylunterkünfte zu unterstützten. Dies bringt den Kantonen eine wesentliche Entlastung bei der Zuweisung von Asylsuchenden. Der Regierungsrat erwartet, dass neben Bern und Aargau auch weitere Kantone Hand bieten für solche Bundesanlagen.

Arbeitsgruppe mit Gemeindebehörden und Bevölkerungsvertretung

Landstatthalterin und DGS-Vorsteherin Susanne Hochuli hat am 4. November 2011 den Gemeindeammann von Bettwil in einem persönlichen Gespräch über die Pläne des BFM, die Militäranlage für die befristete Unterbringung von Asylsuchenden nutzen zu wollen, informiert. Gleichzeitig ging ein Schreiben des Regierungsrats an den Gemeinderat, in welchem dieser über die Pläne des BFM und die vom Regierungsrat eingeforderten Rahmenbedingungen informiert wurde. Am 17. November 2011 fand in konstruktiver Atmosphäre eine Aussprache mit Regierungsrätin Hochuli, BFM-Direktor a.i. Mario Gattiker und dem Gemeinderat von Bettwil statt, an welchem eine Vielzahl von Fragen beantwortet und die Kommunikation am 22. November 2011 sowie die Einberufung einer Informationsveranstaltung am 24. November 2011 besprochen wurden. Das DGS wählte aufgrund der Dringlichkeit des Anliegens das gleiche Vorgehen wie bei den Abklärungen über die mögliche Unterbringung von Asylsuchenden in der Geschützten Operationsstätte (GOPS) beim Kantonsspital Aarau.

BFM und DGS wollen den Kontakt mit den Bettwiler Behörden fortsetzen. Die gemeinsame Arbeitsgruppe von BFM, DGS, Gemeinderat und Interessengruppen soll sich mit den möglichen Umfeldauswirkungen der Asylunterkunft und den sich daraus ergebenden Massnahmen auseinandersetzen. Es ist das Ziel, gemeinsam Lösungen zu entwickeln, die den lokalen Verhältnissen und den Anliegen und Befürchtungen der Bevölkerung Rechnung tragen.

In der Aussprache mit Bundesrätin Sommaruga setzte sich Landammann Urs Hofmann im Namen der Aargauer Regierung mit Nachdruck für eine Beschleunigung der Asylverfahren in der Schweiz ein; nicht zuletzt auch um die Unterbringungssituation zu entschärfen. Weiter wird sich der Aargauer Regierungsrat in der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) und der Konferenz der Kantonalen Sozialdirektorinnen und -direktoren (SODK) dafür einsetzen, dass das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) eine Liste aller Militärliegenschaften zur Verfügung stellt, die für die Unterbringung von Asylsuchenden geeignet und verfügbar sind.

Rasche Verlängerung des Massnahmenvollzugs bei jugendlichen Straftätern gefordert

Im Arbeitstreffen mit der EJPD-Vorsteherin erörterte die Aargauer Regierung unter anderem auch Fragen zum Strafvollzug. Landammann Urs Hofmann forderte Bundesrätin Simonetta Sommaruga auf, rasch die Möglichkeit zu schaffen, den Massnahmenvollzug für jugendliche Straftäter auf 25 Jahre zu verlängern sowie in schwerwiegenden Fällen eine Verwahrung anzuordnen. Weiteres Zuwarten stosse auf Unverständnis und führe zu schwierigen Situationen.


lead_de: Die Regierungsrat revidiert die Rechtsgrundlagen zu den Schuldiensten.

title_de: Reorganisation der Schuldienste

content_de:
Die Schuldienste sind im Schulgesetz sowie im Dekret und in der Verordnung über die Schuldienste geregelt. Dazu gehören der kinder- und jugendpsychiatrische Dienst, der Schulpsychologische Dienst, die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung, die Schulsozialarbeit, der Schularzt und die Schulzahnpflege. Ausserdem enthalten die rechtlichen Grundlagen Regelungen zur Bereitstellung der Lehrmittel und zur Führung von Mediotheken beziehungsweise Schulbibliotheken.

Ausgewiesener Handlungsbedarf

Die aktuell geltenden Rechtsgrundlagen zu den Schuldiensten sind vor rund 30 Jahren formuliert worden. Sie genügen den heutigen Anforderungen nicht mehr. Mit der vorgesehenen Teilrevision des Schulgesetzes werden die Schuldienste zeitgemäss organisiert und an die heutigen Bedürfnisse angepasst. Insbesondere werden die Angebote, die Finanzierung und die Kostenpflicht für jeden Schuldienst geklärt sowie die Nutzenden definiert.

Ausgewählte Neuerungen

Als konkrete Massnahmen werden unter anderem vorgeschlagen:

Einführung eines Gutscheinsystems für die obligatorischen ärztlichen Vorsorgeuntersuchungen anstelle der Untersuchungen beim Schularzt

Vorverlegung der Schulzahnprophylaxe in den Kindergarten

Zusammenführung der schul- und jugendpsychologischen Beratung der Sekundarstufe II und des Schulpsychologischen Diensts der Volksschule

Aufhebung des Dekrets über die Schuldienste

Nicht nur inhaltlich, sondern auch systematisch werden die Schuldienste reorganisiert. Sie werden neu im Schulgesetz und in der total zu revidierenden Verordnung über die Schuldienste geregelt. Das Dekret über die Schuldienste soll im Sinne einer Deregulierung aufgehoben werden.

Weiteres Vorgehen

Die Vorlage zur Reorganisation der Schuldienste geht vom 6. März bis 6. Juni 2015 in die Anhörung. Der Grosse Rat wird voraussichtlich im 1. Quartal 2016 und in zweiter Lesung im 1. Quartal 2017 über das Geschäft beraten. Es ist geplant, dass die neuen Rechtsgrundlagen zu den Schuldiensten per Schuljahr 2018/19 in Kraft treten.


lead_de: Birrfeldstrasse in Birrhard wird ab 14. April 2020 umfassend saniert: Strasse wird mit Velostreifen, Trottoirs und Schutzinsel ergänzt

content_de:
Im Innerortsabschnitt sind ab 14. April 2020 mehrere bauliche Massnahmen vorgesehen, um die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden zu verbessern. Eine Eingangspforte beim Dorfeingang Birrfeld stärkt die Erkennbarkeit des Siedlungsanfangs und fördert damit auch ein angepasstes Verhalten des motorisierten Verkehrs. Zudem wird durch die Strasseninsel eine zusätzliche Verkehrsberuhigung erzielt Die Lücke im kantonalen Radroutennetz zwischen Mellingen und Birrfeld wird geschlossen, dafür wird die Strasse verbreitert. Für den Fussgängerverkehr ist auf der westlichen Strassenseite ein Trottoir von der Militärstrasse bis zur Dorfstrasse (K 400) sowie eine Querungshilfe (Mittelinsel) im Bereich der Dorfstrasse vorgesehen. Im Innerorts wird ein lärmoptimierter Belag − ein semidichter Asphalt der neuesten Generation − eingebaut.

Auch im Innerorts wird eine längst fällige Sanierung der Kanalisation und der Wasserleitungen sowie die Erneuerung der Beleuchtung realisiert. Die Gemeinde Birrhard plant die Sanierung der Militärstrasse bis zur Abzweigung Stöckacherweg zu realisieren. Auf diesem Abschnitt sind nebst der Belagssanierung auch die Sanierung der Wasserleitung sowie der Bau eines neuen Kanalisationsanschlusses geplant.

Anschluss an Umfahrung Mellingen sicherstellen

Weiter ist eine Belagssanierung bis zum zukünftigen Anschluss der Umfahrung Mellingen geplant. Im Ausserortsbereich, der rund 2,3 Kilometer misst, wird die Birrfeldstrasse erneuert und leicht verbreitert. Der Belag wird vorsorglich auf dem gesamten Abschnitt erneuert.

Die Arbeiten werden am 14. April 2020 von der Firma Meier Söhne AG, Schwaderloch, in Angriff genommen. Die Bauarbeiten werden mit zwei Gruppen gleichzeitig unter Verkehr bis im November 2020 realisiert. Die Baustellen werden mit Lichtsignalanlagen geregelt. Die Realisierung erfolgt unter der Leitung vom Ingenieurbüro Gerber + Partner, Windisch.

Die am Bau Beteiligten kennen die Anordnungen des Bundesamtes für Gesundheit zu Covid-19 (Hygiene, Mindestabstand, usw.) und halten sie ein.

Die Kosten belaufen sich insgesamt auf 5 Millionen Franken. Die Kosten für den Innerortsabschnitt belaufen sich auf 0,95 Millionen Franken, wovon die Gemeinde Birrhard 0,45 Millionen Franken beisteuert.

Im Hinblick auf eine künftige Sanierung wurde die Planung vom Departement Bau, Verkehr und Umwelt und dem Gemeinderat Birrhard bereits im Jahr 2005 in Angriff genommen. Gemeinsam wurde ein sogenanntes Betriebs- und Gestaltungskonzept (BGK) für die Birrfeldstrasse entwickelt mit dem Ziel die Verhältnisse für den Fuss- und Veloverkehr sowie die Verkehrssicherheit zu verbessern.


lead_de: Die Studienberatung Aargau hat ihren Internetauftritt komplett überarbeitet und bietet auf www.ag.ch/studienberatung wertvolle Orientierungshilfen für die Aus- und Weiterbildungsplanung.

title_de: Bachelor, MBA – oder doch eher ein Zwischenjahr?

content_de:
Was ist der Unterschied zwischen einem "Master", einem "Master of Advanced Studies" und einem "Master of Business Administration"? Wenn Sie die Frage nicht beantworten können, geht es Ihnen gleich wie 99,9 Prozent der Bevölkerung  und dies in einer Zeit, in der eine gute Aus- und ständige Weiterbildung als A und O auf dem Arbeitsmarkt gilt.

Infos zur Studien- und Berufswahl

Angesichts des sehr breiten Aus- und Weiterbildungsmarktes  und des entsprechenden Fachjargons  gehören Orientierungs- und Übersetzungshilfen zu den wichtigsten Aufgaben der Studienberatung Aargau: Welche Möglichkeiten habe ich nach der Matur? Welches ist die beste Hochschule? Wo kann ich Chemie studieren? Was ist der Unterschied zwischen einem Wirtschaftsstudium an der Uni oder an der Fachhochschule? Welche Berufsfelder stehen mir nach einem Geschichtsstudium offen? Solche und ähnliche Fragen werden auf der neuen Website www.ag.ch/studienberatung beantwortet.

Laufbahnplanung: Wo stehe ich  und wohin will ich?

"Lebensstellen" gibt's immer seltener, geradlinige Berufslaufbahnen ebenfalls: Was gestern richtig war, kann heute bereits ins Wanken geraten und morgen überholt sein. Viele Menschen stehen deshalb auch nach der ersten Studien- und Berufswahl immer wieder vor wichtigen Entscheidungen: In welchen Tätigkeitsfeldern kommen meine Stärken am besten zum Tragen? Brauche ich ein Timeout oder einen neuen Job? Welche Themen sind mir wichtig? Welche Weiterbildung bringt mich weiter? Hinweise zu diesen und ähnlichen Themen finden sich ebenfalls auf der neuen Website der Studienberatung Aargau.

Beratungsdienste für Ausbildung und Beruf

Die Studienberatung Aargau ist Teil der Beratungsdienste für Ausbildung und Beruf (BAB). Als öffentliche Dienstleistung ist sie kostenlos für alle im Kanton Aargau wohnhaften Personen. Zum Angebot gehören Mediotheken in Aarau und Wettingen, Auskünfte und Informationsgespräche ohne Voranmeldung, Einzelberatung und Coaching.