lead_de: Der Regierungsrat hat das Projekt "Hochwasserrückhaltebecken Uerke" in Uerkheim mit einem Verpflichtungskredit von 12,2 Millionen Franken genehmigt.

title_de: Hochwasserschutz in Uerkheim soll markant verbessert werden

content_de:
Bereits kleinere Hochwasserereignisse in den Jahren 1994, 2007, 2010, 2012, 2015, 2016 und 2021 führten teilweise zu erheblichen Schäden und bestätigten damit die in der "Gefahrenkarte Hochwasser" des Kantons aufgezeigten Gefährdungspotenziale und Schutzdefizite entlang der Uerke. Am 8. Juli 2017 schliesslich überflutete das bislang grösste Hochwasser der Uerke den gesamten Talboden und richtete in der Gemeinde Uerkheim grosse Verwüstungen an. Auch ausserhalb des Siedlungsgebiets entstanden durch Erosionen und Ablagerungen Schäden am Bachlauf und den umliegenden Flächen.

Um das bekannte Schutzdefizit zu beheben, wurden 2012 und 2015 unter der Federführung der Gemeinde zwei Hochwasserschutzprojekte für die Uerke ausgearbeitet. Diese wurden jedoch beide vom Stimmvolk der Gemeinde Uerkheim abgelehnt. Die damals geplanten Massnahmen umfassten primär eine Kapazitätserhöhung durch den Ausbau der Uerke in Form von Verbreiterungen oder Dammerhöhungen entlang des Gewässers.

Neues Projekt mit Hochwasserrückhaltebecken als Hauptmassnahme

Auf Antrag der Gemeinde übernahm das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) danach die Federführung und die Bauherrschaft. Anders als bei den früheren Projekten soll der Hochwasserschutz neu primär mit einem Hochwasserrückhaltebecken oberhalb des Siedlungsgebiets von Uerkheim sichergestellt werden. Damit soll die Gemeinde Uerkheim gemäss den kantonalen Hochwasserschutzzielen vor einem Hochwasser geschützt werden, dass statistisch gesehen einmal in 100 Jahren auftritt.

Das Projekt wurde vom Regierungsrat in seiner Sitzung vom 14. Januar 2026 genehmigt und das BVU mit der Umsetzung beauftragt. Die Hauptmassnahme ist wie erwähnt ein Hochwasserrückhaltebecken mit einem Rückhaltedamm und einem Durchlassbauwerk, zur Drosselung des Abflusses. Bei der Gestaltung wird darauf geachtet, dass die Durchgängigkeit für Tiere zu gewährleistet ist. Der Damm wird sich L-förmig vor dem südlichen Dorfeingang über die gesamte Talbreite erstrecken, bestehend aus einem Querdamm und einem Nebendamm entlang der Kantonsstrasse. So kann sich bei einem Hochwasserereignis in der Talebene Richtung Bottenwil ein See aufstauen. Um die hinter dem Damm stehenden Gebäude entlang der Kantonsstrasse und die Kantonsstrasse selber besser zu schützen, wird die Dammhöhe in diesem Bereich noch zusätzlich um rund 0,5 Meter erhöht. Die Dammkrone kommt ungefähr 6 Meter über dem Terrain zu liegen. Der Damm wird optimal ins Landschaftsbild eingebunden.

Weitere Massnahmen

Eine weitere Massnahme ist der Ausbau der Uerke im Dorf. Dieser beinhaltet die Erneuerung von zu klein dimensionierten Brücken, lokale Ufererhöhungen und eine Verbesserung der Situation im Bereich einer Liegenschaft, wo die Uerke unter dem Gebäude hindurchfliesst. Gleichzeitig mit dem Dammbau wird – als ökologischer Ausgleich – die Uerke im Bereich des Rückhalteraums revitalisiert und das Katzenhaldenbächli offengelegt. Beide Gewässer werden naturnah gestaltet und mit zusätzlichen Strukturierungen wie Totholzfaschinen und Wurzelstöcken aufgewertet. Zudem werden die bestehenden Amphibientümpel, die dem Dammbau weichen müssen, durch neue Tümpel ersetzt.

Die Kantonsstrasse K317 zwischen Uerkheim und Bottenwil ist sanierungsbedürftig. Um Synergien zu nutzen, wird der Zeitplan der Strassensanierung auf denjenigen des Hochwasserschutzprojekts abgestimmt. Wegen des Damms muss die K317 auf einem Abschnitt von knapp 300 Metern verlegt werden. Sie wird um einige Meter nach Nordwesten verschoben und teilweise um rund einen Meter erhöht. Dadurch wird der Verkehrsfluss auf der Hauptachse im Uerkental auch während der Bauphase deutlich weniger beeinträchtigt.

Kosten und Zeitplan

Der Grosse Rat hat am 23. April 2024 für das Projekt "Hochwasserrückhaltebecken Uerke" in der Gemeinde Uerkheim einen Verpflichtungskredit von 12,2 Millionen Franken beschlossen. Der Bund beteiligt sich mit 4,3 Millionen Franken an den Kosten, die Aargauische Gebäudeversicherung mit 0,6 Millionen Franken und der Anteil des Kantons beträgt rund 4,6 Millionen Franken. Die Gemeinde Uerkheim hat ihrem Kostenanteil von 2,7 Millionen Franken bereits an der Gemeindeversammlung vom 26. November 2021 zugestimmt.

Nach der Projektgenehmigung durch den Regierungsrat folgen nun der Landerwerb und die Submission der Baumeisterarbeiten. Gemäss heutigem Planungsstand werden die Bauarbeiten 2027–2029 durchgeführt.

lead_short: Regierungsrat genehmigt Projekt "Hochwasserrückhaltebecken Uerke"


lead_de: Aargau Services organisiert zusammen mit der Aargauischen Kantonalbank den Kurs «Ich mache mich selbstständig!».

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: «Ich mache mich selbstständig!»

content_de:
Neuunternehmerinnen und Neuunternehmer schaffen viele neue Arbeitsplätze. Zwischen 2000 und 2008 waren es im Kanton Aargau gemäss einer Studie von Dun & Bradstreet mehr als 100 000 Arbeitsplätze. Gerade in Zeiten des Abschwungs ist die Förderung der Selbstständigkeit ein wirksamer Impuls.

 Die Ausbildungs- und Vortragsreihe "Ich mache mich selbstständig!" vermittelt den Teilnehmenden an elf Abenden das Know-how für eine erfolgreiche Geschäftsgründung. Bereits erfolgreiche Unternehmerinnen und Unternehmer geben im Kurs ihr Praxiswissen und ihre Erfahrungen weiter.

 An der bereits zum 27. Mal stattfindenden Ausbildungsreihe wird jeder Kursabend einem bestimmten Aspekt der Selbstständigkeit gewidmet. Die Bereiche Businessplan und Finanzierung werden ebenso behandelt wie die rechtlichen Aspekte, das Marketing und die Organisationsform. Ziel der Veranstaltungsreihe ist, dass die Teilnehmenden die Chancen und Risiken einer Unternehmensgründung abschätzen sowie die rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Grundlagen selbst erarbeiten können. Im Anschluss an die Abendveranstaltungen werden Ideen und Erfahrungen ausgetauscht.

 Der Kurs "Ich mache mich selbstständig!" beginnt am Dienstag, 7. April 2009 und kostet inklusive Unterlagen 690 Franken. Die elf Kursabende werden jeweils am Dienstag von 18.15 bis 21.00 Uhr an der Fachhochschule Nordwestschweiz in Windisch durchgeführt. Weitere Informationen zum Kurs erhalten Interessierte bei Aargau Services unter der Telefonnummer 062 835 24 40.

content_format: html


lead_de: Eine gute Ausbildung ist die Grundlage für die erfolgreiche praktische Polizeitätigkeit. Regierungsrat Kurt Wernli konnte heute 4 Aspirantinnen und 14 Aspiranten im Polizeikommando begrüssen.

title_de: Beginn der Polizeischule 01/08

content_de:
Nach einer Einführungswoche im Polizeikommando in Aarau treten die Aspirantinnen und Aspiranten am 18. Februar 2008 in den Lehrgang 01/08 der Grundausbildung  an der Interkantonale Polizeischule in Hitzkirch (IPH) ein.

Die einjährige Ausbildung wird mit der eidg. Berufsprüfung abgeschlossen.

 Zusammen mit Polizeikommandant Léon Borer wünschte Polizeidirektor Kurt Wernli den jungen Aspirantinnen und Aspiranten ein erfolgreiches Schuljahr.


lead_de: Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat für die zweite Lesung die Botschaft zur Vorlage "Stärkung der Volksschule Aargau".

title_de: Stärkung der Volksschule Aargau

content_de:
Der Grosse Rat hat die regierungsrätliche Vorlage "Stärkung der Volksschule Aargau", die eine Teilrevision der Kantonsverfassung und des Schulgesetzes umfasst, am 22. und 29. März 2011 in erster Lesung beraten und mit acht Änderungen und drei Prüfungsaufträgen verabschiedet. Diese Punkte werden in der überarbeiteten Botschaft, die nun vom Regierungsrat zuhanden des Grossen Rats verabschiedet wurde, behandelt. Die Hauptpunkte sind folgende:

1. Minimalgrössen der Bezirksschulstandorte

Neu soll die Grösse der Bezirksschulstandorte, wie dies bei Sekundar- und Realschulstandorten der Fall ist, eindeutig festgelegt werden. Eine minimale Schulstandortgrösse wird sich positiv auf die Funktionsfähigkeit der Schule sowie deren Schulqualität und damit auch auf die Leistungen der Schülerinnen und Schüler auswirken. Die Regelung sieht vor, dass die Bezirksschulstandorte nach Einführung von sechs Jahren Primarschule und drei Jahren Oberstufe analog der Sekundar- und Realschulstandorte mindestens sechs Abteilungen umfassen müssen, wobei eine Übergangsfrist von acht Jahren vorgesehen ist.

2.	Keine Niveauklassen an der Oberstufe

Der Grosse Rat hat in erster Lesung einen Antrag, wonach die Abteilungen der Oberstufe in maximal zwei Fächern als Niveauklassen geführt werden können, mit knapper Mehrheit überwiesen. Der Regierungsrat hält daran fest, keine Niveauklassen einzuführen, denn dies wäre mit erheblichen Nachteilen verbunden. Die Oberstufe würde uneinheitlich und unübersichtlich. Wohnortswechsel würden erschwert. Die Zeugnisse könnten nicht mehr verglichen werden. Es entstünden Mehrkosten sowie zusätzlicher administrativer Aufwand. Zudem würde ein derartiger Eingriff in die Struktur der Oberstufe eine Oberstufenreform bedeuten, die mit der Vorlage "Stärkung der Volksschule Aargau" bewusst nicht angestrebt wurde.

3.	Funktionen im LDLP für Assistenzeinsatz

Wie in erster Lesung beschlossen, sollen an Real- und Sekundarschulen in schwierigen Situationen für eine befristete Zeit Assistenzpersonen in den Klassen zur Unterstützung der Lehrpersonen zum Einsatz kommen können. Da sich die Aufgaben und die damit verbundene Verantwortung der Assistenzpersonen von denjenigen der Lehrpersonen deutlich unterscheiden, sollen für diese im Lohndekret Lehrpersonen (LDLP) eigene Lohnstufen verankert werden.

4.	Leichte Reduktion der Zusatzlektionen

Der Beschluss des Grossen Rats, die maximale Schülerzahl der Abteilungen am Kindergarten (heute 24) und an der Primarschule (heute 28) bei 25 festzulegen, führt zu jährlichen Mehrausgaben beim Kanton von rund sechs Millionen Franken. Die BKS-Kommission des Grossen Rats sprach sich für eine Kompensation dieser Mehrkosten bei den Ausgaben für die Zusatzlektionen aus. Der Regierungsrat schliesst sich dieser Einschätzung an und beantragt, dass die Zusatzlektionen bei vollständiger Einführung im Schuljahr 2016/17 neu jährlich dreissig Millionen Franken betragen sollen.

Anliegen der SVP-Volksinitiative sind erfüllt

Die Volksinitiative der SVP "Für die Stärkung der Schule Aargau!", die am 27. November 2008 mit 5'901 gültigen Unterschriften eingereicht wurde, hat zusammen mit der Ablehnung der Schulreform im Jahr 2009 dazu geführt, dass der regierungsrätliche Vorschlag zur Stärkung der Volksschule ausgearbeitet wurde. Die Vorlage "Stärkung der Volksschule Aargau" stimmt mit der Stossrichtung der Initiative überein, wonach die bestehenden schulischen Strukturen zu stärken, Kindergarten, Primarschule und dreigliedrige Oberstufe mit Bezirks-, Sekundar- und Realschule beizubehalten, die Realschule besonders zu fördern sowie Bildungsziele und Lehrpläne interkantonal abzustimmen sind. Aus Sicht des Regierungsrats sind damit die Anliegen der Volksinitiative erfüllt beziehungsweise werden mit den Arbeiten zum gemeinsamen Deutschschweizer Lehrplan umgesetzt. Folgerichtig empfiehlt er die Initiative zur Ablehnung. In Absprache mit dem Initiativkomitee wird die Initiative zusammen mit der Vorlage "Stärkung der Volksschule Aargau" im Grossen Rat behandelt und, falls sie vom Initiativkomitee nicht zurückgezogen wird, gemeinsam dem Volk zur Abstimmung vorgelegt.

Volksabstimmung auf März 2012 geplant

Der Grosse Rat wird sich im November in zweiter Lesung mit der Vorlage "Stärkung der Volksschule Aargau" und mit der Volksinitiative der SVP befassen. Voraussichtlich am 11. März 2012 werden die Aargauer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger darüber abstimmen können.


lead_de: Sieben Finalistinnen und Finalisten spielen am 12. Mai 2012 im KiFF Aarau um den Sieg von bandXaargau 2012.

title_de: Welche Band erspielt sich den Titel bandXaargau-Gewinner 2012?

content_de:
27 junge Aargauer Bands zwischen 12 und 23 Jahren zeigten an den vier Vorausscheidungen von bandXaargau, dass die jungen Musiker und Musikerinnen in unserem Kanton mit viel Selbstbewusstsein und hohem musikalischem Niveau auf der Bühne stehen. Es ist unbestritten: Wir können stolz sein auf unseren Musiknachwuchs – viele junge Bands aus allen Ecken des Kantons und aus den verschiedensten Stilrichtungen von Jazz über Hip-Hop bis Blues Rock beleben die Musikszene und verbreiten viel Spielfreude.

So war es für die Jury eine schwierige Entscheidung, die Finalistinnen und Finalisten für den Final am 12. Mai im KiFF in Aarau auszuwählen. Geschafft haben es die fünf Bands "Wanted reload" aus Kölliken, "Rusted Guns" aus Aarau "Bell Baronets" aus Zofingen, "Penguins on Extasy" aus Aarau und "Before The Decay" aus dem Fricktal; sowie die zwei besten Schulbands (unter der Leitung eines Lehrers): "high/low city" aus Reitnau und "Buckled Trees" aus Turgi.

Die sieben Finalistinnen und Finalisten profitieren von einem Coaching durch eine Fachperson aus dem Musikbusiness. Dabei wird im eigenen Übungsraum an Arrangements und der Live-Performance gearbeitet und es werden Tipps für die Bandkarriere weitergegeben. Zudem wird auch wieder ein Preis an den "Publikumsliebling" aus der Sicht der Zuschauer vergeben. An Hand eines Dezibelmessgeräts wird der Applaus der Fans gemessen. Die Band mit dem lautesten Applaus darf nochmals zwei Lieder vor ihrem Publikum zum Besten geben. Die Siegerinnen und Sieger von bandXaargau 2012 können eine Tour mit vier Konzerten im Aargau präsentieren, um mehr Bühnenerfahrung zu sammeln und erhalten eine Stunde Sendezeit beim Radio Kanal K. Die beste Schulband gewinnt einen Auftritt am Musig i de Altstadt Aarau. Und als zusätzlichen Spezialpreis vergeben die Organisatoren des Open Air Gränichen an eine von ihnen ausgewählte Band einen Auftritt am diesjährigen Festival.

Die Finalbands werden ohne Zweifel am Freitag, 12. Mai in Aarau einen vielfältigen Abend in den Stilrichtungen Pop, Rock, Alternative, Deathcore und Metalcore bieten. Durch den Abend führen die beiden Jung-Moderatoren Manuel Schmutz und Philipp Steck. Türöffnung ist um 19.00 Uhr und der Eintritt ist frei.


lead_de: undefined

title_de: Positive Bilanz nach einem Jahr Passivrauchschutz

content_de:
Das Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen verbietet das Rauchen grundsätzlich in geschlossenen, öffentlich zugänglichen Räumen. Auch in Räumen, die mehreren Personen als Arbeitsplatz dienen, ist das Rauchen nicht erlaubt. Das Gesetz sieht zwei Ausnahmen vor: Zum einen können Raucherräume (Fumoirs) betrieben werden, zum anderen haben kleine Gastronomiebetriebe die Möglichkeit, ein Gesuch für das Betreiben eines Raucherlokals zu stellen. In beiden Fällen definiert die Verordnung zum Schutz vor Passivrauchen die zu erfüllenden Anforderungen.

Erfolgreiche Informationskampagne

Die Unsicherheit der Betroffenen in Bezug auf die Gesetzgebung und deren Umsetzung war im Vorfeld gross. Deshalb startete das Amt für Verbraucherschutz (AVS) mit der Herausgabe eines Merkblatts bereits im November 2009 eine Informationskampagne. Dieses Merkblatt wurde auf der Homepage aufgeschaltet und an die Mitglieder von GastroAargau verschickt. Zudem wurden die Gemeinden und Regionalpolizeien im Detail über den Vollzug informiert. An zahlreichen Anlässen von Branchenorganisationen und Festveranstaltern wurde die neue Gesetzgebung vorgestellt. Und schliesslich war und ist der Passivrauchschutz auch in den Medien immer wieder ein Thema.

Beratung für den Vollzug häufig nachgefragt

Seit Anfang 2010 wurden Gesuche zum Führen eines Raucherlokals geprüft und Bewilligungen ausgestellt. Zahlreiche Betriebe baten um einen Besuch und um Beratung des für den Vollzug zuständigen AVS. Die Lebensmittelinspektoren und -kontrolleure wendeten für diese Anfragen auf der einen Seite zwar viel Zeit auf, konnten gleichzeitig aber vielerorts Unsicherheiten beseitigen und Lösungsmöglichkeiten aufzeigen. Zudem werden bis heute oft telefonisch Fragen zu Gesetz und Verordnung beantwortet, auch wenn die Zahl der Auskünfte im Laufe des Jahres deutlich abgenommen hat.

327 Beanstandungen und 60 Strafanzeigen

Die Bilanz nach einem Jahr Vollzug des Passivrauchschutzes zeigt: Bis Ende April 2011 konnten 201 Bewilligungen für das Betreiben eines Raucherlokals ausgestellt werden, im Zuge der üblichen Lebensmittelkontrollen wurden 224 Raucherräume beurteilt. Trotz Information und breiter Diskussion haben sich jedoch nicht alle Betriebe genügend mit der neuen Gesetzgebung auseinandergesetzt. So mussten in den zwölf Monaten seit Inkrafttreten 327 Betriebe beanstandet und 60 Strafanzeigen bei den jeweiligen Bezirksämtern eingereicht werden.


lead_de: Eine weitere Kandidatur für die Gerichtspräsidiumsstelle am Bezirksgericht Zofingen.

title_de: Urnenwahl am Bezirksgericht Zofingen

content_de:
Am Bezirksgericht Zofingen wurde infolge Demission von Gerichtspräsidentin Kathrin Jacober eine Gerichtspräsidiumsstelle (100-Pronzent-Pensum) für den Rest der Amtsperiode 2021/2024 zur Wahl ausgeschrieben. Die Ersatzwahl wurde auf den 22. Oktober 2023 angesetzt.

Für die Ersatzwahl hat sich bis zum Ablauf der Anmeldefrist vom Freitag, 18. August 2023 ein Kandidat angemeldet. In der Folge wurde bis heute Montag, 28. August 2023, 12.00 Uhr eine Nachmeldefrist angesetzt. Innert dieser Frist ist eine weitere Kandidatur eingereicht worden. Damit liegen folgende zwei Anmeldungen für die Gerichtspräsidiumsstelle am Bezirksgericht Zofingen vor:

Brunner Clemens, Aarau (parteilos)

Fehlmann Louis, Lenzburg (SVP)

Über die Besetzung dieses Amts wird deshalb am 22. Oktober 2023 an der Urne entschieden. Die Kandidatur von Clemens Brunner wird am Dienstag, 29. August 2023 im kantonalen Amtsblatt publiziert. Als Gerichtspräsidentin oder Gerichtspräsident sind nur angemeldete Personen wählbar.


lead_de: Der neue Regierungsrat Dieter Egli übernimmt das Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI).

title_de: Regierungsrat regelt Departementsverteilung und Stellvertretungen

content_de:
Nach kurzer Diskussion wurde durch den neuen Regierungsrat eine kollegiale Lösung getroffen. Die Departementsverteilung bis Ende der Amtsperiode 2021–2024 gestaltet sich wie folgt:

Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU):
Landammann (2021) Stephan Attiger, bisher;

Departement Bildung, Sport und Kultur (BKS):
Landstatthalter (2021) Alex Hürzeler, bisher;

Departement Finanzen und Ressourcen (DFR):
Regierungsrat Markus Dieth, bisher;

Departement Gesundheit und Soziales (DGS):
Regierungsrat Jean-Pierre Gallati, bisher;

Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI):
Regierungsrat Dieter Egli, neu.

Stellvertretungsregelungen

Der Aargauer Regierungsrat hat weiter an seiner Sitzung vom 4. November 2020 gemäss § 26 des Organisationsgesetzes die Stellvertretungen für die restliche Zeit der Legislaturperiode 2021–2024 geregelt. Sie gestalten sich wie folgt:

Stephan Attiger ist Stellvertreter des Vorstehers Departement Gesundheit und Soziales;

Alex Hürzeler ist Stellvertreter des Vorstehers Departement Finanzen und Ressourcen;

Markus Dieth ist Stellvertreter des Vorstehers Departement Bau, Verkehr und Umwelt;

Jean-Pierre Gallati ist Stellvertreter des Vorstehers Departement Volkswirtschaft und Inneres;

Dieter Egli ist Stellvertreter des Vorstehers Departement Bildung, Kultur und Sport.


lead_de: Der Betrag zulasten des Swisslos-Fonds wird dem SRK im Rahmen der aktuellen Sammlung überwiesen.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Der Regierungsrat spricht 50'000 Franken zugunsten von Schwestergesellschaften in den Partnerländern des SRK, welche das SRK um dringende Unterstützung bei der Bewältigung der Corona-Krise gebeten haben. Der Betrag geht zulasten des Swisslos-Fonds und wird dem SRK im Rahmen der aktuellen Sammlung überwiesen.

Das SRK unterstützt seine Schwestergesellschaften in den Partnerländern Bosnien, Moldawien, Honduras, El Salvador, Bolivien, Libanon, Ägypten, Nepal und Bhutan in der Corona-Krise. Finanziert werden Massnahmen zur Sensibilisierung der Bevölkerung, zur Ausbildung von Freiwilligen sowie Desinfektionsmaterial und Schutzausrüstungen.

Mit diesen Spenden führt der Kanton Aargau seine Bestrebung weiter, mit Mitteln aus dem Swisslos-Fonds Menschen in Not zu unterstützen.


lead_de: VWA würdigt das starke Ergebnis der AKB im Geschäftsjahr 2019 und genehmigt die regierungsrätlichen Anträge einstimmig.

title_de: Grossrätliche Kommission würdigt starkes Ergebnis der Aargauischen Kantonalbank (AKB)

content_de:
Die Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) hat an ihrer Sitzung vom 2. Juni 2020 erfreut vom zweitbesten Ergebnis in der Firmengeschichte der AKB Kenntnis genommen. Sie genehmigte alle drei regierungsrätlichen Anträge einstimmig. Die Gewinnablieferung wird auf 66 Millionen Franken festgelegt und liegt somit sechs Millionen Franken höher als im Vorjahr. Die Jahresrechnung sowie der Jahresbericht wurden einstimmig genehmigt, den Mitgliedern des Bankrats wird Entlastung erteilt.

Höhere Ausschüttung trotz COVID-19

Trotz der COVID-19-Pandemie hat der Regierungsrat in Abstimmung mit dem Bankrat beschlossen, an der im Februar 2020 kommunizierten Ausschüttung festzuhalten.
Weil die Bank aufgrund der Bestimmungen von "Basel III final" weiter die Eigenkapitalausstattung stärken will, ist die Ausschüttung zwar um sechs Millionen Franken höher als im Vorjahr, liegt aber trotzdem deutlich unter dem Wert des Jahres 2018 respektive des Geschäftsjahres 2017.
Die Gesamtkapitalquote liegt unter Berücksichtigung der Ausschüttung bei 16,9 Prozent, also 0,3 Prozent höher als im Vorjahr. Das regulatorische Mindesterfordernis der Finanzmarktaufsicht FINMA liegt bei zwölf Prozent.

Die Vorlage wird voraussichtlich in der zweiten Junihälfte im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Mit der Abstimmung am 25. September 2022 wurden die Grundlagen geschaffen, dass Mitglieder des kantonalen Parlaments sich vertreten lassen können.

content_de: Am 25. September 2022 haben die Stimmberechtigten der Änderung von § 76 der Kantonsverfassung zugestimmt. Damit wurden die Grundlagen geschaffen, dass längerfristig verhinderte Mitglieder des kantonalen Parlaments sich vertreten lassen können. Den Gemeinden mit Einwohnerräten steht es frei, entsprechende Bestimmungen in ihre Gemeindeordnung aufzunehmen. Die Änderung der Kantonsverfassung und der damit zusammenhängenden und vom Grossen Rat bereits beschlossenen Änderungen des Gesetzes über die Organisation des Grossen Rates und über den Verkehr zwischen dem Grossen Rat, dem Regierungsrat und der Justizleitung (Geschäftsverkehrsgesetz, GVG) sowie des Dekrets über die Geschäftsführung des Grossen Rates (Geschäftsordnung, GO) werden per 1. Januar 2023 in Kraft gesetzt.


lead_de: Die Wehrmännerentlassungen sind bereits Tradition, die Entlassungsfeier für Offiziere soll eine werden.

title_de: Durchschnittlich 826 Diensttage in der Armee

content_de: Nicht weniger als 38'829 Diensttage repräsentierten die rund 50 Offiziere, die Militärdirektorin Susanne Hochuli verabschieden konnte. Das heisst: Die anwesenden Offiziere hatten durchschnittlich 826 Diensttage geleistet. Der Dank könne vor diesem Hintergrund nicht einfach in ein paar Worte gekleidet werden, sagte die Vorsteherin des Departements Gesundheit und Soziales, deshalb soll sich die Entlassungsfeier für Offiziere neben den traditionellen Wehrmännerentlassungen etablieren. In ihrem Referat wies die Militärdirektorin insbesondere auf die engen Beziehungen zwischen militärischer und ziviler Führungsverantwortung hin. Wörtlich führte Susanne Hochuli aus: "Wer mit sich selber nicht offen, ehrlich und transparent ist, kann es auch gegenüber jenen, die Adressaten von Führungsentscheiden sind, nicht sein. Ich wage die Behauptung: Das gilt in der Wirtschaft, im Militär und in der Politik gleichermassen." Es brauche zudem Kompetenz, um glaubwürdig zu sein. Es brauche aber auch Regeln, um der Führung Gestalt zu geben. "Vor allem aber braucht es Vertrauen", sagte die Militärdirektorin.


lead_de: Der Schaffhauser Regierungsrat war am 3. Juni zu Gast im Aargau. Auf dem Programm standen unter anderem ein Besuch des Schlosses Hallwyl, eine Stadtführung in Laufenburg und gemeinsame Gespräche.

title_de: Regierungsrat des Kantons Schaffhausen zu Besuch im Aargau

content_de: Die Kantone Aargau und Schaffhausen haben viele Gemeinsamkeiten. Beide Kantone engagieren sich aufgrund ihrer Grenzlage in diversen grenzüberschreitenden Gremien und bilateralen Beziehungen. Durch ihre Lage und die rund 5'000 Grenzgänger in Schaffhausen beziehungsweise 10'000 Grenzgänger im Aargau sind beide auf gutnachbarschaftliche Beziehungen angewiesen. Zudem stehen beide Kantone im Standortwettbewerb sehr gut da. Der Aargau ist beim Standortqualitätsindikator mittlerweile auf einem Podestplatz.


lead_de: Der Gesamtregierungsrat präsentiert das Entwicklungsleitbild 2013-2022.

title_de: Entwicklungsleitbild 2013-2022

content_de:
Drei Monate nach dem Beginn der neuen Legislaturperiode legt der Regierungsrat mit dem Entwicklungsleitbild 2013-2022 seine Strategie mit einem Zeithorizont von 10 Jahren vor. Der Regierungsrat orientiert sich dabei an langfristigen Megatrends und am Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung. Er will die Wertschöpfung, die Innovation und den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Kanton Aargau fördern und gleichzeitig auf den Ressourcenverbrauch achten.

Grundlegende Veränderungen erwartet der Kanton Aargau im nächsten Jahrzehnt durch das Bevölkerungswachstum und die demografische Entwicklung, durch den technologischen Fortschritt und sich verändernde gesellschaftliche Wertvorstellungen. Diese Megatrends werden sich weiterhin markant auf alle Lebensbereiche auswirken und das politische Handeln beeinflussen.

Im internationalen Standortwettbewerb gut positioniert

Der Aargau bietet mit seinen attraktiven Wohn-, Wirtschafts- und Erholungsräumen eine hohe Lebensqualität. In der Mitte des grössten und wertschöpfungsstärksten Wirtschaftsraums der Schweiz gelegen, ist der Aargau im internationalen Standortwettbewerb gut positioniert.

Diese gute Ausgangslage eröffnet dem Kanton für die kommende Dekade grosse Chancen. Im Wettbewerb um Firmenstandorte und qualifizierte Fachkräfte profitiert der Aargau von einer engen Kooperation mit Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung sowie von seiner Nähe zu den umliegenden Wirtschaftszentren. Die bereits lancierte Hightech-Strategie dient als wertvolle Grundlage zur Stärkung dieser Partnerschaft. Mit der im Aargau überaus bedeutsamen Energietechnologie-Branche kann der Kanton vom Wandel im Energiesektor überdurchschnittlich profitieren.

Es gilt aber auch bedeutende Herausforderungen zu meistern. Die hohe Attraktivität des Wohn- und Wirtschafsstandorts Aargau führt zu Wachstums- und Siedlungsdruck und erhöht den Bedarf an Wohn- und Verkehrsinfrastrukturen. Die Auswirkungen der europäischen Finanz- und Schuldenkrise werden noch einige Jahre zu spüren sein. Gerade in Zeiten ungewisser Ressourcenentwicklung müssen deshalb die Effizienz des staatlichen Handelns, der Umfang und die Qualität der staatlichen Leistungen analysiert und das Ausgabenwachstum zielgerichtet gesteuert werden.

Konkrete Ziele

Der Regierungsrat hat mit dem neuen Entwicklungsleitbild die konkreten Zielsetzungen seiner Politik formuliert: Mit der Neuansiedelung von wertschöpfungsintensiven Unternehmen und ausgewählten Hochschulinstituten mit Bezug zu Wachstumsbranchen sowie mit dem Aufbau eines Standorts für den nationalen Innovationspark behauptet sich der Aargau an der Spitze der Schweizer Technologiestandorte. Das Potenzial der Frauen, aber auch der älteren erfahrenen Fachkräfte, soll im Arbeitsmarkt verstärkt ausgeschöpft werden.

Bei der Sicherheit wird eine im interkantonalen Vergleich überdurchschnittliche Aufklärungsquote von Straftaten angestrebt. Im Bildungsbereich will der Regierungsrat die Qualität in der Hochschul- und der höheren Berufsbildung weiter steigern und die Anzahl Abschlüsse auf dieser Stufe erhöhen. In den mathematischen, naturwissenschaftlichen und technischen Fächern strebt der Kanton Aargau eine interkantonale Spitzenposition an. Der Regierungsrat unterstützt im Sozialbereich die weitere Aufwertung der Freiwilligenarbeit und der Nachbarschaftshilfe, und er schafft Anreize für das soziale Engagement. Im Bereich der Raumplanung unterstützt er die Entwicklung der Städte Aarau und Baden zu urbanen Zentren mit wachsender nationaler Ausstrahlung.

Der Regierungsrat beteiligt sich aktiv an der Neuausrichtung der nationalen Energiepolitik. Dabei will er den Aargau weiterhin als führenden Energiekanton mit einem hohen Anteil an der schweizerischen Stromproduktion positionieren. Der Regierungsrat unterstützt die Aargauer Gemeinden in ihrer Weiterentwicklung und bei der Erneuerung der Gemeindestrukturen. Beim Staatshaushalt sollen die Verschuldung weiter abgebaut sowie strukturelle Defizite zulasten künftiger Generationen vermieden werden.

"Kanton Aargau – Menschen machen Zukunft"

Landammann Alex Hürzeler zeigte sich anlässlich der heutigen Medienkonferenz des Regierungsrats überzeugt, dass der Aargau weiterhin sehr erfolgreich sein wird, weil hier die Menschen und ihre Innovationskraft im Zentrum stehen. "Die Aargauerinnen und Aargauer schätzen ihre Freiheit bei der eigenen Lebensgestaltung. Sie nehmen ihre Zukunft und die Zukunft unserer Gesellschaft in die eigene Hand.“

Der Regierungsrat stellt deshalb sein aktualisiertes, langfristig ausgerichtetes Entwicklungsleitbild unter den Leitgedanken "Kanton Aargau – Menschen machen Zukunft".


lead_de: Knoten Halbarten in Wettingen vom 10. bis 13. Juli 2020 für Belagsarbeiten gesperrt

title_de: Knoten Halbarten in Wettingen vom 10. bis 13. Juli 2020 gesperrt

content_de:
Im Sommer 2018 wurde der Belag am Knoten Halbarten erneuert. Nach dem Einbau wurden Mängel am Deckbelag (Griffigkeit und Ästhetik) festgestellt. Als Sofortmassnahme wurde durch Aufrauen des Deckbelags die Griffigkeit verbessert. Da es sich um einen Mangel handelt, wird der Deckbelag durch die Bauunternehmung ersetzt. Für den Kanton und die Gemeinde Wettingen entstehen keine Mehrkosten.

Für die Belagsarbeiten muss der Knoten ab Freitag, 10. Juli 2020, 18.00 Uhr, vollständig gesperrt werden. Wieder geöffnet wird der Knoten am Montag, 13. Juli 2020, um 5.00 Uhr. Die Arbeiten erfordern trockene Witterung. Bei schlechten Witterungsbedingungen werden die Arbeiten um vier Wochen verschoben.

Signalisierte Umleitung

Für den motorisierten Individualverkehr wird eine Umleitung via Jurastrasse–Zentralstrasse–Halbartenstrasse–Tägerhardstrasse–Tägerhardächer und umgekehrt eingerichtet. Während der Vollsperrung können die Bushaltestellen Busgarage, Kreuzkapelle und teilweise Halbartenstrasse nicht bedient werden. Es werden entsprechende Ersatzhaltestellen eingerichtet. Detaillierten Informationen der Busbetriebe sind an den Haltestellen ersichtlich. Die Umleitung der kantonalen Radroute via Untere Geisswiesstrasse–Neufeldstrasse sowie der Fussgängerführung wird signalisiert.

Die Sperrung des Knotens bringt für alle Verkehrsteilnehmende Vorteile: Der Belag wird innert kurzer Zeit entfernt und die Behinderungszeit beschränkt sich auf ein Minimum. Die Bauherrschaft ist bestrebt, die Behinderungen für alle Beteiligten auf ein Minimum zu reduzieren. Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt bittet die Verkehrsteilnehmenden und Anwohnenden um Verständnis für die unvermeidlichen Behinderungen und Lärmemissionen.


lead_de: Am 18. Januar 2021 starten Bauarbeiten am Kaistenberg , sie dauern bis Herbst 2022.

content_de:
Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt startet mit den Bauarbeiten an der Kaistenbergstrasse zwischen Frick und dem Kaistenberg (K 462) am Montag, 18. Januar 2021. Sie dauern bis Herbst 2022. In den ersten beiden Wochen werden hauptsächlich Vorbereitungsarbeiten neben Strasse ausgeführt. Anschliessend folgt ab etwa 1. Februar 2021 der eigentliche Baustart auf der Strasse. Es ist geplant, während der gesamten Bauzeit an mindestens zwei Orten gleichzeitig zu arbeiten. Das Sanierungsprojekt erstreckt sich auf eine Länge von rund 2'500 Metern: Der Projektperimeter beginnt bei der Dorfausfahrt von Frick und endet bei den Kaistenberghöfen in Kaisten.

Der bestehende Belag wird komplett entfernt und durch einen neuen zweischichtigen Belag ersetzt. Der bestehende Strassenkoffer wird – wo nötig – ersetzt oder ergänzt. Zwischen Belag und Kofferung wird eine Heissmischfundationsschicht eingebracht. Die Strasse wird auf eine einheitliche Strassenbreite von 6,20 Metern ausgebaut und mit tragfähigen Banketten beidseits versehen.

Neue Strassenentwässerung

Ein wesentlicher Bestandteil des Sanierungsprojekts wird die Erstellung neuer Entwässerungsleitungen für das Strassen-, Sicker- und Oberflächenwasser sein. Die Strassenentwässerung wird komplett neu erstellt. Die bestehenden Sickerleitungen werden komplett ersetzt und zusätzlich ergänzt, wo dies erforderlich ist. Anfallendes Wasser wird über die neuen Retensionsfilterbecken geführt und anschliessend in den Vorfluter geleitet. Die beiden Becken wurden im vergangenen Herbst als vorbereitenden Arbeiten erstellt.

Da der Kaistenberg in Bewegung ist, müssen die beiden Strassenränder speziell gesichert werden. Auf einer Länge von rund 1'700 Metern wird der talseitige Rand mit einem rückverankerten Betonkopfriegel gesichert. Dabei werden vertikale Mikropfähle und Schrägnägel in den tragfähigen Untergrund gebohrt. In der ersten Kurve von Frick her ist zudem eine offene Bohrpfahlwand notwendig. Auf der Bergseite ist auf einer Länge von rund 500 Metern eine Kalksteinmauer vorgesehen, welche die Böschung entsprechend sichert.

Verkehrsführung und -umleitung

Die Bauarbeiten werden grundsätzlich halbseitig unter Einbezug von jeweils einer Lichtsignalanlage ausgeführt. Nach den ersten Etappen wird im Sommer 2021 der Kaistenberg für den Individualverkehr gesperrt. Es folgt dann eine signalisierte Umleitung. Die Postautos können während der gesamten Bauzeit fahrplanmässig verkehren.

Aufgrund der engen Platzverhältnissen wird die Kaistenbergstrasse während der gesamten Bauzeit für den Veloverkehr aus Sicherheitsgründen gesperrt. Es wird eine signalisierte Umleitung via Fibl und Ittenthal eingerichtet.

Die Abteilung Tiefbau des Departement Bau, Verkehr und Umwelt und die am Bau Beteiligten setzen alles daran, die Beeinträchtigungen während der Bauzeit möglichst gering zu halten und bitten die Verkehrsteilnehmenden sowie die Anwohnenden um Verständnis für die unvermeidlichen Behinderungen.


lead_de: Die Pavillonbauten und die Turnhalle der Kantonsschule Wohlen werden für rund zehn Millionen Franken saniert.

title_de: Sanierungsarbeiten gestartet

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Die Pavillonbauten und die Turnhalle gehören mit ihren rund 40 Betriebsjahren zu den ältesten Gebäuden der Kantonsschule Wohlen und sind entsprechend renovationsbedürftig. Zudem entspricht das Grundrisslayout nicht mehr den heutigen Bedürfnissen und die Gebäudehülle ist energetisch unbefriedigend. Zur Diskussion standen eine Sanierung oder ein Neubau. "Eine Planungsstudie kam zum Schluss, dass eine Sanierung wirtschaftlicher ist und den Bedürfnissen der Schule besser entspricht als ein Neubau", erklärt Meinrad Fürst, Projektverantwortlicher bei der Abteilung Hochbauten. Der Grosse Rat bewilligte dazu im September 2005 einen Verpflichtungskredit von 10.37 Millionen Franken.

 In diesen Tagen wurden die Renovationsarbeiten gestartet. Vorgesehen ist eine Sanierung in sechs Etappen. "Dank der Etappierung können wir auf teure Provisorien während der Umbauzeit verzichten", führt Fürst aus. In fünf Etappen, während jeweils einem Schulsemester, werden die fünf Pavillons saniert und vom Frühling bis Herbst 2008 die Turnhalle. Bei den Pavillons werden insbesondere die Gebäudehülle, die Elektroinstallationen sowie die Sanitärinstallationen erneuert. Der Innenausbau wird den heutigen Bedürfnissen angepasst. Die alte Öl- bzw. Gas-Heizungsanlage wird in ein modernes und ökologisches Holz-Feuerungssystem (Pellets) umgerüstet. Bei der Turnhalle werden die Räume im Untergeschoss umgenutzt, die Gebäudehülle saniert und die Haustechnik (Heizung, Lüftung, Sanitärinstallationen) erneuert.


lead_de: Im Rahmen eines Truppenbesuchs beim FU Bat 5 informierte sich der Militärdirektor Ernst Hasler vor Ort, im Eigenthal und auf dem Glaubenberg, über die neue Schweizer Armee.

title_de: Militärdirektor auf Truppenbesuch

content_de:
Zum ersten Mal fand der WK für die 528 Angehörigen der Armee (davon ca. 30 % aus dem Aargau) im Rahmen des neu gebildeten FU Bat 5 statt. Die jährliche Dienstleistung dauert neu für alle Einheiten drei Wochen pro Jahr. Neben der fachtechnischen Ausbildung liegen die Schwergewichte des diesjährigen Wiederholungskurses in der Grund-, der Gefechts- und der Verbandsausbildung, zudem werden die Angehörigen des FU Bat 5 für die Bewachung von Botschaften in Bern, Zürich und Genf eingesetzt.

 Der Delegation aus dem Aargau, mit Militärdirektor Ernst Hasler, Oberst Martin Widmer, Chef AMB und Oberstleutnant Rolf Stäuble, Kreiskommandant, wurden verschiedene Gefechtssituationen demonstriert. Beim Gespräch mit dem Kommandanten der neuen Infanteriebrigade 5, Brigadier Rolf Oehri (Escholzmatt) und dem Kommandanten des FU Bat 5, Oberstleutnant Daniel Aeschbacher (Remigen), konnte sich der Militärdirektor über die Situation der neuen Schweizer Armee informieren. Besonders beeindruckt zeigte er sich über die Dichte und den gut ausgebauten technischen Stand der Übermittlungsnetze.

 Die Ereignisse der jüngsten Zeit haben die Verletzlichkeit und die Sicherheitsbedürfnisse der heutigen Gesellschaft einmal mehr klar gemacht", sagte Militärdirektor Ernst Hasler und verwies dabei auf die Notwendigkeit einer gut ausgebildeten und ausgerüsteten Milizarmee.

 Mit dem Besuch im Glaubenberggebiet ob Sarnen demonstrierte die Aargauer Militärbehörde einmal mehr ihre Verbundenheit mit der Truppe.


lead_de: Das geänderte Gesetz tritt am 1. Januar 2022 in Kraft.

title_de: Änderung des Einführungsgesetzes zum Tierseuchengesetz

content_de:
Sämtlicher Aufwand für ausgewiesene Tätigkeiten in der Tierseuchenbekämpfung wird gemäss geändertem EG TSG über den Tierseuchenfonds abgegolten. Dies umfasst einerseits alle Personalkosten, die von Gesetzes wegen in der Tierseuchenbekämpfung geleistet werden müssen. Andererseits schliesst es auch die Kosten für Aus-, Weiter- und Fortbildung von amtlichen Tierarztpersonen im Bereich Tierseuchen ein.

Kostentragung Kadaverabholung ab Hof

Für Tierhalter gibt es eine Entlastung bei der Direktabholung von Nutztierkadavern. Die Kosten der gesetzlich vorgeschriebenen Direktabholung von Nutztierkadavern (Grosstiere von mindestens 200 Kilogramm) werden neu über den Tierseuchenfonds finanziert. Der Kanton erwartet dabei auch positive Nebeneffekte im Bereich der Lebensmittelhygiene und des Tierschutzes. Der Verzicht auf die Weiterverrechnung der Kosten reduziert zudem den administrativen Aufwand. Von dieser Kostentragung ausgeschlossen sind Pferde mit Heimtierstatus sowie Tiere, die aus kommerziellen oder logistischen Gründen getötet und entsorgt werden, wie beispielsweise ausgediente Legehennen.

Tierhalterbeiträge

In Anerkennung der Bedeutung, die den Bienen und damit auch ihren Haltern für die gesamte Natur und die Landwirtschaft zukommt, werden die Tierhalterbeiträge für Bienenvölker neu durch den Kanton geleistet, die Imker haben aber weiterhin Anspruch auf Entschädigung für Tierverluste gemäss § 3 EG TSG. Der Regierungsrat hat parallel zum Gesetz die Verordnung zum EG TSG in einzelnen Punkten angepasst. Um die im Tierseuchenfonds entstehenden Mehrkosten zu finanzieren, werden die aktuell sehr tiefen Tierhalterbeiträge von 3 Franken je Grossvieheinheit auf 5 Franken erhöht. Obwohl auch der Kanton mittelfristig höhere Beiträge leistet, wird nur mit einer geringfügigen Mehrbelastung der Kantonsfinanzen gerechnet. Die Verordnung zum EG TSG tritt ebenfalls am 1. Januar 2022 in Kraft.


lead_de: Streichung von Arbeitsplätzen auch am Standort Stein geplant

title_de: Regierungsrat enttäuscht über massiven Stellenabbau bei Novartis

content_de:
Der Regierungsrat hat mit Enttäuschung und grossem Bedauern vom geplanten Stellenabbau bei Novartis Schweiz Kenntnis genommen. Betroffen sind die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Tessin und Aargau. Erst vor wenigen Jahren hat Novartis rund eine halbe Milliarde Schweizerfranken in den Produktionsstandort Stein investiert und gegenüber dem Aargauer Regierungsrat stets die zentrale Bedeutung dieses weltweit modernsten Produktionswerks für Novartis betont. "Der plötzliche Strategiewechsel mit der Verlagerung von Hunderten von Arbeitsplätzen in Billiglohn-Länder ist für den Regierungsrat schwer nachvollziehbar", so Landstatthalter und Volkswirtschaftsdirektor Urs Hofmann.

Der Regierungsrat wertete den Ende August 2018 bekannt gegebenen Aufbau einer Produktionsanlage für Zell- und Gentherapien für 90 Millionen Franken und die Schaffung von bis zu 450 neuen Stellen in Stein als klares Bekenntnis zum Werkplatz Schweiz. Umso grösser ist nunmehr die Enttäuschung über die heute bekannt gegebenen Abbaupläne.

Regierungsrat erwartet Überprüfung der Abbaupläne

Der Regierungsrat erwartet, dass die Verlagerung der Produktionskapazitäten von Stein ins Ausland im Rahmen des anstehenden Konsultationsverfahrens nochmals überdacht wird. Ziel muss es sein, angesichts der modernen Infrastruktur vor Ort möglichst viele der Arbeitsplätze in Stein erhalten zu können.

Weiterbeschäftigung als Ziel

Der Regierungsrat hat zur Kenntnis genommen, dass Novartis seine soziale Verantwortung als Arbeitgeberin wahrnehmen will. Ziel muss es sein, möglichst viele der heutigen Arbeitnehmenden so weiterzubilden, dass sie weiterhin in der in Stein neu zu erstellenden Produktionsanlage für Zell- und Gentherapien beschäftigt werden können. Für die übrigen Mitarbeitenden sind im Rahmen des Sozialplans grosszügige Lösungen zu treffen, damit Arbeitslosigkeit vermieden werden kann. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit wird stellensuchende Arbeitnehmende in den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) und mit Einsätzen des mobilen RAV unterstützen.


lead_de: Der Regierungsrat hat den heutigen Entscheid des Bundesrats zum Ausstieg aus der Kernenergie zur Kenntnis genommen.

title_de: Wichtige Weichenstellung auch für den Aargau

content_de:
Der Regierungsrat hatte nach den Ereignissen in Japan begonnen, seine energiepolitischen Strategien weiterzuentwickeln. Der Entscheid des Bundesrats bildet eine wichtige Weichenstellung in diesem Prozess. Der Regierungsrat hat sich seit längerem mit verschiedenen energiepolitischen Szenarien auseinander gesetzt, die von einem Ersatz der älteren Kernanlagen in der Schweiz bis zum sofortigen Ausstieg aus der Kernenergie reichen.

 Nach dem heutigen Bundesratsentscheid über einen schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie geht es nun darum, die konkreten ökonomischen und ökologischen Auswirkungen genau zu analysieren und die richtigen Massnahmen zu ergreifen. Der Regierungsrat misst dabei den Kriterien Betriebssicherheit der Kernkraftwerke sowie der Versorgungssicherheit der Aargauer Bevölkerung und Wirtschaft einen hohen Stellenwert bei.

 Der Regierungsrat lässt die Erkenntnisse seiner Analyse in eine energiepolitische Standortbestimmung einfliessen. Die Ergebnisse werden in der zweiten Juni-Hälfte bei der Beantwortung der zahlreichen energiepolitischen Vorstösse im Grossen Rat dargelegt.


lead_de: Im Auenschutzpark Aarau-Wildegg beginnen Mitte September im Gebiet Aarschächli in Rohr die Vorbereitungsarbeiten für die Wiederherstellung eines von der Aare abgetrennten Flussarmes sowie die Gestaltung von Kleingewässern für Amphibien.

title_de: Jetzt geht?s los im Rohrer Aarschächli

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Mit der Wiederherstellung und der teilweisen Neuanlage eines über 300 Meter langen, landschaftlich gut in die ehemalige Auenlandschaft integrierten Aare-Arms sowie dem Bau von drei Kleingewässern im Aarschächli wird eine bedeutende ökologische Aufwertungsmassnahme im Aargau realisiert. Das neue Stillgewässer wird ohne Verbindung zur Aare nur mit Grundwasser gespiesen.

Von einer ausgedehnten Flachwasserzone mit breitem Röhricht und Seggengürtel senkt sich die Gewässersohle des Altarms bis zum gegenüberliegenden Steilufer auf eine Wassertiefe von gegen drei Metern ab. In diesem neugeschaffenen Lebensraum sollen sich Zwergtaucher, Wasserralle oder Ringelnatter wieder wohl fühlen. Im lichten und sumpfigen Wald entlang des neuen Gewässers werden sich Kleinspecht, Pirol und - mit etwas Glück - auch die Nachtigall einfinden. Die Kleingewässer mit ihren Flachwasserbereichen bieten für Wasserfrösche und andere Amphibienarten attraktive Lebens- und Fortpflanzungsbedingungen.

Bereits nach ein bis zwei Jahren werden sich standortheimische und auentypische Pflanzen spontan ansiedeln und den neugeschaffenen Lebensräumen ihr unverwechselbares Gepräge geben.

In den kommenden Tagen wird die Forstverwaltung Buchs-Rohr-Suhr die vorbereitenden Holzarbeiten an die Hand nehmen. Danach erfolgen der eigentliche Aushub und die bauliche Gestaltung der Gewässer. Es wird mit einer Bauzeit von etwa einem halben Jahr gerechnet.

Ein Holzsteg am östlichen Ende des Altarms ermöglicht den Besuchern nach Abschluss der Arbeiten attraktive Einblicke auf die Röhrichtzonen und die offene Wasserfläche.


lead_de: Bauprogramm 2024: Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt investiert 159 Millionen Franken in die Strasseninfrastruktur.

title_de: Bauprogramm 2024: Gesamtinvestitionen in die Strasseninfrastruktur von 159 Millionen Franken für Ausbau und Werterhalt

content_de:
Im Jahr 2024 sind rund 159 Millionen Franken Gesamtinvestitionen in die Kantonsstrasseninfrastruktur im Kanton Aargau vorgesehen. Davon entfallen 84 Millionen Franken auf den Neubau, die Umgestaltung und die Verbesserung der Verkehrssicherheit von Kantonsstrassen. Für den Werterhalt von Strassen, Brücken und Tunneln werden 60 Millionen Franken eingesetzt. Für Lärmsanierungsmassnahmen sind zehn Millionen Franken geplant. Der Ausbau des kantonalen Veloroutennetzes ist mit fünf Millionen Franken veranschlagt.

Grossprojekte

Die im Sommer 2023 gestarteten Bauarbeiten zur Sanierung der Nordumfahrung Bad Zurzach werden fortgeführt. Bei der Neugestaltung der K242/K210 Aarau–Buchs–Suhr starteten bereits Ende 2023 die Bauarbeiten für das Teilprojekt 2 beim Kreisel Bavaria.

Mittlere und kleinere Projekte in allen Regionen

Auch dieses Jahr werden in allen Regionen des Kantons mittlere und kleinere Bau- und Instandsetzungsprojekte umgesetzt. So beginnen zum Beispiel die Bauarbeiten zwischen Densbüren und Thalheim an der Staffeleggstrasse (K474) für die Belagssanierung mit Bankettsicherung, die Belagssanierung der K360 zwischen Bremgarten (Hermetschwil) und Bünzen, die Belagsanierung mit Erstellung eines durchgehenden Velostreifens von Effingen bis Brugg (Ortsteil Umiken) sowie die Sanierung der Landstrasse (K303) zwischen Murgenthal (Ortsteil Balzenwil) und Vordemwald.

Im Rahmen der Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes wird der Umbau von Bushaltekanten an Kantonsstrassen für den barrierefreien Einstieg weiter in der Projektierung und Ausführung vorangetrieben. 44 Prozent der Haltestellen aus dem definierten Grobnetz sind bereits angepasst.

Auch 2024 werden rund zwei Dutzend Projekte mit der BIM-Methode (Building Information Modeling) geplant oder ausgeführt. Bei allen ab 2025 startenden Projekten wird geprüft, ab welchen Phasen welche Inhalte und Leistungen innerhalb eines Projektes mit BIM abgewickelt werden sollen.


lead_de: Bei den Kabelwerken läuft seit Mitte Juli eine dritte Grossgrabung im Gebiet der Vision Mitte in Brugg/Windisch.

title_de: Am Stadtrand von Vindonissa: Ausgrabungen auf dem Areal der Vision Mitte

content_de:
Seit März wird die letztes Jahr in Angriff genommene archäologische Untersuchung des Bodens der geplanten Campusbauten weitergeführt. Die Grabungsflächen liegen im Bereich der römischen Ausfallstrassen nach Aventicum (Avenches) und Augusta Raurica (Augst/Kaiseraugst).

Unterschiedliche Nutzungen

Es zeigt sich nun, dass die Zonen beidseits der Strassen jeweils eine sehr unterschiedliche Geschichte hatten: Das Areal südlich der nach Aventicum führenden Strasse wurde nur sporadisch genutzt, etwa um Kies abzubauen und in den dabei entstandene Gruben verendete Tiere zu entsorgen. Zwischen 40-70 n.Chr. befand sich hier ein Töpferviertel.

 Das Areal zwischen den beiden Ausfallstrassen war hingegen teilweise überbaut, teils mit frühen Holz- und Lehmfachwerkhäusern, teils mit späteren Lehmfachwerkhäusern auf Steinfundamenten. Alle Häuser waren auf die Strasse nach Augusta Raurica ausgerichtet. In ihren Hinterhöfen entlang der Strasse nach Aventicum befanden sich zahlreiche mit Steinen oder ursprünglich mit Holz ausgekleidete Schächte, die einst als Keller oder Kühlschränke dienten, um Lebensmittel in der Erdkühle aufzubewahren.

 Gegen den Siedlungsrand im Westen hin sind bisher überhaupt keine Bauten zum Vorschein gekommen, sondern lediglich ein grosser, mit Steinen gefestigter Platz. Ein frühes Grab spricht dafür, dass diese Zone ursprünglich noch nicht zur Siedlung gehört hatte. Seinen sicherlich wohlhabenden Inhaber hatte man zur Kremation auf einem mit Beinschnitzereien verzierten Bett aufgebahrt. Diese Sitte war vor allem im Mittelmeerraum gebräuchlich, in Vindonissa haben wir sie jedoch schon hin und wieder angetroffen.

 Die Ausfallstrasse nach Augusta Raurica scheint im Norden hingegen durchgehend von einer Häuserzeile gesäumt gewesen zu sein. Auch hier lagen in den Hinterhöfen zahlreiche Holzkeller und einzelne Steinschächte.

Möglicherweise ein Gräberfeld

Seit Mitte Juli wird im Vorfeld eines Bauprojektes der Brugg Kabel AG eine dritte grosse Fläche archäologisch untersucht. Anders als die anderen, liegt diese ausserhalb der antiken Siedlung, südlich der Ausfallstrasse nach Aventicum.

 Ein senkrecht zur Strasse verlaufender Graben könnte einst die Grenze zwischen dem zur Siedlung gehörenden Gebiet im Osten und einem Gräberfeld im Westen markiert haben. Dieses harrt zwar noch seiner Entdeckung, doch ist es durch einen kleinen Weihealtar angekündigt. Weiter hinten müssen sich Felder und Äcker erstreckt haben, die vielleicht schon in vorrömischer Zeit angelegt worden waren. Der immer wieder auftretende Hausabfall, der mit dem Mist auf die Felder gekommen war, enthält nämlich ausser römischen Scherben und Münzen auch einzelne Funde keltischer Zeit, darunter eine winzige Goldmünze, ein sogenanntes Regenbogenschüsselchen. Mit Hitzesteinen gefüllte Brandgruben ? Öfen zum Garen oder zum Erhitzen von Steinen für Schwitzzelte ? runden das Bild ab.

Öffentliche Grabung am Donnerstag, 27. September, 18.30 Uhr

Die Kantonsarchäologie Aargau lädt die Bevölkerung zum Besuch der laufenden Grabungen ein:
Donnerstag, 27. September, um 18:30 Uhr
Treffpunkt in Windisch: Info-Posten der Kantons-archäologie, Bachthalenstrasse, zwischen Restaurant Bussola und City-Garage.


lead_de: Grosser Rat wird über referendumsfähigen Ausgabenbeschluss entscheiden.

title_de: Anhörung zeigt breite Zustimmung zum geplanten Finanzhilfebeitrag für die Kantonsspital Aarau AG (KSA)

content_de:
Nach der Überprüfung seiner Bilanzwerte Ende 2022 stellte das Kantonsspital Aarau (KSA) einen Wertberichtigungsbedarf in der Höhe von 240 Millionen Franken fest. Eine Bilanzsanierung ist zwingend, um einen Konkurs des KSA abzuwenden. Der Regierungsrat hat deshalb ein Finanzhilfegesuch des KSA gutgeheissen, um das Spital vor der Überschuldung zu bewahren und die Gesundheitsversorgung sicherzustellen.

Die Anhörung zum Finanzhilfebeitrag an das KSA dauerte vom 16. Februar bis am 12. März 2023. In Ergänzung zur formalen Anhörung führte das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) am 24. Februar 2023 und am 2. März 2023 zwei Online-Veranstaltungen durch. In der Anhörung wurden 61 Stellungnahmen eingereicht. Die grosse Mehrheit der Anhörungsteilnehmerinnen und -teilnehmer befürwortet den vom Regierungsrat geplanten Finanzhilfebeitrag. Grundsätzlich ablehnend äussern sich nur vereinzelte Anhörungsteilnehmende. Aufgrund der mehrheitlich positiven Rückmeldungen betreffend die Notwendigkeit und die Höhe des Finanzhilfebeitrags an das KSA hält der Regierungsrat an seinem Antrag fest. Verschiedene in der Anhörung geäusserte Vorbehalte werden in der Vorlage an den Grossen Rat so weit wie möglich berücksichtigt.

Eine Rückweisung oder Ablehnung des Finanzhilfebeitrags hätte die Überschuldung und den Konkurs des KSA zur Folge. Die Gesundheitsversorgung in der Region wäre nicht mehr im heutigen Mass gewährleistet. Zudem würde der Kanton seine Glaubwürdigkeit als Eigentümer und Partner generell aufs Spiel setzen. Der Regierungsrat erachtet den Finanzhilfebeitrag aus diesen Gründen als zwingend notwendig.

Die finanzielle Belastung durch den Finanzhilfebeitrag fällt beim Kanton in der Jahresrechnung 2022 in Form einer Rückstellung über 240 Millionen Franken an. Das am 16. März 2023 veröffentlichte provisorische Ergebnis der Jahresrechnung des Kantons für das Jahr 2022 zeigt, dass die Rückstellung aufgefangen und die Jahresrechnung 2022 immer noch mit einem Überschuss von 116 Millionen Franken abgeschlossen werden kann.

Der Regierungsrat hat bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass in Ergänzung zur Bilanzsanierung weitergehende Massnahmen zur wiederkehrenden Ergebnisverbesserung zu ergreifen sind. Neben kurzfristigen, rasch wirksamen Massnahmen sind auch mittel- bis langfristige strategische Weichenstellungen unter Berücksichtigung des zukünftigen Leistungsangebots anzugehen. Dabei wird der Regierungsrat die verschiedenen Forderungen und Anliegen aus der Anhörung wie auch aus der im Herbst vorgesehenen Beratung zur Gesundheitspolitischen Gesamtplanung 2030 (GGpl 2030) berücksichtigen. Das weitere Vorgehen zielt darauf ab, dass das KSA in Zukunft auf einem nachhaltigen finanziellen Fundament steht. Voraussetzung für dieses Vorgehen ist die Gewährung des Finanzhilfebeitrags an das KSA.

Zwei Vorstösse sollen abgeschrieben werden

Die Fraktionen der Mitte, der FDP, der GLP, der SP und der SVP haben am 22. November 2022 ein (22.342) Postulat (Sprecher Alfons Paul Kaufmann, Wallbach) zur finanziellen Schieflage des KSA eingereicht. Dieses beauftragt den Regierungsrat, diverse Themenfelder und Sachverhalte zu den Entwicklungen beim KSA seit dem Jahr 2012 zu überprüfen, abzuklären und in einem Bericht zusammen mit dem Ausgabenbeschluss aufzuzeigen. Der Regierungsrat hat das Ergebnis seiner Prüfung in einem Bericht als Beilage zur Botschaft an den Grossen Rat zusammengefasst.

Die (23.6) Motion der Kommission für Gesundheit und Sozialwesen (GSW; Sprecherin Sabina Freiermuth, Zofingen) vom 10. Januar 2023 betreffend Begleitmassnahmen für die Finanzhilfe des Kantons an das KSA verlangt vom Regierungsrat, dass er die Bewilligung des vom KSA gestellten Kreditbegehrens über 240 Millionen Franken an klare und messbare Begleitmassnahmen knüpft und diese dem Grossen Rat in der Botschaft zum Ausgabenbeschluss umfassend aufzeigt. Der Regierungsrat beantragt die Entgegennahme der Motion unter gleichzeitiger Abschreibung. In der nun vorliegenden Botschaft wird dargelegt, dass keine Bedingungen an die Finanzhilfe geknüpft werden können. Der Regierungsrat zeigt aber die verschiedenen Handlungsfelder in der vorerwähnten Beilage zur Botschaft umfassend auf, die zu einer zukunftsfähigen Strategie des KSA führen sollen. Der Regierungsrat wird die Kommission GSW regelmässig über den Stand und Fortschritt der diesbezüglichen Arbeiten informieren.

Weiteres Vorgehen

Nach der Beratung der Botschaft in den Kommissionen GSW und Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) wird der Grosse Rat im Mai oder spätestens im Juni 2023 über den einmaligen Ausgabenbeschluss entscheiden. Gegen diesen Beschluss kann das Referendum ergriffen werden. Die Frist dazu beträgt drei Monate. Eine allfällige Volksabstimmung könnte am 19. November 2023 oder spätestens im Dezember 2023 stattfinden.


lead_de: Eröffnung des inszenierten Frühstückstisches auf Schloss Habsburg

title_de: Ein Kaiser zum Frühstück

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Europa war zur Zeit des Wiener Kongresses um 1815 in Aufruhr und die eidgenössischen Gesandten waren so untereinander verkracht, dass sie gemeinsame Interessen gar nicht richtig wahrnehmen konnten. Zum Glück war dem österreichischen Kaiser, dem russischen Zaren und deren Diplomaten das Schicksal der Schweiz nicht egal. Russland und Österreich setzten sich für den Aargau ein und verhinderten, dass der Kanton wieder Berner Untertanengebiet wurde. Dafür empfing der Regierungsrat die gekrönten Häupter nacheinander auf der Habsburg. Dem Erzherzog Ferdinand wurde gar ein improvisiertes Frühstück angeboten.

Der österreichische Erzherzog und Anekdoten aus der Suppenschüssel

Die Inszenierung im Turm der Habsburg zeigt den Frühstückstisch, welcher zu Ehren von Erzherzog Johann, dem Bruder des österreichischen Kaisers Franz II., auf dem Burghügel aufgebaut wurde. Virtuell werden auch die weiteren gekrönten Häupter, welche den Aargau und die Habsburg 1815 besuchten, an den Tisch gesetzt. Ebenfalls zu Wort kommen die Aargauischen Regierungsräte, welche die Kaiser empfangen haben. Sie erzählen Anekdoten und Ereignisse rund um den hohen Besuch. In einer Audioinstallation (in der Suppenschüssel versteckt) erzählt eine Magd, wer da alles am Tisch sitzt. Die politische Grosswetterlage wird anhand einer eingängigen Karikatur thematisiert: Am Wiener Kongress versuchten die Berner den Aargau und die Waadt wieder als Untertanengebiet zu gewinnen. Die Grossmächte haben dies verhindert, darum waren die Aargauischen Regierungsräte den Monarchen dankbar.

In den Regierungsratsprotokollen wurde alles minutiös aufgeschrieben

So ist im Protokoll im Vorfeld des Besuches vom 3. Juni 1815 zu lesen: „Erzherzog Johann, Durchreise durch die Schweiz. Die Anzeige der Ehrengesandschaft auf der Tagsatzung, dass Seine Kaiserliche Hoheit der Erzherzog Johann von Oestreich auf ihrer Reise aus Italien nach dem Rhein demnächst über Aarau kommen dürften, wird zur Notiz genommen.“ Weitere Anweisungen wurden am 30. Mai 1815 vermerkt: „Das Ansuchen des hohen Tagsatzungspräsidiums, dass nach bestimmt ausgedrücktem Willen das angenommene strenge Inkognito Seiner Kaiserlichen Hoheit des Erzherzogs Johann von Oestreich auf Ihrer Reise durch die Schweiz durch keinerlei Bewillkommnungs-Ceremoniel gestört werden möchte, ist der Gestern ernannten Deputation zu ihrem diesfälligen Benehmen zuzustellen.“ Ausserdem wurde vom Regierungsrat ein Kredit über 515 Franken für die Ausgaben anlässlich der Durchreise des Erzherzogs Johann bewilligt.

„Kaiser, Könige und Königin“ heisst das Jahresthema 2017 im Museum Aargau

An allen Standorten stehen illustre Persönlichkeiten, Aargauer Adelsfamilien und ihre Beziehungen zu Kaiser- und Königshäusern im Zentrum. Es geht um römische Legionäre, die den Kaiserkult pflegten, und reisefreudige Kaiser und Gefolgsmänner im Mittelalter, um junge Pagen am französischen Hof. Es werden spannende Ausschnitte aus 2000 Jahren Herrschaftsgeschichte im Aargau erzählt.

Rahmenprogramm und kulinarische Köstlichkeiten zum Jahresthema

Neben den Ausstellungen ist das Jahresthema in Veranstaltungen und Gruppenprogrammen am originalen Schauplatz erlebbar. Ausserdem bieten die Schlosscafés auf das Saisonthema angepasste Angebote wie „Tea Time“ auf Schloss Lenzburg, Picknick-Körbe auf Schloss Hallwyl, Wiener Kaffee im Bistro Schloss Wildegg oder einen Kaiserbrunch auf der Habsburg.


lead_de: Entlang der Zürichstrasse in Oftringen wird eine Lärmschutzwand gebaut. Gleichzeitig werden ein kombinierter Rad- und Gehweg, ein Belagsersatz der Kantonsstrasse und verschiedene Werkleitungen realisiert.

title_de: Koordiniertes Bauen auf der Oftringer Zürichstrasse

content_de:
Der Belag der Zürichstrasse in Oftringen weist diverse Risse sowie Schäden auf und muss erneuert werden. Die Belagssanierung wird koordiniert mit dem Bau einer Lärmschutzwand, einem kombinierten Rad- und Gehweg sowie der Erneuerung diverser Werkleitungen.

Entlang der Zürichstrasse wird auf einer Länge von rund 280 Metern eine Lärmschutzwand erstellt. Diese bringt für die angrenzenden Liegenschaften eine deutliche Verbesserung der Wohnqualität. Zudem grenzt die Lärmschutzwand die Liegenschaften von der Zürichstrasse ab, womit der Strassenraum besser erkennbar wird. Ausserdem fehlt heute im Abschnitt zwischen dem Restaurant "Wegweiser" und der Oberfeldstrasse ein Radweg sowie eine Gehwegverbindung. Beides wird im Zuge dieser Baumassnahmen ebenfalls realisiert.

Gleichzeitig nutzt die StWZ Energie AG die Belagserneuerungsarbeiten, um ihr Erdgasnetz zu erweitern. Parallel zur Erdgasleitung ersetzt die Elektrizitäts- und Wasserversorgung ihre bestehenden Wasserleitungen in der Zürichstrasse.

Die Belagssanierung umfasst den Abschnitt längs der Zürichstrasse K 235 zwischen der Oberfeldstrasse bis zur Einmündung Bifang (ehemaligen Rest. Wegweiser). Die Arbeiten beginnen nach dem Werkleitungsbau.

Während der Bauzeit wird der Verkehr zeitweise mit einer Lichtsignalanlage oder durch einen Verkehrsdienst geregelt. Für den Einbau des Deckbelages wird die Zürichstrasse einen Tag lang für jeglichen Verkehr gesperrt sein.

Die Bauarbeiten sollen bis im September 2006 abgeschlossen sein.


lead_de: Der Regierungsrat hat dem Juristen Markus Rudin die Leitung des Migrationsamts im Departement Volkswirtschaft und Inneres übertragen.

title_de: Neuer Chef des Migrationsamts

content_de:
Markus Rudin verfügt dank seiner langjährigen Erfahrung im Ausländer- und Asylrecht über sehr gute Voraussetzungen für die Leitung des Migrationsamts, bei dem er seit 1998 tätig ist. Zunächst übte er die Funktion eines juristischen Mitarbeiters in der Sektion Asylwesen aus. Auf den 1. Mai 2005 wurde er zum Chef der Sektion Verlängerungen und Massnahmen befördert. Seit dem 1. September 2006 ist er zusätzlich Stellvertreter des Chefs des Migrationsamts.

 Markus Rudin ist 38 Jahre alt und wohnt in Bettingen. Das Studium der Rechtswissenschaften hat er an der Universität Basel mit dem Lizenziat abgeschlossen und vor seinem Wechsel zum Migrationsamt im Rahmen von Rechtspraktika erste Berufserfahrungen gesammelt.

 Im Bewerbungsverfahren hat sich Markus Rudin gegen eine grössere Zahl von ebenfalls qualifizierten externen Bewerbern durchgesetzt. Er übernimmt die Leitung des Migrationsamts auf den 1. Juli 2007. Damit ist ein nahtloser Übergang der Amtsleitung sichergestellt. Marcel Binder tritt Ende Juni nach 21 Jahren auf eigenen Wunsch in den Ruhestand.

 Die Schwerpunkte des neuen Abteilungschefs bilden die Umsetzung der anstehenden Neuerungen im Ausländer- und Asylrecht, die Verbesserung der Integration der ausländischen Bevölkerung im Kanton Aargau sowie das neue Bundesgesetz über die Schwarzarbeit. Mit der Wahl von Markus Rudin hat der Regierungsrat die notwendige Kontinuität in der Weiterführung dieser Projekte sichergestellt.


lead_de: Am 1. September 2008 treten zwei neue Rechtsgrundlagen im Vollzugsbereich des Departements Bau, Verkehr und Umwelt in Kraft: Das Einführungsgesetz zum Umweltrecht (EG UWR) und das Wassernutzungsgesetz (WnG).

title_de: Informationsveranstaltung des BVU

content_de:
Der Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU), Landammann Peter C. Beyeler, begrüsste rund 200 Besucherinnen und Besucher der Informationsveranstaltung und zitierte mit einem Augenzwinkern: "Wenn ein Gesetz nicht mehr der Realität entspricht, muss man die Realität ändern." Weil dies etwas schwierig sei, hätte sich der Regierungsrat für den umgekehrten Weg entschieden: Die Gesetze der Realität anzupassen.

Mit dem EG UWR geht die grundsätzliche Zuständigkeit für den Vollzug des Umweltrechts an den Kanton über. Umweltschutz ist aber weiterhin eine gemeinsame Aufgabe von Kanton und Gemeinden, wie der Leiter der Abteilung für Umwelt, Philippe Baltzer, betonte. Die Siedlungsentwässerung und die Siedlungsabfallentsorgung ist auch im neuen Recht Aufgabe der Gemeinden. Zudem haben sie künftig auch die Verpflichtung, eine Entsorgungsmöglichkeit für Sonderabfälle aus Haushaltungen anzubieten. Für die Umsetzung dieser Aufgabe hat der Kanton gemeinsam mit den Aargauischen Verbänden der Drogerien und Apotheken ein Modell entwickelt. Die Gemeinden können künftig die Drogerien und Apotheken als kommunale Sammelstellen für Sonderabfälle aus Haushaltungen bezeichnen. Diese Sammelstellen verfügen über das nötige Fachwissen. Die Gemeinden finanzieren im Gegenzug das Einsammeln und die umweltgerechte Entsorgung der Sonderabfälle. Eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten. Es liegt nun an den Gemeinden zu entscheiden, ob sie sich diesem Modell anschliessen wollen. Es soll auf das nächste Jahr in Kraft treten.

Mit dem WnG werden verschiedene ältere Erlasse zusammengefasst. Bewährtes wurde übernommen, Verfahren wurden vereinfacht. Zuständig für den Vollzug des Wassernutzungsrechts bleibt der Kanton, die Gemeinden unterstützen ihn, insbesondere durch Kontrolle und Überwachung vor Ort. Eine Änderung, welche die Gemeinden oder ihre Gemeindewerke betrifft, sind die Gebühren für die Wassernutzung. Neu werden diese nach dem effektiven Wasserverbrauch berechnet und nicht allein nach der installierten Pumpenleistung.

In seinem Schlusswort dankte Landammann Peter C. Beyeler nochmals für das Interesse an der Materie und die Bereitschaft der Gemeinden ? zusammen mit den kantonalen Behörden ? den trockenen Paragraphen in der Praxis Leben einzuhauchen.


lead_de: Im Rahmen der Gesamtsicht Haushaltsanierung wird ein Ersatzreformvorhaben evaluiert.

title_de: Neuausrichtung Reformvorhaben Steuern

content_de:
Das aus dem Jahr 2014 stammende Projekt "Änderung Steuerbezug / Zentralisierung beim Kanton" beziehungsweise das daraus hervorgehende Reformmodul bringt zu wenig Vorteile. Im Einvernehmen mit den Verbandspräsidien der Gemeindeammännervereinigung, der Gemeindeschreiberinnen und Gemeindeschreiber, der Finanzfachleute Aargauer Gemeinden und der Steuerfachleute Aargauer Gemeinden gelangt der Regierungsrat zum Schluss, diese Stossrichtung nicht weiter zu verfolgen. Damit wird im Rahmen der Gesamtsicht Haushaltsanierung ein Ersatzreformvorhaben aus dem Bereich Steuern notwendig.

Motion wird zurückgezogen

Renate Gautschy, Präsidentin der Gemeindeammännervereinigung, begrüsst als oberste Gemeindevertreterin den Verzicht auf das Reformvorhaben und zieht daher gemeinsam mit den anderen Motionären ihre dazu eingereichte Motion zurück.

Anstelle des weggefallenen Reformvorhabens wird in den nächsten Wochen ein neues Vorhaben durch den Regierungsrat evaluiert. Finanzdirektor Markus Dieth betont, dass ihm ein einvernehmliches Verhältnis mit den Gemeinden wichtig ist. Nur so können die zahlreichen anstehenden Fragen gelöst werden – unter anderem auch die angestrebten einheitlichen Informatik-Dienstleistungsverträge zwischen dem Kanton und den Gemeinden, die durch einen eigens dafür beauftragten Gemeindebetreuer begleitet werden. Nur gemeinsam mit den Gemeinden kann die Gesamtsicht Haushaltsanierung des Kantons gelingen.

Der Finanzdirektor und die Präsidentin der Gemeindeammännervereinigung planen, im Spätsommer 2018 zusammen mit den Fachverbänden eine gemeinsame Medienkonferenz durchzuführen, um die kantonalen Projekte und Herausforderungen im Steuer- und Informatikbereich mit Gemeindebezug gesamthaft vorzustellen.


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title_de: Regierungsratsbulletin

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Neuanfang für KiFF (Kultur in der Futterfabrik), Aarau
Der Regierungsrat erlässt dem Aarauer Jugendkulturzentrum KiFF ein 2001 für Umbauarbeiten erteiltes Darlehen aus dem Swisslos-Fonds von 200 000 Franken sowie die seither angelaufenen Zinsen. Damit soll dem Kulturzentrum ein Neuanfang ermöglicht und die geleistete Wiederaufbauarbeit des Teams und der zahlreichen Freiwilligen gewürdigt werden. Das KiFF ist eines der Musik-Aushängeschilder des Kantons, für die Jugendkultur von gesamtkantonaler Bedeutung und besitzt beim Publikum eine grosse Anziehungskraft über die Kantonsgrenzen hinaus.


lead_de: Mülligerstrasse wird ab 19. August 2024 saniert und bis Frühjahr 2026 gesperrt

title_de: Mülligerstrasse in Birmenstorf wird ab 19. August 2024 saniert und gesperrt

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Die Kantonsstrasse K420 (Mülligerstrasse) von Birmenstorf nach Mülligen wird ab 19. August 2024 saniert. Der Strassenbelag und die beiden bestehenden Stützmauern werden abgebrochen und ersetzt. Die neuen Stützmauern werden gut in die schützenswerte Landschaft eingebettet. Dazu werden diese mit Steinkörben verkleidet, welche sich an vorhandenen, natürlichen Elementen orientieren. Zudem wird die Strassenentwässerung erneuert und zusätzliche Werkleitungen verlegt, wie zum Beispiel eine neue Sauberwasserleitung im Auftrag der Gemeinde Birmenstorf. Die kantonale Radroute R830 verläuft durch den Strassenabschnitt der Sanierung. Um die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden zu erhöhen, wird diese Verbindung für die Velofahrerenden bergwärts ergänzt und ausgebaut.

Koordiniert mit den Bauarbeiten an der Reussbrücke

Die Arbeiten an der Mülligerstrasse sind mit den Bauarbeiten an der Reussbrücke in Birmenstorf abgestimmt. Die Brücke wird ebenfalls einer Sanierung von Frühling 2025 bis im Frühling 2026 unterzogen. Dabei werden hauptsächlich die Beläge ersetzt und die Brückenentwässerung erneuert. Zudem werden die Brückenwiderlager an die heute geltenden Normen und Vorgaben angepasst und entsprechend umgebaut.

Sperrung bis Bauende

Aufgrund der sehr engen Platzverhältnisse und der Arbeiten an der nur einspurig befahrbaren Reussbrücke muss die Kantonsstrasse während den Bauarbeiten gesperrt werden. Es wird eine grossräumige Umfahrung signalisiert werden. Die Zufahrt zu den anstossenden Liegenschaften und Quartieren ist aber jederzeit gewährleistet. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis zum Frühjahr 2026. Viele der Arbeiten sind wetterabhängig; ein genauer Termin kann noch nicht genannt werden.


lead_de: Im Rahmen der Jurierungen 2008 vergibt das Aargauer Kuratorium individuelle Beiträge an das künstlerische Schaffen in den Sparten Literatur, Theater und Tanz.

title_de: Jurierung Literatur/Theater/Tanz des Aargauer Kuratoriums

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Um Beiträge an das künstlerische Schaffen können sich Kulturschaffende bewerben, die ihren gesetzlichen Wohnsitz seit mindestens zwei Jahren im Aargau haben oder ein Aargauer Bürgerrecht besitzen.

Die detaillierten Anmeldeunterlagen für Literatur, Theater und Tanz sind als PDF-Dateien unter Gesuchseingabe oder beim Aargauer Kuratorium, Bachstrasse 15, 5001 Aarau erhältlich. Der Anmeldeschluss für Bewerbungen ist der 1. Juni 2008 (Poststempel).


lead_de: Vom 14. März bis 6. Mai finden an vier Berufs- und Wirtschaftsschulen im Kanton Aargau Informationsveranstaltungen für Lehrabgängerinnen und Lehrabgänger statt.

title_de: Aufbruch nach der Lehre

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Das Projekt "On the move" unterstützt Lehrabgängerinnen und Lehrabgänger bei der Vorbereitung auf die Stellensuche und die Zeit nach der Lehre. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) führt das Projekt zusammen mit verschiedenen Partnern durch: der Neuen Aargauer Bank, Adecco, der Berufs- und Laufbahnberatung Aargau und los Aargau. Ziel der Veranstaltungen ist es, die Teilnehmenden optimal auf die Zeit nach der Lehre vorzubereiten.

 Von Fachpersonen erfahren die jungen Berufsleute, wie man sich in einem Vorstellungsgespräch optimal präsentiert und wie professionelle Bewerbungsunterlagen aussehen. Zudem werden sie über Weiterbildungsmöglichkeiten und Auslandeinsätze informiert.

Zielgruppenspezifischer Auftritt

Auf der Internetseite www.aufbruch-nach-der-lehre.ch können sich die Lehrabgängerinnen und Lehrabgänger über die Themen "Training", "Coaching" und "Bildung" informieren und sich anschliessend für eine Teilnahme an ihren Berufsschulen anmelden. Fachleute von Adecco üben mit den Interessentinnen und Interessenten Bewerbungsgespräche und geben ihnen danach ein schriftliches und mündliches Feedback. Job-Coaching-Profis von los Aargau begutachten die Bewerbungsdossiers der Teilnehmenden und besprechen mit ihnen die wichtigsten Punkte beim Vorstellungsgesprächs. Die Berufs- und Laufbahnberatung Aargau bietet Einzelberatungen an und informiert über das Bildungssystem Schweiz. Alle jungen Berufsleute können zudem an den Informationsveranstaltungen für wenig Geld professionelle Bewerbungsfotos machen lassen.


lead_de: Der Regierungsrat trägt im Rahmen einer Teilrevision des Gebäudeversicherungsgesetzes verschiedenen Umfeldentwicklungen und Praxiserfahrungen Rechnung.

title_de: Entschädigungspflicht soll ausgedehnt werden

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Das Gebäudeversicherungsgesetz (GebVG) schliesst Schäden, die durch mangelhafte Konstruktion oder durch mangelhaften Unterhalt entstehen, aus der Elementarschadenhaftung aus. Das soll sich aufgrund von zwei konkreten Sturmschadenfällen in Reinach und der in Folge geführten politischen Diskussion ändern: Solche Schäden sollen in Zukunft unter gewissen Bedingungen gedeckt werden. Im Gegenzug zu dieser Deckungserweiterung werden Gebäudeeigentümerinnen und -eigentümer grundsätzlich verpflichtet, notwendige und zumutbare Massnahmen zum Schutz der Gebäude gegen die versicherten Gefahren zu treffen. So will es die Teilrevision des GebVG, die der Regierungsrat zuhanden des Grossen Rats verabschiedet hat.

Inhalte der Teilrevision unverändert

Die Botschaft und der Gesetzesentwurf wurden nach der Anhörung, die von Mitte September bis Ende November 2010 gedauert hatte, überarbeitet und in verschiedenen Punkten angepasst. Die Inhalte der Teilrevision blieben jedoch unverändert: Weitere Inhalte der GebVG-Teilrevision betreffen  neben den Konstruktions- und Unterhaltsmängeln  die an das zurzeit in Revision stehende Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag angelehnte Regressregelung, die Aufhebung der 3-Promille-Klausel des Versicherungskapitals als Minimalhöhe der Reserven für die Feuer- und Elementarschadenversicherung, die Möglichkeit zur Mitfinanzierung von objektübergreifenden Hochwasserschutzmassnahmen aus dem Fonds zur Verhütung von Elementarschäden sowie Präzisierungen einiger Bestimmungen im Hinblick auf die von der Stempelsteuer befreiten Präventionsbeiträge.

Verwaltungsrat nur noch für zwei Jahre gewählt

Die Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Gebäudeversicherung soll neu geregelt werden. Um die Flexibilität des Gremiums zu erhöhen, soll die Sitzzahl des Verwaltungsrats variabel ausgestaltet werden. Das heisst, das Gremium kann aus fünf bis sieben Mitgliedern bestehen. Diese werden vom Regierungsrat gewählt. Zudem soll der Grosse Rat im Gegensatz zum Regierungsrat nicht mehr zwingend im Verwaltungsrat vertreten sein und die Amtsdauer von vier auf zwei Jahre verkürzt werden.

Die Teilrevision des GebVG soll Mitte 2012 in Kraft treten. Der Grosse Rat wird sich voraussichtlich im Juni 2011 in erster und im November 2011 in zweiter Beratung mit der Botschaft und dem Gesetzesentwurf befassen.


title_de: Bildung als zentraler Faktor für eine hohe

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Das Aargauer Bildungssystem vermag in seiner heutigen Verfassung die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen der Zukunft nur noch ungenügend zu bewältigen. Das liegt nicht an der Qualität der einzelnen Schule, noch weniger an der Qualität der einzelnen Lehrperson. Es liegt an systembedingten Schwächen bzw. an den Rahmenbedingungen des Bildungssystems. Daher ist es Zeit, diese Schwächen offen zu diskutieren und Gegenmassnahmen zu treffen. Der Aargau muss seine heute im Bildungsbereich bestehenden offenkundigen Standortnachteile nicht nur ausgleichen, sondern in Standortvorteile umwandeln.

Mit dem Ziel, die Zukunftsfähigkeit des Aargauer Bildungssystem zu erhalten, werden in der vorliegenden Broschüre sechs bildungsstrategische Entwicklungsschwerpunkte postuliert: Die Schaffung von Tagesstrukturen, die Harmonisierung der Schulstrukturen, die Einführung von vergleichenden Leistungstests, die Einführung von Englisch an der Primarschule, die Förderung von Massnahmen gegen die Jugendarbeitslosigkeit und die Stärkung des Hochschulraums Nordwestschweiz. Mit diesen Massnahmen wird ein wesentlicher Beitrag geleistet, für ein qualitativ hochstehendes und leistungsorientiertes Bildungssystem.

Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft sind auf einen hohen Ausschöpfungsgrad des Bildungspotenzials angewiesen. Die Bildung ist massgebend für eine hohe Standort-attraktivität und für eine gute Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen. Von ihr hängt massgeblich ab, ob unsere Gesellschaft ihre integrative Kraft in Bezug auf soziale und kulturelle Unterschiede verstärken kann und ob sie produktiv bleibt. Schliesslich ist von der Bildung abhängig, ob sich unsere Gesellschaft weiterhin auf die unverzichtbare Voraussetzung einer Demokratie stützen kann: auf das Individuum als mündige, selbstverantwortlich handelnde Person.

Die Broschüre richtet sich an eine an Bildungsfragen interessierte Öffentlichkeit. Es sind die aus Sicht des BKS relevanten Bildungsziele formuliert und zuletzt diejenige Vision, auf die hin alle Anstrengungen ausgerichtet sind. Die Broschüre ist im Internet zu finden unter www.ag.ch/bks (unter "Aktuelles" > "Publikationen").


lead_de: Der Regierungsrat gibt die Vorlage für eine Totalrevision des Gebäudeversicherungsgesetzes in die Vernehmlassung.

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Das geltende Gebäudeversicherungsgesetz bedarf nach einer Geltung von 70 Jahren einer grundlegenden Revision. Dieser Revisionsbedarf betrifft insbesondere die Organisation und die Verfahren. Mit der Revision soll das Aargauische Versicherungsamt AVA aufgelöst werden. Die bisher vom AVA im Auftrag des Kantons verwalteten Bereiche Brandschutz und Feuerwehrwesen sollen der Gebäudeversicherungsanstalt übertragen werden. Damit wird eine Angleichung an das Aufgabenspektrum der anderen 18 kantonalen Gebäudeversicherungen vorgenommen. Zugleich werden Zuständigkeits- und Abgrenzungsfragen gelöst.

In organisatorischer Hinsicht erfolgt zudem eine Aufgabenteilung zwischen Verwaltungsrat und Geschäftsleitung, die zeitgemässen Anforderungen an eine Corporate Governance gerecht wird.

Die bestehenden Rechtsmittelwege im Versicherungsbereich stehen teilweise im Widerspruch zu Vorgaben der Konvention zum Schutze der Menschenrechte (Europäische Menschenrechtskom-mission; EMRK) und des Verwaltungsrechtspflegegesetzes. Zudem sind sie teilweise schwerfällig und komplex. Mit der Revision wird daher ein schlanker, einheitlicher Rechtsweg eingeführt, der in ein Verfahren vor einer gerichtlichen Instanz mündet.

Der Leistungskatalog der Gebäudeversicherung hat sich während langer Jahre bestens bewährt und bedarf keiner grossen Änderungen. Solche finden nur in geringem Umfange statt: Der Ersatz für Feuerschäden war bisher auf Schäden als Folge eines Schadenfeuers begrenzt. Neu werden auch Hitzeschäden in den Deckungskatalog aufgenommen, die nicht auf ein Feuer zurückzuführen sind. Sengschäden bleiben jedoch von einer Versicherungsleistung ausgeschlossen.

Nach jahrzehntelangem, bewährtem Engagement in der Brandschadenverhütung wird sich die Gebäudeversicherung neu auch im Bereich der Elementarschadenverhütung engagieren. Die Überschwemmungen und Stürme, die sich in den letzten Jahren vermehrt ereigneten und grosse Schäden verursachten, rechtfertigen ein derartiges Vorgehen. Das Engagement erfolgt, um die Solidarität unter den Versicherten nicht allzu stark zu strapazieren, jedoch nur in begrenztem Umfange. Im Vordergrund steht die Unterstützung von Massnahmen der Raumplanung und des Objektschutzes bei einzelnen Gebäuden oder Gebäudegruppen. Der übergeordnete Hochwasserschutz bleibt eine vom Staat zu finanzierende Aufgabe.

Gemeinden, Parteien, Verbände und die Öffentlichkeit sind eingeladen, ihre Stellungnahme zum Entwurf der Totalrevision des Gebäudeversicherungsgesetzes abzugeben. Die Anhörung dauert bis am 30. November 2004. Die Dokumente sind unter www.ag.ch/vernehmlassungen abrufbar.


content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Aargau wertet die Berichterstattung der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) für das Jahr 2010 als positiv. Die FHNW ist auch im fünften Jahr nach der Fusion insgesamt gewachsen und die Anzahl immatrikulierter Studierender hat gegenüber dem Vorjahr um sechs Prozent auf 8'660 zugenommen. Schweizweit ist die FHNW ausgezeichnet positioniert und hat die ihr gesetzten Ziele mehrheitlich erfüllt oder sogar übertroffen.

Finanziell schliesst die FHNW das Jahr 2010 bei einem Gesamtaufwand von 386 Millionen Franken mit einem Ausgabenüberschuss von 1,61 Millionen Franken ab. Damit fällt das Ergebnis gegenüber dem budgetierten Defizit um 8,6 Millionen Franken besser aus. Die von den Trägerkantonen gesprochene Zusatzfinanzierung zur Kompensation von Ertragsausfällen bei den Bundessubventionen in der Höhe von 17,5 Millionen Franken kommt in der Rechnung 2010 noch nicht zum Tragen, da die Beschlüsse erst 2011 rechtskräftig werden. Dieser finanziellen Unsicherheit ist die FHNW 2010 mit verschiedenen Sparmassnahmen begegnet.

In der 2. Jahrshälfte 2011 steht in den vier Kantonen die parlamentarische Beratung des Leistungsauftrags 2012 - 2014 an.


lead_de: Die international bekannte Rating-Agentur Standard & Poor's beurteilt den Kanton Aargau zum fünften Mal mit dem bestmöglichen Rating von AAA.

title_de: Kanton Aargau weiterhin mit Rating AAA

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Als Stärken des Kantons Aargau werden aufgeführt: das starke und stabile politische System, die wachsende Bevölkerung, die tiefe Arbeitslosenrate, das hohe Pro-Kopf-Einkommen im internationalen Vergleich, die hohe Liquidität des Kantons sowie die vorsichtige und vorausschauende Führung des Staatshaushalts.

Dieses sehr positive Bild wird gedämpft durch den leichten Rückgang der Überschüsse in den nächsten Jahren und die relativ hohen Eventualverpflichtungen, insbesondere aus der Staatsgarantie für die Kantonalbank.

Bis ins Jahr 2014 erwartet Standard & Poor's eine robuste Haushaltentwicklung mit einem leichten Rückgang der Schuldenquote. Risiken bestehen bei der Auswirkung der Wirtschaftslage auf die Steuererträge und bei der Eventualverpflichtung aus der Staatsgarantie an die Kantonalbank. Das Eintreffen für beide Szenarien wird aber als unwahrscheinlich beurteilt.

Die Zukunftsaussichten des Kantons Aargau werden von Standard & Poor's als stabil bezeichnet. Es wird erwartet, dass der Kanton seine vorsichtige Haushaltpolitik auch in Zukunft weiterführen kann und weiterhin erfolgreiche Anstrengungen zur Vermeidung von strukturellen Defiziten unternimmt.

Standard & Poor's gehört neben Moody's und Fitch zu den wichtigsten internationalen Rating-Agenturen. Das Rating hat bei der heutigen weltweiten Schuldenkrise eine noch zentralere Bedeutung für die Kapitalmärkte und für die Kapitalanleger. Sie können die Bonität der Anlagen aufgrund weltweit vergleichbarer Kriterien beurteilen.

Das Rating mit AAA führt für den Kanton und für die Aargauische Kantonalbank zu tendenziell tieferen Zinsen bei Geldaufnahmen. Es unterstreicht die Standortattraktivität des Kantons Aargau für Unternehmen und Privatpersonen und zeigt der Öffentlichkeit, dass Wirtschaft und Finanzhaushalt des Kantons Aargau stabil und gesund sind. Es sind keine längerfristig wirksamen Sanierungsmassnahmen notwendig.

Von den heute in der Schweiz durch Standard & Poor's bewerteten elf Kantonen weisen neben dem Kanton Aargau die Kantone Zürich, Basel-Landschaft und Schwyz ebenfalls ein Rating von AAA aus.


lead_de: Verschiedene Arbeiten im Sommer und Herbst 2025 geplant.

title_de: Klingnauer Stausee: Massnahmen gegen die Verlandung und zum langfristigen Erhalt des Gebiets

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In einem Stausee bleibt im Laufe der Zeit ein Teil des vom Zufluss bei Hochwasser mittransportierten Gesteins und Feinmaterials liegen. Ohne Eingriffe würde der Klingnauer Stausee dadurch weiter verlanden und die dortigen offenen Flachwasser- und Schlickflächen gingen verloren. Diese wichtigen Lebensräume für Wasser- und Watvögel sind das zentrale Element des Schutzgebiets.

Ab August 2025 – wobei die Installationen bereits ab dem 21. Juli 2025 stattfinden – werden auf insgesamt vier Baggerflächen, jede von etwa der Grösse eines Fussballfelds, die abgelagerten Sedimente bis auf eine Wassertiefe von ungefähr einem halben Meter entnommen. Mit einem Saugbagger wird das Material abgesogen und an Land gepumpt. Dort wird es in grossen Geotextilschläuchen getrocknet, bis es abtransportiert werden kann. Um den künftigen Sedimenteintrag zu reduzieren, wird zwischen den Schilfinseln ein rund 100 Meter langer Damm aus Holz erstellt. Ebenfalls wird der obere Graben verschlossen. Dadurch wird der Eintrag neuer Sedimente – und damit die weitere Verlandung – verlangsamt.

Inselpflege, Stromleitung und schwimmende Brutplattform

Für den langfristigen Erhalt des Wasser- und Zugvogelreservats sowie der Flachmoore sind zudem Pflegeeingriffe auf den Schilfinseln notwendig. Daher werden zeitgleich zu den Baggerarbeiten im See die Schilfinseln gemäht und das Schnittgut abgeführt. Voraussichtlich ebenfalls im gleichen Zeitraum wird der Stromnetzbetreiber die ausser Betrieb genommene Stromleitung entfernen und die Aarekraftwerk Klingnau AG wird eine schwimmende Brutplattform für Flussseeschwalben installieren. Es laufen somit zahlreiche Bemühungen, um den besonderen Natur- und Erholungsraum am Klingnauer Stausee für Mensch und Tier langfristig zu erhalten.


lead_de: Belagssanierung und Umbau der Kantonsstrasse in Ehrendingen ab 12. März 2018

title_de: Belagssanierung und Umbau Landstrasse in Ehrendingen ab 12. März 2018

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Die Kantonsstrasse in Ehrendingen wird umgebaut und saniert. Auf dem Abschnitt zwischen den Kreiseln Niedermatt und Tiefenwaag werden bei mehreren Liegenschaften die Alarmwerte für Lärmimmissionen überschritten. Die Sektion Lärmsanierung der Abteilung Tiefbau hat mit dem Gemeinderat Ehrendingen und den Grundeigentümern vereinbart, dass – ergänzend zu der geplanten Lärmschutzwand – ein lärmoptimierter Belag eingebaut werden soll. Mit der Belagssanierung soll ausserdem auch die Situation beim Knoten Unterdorf, wo insbesondere bei den Verkehrsspitzen das Einbiegen in die Landstrasse aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens schwierig ist, verbessert werden.

Die Bushaltestellen Unterdorf entsprechen im heutigen Zu-stand nicht den Bestimmungen des Behindertengleichstellungsgesetzes. Im Zuge der Sanierung wird ein behindertengerechter Ausbau realisiert. Um die Rampe für einen behindertengerechten Einstieg zu realisieren, wird der ostseitige Unterstand versetzt.

Die Arbeiten für die Sanierung und den Umbau des rund ein Kilometer langen Strassenabschnitts werden am Montag, 12. März 2018, in Angriff genommen und dauern voraussichtlich bis Ende September 2018. Die Baustelle wird mit Lichtsignalen geregelt. Um die Verkehrsbehinderungen zu minimieren, erfolgt die Regelung der Lichtsignalanlagen durch einen Verkehrsdienst. Für den Einbau der Beläge ist geplant, die Kantonsstrasse während einer Woche während den Sommerferien zu sperren. Dafür wird eine Umleitung vom Kreisel Niedermatt über Freienwil und Lengnau zum Kreisel Tiefenwaag eingerichtet. Die Arbeiten führt die Firma Aarvia, Würenlingen, aus unter der Leitung des Ingenieurbüros Scheidegger + Partner, Baden.

Die Kosten für die Sanierung, die mit dem Einbau des Deckbelags abgeschlossen wird, belaufen sich auf rund 600'000 Franken für die Gemeinde Ehrendingen und rund 1,6 Millionen Franken für den Kanton Aargau.


lead_de: Der Regierungsrat hat die Botschaft für die zweite Beratung der Revision des Polizeigesetzes an den Grossen Rat überwiesen.

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Der Grosse Rat hat im Juni 2020 den Entwurf für die Revision des Gesetzes über die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit (Polizeigesetz, PolG) in erster Lesung beraten und mit 118 zu 6 Stimmen (1 Enthaltung) gutgeheissen. Es wurden gleichzeitig sieben Prüfungsaufträge an den Regierungsrat überwiesen.

Die Umsetzung der Prüfungsaufträge sowie die nochmalige Überprüfung der Revisionsvorlage im Rahmen der Erarbeitung der Botschaft für die zweite Beratung führten zu Präzisierungen und Anpassungen an verschiedenen Gesetzesbestimmungen. Dabei handelt es sich um keine grundlegenden Änderungen des Entwurfs.

Wie bereits in der Gesetzesberatung im Grossen Rat angekündigt, wurden die vorgeschlagenen Bestimmungen zu den präventiven verdeckten Massnahmen gestützt auf die Erkenntnisse des aktuellen Urteils des Bundesgerichts zum Polizeigesetz des Kantons Bern noch einmal vertieft überprüft. Aufgrund dieser Überprüfung werden insbesondere in diesem Themenbereich Anpassungen vorgeschlagen.

Die zweite Beratung im Grossen Rat ist im Dezember 2020 vorgesehen. Anschliessend sollen die bisher in mehreren Verordnungen geregelten polizeirechtlichen Ausführungsbestimmungen in einer neuen Polizeiverordnung zusammengefasst werden. Die aufgrund der Revision des Polizeigesetzes notwendigen neuen Ausführungsbestimmungen sollen ebenfalls in diese Verordnung aufgenommen werden. Die geänderten Rechtsgrundlagen sollen am 1. Juli 2021 in Kraft treten.


lead_de: Hallo in Kaisten! Der Kulturerbe-Tag vom 15. August 2021 in Kaisten bietet ein abwechslungsreiches Programm.

title_de: Hallo! Kulturerbe. Hallo Kaisten!

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Was lange währt, wird endlich gut: Der Kulturerbe-Tag in Kaisten kann nun nach zweimaliger Absage im 2020 endlich stattfinden. Der alljährliche Kulturerbe-Tag lässt jeweils eine Gemeinde des Kantons Aargau im Scheinwerferlicht stehen und bietet ein reiches Programm rund um das kommunale Kulturerbe. Der Kulturerbe-Tag, eine Kooperation der Kantonsarchäologie, der Kantonalen Denkmalpflege, des Museums Aargau und von Bibliothek und Archiv Aargau sowie der Abteilung Raumentwicklung, findet dieses Jahr bereits zum achten Mal statt. In Zusammenarbeit mit der Gemeinde Kaisten, der Ortsbürgerkommission und der Fricktalisch-Badischen Vereinigung für Heimatkunde wurde ein reichhaltiges Programm zusammengestellt, das am 15. August 2021, von 10 bis 17 Uhr, unter Einhaltung der coronabedingten Schutzmassnahmen den Besucherinnen und Besuchern einen abwechslungsreichen Tag bietet.

Hallo! Kulturerbe.

Der Kanton Aargau verfügt über ein reiches Kulturerbe, das von archäologischen Hinterlassenschaften über denkmalgeschützte Bauten und Schriftquellen bis zu immateriellem Kulturerbe wie zum Beispiel der Fasnacht reicht. Mit dem Label "Hallo! Kulturerbe." möchte die Abteilung Kultur künftig kennzeichnen, wo Kulturerbe drinsteckt. Damit soll dieses etikettiert und besser sichtbar gemacht werden. Kaisten besitzt ein vielfältiges Kulturerbe, das von lokalen Akteuren intensiv gepflegt wird. Seit 2017 können Interessierte die Kultur und Geschichte des Dorfes auf zwei Rundgängen in Kaisten und Ittenthal erkunden. Der Heimatweg wurde letztes Jahr um 25 Tafeln erweitert. Er ist bestes Beispiel für das Label "Hallo! Kulturerbe". Regierungsrat Alex Hürzeler eröffnet um 10 Uhr den Kulturerbe-Tag und die Ortsbürgerkommission übergibt den neuen Heimatweg offiziell an die Bevölkerung.

Ein reiches Programm

Bei einem Spaziergang auf den Fasnachtsberg lassen sich die Überreste einer mittelalterlichen Burg und Spuren aus der Bronzezeit entdecken, Dorfrundgänge führen in die Römerzeit und thematisieren die Kaister Siedlungsgeschichte. Ausserdem sind Originalfunde aus 6000 Jahren zu sehen. Die Führung in der Pfarrkirche St. Michael bietet die exklusive Möglichkeit, den Dachstock zu betreten. Szenische Rundgänge lassen den Habsburger Rudolf II. und die Äbtissin von Bad Säckingen zu Wort kommen. Längst vergessene Handwerksberufe und verschwundene Bauwerke werden wieder lebendig bei der Präsentation des Fotoarchivs. Mit der eigens für den Kulturerbe-Tag programmierten Erweiterung der Augmented Reality App "IndustriekulTOUR" können die Besucherinnen und Besucher selbst im Dorf auf Entdeckungsreise gehen. Ein Würfelspiel vor Ort kreiert eine Entdeckungstour: Jede Zahl auf dem Würfel ist mit einer Anweisung gekoppelt, durch die die Teilnehmenden das Dorf abseits der alltäglichen Routen erkunden können. Am Glücksrad-Quiz sind attraktive Kulturpreise von Institutionen der Region zu gewinnen.

Besonders spannend ist die Präsentation zu einem Gerichtsfall aus dem Jahr 1849. Der Kaister Zimmermann "Hobelhans" wurde nach einem Mord hingerichtet – die Gerichtsakten und die originale Richtwaffe geben Einblick in diesen alten Kriminalfall und erzählen von Schuld und Sühne. Sagenlesungen, eine Ausstellung zur Kaister Fasnacht und Workshops für Kinder runden das Programm ab.

Corona-Schutzmassnahmen

Für die Sicherheit der Besucherinnen und Besucher sorgt ein Schutzkonzept. Auf dem Areal ist ausreichend Platz für Abstand vorhanden. Für Führungen, Rundgänge und Präsentationen gilt eine beschränkte Platzanzahl. In Innenräumen gilt eine Maskenpflicht. Die Abteilung Kultur mit ihren Sektionen Kantonsarchäologie, Kantonale Denkmalpflege, Museum Aargau und Bibliothek und Archiv Aargau sowie die Abteilung Raumentwicklung freuen sich darauf, gemeinsam mit der Gemeinde Kaisten und der Fricktalisch-Badischen Vereinigung für Heimatkunde den von langer Hand geplanten und verschobenen Kulturerbe-Tag nun am 15. August 2021 mit einem reichen Programm durchzuführen.


lead_de: Am Freitagabend hat mit 400 Gästen im Zentrum Bärenmatte in Suhr die traditionelle Aargauer Sport-Gala mit der Ehrung der erfolgreichsten Aargauer Sportlerinnen und Sportler des Jahres 2007 stattgefunden.

title_de: Erfolgreiche Aargauer Sportlerinnen und Sportler geehrt

content_de:
[Anm. für Red.: Die Wahl ist zum Zeitpunkt des Communiquéversands noch nicht bekannt].

Bereits zum 15. Mal haben der Regierungsrat und die Interessengemeinschaft Aargauer Sportverbände (IASV) zur Aargauer Sport-Gala eingeladen. Aargauer Sportlerinnen und Sportler aus den Elitekategorien der olympischen Sportarten wurden für herausragende Leistungen von Regierungsrat Rainer Huber geehrt.

b>Motto "Aargauer Sport ist cool and clean"

Die Sport-Gala wurde unter dem Motto "Aargauer Sport ist cool and clean" eröffnet. Zum Auftakt wurde den Gästen der Trailer "Emotions Aargauer Sport 2007" von Tele M 1 vorgeführt. Im Rahmenprogramm begeisterte Stand-up-Comedian Claudio Zuccolini das Publikum mit Ausschnitten aus seinen beiden Comedy-Solo-Programmen. Die geehrten Sportlerinnen und Sportler erhielten als Geschenk einen Sportkalender mit Postkarten und ein persönliches Erinnerungsbild. Moderator Stefan Wagner führte durch den Abend und interviewte einzelne Sportlerinnen und Sportler. Insgesamt wurden dreizehn Teams und 23 Einzelsportlerinnen und -sportler ausgezeichnet.

Der Aargau ist ein Vorzeigekanton bezüglich Sportförderung

Regierungsrat Rainer Huber wies auf die Bedeutung des Zusammenspiels von Sport und Schule hin. Der Aargau könne sich im interkantonalen Umfeld sehen lassen: Sei dies in der Jugendförderung im Spitzensport oder in einem Projekt wie die "bewegte Schule". Die tägliche, polysportive Bewegung in der Schule sei aus gesundheitlichen Gründen nötig, könne aber auch Basis sein für spätere Erfolge im Spitzensport. Ab Sommer 2008 haben im Aargau neu alle Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit, zusätzlich zum obligatorischen Sportunterricht freiwillige Schulsportkurse zu besuchen. Zudem werden im Rahmen der Begabtenförderung Sportklassen geführt und für berufslernende Sportlerinnen und Sportler werde ein Lehrstellenpool angeboten.

Wahl der Sportlerin oder des Sportlers des Jahres 2007

Zur Wahl für den Titel "Aargauer Sportler/Sportlerin des Jahres 2007" waren fünf Sportlerinnen und Sportler und der FC Aarau aufgrund der erfolgreichen Vorrunde als Team nominiert: Matthias Merz (OL) aus Beinwil am See war 2007 der einzige Aargauer Sportler, der an einer Weltmeisterschaft zwei Medaillen gewann. Stefanie Vögele (Tennis) aus Leuggern gewann den EM Titel bei den Juniorinnen und verbesserte sich im Ranking um 700 Ränge. Die Küttiger und Sportlerin des Jahres 2006 Petra Henzi (Mountainbike) erkämpfte sich den Weltmeistertitel über die Marathon-Distanz mit dem Trainingsbike. Beim Gigathlon quer durch die Schweiz konnte sich Roger Fischlin (Ausdauersport) aus Scherz erneut als grosser Sieger feiern lassen. Gregor Stähli aus Bellikon gewann 13 Jahre nach dem ersten WM-Titel zum zweiten Mal die Goldmedaille im Skeleton. Der FC Aarau (Fussball) erreichte den vierten Rang in der Vorrunde. Ausserdem bedeutet der Entscheid der Aarauer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger für ein neues Stadion ein Meilenstein für den Leistungssport im Aargau. Sie alle wurden in einer Beilage der Aargauer Zeitung vorgestellt und konnten von der Leserschaft per SMS oder im Internet unter www.aargauersport.ch gewählt werden.