lead_de: Das heute bestehende Angebot an Leistungstests, sogenannte Checks, soll optimiert und durch eine Aufgabensammlung ergänzt werden.

title_de: Checks und Aufgabensammlung an Aargauer Schulen

content_de:
Checks sind standardisierte Leistungstests. Mit solchen Tests lässt sich klassen- und schultypenübergreifend feststellen, was Schülerinnen und Schüler wissen und können. Heute stehen an Aargauer Schulen zwei standardisierte Tests zur Verfügung: Der "Check 5" für die 5. Primarklassen und das befristet bewilligte Angebot "Stellwerk 8" für alle 8. Klassen der Real-, Sekundar- und Bezirksschule. Beide Tests stossen auf grosse Nachfrage. So nehmen mehr als 90 Prozent aller 5. Klassen am "Check 5" teil. Die Testergebnisse liefern den Lehrpersonen eine Grundlage zur gezielten Förderung der Schülerinnen und Schüler sowie zur Unterrichtsentwicklung. Die Ergebnisse des Tests in der 8. Klasse können zudem den Betrieben wertvolle Informationen bei der Lehrstellenbewerbung liefern.

Gute Erfahrungen weiter nutzen

Die guten Erfahrungen sprechen dafür, das Potenzial von standardisierten Tests vermehrt zu nutzen. Grundlage bildet dafür das bewährte Konzept des Aargauer "Check 5". Zukünftig soll es im 2., 6., 8. und 9. Schuljahr flächendeckend einen Check geben. Der Check 6 ist vorbehältlich der Umstellung auf sechs Jahre Primar- und drei Jahre Sekundarstufe I angesetzt. Die Testinhalte sind Deutsch, Mathematik, Fremdsprachen und Naturwissenschaften, sofern diese Fächer in der Stundentafel des jeweiligen Schuljahrs enthalten sind. Zudem werden die Checks mit einer praxisorientierten Aufgabensammlung zum Fördern und Überprüfen des Lernfortschritts ergänzt. Die Sammlung kann in allen Schuljahren freiwillig genutzt werden. Sie entspricht einem vermehrt geäusserten Bedürfnis der Lehrpersonen nach systematisierten Lern- und Lehrmaterialien.

Mehrwert für alle Beteiligten

Die Erwartungen an die Schulen, Leistungen umfassend zu fördern und verlässlich auszuweisen, sind hoch. Massvoll eingesetzte Checks leisten hierzu einen wichtigen Beitrag. Dank der schlanken und professionellen Organisation der Checks, können sich die Lehrpersonen auf die pädagogische Nutzung der Checkergebnisse konzentrieren. Denn Entwicklung, Korrektur und Auswertung erfolgen extern, wodurch auch die Standardisierung und Unabhängigkeit gewährleistet ist. Der schulische Grundauftrag kann durch die Schulen und Lehrpersonen mit Hilfe der Informationen eines Checks besser abgestützt erfüllt werden. Die Bildungschancen jedes einzelnen Schulkinds werden verbessert. Wirtschaft sowie Berufs- und Mittelschulen erhalten eine aussagekräftigere Information dazu, was eine Schülerin oder ein Schüler mitbringt. Der Kanton schliesslich gewinnt Aufschluss darüber, wie gut die Lernenden durch das Bildungssystem qualifiziert werden.

Gemeinsame Lösung im Bildungsraum Nordwestschweiz

Checks und Aufgabensammlung sollen im Bildungsraum Nordwestschweiz gemeinsam durch die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn eingeführt werden. Die vier Kantone setzen heute für ähnliche Zwecke eine Vielzahl an verschiedenen Tests ein. Eine Koordination liegt daher nahe. Sie ermöglicht es, die Checks und Aufgabensammlung qualitativ hochstehend sowie zeitlich, personell und finanziell vorteilhafter zu realisieren. Schliesslich sind die Checks und Aufgabensammlung so konzipiert, dass sich auch weitere interessierte Kantone anschliessen könnten.

Weitere Schritte

Die Vorlage ist vom13. August bis 8. Oktober 2010 bei den betreffenden Verbänden und Parteien in der Anhörung. Die Behandlung im Grossen Rat ist auf Anfang 2011 geplant. Die Einführung der Checks und Aufgabensammlung ist in Etappen geplant und soll in den vier Kantonen entsprechend den kantonalen Bedürfnissen erfolgen. Im Kanton Aargau soll die Einführung ab Schuljahr 2013/14 starten und auf Ende Schuljahr 2016/17 flächendeckend abgeschlossen sein.


lead_de: Die Zufriedenheit der Kundinnen und Kunden mit dem öffentlichen Verkehr in der Nordwestschweiz hat in den vergangenen zwei Jahren zugenommen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Sehr zufriedene öV-Fahrgäste in der Nordwestschweiz

content_de:
Die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben im Herbst 2021 eine umfassende Fahrgastbefragung zur Kundenzufriedenheit im öffentlichen Verkehr (öV) durchgeführt. Verglichen mit der letzten Umfrage im Jahr 2019 bewerteten die Fahrgäste mehr als die Hälfte der abgefragten Dienstleistungen besser, die übrigen Themen wurden überwiegend gleich gut bewertet. Die sehr guten Resultate stehen teilweise in Zusammenhang mit den Auswirkungen der Pandemie: Da weniger Menschen den öV nutzten, hatte es mehr Platz in den Bussen, Trams und Zügen. In der Folge stiegen nach Ansicht der Befragten die Zuverlässigkeit und der Fahrkomfort, da mehr Sitzplätze und mehr Raum zum Stehen oder für Gepäck, Kinderwagen, Rollstühle etc. zur Verfügung stand. Verbesserungen ergaben sich auch unabhängig von der Pandemie beispielsweise im Bereich der Haltestelleninfrastruktur, der Informationsmöglichkeiten oder beim Online-Ticketverkauf.

Das Personal erhält gute Bewertungen

Die Zufriedenheit der Kundinnen und Kunden liegt in allen vier Nordwestschweizer Kantonen auf einem ähnlich hohen Niveau. Die Gesamtzufriedenheit erreicht sehr gute Werte zwischen 77 und 80 von insgesamt 100 Punkten. Weiterhin als besonders gut bewerten die Fahrgäste die Leistungen des Personals (Fahr- und Kontrollpersonal, bediente Verkaufsstellen, Ticketverkauf durch Chauffeur/Chauffeurin). Die Punktzahl liegt zwischen 78 und 89 Punkten. Nochmals besser bewerteten die Befragten die Informationsmöglichkeiten (81 Punkte) und den Online-Ticketverkauf (85 bis 87 Punkte). Mit Werten von 89 bis 90 Punkten ist das Sicherheitsgefühl am Tag sehr hoch, wohingegen es in der Nacht vor allem an den Haltestellen lediglich Werte zwischen 65 und 67 Punkten erreicht. Entsprechend wünschen sich die Befragten mehr Präsenz von Sicherheitspersonal (58 bis 64 Punkte).

Bei der Pünktlichkeit schneidet der öV besser ab

Bei der Haltestelleninfrastruktur zeigen die Anpassungen an das Behindertengleichstellungsgesetz Wirkung. Diese wurde in allen Kantonen deutlich besser bewertet. Verbesserungspotenzial sehen die Kundinnen und Kunden bei den Sitzgelegenheiten (56 bis 58 Punkte) oder beim Witterungsschutz (64 bis 71 Punkte) an den Haltestellen. 2019 sahen die Befragten Handlungsbedarf beim Erreichen der fahrplanmässigen Anschlüsse und bei der Pünktlichkeit. Diese Umfragewerte haben sich um 3 bis 5 Punkte verbessert: auf 75 bis 76 Punkte bei den fahrplanmässigen Anschlüssen und auf 76 bis 80 Punkte bei der Pünktlichkeit. Einen grossen Einfluss auf die Gesamtzufriedenheit hat das Thema Tickets und Preise. Die Reisenden sind hier zufriedener als vor zwei Jahren (2 bis 4 Punkte). Es zeigt sich, dass die Zufriedenheit steigt, wenn über eine längere Zeit keine Tariferhöhungen vorgenommen werden und gleichzeitig die Angebots- und Netzqualität gleich gut oder leicht besser bewertet wird.

Über 7'000 Personen nahmen an der Umfrage teil

Die Befragung wurde in Bussen, Trams und Zügen von über 230 regionalen Linien in den vier Nordwestschweizer Kantonen durchgeführt. Insgesamt haben rund 7’300 Reisende daran teilgenommen. Die Erhebung der Kundenzufriedenheit wird alle zwei Jahre durchgeführt und ist für die Kantone als Besteller der Leistungen im öffentlichen Verkehr ein wichtiges Instrument zur Überprüfung und Steuerung des Angebots. Die Umfrage gibt Auskunft über die Erwartungen der Kundinnen und Kunden an das Angebot, die Qualität und die Preise des öV.

Die Resultate können grob in folgenden drei Bereiche eingeteilt werden: 0 bis 59 Punkte = unzufrieden, 60 bis 79 Punkte = zufrieden und 80 bis 100 Punkte = sehr zufrieden.

Die nächste Befragung ist im Herbst 2023 vorgesehen.

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                        Die Kundenzufriedenheit im öffentlichen Verkehr hat sich 2021 deutlich gesteigert. © Kanton Aargau

Bild herunterladen: <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-picture' /></svg>Kundenzufriedenheitsumfrage 2021 (JPG, 358 KB)

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lead_de: Maskentragpflicht an den Aargauer Volksschulen wird auf nächsten Montag, 14. Februar 2022, aufgehoben.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Regierungsrat befürwortet Aufhebung der nationalen Coronavirus-Schutzmassnahmen in einem Schritt

content_de:
Der Regierungsrat teilt die Einschätzung des Bundesrats, dass aufgrund der hohen Immunität der Bevölkerung (über 90 Prozent) die meisten nationalen Schutzmassnahmen auf Mitte Februar 2022 aufgehoben werden können, auch wenn die Coronavirus-Pandemie noch nicht zu Ende ist.

Der Bundesrat hat bei den Kantonen zwei Varianten in die Vernehmlassung gegeben: Aufhebung aller Massnahmen (ausgenommen behördlich angeordnete Isolation und Meldepflicht) in einem Schritt oder in zwei Schritten. Der Regierungsrat befürwortet den Vorschlag, die nationalen Covid-19-Massnahmen in einem Schritt aufzuheben. Dies unter der Voraussetzung, dass sich bis Mitte Februar 2022 die Situation bezüglich Intensivstationen (Überlastung) sowie personeller Engpässe im Gesundheitswesen sowie der Wirtschaft nicht stark verschlechtert. Für den Fall, dass wider Erwarten eine solche negative Entwicklung eintreten sollte, erachtet der Regierungsrat eine Aufhebung der nationalen Coronavirus-Schutzmassnahmen in zwei Schritten als prüfenswert.

Der Regierungsrat spricht sich für die Beibehaltung der Maskentragpflicht für Mitarbeitende und Besuchende in den Gesundheits- und Betreuungseinrichtungen auf nationaler Ebene aus. Dies zum Schutz der vulnerablen Personen und zur Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit der Gesundheits- und Betreuungseinrichtungen. Der Regierungsrat befürwortet auch eine Fortführung der Maskentragpflicht im öffentlichen Verkehr.

Maskentragpflicht an den Volksschulen wird auf nächsten Montag, 14. Februar 2022, aufgehoben

An der Aargauer Volksschule und in Angeboten der familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung gilt seit dem 10. Januar 2022 ab der 1. Primarschulklasse eine generelle Maskentragpflicht in Innenräumen. Der Regierungsrat hat im Zuge der Stellungnahme gegenüber dem Bund auch die auf Mitte Februar angekündigte Lagebeurteilung an den Schulen vorgenommen. Die günstige Entwicklung in den Spitälern sowie der hohe Immunisierungsgrad in der Bevölkerung ermöglichen es, die Schutzmassnahmen an den Schulen und bei Angeboten der familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung sukzessive zu reduzieren. Deshalb hat der Regierungsrat die Aufhebung der Maskenpflicht für alle Volksschülerinnen und -schüler auf nächsten Montag, 14. Februar 2022, beschlossen.

Maskentragpflicht für Lehrpersonen bleibt bestehen – Durchführung von Lagern mit Schutzkonzepten möglich

Die Maskentragpflicht für Lehrpersonen beziehungsweise Erwachsene in den Innenräumen von Schulen bleibt bestehen. Dasselbe gilt für die Maskentragpflicht an den Berufsfachschulen und Mittelschulen. Diese Massnahmen sind durch den Bund in der Covid-19-Verordnung besondere Lage vorgegeben. Allfällig weitergehende Lockerungsschritte auf allen Schulstufen hängen somit von den nächsten Entscheiden des Bundesrats ab.

Mit der Anpassung der kantonalen Covid-19-Verordnung entfallen auch die einschränkenden Regeln für Lager. Lager können durchgeführt werden, sie brauchen aber weiterhin ein Schutzkonzept.


lead_de: DIe Kantonsstrasse in Seon wird ab 8. Mai 2023 saniert und die Bauarbeiten dauern bis Sommer 2025.

content_de:
Mit den Bauarbeiten im rund 1'300 Meter langen Projektperimeter beginnt das Departement Bau, Verkehr und Umwelt am 8. Mai 2023. Der gesamte Strassenoberbau wird saniert und ein lärmoptimierter Deckbelag wird anschliessend im Siedlungsgebiet eingebaut. Die Fussgängerquerungen werden mit schützenden Mittelinseln ausgestattet. Die Bushaltestellen Unterdorf und Hallenbad werden hindernisfrei umgebaut. Der Projektleiter Mathias Blaser führt aus: "Mit dem Ersatz der rund 210 Jahre alten Aabachbrücke wird eine Engstelle auf der Kantonsstrasse behoben. Wir werden den Wasserabflussquerschnitt vergrössern und somit die Hochwassersicherheit erhöhen." Weiter wird zwischen der Aabachbrücke und der Birchmattstrasse das Trottoir entlang der Kantonsstrasse ergänzt.

Ausführung in acht Bauphasen

Die Gemeinde Seon, die Technische Betriebe Seon AG sowie die Swisscom erneuern und erweitern ihre Werkleitungsnetze im Rahmen des kantonalen Strassenbauprojekts. Die Arbeiten an den Werkleitungen beanspruchen einen grossen Teil der gesamten Bauzeit. Die Bauphasen sind so abgestimmt worden, dass die Versorgung durch die verschiedenen Werkleitungen (Wasser, Strom, Telekommunikation) sichergestellt ist.

Die Bauausführung erfolgt in acht Phasen:

• Der Bauphase 1 und 2 liegt zwischen Aabachstrasse und Unterdorfstrasse.

• Der Bauphase 3 beinhaltet den Ersatz der Aabachbrücke sowie den Stassen- und Werkleitungsbau bis zur Reussgasse.

• Die Bauphasen 4 und 5 liegen zwischen Reussgasse und Knoten Lindenweg / Birackerstrasse.

• Die Phasen 6 bis 8 erstrecken sich vom Hallenbad bis zur Gemeindegrenze Seon–Egliswil.

Verkehrsführung

Um die Bauzeit so kurz wie möglich zu halten, werden mehrere Bauetappen im 2023 gleichzeitig realisiert. Dies bedingt verschieden Verkehrslenkungsmassnahmen. So wird zwischen Aabachstrasse und Unterdorfstrasse in den Bauphasen 1 und 2 ein Einbahnregime mit Fahrtrichtung Egliswil betrieben. Die Umleitung erfolgt über die Unterdorfstrasse (Ladenstrasse). In den gleichzeitig erstellten Bauphasen 6 bis 8 wird eine Lichtsignalanlage eingesetzt.

Voraussichtlich ab Mai 2024, wenn sämtliche Bauphasen realisiert sind, wird mit dem Ersatz der Aabachbrücke die baulich und verkehrstechnisch herausforderndste Bauphase 3 angegangen. Durch den Brückenersatz muss die Egliswilerstrasse zwischen der Unterdorfstrasse und Knoten Reussgasse für rund fünf bis sechs Monate gesperrt werden. Entsprechende Umleitungen werden signalisiert. Der lärmoptimierte Deckbelag soll voraussichtlich im Sommer 2025 eingebracht werden.


lead_de: Vorberatende Grossratskommission bewilligt 1,5 Millionen Franken für touristisches Dachmarketing im Kanton Aargau

title_de: 1,5 Millionen Franken für Tourismus Aargau

content_de:
Der Entscheid fiel nach einer ausführlichen Diskussion klar für den Kredit von insgesamt 1,5 Millionen Franken aus. Damit will eine Mehrheit der Kommission die Tourismusförderung weiterhin im bisherigen Rahmen unterstützen. Diskutiert wurde auch grundsätzlich über die Rolle des Staates in der Tourismusförderung. Einen Kürzungsantrag, der den Kredit um rund einen Drittel streichen wollte, lehnte die Kommission aber klar ab.

Der Verein Tourismus Aargau koordiniert Tourismusanbieter und entwickelt Angebote in den verschiedenen Regionen des Kantons und ist für das touristische Dachmarketing zuständig. Die finanzielle Unterstützung erfolgt mit einem jährlichen Leistungsauftrag auf der Grundlage des kantonalen Standortförderungsgesetzes.

Die Kommission anerkennt die vom Verein Aargau Tourismus geleistete Koordinations- und Entwicklungsarbeit für die touristische Vermarktung des Kantons. Geäussert wurde der Wunsch nach einer intensiveren Information über die Erfolge der Tourismusförderung sowie einer besseren Messbarkeit der Kriterien zur Erreichung der Ziele. Die Kommission verbindet mit der Kreditgenehmigung auch die Erwartung, dass der Kanton Aargau künftig klar als eigenständige Tourismusregion positioniert und entsprechend besser wahrgenommen wird.

Die Kreditvorlage wird voraussichtlich noch vor den Sommerferien im Grossen Rat beraten.


lead_de: Sechs von zehn Stimmenenden werfen ihr Stimmzettelkuvert in den Gemeindebriefkasten.

title_de: Gefüllte Gemeindebriefkästen und leere Urnen

content_de:
Im Vorfeld des Abstimmungstermins vom 12. Februar 2017 wurden die Gemeinden eingeladen, sich an einer Umfrage zum zeitlichen Rücklauf der Stimmabgaben zu beteiligen. Erstmals wurde auch erhoben, ob die brieflichen Stimmabgaben per Post versandt oder direkt in den Gemeindebriefkasten geworfen werden.

Briefliche Stimmabgaben

Sechs von zehn Personen, die sich an den Abstimmungen von 12. Februar 2017 beteiligten, warfen ihr Abstimmungskuvert direkt in den dafür bestimmten Briefkasten ihrer Gemeinde (59 Prozent). In den Gemeinden Hirschthal, Zetzwil und Schupfart nahmen sogar über 90 Prozent der Stimmenden den Weg zum Gemeindebriefkasten auf sich. Umgekehrt verhielt es sich bei den Gemeinden Kaiserstuhl und Lupfig, in denen rund 80 Prozent der Stimmabgaben per Post beim Gemeindewahlbüro eintrafen.

Wahllokale

Die Aargauer Wahllokale wurden an diesem Abstimmungssonntag wenig besucht. Nur knapp 4 Prozent der Stimmen wurden an der Urne abgegeben. Dies ist ein Rückgang gegenüber der letzten Umfrage 2005. Damals machten die Urnengängerinnen und Urnengänger noch über 10 Prozent der Stimmabgaben aus. Heute können nur noch sehr wenige Gemeinden einen ähnlich hohen Anteil verzeichnen. Die meisten Stimmabgaben im Wahllokal verzeichnete am 12. Februar 2017 die Gemeinde Mellikon (23 Prozent). In den Gemeinden Geltwil und Hellikon hingegen blieben die Urnen am Abstimmungssonntag leer.

Zeitliches Stimmverhalten

Nicht ganz jede/jeder Fünfte gab ihre/seine Stimme in den ersten zwei Wochen nach Eintreffen der Abstimmungsunterlagen ab. Über 60 Prozent aller brieflichen Stimmabgaben gingen in der letzten Woche vor dem Abstimmungssonntag ein. Dies bestätigt Ergebnisse früherer Umfragen. Dass der Abstimmungssonntag im Aargau vielerorts noch während oder kurz nach den Winterferien lag, scheint den Zeitpunkt der Stimmabgaben nicht beeinflusst zu haben.


lead_de: Der Regierungsrat hat die Sonderverordnung 2 zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (SonderV 20-2) angepasst.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Aufgrund von Änderungen auf Bundesebene und Erfahrungen in der Praxis hat der Regierungsrat die Sonderverordnung 2 zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie (SonderV 20-2) angepasst. Die Änderungen treten am 1. Mai 2021 in Kraft.

Ausweitung der Fixkostenbeiträge für Unternehmen mit einem hohen Umsatzrückgang

Als wesentliche Änderung hat der Regierungsrat die Ausweitung der Fixkostenbeiträge für Unternehmen mit einem Umsatzrückgang ab 40 Prozent von 8 auf 12 Monate beschlossen. Bisher wurden die Fixkostenbeiträge für die Dauer von 8 Monaten (November 2020 bis Juni 2021) ausbezahlt. Die Anpassung erfolgt aufgrund der Entwicklung in den angrenzenden Kantonen und der vom Bundesrat festgelegten Bemessung der Beiträge an Unternehmen mit mehr als 5 Millionen Franken Umsatz.

Präzisierung bei der Liquiditätshilfe

Gestützt auf die (21.53) Motion Maya Meier, SVP, Auenstein (Sprecherin), und Christoph Hagenbuch, SVP, Oberlunkhofen, vom 16. März 2021 betreffend Präzisierung der Härtefallverordnung werden die bereits bisher geltenden Kriterien, nach welchen im Rahmen der Liquiditätshilfe nach Paragraph 7a SonderV 20-2 eine Kreditausfallgarantie, ein nicht rückzahlbarer Beitrag oder eine Kombination davon gewährt wurde, in der SonderV 20-2 verankert. Der Liquiditätsbedarf wird mit einem Kredit abgedeckt, wenn das Unternehmen bei einem normalen Geschäftsgang nach der Covid-19-Pandemie einen Kredit innerhalb von 5 bis 7 Jahren, im Ausnahmefall bis zu 10 Jahren, amortisieren kann. Ist eine Amortisation nicht möglich, wird der Liquiditätsbedarf mit einem nicht rückzahlbaren Beitrag gedeckt. Eine Kombination von Kredit und nicht rückzahlbarem Beitrag ist möglich.


lead_de: Als erster Kanton führt der Kanton Aargau in einem Pilotversuch eine zweijährige berufliche Grundbildung Praktikerin/Praktiker Gesundheit und Betreuung EBA mit eidgenössischem Berufsattest ein.

title_de: Kanton Aargau ist Ausbildungspionier

content_de:
Studien belegen: Dem Schweizerischen Gesundheitswesen fehlt es künftig an Personal. Die Prognosen zeigen, dass den Schweizer Spitälern und Betreuungseinrichtungen bis 2030 zwischen 120'000 und 190'000 Gesundheitsfachleuten fehlen werden. Um dem entgegenzuwirken, sind verschiedene Massnahmen frühzeitig einzuleiten. Insbesondere sind genügend Ausbildungsplätze zu schaffen, denn die Nachfrage übersteigt das Angebot bereits heute.

Attraktivität der Berufe im Gesundheitswesen

An der Nationalen Lehrstellenkonferenz vom 26. Oktober in Baden forderte Bundesrätin Doris Leuthard die an der Berufsbildung beteiligten Institutionen unter anderem auf, einen niederschwelligen Zugang zu den Berufen des Gesundheitswesens zu schaffen. Der Aargau bietet als erster Kanton Hand: Im Jahr 2010 wird er als Pilotkanton die zweijährige berufliche Attestausbildung im Gesundheits- und Sozialbereich (Praktikerin/Praktiker Gesundheit und Betreuung EBA) einführen, welche die einjährige Ausbildung zur Pflegeassistenz ablöst. Diese Lehre mit eidgenössisch anerkanntem Abschluss und Anschlussmöglichkeiten für höhere berufliche Qualifikationen richtet sich an schulisch schwächere Jugendliche. Dies führt zu einer Steigerung der Attraktivität der Berufe im Gesundheitswesen und leistet einen wichtigen Beitrag zur Ausbildung von genügend Fachkräften in einem gefragten Berufsfeld.

Erfolgreiches gemeinsames Vorgehen

Gelungen ist dieser rasche Start als Pilotkanton dank der Zusammenarbeit der Organisation der Arbeitswelt Gesundheit und Soziales Aargau (OdA-GSAG) mit der Berufsfachschule Gesundheit und Soziales, dem Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (BBT) sowie der Stiftung Speranza. Der Kanton Aargau ist damit auf gutem Weg, über das für die Zukunft notwendige Fachpersonal im Gesundheits- und Sozialbereich zu verfügen. Mit den zwei kantonalen Kompetenzzentren  Berufsschule Gesundheit und Soziales in Brugg und Höhere Fachschule Gesundheit und Soziales in Aarau  ist er im Gesundheits- und Sozialbereich in der Lage, sowohl auf der Sekundarstufe II als auch im Tertiär-B-Bereich das für die Zukunft benötigte Fachpersonal selbst auszubilden.


lead_de: Grossrätliche Kommission für öffentliche Sicherheit genehmigt Verpflichtungskredit für Werterhalt des Sicherheitsfunknetzes POLYCOM.

title_de: Grossrätliche Kommission befürwortet Werterhalt des Sicherheitsfunknetzes Polycom

content_de:
Die Kommission für öffentliche Sicherheit (SIK) ist überzeugt, dass die Investitionen zugunsten des Sicherheitsfunknetzes POLYCOM unerlässlich sind und genehmigt den Verpflichtungskredit einstimmig.

Das Sicherheitsfunknetz POLYCOM steht unter der Federführung des Bundes. Die Investitionen des Kantons werden zugunsten der Erneuerung der in den Jahren 2000-2003 erstellten Basisstationen getätigt.

POLYCOM ist das Sicherheitsfunknetz der Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit der Schweiz. Es soll eine abhörsichere und vor Störungen geschützte Kommunikationsplattform in normalen wie auch in ausserordentlichen Lagen ermöglichen.

Der Grosse Rat wird die Vorlage voraussichtlich im November 2017 beraten.


lead_de: Jugendliche, welche ihre Berufslehre abgebrochen haben, sollen eine zweite Chance erhalten. Die Projektidee dazu kam von ABB Schweiz in Baden und heisst Second Chance.

title_de: Nach Lehrabbruch aus der Sackgasse finden

content_de:
Second Chance läuft seit Februar 2006. Das als Pilotprojekt gestartete Angebot ist eine Kooperation zwischen ABB Schweiz, dem Kanton Aargau (Vitamin L), den Lernzentren LfW in  Baden sowie dem HEKS LernWerk in Turgi. Zielgruppe sind Lehrabbrecher und -innen, deren Ziel eine Lehrstelle in einem Beruf mit kaufmännischem, mechanischem oder elektro-technischem Arbeitsfeld ist. Der Erfolg des Pilotprojekts hat dazu geführt, dass es im Sommer 2007 ins Standardangebot des Kantons integriert und als erweiterte Kooperation auf die Kantone Zürich und Solothurn ausgeweitet wurde. Finanziert wird das Projekt durch die Arbeitslosenversicherung und den Kanton. Von den bisher 32 Teilnehmenden haben bereits 25 Jugendliche eine Lehr- oder Arbeitsstelle finden können.

Motivation gefragt

Für den Wiedereinstieg ins Berufsleben braucht es von Seiten der Jugendlichen starkes Engagement. "Jugendliche, welche ins Programm einsteigen wollen, müssen grossen Durchhaltewillen, Eigenmotivation und Engagement mitbringen, um die entstandenen individuellen Lücken zu füllen", betont Bruno Ebner von den Lernzentren. Die ersten sechs Monate sind die Jugendlichen in den Lernzentren, wo sie in Fach-, Sozial- und Methodenkompetenz gefördert werden. Dabei geht es um die Vermittlung von praktischen fachlichen Grundkenntnissen, Verhaltensformen am Arbeitsplatz und von Methoden wie Arbeitsplanung und Problemlösungstechnik. Nach einer Standortbestimmung findet der Übertritt in den zweiten Teil bei der ABB statt. Der Bildungsteil während der gesamten Zeit erfolgt einen Tag pro Woche beim LernWerk in Turgi, wo die Teilnehmenden unter anderem auch bei der Lehrstellensuche unterstützt werden.

Richtige Abklärung wichtig

Die Ursachen für den Lehrabbruch der Jugendlichen sind vielfältig: persönliche, schulische oder aber Überforderung im gewählten Beruf sind einige. Oft ist es die Beziehung zwischen Lernenden und Lehrmeistern, die nicht stimmt oder das Klima im Betrieb. Nicht selten auch die eigene Überschätzung bei der Berufswahl, was sich dann in ungenügenden Leistungen bemerkbar macht. Dieses Manko deckt gleich ein weiteres Problemfeld auf - die fehlende Unterstützung der schulisch schwachen Lernenden, weil der Lehrbetrieb oft nicht in der Lage ist, in solchen Fällen den zusätzlichen Aufwand aufzubringen. Dieser Umstand zeigt, dass Coaching, Betreuung und Begleitung von schulisch schwächeren Jugendlichen immer wichtiger wird, um frühzeitig zu handeln, eine passende Lösung zu finden und damit einem drohenden Lehrabbruch vorzubeugen.

 Während der Pilotphase hat sich unter anderem herausgestellt, dass die Abklärung der Jugendlichen umfassender erfolgen muss als vorgesehen. Zu Beginn kamen viele Jugendliche ins Angebot, nicht, weil sie wollten, sondern weil sie mussten und durch ein Regionales Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zugewiesen wurden. Der Erfolg dieser Massnahme hängt aber wesentlich vom Willen der Teilnehmenden ab, um diese zweite Chance auch packen zu können. Durch die enge Zusammenarbeit zwischen den RAV, der Berufsberatung, dem HEKS LernWerk und den Lernzentren LfW wird sichergestellt, dass motivierte Jugendliche ins Programm aufgenommen werden. Ausserdem wird bei der individuellen Abklärung der Fokus auf mehrere mögliche Berufswege gerichtet, nicht nur auf einen. "Durch diese Zusammenarbeit wird es für die Teilnehmenden einfacher", erklärt Bruno Ebner, "gezielt und schneller einen realistischen Ausbildungsplatz oder eine Arbeitsstelle zu finden." Die hohe Wiedereinstiegsquote in eine Ausbildung bestätigt die seriöse und professionelle Arbeit in "Second Chance".


lead_de: Der Regierungsrat hat davon Kenntnis genommen, dass der I. Staatsanwalt Erich Kuhn auf eine Wiederwahl durch den Grossen Rat verzichtet.

title_de: Wechsel bei der Staatsanwaltschaft

content_de:
Erich Kuhn vertrat seit 1984 als Staatsanwalt den staatlichen Strafanspruch und leitete seit 1993 die Staatsanwaltschaft. Der Regierungsrat dankt Erich Kuhn für seinen langjährigen Einsatz für die Strafverfolgung im Kanton Aargau. Im gegenseitigen Einverständnis beendet Erich Kuhn seine Tätigkeit in der Staatsanwaltschaft am 12. Juni 2009. Wie in solchen Fällen üblich, haben Erich Kuhn und der Regierungsrat Stillschweigen über die Gründe und die Modalitäten des Verzichts auf die Wiederwahl vereinbart.

 Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, den bisherigen II. Staatsanwalt, Peter Heuberger, für die Dauer vom 1. Oktober 2009 bis 31. Dezember 2010 zum I. Staatsanwalt zu wählen. Die Befristung ist durch die Einführung der schweizerischen Strafprozessordnung begründet, die am 1. Januar 2011 in Kraft tritt. Unabhängig von der Organisation, mit welcher die Umsetzung des neuen Rechts im Aargau erfolgt, wird es die Funktion des I. Staatsanwalts in der bisherigen Ausgestaltung nicht mehr geben. Die Leitung der Strafverfolgungsbehörden ist deshalb auf den 1. Januar 2011 neu zu besetzen.

 Peter Heuberger wird bis zu seiner Wahl als I. Staatsanwalt durch den Grossen Rat die Staatsanwaltschaft interimistisch leiten.

 Die nach dem Ausscheiden von Erich Kuhn vakante Stelle einer Staatsanwältin oder eines Staatsanwalts wird zur Neubesetzung ausgeschrieben


lead_de: Bereits zum 13. Mal führt Aargau Services am 21. Oktober 2010 das Neuunternehmer/innen Forum durch. Ziel ist es, Start ups aktiv zu unterstützen.

title_de: Netzwerkanlass für Start ups

content_de:
Ein starkes Netzwerk ist für jede Firma wichtig. Für Unternehmerinnen und Unternehmer stellt der Aufbau dieses Beziehungsnetzes am Anfang ihrer Selbständigkeit oft eine Herausforderung dar. Mit dem Neuunternehmer/innen Forum hat Aargau Services für Start ups eine Plattform geschaffen, wo Kontakte geknüpft, neue Netzwerkpartner kennengelernt und Informationen gesammelt werden können. Ziel ist es, Unternehmerinnen und Unternehmer verschiedener Branchen und Sparten sowie unterschiedlicher Betriebsgrössen aktiv zu unterstützen. Den Teilnehmenden wird so ein unkomplizierter Zugang zu Informationen, Fachleuten und Geschäftspartnern ermöglicht.

Vielseitiger Anlass

Das 13. Neuunternehmer/innen Forum findet am 21. Oktober 2010 im Technopark in Windisch statt. Zweimal jährlich, jeweils im Frühling und im Herbst, führt Aargau Services zusammen mit dem Aargauer Technopark das Forum durch. Das diesjährige Herbstforum bietet ein attraktives Programm. Unter anderem stellt Alfred Waser, Geschäftsführer des Technopark Aargau, die Angebote und Firmen des Technoparks vor. Weitere Referate werden zu den Themen Geschäftsadministration als Erfolgsfaktor und Umgang mit Eigentumsrechten wie Marken- und Patentschutz angeboten.

 Beim abschliessenden Apéro können sich die Teilnehmenden untereinander und mit Fachleuten aus den Gebieten Versicherung, Finanzierung und Unternehmensgründung austauschen und Kontakte knüpfen.

 Eingeladen sind alle interessierten Neuunternehmer/innen im Kanton Aargau. Der Anlass ist kostenlos.


lead_de: Die vom Regierungsrat vorgeschlagene Lohnerhöhung des Staatspersonals und der Lehrpersonen um 0,5 Prozent wurde in der KAPF abgelehnt.

title_de: Grossrätliche Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen empfiehlt Budget 2021 zur Annahme

content_de:
Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat aufgrund der grossen finanziellen Unsicherheiten resultierend aus der Covid-19-Pandemie einen "Übergangs-"Aufgaben- und Finanzplan (AFP). Dieser enthält ein ausgeglichenes Budget für das Jahr 2021 und ein Defizit in den Planjahren 2022 bis 2024 zwischen 64 und 147 Millionen Franken. Das ausgeglichene Budget 2021 kommt aber nur dank den Mitteln aus der Ausgleichsreserve zustande. Ansonsten würde ein Minus von 120 Millionen Franken resultieren. Diesen "Übergangs-AFP" nimmt die KAPF – mit einzelnen Änderungsanträgen – einstimmig an. Auch den Planjahren 2022–2024 und der Senkung der Kantonssteuern von 94 auf 93 Prozent als Kompensationsmassnahme für den Steuerzuschlag im Rahmen des kantonalen Finanzausgleichs stimmt die KAPF zu. Eine Minderheit der KAPF sprach sich für einen unveränderten Kantonssteuerfuss von 94 Prozent aus.

Keine Lohnerhöhung für das Staatspersonal

Den regierungsrätlichen Antrag für eine individuelle, leistungsbezogene Lohnerhöhung für das Staatspersonal und die Lehrpersonen um 0,5 Prozent lehnt die KAPF ab. In Zeiten der Covid-19-Pandemie, welche insbesondere in der Privatwirtschaft teilweise mit grossen Unsicherheiten im Arbeitsmarkt einhergeht, gilt es die Arbeitsplatzsicherheit, welche der Kanton als Arbeitgeber bietet, ebenfalls in die Überlegungen zum Lohnbeschluss miteinzubeziehen.

Die Löhne sollen auf dem gleichen Niveau belassen werden. Für strukturelle Lohnanpassungen stehen aufgrund des Rotationseffekts noch 0,4 Prozent zur Verfügung.

Kleinere Entnahme aus der Ausgleichsreserve

Aufgrund der Anträge der KAPF und dabei insbesondere dem Lohnentscheid resultierte nach Abschluss der Detailberatungen in den Kommissionen ein Überschuss gegenüber dem vom Regierungsrat vorgeschlagenen Budget. Die KAPF beantragt die Entnahme aus der Ausgleichsreserve um den Betrag von rund 6,4 Millionen Franken zu reduzieren. Mit dieser Anpassung wird das Budget wieder ausgeglichen.

250'000 Franken für die Bekämpfung von invasiven Neophyten

Die KAPF beantragt für das Budgetjahr 2021 eine einmalige Erhöhung des Globalbudgets im Aufgabenbereich 625 'Umweltentwicklung' um 250'000 Franken. Diese Gelder sollen explizit zur Bekämpfung von invasiven Neophyten eingesetzt werden.

Streichung des Entwicklungsschwerpunkts 'Verkürzung der Schuldauer bis zur gymnasialen Matur' umstritten

Der Regierungsrat beantragt die Streichung des Entwicklungsschwerpunkts 'Verkürzung der Schuldauer bis zur gymnasialen Matur'. Die Streichung war sowohl in der Fachkommission Bildung, Kultur und Sport als auch in der KAPF umstritten. In beiden Kommissionen folgte am Schluss eine Mehrheit dem Antrag des Regierungsrats.

Covid-19 bedingte Nachtragskredite unbestritten

Der mit der Sammelvorlage beantragte Verpflichtungskredit zur Sanierung der sich im Besitz des Kantons befindlichen Räumlichkeiten im Bahnhofgebäude Aarau von einem einmaligen Bruttoaufwand von 3,89 Millionen Franken löste sowohl in den Fachkommissionen als auch der KAPF grössere Diskussionen aus. Von Seiten der Verwaltung konnte der Bedarf zur Erneuerung der Gebäudetechnik sowie zur Optimierung der Raumnutzung schlüssig aufgezeigt werden. Entsprechend fand der Antrag des Regierungsrats ebenfalls eine Mehrheit.

Die übrigen Verpflichtungs-, Zusatz- und Nachtragskredite sind weitgehend unbestritten. Dazu gehört etwa der Verpflichtungskredit für das Contact Tracing Center oder weitere Covid-19 bedingte Nachtragskredite im Umfang von knapp 50 Millionen Franken.

Der Aufgaben- und Finanzplan 2021–2024 mit Budget 2021 sowie die Sammelvorlage für Verpflichtungs- und Nachtragskredite, II. Teil werden am 17. November 2020 im Grossen Rat beraten.


lead_de: Informationsveranstaltung über das Projekt im ehemaligen A3-Werkhof in Frick

title_de: Nächster Schritt für "Shelters for Refugees"

content_de:
Nachdem das Departement Gesundheit und Soziales Ende Oktober 2015 über das Vorhaben informiert hat, steht nun die Baugesuchseingabe für die befristete Nutzung auf dem Werkhof-Areal bevor. Dieses erfüllt alle wichtigen Voraussetzungen: Es liegt erstens in der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen, ist zweitens im Eigentum des Kantons, drittens für eine temporäre Nutzung geeignet und viertens in einer Gemeinde gelegen, die mit der befristeten Nutzung grundsätzlich einverstanden ist. Das Areal ist nach einem früheren Kauf vom Bund im Eigentum des Kantons und wird in der Spezialfinanzierung Strassenrechnung geführt. Gemäss aktueller Planung ist vorgesehen, ab Herbst 2017 mit der Umnutzung zu beginnen, damit der ehemalige A3-Werkhof Frick ab dem Frühjahr 2018 als neuer Standort des Kantonalen Katastropheneinsatzelements (KKE) und weiterer Partner im Bevölkerungsschutz bezogen werden kann. Eine temporäre Nutzung ist demnach möglich – wobei wie bei allen anderen befristeten Nutzungen klar ist, dass sie der definitiven Zweckbestimmung nicht im Wege stehen. Das heisst: Sobald der neue KKE-Standort realisiert werden kann und die Planungsarbeiten soweit fortgeschritten sind, dass der Bau gestartet werden kann, wird die temporäre Nutzung beendet.

Der Gemeinderat Frick hat sich bereits im Oktober 2015 mit dem Vorhaben auseinandergesetzt und gegenüber dem Kanton sein grundsätzliches Einverständnis zum Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung zum Ausdruck gebracht. Voraussetzung ist die Durchführung eines ordentlichen Baubewilligungsverfahrens sowie das Vorliegen einer ordentlichen Baubewilligung. Zudem werden die Rahmenbedingungen für den Betrieb der temporären Unterkunft zwischen Kanton und Gemeinde im Detail verbindlich zu vereinbaren sein. Die bestehenden Mietverhältnisse mit Drittnutzern werden in der Planung berücksichtigt und führen allenfalls zu Verschiebungen innerhalb des Areals. Die dafür notwendigen Absprachen werden rechtzeitig stattfinden. Nach heutigem Stand der Dinge können vonseiten des Kantons alle Bedingungen erfüllt werden.

Nach dem grundsätzlichen Einverständnis der Gemeinde Frick sowie verschiedenen Abklärungen und Absprachen mit unterschiedlichen Partnern liegt nun die Roadmap für die Realisierung des Projekts vor. Dabei geht es zum einen um das Baubewilligungsverfahren beziehungsweise um die Einreichung eines bewilligungsfähigen Baugesuchs, das den Vorschriften – insbesondere auch jenen des Brandschutzes – entspricht; zum andern um die Konzepte für Betreuung, Beschulung, Beschäftigung, Sicherheit und Verkehr, und drittens um das Erarbeiten einer Vereinbarung zwischen Kanton und Gemeinde. Konkret ist geplant, in zwei Werkhallen temporäre mobile Infrastrukturen für rund 300 Personen zu erstellen. Vorgesehen ist eine gemischte Unterkunft – Familien in der einen, Männer in der anderen Halle – mit je separaten Infrastrukturen, die zudem von den übrigen Anlageteilen auf geeignete Art und Weise abgetrennt werden. Weiter soll angesichts der beträchtlichen Anzahl Familien, die untergebracht werden soll, eine Einschulungsvorbereitungsklasse eingerichtet werden. Auf diese Art und Weise kann die Beschulung sichergestellt werden, ohne dass die Schulen Frick tangiert werden. Die Betreuung soll von der Firma ORS wahrgenommen werden, die bereits in den vom Kanton betriebenen Geschützten Operationsstellen (GOPS) der Spitäler tätig ist.

Am Dienstag, 15. Dezember 2015, 19.30 Uhr, findet in der Aula der Schulanlage Ebnet in Frick eine Informationsveranstaltung über den Inhalt des Vorhabens, den Stand der Dinge und das weitere Vorgehen statt.


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title_de: Grossratskommission stimmt Stossrichtung der APK-Vorlage zu

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Unter dem Vorsitz von Grossrat Fredy Böni (SVP, Möhlin) hat die NIKO APK nach 11 Sitzungen und intensiven Diskussionen die Beratungen zum APK-Dekret am Montag abgeschlossen.

Ausfinanzierung wird unterstützt

Mit grosser Mehrheit unterstützt die Kommission die Ausfinanzierung der APK. Der Deckungsgrad soll auf 100 % gemäss BVG angehoben werden. Weiter benötigt die Kasse eine Wertschwankungsreserve von voraussichtlich 15 %, um ihre erfolgreiche Anlagestrategie weiterzuverfolgen und die notwendige Rendite erzielen zu können. Für die Ausfinanzierung der APK müssen insgesamt 1.726 Mia. Franken (Anteil Kanton, ohne Spitäler, 1.044 Mia. Franken) aufgebracht werden. Die Wertschwankungsreserve soll - wenn es nach der Kommissionsmehrheit geht - nicht à fond perdu, sondern im Betrag von voraussichtlich rund 1 Mia. Franken als sogenannte Arbeitgeberbeitragsreserve mit Verwendungsverzicht während 20 Jahren eingebracht werden. Damit wird die Grundlage geschaffen, um die Arbeitgeber von einer langfristig guten Geschäftsentwicklung der APK profitieren zu lassen, indem allfällige freie Mittel an sie zurückfliessen. Diese Mittel dürfen für Berufsvorsorge-Aufwendungen der Arbeitgeber verwendet werden.

Finanzierungskonzept

Die Ausgaben im Zusammenhang mit der APK-Vorlage werden über die Spezialfinanzierung Sonderlasten abgewickelt. Grundlage dafür ist das Gesetz Sonderlasten. Die NIKO APK erklärte sich mit dem Konzept grundsätzlich einverstanden. Sie verzichtete aber auf die konkrete Verflechtung der APK-Vorlage mit dem Verkauf von Beteiligungen, insbesondere der AKB, wie sie in der Botschaft des Regierungsrats vorgesehen ist. So wurde im Kommissionsantrag auf sämtliche Äusserungen bezüglich Verkauf von Beteiligungen und Eigentümerstrategie konsequent verzichtet. Sollten spätere Entscheidungen, unabhängig vom APK-Dekret, zu den erwähnten Beteiligungserlösen führen, wären sie jedoch der Spezialfinanzierung Sonderlasten zuzuweisen.

Wechsel vom Leistungs- zum Beitragsprimat

Mehrheitlich sprach sich die NIKO APK für den Wechsel zum Beitragsprimat aus. Begrüsst wurde insbesondere die Flexibilität und Transparenz des Beitragsprimats. Die Kasse soll das Risiko einer allenfalls fehlenden Rendite nicht alleine tragen müssen. Seitens der Vertreter und Vertreterinnen der Ratslinken wurde der Wechsel stark kritisiert, weil er einen Verzicht auf die Leistungsgarantie und damit eine Verschlechterung für die Versicherten bedeute.

Neues Berechnungsmodell für Besitzstand

Von zentraler Bedeutung war für die Kommission auch die Ausgestaltung des Besitzstandes. Sie einigte sich auf ein neues Berechnungsmodell, das sowohl Alter wie auch Dienstalter in einer Mischrechnung angemessen berücksichtigt, wobei ein Mindest-Dienstalter von 3 Jahren vorausgesetzt wird. Mit dem neuen Modell sollen Härtefälle minimiert werden. Zudem werden langjährige Mitarbeitende mittleren Alters dank des neuen Modells Anspruch auf eine (teilweise) Besitzstandswahrung erhalten. Stark umstritten war in der Kommission, wie viel Mittel für die Besitzstandswahrung zur Verfügung gestellt und wie grosszügig die Lösung für die Mitarbeitenden des Kantons ausgestaltet werden soll. Ein Antrag auf Gewährung des vollen Besitzstandes wurde abgelehnt. Die Kosten für die gewählte Besitzstandswahrung betragen rund 300 Mio. Franken.

Eckwerte bestätigt

Sehr positiv aufgenommen wurden die verbesserten Leistungen im Todesfall und bei Invalidität. Betreffend der Altersleistungen wurde die Höhe des Leistungsziels kontrovers diskutiert. Ein Antrag auf Senkung des Leistungsziels von 65 auf 60 % des versicherten Lohnes wurde nur knapp abgelehnt. Dem neuen Pensionierungsalter von 65 Jahren wurde mehrheitlich zugestimmt, der Antrag auf 63 Jahre unterlag. Das neue, leicht veränderte Verhältnis der Beiträge von 60 % (Arbeitgeber) zu 40 % (Arbeitnehmer) wurde gutgeheissen, der Antrag auf Beitragsparität wurde jedoch nur knapp abgelehnt.

 Begrüsst wurde die Regelung, wonach für bestimmte Berufsgruppen Zusatzvorsorgepläne möglich sind, d.h. zusätzliche Leistungen versichert werden können. Angeschlossene Arbeitgeber können zwischen dem Kernplan des Kantons und alternativen Vorsorgeplänen wählen.

Teuerungszulagen auf Renten neu geregelt

Bisher bezahlte der Kanton Teuerungszulagen aus der ordentlichen Staatsrechnung. Die bereits gewährten Teuerungszulagen werden ab 1.1.2008 durch die APK ausgerichtet. Die Kommission stimmte der Finanzierung des dafür notwendigen Deckungskapitals ohne Gegenstimme zu. Künftige Rentenanpassungen sind möglich, sofern die APK genügend Mittel erwirtschaften kann. Überschüsse sollen in erster Linie für Rentenanpassungen und in zweiter Priorität zugunsten der Arbeitgeberbeitragsreserve verwendet werden.

Angeschlossene Institutionen und Gemeinden

Nach dem Willen der Kommission soll der Regierungsrat wie beantragt ermächtigt werden, fremde Gelder in der Höhe von 682 Mio. Franken aufzunehmen. Gemeinden und angeschlossene Institutionen sollen von den guten Konditionen des Kantons profitieren: nach Bedarf sollen sie günstige, langfristige Darlehen des Kantons zur Finanzierung ihrer Aufwendungen betreffend dem APK-Dekret erhalten können.

 Ausfinanzierung der Deckungslücke der SpitalaktiengesellschaftenVerabschiedet hat die NIKO APK auch die Vorlage des Regierungsrats zur Ausfinanzierung der Deckungslücke der Spitalaktiengesellschaften, was 152 Mio. Franken ausmacht.


lead_de: Aargauer Sportlerin oder Sportler des Jahres 2025: Das sind die 6 Nominierten.

title_de: Aargauer Sportlerin oder Sportler des Jahres 2025: Das sind die sechs Nominierten

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Einmal mehr machten es die Aargauer Sportlerinnen und Sportler der Nominationsjury bei der Auswahl der Nominierten mit ihren starken Leistungen im Sportjahr 2025 nicht einfach: Viel mehr Athletinnen und Athleten hätten aufgrund ihrer Leistungen eine Nomination verdient. Letztlich musste sich die Jury jedoch auf eine Auswahl von sechs Personen beschränken. Ein Blick auf das Sextett zeigt: Bereits zum dritten Mal in Folge sind die weiblichen Athletinnen bei der Wahl "Aargauer Sportlerin oder Sportler des Jahres" in der Mehrzahl. Wir stellen die sechs Nominierten vor, die um die Nachfolge von Olympiasiegerin Chiara Leone kämpfen.

Robin Gemperle (Ultra Cycling)

Ein neues Gesicht bei der diesjährigen Wahl ist der Aarauer Ultra Cycling Profi Robin Gemperle. Der frühere Mountainbiker hat in den letzten Jahren die Disziplin Ultra Cycling – also Rennen mit Distanzen von meist über 1'000 Kilometern, die über mehrere Tage am Stück gefahren werden – für sich entdeckt. Aktuell gilt Gemperle als der beste Ultra Cycling Athlet der Welt. Der 29-Jährige hat die Sportart mit seinen Leistungen und seiner professionellen Herangehensweise revolutioniert. Das hat er auch 2025 bewiesen, hat er doch mit der Tour Divide (4'300 Kilometer von Kanada bis Mexiko) und dem Silk Road Mountain Race (2'000 Kilometer und 35'000 Höhenmeter auf der Seidenstrasse) zwei der drei wichtigsten Monumente des Ultra Cycling Sports im selben Jahr gewonnen. Die Tour Divide hat er gar in einer neuen Rekordzeit gewonnen – fast zwei Tage vor seinem ersten Verfolger.

Michelle Heimberg (Wasserspringen)

Michelle Heimberg hat nach der verpassten Olympia Qualifikation für Paris im Jahr 2024 in der letzten Saison so richtig überzeugt. Die 25-Jährige hat an den Europameisterschaften gleich zwei Medaillen gewonnen: Gold vom 3-Meter-Brett – ihr erster internationaler Titel auf dieser Höhe – und Bronze vom 1-Meter-Brett. Zudem hat sie an den Weltmeisterschaften ebenfalls gross aufgetrumpft. Vom 1 Meter-Brett holte sie den starken fünften Rang. So gut war sie an Weltmeisterschaften bisher noch nie klassiert. In der Olympischen Disziplin vom 3-Meter-Brett klassierte sie sich an der WM auf dem achten Rang. Michelle Heimberg hat 2025 auch die Schweizer Meistertitel vom 1-Meter- und dem 3-Meter-Brett gewonnen.

Nora Meister (Para-Schwimmen)

Die Lenzburgerin Nora Meister hat sich auch in diesem Jahr eine Nomination für die Wahl zur Aargauer Sportlerin des Jahres verdient. Sie überzeugte mit tollen Auftritten an den Weltmeisterschaften in Singapur, wo sie sich gleich drei Medaillen sichern konnte. Zweimal gab es die silberne Auszeichnung und zwar einmal über 100 m Rücken und einmal in ihrer Paradedisziplin über 400 m Freistil. Zudem sicherte sich die 23-Jährige auch noch die Bronzemedaille über 100 m Freistil. Für Nora Meister sind es die WM-Medaillen sechs bis acht, die sie in ihrer noch jungen Karriere bereits gewonnen hat. Die beiden Silbermedaillen aus dem Jahr 2025 sind dabei ihre Bestleistungen. Zuvor hatte sie an den Weltmeisterschaften jeweils immer die Bronzemedaille gewonnen. In diesem Jahr hat Nora Meister auch den Europarekord über 400 m Freistil geknackt – und dies erst noch im WM-Final.

Ilaria Olgiati (Para-Badminton)

Ilaria Olgiati aus Hottwil hat beim Saisonhighlight – den Europameisterschaften in Istanbul – auf ganzer Linie überzeugt. Die 25-Jährige, die erst seit 2020 Para-Badminton spielt, konnte sich zur dreifachen Europameisterin küren. Sie gewann die Goldmedaille im Einzel, im Doppel und im Mixed. Damit ist Ilaria Olgiati aktuell die unbestritten beste europäische Para-Badmintonspielerin und wurde für ihre herausragenden Leistungen im Jahr 2025 vom Badminton Weltverband BWF gar als "Para-Badmintonspielerin des Jahres 2025" ausgezeichnet. Ilaria Olgiati hat zudem auch den Schweizer Meistertitel im Einzel gewonnen.

Elena Quirici (Karate)

Elena Quirici aus Schinznach-Dorf hat im Jahr 2025 erneut bewiesen, dass sie eine absolute Ausnahmeathletin in ihrer Sportart ist. Die mittlerweile 31-Jährige hat an den Europameisterschaften die Bronzemedaille in der Gewichtsklasse bis 68 kg gewonnen und an den World Games konnte sie sich sogar erstmals die Goldmedaille umhängen lassen. Und weil sie bei den vier höchstdotierten Turnieren (Premier League) des Jahres ausserhalb von EM, WM und World Games drei Mal auf dem Podest stand, ist sie die aktuell beste Karateka der Welt (zum dritten Mal in Folge Grand Winner). Das beweist die Tatsache, dass sie gleichzeitig die Nummer eins in der ewigen Bestenliste, in der aktuellen Weltrangliste, in der Rangliste der Premier League und derjenigen der laufenden Saison war.

Noe Seifert (Kunstturnen)

Der Oftringer Noe Seifert hat 2025 Schweizer Sportgeschichte geschrieben. Er gewinnt als erster Schweizer Kunstturner seit 75 Jahren eine Mehrkampf-Medaille an Weltmeisterschaften. In Jakarta hat er sich mit einer sensationellen Leistung die Bronzemedaille gesichert. Zusätzlich hat der 27-Jährige auch noch die EM-Silbermedaille mit dem Schweizer Team gewonnen und war am Eidgenössischen Turnfest in Lausanne der stärkste Turner, womit er sich den begehrten Turnfestsieg und damit auch den Schweizer Meistertitel im Mehrkampf gesichert hat. An den Schweizer Mannschaftsmeisterschaften hat Noe Seifert zudem mit dem Team Aargau die Mannschafswertung gewinnen können.

So funktioniert das Voting

Ab sofort besteht die Möglichkeit, die Aargauer Sportlerin oder den Aargauer Sportler des Jahres 2025 zu wählen. Das Online-Voting läuft noch bis am Mittwoch, 4. März 2026. Unter allen Personen, die am Voting teilnehmen, werden tolle Preise verlost. Die Stimmen des Online-Votings zählen zu 60 Prozent. Die restlichen 40 Prozent der Stimmen stammen von einer unabhängigen Fachjury. Der Sieger oder sie Siegerin wird an der Aargauer Sport-Gala bekanntgegeben, die am 6. März 2026 im Campussaal in Brugg-Windisch durchgeführt wird.

lead_short: Das Online-Voting für die Wahl "Aargauer Sportler/in des Jahres 2025" ist eröffnet


lead_de: Der Aargauer Regierungsrat gibt die Teilrevision des Sozialhilfe- und Präventionsgesetzes bis am 30. November 2021 in die Anhörung.

title_de: Teilrevision des Sozialhilfe- und Präventionsgesetzes (SPG)

content_de:
Die vom Bundesrat erlassene Verordnung über die Inkassohilfe bei familienrechtlichen Unterhaltsansprüchen (Inkassohilfeverordnung, InkHV) tritt am 1. Januar 2022 in Kraft und ist auf Kantonsebene entsprechend umzusetzen. Betroffen sind Bestimmungen über die Inkassohilfe im Sozialhilfe- und Präventionsgesetz zur Zuständigkeit und Organisation, zum Gegenstand, zu Leistungen und Kosten sowie zur grenzüberschreitenden Inkassohilfe. Die Zuständigkeit für die Inkassohilfe soll wie bis anhin in der Kompetenz der Gemeinden bleiben.

Handlungsbedarf besteht zudem bei der Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen für Kinder: Das Verwaltungsgericht hat in einem jüngeren Urteil den Gesetzgeber aufgefordert, eine Entscheidung zu treffen, ob neben dem Barunterhalt auch der Betreuungsunterhalt zu bevorschussen ist. Die Anhörungsvorlage zeigt entsprechende Varianten auf.

Neue Gesetzesgrundlage für Observationen im Sozialhilferecht

Gemäss einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) ist für die Durchführung von Observationen bei Verdacht auf missbräuchlichen Leistungsbezug eine gesetzliche Grundlage notwendig. Mittels zweier Vorstösse fordert der Grosse Rat die Schaffung einer solchen Gesetzesgrundlage. Durch die vorgeschlagene Teilrevision sollen die für die Sozialhilfe zuständigen Gemeinden die Kompetenz erhalten, bei Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch Observationen durchführen zu können, sofern konkrete Anhaltspunkte vorliegen und alle zur Verfügung stehenden anderen Mittel ausgeschöpft sind. Die in der Anhörungsvorlage vorgeschlagenen Gesetzesbestimmungen berücksichtigen unter anderem die bundesrechtlichen Regelungen über die Observation im Sozialversicherungsrecht sowie die entsprechenden rechtlichen Grundlagen im Sozialhilferecht anderer Kantone.

Weiterer Anpassungsbedarf

Aus der Praxis hat sich in weiteren Bereichen des Sozialhilfe- und Präventionsgesetzes Anpassungsbedarf ergeben: So soll beim Kostenersatz des Kantons gegenüber den Gemeinden für Sozialhilfekosten im Flüchtlingsbereich sowie für Personen ohne Unterstützungswohnsitz eine Verwirkungsfrist vorgesehen werden. Auch für die Anmeldung von kostenintensiven Sozialhilfefällen (sogenanntes "Teilpooling") soll die Verwirkungsfrist neu auf Gesetzesstufe verankert werden. Weiter soll die kantonale Zuständigkeit für die Unterbringung, Unterstützung und Betreuung von Flüchtlingen während deren Aufenthalts in einer kantonalen Unterkunft im Sozialhilfe- und Präventionsgesetz ausdrücklich geregelt und damit die aktuelle Praxis gesetzlich verankert werden. Schliesslich soll sich die Berechnungsgrundlage der Elternschaftsbeihilfe neu dem Leistungszeitraum angleichen.

Die Anhörung dauert bis am 30. November 2021. Die Änderungen sollen am 1. Januar 2024 in Kraft treten.


title_de: Beginn der Polizeischule 48 2006/2007

content_de:
Leute mit verschiedenen Berufen haben ihren erlernten Beruf "aufgegeben": Bauzeichner, Informatiker, Automechaniker, Polymechaniker, Kaufmännische Angestellte, Zugverkehrsleiter, Schreiner. Sie haben die Herausforderung der Polizeischule angenommen.

Polizeidirektor Kurt Wernli gratulierte den 21 Aspirantinnen und Aspiranten zu ihrem Entscheid. "Sie sind vom heutigen Tag an vollwertiges Mitglied des aargauischen Polizeikorps. Darauf dürfen Sie stolz sein."

Während zwölf Monaten erhalten sie eine vielfältige Ausbildung in den Bereichen Polizeiintervention, bürgernahe Polizeiarbeit (Community Policing), Polizeipsychologie, Berufsethik und Menschenrechte, allgemeine Fächer und Sport. Die Ausbildung endet im März 2007 mit der Berufsprüfung und der feierlichen Inpflichtnahme auf Schloss Lenzburg.

Polizeikommandant Léon Borer wünschte den jungen Aspirantinnen und Aspiranten ein erfolgreiches Schuljahr, in der Hoffnung, dass sie ihren Entscheid nicht bereuen. "Ein langer, manchmal beschwerlicher aber interessanter Weg steht Ihnen bevor. Es ist aber eine grosse Chance für die Erhaltung des eigenen Potentials in jungen Jahren. Wir freuen uns auf den Nachwuchs und wollen mit Ihnen unseren Erfahrungsschatz teilen."


lead_de: Zweijährige Pilotphase zur Subjektfinanzierung im Behindertenbereich gestartet

title_de: Wie ein Gutschein Fabians Leben verändert

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Fabian sitzt an seinem Küchentisch in seiner Wohnung, vor ihm liegt ein Wochenplaner, den er selbst führt: Termine, Einkaufslisten, Menüs oder Waschplan, alles ist sorgfältig eingetragen. Der

32-Jährige lebt in einem mittelgrossen Dorf im Kanton Aargau und hat eine kognitive Beeinträchtigung. Vor kurzem noch bedeutete dies, bei den Eltern oder in einer Betreuungseinrichtung wohnen zu müssen. Doch der Wunsch, in einer eigenen Wohnung zu leben, wurde dank des bereits bestehenden Angebots zur Unterstützung des selbstständigen Wohnens im Kanton Aargau und einem Pilotprojekt zur Subjektfinanzierung nun Realität.

Ein Gutschein für mehr Selbstbestimmung

Das Projekt "Subjektfinanzierung" läuft derzeit in einer zweijährigen Pilotphase im Kanton Aargau. Im Fokus stehen dabei ambulante Unterstützungs- und Begleitleistungen. Anstelle von direkten Finanzierungen für Einrichtungen der Behindertenhilfe erhalten erwachsene Menschen mit Beeinträchtigungen Gutscheine vom Kanton. Dank diesen Gutscheinen können die betroffenen Personen selbst entscheiden, bei welchen anerkannten Anbietern sie die benötigte Unterstützungsleistung in Anspruch nehmen wollen.

"Mit der Subjektfinanzierung finanzieren wir die Menschen direkt. Die Betroffenen können selbst bestimmen, wer sie wie betreuen und unterstützen soll."

                Peter Walther-Müller, Leiter Abteilung Sonderschulung, Heime und Werkstätten, BKS

Der Kanton hat seit dem Start des Projekts die Zahl der anerkannten Anbieter für das autonome Wohnen im Kanton erhöht. Dadurch haben Menschen wie Fabian jetzt eine grössere Auswahlmöglichkeit. Gleichzeitig sind die Anbieter dadurch motiviert, ihre Leistungen noch individueller anzupassen. Das Pilotprojekt umfasst nicht nur die Unterstützung des selbstständigen Wohnens, sondern auch die Begleitung von Menschen mit Beeinträchtigungen im ersten Arbeitsmarkt. Beide Leistungen wurden im Jahr 2022 im Rahmen der Gesetzesrevision für "ambulant und stationär" eingeführt.

Unterstützungsbedarf ermitteln: Die Rolle der Abklärungsstelle

Ein erster wichtiger Schritt für die Selbstständigkeit ist die individuelle Abklärung des Unterstützungsbedarfs. Mit Begleitung einer Vertrauensperson oder der Beratungsstelle von Pro Infirmis ermitteln Fachpersonen der unabhängigen Abklärungsstelle, in welchen Bereichen Personen wie Fabian bereits selbstständig sind. Anschliessend wird gemeinsam bemessen, wo Unterstützung benötigt wird. Im Fall von Fabian wurde folgendes erhoben: Durchschnittlich drei Stunden Betreuung pro Woche für die Organisation des Haushalts und die Strukturierung des Alltags reichen aus, um den Weg in ein möglichst selbstständiges Leben zu ebnen.

Die erste Herausforderung im Beispiel von Fabian bestand darin, eine Wohnung zu finden. Ein Mitarbeiter eines anerkannten Anbieters unterstützte ihn hierbei. Es handelte sich um einen Anbieter, den Fabian bereits aus einem Ferienprogramm kannte. Fabian löste seinen Gutschein ein und erhält seitdem die notwendige Anleitung und Beratung durch Fachpersonal und Assistenzpersonen. Fabian war anfangs ziemlich unsicher. Für ihn war es ein grosser Schritt, alleine zu wohnen, aber er stellte schnell fest, dass er Unterstützung bekam, wenn er sie brauchte. Und so fühlte er sich auch nicht alleine.

Ein Alltag, der Vertrauen schafft

Mittlerweile organisiert Fabian seinen Wochenplan eigenständig, geht einkaufen und erledigt immer mehr Aufgaben selbstständig, einschliesslich kleinerer administrativer Tätigkeiten. Das gibt ihm die Gewissheit, etwas selbst geschafft zu haben, und stärkt damit sein Selbstvertrauen. Fabian hat zum ersten Mal das Gefühl, selbst die Kontrolle über sein Leben zu haben. Allerdings benötigt er bei der Pflege seiner sozialen Kontakte noch Unterstützung. Besondere Freude bereiten ihm die Gespräche mit seinen Nachbarn oder ein Spaziergang mit "Buddy", dem Hund seiner neuen Nachbarin.

Ein Modell für die Zukunft?

Das Modell der Subjektfinanzierung gibt Fabian nicht nur mehr Wahlfreiheit, sondern auch die Möglichkeit, weitgehend selbst über sein Leben zu bestimmen. Diese Erfahrung wird er künftig mit vielen anderen Menschen teilen können, die von diesem neuen System profitieren. Das Beispiel der fiktiven Person Fabian zeigt, wie kleine Veränderungen im System der kantonalen Behindertenhilfe grosse Auswirkungen auf das Leben von Einzelnen haben können. Für Fabian bedeutet dies nicht nur eine eigene Wohnung, sondern vor allem ein neues Selbstbewusstsein und Lebensgefühl. Für ihn steht fest: Dieser Gutschein hat sein Leben verändert.


title_de: Urs Hofmann verzichtet auf Bundesratskandidatur

content_de: Der Aargauer Regierungsrat Urs Hofmann hat heute dem Präsidenten der SP Aargau seinen Verzicht auf eine Bundesratskandidatur bekannt gegeben: "Ein Wechsel von Aarau nach Bern ist für mich keine Option." Das Aargauer Volk habe ihn im Herbst 2008 in den Regierungsrat gewählt. Seit April 2009 übe er dieses Amt mit Engagement und Freude aus. Er habe zahlreiche Projekte in die Wege leiten und durch Parlament und Volk bringen können. "Viele wichtige Vorhaben stehen an", so Hofmann weiter, "die ich zusammen mit motivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Ämtern und Abteilungen weiter führen will." Er stehe deshalb für das Amt als Bundesrat nicht zur Verfügung.


lead_de: Neu können über das Geoportal des Kantons Aargau Auskünfte über Grundeigentümer abgefragt werden

title_de: Erweiterung des digitalen Angebots des Kantons Aargau

content_de:
Gemäss Grundbuchverordnung des Bundes können die Kantone Grundbuchdaten im Internet veröffentlichen. Die veröffentlichten Daten müssen jedoch aufgrund von datenschutzrechtlichen Vorgaben vor Serienabfragen geschützt sein. Um diesen Schutz zu gewährleisten, ist für die Grundstückeigentümerabfrage ein Benutzerkonto notwendig (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>www.ag.ch/smartserviceportal).

Zehn Abfragen pro Tag möglich

Eine registrierte Person kann pro Tag maximal zehn Grundstückeigentümer abfragen. Die realisierte Lösung ist einfach und selbsterklärend: Ein Klick in der Karte auf das Grundstück, welchem das Interesse gilt, allenfalls noch einloggen (oder einmaliges registrieren), und die Grundstückeigentümerdaten werden übersichtlich dargestellt.


lead_de: Der langjährige Rektor des Landwirtschaftlichen Bildungs- und Beratungszentrums Liebegg, dipl. Ing.-Agr.

title_de: Wechsel am Landwirtschaftlichen Bildungs- und Beratungszentrum Liebegg

content_de: Als Grund für ihren Entscheid führen sie die grosse Belastung an, die mit der schwierigen Situation in der Landwirtschaft in Zusammenhang steht. Interimistisch übernimmt Konrektor dipl. Ing.-Agr. ETH Ueli Voegeli die Schulleitung. Der Regierungsrat dankt Ueli Niklaus und Brigitte Niklaus für ihr langjähriges Engagement.


lead_de: Dr. Peter U. Walther-Müller wird per 1. April 2015 neuer Leiter der Abteilung Sonderschulung, Heime und Werkstätten.

title_de: Neuer Leiter Abteilung Sonderschulung, Heime und Werkstätten

content_de:
Dr. Peter U. Walther-Müller hat nach der Matura in Zürich an der Universität Fribourg Psychologie und Heilpädagogik studiert. Anschliessend war er an der Universität Bern Assistent am Lehrstuhl für Allgemeine und Spezielle Psychologie und erwarb 1993 den Doktortitel. In einem Post-Doc in Edmonton, Canada, vertiefte er seine Studien.

Breite Berufs- und Führungserfahrung

Nach Abschluss des Studiums übernahm Dr. Peter U. Walther-Müller die Leitung eines Entwicklungs-Zusammenarbeits-Projekts der Stiftung Kinderdorf Pestalozzi und baute eine Ausbildungsstätte für Sozialpädagogik in Bukarest auf. Von 1998-2000 war er als Leiter Marketing Information bei der Helsana Versicherungen tätig. Während dieser Zeit übernahm er auch einen Lehrauftrag im Bereich Marktforschung an der Fachhochschule beider Basel. Anschliessend folgten Führungspositionen von 2001-2004 als Direktor der Schweizerischen Zentralstelle für Heilpädagogik und von 2004-2006 als Leiter Sonderpädagogik der Stadt Winterthur. Seit 2007 ist Dr. Peter U. Walther-Müller als Leiter der Abteilung Schule & Sport der Stadt Biel tätig, wo er für die gesamte Volksschule, die Frühförderung, die ausserschulische Betreuung, die Schulliegenschaften sowie den Sport zuständig ist.

Der Regierungsrat ist überzeugt davon, dass Dr. Peter U. Walther-Müller dank seiner Führungserfahrung und seiner fachlichen Erfahrung in vergleichbaren Aufgabenfeldern für die anspruchsvolle Aufgabe als Leiter der Abteilung Sonderschulung, Heime und Werkstätten bestens qualifiziert ist.

Aufgaben der Abteilung SHW

Die Abteilung SHW sorgt für ein bedarfsgerechtes Angebot an Schulung, Förderung, Ausbildung, Beschäftigung und Betreuung für Menschen mit besonderen Bedürfnissen im Kinder-, Jugend- und Erwachsenenalter. Als Grundlage dienen das Betreuungsgesetz und die kantonale Planung des Angebots. Die quantitative, qualitative und finanzielle Steuerung erfolgt durch Leistungsvereinbarungen mit den Anbietern.


lead_de: Mit dem Massnahmenplan Luft 2022 will der Regierungsrat die Luftqualität im Kanton verbessern.

title_de: Luftqualität verbessern mit positiven Auswirkungen auf die Gesundheit der Bevölkerung, die Biodiversität und den Klimawandel

content_de:
Gemäss Umweltschutzgesetz (USG) und Luftreinhalte-Verordnung (LRV) ist der Kanton Aargau – wie andere Kantone – verpflichtet, Massnahmen zur Reduktion der Luftschadstoffbelastung umzusetzen. Der nun vom Regierungsrat beschlossene Massnahmenplan Luft 2022, der den aktuellen Massnahmenplan aus dem Jahr 2009 ersetzt, ist das Instrument dafür. Es handelt sich dabei um einen verbindlichen Planungsbericht. Der Massnahmenplan Luft legt das angestrebte Emissions-Reduktionsziel fest und zeigt die Handlungsfelder mit entsprechenden Massnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in den nächsten Jahren auf. Die Massnahmen wirken sich positiv auf die Luftqualität und damit auch auf die Gesundheit der Bevölkerung, die Biodiversität und den Klimawandel aus.

Aus dem Luftreinhaltekonzept des Bundes (2009) lassen sich die Emissions-Reduktionsziele der gängigsten Luftschadstoffe für den Kanton Aargau ableiten. Bei den meisten Luftschadstoffen zeigt sich, dass die bisher realisierten und beschlossenen Massnahmen nicht genügen, um das Ziel – Einhaltung der Immissionsgrenzwerte und ausreichender Schutz der menschlichen Gesundheit und Umwelt – zu erreichen.

Massnahmen in vier Handlungsfeldern

Für die Handlungsfelder Mobilität, Feuerungen, Industrie und Gewerbe sowie Landwirtschaft hat der Kanton unter der Federführung der Abteilung für Umwelt des Departements Bau, Verkehr und Umwelt im Massnahmenplan Luft 2022 konkrete Massnahmen ausgearbeitet. Diese sind zum heutigen Zeitpunkt umsetzbar, betrieblich und technisch möglich sowie wirtschaftlich tragbar. Sie werden jedoch nicht ausreichen, um die Ziellücke in Bezug auf die Emissionsreduktion der einzelnen Luftschadstoffe zu schliessen. Neben den kantonalen umfasst der Massnahmenplan Luft auch Massnahmen im Kompetenzbereich des Bundes, die als Anträge an den Bundesrat formuliert sind.

Im Handlungsfeld Mobilität sind unter anderem folgende Massnahmen vorgesehen: emissionsarmer Betrieb im öffentlichen Verkehr, Förderung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge, Ausarbeiten einer Beschaffungsrichtlinie für die kantonale Fahrzeugflotte, Ökologisierung der kantonalen Verkehrsabgabe. Im Handlungsfeld Feuerungen zielen die Massnahmen insbesondere auf Holzfeuerungen, die für einen hohen Anteil der Feinstaubemissionen verantwortlich sind. Diese Emissionen können beispielsweise durch verschärfte Emissionsgrenzwerte oder auch durch eine verbesserte Kontrolle und Wartung der Feuerungsanlagen reduziert werden.

Gleiches gilt für industrielle und gewerbliche Prozesse, welche die Hauptemissionsquellen von flüchtigen organischen Verbindungen sind. Diese Emissionen sollen bei bestimmten Anlagentypen gezielt reduziert werden – durch eine Verschärfung der Emissionsgrenzwerte und eine verbesserte Kontrolle der Anlagen.

Im Handlungsfeld Landwirtschaft schliesslich geht es darum, die Ammoniakemissionen zu reduzieren. Für die nächsten zehn Jahre wurde ein konkretes Ammoniak-Emissionsreduktionsziel verabschiedet. Ein separater Massnahmenplan Ammoniak mit konkreten Massnahmen wird bis Ende 2023 ausgearbeitet – etwa durch technische und betriebliche Massnahmen bei der Tierhaltung oder beim Hofdüngermanagement.

Reduktion von Gesundheits- und Klimaschäden

Die durch die Umsetzung der Massnahmen erzielte Senkung der Luftschadstoff- und Treibhausgasemissionen reduziert bis 2025 die Gesundheitsschäden gemäss Modellrechnungen um mindestens 56 Millionen Franken, die durch Luftschadstoffe verursachten Biodiversitätsverluste umgerechnet um rund 3 Millionen Franken sowie die Klimaschäden um rund 4 Millionen Franken.

Gestützt auf das geltende Verursacherprinzip hat die Realisierung der Massnahmen Kostenfolgen für Haushalte, Unternehmen und die öffentliche Hand. Bei der Auswahl der Massnahmen war ein möglichst gutes Verhältnis von angestrebter Wirkung zu verursachten Kosten ein wichtiges Kriterium. Es sind verschiedene Unternehmensbranchen, aber auch Haushalte von den Massnahmen betroffen. Für die Betroffenen ergeben sich keine nennenswerten Standort- oder Wettbewerbsnachteile gegenüber anderen Kantonen, da auch die anderen Kantone in ihren Massnahmenplänen ähnliche Massnahmen erlassen haben.


lead_de: Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat Anpassungen im Vorsorgereglement der Aargauischen Pensionskasse (APK).

content_de: Der Regierungsrat verabschiedete eine Botschaft an den Grossen Rat mit der Anpassungen im Vorsorgereglement der Aargauischen Pensionskasse (APK) vorgenommen werden sollen. Dabei geht es einerseits um Anpassungen an das Bundesrecht. Grundsätzlich sind Arbeitnehmende mit einem befristeten Arbeitsvertrag von höchstens drei Monaten nicht zu versichern. Neu gibt es unter bestimmten Voraussetzungen eine Versicherungspflicht, wenn mehrere befristete Arbeitseinsätze beim gleichen Arbeitgeber erfolgen. Weitere bundesrechtliche Anpassung sind die Berücksichtigung von Altersleistungen bei der Überentschädigungsberechnung. Andererseits soll im APK-Reglement die Anmeldefrist für den Bezug des Alterskapitals bei vorzeitiger Pensionierung auf Wunsch des Arbeitgebers verkürzt werden.


lead_de: Die Steuerstatistik des Kantons Aargau für das Steuerjahr 2003 ist erschienen. Danach haben die Einkommen und Vermögen pro Steuerpflichtigen im Steuerjahr 2003 im Vergleich zu 2001 stagniert.

title_de: Hoher Firmenzuwachs trotz stagnierender Konjunktur

content_de:
Gemäss der soeben erschienenen Steuerstatistik 2003 betrug das durchschnittliche Bruttoeinkommen pro Steuerpflichtigen (Ehepaare gelten dabei als ein Steuerpflichtiger) im Jahr 2003 Fr. 77'250.-. Das sind Fr. 650.- weniger als im 2001. Der leichte Rückgang hat seinen Grund in der rückläufigen Entwicklung der wichtigsten Einkommensquelle, dem Lohn aus unselbstständiger Tätigkeit: Mit knapp Fr. 52'000.- liegen diese Einkünfte um durchschnittlich rund Fr. 1'100.- unter dem Wert von 2001.

Ebenfalls rückläufig waren die Einkünfte aus Wertschriften und Kapitalanlagen. Sie lagen mit gut Fr. 2'900.- um über Fr. 650.- unter dem Stand von 2001. Eine wesentliche Zunahme verzeichneten hingegen die Einkünfte aus Sozial- und anderen Versicherungen. Sie liegen mit gut Fr. 11'600.- um rund Fr. 1'300.- über dem Wert von 2001. In etwa konstant geblieben sind die Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit (Fr. 4'700.-) und die Einkünfte aus Liegenschaften (netto Fr. 5'200.-). In der Entwicklung dieser Zahlen spiegeln sich die zunehmende Arbeitslosigkeit in den Jahren 2002 und 2003 (tiefere Erwerbstätigenquote und mehr Arbeitslosengeldbezüger) sowie die sinkenden Zinsen wider.

Vermögenswerte leicht gestiegen

Das Total der Vermögenswerte erhöhte sich im Zeitraum von 2001 bis 2003 im Durchschnitt um 2.7 % auf Fr. 413'100.-. Nach Abzug der Schulden verblieb ein Reinvermögen von Fr. 258'300.-. Dieses nahm lediglich um 1.1 % zu. Die Höhe des Vermögens variierte stark nach Alter und Zivilstand. 65-jährige und ältere Steuerpflichtige verfügten im Durchschnitt über ein Reinvermögen von Fr. 658'000.-. Das durchschnittliche Reinvermögen der Alleinstehenden unter 65 Jahren betrug lediglich Fr. 88'000.-.

Mehr Steuerpflichtige

Die Zahl der Steuerpflichtigen hat sich im Zeitraum 2001-2003 um rund 9'900 auf 306'900 erhöht. Mit einem Plus von 3.3 % wuchs sie schneller als die Bevölkerung (+2.1%). Gründe dafür sind der rückläufige Anteil (nicht steuerpflichtiger) Kinder sowie der zunehmende Anteil Alleinstehender. Hohe Zuwachsraten verzeichneten insbesondere  bezogen auf den Zivilstand  die getrennt Lebenden (7'600; +12.3 %), die Geschiedenen (32'400; +10.4 %) und die Ledigen (111'800; +3.2 %). Die Zahl der Verheirateten betrug 128'700 (+1.8 %), diejenige der Verwitweten 26'400 (+1.1 %). Der Anteil der verheirateten Steuerpflichtigen reduzierte sich damit innert zwei Jahren von 42.6 % auf 41.9 %.

Starke Zunahme der Kapitalgesellschaften

Bei den juristischen Personen sind die Ergebnisse der Steuerstatistik 2003 nur zum Teil mit den Zahlen 2001 vergleichbar. Grund dafür ist, dass der Reingewinn im 2001 stark durch Sonderfaktoren geprägt war, bedingt durch den Übergang zur einjährigen Gegenwartsbesteuerung. Aussagekräftig ist hingegen die starke Zunahme der Anzahl Kapitalgesellschaften und Genossenschaften: Mit einer Zunahme um 970 auf 14'940 Firmen betrug die Zuwachsrate +6.9%. Rund 90 % der neuen Firmen waren dabei GmbH's. Deren Anteil an den Kapitalgesellschaften belief sich damit im 2003 auf fast einen Drittel.

Die "Steuerstatistik 2003  Natürliche Personen" und die "Steuerstatistik 2003  Juristische Personen" können zum Preis von Fr. 25.- bzw. Fr. 22.- beim Statistischen Amt (Tel. 062 835 13 00 oder E-Mail, statistik@ag.ch) bezogen werden.


lead_de: Der Regierungsrat hat an seiner letzten Sitzung die im Massnahmenplan Luftreinhaltung (MPL) 2002 beschlossenen Emissionsziele bestätigt.

title_de: Weitere Schritte für bessere Luft

content_de:
Die Luftqualität in der Schweiz ist in den vergangenen Jahren deutlich besser geworden. Handlungsbedarf gibt es noch in den Städten und Agglomerationen, wo die Schadstoffbelastung nach wie vor höher ist, als dies der Gesundheit der Menschen und der Umwelt zuträglich ist. Weitere Massnahmen zur Luftreinhaltung sind deshalb notwendig.

Das Ziel der Luftreinhaltung ist die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte (IGW) der einzelnen Schadstoffe. Bei den beurteilten Luftschadstoffen zeigt sich, dass mit Ausnahme des Schwefeldioxids (SO2) die bisher beschlossenen Massnahmen auf Bundes- und Kantonsebene nicht genügen, um das Ziel zu erreichen. Um die IGW einzuhalten, muss der Ausstoss an Schadstoffen reduziert werden, bei den Stickoxiden um 60 Prozent, bei den flüchtigen organischen Verbindungen um 50 Prozent, beim Feinstaub und beim Ammoniak um je 45 Prozent gegenüber dem Jahr 2000.

Die flächendeckenden Massnahmen mit grosser Wirkung  beispielsweise die Katalysatorpflicht für Autos oder strengere Vorschriften bei Feuerungsanlagen  sind weitgehend ausgeschöpft. Daher setzen die kantonalen Massnahmen bei punktuellen Verschärfungen der Emissionsbegrenzungen sowie beim konsequenten Vollzug an.

Die kantonalen Massnahmen umfassen Emissionsbegrenzungen bei kleinen stationären Verbrennungsmotoren, die neu dieselben Emissionsgrenzwerte wie grosse Motoren einhalten müssen. Des weiteren die Sicherstellung von gut funktionierenden Gasrückführsystemen bei Benzintankstellen. Diese Investitionen sollen bei neuen und bei grossen Umbauten sowie bei bestehenden Anlagen, die saniert werden müssen, verlangt werden. Dazu kommt die Lancierung eines zeitlich beschränkten, monetären Förderprogramms zur emissionsarmen Ausbringung von Gülle mit sogenannten Schleppschläuchen, als Ressourcenschutzprogramm mit Bundesunterstützung nach Landwirtschaftsgesetz.

Mit Anträgen im Hinblick auf gesamtschweizerisch geltende Emissionsbegrenzungen, Abgaswartungspflichten und Kennzeichnungspflichten bei der Quellengruppe Verkehr sowie bei Maschinen und Geräten soll der Bund in die Pflicht genommen werden, um weitere Emissionsreduktionen zu erzielen.

Der Massnahmenplan Luftreinhaltung 2009 kann ab dem 13. März 2009 im Internet herunter geladen werden unter www.ag.ch/umwelt > Aktuelles


lead_de: Der Regierungsrat legt den Entwurf für ein teilrevidiertes Verkehrsgesetz vor. Gemeinden, Parteien, Verbände und die Öffentlichkeit sind bis zum 20. September 2004 zur Stellungnahme eingeladen.

title_de: Verbundaufgabe von Kanton und Gemeinden

content_de:
Das geltende kantonale Gesetz über den öffentlichen Verkehr (ÖVG) hat verschiedene Mängel. Im Vordergrund der Revision steht die Harmonisierung von Agglomerations- und Regionalverkehr hinsichtlich Planung, Bestellung und Finanzierung. Dabei sollen die Kompetenzen von Kanton und Gemeinden bei der Gestaltung und Finanzierung des Angebots ausgewogen verteilt werden.

Als nachteilig erweisen sich beim geltenden ÖVG insbesondere die unterschiedlichen Regelungen im Regional- und Agglomerationsverkehr. Daraus ergeben sich grosse Unterschiede in den zu übernehmenden Kosten zwischen den einzelnen Gemeinden, Abgrenzungsprobleme bei der Zuweisung von Buslinien sowie ein hoher administrative Aufwand zur Berechnung der Beitragssätze.

Kostenteilung

Die Revision ist kostenneutral zwischen Kanton und Gemeinden umsetzbar. Der Grosse Rat hat jedoch die Möglichkeit, die Neuaufteilung der Lasten im Rahmen seines Entscheids anders zu regeln. Der Gesetzesentwurf sieht für den Kantonsanteil eine Bandbreite von 50% bis 65% vor. Bei einer paritätischen Finanzierung erfolgt eine Entlastung des Kantons von knapp 12 Mio. Franken.

Der Gemeindeanteil an den Abgeltungen des öffentlichen Verkehrs wird, analog dem heutigen Verteilschlüssel im Regionalverkehr, nach Einwohnerzahl und Verkehrsbedienung aufgeteilt. Neu wird ein Sockelbeitrag pro Einwohner eingeführt. Die Kostenverteilung unter den Gemeinden wird dadurch harmonischer, Belastungsspitzen der Agglomerationsgemeinden werden gebrochen.

Stärkung der Gemeinden und Regionen

Die Gemeinden organisieren sich neu in Verkehrsregionen. Diese planen das regionale Fahrplanangebot und die Sonderleistungen. Der Kanton und die Verkehrsregionen entwickeln gemeinsam Vorstellungen zum Ausbau der Infrastruktur, zum Tarifwesen, Rollmaterial und zu Qualitätsstandards. Das gemeinsam entwickelte Mehrjahresprogramm zum öffentlichen Verkehr wird dem Grossen Rat periodisch vorgelegt.

Gemeinden, Parteien, Verbände und die Öffentlichkeit sind eingeladen, ihre Stellungnahme zum Entwurf des neuen ÖVG abzugeben. Die Anhörung dauert vom 21. Juni bis 20. September 2004. Die Dokumente mit Fragebogen sind unter www.ag.ch/vernehmlassungen abrufbar.


lead_de: Aufgrund von Absterbeerscheinungen müssen im Aarauer Rathausgarten zwei grosse Bäume gefällt werden. Sie werden durch zwei Jungbäume ersetzt.

title_de: Baumfällungen im Aarauer Rathausgarten

content_de:
Im Bereich des Spielplatzes innerhalb des Aarauer Rathausgartens hat sich der Zustand zweier Bäume so stark verschlechtert, dass sie gefällt werden müssen. Eine Blutbuche wurde vom Riesenporlingspilz befallen und ist abgestorben. Des Weiteren zeigt eine Schwarzpappel an der Stammbasis eine über hundert Zentimeter breite, abgestorbene Stelle sowie weitere Schadstellen auf, welche durch den Hallimaschpilz verursacht wurden. Der Hallimaschpilz ist ein Schwächeparasit, welcher bereits geschwächte Bäume zum Absterben bringt. Zudem ist die Schwarzpappel vom Pappelbock befallen. Die Fällungen finden am Mittwoch statt. Die beiden Bäume werden durch eine junge Blutbuche und eine junge Eiche ersetzt.

Der im Kantonsbesitz befindliche Rathausgarten ist eine bedeutende innerstädtische Parkanlage in Aarau. Er bindet Regierungs- und Grossratsgebäude, Obergericht, AEW-Hochhaus, Kunsthaus und Kantonsbibliothek zu einem wichtigen städtischen Ensemble zusammen. Der nördliche Teil des Gartens ist über 150 Jahre alt. Der südliche Teil entstand bei einer Parkerweiterung 1949.


lead_de: Mit dem Naturwaldreservat Unterwilerberg in Baden entsteht neben dem Naturwaldreservat Teufelskeller ein zweites grosses, von forstlichen Eingriffen unberührtes Waldgebiet.

title_de: Neues Waldreservat in Baden

content_de:
Naturwaldreservate spielen eine wichtige Rolle im kantonalen Naturschutzprogramm Wald. Neben dem bereits bestehenden Reservat Teufelskeller entsteht auf Badener Stadtgebiet nun ein zweites grosses, von forstlichen Eingriffen unberührtes Reservat auf dem Unterwilerberg. Am 2. März haben Regierungsrat Peter C. Beyeler und Stadtammann Stephan Attiger das Projekt den Medienschaffenden während einer Begehung vor Ort vorgestellt.

Der schattig-kühle, bewaldete Nordhang mit zwei natürlich fliessenden Waldbächen birgt viele Schätze. Unter anderem einen natürlichen Eibenbestand mit 1200 Exemplaren dieser seltenen und speziellen Baumart. Auf einer Fläche von 58 Hektaren soll nun der natürlichen Entwicklung freien Lauf gelassen werden. Dadurch entstehen Waldstrukturen mit alten Bäumen und morschem Holz, ein bei uns sehr selten gewordener Lebensraum für viele spezielle Tier- und Pflanzenarten.

Baden hat schon 1999 mit dem Naturwaldreservat Teufelskeller  70 Hektaren  einen wichtigen Beitrag zum kantonalen Naturschutzprogramm Wald geleistet. Mit der Ausscheidung des Naturwaldreservates Unterwilerberg  58 Hektaren  bekräftigen Ortsbürgergemeinde und Stadt Baden ihre Pionierrolle in der vielfältigen Nutzung und Gestaltung des Lebensraums Stadtwald. 2005 wurde Baden dafür mit dem Binding Preis für vorbildliche Waldpflege ausgezeichnet.

Das kantonale Naturschutzprogramm Wald, das 1996 vom Grossen Rat gut geheissen wurde, hat zwei Stossrichtungen. Zum einen soll die Holznutzung auf geeigneten Waldflächen ganz eingestellt und den natürlichen Prozessen freien Lauf gelassen werden. Zum anderen sollen Waldflächen mit seltenen Tier- und Pflanzenarten sowie geeignete Waldränder speziell gepflegt und aufgewertet werden.

Das Programm steht nun in der zweiten Etappe und die Ergebnisse lassen sich sehen. Auf 2400 Hektaren Wald, das sind rund 5% der Waldfläche des Kantons Aargau, haben die Waldeigentümerinnen und Waldeigentümer aus Überzeugung der Natur den Vorrang vor der Holznutzung eingeräumt und entsprechende vertragliche Vereinbarungen mit dem Kanton abgeschlossen. Peter C. Beyeler ist denn auch überzeugt von der Wirksamkeit dieses Programms: "Die kantonalen Beiträge sind gut investiertes Geld. Es werden damit langfristig Naturwerte geschaffen, die im Rahmen einer naturnahen Waldbewirtschaftung allein nicht erreicht werden können. Sie sind ein wichtiger Beitrag für einen lebenswerten Wohnstandort Aargau.

Nach dem Vorbild von Baden wird es in der dritten Etappe des Naturschutzprogramms verstärkt darum gehen, den Menschen diese Naturwerte näher zu bringen und ihnen entsprechende Naturerlebnisse zu vermitteln.


lead_de: Muri: Strassenabschlüsse der Zürcherstrasse werden ab Mitte September 2019 ersetz Bauarbeiten inklusive Einbau des Deckbelags bis Ende Oktober fertig

title_de: Strassenabschlüsse der Zürcherstrasse in Muri werden ab Mitte September 2019 ersetzt

content_de:
An der Zürcherstrasse in Muri werden ab Mittwoch, 18. September 2019, auf rund 200 Metern neue Strassenabschlüsse eingebaut. Die Arbeiten werden unter Verkehr mit einer Lichtsignalanlage und einem Verkehrsdienst ausgeführt.

Sobald die Strassenabschlüsse eingebaut sind, wird der Deckbelag eingebracht. Diese Arbeiten werden voraussichtlich am Wochenende vom 5. und 6. Oktober 2019 ausgeführt. Als Ersatzdatum ist das Wochenende vom 12. und 13. Oktober 2019 geplant. Damit der Deckbelag eingebaut werden kann, muss die Zürcherstrasse gesperrt werden. Eine Umleitung erfolgt grossräumig und wird frühzeitig signalisiert.

Die Zürcherstrasse in Muri wurde bis November 2017 saniert. Nun haben sich das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) und die Unternehmung bezüglich der schadhaften Strassenabschlüssen geeinigt und das Projekt kann abgeschlossen werden. Zu den Kosten haben die Parteien Stillschweigen vereinbart.


lead_de: Der Regierungsrat hat am 14. August 2019 einen entsprechenden Projektierungskredit bewilligt.

title_de: Eniwa-Gebäude in Aarau als neuer Standort für die Aargauer Gerichte

content_de:
Das Bezirksgericht Aarau ist seit der Einführung der Familiengerichte in drei Gebäuden untergebracht. Diese Situation sowie die kritischen Platzverhältnisse und veralteten Infrastrukturen entsprechen nicht mehr den Anforderungen an einen zeitgemässen Gerichtsbetrieb. Ziel ist es deshalb, das Bezirksgericht Aarau an einem einzigen Standort zusammenzuführen. Die Justizleitung schlägt hierfür das ehemalige Verwaltungsgebäude der Eniwa AG (ehemals IBA-Gebäude) an der Oberen Vorstadt 37 in Aarau vor, in dem bereits von 1925–1966 das Obergericht und später das Handelsgericht untergebracht waren. Die Liegenschaft erfüllt die Raumbedürfnisse, ist sehr gut erschlossen und liegt in unmittelbarer Nachbarschaft zum Obergericht.

Um Synergien zu nutzen, ist vorgesehen, im Eniwa-Verwaltungsgebäude nebst dem Bezirksgericht Aarau das Spezialverwaltungsgericht, die Obergerichtsbibliothek sowie das Konkursamt unterzubringen. Die Zusammenlegung des Konkursamts bzw. seiner drei Amtsstellen Baden, Brugg und Oberentfelden ist seit längerem beschlossen, konnte aber bislang nicht realisiert werden. Die Eniwa AG begrüsst den Umzug der Aargauer Gerichte in das Gebäude.

Zentraler Gerichtsstandort an der Oberen Vorstadt

Das Eniwa-Verwaltungsgebäude wird durch die Einmietung der vier Gerichtseinheiten vollständig belegt. Zudem ermöglicht die Zusammenführung an der Oberen Vorstadt 37 in unmittelbarer Nähe zum Obergericht einen zentralen Gerichtsstandort und damit ein Gerichtsviertel in Aarau.

Weitere Schritte

Der Regierungsrat hat der weiteren Planung des Vorhabens grundsätzlich zugestimmt. Er hat den entsprechenden Projektierungskredit über 1,6 Millionen Franken am 14. August 2019 bewilligt. In der nächsten Phase wird die Planersubmission ausgelöst und das Projekt den zuständigen Kommissionen des Grossen Rats vorgestellt. Der Ausführungskredit wird voraussichtlich 2021 beim Grossen Rat beantragt. Nach erfolgter Bewilligung beginnt per 2022 das Mietverhältnis. Der Umzug des Bezirksgerichts Aarau, des Spezialverwaltungsgerichts, des Konkursamts sowie der Obergerichtsbibliothek könnte aus heutiger Sicht anfangs 2024 stattfinden. Bis dahin erfolgen umfangreiche bauliche Massnahmen, um das Gebäude den modernen Anforderungen anzupassen.


lead_de: Zwischen Weihnachten und Neujahr bleiben die Schalter der kantonalen Verwaltung und der aargauer Gerichte grösstenteils geschlossen.

title_de: Pikettdienst an den Festtagen

content_de:
Die kantonale Verwaltung und die aargauischen Gerichte bleiben vom 26. Dezember 2016 bis und mit 2. Januar 2017 geschlossen. Einzelne Abteilungen und Ämter haben reduziert geöffnet oder sind via Pikettdienst erreichbar.

Amt für Migration und Integration: 26.12.16 bis 02.01.17 geschlossen. Für unaufschiebbare Visa-Angelegenheiten ist der Schalter an der Bahnhofstrasse 88 am Mittwoch, 28.12.16 von 10.00 bis 12.00 Uhr geöffnet.

Amt für Verbraucherschutz (inklusive Lebensmittelkontrolle, Chemiesicherheit und Veterinärdienst): in Notfällen erreichbar über Polizeikommando 062 835 81 81.

Gerichte:

Obergericht und Spezialverwaltungsgericht: vom 26.12.16 bis 02.01.17 geschlossen.

Bezirksgericht Aarau: in dringenden Fällen vom 27. bis 30.12.16 von 09.00 bis 09.30 Uhr unter 062 836 56 36 erreichbar.

Bezirksgericht Baden: am 28.12. und 30.12.2016 auf dem Postweg und in dringenden Fällen vom 27. bis 30.12.16 von 08.00 bis 09.00 Uhr unter 075 426 85 86 erreichbar.

Bezirksgericht Bremgarten: in dringenden Fällen vom 27. bis 30.12.16 von 09.00 bis 10.00 Uhr unter 056 648 75 61 erreichbar.

Bezirksgericht Brugg: vom 28.12.16 bis 30.12.16 auf dem Postweg sowie von 10.00 bis 11.00 Uhr unter 056 462 30 50 erreichbar.

Bezirksgericht Kulm: vom 27.12.16 bis 02.01.17 auf dem Postweg sowie in dringenden Fällen vom 27. bis 30.12.16 von 09.00 bis 10.00 Uhr unter 062 768 55 55 erreichbar.

Bezirksgericht Laufenburg: vom 27. bis 30.12.16 von 09.00 bis 10.00 Uhr geöffnet.

Bezirksgericht Lenzburg: vom 27. bis 30.12.16 von 09.00 bis 11.00 Uhr geöffnet

Bezirksgericht Muri: vom 27.12.16 bis 30.12.16 per Fax unter 056 675 85 51 und auf dem Postweg erreichbar.

Bezirksgericht Rheinfelden: am 28.12. und 30.12.2016 auf dem Postweg und in dringenden Fällen vom 27. bis 30.12.16 per Fax (061 836 83 39) erreichbar.

Bezirksgericht Zofingen: vom 27.12.16 bis 30.12.16 per Fax unter 062 745 12 60 und auf dem Postweg erreichbar.

Bezirksgericht Zurzach, Hauptstrasse 50, vom 27. bis 30.12.16 von 08.30 bis 11.30 Uhr geöffnet und unter 056 269 73 01 erreichbar.

Konkursamt Amtsstelle Baden: vom 27. bis 30.12.16 von 10.00 bis 12.00 Uhr unter 079 343 62 28 erreichbar.

Konkursamt Amtsstelle Brugg: am 28.12.16 von 09.00 bis 11.00 Uhr unter 056 441 85 73 erreichbar.

Konkursamt Amtsstelle Oberentfelden: am 29.12.16 von 10.00 bis 12.00 Uhr unter 062 737 90 61 erreichbar.

Kantonsärztlicher Dienst: über Polizeikommando 062 835 81 81 erreichbar.

Kantonsbibliothek Aargau: vom 27. bis 30.12.16 übliche Öffnungszeiten.

Kantonspolizei: 062 835 81 81 (Polizeikommando). Die Kantonspolizei Aargau ist während der Festtage über die normalen Betriebs- und Öffnungszeiten verfügbar. Die individuellen Postenöffnungszeiten sind im Internet unter www.ag.ch/kantonspolizei bei jedem Polizeiposten aufgeführt. Während der Festtage gilt Wochenendbetrieb und zwischen Weihnachten und Neujahr gelten die normalen Öffnungszeiten.

Militär und Bevölkerungsschutz: vom 26.12.16 bis und mit 02.01.17 geschlossen. Kantonaler Führungsstab erreichbar via Einsatzzentrale der Kantonspolizei.

Museen:

Aargauer Kunsthaus: am 24.12.16 von 10.00 bis 17.00 Uhr geöffnet, am 25.12.16 geschlossen, am 26.12.16 von 10.00 bis 17.00 Uhr geöffnet, am 27. bis 30.12.16 übliche Öffnungszeiten, am 31.12.16 von 10.00 bis 17.00 Uhr geöffnet, am 01.01.17 von 10.00 bis 19.00 Uhr geöffnet, am 02.01.17 geschlossen. Ab 03.01.17 übliche Öffnungszeiten.

Museum Aargau: Das Reservationsbüro ist vom 24.12.16 bis und mit 02.01.17 geschlossen.

Naturama Aargau: am 24./25.12.16 geschlossen, vom 26.12.16 bis 30.12.16 übliche Öffnungszeiten, am 31.12.16 und 01.01.17 geschlossen, ab 02.01.17 übliche Öffnungszeiten.

Schloss Habsburg: am 24.12.16 von 17.00 bis 22.00 Uhr geöffnet, am 25.12.16 von 11.00 bis 21.00 Uhr geöffnet, vom 26. bis 30.12.16 geschlossen, am 31.12.16 von 17.00 bis 0.30 Uhr geöffnet, am 01. und 02.01.17 geschlossen. Ab 03.01.17 übliche Öffnungszeiten.

Vindonissa-Museum: am 24./25.12.16 geschlossen, vom 26. bis 30.12.16 übliche Öffnungszeiten, am 31.12.16 und 01.01.17 geschlossen, ab 02.01.17 übliche Öffnungszeiten.

Pass- und Patentamt: am 25.12.16 und 26.12.16 geschlossen, am 27.12.16 von 8.00 bis 12.00 Uhr und von 13.00 bis 16.00 Uhr geöffnet, vom 28.12.16 bis 02.01.17. geschlossen, ab 03.01.17 übliche Öffnungszeiten.

Die Staatsanwaltschaften für die Bezirke, die Oberstaatsanwaltschaft und die Kantonale Staatsanwaltschaft sind vom 26.12.16 bis 02.01.17 geschlossen. Für dringende Fälle steht der übliche Pikett-Dienst, erreichbar über die Kantonspolizei, zur Verfügung.

Staatsarchiv: 24.12.16 bis und mit 02.01.17 geschlossen, ab 03.01.17 reguläre Öffnungszeiten.

Strassenverkehrsamt: 26. bis 28.12.16 geschlossen. 29. und 30.12.16 üblichen Öffnungszeiten (07.30-16.00 Uhr), vom 31.12.16 bis und mit 02.01.17 geschlossen. Die Prüfhalle ist am 29./30.12.16 mit reduziertem Betrieb geöffnet (Termine nach Voranmeldung).


lead_de: Der "Sternen" in Menziken bietet Platz für maximal 90 Asylsuchende.

title_de: Neue kantonale Asylunterkunft in Menziken

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Die Situation bei der Unterbringung und Betreuung bleibt angespannt: 2015 ist mit einer erhöhten Zahl an Zuweisungen von Asylsuchenden vom Bund an die Kantone zu rechnen. Aktuelle Prognosen gehen von rund 2'000 Zuweisungen im Kanton Aargau aus. Für die Unterbringung muss der Kanton vor diesem Hintergrund dringend zusätzliche Plätze bereitstellen. Mit der Anmietung des Gasthauses "Sternen" in Menziken können insgesamt weitere 90 Plätze geschaffen werden.

Bezug erfolgt in zwei Etappen

Nach einer eingehenden Prüfung der Eignung der Liegenschaft hat sich der Kanton entschieden, das Objekt anzumieten. Dies im Wissen um die Strukturprobleme der Gemeinde Menziken sowie um die beengten Siedlungsverhältnisse im Ortskern. Angesichts der nach wie vor bestehenden Unterbringungsprobleme kann der KSD zum heutigen Zeitpunkt auf die Anmietung jedoch nicht verzichten. Im Gegenzug unternimmt der Kanton sowohl im Betreuungs- und Beschäftigungs- als auch im Sicherheitsbereich Anstrengungen, um für alle Beteiligten möglichst gute Bedingungen zu schaffen.

Der Mietvertrag zwischen dem Eigentümer des "Sternen" Menziken und dem KSD wurde auf fünf Jahre mit Verlängerungsoption für weitere fünf Jahre abgeschlossen, Mietbeginn ist der 1. Juli. Die Unterkunft wird voraussichtlich ab Mitte August 2015 in zwei Etappen bezogen. In einem ersten Schritt werden 60 Asylsuchende einziehen. Nach den notwendigen Einbauten in den heutigen Saal des "Sternen" werden in einem zweiten Schritt weitere 30 Asylsuchende Einzug halten. Beabsichtigt ist eine gemischte Nutzung von Familien und Einzelpersonen. Diese Personen befinden sich entweder im Asylverfahren oder sind vorläufig Aufgenommene.

Vorgehen gemäss Leitfaden Kanton-Gemeinden

Die Vertreter der Gemeinde Menziken sowie der Nachbargemeinden Reinach und Burg sind vom Kanton über die Anmietung des "Sternen" und die geplante Nutzung als Asylunterkunft vorinformiert worden. Ein erstes Gespräch mit den wichtigsten Akteuren der Standortgemeinde hat stattgefunden. Dabei waren auch Verwaltungs-, Schul- und Polizeivertreter anwesend. In den kommenden Wochen werden die absehbaren Umfeldauswirkungen zusammen mit der Gemeinde sorgfältig analysiert und entsprechende Massnahmen vorgekehrt. Der Kanton folgt mit diesem Vorgehen dem Leitfaden für die Schaffung von Asylunterkünften, der von der Paritätischen Kommission Kanton-Gemeinden im Asylwesen erstellt und im März 2015 allen Gemeinden kommuniziert wurde. Ziel ist es, wie an anderen Orten auch eine möglichst reibungslos funktionierende Asylunterkunft zu betreiben, deren Umfeldauswirkungen auf die Gemeinde und die Anwohnerschaft möglichst bescheiden sind.

Für die Bevölkerung der Gemeinde Menziken, sowie interessierte Personen der Nachbargemeinden Reinach und Burg findet am 27. Mai 2015, um 20.00 Uhr, ein öffentlicher Informationsanlass statt.


lead_de: Der Schritt von der Sekundarstufe I in die Sekundarstufe II gelingt nicht allen Jugendlichen auf Anhieb gleich gut.

title_de: Mädchen gehen an die Kanti, Buben machen eine Lehre

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Im Rahmen der Schulabgängerbefragung STEP I wurden im Juni 2007 Aargauer Lehrpersonen von Abschlussklassen über die Anschlusslösung ihrer Schülerinnen und Schüler befragt. Von den erfassten 6'135 Schulabgängerinnen und -abgängern wechseln 20 Prozent an eine Mittelschule und 52 Prozent steigen in die berufliche Grundbildung ein. Weitere 20 Prozent beanspruchen ein Brückenangebot oder eine Zwischenlösung. 4 Prozent der Schülerinnen und Schüler verlassen die Volksschule noch nicht. Sie fassen eine Repetition ins Auge, sei es mit oder ohne Schultypenwechsel. Ein weiteres Prozent der Jugendlichen hat eine andere Anschlusslösung gefunden, indem sie beispielsweise einer Erwerbstätigkeit ohne Ausbildung nachgehen. 3 Prozent der Lernenden waren kurz vor Abschluss der Volksschule noch ohne Anschlusslösung. Besonders betroffen sind Lernende aus der Realschule, der Kleinklasse und dem Werkjahr. Etwa die Hälfte davon hatte sich zu diesem Zeitpunkt noch nicht bei der Berufsberatung gemeldet.

Volksschulabschluss gibt den weiteren Weg vor

Dass der besuchte Schultyp auf der Sekundarstufe I zu weiten Teilen das Anspruchsniveau der nächsten Ausbildung bestimmt, liegt auf der Hand. Den Eintritt in die Mittelschulen schaffen praktisch nur Schülerinnen und Schüler der Bezirksschule. Sie erhalten auch häufiger eine Lehrstelle mit Berufsmaturität. Im Gegenzug dazu gelingt es den Schülerinnen und Schülern der Realschule und der Kleinklasse wesentlich weniger, direkt in die Sekundarstufe II einzusteigen. Bei ihnen ist die Wahrscheinlichkeit, auf ein Brückenangebot zurückzugreifen oder ohne Anschlusslösung zu bleiben, besonders hoch.

Geschlechterunterschiede sind gross

Nach wie vor spielt das Geschlecht bei der Entscheidung der Berufswahl eine grosse Rolle. Die überdurchschnittliche Mädchenquote in der Bezirksschule setzt sich in der Mittelschule fort: Rund 62 Prozent aller Jugendlichen, die nach der Volkschule in eine Mittelschule eintreten, sind Mädchen. Ein ähnliches Verhältnis zeigt sich bei den Brückenangeboten und Zwischenlösungen. Das Verhältnis steht dort bei 61 Prozent Mädchen zu 39 Prozent Knaben. Gerade umgekehrt ist es beim Eintritt in die berufliche Grundbildung. Dass der direkte Einstieg in eine Lehre ein männlicher Weg ist, zeigt sich an der überdurchschnittlich hohen Knabenquote von 59 Prozent.

Repetitionsentscheid vom Alter beeinflusst

Die Wahl der Anschlusslösung kann auch vom Alter der Jugendlichen abhängen. Auffällig ist insbesondere, dass Jugendliche im Normalalter eher eine Klasse repetieren als jene, die älter sind als das erwartbare Alter am Ende der Volksschule. Schülerinnen und Schüler im Normalalter zeigen sich also eher bereit, ein Jahr zu repetieren.

Herkunft entscheidet vieles

Neben den Merkmalen Geschlecht und Alter ist auch die Herkunft der Schülerinnen und Schüler für den weiteren Bildungsweg von Bedeutung. Das lässt sich bereits bei den einzelnen Schultypen feststellen. Die Migrationsquote liegt in der Kleinklasse bei 63 Prozent, in der Realschule bei 45 Prozent, in der Sekundarschule bei 23 Prozent und in der Bezirksschule bei 12 Prozent. Es überrascht deshalb auch nicht, dass immigrierte Jugendliche eher auf eine weniger anspruchsvolle Ausbildung und auf ein Brückangebot zurückgreifen müssen. Wohl am deutlichsten kommt der Migrationseffekt bei denjenigen Schülerinnen und Schülern zum Tragen, die noch keine Anschlusslösung gefunden haben.Während insgesamt das Verhältnis der Schweizer und immigrierten Schulabgängerinnen und -abgängern bei drei (75 Prozent) zu eins (25 Prozent) steht, dreht es sich zu eins (35 Prozent) zu zwei (65 Prozent) bei denjenigen Jugendlichen, die am Ende der Volksschule noch keine Anschlusslösung gefunden haben.

Weitere Ergebnisse zu Wahl der Anschlusslösungen am Ende der Volksschule können dem Bericht "STEP I 2007" entnommen werden. Der Bericht ist als pdf-Datei auf folgender Website zugänglich: www.ag.ch/bks (->Portrait->Kennzahlen)