lead_de: Der Ressourcen-Trialog beschäftigt sich unter anderem mit den aktuellen Herausforderungen in der Abfall- und Ressourcenwirtschaft.

title_de: Ressourcen-Trialog: Einigkeit über die Zukunft der Schweizer Abfall- und Ressourcenwirtschaft

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Die neuen Leitsätze sind richtungsweisend für die aktuellen und künftigen Herausforderungen der Schweizer Abfall- und Ressourcenwirtschaft. Der Hauptfokus liegt zunehmend auf einer intelligenten stofflichen und energetischen Nutzung des Abfalls als wertvolle Ressource, und nicht mehr nur auf der Minimierung von Umweltauswirkungen. Damit dieser Wandel gelingt, haben der Kanton Aargau, das Bundesamt für Umwelt BAFU und der Wirtschaftsdachverband economiesuisse auf Initiative von Swiss Recycling und dem Verband der Betreiber der Schweizer Abfallverwertungsanlagen VBSA im Jahr 2014 gemeinsam den Ressourcen Trialog lanciert. Für Stephan Attiger, Regierungsrat im Gastgeberkanton Aargau und Vorsitzender des Ressourcen Trialogs, hat der Prozess Mehrwert geschaffen: "Erstmals haben sich die Wirtschaft, Umwelt-, Entsorgungs- und Recyclingorganisationen sowie Behörden aller Staatsebenen auf gemeinsame Leitsätze geeinigt. Sie ermöglichen, den bereits eingeschlagenen Weg in der Abfall- und Ressourcenwirtschaft konsequenter und fokussierter weiter zu verfolgen."

Von der Abfall- zur Ressourcenwirtschaft

Die Schweiz hat heute einen hohen Ressourcenverbrauch. Unsere Gesellschaft produziert dabei viele und vielfältige Abfälle. Die Gewinnung von Sekundärrohstoffen aus Abfall gewinnt zunehmend an Bedeutung und hilft, Primärrohstoffe zu schonen. Bisher gelingt es nur bei ausgewählten Abfallfraktionen, marktfähige Sekundärrohstoffe mit wirtschaftlich tragbarem Aufwand herzustellen. In einer nachhaltigen Ressourcenwirtschaft werden Energie- und Materialeinsatz zur Herstellung von Produkten und Dienstleistungen minimiert, die Lebensdauer von Produkten optimiert und Abfälle wo immer möglich vermieden. Produzenten, Konsumenten und andere Akteure tragen gleichermassen die Verantwortung für die Umweltauswirkungen von Produkten über den gesamten Lebenszyklus. Wo Abfälle entstehen, sollten diese möglichst in den Stoffkreislauf zurückgeführt oder energetisch nachhaltig verwertet werden. Um dies zu erreichen, braucht es mutige Schritte und die Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure: die Politik, die Wirtschaft, die öffentliche Hand (Bund, Kantone und Gemeinden), die Gesellschaft sowie die Forschung. So lautet die Kernaussage des Ressourcen Trialogs.

Breit abgestützter Prozess

Am Ressourcen Trialog haben sich insgesamt elf massgebend betroffene Institutionen, Organisationen und Verbände aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft beteiligt (siehe Kasten). Sie haben gemeinsam in einem intensiven Prozess elf Leitsätze für die Schweizer Abfall- und Ressourcenwirtschaft 2030 erarbeitet (siehe Kasten) und einstimmig verabschiedet. Die Basis für die Leitsätze bilden die geltenden internationalen Verträge und Konventionen, die Verfassungsgrundsätze sowie die Umweltgesetzgebung.

Orientierungshilfe für mehrheitsfähige Lösungen

Die gemeinsam verabschiedeten Leitsätze dienen den beteiligten Organisationen als Orientierungshilfe in der Gestaltung ihrer Abfall- und Ressourcenpolitik. Sie sollen im gemeinsamen Interesse von Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt helfen, in einem hochentwickelten und gleichzeitig rohstoffarmen Land wie der Schweiz mehrheitsfähige Lösungen im Sinne einer nachhaltigen Abfall- und Ressourcenwirtschaft zu finden. Lösungen, die den Umweltnutzen stärken und die Umweltauswirkungen minimieren.

Die elf Leitsätze für die Schweizer Abfall- und Ressourcenwirtschaft 2030

Leitsatz 1: Wirtschaft und Gesellschaft handeln eigenverantwortlich und freiwillig.

Leitsatz 2: Bei der Verwertung von Abfällen wird ein fairer Wettbewerb zwischen den Marktteilnehmern angestrebt.

Leitsatz 3: Die Entstehung von Abfällen wird wenn möglich vermieden.

Leitsatz 4: Rohstoffe zirkulieren optimal in Kreisläufen.

Leitsatz 5: Produzenten, Konsumenten und andere Akteure tragen die Verantwortung für die Umweltauswirkung von Produkten über den ganzen Lebenszyklus.

Leitsatz 6: Die Primär- und Sekundärrohstoffe in der Schweiz werden nachhaltig bewirtschaftet.

Leitsatz 7: Massnahmen zur Vermeidung und Verwertung von Abfällen werden in Bezug auf ihre ökologische und ökonomische Effizienz und Effektivität priorisiert.

Leitsatz 8: Transparenz bei den Finanz- und Stoffflüssen bildet die Basis für Optimierungen der Entsorgungssysteme.

Leitsatz 9: Bei der Verwertung und Behandlung von Abfällen werden hohe Standards eingehalten.

Leitsatz 10: Die Ausgestaltung und Weiterentwicklung der Entsorgungssysteme strebt nach einer Optimierung von Kosten, Umweltnutzen und Kundenfreundlichkeit.

Leitsatz 11: International erzielt die Schweizer Ressourcen- und Abfallwirtschaft dank Innovation und Spitzentechnologien eine grosse Wirkung.

Die Leitsätze sowie die Erläuterungen dazu können auf der Website des Ressourcen Trialogs heruntergeladen werden: www.ressourcentrialog.ch/ergebnisse

Was ist ein Trialog?

Der Begriff "Trialog" steht für eine moderierte, strukturierte, fachlich fundierte und zielorientierte Auseinandersetzung zu einem gesellschaftlich bedeutenden Thema. Der Dialog wird mit Akteuren aus einem breiten Spektrum von Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft geführt. Eine Sequenz von Gesprächen – herausgelöst aus dem politischen Alltagsgeschäft, ohne Medienpräsenz und unterstützt durch eine verbindliche Zusammenarbeitskonvention – ermöglicht eine gegenseitige Öffnung und einen gemeinsamen Lernprozess. Entstanden ist diese mediativ geprägte Dialogform im Rahmen der gemeinsamen Suche nach einer nachhaltigen und wettbewerbsfähigen Energiepolitik durch Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft, getragen vom Verein Energie Trialog Schweiz in den Jahren 2007 bis 2014 (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.energietrialog.ch).

Folgende Organisationen haben sich am Prozess beteiligt:

Bundesamt für Umwelt BAFU

cemsuisse

economiesuisse

Fachverband der Schweizerischen Kies- und Betonindustrie FSKB

IG Detailhandel Schweiz

Konferenz der Vorsteher der Umweltschutzämter der Schweiz KVU (Cercle déchets)

Organisation Kommunale Infrastruktur OKI

Baustoffrecycling Schweiz arv

Stiftung PUSCH / WWF Schweiz / Cosedec

Swiss Recycling

Verband der Betreiber Schweizerischer Abfallverwertungsanlagen VBSA

Der Kanton Aargau ist Gastgeber und Organisator des Ressourcen Trialogs. Die Gesamtverantwortung für den Prozess hat ein Board mit folgenden Mitgliedern übernommen: Monika Rühl, Vorsitzende der Geschäftsleitung economiesuisse, Karine Siegwart, Vizedirektorin Bundesamt für Umwelt BAFU, Prof. Dr. Rainer Bunge, Hochschule Rapperswil sowie Regierungsrat Stephan Attiger, Vorsteher Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Kanton Aargau (Vorsitz).


lead_de: Regierungsrat spricht 1,5 Millionen Franken aus Swisslos-Fonds für Bildungsprojekte in Mittel- und Südamerika.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de: Der Aargauer Regierungsrat spricht jährlich Gelder aus dem Swisslos-Fonds für Projekte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit. Gesamthaft gingen 2022 97 Gesuche von 62 Hilfswerken ein. Die 1,5 Millionen Franken wurden hälftig auf zehn Grossprojekte (Schwerpunkte) und 46 Kleinprojekte verteilt. In Abhängigkeit von Projektgrösse und Finanzbedarf konnten Beiträge zwischen 10'000 bis 100'000 Franken gesprochen werden. Die Mittelverteilung erfolgt nach einheitlichen Kriterien. Insgesamt hat der Regierungsrat für die Projekte der Entwicklungszusammenarbeit 1,5 Millionen Franken gesprochen. Es werden für diese Zuwendungen ausschliesslich Gesuche von anerkannten Hilfswerken mit Sitz in der Schweiz berücksichtigt. Die durch den Swisslos-Fonds unterstützen Hilfswerke realisieren in Afrika, Asien und im mittleren Osten, in Mittel- und Südamerika und Europa Projekte in den Bereichen Gesundheit und Soziales, Schul- und Berufsbildung, Landwirtschaft, Infrastruktur, Handwerk und Industrie, Umweltschutz und Gesellschaftsentwicklung. Im Jahr 2022 wurden schwerpunktmässig Projekte in der Region Mittel- und Südamerika sowie im Bereich Schul- und Berufsbildung unterstützt.

content_format: html


lead_de: Offizielle BIketrails im unteren Suhren- und Wynental sind bewilligt und rechtskräftig.

title_de: Mountainbiking im unteren Suhren- und Wynental auf ausgewählte Trails kanalisieren und sinnvoll lenken

content_de:
Mountainbiking hat im unteren Suhren- und Wynental mit dem jährlichen Bikerennen in Gränichen und dem siedlungsnahen Bikelehrpfad Tradition. In den ausgedehnten Wäldern der Region wird viel Mountainbike gefahren. Die sportliche Tätigkeit ist gut für die Gesundheit, kann aber auch negative Auswirkungen auf den Lebensraum Wald haben und zu Nutzungskonflikten führen. Dies hat in der Vergangenheit immer wieder zu Diskussionen zwischen Mountainbikerinnen und -bikern mit anderen Waldnutzenden geführt. Gemäss dem Aargauer Waldgesetz ist das Fahren abseits von Waldstrassen verboten, die Gemeinde kann aber mit Zustimmung der Waldeigentümerinnen und -eigentümer sowie des Kreisforstamtes Ausnahmen bewilligen.

Aufgrund der oben erwähnten Nutzungskonflikte im Wald haben die hauptbetroffenen Gemeinden und Akteure zusammen mit der Abteilung Wald des Departemtents Bau, Verkehr und Umwelt im Jahr 2018 ein Projekt gestartet mit dem Ziel, einen einvernehmlichen und naturverträglichen Mountainbike-Betrieb zu gewährleisten. Das Mountainbiking soll auf wenige ausgewählte, offizielle Trails kanalisiert und so sinnvoll gelenkt werden.

Zustimmung aller betroffenen Akteure

Zu diesem Zweck haben die Gemeinden gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Bikevereine Racing Club Gränichen und Biketeam 12, dem Mountainbike-Trainingsstützpunkt von SwissCycling, mit JagdAargau, dem Natur- und Vogelschutzverein Gränichen, den betroffenen Förstern und der Abteilung Wald des Kantons Aargau ein Mountainbike-Konzept erarbeitet. Dieses beinhaltet insbesondere einen Plan der offiziellen Mountainbike-Trails und "Trainingsrunden" (erweiterte Trainingsmöglichkeiten), eine Vereinbarung zwischen den hauptbetroffenen Akteuren, einen Verhaltenskodex und das Baugesuch für die Weiterführung des Bikelehrpfads Gränichen. Letzter wurde bereits am 12. Dezember 2022 für weitere fünf Jahre bewilligt. Die "Trainingsrunden" in der Gemeinde Gränichen wurden ebenfalls bereits bewilligt. In den weiteren Gemeinden ist das Gesuch in Erarbeitung und wird separat gestellt.

Von Mitte Mai bis Mitte Juni 2023 hat die öffentliche Auflage zum Gesuch "Velofahren abseits von Waldstrassen (nachteilige Nutzung von Waldareal)" in den Gemeinden Gränichen, Hirschthal, Muhen, Oberentfelden, Schafisheim, Suhr und Unterkulm stattgefunden. Mit dem Gesuch sollten die offiziellen Mountainbike-Trails (gemäss Plan in der Beilage) bewilligt werden. Im Rahmen der Auflage sind in der in der Gemeinde Gränichen zwei Einwendungen eingegangen. Darin enthaltene Hinweise werden bei der Umsetzung berücksichtigt. Die Zustimmung der betroffenen Waldeigentümerinnen und Waldeigentümer lag bereits vor der öffentlichen Auflage vor, das Kreisforstamt hat seine Zustimmung ebenfalls gegeben. Damit konnte das Gesuch für die offiziellen Mountainbike-Trails im unteren Suhren- und Wynental nun bewilligt werden und ist rechtskräftig.

Umsetzung und Signalisierung in den nächsten Monaten

In einem nächsten Schritt machen sich die beteiligten Gemeinden jetzt gemeinsam mit dem Kanton in einer Arbeitsgruppe an die Umsetzung der bewilligten Trails: Zur Lenkung der Mountainbikerinnen und Mountainbiker werden die bewilligten Trails signalisiert, bestehende nicht bewilligte Trails werden unbefahrbar gemacht. Die bewilligten Trails gemäss dem Plan in der Beilage dürfen bereits genutzt werden. Die offizielle Eröffnung findet voraussichtlich im Frühling 2024 statt.

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-file-pdf' /></svg>Plan mit bewilligten Mountainbike-Trails im unteren Suhren- und Wynental (PDF, 5,5 MB)


lead_de: Die künftige Aargauer Spitallandschaft soll von einem Kantonsspital Aargau an den beiden Standorten Aarau und Baden geprägt sein.

title_de: Ein Kantonsspital Aargau an zwei Standorten

content_de:
Die FDP-Fraktion des Grossen Rats hat am 9. November 2009 ein Postulat zur Entwicklung der Investitionen bei den Kantonsspitälern der nächsten zwanzig Jahre eingereicht. Darin forderte sie den Regierungsrat zudem auf, Möglichkeiten einer künftigen Organisationsstruktur und Lokalisierung der Zentrumsversorgung zu prüfen und dem Grossen Rat allfällige Schlussfolgerungen und Massnahmen aufzuzeigen.

Leistungsportfolio 2020 als Ausgangspunkt

Aufgrund dieses Auftrags wurden verschiedene Varianten entwickelt und geprüft. Für jede von ihnen wurde  ausgehend von den aktuellen Leistungszahlen aller Spitäler des Kantons Aargau, den prognostizierten Wachstumszahlen und der mittleren Aufenthaltsdauer  ein künftiges Leistungsportfolio 2020 entwickelt. Als Basis diente der Versorgungsbericht Aargau / Nordwestschweiz. Daraus ergab sich der Bedarf für die neu zu bauenden Stationen. Dieses Raumprogramm und die funktionale Zuordnung der verschiedenen Bereiche bilden die bauliche Planungsgrundlage für eine prozess- und zukunftsorientierte Patientenversorgung. In der Folge wurden drei Varianten näher geprüft:

1. Zentrumsversorgung Akutmedizin an einem neuen Standort
2. Kantonsspital Aargau für die Spezialversorgung an den zwei bestehenden Standorten Aarau und Baden
3. Zentralspital-Neubau für die gesamte Akutversorgung des Kantons an einem neuen Standort.

Die billigste ist nicht die günstigste Variante

Der Vergleich der Anlage- beziehungsweise Gesamtkosten für die untersuchten Varianten schwankt zwischen 1,2 und 1,6 Milliarden Franken beziehungsweise 4,0 und 4,3 Milliarden Franken für alle Spitäler. Die Differenz zwischen den Anlage- beziehungsweise Gesamtkosten ist vergleichsweise bescheiden. Daher drängt es sich beim Variantenentscheid auf, neben wirtschaftlichen auch versorgungs- beziehungsweise regionalpolitische Kriterien einzubeziehen.

Diese sprechen eindeutig für die Variante 2 und führen im Ergebnis dazu, dass der Regierungsrat ein Kantonsspital Aargau an den zwei bestehenden Standorten Aarau und Baden bevorzugt. Die billigste Variante ist unter dem Strich nicht die günstigste. Deshalb beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, die Weiterverfolgung der Variante 2. Bestandteil derselben ist auch die Schaffung eines Zentralen Logistikzentrums (ZLZ) an einem neuen, zentralen Standort. Ein solches könnte auch als Logistikbasis für weitere Leistungserbringer der Akut- und Langzeitversorgung dienen.

Von KSA und KSB zum Kantonsspital Aargau

Aufgrund der neuen Spitalfinanzierung beziehungsweise der Einführung des Systems der Fallpauschalen (inklusive Investitionskostenpauschale) entfallen künftig Investitionsentscheide des Grossen Rats. Der Grosse Rat hat jedoch den Variantenentscheid zu fällen. Der Regierungsrat seinerseits hat diesen über seine Eigentümerstrategie beziehungsweise Aktionärsrechte durchzusetzen. Aufgrund dieser Veränderungen ist es angezeigt, die beiden Spitalaktiengesellschaften unter einem Dach zu fusionieren. Sollen die angesprochenen Synergie-, Effizienz- und Qualitätsvorteile optimal genutzt werden, ist eine solche Zusammenführung unabdingbar. Nur auf diese Weise gelingt es, das Kantonsspital Aargau an zwei Standorten zu einer effizienten und effektiven Einheit zu machen.

Ergänzung der Gesundheitspolitischen Gesamtplanung 2010. . .

Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat deshalb, die Gesundheitspolitische Gesamtplanung (GGpl) 2010 um die Teilstrategie gemäss Variante 2 zu ergänzen. Dabei handelt es sich um eine Erweiterung beziehungsweise Konkretisierung der Strategie 6 (Spitalversorgungskonzept). Zweitens beantragt er die Überarbeitung des Spitalgesetzes im Sinn der vorgeschlagenen Variante. Demnach wird dem Grossen Rat  im Fall der Zustimmung zu den gestellten Anträgen  eine Teilrevision des Spitalgesetzes unterbreitet. Diese befasst sich mit der Struktur und Organisation der Spitäler und schafft die Voraussetzungen, dass sich die Spitallandschaft Aargau im geschilderten Sinn verändern kann.

. . . und Teilrevision des Spitalgesetzes

Der Regierungsrat wird dem Grossen Rat in der zweiten Jahreshälfte 2012 den Entwurf eines teilrevidierten Spitalgesetzes unterbreiten. Damit kann das Parlament die entscheidenden Weichenstellungen für die Weiterentwicklung der Spitallandschaft Aargau beziehungsweise der Kantonsspitäler Aarau und Baden zeit- und sachgerecht vornehmen. Geplant ist, dass das teilrevidierte Spitalgesetz Mitte 2013 in Kraft gesetzt werden kann. Mit der Botschaft Zentralspital wird sich der Grosse Rat im vierten Quartal 2011 befassen.


lead_de: Der Regierungsrat spricht insgesamt 300'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds für humanitäre Hilfe in Nepal und im Libanon.

title_de: Nothilfe für Erdbebenopfer in Nepal und für Syrien-Flüchtlinge

content_de:
Der Aargauer Regierungsrat spricht für die Opfer der Erdbebenkatastrophe in Nepal 200'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds. Der Betrag wird der Glückskette überwiesen, welche eine nationale Sammlung für die Nothilfe in Nepal durchführt. Die Glückskette arbeitet eng mit erfahrenen Schweizer Hilfswerken zusammen. Diese sind teilweise schon seit Jahren vor Ort und können daher in einer raschen und unbürokratischen Form helfen.

Einen Betrag von 100'000 Franken erhält das Schweizerische Rote Kreuz (SRK), welches mit einen dringenden Nothilfeappell für die Opfer des Bürgerkriegs in Syrien an den Kanton Aargau gelangt ist. Das SRK unterstützt syrische Flüchtlingsfamilien und ihre Gastfamilien im Libanon mit Nahrungsmitteln und Notfallhilfe.

Mit dieser Spende führt der Kanton Aargau die bisherige Praxis weiter, Beiträge aus dem Swisslos-Fonds für humanitäre Hilfe im In- und Ausland zur Verfügung zu stellen.


lead_de: Am Wochenende vom 9./10. September finden die Europäischen Tage des Denkmals statt. Sie locken mit zahlreichen Führungen und Workshops.

title_de: Reparieren und Wiederverwenden

content_de:
Die Europäischen Tage des Denkmals finden 2023 in der Schweiz bereits zum 30. Mal statt. Am zweiten Septemberwochenende organisiert die Kantonale Denkmalpflege zusammen mit zahlreichen kulturellen Institutionen im ganzen Kanton Aargau Führungen und Workshops. Es beteiligen sich Museen in Aarau, Baden, Lenzburg, Rheinfelden, Windisch und Zofingen. Auch das Kloster Muri, verschiedene Standorte des Museums Aargau sowie die Kantonsarchäologie bieten attraktive Angebote an. Privatpersonen öffnen ihre Häuser und Fachpersonen führen durch eindrückliche Bauten, an denen Geschichte erlebbar wird.

Attraktionen von Boniswil bis Zofingen

Einen Besuch wert ist beispielsweise das Sandmeierhaus in Boniswil, das 2021 unter kantonalen Denkmalschutz gestellt und 2022 substanzschonend restauriert wurde. Die dabei durch den Eigentümer angelegte, lückenlose Dokumentation zur mehr als zweihundertjährigen Geschichte des Hauses wertet das halböffentlich genutzte Gebäude zusätzlich auf.

Auch Filme sind wertvolle Kulturgüter. Das Museum Zofingen verfügt mit den Scholl-Filmen über ein wichtiges audiovisuelles Kulturerbe, das über Zofingen hinaus als wichtiges historisches Zeitzeugnis gilt.

Weiter präsentieren Mitarbeitende des Legionärspfads Vindonissa die Funde des Schutthügels im ehemaligen Legionslagers. Tausende Objekte, insbesondere aus Leder und Holz sind darin äusserst gut erhalten geblieben – darunter 65 vollständig lesbare Holztäfelchen.

Willkommen in Rheinfelden

Die Kantonale Denkmalpflege fokussiert ihre Veranstaltungen auf Rheinfelden und den Samstag, 9. September. Begleitet von festlichen Fanfarenklängen des Capriccio Barockorchesters eröffnet Regierungsrat Alex Hürzeler den Europäischen Tag des Denkmals 2023 in der Marktgasse in Rheinfelden. Anschliessend geben Stadtammann Franco Mazzi und der kantonale Denkmalpfleger Reto Nussbaumer kurze Einblicke in die vielfältige Kultur- und Baugeschichte der Stadt.

Am Infostand der Kantonalen Denkmalpflege sind ab 9:30 Uhr die begehrten Tickets für die kostenlosen Führungen erhältlich. Ina Link wird im Fricktaler Museum zusammen mit anderen Restauratorinnen und Restauratoren verschiedene Techniken zeigen. Hier kann den Fachpersonen über die Schulter geblickt oder direkt selbst Hand angelegt werden.

Reparieren und Wiederverwenden in Rheinfelden

Die Bauten der Rheinfelder Altstadt erzählen eine reichhaltige Geschichte. An den meisten von ihnen wurde repariert und wiederverwendet. Besonders eindrücklich wird das in der spätgotischen Johanniterkapelle, welche im 15. Jahrhundert erbaut wurde. Die restaurierten Wandmalereien machen die Szenen für die Betrachtenden wieder lesbar und zeigen beeindruckende mittelalterliche Szenen. Unter dem Kapellendach wurde die Konstruktion des Dachwerks saniert. Der Restaurator im Holzbau erläutert die aufwändigen Arbeiten.

Mit viel Fingerspitzengefühl kümmert sich die Arbeitsgruppe Paramente um einen der wertvollsten und mit über 300 Objekten einen der reichsten Paramentenschätze des Kantons Aargau. Anlässlich der Denkmaltage werden ausgesuchte liturgische Textilien im Chor der Stadtkirche präsentiert und deren Restaurierung und Pflege durch die Textilrestauratorin Ina von Woyski erläutert.

An den Denkmaltagen können weitere öffentliche und private Gebäude unter fachkundiger Führung besichtigt werden, darunter der Schönauerhof, das Hugenfeldschulhaus, das Commandantenhaus, der Elsässerhof, das Hotel Schützen, der historische Ratssaal, das Gasthaus zum Goldenen Adler, der Saalbau Hotel Bahnhof, die Villa Sommerau, ein als Restaurierungswerkstatt genutztes Mühlengebäude, das Fricktaler Museum, die Kurbrunnenanlage sowie die historischen Gebäude der Brauerei Feldschlösschen. Ein Rundgang thematisiert die Wirtshausschilder der Altstadt. Auf einem weiteren führt der Stadtbaumeister zu weniger beachteten Orten und Bauten sowie deren Bedeutung und mögliche Zukunft in der Fortschreibung von Rheinfeldens Stadtentwicklung.

Online-Programm

Das detaillierte Programm mit allen Angeboten und Führungen ist zu finden unter: www.ag.ch/denkmaltage und www.kulturerbe-entdecken.ch.


lead_de: Auslandschweizer sollen sich an Ständeratswahlen beteiligen dürfen.

title_de: Grossrätliche Kommission unterstützt Teilnahme der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer an Ständeratswahlen

content_de:
Die Kommission AVW hat an ihrer Sitzung diskutiert, ob den Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern allenfalls nur das aktive Stimmrecht gewährt werden soll. Demzufolge wären sie von einer Wahl in den Ständerat ausgeschlossen. Die Kommission folgte jedoch dem Antrag des Regierungsrats und befürwortete ein aktives und passives Wahlrecht.

Kommission lehnt Prüfungsantrag ab

Einige Kommissionsmitglieder beantragten, es seien auf die 2. Beratung hin die Möglichkeiten aufzuzeigen, wie das Stimmrecht für Ausländerinnen und Ausländer, die schon seit längerer Zeit in der Schweiz niedergelassen sind, verfassungsmässig festgelegt werden könnte. Der Prüfungsantrag wurde mit deutlicher Mehrheit abgelehnt, da der direkte Zusammenhang zum Wahlrecht von Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer fehlt.

Anliegen der Auslandschweizer-Organisation (ASO)

Die Auslandschweizer-Organisation (ASO) ist mit dem Anliegen an den Kanton herangetreten, den Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern die Teilnahme an den Ständeratswahlen zu ermöglichen. Der Regierungsrat hat dieses Anliegen aufgenommen und eine entsprechende Anpassung in der Kantonsverfassung und im Gesetz über die politischen Rechte in die Wege geleitet.

Der Grosse Rat wird das Geschäft voraussichtlich im März 2018 beraten.


lead_de: Das Amt für Verbraucherschutz (AVS) hebt die Empfehlung zum Badeverzicht deshalb auf.

title_de: Empfehlung zum Badeverzicht aufgehoben: Badewasserqualität zwischen Würenlingen und Klingnau wieder im Normalbereich

content_de: Die verantwortlichen Personen der ARA haben die Absaugung des verunreinigten Materials und die mehrmalige Zuführung von Belebtschlamm (Mikroorganismen wie Bakterien und Pilze, die organische Stoffe abbauen) veranlasst. Durch diese Massnahmen konnte die reguläre Reinigungsleistung der ARA wiederhergestellt werden. Das AVS hat zur Überprüfung der Badewasserqualität an mehreren Stellen entlang der Aare Proben entnommen. Die Untersuchungswerte befinden sich im Normalbereich. Es besteht somit kein erhöhtes Risiko mehr für Magen-Darm-Erkrankungen sowie Haut- und Augeninfektionen. Das AVS hebt die Empfehlung zum Badeverzicht deshalb auf.


lead_de: Swisslos-Fonds unterstützt mit 25'000 Franken die Nothilfe in Bangladesch in den Lagern von Cox's Bazar.

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Der Regierungsrat spricht 25'000 Franken für die Nothilfe zugunsten der Flüchtlinge in Bangladesch im Flüchtlingslager Cox's Bazar. Der Betrag geht zulasten des Swisslos-Fonds und wird dem Schweizerischen Roten Kreuz (SRK) im Rahmen seiner aktuellen Sammlung überwiesen. Das Flüchtlingslager Cox's Bazar ist mit Flüchtlingen aus Myanmar überfüllt. Die Bäume, die bisher den lehmigen Untergrund vor der Erosion schützten und Schatten spendeten, sind alle abgeholzt. Der herannahende Monsun mit seinen sintflutartigen Niederschlägen droht die notdürftigen Behausungen mitsamt dem Untergrund wegzuspülen. Als Zufluchtsort baut das SRK drei Schutzhäuser mit Sanitäranlagen und Gemeinschaftsraum, wo den Flüchtlingen medizinische Pflege, Nahrungsmittel und Informationen weitergegeben werden können.

Mit dieser Spende führt der Kanton Aargau seine Anstrengungen weiter, mit Mitteln aus dem Swisslos-Fonds einen Beitrag zur Linderung der Not infolge humanitärer Katastrophen im Ausland zu leisten.


lead_de: Zahlungsunfähige sollen nicht mehr auf die Liste der säumigen Versicherten geführt werden.

title_de: Grossratskommission verabschiedet Änderungen im Krankenversicherungsgesetz

content_de:
Die Anpassung des Gesetzes zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVGG) ermöglicht der Sozialversicherungsanstalt Aargau (SVA Aargau) zu Unrecht ausbezahlte Prämienverbilligungen direkt vom Krankenversicherer zurückzufordern. Dieses Vorgehen ist schweizweit bereits flächendeckend etabliert.

Liste der säumigen Versicherten

Zahlungsunfähige Versicherte, gegen welche ein oder mehrere Verlustscheine für nicht bezahlte Prämien und Kostenbeteiligungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung eines Krankenversicherers vorliegen, sollen zukünftig nicht mehr auf die Säumigenliste aufgenommen werden.

Datenzugriff bei Beziehenden von Ergänzungsleistungen

Die Umsetzung der schweizweiten Einführung einer Vermögensschwelle bei den Ergänzungsleistungen bedarf der Schaffung einer rechtlichen Grundlage zum Datenzugriff bei Beziehenden von Ergänzungsleistungen. Mit der Änderung des Ergänzungsleistungsgesetzes Aargau werden die Anforderungen gesetzlich geregelt.

Die Kommission für Gesundheit und Sozialwesen (GSW) hat die Vorlage diskutiert. Die Kommissionsmitglieder unterstützen die entsprechenden Gesetzesanpassungen und stimmen den Anträgen des Regierungsrats einstimmig und ohne abweichende Anträge zu.

Das Geschäft wird voraussichtlich im April 2022 im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Die Standorte des Museum Aargau öffnen am 1. April 2017 die Tore für das Publikum.

title_de: "Kaiser, Könige und Königin" lassen bitten!

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Etwas zeigt sich in allen Geschichten: Das Gebiet der heutigen Schweiz war mitten im Geschehen rund um die europäischen Kaiser- und Königshäuser, denn die Adeligen waren untereinander gut vernetzt. Sie reisten viel und orientierten sich in mancher Hinsicht an grossen Herrschern. Objekte als Zeugen wichtiger Ereignisse unterstreichen dies. So steht in der Sonderausstellung auf Schloss Wildegg ein prachtvoll verziertes Panzerhemd im Zentrum. Dieses war nicht nur ein Erinnerungsstück an eine legendäre Schlacht, sondern auch eine Trophäe, die von den Taten und dem Ruhm der Vorfahren zeugte und von der Familie Effinger als Familienschatz streng gehütet wurde.

Der letzte Lenzburger Graf, die Grosstante der Queen und Fauchi "reloaded"

Drei Themen stehen auf Schloss Lenzburg im Fokus: Die Sonderausstellung zum Jahresthema heisst "Der letzte Graf von Lenzburg und das Heilige Römische Reich". Die im Geschichtsatelier inszenierte Ausstellung erzählt von Ulrich IV. von Lenzburg, der im 12. Jahrhundert Könige und Kaiser auf ihren Reisen durch das Heilige Römische Reich begleitete. Er war nicht nur ein einfacher Gefolgsmann, sondern wurde enger Vertrauter von Kaiser Friedrich I. Er hinterliess Barbarossa nach seinem Ableben alle seine Besitztümer inklusive der Lenzburg.

Gegen Ende des 19. Jahrhunderts zog Lady Mildred Marion Bowes-Lyon auf das Schloss, das 1893 von ihrem Gatten, Augustus Jessup, mit allerlei Komfort ausgestattet worden war. Mildred war die Grosstante der Queen und stammte aus dem schottischen Hochadel. In der Kabinettausstellung "Lenzburg Royal – Lady Mildred, die Grosstante der Queen" sind Fotografien und Originalobjekte ausgestellt. Ausserdem zeigt die Dauerausstellung im Wohnmuseum drei Zimmer aus Lady Mildreds Zeit, die im überlieferten Zustand restauriert wurden. Die beiden Ausstellungen zum Jahresthema sind ab 1. April zu sehen. Und alle Kinder dürfen sich auf Fauchi freuen, der in diesem Winter in einer buchstäblich belebenden Erneuerungskur war.

Ein Kaiser zum Frühstück auf Schloss Habsburg

Europa war zur Zeit des Wiener Kongresses um 1815 in Aufruhr und die eidgenössischen Gesandten waren untereinander so verkracht, dass sie gemeinsame Interessen gar nicht richtig wahrnehmen konnten. Zum Glück war dem österreichischen Kaiser, dem russischen Zaren und deren Diplomaten das Schicksal der Schweiz nicht egal. Russland und Österreich setzten sich für den Aargau ein und verhinderten, dass der Kanton wieder Berner Untertanengebiet wurde. Dafür empfing der Regierungsrat die gekrönten Häupter nacheinander auf der Habsburg. Dem Erzherzog Ferdinand wurde gar ein improvisiertes Frühstück angeboten. Die Inszenierung auf der Habsburg zeigt den Frühstückstisch, erzählt über den Besuch der verschiedenen Vertreter von Kaiser- und Königshäusern und darüber, wie der Regierungsrat als Gastgeber auftrat. Die Ausstellung wird am 27. April eröffnet.

Schloss Hallwyl: Zwei Hallwyler am französischen Hof

Im 15. Jahrhundert wurden junge Söhne als Pagen an den französischen Hof geschickt. Hier sollten Sie Umgangsformen lernen und zu "Männern von Welt" werden. Dietrich von Hallwyl entwickelte sich am Hof von Louis XI vom Pagen zum Vertrauten des Königs. Auch sein Bruder Hans startete am französischen Hof durch. Abenteuer, Krieg und Freundschaft begleiteten ihren Weg. Die Ausstellung wird am 13. Mai eröffnet.

Schloss Wildegg: Bernhard Effinger und der Familienschatz

Der Wildegger Schlossherr Bernhard von Effinger nahm auf der Seite von Leopold I., Kaiser des Heiligen Römischen Reiches, 1683 an der Schlacht zur Befreiung von Wien teil. Nach Familienüberlieferung kehrte Bernhard verwundet, aber mit wertvollen Schätzen heim. Ein prachtvoll verziertes Panzerhemd, Armschienen und ein Krummsäbel stehen im Mittelpunkt der Ausstellung "Ein Effinger im Kampf für Kaiser Leopold I". Die Eröffnung der Ausstellung ist am 18. Mai.

Römische Götter und ein Fahnenheiligtum auf dem Legionärspfad

Der Legionärspfad Vindonissa eröffnet am 18. Juni eine neue Station, das Fahnenheiligtum. Alles dreht sich um römische Religion: Götter, Geister, heilige Orte und aufwändige Opfer. Mit der mediterranen Kultur hielten auch die römischen Götter im Legionslager Vindonissa Einzug. Und wie es sich für ein richtiges Legionslager gehört, wurde auch ein Fahnenheiligtum errichtet. Hier bewahrte man die Standarten der Truppen und ein Abbild des Kaisers auf. Mit der neuen Station entstehen auch zwei neue Audio-Touren; die Spiel-Tour "Beim Jupiter – Rettet den Goldenen Adler" und die Themen-Tour "Die Götter Roms – Kult und Glaube in Vindonissa".

Nach Kaiser Neros Tod gerieten die Helvetier in die Bredouille

Im Vindonissa Museum ist die Ausstellung "Kampf um Neros Erbe – Die Helvetier zwischen den Fronten" bis am 12. November 2017 zu sehen. Nach Neros Selbstmord im Jahr 69 n.Chr. kämpften vier Kaiser um den Thron. Dabei gerieten die Helvetier und die in Vindonissa stationierte 21. Legion zwischen die Fronten und in den Sog eines Bürgerkriegs.

Königin Agnes von Ungarn – Eine Habsburgerin zwischen Kloster und Eidgenossen

Die Sonderausstellung im Kloster Königsfelden erzählt die Geschichte von Agnes von Habsburg, die als junge Frau mit dem ungarischen König Andreas III verheiratet wurde. Nach dessen Tod kam sie nach Königsfelden, wo ihre Mutter, Königin Elisabeth, das Kloster gegründet hatte. Die Habsburgerin zeichneten politisches und diplomatisches Geschick, ein ausgeprägter Wille zur Machtentfaltung sowie ein beinahe schon modernes Management, entsprechender Instinkt für die Organisation und Weiterentwicklung des Klosters Königsfelden aus. Königin Agnes machte Königsfelden zu einem der reichsten Klöster im Mittelalter. Die Sonderausstellung wird am 6. Juli eröffnet.

Rahmenprogramm und kulinarische Köstlichkeiten zum Jahresthema

Neben den Ausstellungen ist das Jahresthema in Veranstaltungen und Gruppenprogrammen am originalen Schauplatz erlebbar. Ausserdem bieten die Schlosscafés auf das Saisonthema angepasste Angebote wie "Tea Time" auf Schloss Lenzburg, Picknick-Körbe auf Schloss Hallwyl, Wiener Kaffee im Bistro Schloss Wildegg oder einen Kaiserbrunch auf der Habsburg, an.

Weitere Informationen sind zu finden unter Museum Aargau.


lead_de: Ab dem 16. Februar 2022 kann das Publikum in einem öffentlichen Voting die oder den "Aargauer Sportler/in des Jahrs 2021" bestimmen.

title_de: Das sind die sechs Nominierten für die Wahl "Aargauer Sportler/in des Jahres 2021"

content_de:
2020 hat Ruderer Scott Bärlocher den Titel "Aargauer Sportler des Jahres" gewonnen. Jetzt stehen sechs Kandidatinnen und Kandidaten in den Startlöchern, um die Nachfolge von Bärlocher anzutreten. Erst zum zweiten Mal seit die Wahl "Aargauer Sportler/in des Jahres" 2004 ins Leben gerufen wurde, sind die Sportlerinnen bei den Nominierten in der Überzahl. Wir stellen die sechs Nominierten vor:

Michelle Heimberg (Wasserspringen): Die 21-jährige Wasserspringerin aus Fislisbach hat im vergangenen Jahr Historisches geschafft. Als erste Schweizerin überhaupt hat sie in einer Einzelkonkurrenz im Wasserspringen (3m Brett) den Olympiafinal erreicht. Dort belegte Heimberg Rang 11. Zudem hat sie an den Europameisterschaften die Silbermedaille gewonnen im Wettkampf vom 1m Brett.

Fabienne Kocher (Judo): Die Aargauer Judoka Fabienne Kocher erlebte 2021 ihr bisher erfolgreichstes Jahr. Die 28-Jährige, die in Stilli wohnt und in Brugg trainiert, gewann an der Weltmeisterschaft die Bronzemedaille und qualifizierte sich damit für die Olympischen Spiele in Tokio. Dort lag sie lange auf Medaillenkurs, verlor dann aber die letzten beiden Kämpfe. So platzierte sie sich auf Rang fünf und gewann ein Olympisches Diplom.

Matthias Kyburz (Orientierungslauf): Der 31-jährige Fricktaler gehört seit vielen Jahren zur absoluten Weltspitze im Orientierungslauf. Das hat Matthias Kyburz auch im letzten Jahr eindrücklich bewiesen: Europameister in der Sprintstaffel und im Knock-Out Sprint, Weltmeister über die Mitteldistanz, Vize-Weltmeister über die Langdistanz, WM-Dritter in der Staffel und Rang zwei im Gesamtweltcup. Mit diesen Leistungen verdient er sich seine bereits sechste Nomination für die Wahl "Aargauer Sportler/in des Jahres".

Nora Meister (Para Schwimmen): Die 19-jährige Lenzburgerin Nora Meister hat im letzten Jahr gleich doppelt für Furore gesorgt. Zuerst an den Europameisterschaften, wo sie zwei Goldmedaillen (400m Freistil, 100m Rücken) und eine Silbermedaille (100m Freistil) holte und über 400m Freistil sogar einen neuen Weltrekord aufstellte. Und dann doppelte sie an den Paralympischen Spielen nach, wo sie über 400m Freistil die Bronzemedaille gewonnen hat.

Noel Ott (Beachsoccer): Noel Ott hat in diesem Jahr die Schweizer Beachsoccer Nationalmannschaft an den Weltmeisterschaften in Moskau als Captain aufs Spielfeld geführt. Und er hatte grossen Anteil daran, dass die Schweizer mit der WM-Bronzemedaille im Gepäck nach Hause reisen durften. Denn Ott wurde an den Weltmeisterschaften in Moskau als "wertvollster Spieler" des Turniers ausgezeichnet.

Team Tirinzoni (Curling): Das Team Tirinzoni des Curlingclub Aarau hat im vergangenen Jahr in einer durch Corona erschwerten Saison brilliert. Die Aarauerinnen sicherten sich den Schweizer Meistertitel, gewannen anschliessend die WM-Trials und verteidigten danach auf beeindruckende Art und Weise (12:1 Siege) ihren Weltmeistertitel aus dem Jahr 2019. Dank dem zweiten WM-Titel in Folge qualifizierten sie sich auch für die Olympischen Spiele in Peking.

So funktioniert das Voting

Das Voting für die Wahl "Aargauer Sportler/in des Jahres" ist ab Samstag, 19. Februar 2022 geöffnet. Es kann sowohl per SMS als auch online abgestimmt werden. Das Voting läuft bis am Mittwoch, 2. März 2022. Der Titel "Aargauer Sportler/in des Jahres 2021" wird im Rahmen der Sport-Gala übergeben, die am Freitag, 4. März 2022 im Tägi Wettingen durchgeführt wird.

Weitere Informationen rund um die Wahl "Aargauer Sportler/in des Jahres 2021" finden Sie unter www.aargauersport.ch/sport-gala.


lead_de: Das Programm "On the move" bereitet Lernende auf die Zeit nach der Lehre vor.

title_de: Keine Leere nach der Lehre

content_de:
"On the move" will Lehrabgängerinnen und Lehrabgänger fit machen für die Zeit nach der Lehre und sie vor Arbeitslosigkeit schützen. Das Programm findet bereits zum zwölften Mal statt. Die Lehrkräfte können je nach Bedarf verschiedene Module buchen. In diesen werden die Themen Bewerbung, Vorstellungsgespräch, Arbeitsmarkt oder Weiterbildung vertieft. "Das Angebot wird sowohl von Lernenden als auch von Lehrkräften sehr geschätzt", erklärt Janine Käser, Programmleiterin im Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA).

Training mit den Fachleuten

Das AWA arbeitet im Projekt mit "stage-on-air", "ask! – Beratungsdienste für Ausbildung und Beruf", "Human Flow" und verschiedenen Aargauer Fotofachgeschäften zusammen. Beim Modul "Interview" führen Fachleute von "stage-on-air" mit den Lernenden fiktive Vorstellungsgespräche durch und geben ihnen Feedback. Der Job-Coach von "Human Flow" beurteilt die Bewerbungsdossiers der angehenden Berufsfachleute und zeigt, wie sie die sozialen Medien bei der Stellensuche effizient nutzen können. In Einzelberatungen informiert "ask!" die Jugendlichen über passende Weiterbildungen. Fachleute der Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) informieren die Berufsschülerinnen und Berufsschüler während zwei Lektionen über den Schweizer Arbeitsmarkt. Die Angebote werden infolge der COVID-19-Pandemie zum Teil auch online angeboten.

Bewerbungsfotos zum Schnäppchenpreis

Alle angehenden Berufsleute können zudem für 20 Franken Bewerbungsfotos in verschiedenen Aargauer Fotofachgeschäften von sich machen lassen.

An folgenden Schulen finden die Veranstaltungen statt: Berufsschule Aarau, Handelsschule KV Aarau, Berufsfachschule Baden, Berufs- und Weiterbildung Zofingen, Berufsfachschule Gesundheit und Soziales Brugg, Bildungszentrum Brugg, Zentrum Bildung Baden, Brugg und Zurzach, Berufsbildungszentrum Freiamt Lenzburg in Wohlen.


lead_de: Das repetitive Testen in Gesundheits- und sozialmedizinischen Einrichtungen wird per Ende 2022 eingestellt.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Geordneter Rückbau des Covid-19-Programms bis Mitte 2023

content_de:
Mit dem vom Bundesrat angeordneten Wechsel in die normale Lage am 1. April 2022 liegen in Anwendung des Epidemiengesetzes die meisten Aufgaben für die Bewältigung der Covid-19-Pandemie nicht mehr beim Bund, sondern bei den Kantonen. Grundsätzlich sind die Kantone zuständig dafür, Massnahmen zur Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten anzuordnen und untereinander zu koordinieren. Das "Grundlagenpapier des Bundes zur mittel- und längerfristigen Entwicklung der Covid-19-Epidemie und zum Wechsel in die normale Lage" vom 18. Mai 2022 sieht eine Übergangsphase für die Bewältigung von Covid-19 in der Schweiz vor, in der eine erhöhte Wachsamkeit und Reaktionsfähigkeit notwendig sind.

Wegen Unsicherheiten bezüglich der epidemischen Entwicklung soll diese Übergangsphase laut BAG mindestens bis Ende März 2023 andauern. Es ist wahrscheinlich, dass die Kantone auch im nächsten Jahr für die Impflogistik und die Sicherstellung des Impfangebots verantwortlich sein werden.

Aufgrund der sich positiv entwickelnden epidemischen Lage sowie der damit einhergehenden Änderungen im Bereich der Massnahmen ist die Organisation des Covid-19-Programms laufend den Bedürfnissen angepasst worden. Die Strukturen des Covid-19-Programms sollen bis Mitte 2023 erhalten bleiben. Damit wird ein geordneter Rückbau und eine Integration in die regulären Strukturen ermöglicht.

Für den Betrieb und Rückbau des Covid-19-Programms im ersten Halbjahr 2023 rechnet der Regierungsrat mit maximal 26 Projektstellen. In einem zweiten Schritt wird der Regierungsrat beim Grossen Rat einen Zusatzkredit beantragen.

Einstellung des repetitiven Testens

Aufgrund der veränderten epidemischen Lage wird das repetitive Testen in Anlehnung an die Praxis der umliegenden Kantone auf Ende 2022 eingestellt. Die Finanzierung des repetitiven Testens durch den Bund entfällt ebenfalls per Ende 2022. Das repetitive Testen hat während eineinhalb Jahren dazu gedient, asymptomatische infizierte Personen zu identifizieren und damit die Ansteckungskette zu unterbrechen. Seit Mai 2021 wurden im Kanton Aargau rund 938'000 Einzeltests analysiert und rund 5'100 angesteckte Personen ausfindig gemacht. In dieser Zeit haben sich 229 Bildungsinstitutionen und 886 Betriebe (inklusiv Gesundheitseinrichtungen) am repetitiven Testen beteiligt. Seit Dezember 2021 wird das repetitive Testen nur noch in den Gesundheits- und sozialmedizinischen Einrichtungen angeboten.


lead_de: Der Regierungsrat bewilligt für Sonderausstellungen, Musik- und Theaterprojekte, Festivals und Publikationen Beiträge und Defizitgarantien.

title_de: Mehr als 1.7 Millionen Franken Swisslos-Gelder für 47 Kultur- und Bildungsprojekte

content_de:
Das Aargauer Kulturleben ist kreativ, lebendig und überaus vielfältig. Dies zeigt sich einmal mehr bei der am 1. Juli 2015 erfolgten Vergabe der Mittel aus dem Swisslos-Fonds für gemeinnützige Kultur- und Bildungsprojekte.

Musikalisches und theatrales Schaffen

Zu den unterstützten Vorhaben gehören das 11. Festival "Musig i de Altstadt" in Aarau, die Konzertreihe "Verborgene Schönheit – Das Klang-Idyll Schweiz" des BeethovenQuartetts, das 10. Europäische Jugendchor Festival in Basel mit einem Konzert in Rheinfelden, der "Swing Day Lenzburg" mit Jugendförderprogramm, die Ausbildungslager, Kurse und Musikwochen der Aargauer Jugend Brass Band, der Nationalen Jugend Brass Band, der Jeunesses Musicales Suisse sowie des Nationalen Jugendblasorchesters.

Gefördert werden zudem zwei Projekte, die das reiche Werk von Aargauer Komponisten lebendig halten. Zum einen die CD-Einspielung "Klaviermusik von Emil Frey" von Luisa Sereina Splett, zum anderen ein Konzert des Orchestervereins Aarau mit einem Werk von Ernst Widmer.

Im Bereich der Darstellenden Künste werden das Figura Theaterfestival in Baden, die Operette "Eine Nacht in Venedig" der Theatergesellschaft Beinwil am See, das 22. Lenzburger Gauklerfestival sowie die Theaterproduktionen "PLAYLAND" von Szenart, "Der grosse Gatsby" der Theatergruppe Bünzen, "Thé vo drüü alte Dame" des Laientheaters Zurzach, "Dicki Dick Dickens" des Lehrertheaters Möhlin, "Obenabe undenufe" der Laientheatergruppe "Remise Theater 5406" in Rütihof sowie "Touch base with someone", ein Theaterprojekt des gehtdicht.ch-Ensembles mit Flüchtlingen mit einem Swisslos-Beitrag unterstützt.

Publikationen und Sonderausstellungen

Der Regierungsrat fördert verschiedene Publikationen wie "Die Geschichte der Juden im Fricktal" von Dr. Diemuth Königs, "KULTUR:KAMPF" von Josef Lang und Pirmin Meier, "Die Guggenheim-Saga. Pioniere, Philanthropen und Mäzene" von Gilberte Favre, "Kreuz Teufels Luder" von Evelyna Kottman, ein anonymisierter Bericht, welcher die schwierigen Verhältnisse eines Mädchens in den 1970er Jahren in einem Aargauer Nonnenheim schildert, "Destinazione Gränichen – Die ersten Italiener kommen nach Gränichen" von Brigitte Lattmann oder auch "Flugzeugabsturz Coronado in Würenlingen am 21. Februar 1970" von Arthur Schneider.

Auch die Sonderausstellungen "Wild auf Wald" des Naturama Aargau, "Geschichtsinseln" des Historischen Museums in Baden, "Yolda – Unterwegs zwischen der Schweiz und der Türkei" des Vereins Yolda und "Swiss Pop Art" im Aargauer Kunsthaus Aarau vom Aargauer Kunstverein können auf eine Mitfinanzierung durch den Swisslos-Fonds zählen.

…und noch viel mehr Kulturförderung

Darüber hinaus werden Veranstaltungen des "Erzähltal 2015" im See- und Wynental, Filmvermittlungsangebote zu aktuellen Schweizer Filmen, die Europäischen Tage des Denkmals 2015 im Kanton Aargau zum Thema "Austausch – Einfluss", die 11. grenzüberschreitende Kulturnacht Laufenburg, die Literaturtage in Zofingen 2015, die Schweizer Erzählnacht 2015, die Zugänglichmachung des Werks des Aargauer Künstlers Otto Wyler (1887–1965), die Flying Science-Vortragsreihe zum Thema "Achtsamkeit" in Rheinfelden, das Forschungsprojekt "Arzneibuch von Hallwyl" sowie die Anschaffung von Infrastruktur für das Kulturlokal Cholechäller in Niederlenz mit Beiträgen unterstützt.


lead_de: Die Kantonsarchäologie Aargau lädt am 24. November 2018, 10.00−13.00 Uhr zum Tag der offenen Grabung in Sins ein.

title_de: Tag der offenen Ausgrabung in Sins

content_de:
Seit dem 1. Oktober 2018 gräbt ein Team der Kantonsarchäologie Aargau im Bereich der Südwestumfahrung in Sins. Bei Sondierungen nahe der Flur "Pfrundweidli" im Jahr 2014 entdeckte ein Mitarbeiter der Kantonsarchäologie Keramikfragmente und Siedlungsspuren aus der Bronzezeit (2200−800 v. Chr.). Nun findet eine Rettungsgrabung statt, um die archäologischen Befunde vor Beginn der Bauarbeiten wissenschaftlich zu untersuchen und zu dokumentieren. Am 24. November 2018 finden auf der Ausgrabungsstelle öffentliche Führungen statt.

3000 Jahre Siedlungsgeschichte

Zu Beginn der Ausgrabung folgten nach der Entfernung einer weitgehend fundleeren Deckschicht mit dem Bagger gezielte Abträge von Hand. Direkt neben modernen Häusern stiessen die Ausgräberinnen und Ausgräber etwa 70 cm unterhalb der Grasnarbe auf eine Schuttschicht, die römische Ziegel und handgeschmiedete Nägel enthielt. Eine Steinpflasterung sowie rechtwinklig verlaufende Mauerreste deuten auf ein Gebäude aus der Römerzeit hin. Aus derselben Schicht stammen auch Fragmente von Gefässkeramik, eine Haarnadel aus Bronze, sowie Bruchstücke eines Topfs aus Lavez (Speckstein). Direkt darunter fanden sich prähistorische Keramik und Erdverfärbungen, bei denen es sich um Siedlungsreste aus der Bronzezeit handelt. Die erhöhte Lage am Rand einer Moräne, die Nähe zur Reuss sowie zahlreiche Quellen in der Umgebung von Sins spielten wahrscheinlich eine entscheidende Rolle bei der Standortwahl. Ausserdem befindet sich die Lokalität unweit des Zugersees, an dessen Ufer bronzezeitliche Pfahlbauten belegt sind.

Grabungsarbeiten dauern bis Ende Jahr

Bis Weihnachten werden die Archäologinnen und Archäologen die 4250 m2 grosse Grabungsfläche abschliessend untersuchen und dokumentieren. Dabei werden alle Befunde fotografisch und zeichnerisch aufgenommen und das Fundmaterial fachkundig geborgen. Anschliessend wird das Areal termingerecht für den Baubeginn der Strassenumfahrung freigegeben. Nach Abschluss der Ausgrabung folgt eine Auswertung der gewonnenen Daten und ein Vergleich mit anderen Fundstellen. Ausserdem werden naturwissenschaftliche Analysen und Datierungen vorgenommen.

Tag der offenen Grabung

Für alle Interessierten aus Sins und Umgebung finden am Samstag, 24. November 2018 von 10.00 bis 13.00 Uhr öffentliche Führungen statt. Treffpunkt ist der Baucontainer auf der Ausgrabung, unweit der Strasse "Löwenhof" in 5643 Sins. Bei dieser Gelegenheit erhält man spannende Einblicke in die Organisation einer archäologischen Ausgrabung, kann Fundmaterial anschauen und erfährt mehr über die Kulturgeschichte der Region. Alle Besucherinnen und Besucher sind herzlich willkommen!


lead_de: Standortleitungen der vier neuen Grundbuchämter im Kanton Aargau sind bestimmt.

title_de: Standortleitungen der vier neuen Grundbuchämter bestimmt

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Das interne Bewerbungsverfahren richtete sich an die bisherigen Grundbuchverwalter und die Grundbuchverwalterin. Insgesamt haben sich sechs Personen für die neuen Standortleitungen beworben. Vier Grundbuchverwalter werden 2014 beziehungsweise 2015 in Pension gehen. Die Umsetzung der baulichen Massnahmen wird voraussichtlich Ende 2015 abgeschlossen. Bis zu diesem Zeitpunkt werden bei einigen Grundbuchämtern Doppelführungen nötig sein.

Grundbuchamt Baden

Für das Grundbuchamt Baden, welches zukünftig für die Bezirke Baden und Zurzach zuständig sein wird, ist der bisherige Grundbuchverwalter des Bezirks Baden, Urs Schmid, Notar, als Standortleiter gewählt worden. Ab dem 1. Januar 2015 übernimmt Urs Schmid die Führung der beiden Grundbuchämter Baden und Zurzach.

Grundbuchamt Laufenburg

Für das Grundbuchamt Laufenburg, welches zukünftig für die Bezirke Brugg, Laufenburg und Rheinfelden zuständig sein wird, ist der bisherige Grundbuchverwalter des Bezirks Brugg, Beat Vogt, Rechtsanwalt und Notar, als Standortleiter gewählt worden. Beat Vogt führt vorerst weiterhin das Grundbuchamt Brugg und ab dem 1. Februar 2015 auch das Grundbuchamt Laufenburg aufgrund der Pensionierung von Hans Geiser, Grundbuchverwalter des Bezirks Laufenburg. Für den Bezirk Rheinfelden wird der bisherige Grundbuchverwalter, Silvano Passerini, bis zur räumlichen Umsetzung der Reorganisation zuständig bleiben.

Grundbuchamt Wohlen

Für das Grundbuchamt Wohlen, welches zukünftig für die Bezirke Bremgarten, Lenzburg und Muri zuständig sein wird, ist der bisherige Grundbuchverwalter des Bezirks Zurzach, Matthias Geiersberger, Rechtsanwalt und Notar, als Standortleiter gewählt worden. Matthias Geiersberger wird aufgrund der Pensionierung von Felix Flory, Grundbuchverwalter für den Bezirk Bremgarten, ab 1. Januar 2015 für die Bezirke Bremgarten und Muri zuständig sein. Für den Bezirk Lenzburg wird der bisherige Grundbuchverwalter, Franz Frey, bis zum Zeitpunkt seiner Pensionierung in der 2. Hälfte 2015 zuständig bleiben.

Grundbuchamt Zofingen

Für das Grundbuchamt Zofingen, welches zukünftig für die Bezirke Aarau, Kulm und Zofingen zuständig sein wird, ist die bisherige Grundbuchverwalterin des Bezirks Zofingen, Johanna Moschopulos, Notarin, als Standortleiterin gewählt worden. Für den Bezirk Aarau wird der bisherige Grundbuchverwalter, Hans Schmid, für den Bezirk Kulm der bisherige Grundbuchverwalter, Kurt Schori, bis zur räumlichen Umsetzung der Reorganisation zuständig bleiben.

Weitere Umsetzungsschritte

Nebst den Arbeiten zur räumlichen Umsetzung der Reorganisation ist auch die zweite Führungsebene der neuen Grundbuchämter zu rekrutieren. Aufgrund der verschiedenen Pensionierungen wird dazu auch eine externe Ausschreibung erfolgen.


lead_de: Die Personalkommission des Kantons und das Departement Gesundheit und Soziales schliessen Verhandlungen über den Sozialplan ab.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Sozialplanverhandlungen abgeschlossen

content_de:
Nachdem das DGS an der geplanten Massenentlassung festgehalten hat, sind DGS und PEKO in Verhandlungen über einen Sozialplan für die CTC-Mitarbeitenden getreten. Nach mehreren Verhandlungsrunden konnte ein Sozialplan mit unter anderem den folgenden Regelungen unterzeichnet werden:

Ausrichtung eines Mindestdurchschnittslohns auf der Basis der durchschnittlich gearbeiteten Stunden vor dem 1. Juli 2021, auch wenn in den Sommermonaten aufgrund tieferer Fallzahlen teilweise weniger Stunden gearbeitet werden konnten.

Unterstützung der von (Änderungs-)Kündigungen betroffenen CTC-Mitarbeitenden bei der Stellensuche.

Bezahlte Freizeit im Zusammenhang mit der Stellensuche.

Möglichkeit der Verkürzung der Kündigungsfrist bei Antritt einer neuen Stelle.

Erstreckung der Kündigungsfrist auf zwei Monate für CTC-Mitarbeitende mit mehr als einem Dienstjahr.

Härtefallentschädigung für CTC-Mitarbeitende, die durch die (Änderungs-)Kündigung in eine existenzielle Notlage geraten.

Absichtserklärung des DGS betreffend Übernahme von Parteikosten unter im Sozialplan definierten Umständen.

Die PEKO hat überdies für alle Mitarbeitenden des CTC Entschädigungszahlungen sowie höhere Härtefallentschädigungen gefordert. Diese Forderungen hat das DGS abgelehnt.

Die Verhandlungen zwischen PEKO und DGS sind mit Abschluss des Sozialplans beendet. Die Mitarbeitenden des Contact Tracing Centers wurden über den Sozialplan und dessen Inhalt informiert. Das Ergebnis stellt einen Kompromiss zwischen Anliegen der Arbeitnehmer- und der Arbeitgeberseite dar. Das DGS dankt den Mitgliedern der PEKO für die konstruktive und lösungsorientierte Diskussion. Die PEKO dankt dem DGS für die konstruktiv geführten Gespräche. Gleichzeitig appelliert die PEKO gestützt auf die Erfahrungen aus der vorliegenden Angelegenheit an den Kanton Aargau als Arbeitgeber, in Zukunft aus allfälligen Defiziten im Massenentlassungsprozess zu lernen, inskünftig in vergleichbaren Situationen vorausschauender, sozialer und ökonomischer vorzugehen und eine verwaltungsinterne Austauschplattform zu schaffen, um Kündigungen vermeiden zu können.

Im Rahmen der Reorganisation wurden 17 Kündigungen ausgesprochen – teilweise läuft die Kündigungsfrist bis Ende September. 56 Personen haben eine Änderungskündigung erhalten, wovon 53 Personen sich für den Vertrag auf Abruf entschieden und dem Contact Tracing weiter zur Verfügung stehen.


lead_de: Spatenstich: Bauarbeiten für A1-Zubringer Lenzburg; Knoten Neuhof gestartet.

title_de: Offizieller Spatenstich für das kantonale Strassenbauprojekt A1-Zubringer Lenzburg

content_de:
Seit dem 12. März 2018 werden erste Vorarbeiten für das kantonale Strassenbauprojet A1-Zubringer Lenzburg ausgeführt, das die Kapazitätsprobleme am Knoten Neuhof löst. Nicht nur in den Spitzenstunden, sondern teilweise auch tagsüber staut sich der Verkehr weiträumig. Mit dem kantonalen Strassenbauprojekt werden die Verkehrsströme am Knoten Neuhof auf zwei Ebenen, durch einen neuen Tagbautunnel, entflechtet. Die Verkehrsströme von der Autobahn Richtung Bünztal und umgekehrt werden zukünftig durch den neuen Tunnel kreuzungsfrei unter dem Knoten Neuhof hindurchgeführt. Zudem werden Verbesserungen für den öffentlichen Verkehr sowie den Rad- und Fussverkehr realisiert.

Am 5. April 2018 fand der offizielle Spatenstich des kantonalen Grossprojektes auf dem Installationsplatz in Lenzburg statt. Stephan Attiger, Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt, und Daniel Mosimann, Stadtammann von Lenzburg, begrüssten die Gäste. Als symbolischer Akt des Spatenstichs wurde die erste Baggerschaufel für die Spange Hornerfeld ausgehoben. Die Spange Hornerfeld ist eine neue Kantonsstrasse, die von der bestehenden Gexibrücke zum neuen Kreisel Horner führen und die Badenerstrasse mit der die Hendschikerstrasse direkt verbinden wird.

Mit der Bauphase 1 wurde gestartet

Auf dem Baustellen-Installationsplatz auf dem Hornerfeld stehen bereits die Container. Bagger, Walzen, Dumper und sonstige Baugeräte sind im Einsatz: Bereits wurden erste Werkleitungs- und Strassenbauarbeiten für die Verbreiterung neben dem A1-Zubringer zwischen der SBB-Brücke und dem Knoten Neuhof ausgeführt. Umfangreichere Erdarbeiten waren aufgrund der wechselhaften und eher nassen Witterung Ende März bisher nicht möglich. Diese Arbeiten stehen in der nächsten Schönwetterperiode an.

Die nun gestartete Bauphase 1 beinhaltet neben den bereits erwähnten Projektelementen den Brauereiweg, die Massnahmen für den öffentlichen Verkehr in der Othmarsingerstrasse, alle Provisorien an den Knoten Lindfeld, Gexi Hornerfeld wie auch entlang der Hendschikerstrasse sowie die Werkleitungsverlegung im Bereich der Baugrube. In Bauphase 1 werden alle Vorbereitungen für den Tunnelbau erstellt, so dass in der Bauphase 2 ab Herbst 2018 die Hendschikerstrasse zwischen der Hero und dem Parkhaus der Berufsschule gesperrt und der Verkehr von und ins Bünztal via Spange Hornerfeld–Knoten Gexi–Badenerstrasse–Knoten Lindfeld umgeleitet werden kann.

Hauptachsen mindestens zweispurig befahrbar

Die Arbeiten in Bauphase 1 finden mehrheitlich ausserhalb der bestehenden Fahrbahn der Kantonsstrassen statt. Mit Ausnahme von einzelnen, kurzen Phasen bleiben während der ganzen Bauzeit die Hauptachsen mindestens zweispurig befahrbar.

Aufgrund der bestehenden Kapazitätsengpässe sind jedoch während der ganzen Bauzeit lokale Behinderungen zu erwarten. Dies gilt insbesondere für die Verkehrsumstellungen. Wir danken bereits im Voraus für Ihr Verständnis. Die Baustelle wird rund dreieinhalb Jahre, bis Ende 2021, dauern.

Weitere Informationen zum Projekt: www.ag.ch/a1-zubringer-lenzburg


lead_de: Neubau oder bauliche Massnahmen auf der Festung Aarburg? Der Regierungsrat entscheidet bis Mitte 2023 darüber, wo das Jugendheim betrieben werden soll

title_de: Neubau für Jugendheim wird vertieft geprüft

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Das 1893 gegründete Jugendheim Aarburg verfügt über etwas mehr als 40 stationäre Wohnplätze, mit denen jugendstrafrechtliche und zivilrechtliche Massnahmen für männliche Jugendliche ab 14 Jahren durchgeführt werden. Das Jugendheim hat die Aufgabe, Jugendliche mit pädagogischen und therapeutischen Mitteln dabei zu unterstützen, sich in der Gesellschaft selbstverantwortlich einzugliedern. Die Jugendlichen werden beschult oder haben die Möglichkeit, eine Berufsausbildung zu absolvieren.

Der Regierungsrat hatte das Departement Volkswirtschaft und Inneres, unter anderem gestützt auf eine Interpellation der damaligen Grossrätin Martina Bircher, Aarburg, beauftragt, eine externe Evaluation des Jugendheims Aarburg durchzuführen und verschiedene Entwicklungsvarianten aufzuzeigen. Der Evaluationsbericht von Ende August 2019 empfahl, langfristig die Verlegung aller Wohngruppen des Jugendheims an einen neuen Standort ausserhalb der historischen Festungsanlage zu prüfen.

In der Folge liess der Regierungsrat folgende Varianten für einen zukunftsgerichteten Jugendheimbetrieb prüfen: Einen Neubau ausserhalb der Festung Aarburg und als zweite Variante bauliche Optimierungsmassnahmen auf der Festung Aarburg.

Für Neubau Standort suchen

Der Regierungsrat hat nach eingehender Prüfung der Abklärungsergebnisse beschlossen, die Variante Neubau ausserhalb der Festung Aarburg weiterzuverfolgen. Ein Neubau entspricht dem Nutzungsbedürfnis optimal. Raumfunktionen und funktionale Abhängigkeiten können aufeinander abgestimmt werden. Ein Neubau kann übersichtliche Raumstrukturen, Aussenflächen für Sport und Bewegung sowie optimale Betriebsabläufe schaffen. Auch Sicherheitsaspekten kann besser Rechnung getragen werden.

Für einen Neubau muss ein Standort gefunden werden. Der Regierungsrat hat das Departement Volkswirtschaft und Inneres und das Departement Finanzen und Ressourcen beauftragt, bis Mitte 2023 einen Standort für einen Neubau des Jugendheims zu evaluieren.

Künftige Nutzungsmöglichkeiten abklären

Bei einem Neubau des Jugendheims stellt sich die Frage der künftigen Nutzung der Festungsräumlichkeiten in Aarburg. Der Regierungsrat hat ein Konzept in Auftrag geben, um die Ergebnisse der bisherigen Abklärungen weiterzuentwickeln, zu vertiefen und zu konkretisieren sowie die finanziellen Auswirkungen aufzuzeigen. Die alternativen Nutzungen sollen nach Möglichkeit kostenneutral erfolgen. Dabei ist neben dem Engagement der öffentlichen Hand beziehungsweise einer öffentlichen Nutzung auch eine Zusammenarbeit mit privaten Nutzerinnen und Nutzern zu prüfen. Bisherige erste Überlegungen betreffen die Bereiche Tourismus, Gastronomie, Kultur, Seminare und Wohnen; diese werden nun in Zusammenarbeit mit interessierten und betroffenen Kreisen weiterentwickelt.

Variantenentscheid nach Abklärungen

Der Regierungsrat wird den Variantenentscheid (Neubau oder bauliche Optimierungsmassnahmen auf Festung) bis Mitte 2023 treffen, sobald die Standortabklärungen für den Neubau und die Konkretisierungen der alternativen Nutzungsmöglichkeiten für die Festungsanlage Aarburg vorliegen.


title_de: Gemeinsame Botschaft des Regierungsrats und der Gemeindeammänner-Vereinigung zum Tag der Freiwilligenarbeit

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Heute ist der internationale Tag der Freiwilligenarbeit. Er fällt in das "Jahr der Milizarbeit", das der Schweizer Gemeindeverband ausgerufen hat. Freiwilliges Engagement und Milizsystem – das sind untrennbare Begriffe. Das Milizsystem ist ein Erfolgsfaktor unserer Gesellschaft, es gehört zur DNA der Schweiz. Es zwingt uns, miteinander nach gemeinsamen Lösungen zu suchen, die breit abgestützt im Sinne des Gemeinwohls umgesetzt werden können.

Das nebenamtliche Engagement vieler für das Gemeinwesen ist Ausdruck der Mitverantwortung der Bürgerinnen und Bürger für den Staat und letztlich eine Absage an eine Delegation der Verantwortung an eine oft anonyme Verwaltung. Das tief in unserem Nationalbewusstsein verankerte Milizwesen fördert den sozialen Zusammenhalt durch alle Gesellschaftsschichten.

Unser Milizsystem und die Instrumente der direkten Demokratie beteiligen Bürgerinnen und Bürger an der Staatsleitung und geben ihnen auch die politischen Zügel in die Hand: Als Parlamentarierin, als nebenamtlicher Gemeinderat, als Stimmbürgerin oder als Wähler. Daneben engagiert sich jede zweite erwachsene Person in der Schweiz freiwillig in einem Verein oder ausserhalb von Organisationen, in der Nachbarschaft oder innerhalb der Familie. Auch in diesem System wird eine grosse Mitverantwortung getragen. Diejenige für den sozialen Frieden.

Wozu dieses System fähig ist – aber auch wo seine Grenzen liegen – zeigte sich sehr stark in den Jahren 2015 und 2016, als Europa zum Ziel hunderttausender Migrantinnen und Migranten wurde. Die Bilder von überfüllten Booten auf dem Mittelmeer, von Zäunen, Zelten und Menschenzügen, die mit ihren Habseligkeiten auf staubigen Feldwegen einer ungewissen Zukunft entgegengehen, von der Solidarität und vom Hass, der ihnen gleichermassen entgegenschlug – diese Bilder sind heute zwar verblasst, aber unauslöschlich in unserem Gedächtnis eingebrannt.

Zahlreiche Freiwillige haben sich damals – und tun es bis heute – für diese Menschen engagiert: Als Mentorin oder Mentor, als Deutschlehrerinnen, als Aufgabenhilfen oder einfach als Mensch, um den Geflüchteten einen sozialen Anknüpfungspunkt in unserer Gesellschaft zu bieten. Dieses Engagement ist nicht einfach eine Ergänzung der Integrationsangebote des Staates – es ist die Grundvoraussetzung dafür, dass diese Angebote ihre Wirkung entfalten und in den Gemeinden im friedlichen Zusammenleben Früchte tragen können.

Das Engagement der Freiwilligen hat einen unschätzbar wertvollen Anteil daran, dass in der erwähnten Zeit das Zusammenleben im Aargau, in den Regionen und Gemeinden trotz grosser Herausforderungen weiter funktioniert hat und bis heute funktioniert. Und es hat einen gewichtigen Anteil an der Qualität der Massnahmen, die Politik und Verwaltung seither aufgrund der gemachten Erfahrungen erarbeitet haben. Freiwillig Engagierte zeigen Politik und Verwaltung, wo der Schuh drückt. Freiwillige können sehr rasch auf Ereignisse reagieren, wo der politische Betreib naturgemäss hinterherhinkt. Dass die Erfahrungen der Freiwilligen aus dem Quartier, aus der Nachbarschaft auch auf allen staatlichen Ebenen ankommen, ist jedoch nicht selbstverständlich. Dazu braucht es einen institutionalisierten Austausch über alle Ebenen.

Kanton und Gemeinden haben aus der Situation von damals gelernt. Ihre Zusammenarbeit im Bereich der Migration und Integration ist heute enger denn je. Kanton und Gemeinden hören hin, wenn es um den Bedarf der freiwillig Engagierten geht und beziehen ihre Erfahrungen in die Entscheidungen ein. Freiwilliges Engagement ist in diesem Zusammenhang nicht einfach komplementär, nicht nur ergänzend zum Staat, wo dessen Angebot Lücken aufweist, es ist Seismograf für Politik und Verwaltung, es ist der Klebstoff des gesellschaftlichen Miteinanders und der Ausdruck jener Stärke des Volkes, "das sich misst am Wohle der Schwachen“, wie es in der Bundesverfassung steht.

Vor allem die Herausforderungen der Globalisierung und Individualisierung der Lebenswelten nagen am Fundament des Milizwesens und des freiwilligen Engagements. Ignorieren kann man diesen Wandel nicht, er findet statt. Nebst der Frage, wie wir als Individuen diesen tiefgreifenden Veränderungen begegnen, stellt sich die Frage, wie Kanton, Gemeinden und die Freiwilligen gemeinsam mit den Auswirkungen grosser Entwicklungen umgehen und wie sie ihr Verhältnis, ihre Rollen und ihr Zusammenspiel leben und weiterentwickeln.

Letzteres, sind wir überzeugt, wird sich in den kommenden Jahren vertiefen und verbessern. Was der Staat, der Kanton und die Gemeinden und deren Verwaltungen gemeinsam tun können, sind vor allem zwei Dinge: Sie können hinhören und die Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement stärken. Und sie können das zivilgesellschaftliche Engagement damit wertschätzen. So bleibt uns an diesem "Tag der Freiwilligenarbeit" im "Jahr der Milizarbeit" im Namen des Regierungsrats und der Aargauer Gemeinden nur eines zu sagen: Ganz herzlichen Dank für Ihr Engagement!

Dr. Urs Hofmann
Landammann Kanton Aargau	Renate Gautschy
Präsidentin Gemeindeammänner-Vereinigung


lead_de: Der Regierungsrat legt den Jahresbericht mit Jahresrechnung 2018 dem Grossen Rat zur Genehmigung vor.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de: Der Regierungsrat legt den Jahresbericht mit Jahresrech-nung 2018 dem Grossen Rat zur Genehmigung vor. Die Rechnung 2018 weist gegenüber dem bereits am 8. März 2019 vorgestellten provisorischen Jahresergebnis keine Abweichung aus. Sie schliesst mit einem Überschuss von 327 Millionen Franken. Nebst der bereits geplanten Einlage von 28 Millionen Franken sollen zusätzlich 252 Millionen Franken in die Ausgleichsreserve gelegt werden. Zudem können dank dem hohen Überschuss Schulden in der Höhe von rund 187 Millionen Franken abgetragen werden. Dr. Markus Dieth, Finanzdirektor: "Das erfreuliche Resultat kam dank der hohen Ausgaben- und Budgetdisziplin der Kan-tonsverwaltung, günstiger Konjunkturbedingungen, der dop-pelten Ausschüttung der Nationalbank sowie weiteren Son-dereffekten zustande." Mit diesem guten Ergebnis steht der Kanton Aargau nicht alleine da. Auch der Bund und viele Kantone und Gemeinden erzielten hohe Überschüsse. Trotz des guten Ergebnisses in der Jahresrechnung 2018 ist der Kantonshaushalt noch nicht saniert. Um in den nächsten Jahren ausgeglichene Budgets zu erreichen, sind weiterhin hohe Entnahmen aus der Ausgleichsreserve nötig.


content_de:
Teilrevision des kantonalen Baugesetzes: Regierungsrat verabschiedet Botschaft zuhanden des Grossen Rats

Der Regierungsrat hat die Botschaft zur Teilrevision des kantonalen Baugesetzes zuhanden des Grossen Rats verabschiedet. Der Grosse Rat hatte den Regierungsrat in einer Motion beauftragt, die Fristen für die Geltungsdauer der Baubewilligung (§ 65) zu erhöhen. In einer weiteren, als Postulat entgegengenommenen Motion hatte der Grosse Rat verlangt, im Baugesetz zu verankern, dass für die Erstellung von Wärmepumpen im Strassen-Unterabstand erleichterte Ausnahmebewilligungen (mit Beseitigungsrevers) möglich seien. Mit der nun vorliegenden Gesetzesrevision werden diese Anliegen umgesetzt. Vor allem aber wird mit der Revision die Grundlage für eine digitale (elektronische) Abwicklung baugesetzlicher Verfahren geschaffen – konkret das Baugesuchsverfahren, die Vorprüfung und Genehmigung von Nutzungsplänen sowie generell die Mitwirkungs- und Auflageverfahren gemäss Baugesetz. Ausserdem soll aufgrund einer weiteren grossrätlichen Motion im Baugesetz die Klarstellung erfolgen, dass Einwendungen, die bereits gegen den Nutzungsplan hätten vorgebracht werden können, später im Baugesuchsverfahren nicht mehr zulässig sind.

In der öffentlichen Anhörung, die vom 31. Januar bis am 7. Mai 2025 stattgefunden hat, ist die Revision grossmehrheitlich auf Zustimmung gestossen. Aufgrund der Rückmeldungen wurden in der nun verabschiedeten Botschaft punktuelle Anpassungen gegenüber dem Anhörungsentwurf vorgenommen. Zum Beispiel soll – aufgrund der Ablehnung einer grossen Mehrheit der Gemeinden – die Geltungsdauer für Baubewilligungen nicht automatisch um ein Jahr erhöht werden, sondern nur in begründeten Fällen. Weiter wurde die Bestimmung, wonach der Regierungsrat die Anzahl und die Mindestanforderungen an sanitären Einrichtungen regeln darf, wegen der ungenügenden Akzeptanz bei den Anhörungsteilnehmenden aus dem Entwurf gestrichen; die Gemeinden bleiben frei, eine eigene Regelung zu beschliessen.


lead_de: Das Potenzial zur Verbesserung der Energieeffizienz ist im Gebäudebereich sehr gross. Vor allem ältere Bauten sind oft eigentliche Energiefresser.

title_de: Für mehr Energieeffizienz im Aargau

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Mit 45 Prozent Anteil am Gesamtenergieverbrauch sind Gebäudehüllen und Haustechnikanlagen in der Schweiz eigentliche Energiefresser. Anders ausgedrückt, das Potenzial zur Verbesserung der Energieeffizienz in diesen Bereichen ist enorm, gerade beim Erneuern älterer Bauten. Mit Dach- und Fassadendämmungen, dichten Fenstern und Haustechnikanlagen, die auf erneuerbaren Energien basieren, lässt sich nicht nur Geld sparen, sondern auch die Wohnqualität spürbar verbessern und der CO2-Ausstoss senken.

 Das Bundesparlament hat im Dezember 2008 die Förderbeiträge von 14 Millionen auf 100 Millionen Franken erhöht. Der Regierungsrat will diese Chance nutzen und zieht mit. Er lanciert das "Förderprogramm Energieeffizienz 2009". Dabei verdoppelt er als Aktion 2009 die Förderbeiträge der Stiftung Klimarappen für energetisch vorbildlich erneuerte Gebäudehüllen. Neu werden auch nicht fossil beheizte Gebäude finanziell unterstützt. Jetzt zu investieren lohnt sich aber auch im Bereich der Haustechnik. 2009 werden die Förderbeiträge für Sonnenkollektoren verdoppelt und neu auch Photovoltaikanlagen unterstützt. Die prognostizierten Mehrkosten für den Kanton betragen 3,1 Millionen Franken.

 Dazu Landammann Peter C. Beyeler: "Mit diesem Förderprogramm wollen wir Hausbesitzende motivieren, in eine energieeffiziente Zukunft zu investieren. Wer sein Haus jetzt modernisiert, profitiert von massiv höheren Beiträgen durch den Kanton und die Stiftung Klimarappen. Gleichzeitig wird mit der Anwendung neuer Technologien im Fassaden-, Fenster- und Haustechnikbereich die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen reduziert und der CO2-Ausstoss stark verringert. Beides ein Gebot der Stunde. Ganz abgesehen von der Tatsache, dass das Förderprogramm Energieeffizienz 2009 als Wirtschaftsförderungsmassnahme dem lokalen Gewerbe zu Gute kommt".

 Wer sich noch dieses Jahr für eine Totalerneuerung eines durchschnittlichen Einfamilienhauses entschliesst, wird bis Ende 2009 mit rund 34 000 statt wie bis anhin mit 17 000 Franken unterstützt. Auch die Beiträge für das Anbringen von Sonnenkollektoren sind für die Dauer des Programms verdoppelt worden. Eine Anlage bis acht Quadratmeter wird neu mit 3000 Franken unterstützt, üblich sind sonst 1500 Franken. Die Anmeldung der Projekte kann sofort erfolgen, alle Projekte werden berücksichtigt, sofern sie die technischen Anforderungen erfüllen.

 Detaillierte Informationen zum Förderprogramm sind abrufbar unter www.energie.ag.ch. Ausserdem werden in den nächsten Wochen alle Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer im Kanton Aargau angeschrieben, deren Liegenschaft vor 1989 gebaut wurde. Sie erhalten ein Merkblatt mit den Fördersätzen sowie Kontaktadressen für weitere Informationen.


lead_de: Am 27. November 2006 hat die Kommission für Gesundheit und Sozialwesen (GSW) in erster Beratung den Entwurf des neuen Pflegegesetzes einstimmig genehmigt und mit ein paar wenigen Änderungsvorschlägen zuhanden des Grossen Rats verabschiedet.

title_de: Grossratskommission unterstützt neues Pflegegesetz

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Das neue Pflegegesetz basiert auf den in der Gesundheitspolitischen Gesamtplanung festgelegten Strategien und definiert die gesetzliche Verantwortlichkeit und die Angebote in der Langzeitversorgung.

 Zu den strategischen Zielen gehört die Sicherstellung der Lebens-, resp. Pflegequalität der betagten Menschen im Kanton Aargau mittels geeigneten Angeboten sowie die Dämpfung der Zunahme an stationären Langzeitpflegebetten. Zu einem der Eckpunkte im Pflegegesetz gehört der Wechsel von der objekt- zur personenbezogenen Finanzierung in den Pflegeinstitutionen. Damit die finanziellen Auswirkungen nicht zu einer Sozialhilfebedürftigkeit von Betagten führen, werden die von Versicherungsleistungen und eigenen Mitteln nicht gedeckten Mehrkosten durch Ergänzungsleistungen aufgefangen.

 Konzeptionell verankert werden im neuen Gesetz auch die bereits bestehenden sowie neu geschaffenen oder zu schaffende Fachkonzepte und Angebote wie Spitex, Ombusdsstelle, Forum für Altersfragen, Übergangs- und Palliativpflege, Qualitätssicherungssystem usw. Auf Antrag der Kommission wurde auch die Freiwilligenarbeit ins Gesetz aufgenommen. Mittels eines vernetzten Angebots an ambulanten und stationären Angeboten wird sichergestellt, dass die betagten Menschen im Kanton Aargau möglichst lange in der vertrauten Umgebung verbleiben können. Mit kostenbewusstem Handeln und einem einheitlichen Finanzierungssystem bei den stationären Angeboten werden weitere Anliegen der GGpl umgesetzt, wobei auch die Bedürfnisse der Gemeinden ernst genommen werden.

 In der Schlussabstimmung wurde das Pflegegesetz in der bereinigten Fassung einstimmig genehmigt.


lead_de: Die Staatsrechnungskommission (SRK) hat an ihrer gestrigen Sitzung die Ergebnisse der Prüfung der Finanzkontrolldelegation zur Projektabrechnung Kantonsjubiläum 2003 behandelt.

title_de: Kantonsjubiläum 2003

content_de:
Die Gründe für die Kostenüberschreitung beim Kantonsjubiläum beurteilt die SRK unter dem Vorsitz von Grossrat Alex Hürzeler (SVP, Oeschgen) als vielfältig und komplex. Nebst den im Schlussbericht des Regierungsrats aufgeführten Gründen wie schlechtes Wetter und Nichterreichung der zu euphorisch budgetierten Besucherzahlen sind die von Beginn weg fehlende Anpassung und Selbstkritik der Gesamtprojektleitung an Konzept, Grösse, Menge und dezentrale Führungsstruktur der kantonalen Projekte sowie die Zahl von gegen 100 Einzelprojekten für die Überschreitung des Rahmenkredits von 14 Mio. Franken zu bezeichnen. Die SRK kritisiert, dass die zwischen der Gesamtprojektleitung und den externen Projektleitern ausgearbeiteten Verträge in Bezug auf die Abdeckung möglicher Verlustrisiken zu wenig einengend abgefasst waren.

Dem Regierungsrat attestiert die SRK zwar eine kritische und hinterfragende Haltung, die aber schlussendlich eben doch nicht den gewünschten Erfolg zur Vermeidung des Defizits brachte. Dies auch, weil sich der Regierungsrat zum Teil auf zu optimistische Lagebeurteilungen der Gesamtprojektleitung abstützte.

Ergänzend zum veröffentlichten Schlussbericht hält die SRK fest, dass erst die im Juni 2004 erfolgte Revision des Amtes für Finanzkontrolle Klarheit über die effektive Kreditüberschreitung schaffte. So mussten insbesondere noch Kosten von rund 1.1 Mio. Franken zu Lasten des Jubiläumskredits umgebucht werden, welche ursprünglich ganz oder teilweise über die Verwaltungsrechnung oder den allgemeinen Lotteriefonds verbucht waren. Damit wurde die Ordnungsmässigkeit der Abrechnung hergestellt, welche wiederum die erfolgte Déchargeerteilung durch den Regierungsrat rechtfertigt. Weiter nahm die SRK zur Kenntnis, dass zusätzlich interne Leistungen von rund 1 bis 1,5 Mio. Franken für das Kantonsjubiläum erbracht wurden (insbesondere Arbeitsleistungen von Baudepartement, Kantonspolizei und Staatskanzlei).

Im Sinne einer positiven Gesamtwürdigung schliesst die SRK mit der nun erfolgten Analyse des Finanzkontrolldelegationsberichts bewusst das Dossier Kantonsjubiläum 2003 ab. Als Erkenntnis und zur Vermeidung einer ähnlichen negativen Finanzentwicklung bei zukünftigen kantonalen Grossanlässen erwartet die SRK vom Regierungsrat klare und grundsätzliche Richtlinien. Diese seien vom neuen Staatsschreiber inzwischen bereits in Auftrag gegeben worden.


lead_de: Die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach hat 66 Greenpeace-Aktivisten per Strafbefehl verurteilt. Gegen zwei Aktivisten wurde Anklage erhoben.

title_de: 66 Strafbefehle und 2 Anklagen gegen Greenpeace-Aktivisten

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In einer koordinierten Aktion stürmten am Morgen des 5. März 2014 achtundfünzig Greenpeace-Aktivisten das Areal des Kernkraftwerks Beznau in Döttingen/AG. Ein kleiner Teil der Gruppierung drang in den Eingangsbereich des Bürokomplexes auf der Ostseite der Anlage ein und brachte dort Transparente und Absperrbänder an. Die restlichen Aktivisten zerschnitten derweil den Stacheldraht des Perimeterzauns und gelangten mit mitgebrachten Leitern ins Sicherungsareal. Die Betriebswache des Kernkraftwerks Beznau konnte insgesamt acht Aktivisten stoppen. Fünfzig Personen gelang es indes, ins Sicherungsareal vorzudringen und auf das Vordach des Lager- und Werkstattgebäudes Süd, auf einen Portalkran zwischen den beiden Reaktorblöcken sowie an die Aussenhülle des Sicherheitsgebäudes Block II zu klettern. Die übrigen Aktivisten sicherten den anderen den Aufstieg. Zeitgleich kletterten zehn weitere Aktivisten auf das Baugerüst des sich im Bau befindlichen AUTANOVE-Gebäudes Süd. Anschliessend brachten sie an allen Gebäudeteilen Transparente mit ihren Forderungen an.

Rückzug der Einsprachen gegen die Strafbefehle und Anklageerhebung in zwei Fällen

Die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach hat im Oktober 2014 gegen 66 Greenpeace-Aktivisten Strafbefehle erlassen und sie wegen Hausfriedensbruch und – in ein paar Fällen- zusätzlich wegen Hinderung einer Amtshandlung zu Geldstrafen in Höhe von 30 bis 90 Tagessätzen sowie Bussen verurteilt. Sämtliche Aktivisten erhoben dagegen Einsprache, zogen diese nun aber Anfang Juli 2015 wieder zurück, womit die Strafbefehle definitiv in Rechtskraft erwachsen.

Gegen zwei der Aktivisten erhob die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach aufgrund der bestehenden Vorstrafen Anklage wegen Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung sowie Vergehen gegen das Kernenergiegesetz und beantragt eine unbedingte Geldstrafe von 150 Tagessätzen. Den beiden Aktivisten wird zusätzlich vorgeworfen, durch das Einbringen von Stahlankern fünfzehn Löcher in die Betonhülle des Sicherheitsgebäudes gebohrt und so in einer Kernanlage eine Vorrichtung, die für die nukleare Sicherheit oder Sicherung wesentlich ist, beschädigt zu haben.


lead_de: Der Regierungsrat lehnt zwei Volksinitiativen ohne Gegenvorschlag ab.

title_de: Regierungsrat lehnt die Volksinitiativen zur Selbstdispensation ab

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Die Frage, ob und in welchem Umfang die Abgabe von Medikamenten durch Ärztinnen und Ärzte (Selbstdispensation, SD) gestattet werden soll, ist seit langem politisch äusserst umstritten. Den Kantonen steht es grundsätzlich frei, ob sie auf ihrem Gebiet die SD teilweise oder vollumfänglich zulassen möchten. Im Kanton Aargau gilt aktuell das SD-Verbot mit einem sogenannten Erlaubnisvorbehalt, indem Ärztinnen und Ärzte die Bewilligung zur Führung einer Privatapotheke erhalten können, "wenn die rasche und für jedermann mögliche Versorgung mit Arzneimitteln nicht durch eine öffentliche Apotheke einer nahe gelegenen Ortschaft gewährleistet ist" (§ 44 Abs. 2 Gesundheitsgesetz vom 20. Januar 2009).

Für zukunftweisende integrierende Lösung

Die Würdigung der in der Botschaft dargestellten möglichen Modellformen der Selbstdispensation zeigt aus der Sicht des Regierungsrats, dass sich in der Abwägung der Vor- und Nachteile bei der jeweiligen Präferenz für das eine oder andere Modell heterogene Verhältnisse ergeben. Dies in Bezug auf die einzelnen Leistungserbringer, die Patientinnen und Patienten sowie mit Blick auf den Kanton als Garant der Versorgungssicherheit. Letztlich ist nicht um die Feststellung herum zu kommen, dass keines der dargestellten Modelle den Ansprüchen an eine mit Blick auf die unterschiedlichen Interessenlagen ausgewogene und in Bezug auf eine zukunftweisende integrierende Lösung zu genügen vermag.

Der Status quo funktioniert

Dabei ist nicht isoliert auf die Frage der Medikamentenabgabe beziehungsweise des Abgabeorts zu fokussieren, sondern angesichts der fortschreitenden Integration und Vernetzung im Gesundheitswesen insbesondere auch auf die Frage des Medikamentenmanagements in der Behandlungskette der Patientinnen und Patienten sowie in der Interaktion der Leistungserbringer. Entsprechend sieht der Regierungsrat keine gültige Präferenz für eines der aufgezeigten Modelle. Damit verbunden ist die Aussage, dass der Status quo bei der Medikamentenabgabe grundsätzlich ein System darstellt, welches für die Bürgerinnen und Bürger beziehungsweise Patientinnen und Patienten sowohl in Bezug auf die Versorgungssicherheit als auch mit Blick auf die Qualität der Leistungserbringung funktioniert.

Die Volksabstimmung wird am 22. September 2013 stattfinden.


lead_de: Der Regierungsrat stellt die aktualisierte kantonale Energiestrategie energieAARGAU vor und präsentiert die Energieplanung.

title_de: Neue Energiestrategie für den Kanton Aargau setzt auf Kontinuität und Wandel

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Energiekompetenz wird gestärkt

Mit der neuen Energiestrategie will der Aargau als Energiekanton seine langjährige Energiekompetenz weiter ausbauen. Dies mit gutem Grund: er verfügt bereits heute über klare Wettbewerbsvorteile. Als Standortkanton von international tätigen Energieunternehmen, 26 grösseren Flusskraftwerken sowie Forschungseinrichtungen profitiert der Aargau über eine schweizweit einzigartige Kombination aus Energieforschung, Hochschulen, Energie- und Elektrotechnik-Unternehmen, energieintensiver Industrie (Kunststoff-, Maschinen- und Metallindustrie) und vieler innovativer KMU. Diese gute Konstellation soll im Rahmen des bereits lancierten Programms Hightech Aargau genutzt werden, um die Vorreiterrolle weiter auszubauen.

Die Anhörung dauert bis zum 31. Januar 2015.

Die energiepolitischen Rahmenbedingungen haben sich in den letzten Jahren grundlegend geändert. Zu nennen sind – neben den Beschlüssen des Bundes – die partielle Strommarktliberalisierung, die Einführung einer kostendeckenden Einspeisevergütung durch den Bund (KEV), der starke Ausbau der stochastischen Stromproduktion, der vor allem im Ausland stattfindet, der Strompreiszerfall wie auch die Richtplanänderung im Kanton Aargau. Die Neuauflage der kantonalen Energiestrategie, welche energieAARGAU aus dem Jahr 2006 ersetzt, trägt diesen Änderungen in der Energiepolitik des Bundes und aktuellen Entwicklungen im Energiebereich Rechnung.

Konkrete Ziele und rollende Planung

Mit der neuen kantonalen Energiestrategie will der Regierungsrat den bereits eingeschlagenen Weg fortsetzen, insbesondere was die Schonung der Ressourcen und die Klimapolitik betrifft. Es werden aber auch neue Akzente gesetzt. Der Fokus liegt auf einer Gesamtsystemintegration über die ganze Wertschöpfungskette von der Versorgung, über den Ausbau der neuen erneuerbaren Energien wie Windkraft oder Tiefengeothermie sowie den Vertrieb bis zum Endenergieverbrauch. Auch der Vorbildfunktion öffentlicher Körperschaften wird Beachtung geschenkt.

Drei Energie-Leitlinien sollen das Handeln und die Entscheidungen der Aargauer Energiepolitik künftig bestimmen:

Stärkung des Energiekantons

Nachhaltige Entwicklung

Erhalt der Versorgungssicherheit

Aus den drei Leitlinien werden vier übergeordnete Hauptziele abgeleitet: erstens soll der Energieverbrauch pro Kopf gesenkt werden, zweitens wird eine Stromverbrauchsreduktion pro Kopf angestrebt, drittens soll die erneuerbare Stromproduktion ausgebaut werden. Als viertes Ziel schliesslich will man die sichere Energieversorgung beibehalten. Auf dieser Basis kann die kantonale Energiepolitik mit daraus folgenden, konkreten 18 Strategien breit abgestützt werden. Anstelle von langfristigen Verbrauchs- und CO2-Zielen führt der Aargau eine rollende Energieplanung ein, deren Wirksamkeit alle 5 Jahre überprüft wird. Die Umsetzung erfolgt durch ein Bündel von konkreten Massnahmen, mit welcher der Regierungsrat durch die Inkraftsetzung des revidierten kantonalen Energiegesetzes, EnergieG, am 1. September 2012 vom Grossen Rat beauftragt wurde. Die Energieplanung bildet die Entscheidungsgrundlage für die Massnahmen in der Raumplanung und für die Projektierung von Anlagen oder Förderungsmassnahmen.

Indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative

Die neue Energiestrategie ist der indirekte Gegenvorschlag zur Volksinitiative "AARGAU effizient und erneuerbar". In wesentlichen Punkten nimmt die kantonale Energiestrategie die Anliegen der Initianten auf. Zu nennen sind die Effizienzsteigerung beim Stromverbrauch sowie der weitere Ausbau an erneuerbaren Energien. Auch das Anliegen der Stärkung der Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit des Kantons ist aufgenommen. Unterschiede bestehen in der Zielfestlegung. Während die Volksinitiative für die Umsetzung Fristen von 2035 beziehungsweise 2050 fordert, will die kantonale Vorlage eine rollende Planung. Vor dem Hintergrund einer Marktliberalisierung und eines Umbruches der Energiebranche sollen Ziele und die Massnahmen alle fünf Jahre dem Grossen Rat vorgelegt werden. Ebenfalls unterschiedlich zur Initiative wählt die kantonale Energiestrategie einen integrierten Ansatz und betrachtet das gesamte Energiesystem. So werden Massnahmen und Ziele über die ganze Wertschöpfungskette vorgeschlagen.


lead_de: Der Regierungsrat verabschiedet die Botschaft zum Gemeindezusammenschluss Burg-Menziken zu Handen des Grossen Rats.

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Der Regierungsrat hat die Botschaft des Zusammenschlusses der beiden Gemeinden Burg und Menziken zur Einwohnergemeinde Menziken zur Genehmigung an den Grossen Rat verabschiedet.

Die beiden Gemeinden Burg und Menziken sind bereits heute vielfältig verbunden und arbeiten in verschiedenen Bereichen eng zusammen. Mit dem Zusammenschluss werden die geografische Zusammengehörigkeit und die organisatorische Verbundenheit integriert.

Die Stimmberechtigten der Gemeinden Burg und Menziken haben den Zusammenschluss an separaten Abstimmungen am 15. Mai 2022 deutlich gutgeheissen.

Der Vertrag zwischen den beiden Einwohnergemeinden regelt die wichtigsten Bedingungen für den Zusammenschluss. Gleichzeitig werden auch die Ortsbürgergemeinden zusammengeschlossen. Die vereinigte Gemeinde führt das Wappen und das Siegel der Gemeinde Menziken weiter.

Die bisherigen Ortschaften bleiben bestehen. Somit werden die Namen der Ortschaften und die Postleitzahlen nicht geändert. Ebenfalls behalten die Vertragsgemeinden ihre bisherigen Strassennamen bei.

Der Kanton unterstützt die Gemeindezusammenschlüsse mit finanziellen Beiträgen. Die Zusammenschlusspauschale ist ein Beitrag an den Aufwand für die Neuorganisation der zusammengeschlossenen Gemeinden. Pro Gemeinde wird ein Betrag von 400'000 Franken ausgerichtet. Der Zusammenschlussbeitrag ist ein Ausgleich von unterdurchschnittlich steuerkräftigen Gemeinden. Er ist abhängig von der Steuerkraft der einzelnen Gemeinden. Der Zusammenschlussbeitrag wird sich voraussichtlich auf rund 11,5 Millionen Franken belaufen.

Der Grosse Rat behandelt das Geschäft voraussichtlich im zweiten Halbjahr 2022.


lead_de: Das geltende Jagdgesetz von 1969 wird den veränderten rechtlichen, jagdlichen und gesell-schaftlichen Rahmenbedingungen angepasst.

title_de: Jagdauftrag erneuert

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Das heute im Kanton Aargau geltende Jagdgesetz ist seit 1969 in Kraft. Veränderungen in der Gesellschaft und in der Umwelt sowie neue gesetzliche Bestimmungen machen eine Revision des Gesetzes nötig.

Vorgesehen sind wichtige Neuerungen, beispielsweise bei der Verpachtung der Jagdreviere, der Vergütung von Wildschäden, dem Schutz von Arten und Lebensräumen und den Zuständigkeiten. Die Revision dient auch dazu, die Aufgabenteilung zwischen Kanton, Gemeinden, Jagdberechtigten und den zahlreichen jagdlichen Kommissionen zu entflechten sowie schlankere Verfahrensabläufe und eindeutige Zuständigkeiten zu ermöglichen.

 Die Jägerinnen und Jäger nehmen ihre Aufgaben verantwortungsbewusst, kompetent und mit grossem Engagement wahr. Ihre Rechte wie auch der Auftrag der Jagd im Dienste von Gesellschaft, Natur und Umwelt werden mit dem Gesetzesentwurf erneuert. Dies mit dem Ziel, die Jagd besser zu unterstützen, namentlich im Bereich der Wildschäden und im Umgang mit geschützten Tieren.

Weil die Jagdreviergrenzen nur noch in den wenigsten Fällen mit den Gemeindegrenzen übereinstimmen und die Gemeinden vor allem administrative Aufgaben erfüllen, ohne wirklich eigenständige Kompetenzen zu haben, sollen die Jagdreviere künftig direkt durch den Kanton verpachtet werden. Die Gemeinden werden dadurch von Verfahren entlastet, in welchen sie wenig entscheiden konnten. Sie sollen künftig die Jagdaufseher in Pflicht nehmen.

 Die Verantwortung für die Verhütung und Vergütung von Schäden durch wildlebende Tiere wird in wesentlichen Teilen neu geregelt. Dies ist nötig, weil die vom Kanton verwaltete und von den Gemeinden und der Jägerschaft gespiesene Wildschadenskasse im Laufe der Jahre zu einem aufwändigen Geldumverteilungsinstrument geworden ist. Neu sollen von Wildtieren verursachte Schäden bis zu einer Schwelle von 30 % des Jahres-pachtzinses direkt durch die Jagdgesellschaften abgegolten werden. Vom darüber hinausgehenden Betrag übernimmt der Kanton drei Viertel. Durch diese Lösung werden die Jagdgesellschaften insgesamt entlastet, da die bisherigen jährlichen Zuschläge zum Jagdpachtzins entfallen. Der Kanton übernimmt dadurch mehr Verantwortung und bekommt neu die Möglichkeit, Schäden, die von geschützten Tieren verursacht werden, abzugelten.

Der Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel und die Vernetzung der Lebensräume werden durch angepasste Bestimmungen verbessert. Ein neues Gewicht bekommen der Schutz der Wildtiere vor Störungen und der Schutz der einheimischen Tierarten vor der unkontrollierten Ausbreitung nichteinheimischer Arten.

Die Vernehmlassung läuft bis zum 31. Dezember 2007, die Unterlagen sind auf www.ag.ch/vernehmlassungen abrufbar.


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Aargau schickt die Teilrevision des Schulgesetzes in die Vernehmlassung.

title_de: Schulausschluss und Verpflichtung der Eltern sollen ins Schulgesetz

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Die letzte Teilrevision des Schulgesetzes vom 17. März 1981 fand im Jahre 2000 statt. Auf Grund parlamentarischer Vorstösse und veränderter Erfordernisse im Vollzug müssen nun verschiedene Bereiche angepasst werden. Davon betroffen ist auch der Disziplinarbereich in der Volksschule.

Schulische Gewalt und Disziplinarprobleme beruhen vielfach auf komplexen gesellschaftlichen Ursachen, die nicht kurzfristig bewältigt werden können. Von Bedeutung sind daher stufenübergreifende Präventionskonzepte, die ab Kindergarten bis Ende der Schulpflicht greifen und fester Bestandteil einer kontinuierlich sich weiterentwickelnden Schulkultur sind. Zur Unterstützung der Schulen vor Ort will das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) die Schulsozialarbeit gesetzlich verankern und den Schulen präventive Hilfsmittel im Umgang mit Gewalt und Disziplinarproblemen abgeben. Versagen diese Mittel, müssen den Lehrpersonen und Behörden vor Ort weitergehende Massnahmen zur Verfügung gestellt werden, um Probleme im Zusammenhang mit disziplinarisch schwierigen Schülerinnen und Schülern besser in den Griff zu bekommen.

Als härteste Massnahme soll im Kanton Aargau ein befristeter Schulausschluss bis höchstens zwölf Schulwochen gesetzlich verankert werden. Die Betreuung der Jugendlichen während des Schulausschlusses liegt in der Verantwortung der Inhaber der elterlichen Sorge. Die Schulleitung hat dabei die Eltern zu unterstützen und rechtzeitig die Wiedereingliederung in die Schule zu planen. Die Eltern sollen an den Kosten zur Sicherstellung des schulischen Wiedereinstiegs beteiligt werden. Ein Ausschluss von über drei Wochen wird durch das BKS auf Antrag der Schulpflegen verfügt. Der Regierungsrat ist sich bewusst, dass es sich hier um eine einschneidende Massnahme in einer Schullaufbahn handelt.

Das revidierte Gesetz sieht weitere Massnahmen vor, die in der Kompetenz der Schulpflege liegen: schriftlicher Verweis, gemeinnützige Arbeitsleistung bis maximal sechs unterrichtsfreie Halbtage, vorbeugender Ausschluss aus laufenden Schulveranstaltungen wie Schullagern oder Projektwochen und einen befristeten vollständigen oder teilweisen Schulausschluss bis höchstens drei Schulwochen pro Schuljahr. In der Kompetenz der Lehrperson sind neu folgende zusätzliche Instrumente vorgesehen: zusätzliche Schularbeit bis vier Stunden pro Woche, Ausschluss vom Unterricht für höchstens den laufenden Tag und Ausschluss aus laufenden Schulveranstaltungen wie Schullager oder Projektwochen.

Im Weiteren sind im Rahmen der Teilrevision des Schulgesetzes Neuerungen in den folgenden Bereichen vorgesehen: Schulversäumnisse, Privatschulen und private Schulung, Umbenennung des Schulfachs Religion, Vorsteuerung durch den Kanton für die Verteilung der speziellen Schulformen, Verkleinerung der Anzahl Mitglieder je Schulrat des Bezirks, Beschwerdeweg im Volksschulbereich und Niveauunterricht auf der Primarschule

.Die Vernehmlassungsfrist läuft bis zum 15. September 2004. Am Montag, 23. August 2004, findet um 20.00 Uhr in der Aula der Schweizerischen Bauschule in Unterentfelden (BZU) eine öffentliche Informationsveranstaltung statt. Die Vernehmlassungsunterlagen sind im Internet abrufbar unter www.ag.ch/vernehmlassungen.


lead_de: POWER AARGAU: Ab dem 7. Juni 2022 ein Monat im Zeichen des Energiekantons mit Workshops und über 60 Energiegeschichten

title_de: POWER AARGAU: Der Aargauer Energiemonat startet!

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Das Thema Energie ist so brisant und wird so breit diskutiert wie schon lange nicht mehr. Es geht um Klima, Versorgungssicherheit, Abhängigkeit und Wohlstand – weltweit, aber insbesondere auch im Aargau, dem Schweizer Energiekanton. Jede dritte Kilowattstunde, die in der Schweiz produziert wird, kommt von hier. Deshalb lohnt es sich im Aargau ganz besonders, über die Energie nachzudenken.

Einen Monat lang behandelt POWER AARGAU umfassend das Thema Energie. Das Projekt thematisiert technologische und politische Zusammenhänge und interessiert sich für individuelle Energiegeschichten. Es bietet der Aargauer Bevölkerung Raum, sich mit der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Energiekantons zu befassen. Initiiert wurde POWER AARGAU vom Departement Bau Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau in Zusammenarbeit mit dem Paul-Scherrer-Institut, dem Hightech Zentrum Aargau und der Fachhochschule Nordwestschweiz. Für den Inhalt und die Umsetzung ist das Stapferhaus verantwortlich.

Entdecken: Geschichten aus dem Energiekanton

Über 60 Audiogeschichten zum Thema Energie stehen im Juni 2022 auf Plakaten im ganzen Kanton und online auf der Projektwebseite (Link siehe unten) zum Entdecken bereit. Mit Blick auf Industrie und Alltag, Dorf und Stadt, Geschichte und Gegenwart machen sie sicht- und hörbar, wie und wo die Energie den Aargau und seine Bevölkerung prägt – und umgekehrt. Die Interviews mit den über 60 Protagonistinnen und Protagonisten aus dem ganzen Kanton entstanden in Zusammenarbeit mit verschiedenen Aargauer Kantonsschulklassen.

Workshops für Berufsleute von morgen

Die Lernenden von heute sind die Fachkräfte von morgen: Sie werden die Arbeitswelt der Zukunft prägen. Im Juni besuchen jeden Tag bis zu 200 Aargauer Berufsschülerinnen und Berufsschüler Energie-Workshops im Stapferhaus. Sie erkunden darin ihren persönlichen und beruflichen Umgang mit Energie: Sie treten in die Pedale, lernen inspirierende Energie-Pionierinnen und -Pioniere kennen und loten aus, wie sie die Zukunft mitgestalten können.

Das Projekt startet am 7. Juni 2022. Zur Auftaktveranstaltung sind Medienschaffende herzlich eingeladen (s. separate Einladung).


lead_de: Botschaft an Grossen Rat: Anpassung des Dekrets über die Beiträge an die Raumplanung.

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Botschaft an Grossen Rat: Anpassung des Dekrets über die Beiträge an die Raumplanung

Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat die Finanzierung der regionalen Planungsverbände anzupassen. Die regionalen Planungsverbände Zurzibiet Regio und Fricktal Regio beantragen die Erhöhung des Grundkostenbeitrags von 300'000 auf 600'000 Franken sowie die Änderung des Verteilschlüssels. Sämtliche regionalen Planungsverbände unterstützen den Antrag. Mit dieser Dekretsänderung wird das Anliegen umgesetzt.


lead_de: Verursacherknoten Heinrüti in Widen wird ausgebaut

title_de: Verursacherknoten Heinrüti in Widen wird ab 22. April 2024 ausgebaut

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Am 22. April 2024 starten die Bauarbeiten am Verursacherknoten Heinrüti in Widen. Der Knoten Heinrüti wird ausgebaut, die Mutschellenstrasse (K127) im Bereich des Knotens sowie die Zufahrtsstrasse Eggenwilerstrasse werden verbreitert. Der zuständige Kreisingenieur Manuel Baldi erklärt: "Weil die Eggenwilerstrasse verbreitert wird, müssen wir auch den bestehenden Damm wesentlich verbreitern."

Bauarbeiten über drei Jahre hinweg

Die Ausführung der Bauarbeiten erfolgt in verschiedenen Bauphasen und dauert gesamthaft – mit Unterbrüchen – drei Jahre. In der ersten Bauphase wird die Mutschellenstrasse talseitig verbreitert. Während den Bauarbeiten ist die Fahrbahn nur einspurig befahrbar. Die Verkehrsregelung erfolgt dann mit Verkehrsdienst. "Ausserhalb der ordentlichen Arbeitszeit ist die Mutschellenstrasse in der Regel aber zweispurig befahrbar", sagt Manuel Baldi. Die Bauarbeiten der Bauphase 1 dauern rund fünf Wochen.

Die anschliessenden Bauphasen betreffen vorwiegend die auszubauende Erschliessung Eggenwilerstrasse. Auf diesem Abschnitt erfolgen umfangreiche Dammschüttarbeiten. Dies hat Mehrverkehr auf dem Knoten und Behinderungen auf der Eggenwilerstrasse zur Folge. Bei hohem Baustellverkehrsaufkommen und bei Bedarf wird im Knotenbereich ein Verkehrsdienst eingesetzt. In der Abschlussphase im Jahr 2026 erfolgt auf der Mutschellenstrasse der definitive Deckbelagseinbau.

Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt bittet die Verkehrsteilnehmenden und insbesondere die Anstösserinnen und Anstösser um Nachsicht für die unvermeidlichen Behinderungen und dankt für das Verständnis.