lead_de: Der Veterinärdienst hat im Jahr 2021 999 Tierschutzkontrollen im Nutztierbereich durchgeführt.

title_de: Der Veterinärdienst steigert 2021 seine Kontrolltätigkeit im Nutztierbereich

content_de:
Im Vergleich zum Vorjahr, in dem 770 Kontrollen durchgeführt wurden, hat der Veterinärdienst 2021 seine Kontrolltätigkeit gesteigert. Rund zwei Drittel der letztjährigen Kontrollen erfolgten im Bereich der tierischen Primärproduktion. Darunter versteht man die Aufzucht von Tieren zur Verwendung als Lebensmittel. Deren Kontrolle umfasst, neben dem Tierschutz, unter anderem die Bereiche Tiergesundheit und die Hygiene bei der Milchproduktion. Der Veterinärdienst stellte 2021 in 32 Prozent der in der Primärproduktion kontrollierten Betriebe Mängel im Bereich des Tierschutzes oder der Tiergesundheit fest. Der Wert präsentiert sich unverändert zum Vorjahr. In 15 besonders gravierenden Fällen reichte der Veterinärdienst 2021 bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeige ein (Vorjahr: 16). Der Veterinärdienst erliess wegen wiederholt gravierender Tierschutzmängel für drei Nutztierhalter ein Tierhalteverbot. Keiner dieser Entscheide wurde seitens Tierhalter angefochten.

Schwerpunktprogramm Hühnerhaltungen

Der Veterinärdienst beteiligte sich am Schwerpunktprogramm des Bundes zur gezielten Überprüfung von Hühnerhaltungen. Bei Kontrollen in 30 grösseren Hühnerhaltungen stellte der Veterinärdienst in 5 der kontrollierten Betriebe wesentliche Mängel wie eine zu hohe Ammoniakkonzentration in der Stallluft oder ungenügende Qualität der Einstreu fest.

Aufgrund der bisher kontrollierten Betriebe zeigt sich, dass die grösseren Hühnerhaltungen im Kanton Aargau die Vorgaben betreffend Tierschutz und Tiergesundheit im Wesentlichen einhalten.

Auch die durch den Veterinärdienst unangemeldet durchgeführte Kontrolle des durch die mediale Berichterstattung über die Ostertage bekanntgewordenen Legehennenbetriebs im Kanton ergab keine gravierenden Mängel im Bereich des Tierwohls. Die in den Medien gezeigten Tiere litten an den Spätfolgen einer häufigen parasitären Darmerkrankung der Hühner. Diese ist nicht auf den Menschen übertragbar und für Menschen ungefährlich. Trotz rechtzeitig eingeleiteter tierärztlicher Behandlung präsentierten sich die Hühner auch Monate nach dem Krankheitsausbruch noch in einem beeinträchtigten Federkleid, und es kam zu vermehrten Todesfällen. Das Schwerpunktprogramm des Bundes zur gezielten Überprüfung der Hühnerhaltungen wird bis 2023 fortgesetzt.


lead_de: Grossrätliche Kommission empfiehlt diverse Sanierungsmassnahmen sowie das gesamte Budget 2017 zur Ablehnung

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Grossrätliche Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen empfiehlt Budget 2017 zur Ablehnung

content_de:
Ablehnung des Budgets 2017

Durch die Ablehnung diverser Sanierungsmassnahmen resultierte am Ende der Kommissionsberatungen ein Defizit im Budgetjahr 2017 von rund 25 Millionen Franken. Bereits zu Beginn der Beratungen der KAPF war dieses Beratungsergebnis absehbar und die Kommission verlangte vom Regierungsrat wiederholt, dass er ihr bis zur Schlussberatung weitere Massnahmen zum Budgetausgleich aufzeige, was der Regierungsrat jedoch ablehnte. Das unausgeglichene Budget fand in der Kommission schliesslich nur wenig Zustimmung und wird dem Plenum deshalb grossmehrheitlich zur Ablehnung empfohlen.

Grossteil der Sanierungsmassnahmen werden unterstützt

Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat Massnahmen zur Sanierung des Staatshaushalts im Rahmen des Aufgaben- und Finanzplans. Nach intensiven Diskussionen stimmte die Kommission der Mehrheit der Entlastungsmassnahmen zu. Insbesondere unterstützt die KAPF die Streichung des Vorkurses an der Schule für Gestaltung – entgegen dem Antrag der Kommission für Bildung, Kultur und Sport (BKS).

Die Aktualisierung der Abgeltung für Verkehrssicherheit aus der Spezialfinanzierung Strassenrechnung, die Reduktion der Stundentafel in der Primarschule und Oberstufe, die Reduktion der ungebundenen Lektionen Primarschule, die retrospektive Codier-Prüfung und die Erhöhung des Kantonssteuerfusses um 1 Prozent für natürliche Personen empfiehlt die Kommission neben weiteren Massnahmen zur Ablehnung.

Keine Lohnerhöhung und weitere Einsparungen beim Personal

Die KAPF unterstützt den Antrag des Regierungsrats, auf eine prozentuale Erhöhung der Löhne des Staatspersonals für das Jahr 2017 zu verzichten. Weiter stellt die Kommission den Antrag, den Personalaufwand für Verwaltungspersonal im Budgetjahr 2017 um 2,0 Millionen Franken und im Planjahr 2018 um 8,2 Millionen Franken zu senken. Dies entspricht insgesamt 2 Prozent des Personalaufwands.

Die KAPF beantragt weitere Einsparungen im jeweils tiefen sechsstelligen Bereich bei Beiträgen an die Erwachsenenbildung diverser Leistungserbringer, bei der Fachstelle Familie und Gleichstellung sowie bei Beiträgen für Ortsbildschutz an Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Private.

Reduzierter Nachtragskredit für kantonale Asylunterkunft Frick

Im Rahmen der Sammelvorlage für Verpflichtungskredite und Nachtragskredite 2016, II. Teil, unterbreitet der Regierungsrat dem Grossen Rat diverse Kredite. Die Kosten für einen Leistungsvertrag mit dem Kanton Zürich bezüglich Electronic Monitoring, das Projekt Hausarztmentoring an den Kantonsspitälern sowie die Sanierung des geschützten Führungsstandorts KP L in Gränichen fanden neben weiteren Krediten die Zustimmung der KAPF sowie der ebenfalls involvierten Fachkommissionen. Die Kommission KAPF empfiehlt dem Grossen Rat einen reduzierten Nachtragskredit für die Anmietung des A3-Werkhofs in Frick zwecks Umbaus in eine temporäre kantonale Asylunterkunft zur Annahme – entgegen der Kommission für Gesundheit und Sozialwesen (GSW), welche den Kredit ganz ablehnte.

Die Sammelvorlage für Verpflichtungskredite und Nachtragskredite 2016, II. Teil und der Aufgaben- und Finanzplan 2017–2020 werden ab dem 22. November 2016 im Grossen Rat beraten.

content_format: html


lead_de: Den Jugendlichen soll der Bildungsweg über die Matura wieder näher gebracht und das Gymnasium als zeitgemässe und attraktive Bildungsstätte vorgestellt werden.

title_de: Das Gymnasium Aargau

content_de:
In jüngster Zeit ist der klassische Bildungsweg über die Maturität zur Universität oder ETH eher in den Hintergrund des öffentlichen Interesses getreten. Mit ein Grund dafür war die Etablierung der Berufsmaturität und der Fachhochschulen, welche viel öffentliche Aufmerksamkeit erhalten haben. Der praxisorientierte Bildungsweg mit Anschluss an ein Fachhochschulstudium erfreut sich schweizweit grosser Beliebtheit. Um auch das Gymnasium wieder vermehrt ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken, hat das BKS einen Film in Auftrag gegeben, der Bezirksschülerinnen und Bezirksschülern die Vorteile der gymnasialen Ausbildung aufzeigen und schmackhaft machen soll  dies mit dem Ziel auch künftig genügend gut ausgebildete Akademikerinnen und Akademiker zu haben.

Der 15-minütige Werbefilm rückt nicht die einzelnen Schulen ins Zentrum, sondern stellt vielmehr "das Gymnasium Aargau" als Ganzes vor. Er setzt sich aus sechs Porträts von Studierenden zusammen, welche je eine der aargauischen Tagesmittelschulen besuchen. Dadurch soll die gymnasiale Ausbildung authentisch und lebensnah präsentiert werden. Die Studierenden stehen im Zentrum des Films und erzählen je ihre eigene Geschichte. Nebst Eindrücken aus ihrem Schulalltag erfährt man etwas über ihre Hobbys, ihre Familien und ihre Berufswünsche. Die einzelnen Schulen treten in Form einer Collage in Erscheinung, in der beispielsweise architektonische Besonderheiten der jeweiligen Schulanlage gezeigt werden. Die Filmsprache ist speziell auf die Zielgruppe Bezirksschülerinnen und -schüler ausgerichtet. Der Film wird künftig an Informationsveranstaltungen der Mittelschulen, an Bezirksschulen und an den Berufberatungszentren gezeigt werden.


lead_de: Letzte Woche fand in Unterehrendingen zum zwölften Mal das Open Air Forum der kleinen und mittleren Open Air Festivals aus dem Aargau statt.

title_de: 12. Aargauer Open Air Forum

content_de:
Das Treffen Anfang November bot Gelegenheit, einen Rückblick auf die diesjährigen Festivals zu machen. 2005 haben im Aargau rund 15 Open Air Festivals stattgefunden. Wichtigster Grund des Treffens in der zweiten Jahreshälfte ist jeweils die Terminkoordination für die Open Air Festivals im nächsten Sommer.

Peacecamp  Projekt zur Friedensförderung

Die beiden Co-Leiter von Peacecamp machten einen Rückblick auf das dieses Jahr zum ersten Mal durchgeführten Projekt. Es handelt sich um ein Präventionsprojekt für eine Kultur der Gewaltlosigkeit und der Friedensförderung bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Der Projektträger sind die beiden Aargauer Landeskirchen. Geplant sind für nächstes Jahr wiederum Trainingsworkshops für die Open Air Aktivisten und die Präsenz auf zwei bis drei Open Air Festivals mit Trainingspoints zu den Themen Beziehungen, Zufriedenheit, Kommunikation, Umgang mit Frust und Frieden stiften. Mehr Informationen zum Projekt auf der Internetseite www.peacecamp-ag.ch

Sicherheit auf Open Air Festivals

Das Open Air Gränichen wendet seit 2001 ein Sicherheitskonzept an, welches am Open Air Forum vorgestellt wurde. Es enthält die wichtigsten Informationen zu Organisation, Verantwortungsbereiche bis zu ausserordentliche Vorkommnisse und ist eine Hilfe, was alles bei Open Air Veranstaltungen beachtet werden sollte.

Überblick der Open Air Festivals im Aargau

Eine möglichst umfassende Übersicht über die im Sommer 2006 stattfindenden Open Air Festivals im Aargau mit den Terminen sind auf der Homepage der Fachstelle Kultur (www.ag.ch/fachstellekultur) aufgelistet.

Am Open Air Forum haben folgende Open Air Festivals teilgenommen: Open Air Gränichen, Open Air Freaktal Frick, Festival des Arcs in der Gipsgrueb Ehrendingen, SKAarau, Monsun Festival Wohlen, Sound im Visier Tägerig, Frischluft Kultur Muri, Sommerloch, Rebstock.


lead_de: Mit der Einführung der ersten Etappe von "Bahn 2000" ändert sich im Kanton Aargau das Fahrplangefüge des Bahn- und Busangebotes grundlegend.

title_de: Beim Fahrplan 2005 mitreden

content_de:
Am 12. Dezember 2004 wird die erste Etappe von "Bahn 2000" in Betrieb genommen. Kernstück ist die Neubaustrecke Mattstetten - Rothrist, mit der sich die Fahrzeiten aus dem Aargau nach Bern und in die Westschweiz um bis zu 20 Minuten verkürzen. Damit ändert sich das Fahrplangefüge von Bahn- und Busangeboten im Aargau grundlegend. Praktisch sämtliche Schnell- und Regionalzüge im Aargau verkehren zu andern Zeiten, ebenso die Busse.

Das Baudepartement des Kantons Aargau führt unter dem Titel "Bahn+Bus 2000" zu den Fahrplanentwürfen vom 7. November bis 8. Dezember 2003 eine breit angelegte Vernehmlassung durch. Regionalplanungsverbände, Gemeinden, Schulen und die Bevölkerung haben die Möglichkeit, zu den Konzepten und den detaillierten Fahrplänen im Regionalverkehr Stellung zu nehmen.

Fahrplanentwürfe, grafische Darstellungen und zahlreiche weitere wertvolle Informationen zu den Konzepten sind unter den Internetadressen www.einsteigen.ch und www.ag.ch/fahrplan2005 abrufbar. Die Konzepte und Bahn- bzw. Busfahrpläne sind nach 11 verschiedenen Regionen gegliedert aufgeführt. Begehren und Stellungnahmen können direkt via Internet übermittelt werden. Ein Blick in die attraktive Website lohnt sich jedenfalls.

Die frühe Veröffentlichung der Fahrplanentwürfe hat zum Ziel, wichtige Anliegen und Wünsche aus den Gemeinden und der Bevölkerung in der weiteren Angebotsplanung zu berücksichtigen. Im Frühjahr 2004 findet dann die offizielle Fahrplanvernehmlassung aller Bahn- und Busangebote (Fern- und Regionalverkehr) der Schweiz statt.


lead_de: Bezirks- und Kreiswahlen vom 19. Mai 2019: Urnenwahl im Bezirk Baden, stille Wahlen in den Bezirken Brugg, Baden und Laufenburg.

title_de: Bezirkswahlen vom 19. Mai 2019: Über zu besetzendes Gerichtspräsidentenamt am Bezirksgericht Baden wird im 2. Wahlgang an der Urne entschieden

content_de:
Im ersten Wahlgang der Ersatzwahl einer Gerichtspräsidentin/eines Gerichtspräsidenten am Bezirksgericht Baden am 10. Februar 2019 wurde das absolute Mehr von niemandem erreicht. Am 19. Mai 2019 findet deshalb ein zweiter Wahlgang statt. Dafür lief die Anmeldefrist bereits am 20. Februar 2019 ab. Folgende Kandidaten stellen sich zur Wahl:

Bolleter Christian, Ennetbaden (EVP)

Fischbacher Christian, Baden (SP, Grüne)

Stille Wahlen in den Bezirken Baden, Brugg und Laufenburg

Für die ausgeschriebenen Ersatzwahlen in den Bezirken Baden, Brugg und Laufenburg ging bis zum Ablauf der Anmeldefrist je eine Kandidatur ein. In der in der Folge angesetzten Nachmeldefrist bis heute Mittwoch, 3. April 2019, 12.00 Uhr wurden keine weiteren Wahlvorschläge eingereicht. Somit werden folgende Kandidatinnen und Kandidaten als in stiller Wahl gewählt erklärt:

Scherer Roger, Wettingen (SVP), als Bezirksrichter am Bezirksgericht Baden

Wilhelm Elena, Windisch (SP), als Bezirksrichterin am Bezirksgericht Brugg

Rubino Raffaele, Eiken (FDP, SP, Grüne), als Schulrat des Bezirks Laufenburg


lead_de: Anhörung Teilrevision kantonales Landwirtschaftsgesetz: Die geänderte Bundesgesetzgebung sowie Praxiserfahrungen machen eine Anpassung nötig.

content_de:
Das kantonale Landwirtschaftsgesetz (LwG AG) wurde im Jahre 2011 neu gefasst. Mit der vorliegenden Anhörungsbotschaft schlägt der Regierungsrat eine Anpassung des Landwirtschaftsgesetzes an die Agrarpolitik des Bundes (AP 2014–2017) vor. Ausserdem wird eine Vereinfachung im Bereich der Strukturverbesserungen angestrebt und die rechtliche Grundlage für den Betrieb des geographischen Informationssystems (GIS) geschaffen.

Kanton finanziert Landschaftsqualitätsbeiträge

Die AP 2014–2017 erfordert eine Änderung des kantonalen Rechts in Bezug auf die neuen Landschaftsqualitätsbeiträge. Diese Leistung wurde auf Bundesebene neu geschaffen, weshalb der Kanton Aargau diese Änderung nun auf Gesetzesstufe entsprechend abzubilden hat. Mit der Motion Huber beschloss der Grosse Rat einstimmig, dass der Kanton – und nicht die Gemeinden – die Co-Finanzierung der Vernetzungs- und insbesondere Landschaftsqualitätsbeiträge flächendeckend übernehmen muss.

Strukturverbesserungsrecht

Aufgrund der im Rahmen von Strukturverbesserungen (Moderne Meliorationen) gemachten Erfahrungen soll das Verfahren bei Einsprachen gegen das Generelle Projekt vereinfacht werden. Bereits heute genehmigt der Regierungsrat das Generelle Projekt; neu soll er auch über Einsprachen entscheiden. Zudem werden die Fristen bei Auflagen im Rahmen von Strukturverbesserungen harmonisiert.

Elektronisches Informationssystem

Die Daten aus dem elektronischen Informationssystem für Landwirtschaftsbetriebe sind bereits heute Dritten zugänglich, die mit Vollzugsaufgaben vertraut sind. Mit der Teilrevision wird zum Schutz dieser Daten eine klare rechtliche Grundlage geschaffen.

Die vorgeschlagene Teilrevision zieht verschiedene Anpassungen auf Verordnungsstufe nach sich, welche gleichzeitig mit der Gesetzesänderung in Kraft treten sollen. Geplant ist ein Inkrafttreten des teilrevidierten Landwirtschaftsrechts per 1. Januar 2019.


lead_de: Der Regierungsrat will die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verbessern und die Zusammenarbeit im Wirtschaftsraum Nordschweiz intensivieren.

title_de: Stärkung des Wirtschaftsraums Nordschweiz

content_de:
Der Regierungsrat spricht sich dafür aus, eine Metropolregion Nordschweiz anzustreben. Dieser Raum umfasst auf der Ost-West-Achse die Kantone Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Zürich und Schaffhausen und im südlichen Bereich die Kantone Luzern und Zug. Er ist für die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz, namentlich auf europäischer Ebene, von grosser Bedeutung. Das eigentliche Rückgrat der Metropolregion Nordschweiz bildet die Achse Basel  Aargau  Zürich.

Der Regierungsrat sieht den Aufbau und die Verstärkung der kantonsübergreifenden Zusammenarbeit in der Nordschweiz als einen der wichtigsten Faktoren für die wirtschaftliche Entwicklung des Kantons und damit als zentrale politische Aufgabe der nächsten Jahre. Nicht zuletzt zeigt sich, dass die Schweizer Metropolregionen Zürich und Basel die kritische Grösse für eine im internationalen Vergleich konkurrenzfähige Wissensproduktion nicht erreichen. So beschafft sich bereits heute der Grossteil wissensintensiver Unternehmen das spezielle Wissen im Metropolraum Nordschweiz.

In seiner Antwort auf die Interpellation der FDP-Fraktion bekräftigt der Regierungsrat zudem, dass ein kontinuierliches Wirtschaftswachstum liberale staatliche Rahmenbedingungen voraussetze. Der Regierungsrat will dieser Überzeugung zusammen mit den andern Kantonen der Nordschweiz auf Bundesebene und in interkantonalen Gremien noch grösseres Gewicht geben.

Weiter unterstützt der Regierungsrat wettbewerbsfördernde Massnahmen. Wettbewerbsverzerrungen aufgrund unterschiedlicher Bewilligungspraxen, Regelungen zur Marktabgrenzung oder einzelbetrieblicher Bevorzugungen sollen soweit wie möglich vermieden werden. Vielmehr ist die Steuerbelastung allgemein tief zu halten, um die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern.

 Und schliesslich befürwortet der Regierungsrat auch die sukzessive Entflechtung von Politik und Unternehmertum und damit die Liberalisierung von Monopolbetrieben. Gegenwärtig werden die Grundlagen für eine entsprechende Beteiligungspolitik erarbeitet. Mit der Veräusserung von Teilen der vom Kanton gehaltenen Beteiligungen an Unternehmen soll zudem die Verschuldung der Spezialfinanzierung Sonderlasten reduziert werden.


lead_de: Aufruf an die Öffentlichkeit

title_de: Babyleiche im Rhein gefunden – Zeugenaufruf

content_de:
Gestern gelang das Polizeipräsidium Freiburg über ihr Presseportal mit folgender Frage an die Öffentlichkeit: Wem ist eine Frau bekannt, die bis etwa Mitte Mai 2015 schwanger war und nun kein neugeborenes Kind hat? Wer kann Hinweise auf eine "vermeintliche" Schwangerschaft geben? Um auf die Wichtigkeit von Hinweisen aus der Bevölkerung hinzuweisen, wendet sich die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach heute bewusst erneut an die Öffentlichkeit.

Das Zweite Deutsche Fernsehen wird den Fall in die Sendung „Aktenzeichen XY-ungelöst“ aufnehmen, die heute in der Zeit von 20:15 bis 21:45 Uhr ausgestrahlt wird. Hinweise aus der Schweiz nimmt die Kantonspolizei Aargau unter der Telefonnummer 062 835 81 81 entgegen. Die Kriminalpolizei in Waldshut-Tiengen nimmt Hinweise unter der (deutschen) Telefonnummer 07741 8316-218 entgegen.

Ein neugeborenes, unbekleidetes Mädchen von weisser Hautfarbe und europäischem Erscheinungsbild wurde am 27. Mai 2015 tot im Rhein beim Stauwehr Dogern im angestauten Treibgut gefunden. Nach dem bisherigen Ermittlungsstand ist davon auszugehen, dass der Tod des Babys ungefähr ein bis zwei Wochen vor dem Auffinden eingetreten ist und es am Folgetag seiner Geburt getötet wurde. Dieses tragische Ereignis dürfte sich demnach Mitte Mai 2015 zugetragen haben. Bis zum heutigen Tag konnte aufgrund der hohen Pegelstärke des Rheins sowie der Nebenflüsse und des ausgedehnten Gewässersystems noch nicht ermittelt werden, wo das Baby genau ins Wasser gelangte. Ein Deliktsort ausserhalb des Kantons Aargau oder des Landkreises Waldshut ist durchaus möglich.


lead_de: Konzept und Umsetzung der Kampagne des Amts für Wirtschaft und Arbeit (AWA) überzeugen.

title_de: Kampagne "Potenzial 50plus" gewinnt Eulen-Award

content_de:
Die Kampagne "Potenzial 50plus" wurde aus 31 Projekten ausgewählt und zum Sieger des Schwerpunktthemas "berufliche Neuorientierung nach dem 50. Lebensjahr" erkoren. Thomas Buchmann, Leiter des Amts für Wirtschaft und Arbeit im DVI, und Urs Schmid, Projektleiter der Kampagne "Potenzial 50plus", nahmen den mit 5'000 Franken dotierten Award in Bern entgegen. "Dieser Preis ehrt uns sehr", sagte Thomas Buchmann.

Jurypräsident Dr. Francois van der Linde begründete die Wahl: "Bisher werden überwiegend die negativen Auswirkungen des demografischen Wandels auf Gesellschaft und Sozialsysteme diskutiert. Die Kampagne 'Potenzial 50plus' stellt hingegen die Chancen dieser Entwicklung in den Vordergrund. Wenn es gelingt, ältere Menschen aktiver und länger in den Arbeitsmarkt einzubinden, kann die Wirtschaft länger von deren grossem Wissens- und Erfahrungsschatz profitieren."

Arbeitgebende sensibilisieren

Die Kampagne "Potenzial 50plus" startete 2013 mit dem Ziel, Öffentlichkeit und Arbeitgebende auf das grosse Potenzial der älteren Stellensuchenden aufmerksam zu machen. Menschen über 50 werden nicht öfters arbeitslos als jüngere. Verlieren sie aber ihre Stelle, brauchen sie viel länger, um wieder eine Arbeit zu finden. Mit Plakaten mit realen Stellensuchenden machte die Kampagne auf die Erfahrung und das grosse Wissen der über 50-Jährigen aufmerksam. Der Slogan lautet: "Die Qualifikation zählt, nicht das Alter."


lead_de: Markus Schneider vertritt neu den Bezirk Baden im Aargauer Grossen Rat anstelle von Susanne Voser.

title_de: Neuer Grossrat für den Bezirk Baden

content_de:
Der mit dem Rücktritt von Susanne Voser, Die Mitte, am 30. September 2021 freigewordene Sitz im Grossen Rat des Kantons Aargau wird neu besetzt. Gestützt auf § 18 des Grossratswahlgesetzes hat die Staatskanzlei anstelle von Susanne Voser, Neuenhof,

Markus Schneider, 1965, Stadtammann, Baden,

als Mitglied des Grossen Rats gewählt erklärt.

Markus Schneider hat an den letzten Grossratswahlen die meisten Stimmen der infrage kommenden Nichtgewählten auf der Liste 04 des Bezirks Baden auf sich vereinigt und war somit nächster Ersatz.

Die Inpflichtnahme erfolgt an der Sitzung des Grossen Rats vom 9. November 2021.


lead_de:
Letzte Woche fand zum 14. Mal das Open Air
Forum der kleinen und mittleren Open Air
Festivals aus dem Aargau im KiFF Aarau statt.

title_de: 14. Aargauer Open Air Forum

content_de:
Das Treffen Anfang November bot Gelegenheit,einen Rückblick auf die diesjährigen Festivals zumachen. 2006 haben im Aargau über 20 Open AirFestivals stattgefunden. Wichtigster Grund desTreffens in der zweiten Jahreshälfte ist jeweils dieTerminkoordination für die Open Air Festivals imnächsten Sommer.

Versicherungen für Open Air Festivals

Marcel Weber vom Verein Petzi, dem Dachverbandder Schweizer Musikclubs, sowie David Chassot,Versicherungsberater und Mitorganisator vomFestival Rock Oz'Arènes in Avenches haben überVersicherungen für Open Air Festivals informiert.Dazu gehören Versicherungen für Haftpflicht,Gegenstände, Technik, Personenversicherungenund Transporte.

Rückblick auf den Open Air Sommer

Trotz einem sehr verregneten und unfreundlichenAugust waren die Festivals zufrieden und fast allehatten erfreulicherweise keine Defizite in denFinanzen vorzuweisen, da das Publikum sich in denmeisten Fällen nicht durch die Witterungabschrecken liess.

Überblick der Open Air Festivals im Aargau

Eine möglichst umfassende Übersicht über die imSommer 2007 stattfindenden Open Air Festivals imAargau mit den Terminen sind auf der Homepageder Fachstelle Kultur (www.ag.ch/fachstellekultur) aufgelistet.

Am Open Air Forum haben folgende Open AirFestivals teilgenommen: Open Air Gränichen, OpenAir Freaktal Frick, Festival des Arcs in derGipsgrueb Ehrendingen, SKAarau, Frischluft KulturMuri, Sommerloch, Rebstock, Lost in Nature, OpenEye Oberlunkhofen sowie Feel good Open Air ausNiedergösgen.


lead_de: Jurierung der neuen Reussbrücke zwischen Mühlau und Hünenberg

content_de:
Die 80 Meter lange Reussbrücke Mühlau verbindet die Gemeinde Mühlau im Kanton Aargau mit der Gemeinde Hünenberg im Kanton Zug. Die 1940 realisierte Stahlbrücke ist in einem baulich schlechten Zustand und muss auch aufgrund der ungenügenden Breite von drei Metern ersetzt werden. Für den Brückenneubau hat der Kanton Aargau einen Studienauftrag in Auftrag gegeben.

Insgesamt haben sich 18 Teams aus dem In- und Ausland für die Teilnahme am Studienauftrag beworben. Darauf hat die Jury fünf Teams mittels Präqualifikation für den Studienauftrag ausgewählt. Jedes Team hat einen Projektvorschlag ausgearbeitet.

Siegerin ist eine Brücke mit Wiedererkennungswert

Nun hat die Jury entschieden und das Siegerprojekt gewählt. Das Projekt von INGE WaltGalmarini AG (Bauingenieur: WaltGalmarini AG, Zürich / COWI UK AG, London; Architekt: Gottlieb Paludan Architects, Kopenhagen; Landschaftsarchitekt: Hager Partner AG, Zürich) hat überzeugt aufgrund der Verschmelzung der statischen Effizienz und gestalterischen Formgebung in ein einmaliges Brückenbauwerk mit Wiedererkennungswert. Die Jury hält fest: "Form und Konstruktion präsentieren sich insgesamt als aussergewöhnlich gelungene Synthese aus den Lösungsansätzen zur Erfüllung aller gestellten Anforderungen."

Ausstellung in Mühlau bis 16. September

An der Vernissage wird das Siegerprojekt und alle Teilnehmenden vorgestellt. Die Arbeiten sind von 12. bis 16. September 2023 im Gemeindesaal in Mühlau ausgestellt. Die Öffnungszeiten sind Dienstag bis Freitag von 14.00 bis 18.00 Uhr und am Samstag von 10.00 bis 14.00 Uhr.

Die fünf Teams der Präqualifikation

INGE WaltGalmarini AG – COWI, Zürich

ACS Partner AG, Zürich

Bänziger Partner AG, Baden

INGE Lüchinger+Meyer AG / CESMA Ingenieros, Zürich

dsp Ingenieure + Planer AG, Uster

Die Jury

Martin Bühler, Leiter Realisierung, Abteilung Tiefbau, Kanton Aargau (Sachpreisrichter)

David Probst, Projektleiter Brücken und Tunnel, Abteilung Tiefbau, Kanton Aargau (Fachpreisrichter)

Werner Portmann, Abteilungsleiter Kunstbauten, Kanton Zug (Sachpreisrichter)

Martina Brennecke, Stv. Kantonsplanerin / Abteilungsleiterin Natur und Landschaft, Kanton Zug (Fachpreisrichterin)

Herbert Brunner, Gemeinde Mühlau (Sachpreisrichter)

Heinz Amstad, Gemeinde Hünenberg (Sachpreisrichter)

Jürg Conzett, Conzett Bronzini Partner AG, Chur (Fachpreisrichter)

André Stapfer, Büro «Landschaft und Natur», ehem. Dozent für Landschaftsökologie HSR (Fachpreisrichter)

Rainer Klostermann, Feddersen & Klostermann (Fachpreisrichter)

Nächste Meilensteine

Als nächstes wird bis voraussichtlich im Frühjahr 2025 das Bauprojekt erarbeitet. Dann folgen Auflage, Bewilligung und Landerwerb. Frühstens ab Frühjahr 2027 kann das Departement Bau, Verkehr und Umwelt mit den Bauarbeiten beginnen.

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-file-pdf' /></svg>Flyer Siegerprojekt (PDF, 133,0 MB)


lead_de: Die Ersatzvornahme von 110 Franken und Tag pro nicht aufgenommene Person wird Ende Juli 2016 erstmals fällig.

title_de: Vorläufig Aufgenommene in den Gemeinden

content_de:
Der Kantonale Sozialdienst (KSD) stellt bei der Umsetzung der neuen SPG-Regelung fest, dass in die Erfüllung der Aufnahmepflicht in den vergangenen Wochen und Monaten die erforderliche Bewegung gekommen ist. Zahlreiche Gemeinden haben erfolgreiche Bemühungen unternommen, die notwendigen Infrastrukturen für die Unterbringung und Betreuung der in ihre Zuständigkeit fallenden vorläufig aufgenommenen Personen zu schaffen. Andere Gemeinden wiederum sind im Moment daran, die entsprechenden Vorkehrungen zu treffen. Insgesamt präsentiert sich demnach eine äusserst heterogene und einem starken Wandel unterworfene Situation, was die Umsetzung des Gesetzes entsprechend komplex macht. Nichtsdestotrotz ist es konsequent und rechtsgleich zu vollziehen. Dies im Wissen darum, dass sich das System in den kommenden Monaten stabilisieren und der Vollzug vereinfachen wird.

Erste Zuweisungsverfügungen sind ergangen

Vor diesem Hintergrund hat der KSD allen Gemeinden, welche die Aufnahmepflicht am Ende des ersten Quartals 2016 (per 31. März) nicht erfüllt und dies auch in der Zwischenzeit nicht nachgeholt haben, Zuweisungsverfügungen zukommen lassen. Solche erhalten haben ebenfalls jene Gemeinden, die zum heutigen Zeitpunkt weder eine definitive noch verbindliche zeitnahe Zusage über die Aufnahme der von ihnen aufzunehmenden vorläufig aufgenommenen Personen gemacht haben. Insgesamt handelt es sich um 37 Zuweisungsverfügungen, die bisher ergangen sind.

Gemeinden, die ihre Aufnahmepflicht hingegen seit dem erwähnten Stichdatum erfüllt haben bzw. diese in der kommenden Woche vereinbarungsgemäss erfüllen werden, erhalten keine Verfügung. Der Kantonale Sozialdienst kommt den Gemeinden zudem aus Rücksicht auf die neue Rechtslage und mit Blick auf die zahlreichen laufenden Projekte entgegen und erstreckt die Zuweisungsfrist einmalig von den gesetzlich vorgesehenen mindestens 30 Tagen auf knapp acht Wochen. Dies bedeutet, dass die Ersatzvornahme bei nicht erfolgter Erfüllung der Aufnahmepflicht erst ab 29. Juli 2016 erfolgt und die Entschädigung erst ab diesem Datum fällig wird.

Entwicklungen der Zahlen schwer voraussehbar

Der Kantonale Sozialdienst hat die Gemeinden schliesslich darauf hingewiesen, dass verlässliche Prognosen über den weiteren Zustrom von Asylsuchenden und den Verlauf der Schutzquote (Flüchtlinge, vorläufig Aufgenommene) zum heutigen Zeitpunkt schwer zu stellen sind. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) geht jedoch davon aus, dass im laufenden Jahr mit einer ähnlichen Anzahl Asylsuchender zu rechnen sein wird wie im Vorjahr. Sollte das SEM zudem in den kommenden Wochen eine grössere Anzahl vorläufiger Aufnahmen verfügen, was aufgrund von Erfahrungswerten nicht unwahrscheinlich ist, wird die Zahl der Personen ansteigen, welche den Gemeinden zugewiesen werden muss. Sowohl der Kanton als auch die Gemeinden müssen vor diesem Hintergrund mit steigenden Zahlen rechnen und sich darauf einstellen, weitere Unterbringungsplätze für die in ihre Zuständigkeit fallenden Personen zu schaffen.


lead_de: Im Juli ist die Arbeitslosigkeit im Kanton Aargau weiter angestiegen. Im Vergleich zum Vormonat stieg die Arbeitslosenquote um 0,1 auf 3,4 Prozent.

title_de: Steigende Arbeitslosigkeit

content_de:
In den sechs Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) im Kanton Aargau waren im Juli 10'563 Personen arbeitslos gemeldet. Das sind 421 mehr als im Juni und 4'144 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der Stellensuchenden stieg im Vergleich zum Juni um 472 auf 14'468. Das sind 4'758 Stellensuchende mehr als im Vorjahr.

Mehr jugendliche Arbeitslose

Bei den jugendlichen Arbeitslosen ist ein markanter Anstieg zu verzeichnen. Bei den unter 20-Jährigen sind 627 Personen arbeitslos, 138 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote in dieser Altersklasse stieg um 0,7 auf 3,3 Prozent. 1'667 Personen zwischen 20 und 24 Jahren waren im Juli im Aargau arbeitslos, 128 mehr als im Juni. Die Arbeitslosenquote stieg in dieser Altersklasse von 5,8 auf 6,2 Prozent. Viele Jugendliche können aufgrund der schwierigen Wirtschaftslage keine Stelle finden.

Die Zahl der offenen Stellen sank gegenüber dem Vormonat um 89 auf 1'164 Stellen, ist damit aber weiterhin auf einem relativ hohen Stand.Kurzarbeitsbewilligungen für 11'000 Personen

 Im Juli 2009 haben im Kanton Aargau 71 Betriebe die Einführung von Kurzarbeit beantragt. Potenziell sind damit neu 2'436 Mitarbeitende von Kurzarbeit betroffen. Insgesamt liegt mit den Bewilligungen aus den Vormonaten für knapp 11'000 Personen eine Bewilligung zur Einführung von Kurzarbeit vor. Betroffen sind weiterhin vor allem die metallverarbeitende Industrie, die Maschinenindustrie, die Kunststoffproduktion und -verarbeitung, die Textilindustrie sowie das Transportgewerbe.


lead_de: Haltestellen in Wettingen, Mülligen, Fischbach-Göslikon, Auenstein sowie Oberdorf in Brugg (Umiken) nach Behindertengleichstellungsgesetzes umgebaut.

title_de: Weitere Bushaltestellen werden ab 5. August 2024 nach BehiG umgebaut

content_de:
Bushaltestellen müssen den Bestimmungen des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) entsprechen. Im Kanton Aargau werden alle Haltestellen an Kantonsstrassen im Rahmen der ordentlichen Erneuerung auch hindernisfrei umgebaut. Zusätzlich fokussiert sich das Departement Bau, Verkehr und Umwelt bei der Umsetzung des BehiG auf den Kantonsstrassen auf ein sogenanntes Grobnetz. Nun werden ab Montag, 5. August 2024 weitere Bushaltekanten an Kantonsstrassen umgebaut: als erstes in Wettingen, danach in Mülligen, in Fischbach-Göslikon, Auenstein und in Brugg (Umiken).

Bauzeit: August bis November 2024

Die Umbauarbeiten dauern insgesamt vier Monate und enden voraussichtlich Ende November 2024. Für alle Umbauorte gilt: Der Verkehr rund um die Bushaltekanten wird während der Bauzeit teilweise mit Lichtsignalanlage und teilweise mit einem Verkehrsdienst geregelt. Es ist aber mit örtlichen Behinderungen und Rückstau zu rechnen. Der Fussverkehr wird lokal umgeleitet.

In Wettingen ist ausserdem eine Umleitung der Busse 3, 7 und 8 notwendig. Die entsprechenden Ersatzhaltestellen sind signalisiert.

Niveaugleicher Einstieg bei zwei oder drei Bustüren

"Wo möglich, erhöhen wir den Randstein der umgebauten Haltekanten auf 22 Zentimeter. So können die Bedürfnisse von Personen mit Beeinträchtigungen, Mobilitätseinschränkungen oder Kinderwagen am besten abgedeckt werden", erklärt Tom Busslinger, Projektleiter der Abteilung Tiefbau. Bei den Bushaltestellen Rathaus und Zentrumsplatz in Wettingen, Rösslimatte in Mülligen, Kirche in Auenstein sowie Oberdorf in Brugg (Umiken) in Fahrtrichtung Brugg wird ein niveaugleicher Einstieg für zwei Türen erstellt.

Ein niveaugleicher Einstieg für jeweils drei Türen wird für die Haltekante Oberdorf in Brugg (Umiken) in Fahrtrichtung Frick sowie für die Haltestelle Zentrum in Fischbach-Göslikon realisiert.

Im hinteren Bereich wird die Bushaltekante jeweils auf 16 Zentimeter erhöht. Hierbei handelt es sich um die sogenannte Antaststrecke, welche die parallele Anfahrt für den Bus an die anschliessende Haltekante gewährleistet.

Die Abteilung Tiefbau dankt den Anwohnerinnen und Anwohnern sowie den Verkehrsteilnehmenden für das Verständnis.


lead_de: Die Regierungen der Kantone Aargau und Bern streben eine Fusion des Lehrmittelverlags des Kantons Aargau mit dem Berner Schulverlag blmv AG an.

title_de: Fusion der Lehrmittelverlage Aargau und Bern geplant

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Im Januar 2007 hat der Aargauer Regierungsrat das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) beauftragt, die Zusammenführung des Aargauer Lehrmittelverlags mit den Lehrmittelverlagen Bern und Luzern, unter Einbringung der Interessen des Kantons, in die Wege zu leiten. Nach gründlicher Prüfung des Vorhabens hat im März 2008 der Kanton Luzern das Interesse an einem gemeinsamen Verlag zurückgenommen. Die Luzerner Regierung will die Verlagstätigkeit gänzlich einstellen.

Im Oktober 2007 hat die Erziehungsdirektion des Kantons Bern dem Regierungsrat zwei Optionen für die Zukunft der Schulverlag blmv AG vorgelegt: Die Möglichkeit des Verkaufs an Private und jene eines Zusammenschlusses mit anderen Kantonen. Damit erfüllte sie den Auftrag einer 2006 überwiesenen Motion. Diese verlangt, dass Verhandlungen mit anderen Kantonen für eine verstärkte interkantonale Zusammenarbeit intensiviert werden sollen und Verkaufsentscheide erst zu fällen sind, wenn mindestens zwei gleichwertige Entscheidgrundlagen vorliegen. Im Auftrag des Regierungsrats hat die Berner Erziehungsdirektion die beiden Varianten in den letzten Monaten vertieft abgeklärt, mit dem Kanton Aargau Gespräche geführt und auch die Verhandlungen mit deutschen Firmen wieder aufgenommen.

Bern als Verlagsort, Raum Westaargau als Vertriebsstandort vorgesehen

Gestützt auf die Ergebnisse hat sich nun der Berner Regierungsrat entschieden, den Zusammenschluss der Schulverlag blmv AG mit dem Lehrmittelverlag des Kantons Aargau anzustreben. In einer Absichtserklärung hat sich auch der Kanton Aargau für diese Lösung ausgesprochen. Damit wollen die beiden Kantone ihre Verlags- und Vertriebskapazitäten zu einem der grössten deutschschweizerischen Verlage für Lehrmittel vereinigen. Es entsteht im Vergleich zu heute ein fast doppelt so grosser Heimmarkt. Der gemeinsame Verlag wird zum bevorzugten Partner von zwei Pädagogischen Hochschulen: Der Fachhochschule Nordwestschweiz und der Pädagogischen Hochschule Bern. Als Verlagsstandort ist Bern vorgesehen, als Vertriebsstandort steht der Raum Westaargau im Vordergrund.

Für die Regierungen der beiden Kantone ist es wesentlich, dass sie bei der Entwicklung von Lehrmitteln auf der strategischen Ebene Einfluss nehmen können. Mit dem Zusammenschluss der Verlage bleiben diese Möglichkeiten erhalten. Schliesslich bringt die Zusammenarbeit zwischen den Kantonen Bern und Aargau den Vorteil, dass das unternehmerische Risiko für den einzelnen Kanton stark reduziert wird. Damit ist die Fusion der beiden erfolgreichen und traditionsreichen Schulverlage eine interessante und attraktive Alternative zu einem Verkauf an Private.

Paritätische Beteiligung ohne Kapitalerhöhung

Als Beteiligungsmodell für den neuen Verlag ist eine paritätische Beteiligung ohne Kapitalerhöhung vorgesehen. Das heisst, dass beide Kantone gleich stark am zusammengeführten Verlag beteiligt sein werden. In einem zweiten Schritt ist auch eine gemischtwirtschaftliche Trägerschaft mit dem Verkauf von Aktien an Private denkbar.


title_de: FH Aargau Nordwestschweiz

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Mitte August hat der Fachhochschulrat der Fachhochschule Aargau Nordwestschweiz auf Antrag der Wahlkommission Dr. phil. Jann Gruber als Professor für Soziale Arbeit und Studiengangleiter gewählt und ihm den Professorentitel verliehen. Gleichzeitig wurden Dieter Fischer und Dr. -Ing. Herbert Ruile als Professoren und hauptamtliche Dozenten im Studiengang Wirtschaftsingenieurwesen des Departements Technik gewählt.

Brugg 8. September 2003 - Auf 1. Oktober resp. 1. November 2003 hat der Fachhochschulrat der Fachhochschule Aargau Nordwestschweiz zwei neue Professoren für den Studiengang Wirtschaftsingenieurwesen (WING), Departement Technik, gewählt und den Nachfolger von Prof. Ernst Huber, Studiengangleiter  im Departement Soziale Arbeit, bestimmt.

Mit Prof. Dr. Jann Gruber, der Nachfolger von Prof. Ernst Huber gewählt wurde, wird die Studiengangleitung der FHA Soziale Arbeit über einen Fachmann mit fundierten wissenschaftlichen Kenntnissen in der Hochschullehre und der Forschung verfügen. Prof. Gruber war nach dem Studium in Soziologie und der Promovierung an der Universität Zürich in sozialarbeiterischer und sozialpädagogischer Funktion tätig in den Bereichen Jugendarbeit, Arbeitsintegration und sozialtherapeutische Einrichtungen. Als Forschungsmitarbeiter arbeitete er am Institut für Ehe und Familie sowie im Nationalforschungsprogramm "Migration und interkulturelle Beziehungen" (NFP 39). Während einem Jahr nahm er dann die Projektleitung des "Schulprojekts 21" der Bildungsdirektion Zürich wahr, seit 2002 war er Projektleiter "Prozessqualität im Unterricht" in der Bildungsdirektion Zürich.

Mit Dieter Fischer, dipl. Betriebs- und Maschineningenieur HTL, und Dr.-Ing. Herbert Ruile, hat der Fachhochschulrat zudem zwei ausgewiesene Fachleute als Professoren und hauptamtliche Dozenten im Departement Technik, Studiengang Wirtschaftsingenieurwesen, gewählt. Dieter Fischer ist bereits seit 1994 als wissenschaftlicher Mitarbeiter und Dozent am Zentrum für Prozessgestaltung Aargau, ZPA, tätig, während mit Herbert Ruile ein Fachmann mit breiter Erfahrung direkt aus der industriellen Praxis neu zum Dozententeam stösst.


lead_de: Regierungsrat gibt Änderung des kantonalen Waldgesetzes in die öffentliche Anhörung.

title_de: Statische und rechtsverbindliche Waldgrenzen für den ganzen Kanton

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Basis für die Abgrenzung von Wald bildet die Bundesgesetzgebung über den Wald. Als Wald gilt jede Fläche, die mit Waldbäumen oder Waldsträuchern bestockt ist und Waldfunktionen erfüllen kann. Die geltenden kantonalen Ausführungsbestimmungen legen fest, dass jede Bestockung, welche grösser als 600 m2, breiter als 12 Meter und älter als 15 Jahre ist, rechtlich als Wald gilt. Entstehung, Nutzungsart und Bezeichnung im Grundbuch sind nicht massgebend. Somit "bricht" Wald sämtliche andere Nutzungsarten einer Fläche.

Im Gegensatz zu den Waldfeststellungen im und angrenzend an das Baugebiet gilt für die Waldausscheidung ausserhalb des Baugebiets nach wie vor dieser dynamische Waldbegriff: Ursprünglich offene Flächen, auf denen Bäume wachsen, werden nach 15 Jahren zu Wald. Die Waldfläche kann sich somit jederzeit verändern, und auf Grund des geltenden Rodungsverbots kann sie nur zunehmen. Obwohl Waldausscheidungen nicht rechtsverbindlich sind, werden diese aber in der Raumplanung als Planungsgrundlage für die Festlegung von angrenzenden, rechtsverbindlichen Zonen verwendet. Die periodische Nachführung der Waldausscheidungen ist somit zwingend. Der Aufwand dafür ist beträchtlich und steigend. Der dynamische Waldbegriff führt in der Raumplanung und der amtlichen Vermessung zu Rechtsunsicherheit, da sich die Waldgrenze schon nach kurzer Zeit gegenüber dem Eintrag in der Nutzungsplanung oder den Grundbuchplänen verändert haben kann.

Grundlagenarbeit bereits geleistet

Im Rahmen des Projekts "GISELAN" der Landwirtschaft Aargau (GIS-gestützte Ersterfassung der landwirtschaftlichen Nutzflächen als Grundlage für die Berechnung der Direktzahlungen an die Landwirtschaftsbetriebe) werden erstmals im Aargau die landwirtschaftlichen Nutzflächen flächendeckend und rechtsverbindlich ausgeschieden. Basis dazu bilden präzise aber rechtsunverbindliche Waldausscheidungen, welche die Kreisforstämter in den vergangenen zwei Jahren erstellt haben. Es bietet sich nun die Gelegenheit, diese Abgrenzungen in dauerhafte und rechtsverbindliche Waldgrenzen zu übernehmen.

Aus diesen Gründen will der Regierungsrat die "dynamische" Waldabgrenzung durch eine statische Waldgrenze für das ganze Kantonsgebiet ersetzen. Dazu sind eine Änderung des kantonalen Waldgesetzes und eine Richtplananpassung notwendig. Die Voraussetzung dazu bildet die 2013 verabschiedete Änderung der Bundesgesetzgebung über den Wald. Materiell ändert im Wesentlichen nur § 3 (ergänzt mit 3a und 3b) des Aargauischen Waldgesetzes. Bei den restlichen Änderungen handelt es sich um Anpassungen an diesen Paragraphen im Zusammenhang mit Abläufen und Rechtsschutzbestimmungen.

Start der Anhörung

Der Regierungsrat schickt die Änderung des kantonalen Waldgesetzes vom 20. Januar bis zum 21. April 2017 in die öffentliche Anhörung.


lead_de: Jagdverordnung des Bundes: Regierungsrat ist grundsätzlich einverstanden, verlangt aber Ergänzungen.

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Der Regierungsrat hat die Stellungnahme des Kantons zur Änderung der Verordnung über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdverordnung) verabschiedet. Er begrüsst die vorgeschlagenen Änderungen der Jagdverordnung in den Bereichen proaktive und reaktive Bestandesregulierung von Wolfsrudeln und Abschüsse von Einzelwölfen, Verhütung und Vergütung von Schäden, die durch geschützte Tierarten verursacht werden, Herdenschutz, Wildtierkorridore, Lebensräumförderung in Wasser- und Zugvogelreservaten von internationaler und nationaler Bedeutung, Nachsuche verletzter Tiere sowie Beratung bei der Konfliktlösung mit Wildtieren grundsätzlich. Die vorgesehenen Änderungen bringen einige substanzielle Erleichterungen und Rechtssicherheit für den Vollzug in den Kantonen.

In verschiedenen Punkten fordert der Kanton allerdings Nachbesserungen und Ergänzungen. So schlägt der Bund unter anderem folgende Änderung vor: "Die Höhe der Finanzhilfen an die Kantone für die Aufsicht und die Durchführung von Massnahmen zum Umgang mit Wölfen richtet sich nach der Anzahl Rudel im Kanton." Der Regierungsrat beantragt in diesem Punkt, dass sich Finanzhilfen aus einer Kombination zwischen einem Sockelbeitrag basierend auf der Kantonsfläche und einem Beitrag pro Rudel zusammensetzen. Wird lediglich auf die Anzahl Rudel abgestellt, werden Kantone benachteiligt, die das Management von einzelnen, wandernden Wölfen sicherstellen müssen. Dieses verursacht – wie das Management von Rudeln – beträchtlichen Aufwand. Die Kosten, die aufgrund des Grossraubtiermanagements entstehen, sollen den Kantonen kostendeckend abgegolten werden.

Der Regierungsrat stimmt den vorgesehenen Bestimmungen zu, dass Biber reguliert werden sollen, wenn diese erhebliche Schäden anrichten, eine Gefährdung von Menschen darstellen und sich der Schaden oder die Gefährdung nicht durch zumutbare Massnahmen verhüten lässt. Der Regierungsrat ist jedoch der Ansicht, dass der Bund sich generell mit 80 Prozent an den Schäden beteiligen soll, die durch geschützte Arten verursacht werden.

Entschädigung für Verhütung von Biberschäden analog wie beim Wolf handhaben

Zur Verhütung von Schäden durch Biber an Infrastrukturen oder zur Abwehr einer Gefährdung durch Biber möchte sich der Bund mit höchstens 30 Prozent an den Kosten für entsprechende Massnahmen der Kantone beteiligen. Aus Sicht des Regierungsrats ist die abweichende Praxis bei Förderbeiträgen zur Verhütung von Schäden von Tieren geschützter Arten nicht nachvollziehbar. Analog zum Wolf soll sich der Bund mit 80 Prozent an den Kosten von Präventions-Massnahmen der Kantone beteiligen. Dazu gehört auch ein Beitrag an die personellen Aufwände der Kantone, da das Bibermanagement äusserst ressourcenintensiv ist. Zudem sind es beim Biber vor allem die Unterhaltskosten der umgesetzten Massnahmen, die für den permanenten Schutz insbesondere von Infrastrukturanlagen von grosser Bedeutung sind. Da regelmässig ausgeführte Unterhaltsmassnahmen Investitionen in erneute Präventionsmassnahmen vorbeugen, sind auch Unterhaltsmassnahmen vom Bund zu unterstützen.

Schonzeit für Kormoran um einen Monat verkürzen

Eine Ergänzung verlangt der Regierungsrat auch in Bezug auf den Kormoran. Der Kanton Aargau trägt eine Verantwortung für die Fischfauna in den Flüssen. Die Bestände von kieslaichenden Fischarten wie Äsche, Forelle und Nase sind in den letzten Jahren stark zurückgegangen. Insbesondere die stark gefährdete Äsche ist kantonal wie national stark unter Druck. Während der Laichzeit in den Monaten Februar und März ist sie auf den Laichplätzen sehr anfällig auf die Prädation durch den Kormoran. Deshalb beantragt der Regierungsrat eine Verkürzung der Schonzeit für den Kormoran um einen Monat – sie sei statt wie bisher vom 1. März neu von 1. April bis 31. August 2024 festzulegen. Damit können im März die Laichplätze der Äschen an den Flüssen und grösseren Fliessgewässern gezielt geschützt werden.

Technische Hilfsmittel zulassen und bleihaltige Kugelmunition verbieten

Weiter beantragt der Regierungsrat eine Ergänzung in Bezug auf Nachtzielgeräte und Gerätekombinationen mit vergleichbarer Funktion. Diese sind heute bei der Reduktion der Schwarzwildbestände und anderer Wildtierarten, welche Wildschäden verursachen, fester Bestandteil des Wildtiermanagements. Mit ihrer Hilfe können die zu regulierenden Wildtiere auch in der Nacht tierschutzgerecht erlegt werden. Fehlabschüsse und Tierleid können so nachhaltig verhindert werden. Ein Abschuss ist insbesondere auch auf Schadenflächen möglich und erzielt so einen guten Vergrämungseffekt.

Der Bund hält zudem am Verbot von Schalldämpfern auf der Jagd fest. Ein solches Verbot ist aus Sicht des Regierungsrats heute nicht mehr sinnvoll. Durch den Einsatz von Schalldämpfern kann insbesondere in Siedlungsnähe die Störung der Bevölkerung gering gehalten werden. Als weitere Vorteile des Einsatzes von Schalldämpfern sieht der Regierungsrat die Verringerung der Störung von anderen Wildtieren, Jagdhunden und Nutz- und Haustieren sowie die Möglichkeit von mehreren aufeinander folgenden Abschüsse schadstiftender Tiere auf landwirtschaftlichen Nutzflächen und im Wald.

Die heutige Lösung für den Einsatz der erwähnten technischen Hilfsmittel via Ausnahmebewilligungen führt zu grossen administrativen Belastungen der betroffenen Kantone. Dieser Aufwand soll reduziert und die Effizienz der Regulation der Wildtiere erhöht werden. Aus diesen Gründen beantragt der Regierungsrat, Nachtzielgeräte und Gerätekombinationen mit vergleichbarer Funktion sowie Schalldämpfer aus der Liste der verbotenen Hilfsmittel zu streichen.

Der Regierungsrat regt ebenfalls an, dass das Verbot von bleihaltiger Kugelmunition in die Verordnung aufgenommen und damit schweizweit einheitlich geregelt wird. Für die Jagd auf Schalenwild stehen genügend gute bleifreie Optionen zur Verfügung. Mit einer Übergangsfrist kann gewährleistet werden, dass der Übergang reibungslos verläuft.


lead_de: Die Arbeitslosigkeit im Kanton Aargau ist im Juni erneut zurückgegangen. Die Quote sank von 2,8 auf 2,7 Prozent und schweizweit von 2,9 auf 2,8 Prozent.

title_de: Arbeitslosenquote sinkt auf 2,7 Prozent

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Bei den sieben Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) waren Ende Juni 8'203 Personen arbeitslos gemeldet (Vormonat: 8'436). Wie die Zahl der Arbeitslosen ist auch jene der Stellensuchenden gesunken, und zwar um 315 auf 12'254 Personen. Die Zahl der Stellensuchenden umfasst alle Arbeitslosen sowie "nichtarbeitslose Stellensuchende", die entweder nicht sofort vermittelbar sind oder über eine Arbeit verfügen. Dies sind zum Beispiel Personen in einem Programm zur vorübergehenden Beschäftigung, in Umschulung oder in Weiterbildung oder Personen, die einen Zwischenverdienst erzielen können.

 Die Zahl der offenen Stellen ist im Juni auf hohem Niveau um 143 auf 2'245 leicht gesunken. Gemäss den letzten verfügbaren Angaben wurden im April im Aargau 241 Personen ausgesteuert.

 Im Juni waren mit 252 Personen gleich viele unter 20-Jährige arbeitslos wie im Vormonat. Die Arbeitslosenquote dieser Altersklasse beträgt weiterhin 1,3 Prozent. Bei den 20- bis 24-Jährigen ist ein Rückgang um 51 auf 930 Arbeitslose zu verzeichnen. Die Quote sinkt um 0,2 Prozentpunkte auf 3,5 Prozent. Wegen der zu Ende gehenden Schul- und Lehrjahre ist für die kommenden Monate mit einem Anstieg der Jugendarbeitslosigkeit zu rechnen.

 Zehn Betriebe haben im Kanton Aargau die Einführung von Kurzarbeit beantragt. Es handelt sich hauptsächlich um Betriebe aus der Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie.

 Mit zehn Voranmeldungen erreicht die Kurzarbeit wieder dasselbe Niveau wie vor der Wirtschafts- und Finanzkrise. Ende 2008 und Anfang 2009 waren die Gesuche in die Höhe geschnellt. 2009 waren im Durchschnitt über hundert Gesuche pro Monat eingegangen, 2010 über 45.


lead_de: Am 1. Januar 2017 treten verschiedene neue gesetzliche Bestimmungen in Kraft.

title_de: Rechtsänderungen per 1. Januar 2017

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Auf den 1. Januar 2017 werden sowohl das Schulgesetz als auch das Gesetz über die Anstellung von Lehrpersonen (GAL) geändert. Beide Teilrevisionen stehen im Zusammenhang mit den Entlastungsmassnahmen 2016. Sie betreffen zum einen die Reorganisation des Inspektorats zur neuen Schulaufsicht und zum andern das Case-Management für Lehrpersonen, das neu bei längerer Arbeitsunfähigkeit (das heisst mehr als 30 Tage) obligatorisch ist.

Begrenzung Pendlerabzug

Der Fahrkostenabzug für den Arbeitsweg bei den direkten Bundessteuern auf maximal 3000 Franken trat bereits per 1. Januar 2016 in Kraft. Im Aargau wird nun eine kantonalrechtliche Begrenzung des Pendlerabzugs eingeführt. Der Fahrkostenabzug für den Arbeitsweg wird dabei auf maximal 7000 Franken begrenzt. Wie bisher können die Fahrkosten für das Auto nur dann abgezogen werden, wenn die Zeitersparnis gegenüber dem öffentlichen Verkehr über 1 Stunde pro Tag liegt, ein berufliches Erfordernis gemäss Arbeitgeberbescheinigung besteht oder gesundheitliche Gründe vorliegen. Die Änderung des kantonalen Steuergesetzes (StG) tritt per 1. Januar 2017 in Kraft und ist Teil der kantonalen Entlastungsmassnahmen 2016.

Übernahme SKOS-Richtlinien

Der Kanton Aargau wird per 1. Januar 2017 durch Änderung der Sozialhilfe- und Präventionsverordnung (SPV) die geltenden SKOS-Richtlinien 2017 übernehmen. Diese sind verbindlich, es wurden aber kantonsspezifische Änderungen beschlossen. Zukünftige Änderungen der SKOS-Richtlinien bedürfen für die Verbindlichkeit des Kantons Aargau einen erneuten Entscheid des Regierungsrats. Für die Anwendung der geänderten Bestimmungen der SKOS-Richtlinien wird den Gemeinden eine Übergangsfrist von drei Monaten eingeräumt.

Prämienverbilligung 2018

Die Prämienverbilligung wird durch Bund und Kanton gemeinsam finanziert. Der Bund bezahlt nach dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) einen jährlichen Beitrag in der Höhe von 7,5 Prozent der Bruttokosten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung. Der Kanton Aargau ergänzt den Bundesbeitrag um einen Kantonsbeitrag, der gemäss Gesetz zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVGG) jährlich vom Grossen Rat mittels Dekret festzulegen ist. Für die Prämienverbilligung 2018 wurde mittels Dekret vom Grossen Rat ein Kantonsbeitrag von 103 Millionen Franken festgelegt.

Änderung der Pflegeverordnung

Per 1. Januar 2017 treten die revidierten, kantonalen Tarifordnungen für stationäre Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen mit dem Angebot Tages- oder Nachtstrukturen sowie für Leistungserbringer der Pflege zu Hause ohne Leistungsvereinbarung mit Gemeinde in Kraft. Im Pflegeheimbereich erfahren die Tarife aufgrund des gestiegenen Kostenniveaus eine Erhöhung um rund drei Prozent. Bei der Pflege zu Hause erfolgt eine Anpassung im Bereich der räumlich begrenzten Leistungserbringung (Inhouse-Spitex).

Gesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz im Kanton Aargau (BZG-AG)

Die Ausführungsbestimmungen zum revidierten Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz Aargau (BZG-AG) treten am 1. Januar 2017 in Kraft. Die Verordnungen zum teilrevidierten Gesetz beinhalten insbesondere die Anpassung des kantonalen Gesetzes an das per 2012 und 2015 revidierte Bundesrecht sowie die Beseitigung von Vollzugsmängeln.

Überschussregelung Gebäudeversicherung

Neu wird die Aargauische Gebäudeversicherung dem Kanton die Hälfte des Überschusses bei der freiwilligen Gebäudewasserversicherung und den per Dekret übertragenen Zusatzaufgaben, begrenzt auf insgesamt 1 Million Franken, abliefern. Die Änderung des Gebäudeversicherungsgesetzes (GebVG) ist Teil der Entlastungsmassnahmen 2016. Die Referendumsfrist läuft noch bis am 22. Dezember 2016.

Anhebung des Vermögensverzehrs bei Ergänzungsleistungen zur AHV

Bei Altersrentnerinnen und Altersrentnern wird der Prozentsatz der Anrechnung des Reinvermögens als Einnahmen von einem Zehntel auf einen Fünftel erhöht. Dies betrifft alleinstehende Personen in einem Heim oder Ehegatten, die beide in einem Heim wohnen. Die Änderung des Ergänzungsleistungsgesetzes Aargau (ELG-AG) ist Teil der Entlastungsmassnahmen 2016. Die Referendumsfrist läuft noch bis am 22. Dezember 2016.

Ablösung Amtsarztsystem

Die Weiterführung des Amtsarztsystems als Milizsystem lässt sich aufgrund des sich verschärfenden Grundversorgermangels nicht mehr weiter aufrechterhalten. Mit der Revision des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch und Partnerschaftsgesetz (EG ZGB) wird geregelt, wer ab 2017 zuständig ist, um Fürsorgerische Unterbringungen anzuordnen.

Gewässerrevitalisierungen

Der Wasserzinsertrag beträgt zirka 45 Millionen Franken pro Jahr. Die Gesetzesänderung am 1. Januar 2017 sieht vor, dass mindestens 5 Prozent dieser Einnahmen (bisher 10 Prozent) für die Renaturierung (Wiederherstellung eines naturnahen Lebensraums), Vernetzung und ökologische Aufwertung der Gewässer zu verwenden ist. In der Vergangenheit hat sich die 10-Prozent-Grenze als unrealistisch hoch erwiesen. Die gesetzliche Anpassung schafft nun eine bessere Übereinstimmung mit den tatsächlichen Gegebenheiten. Die Änderung des Wassernutzungsgesetzes (WnG) ist Teil der Entlastungsmassnahmen 2016.

Änderung Baugesetz

Der Kanton zahlt künftig an die Erarbeitung der kommunalen Nutzungsplanung (ausgenommen bei Gemeindefusionen) keine Beiträge mehr. Zusagen nach bisherigem Recht werden erfüllt. Die Änderung des Baugesetzes (BauG) ist Teil der Entlastungsmassnahmen 2016.

Änderungen im Umweltrecht

In der Praxis hat sich gezeigt, dass der Verfahrensablauf bei der Ausscheidung von Schutzzonen bei Grundwasser- und Quellfassungen kompliziert und wenig transparent ist. Dies wird mit der Gesetzesänderung von § 14 im Einführungsgesetz zum Umweltrecht (EG UWR) korrigiert.

Klagen über Luftimmissionen aus kleinen Quellen und wegen Lichtimmissionen wurden seit dem Inkrafttreten des EG UWR im September 2008 vom Kanton bearbeitet. Dies ist in der Praxis wenig sinnvoll und diese Aufgabe wird mit der Änderung von § 30 EG UWR wieder in die Kompetenz des Gemeinderats gegeben.

Neue Mitglieder der Aargauer Regierung bei der Aargauischen Pensionskasse versichert

Künftig werden neue Mitglieder der Aargauer Regierung bei der Aargauischen Pensionskasse (APK) versichert sein. Die Änderung des Vorsorgedekrets bedeutet einen Systemwechsel von der Ruhegehaltsregelung zu einer BVG-Lösung. Dabei gelten die gleichen Beitragsgrundsätze wie für die Mitarbeitenden der Kantonsverwaltung. Für den Fall eines Ausscheidens aus dem Amt nach dem 57. Altersjahr ist bis zum Erreichen des ordentlichen Pensionsalters eine Überbrückungsrente vorgesehen. Diese beträgt maximal 50 Prozent des zuletzt bezogenen Bruttolohns (Voraussetzung: mindestens 12 Jahre im Amt oder Vollendung des 60. Altersjahrs beim Austritt), wobei die ordentlichen Sozialversicherungsbeiträge in Abzug gebracht werden. Falls ein Regierungsmitglied vor dem 57. Altersjahr ausscheidet, wird eine Abfindung in der Höhe von maximal einem Jahreslohn ausbezahlt, sofern in dieser Zeit kein zusätzliches Einkommen erzielt wird.


lead_de: Der Bund liefert in diesen Tagen die ersten Dosen des Impfstoffs Nuvaxovid.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Nuvaxovid-Impfstoff ab nächster Woche im Kanton Aargau verfügbar

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Im Kanton Aargau kann die Impfung mit Nuvaxovid in den vier Impfzentren im Kantonsspital Aargau, Kantonsspital Baden, Spital Muri und am Standort Rheinfelden des Gesundheitszentrums Fricktal bezogen werden. In Apotheken und Arztpraxen ist der Impfstoff nicht verfügbar. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Die aktuellen Öffnungszeiten finden sich auf den Webseiten der Impfzentren:

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Kantonsspital Aarau

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Kantonsspital Baden (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Lageplan Standort Baden)

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Spital Muri

<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Gesundheitszentrum Fricktal, Standort Rheinfelden

Das Schweizerische Heilmittelinstitut Swissmedic hatte den Covid-19-Impfstoff des Herstellers Novavax am 13. April 2022 zugelassen. Auch die Impfempfehlungen der Eidgenössischen Kommission für Impffragen (EKIF) liegen vor. Eine Impfung mit Nuvaxovid ist für Personen ab 18 Jahren möglich. Der Impfstoff wird in zwei Dosen mit einem empfohlenen Intervall von vier Wochen verabreicht.

Weiterhin stehen in allen Impfzentren die mRNA-Impfstoffe von Pfizer/BioNTech und Moderna sowie der Vektorimpfstoff von Janssen zur Verfügung. Nuvaxovid ist für Personen empfohlen, die sich nicht mit einem mRNA-Impfstoff impfen lassen können oder wollen. Ausgenommen von der Empfehlung sind Schwangere und immundefiziente Personen. Diesen wird weiterhin ausschliesslich einer der beiden mRNA-Impfstoffe von Pfizer/BioNTech oder Moderna empfohlen.


lead_de: Eine Archivschachtel reist durch den Kanton Aargau

title_de: "Archive on tour"

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Die Aktion "Archive on tour" findet im Rahmen des hundert-jährigen Jubiläums des VSA statt. Eine Archivschachtel der besonderen Art reist seit Anfang Jahr durch die Archive der 26 Kantone und jene des Fürstentums Liechtenstein. Diese befüllen die Schachtel und nutzen die Verweildauer, um die Vielfalt und die Bedeutung der Archivarbeit unter anderem über die sozialen Medien bekannt zu machen. Ende August 2022 machte die Archivschachtel neun Tage im Aargau halt, wo der VSA seine Wiege hat.

Der Aargau: Wiege des Archivvereins

Der VSA wurde 1922 in Lenzburg gegründet. Am "4. Sept. morgens ½ 9 im Saale des Gasthofes zur Krone" waren die Herren Staats-, Stadt- und Stiftsarchivare der Schweiz eingeladen, die Statuten für einen "engeren beruflichen und persönlichen Zusammenschluss" an einer konstituierenden Versammlung zu verabschieden. In Anbetracht der Auslastung der Eingeladenen sowie in der Hoffnung auf eine grössere Teilnahme wurde die Sitzung mit der 76. Jahresversammlung der Allgemeinen Geschichtforschenden Gesellschaft der Schweiz in Verbindung gebracht, die am 3. und 4. September 1922 unter anderem auf Schloss Lenzburg stattfand.

Von Zürich nach Aarau

Erste Etappe von "Archive on tour" im Aargau war das Staatsarchiv. In die Jubiläumsschachtel des VSA legte Bibliothek und Archiv Aargau je einen Nachdruck von zwei Publikationen und erinnerte damit an die wissenschaftlichen Austausche von 1922. An der Jahresversammlung der Allgemeinen Geschichtforschenden Gesellschaft machten damals zwei Aargauer Persönlichkeiten je eine "kürzere wissenschaftliche Mitteilung" über Themen, zu denen sie zuvor auch schon publiziert hatten, nämlich der damalige Staatsarchivar Hans Herzog und der künftige Kantonsarchäologe Reinhold Bosch. Bibliothek und Archiv Aargau hob damit seinen Status als facettenreiche Gedächtnisinstitution hervor: Unter ihrem Dach befindet sich nicht nur das kantonale Staatsarchiv, sondern auch die Kantonsbibliothek, aus deren Bestand die beiden Drucke stammen.

Für die Übernahme der Jubiläumsschachtel aus dem Kanton Zürich hatte Bibliothek und Archiv Aargau das ehemalige Amtshaus des Klosters Wettingen am Limmatquai gewählt. Dieses mächtige Gebäude erinnert an die wirtschaftliche Macht der Aargauer Klöster, die einst bis weit über die heutigen Kantonsgrenzen hinausreichte.

Weiter nach Windisch und Baden

Als nächster legte Raoul Richner, Stadtarchivar von Aarau, einen gefälschten Stadtplan in die Archivschachtel, bevor er sie am Folgetag im Meyerstollen an SBB Historic weiterreichte.

SBB Historic, die Stiftung für das historische Erbe der SBB, bezog das Jubiläumsobjekt im Rahmen einer öffentlichen Führung, bei der sie interessante Anekdoten zur Spanisch-Brötli-Bahn erfuhr, und bestückte sie mit einem speziellen Dossier "Lenzburg 1922". Danach folgten zwei Badener Unternehmen, die sich als Archivdienstleister schweizweit einen Namen gemacht haben: Mikro+Repro und docuteam.

Netzwerktreffen in Lenzburg und Weiterfahrt im Oldtimer

Am 29. August 2022 lud Bibliothek und Archiv Aargau die beteiligten Institutionen zu einem Netzwerktreffen an den Ort ein, an dem vor genau 100 Jahren der VSA gegründet wurde, nämlich ins Hotel Krone in Lenzburg. Die Aargauer Archivarinnen und Archivare nutzten wie ihre Vorgänger 1922 die Gelegenheit, um über die Stärkung der regionalen Zusammenarbeit zu reflektieren – und den Inhalt der Jubiläumsschachtel zu bewundern. Als letzte Aargauer Teilnehmerin von "Archive on tour" fuhr die Emil Frey Classics AG, Kompetenzzentrum im Bereich der historischen und klassischen Fahrzeuge in Safenwil, die wandelnde Archivschachtel mit einem Oldtimer in den Kanton Bern, wo sie ihre Reise fortsetzte.

Weitere Informationen zur Aktion sind auf der <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>Webseite des VSA zu finden.


lead_de: Regierungsrat lehnt Atomausstiegsinitiative ab und empfiehlt die Vorlagen aus den Entlastungsmassnahmen 2016 zur Annahme.

title_de: Abstimmungssonntag 27. November 2016: Vier kantonale Vorlagen und eine eidgenössische Vorlage kommen zur Abstimmung

content_de:
Folgende eidgenössische Vorlage gelangt zur Abstimmung:

Vorlage 1: Volksinitiative vom 16. November 2012 "Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie (Atomausstiegsinitiative)"

Folgende kantonale Vorlagen gelangen zur Abstimmung:

Vorlage 2: Änderung vom 13. September 2016 des Schulgesetzes (Abschaffung des Berufswahljahrs)

Vorlage 3: Änderung vom 13. September 2016 des Steuergesetzes (StG) (Begrenzung Pendlerabzug auf Fr. 7'000.–)

Vorlage 4: Änderung vom 13. September 2016 des Gesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung im Kanton Aargau (Ergänzungsleistungsgesetz Aargau, ELG-AG) (Anhebung des Vermögensverzehrs bei Ergänzungsleistungen zur IV)

Vorlage 5: Änderung vom 13. September 2016 des Wassernutzungsgesetzes (WnG) (Anpassung Wassernutzungsgesetz – Gewässerrevitalisierungen)

Erste Resultate der Abstimmung am 27. November 2016 werden ab zirka 12.00 Uhr auf der Webseite des Kantons unter Abstimmung vom 27. November 2016 aufgeschaltet. Weiter steht ein kostenloser SMS-Service für die Abstimmungsergebnisse zur Verfügung.

Es braucht ein Ja zu den kantonalen Vorlagen, um den Aargauer Staatshaushalt sanieren zu können

Der Aargauer Staatshaushalt muss saniert werden. Die am 27. November 2016 zur Abstimmung stehenden Entlastungsmassnahmen 2016 müssen umgesetzt werden, damit die Staatsfinanzen ins Gleichgewicht gebracht werden können. Der Regierungsrat empfiehlt deshalb mit Nachdruck ein Ja zu den kantonalen Vorlagen. Eine Ablehnung würde zu einer zusätzlichen Belastung des Staatshaushalts von jährlich 11,7 bis 13,3 Millionen Franken führen und den finanziellen Handlungsbedarf nochmals deutlich erhöhen.

Der Regierungsrat hatte vor drei Jahren mit der Leistungsanalyse frühzeitig Massnahmen eingeleitet, um die sich verschlechternde Finanzsituation des Kantons Aargau bewältigen zu können. Verschiedene, teilweise rasch eintretende und vom Ausmass her nicht vorhersehbare Entwicklungen (zum Beispiel Rückgang bei den Steuererträgen aufgrund der Wirtschaftslage mit Aufwertung des Frankens wie auch Verlusten in den Energiefirmen, Aufwandsteigerungen im Gesundheitsbereich und so weiter) führten seither zu weiteren Verschlechterungen der Finanzsituation und zu neuem Handlungsbedarf. Die Anstrengungen der letzten Jahre genügen nicht, um diese negativen Entwicklungen bewältigen zu können. Die Sanierung des Aargauer Staatshaushalts erfolgt nach einem Konzept, welches die ganze AFP-Periode 2017–2020 umfasst. Die weiteren am 27. November 2016 zur Abstimmung stehenden Massnahmen 2016 sind ein wichtiger Bestandteil des Sanierungskonzepts AFP 2017–2020 zum Haushaltsausgleich.

Abschaffung des Berufswahljahrs

Das Berufswahljahr soll ab dem Schuljahr 2017/2018 nicht mehr angeboten werden. Stattdessen sollen die Schülerinnen und Schüler in ihren bisherigen Klassen der Real-, Sekundar- oder Bezirksschule verbleiben. Weiterhin stehen Angebote im 10. Schuljahr zur Verfügung, welche die Jugendlichen beim Berufseinstieg unterstützen.

Beim Brückenjahr handelt es sich um eine Sonderform im letzten Schuljahr der Oberstufe, das den Jugendlichen nebst der Realschule, Sekundarschule und Bezirksschule offen steht. Es wurde vor über 40 Jahren eingeführt, um Schüle-rinnen und Schüler zur Berufswahlreife zu führen. Inzwischen ist die Berufswahlvorbereitung mit eigens entwickelten Lehrmitteln ein fester Teil des Oberstufenunterrichts und die Berufsberatung wurde ausgebaut. Die Nachfrage nach dem Berufswahljahr hat deshalb in den letzten Jahren deutlich abgenommen. Im Schuljahr 2016/2017 wählten noch 50 von 6'700 Schülerinnen und Schülern des Abschlussjahrs das Berufswahljahr.

Begrenzung Pendlerabzug auf 7'000 Franken

Wer einen längeren Arbeitsweg auf sich nimmt, entscheidet sich in der Regel bewusst für ein Verbleiben am bisherigen Wohnort. Die Mehrkosten für den längeren Arbeitsweg stellen deshalb steuerlich nicht abzugsfähige Lebenshaltungskosten dar. Die Begrenzung des Pendlerabzugs bewirkt in der Regel eine Steuermehrbelastung von weit unter einem Prozent des Einkommens, womit nicht von einem wesentlichen Einkommensteil gesprochen werden kann. Schliesslich wird mit der neuen gesetzlichen Regelung eine Gleichbehandlung zwischen öV-Benutzern und Benutzern des motorisierten Individualverkehrs hergestellt, welche künftig ähnlich hohe Abzüge für Arbeitswegkosten geltend machen können.

Anhebung des Vermögensverzehrs bei Ergänzungsleistungen zur IV

Im Kanton Aargau werden heute ein Fünfzehntel oder 6,6 Prozent des Vermögens als Vermögensverzehr angerechnet. Im Schnitt haben die durch die beabsichtigte Erlassänderung betroffenen 415 Personen ein Vermögen von 87'000 Franken. Rund 50 Personen weisen sogar ein Vermögen von über 150'000 Franken auf. Der aktuell höchste Vermögenswert einer alleinstehenden Person im Heim mit Ergänzungsleistungen zur IV beträgt rund 500'000 Franken.

Ergänzungsleistungen werden vollständig über Steuereinnahmen finanziert. Mit den Regelungen zum Vermögensfreibetrag und zum Vermögensverzehr erfolgt eine Abwägung zwischen einer gewissen Vermögenssicherung und den Interessen der Steuerzahlenden. Mit der Erhöhung des Vermögensverzehrs auf einen Fünftel wird diesem Umstand Rechnung getragen.

Anpassung Wassernutzungsgesetz – Gewässerrevitalisierungen

Die durchschnittlichen jährlichen "Nettoinvestitionen Gewässerrevitalisierungen" der Jahre 2010–2015 betragen 2,4 Millionen Franken; dies entspricht durchschnittlich rund fünf Prozent des aktuellen Wasserzinsertrags. Die vorgesehene gesetzliche Anpassung schafft eine Übereinstimmung mit den tatsächlichen Gegebenheiten und gewährleistet die Weiterführung der bisherigen Investitionen für Revitalisierungen. Zudem hat der Bund mit einer Änderung im Gewässerschutzgesetz höhere Bundesbeiträge an Revitalisierungsprojekte beschlossen. Davon können auch der Kanton Aargau und die Gemeinden profitieren, wenn sie bereit sind, ihren Anteil an den Investitionskosten zu tätigen.

Aargauer Regierungsrat lehnt Atomausstiegsinitiative ab

Der Regierungsrat unterstützt die Haltung des Bundesrats und des Eidgenössischen Parlaments: die Stilllegung von Kernkraftwerken soll am Ende der jeweiligen sicherheitstechnischen Betriebsdauer erfolgen. Die Kernenergie ist heute noch ein wichtiger Pfeiler, um die Versorgungssicherheit zu erhalten beziehungsweise um eine möglichst von Stromimporten aus dem Ausland unabhängige Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Bei einer Laufzeitbeschränkung von 45 Jahren müssten innert kurzer Zeit drei Kernkraftwerke abgeschaltet werden. Die zur Kompensation notwendigen Stromimporte belasten einerseits die Netzinfrastruktur und stammen andererseits häufig von fossilen und nuklearen Energieträgern.

Mit einem Weiterbetrieb steht für den kontinuierlichen Umbau des Energiesystems mehr Zeit zur Verfügung. Das Ziel der Versorgungssicherheit ist – abgeleitet aus der Energiestrategie 2050 des Bundes – auch als eines der Hauptziele in der neuen kantonalen Energiestrategie "energieAARGAU" festgeschrieben. Ausserdem können Mehrkosten, die mit einem sehr raschen Ausstieg verbunden wären, vermieden und absehbare Entschädigungsforderungen bei einer Laufzeitbeschränkung umgangen werden.


lead_de: Der neue Fahrplan 2009 bringt zahlreiche Veränderungen und Verbesserungen für die Reisenden. Lenzburg erhält wieder stündlich zwei Schnellzüge nach Zürich.

title_de: Mehr Bahn und Bus im Aargau

content_de:
Seit der Einführung von Bahn+Bus 2000 vor vier Jahren hat kein Fahrplanwechsel derart grosse Veränderungen für den Aargau gebracht wie der bevorstehende Wechsel vom Sonntag, 14. Dezember 2008. Geprägt von zahlreichen Veränderungen im nationalen Zugsverkehr, gibt es auch im Aargau diverse Neuerungen. So erhält Lenzburg wieder stündlich zwei schnelle Verbindungen nach Zürich. Von besseren Anschlüssen in Lenzburg profitieren auch die Zubringerlinien aus dem Seetal und dem Freiamt.

Gänzlich neu präsentiert sich die Bahn im Fricktal. Auf der S-Bahnlinie 1 sorgen die attraktiven Flirt-Fahr¬zeuge für ein angenehmes Unterwegssein. Mit Rheinfelden Augarten sowie Pratteln Salina Raurica werden zwei zusätzliche Haltestellen an der S1 in Betrieb genommen. Neu hält der InterRegio BaselZürich Flughafen stündlich in Rheinfelden.

Mit der Einführung einer einheitlichen Nummerierung der S-Bahnen wird der Zugang zum Zug wesentlich einfacher und eine Lücke zu den angrenzenden S-Bahn-Systemen geschlossen.

Im Busnetz werden zahlreiche Verbesserungen eingeführt. Das obere Wynental erhält direkte Verbindungen nach Luzern und Sursee. Für Pendelnde attraktiv sind die neuen Schnellbusse von Laufenburg via Frick nach Aarau und vom Rohrdorferberg nach Baden.

Im Weiteren wird das Angebot im Freizeitverkehr ausgebaut. Der Fahrplan der Wynen- und Suhrentalbahn (WSB) wird zum durchgehenden 15-Minuten-Takt verdichtet, das Nachtangebot kontinuierlich ausgebaut und das Angebot auf verschiedenen Buslinien ausgeweitet.

Die Neuerungen zum Fahrplanwechsel sowie weitere Informationen rund um den öffentlichen Verkehr im Aargau finden sich im Magazin "inFahrt". Dieses erscheint am Samstag, 13. Dezember 2008 als Beilage zur Aargauer Zeitung und zum Zofinger Tagblatt. Ausserdem ist es bei den Bahn- und Busbetrieben erhältlich.


lead_de: Erste Impfungen in den beiden Kantonsspitälern und in Alters- und Pflegeheimen.

title_de: Coronavirus (Covid-19) – Aargauer Impfkampagne gestartet

content_de:
Agatha Baumann hat heute Dienstagmorgen um 10.30 Uhr als erste Aargauerin in einem Alters- und Pflegeheim die Impfung gegen das Coronavirus erhalten. Die 89-jährige Bewohnerin des Auhof in Au-Veltheim gehört zusammen mit den anderen Bewohnerinnen und Bewohnern zu den ersten geimpften Personen im Kanton. Auch einige Pflegefachpersonen des Auhof haben die erste von zwei Impfungen heute morgen erhalten. Die zweiten Imfpungen finden in rund drei Wochen statt.

Gut vorbereitet

Der Leiter des Auhof, Martin Schmidt, dankte dem mobilen Impfteam des Kantons: "Wir sind bisher von einem Coronaausbruch verschont geblieben und dank der Impfung wird das hoffentlich so bleiben. Die Zusammenarbeit mit dem Kanton verlief reibungslos." Bereitgestellt hatte den Impfstoff das mobile Impfteam bereits um 07.30 Uhr. Bis zum Auhof erfolgte der Transport in tiegekühltem Zustand. Erst vor Ort bereiteten die Mitarbeitenden des Kantons diesen auf. Der Leiter des mobilen Impfteams, Patrick Smit, bestätigte, dass alles nach Plan verlief: "Der erste Einsatz des mobilen Impfteams ist gelungen."

Kampagne startet auch in den Kantonsspitälern

Heute Dienstagmorgen haben zudem die beiden Impfzentren des Kantonsspitals Baden und des Kantonsspitals Aarau ihre Arbeit aufgenommen. Dem Kanton Aargau stehen in einer ersten Phase gut 17'000 Impfdosen zur Verfügung. Diese stammen aus einer ersten Lieferung mit rund 8'000 Impfdosen und einer zweiten Lieferung von gut 9'000 Impfdosen, die in den nächsten Tagen eintreffen sollte. Weitere Dosen des Pfizer-Biontech-Impfstoffs stehen dem Kanton gemäss Planung ab Kalenderwoche 3 zur Verfügung. Die Zahl der Impfdosen kann steigen, sobald die Impfstoffe weiterer Hersteller zugelassen und verfügbar sind.

Kanton ist bereit

Gesundheitsdirektor Jean-Pierre Gallati dankte bei seinem Besuch vor Ort dem Personal des Auhof für seine unverzichtbare Arbeit und zeigte sich erfreut über die erfolgreiche Premiere des mobilen Impfteams. "Der Einsatz zeigt, dass wir für die Impfkampagne gerüstet sind. Sie trägt hoffentlich zur baldigen Entlastung des Gesundheitswesens bei." Angesichts der noch immer hohen Belastung der Spitäler und der Heime sei dies dringend notwendig.

Die Impfstrategie des Kantons folgt den Empfehlungen des Bundesamtes für Gesundheit (BAG). Demnach haben Personen ab 75 Jahren sowie solche mit chronischen Vorerkrankungen Priorität. Bei mobilen Einsätzen des Impfteams wird zudem das Personal in stationären Pflegeeinrichtungen geimpft, das mit besonders gefährdeten Personen in Kontakt steht. "Der Impfstoff ist limitiert, sobald mehr davon zur Verfügung steht, impfen wir das gesamte Gesundheitspersonal und weitere Personengruppen", betonte die Leiterin der Abteilung Gesundheit, Barbara Hürlimann.

Impftermine beschränkt

Etwa ein Drittel des zur Verfügung stehenden Impfstoffs steht derzeit den Alters- und Pflegeheimen zur Verfügung. Die Impfzentren des Kantonsspitals Aarau (KSA) und des Kantonsspitals Baden (KSB) bauen ihre Kapazität laufend aus. Geplant ist später zudem die Möglichkeit zur Impfung bei anderen Spitälern in den Regionen, bei Häusärzten oder Apotheken.

In der ersten Phase stehen 2'500 Termine pro Woche in den Impfzentren zur Verfügung. Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass jede Person zwei Impfungen benötigt, bevor der volle Schutz eintritt. Das bedeutet auch, dass Impfzentren und mobile Impfteams Kapazitäten für die zweite Impfung frühzeitig blockieren müssen. "Steht genug Impfstoff zur Verfügung, werden Ende Januar etwa 15’000 Aargauerinnen und Aargauer ihre erste Impfdosis erhalten haben", sagte der Leiter der Impfkampagne, Andreas Obrecht.

Anmeldung beim KSA und KSB

Die Anmeldung für einen Impftermin ist derzeit nur für besonders gefährdete Personen über 75 Jahre sowie Personen mit chronischen Krankheiten mit höchstem Risiko auf den Webseiten des Kantonsspitals Aarau und des Kantonsspitals Baden möglich. Die Termine bis 11. Januar 2021 sind bereits ausgebucht. Weitere Termine werden in den kommenden Tagen und Wochen kontinuierlich verfügbar gemacht. Die Schutzmassnahmen und Verhaltensregeln gelten auch nach einer Impfung unverändert.


lead_de: Die Oseara AG deckt jeweils von 19 Uhr abends bis 7 Uhr morgens den Bedarf an ehemaligen amtsärztlichen Dienstleistungen ab.

title_de: Oseara AG übernimmt ehemalige amtsärztliche Tätigkeiten

content_de:
Die Oseara AG deckt seit Sonntag, 19. November 2023, jeweils von 19 Uhr abends bis 7 Uhr morgens den Bedarf an ehemaligen amtsärztlichen Dienstleistungen ab. Das Unternehmen erbringt seit dem Jahr 2017 entsprechende Dienstleistungen im Kanton Zürich. Die Ärztinnen und Ärzte der Oseara AG sind zudem im Besitz der nötigen kantonalen Berufsausübungsbewilligungen.

Das Dienstleistungsunternehmen wird sein Angebot in den kommenden Wochen ausbauen und die Dienstleistungen im Bereich der fürsorgerischen Unterbringungen sowie der Hafterstehungsfähigkeits- und Einvernahmefähigkeitsprüfungen, die von 1. Januar 2017 bis 12. November 2023 die mobile Ärzte AG erbracht hat, vollständig übernehmen. Bis dahin werden tagsüber freiwillige, in einem Pool organisierte Ärztinnen und Ärzte (siehe Medienmitteilung vom 18. November 2023) weiterhin unterstützen. Bei allfälligen Engpässen helfen die Kantonsspital Aarau AG (KSA), die Kantonsspital Baden AG (KSB) und die Spital Zofingen AG aus.

Todesbescheinigungen werden in erster Linie von den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten ausgestellt. In Situationen, in denen weder die Hausärztin oder der Hausarzt noch der ambulante ärztliche Notfalldienst verfügbar sind, kann die Oseara AG auch Todesbescheinigungen ausstellen. Das Aufgebot erfolgt in diesen Fällen über die ärztliche Notrufnummer 0900 401 501 (Fr. 3.23 pro Minute) oder über die Sanitätsnotrufzentale 144.

Kontaktmöglichkeiten bei dringlichen medizinischen Anliegen

Kontaktieren Sie Ihre Hausärztin oder Ihren Hausarzt

Wählen Sie die ärztliche Notrufnummer 0900 401 501 (Fr. 3.23 pro Minute)

Begeben Sie sich zur nächstgelegenen Notfallarztpraxis oder Notfallstation

Wählen Sie die Notrufnummer 144 der Sanitätsnotrufzentrale (sofort bei lebensbedrohlichen Zuständen!)


lead_de: Der Legionärspfad in Windisch sucht Aargauerinnen und Aargauer, die sich im Freiwilligenprogramm des Museum Aargau engagieren wollen.

title_de: Römerinnen und Römer gesucht!

content_de:
Im Legionärspfad begeben sich Besucherinnen und Besucher mit Audioguides auf interaktive Rundgänge zu den neun originalen Ausgrabungsstätten und an den Sonntagen stehen die Türen der Römerwerkstatt Fabrica offen. Hier ist alles römisch - von der Ausrüstung eines Legionärs zum Anprobieren bis zur handgemachten Glasperlen-Halskette. Und das selbstgebackene Brot kommt frisch aus dem Lehmkuppelofen. Ausserdem führen wechselnde römische Handwerker die Kunst der Textil-, Holz-, Stein- und Metallverarbeitung vor.

Römische Vergangenheit zum Leben erwecken

Römische Geschichte am Originalschauplatz wird auf dem Legionärspfad mit allen Sinnen erlebt. Dazu tragen auch die Mitwirkenden des Freiwilligenprogramms des Museum Aargau bei. Nun sucht das Team des Legionärspfads Verstärkung. Wer ein Flair für antike Geschichte hat und gerne mitten im Geschehen anpackt, ist hier am richtigen Ort. Als Römerinnen und Römer halten die Museumsfreiwilligen die römische Küche in Betrieb, helfen in der Römerwerkstatt Fabrica beim Backen und Basteln oder erteilen als Gastgeberinnen und Gastgeber hilfreiche Informationen.

Alle Schulungen, Ausrüstungen und Informationen für den abwechslungsreichen freiwilligen Einsatz auf dem Legionärspfad erhalten die Interessierten von den Mitarbeitenden des Museum Aargau. Die Museumsfreiwilligen werden Teil eines aufgestellten Teams von Kulturinteressierten.

Freiwilligenprogramm Museum Aargau

Seit 2009 bietet das Museum Aargau vielfältige und interessante Einsatzmöglichkeiten für Museumsfreiwillige. als kostümierte Handwerkerin, Gastgeber oder Musikantin, römischer Koch oder mittelalterlicher Schreiber. Die Einsätze in den Schlössern Lenzburg, Wildegg, Hallwyl und Habsburg sowie im Kloster Königsfelden und auf dem Legionärspfad reichen vom Empfang der Besucherinnen und –besucher und Hintergrundarbeiten wie das Nähen von Kostümen oder Pflegen des Kräutergartens bis hin zu historischen Darstellungen alten Handwerks und Theater-Projekten.

Informationen und Anmeldung

Schloss Lenzburg, Museum Aargau, Freiwilligenbüro, Eva Roth-Kleiner, 5600 Lenzburg, Tel. +41 (0)62 888 48 61, E-Mail   <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-email' /></svg>  eva.roth@ag.ch


lead_de: Was sich in diesem Sommer abgezeichnet hat, ist inzwischen Tatsache: der Aargau hat 600'000 Einwohner.

title_de: Aargau feiert seine 600'000ste Einwohnerin

content_de:
Die 600'000ste Aargauerin ist 36 Jahre alt, in Chur aufgewachsen und 1995 in den Kanton Zürich gezogen. Sie hat an der Universität Zürich Wirtschaftsinformatik studiert. Zurzeit arbeitet und studiert sie in Basel. Im Juli 2009 ist sie mit ihrem Partner von Zürich nach Baden gezogen. "Baden bietet alles, was man braucht, von Kultur über Einkaufs- und Erholungsmöglichkeiten zu sehr guten Bahnverbindungen", sagt die frisch gebackene Aargauerin.

 Landammann Roland Brogli begrüsste die 600'000ste Aargauerin mit einem Aargauer-Geschenkkorb: "Die zahlreichen Zuzüge zeigen deutlich: Der Aargau ist einer der beliebtesten Wohn- und Arbeitsorte der Schweiz. Einerseits erreichen seine Einwohner in kürzester Zeit Naherholungsgebiete, Thermalbäder, Schlösser oder Wander- und Velowege. Andererseits bietet der grösste Industriekanton mehr als 250'000 Personen Arbeit. Wir sagen daher voller Stolz: wir sind Aargauer und wir sind es gerne."


lead_de: In feierlichem Rahmen wurden heute Donnerstag, 16. September 2004, im Rittersaal auf Schloss Lenzburg den Diplomandinnen und Diplomanden der FHA Soziale Arbeit der Fachhochschule Aargau Nordwestschweiz FHA ihre Diplome überreicht.

title_de: 60 Fachhochschuldiplome in Sozialer Arbeit verliehen

content_de:
Wie die Direktorin der FHA Soziale Arbeit, Prof. Dr. Luzia Truniger, in ihrer Eröffnungsrede ausführte, befassten sich die Studierenden in ihren Diplomarbeiten mit einem breiten Spektrum von Fragestellungen der Sozialen Arbeit. Ausgangspunkt der Interessen der Studierenden waren meist konkrete Anliegen und Problemstellungen aus der beruflichen Praxis.

Mehrere Arbeiten beleuchten Fragen der Entwicklungsbeeinträchtigung, zum Beispiel den Wechsel von Wohnung und Arbeitsplatz bei Menschen mit schweren Entwicklungsbeeinträchtigungen, die Integration von kognitiv beeinträchtigten Kindern in die Regelschule, die Ausbildung von lernbeeinträchtigten Jugendlichen oder die Arbeit mit gehörlosen Kindern.

Andere Diplomarbeiten befassen sich mit sozialarbeiterischen Interventionen bei drogensüchtigen Müttern, dem Ausstieg aus der Prostitution, der Kooperation mit Menschen aus anderen Kulturen oder dem New Public Management in der Sozialberatung.

Die Direktorin würdigte die Leistungen, welche die Studierenden im Verlaufe des Studiums erbracht haben und wies auf die intensive Auseinandersetzung mit wissenschaftlichen und erfahrungsbezogenem Wissen, mit Theorien und Methoden, mit Werten und Normen hin. In einem anspruchsvollen Qualifizierungsprozess hätten sie - auch dank der wertvollen Unterstützung durch die Praxisinstitutionen - "die grundlegenden Wissensbestände und Kompetenzen erworben, um als Sozialpädagogin oder Sozialarbeiter professionell tätig zu sein und Verantwortung übernehmen zu können".

Die Festansprache hielt die Nationalrätin Christine Egerszegi-Obrist, Mitglied des Fachhochschulrats der Fachhochschule Aargau Nordwestschweiz FHA. Sie sprach über die "Wichtigkeit der Sozialen Arbeit in der heutigen Gesellschaft".


lead_de: Standard & Poor's bestätigt das gute Rating mit einem positiven Ausblick auch für das nächste Jahr.

title_de: Standard & Poor's bestätigt das höchste AAA-Rating für den Kanton Aargau

content_de:
Finanzdirektor Dr. Markus Dieth: "Ich bin sehr erfreut, dass die Ratingagentur Standard & Poor's die umsichtige Finanzpolitik und die hohe Haushaltsdisziplin der letzten Jahre honoriert und dem Kanton Aargau erneut das höchstmögliche Rating verleiht. Dies im Wissen um den hohen Finanzhilfebeitrag an die Kantonsspital Aarau AG und die unsichere Entwicklung der Ausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank (SNB)."

Eine grosse Stärke in der Beurteilung der Ratingagentur ist aber auch die starke und diversifizierte Wirtschaftsstruktur des Kantons sowie die Nähe zu den grossen Wirtschaftszentren Zürich und Basel. Dass die Steuereinnahmen trotz der beschlossenen Steuererleichterungen gestiegen sind, deute auf eine dynamische Wirtschaft mit solider Steuerbasis.

Ausblick

Der stabile Ausblick für den Kanton Aargau spiegelt die Erwartung einer weiterhin hohen Haushaltsdisziplin, einer vorsichtigen Budgetierung und des zurückhaltenden Umgangs mit der Ausgleichsreserve. Die künftigen politischen Entscheidungen zu den wirtschaftlichen und finanziellen Herausforderungen des Kantons werden die Entwicklung des Ratings massgebend beeinflussen.

In ihrem "downside szenario" beschreibt die Ratingagentur eine hypothetische Entwicklung, in welcher die Haushaltsdisziplin nachlassen und die Verschuldung des Kantons wieder ansteigen würde. "Unser Ziel ist klar. Wir wollen trotz anspruchsvoller Rahmenbedingungen das AAA-Rating bestätigen", erklärt Finanzdirektor Markus Dieth. "Dies erfordert die Fortführung der bisherigen vorausschauenden Finanzpolitik und weiterhin ein umsichtiges Finanzmanagement. Das bedeutet auch, dass die politisch geplanten strategischen Vorhaben und die nötigen Investitionen zur Stärkung des Wohn- und Wirtschaftsstandorts Aargau vorangetrieben werden müssen."

Von den heute in der Schweiz durch Standard & Poor's direkt bewerteten acht Kantonen weisen vier Kantone (BL, BS, VD, ZH) ein Rating von AAA wie der Kanton Aargau auf. Die anderen drei Kantone (GE, SG, SO) verfügen über ein AA-Rating.


lead_de: Unterhalt von Böschungen und Rabatten entlang der Kantonsstrassen wird nachhaltiger und unterstützt die ökologische Infrastruktur

content_de:
Strassen sind für die Mobilität der Menschen von grosser Bedeutung – für die meisten Lebewesen stellen sie dagegen praktisch unüberwindbare Hindernisse dar. In der Längsrichtung aber können Rabatten und Böschungen entlang der Strassen wichtige ökologische Vernetzungsachsen für viele Arten bilden und ihre Mobilität unterstützen. Wie diese wichtigen Lebensräume gepflegt werden, ist deshalb von entscheidender Bedeutung.

Bisher wurde beim Unterhalt dieser Strassenbegleitflächen von Kantonsstrassen das Schnittgut oft zerhackt und dann direkt abgesogen. Weniger mobile Tiere werden durch diesen Vorgang entweder Opfer des Schnittwerkes oder von den Rollen das Mähkopfs zerquetscht. Dieses Vorgehen widerspricht dem seit vielen Jahren gelebten Grundsatz des Departements Bau, Verkehr und Umwelt, wonach auch der Strassenunterhalt nicht ausschliesslich wirtschaftliche, sondern auch ökologische Kriterien berücksichtigen soll. Diese Haltung wurde zuletzt in der kantonalen Strategie MobilitätAARGAU bestätigt, die im Jahr 2016 einstimmig von Grossen Rat beschlossen wurde. Eine Stossrichtung der Strategie lautet: "Verkehrsinfrastrukturen ökologisch und ökonomisch ausgewogen bauen, betreiben und erhalten." Dies bedeutet unter anderem, dass die Arbeiten für die Realisierung und den Unterhalt der Kantonsstrassen möglichst umweltverträglich zu gestalten sind.

Neuer Mähkopf bringt mehrere Vorteile

Um die konkrete Umsetzung dieser Strategie auch mit der neuesten technologischen Entwicklung auf diesem Gebiet zu unterstützen, hat die Abteilung Tiefbau des BVU nun ein neuartiges Mähgerät für die Unterhaltsarbeiten an Strassenrändern angeschafft. Der neue Mähkopf bringt verschiedene Vorteile:

Ein Vorrechen scheucht mobilere Tierarten auf; so kommen diese gar nicht erst in Kontakt mit dem Mähkopf.

Die Wiese wird mit kleinen Messern horizontal geschnitten, nicht wie bei herkömmlichen Mähgeräten gehackt.

Beim Schneiden entsteht keine Sogwirkung von unten, die Absauganlage entfernt nur das effektiv geschnittene Gras – nicht alles, was sich unter dem Mähkopf am Boden befindet, so werden keine Insekten abgesaugt.

Die Radauflage ist auf ein Minimum bzw. auf zwei schmale Rollen an den Rändern reduziert; bei den herkömmlichen Rollen über die gesamte Breite des Geräts werden die Kleinlebewesen zerquetscht.

Der Kanton als Vorreiter

Der Aargau hat nun das erste solche ökologische Mähgerät in der Schweiz angeschafft. Die Beschaffung ist ein Ergebnis der Zusammenarbeit zwischen der Abteilung Tiefbau und der Abteilung Landschaft und Gewässer. Sie steht im Zusammenhang mit der erwähnten Mobilitätsstrategie und dem Ziel, Massnahmen zur Optimierung von Strassenbegleitflächen zu ergreifen und so deren Wirkung als Vernetzungsgebiete zu ermöglichen. Die beiden Abteilungen leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Förderung der ökologischen Infrastruktur und der Nachhaltigkeit im Kanton.


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title_de: Übersicht über die Staatsfinanzen im Kanton Aargau

content_de:
Die zum dritten Mal vom Departement Finanzen und Ressourcen publizierte und aktualisierte Broschüre "Öffentliche Finanzen des Kantons Aargau" ermöglicht interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen raschen Überblick über den Zustand und die Entwicklung der Staatsfinanzen. Sie kann auf Anfrage bei der Finanzverwaltung bezogen oder im Internet unter www.ag.ch/finanzverwaltung vollständig oder auszugsweise herunter geladen werden.

Im ersten Teil der Broschüre werden der Stand und die Entwicklung des kantonalen Finanzhaushalts entlang wichtiger Kennzahlen dargestellt. Um die finanzielle Lage im Kanton Aargau besser einschätzen zu können, folgen im zweiten Teil Vergleiche mit elf Vergleichskantonen (ZH, BE, LU, SZ, ZG, SO, BL, SG, TG, TI, VD). Der Beobachtungszeitraum umfasst je nach Zeitreihe die letzten 10 bis 20 Jahre.


lead_de: Die finanzielle Lage der Gemeinden kann per Ende 2010 nach wie vor als gut beurteilt werden. Die Nettoverschuldung der Einwohnergemeinden sank auf 38 Millionen Franken oder 62 Franken je Einwohner.

title_de: Starker Abbau der Nettoschulden

content_de:
Die Nettoverschuldung der Aargauer Gemeinden sank innerhalb eines Jahres um weitere 64,1 Prozent auf 38,1 Millionen Franken. Das sind 62 Franken pro Einwohner. Von den 220 Gemeinden hatten 91 Gemeinden keine Nettoschulden. Die übrigen 131 Gemeinden weisen eine Nettoschuld von zusammen 480 Millionen Franken beziehungsweise 1'291 Franken pro Einwohner auf. Für die Verzinsung der Schulden wendeten die Gemeinden netto rund 8,6 Millionen Franken auf (Vorjahr 8,5 Millionen Franken).

 Der Nettoaufwand aller Gemeinden erhöhte sich gegenüber 2009 um 2,0 Prozent auf rund 1'301 Millionen Franken (Vorjahr 1'276 Millionen Franken). Mit Berücksichtigung von Passivzinsen, Abschreibungen, Finanzausgleich und Ertragsüberschüssen erreichte der Gesamtaufwand 2'520,3 Millionen Franken (4'114 Franken pro Einwohner). Im Vergleich zum Vorjahr sank der Gesamtaufwand pro Einwohner um 38 Franken (-0,9  Prozent). Der Verwaltungsaufwand dagegen stieg um 5 Franken (+0,1  Prozent).

  Der Steuerertrag der Aargauer Gemeinden (inkl. Finanzausgleich) war wie schon im Vorjahr rückläufig. Er reduzierte sich um 1,5 Prozent auf 1'541 Millionen Franken (Vorjahr 1'564 Millionen Franken). Zurückzuführen ist dies auf Mindereinnahmen bei den Steuererträgen juristischer Personen und beim Finanzausgleich.

  Das Investitionsvolumen (Nettoinvestition) der Gemeinden betrug 183 Millionen Franken und liegt damit 82 Millionen Franken unter dem Vorjahreswert. Im Rechnungsjahr 2010 wurden an vier Gemeinden allerdings auch Entschuldungsbeiträge (Investitionseinnahmen) in der Höhe von 29 Millionen Franken ausgerichtet. Der Selbstfinanzierungsgrad betrug 126,0 Prozent (Vorjahr 105,6  Prozent).

 Zählt man den Nettoaufwand (1'301,4 Mio. Fr.) und die Nettozinsen (8,6 Mio. Fr.) zusammen und zieht die Erträge aus Steuern und Finanzausgleich (1'540,8 Mio. Fr.) davon ab, so verbleibt unter dem Strich ein Cashflow von 230,8 Millionen Franken. Abzüglich der Nettoinvestitionen von 183,2 Millionen Franken resultiert somit ein Finanzierungsüberschuss von 47,6 Millionen Franken oder 77.70 Franken pro Einwohner (Vorjahr: Finanzierungsüberschuss von 24,3 Mio. Fr. bzw. Fr. 22.35 pro Einwohner). Von den 220 Gemeinden wiesen im Jahr 2010 deren 128 einen Finanzierungsüberschuss von zusammen 156,4 Millionen Franken oder 438 Franken pro Einwohner aus. Die übrigen 92 Gemeinden hatten einen Fehlbetrag von zusammen 108,8 Millionen Franken oder 426 Franken pro Einwohner zu verzeichnen.

  Die Gemeindefinanzstatistik 2010 umfasst 40 Seiten und kann bei Statistik Aargau, Bleichemattstrasse 4, 5000 Aarau (Telefon: 062 835 13 00; E-Mail: statistik@ag.ch; Internet: www.ag.ch/staag/bestellung) zum Preis von 20 Franken bezogen werden.


lead_de: Ökologische Aufwertung einer Staatsparzelle beim Auengebiet "Unteri Au-Machme": Regierungsrat verabschiedet Botschaft zuhanden des Grossen Rats

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de:
Der Kanton Aargau plant eine ökologische Aufwertung der 2,57 Hektaren grossen landwirtschaftlich genutzten, staatseigene Parzelle "Machme-Grien" in der Gemeinde Klingnau. Die Aufwertungsfläche liegt zwischen dem Klingnauer Stausee und dem national bedeutenden Auengebiet "Unteri Au-Machme". Das Projekt steht im Zusammenhang mit der Konzessionserneuerung des Flusskraftwerks Klingnau. Die Realisierung des Vorhabens bedarf einer Anpassung des Dekrets über den Schutz des Klingnauer Stausees und seiner Umgebung vom 17. Mai 1988. Dabei soll die Parzelle "Machme-Grien" von der Landschaftsschutz- in eine Naturschutzzone umgezont werden. Zudem soll das Dekret dahingehend ergänzt werden, dass künftig Renaturierungs- und ökologische Aufwertungsmassnahmen im Rahmen der Zweckbestimmung des Dekrets zu ermöglichen. Der Regierungsrat hat nun die entsprechende Botschaft zuhanden des Grossen Rats verabschiedet.

Mit der Umgestaltung dieser Fläche wird das angrenzende, national bedeutende Auengebiet "Unteri Au-Machme" wesentlich aufgewertet und vergrössert, was dem Schutzziel gemäss Auenverordnung entspricht. Damit wird ein entscheidender Beitrag zur Förderung der Biodiversität im unteren Aaretal geleistet. Zudem wird durch die Ausdehnung von Feuchtflächen auch ein Beitrag zur Anpassung an den Klimawandel geleistet.


lead_de: Aus Stilli und Villigen soll Villigen werden, aus Ober- und Unterehrendingen Ehrendingen. Der Regierungsrat hat die Botschaft für die Genehmigung der beiden Zusammenschlüsse zu Handen des Grossen Rates verabschiedet.

title_de: Neue Gemeinden: Villigen und Ehrendingen

content_de:
Aus Stilli und Villigen soll Villigen werden; und aus Oberehrendingen und Unterehrendingen soll Ehrendingen entstehen. Sowohl in Stilli und Villigen (19. Oktober 2003) wie auch in Oberehrendingen und Unterehrendingen (16. Mai 2004) sind die Zusammenschlüsse mit deutlichen Mehrheiten gutgeheissen worden. Der Grosse Rat wird voraussichtlich noch vor Ende 2004 darüber beschliessen.

Gemeinsame Zukunft

Nachdem bereits in verschiedenen Bereichen eine enge Zusammenarbeit bestand, nahmen die Gemeinden Stilli und Villigen im Jahr 2001 und Oberehrendingen und Unterehrendingen im Jahr 2002 Verhandlungen über eine Zusammenschluss auf. Die erarbeiteten Berichte zeigen ein durchwegs positives Bild für die gemeinsame Zukunft. Gründe gegen eine Zusammenlegung sind keine auszumachen, so dass der Genehmigung durch den Grossen Rat nichts entgegensteht. - Beim Zusammenschluss der Einwohnergemeinden Stilli/Villigen und Oberehrendingen/Unterehrendingen vereinigt der Grosse Rat zugleich auch die jeweiligen Ortsbürgergemeinden.

Pauschalbeitrag des Kantons

Ohne externe Beratung ist ein Zusammenschluss unter Gemeinden kaum mehr durchführbar. Der Beizug von Fachleuten ist jedoch mit finanziellen Aufwendungen verbunden. Im Rahmen des 2. Paketes der Aufgabenteilung Kanton-Gemeinden ist die Rechtsgrundlage geschaffen worden, damit der Kanton einen Pauschalbeitrag an die Projektkosten leisten kann. Er beträgt für die Zusammenschlüsse Stilli/Villigen und Oberehrendingen/Unterehrendingen je 30'000 Franken zu Lasten des Finanzausgleichsfonds.


lead_de: Vernissage mit anschliessendem Apéro im Vindonissa-Museum Brugg am Donnerstag, 16. September, 18.00 Uhr

title_de: Eröffnung Sonderausstellung "Söhne des Mars, Krieger Roms" im Vindonissa-Museum

content_de:
Das Vindonissa-Museum präsentiert unter dem Titel "Söhne des Mars, Krieger Roms" vom 17. September 2010 bis 8. Mai 2011 eine Sonderausstellung zur glanzvollen römischen Armee. Erstmals wird deren Entwicklung über die Jahrhunderte - von der Gründung Roms im 8. Jh. v. Chr. bis zum Ende des Reichs im Westen im 5. Jh. n. Chr. - hinweg gezeigt.

Die Zeichnungen des englischen Illustrators Graham Sumner, die erstmals im deutschsprachigen Raum ausgestellt werden, zeigen lebensechte Szenen aus dem römischen Armeeleben. Bewusst thematisiert die Ausstellung neben der Pracht der römischen Armee mit den Opfern der Söhne des Mars auch eine unbekanntere Facette: Die Römer versorgten ihre eigenen Verwundeten, liessen gegnerische Opfer aber liegen oder töteten sie.

Die grosse Wende in der Geschichte der auf dem Schlachtfeld verwundeten Gegner brachte das Rote Kreuz. Das Schweizerische Rote Kreuz lässt als Gegensatzerfahrung in eigenen Beiträgen auf die Versorgung der Kriegsopfer von heute blicken.

An der öffentlichen Vernissage vom Donnerstag, 16. September geben Daniel Moser, Stadtammann Brugg, Projektleiter PD Dr. Eckhard Deschler-Erb, Universität Zürich und Brigitte Rindlisbacher, Chefin Rotkreuzdienst Schweiz einen ersten Einblick in die Sonderausstellung. Bei einem anschliessenden Apéro ist Zeit und Platz, um die Ausstellung genauer zu betrachten und interessante Gespräche mit den Referenten zu führen.