lead_de: Das Aargauer Kuratorium vergibt biennal den Anerkennungspreis. In diesem Jahr geht der Anerkennungspreis an den Verein Kulturhaus Royal in Baden.

title_de: Der Verein Kulturhaus Royal Baden erhält den Anerkennungspreis des Aargauer Kuratoriums

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Das Royal Baden hat eine bewegte Geschichte hinter sich: Das älteste freistehende Kino der Schweiz wurde 1913 von der Pariserin Marie Antoine gegen den Willen der Obrigkeiten eröffnet. 2011 hätte das ausrangierte Kino beinahe Parkplätzen weichen müssen, doch nach einer erfolgreichen Petition wurde das Royal als "Zwischennutzung" in ein multimediales Kulturhaus verwandelt, aktuell mit einem Mietvertrag bis Ende 2038. Mit der Verleihung des Anerkennungspreises wird das grosse ehrenamtliche Engagement ebenso gewürdigt wie der erfolgreiche Generationenwechsel in der Leitung und das vielfältige Kulturangebot.

Die Vereinspräsidentin Anina Riniker freut sich über die Auszeichnung und die Wertschätzung durch das Aargauer Kuratorium: "Seit 2011 kämpfen und krampfen Kulturliebhaberinnen und -liebhaber mit viel Herzblut, Schweiss und ab und zu auch (Freuden)Tränen für den Kulturbetrieb im altehrwürdigen Kinogebäude Royal am Bahnhof Baden – und haben damit eine überregionale Ausstrahlung und Kulturfreundinnen und -freunde bis nach Basel und Zürich gewonnen. Diese Auszeichnung ehrt unsere zahlreichen Stunden ehrenamtlicher Arbeit, die wir aus Liebe und Idealismus in das Projekt und Haus stecken. Wir danken dem Kuratorium für die Würdigung und vor allem unserem vorgängigen Team für den Aufbau sowie unseren ehrenamtlichen Helfenden, ohne die es das Royal Baden und die diversen Veranstaltungen nicht geben könnte."

Das Royal Baden ist breit aufgestellt und bietet ein für alle Generationen attraktives, spartenübergreifendes und vielfältiges Programm mit Kultstatus: Konzertnächte aller Stilrichtungen, Punk Nights, Party und nicht zuletzt das legendäre Royal Scandal Cinema. Das soziale Engagement wird auch im Kafi Royal umgesetzt. Es ist ein kostenloser Deutschtreff und Raum für Menschen aus allen Ländern.

Die Preisübergabe findet am 27. September 2024 in Baden im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung statt. Der Anerkennungspreis ist mit 10'000 Franken dotiert und wird alternierend mit dem Aargauer Kunstpreis verliehen – dieses Jahr zum vierten Mal.

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lead_de: Obwohl die Wirtschaft wieder mehr Personal einstellt, bleibt die Zahl der Sozialhilfebeziehenden konstant.

type_de: Medienmitteilung

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location: Aarau

title_de: Sozialhilfe: Steigende Kosten

content_de:
Im Kanton Aargau hält die gute Konjunktur an und wirkt sich positiv auf den Arbeitsmarkt aus. Davon profitieren vor allem Fachkräfte, Kaderleute und Lehrabgänger. Für Stellensuchende ohne Ausbildung oder mit geringen beruflichen Qualifikationen ist es hingegen schwieriger geworden, eine Arbeit zu finden. So bleibt oft nur der Gang zum Sozialamt, damit der Lebensunterhalt gesichert werden kann.

 Gründe für die zunehmenden Kosten der Sozialhilfe sind zum Beispiel die gestiegene Zahl von Alleinlebenden und Alleinerziehenden, Jugendlicher ohne Berufsausbildung, Älterer, die keine Arbeit mehr finden oder jener Gruppe, die arbeitet, aber zuwenig verdient, um davon leben zu können (working poor). Die gute Konjunkturlage wird sich erst langfristig auf die Kosten der Sozialhilfe auswirken.

 Die zunehmenden Kosten der Sozialhilfe erfordern gesamtheitliche Betrachtungsweisen und Massnahmen. Der Regierungsrat des Kantons Aargau hat unter Berücksichtigung dieses Aspektes das Projekt der Interinstitutionellen Zusammenarbeit (IIZ) in Auftrag gegeben, sowie dem Departement Gesundheit und Soziales für zwei Pilotprojekte (Einarbeitungszuschüsse und Aussendienstmitarbeiter) die nötigen finanziellen Mittel zugesprochen.

  Drei zukunftsweisende Projekte

 Der Pilotversuch "Netzwerk IIZ" startete bereits 2003 und wurde 2006 auf den ganzen Kanton ausgeweitet. Als wesentliche Akteure sind das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA), die Invalidenversicherung und der kantonale Sozialdienst engagiert. Durch die gemeinsame Bearbeitung eines Antrages kann rasch eine adäquate Lösung gefunden werden. Ziel bleibt die rasche berufliche Wiedereingliederung. Der Pilotversuch soll bis Frühjahr 2009 abgeschlossen werden.

 Die Invaliden- (IV) und die Arbeitslosenversicherung (ALV) haben die Möglichkeit, Arbeitgebern Einarbeitungszuschüsse auszurichten, um die berufliche Wiedereingliederung zu erleichtern. Die Sozialhilfe kennt dieses Instrument bisher nicht. Mit Zuschüssen soll im Rahmen des Projektes das finanzielle Risiko des Arbeitgebers, der eine Sozialhilfe beziehende Person einstellt, während einer gewissen Zeit reduziert werden. Ab Sommer 2007 wird dazu ein 2 ½ Jahre dauerndes Pilotprojekt gestartet.

 Zusammen mit den Gemeinden Baden, Ober- und Untersiggenthal sowie Hunzenschwil wird zudem ein Projekt realisiert, das der Missbrauchsprävention dient. Ziel ist es, die Qualität der Datenerhebung über die Gesuchstellenden durch einen neutralen Aussendienst zu verbessern. Der Aussendienstmitarbeiter wird in jedem Fall eingeschaltet - nicht nur im Verdachtsfall. Seit Anfang Mai 2007 ist dieser Mitarbeiter bereits operativ tätig. Nach einem Jahr soll geprüft werden, ob die Ziele erreicht werden konnten und ob das Vorgehen auf alle Gemeinden ausgedehnt werden soll.

 Ausführliche Unterlagen finden Sie unter: www.ag.ch

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lead_de:
Am 10. Dezember 2006 wird die neue
S-Bahnlinie S15 von Birmensdorf via Zürich HB nach Uster – Rapperswil eingeführt.

title_de: Vernehmlassung zu den Busfahrplänen 2007

content_de:
Die Planungen der Buskonzepte im Zusammenhang mit der dritten Teilergänzung der S-Bahn Zürich schreiten zügig voran. Im Dezember 2006 wird die neue S-Bahnlinie S15 bis nach Birmensdorf verkehren, ein Jahr später kann die S15 dann bis nach Affoltern a. A. verlängert werden. Die Aargauer Buslinien im Raum Kelleramt und Mutschellen können fast alle bereits auf den Fahrplanwechsel im Dezember 2006 auf die neuen S-Bahn-Angebote angepasst werden: Viele Gemeinden profitieren von häufigeren Verbindungen und mehr Anschlüssen auf die S-Bahn in Birmensdorf.

 Vor allem in den Korridoren Berikon-Widen - Oberwil - Birmensdorf und Oberlunkofen - Birmensdorf soll das Angebot in den Spitzenzeiten am Morgen und am Abend stark verbessert werden. Auch die Bevölkerung der anderen Gemeinden kann von besseren Anschlüssen und mehr Verbindungen profitieren.

Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau (BVU) hat in Zusammenarbeit mit Postauto Nordschweiz die Fahrplanentwürfe für alle betroffenen Buslinien erarbeitet. An Informationsveranstaltungen sind die Gemeinden in den letzten Monaten über die bevorstehenden Fahrplanänderungen orientiert worden. Das BVU lädt nun die Gemeinden, die Schulen und die Bevölkerung zur Fahrplanvernehmlassung ein. Ab 10. Oktober 2005 sind die Fahrplanentwürfe von acht Buslinien unter der Internetadresse www.einsteigen.ch abrufbar. Dort kann auch eine Präsentation mit Grafiken und Karten heruntergeladen werden. Eingaben im Mitwirkungsformular gelangen direkt zur Abteilung Verkehr des BVU.


lead_de: Nebst Regierungsrat Alex Hürzeler wird neu Dr. Katja Gentinetta den Kanton in der Gesellschafterversammlung des ZDA vertreten.

content_de:
Dr. Katja Gentinetta wird neue Vertreterin des Kantons in der Gesellschafterversammlung des ZDA

Der Regierungsrat hat neu Dr. Katja Gentinetta nebst Regierungsrat Alex Hürzeler als Vertreterin des Kantons in der Gesellschafterversammlung des Zentrums für Demokratie Aarau (ZDA) gewählt. Sie ersetzt den auf Ende 2013 abtretenden Prof. Dr. Thomas Pfisterer.

Dr. Katja Gentinetta ist mit dem kantonalen Umfeld bestens vertraut und als politische Philosophin und Lehrbeauftragte an der Universität St. Gallen verfügt sie über einen engen thematischen Bezug. Überdies kennt sie als Vorstandsmitglied der Freunde des ZDA die Institution sehr gut. Der Regierungsrat ist überzeugt, dass sie dank ihrer akademischen und beratenden Tätigkeit und der grossen gesamtschweizerischen Vernetzung wichtige zusätzliche Kompetenzen in die Gesellschafterversammlung einbringen wird.

Das ZDA wurde 2009 als gemeinsame Hochschuleinrichtung der Universität Zürich und der Fachhochschule Nordwestschweiz gegründet. Träger des ZDA sind neben den beiden Hochschulen die Stadt Aarau und der Kanton Aargau. Es befasst sich interdisziplinär mit Grundlagenforschung und aktuellen wissenschaftlichen Fragen zur Demokratie im Allgemeinen und zur direkten Demokratie im Besonderen.


lead_de: Wegen der Jugendfeste im Aargau in Brugg, Aarau, Zofingen und Lenzburg sind verschiedene ortsansässige Staatsstellen geschlossen.

title_de: Institutionen teilweise geschlossen

content_de:
Am 30. Juni 2011 feiert Brugg den Rutenzug, am 1. Juli Aarau den Maienzug und Zofingen das Kinderfest und am 8. Juli Lenzburg das Jugendfest.

 Die lokalen Feiertage betreffen auch verschiedene kantonale Institutionen:

 - Am Donnerstag, 30. Juni 2011, sind in Brugg das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV), das Grundbuchamt, das Vindonissa-Museum, das Bezirksamt sowie die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach und das Bezirksgericht geschlossen.

 - Am Freitag, 1. Juli 2011, sind alle kantonalen Schalter in Aarau geschlossen (unter anderen RAV in Suhr, öffentliche Arbeitslosenkasse, Staatsarchiv, Staatskanzlei, Pass- und Patentamt, Handelsregisteramt, Obergericht, Bezirksgericht, Grundbuchamt, Oberstaatsanwaltschaft, Kantonale Staatsanwaltschaft, Bezirksamt, Amt für Migration und Integration , Kantonsbibliothek, Naturama, Geschäftsstelle Beratungsdienste für Ausbildung und Beruf und Sektion Sport).

 - In Zofingen stellen am Freitag, 1. Juli 2011, das RAV, das Grundbuchamt, die Geschäftsstelle Beratungsdienste für Ausbildung und Beruf, die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm, das Bezirksamt und das Bezirksgericht den Betrieb ein.

 - Am Freitag, 8. Juli 2011, sind in Lenzburg die Schalter von Bezirksamt, Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau, Grundbuchamt, Bezirksgericht, RAV Lenzburg sowie Schloss Lenzburg geschlossen. Die Justizvollzugsanstalt Lenzburg hat am 8. Juli 2011 Betriebszeiten wie an Sonntagen und ihr 5*Laden ist geschlossen.

 - Geöffnet haben an diesen lokalen Feiertagen das Strassenverkehrsamt in Schafisheim, die kantonalen Polizeiposten, das Aargauer Kunsthaus, die Klosterkirche Königsfelden, das Schloss Habsburg sowie das Schloss Hallwyl.


lead_de: Am dritten Mal Vitamin-L-Tag auf Radio Argovia konnten 47 zusätzliche Lehrstellen und Praktikumsplätze geschaffen werden.

title_de: Vitamin-L-Tag zum dritten Mal erfolgreich

content_de:
Um zusätzliche und neue Lehrstellen und Praktikumsplätze zu schaffen, haben das Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI) und das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) letzte Woche zum dritten Mal den Vitamin-L-Tag durchgeführt. Radio Argovia berichtete den ganzen Tag zu Themen der Berufsbildung und suchte nach zusätzlichen Ausbildungsplätzen.

Es konnten 47 zusätzliche Lehrstellen und Praktikumsplätze geschaffen werden. KMU wie auch Grossunternehmen meldeten unterschiedlichste Ausbildungsplätze, von der klassischen Lehrstelle im Detailhandel oder KV bis zum Praktikumsplatz in der Autokosmetik. Firmen, die sich mit Lehrstellen meldeten, konnten eine Werbekampagne bei Radio Argovia gewinnen. Die Gross Garage in Wettingen gewann den Preis. Geschäftsinhaber Roger Küng konnte den Preis am Mittwoch entgegen nehmen. Die Gross Garage Wettingen ist eine Filiale der Gross Garage Baden, welche zur DEZAG Gruppe gehören. Die Gross Garage bietet bereits Lehrstellen im Bereich der Automobilberufe und im Detailhandel an. Die zusätzliche Lehrstelle im Detailhandel wird in Wettingen angeboten.

Vitamin L in concert

Im Rahmen eines Gratiskonzerts für Berufslernende im Nordportal in Baden trat am Vitamin-L-Tag zum ersten Mal der Zürcher Rapper Bligg mit der Streichmusik Alder im Aargau auf. Durch die grosszügige Unterstützung der Metallunion mit ihrer Nachwuchsplattform www.go4metal.ch war dies möglich geworden. Bligg ist selber erfolgreicher Absolvent einer Berufslehre und hat gemeinsam mit vielen Aargauern Berufslernenden die Berufsbildung gefeiert und den Vitamin-L-Tag 2008 musikalisch abgerundet.

Die Departemente BKS und DVI sowie Radio Argovia sind sehr zufrieden mit der Aktion und freuen sich über die hohe Qualität der Ausbildungsplätze, die neu geschaffen worden sind. Die Lehrstellen werden nun im Internet ausgeschrieben, unter www.ag.ch/lena. Weitere Informationen zu Vitamin L sind zu finden unter: www.VitaminL.ch.


lead_de: Sondermülldeponie Kölliken: Verpflichtungskredit bisher unterschritten, er reicht auch für die Nachsanierung aus.

content_de:
Die Sondermülldeponie Kölliken (SMDK) wird mit jährlichen Beiträgen der Konsortialpartner Kanton Aargau (41 2/3 %), Kanton Zürich (41 2/3 %), Stadt Zürich (8 1/3 %) sowie Sondermüllgruppe der Basler Chemie (8 1/3 %) finanziert. Für den Anteil des Kantons Aargau an der Gesamtsanierung, an der Sicherung und am Betrieb sowie für die Nachsanierung hat der Grosse Rat hat in den Jahren 2004 und 2011 (Zusatzkredit) für die Periode 2005–2018 einen Verpflichtungskredit von insgesamt 282 Millionen Franken (indexiert 283,9 Millionen Franken) bewilligt. Diesen Kredit hat der Grosse Rat Ende 2017 verlängert bis zum Abschluss aller Sanierungsarbeiten inklusive Nachsanierungsmassnahmen.

Die technisch anspruchsvolle und finanzintensive Gesamtsanierung (Rückbau der Deponie sowie Abtransport und Entsorgung der Abfälle; 2005–2020) hat das SMDK-Konsortium mit einem Projektkredit von 570 Millionen Franken geführt. Der Steuerungsausschuss der SMDK hat die Abrechnung dieses Kredits genehmigt. Die Konsortialenversammlung der SMDK konnte am 8. November 2021 befriedigt feststellen, dass der Kredit um 60,2 Millionen Franken (10,6 %) unterschritten wurde und dass sämtliche offenen Punkte aus der Gesamtsanierung erledigt sind. Die Gründe für die Kreditunterschreitung: straffes Kosten- und Nachtragsmanagement, höhere Bundesbeiträge, in einem geringeren Mass eingetretene Risiken sowie im Projekt realisierte Sparmassnahmen wie beispielsweise durch Optimierungen bei der Abfallanalytik und bei den Probenahmen.

Verpflichtungskredit des Kantons Aargau ebenfalls unterschritten

Die Kreditunterschreitung ist auch aus Sicht des Kantons Aargau erfreulich. So musste der für seinen Anteil bewilligte Verpflichtungskredit nicht im geplanten Umfang beansprucht werden. Per Ende 2020 steht noch ein Restkredit von 54,1 Millionen Franken zur Verfügung.

Für die im Jahr 2020 begonnene Nachsanierungsphase wird insgesamt mit Kosten von rund 20 Millionen Franken gerechnet. Davon entfallen auf den Kanton Aargau weniger als 10 Millionen Franken. Nach heutiger Prognose wird demnach der bei der bisherigen Sanierung eingesparte Betrag ausreichen, um die Nachsanierungsphase zu finanzieren.

Stand der Arbeiten und der Nachsanierung

Die Sanierung der SMDK ist weit fortgeschritten. Mitte Juli 2015 wurde die letzte Schaufel Abfall aus der Deponie zurückgebaut und abtransportiert. Bis Ende März 2016 konnte auch der Aushub der stark belasteten Bereiche des Deponieuntergrundes abgeschlossen werden. Ab März 2017 wurde die leergeräumte Deponie mit Material aus dem Ausbruch des Eppenbergtunnels teilweise wieder aufgefüllt, ab Anfang 2018 wurden die Hallen abgebrochen. Aktuell wird das Gelände vollständig aufgefüllt und rekultiviert.

Das aus dem Deponieuntergrund austretende Wasser wird in einem Stollen am Südrand der Deponie in rund 20 Metern Tiefe gefasst und in der eigenen Kläranlage gereinigt. Dies erfolgt solange, bis die Wasserqualität den in der Sanierungsverfügung festgelegten Qualitätsanforderungen entspricht. Anschliessend werden die Anlagen zurückgebaut. Parallel dazu wird die Auffüllung und Endgestaltung des Deponiegeländes umgesetzt.


lead_de: Seit 1978 bietet Aargauer Kuratorium in seinem Förderprogramm Atelieraufenthalte im Ausland an. Nach der Rückkehr aus den Auslandateliers berichten die Kulturschaffenden jeweils über ihre Erfahrungen.

title_de: «Wir wurden mit Konfitüre gefüllt»

content_de:
In den jährlichen Jurierungen Bildende Kunst, Film, Jazz, Klassik, Literatur, Kulturvermittlung, Rock/Pop und Theater vergibt das Aargauer Kuratorium neben finanziellen Förderbeiträgen auch drei- oder sechsmonatige Aufenthalte in einem seiner Ateliers in Berlin, London und Paris, verbunden mit einem monatlichen Beitrag an die Lebenshaltungskosten von 3'000 Franken. Über 200 Aargauer Kulturschaffende haben von dieser ganz auf die Künstlerpersönlichkeit gerichteten Art der Förderung schon profitieren können.

Die Kulturschaffenden fahren ohne Auftrag von Seiten des Aargauer Kuratoriums in die Ateliers. Sie verfassen nach ihrer Rückkehr jedoch kurze Berichte, die geradezu Bände sprechen. Sie erleben die Zeit im Auslandatelier im Rückblick oft als Meilenstein ihrer künstlerischen Entwicklung, der ihre kreativen Prozesse wesentlich beeinflusst hat.

Für die Internetpublikation "Wir wurden mit Konfitüre gefüllt" auf www.ag.ch/kuratorium / Publikationen wurde eine erste Auswahl Atelierberichte textlich redigiert und professionell und lesefreundlich gestaltet und mit einem einleitenden Text zur Bedeutung der Förderung mit Atelieraufenthalten, einer kurzen Geschichte und einer bebilderten Beschreibung der Aargauer Ateliers ergänzt.

Die Texte der Kulturschaffenden sind persönlich, erhellend, vielschichtig und nicht zuletzt auch witzig. So schreibt das Clown-Duo Pasta del amore nach seinem Aufenthalt in Berlin: "Und gäbe es für Ideen, Inspiration, Vielfältigkeit, Eigenständigkeit, Spielerei, Spiegelei, Spinnerei, Leidenschaft und Liebe ein einziges Wort, zum Beispiel Konfitüre, dann müsste man jetzt sagen: Wir wurden mit Konfitüre gefüllt."


lead_de: Mit einer Teilrevision der Strafprozessordnung soll der Handlungsspielraum der zuständigen Behörden für die Anordnung von Sicherheitshaft bei auf Bewährung frei gelassenen Personen erweitert werden.

title_de: Anordnung von Sicherheitshaft soll vereinfacht werden

content_de:
Vor dem Hintergrund des tragischen Tötungsdelikts vom März 2009 in Rieden bei Baden wurde geprüft, was gesetzgeberisch zusätzlich vorgekehrt werden kann, um das Rückfallrisiko bei gewaltbereiten Personen zu senken. In einer im Grossen Rat eingereichten Motion wird zudem verlangt, dass eine gesetzliche Grundlage zu schaffen sei, damit bedingt entlassene Personen, die eine Gefahr für die Allgemeinheit darstellen, bis zum Entscheid des zuständigen Gerichts in Sicherheitshaft gesetzt werden können.

Anordnung von Sicherheitshaft durch die Vollzugsbehörde

Mit der Änderung der Strafprozessordnung soll der für den Vollzug von Strafen und Massnahmen zuständigen Behörde für eine beschränkte Zeitspanne von vierzehn Tagen die Kompetenz eingeräumt werden, bei aus dem Straf- oder Massnahmenvollzug bedingt entlassenen bzw. sich im ambulanten Massnahmenvollzug befindenden Personen selber Sicherheitshaft anordnen zu können. Über eine Verlängerung der Inhaftierung über die genannte Zeitdauer hinaus entscheidet die Präsidentin oder der Präsident des für den Rückversetzungsentscheid bzw. die Anordnung des Vollzugs der Freiheitsstrafe zuständigen Bezirksgerichts.

Rechtsstaatliche Garantien bleiben gewährleistet

Mit der Vorlage werden eine bestehende Gesetzeslücke geschlossen und die Anliegen der erwähnten Motion umgesetzt. Die vorgeschlagene Lösung hält dabei die rechtsstaatlichen Garantien vollumfänglich ein. Insbesondere steht es der von einem Freiheitsentzug durch die Vollzugsbehörde betroffenen Person jederzeit offen, beim Präsidenten der Beschwerdekammer des Obergerichts die Überprüfung der Haftanordnung zu verlangen.

Inkraftsetzung der neuen Regelung auf Anfang 2010

Im Interesse der Gewährleistung der Sicherheit soll die Änderung der Strafprozessordnung so rasch als möglich erfolgen. Als Inkraftsetzungstermin ist daher der 1. Januar 2010 geplant. Die Frist für die Anhörung muss deshalb auf vier Wochen angesetzt werden. Bis zur geplanten Inkraftsetzung der neuen Bestimmung wird durch einen Pikettdienst der Präsidentinnen und Präsidenten der Bezirksgerichte gewährleistet, dass bei bedingt entlassenen Personen, die eine Fremdgefährdung darstellen, eine umgehende Inhaftierung sichergestellt werden kann.


lead_de: Der Regierungsrat hat die Verordnung über die Prüfung zum Erwerb des Fähigkeitsausweises zur Führung eines Betreibungsamtes verabschiedet.

title_de: Fähigkeitsausweis zur Führung eines Betreibungsamtes

content_de:
Am 22. Februar 2005 hat der Grosse Rat des Kantons Aargau das EG SchKG als neues Einführungsgesetz zum Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz des Bundes verabschiedet. Das EG SchKG sieht im Rahmen der beabsichtigten Professionalisierung des Betreibungswesens vor, dass Betreibungsbeamte und deren Stellvertreter inskünftig einen Fähigkeitsausweis erwerben müssen. Die Durchführung der entsprechenden Prüfung obliegt einer Prüfungskommission. Die vorliegende Verordnung enthält in den dem Regierungsrat zur Regelung zugewiesenen Bereichen die Bestimmungen zur Prüfung und zum Fähigkeitsausweis zur Führung eines Betreibungsamts. Die Referendumsfrist des EG SchKG lief am 20. Juni 2005 unbenützt ab. Die vorliegende Verordnung wird auf das Datum des Inkrafttretens des EG SchKG, d.h. auf den 1. Januar 2006, in Kraft gesetzt. Der Kanton Aargau schliesst sich mit diesem Vorgehen jenem anderer Kantone wie Zug, Bern, Luzern und Thurgau. Im Kanton Zürich ist der Erlass entsprechender Bestimmungen in Vorbereitung.

Voraussetzung zur Erlangung des Fähigkeitsausweises ist eine hinreichende praktische Tätigkeit auf einem Betreibungsamt. In der Prüfung, die aus einem schriftlichen und mündlichen Teil besteht, haben sich die angehenden Betreibungsbeamten über Kenntnisse unter anderem im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, Zivilprozessrecht, Zivilgesetzbuch und Obligationenrecht auszuweisen.

Es werden zur Vorbereitung Fachkurse angeboten und eine Prüfungskommission, bestehend aus dem Betreibungsinspektor und je einem Vertreter des Obergerichts und der Betreibungsbeamten, führt die Prüfung durch.


lead_de: Erfolgreiches Verständigungsverfahren bei Lohnunterbietungen auf dem Feldschlösschen-Areal in Rheinfelden.

title_de: Lohnunterbietungen bei Montage einer Photovoltaik-Anlage auf dem Feldschlösschen-Areal in Rheinfelden

content_de:
Aufgrund von Hinweisen hat die Tripartite Kommission für den Vollzug der flankierenden Massnahmen und des Arbeitslosenversicherungsrechts (TPK) Ende 2013 ein Verfahren eröffnet. Ein deutscher Arbeitgeber wurde beschuldigt, seinen entsandten Arbeitnehmenden auf einer Baustelle auf dem Areal der Brauerei Feldschlösschen in Rheinfelden Löhne bezahlt zu haben, die nicht orts- und branchenüblich sind. Die Abklärungen ergaben, dass es bei den Entsandten zu deutlichen Lohnunterbietungen gekommen ist.

Mit dem ausländischen Entsendebetrieb konnte erfolgreich ein Lohnverständigungsverfahren abgeschlossen werden. Der Betrieb hat die von ihm verlangten Lohnnachzahlungen an seine Angestellten getätigt und gegenüber dem Amt für Migration und Integration Kanton Aargau (MIKA) nachgewiesen.


lead_de: Der Wiehnachtsmärt lässt Schloss Wildegg vom 2. bis 4. Dezember 2022 in zauberhaftem Glanz erstrahlen.

title_de: Wiehnachtsmärt auf Schloss Wildegg

content_de:
Der traditionelle Wiehnachtsmärt auf Schloss Wildegg gehört zu den schönsten Weihnachtsmärkten der Schweiz. Es locken über 50 Marktstände, dampfende Kochtöpfe, Glühwein, Musik und viele weitere Attraktionen in romantischer Schlossatmosphäre. Vor dem Schloss dreht sich ein altes Karussell und natürlich kommt auch der Samichlaus zu Besuch. Kinder und Erwachsene können in der Schlossscheune Christbaumkugeln basteln und Julie von Effingers Weihnachtsbaum in der Eingangshalle des Schlosses bestaunen.

Schlossführungen mit Taschenlampe

Für die musikalische Umrahmung sorgen die Turmbläser der Musikgesellschaft Möriken-Wildegg und die Wynavalley Oldtime Jazzband sowie der Musicalverein Mutschellen. Und das Theater des Jugendtreffs CHOO spielt im Hüsli neben der Schlossscheune das Stück "Der Zeitverkäufer". Am Wiehnachtsmärt können Besucherinnen und Besucher zudem die Schlossräume für einmal mit der Taschenlampe entdecken.

Der Eintritt zum Markt und ins Schloss ist frei. Die Zahl der Parkplätze ist beschränkt, für die Anreise wird der öffentliche Verkehr empfohlen. Es verkehrt ein Shuttlebus zwischen der Bushaltestelle Gemeindehaus Möriken, dem Schloss (Bauernhof) sowie der provisorischen Bushaltestelle beim Parkplatz Oberäschstrasse.


lead_de: Mit dem Baregg3Fest feiert der Kanton Aargau im Rahmen des Kantonsjubiläums 2003 ab heute die Fertigstellung der dritten Röhre am Baregg.

title_de: Kantonsjubiläum: Selbst in der Röhre wird gefeiert

content_de:
130 Festbeizen, 9 Bühnen, 54 Schausteller, drei Tage Open Air, eine imposante Rail-Show der SBB, eine 450 Meter lange Erlebnisbahn, eine Disco und ein Gottesdienst im Tunnel, 3 Lunaparks und ein Riesenrad - auf sechs Festarealen ist vom 16. bis 18. Mai rund um die dritte Röhre einiges los. Das Baregg3Fest, ist ein Jubiläumsanlass, der dem Themenbereich "Zukunft" zugeordnet ist und sich mit dem Thema Mobiliät befasst. Es erstreckt sich von Dättwil bis ins Stadion Esp nach Fislisbach und über den Baregg bis nach Wettingen und Neuenhof.

Ausgiebig gefeiert und gefestet wird auch im neuen Tunnel selbst. Im Westteil präsentieren Pfadi und Jungwacht/Blauring Aargau mit dem Projekt "Aar-Ghost" die mit 450 Metern wohl längste Erlebnisbahn der Schweiz. Spät abends steigt in der Osthälfte jeweils eine Tunnel-Disco. Bis in die Morgenstunden legen namhafte DJ's in verschiedenen Stilrichtungen auf: Eine nicht wiederkehrende Gelegenheit, drei Nächte lang im wohl einzigartigsten Partyraum der Schweiz durchzutanzen.

In der 1,15 km langen Röhre werden aber auch besinnliche und informative Töne angeschlagen. Am Sonntag, 18. Mai, um 10.30 Uhr, laden die Pfarrämter von Baden, Birmenstorf, Fislisbach, Neuenhof und Wettingen zu einem ökumenischen Gottesdienst auf der Ostseite beim Tunnelportal ein. In der Tunnelmitte vermittelt das Baudepartement interessante Informationen zu Tunnelbau und Mobilität.

Der "Baregg3-Erlebnispfad" liegt direkt über dem Tunnel und zählt zu den grossen Attraktionen dieses Festes. Auf dem gut einstündigen Spaziergang durch den Wald über dem Baregg trifft man in chronologischer Reihenfolge auf zehn historische Stationen von der geologischen Entstehung des Bareggs bis zur Gründungszeit des Kantons Aargau im Jahre 1803.

Festwirtschaften und Bühnen - drei Tage Open Air

Am Baregg3Fest werden täglich über 100'000 Gäste erwartet. Diese sollen in den 130 von Vereinen und Institutionen geführten Beizen kulturell und kulinarisch verwöhnt werden. Die nach dem Motto "Mobilität" dekorierten Festwirtschaften bieten ihren Gästen tolles Ambiente in prächtigen Bauten, attraktive Unterhaltungs-Programme und Köstlichkeiten aus aller Welt. In Neuenhof, Wettingen und Dättwil entstehen zudem Luna-Parks mit attraktiven Bahnen sowie einem Riesenrad. Möglich ist auch eine Fahrt mit der neu renovierten "Spanisch-Brötli-Bahn".

Im Rahmen des Baregg3Festes wird auch die neue Autobahnüberdeckung in Neuenhof eingeweiht. In einem Riesenzelt von über 100 Metern Länge präsentieren die beteiligten Vereine entlang einer aufwändig dekorierten symbolischen "Staustrasse" in rund 25 "Raststätten" ein vielseitiges kulinarisches und unterhaltendes Programm. Nebst einer grossen Musikarena - mit Top-Acts wie die Swiss Army Band mit Pepe Lienhard - und diversen Kleinbühnen, findet man auch eine breite Auswahl an attraktiven Info-Ständen (Tarifverbund Aargau, TCS, usw.).

Für drei Tage verwandelt sich das Stadion Esp in eine Open Air Arena: Als Publikumsmagnete konnten für den Freitag Shaggy und Lovebugs, am Samstag No Angels und Sarah Connor verpflichtet werden. Der Sonntag gehört dann den Freunden des Volksschlagers: Neben Hansi Hinterseer und DJ Oetzi werden auch die Schweizer Grand-Prix-Siegerinnen Francine Jordi, Nella Martinetti, Maja Brunner, Géraldine Olivier, Monique und Marianne Cathomen auf der Bühne stehen. Neben den Open Air Konzerten im Esp bietet das Baregg3Fest seinen Besucherinnen und Besuchern über 150 kostenlose Konzerte in den verschiedenen Arealen auf vielen Kleinbühnen.

Viel ÖV - wenig Parkplätze

Ein durchdachtes Verkehrs-Management soll ein Verkehrschaos während der Baregg3Fest-Tage verhindern. Mit den Partnern SBB, Postauto Aargau und RVBW wird ein umfangreiches ÖV-Konzept realisiert. Als wichtiger Knotenpunkt entsteht unter den drei Autobahnbrücken in Dättwil der "Bahnhof Baregg". So können auf der Nationalbahnstrecke zwischen Killwangen und Aarau stündlich gegen 2500 Personen an das Fest oder vom Fest weg geführt werden. Die Besucherinnen und Besucher werden in der Kernzone durch "Shuttles" kostenlos transportiert und profitieren von über 100 eingesetzten Extrazügen und einem stark ausgebauten Bus-Angebot. Für Nachtschwärmer verkehren Spätkurse, die An- und Abreise zum Baregg ist also während fast 24 Stunden möglich. Das Parkplatzangebot für den Individualverkehr ist hingegen sehr beschränkt.


lead_de: Vom 6. September bis zum 30. Oktober 2018 finden die fünften Aktionstage Psychische Gesundheit im Aargau statt.

title_de: Start der fünften Aktionstage Psychische Gesundheit

content_de:
Die zwanzig öffentlichen Veranstaltungen der Aktionstage Psychische Gesundheit werden von Institutionen aus dem Netzwerk "Psychische Gesundheit Kanton Aargau" organisiert. Sie richten sich an die gesamte Aargauer Bevölkerung, von Kindern und Jugendlichen bis hin zu Seniorinnen und Senioren. Die Vorträge, Podiumsdiskussionen, Strassenaktionen und weiteren Veranstaltungen finden unter dem Motto "Gemeinsam statt einsam – wir machen psychische Gesundheit zum Thema" statt und umfassen ein breites Spektrum an Themen. Die Veranstaltungen setzen unterschiedliche Schwerpunkte wie zum Beispiel Umgang mit einem psychisch erkrankten Elternteil, Teilen von Genussmomenten oder der Zusammenhang zwischen Suizidprävention und Palliative Care.

Grosses Interesse auch bei Führungskräften

Die Aktionstage starten mit dem Arbeitgeberforum der SVA Aargau zum Thema "Resilienz – Die Superkraft der Psyche" im Kultur- und Kongresshaus in Aarau. Mit 600 angemeldeten Führungskräften und Arbeitgebenden stösst dieser Anlass auf grosses Interesse.

Mit der grossen Vielfalt der Anlässe werden alle Aargauerinnen und Aargauer angesprochen. Ein ganz besonderer Anlass findet am 12. September statt, wenn die Tour de Courage halt in Aarau macht. An dieser 6-tägigen Tour machen Menschen mit psychischer Beeinträchtigung auf das Thema psychische Gesundheit aufmerksam und tragen so dazu bei, Vorurteile abzubauen. Auf ihrer Route von St. Gallen nach Bern treffen die VelofahrerInnen am 12. September um ca. 15.30 Uhr in Brugg auf dem Eisi-Platz ein und werden von Stadtrat Jürg Baur empfangen. Die Aargauer Bevölkerung ist eingeladen, teilzunehmen. Details zum Anlass können unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.tour-de-courage.ch entnommen werden.

Vernetzung der Partner fördern

Das Netzwerk "Psychische Gesundheit Kanton Aargau" wurde 2013 vom Kanton gegründet und umfasst insgesamt 45 Institutionen, Dienstleistungsanbieter sowie Fach-, Berufs- und Betroffenenorganisationen. Das Netzwerk fördert die Zusammenarbeit unter den Partnern und den Informations- und Erfahrungsaustausch. Durch gemeinsame Projekte streben die Mitglieder eine Wissensvermittlung an. Ziel des Netzwerks ist es, die Thematik psychische Gesundheit nachhaltig zu stärken.

Psychische Erkrankungen gehören zu den einschränkendsten Krankheiten überhaupt und stellen die häufigste Invaliditätsursache dar. Rund 13 Prozent der Aargauer Bevölkerung sind durch psychische Probleme beeinträchtigt. Pro Jahr sind im Kanton Aargau rund 10'000 Neuerkrankungen zu verzeichnen. Die Stigmatisierung der Betroffenen kann zu einer Chronifizierung der Erkrankung und zu verminderten Heilungschancen führen.

Die Aktionstage im Überblick

Das Veranstaltungsprogramm der Aktionstage Psychische Gesundheit und Angaben zu den beteiligten Institutionen sind unter www.ag.ch/aktionstage abrufbar.


lead_de: Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat die Wahl der Mitglieder des Bankrats der Aargauischen Kantonalbank.

title_de: Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat die Wahl der Mitglieder für den Bankrat der Kantonalbank

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Die vier bisherigen Mitglieder des Bankrats der Aargauischen Kantonalbank sollen für die Amtsperiode vom 1. Oktober 2013 bis 31. Dezember 2018 wiedergewählt werden. Es handelt sich dabei um folgende Personen:

Hans Bürge, Safenwil;

Dieter Egloff, Mellingen (Präsident des Bankrats);

Ruth Humbel Näf, Birmenstorf;

Hans-Peter Kunz, Oftringen.

Für die vier Vakanzen entstanden durch Austritte oder Erreichen der Amtsdauergrenze beantragt der Regierungsrat die Wahl der folgenden Personen:

Thomas Eichler, Jona,
Betriebswirtschafter, Gesamtführung einer mittelgrossen Bank, Führungsfunktionen in einer Grossbank;

Hans-Ulrich Pfyffer, Wohlen,
Wirtschaftsprüfer, Partner eines grossen Treuhand- und Revisionsunternehmens, Führungsfunktionen in Industriebetrieben;

Peter Suter, Mellingen,
Betriebsökonom, CEO einer mittelgrossen Handelsfirma; Geschäftsführer von mehreren Firmen, Mitglied mehrerer Verwaltungsräte;
Peter Suter wird im Falle einer Wahl nach Ablauf der Amtszeit als Verwaltungsratspräsident der Kantonsspital Baden AG zurücktreten;

Thomas Zemp, Bettwil,
Wirtschaftsanwalt, Partner und Verwaltungsrat eines mittelgrossen Anwaltsbüros, Mitglied mehrerer Branchenverbände.

Die Kandidaten verfügen über ausgezeichnete Fach-, Führungs- und Sozialkompetenzen. Der Regierungsrat ist überzeugt, dass dadurch die Führung und Aufsicht der Aargauischen Kantonalbank entsprechend einer modernen Corporate Governance sichergestellt ist.


lead_de: Schulklassen setzen sich mit barocker Architektur und Musik auseinander.

title_de: Barocke Töne und Räume für Kinder und Jugendliche

content_de:
Kindergärten und Primarschulen horchen auf: das Capriccio Barockorchester aus Rheinfelden führt in rund 45 Minuten Bach, Lully und Rameau auf, eingebettet in eine Geschichte rund um ein Bauernmädchen, das in der Barockzeit von den Klängen einer Flöte verzaubert wurde, und bindet Schülerinnen und Schüler aktiv in die musikalischen Werke ein. Durch rhythmisches Klatschen und Bewegungsspiele verleihen die Schülerinnen und Schüler den Stücken des professionellen Orchesters eine ganz persönliche Note. Die Kinder besuchen die Aufführungen in ausgewählten Kirchen des Aargaus, lernen interessante architektonische Details über den barocken Raum kennen und tauchen in die farbige Musik des Barocks ein. Die Instrumente der Barockzeit faszinieren Gross und Klein: die "komische Gitarre mit dem langen Hals" heisst Theorbe, das hölzerne Ofenrohr ist ein Barockfagott und der Stachel des Cellos ist nicht abgebrannt, sondern entspricht der barocken Spieltechnik.

Erfolgreiche Zwischenbilanz

Das Angebot hat sich bei den Schulen als Hit erwiesen: In den ersten drei Monaten 2013 haben bereits über 1'700 Schülerinnen und Schüler an den Vorführungen teilgenommen und sich aktiv daran beteiligt. Oftmals werden die Angebote des Orchesters für Kinder und Jugendliche von sämtlichen Schulklassen eines Schulhauses besucht. Das Capriccio Barockorchester wird nach eigenen Angaben bis Ende Jahr vor über 5'000 Kindern und Jugendlichen auftreten. Für die Finanzierung eines Folgeprojektes ist bereits gesorgt: Ständerätin Christine Egerszegi hat für ihr Engagement für die Initiative Jugend und Musik den renommierten Johanna Dürmüller-Bol Young Classic Award erhalten und spendete das Preisgeld Capriccio.

Kultur macht Schule

Die Angebote für Aargauer Schulklassen werden von "Kultur macht Schule", dem Vermittlungsprogramm der Fachstelle Kulturvermittlung des Departements Bildung, Kultur und Sport, jeweils zur Hälfte finanziert. Damit wird Kindern und Jugendlichen des ganzen Kantons Aargau die Auseinandersetzung mit kulturellen und künstlerischen Inhalten ermöglicht. Im ersten Quartal des laufenden Jahres haben bereits 15'749 Schülerinnen und Schüler an den Vermittlungsangeboten teilgenommen. Der Einbezug der kantonalen Denkmalpflege in die Kulturvermittlung für Kinder und Jugendliche ist schweizweit pionierhaft.

Das gesamte, qualitativ hochstehende Angebot aus den Sparten Theater & Tanz, Musik, Literatur, Film & Multimedia, Bildende Kunst und Kulturgeschichte wird unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.kulturmachtschule.ch an die Aargauer Schulen vermittelt.


lead_de: Baugesuch für Mobilfunkantenne in Ammerswil zur Nachholung der Standortevaluation an Gemeinderat zurückgewiesen.

title_de: Regierungsrat hebt Baubewilligung für eine Mobilfunkantenne in Ammerswil auf

content_de:
Massgebend für die Aufhebung des Entscheids des Gemeinderats Ammerswil ist, dass keine genügende Standortevaluation bezüglich der Versorgungssicherheit, des Ortsbild- beziehungsweise Landschaftsschutzes sowie der Siedlungsentwicklung vorgenommen wurde. Weiter wurde es unterlassen, die vorgeschlagenen, ausserhalb der Bauzone liegenden Alternativstandorte den kantonalen Behörden zur Stellungnahme zu unterbreiten.

Die Rückweisung an die Vorinstanz entspricht der Praxis des Regierungsrats in Fällen, in denen er anstelle von kommunalen Behörden das erstinstanzliche Verfahren nachholen müsste. Auch zur Wahrung der Gemeindeautonomie ist die Angelegenheit an den Gemeinderat zur Vornahme der Standortbeurteilung zurückzuweisen.


lead_de: Die Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) stimmt Sanierung und Neubau des Schulhausplatzes mit Busachse Ost in Baden zu.

title_de: Kommission UBV für Sanierung und Neubau Schulhausplatz Baden

content_de:
Der am stärksten belastete Verkehrsknoten im Kanton

Der Schulhausplatz ist mit täglich über 46'000 Privatfahrzeugen und in Spitzenzeiten mit stündlich über 100 Bussen belastet. Die Sanierung des Knotens soll die Situation aller Verkehrsteilnehmenden verbessern. Innerhalb der Kommission herrschte weitgehende Einigkeit über die Notwendigkeit des Projekts. Die Kommissionsmehrheit verlangt aber, dass der Kostenanteil des öffentlichen Verkehrs zugunsten der Strassenkasse erhöht wird, da mit dem Projekt vor allem die Situation des öffentlichen Verkehrs verbessert werde. Mit dieser Anpassung genehmigte die Kommission den vom Regierungsrat beantragten Kredit von rund 47,4 Millionen Franken.

Ebenfalls mit grosser Mehrheit stimmte die Kommission dem Kredit über 8,14 Millionen Franken für die Sanierung der inneren Mellingerstrasse (Bereich Klösterli bis Bushaltestelle Schadenmühle) zu. Kernstück des Projekts ist der Neubau der SBB-Brücke mit dem darunterliegenden Kreisel bei der Einmündung Burghaldenstrasse. Gleichzeitig wird auch die heute ungenügende Durchfahrtshöhe vergrössert.

Das Tunnelgewölbe des Schlossbergtunnels muss dringend in Stand gesetzt werden. Um Synergien zu nutzen, sollen die Arbeiten zur gleichen Zeit wie die Sanierung und der Neubau des Schulhausplatzes ausgeführt werden. Die Kommission genehmigte den Kredit über 5,5 Millionen Franken einstimmig.

Ausbau Grenzübergang Koblenz

Die Stauprobleme am Grenzübergang zwischen Koblenz und Waldshut sollen gemäss Vorschlag des Regierungsrats mit dem Ausbau des Grenzübergangs und dem Bau des Kreisels Bahnhofstrasse gelöst werden. Die Kommission UBV stimmte einstimmig für den entsprechenden Kredit über 5,77 Millionen Franken.

Der Grosse Rat wird die Vorlagen voraussichtlich am 13. März 2012 beraten.


lead_de: Der Regierungsrat überweist Botschaften zu den Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine an den Grossen Rat.

title_de: Regierungsrat will auch bei hohem Flüchtlingsaufkommen Handlungsfähigkeit wahren

content_de:
Der Krieg in der Ukraine führt dazu, dass grosse Fluchtbewegungen stattfinden. Gemäss UNHCR sind bereits über 6 Millionen Menschen aus der Ukraine vor allem in die Nachbarstaaten und nach Westeuropa geflüchtet. Auch in der Schweiz sind in weniger als drei Monaten bereits über 50'000 Schutzsuchende aus der Ukraine eingetroffen. Bei der letzten grossen Flüchtlingskrise in den Jahren 2014 bis 2016 waren es zwischen 23'000 und 40'000 Asylgesuche pro Jahr.

Der Kanton Aargau muss gemäss dem Verteilschlüssel zwischen den Kantonen 8 Prozent der vom Staatsekretariat für Migration (SEM) zugewiesenen Personen mit Schutzstatus S aufnehmen. Bisher hat das SEM dem Kanton Aargau 4'179 Personen mit Schutzstatus S zugewiesen. Seit Beginn der Zuweisungen am 14. März 2022 wurden dem Kanton Aargau zwischen 60 und 120 Personen pro Tag zugewiesen.

Die Schweiz sieht sich mit einer Flüchtlingswelle konfrontiert, die in ihrer Dynamik und Grösse schwer abschätzbar ist. Deshalb hat das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) gestützt auf die Prognosen des SEM unterschiedliche Szenarien ausgearbeitet. Die Szenarien dienen der Vorbereitung und Planung von Massnahmen und der Eruierung des Finanzierungsbedarfs. Eine gesicherte Finanzierung ist wichtig, um im Bedarfsfall rasch die nötigen Massnahmen umsetzen zu können. Dazu gehören im Asylbereich unter anderem die Anmietung von Unterkünften, das Abschliessen von Betreuungsverträgen und die Beschaffung von Mobiliar. Die Ausgaben erfolgen nur bei Bedarf und gemäss Vergaberichtlinien des Kantons.

Szenarien für tiefe bis hohe Zuweisungszahlen

Das Departement Gesundheit und Soziales hat basierend auf den bisherigen Zuweisungen eine Kapazitätsplanung für die Entwicklung der benötigten Unterbringungsplätze bis Ende 2023 erstellt und für das Jahr 2022 drei verschiedene Szenarien ("tief", "mittel" und "hoch") berechnet. Das Szenario "tief" geht von der Zuweisung von 40 Schutzsuchenden pro Tag aus. Die Szenarien "mittel" und "hoch" arbeiten mit Annahmen von 60 respektive 80 Zuweisungen pro Tag im Jahr 2022.

Die Szenarien ergeben im Jahr 2022 folgende Zuweisungen von Personen mit Schutzstatus S:

Szenario Zuweisungen	Zuweisungen bis 25. April 2022	Zuweisungen pro Tag ab 26. April 2022	Zuweisungen von 14. März bis 31. Dezember 2022

"tief"	2'580	40	12'600

"mittel"	2'580	60	17'600

"hoch"	2'580	80	22'600

Eine Prognose der Zuweisungen für das Jahr 2023 ist zum heutigen Zeitpunkt sehr schwierig. Der Regierungsrat rechnet aktuell im Jahr 2023 mit 40 Zuweisungen pro Tag. Diese Annahme in Kombination mit dem Szenario "hoch" im Jahr 2022 ergibt das "Kombi-Szenario" mit 37'200 Personen mit Schutzstatus S bis Ende 2023. Die effektive Entwicklung der Anzahl Schutzsuchenden und damit die Auswirkungen auf den Finanzhaushalt des Kantons Aargau sind zum heutigen Zeitpunkt offen. Damit der Kanton Aargau aber auch bei hohen Zuweisungszahlen handlungsfähig bleibt, hat der Regierungsrat das Kombi-Szenario als Grundlage für die Berechnung des Finanzbedarfs verwendet.

Finanzierungsbedarf im Asylbereich

Gesamthaft rechnet der Regierungsrat für die Unterbringung, Unterstützung und Betreuung der Schutzsuchenden mit Zusatzkosten von 45,3 Millionen Franken im Jahr 2022. Dafür werden dem Grossen Rat zwei Nachtragskredite zum Budget 2022 beantragt. Für die Sicherheitsdienstleistungen in den kantonalen Asylunterkünften ist ein Zusatzkredit über 1,9 Millionen Franken erforderlich. Für das Jahr 2023 muss gemäss heutiger Schätzung mit Zusatzkosten von 125,4 Millionen Franken gerechnet werden. Diese Kostenschätzung ist allerdings mit grossen Unsicherheiten verbunden. In den Krediten enthalten sind auch personelle Ressourcen für 66 befristete Projektstellen.

Dieser finanzielle Rahmen stellt sicher, dass die nötigen Massnahmen in den Bereichen materielle Unterstützung (Sozialhilfe), medizinische Versorgung, Unterbringung, Betreuung, Administration und Führungsunterstützung, temporäre Notunterbringungen sowie Sicherheitsdienstleistungen auch bei einem Szenario mit hohen Zuweisungen finanzierbar sind.

Finanzierungsbedarf im Bereich Schule und Betreuung

Gut dreissig Prozent der Schutzbedürftigen aus der Ukraine mit dem Schutzstatus S sind im Volksschulalter (4 bis 16 Jahre) und haben damit die Pflicht (und das Recht), die obligatorische Schule zu besuchen. Die Gemeinden als Träger der Volksschulen sind zuständig für die Aufnahme der ukrainischen Schülerinnen und Schüler, deren Beschulung und die Bereitstellung der Infrastruktur. Der Regierungsrat hat als Massnahme zur Entlastung der Gemeinden beschlossen, die zusätzlichen Personalaufwände ab dem 24. Februar 2022 bis Ende Schuljahr 2022/23 zu hundert Prozent durch den Kanton zu übernehmen. Zudem sollen überproportional betroffene Gemeinden bei der Bereitstellung von zusätzlicher Schulinfrastruktur durch den Kanton unterstützt werden. Weiter wird erwartet, dass rund vier Prozent aller Schutzbedürftigen ein Bildungsangebot auf der Sekundarstufe II insbesondere an der Kantonalen Schule für Berufsbildung (ksb) in Anspruch nehmen werden. Sowohl auf der Sekundarstufe II wie auch im Tertiärbereich (zirka 0,1 Prozent der Schutzbedürftigen) sind die Lernenden stipendienberechtigt. Zudem werden auch Menschen mit besonderen Betreuungsbedürfnissen unter den Flüchtlingen aus der Ukraine sein. Verlässliche Angaben zur Anzahl der zu betreuenden Personen sind aktuell schwierig zu erstellen. Insgesamt geht der Regierungsrat in den genannten Bereichen von Zusatzkosten für den Kanton von knapp 53 Millionen Franken für das Jahr 2022 und rund 142 Millionen Franken für das Jahr 2023 aus.

Massnahmen in der Kompetenz des Regierungsrats

Jeder Person mit Schutzstatus S wird ein Ausweis im Kreditkartenformat ausgestellt. Die Erfassung des Gesichtsbilds und der Unterschrift im Ausweiszentrum Aargau (AWZ) sowie die Kontrolle und Erfassung der Personendaten der Schutzbedürftigen haben ebenfalls einen Mehraufwand zur Folge.

Für die Registrierung, Ausweiserstellung und die Bearbeitung von Arbeitsbewilligungsgesuchen von Personen mit Schutzstatus S hat der Regierungsrat 13,3 zusätzliche, bis Ende 2022 befristete Stellen bewilligt. Zwei davon werden bis Ende Juni 2023 weitergeführt, da sich der Zusatzaufwand im Bereich Arbeitsbewilligungen ins Jahr 2023 fortsetzen wird. Der zusätzliche Aufwand beträgt 1,3 Millionen Franken.

Arbeitsbewilligungsgesuche müssen von den Arbeitgebenden beim Amt für Migration und Integration (MIKA) eingereicht werden. Zum Schutz vor Lohndumping muss das Unternehmen insbesondere nachweisen, dass es die orts- und branchenüblichen Lohn- und Arbeitsbedingungen einhält. Die Prüfung der Gesuche für Arbeitsbewilligungen ist aufwändig. Damit die Geflüchteten ihren Lebensunterhalt eigenverantwortlich bestreiten können, werden die Gesuche nicht einfach abgelehnt, sondern das MIKA greift korrigierend ein. Ziel ist, darauf hinzuwirken, dass die Lohn- und Arbeitsbedingungen eingehalten werden.

Hohe Unsicherheit erfordert laufende Überprüfung der Situation

Die Sicherheitslage in der Ukraine verändert sich laufend und die Entwicklung ist kaum abschätzbar. Deshalb sind die benötigen zusätzlichen Finanzmittel und personelle Ressourcen zum heutigen Zeitpunkt insbesondere für das Jahr 2023 erst schwer abschätzbar. Der Regierungsrat wird die Situation laufend überprüfen, so dass neue Erkenntnisse bereits in die Beratung des Aufgaben- und Finanzplans 2023–2026 durch den Grossen Rat im nächsten Herbst einfliessen können.


lead_de: Wie bringen wir die Bevölkerung ins Versammlungslokal? Die Gemeindetagung diskutierte innovative Ansätze für mehr politische Teilhabe.

title_de: Gemeindetagung 2025: Wie bringen wir die Bevölkerung ins Versammlungslokal?

content_de:
Zu Beginn der Gemeindetagung berichtete Landammann Dieter Egli von seinen persönlichen Erfahrungen mit sozialen Medien und seiner anfänglichen Skepsis. Er hielt sie für überflüssig und oberflächlich. Die Zusammenarbeit mit einer Influencerin, die ein Video über seine Arbeit als Regierungsrat produzierte und damit 50'000 Menschen erreichte, änderte seine Meinung.

Wir müssen in den sozialen Medien präsent sein und über das reden, was wir in der Politik, als Staat, als Gemeinden für unsere Bevölkerung tun."

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                                © Kovats

                Landammann Dieter Egli
                Vorsteher Departement Volkswirtschaft und Inneres

Wie Bürgerinnen und Bürger vermehrt dazu motiviert werden können, sich politisch zu engagieren, war Thema des ersten Referats von Prof. Dr. Daniel Kübler, Professor für Demokratieforschung und Public Governance an der Universität Zürich. Er stellte sogenannten Bevölkerungsräte vor, bei denen Teilnehmende per Los ausgewählt werden. Solche Verfahren hätten sich vielerorts bewährt, auch in der Schweiz, da sie Kontakt zu Gruppen schaffen, die sich sonst kaum beteiligen.

Grossgruppenkonferenzen für aktive Mitgestaltung

Der Fricker Gemeindeschreiber Michael Widmer zeigte auf, wie Grossgruppenkonferenzen Stimmberechtigten ermöglichen, sich frühzeitig in Projekte einzubringen. Voraussetzung sei jedoch, dass die Themen ergebnisoffen diskutiert werden können, sonst drohe der Anlass zur Alibiübung zu werden.

Um Lokaljournalismus und Gemeindedemokratie ging es im Referat von Paloma Meier-Martino, Regierungssprecherin des Kantons Aargau und Nadja Rohner, Journalistin und Ressortleiterin bei der Aargauer Zeitung. Sie betonten die unverzichtbare Rolle unabhängiger Medien. Medienschaffende seien weder Freund noch Feind, sondern erfüllten eine wichtige Funktion im demokratischen System. Zwar sei die Medienvielfalt im Kanton Aargau noch intakt, doch insbesondere kleinere Lokalredaktionen stünden unter Druck der digitalen Transformation.

Social Media – eine unterschätzte Chance für Gemeinden

Annette Kielholz, Social-Media-Verantwortliche des Departements Volkswirtschaft und Inneres, plädierte für mehr Präsenz der Gemeinden auf den sozialen Medien. Rund 4,5 Stunden nutzen unter 30-Jährige täglich das Handy, von den Aargauer Gemeinden haben nur 31 Prozent überhaupt eine Präsenz auf einer sozialen Plattform. Fehlende Ressourcen seien oft das Haupthindernis, doch schon Low-Budget-Lösungen wie ein WhatsApp-Kanal könnten Informationen aus den Gemeinden direkt aufs Handy bringen. "Wichtig ist, dass Gemeinden auch eine Strategie für ihre Kommunikation via soziale Medien entwickeln – und dass sie junge Erwachsene dabei einbinden."

lead_short: Die Aargauer Gemeindetagung diskutierte innovative Ansätze für politische Teilhabe und neue Kommunikationsformen


lead_de: Die Bevölkerungsschutzregion Freiamt umfasst zukünftig 24 Gemeinden mit rund 48'500 Einwohnern.

title_de: Regierungsrat beschliesst Zuteilung der Gemeinde Rudolfstetten-Friedlisberg zur Bevölkerungsschutzregion Freiamt

content_de:
Im Jahre 2014 legte der Regierungsrat mit der Konzeption Zivilschutz Aargau 2013 die Gliederung der regionalen Bevölkerungs- und Zivilschutzregionen im Kanton Aargau fest. Diese sah die Gemeinde Rudolfstetten-Friedlisberg als Teil der Bevölkerungsschutzregion Aargau Ost vor, die seit dem 1. Januar 2020 besteht. Die Gemeinde Rudolfstetten-Friedlisberg hat am 23. September 2019 zuhanden des Regierungsrats den Antrag auf Umteilung zur Bevölkerungsschutzregion Freiamt gestellt. Bis zum definitiven Zuteilungsentscheid haben die Bevölkerungsschutzregion Aargau Ost und die Gemeinde Rudolfstetten-Friedlisberg die Zusammenarbeit vertraglich geregelt, dies ohne Mitgliedschaft der Gemeinde Rudolfstetten-Friedlisberg. Nach Anhörung der betroffenen Bevölkerungsschutzregionen und sorgfältiger Abwägung der Vor- und Nachteile hat der Regierungsrat entschieden, dem Antrag der Gemeinde Rudolfstetten-Friedlisberg zu entsprechen.

Die Bevölkerungsschutzregion Freiamt umfasst zukünftig 24 Gemeinden mit rund 48'500 Einwohnerinnen und Einwohnern. Der Entscheid des Regierungsrats ermöglicht nun den definitiven Abschluss der beiden Regionalisierungsprojekte Aargau Ost und Freiamt.

Nach Abschluss der Regionalisierungen wird der Kanton Aargau noch aus 12 regionalen Zivilschutzorganisationen bestehen. Vor der Zivilschutzreform gab es im Kanton Aargau noch 21 Zivilschutzorganisationen.


lead_de: Kanton und Gemeinde überprüfen Kreisel Zentrum in Muri

title_de: Verkehrsführung am Kreisel Zentrum in Muri wird überprüft

content_de:
Der Kreisel Zentrum in Muri (Aarauer-/Luzernerstrasse) wurde 2018 saniert und mit einer neuen Verkehrsführung zu einem Turbokreisel umgebaut. Die zweispurige Verkehrsführung im Kreisel hat sich grundsätzlich bewährt, allerdings besteht bezüglich Verkehrssicherheit für Velofahrerinnen und Velofahrer noch Optimierungsbedarf.

Der Kanton hat daher in Absprache mit der Gemeinde die Kreiselform überprüft und eine Projektänderung mit der Aufhebung des Turboelements – hin zu einem einspurigen Kreisel – öffentlich aufgelegt. Basierend auf einem Gutachten der Beratungsstelle für Unfallverhütung (BFU) wird nun aber in Einvernehmen mit der Gemeinde Muri auf die Projektänderung verzichtet.

Der Kreisel Zentrum reduziert in den Hauptverkehrszeiten den Stau in Muri deutlich, daran soll festgehalten werden. Der Kanton und die Gemeinde prüfen nun, wie mit Sofortmassnahmen und weiteren Varianten am bestehenden Kreisel die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden erhöht werden kann. So werden in einem ersten Schritt die Signalisationstafeln vor der Kreiselzufahrt und Bodenmarkierungen bei den Einspurbereichen überprüft sowie Varianten für die Entflechtung des Fuss- und Veloverkehrs evaluiert.


lead_de: Im Jahr 2022 wurden im Aargau 12'454 Personen mit Sozialhilfe unterstützt.

title_de: Kantonale Sozialhilfequote sinkt auf 1,8 Prozent

content_de:
Im Jahr 2022 wurden im Kanton Aargau 12'454 Personen mit Sozialhilfe unterstützt. Dies sind 852 Personen beziehungsweise 6,4 Prozent weniger als im Vorjahr, wie neuste Auswertungen von Statistik Aargau zeigen. Ein Dossier bildet eine Unterstützungseinheit ab und kann eine oder mehrere Personen – zum Beispiel eine Familie – umfassen. Die Zahl der Dossiers sank um 616 auf 7'890 (−7,2 Prozent). Die kantonale Sozialhilfequote liegt damit gegenüber 2021 um 0,1 Prozentpunkte tiefer bei 1,8 Prozent. Die Sozialhilfequote war im Kanton Aargau bis 2017 über mehrere Jahre langsam angestiegen, seit 2018 hingegen um je 0,1 Prozentpunkte pro Jahr gesunken. Die tiefere Quote ist unter anderem auf eine kleinere Anzahl neu eröffneter Dossiers zurückzuführen. Diese Statistik erfasst neben Schweizerinnen und Schweizern nur ausländische Personen mit längerfristigen Aufenthaltsbewilligungen. Asylsuchende oder Schutzsuchende mit Status S werden in separaten Statistiken erfasst, welche vom Bundesamt für Statistik am 18. Dezember 2023 veröffentlicht werden.

Unterschiedliche Quoten nach Alter und Nationalität

Die Sozialhilfebeziehenden sind nicht gleichmässig auf die Altersgruppen verteilt. Mit einer Sozialhilfequote von 3,0 Prozent weist die Altersgruppe der Kinder und Jugendlichen im Jahr 2022 wie schon in den letzten Jahren den höchsten Wert auf. Bei den unterstützten Personen im und nach dem Erwerbsalter liegen die Quoten deutlich tiefer. Die Sozialhilfequoten unterscheiden sich auch nach der Nationalität. Personen ohne Schweizer Pass haben eine etwa vier Mal höhere Wahrscheinlichkeit, auf Sozialhilfe angewiesen zu sein, als Schweizerinnen und Schweizer.

Steigender Anteil von Langzeitbeziehenden

Im Jahr 2022 beträgt der Anteil der laufenden Dossiers mit einem Leistungsbezug von über 3 Jahren 38,9 Prozent. Vor 5 Jahren betrug dieser Anteil noch 32,5 Prozent. Diese Verschiebung ist vor allem auf einen Rückgang von Dossiers mit kürzeren und mittleren Bezugsdauern (weniger als 3 Jahre) zurückzuführen. Die Anzahl der Dossiers mit einem Langzeitbezug blieb über diesen Zeitraum praktisch konstant.


lead_de: Der Regierungsrat hat weitere Beschlüsse zum Standortkonzept KAPO 2020 gefasst.

title_de: Reorganisation der Kantonspolizei

content_de:
Das Hauptziel der Reorganisation der Kantonspolizei im Rahmen des Projekts KAPO 2020 besteht darin, die Handlungsfreiheit der Kantonspolizei für die proaktive Verhinderung und für die Aufklärung von Straftaten zu erhöhen. Dies soll in erster Linie durch die Verstärkung der mobilen Präsenz mittels Patrouillen und die Ausrüstung der Polizistinnen und Polizisten mit mobilen Arbeitsgeräten für den Abruf, die Erfassung und die Übermittlung von Daten erreicht werden. Damit kann die Kantonspolizei ihre Leistungen besser als bisher direkt bei von polizeilich relevanten Ereignissen betroffenen Personen erbringen. Das Ziel, dass 15 Minuten nach einem Notruf eine Polizeipatrouille vor Ort ist, soll künftig dank der erhöhten mobilen Präsenz ebenfalls noch besser erreicht werden.

Neues Standortkonzept

Damit die erforderlichen Polizistinnen und Polizisten für die zusätzlichen Patrouillen zur Verfügung stehen, muss die bisherige Zahl von 17 Posten der Kantonspolizei reduziert werden. Nach einer Anhörung der Gemeinden und der Regionalpolizeien beschloss der Regierungsrat Ende November 2016 die Schaffung von 9 leistungsstarken Stützpunkten. Er legte die Standorte von 7 Stützpunkten und die Schliessung von 3 bisherigen Posten (Laufenburg, Schöftland und Spreitenbach) fest. Offen blieben damals die Standorte der Stützpunkte im Freiamt und im Wynental sowie die Schliessung von weiteren Posten.

Weitere Beschlüsse des Regierungsrats

Nach Besprechungen mit Vertretungen der Gemeinden und Regionalpolizeien der Regionen Freiamt, Wynental und Zurzibiet hat der Regierungsrat die Beschlüsse zu den offenen Fragen des Standortkonzepts der Kantonspolizei gefasst.

Als Standorte der Stützpunkte im Freiamt und im Wynental hat er die kantonseigenen Gebäude in Muri und Unterkulm festgelegt. Bei diesen Entscheidungen hat der Regierungsrat berücksichtigt, dass die Stützpunkte im mobilen Einsatzkonzept von KAPO 2020 vor allem die Funktion von logistischen Basen für die Patrouillen haben. Die Patrouillen rücken bei Ereignissen in der Regel nicht ab dem Stützpunkt aus, sondern sind bereits im Einsatzraum der Stützpunktregion unterwegs und werden von dort an den Ereignisort beordert. Die Kantonspolizei trägt der unterschiedlichen Sicherheits-/Kriminalitätslage in den Einsatzregionen durch eine entsprechende Schwergewichtsbildung in der Patrouillenpräsenz Rechnung. Massgebend waren im Weiteren, dass mit der Unterbringung in bestehenden, kantonseigenen Gebäuden erhebliche Kosteneinsparungen möglich sind.

Den Bedenken der Gemeinden und des Regionalplanungsverbands der Region Zurzibiet hat der Regierungsrat Rechnung getragen, indem der Posten der Kantonspolizei in Klingnau vorläufig in reduziertem Umfang als Aussenstelle des Stützpunkts Brugg weiterbetrieben wird. 2019 erfolgt eine gemeinsame Standortbestimmung von Kanton und Gemeinden.

Im Weiteren hat der Regierungsrat die Aufhebung der Posten der Kantonspolizei in Bad Zurzach, Bremgarten, Reinach und Wohlen beschlossen. Der Zeitpunkt der Aufhebung ist von den Kündigungsfristen für die Mieträumlichkeiten und von der Bezugsbereitschaft der Stützpunkte abhängig.

Ergebnis der Anpassungen des Standortkonzepts

Aufgrund der Beschlüsse des Regierungsrats ergeben sich folgende Anpassungen des Standortkonzepts:

Standortkonzept

Polizeistützpunkte Kapo 2020	Wegfallende Polizeiposten

Aarau	Laufenburg

Zofingen	Bad Zurzach

Lenzburg	Spreitenbach

Unterkulm	Bremgarten

Brugg	Wohlen

Baden	Schöftland

Muri	Reinach

Frick	- ()

Rheinfelden	- ()

Zusätzlich wird der bisherige Posten in Klingnau als Aussenstelle des Stützpunkts Brugg einstweilen bis 2019 weiterbetrieben.


lead_de: Kunst im öffentlichen Raum: Einweihung und Inbetriebnahme der Kunstinstallation "Durchzug" in der Bahnhofhalle Aarau.

title_de: Kunst im öffentlichen Raum im Bahnhof Aarau

content_de:
Der Kanton Aargau hat sich verpflichtet, bei Bauten mit öffentlicher Ausstrahlung auch die kulturelle Verantwortung wahrzunehmen und einen Prozentsatz der Erstellungskosten für Projekte im Bereich "Kunst im öffentlichen Raum" einzusetzen. Dies gilt auch für den 2010 eingeweihten Neubau des Bahnhofs Aarau, in dem der Kanton Aargau neben der SBB AG, der Aargauischen Kantonalbank, der SVA Aargau und dem KSA einer der Stockwerkeigentümer ist. Für die Kantonale Kommission Kunst im öffentlichen Raum (KKiöR) war es von Anfang an klar, dass der Kanton nicht im Alleingang ein solch publikumswirksames Kunstprojekt realisieren sollte. Für die finanzielle Unterstützung gewonnen werden konnten die Stadt Aarau, die Aargauische Kantonalbank, die IBAarau AG sowie die beteiligten Architekten. Die SBB stellt den öffentlichen Raum im Gebäude, die Bahnhofshalle, als Ort der Kunstinstallation zur Verfügung.

International bekannter Künstler

Mit Roman Signer (1938 in Appenzell geboren) konnte einer der international anerkanntesten Schweizer Künstler für das Kunstprojekt gewonnen werden. Mit seiner Idee, in den Luftraum der langen Bahnhofshalle vier Ventilatoren-Paare zu hängen, die so gesteuert sind, dass sie sich bei durchfahrenden Zügen in Richtung Ost-West beziehungsweise West-Ost öffnen und schliessen, weist Signer in verblüffender Unmittelbarkeit und poetischer Anschaulichkeit auf die Dimension der Zeit hin. Eine besondere Herausforderung stellte dabei die technische Umsetzung dar: Das Signal der durchfahrenden Züge gibt in Echtzeit den Impuls an die Ventilatoren-Paare weiter.


lead_de: Der Kantonshaushalt weist für das Jahr 2022 einen Überschuss von 116 Millionen Franken aus.

title_de: Kanton Aargau festigt sehr solide Finanzlage weiter

content_de:
Für das Rechnungsjahr 2022 hatte der Grosse Rat ein Negativ-Budget und die Entnahme aus der Ausgleichsreserve von 42,3 Millionen Franken beschlossen. Dies erfolgte vor dem damaligen Hintergrund der Covid-19-Pandemie und den damit verbundenen grossen Unsicherheiten. Die Rechnung 2022 wird durch die vom Regierungsrat bereits angekündigte Rückstellung für den vorgesehenen Finanzhilfebeitrag an das Kantonsspital Aarau (KSA) um 240 Millionen Franken belastet. Diese Finanzhilfe zur Vermeidung der Überschuldung des KSA wird dem Grossen Rat mit separater Vorlage im Frühjahr 2023 zur Bewilligung vorgelegt. Bis am 12. März 2023 hat dazu die öffentliche Anhörung stattgefunden. Trotz dieser im Budget nicht berücksichtigten hohen Zusatzbelastung weist das Rechnungsergebnis dank hoher Mehrerträge und zahlreichen Budgetunterschreitungen einen Überschuss von 116 Millionen Franken aus. Finanzdirektor Dr. Markus Dieth freute sich an der Medienkonferenz, dass er erneut und seit 2017 ununterbrochen einen positiven Rechnungsabschluss präsentieren konnte: "Der Aargauer Finanzhaushalt steht nach dem sechsten positiven Rechnungsabschluss in Folge auf einem sehr stabilen Fundament. Mit dem positiven Ergebnis der Jahresrechnung 2022 stärkt der Kanton Aargau seine Bilanz und festigt seine aktuell sehr solide Finanzlage weiter. Bemerkenswert ist der Überschuss von 116 Millionen Franken vor dem Hintergrund, dass die nicht budgetierte Rückstellung für die Finanzhilfe des Kantonsspitals von 240 Millionen Franken vollständig und ohne Verschuldung aufgefangen werden kann."

Hauptgründe für den Überschuss

Dass der Überschuss viel höher ausgefallen ist als budgetiert, hat drei Hauptgründe. Die Steuereinnahmen lagen 189 Millionen Franken über den Erwartungen, welche im Jahr 2021 noch stark von Covid geprägt waren. Im Vergleich zum Vorjahr ist ein Anstieg der Steuereinnahmen um 85,2 Millionen Franken zu verzeichnen. Die Schweizerische Nationalbank (SNB) hatte nochmals eine sechsfache Ausschüttung vorgenommen, woraus gegenüber der budgetierten vierfachen Ausschüttung ein Mehrertrag von 107 Millionen Franken resultierte. Hinzu kommen substanzielle Budgetunterschreitungen in zahlreichen Aufgabenbereichen. So ist das erfreuliche Jahresergebnis auch der hohen Budgetdisziplin und dem umsichtigen Finanzmanagement zu verdanken, wie auch die im Dezember 2022 von der Ratingagentur Standard & Poor's verliehene Höchstbewertung AAA zeigt.

Rückblickend kann festgehalten werden, dass die Covid-19-Pandemie die Konjunktur und damit auch die Steuereinnahmen weniger negativ beeinflusst hatte, als zum Zeitpunkt der Budgetierung im Sommer/Herbst 2021 angenommen wurde. Zudem fielen auch die Zusatzausgaben für die Schutzsuchenden aus der Ukraine im Asyl- und Bildungsbereich deutlich geringer aus, als mit den vom Grossen Rat bewilligten Nachtragskrediten erwartet werden musste.

Der konsolidierte Aufwand ist gegenüber dem Vorjahr nur um 192,6 Millionen Franken angestiegen. Ohne die Rückstellung für die Finanzhilfe an das KSA wäre der konsolidierte Aufwand sogar tiefer ausgefallen als im Vorjahr.

Dank konsequentem Schuldenabbau heute praktisch schuldenfrei

Im Jahresergebnis 2022 ist gemäss den gesetzlichen Vorgaben ein weiterer substanzieller Schuldenabbau enthalten. Nachdem die bisherigen Fehlbeträge bereits mit dem letzten Rechnungsabschluss 2021 komplett abgetragen wurden, konnte nun der im Jahr 2016 angefallene Fehlbetrag mit einer letzten Tranche über 21,1 Millionen Franken vollständig getilgt werden. In der Bilanz sind damit keine Fehlbeträge der Finanzierungsrechnung mehr enthalten. Die Schuld der Spezialfinanzierung Sonderlasten wurde mit vorliegendem Rechnungsabschluss um 126,4 Millionen Franken reduziert. Der Schuldenstand der Spezialfinanzierung Sonderlasten beträgt Ende 2022 damit noch tiefe 35,9 Millionen Franken. Diese Restschuld wird mit der für das Jahr 2023 budgetierten Einlage in die Spezialfinanzierung Ende dieses Jahrs ebenfalls vollständig abgetragen sein. Finanzdirektor Dr. Markus Dieth zum Schuldenabbau: "Wir haben dank den konstant guten Ergebnissen die Schuldenlast seit 2016 um fast 1,3 Milliarden Franken auf noch lediglich 35,9 Millionen Franken abgetragen. Dank dieser umsichtigen Finanzpolitik ist der Kanton Aargau heute praktisch schuldenfrei und hat sich damit eine gute Ausgangslage für finanziell anspruchsvollere Zeiten erarbeitet."

Hohe Ausgleichsreserven sorgen für Stabilität und Handlungsfreiheit

Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, den gesamten Überschuss von 116 Millionen Franken in die Ausgleichsreserve einzulegen, die damit Ende 2022 einen Bestand von 837,6 Millionen Franken erreicht. Finanzdirektor Dieth strich erneut die Vorzüge der Ausgleichsreserve hervor: "Die Ausgleichsreserve ist in unsicheren Zeiten dazu da, Schwankungen und vorübergehende Defizite auszugleichen. Wir haben vorgesorgt und uns dank der vorausschauenden Planung ein gutes Polster angelegt. Damit leistet die Ausgleichsreserve einen wesentlichen Beitrag zur langfristigen Stabilität des Kantonshaushalts."

Schwerpunkte des Regierungsrats im Jahr 2022

Der Regierungsrat will die Voraussetzungen für den Wohn- und Wirtschaftsstandort Aargau auf der Basis seines Entwicklungsleitbilds 2021–2030 weiter verbessern. Staatsschreiberin Joana Filippi: "Damit trägt der Regierungsrat zur Orientierung in herausfordernden Zeiten bei und stärkt gleichzeitig langfristig die volkswirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Kantons sowie die Attraktivität als Wohnort." Zur Umsetzung seiner Vorhaben hat der Regierungsrat 2021 das Programm "Aargau 2030 – Stärkung Wohn- und Wirtschaftsstandort" mit acht Projekten lanciert. Viele der geplanten oder teilweise bereits umgesetzten Massnahmen erfolgen in Zusammenarbeit mit den Gemeinden, den Arbeitgebendenverbänden und Arbeitnehmendenverbänden sowie weiteren Organisationen im Kanton Aargau. Deshalb lud der Regierungsrat Ende April 2022 Vertreterinnen und Vertreter der Aargauer Gemeinden und weiterer Akteure zu einer Auftaktveranstaltung ein; die Ziele und Meilensteine des Programms wurden vorgestellt und diskutiert.

Mit dem Planungsbericht Steuerstrategie 2022–2030 legte der Regierungsrat zum ersten Mal eine langfristige Steuerstrategie für den Kanton Aargau vor, welche für mehrere Jahre eine gesamtheitliche Entwicklung vorsieht, mit der das Ressourcenpotenzial verbessert werden soll. Die 20 Leitsätze der Steuerstrategie wurden dem Grossen Rat im August 2022 unterbreitet. Um die im Vergleich zu anderen bevölkerungsreichen Kantonen unterdurchschnittliche Dichte an gewinnstarken Unternehmen im Kanton Aargau längerfristig zu erhöhen, startete der Regierungsrat im Jahr 2022 zudem den Entwicklungsschwerpunkt "Erhöhung der Unternehmensdichte, Stärkung der Ansiedlungsstrategie". Weiter veröffentlichte der Regierungsrat im Frühling 2022 den Massnahmenplan Klimaschutz und Klimaanpassung. Dieser zeigt auf, mit welchen rund 90 Massnahmen der Regierungsrat die 2021 erarbeitete Klimastrategie umsetzt und dabei auch Chancen für Innovationen nutzt.

Auch in den Bereichen Bildung sowie Gesundheit hat der Regierungsrat im Berichtsjahr wichtige strategische Vorhaben vorangetrieben. Der Grosse Rat genehmigte 2022 finanzielle Mittel für die Erweiterung der Kantonsschule Wettingen und für die Projektierung einer Erweiterung der Kantonsschule Baden. Ebenfalls im Jahr 2022 stimmte die Gemeindeversammlung der Gemeinde Stein der erforderlichen Einzonung für die Errichtung einer neuen Kantonsschule im Fricktal zu. Diese Massnahmen helfen, dem wachsenden Raumbedarf an den kantonalen Mittelschulen gerecht zu werden. Schliesslich hat der Regierungsrat im Jahr 2022 die öffentliche Anhörung zur Gesundheitspolitischen Gesamtplanung 2030 durchgeführt. Mit der Gesundheitspolitischen Gesamtplanung 2030 werden die Ziele der künftigen Spital- und Gesundheitslandschaft im Kanton Aargau festgelegt.

Im Laufe des Berichtsjahrs führten verschiedene Faktoren dazu, dass die Verfügbarkeit von Gas und Strom abnahm. Von einer Strom- und Gas-Mangellage wären praktisch alle Lebens- und damit auch Politikbereiche betroffen. Deshalb hat der Regierungsrat im August 2022 die kantonale Task Force Versorgungssicherheit eingesetzt, in der alle Departemente, die Staatskanzlei und der Kantonale Führungsstab vertreten sind. Die Task Force analysiert die Herausforderungen umfassend und schlägt geeignete Massnahmen vor. Miteinbezogen in die Eventualplanungen werden die Gemeinden und ihre Regionalen Führungsorgane, die kantonalen Wirtschaftsverbände und Arbeitnehmendenorganisationen sowie die Energieversorgungsunternehmen im Kanton.

"Trotz einer bisher glücklicherweise nicht eingetretenen Strom- und Gas-Mangellage erachtet es der Regierungsrat als wichtig, sich weiterhin vertieft mit möglichen Massnahmen zu deren Vermeidung und Bewältigung auseinanderzusetzen. Es ist auch in kommenden Wintern mit kritischen Verfügbarkeiten zu rechnen, als Resultat von möglicherweise ausbleibenden Gaslieferungen oder der wetterabhängigen und deshalb unsichereren Stromproduktion und -speicherung bei Wasserkraftwerken", so Staatsschreiberin Filippi.

Würdigung des Rechnungsergebnisses

Finanzdirektor Dr. Markus Dieth schloss die Medienkonferenz mit einer politischen Würdigung: "Das Jahresergebnis 2022 attestiert dem Grossen Rat und dem Regierungsrat des Kantons Aargau ein nachhaltiges, verantwortungsvolles und umsichtiges Finanzmanagement. Die Rating-Agentur Standard & Poor's begründete die im Dezember 2022 erteilte Verbesserung des Ratings auf die Höchstbewertung AAA mit dem straffen Finanzmanagement, den tiefen Schulden und mit der ausgezeichneten Liquiditätslage als Folge der Einlagen in die Ausgleichsreserve." Dieth unterstrich auch die Bedeutung eines stabilen Finanzhaushalts hinsichtlich des zukünftigen Gestaltungsspielraums und der Umsetzung der im Entwicklungsleitbild formulierten Ziele: "Stabile Finanzen verschaffen uns den nötigen Handlungsspielraum, um die finanzpolitischen Herausforderungen in den nächsten Jahren erfolgreich zu meistern und den Wohn- und Wirtschaftsstandort Aargau weiter zu stärken."

Für die künftige Entwicklung der Finanzen wird entscheidend sein, wie die Politik im Kanton Aargau auf die hohen Unsicherheiten und die sich abzeichnende anspruchsvolle Entwicklung des Umfelds reagieren wird. Dazu sagt Finanzdirektor Dr. Markus Dieth: "Für den Regierungsrat erfordert dies eine weiterhin realistische und vorsichtige Finanzplanung, eine hohe Ausgaben- und Budgetdisziplin sowie eine Fokussierung auf notwenige und strategische Investitionen und Entwicklungsimpulse für den Wohn- und Wirtschaftskanton Aargau."


lead_de: Kommission UBV genehmigt die Einführung der Spezialfinanzierung für Infrastrukturprojekte des öffentlichen Verkehrs.

title_de: Grossrätliche Kommission spricht sich für Spezialfinanzierung öV-Infrastruktur aus

content_de:
Die Mitglieder der Kommission UBV befürworten mehrheitlich den Vorschlag des Regierungsrats, für die Realisierung von Infrastrukturprojekten des öffentlichen Verkehrs eine Spezialfinanzierung einzuführen. Die Spezialfinanzierung soll durch 25 Prozent der kantonalen Einnahmen aus der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) und durch Mittel aus der ordentlichen Staatskasse (rund 14 Millionen Franken pro Jahr) gespeist werden.

Die Kommissionsmitglieder begrüssen insbesondere die Sicherstellung der Finanzierung von Grossprojekten für den öffentlichen Verkehr sowie die schnellere Schuldentilgung und die grössere Transparenz der Geldflüsse. Dem Regierungsrat war es wichtig aufzuzeigen, dass diese Vorlage keine Umgehung der Schuldenbremse darstellt. Auch nach Einführung der Spezialfinanzierung bleibe die Höherverschuldungskompetenz beim Grossen Rat.

Für die Kommissionsmitglieder ist entscheidend, dass die Konkurrenz zwischen öffentlichem Verkehr und motorisiertem Individualverkehr nicht verstärkt wird. Im Vordergrund stehen grundsätzlich gemeinsame Lösungen für die verkehrlichen Herausforderungen des Kantons.

Die Vorlage wird voraussichtlich im Dezember 2016 im Grossen Rat behandelt.


lead_de: Der Regierungsrat hat das Konzept zur Optimierung der Aufgabenteilung und zur Neuordnung des Finanzausgleichs verabschiedet.

title_de: Neugestaltung Aufgabenteilung und Finanzausgleich

content_de:
Seit Herbst 2011 läuft die vom Regierungsrat initiierte Überprüfung der Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden sowie des Finanzausgleichs unter den Gemeinden. Die Arbeiten erfolgen in enger Zusammenarbeit mit den paritätisch zusammengesetzten Begleitgremien von Kanton und Gemeinden. Die bisherige Situation und der Handlungsbedarf wurden umfassend analysiert. In einem Konzept sind die Eckpunkte für die teilweise Neuordnung der Aufgabenteilung sowie für die umfassende Neugestaltung des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen den Gemeinden festgehalten.

Zu diesem Konzept können die Gemeinden sowie die im Grossen Rat vertretenen Parteien bis Ende Februar 2014 Stellung nehmen. Dank diesem Vorgehen können bereits in der konzeptionellen Phase Vorstellungen und Anliegen der Gemeinden und der Entscheidungsträger einfliessen. Nach Vorliegen der Gesetzesentwürfe wird die ordentliche Anhörung bei allen Interessierten durchgeführt. Die Neuregelungen sollen im Jahr 2017 finanzwirksam werden.

Reduktion der Verbundfinanzierungen

Die Aufgabenzuordnung wurde im Rahmen der Aufgabenteilung von Kanton und Gemeinden (GAT) in den meisten Bereichen sinnvoll geregelt. Die verbliebenen Verbundfinanzierungen sollen soweit möglich entflochten werden, wenn mit der Mitfinanzierung keine Mitgestaltungs- und Entscheidungsmöglichkeiten verbunden sind. Die 12 Verbundfinanzierungen sollen auf 5 reduziert werden.

Für den Ausgleich der mit der Neuzuordnung von Aufgaben verbundenen Lastenverschiebungen stehen zwei Varianten zur Diskussion: Ausgleich durch die Einführung bzw. Anpassung eines Kostenteilers oder durch einen Steuerfussabtausch.

Einfacher und besser steuerbar

Der Finanzausgleich unter den Gemeinden soll durch die Unterteilung in einen Ressourcen- und einen Lastenausgleich künftig einfacher und besser steuerbar werden. Ressourcenausgleich erhalten Gemeinden, die eine bestimmte minimale Steuerkraft nicht erreichen, Lastenausgleich Gemeinden mit besonderen Belastungen. Die Finanzierung der Zahlungen erfolgt wie bis anhin durch die ressourcenstarken Gemeinden sowie über kantonale Steuerzuschläge. Künftig soll ein Bericht regelmässig die zielkonforme Wirkung des Finanzausgleichs aufzeigen.


lead_de: Letzte Woche fand im Kulturzentrum "Meck à Frick" zum neunten Mal das Open Air Forum der kleinen und mittleren Open Air Festivals aus dem Aargau statt.

title_de: 9. Aargauer Open Air Forum

content_de: Das Treffen im Frühling bietet jeweils Gelegenheit, einen Ausblick auf den Festivalsommer zu machen. 2004 werden im Aargau rund 20 Open Air Festivals stattfinden.Vernetzung über das InternetDas Open Air Forum plant ein Forum im Internet aufzubauen, um gegenseitige Informationen auf diese Weise jederzeit abrufbar zu machen. Es sollen Materiallisten für den gegenseitigen Gebrauch und Vermietung zusammengestellt werden. Zudem können die geplanten Open Air Termine frühzeitig koordiniert werden.Kulturelle Vielfalt statt EinfaltDie Aktion für kulturelle Vielfalt, welche bereits am letzten Treffen im Oktober 2003 im Zentrum stand, wurde wieder aufgegriffen. Die AG "Vielfalt statt Einfalt" präsentierte ein Projekt, welches noch vor der Open Air Saison der Öffentlichkeit vorgestellt werden soll. Von allen Open Air Festivals wird die Idee begrüsst.Am Open Air Forum haben folgende Open Air Festivals teilgenommen: Open Air Gränichen, Open Eye Oberlunkhofen, Peace Mountain Friedlisberg, Open Air Freaktal Frick, Festival des Arcs in der Gipsgrueb Ehrendingen, Open Air "Soundflecke" Zurzach, Szenewächsel Aarau, SKAarau, Monsun Festival Wohlen, Open Air Muri, Sound im Visier Tägerig und Urschrei/Meck à Frick.Internetseiten der Open Air FestivalsDie Internetseiten der Open Air Festivals sind auf der Homepage www.ag.ch/fachstelle-kultur der Fachstelle Kultur unter Kultur-Links abrufbar.


lead_de: Im Jahr 2021 stiegen die Bauausgaben im Kanton Aargau gegenüber dem Vorjahr um 1,4 Prozent.

title_de: Neuste Zahlen zur Bautätigkeit aus den Jahren 2021 und 2022

content_de:
Wie die neusten Auswertungen von Statistik Aargau zeigen, wurden im Kanton Aargau im Jahr 2021 1'002 Gebäude mit Wohnnutzung und darin 3'815 Wohnungen neu erstellt. Von den neuen Gebäuden sind 538 Einfamilienhäuser, 417 Mehrfamilienhäuser und 47 Gebäude mit teilweiser Wohnnutzung oder Wohngebäude mit Nebennutzung. 78,5 Prozent der neu erstellten Wohneinheiten wurden in Mehrfamilienhäusern angelegt, 7,4 Prozent in Wohngebäuden mit Nebennutzung oder Gebäuden mit teilweiser Wohnnutzung und 14,1 Prozent waren Einfamilienhäuser.

Weniger neu erstellte Gebäude, mehr neu erstellte Wohnungen

Im Jahr 2021 lag die Zahl der neu erstellten Gebäude um 57 Einheiten tiefer als 2020, was darauf zurückzuführen ist, dass weniger Einfamilienhäuser gebaut wurden. Im Gegensatz dazu stieg die Zahl der neu erstellten Wohnungen um 44 auf 3'815 Einheiten, wobei 2021 nur ein Mehrfamilienhaus mehr gebaut wurde als ein Jahr zuvor.

Während im Bezirk Laufenburg mit 27,1 Prozent mehr als ein Viertel der neu gebauten Wohnungen Einfamilienhäuser waren, dominierten im Bezirk Zurzach die neuen Wohnungen in Mehrfamilienhäusern mit einem Anteil von 92,9 Prozent. Nur 6,3 Prozent der neu entstandenen Wohneinheiten waren Einfamilienhäuser.

Entwicklung des Gebäude- und Wohnungsbestands

Für den Reinzugang an Wohnungen (Veränderung des Wohnungsbestands gegenüber dem Vorjahr) stehen bereits Daten für das Jahr 2022 zur Verfügung. Im Kanton Aargau erreichte die Zahl der Gebäude mit Wohnnutzung im Jahr 2022 gemäss Gebäude- und Wohnungsstatistik des Bundesamts für Statistik (BFS) einen Bestand von 154'784 Einheiten. Gegenüber dem Vorjahr 2021 nahm dieser um 890 Einheiten zu. Bei den Wohnungen betrug der Reinzugang 4'224 Einheiten (2021: 3'683 Einheiten) und lag damit 2022 zum ersten Mal seit vier Jahren wieder über dem Wert des jeweiligen Vorjahrs. Der Wohnungsbestand erreichte 340'914 Einheiten und nahm mit 1,3 Prozent stärker zu als im Vorjahr 2021 (+1,1 Prozent).

Steigende Bauausgaben

Insgesamt stiegen die Bauausgaben im Jahr 2021 verglichen mit dem Vorjahr um 1,4 Prozent von 4'283 auf 4'341 Millionen Franken. Die öffentliche Hand (Bund, Kanton und Gemeinden) investierte 1'247 Millionen Franken, private Auftraggeber 3'094 Millionen Franken. Mit einem Plus von 55 Millionen Franken trug der private Wohnungsbau am stärksten zur Zunahme der Bauausgaben bei, gefolgt vom öffentlichen Tiefbau mit 48 Millionen Franken. Um 80 Millionen Franken abgenommen haben dagegen die Ausgaben für den übrigen Privatbau. Für den gesamten Privatbau resultierte 2021 verglichen mit dem Vorjahr aber eine Zunahme der Bauausgaben um 21 Millionen Franken oder 0,7 Prozent, beim öffentlichen Bau waren es insgesamt 37 Millionen Franken oder 3,1 Prozent.


lead_de: In der achten Austragung des School Dance Awards kämpften in Aarau 23 Teams in drei Kategorien um den Titel der besten Aargauer Tanzgruppe.

title_de: Tanzt! Tanzt! Tanzt!

content_de:
Am Freitagnachmittag fanden im Kultur & Kongresshaus Aarau die Castings des 8. School Dance Awards statt. Über 300 Aargauer Schülerinnen und Schüler massen sich in den Kategorien 5./6. Primarstufe, Sekundarstufe I und Sekundarstufe II. 23 Teams präsentierten ihre während des letzten Semesters im Schulsport einstudierten Tanzshows. Als Hauptgewinn lockt die Chance, an der Aargauer Sport-Gala vor grossem Publikum aufzutreten.

Interesse bei jüngeren Teilnehmenden steigt

Gegenüber dem letzten Jahr nahmen doppelt so viele Tanzteams in der Kategorie 5./6. Primarstufe teil. Projektleiterin Simone Walker ist erfreut: "Je früher die Freude an der Bewegung geweckt wird, desto nachhaltiger ist diese. Der freiwillige Schulsport ist das ideale Gefäss, Kinder für Bewegung zu motivieren." Der freiwillige Schulsport ist das Bindeglied zwischen obligatorischem Schulsport und freiwilligem Vereinssport. Ziel ist es, durch den freiwilligen Sport in der Schule möglichst viele Kinder und Jugendliche für den Vereinssport zu motivieren.

Qualifikation für interkantonales Finale

Die drei besten Teams der Kategorien 5./6. Primarstufe und der Sekundarstufe I sowie die Erst- und Zweitplatzierten der Kategorie Sekundarstufe II werden den Aargau am 12. März 2016 am Nordwestschweizer Finale in Siggenthal AG vertreten. Dort messen sie sich mit den besten Tanzgruppen aus den Kantonen Bern, Basel-Landschaft und Basel-Stadt.

Tanzen ist pure Lebensfreude, die man teilt

Das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) initiierte den School Dance Award, um bei Schülerinnen und Schülern das Körperbewusstsein und die Freude an der Bewegung zu Musik im freiwilligen und obligatorischen Sportunterricht zu fördern. Dank dem Tanzwettbewerb ist die Motivation für die aus mindestens acht Schülerinnen und Schülern bestehenden Tanzformationen noch grösser, weil das Erlernte einem Publikum präsentiert werden kann.


lead_de: Sofortmassnahmen am Knoten Mutschellen werden ab 20. Oktober 2020 umgesetzt

content_de:
Ab 20. Oktober 2020 wird die Lichtsignalanlage am Mutschellenknoten (Bernstrasse / Bahnhofstrasse) in Berikon / Rudolfstetten-Friedlisberg saniert und angepasst. Während dieser Zeit werden auch die neuen Schranken am Bahnübergang in Berikon montiert. Für die Sanierungsarbeiten wird die bestehende Lichtsignalanlage abgebaut und ab dem 20. Oktober 2020 eine provisorische Lichtsignalanlage eingerichtet. Ab dem 26. Oktober 2020 wird dann der Knoten mittels Verkehrsdienst geregelt. Die Bauarbeiten dauern bis zum 9. November 2020.

In der zweiten Etappe der Sofortmassnahmen am Mutschellenknoten sind Massnahmen wie die neue Rechtsabbiegerspur von Rudolfstetten nach Widen und eine neue Kipphaltestelle in der Bellikerstrasse geplant. Diese Massnahmen befindet sich zurzeit im Genehmigungsverfahren. Die Realisierung ist im Sommer 2021 geplant, gemeinsam mit den Sanierungsarbeiten an der Bahnstrecke durch Aargau Verkehr AG.

Sind alle Massnahmen umgesetzt, führt dies zu einem Sicherheitsgewinn und einer Leistungssteigerung zu Gunsten aller Verkehrsbeziehungen.


lead_de: Neue Lösungen für die Landwirtschaft: Im Landwirtschaftlichen Zentrum Liebegg fanden die ersten schweizerischen Open Farming Hackdays statt.

title_de: Erfolgreicher Hacking-Anlass mit Open Farming Data

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"Stay hungry, stay foolish" – mit Worten des Apple-Gründers Steve Jobs begrüsste Hansruedi Häfliger, Gastgeber und Direktor des Landwirtschaftlichen Zentrums Liebegg, die Hackerinnen und Hacker in Gränichen und forderte von allen ein Maximum an Kreativität ein. Rund 70 Teilnehmende mit unterschiedlichen Fähigkeiten und aus unterschiedlichen Branchen arbeiteten vergangenes Wochenende zusammen an neuen digitalen und nachhaltigen Lösungen für die Schweizer Land- und Ernährungswirtschaft. Ziel der Veranstaltung war es, die Vorteile der Digitalisierung und moderner Technologien zu nutzen und in nachhaltige Innovationen für die landwirtschaftliche Produktion umzusetzen.

Herausfordernde Challenges

Mit welchen Herausforderungen die Landwirtschaft aktuell konfrontiert ist und welche Stossrichtungen und Projekte in Zukunft wichtig werden könnten, zeigten die 18 Challenges, welche bereits im Vorfeld des Hackathons eingegeben wurden. So wurde beispielsweise nach Lösungen gesucht für einen internetbasierten Marktplatz für Hof- und Recyclingdünger oder für eine effiziente Verknüpfung der Konsumenten mit den Landwirtinnen und Landwirten mittels blockchainbasiertem System. Eine andere Herausforderung war die Schaffung eines Früherkennungssystems, um Krankheiten bei Milchkühen zu erkennen und so den Medikamenten-Einsatz zu reduzieren. Davon wurden 11 Challenges von den Teilnehmenden ausgewählt. Alle bearbeiteten Challenges und der Stand der aktuellen Projekte sind auf der Homepage von Opendata.ch einzusehen. Opendata.ch ist gemeinsam mit dem Landwirtschaftlichen Zentrum Liebegg und dem Hightech Zentrum Aargau Träger der Open Farming Hackdays. Die Aargauische Kantonalbank unterstützte diesen zukunftsorientieren Anlass als Hauptsponsorin.

Lösungsansätze für die Landwirtschaft von morgen

Die gemischten Teams – bestehend aus Landwirtinnen und Landwirten, Data-Analystinnen und Data-Analysten, Studierenden, Unternehmerinnen und Unternehmer sowie Menschen aus Wissenschaft und Praxis – hatten 32 Stunden Zeit, um jeweils einen Prototyp oder Lösungsansatz zu erarbeiten. An der krönenden Schlusspräsentation am Samstagnachmittag wurden die Vorschläge der Teams dann vorgestellt. Anwesend war auch Landammann und Landwirtschaftsdirektor Dr. Markus Dieth. "Die Resultate zeigen, dass der Austausch darüber, wie die Vorteile der Digitalisierung und moderner Technologien in der Landwirtschaft genutzt werden können, nicht nur für den Aargau, sondern für die gesamte Schweiz von grossem Wert ist."


lead_de: Am 14./15. August 2004 organisiert der Verein Tour d?Argovie unter dem Patronat des Regierungsrates des Kantons Aargau und der UEC (Union Européenne de Cyclisme) die erste Auflage der gleichnamigen Volksradtour.

title_de: Tour d?Argovie - eine Volksradtour im Jahr 2004

content_de:
Mit vier unterschiedlichen Routen bietet die Tour d'Argovie für jedes sportliche Niveau das Richtige: Neben der Tour d?Argovie Royale (210 km), der Tour d?Argovie Süd (140 km), der Tour d?Argovie Nord (130 km) wird auch die Tour d?Argovie Aare-Reuss-Limmat speziell für Familien angeboten (60 km, flache Strecke). Für alle Routen befinden sich Start und Ziel in Aarau. Auf der Tour d?Argovie Royale werden alle elf Bezirkshauptorte des Kantons Aargau durchfahren. Die Tour d?Argovie Süd und Nord führen die Radfahrerinnen und Radfahrer in den südlichen, respektive den nördlichen Teil des Kantons. Die Kantonspolizei Aargau sowie die verschiedenen lokalen Veloclubs und die SRB-Veteranen sorgen für die Verkehrssicherheit, die Durchfahrtskontrollen und für die Verpflegung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer.Der Aargau bietet eine grosse Vielfalt an touristischen Attraktionen. Insgesamt stehen im Kanton Aargau rund 900 Kilometer Radwege zur Verfügung. Dazu gehören auch die beliebten nationalen Routen der Aare und dem Rhein entlang. Die Tour d?Argovie bietet Gelegenheit, den Kanton Aargau mit seinen unterschiedlichen Regionen, seiner Gastronomie und den Thermal- und Wellness-Angeboten kennen zu lernen. Aargau Tourismus wird zusammen mit den Regionen eine attraktive Palette an Angeboten ausarbeiten.

Die Patronatsübernahme der UEC verstärkt die Bedeutung der Tour d?Argovie. Die damit verbundene Publizität und Veranstaltungswerbung in 47 Ländern Europas unterstützt die Zielsetzung der touristischen Nachhaltigkeit und kann durch Teilnehmende aus anderen Ländern auch positive wirtschaftliche Aspekte mit sich bringen.

Verein Tour d?Argovie

Der Verein "Tour d?Argovie" hat sich zum Ziel gesetzt:
- das Radfahren in breiten Kreisen der Bevölkerung als Volkssportart zu fördern und einen positiven Beitrag an die Volksgesundheit zu leisten
- den Tourismus und damit die Wirtschaft im Kanton Aargau nachhaltig positiv zu beeinflussen
- radtouristische Veranstaltungen für Jedermann durchzuführen
- den Bekanntheitsgrad der kantonalen Radrouten zu erhöhen
- verschiedene Aktivitäten rund ums Fahrrad und die Volksgesundheit durchzuführen


lead_de: Urs Strässle, Rektor der Kantonsschule Wettin-gen, tritt auf Ende Schuljahr 04/05 altershalber zurück.

title_de: Neuer Rektor an der Kantonsschule Wettingen

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Dr. Urs Strässle gibt auf Ende Schuljahr 04/05 sein Amt als Rektor der Kantonsschule Wettingen ab und geht nach 36-jähriger Unterrichtstätigkeit und 13-jähriger Tätigkeit als Rektor in Pension. 1969 wurde er am damaligen Seminar Wettingen zum Hauptlehrer für Deutsch, Geschichte und Philosophie gewählt. Seit 1992 ist Urs Strässle Rektor der Kantonsschule Wettingen. Er hat diese Schule in einer grossen Veränderungsphase erfolgreich geführt und entscheidend gestaltet. Urs Strässle hat auch auf kantonaler Ebene die aargauischen Mittelschulen in einer Zeit intensiver Reformen mitgeprägt. Zunächst erarbeitete er konzeptionelle Grundlagen für die Umwandlung der Seminarien in Gymnasien und anschliessend hat er die Umset-zung der Maturitätsreform MAR im Kanton Aargau massgeblich mitgestaltet. Er hat sich zudem für die Einführung der zweisprachigen Matur stark gemacht: Die Kantonsschule Wettingen hat - zusammen mit der Kantonsschule Wohlen - in diesem Bereich eine Vor-reiterrolle übernommen. Heute gibt es dieses Angebot an allen aargauischen Kantonsschulen. Urs Strässle hat immer wieder neue, unkonventionelle Wege gesucht und gefunden. So bietet die Kantonsschule Wettingen heute den Freifachkurs Chinesisch an, der von der Wirtschaft mitfinanziert wird. Urs Strässle verstand es dabei stets, eine zukunftsgerichte Schulentwicklung sorgfältig mit dem historisch einmaligen kulturellen Erbe des ehemaligen Zisterzienserklosters Wettingen zu verbinden.

 Die Nachfolge als Rektor der Kantonsschule Wettingen tritt Dr. Kurt Wiedemeier an. Er ist seit fünf Jahren Rektor der Kantonsschule Beromünster. Kurt Wiedemeier hat nach seiner Matur an der Kantonsschule Baden Französisch und Theologie studiert, war Lehrer an der Kantonsschule Baden und danach an der Kan-tonsschule Alpenquai in Luzern. Seit 1988 ist er an der Kantonsschule Beromünster tätig, zuerst als Hauptlehrer, dann als Prorektor und heute als Rektor. Auch er hat die Gymnasialreform MAR im Kanton Luzern als Mitglied der kantonalen Steuergruppe aktiv mitgestaltet. Ausserdem war er Leiter der schulinternen Quali-tätsentwicklung und die Kantonsschule Beromünster nahm als Pilotschule am NWEDK-Projekt Q2E (Quali-tätsmanagement) teil.

 Mit Kurt Wiedemeier konnte eine Persönlichkeit für die Kantonsschule Wettingen gewonnen werden, die einerseits den Bereich der Mittelschulen sehr gut kennt und andererseits Führungserfahrung aus einer Schule mitbringt.


lead_de: Am 10. November 2021 findet der fünfte nationale Digitaltag statt.

title_de: Aargau erneut Teil des schweizweiten Digitaltags

content_de:
Vor fünf Jahren hat die gesamtschweizerische Initiative "digitalswitzerland" den nationalen Digitaltag ins Leben gerufen. Ziel ist es, die Position der Schweiz als führendes Innovationszentrum zu stärken. Im Kanton Aargau wird für die Öffentlichkeit auch dieses Jahr ein spannendes Programm aus verschiedensten Themen zusammengestellt.

Die Veranstalter laden die Bevölkerung dazu ein, ihr Wissen und ihre Erfahrungen zu Digitalisierungstrends sowie Anliegen und Anregungen einzubringen, zum Beispiel in den Bereichen Landwirtschaft, Bau, Bildung oder Kulturvermittlung. In Diskussionen können sich Interessierte über aktuelle Digitalisierungsthemen austauschen, zum Beispiel Smart City oder die politische Partizipation in der digitalen Zukunft. Ausserdem bietet sich die Gelegenheit, neue digitale Fähigkeiten zu erlernen, zum Beispiel in Workshops zu Robotik, Programmieren oder dem elektronischen Patientendossier. Alle Veranstaltungen werden nach Möglichkeit digital angeboten.

Der Digitaltag in der Region Aarau ist eine Initiative des Kantons Aargau, der Stadt Aarau, der Digitalagentur Previon und dem Treuhandunternehmen Kendris.


lead_de: Das Verfahren zur Bewilligung von Videoüberwachungsanlagen wird vereinheitlicht. Die Beauftragte für Öffentlichkeit und Datenschutz hat ein Merkblatt zur Videoüberwachung von öffentlich zugänglichem Raum publiziert.

title_de: Videoüberwachung

content_de:
Um der deutlich ansteigenden Zahl von Anfragen öffentlicher Organe zur Bewilligung von Videoüberwachungen verschiedenster Örtlichkeiten zu begegnen, hat die kantonale Beauftragte für Öffentlichkeit und Datenschutz, Gunhilt Kersten, Brugg, ein neues Merkblatt erlassen.

Das Merkblatt enthält detaillierte Angaben und Erläuterungen zu Sinn und Zweck einer Videoüberwachung, über die notwendige Analyse der konkreten Situation bis hin zur Vorbereitung des Gesuchs. Begleitet wird das Merkblatt von weiteren Unterlagen, einer Anleitung mit Checkliste, einem Gesuchsformular zum Ausfüllen und zwei Musterreglementen (allgemein und für Schulanlagen), die überschrieben werden können. Alle Gesuchsunterlagen sind ausführlich kommentiert.

Mit diesen Hilfsmitteln wird den öffentlichen Organen, allen voran den Gemeinden, ein Instrumentarium zur Verfügung gestellt, dass die Gesuchstellung vereinfachen und die Dauer des Verfahrens verkürzen soll. Gleichzeitig werden für den ganzen Kanton einheitliche Standards geschaffen.Die Unterlagen zum Bewilligungsgesuch für Videoüberwachungsanlagen sind abrufbar unter www.idag.ag.ch > Videoüberwachung.


lead_de: Neu sind die Schiesszeiten auf dem Waffenplatz Gehren in Erlinsbach im Voraus online abrufbar.

title_de: Schiessplatz Gehren Erlinsbach publiziert Schiesszeiten

content_de:
Neu veröffentlicht die Sektion Kreiskommando und Waffenplatz in Absprache mit der Gemeindebehörde Erlinsbach (AG) ab Ende Juli die Schiesszeiten auf dem Schiessplatz Gehren im Internet. Interessierte können unter <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-internal' /></svg>www.ag.ch jeweils am Vortag (ab 15.00 Uhr) die geplanten Schiesszeiten des nachfolgenden Tages abrufen. Der Schiessplatz Gehren wird vor allem von der Armee wie auch von der Kantonspolizei während des ganzen Jahres intensiv genutzt. Diese Nutzung ist mit Lärmimmissionen und Gefahren verbunden.

Übungsplätze können auch für Freizeitaktivitäten genutzt werden

Auf allen Waffenplätzen der Schweiz steht die Nutzung durch die Truppe im Vordergrund. Das heisst, dass Waffen- und Schiessplätze grundsätzlich als Sperrgebiete gelten und jegliches Betreten und Befahren derselben verboten ist. In Zeiten, wo keine Schiessübungen stattfinden, und insbesondere an Wochenenden kann die Bevölkerung diese Übungsplätze für Freizeitaktivitäten nutzen. Wichtig ist dabei, dass sich Freizeitsportler, Hundeliebhaber, Reiter oder auch Spaziergänger an die bestehenden Regeln (Absperrungen befolgen, bestehende Wege nutzen, Grillplätze nur an definierten Orten usw.) halten. Diese sind jeweils auf den entsprechenden Informationstafeln vor Ort festgehalten.