lead_de: Der Regierungsrat spricht dem Museum Langmatt Baden, dem Schweizer Kindermuseum Baden und dem Stapferhaus Lenzburg Betriebsbeiträge zu und anerkennt damit die mindestens kantonale Bedeutung dieser privaten Kulturinstitutionen.

title_de: Regierungsrat bewilligt erste Betriebsbeiträge an Kulturinstitutionen

content_de:
Das neue Kulturgesetz ermöglicht die Zusprechung von Betriebsbeiträgen an kulturelle Institutionen von mindestens kantonaler Bedeutung. Für Betriebsbeiträge im Jahr 2010 wurden Mitte Februar fristgerecht sechs Gesuche eingereicht. Die elfköpfige Kommission für Kulturfragen hat diese in der Folge eingehend geprüft. Grundlage dazu bildeten die in der Verordnung zum Kulturgesetz festgelegten Kriterien. Institutionen, die in den Genuss dieser neuen Fördermöglichkeit kommen, müssen mindestens ein Jahresumsatz von 400'000 Franken und 300 Stellenprozente ausweisen. Im qualitativen Bereich muss unter anderem ein herausragender Beitrag zu einem kulturell anregenden Lebensraum und ein unverwechselbares Profil nachgewiesen werden. Zwei Gesuche wurden nach einer Vorprüfung durch die Kommission von den Antragsstellern zurückgezogen. Ein Gesuch wurde auf Empfehlung der Kommission vom Regierungsrat abgelehnt, da die erforderlichen Kriterien nicht erfüllt wurden.

Leistungsverträge als Basis der Zusammenarbeit

Aufgrund der Empfehlung der Kommission wird dem Stapferhaus Lenzburg ein hoher Stellenwert in der Schweizer Kulturlandschaft zugesprochen. Der Kulturinstitution wird ein Betriebsbeitrag von jährlich 350'000 Franken zugesprochen.

 Bei der Langmatt wird insbesondere die erfolgreiche Strategie gewürdigt, die grossbürgerliche Hinterlassenschaft in ihrer Gesamtheit zu erhalten und mit zeitgenössischer Kunst in Dialog treten zu lassen. Sie wird einen Betriebsbeitrag von jährlich 200'000 Franken erhalten.

 Beim Kindermuseum sind es insbesondere die einzigartige Sammlung und die jährlich erneuerten Wechselausstellungen, die ein breites Publikum anziehen. Der Betriebsbeitrag umfasst jährlich 150'000 Franken.

 Die Betriebsbeiträge werden an Leistungsverträge geknüpft. Nach drei Jahren wird die Regierung die Erreichung der Ziele überprüfen und gegebenenfalls die Verträge erneuern. Die mit Betriebsbeiträgen unterstützen Institutionen können weiterhin Projektunterstützung aus dem Swisslos-Fonds beantragen oder für professionelles aargauisches Kulturschaffen Beiträge beim Kuratorium beantragen.

Lücke der Aargauer Kulturförderung geschlossen

Der Regierungsrat will mit dieser Massnahme die Ausstrahlung des Kulturkantons Aargau stärken und die hervorragende Kulturarbeit in diesen Institutionen nachhaltig sichern. Bereits liegen weitere Gesuche um Betriebsbeiträge ab 2011 vor, die dem Regierungsrat bis Ende Jahr zur Entscheidung vorgelegt werden. Im Budget der Abteilung Kultur sind für diesen Förderbereich jährlich ansteigende Beiträge eingestellt, die im Jahr 2012 2,2 Millionen erreichen werden. Mit dem neuen Kulturgesetz wird eine Förderart im Kulturbereich möglich, die weder das Aargauer Kuratorium noch der Swisslos-Fonds bisher abgedeckt haben, was die nicht kantonalen Kulturinstitutionen weitgehend auf unsichere Projektfinanzierungen beschränkte und ihren langfristigen Bestand immer wieder in Frage stellte.


lead_de: Am Wochenende vom 21./22. September 2024 findet der Tulpenzwiebel- und Genussmarkt jeweils von 10 bis 17 Uhr auf Schloss Wildegg statt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Seltene Tulpensorten und Genuss an über 30 Ständen auf Schloss Wildegg

content_de:
Der Tulpenzwiebel- und Genussmarkt auf Schloss Wildegg bietet seltene Tulpenzwiebeln für Frühlingsblüher in allen Formen und Farben sowie handwerklich hergestellte, regionale und saisonale Produkte. An den Genussständen können Köstlichkeiten degustiert und gekauft werden, unter anderem Honig, Gewürze, Obst, Kaffee, Craft-Bier, Schokolade, Eingemachtes sowie Essig und Öle. Die Produkte erfüllen die Standards für nachhaltig und fair hergestellte Nahrungsmittel, ganz im Sinne der Partner ProSpecieRara und Slow Food.

Spezialführungen mit Expertinnen und Experten sowie Workshops

Ein Kräuterspaziergang führt zweimal täglich in den Wildegger Schlosswald. Slow Food bietet Workshops zu den Themen Einmachen, Schokolade und Food Waste an. Auf Führungen entdecken Besucherinnen und Besucher Schloss und Garten. Kinder stellen in der Schlossscheune feine Snacks her.

Kräuterspaziergang (jeweils um 11 und 15 Uhr)

Fermentations-Workshop (jeweils um 11 Uhr)

Workshop "Leaf to Root – Gemüse essen von Blatt bis Wurzel" (Samstag, 14.30 Uhr)

Kurzlehrgang "Schokolade: In der Bohne liegt das Geheimnis" (Sonntag, 14.30 Uhr)

Angebot für Kinder: Snack zubereiten

Führungen durch Schloss und Garten, jeweils um:
11.30 Uhr (nur am Sonntag) Blumen im Schloss (Schlossführung)
13.30 Uhr Blumen im Schloss (Schlossführung)
14.00 Uhr Alte Pflanzen neu entdeckt (Gartenführung)

content_format: html


lead_de: Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat den Planungsbericht "Aargauer Mittelschulen: Entwicklungsstrategie 2045" zur Genehmigung.

title_de: Zwei neue Mittelschulen für den Aargau

content_de:
Mit dem Planungsbericht "Aargauer Mittelschulen: Entwicklungsstrategie 2045" unterbreitet der Regierungsrat dem Grossen Rat eine strategische Auslegeordnung, wie er den zusätzlichen Schulraumbedarf bis 2045 decken will und welche weiteren Schritte dazu notwendig sind. Im 3. Quartal 2019 wird der Grosse Rat den Planungsbericht entlang von neun entsprechenden Leitsätzen zur Entwicklungsstrategie beraten. Genehmigt das Parlament diese Eckwerte, können die weiteren Planungsschritte zum Bau von zwei zusätzlichen Mittelschulstandorten im Fricktal und im Grossraum Brugg-Lenzburg in die Wege geleitet werden. Parallel dazu will der Regierungsrat das Ausbaupotenzial an den bestehenden Standorten in Aarau, Baden, Wettingen und Wohlen nutzen. Die Bedarfsplanung geht von einer stabilen Maturitätsquote aus. Zudem bleiben die Ausbildungsgänge an allen Kantonsschulen gleich ausgestaltet. Die regionale Ausrichtung soll für alle Schülerinnen und Schüler eine gute Erreichbarkeit zu den Ausbildungsgängen sicherstellen.

Bildungsangebot für künftige Generationen sichern

Vor fünfzig Jahren wurde letztmals eine umfassende Mittelschulkonzeption erstellt und die heutige Mittelschullandschaft festgelegt. Sie sah die Dezentralisierung der Kantonsschulstandorte vor und führte zum Bau der Kantonsschule Zofingen und zur Umnutzung der ehemaligen Lehrerseminarien in Wohlen, Wettingen und Aarau. Heute ist der Zeitpunkt gekommen, die nötigen Schritte in die Wege zu leiten, damit der Kanton Aargau auch den kommenden Generationen ein vollständiges Bildungsangebot bereitstellen kann.

Genügend Schülerinnen und Schüler für Standort im Fricktal

Auf den Bau der 1968 ebenfalls vorgesehenen Kantonsschule im Fricktal wurde bis heute verzichtet. Der Grossteil der Fricktaler Schülerinnen und Schüler besucht deshalb die Gymnasien in Basel-Landschaft und Basel-Stadt. Inzwischen reichen die Schülerzahlen aber zur Führung eines eigenen Standorts im Fricktal aus. Gleichzeitig haben die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt den Druck ihres eigenen demografischen Wachstums zu meistern. Eine längerfristige Aufnahme der Fricktaler Mittelschülerinnen und Mittelschüler ist deshalb nicht mehr gegeben. Mit einem neuen Standort im Fricktal können inskünftig alle Aargauer Schülerinnen und Schüler ihre Maturität im eigenen Wohnkanton erlangen.

Überlastung an allen Standorten

Aufgrund des Bevölkerungswachstums der vergangenen Jahre wurde der Raum in den Kantonsschulen stetig knapper. Als Übergangslösung wurden deshalb in den letzten Jahren Anmietungen getätigt und Provisorien bereitgestellt. Trotzdem sind die Aargauer Kantonsschulen aktuell gesamthaft zu 105 Prozent ausgelastet. Die Anzahl Aargauer Schülerinnen und Schüler auf Stufe Mittelschulen wird, bei stabiler Maturitätsquote, gemäss den demografischen Prognosen bis 2045 von heute rund 6'000 um 25 Prozent auf rund 7'500 ansteigen. Damit wächst der Bedarf an zusätzlichen Schulräumen in den nächsten 25 Jahren insgesamt auf über 100 Abteilungen an.

Bedarf auch im Aargauer Mittelland

Selbst mit der Realisierung der Ausbaupotenziale an den bestehenden Schulen in Baden und Wettingen, der Gründung einer Kantonsschule im Fricktal, einem moderaten Zuwachs an der Alten Kantonsschule Aarau sowie einem moderaten Ausbau an der Kantonsschule Wohlen, kann der zu erwartende Schulraumbedarf bei weitem nicht gedeckt werden. Deshalb wird mittelfristig die Gründung einer weiteren Kantonsschule notwendig. Aufgrund der Einzugsgebiete ist diese im Aargauer Mittelland, im Grossraum Brugg-Lenzburg anzusiedeln.

Verschiedene Optionen bei der Standortsuche

Bei der Suche nach geeigneten Standorten werden sowohl im Fricktal wie auch im Aargauer Mittelland verschiedene Optionen geprüft. Das heisst, dass auch die 1975 erfolgte Festlegung von Stein als Standort für die Fricktaler Kantonsschule aufgrund der zwischenzeitlich veränderten Rahmenbedingungen zu überprüfen ist. Die Mittelschulstandorte sind in § 89 Abs. 3 des Schulgesetzes verankert. Entsprechend fallen Ergänzungen oder Anpassungen in die Kompetenz des Grossen Rats. Gemäss Planungsbericht sind die Standortentscheide für 2021 vorgesehen und die nötigen Entscheide zu Projektierungs- und Ausführungskrediten für 2023 (Fricktal) und 2024 (Aargauer Mittelland). Die Eröffnung der Kantonsschule im Fricktal wird per 2028 angestrebt, jene der neuen Kantonsschule im Aargauer Mittelland per 2030.


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title_de: TGV Rhein-Rhône im Vordergrund

content_de:
Sie verlangen zudem, dass prioritär die Projekte finanziert werden, die den grössten Nutzen für den Standort Schweiz aufweisen. Im Vordergrund steht für die Nordwestschweiz daher der Beitrag an den TGV Rhin-Rhône und die mit dem TGV Rhin-Rhône verbundenen Projekte. Für die Nordwestschweizer ÖV-Direktorinnen und -Direktoren hat schliesslich auch die Beseitigung der Kapazitätsengpässe im Knoten Basel und südlich davon (Stichwort Wisenbergtunnel) hohe Priorität. Die entsprechenden Massnahmen können zwar nicht im Rahmen des HGV-Kredits finanziert werden. Die Nordwestschweizer Kantone sind aber der klaren Meinung, dass der Bund die notwendigen Massnahmen so rasch wie möglich und spätestens im Rahmen der zweiten Etappe von Bahn 2000 sicherstellen muss.

Die Mittel für den HGV-Anschluss müssen nach Meinung der für den öffentlichen Verkehr zuständigen Regierungsmitglieder der Nordwestschweiz (KöV Nordwestschweiz) in erster Linie in diejenigen Projekte fliessen, die das beste Nutzen-Kosten-Verhältnis für die gesamte Schweiz aufweisen. In diesem Sinne unterstützt die KöV Nordwestschweiz mit Nachdruck die Integration und hohe Priorisierung des TGV Rhin-Rhône (Neubaustrecke Belfort - Dijon). Dieses Vorhaben ermöglicht eine deutliche Verkürzung der Reisezeit aus weiten Teilen und insbesondere mehreren Grossagglomerationen der Schweiz nach Paris, aber auch in Richtung Südfrankreich. Ein Beitrag der Schweiz an dieses Projekt entspricht genau dem primären Ziel des HGV-Anschlusses.

Am 29. November 1998 haben Volk und Stände dem Bundesbeschluss über Bau und Finan-zierung von Infrastrukturanlagen des öffentlichen Verkehrs (FinÖV) zugestimmt. Diese Vor-haben sind ein tragender Pfeiler der schweizerischen Verkehrspolitik und bilden das Rück-grat einer notwendigen und zukunftsgerichteten Entwicklung des öffentlichen Verkehrs. Die Mittel für den HGV-Anschluss sind darin mit CHF 1'300 Mio festgelegt worden. Die KöV Nordwestschweiz erwartet daher einen verbindlichen Beschluss über diesen Gesamtkredit.

Sie erwartet auch, dass der Bund einen verbindlichen Beschluss über die rasche Finanzierung des Bahnanschlusses des Landesflughafens Basel/Mulhouse fällt und unterstützt die eng mit dem TGV Rhin-Rhône verbundene Projekte im Jura (Reaktivierung der stillgelegten Verbindung Boncourt / Delle - Belfort; Aufwertung der Strecke Bern - Pontarlier - Dijon).

Der HGV-Anschluss muss einer leistungsfähigen Verknüpfung der Schweiz mit dem europäischen Umland dienen. Voraussetzung dafür ist, dass der Bund die Kapazitätsengpässe zwischen den grossen Zentren im Schweizer Mittelland und dem HGV-Tor Basel behebt. Deshalb erwartet die KöV Nordwestschweiz, dass die Realisierung eines neuen Juradurchstichs (Wisenbergtunnel) sowie angemessene Massnahmen zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der Stecken im Zulauf auf Basel und des Knotens Basel so rasch wie möglich sicher gestellt werden, spätestens jedoch im Rahmen der zweiten Etappe von Bahn 2000.


lead_de: Der Regierungsrat prüft die Steuervorlage 17 im Rahmen der Vernehmlassung eingehend und führt Gespräche mit den kantonalen Interessenvertretern.

title_de: Vernehmlassung zum neuen Unternehmenssteuerrecht

content_de:
Der Bundesrat hat am 6. September 2017 das Vernehmlassungsverfahren zur Steuervorlage 17 eröffnet. Mit der Vorlage soll das Unternehmenssteuerrecht an die aktuellen internationalen Standards angepasst werden. Die Steuervorlage 17 ist ein neuer Gesetzesentwurf, nachdem das Schweizer Stimmvolk am 12. Februar 2017 die Unternehmenssteuerreform III abgelehnt hat.

Der Regierungsrat des Kantons Aargau wird die Vernehmlassungsvorlage detailliert analysieren und die möglichen Auswirkungen auf den Kanton Aargau fundiert beurteilen. Das mit der Ausarbeitung der Vernehmlassung beauftragte Departement Finanzen und Ressourcen wird dazu Gespräche mit diversen Interessensvertretern und Verbänden wie auch den aargauischen Städten und Gemeinden führen.

Der Regierungsrat wird die Vernehmlassung des Kantons Aargau somit aufgrund einer umfassenden Meinungsbildung verabschieden.

Nach Auswertung der Vernehmlassungen ist die Botschaft des Bundesrats im Frühling 2018 zu erwarten. Im Herbst 2018 soll die parlamentarische Beratung abgeschlossen sein, so dass das neue Bundesgesetz beziehungsweise die kantonale Umsetzung frühestens 2020 in Kraft treten können.


lead_de: Das Museum Aargau lädt die Bevölkerung am 2. September von 10 bis 17 Uhr auf die Schlossdomäne Wildegg zum Schlossfest ein.

title_de: Schlossfest und Tag der offenen Tür

content_de:
Die ehemaligen Schlossbesitzer, die Effingers, pflegten bei der Geburt eines männlichen Sprosses eine Linde zu pflanzen. An diese Tradition anknüpfend nahm der Stiftungsrat die Erneuerung der Nussbaumallee beim Aufgang zum Schloss an die Hand und pflanzte einen Nussbaum, der seinerseits für ein zuversichtliches Fortkommen der Schlossdomäne Wildegg steht. Der Ertrag der Bäume, die Nüsse, sind für alle da. Sie brauchen nur eingesammelt zu werden. Die Stiftung versinnbildlicht damit die Absicht, dem Erbe der Stifterin Julie von Effinger Sorge zu tragen und sich für eine erfolgreiche Zukunft der Schlossdomäne einzusetzen.

Ein grosses Schlossfest zum krönenden Abschluss der Renovation und zum Neubeginn

Am Sonntag, 2. September laden der Stiftungsrat der Schlossdomäne und das Museum Aargau zum Festakt mit Apéro und zum Tag der offenen Tür in der ganzen Schlossdomäne ein. Am Festakt selbst, am Sonntagmorgen um 11 Uhr, sprechen Regierungsrat Alex Hürzeler, Präsident der Stiftung Schlossdomäne Wildegg und alt Regierungsrat Markus Notter, Präsident des Museumsrats des Schweizerischen Nationalmuseums. Der Leiter Abteilung Kultur des Kantons Aargau, Hans Ulrich Glarner, moderiert ein Gespräch zwischen Andreas Spillmann, Direktor des Schweizerischen Nationalmuseums, und Thomas Pauli-Gabi, Direktor Museum Aargau. Hintergrund der Feier ist der Abschluss der Sanierungsarbeiten, die in erfolgreicher Zusammenarbeit zwischen Bund und Kanton im laufenden Jahr abgeschlossen werden konnten. Umrahmt wird die Feier mit dem Barockorchester Capriccio und der Musikgesellschaft Möriken-Wildegg.

 Viele offenen Türen in der Schlossdomäne

Auf dem Programm stehen Rundgänge und Führungen durch Schloss und Villa sowie durch die Gärten, den Rebberg, die Gärtnerei und Orangerie zum Gasthof Bären sowie zum Bio-Bauernhof. In der Villa tritt die letzte Schlossbesitzerin, Fräulein Julie von Effinger, in Aktion. Sie wird dargestellt von der Schauspielerin Claudia Klopfstein. Ausserdem finden Greifvögel-Vorführungen, Bogenschiessen, Porzellan malen für Kinder und vieles mehr statt. Die neue Volièren-Trägerschaft informiert in Kurzführungen über die Zukunft der Volière und bietet die Möglichkeit, Sponsor zu werden. Mit diesem Tag der offenen Tür erhält die Bevölkerung Gelegenheit, Einblicke in Bereiche zu erhalten, die sonst nicht öffentlich zugänglich sind. Der Eintritt zu allen Aktivitäten und ins Schloss ist frei.

Weitere Informationen zum Programm unter www.schlosswildegg.ch


lead_de: Über tausend Interessierte und rund hundert geladene Gäste verschafften sich am 20. August 2005 beim „Tag der offenen Baustelle“ einen Überblick über den Stand der Arbeiten an der Ortskernumfahrung Aarburg (OKUA).

title_de: Grosses Interesse am Festungstunnel

content_de:
Am Samstag, 20. August 2005 konnte Aarburgs Hausberg von Interessierten durch den Festungstunnel zum ersten Mal durchschritten werden: Am "Tag der offenen Baustelle Ortskernumfahrung Aarburg (OKUA)" ermöglichten das Baudepartement und die verantwortliche Baufirma Losinger Construction SA von 9 bis 15 Uhr Einblicke in die verschiedenen Teilbaustellen der OKUA. Fachleute vermittelten an vier Posten detaillierte Informationen über das Projekt, die Baumethoden und den aktuellen Stand der Arbeiten. Eine Basis-Präsentation im Info-Pavillon an der Bahnhofstrasse, welche ab 10 Uhr morgens im Stunden-Rhythmus gezeigt wurde, verschaffte einen Gesamtüberblick.

OKUA: "Typisch für Aargauer Verkehrspolitik"

Beim stetig zunehmenden Mobilitätsbedürfnis unserer Gesellschaft sei es wichtig, erklärte Regierungsrat Peter C. Beyeler, Vorsteher des bei der OKUA federführenden Baudepartements, dass die Siedlungen vor den negativen Einflüssen des Verkehrs geschützt würden. "Die Baustelle der Ortskernumfahrung Aarburg ist typisch für die Verkehrspolitik, wie wir sie im Aargau verfolgen", erklärte Beyeler vor den rund hundert geladenen Gästen.

Weit über tausend Personen nützten die Gelegenheit und warfen einen Blick auf die neun verschiedenen Teilbaustellen der OKUA vom Dürrberg über die Bahnhofstrasse bis zum Schulhaus Paradiesli, auf denen im Augenblick mit täglich rund 100 Personen gearbeitet wird. Der Bau der Ortskernumfahrung Aarburg wird CHF 124 Millionen kosten und voraussichtlich Mitte 2007 fertig gestellt sein.


lead_de: Notwendigkeit des Dekrets für die berufliche Vorsorge neuer Regierungsratsmitglieder nicht umstritten.

title_de: BVG-Lösung für neue Mitglieder des Aargauer Regierungsrats

content_de:
Das neue Dekret bringt einen Systemwechsel von der Ruhegehaltsregelung zu einer BVG-Lösung. Gemäss diesem Dekret über die berufliche Vorsorge sollen neue Mitglieder des Regierungsrats künftig bei der Aargauischen Pensionskasse (APK) versichert sein. Dabei gelten die gleichen Beitragssätze wie für die Mitarbeitenden der Kantonsverwaltung. Die grosse Mehrheit der Kommission unterstützte eine Besitzstandsgarantie für bereits im Amt stehende Regierungsratsmitglieder. Somit soll das neue Dekret für Mitglieder des Regierungsrats gelten, die ihr Amt nach dem 31. Dezember 2016 antreten. Grundsätzlich anerkennt die Kommission die Notwendigkeit eines neuen Vorsorgedekrets.

Altersgrenze für Übergangsleistungen soll angehoben werden

Der Vorschlag des Regierungsrats sah vor, dass Mitglieder des Regierungsrats, die vor Vollendung des 55. Altersjahrs aus dem Amt ausscheiden, Anspruch auf eine Abgangsentschädigung und eine Übergangsrente haben. Die Kommission beschloss grossmehrheitlich, dass diese Altersgrenze auf das 57. Altersjahr angehoben werden soll. Bei den aktuellen Diskussionen um eine Erhöhung des Rentenalters erscheint diese Anpassung sinnvoll und vertretbar. Eine Kürzung der Übergangsrente von 50 Prozent auf 33,3 Prozent des beim Ausscheiden aus dem Amt bezogenen Jahreslohns fand bei einer Mehrheit der Kommissionsmitglieder keine Unterstützung.

Kürzung der Leistungen stärker gewichtet

Erzielt ein ehemaliges Mitglied des Regierungsrats ein Erwerbseinkommen, sollen die Übergangsleistungen um 50 Prozent des zusätzlichen Einkommens gekürzt werden. Dieser Entscheid wurde von der Kommission knapp gutgeheissen. Gemäss Entwurf des Regierungsrats hätten die Abgangsentschädigung beziehungsweise die Übergangsrente um den Betrag gekürzt werden sollen, um den diese Übergangsleistungen zusammen mit einem steuerbaren Erwerbseinkommen den aktuellen Jahreslohn als Regierungsrat übersteigt.

Der Grosse Rat berät das Geschäft voraussichtlich im September 2016.


lead_de: Das Departement Volkswirtschaft und Inneres überprüft die Massnahmen zur Verhinderung von Suiziden in den aargauischen Bezirksgefängnissen.

title_de: Suizidprävention in den aargauischen Bezirksgefängnissen

content_de: Aufgrund der Suizide in den Bezirksgefängnissen Aarau und Baden lässt Regierungsrat Dr. Urs Hofmann, Vorsteher des Departements Volkswirtschaft und Inneres, abklären, ob die Massnahmen zur Verhinderung von Suiziden in den aargauischen Bezirksgefängnissen ausreichend sind. Überprüft werden sollen unter anderem die Infrastruktur der Gefängniszellen, die Ausbildung und die Instruktionen des Personals sowie die ärztliche Untersuchung und Betreuung von Häftlingen. Der Bericht mit den Ergebnissen der Abklärungen und allfälligen Verbesserungsvorschlägen für die Suizidprävention soll im Dezember 2009 vorliegen. In der Zwischenzeit werden Sofortmassnahmen geprüft und wenn nötig unverzüglich umgesetzt.


lead_de: Der Regierungsrat unterstützt das Hallenprojekt Hofmatten in Wohlen mit einem Beitrag aus dem Swisslos-Sportfonds.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de: Für den Neubau einer zusätzlichen Dreifachturnhalle auf dem Areal "Hofmatten" in Wohlen hat der Regierungsrat der Gemeinde Wohlen einen Beitrag aus dem Swisslos-Sportfonds im Umfang von 450'000 Franken zugesichert. Mit in Zukunft zwei miteinander verbundenen Dreifachhallen und zahlreichen für den Vereinssport vorgesehenen Nebenräumlichkeiten deckt der neue Hallenkomplex die Bedürfnisse vieler Sportverbände und -vereine ab und schafft beste Voraussetzungen für die Durchführung von Trainings, Lagern und Wettkämpfen von kantonaler bis nationaler Ausstrahlung. Das Neubauprojekt wurde vom Regierungsrat aufgrund der bedeutenden Zusatzinvestitionen für den privatrechtlich organisierten Sport als von überregionalem Interesse eingestuft.


lead_de: Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Aargau ist in den vergangenen Monaten markant angestiegen. Die Arbeitslosenquote stieg im Januar im Aargau von 2,6 auf 2,9 Prozent und in der ganzen Schweiz von 3,0 auf 3,3 Prozent.

title_de: Weiterer Anstieg der Arbeitslosigkeit

content_de:
Bei den sechs aargauischen Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) waren Ende Januar 8740 Personen arbeitslos gemeldet; 788 mehr als im Vormonat. 12 026 Personen, 726 mehr als im Dezember 2008, waren Ende Januar 2009 als Stellensuchende registriert.

 Zur finanziellen Absicherung der Stellensuchenden zahlt die Arbeitslosenversicherung Taggelder aus. Für ihre Integration in den Arbeitsmarkt stellt sie zudem ein breites Angebot an Beratung und Betreuung zur Verfügung. Standortbestimmungen sowie Aus- und Weiterbildungen tragen dazu bei, dass Stellensuchende ihre Qualifikationen verbessern können. Der Kanton Aargau passt das Angebot an solchen Massnahmen laufend den aktuellen Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt an.

 Zugenommen hat im Januar auch die Zahl der jugendlichen Arbeitslosen. Bei den unter 20-jährigen Arbeitslosen waren im Januar 466 Personen oder 23 mehr als im Vormonat als arbeitslos gemeldet. Die Quote in dieser Altersklasse stieg von 2,3 auf 2,4 Prozent an. Bei den 20- bis 24-Jährigen stieg die Zahl um 195 auf 1380 Personen an. Die Quote in dieser Altersklasse stieg von 4,4 auf 5,2 Prozent an.

 Erfreulicherweise ist die Zahl der offenen Stellen im Januar um 127 auf 939 angestiegen. Alle RAV nehmen gerne Meldungen über offene Stellen entgegen. Im Januar konnten sie 296 Stellen neu besetzen; 73 mehr als im Vormonat.

 Noch immer steigt die Zahl der Betriebe, die beim Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) Kurzarbeit anmelden. Im September 2008 waren es noch drei, im Januar 2009 bereits 91 Betriebe, die Kurzarbeit anmeldeten. In den vergangenen zehn Jahren waren nie so viele Voranmeldungen für Kurzarbeit zu verzeichnen.


lead_de: Unter dem Titel "LOOK 2005: Stand der Dinge" präsentiert die FHA Gestaltung und Kunst, ein Bereich der Fachhochschule Aargau Nordwestschweiz, am Donnerstag, 24. Februar 2005, und Freitag, 25. Februar 2005 studentische Projekte.

title_de: LOOK 2005: Stand der Dinge

content_de:
Die erfolgreiche und bereits zur Tradition gewordene LOOK-Veranstaltungsreihe erlaubt einer interessierten Öffentlichkeit einen Blick auf das Schaffen in der Design- und Kunstausbildung der FHA Gestaltung und Kunst. An zwei Tagen wird eine Auswahl von studentischen Arbeiten des Wintersemesters 2004/2005 aus den Studiengängen "Industrial Design" und "Medienkunst" vorgestellt.

 Am Donnerstag, 24. Februar 2005, und Freitag, 25. Februar 2005, jeweils von 15 bis 18 Uhr, zeigen und erläutern die Studierenden in den Räumen der FHA in Aarau, Bahnhofstrasse 102, in ständigem Wechsel innovative Konzeptstudien mit Prototypen, Installationen und Filmarbeiten.

 Die Projektthemen des diesjährigen Wintersemesters umfassen ein breites Spektrum von praxisnahen Aufgabenstellungen aus dem Studiengang "Industrial Design": beispielsweise "Listen to the Radio" und "Necessaire", die Entwicklung eines funktionalen Cremeschnittenschneiders, futuristische Lösungen zum Thema "freeze 2020: Kühlen in der Küche" oder Projekte aus dem Bereich "Virtual Reality".

Künstlerische Arbeiten, etwa mit dem Titel "Freiheit Nr. 7", oder Performances zu "Sprache und Kunst" zeigen das Arbeiten im Studiengang "Medienkunst".

Die Kooperation mit Industriepartnern in studentischen Projekten wird an der FHA Gestaltung und Kunst fortgeführt. So wurden etwa mit dem Automobilhersteller Volkswagen im Rahmen der Themenstellung "Research Car" innovative Konzepte und Ideen entwickelt, wie ein Auto in einigen Jahren aussehen könnte.

Im gemeinsamen Projekt "E-Motion" der beiden Studiengänge "Industrial Design" und "Medienkunst" wird das Thema in vielen Facetten dargestellt: einerseits als ästhetische Umsetzungen, andererseits als ethisch berührende Arbeiten oder emotionale Irritationen.

Aus den insgesamt 14 Projekten wird eine Vielzahl von Arbeiten gezeigt. Parallel dazu gibt es eine Ausstellung mit studentischen Arbeiten aus beiden Studiengängen.


lead_de: Die Berufsinformationszentren BIZ Aarau, Frick, Wohlen und Wettingen haben für Jugendliche, die noch auf der Suche nach einem Ausbildungsplatz sind, ein Vermittlungs- und Coachingangebot bereitgestellt.

title_de: Keine Lehrstelle - was nun?

content_de:
Umfragen in den Volksschulen haben ergeben, dass auch in diesem Sommer eine beträchtliche Anzahl Jugendlicher die Schule oder ein Zwischenjahr abschliessen wird, ohne eine Anschlusslösung in Aussicht zu haben. Lehrstellen wurden teilweise früher besetzt, das Angebot an Ausbildungsplätzen ist im Vergleich zum Vorjahr nicht gewachsen, aber die Zahl der Schulabgängerinnen und Schulabgänger steigt auch dieses Jahr noch an.

"Lehrstelle - JETZT" in Aarau, Frick, Wohlen und Wettingen

Vom 23. Mai bis zum 18. August 2005 (ausgenommen während der Ferien vom 11. Juli bis am 5. August) bieten die Berufsinformationszentren BIZ jeweils von Montag bis Donnerstag von 14 bis 17 Uhr allen interessierten Aargauer Jugendlichen ohne Lehrstelle zusätzliche Hilfe an. Ein Team von Berufsberaterinnen und Berufsberatern unterstützt sie bei der Realisierung der Schritte, die nötig sind, um auch zu diesem späten Zeitpunkt noch eine Lehrstelle oder eine tragfähige Anschlusslösung zu finden. Die Jugendlichen erhalten dort einen aktualisierten Lehrstellennachweis, weitere Adressen und Hilfe bei der Suche nach Zwischenlösungen. Zudem sind das Vorgehen beim Bewerben und die persönlichen Unterlagen Themen, die besprochen werden.

Anschlusslösung für alle

Mit dem Angebot "Lehrstelle - JETZT" haben sich der Kanton Aargau und die BIZ zum Ziel gesetzt, dass möglichst alle Schulabgängerinnen und Schulabgänger eine sinnvolle Anschlusslösung finden. Die aktuellen Probleme einer grossen Zahl von Jugendlichen beim Übergang von der Schule in die Ausbildung lassen sich langfristig aber nur mit einem grösseren Lehrstellenangebot lösen.


lead_de: Die Kultur ist wieder da! Teile deine Erlebnisse auf Instagram unter #kulturkanton!

title_de: VIELFALT. SEHEN. HÖREN. SPÜREN.

content_de:
Was soll es sein? Durch die sinnlich erfahrbare Ausstellungswelt des Stapferhauses schlendern und sich mit zutiefst intimen Gedanken und Fragen zum Thema Geschlecht auseinandersetzen? Sich nach einem eindrücklichen Meisterkonzert von einem kulinarischen Hochgenuss im Boswiler Künstlerhaus verführen lassen? Oder lieber zeitgenössischem Kunstschaffen begegnen in den geschichtsträchtigen Räumen des Klosters Muri? Im Kindermuseum kann eine spannende Reise in die Weiten des Universums unternommen werden. Im Anschluss an die Weltraumexpedition lohnt sich ein gemütliches Entspannen im Park des Museums Langmatt, wo die Möglichkeit besteht, den Abend bei französischem Impressionismus ausklingen zu lassen. Und ab dem 16. Oktober 2021 wird philharmonic in der Alten Reithalle Aarau die musikalischen Sinne zu neuen Höhenflügen animieren.

Es gibt viel zu entdecken, Spannendes zu sehen, vieles zu hören und gar manches zu spüren, bei den kulturellen Aushängeschildern des Kulturkantons:

Argovia philharmonic (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>argoviaphil.ch)

Fantoche-Festival Baden (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>fantoche.ch)

KIFF Aarau (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.kiff.ch)

Schweizer Kindermuseum (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.kindermuseum.ch)

Künstlerhaus Boswil (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.kuenstlerhausboswil.ch)

Murikultur (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.murikultur.ch)

Museum Langmatt Baden (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.langmatt.ch)

Stapferhaus Lenzburg (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>stapferhaus.ch)

Tanz&Kunst Königsfelden (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.tanzundkunst.ch)

Museum Aargau (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.museumaargau.ch)

Aargauer Kunsthaus Aarau (<svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.aargauerkunsthaus.ch)

Die Besucherinnen und Besucher sind eingeladen, ihre persönlichen Kulturerlebnisse, Eindrücke und Entdeckungen festzuhalten und unter #kulturkanton auf Instagram zu posten und so Teil des Kulturkantons Aargau zu werden.

Weitere Informationen zur Kampagne und aktuelle Veranstaltungshighlights auf: www.kulturkanton.ch


lead_de: Während der Jugendfeste im Aargau bleiben Institutionen teilweise geschlossen.

title_de: Kantonale Institutionen teilweise geschlossen

content_de:
Am 6. Juli 2023 feiert Brugg den Rutenzug, am 7. Juli 2023 Aarau den Maienzug, Zofingen das Kinderfest und am 14. Juli 2023 Lenzburg das Jugendfest.

Die lokalen Feiertage betreffen auch verschiedene kantonale Institutionen. Die folgenden Stellen bleiben an den aufgeführten Daten geschlossen:

Datum	Ort	Institution

6. Juli 2023	Brugg	Bezirksgericht Brugg
Konkursamt, Amtsstelle Brugg
Regionales Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)
Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach

7. Juli 2023	Aarau	Amt für Justizvollzug
Amt für Migration und Integration
Amt für Wirtschaft und Arbeit
Ausweiszentrum Aargau
Bezirksgericht Aarau
Generalsekretariat der Gerichte Kanton Aargau
Handelsregisteramt
Infozentrum ask! – die Beratungsdienste für Ausbildung und Beruf Aargau
Kantonale Staatsanwaltschaft
Kantonaler Sozialdienst
Kantonales Steueramt
Kantonsbibliothek
Naturama
öffentliche Arbeitslosenkasse
Obergericht
Oberstaatsanwaltschaft
Opferberatung Aargau
Spezialverwaltungsgericht
Staatsarchiv
Staatskanzlei

7. Juli 2023	Menziken	Regionales Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)

7. Juli 2023	Suhr	Regionales Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)

7. Juli 2023	Zofingen	Bezirksgericht Zofingen
Grundbuchamt Zofingen
Regionales Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)
Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm

14. Juli 2023	Lenzburg	5*Laden
Bezirksgericht Lenzburg
Justizvollzugsanstalt (JVA), Sonntagsbetrieb
Schloss Lenzburg
Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau

Von den Feierlichkeiten nicht betroffen und somit normal geöffnet sind folgende Stellen:

Ort	Institution

–	Kantonale Polizeistellen

Aarau	Aargauer Kunsthaus (wegen Bauarbeiten vom 30.05.–01.09.2023 geschlossen)

Brugg	Vindonissa Museum

Eiken	Zivilschutzausbildungszentrum

Gränichen	Landwirtschaftliches Zentrum Liebegg

Habsburg	Schloss Habsburg

Schafisheim	Strassenverkehrsamt

Seengen	Schloss Hallwyl

Wildegg	Schloss Wildegg

Windisch	Legionärspfad
Klosterkirche Königsfelden (wegen Bauarbeiten bis März 2025 geschlossen)

Wettingen	Kloster Wettingen


lead_de: Regierungsrat schickt Vorschlag für die Offenlegung der Parteifinanzierung in die Anhörung

title_de: Finanzierung von Parteien und von Wahl- und Abstimmungskampagnen soll offengelegt werden

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Der Bund hat Transparenzregeln zur Politikfinanzierung geschaffen, die seit Oktober 2022 in Kraft sind. Nun zieht der Kanton Aargau nach und schafft Regeln, um die Finanzierung von Parteien und parteilosen Mitgliedern des Grossen Rats sowie von Wahl- und Abstimmungskampagnen offenzulegen. Der Regierungsrat schickt einen Vorschlag zur Änderung des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) in die Anhörung.

Die Offenlegungspflichten sollen analog den Bundesvorgaben ausgestaltet werden. Wo nötig, werden die aus dem Bundesrecht übernommenen Bestimmungen an die kantonalen Gegebenheiten angepasst. Einzelbereiche werden bewusst abweichend zum Bundesrecht geregelt. Für Bereiche, die das Bundesrecht nicht regelt, die aber für die Umsetzung der kantonalen Transparenzvorlage von Bedeutung sind, werden passende Regelungen geschaffen.

Offenlegung der Parteifinanzierung

Eine Pflicht zur Offenlegung für die Parteien im Grossen Rat besteht für alle Einnahmen und alle wirtschaftlichen Vorteile, die freiwillig gewährt wurden (geldwerte und nicht geldwerte Zuwendungen). Dies gilt für Zuwendungen ab einem Wert von 15'000 Franken. Zudem müssen die Parteien alle Beiträge offenlegen, welche sie von Grossrätinnen und Grossräten, vom Grossen Rat gewählten Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern (wie Mitglieder des Erziehungsrats oder des Aargauer Kuratoriums) sowie vom Volk gewählten Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern der kantonalen Exekutive (Regierungsräte) und Judikative (Gerichtspräsidien) erhalten.

Mitglieder des Grossen Rats, welche parteilos sind, sollen ebenfalls ihre Zuwendungen ab dem Wert von 15'000 Franken offenlegen, die sie im Zusammenhang mit der Finanzierung ihrer politischen Tätigkeit erhalten.

Offenlegung der Finanzierung von Wahl- und Abstimmungskampagnen

Im Rahmen von Wahl- und Abstimmungskampagnen sollen natürliche und juristische Personen sowie Personengesellschaften ebenfalls Transparenz bezüglich ihrer Finanzierung schaffen, wenn sie dafür mehr als 50'000 Franken aufwenden. Dies gilt für Kampagnen, die eine Wahl in den Ständerat, eine Wahl in den Grossen Rat, eine Wahl in den Regierungsrat oder eine Wahl auf Bezirks- oder Kreisebene (Bezirksgerichtspräsidien, Bezirksrichterinnen und -richter, Mitglieder des Bezirksschulrats und Friedensrichterinnen und Friedensrichter) sowie kantonale Abstimmungen unterstützen. Offengelegt werden müssen alle Einnahmen, die zur Finanzierung der Kampagne beigetragen haben. Das umfasst alle geldwerten und nicht geldwerten Zuwendungen, die in den letzten zwölf Monaten vor der Abstimmung oder Wahl erfolgt sind und den Wert von 15'000 Franken pro Zuwenderin beziehungsweise Zuwender und Kampagne überschreiten.

Finanzkontrolle und Staatskanzlei als Kontrollstelle zuständig

Die Zuständigkeit für die Aufgaben im Zusammenhang mit den Transparenzregeln soll abweichend vom Bund im Kanton Aargau zwischen der Finanzkontrolle und der Staatskanzlei aufgeteilt werden. Die Staatskanzlei soll insbesondere für die Entgegennahme der offenzulegenden Angaben zuständig sein, indem sie mittels einer Software ein Register zur Verfügung stellt, in das die offenlegungspflichtigen Personen und Organisationen die Daten eintragen können. Die Finanzkontrolle soll für die Kontrolle der offenzulegenden Angaben zuständig sein.

Die neuen Regelungen sollen voraussichtlich am 1. November 2026 in Kraft treten.


lead_de: Das Amt für Verbraucherschutz (AVS) misst jeden Sommer die Qualität des Wassers in den Fluss- und Seebädern.

title_de: Fluss- und Seebäder im Aargau mit erwarteter Spannweite bei der Wasserqualität

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An insgesamt sechzehn Standorten an der Aare, der Reuss, der Limmat, am Rhein und Hallwylersee hat das AVS die Wasserqualität der Fluss- und Seebäder getestet. Im Vergleich mit den langjährigen Erfahrungswerten war die Wasserqualität bei der neusten Messung unterdurchschnittlich.

 Die Proben wurden am 5. und 6. Juli 2010 entnommen. In der Woche vorher und danach war zwar Badewetter, am 3. und 4. Juli 2010 gab es aber örtlich Gewitter. Das wirkte sich auf die Wasserqualität aus. An diesen Tagen sind an mehreren Stellen unüblich viele Fäkalkeime (E. coli) aufgetreten, das Wasser hatte teilweise D-Qualität. Das ist nicht ungewöhnlich. Die Wasserqualität kann sich an Fluss- und Seebädern nach einem Gewitter vorübergehend verschlechtern. Am Tag nach Gewittern sollten deshalb vor allem die Flussbäder gemieden werden.

 Bei stabilem Hochsommerwetter erreichen die Fluss- und Seebäder hingegen die bestmögliche hygienische Wasserqualität. Die UV-Strahlung des natürlichen Sonnenlichtes tötet nämlich Bakterien und Viren ab.

 Die Ergebnisse der Wasserkontrollen können nicht auf jede Badestelle entlang den Flüssen oder am Hallwilersee übertragen werden. Diesbezüglich gilt, dass Bereiche in unmittelbarer Nähe eines Einlaufs (z.B. eines Kläranlage-Einlaufs oder einer Regenwasserentlastung) vermehrt mit Bakterien und unerwünschten Stoffen belastet sein können und deshalb zum Baden und Schwimmen weniger geeignet sind.

 Weitere Informationen finden Sie unter www.ag.ch/verbraucherschutz.


lead_de: Der Regierungsrat gibt eine Kreditvorlage zur Beschaffung und Einführung eines Records Management Systems (RMS) in die Vernehmlassung.

title_de: Records Management System für die kantonale Verwaltung

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Aufgrund der Ergebnisse eines Evaluationsverfahrens beantragt der Regierungsrat beim Grossen Rat einen Kredit zur Beschaffung und Einführung eines Records Management Systems für die kantonale Verwaltung. Die finanziellen Aufwendungen beinhalten den System-Betrieb und die Organisation der Aktenführung. Der jährliche Nettoaufwand beträgt 1,642 Millionen Franken.

Zunahme der Datenmengen erfordert bessere Bewirtschaftung

Der Einsatz moderner Bürokommunikationsmittel ist mittlerweile zur Selbstverständlichkeit geworden und hat die Produktivität in Wirtschaft und Verwaltung stark erhöht. Heute arbeitet jede und jeder im Internet, die Kommunikation erfolgt meist via E-Mail und ausgeklügelte Fachanwendungen unterstützen die Mitarbeitenden bei der Bewältigung ihrer Aufgaben. Die Zunahme der Datenmengen und Mehrfachspeicherungen erfordert eine verbesserte Bewirtschaftung der geschäftsrelevanten Dokumente. Mit Records Management wird die Verwaltung aufbewahrungspflichtiger und aufbewahrungswürdiger Informationen sichergestellt.

Voraussetzung für die Umsetzung von IDAG

Der Einsatz eines Records Management Systems in der kantonalen Verwaltung schafft Übersicht über die Akten und ermöglicht deren effiziente Bewirtschaftung und Nutzung. Dies garantiert, dass mit den aktuellen und relevanten Unterlagen gearbeitet wird. Dazu schafft die vom Regierungsrat erlassene Richtlinie über die Aktenführung und Archivierung, welche für die kantonale Verwaltung seit dem Jahr 2008 gilt, den rechtlichen und organisatorischen Rahmen.

 Im Records Management Systems ist ein Ordnungssystem zu führen, worin Dokumente geordnet abgelegt werden. Zur Bewirtschaftung der abgelegten Unterlagen enthält dieses Ordnungssystem entsprechende Merkmale, wie beispielsweise zum Datenschutz, zu Aufbewahrungsfristen, Zugriffsberechtigungen und zur Archivierung. Durch die eindeutige Identifikation der Dokumente können diese schnell gefunden und somit besser genutzt werden. Damit wird die Voraussetzung für eine zweckmässige Umsetzung des Gesetzes über die Information der Öffentlichkeit, den Datenschutz und das Archivwesen (IDAG) geschaffen.

Langzeitarchivierung elektronischer Unterlagen ermöglichen

Eine besondere Herausforderung beim Umgang mit elektronischen Daten stellt die langfristige Archivierung dar. Eine entsprechende Kennzeichnung der Akten im Ordnungssystem ermöglicht die zur Archivierung ausgewählten Daten in ein Langzeit-Archi¬vierungssystem zu überführen und die Löschung nicht mehr benötigter Informationen vorzunehmen. Die Auswahl von zu archivierenden Akten ist ohne eine gut strukturierte und geführte Ablage elektronischer Daten nicht möglich.

Weiterführende Informationen

Weitere Informationen zur Vorlage sind im Internet unter www.ag.ch/vernehmlassungen (Laufende Vernehmlassungen) zu finden.


lead_de: Bei Wahlen durch den Grossen Rat sollen die erforderlichen Stimmenzahlen und Durchführung für den ersten und zweiten Wahlgang präzisiert werden.

title_de: Anpassung von Bestimmungen für die Wahlen durch den Grossen Rat

content_de:
Der Grosse Rat wählt die Mitglieder der kantonalen Gerichte sowie weiterer wichtiger Behörden und Gremien. In der Vergangenheit kam es bei Wahlen von Richterpersonen zu Unklarheiten. Diese ergeben sich aus der heute geltenden gesetzlichen Regelung in § 40 GVG. Sie betreffen die Durchführung eines zweiten Wahlgangs und die erforderliche Stimmenzahl im ersten und zweiten Wahlgang.

Breiter abgestützte Legitimation

Da der Grosse Rat Gremien und Personen mit wichtigen Funktionen wählt, erfordert deren Legitimation eine breite Abstützung. Deshalb soll verhindert werden, dass eine Wahl mit einer geringen Stimmenzahl erfolgen kann. Dazu ist eine Präzisierung der absoluten Stimmenmehrheit beim ersten Wahlgang erforderlich. Zudem soll bei einem zweiten Wahlgang mit nur einer Kandidatur das gleiche Quorum wie im ersten Wahlgang gelten, also ebenfalls die absolute Stimmenmehrheit.

Unklarheiten für 2. Wahlgang beseitigen

Mit einer weiteren Anpassung des GVG soll klargestellt werden, dass immer dann ein zweiter Wahlgang stattfindet, wenn im ersten Wahlgang kein Kandidat das absolute Mehr erreicht oder weniger Kandidaten, als zu wählen sind, das absolute Mehr erreichen. Bisher war unklar, ob auch dann ein zweiter Wahlgang stattfindet, wenn für diesen nur ein Kandidat zur Verfügung steht.

Die angepassten Regelungen sollen für alle durch den Grossen Rat zu wählenden Gremien und Personen Geltung haben.

Die Anhörung dauert bis zum 31. Mai 2017.

Die Anhörungsunterlagen sind im Internet abrufbar unter: www.ag.ch/vernehmlassungen > Laufende Anhörungen > Änderungen des GVG und der GO.


lead_de: Die Massnahmen zum Schutz vor Vogelgrippe werden schweizweit bis Ende März 2017 verlängert.

title_de: Vogelgrippe: Schutzmassnahmen für Geflügelhaltung werden verlängert

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Seit das Vogelgrippevirus des Subtyps H5N8 am 4. November 2016 in der Schweiz zum ersten Mal nachgewiesen wurde, sind landesweit 121 Wildvögel positiv getestet worden. Bislang sind in der Schweiz keine Krankheitsfälle bei Hausgeflügel aufgetreten. Es ist jedoch besorgniserregend, dass es in vielen europäischen Ländern, die von der Vogelgrippe betroffen sind, zu Ansteckungen von Hausgeflügel gekommen ist, da die tiefen Temperaturen bei den Wildvögeln zu verstärkter Migration führen. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) verlängert deshalb die Massnahmen zum Schutz vor dem gefährlichen Virus bis am 31. März 2017.

Flächendeckende Schutzmassnahmen

Zum Schutz von Geflügel, Wasser- und Laufvögeln muss weiterhin jeder Kontakt zwischen Hausgeflügel und Wildvögeln vermieden werden. Hausgeflügel darf nur in einem geschlossenen Stall gefüttert und getränkt werden. Dieser Bereich darf für die Vögel, die sich draussen aufhalten, nicht zugänglich sein. Sind diese Massnahmen nicht umsetzbar, müssen die Tiere in geschlossenen Räumen oder in Stallsystemen mit dichtem Dach und geschlossenen Seitenwänden untergebracht werden. Ausserdem bleiben Geflügelmärkte, Ausstellungen mit Geflügel oder ähnliche Anlässe bis auf weiteres verboten.

Bislang keine Krankheitsfälle im Aargau

Im Kanton Aargau gingen bisher nur wenige Meldungen über tote Wildvögel ein. Auch für eine Ansteckung in Aargauer Geflügelbetrieben gibt es zurzeit keine Anhaltspunkte. Es wurden vereinzelt kranke Tiere zur Untersuchung eingeschickt, das Resultat war jedoch bei allen negativ.

Nach heutigen Erkenntnissen ist das Virus nicht auf den Menschen übertragbar. Auch gibt es keine Hinweise, dass Hunde, Katzen oder andere Säugetiere von infizierten Wildvögeln angesteckt werden können.

Auffälligkeiten und verdächtige Vogelfunde melden

Der kantonale Veterinärdienst ruft alle betroffenen Tierhalter und Tierhalterinnen auf, die erlassenen Vorschiften einzuhalten und die Situation weiterhin zu beobachten. Halterinnen und Halter von Hausgeflügel müssen zudem Auffälligkeiten oder Krankheitssymptome bei ihren Tieren melden.

Werden mehrere tote Wildvögel innert kurzer Zeit am selben Ort gefunden, so ist der örtliche Jagdaufseher oder ein Tierarzt zu benachrichtigen. Dieser sorgt für das Einsammeln und Einsenden von verdächtigen Tieren zur Untersuchung.


lead_de: Regierungsrat will die Befristung des Standortförderungsgesetzes aufheben

title_de: Stärkung des Aargaus als Wirtschaftsstandort

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Der Kanton Aargau weist sehr gute Voraussetzungen als Wirtschafts- und Wohnstandort auf. Er verfügt über attraktive Standortfaktoren wie die zentrale Lage, die Nähe zu renommierten Forschungs- und Bildungsinstituten, die Verfügbarkeit von Arbeitskräften und Landreserven, eine moderate Steuerbelastung und die Nähe zu Naherholungsgebieten. Um das Potenzial des Kantons als Wirtschafts- und Wohnstandort nachhaltig auszuschöpfen und den Aargau im Standortwettbewerb optimal zu positionieren, braucht es gezielte und dauerhafte Aktivitäten.

Die gesetzliche Grundlage für die Aktivitäten der kantonalen Standortförderung ist das Gesetz über die Standortförderung (SFG). Gestützt auf dieses Gesetz stellt der Kanton Aargau Dienstleistungen für die Aargauer Wirtschaft sicher, unterstützt die Regionen bei der Umsetzung von Standortförderungsprojekten und verbessert mit gezielten Projekten wie Hightech Aargau die Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort. Das SFG ist seit 1. Januar 2010 in Kraft und bis 31. Dezember 2020 befristet.

Evaluationsergebnisse zum Standortförderungsgesetz

Das SFG sieht gemäss § 10 alle vier Jahre eine Berichterstattung an den Grossen Rat vor. Das Departement Volkswirtschaft und Inneres hat dazu eine externe Evaluation bei der Firma Hanser Consulting in Auftrag gegeben.

Zu den Zielen des SFG gehören nachhaltiges Wirtschaftswachstum, Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit, Erhaltung eines hohen Pro-Kopf-Volkseinkommens, Erhöhung der Standortzufriedenheit von ansässigen Unternehmen und Schaffung neuer Arbeitsplätze. Hanser Consulting kam in ihrem Evaluationsbericht vom September 2018 zum Schluss, dass die Standortförderung sowohl auf der einzelbetrieblichen Ebene einen wichtigen Beitrag zur erfolgreichen Entwicklung der Wirtschaft im Kanton Aargau leistet als auch bei der Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Wirtschaft. Um die Stetigkeit und die Planungssicherheit für die Vollzugsaufgaben und Projekte der Standortförderung zu gewährleisten, wird im Evaluationsbericht empfohlen, die Befristung des SFG aufzuheben.

Antrag auf Aufhebung der Befristung

Der Regierungsrat beabsichtigt, dem Grossen Rat zusammen mit der Berichterstattung zur Evaluation des SFG die Aufhebung der Befristung gemäss § 11 des Standortförderungsgesetzes zu beantragen. Er erachtet es als notwendig, dass das SFG für die nachhaltige Förderung des Wirtschaftsstandorts Aargau unbefristet gilt. Das bisher befristete SFG ist in der ganzen Schweiz eine Ausnahme und eine weitere Befristung würde die Positionierung des Wirtschaftsstandorts Aargau im interkantonalen Standortwettbewerb schwächen. Die Stetigkeit der gesetzlichen Grundlage ist auch eine Voraussetzung für die Planungssicherheit der Aufgaben und der Projekte der kantonalen Standortförderung sowie für die Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern wie Switzerland Global Enterprise (S-GE). Die gesetzliche Vorgabe, wonach der Regierungsrat die Wirkung des Gesetzes laufend überprüft und dem Grossen Rat über die Ergebnisse alle vier Jahre Bericht erstattet, bleibt bestehen.

Parteien, Regionen und Verbände werden angehört

Angesichts der engen Verknüpfung und der Zusammenarbeit der Standortförderung mit den kantonalen Wirtschaftsdachverbänden, den Regionalplanungsverbänden, den Standortmarketing-Organisationen, aber auch aufgrund der politischen Bedeutung des Gesetzes für die Positionierung des Kantons Aargau als Wirtschaftsstandort wird eine freiwillige Anhörung bei den im Grossen Rat vertretenen politischen Parteien und den vorstehend erwähnten interessierten Kreisen durchgeführt.


lead_de: Schlussspurt der Bauarbeiten bei der Kreuzung Kaisterstrasse in Laufenburg

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Seit Anfang 2019 wird die Kantonsstrasse in Laufenburg saniert. In der nächsten Etappe werden im Kreuzungsbereich Balserstrasse / Kaisterstrasse Werkleitungen und der Gehweg gebaut sowie der Belag auf der Strasse erneuert. Um alle Verkehrsbeziehungen im Kreuzungsbereich sicher aufrechterhalten zu können, wird vom Montag, 18. Oktober, bis Freitag, 30. Oktober 2020, eine Lichtsignalanlage den Verkehr regeln. Tagsüber wird die Anlage manuell gesteuert. Damit werden die Wartezeiten auf ein Minimum verkürzt und die Rückstaus aus Richtung Kaisten, auch bedingt durch die Schliesszeiten des Bahnübergangs, werden schneller abgebaut.

Dank der Umleitung über Kaisten kann auf der ganzen Länge zwischen Kaisterstrasse und der Abzweigung zum Rheinkraftwerk gearbeitet werden. Die Bauarbeiten kommen planmässig voran. Aus heutiger Sicht kann die in Aussicht gestellte Verkürzung der Bauzeit um rund drei Monate eingehalten werden. Die Bauarbeite werden voraussichtlich Anfang Dezember 2020 abgeschlossen und die Umleitung über Kaisten kann aufgehoben werden.

Bauarbeiten gehen weiter bis im Herbst 2021

Als nächste Strassenbauetappe folgt anschliessend bis März 2021 der Umbau des Anschlusses Burgmattstrasse an die Baslerstrasse und die Neugestaltung des Zugangs zur Altstadt. Im Sommer 2021 wird dann etappenweise der Deckbelag auf der ganzen Ausbaustrecke eingebaut. Anschliessend wird die definitive Lichtsignalanlage auf der Kreuzung Kaisterstrasse montiert. Mit einer Inbetriebnahme der Lichtsignalanlage ist im September 2021 zu rechnen.


lead_de: Die ehemaligen Diplommittelschulen sollen im Kanton Aargau Fachmittelschulen werden. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat eine Dekretsänderung, mit der ab dem Schuljahr 2008/09 eine Fachmaturität Pädagogik eingeführt wird.

title_de: Einführung einer Fachmaturität Pädagogik

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Die bedeutendste Neuerung, die mit der Umwandlung der Diplom- in Fachmittelschulen einhergeht, ist die Möglichkeit, in einem oder mehreren Berufsfeldern eine Fachmaturität anzubieten. Diese soll den Zugang zur Fachhochschule im jeweiligen Bereich ermöglichen. Um eine Fachmaturität zu erlangen, müssen nach dem Abschluss der Fachmittelschule je nach Berufsfeld bestimmte Zusatzleistungen erbracht werden. Im Kanton Aargau soll, zumindest vorerst, nur im Berufsfeld Pädagogik eine Fachmaturität eingeführt werden, weil in diesem Berufsfeld  im Gegensatz zu den anderen Berufsfeldern  kein vergleichbares Angebot in der beruflichen Grundbildung besteht. Die Absolventinnen und Absolventen der Fachmaturität Pädagogik sind zum Eintritt in die Pädagogische Hochschule für die Studiengänge Vorschul- und Unterstufe sowie Primarstufe berechtigt. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, die Fachmaturität Pädagogik auf Beginn des Schuljahres 2008/09 einzuführen.

 Die Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren hat bereits vor drei Jahren Richtlinien für die Umwandlung der Diplommittelschulen in Fachmittelschulen erlassen. Damit wurden Funktion und Profil dieses Ausbildungstyps geklärt und dessen klare Positionierung im bildungspolitischen Umfeld ermöglicht. Im Kanton Aargau bietet die Fachmittelschule die Berufsfelder Gesundheit, Soziale Arbeit, Kommunikation, Erziehung und Gestaltung an.


lead_de: Regierungsrat hat Botschaft zur Änderung des Geschäftsverkehrsgesetzes (GVG) zu Handen des Grossen Rats verabschiedet.

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Regierungsrat hat Botschaft zur Änderung des Geschäftsverkehrsgesetzes (GVG) zu Handen des Grossen Rats verabschiedet

Mit der Änderung des GVG wird das Verfahren der durch den Grossen Rat vorzunehmenden Wahlen präzisiert.

Die vom Grossen Rat zu wählenden Gremien und Personen besetzen wichtige Funktionen. Um zu verhindern, dass eine Wahl mit einer geringen Stimmenzahl erfolgen kann, ist eine Anpassung hinsichtlich der Ermittlung der absoluten Stimmenmehrheit beim ersten Wahlgang erforderlich, indem zur Ermittlung des absoluten Mehrs alle abgegebenen Stimmen berücksichtigt werden, nicht nur die gültigen.

Zudem soll bei einem zweiten Wahlgang ebenfalls die absolute Stimmenmehrheit erforderlich sein, wenn weniger oder gleichviele Kandidaten antreten, als noch zu wählen sind.

Mit einer weiteren Anpassung soll schliesslich klargestellt werden, dass immer dann ein zweiter Wahlgang stattfindet, wenn im ersten Wahlgang kein Kandidat das absolute Mehr erreicht oder weniger Kandidaten, als zu wählen sind, das absolute Mehr erreichen.

Die angepassten Regelungen sollen für alle durch den Grossen Rat zu wählenden Gremien und Personen Geltung haben.

Die Änderungen des GVG treten voraussichtlich am 1. Mai 2018 in Kraft.


lead_de: Eine neue Bushaltestelle in Villigen (PSI) wird ab Mitte Mai 2023 realisiert und die Bauarbeiten dauern rund zwei Monate.

title_de: Neue Bushaltestelle in Villigen (PSI) wird ab Mitte Mai 2023 realisiert

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Neben den bereits bestehenden Bushaltestellen "PSI Ost" und "PSI West" erhält der nationale Forschungsstandort mit der Bushaltestelle "Park Innovaare" einen dritten Anschlusspunkt ans öffentliche Verkehrsnetz. Die neue Haltestelle wird ab Montag, 15. Mai 2023, gebaut und ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2023 bedient. Gebaut wird eine zweckmässige Anlage, die zum einen eine sichere und hindernisfreie Anbindung an den öffentlichen Verkehr und zum anderen auch sichere Verhältnisse für den Velo- und Fussverkehr gewährleistet. Gemäss der Norm für hindernisfreien Verkehrsraum werden die Bushaltestellen mit einer Kantenhöhe von 22 Zentimetern realisiert, die einen niveaufreien Einstieg in den Bus garantiert. Der bestehende Rad- und Gehweg auf der östlichen Strassenseite wird auf einer Länge von rund 60 Metern baulich angepasst und etwas nach Osten verschoben.

Bestandteil der Anlage ist zudem eine Querungshilfe für den Fussverkehr. Diese besteht aus einer Mittelinsel, die dazu beiträgt, dass der Fussverkehr besser und sicherer die Kantonsstrasse queren kann.


lead_de: Alex Hürzeler besuchte Schulen, um sich vor Ort ein Bild zu machen, wie die ukrainischen Kinder und Jugendlichen integriert werden.

title_de: Bildungsdirektor besucht ukrainische Schülerinnen und Schüler im Unterricht

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Grundsätzlich haben gemäss Schulgesetz alle Kinder und Jugendlichen, die sich im Kanton Aargau aufhalten, unabhängig vom Aufenthaltsstatus bis zum Alter von sechzehn Jahren das Recht und die Pflicht, die Volkschule zu besuchen. Dies gilt auch für geflüchtete Kinder und Jugendliche aus dem ukrainischen Kriegsgebiet. Damit die betroffenen Schülerinnen und Schüler möglichst schnell in den Regelunterricht integriert werden und da erfolgreich lernen können, liegt der Schwerpunkt der Förderung in einer ersten Phase beim Erwerb der Grundkenntnisse in der deutschen Sprache.

Zusätzliche Ressourcen für die Beschulung

Wenn immer möglich werden einzelne Schülerinnen und Schüler in den bestehenden Abteilungen beschult. Für Gruppen von acht bis zwölf ukrainischen Kindern und Jugendlichen kann die Beschulung für eine befristete Zeit auch in einem separaten Lernangebot erfolgen. Um auf die speziellen Bedürfnisse ausgerichtete Angebote, insbesondere Deutsch als Zweitsprache (DaZ) bereitstellen zu können, werden den Schulen vom Kanton auf Antrag zusätzliche Ressourcen zugeteilt. Für diese Beschulung in integrativen wie auch separativen Settings beziehen aktuell insgesamt 147 Schulen für 986 ukrainische Schülerinnen und Schüler zusätzliche Pauschalbeiträge. An elf Schulen beziehungsweise Kreisschulen wird mindestens eine separative Lerngruppe geführt.

Besuch in Möhlin, Rheinfelden und Herznach

Bildungsdirektor Alex Hürzeler besuchte heute Morgen im Fricktal drei Schulen, die bezüglich ihrer Grösse und Organisation sehr unterschiedlich aufgestellt sind. Alle haben seit dem Frühjahr 2022 ukrainische Schülerinnen und Schüler aufgenommen und diese bei ihrer schulischen Integration tatkräftig unterstützt. Alex Hürzeler zeigte sich aufgrund des Austauschs mit den Schulverantwortlichen und Lehrpersonen vor Ort und nach den Kurzbesuchen in ukrainischen Lerngruppen an der Primarstufe in Möhlin und an der Oberstufe in Rheinfelden sowie zweier Regelklassen mit ukrainischen Kindern an der Primarstufe in Herznach beeindruckt und dankbar: "Die Schulen vor Ort und alle involvierten Personen leisten einen enorm wichtigen Beitrag, damit die ukrainischen Kinder und Jugendlichen in der Schule ein gutes Lernumfeld vorfinden und sich in einem möglichst stabilen schulischen Umfeld entwickeln können. Es ist uns deshalb wichtig, seitens Kanton möglichst förderliche Rahmenbedingungen zu bieten."

Hand in Hand für eine optimale Förderung der jungen Geflüchteten

Als im Frühjahr absehbar wurde, dass auch schulpflichtige Kinder und Jugendliche in den Aargau kommen würden, hat das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) einen regelmässigen Austausch in dieser Sache mit dem Aargauischen Lehrerinnen- und Lehrerverband (alv), dem Verband Schulleiterinnen und Schulleiter Kanton Aargau (VSLAG) sowie der Gemeindeammänner-Vereinigung des Kantons Aargau (GAV) aufgenommen und verschiedene Massnahmen geprüft, welche zur Unterstützung der Schulen dienen können. So wurde sehr schnell die Möglichkeit geschaffen, unkompliziert unterjährig zusätzliche Ressourcen zu beantragen, die vollständig durch den Kanton finanziert werden. Zudem stellt das Departement BKS Schulen mit einer anteilsmässig hohen Anzahl ukrainischen Schülerinnen und Schülern eine Koordinationsperson zur Seite, welche mithilft, die organisatorischen und pädagogischen Fragen zu klären, die mit der Beschulung zusätzlicher, fremdsprachiger Kinder und Jugendlicher verbunden sind.

Die Integration und Förderung von Schülerinnen und Schülern mit anderer Erstsprache als Deutsch gehört mit zum Grundauftrag der Volksschule. Seit Beginn des Kriegs gegen die Ukraine haben manche Schulen jedoch deutlich mehr fremdsprachige Kinder und Jugendliche zu integrieren als üblicherweise. Familien aus der Ukraine mit Kindern im schulpflichtigen Alter werden sowohl bei Privatpersonen wie auch in kantonalen Grossunterkünften oder Gemeindeunterkünften einquartiert und verteilen sich deshalb unregelmässig über die Schulen.


lead_de: Die Impfaktion gegen die Blauzungenkrankheit ist das grösste je in der Schweiz bei Tieren durchgeführte Programm dieser Art.

title_de: Blauzungenkrankheit

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Die Blauzungenkrankheit kann enorme Schäden in den Tierbeständen anrichten. Zudem kann es zu Restriktionen im inländischen und internationalen Handel kommen, falls keine staatlich angeordnete Bekämpfung erfolgt. Die Impfung kann verhindern, dass sich die gefährlichen Viren in grösserem Ausmass in der Mückenpopulation festsetzen und damit in den folgenden Jahren die volle Schadwirkung entfalten können. Alle Schafe und Ziegen, die über drei Monate alt sind, werden von Tierärzten und Tierärztinnen geimpft. Nur wenn alle empfänglichen Tiere geimpft werden, ist mit einem guten Erfolg und hoher Schutzwirkung zu rechnen. Deshalb ist die Impfung obligatorisch in der ganzen Schweiz.

 Die Blauzungenkrankheit hat Europa im Spätsommer 2006 unerwartet getroffen. Seither hat sich die Seuche stetig vom ursprünglichen Herd ausgebreitet. In Holland, Belgien, Frankreich und Deutschland waren im Jahr 2007 weit über 30 000 Betriebe betroffen. Im letzten Herbst hat die Seuche schliesslich bei Basel die Schweiz erreicht. In der Folge mussten in der ganzen Nordwestschweiz, darunter auch im Fricktal, Schutzzonen errichtet werden, um die Ausbreitung der Seuche zu verlangsamen. In der Schweiz wurde das Virus bis heute in sieben Betrieben festgestellt.

 Der Schaden ist bislang noch als gering einzustufen. Falls aber keine Gegenmassnahmen getroffen werden, ist in diesem Jahr mit einer explosionsartigen Ausbreitung und grossen wirtschaftlichen Einbussen zu rechnen. Die betroffenen Länder der EU (Holland, Belgien, Deutschland, Frankreich) werden gleichzeitig mit der Schweiz die gefährdeten Tierbestände impfen.

 Die Blauzungenkrankheit kommt weltweit vor. Sie wird ausschliesslich durch bestimmte Stechmückenarten (Gnitzenarten) übertragen. Eine Ansteckung von Tier zu Tier ist nicht möglich. Für Menschen besteht keine Gefahr. Sie können sich weder direkt von Insekten noch bei Kontakt zu verseuchten Tieren noch über Nahrungsmittel anstecken. Als empfänglich gelten grundsätzlich alle Wiederkäuer, wobei die Krankheitsbilder von Tierart zu Tierart unterschiedlich sein können. In Europa sind vor allem Schafe und Rinder betroffen. Bis zu 30 Prozent der Tiere einer Herde können an der Seuche verenden. 7  10 Tage nach einer Ansteckung kommt es typischerweise zu einer Blauverfärbung der Zunge, was der Krankheit den Namen gab. Weitere Krankheitsanzeichen sind Fieber, Schwellungen am Kopf, gerötete Schleimhäute sowie Augen- und Nasenausfluss.

 Weitere Informationen zur Blauzungenkrankheit sind auf der Website des BVET zu finden: http://www.bvet.admin.ch


lead_de: Liberalisierung des Brandschutzgesetzes: Kaminfegermonopol wird aufgehoben und Brandschutzkontrollen gestrafft.

title_de: Änderung des Brandschutzgesetzes sowie der Brandschutzverordnung

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Mit der Revision des Brandschutzgesetzes werden das Kaminfegermonopol und damit die kantonalen und kommunalen Tarife aufgehoben. In der Folge wird auch auf die staatliche (kommunale) Aufsicht über das Kaminfegerwesen verzichtet. Ebenso entfallen die für Kaminfeger bisher obligatorischen Kurse der Aargauischen Gebäudeversicherung (AGV). Neu wird die AGV die Tarife für kantonale Brandschutzaufgaben erlassen, die sie je nach Aufwand bei komplexen Brandschutzgesuchen erheben kann. Brandschutztätigkeiten der AGV erfolgen in Normalfall unentgeltlich.

Entlastung der Gemeinden und Gebäudeeigentümer

Mit dem revidierten Brandschutzgesetz werden brandschutztechnische Abnahmekontrollen sowie periodische Kontrollen durch risikobasierte Kontrollen nach Bedarf abgelöst. Auch wird die Pflicht zur Brandschutzbewilligung für gewisse Anlagen aufgehoben. Grund für diese Erleichterungen ist die Tatsache, dass bei Bauprojekten seit 2015 Qualitätssicherungs-Verantwortliche Brandschutz (QS-Verantwortliche Brandschutz) beauftragt werden müssen. Diese kontrollieren sämtliche Brandschutzmassnahmen und bestätigen dem Eigentümer der Liegenschaft sowie der Brandschutzbehörde die korrekte Umsetzung der Massnahmen. Die Reduktion der Abnahmekontrollen sowie der periodischen Kontrollen bringen eine deutliche Entlastung der Gemeinden und der Gebäudeeigentümer und damit auch der Wirtschaft mit sich.

Fachperson für die Wartung und Reinigung von Feuerungsanlagen

Mit der Privatisierung des Kaminfegerwesens werden die Gebäudeeigentümer selbst dafür verantwortlich sein, dass ihre Feuerungsanlagen gereinigt und kontrolliert werden. Die Wartung der Anlagen muss jedoch durch eine Fachperson erfolgen. Aus Gründen der Rechtssicherheit sieht das geänderte Gesetz vor, dass die AGV ein einfaches Zulassungsverfahren für Fachpersonen (in der Regel weiterhin Kaminfeger) durchführt.

Die Revisionen des Brandschutzgesetzes sowie der Brandschutzverordnung treten per 1. Januar 2022 in Kraft.


lead_de: Die Kantonsärztin hat sich nach Beruhigung der epidemiologischen Lage beschlossen, sich beruflich zu verändern.

title_de: Wechsel im Kantonsärztlichen Dienst

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Nach einem herausfordernden Start in ihrer Funktion als Kantonsärztin – die erste Ansteckung mit dem Coronavirus im Kanton Aargau erfolgte bereits 16 Tage nach Arbeitsbeginn – war Yvonne Hummel seither grossmehrheitlich in der Bewältigung der Corona-Pandemie engagiert. "Ich habe es stets als Privileg erachtet, in dieser Situation einen persönlichen Beitrag zur Krisenbewältigung leisten zu können und bedanke mich für die grosse Unterstützung, die ich erhalten habe", blickt Yvonne Hummel zurück. Nun da sich die epidemiologische Lage beruhigt habe, sei der Zeitpunkt für eine berufliche Veränderung gekommen, weshalb sie sich entschieden hat, die Verwaltung des Kantons Aargau per Ende September 2021 zu verlassen.

Gesundheitsdirektor Jean-Pierre Gallati spricht der Kantonsärztin im Namen des Regierungsrats seinen grossen Dank aus: "Dr. med. Yvonne Hummel hat sich in den letzten 17 Monaten mit grossem persönlichen Einsatz für das Wohl der Aargauer Bevölkerung eingesetzt. Für ihre wertvolle Arbeit und die fruchtbare Kooperation während der Pandemie danke ich ihr herzlich und wünsche ihr für die Zukunft alles Gute."

Die Stelle wird zur Neubesetzung ausgeschrieben. Interimistisch übernimmt die stv. Kantonsärztin, Dr. med. Celina Belfrage, die Leitung des kantonsärztlichen Diensts. Die beiden Chefinfektiologen der Kantonsspitäler Aarau und Baden, PD Dr. med. Christoph Fux und Dr. med. Andrée Friedl, werden bis zur Neubesetzung der Stelle als Mitarbeiter des kantonsärztlichen Diensts den epidemiologischen Verantwortungsbereich abdecken. Das Fachwissen und die Expertise der beiden Fachärzte sind von Anfang an in die Pandemiebekämpfung eingeflossen. Mit dieser Lösung kann im Kanton die Kontinuität in der Pandemiebekämpfung sichergestellt werden.


lead_de: Von den 8'338 Lehrpersonen im Aargau haben letztes Jahr 6'984 an der Volksschule, 627 an einer Mittelschule und 727 an einer Berufsschule unterrichtet.

title_de: Immer mehr junge Lehrerinnen an der Volksschule

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Die Lehrkräftestatistik gibt Auskunft über den Bestand an Lehrpersonen nach Schulart, Geschlecht, Alter, Nationalität, Unterrichtspensum und zahlreichen weiteren Merkmalen. Im Rahmen der statistischen Auswertung werden sowohl die aktuellen Strukturen als auch ihre Entwicklungen dargestellt und analysiert. Da die Zahlen von 2004 in einem neuen Personalsystem erfasst wurden, sind direkte Vergleiche mit den Vorjahren nur bedingt aussagekräftig.

Hoher Frauenanteil an der Volksschule

Der Frauenanteil an der Volksschule liegt insgesamt bei 65,2%, schwankt aber je nach Schultyp erheblich. Rund ein Drittel der Volksschullehrkräfte unterrichtet an einer Primarschule. Auch auf der Oberstufe, an der immer noch mehrheitlich von Männern unterrichtet wird, ist der Frauenanteil in den letzten Jahren stark zunehmend. Mittel- und Berufsschule weisen mit 38,1% und 28,3% deutlich tiefere Frauenanteile auf.

Knapp die Hälfte der Mittelschullehrpersonen mit Hochschulabschluss

Knapp die Hälfte der Mittelschullehrkräfte verfügt als höchste fachliche Ausbildung über einen Hochschulabschluss, 18% über einen Doktoratstitel. Einen wesentlichen Anteil machen die Musik-, Turn- und Sportlehrdiplome aus. Rund ein Drittel der Lehrpersonen der Mittelschulen haben als pädagogische Ausbildung das Höhere Lehramt abgeschlossen.

Zwei Drittel aller Berufsschullehrpersonen unterrichten an Gewerblich-industriellen Schulen

Insgesamt 138 Vollzeitäquivalente wurde im Schuljahr 2004/2005 an kaufmännischen, 255 an gewerblich-industriellen Berufsschulen unterrichtet. Zwei Drittel aller Berufsschullehrpersonen unterrichten an den gewerblich-industriellen Berufsschulen.

Rund jede vierte Lehrkraft an Berufsschulen verfügt über ein Lizenziat oder Hochschuldiplom. Die Doktorate machen 3% aus. Viele Berufsschullehrkräfte weisen einen Abschluss an einer höheren Fachschule oder Fachhochschule auf.

Die Lehrkräftestatistik 2004 des Kantons Aargau umfasst 45 Seiten und kann beim Statistischen Amt, Bleichemattstrasse 4, 5000 Aarau (Telefon: 062 835 13 00; E-Mail: statistik@ag.ch; Internet: www.ag.ch/staag) zum Preis von 22 Franken bezogen werden. Weitere Informationen zum Internetangebot des Kantonalen Statistischen Amtes unter: www.ag.ch/staag mit Informationen zur Statistischen Datenbank.


lead_de: Bereits das erste Neu- und Jungunternehmer/innen Forum Aargau war mit über 100 Teilnehmenden ein voller Erfolg.

title_de: 2. Neu- und Jungunternehmer/innen Forum

content_de:
Der Sprung in die Selbstständigkeit ist nicht immer einfach und deshalb ist es wichtig, im Rahmen von Gleichgesinnten ein Netzwerk aufzubauen. Kontakte sind das A & O des erfolgreichen Jungunternehmers. Am 2. Forum in Lenzburg bietet Aargau Services und die Aargauische Kantonalbank sowie die Stadt Lenzburg die Möglichkeit mit zwei interessanten Referaten und einem Apéro Geschäftskontakte zu knüpfen und Erfahrungen auszutauschen.

 Das Forum findet am Donnerstag, 7. April 2005 um 18.00 Uhr, im alten Gemeindesaal, Metzgplatz 2 in Lenzburg statt.

 Rolf Zimmermann, Geschäftsleiter Institut MARKT-PRAXIS, Rheinfelden erläutert die Erfolgsfaktoren der Marktorientierung. Ruedi Käser, Käsers-Schloss AG, Elfingen (ein innovatives Unternehmen) referiert über die unternehmerischen Erfolgsfaktoren.

 Nach der Diskussionsrunde können beim Apéro der individuelle Gedankenaustausch beginnen und neue Geschäftskontakte geknüpft werden.


lead_de: Der Regierungsrat trifft Abklärungen bezüglich der Rechtsform, der Veräusserung und der Staatsgarantie der AKB.

title_de: Regierungsrat erarbeitet Grundlagenbericht zur Aargauischen Kantonalbank

content_de:
Der Regierungsrat hat sich letztmals 2014 mit der Rechtsform und der Staatsgarantie der Aargauischen Kantonalbank (AKB) befasst und die aktuell gültige Eigentümerstrategie im 2016 beschlossen. Im Zuge der alle vier Jahre stattfindenden Überprüfung und Neubeurteilung der Beteiligungen wird ab Frühling 2018 die nächste Auslegeordnung zur AKB vorgenommen. Die Prüfung erfolgt ergebnisoffen und unter Einbezug der AKB. Die in zwei Vorstössen aus dem Grossen Rat formulierten Anliegen, welche in die gleiche Richtung gehen, werden ebenfalls im Grundlagenbericht beantwortet.

Die Aargauische Kantonalbank ist sehr erfolgreich im kompetitiven und dynamischen Bankmarkt tätig. Da zurzeit keinerlei existentielle Sorgen um die Bank bestehen, kann der Regierungsrat ohne Druck und aus einer Position der Stärke eine breite und transparente Auslegeordnung vornehmen. Anfangs 2019 plant der Regierungsrat die Ergebnisse darzulegen. Mit einer Anhörungsvorlage zur Änderung der rechtlichen Grundlagen betreffend Rechtsformänderung, Staatsgarantie und einer allfälligen Teilveräusserung wäre frühestens im Jahr 2019 zu rechnen.


lead_de: Damit die Anzahl von Unfällen auf Flüssen gering bleibt, führen Schweizer Kantone eine Präventionskampagne für die Sicherheit durch.

title_de: Keine Haie in unseren Flüssen

content_de:
Haie gibt es in den Schweizer Flüssen natürlich keine. Trotzdem – während der Sommermonate vergnügen sich viele Menschen auf, an und in grossen Flüssen. Die Beliebtheit dieser Gewässer als Bade- und Freizeitort nimmt von Jahr zu Jahr zu. Damit die Anzahl von Unfällen auf dem Wasser gering bleibt, führen zahlreiche Schweizer Kantone diesen Sommer eine Präventionskampagne für die Sicherheit auf unseren Flüssen durch. Dabei sollen Schwimmer und Bootsführer auf die Gefahren auf den Flüssen aufmerksam und die Flussregeln der Schweizerischen Lebensrettungs-Gesellschaft (SLRG) bekannt gemacht werden.

Als Kommunikationsmittel kommen neben Plakaten vor allem Schilder direkt an den Flüssen zum Einsatz. Mit diesen Tafeln wird auf die Gefahren an den Flüssen im Mittelland hingewiesen. Das Sujet, ein Signal mit einem durchgestrichenen Hai und die Aussage "Keine Haie ...", ist überall gleich. So soll eine hohe Wiedererkennung erreicht werden.

Zu den Kernbotschaften zählen neben den Gefahrenhinweisen, die sechs Flussregeln der SLRG:

Schlauchbootfahrer müssen mit einer Rettungsweste ausgerüstet sein!

Die auf dem Boot angegebene Nutzlast darf nicht überschritten werden.

Boote nicht zusammenbinden! – Sie sind nicht mehr manövrierfähig.

Unbekannte Flussabschnitte müssen vor der Fahrt zuerst erkundet werden!

In freie Gewässer (Flüsse, Weiher und Seen) wagen sich nur gute und geübte Schwimmer.

Unterkühlung kann zu Muskelkrampf führen. Je kälter das Wasser, umso kürzer der Aufenthalt im Wasser.

Die Kampagne dauert bis Ende September 2014. Weitere Informationen zur Kampagne, Fotos und die Sujets der Plakate stehen auf der Internetseite <svg viewBox="0 0 500 500"><use xlink:href='#svgicon-external' /></svg>www.flussregeln.ch und auf den Websites der beteiligten Organisationen (lokale Informationen) zum Herunterladen bereit.

"Keine Haie in unseren Flüssen" ist eine gemeinsame Aktion des Departements Bau, Verkehr und Umwelt und der Kantonspolizei Aargau sowie der Polizeikorps der Kantone Zürich, Bern, Thurgau, Schaffhausen, Solothurn und St. Gallen, der Polizeikorps der Städte Zürich und Winterthur, des Regionalpräsidiums Freiburg, der Schifffahrtsämter Zürich und St. Gallen sowie der SLRG.


lead_de: Kantonsstrasse wird zwischen dem 9. Februar und August 2026 saniert

title_de: Strassensanierung der Kantonsstrasse in Auenstein ab 9. Februar 2026

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Der Strassenbelag der Kantonsstrasse Im Fahr (K471) ist in diesem Abschnitt in einem schlechten Zustand und wird deshalb auf einer Länge von rund 480 Metern saniert. Auf dem gesamten Abschnitt wird ein lärmmindernder Deckbelag eingebaut. Im Innerortsabschnitt West wird das Trottoir auf zwei Meter verbreitert. Die Bushaltestellen Fahr werden gemäss Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) umgebaut und eine Querungshilfe für zu Fuss Gehende realisiert. Zudem wird die Gemeinde den Ringschluss des Wasserleitungsprojekts Mühliacherweg–Auschachen realisieren, notwendige Werkleitungen sanieren und die Strassenbeleuchtung erneuern.

Einschränkungen für den Verkehr während der Bauzeit

Die Bauarbeiten starten am Montag, 9. Februar 2026, und dauern voraussichtlich bis Ende August 2026. Während der Bauzeit wird der Verkehr im Bereich der jeweiligen Bauetappen einseitig mittels Lichtsignalanlagen geregelt.

Die Fuss- und Veloverkehrsverbindungen werden jederzeit gewährleistet. Die Projektbeteiligten sind darauf bedacht, die Einschränkungen auf den Verkehrsfluss während den Bauarbeiten möglichst gering zu halten. Den Beteiligten ist es wichtig, dass die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden während der Bauzeit gewährleistet ist.


lead_de: Im Gebiet Reussegger Schachen in Sins realisieren der Kanton Aargau und Pro Natura seit August 2019 ein neues Auengebiet.

title_de: Ein weiteres Kapitel in der Erfolgsgeschichte des Auenschutzparks Aargau

content_de:
"Es ist beeindruckend, was seit dem Baubeginn vor erst einem Jahr hier alles entstanden ist. Hier wird das neuste Kapitel in der Erfolgsgeschichte des Auenschutzparks Aargau geschrieben", sagte Regierungsrat Stephan Attiger an der heutigen Medieninformation zur Auenregeneration im Reussegger Schachen. Der Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) erinnerte an den Volksauftrag aus dem Jahr 1993: "Wir sind immer noch der einzige Kanton der Schweiz, der den Auenschutz in der Verfassung verankert hat. Entstanden ist ein schweizweit einzigartiger Auenschutzpark, darauf sind wir stolz!" Der Auenschutz sei aber eine Daueraufgabe, und gerade das laufende Projekt in Sins zeige: "Der Auenschutzpark ist noch nicht fertig gebaut", so Stephan Attiger.

Matthias Betsche, Präsident der Co-Bauherrin Pro Natrura Aargau, nahm diesen Gedanken auf und forderte: "Mindestens ein Prozent der Kantonsfläche soll der Auenschutzpark umfassen. Ich bin kein Minimalist: Wir brauchen mehr davon!" Durch den Klimawandel und die damit einhergehenden Veränderungen im Wasserhaushalt sei die Wiederherstellung von Feuchtgebieten eine dringende Aufgabe. "Der Klimawandel zwingt uns zum Handeln. Feuchtgebiete kühlen lokal das Klima. Im Reussegger Schachen setzen wir ein Zeichen: Hier werden neue Feuchtgebiete geschaffen – für Mensch und Natur", erklärte Matthias Betsche.

Die Hauptelemente der ersten Bauetappe

Das Gebiet im Reussegger Schachen ist für eine Auenregeneration besonders prädestiniert, weil es nicht durch einen Hochwasserdamm vor Überflutungen geschützt ist. Die Gestaltung der neuen Aue ist das grösste Auenschutzprojekt an der Reuss des Kantons Aargau. Seit dem Baubeginn vor rund einem Jahr wurden grosse Flächen umgestaltet, Strassen und Wege verlegt. Die Hauptelemente dieser ersten Bauetappe: die Gestaltung des ersten Teils der neuen Auenlandschaft, der Bau einer neuen Trinkwasserfassung und die Sanierung eines belasteten Standortes.

Um für die neue Auenlandschaft im Reussegger Schachen genügend Platz zu schaffen, müssen zwei alte Trinkwasserfassungen vom Netz genommen und schrittweise zurückgebaut werden: Das Grundwasserpumpwerk Reussegg II bis spätestens 2022, das Grundwasserpumpwerk Reussegg I bis spätestens 2030. Die Trinkwasserfassungen würden ansonsten mitten im Auengebiet stehen und regelmässig überflutet werden. Als Ersatz wird daher eine neue Trinkwasserfassung ausserhalb des Auenperimeters errichtet. Um die erforderliche Qualität des Wassers aus der neuen Fassung sicherzustellen, wurde im Anströmbereich ein belasteter Standort saniert und rekultiviert. Zudem wurden die Schutzzonen rund um die neue Fassung überflutungssicher aufgeschüttet. Die Bauarbeiten rund um die Trinkwasserfassung dauern voraussichtlich noch bis Ende dieses Jahres.

Mit der nun abgeschlossenen ersten Gestaltungsetappe wurde ein auentypisches, sehr diverses Lebensraum-Mosaik geschaffen. Auf einer Fläche von rund 9 Hektaren – das entspricht etwa 14 Fussballfeldern – wechseln sich heute mit der Reuss verbundene Seitenarme, kleinere und grössere Stillgewässer und Altarme sowie wechselfeuchte Lebensräume ab.

Der Uferweg ist aufgrund der Seitenarme nicht mehr durchgängig begehbar und wurde abschnittweise auf den offziellen Wanderweg verlegt. Holzlattenzäune markieren die neue Wegführung. Eine temporäre Aussichtsplattform ermöglicht eine gute Sicht in die Auenlandschaft, ohne diese betreten zu müssen. So können störungsempfindliche und seltene Arten wie etwa der Flussregenpfeifer geschützt werden.

Bauarbeiten gehen 2022 weiter

Nach Abschluss der ersten Etappe des grössten Reuss-Auenschutzprojekts des Kantons Aargau kehrt nun für kurze Zeit Ruhe ein im Reussegger Schachen. Mit dem Start der zweiten Gestaltungsetappe ab dem Jahr 2022 wird die Auenfläche dann nochmals deutlich vergrössert. Mit einem Durchstich zur Reuss werden die bereits erstellten Seitenarme dann durchströmt. Die erwünschte Dynamik wird damit weiter zunehmen. Zukünftig soll sich die Reuss auf rund 20 Hektaren frei entfalten können.

Das Projekt wird neben dem Kanton und Pro Natura durch den Bund sowie über den naturemade star-Fonds von ewz und den Ökofonds von Alpiq finzanziert.

Informationsanalass im Oktober

Der Kanton AG und Pro Natura Aargau organisieren für die Bevölkerung am 24. Oktober 2020 von 8:30 bis 12:30 Uhr einen Projektrundgang. Aufgrund der Corona-Pandemie sind Interessierte gebeten, sich unter info@pronatura-aargau.ch oder unter der Telefonnummer 056 221 09 08 anzumelden.


lead_de: Im Vindonissa-Museum in Brugg ist der im letzten Jahr gefundene Münzprägestempel ab 16. Oktober in der Sonderausstellung "Werkzeug der Macht" bis zum 14. November zu sehen.

title_de: Münzprägestempel von Vindonissa erstmals zu sehen

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Im Legionslager von Vindonissa waren im ersten Jahrhundert n. Chr. rund 6000 Soldaten stationiert, die vom Kaiser in Rom jährlich dreimal Sold erhielten. Der Kaiser liess sich die Treue der Soldaten einiges kosten: Jedes Jahr zahlte er 90 bis 150 Millionen Silberdenare zum Unterhalt der römischen Armee. Allein in Vindonissa wurden jährlich 2 Millionen Denare, dies entspricht 8,1 Tonnen Silbermünzen, an die Soldaten ausbezahlt. Nach Abzug der Verpflegungskosten hinterlegten die Legionäre gewöhnlich einen Teil des Geldes als Sparguthaben. Für diese Art der Altersvorsorge gab es in einem Militärlager einen eigenen Tresorraum. Dieser lag unter ständiger Bewachung in einem Keller unter dem zentralen Heiligtum der Einheit, wo die Standarten aufbewahrt wurden. In Vindonissa wurde der Tresor der Legion (aerarium) in den 1960er Jahren ausgegraben. Der Boden aus Tonplatten, auf dem die schweren Eisenkisten mit den Ersparnissen der Legionäre standen, war noch teilweise erhalten. Die Münzen nahmen sie beim Abzug der Legion 101 n. Chr. selbstverständlich mit.

Bislang ging die Forschung davon aus, dass der Sold von der Münzprägestätte in Lyon auf Schiff und Wagen nach Vindonissa transportiert wurde. Der Fund eines Prägestempels, mit dem Edelmetallmünzen des Kaisers Tiberius hergestellt wurden, wirft nun ein völlig neues Licht auf die Versorgung der Armee und der römischen Provinzen mit Geld.

 Ein Grossteil des Soldes gaben die Legionäre für ihre täglichen Bedürfnisse wie Essen, Trinken und Spielen aus. Wer vor dem neuen Zahltag, vielleicht wegen allzu riskanter Spieleinsätze, knapp bei Kasse war, konnte sich bei einem Kameraden Geld leihen. Solche Kreditgeschäfte waren unter den Soldaten stark verbreitet. Sie boten die Möglichkeit mit Zinsen den Sold aufzubessern. In Vindonissa ist eines dieser Kreditgeschäfte auf einem Schreibtäfelchen überliefert. Bei dem 90 n. Chr. abgeschlossenen Handel zwischen Sextus Carisius Maximus und Lucius Haterius Marius handelt es sich - nota bene - um das älteste nachgewiesene Bankgeschäft in der Schweiz.

Zum Anlass der Jahresversammlung der Gesellschaft Pro Vindonissa am 16. Oktober 2004 ist der Münzprägestempel  in einer Sonderausstellung bis zum 14. November zu sehen (Di-So 10-12 und 14-17 Uhr).


lead_de: Velowegunterführung Landstrasse in Kaiseraugst ist eröffnet – Arbeitszonen sind besser mit dem Velo erschlossen

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Ende Mai 2020 starteten die Bauarbeiten für die Velowegunterführung unter der Landstrasse in Kaiseraugst. Nach sechs Monaten Bauzeit ist die Unterführung nun eröffnet. Vorher fehlte eine attraktive Verbindung zwischen der kantonalen Radroute (R 500) und den südlichen Arbeitszonen in Kaiseraugst.

Die Firma Hoffmann-La Roche beteiligt sich an den Gesamtkosten der Unterführung von 2,12 Millionen Franken mit pauschal 200'000 Franken. Der Bund bezahlt im Rahmen der dritten Generation des Agglomerationsprogramms Basel einen Beitrag von 40 Prozent an die effektiven Kosten.

Die Fahrbahn in der Unterführung wurde nicht wie üblich mit Gussasphalt hergestellt, sondern mittels ultrahochfestem Faserverbund-Baustoff (UHFB) überzogen. Dieses Material ist extrem hart und unterhaltsfrei.


lead_de: Betriebshygienekontrollen zeigen Wirkung. Dies und vieles mehr dokumentiert der Jahresbericht 2020 des Amts für Verbraucherschutz.

content_de:
Die Coronavirus-Pandemie beeinflusste auch die Vollzugsaufgaben und damit die Arbeit des AVS erheblich. Das schlägt sich entsprechend im Berichtsjahr 2020 nieder. Es galt, die praktische Umsetzung der von Bund und Kanton beschlossenen Schutzmassnahmen in Betrieben zu überprüfen. Dabei wurden beispielsweise während der ersten Welle im Bereich der Lebensmittelkontrolle stichprobenartig in über 130 Betrieben die Umsetzung der Schutzkonzepte überprüft. Neben diesen neuen Aufgaben setzt das AVS seit 2013 das Konzept der Betriebshygienekontrollen um, mit dem Ziel die Hygiene in Gastwirtschafts- und Lebensmittelproduktionsbetrieben nachhaltig zu verbessern. So haben sich mindestens 75 Prozent der bei der Erstkontrolle ungenügenden Betriebe bis zur zweiten Nachkontrolle deutlich zu verbessern. Mit einer Quote von 89 Prozent wurde das Wirkungsziel 2020 deutlich übertroffen.

Im Bereich Lebensmittelkontrolle waren von den 3'878 amtlich erhobenen und untersuchten Proben 655 (17 Prozent) zu beanstanden. Wegen gewichtigen oder wiederholten Widerhandlungen gegen die Vorschriften im Umgang mit Lebensmitteln wurde in 17 Fällen Strafanzeige eingereicht.

Der Veterinärdienst führte einen Grossteil der Kontrollen im Nutztierbereich im Rahmen der 618 Primärproduktionskontrollen unangemeldet durch. Weiter wurden 51 risikobasierte Zwischenkontrollen auf Landwirtschaftsbetrieben durchgeführt, die seit Jahren wiederholt gegen die Tierschutzgesetzgebung verstossen haben. In 20 besonders gravierenden Fällen wurde Strafanzeige bei der zuständigen Staatsanwaltschaft eingereicht.

Der Jahresbericht gibt einen Einblick in die Vielzahl und Vielschichtigkeit der Tätigkeit des AVS. Im Bereich Lebensmittelkontrolle bildeten die Kontrollen des Online-Handels zur korrekten Deklaration der angebotenen Lebensmittel und die Überwachung des Trinkwassers bezüglich Abbauprodukten von Chlorothalonil gewichtige Schwerpunkte. Der Veterinärdienst stellte Notfallkonzepte für verschiedene Tierseuchen fertig. Die Chemie- und Biosicherheit kümmerte sich um die Verkehrsfähigkeit von Händedesinfektionsmitteln ebenso wie um Radonmessungen in Gebäuden. All diese Aktivitäten verfolgen letzten Endes das Ziel, die Chemie- und Lebensmittelsicherheit sowie das Tierwohl im Kanton weiter zu verbessern.


lead_de: Andreas Meier wird für den Rest der Amtsdauer 2019/2023 im Nationalrat Einsitz nehmen.

title_de: Bulletin zur Regierungsratssitzung

content_de: Ruth Humbel, 1957, Birmenstorf, wurde am 20. Oktober 2019 auf der Liste "CVP.Miteinander.Für den Aargau." in den Nationalrat gewählt. Sie hat auf den 26. Februar 2023 den Rücktritt als Nationalrätin erklärt. Ihr Nachfolger für den Rest der Amtsdauer 2019/2023 wird Andreas Meier, 1962, Klingnau, Ingenieur HTL Weinbau. Der Regierungsrat hat gemäss Verordnung über die politischen Rechte (VPR) die Bundeskanzlei und den Nationalratspräsidenten über die Wahl von Andreas Meier informiert.


lead_de: Regierungsrat beantragt beim Grossen Rat 14 Millionen Franken für neue Verpflichtungskredite und  Zusatzkredit über 385'000 Franken.

content_de:
Regierungsrat verabschiedet Sammelvorlage für Verpflichtungskredite und Nachtragskredite

Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat die Sammelvorlage für neue Verpflichtungskredite und Nachtragskredite. Mit der ersten Sammelvorlage 2023 werden dem Grossen Rat fünf neue Verpflichtungskredite mit einem einmaligen Bruttoaufwand von insgesamt 14 Millionen Franken und einem wiederkehrenden Bruttoaufwand von 230'000 Franken, ein Zusatzkredit über rund 385'000 Franken sowie ein Nachtragskredit für das Budget 2023 von rund 151'000 Franken beantragt.

2,5 Millionen Franken beantragt der Regierungsrat für den Ersatz des veralteten Kriminalinformationssystems der Kantonspolizei Aargau. Der jährliche Aufwand beträgt 230'000 Franken. Das ausgewählte System ist in identischer Ausprägung bei mehreren Polizeikorps in der Schweiz im Einsatz und kann bedarfsgerecht erweitert werden. Einen Verpflichtungskredit über 3,5 Millionen Franken beantragt der Regierungsrat für die Gründung einer Bodenverbesserungsgenossenschaft in der Gemeinde Eiken. Verbessert werden landwirtschaftliche Infrastrukturen wie Hofzufahrten, Flurwege, die Arrondierung der Parzellen sowie der Wasserhaushalt im Landwirtschaftsland. Für die Unterbringung von unbegleiteten Minderjährigen im Asylbereich (UMA) beantragt der Regierungsrat einen Verpflichtungskredit von 2,9 Millionen Franken.

Für die Revitalisierung der Bünz in den Gemeinden Dottikon und Hendschikon beantragt der Regierungsrat einen Verpflichtungskredit von 2,4 Millionen Franken. Als Naherholungsgebiet hat die Bünz auf diesem Abschnitt dank ihrer Lage ein grosses Potenzial. 2,6 Millionen Franken sind für Verkehrsmanagement-Massnahmen in der Region Lenzburg vorgesehen. Diese tragen dazu bei, den Verkehr besser zu bewirtschaften, Schleich- und Ausweichverkehr zu reduzieren sowie für die Busse des öffentlichen Verkehrs bessere Bedingungen zu schaffen.

Ein Zusatzkredit über 385'000 Franken wird für die Einführung des elektronisch überwachten Vollzugs (sogenannte Electronic Monitoring, EM) beantragt, ein Nachtragskredit über 151'300 Franken für die Umsetzung des Kinderbetreuungsgesetzes.

Aufgrund der angespannten geopolitischen und konjunkturellen Lage mit unsicheren Teuerungs- und Energiepreisentwicklungen sind zum aktuellen Zeitpunkt noch keine verlässlichen Aussagen über die Entwicklung der Rechnung 2023 möglich. Mit dem guten Jahresergebnis 2022 konnte der finanzielle Handlungsspielraum erneut erweitert werden, so dass das budgetierte Defizit von fast 300 Millionen Franken über eine Entnahme aus der Ausgleichsreserve ausgeglichen werden konnte.


lead_de: Mit dem offiziellen Spatenstich begannen die Arbeiten für die neue Brücke im Gnadenthal zwischen Stetten und Niederwil.

title_de: Offizieller Spatenstich für die neue Reussbrücke Gnadenthal

content_de:
Die Reussbrücke im Gnadenthal zwischen Stetten und Niederwil wurde 1909 gebaut. Sie ist in einem sehr schlechten technischen Zustand und genügt auch den Anforderungen des Hochwassersschutzes nicht mehr. Deshalb wird nun eine neue Brücke erstellt. Der offizielle Spatenstich vom 7. August 2015 war der Auftakt für die Bauarbeiten; diese beginnen am Montag, 10. August 2015. Voraussichtlich Ende August 2016 kann die neue Brücke dem Verkehr übergeben werden. Anschliessend wird die alte Brücke zurückgebaut, sodass die Arbeiten einschliesslich des Rückbaus der bestehenden Brücke rund eineinhalb Jahre dauern.

Die neue Brücke wird rund 70 Meter flussabwärts der Bestehenden gebaut. Damit wird der Klosterkomplex vom Durchgangsverkehr entlastet und die Verkehrssicherheit in diesem Bereich erhöht. Die neue Brücke ist 100 Meter lang und führt in einem weiten Bogen über die Reuss. Sie ruht auf zwei Pfeilern und wird als Stahlverbundkonstruktion realisiert. Das heisst, die Fahrbahnplatte aus Beton liegt auf einem rostfarbenen Hohlkastenträger aus wetterfestem Stahl.

Auf der Seite Niederwil wird die Zufahrt zur neuen Brücke dem Hangfuss entlang geführt. Damit werden grössere Geländeeinschnitte und Rodungen vermieden. Zudem kann der Parkplatz des Klosters und des Restaurants neu angelegt werden. Auf der Seite Stetten wird die Zufahrt unmittelbar am Widerlager der alten Brücke vorbei auf das bestehende Trassee geführt.

Während der Bauzeit wird der Verkehr über die bestehende Brücke geführt. Es kann zu Verkehrsbehinderungen kommen.


lead_de: Grossrätliche Kommission für öffentliche Sicherheit (SIK) genehmigt Geschäftsbericht 2022 der Aargauischen Gebäudeversicherung (AGV).

title_de: Grossrätliche Kommission nimmt schlechtes Geschäftsergebnis 2022 für die Aargauische Gebäudeversicherung zur Kenntnis

content_de:
Die grossrätliche Kommission für öffentliche Sicherheit (SIK) hat an ihrer Sitzung vom 16. Juni 2023 den Geschäftsbericht 2022 der Aargauischen Gebäudeversicherung (AGV) beraten. Nicht unerwartet musste die Leitung der AGV das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der AGV präsentieren.

Feuer- und Elementarbereich

Das Jahresergebnis im Feuer- und Elementarbereich betrug minus 81,5 Millionen Franken. Vor allem im Feuerbereich schlug der Grossbrand in Spreitenbach zu Buche, im Elementarbereich präsentierte sich die Schadensumme dafür als deutlich unterdurchschnittlich. Die schlechte Performance in den Kapitalanlagen führte zu einem Buchverlust von 111,9 Millionen Franken.

Gebäudewasserversicherung

Im Bereich der Gebäudewasserversicherung betrug das Gesamtergebnis minus 19,3 Millionen Franken, dies trotz unterdurchschnittlicher Schäden. Auch hier machten die Verluste am Finanzmarkt mit minus 17,8 Millionen Franken den grössten Teil des Verlustes aus.

Trotz des schlechten Jahresergebnisses 2022 stehen sowohl der Feuer-/Elementarbereich als auch der Gebäudewasserbereich auf einer soliden Eigenkapitalbasis. Eine Prämienerhöhung steht nicht zur Diskussion, eine Prämienrückerstattung für das Jahr 2022 tendenziell auch nicht.

Keine Ausschüttung an den Kanton

Aufgrund des schlechten Ergebnisses ist die AGV nicht verpflichtet, dem Kanton eine Ausschüttung zu leisten. Dank der Geschäftsaufgabe der Kantonalen Unfallversicherung (KUV) konnte die AGV dem Kanton 2022 aber als einmalige Sondervergütung 79,6 Millionen Franken überweisen.

Die Kommission SIK nahm das erwartungsgemäss schlechte Ergebnis zur Kenntnis und durfte dank der sich erholenden Finanzmärkte und der bisher ruhigen Schadenslage von einem erfreulichen laufenden Geschäftsjahr 2023 Kenntnis nehmen.

Der Geschäftsbericht 2022 der AGV wird voraussichtlich Ende August im Grossen Rat beraten.


lead_de: Der Aargauer Kulturminister Regierungsrat Alex Hürzeler feuerte heute Morgen den ersten Kanonenschuss von der Südbastion ab.

title_de: Achtung – Lunte – Feuer: Die Lenzburg ist belagert!

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Mit dem Sonnenaufgang wird zum Morgenappell gerufen. Alle begeben sich rasch in ihre Einheit und werden über den Ablauf des anbrechenden Tages informiert. Nach dem Frühstück geht es an die Arbeit. Die Wache bezieht ihre Posten, Soldaten rüsten sich zum Drill an den Kanonen und Hellebarden, die Küchenmannschaft macht sich an die Vorbereitungen für das Mittagessen und die Handwerker gehen ans Werk. Am Nachmittag werden die Wachen abgelöst und eine neue Einheit übt sich im Hellebarden-Drill. Wenn sich der Tag zu Ende neigt, ertönt das Signal für den Abend-Appell. Die Nachtwache wird bestimmt und die Aufgaben für den nächsten Tag werden zugeteilt. Ein reichhaltiges Abendessen füllt die leeren Mägen. Bald werden die letzten Kerzen ausgeblasen und alle ausser der Nachtwache gehen in ihre Zelte schlafen, gut gebettet auf ihren Strohsäcken und unter vielen Wolldecken.

Kleider machen Leute  Leute machen Kleider

Zahlreiche Handwerksspezialisten sind für die militärische und zivile Ausstattung der Garnison verantwortlich. Im Lager sind Flax-Spinner, Schneider und Bändelmacher mit der Herstellung von Kleidungsstücken beschäftigt. Vor den Augen des Publikums entstehen Hosen und Hemden und Strümpfe und Kleider für die Damen. Mittelalterlich sind auch die verwendeten Nadeln, Garne und Nestelspitzen. Die detailverliebte Mode des fünfzehnten Jahrhunderts hatte grossen Bedarf an geflochtenen Bändeln aller Art. Als Rohstoff diente Seide. Die Herstellung von Schuhen im Mittelalter ist sehr zeitaufwändig. Für ein Paar Schuhe arbeitete ein Schuhmacher ein bis zwei Tage. Um auf den mittelalterlichen Strassen saubere Schuhe zu behalten, zog man Trippen an. Das sind Überschuhe aus Holz, in die man mitsamt den Schuhen hineinschlüpft.

Schmuck vom Juwelier

Die handwerkliche Technik eines Goldschmieds ist bereits im ausgehenden Mittelalter beachtlich. Er fabriziert Fingerringe und Halsketten und kennt sich mit dem Schleifen von Edelsteinen aus. Auch Soldaten und ihre Familienmitglieder tragen Schmuck.

Malen und Schreiben in der Garnison

Eine militärische Einheit wie die Company braucht einen Fahnenmaler. Die Eidgenossen haben bei Grandson eine Vielzahl von Fahnen erbeutet, welche die Jahrhunderte zum Teil überdauerten. Damit besitzt die Company ausgezeichnete Vorlagen für die Produktion ihrer Fahnen. Der typische Schreiber im Mittelalter ist ein Kanzlist oder Sekretär, der täglich im Briefverkehr mit administrativen Stellen ist. So ist es auch für eine militärische Einheit wichtig, einen Schreiber in den eigenen Reihen zu haben.

Die Handwerkspezialistinnen und -spezialisten verfügen über ein fundiertes Wissen, welches sie sich aus den historischen Quellen und im Selbstversuch erworben haben. Sie beantworten gerne Fragen aus dem Publikum.


lead_de: Regierungsrat Dr. Remo Ankli (SO) löst Regierungsrat Dr. Conradin Cramer (BS) als Vorsitzenden des Regierungsausschusses ab.

title_de: Regierungsvereinbarung Bildungsraum Nordwestschweiz erneuert

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Die Bildungsraumkantone arbeiten auf Basis einer seit 2009 gültigen und 2013 bestätigten Regierungsvereinbarung in Bildungsfragen eng zusammen. Die vier Bildungsdepartemente haben für die nächste Periode bis 2022 neue Schwerpunkte festgelegt. Themen, die stärker in den Fokus der Zusammenarbeit rücken, sind beispielsweise die Digitalisierung in Schule und Unterricht, die Professionsentwicklung der Lehrpersonen und Schulleitenden, die Flexibilisierung der Berufsmaturität und der Fachkräftemangel bei den MINT-Fächern.

Der Regierungsausschuss bildet einerseits das Koordinationsorgan für die Zusammenarbeit auf Volksschul-, Mittel- und Berufsschulebene im Bildungsraum Nordwestschweiz. Ziel der Zusammenarbeit ist, die Qualität, die Effizienz und die Effektivität der kantonalen Schulsysteme gemeinsam zu verbessern. Andererseits bereitet der Regierungsausschuss die Antragsstellungen an die Regierungen für Geschäfte der vierkantonal getragenen Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) vor. Insbesondere leitet er die Verhandlungen rund um den Leistungsauftrag an die FHNW.

Die Geschäfte der FHNW werden von einer vierkantonalen, interparlamentarischen Kommission (IPK) beaufsichtigt und begleitet. 2018 wechselt der Vorsitz der IPK ebenfalls vom Kanton Basel-Stadt in den Kanton Solothurn. Kantonsrat Hubert Bläsi (Grenchen, Solothurn) löst Grossrätin Martina Bernasconi (FDP, Basel-Stadt) ab. Die Zuständigkeiten des Regierungsausschusses und der IPK für die FHNW basieren auf dem Staatsvertrag über die Fachhochschule Nordwestschweiz aus dem Jahre 2004.


lead_de: Festsetzung des erweiterten Jurapark-Perimeters im Richtplan bleibt in der Kommission UBV unbestritten.

title_de: Grossratskommission einstimmig für Richtplananpassung zur Erweiterung des Juraparks

content_de:
Auf die neue Betriebsphase 2022–2031 sind die acht Gemeinden Obermumpf, Frick, Oeschgen, Ueken, Hornussen, Mandach, Remigen und Bözberg neu dem Regionalen Naturpark Jurapark Aargau beigetreten. Damit wächst der Parkperimeter um 25 Prozent auf rund 300 Quadratkilometer. Die Festsetzung des erweiterten Parkperimeters im Richtplan bleibt in der Kommission UBV unbestritten, die Kommissionsmitglieder stimmen dem Antrag des Regierungsrats ohne abweichende Anträge zu.

Das Geschäft wird voraussichtlich im April 2022 im Grossen Rat behandelt.