lead_de: Jugendliche können im Rahmen der Jugendarbeit kostenlos 46 Kulturinstitutionen besuchen.

title_de: Die Aktion Eingeladen wird bis 31. Dezember verlängert

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                        alt="Im Naturama in Aarau nehmen Jugendliche in Gruppen die Fährte von Wildschweinen auf und treten gegeneinander in Zweierteams beim Holzsägen an."
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                        Kanton Aargau

Der Aargau beherbergt eine reiche Ausstellungs- und Museumslandschaft, die der Kanton auch breiten Bevölkerungskreisen näher bringen möchte. Zu diesem Zweck lancierte er die Aktion Eingeladen letztes Jahr bereits zum dritten Mal. Seit dem 1. April 2015 können Jugendliche daran teilnehmen, die an der Jugendarbeit aktiv sind. Profitieren können die Samariterjugend, Cevi, Jungwacht, Blauring, Pfadi, Jugendmusikverbände, die offene Jugendarbeit, Konfirmanden- oder Ministrantengruppen. Gruppen aus den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Bern, Luzern, Solothurn, Zürich und Zug erhalten kostenlosen Eintritt in die 46 beteiligten Kulturinstitutionen. Der Kanton übernimmt mit Geldern aus dem Swisslos-Fonds den Eintritt zu den involvierten Kulturinstitutionen und beteiligt sich an den Kosten für Vermittlungsangebote, wie etwa Führungen oder Workshops.

Verlängerung der Sonderaktion

Im Laufe der Sonderaktion zeigte sich, dass es eine längere Zeit als das geplante Jahr braucht, um das Angebot bei der Jugendarbeit bekannt zu machen und es genutzt wird. Der Regierungsrat beschloss deshalb, die Aktion mit den aus dem Swisslos-Fonds bereits zur Verfügung stehenden Mitteln bis zum 31. Dezember 2016 zu verlängern, damit eine möglichst grosse Teilnahme an der Aktion erreicht werden kann. Auch können so die Angebote der Kulturinstitutionen noch besser an die Zielgruppe angepasst werden.

Eine Zwischenbilanz

Seit dem Start der dritten Durchführung der Aktion Eingeladen konnte sich der Kanton Aargau als attraktiver Gastgeber präsentieren. Über 2'000 Jugendliche besuchten im Rahmen der Jugendarbeit Ausstellungen, Museen und Schlösser im Aargau. Rund 42 Prozent der Jugendlichen kamen dabei aus den umliegenden Kantonen, wobei die Kantone Zürich, Bern und Solothurn zu den Spitzenreitern zählten. Bei den Jugendlichen besonders beliebt waren die Ausstellung "Geld" des Stapferhaus Lenzburg sowie die Angebote des Museum Aargau.

Neue Angebote für Jugendliche

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                        Pascal Meier

Die Aktion Eingeladen bietet ein vielfältiges Programm an packenden Freizeitaktivitäten. Ab April können sich Jugendliche auf Schloss Lenzburg wieder in der Technik des Bogenschiessens üben und beim Foxtrail lösen sie auf den Schlössern Lenzburg und Wildegg knifflige Rätsel und entdecken geheime Botschaften. Naturliebenden präsentiert das Naturama seine neue Ausstellung "Wild auf WALD" und bietet kostenlose Beratung für spannende Touren in den Auenschutzpark und durch die Naturwaldreservate des Aargauer Staatswaldes an.

Details zur Aktion Eingeladen und den beteiligten Kulturinstitutionen sind unter www.eingeladen.ch zu finden.


lead_de: Nach Abschluss der Konsultationsverhandlungen fällt der Abbau geringer aus als angekündigt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: AG

location: Aarau

title_de: Regierungsrat bedauert den Abbau von 1'200 Stellen im Geschäftsbereich Power bei der General Electric (GE)

content_de:
Im Dezember 2017 kündigte General Electric (GE) den Abbau von 1'400 Arbeitsplätzen im Aargau an. Nach intensiven Kontakten von Bund und Kanton mit General Electric (GE) und dem Konsultationsverfahren des Unternehmens mit den Arbeitnehmervertretern fällt der Stellenabbau mit 1‘200 Stellen geringer aus als die im Dezember 2017 angekündigten 1‘400 Stellen. Inzwischen sind rund 500 Stellen durch freiwillige Abgänge entfallen, so dass noch 680 Arbeitsplätze abgebaut werden. Davon sollen rund 50 von einem Drittunternehmen übernommen werden. Der Regierungsrat wird sich zusammen mit den Arbeitnehmervertretern bemühen, die Anzahl der von einem Stellenabbau betroffenen Mitarbeitenden weiter zu reduzieren.

Der Regierungsrat bedauert, dass es trotz allen Bemühungen zu dieser Massenentlassung im Geschäftsbereich Power von General Electric kommt. "Dieser massive Abbau von Stellen trifft den Industrie- und Forschungsplatz Aargau empfindlich", erklärt Regierungsrat Urs Hofmann, Vorsteher des Departements Volkswirtschaft und Inneres (DVI), "für die vom Stellenabbau betroffenen Mitarbeitenden und deren Familien ist dies eine schwierige und belastende Situation."

Trotz des massiven Stellenabbaus ist positiv zu werten, dass die globalen Headquarters für das Wartungsgeschäft (Power Services), für Dampfkraftwerke (Steam Power) und für die Produktion (Global Supply Chain) in Baden bleiben und GE in Baden auch künftig ein Zentrum für globale Innovationen für Gaskraftwerke sowie für Forschung und Entwicklung neuer Generationen von Gas- und Dampftechnologien betreibt. Damit bleiben die Chancen gewahrt, dass bei einer Verbesserung der Marktaussichten in diesem Segment im Aargau wieder Stellen geschaffen werden können.

Stärkung des Produktionsstandorts Birr

Positiv zu werten ist auch die Tatsache, dass GE Power 40 Millionen Franken in den Produktionsstandort Birr investiert. Auch wenn die Verlegung der Arbeitsplätze von Oberentfelden ins Birrfeld für die Gemeinde Oberentfelden einen herben Verlust bedeutet, ist die Stärkung und der Ausbau des Standorts Birr ein deutliches Zeichen, dass die im Aargau bestehenden Produktionskapazitäten und die damit verbundenen Arbeitsplätze langfristig im Kanton erhalten bleiben.

Der Regierungsrat hat zur Kenntnis genommen, dass GE ihre soziale Verantwortung als Arbeitgeberin wahrnehmen will. Im Rahmen des Sozialplans sind unter anderem Brückenmodelle für ältere Arbeitnehmende und die Verlängerung der Kündigungsfrist bei erfolgloser Stellensuche vorgesehen. Der Regierungsrat erwartet, dass GE alles daran setzt, soziale Härtefälle zu vermeiden und dass im Einzelfall grosszügige Lösungen getroffen werden. Oberstes Ziel muss es sein, für möglichst viele der vom Stellenabbau betroffenen Mitarbeitenden neue Arbeitsplätze zu finden. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit ist mit dem mobilen RAV vor Ort und steht in engem Kontakt mit den Verantwortlichen von GE.

Der Regierungsrat wird sich auch in den kommenden Monaten zusammen mit den Arbeitnehmervertretungen für den Standort Aargau und für die vom Stellenabbau betroffenen Arbeitnehmenden einsetzen.

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lead_de: Im Kanton Aargau ist die Zahl der Arbeitslosen unter 10'000 gesunken. Die aargauische Arbeitslosenquote liegt mit 3,1 Prozent weiterhin deutlich unter der gesamtschweizerischen Quote von 3,7 Prozent.

title_de: Arbeitslosenquote sinkt von 3,3 auf 3,1 Prozent

content_de:
Bei den aargauischen regionalen Arbeitsvermittlungszentren waren Ende Mai 9'550 Arbeitslose registriert. Dies entspricht einer Arbeitslosenquote von 3,1 Prozent. Die Zahl der Arbeitslosen hat gegenüber dem Vormonat um 604 Personen oder um 5,9 Prozent abgenommen. Dieser Rückgang ist vor allem saisonal bedingt und ist somit noch kein Anzeichen für eine nachhaltige Besserung der Konjunktur- und Beschäftigungslage.

Die Zahl der Stellensuchenden ist auf 14'416 gesunken; dies sind 474 Personen oder 3,2 Prozent weniger als Ende April. Die Stellensuchendenquote sank von 4,9 auf 4,7 Prozent. Die gesamtschweizerische Stellensuchendenquote sank von 5,5 auf 5,4 Prozent.

Zwischen Ende April und Ende Mai ist auch die Jugendarbeitslosigkeit zurück gegangen. Die Zahl der Arbeitslosen zwischen 15 und 19 Jahren sank von 489 auf 428 Personen; die entsprechende Arbeitslosenquote von 2,7 auf 2,2 Prozent (gesamtschweizerisch von 2,8 auf 2,6 Prozent). Die Zahl der Arbeitslosen zwischen 20 und 24 Jahren sank von 1'636 auf 1'484 Personen; die entsprechende Arbeitslosenquote von 6,1 auf 5,6 Prozent (gesamtschweizerisch von 6,1 auf 5,7 Prozent).

 Erfahrungsgemäss steigt aber die Zahl der jugendlichen Arbeitslosen nach Ende des Schul- und Lehrjahres im August jeweils wieder deutlich an.

Bei den RAV waren Ende Mai 594 offene Stellen gemeldet. Dies sind 57 weniger als im April. Die RAV konnten im Laufe des Monats Mai 520 Stellen besetzen; 38 weniger als im Vormonat.

Bei der öffentlichen Arbeitslosenkasse des Kantons Aargau sind im Mai 92 Personen ausgesteuert worden; das sind 28 weniger als im April.


lead_de: Siegerprojekt überzeugt städtebaulich, architektonisch und betrieblich.

title_de: Projektwettbewerb für die neue Kantonsschule Fricktal in Stein abgeschlossen

content_de:
Das Departement Bildung, Kultur und Sport (BKS) hat zusammen mit der Abteilung Immobilien Aargau des Departements Finanzen und Ressourcen (DFR) im Zeitraum von März 2022 bis Januar 2023 den Projektwettbewerb durchgeführt. Die Planungsaufgabe umfasste eine neue Mittelschule für 44 Abteilungen inklusive Sportanlagen. Das vorgesehene Grundstück in Stein liegt zwischen Wohnsiedlung, Freizeit- / Sportanlagen sowie landwirtschaftlich genutzten Flächen und bietet die einzigartige Möglichkeit, eine komplette, neue Kantonsschule "auf der grünen Wiese" zu planen und zu bauen. Im Rahmen der Präqualifikation bewarben sich 51 Planerteams aus der Schweiz, Deutschland und Österreich zur Teilnahme am Wettbewerb. Diese Bewerbungen wurden aufgrund vordefinierter Eignungskriterien beurteilt. Zugelassen wurden in der Folge 13 Teams, die ihre vollständigen Beiträge termingerecht und anonym einreichten. Alle Projekte wurden mit grosser Sorgfalt ausgearbeitet und weisen eine hohe Qualität auf. Das Preisgericht ist beeindruckt von der Vielfalt der Lösungsvorschläge und würdigt im Jurybericht die Tiefe und den hohen Detaillierungsgrad der eingereichten Arbeiten.

Fünf Projekte rangiert – Siegerprojekt wird weiterverfolgt

Die Prüfung und Jurierung der Wettbewerbsbeiträge erfolgte bis Ende Januar 2023. Rangiert wurden folgende Projekte:

Common Ground, E2A Piet Eckert und Wim Eckert Architekten AG, Zürich

HELIOS, Gunz & Künzle Architekt*innen, Zürich

MYCEL, GWJ Architektur AG, Bern

VERMEER, WALDRAP AG, Zürich

BÜNDT, Dietrich Untertrifaller Architekten ZT GmbH, Bregenz

Die Jury würdigt das Siegerprojekt mit folgenden Worten: "Die Lösung offenbart eine überraschend einfache Struktur, die zu einer gut nutzbaren Schule mit vielfältigem Raumangebot führt." Auch erfüllen der Neubau und die Umgebung die Anforderungen der angestrebten Nachhaltigkeitsstandards. Das von E2A entworfene Schulhaus ist als Holz-Beton-Hybrid-Bau konzipiert. Nach aussen wird die Konstruktion mit einer hochisolierten Holzelementfassade verkleidet.

Ende März 2023 hat der Regierungsrat vom Resultat des Projektwettbewerbs Kenntnis genommen und das Departement BKS in Zusammenarbeit mit der Abteilung Immobilen Aargau des DFR beauftragt, das Siegerprojekt weiterzuverfolgen und die nächsten Schritte für die Projektierung in die Wege zu leiten.

Öffentliche Ausstellung der eingereichten Projekte

Die dreizehn Wettbewerbseingaben werden in den kommenden beiden Wochen öffentlich ausgestellt. Zum Auftakt findet am 5. April 2023 um 18:00 Uhr im Saalbau Stein ein kleiner öffentlicher Anlass zur Eröffnung der Ausstellung unter Beteiligung von Regierungsrat und Bildungsdirektor Alex Hürzeler sowie Urs Heimgartner, Leiter Immobilien Aargau (DFR) und Vorsitzender des Preisgerichts, statt.

Ort:

Saalbau Stein AG

Öffentliche Eröffnung der Ausstellung:

Mittwoch, 5. April 2023, 18:00 – 19:00 Uhr

Öffnungszeiten:

Mittwoch, 5. April 2023, 17:00 – 20:00 Uhr

Donnerstag, 6. April 2023, 14:00 – 20:00 Uhr

Samstag, 8. April, 10:00 – 15:00 Uhr

Dienstag, 11. April 2023, 17:00 – 20:00 Uhr

Mittwoch, 12. April 2023, 14:00 – 20:00 Uhr

Donnerstag, 13. April 2023, 17:00 – 20:00 Uhr

Freitag, 14. April 2023, 17:00 – 20:00 Uhr

Samstag, 15. April, 10:00 – 15:00 Uhr

Montag, 17. April 2023, 17:00 – 20:00 Uhr

Dienstag, 18. April 2023, 17:00 – 20:00 Uhr


lead_de: Seit 2006 ist das Gesetz über die wirkungsorientierte Steuerung von Aufgaben und Finanzen (GAF) in Kraft.

title_de: Führungsinstrumente weiterentwickeln und Transparenz erhöhen

content_de:
Die externe WOV-Evaluation zeigte, dass der Kanton Aargau ein im interkantonalen Vergleich gutes WOV-System hat. Es entspricht dem Standard der modernen Staatsführung. Trotzdem ergab sich Revisionsbedarf: Die Instrumente sind gemäss Evaluation grundsätzlich geeignet, sollten aber weiterentwickelt werden. Insbesondere die Lese- und Benutzerfreundlichkeit des Aufgaben- und Finanzplans (AFP) sowie des Jahresberichts mit Jahresrechnung sollten verbessert werden. Revisionsbedarf ergab sich zudem aus den Entwicklungen der Finanzordnung und der Rechnungslegung.

Einführung des harmonisierten Rechnungslegungsmodells (HRM2)

Mit der vorliegenden Revision möchte der Regierungsrat das harmonisierte Rechnungslegungsmodell HRM2 einführen. Mit HRM2 wird schweizweit die Rechnungslegung der öffentlichen Haushalte harmonisiert und weiterentwickelt. Mit dem neuen Rechnungslegungsmodell soll auch das Abschreibungsmodell eingeführt werden (periodengerechte Darstellung von Investitionen). Dazu ist die Neubewertung der Sachgüter des Finanz- und Verwaltungsvermögens   inklusive Immobilien   verbunden.

Miliztauglichkeit verbessern

Mit der Revision des GAF werden die Instrumente, die Zuständigkeiten und die Verfahren vereinfacht. Im Vergleich zu den bisherigen Regelungen bringt die Neuerung deutliche Vorteile bezüglich der Steuerung der staatlichen Tätigkeiten durch Legislative und Exekutive. Die detailliertere Darstellung der Finanzen der Aufgabenbereiche, die Zusammenfassung der Messgrössen je Ziel im AFP und das vereinfachte Kreditrecht erhöhen die Transparenz und Lesefreundlichkeit der Grundlagen für die Steuerungsentscheide des Regierungsrats und des Grossen Rats. Die Revision verbessert somit auch die Miliztauglichkeit.

Keine Verschiebung der Kompetenzen zwischen Grossem Rat und Regierungsrat

Die geltende Kompetenzordnung soll nicht verändert werden. Die Zuständigkeiten beim Entwicklungsleitbild, bei den Planungsberichten, beim AFP und beim Jahresbericht bleiben unverändert.

Die erste Beratung im Grossen Rat ist für das dritte Quartal 2011 geplant, die zweite Beratung für das erste Quartal 2012.


lead_de: Das Aargauer Kuratorium spricht neu Förderbeiträge für Tourneen in den Sparten Jazz und Rock/Pop und Distributionsbeiträge im Bereich Film.

title_de: Neuerungen der Gesuchseingabe

content_de:
Musik

Das Aargauer Kuratorium geht bei den Förderbeiträgen im Bereich Musik neue Wege. Organisatorisch ist dieser seit Beginn des Jahres 2006 aufgeteilt in drei Sparten: Klassik, Jazz und Rock/Pop mit separaten internen Budgets. Mit diesem Schritt reagiert das Aargauer Kuratorium auf die immer grösser werdende Anzahl Gesuche und trägt vor allem den spezifischen Eigenheiten der musikalischen Sparten Rechnung.

So können ab sofort Musikerinnen und Musiker Gesuche für Tourneebeiträge in den Sparten Jazz und Rock/Pop stellen. Dies war bisher nicht möglich. Das Aargauer Kuratorium ebnet damit den Bands den Weg auf die Bühne und verhilft dem Aargauer Kulturschaffen innerhalb der Schweiz und im Ausland zu grösserer Öffentlichkeit.

Neu können im Bereich Musik Gesuche für CD-Produktionsbeiträge in den Sparten Klassik und Jazz im Rahmen der normalen Gesuchseingaben (viermal im Jahr) eingereicht werden, was vorher jeweils nur anlässlich der jährlich einmal stattfindenden Jurierung möglich war. Diese Option entfällt nun. Damit setzt die Fachgruppe Musik den Schwerpunkt bei der Jurierung Klassik und Jazz ganz klar auf die Beiträge an das künstlerische Schaffen und die Atelieraufenthalte.

Schliesslich wird in der Sparte Klassik bei der Gesuchseingabe klarer zwischen Chor-, Kammer- und Orchesterkonzerten unterschieden. Die Detailkriterien für die Gesuchseingabe wurden spartenspezifisch angepasst.

Film

Mit dem Distributionsbeitrag setzt das Aargauer Kuratorium in seiner Filmförderung einen neuen Schwerpunkt. In der dreimal pro Jahr stattfindenden regulären Gesuchsbehandlung kann in Zukunft für bereits realisierte Filme, die im Rahmen einer Jurierung des Aargauer Kuratoriums einen Beitrag erhielten, ein Distributionsbeitrag beantragt werden. Mit der Unterstützung von Filmtransfers, DVD-Herstellungen, Übersetzungen und Untertitelungen will das Aargauer Kuratorium dem Film zu einem breiteren Publikum verhelfen und eine nachhaltige Förderung des Aargauer Filmschaffens gewährleisten.

Die Kriterien für die Gesuchseingabe in allen Sparten  sind auf www.ag.ch/kuratorium verfügbar.


lead_de: undefined

content_de:
Im Rahmen des Neuen Finanzausgleichs (NFA) zwischen dem Bund und den Kantonen fliessen seit 2008 die Bundessubventionen im Umweltbereich nur noch aufgrund von Leistungsvereinbarungen zwischen den beiden Partnern. Im kommenden Jahr werden die Verhandlungen für die zweite vierjährige Programmperiode 2012  2015 stattfinden. Im Hinblick darauf wurde das Handbuch überarbeitet und den Kantonsregierungen zur Anhörung unterbreitet.

 In ihrer Stellungnahme weist der Aargauer Regierungsrat auf ein paar unklare Schnittstellen und fehlende Bereiche hin: so hinsichtlich des Agglomerationsprogramms Verkehr und Siedlung, der landwirtschaftlichen Direktzahlungen sowie der Überwachung und Bekämpfung invasiver (aggressiver) eingewanderter Pflanzen- und Tierarten. Ausserdem werden mehrere Aspekte aufgelistet, wo Präzisierungen notwendig sind. Zudem wurden diverse Änderungen beantragt wie beispielsweise bezüglich einer alternativen Gewichtung einzelner Angebote und der damit verbundenen Beitragssätze.

 Parallel zur Überarbeitung des NFA-Handbuchs wurde eine Änderung der bundesrätlichen Waldverordnung in die Vernehmlassung gegeben. Hier beantragt der Aargauer Regierungsrat, diese zurückzustellen beziehungsweise die Bereinigung des NFA-Handbuchs abzuwarten.


lead_de: Der Aargauer Regierungsrat ehrte am traditionellen Habsburgrapport hohe Offiziere, die ihre Funktion abgaben.

title_de: Positive Bilanz zur Weiterentwicklung der Armee

content_de:
Armeekader, Vertreterinnen und Vertreter des Departements Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport sowie weitere Gäste trafen sich am 14. Januar 2019 zum 71. Habsburgrapport im Schloss Habsburg. Dies auf Einladung des Aargauer Regierungsrats, der in corpore am Rapport teilnahm.

Mit dem Habsburgrapport würdigt der Regierungsrat seit 1949 die guten Beziehungen zwischen dem Kanton Aargau und der Schweizer Armee. Truppenkommandanten und Berufsoffiziere mit Bezug zum Kanton Aargau, die eine Funktion abgeben oder neu übernehmen, werden als Dank und Anerkennung für ihre Verdienste und ihr Wirken zu einem Abendessen eingeladen.

Neu gehören zum Kreis der zum "Habsburgrapport" Eingeladenen auch die stellvertretenden Kommandanten jener Truppen, für die der Aargau im Zuge der Weiterentwicklung der Armee die kantonale "Patenschaft" übernommen hat. Regierungsrätin und Militärdirektorin Franziska Roth führte dazu aus, dass damit dem ursprünglichen Grundgedanken des "Habsburgrapports" nachgelebt werde, vor allem auch das Engagement der Milizoffiziere zu würdigen.

Landammann Hofmann: Zusammenarbeit funktioniert nach wie vor bestens

"Bund und Kantone tragen gemeinsam die Verantwortung für die Sicherheit in unserem Land", betonte Landammann Urs Hofmann in seinem Grusswort, "dabei ist eine gute Zusammenarbeit unabdingbar". Für den Aargau könne festhalten werden, dass diese Zusammenarbeit zwischen der Armee und den aargauischen Sicherheitsorganen, Kantonspolizei und Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz auch mit der Weiterentwicklung der Armee nach wie vor bestens funktioniere. Mit den Waffenplätzen Brugg, Bremgarten und Aarau sowie dem Armee-Logistik-Center Othmarsingen bleibe der Aargau ein wichtiger Partner der Armee, wobei die markanteste Änderung der Umzug des Rekrutierungszentrums von Windisch nach Aarau darstelle.

Vor dem Hintergrund unvorhersehbarer Notlagen, sei es aufgrund extremer Wettersituationen, sei es bei terroristischen Bedrohungen, sei das unkomplizierte Zusammenwirken aller Organisationen im Bereich der Sicherheit zentral, stellte Landammann Hofmann fest: "Um auch in Zukunft auf anspruchsvolle und komplexe Notsituationen vorbereitet zu sein, ist das Üben der Zusammenarbeit zwischen allen involvierten Stellen wichtig. Von zentraler Bedeutung ist dabei, dass sich die Führungskräfte der verschiedenen Organisationen persönlich kennen und die Stärken und Schwächen bzw. die effektiven Einsatzmöglichkeiten der eigenen Formationen und der Partnerorganisationen richtig einschätzen können." Hofmann verwies dabei auch auf die Wichtigkeit der Sicherheitsverbundsübung 19, welche im nächsten November stattfinden wird.

Korpskommandant Baumgartner: Mit der Weiterentwicklung der Armee auf gutem Weg

Korpskommandant Daniel Baumgartner, Chef Kommando Ausbildung, dankte für die vom Kanton Aargau der Armee gewährte Unterstützung. Er erwähnte im Zusammenhang mit der erfolgreichen und konstruktiven Zusammenarbeit vor allem auch das Wirken der Militärdirektorin: "Der Kanton Aargau zeigt, dass es mit Frauen an der Spitze des Militärs hervorragend läuft." Er freue sich, dass mit Bundesrätin Viola Amherd auch im Departement Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) frischer Wind einkehre: "Eine kluge Frau wird einiges bewegen."

Zur bisherigen Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee könne man feststellen, bilanzierte Baumgartner, dass man auf gutem Weg sei: "Die für 2018 gesetzten Ziele sind weitgehend umgesetzt." Vor allem in einem Punkt brauche es aber noch Nachbesserung, erklärte der Chef Kommando Ausbildung: "Die erforderliche Alimentierung von mindestens 18'000 ausexerzierten und ersteingeteilten Armeeangehörigen pro Jahr, Soldaten und Kader, haben wir nicht geschafft." Der anvisierte Effektivbestand von 140'000 Angehörigen der Armee könne somit Stand heute nicht erreicht werden. Weitere kritische Faktoren seien die vollständige Ausrüstung, der ausreichende Nachwuchs an militärischem Berufspersonal sowie die Verfügbarkeit der erforderlichen finanziellen Mittel.

Es gelte, diese Punkte im Auge zu behalten und die eingeschlagene Richtung weiterzuverfolgen, schloss Baumgartner: "Die Weiterentwicklung der Armee ist ein von Armeeführung und Politik ausgearbeitetes Projekt, das wir umsetzen werden." Damit dies erfolgreich gelinge, müssten sich alle Beteiligten in die sicherheitspolitische Diskussion einbringen.

Ehrung von Offizieren

Am Habsburgrapport 2019 verabschiedete Militärdirektorin Franziska Roth diverse hochrangige Offiziere, die von ihrer militärischen Berufs- oder Miliztätigkeit her enge Beziehungen zum Kanton Aargau aufweisen und ihre Funktion abgegeben haben: Oberst im Generalstab Marco Vanoli, Kommandant der Genieschule 74 sowie der Lehrgangs- und Kaderschule 74 Genie- und Rettungstruppen in Bremgarten; Oberst im Generalstab Hubert Bittel, Kommandant der dem Kanton Aargau zugewiesenen Durchdienerschule 74; Oberst im Generalstab Rolf Born, Stabschef der Territorialdivision 2; Oberst Adrian Boller, Chef Verbindungsstab Aargau der Territorialdivision 2; Oberstleutnant Yves Reber, Kommandant der Leichten Flab-Lenkwaffen Abteilung 5.


lead_de: Bereits zum dritten Mal findet das Neu- und Jungunternehmer Forum von Aargau Services, Swisscom und der Stadt Brugg statt.

title_de: 3. Neu- und Jungunternehmer Forum

content_de:
Ein starkes Netzwerk ist für jedes Unternehmen wichtig. Für "junge" Unternehmer ist aber genau dies oft eine Schwierigkeit. Mit dem Forum für Neu- und Jungunternehmer wird die Möglichkeit geboten, ein Netzwerk aufzubauen, Beziehungen zu stärken und Kontakte zu knüpfen. Begegnungen mit Unternehmerinnen und Unternehmern aus verschiedenen Sparten werden aktiv herbei geführt. Dies ermöglicht einen unkomplizierten Zugang zu Informationen, Abnehmern, Anbietern und Kooperationspartnern.

Die Geheimnisse des Erfolges

Das Thema des 3. Forums ist "Erfolg und seine Geheimnisse". Was macht ein Unternehmen erfolgreich? Gibt es auch andere Seiten des Erfolgs? Was kommt nach dem Erfolg? - Die zwei Referenten, Daniel Isler, Fargate, Zürich, und Philippe Rämi, Büro Emanuel Geissmann und Philippe Rämi Architekten, Menziken, haben in der Wirtschaft bewiesen, wie man erfolgreich ist. Sie werden das Thema aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchten und dabei ihre Erfahrungen ein-bringen.

Das 3. Neu- und Jungunternehmer Forum ist kostenlos und findet am Donnerstag, 27. Oktober 2005, im Salz-haus in Brugg statt. Eingeladen sind alle interessierten Neu- und Jungunternehmer und -unternehmerinnen im Kanton Aargau. Anmeldung aus organisatorischen Gründen bitte bei Aargau Services, Telli-Hochhaus, 5004 Aarau, Tel. 062  835 24 40 oder aargau.services@ag.ch.


lead_de: Der Kanton ergreift Massnahmen, um die Ansiedlung der schädlichen invasiven Quaggamuschel im Hallwilersee zu verhindern.

title_de: Wertvolles Ökosystem Hallwilersee vor schädlicher Quaggamuschel schützen

content_de:
Die Quaggamuschel ist eine aus dem Schwarzmeerraum stammende Süsswassermuschel, die 2015 das erste Mal in der Schweiz nachgewiesen wurde. Sie besiedelt sowohl Seen als auch Fliessgewässer und wurde unter anderem bereits im Bieler-, Boden- und Genfersee nachgewiesen. Die invasive Quaggamuschel ist zwar nur wenige Zentimeter gross, kann aber sehr grosse Schäden anrichten. Sie beschädigt Infrastruktur – zum Beispiel an Hafenanlagen oder durch Verstopfen von Rohren und Filtern in Trink- und Kühlwasseranlagen – und verursacht dadurch Kosten in Millionenhöhe. Ökologische Schäden entstehen, da die Quaggamuscheln einem Gewässer bei massenhaftem Auftreten grosse Mengen an Algen entziehen und dadurch weniger Nahrung für Planktontiere zur Verfügung steht. Diese sind wiederum wichtige Nährtiere für Fische. Damit sinken auch die Fangquoten in der Berufs- und Angelfischerei. Zudem konkurrenzieren die Muscheln einheimische Arten, unter anderem Grossmuscheln und andere Wirbellose und verändern damit die Artenzusammensetzung.

Hat die Quaggamuschel erst einmal ein Gewässer besiedelt, ist sie nicht mehr zu tilgen und es entstehen laufend Kosten zur Schadensbegrenzung. Invasive Arten in Gewässern werden oft unbemerkt mit Booten, Wassersport- oder Fischereimaterial von einem Gewässer zum nächsten verschleppt. Organismen können an der Aussenhaut und im Motor beziehungsweise im Kühlwasser von Booten sowie beim Transport von nassem Wassersport- und Fischereimaterial verschleppt werden. Für die Quaggamuschel geht das weitaus grösste Verbreitungsrisiko von Booten aus, die längere Zeit im Wasser liegen und in verschiedene Gewässer transportiert werden.

Boote und Material vor dem Einwassern immer kontrollieren

Im Hallwilersee kommt die invasive Quaggamuschel bisher noch nicht vor. Damit das wertvolle Ökosystem vom Schädling verschont bleibt, ergreift das Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) verschiedene Massnahmen. So hat das BVU die Anrainergemeinden sowie Verbände, Vereine und Organisationen rund um den Hallwilersee angeschrieben und mit Informationsmaterial beliefert, um auf das Risiko aufmerksam zu machen und zu sensibilisieren. Zudem werden Informationstafeln an den Einwasserungsstellen rund um den Hallwilersee aufgestellt. Diese sollen darauf aufmerksam machen, dass Boote und weiteres Material vor dem Einwassern auf Bewuchs kontrolliert, gereinigt und nach Möglichkeit vollständig getrocknet werden soll. Zu diesem Zweck prüft der Kanton zusammen mit den Seeanrainergemeinden die Einrichtung spezieller Waschplätze für Boote.


lead_de: Ein Abschlussbericht wird bis Ende Jahr erstellt.

title_de: Der einjährige Testlauf an der Bahnhofstrasse in Aarau geht nach den Sommerferien zu Ende – wie es weitergeht

content_de:
Mit einem Testlauf unter dem Motto "Mitenand statt Gägenand" auf der Bahnhofstrasse in Aarau sammeln Kanton und Stadt Erfahrungen für eine definitive Gestaltung der Bahnhofstrasse. Die erste Phase des Testlaufs startete im August 2023, die zweite im März 2024 und dauert noch bis zum 21. August 2024. Im Anschluss werden die erhobenen Daten analysiert, ausgewertet und die Ergebnisse in einem Abschlussbericht dokumentiert. Die involvierten Interessenverbände erhalten die Möglichkeit zur Stellungnahme zum Testlauf. Diese Stellungnahmen werden ebenfalls im Abschlussbericht berücksichtigt, welcher bis Ende des Jahrs vorliegen soll. Der Bericht bildet die Grundlage für die Entscheidungsfindung über das zukünftige Verkehrsregime der Aarauer Bahnhofstrasse.

Aktuelles Verkehrsregime wird belassen und publiziert

Bis zum Vorliegen des Entscheids wird das aktuelle Verkehrsregime belassen. Das haben die Stadt Aarau und der Kanton entschieden. Damit wird verhindert, dass Teile der Verkehrsanordnung zurückgebaut und bei einem allfälligen Entscheid zugunsten des neuen Verkehrsregimes wieder erstellt werden müssen.

Die temporäre Beibehaltung des aktuellen Verkehrsregimes erfordert aus formellen Gründen nochmals eine Signalpublikation. Diese ist befristet auf neun Monate. Sobald die Stadt Aarau gemeinsam mit dem Kanton einen Entscheid zum zukünftigen Verkehrsregime getroffen haben, werden entweder die Signale definitiv publiziert oder die Massnahmen des Testlaufs zurückgebaut. Nach dem Entscheid startet die Abteilung Tiefbau des Kantons dann das Projekt zur definitiven Umgestaltung der Bahnhofstrasse.

Zeitplan für das weitere Vorgehen

Mitte Juli 2024: Publikation der temporären Anordnung der heutigen Signalisation, befristet auf neun Monate

bis Ende 2024: Auswertung der erhobenen Daten des Testlaufs, Analyse der Rückmeldungen der Verbände und Fertigstellen des Abschlussberichts

1. Quartal 2025:Entscheid über das zukünftige Verkehrsregime Bahnhofstrasse durch Stadt Aarau und Kanton, anschliessende Publikation der definitiven Verkehrsanordnung gemäss Entscheid

ab 2. Quartal 2025: Start Strassenbauprojekt zur Umgestaltung der Bahnhofstrasse


lead_de: Der Regierungsrat und die Landeskirchen geben jedes Jahr zum Eidgenössischen Dank-, Buss- und Bettag einen Aufruf an die Bevölkerung heraus.

title_de: Bettagsmandat 2025

content_de:
Passend zur aktuellen Weltlage befassten sich die vergangenen Aarauer Demokratietage des Zentrums für Demokratie Aarau mit dem Thema Demokratie und Krieg: Kann Demokratie Kriege vermeiden? Wie kann man Demokratie vor Kriegen schützen? Welche Zukunft hat die Neutralität der Schweiz?, um nur einige der Fragen aus den Referaten und Panels zu nennen. Gleichzeitig richtete das Aargauer Kunsthaus eine vielbeachtete Ausstellung zum "Modell Neutralität" aus. Die diesjährige, vom Kanton zusammen mit dem Bundesland Baden-Württemberg ausgerichtete Demokratiekonferenz am 23. und 24. Oktober 2025 in Aarau beleuchtet die Entwicklungsfähigkeit der Demokratie angesichts globaler Herausforderungen, wie der zunehmenden gesellschaftlichen Polarisierung, dem gesellschaftlichen Wandel und der weltweit zu beobachtenden Erosion demokratischer Institutionen. Der Kanton Aargau wie auch die Stadt Aarau positionieren sich damit einmal mehr als "Demokratiekanton" beziehungsweise "Demokratiestadt". Solche Veranstaltungen sind wichtig, denn ein kontinuierlicher gesellschaftlicher Diskurs über Demokratie ist unerlässlich. Dieser Diskurs ist es, der eine freiheitliche Demokratie begründet, neue Impulse setzt und sie so am Leben hält.

Die Schweiz ist privilegiert. Wir können uns auf demokratische, rechtsstaatliche und damit freiheitliche Prozesse verlassen. Ein funktionierender Staat auf höchstem Niveau sowie der Wohlstand in unserem Land ermöglichen vielen Menschen die weitgehend freie Gestaltung ihres Lebens. Wir leben in einer Zeit, in der nicht selten das Individuum anstelle einer Gemeinschaft im Zentrum steht, in der die Selbstoptimierung als das höchste anzustrebende Gut gilt und wir lieber den Rückzug ins Private anstreben, als uns für ein Kollektiv zu engagieren oder unsere politischen Rechte auszuüben. Die Gesellschaft ist fragmentiert in unzählige und wechselnde Interessensgruppen, mitunter gehen dabei Sinn und Sinnhaftigkeit verloren. Vieles halten wir für selbstverständlich und sind mit Kritik schnell zur Stelle. Als von den Weltkriegen verschontes Land sind die Erfahrungen von Entbehrung, Leiden und Krieg in unserem kollektiven Bewusstsein nicht sehr stark ausgeprägt. Wir können uns kaum vorstellen, dass es auch in der Schweiz ganz anders sein könnte, obwohl wir in und um Europa genügend Beispiele sehen: Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit sowie Presse- und Meinungsfreiheit sind fragil. Das macht sie so kostbar und schützenswert.

In diesen unsicheren Zeiten bietet der heutige Eidgenössische Dank-, Buss- und Bettag als offizieller, überkonfessioneller Feiertag eine gute Gelegenheit, darüber nachzudenken, wie Landeskirchen und weitere religiöse Institutionen gemeinsam mit Staat und Politik unsere Werte und Tugenden vergegenwärtigen können: Aufmerksamkeit, Anteilnahme, Respekt, Barmherzigkeit, Zivilcourage, Rücksichtnahme, Demut, Grosszügigkeit, Zurückstehen für andere sind Beispiele. Gerade die kirchlichen Institutionen haben hier viel zu bieten und einzubringen. Der Eidgenössische Dank-, Buss- und Bettag ist aber auch eine gute Gelegenheit, um den Wert der Demokratie zu würdigen, wie wir sie in der Schweiz jeden Tag erfahren dürfen, und um uns zu überlegen, was jede und jeder von uns zu einer funktionierenden Demokratie beitragen kann und wie wir sie gemeinsam weiterentwickeln können.

Die Kriegsreporterin und Autorin Carolin Emcke hat einmal gesagt: "Freiheit ist nichts, was man besitzt, sondern etwas, was man tut." Genauso verhält es sich mit der Demokratie: Demokratie ist nichts, was man besitzt, sondern etwas, was man tut.

lead_short: Demokratie – Ein fragiles Gut


lead_de: Bund, Kanton und weitere Institutionen setzen sich für Produktions- und Forschungsstandorte im Aargau ein.

title_de: Regierungsrat ist besorgt über die von General Electric (GE) in der Sparte Power angekündigten Restrukturierungsmassnahmen

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Der Regierungsrat befasst sich seit Anfang August intensiv mit den möglichen Auswirkungen der sich bei GE abzeichnenden Restrukturierung auf die Unternehmensstandorte im Aargau. Er ist besorgt über das gestern von GE angekündigte Spar- und Restrukturierungsprogramm im Bereich Power. "Es ist zu befürchten, dass in einem grösseren Ausmass auch Arbeitsplätze im Aargau betroffen sein könnten", erklärt Regierungsrat Urs Hofmann, Vorsteher des Departementes Volkswirtschaft und Inneres (DVI), "wir unternehmen zusammen mit dem Bund sowie Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen alles uns Mögliche, um die Produktions- und Forschungsstandorte im Aargau für die Zukunft zu sichern." Ein weiterer Massenabbau von Stellen wäre nach der seit Januar 2016 vollzogenen Stellenreduktion ein harter Schlag für den Industriestandort Aargau, betont der Aargauer Volkswirtschaftsdirektor.

Sofort mit GE-Konzernspitze Kontakt aufgenommen

Der Regierungsrat stehe seit Januar 2016 in regelmässigem Austausch mit GE, erläutert Regierungsrat Hofmann: "Als sich in diesem Spätsommer die Anzeichen verdichteten, dass der Konzern eine grössere Umstrukturierung plant, nahmen der Regierungsrat und Bundesrat Johann Schneider-Ammann unverzüglich mit der GE-Konzernspitze Kontakt auf, um Informationen zu den möglichen Auswirkungen auf den Werkplatz Schweiz und die GE-Standorte im Aargau zu erhalten. In verschiedenen Gesprächen haben wir die Vorteile und die Zukunftsaussichten des Forschungs- und Produktionsstandortes Schweiz und speziell Aargau dargelegt."

Bei Treffen in Atlanta Einsetzung einer Arbeitsgruppe beschlossen

Mitte Oktober fand in Atlanta ein Treffen mit der GE-Konzernspitze statt. Die Schweizer Delegation bestand aus Bundesrat Johann Schneider-Ammann, Valentin Vogt (Präsident des Schweizerischen Arbeitgeberverbandes SAV und im betroffenen Sektor tätiger Unternehmer), Vincenza Trivigno (Staatsschreiberin und Vertreterin des Kantons Aargau) und weiteren Vertretern. Auf Seiten GE waren Russell Stokes (Präsident und CEO, GE Power) und sein Team anwesend.

Am Treffen wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Diese soll Möglichkeiten aufzeigen, um den Forschungs- und Produktionsstandort Aargau von GE zu sichern. Mitglieder der Arbeitsgruppe auf Seiten Bund und Kanton sind: Stefan Brupbacher, Generalsekretär des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung, Vincenza Trivigno, Valentin Vogt, Joël Mesot, Direktor des Paul Scherrer Instituts. Anfang November fanden in Paris weitere Gespräche zwischen GE-Power-CEO Russel Stokes und einer Delegation des Kantons Aargau und des Bundes statt.

Voraussetzungen für neue Arbeitsplätze schaffen

"Mit unseren Aktivitäten verfolgen wir das Ziel, die negativen Auswirkungen auf den Industriestandort Aargau möglichst klein zu halten und die Voraussetzungen zu schaffen, dass in Zukunft neue Tätigkeiten aus anderen Geschäftsbereichen – wie beispielsweise aus dem Bereich erneuerbare Energien oder Energiespeicherung – aufgebaut werden", sagt Urs Hofmann. Der Aargauer Regierungsrat und Bundesrat Johann Schneider-Ammann setzten alles daran, gegenüber GE die Stärken und Vorteile des Forschungs- und Produktionsstandortes Schweiz aufzuzeigen, damit diese bei der Ausgestaltung der Restrukturierung sowie der künftigen Weiterentwicklung des Unternehmens gebührend berücksichtigt werden.

Unterstützung für Betroffene

Der Regierungsrat unterstützte beim Anfang 2016 angekündigten Stellenabbau die betroffenen GE-Mitarbeitenden mit Dienstleistungen der Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) und setzte sich für sozialverträgliche Lösungen ein. Falls es im Zuge der GE-Restrukturierung auch im Aargau wiederum zu einem grossen Stellenabbau kommen würde, wird der Regierungsrat sich wiederum in gleicher Weise für die betroffenen Arbeitnehmenden einsetzen.


lead_de: Eine Delegation aus Niederösterreich besuchte vom 18. bis 20. Juni den Aargau. Der Besuch fand im Rahmen eines Kulturaustauschs zwischen dem Bundesland Niederösterreich und dem Kanton Aargau statt.

title_de: Eine Delegation aus dem Bundesland Niederösterreich zu Besuch im Kanton Aargau

content_de: Eine Sechser-Delegation aus dem Bundesland Niederösterreich weilte letzte Woche während drei Tagen im Aargau. An der Arbeitssitzung am Freitagmorgen nahm auch die Generalkonsulin der Republik Österreich Frau Petra Schneebauer teil. Im Rahmen einer engeren Zusammenarbeit im kulturellen Bereich hat die Delegation ihre Kenntnisse des Kulturkantons Aargau vertieft. Es haben zahlreiche Besichtigungen und intensive Gespräche über Projekte im Rahmen des Kulturaustauschs stattgefunden, die aufgrund der verbindenden Habsburger und römischen Geschichte und der vergleichbaren geopolitischen Lage geplant werden. Ein gegenseitiger Besuch mit Workshops am Römertag in Vindonissa und in Carnuntum wurde von der Kantonsarchäologie bereits durchgeführt. Weitere Aktivitäten wie beispielsweise eine Zusammenarbeit der Jugendsymphonieorchester der beiden Partner konnten initiiert werden.


lead_de: Die gefährliche Bakterienkrankheit Feuerbrand wurde in diesem Jahr in 95 Aargauer Gemeinden registriert.

title_de: Positive Bilanz bei der Bekämpfung des Feuerbrands

content_de:
In 95 Aargauer Gemeinden mussten in diesem Jahr vom Feuerbrand befallene Pflanzen gerodet und verbrannt werden. Der stärkste Befall wurde im südlichen Kantonsteil, flächendeckend im Bezirk Zofingen und gebietsweise im Freiamt und Seetal lokalisiert (Details unter www.feuerbrand-ag.ch). Über 1000 Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer, 40 Obstanlagen und 4 Baumschulen waren von den umfangreichen Sanierungsmassnahmen direkt betroffen. Dies führte zu einem enormen Rodungs- und Kontrollaufwand der betroffenen Gemeinden und Landwirte. Gesamthaft wurden vom Kanton Fr. 1 150 000. Kontroll- und Bekämpfungskosten ausbezahlt. Diese werden vom Bund zur Hälfte zurückerstattet.

Positive Bilanz

Der Vorsteher des Departements Finanzen und Ressourcen, Regierungsrat Roland Brogli, zog nach der Sitzung der Task Force "Feuerbrand Aargau" vom 3. Dezember 2007 eine positive Bilanz. Trotz des schlimmsten Feuerbrandjahrs seit dem erstmaligen Auftreten der Krankheit trat im Kanton Aargau kein flächendeckender Befall auf. Im Vergleich zu anderen Kantonen sind die Schäden und der Befall kleiner. Die Zusammenarbeit mit den betroffenen Eigentümerinnen und Eigentümern und den Gemeinden war in dieser schwierigen Situation gut. In die Planung der Bekämpfungsstrategie 2008 sollen neue Erkenntnisse aufgenommen werden.

Strategie-Planung 2008

Die Task Force Feuerbrand will nach einer genauen Analyse der Situation einstimmig an der aktuellen Bekämpfungsstrategie festhalten. Die Massnahmen sollen laufend überprüft und wenn nötig sofort angepasst werden. Laut Matthias Müller, Leiter des kantonalen Pflanzenschutzdienstes an der Liebegg, ist in Gemeinden mit einem starken Vorjahresbefall ein "Frühwarnsystem" geplant. Zusätzlich will die Task Force mit Zustimmung der Naturschutzvertretungen ein kantonales Anpflanzverbot für Weissdorn als Moratorium für die nächsten 5 Jahre einführen. Damit der Feuerbrand von Bienen nicht über grössere Distanzen verbreitet wird, sollen Bienenkästen innerhalb von befallenen Regionen nicht mehr verstellt werden können. Zusätzlich ruft die Task Force alle Gartenbesitzer auf, Zierpflanzen wie Cotoneaster vorsorglich zu roden.

Feuerbrand verursacht grosse Schäden

National und international trat die Bakterienkrankheit Feuerbrand in diesem Jahr so häufig auf wie noch nie. Allein in der Schweiz sind mehrere 10 000 Hochstammbäume und mindestens 1000 Hektaren Erwerbsobstanlagen in mehr als 880 Gemeinden betroffen. Die Sanierungskosten betragen je nach Schätzung zwischen 30 bis 50 Millionen Franken. Die Vernichtung von kranken Pflanzen ist zum Schutz der gesunden Pflanzen weiterhin die einzige taugliche Bekämpfungsmassnahme.


lead_de: In den Wahlunterlagen fehlende Flugblätter können bei den Gemeinden oder beim Kanton nachbezogen werden.

title_de: Grossratswahlen 2024: Parteiflugblatt im Bezirk Lenzburg vertauscht

content_de:
Vergangene Woche wurden die Wahlunterlagen für die Grossrats- und Regierungsratswahlen vom 20. Oktober 2024 an die Stimmberechtigten verschickt. Diese enthalten neben den amtlichen Wahldokumenten (Wahlzettel und -listen, Stimmrechtsausweis, Wahlanleitung) auch Informationsunterlagen der teilnehmenden Parteien und Gruppierungen. Je nach Bezirk sind dies acht, neun oder zehn Flugblätter, die in einem separaten Kuvert verpackt sind. Die Verpackung dieser nicht amtlichen Informationsmaterialien erfolgte zentral bei einem spezialisierten Unternehmen.

Aufgrund von Rückmeldungen von Stimmberechtigten der Gemeinde Möriken-Wildegg wurde festgestellt, dass es bei der Zusammenstellung der Flugblätter in einzelnen Fällen zu einer Verwechslung kam. So wurde anstelle des Wahlflugblatts der Partei "Die Mitte" des Bezirks Lenzburg das "Die-Mitte"-Wahlflugblatt des Bezirks Zofingen verpackt. Zum aktuellen Zeitpunkt kann davon ausgegangen werden, dass nur sehr wenige Stimmberechtigte von dieser Verwechslung betroffen sind. Es ist jedoch nicht auszuschliessen, dass auch in anderen Gemeinden Wahlunterlagen mit vertauschten Wahlflugblättern verschickt worden sind.

Die Staatskanzlei hat die Gemeinden des Bezirks Lenzburg und die Partei "Die Mitte" über den Fehler informiert. Die Gemeinden verfügen über Reserve-Unterlagen. Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, die das Vorliegen von vertauschten Wahlflugblättern feststellen, können diese bei ihrer Gemeinde oder online auf der Webseite des Kantons (www.ag.ch/grw2024) beziehen.


title_de: Regierungsratsbulletin

content_de:
Botschaft an den Grossen Rat betreffend Totalrevision des Einführungsgesetzes zum Ausländerrecht (EGAR)

Am 1. Januar 2008 trat das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) in Kraft. Die Kantone sind verpflichtet, die notwendigen Bestimmungen zum Vollzug dieses Gesetzes zu erlassen und ihre Rechtsgrundlagen anzupassen.

Das kantonale Einführungsgesetz zum Ausländerrecht vom 14. Januar 1997 muss total revidiert werden. Aufgrund der ausführlichen Regelungen durch den Bund ist der gesetzgeberische Spielraum des Kantons gering. Er beschränkt sich im Wesentlichen auf die Bezeichnung der kantonalen Behörden, die Zuständigkeiten und die Regelung des Verfahrens.

Um sicherzustellen, dass die bereits mit der Asylgesetzrevision am 1. Januar 2007 eingeführten und unverändert in das AuG übernommenen Neuerungen im Bereich der Zwangsmassnahmen auch angeordnet werden können, wurde die Übergangsverordnung zum Einführungsgesetz zum Ausländerrecht erlassen, und am 1. Mai 2007 in Kraft gesetzt. Wegen der zeitlichen Befristung der Übergangsverordnung bis zum 30. April 2009 hat die Inkraftsetzung des Gesetzes spätestens am 1. Mai 2009 zu erfolgen.

Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, den Entwurf für ein neues Einführungsgesetz zum Ausländerrecht zum Beschluss zu erheben.

Einführung Englisch an der Primarschule

Ab Spätsommer dieses Jahr wird an allen dritten Primarschulklassen Englisch unterrichtet. Der Regierungsrat hat die dafür notwendigen Änderungen im Lehrplan beschlossen. Zudem wurden das Lehrmittel "Here comes Super Bus" in die Liste der obligatorischen Lehrmittel aufgenommen sowie die Schülerzahlen für den Fremdsprachenunterricht an der Primarschule festgelegt. Die Änderungen werden auf den ersten August 2008 in Kraft gesetzt.


lead_de: Regierungsrat Roland Brogli leidet an einer Tumorerkrankung und muss sich einer kombinierten Therapie unterziehen.

title_de: Regierungsrat Roland Brogli in Behandlung

content_de: Wegen Beschwerden im Halsbereich begab sich Regierungsrat Roland Brogli im Dezember in ärztliche Behandlung. Die Mandeloperation im Januar führte zu weiteren Abklärungen und daraufhin zur Diagnose eines Rachentumors. Die Abklärungen ergaben einen lokalen Lymphknotenbefall, jedoch wurden keine fernen Ableger nachgewiesen. Diese Art von Tumor ist selten und gilt als sehr gut therapierbar. Roland Brogli kann die Therapie voraussichtlich Ende März abschliessen. Er spricht gut auf die Therapie an. Roland Brogli wird seine Aufgaben als Regierungsrat und als Vorsteher des Finanzdepartements während der Therapie weiter wahrnehmen. Der Regierungsrat sichert ihm alle Unterstützung zu. Als Stellvertreter des Finanzdirektors amtet bei Bedarf Regierungsrat Kurt Wernli, Vorsteher des Departements des Innern. So ist sichergestellt, dass alle laufenden und kommenden Geschäfte ordnungsgemäss behandelt werden.


lead_de: Kommission für Justiz unterstützt die Botschaft der Gerichte Kanton Aargau zur Beseitigung der Kapazitätsengpässe bei den Familiengerichten.

title_de: Ja zur Unterstützung der Familiengerichte

content_de:
Die Justizleitung und Vertreterinnen und Vertreter verschiedener betroffener Gerichte haben der Kommission für Justiz eindrücklich geschildert, dass die Belastungsgrenze erreicht ist und damit die Fürsorge für die Schutzbedürftigen wie auch die Gesundheit der Mitarbeitenden auf dem Spiel stehen. Vor diesem Hintergrund beantragt die Justizleitung die Verlängerung von 7 bis Mitte 2015 befristeten Projektstellen und die Bewilligung von 11 zusätzlichen Projektstellen je bis Ende 2017. Aufgrund der allgemeinen Sparbemühungen im Kanton lautet der Antrag somit auf 18 Stellen, obschon ein externes Gutachten einen Bedarf von 24 Zusatzstellen eruiert hatte. Der Regierungsrat erachtet in seiner Stellungnahme die Beseitigung der Kapazitätsengpässe an den Familiengerichten als prioritär und befürwortet die Verlängerung der bisherigen Projektstellen, während er die Bewilligung der weiteren 11 Stellen nur unterstützt, wenn der dafür anfallende Mehraufwand justizintern kompensiert wird.

Der Justizleitungspräsident wies darauf hin, dass das Globalbudget aller aargauischen Gerichte lediglich einem Anteil von knapp 2 Prozent des Gesamthaushaltes des Kantons entspricht. Der Handlungsspielraum zum Sparen ist gering, da Rechtsprechungsaufgaben weder aufschiebbar noch verzichtbar sind. Eine interne Kompensation des Mehraufwandes ist deshalb unmöglich, zumal mit der blossen Verlängerung der bisherigen 7 Projektstellen den Gerichten ab nächstem Jahr weniger Personal zur Verfügung stehen würde als heute, musste doch im Rahmen der anstehenden Sparbemühungen des Kantons der Gürtel mit dem Budget 2015 auch bei den Gerichten enger geschnallt werden. Der mit dieser Vorlage beantragte Zusatzkredit würde den Familiengerichten die Bewältigung ihrer Aufgaben ermöglichen, vor allem aber den betroffenen Schutzbedürftigen die ihnen zustehende Unterstützung zukommen lassen.

Innerhalb der Kommission unterstützte eine Minderheit die Haltung des Regierungsrats, wonach lediglich die bereits bestehenden 7 Projektstellen bis Ende 2017 verlängert werden sollen. Ein anderer Antrag lautete auf Bewilligung von 24 befristeten Stellen. Die Kommission wies beide Anträge nach eingehender Diskussion mehrheitlich ab und stimmte dem Antrag der Justizleitung ebenfalls mehrheitlich zu.

Umsetzung von Bundesrecht

Der Bundesgesetzgeber hat mit der Inkraftsetzung des eidgenössischen Kindes- und Erwachsenenschutzrechts den Kantonen per 1. Januar 2013 die Aufgabe übertragen, die bisherigen Vormundschaftsbehörden in professionelle, interdisziplinär zusammengesetzte Behörden umzuwandeln. Der Kanton Aargau hat sich für das Gerichtsmodell entschieden – ein Entscheid, den die hierfür neu geschaffenen Familiengerichte nach wie vor klar begrüssen. Zu schaffen machen indessen die hohen Falleingänge sowie der Aufwand der neurechtlichen Verfahren. Ins Gewicht fallen dabei im Besonderen Vorgaben des Bundesgesetzgebers, wie der verstärkte Schutz der Verfahrensrechte der Parteien, die intensive Zusammenarbeit mit Sozialdiensten, Schul- und anderen Behörden sowie spezifische Vorgaben für die Schutzmassnahmen.

Wegfall bisheriger Schutzmassnahmen droht

Die ersten Erfahrungen haben gezeigt, dass die für die Familiengerichte mit der Gesetzesvorlage im Jahr 2011 bewusst zurückhaltend bewilligten Ressourcen nicht ausreichen. Aufgrund der sehr hohen Belastung kommt es nun teilweise zu langen, schwer erträglichen Verzögerungen, so zum Beispiel, wenn über das Besuchsrecht für die Weihnachtstage erst nach Ostern entschieden werden kann. Auch die rechtzeitigen Umwandlungen bisheriger Schutzmassnahmen in solche nach neuem Recht sind gefährdet – ohne Umwandlungsentscheid aber fallen sie ersatzlos dahin. Die Familiengerichte selbst sind sehr bemüht, die Verfahren soweit als möglich zu straffen, begeben sich dabei aber hart an die Grenze des gesetzlich Erlaubten. Die mit separater Gesetzesrevision angestrebte verstärkte Einzelrichterzuständigkeit an den Familiengerichten entschärft die Situation etwas, reicht allein aber längst nicht aus. Trotz der sehr hohen Motivation der Familiengerichte und gerichtsinternen Ressourcenverschiebungen zulasten anderer Verfahrensarten steigen die Pendenzen nach wie vor an.

Die Vorlage wird voraussichtlich am 16. September 2014 im Aargauer Grossen Rat behandelt.


lead_de: Mit der Brandschutzgesetzesänderung wird es grundlegende Anpassungen im Kaminfegerwesen geben.

title_de: Start Anhörung zur Änderung des Gesetzes über den vorbeugenden Brandschutz (Brandschutzgesetz)

content_de:
Den ursprünglichen Anlass für das Vorhaben bildet eine Motion der FDP-Fraktion des Grossen Rates vom 30. August 2016, mit der verlangt wurde, das Kaminfegerwesen zu liberalisieren. Hauseigentümerinnen und -eigentümern müsse die Freiheit gewährt werden, ihre Kaminfegerperson selbst zu wählen. Im Kanton Aargau ist das Kaminfegerwesen heute auf kommunaler Ebene monopolisiert. Konkret heisst das, dass eine konzessionierte Kaminfegermeisterin oder ein konzessionierter Kaminfegermeister das ausschliessliche Recht hat, auf dem Gemeindegebiet Kaminfegerarbeiten zu einem festen Tarif auszuführen. Die Motion wurde vom Regierungsrat am 30. November 2016 entgegengenommen und vom Grossen Rat am 21. März 2017 überwiesen.

Liberalisierung des Kaminfegerwesens und verstärkte Eigenverantwortung im Brandschutz

Der vorliegende Revisionsvorschlag nimmt diese Anliegen vollumfänglich auf und will die Organisation und Überwachung des Kaminfegerdienstes durch die Gemeinden sowie damit verbunden die Gebietsmonopole und den kantonalen Höchsttarif aufheben. Stattdessen sollen Personen mit Meisterdiplom oder gleichwertiger Ausbildung nach Anmeldung bei der Aargauischen Gebäudeversicherung (AGV) in eine Liste der zugelassenen Kaminfegerpersonen eingetragen werden und dann berechtigt sein, ihren Beruf auf dem gesamten Kantonsgebiet auszuüben. Die Liberalisierung des Kaminfegerwesens berücksichtigt insbesondere den Umstand, dass sich die Anforderungen in den letzten Jahrzehnten verändert haben. Der stetige Fortschritt im Bereich der Sicherheitstechnik hat dazu geführt, dass Feuerungsanlagen heute in aller Regel standardisiert sind und weit höhere sicherheitstechnische Anforderungen als noch vor 20 bis 30 Jahren erfüllen. Zudem soll entsprechend den schweizweit geltenden Brandschutzvorschriften der Vereinigung der Kantonalen Feuerversicherungen (VKF) der Eigenverantwortung der Anlageneigentümerinnen und -eigentümer künftig mehr Raum gewährt werden. Vor diesem Hintergrund haben zahlreiche Kantone das Kaminfegermonopol bereits aufgehoben.

Die Revision vereinigt mehrere Gegenstände und Ziele

Da die Liberalisierung des Kaminfegerwesens Auswirkungen auf verschiedene Aufgaben der Gemeinden und der AGV hat, werden weitere Themen berücksichtigt, die nun ebenfalls Gegenstand des vorliegenden Revisionsvorschlags sind. Es sind dies insbesondere:

die Übertragung der Kompetenz zur Anordnung von kantonalen und regionalen Feuerverboten auf das für den Bevölkerungs- und Zivilschutz zuständige Departement für Gesundheit und Soziales (DGS) als Antwort auf eine durch den heissen und trockenen Sommer 2018 aufgeworfene Frage

die Durchführung feuerpolizeilicher Abnahmekontrollen an neuen Bauten und Anlagen

die Durchführung periodischer feuerpolizeilicher Kontrollen an Bauten (sogenannte "Feuerschau")

die Übertragung der Kompetenz zum Erlass des Gebührentarifs für kantonale Brandschutzaufgaben vom Regierungsrat auf die AGV

die Festlegung eines Strafrahmens für Verstösse gegen Brandschutzvorschriften


lead_de: 113 der 229 Aargauer Gemeinden bringen keine Asylsuchenden unter und nehmen in Kauf, dass sie der Kanton mit einer Ersatzabgabe belastet.

title_de: Hälfte der Gemeinden erfüllt Asyl-Aufnahmepflicht nicht

content_de:
Mitte Januar hat das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) die Gemeinden mit Verweis auf das Sozialhilfe- und Präventionsgesetz (SPG) darüber informiert, dass künftig Ersatzabgaben leisten muss, wer die gesetzliche Aufnahmepflicht nicht oder nur teilweise erfüllt. Dies, nachdem wiederholte Aufrufe des Kantonalen Sozialdiensts (KSD) an die Gemeinden, zusätzlichen Wohnraum bereit zu stellen, um den seit August 2008 festgestellten Anstieg der Zahl von Asylsuchenden zu bewältigen, nicht die erhoffte Resonanz gefunden hatten.

Nach dem ersten Quartal zeigt eine Auswertung des DGS, dass 113 der 229 Gemeinden keine oder zu wenige Asylsuchende unterbringen. Aus diesem Grund hat der KSD diesen Gemeinden in den vergangenen Tagen die Rechnungen für die Ersatzabgabe zugestellt. Dabei handelt es sich um einen Gesamtbetrag von 185 000 Franken. Zu berücksichtigen ist bei dieser Zahl, dass für die erste Rechnung lediglich die Monate Februar und März berücksichtigt wurden, weil die Einführung der Ersatzabgabe erst im Januar angekündigt wurde. Die erste vollständige Quartalsrechnung wird demnach Anfang Juli ausgestellt werden können.

Basis für die Berechnung der Ersatzabgabe bildet die Sozialhilfe- und Präventionsverordnung (SPV). Die Ersatzabgabe pro nicht aufgenommene Person beträgt sieben Franken pro Tag. Sie orientiert sich an der Zahl der Asylsuchenden, die dem Kanton vom Bund zugewiesen werden, an der Auslastung der kantonalen Unterkünfte sowie an der tatsächlich erfüllten Aufnahmepflicht jeder Gemeinde. Die höchste Ersatzabgabe, die einer Gemeinde im ersten Quartal in Rechnung gestellt wurde, beläuft sich auf knapp 7000 Franken. Aus der Sicht des Kantons stellt die Ersatzabgabe auf der einen Seite zwar eine gleichmässige und solidarische Belastung aller Gemeinden dar. Auf der anderen Seite entbindet sie die Gemeinden jedoch nicht von der Aufnahmepflicht.

Auch wenn sich die Zuweisung von Asylsuchenden nach einer Spitze von 170 Personen im Januar in den Monaten Februar und März bei rund 80 Personen eingependelt hat, ist der Druck bei der Unterbringung nach wie vor hoch. Derzeit fehlen im Aargau rund 450 Plätze. Die Gemeinden sind denn auch nach wie vor aufgerufen, Unterkünfte zur Verfügung zu stellen. Derzeit befinden sich 1530 Personen in Unterkünften von Gemeinden und deren 1275 in solchen des Kantons. Dabei werden Personen in kantonalen Unterkünften den Standortgemeinden in Bezug auf die Erfüllung der Aufnahmepflicht angerechnet.


lead_de: Der Regierungsrat will das Gesetz über die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit einer Revision unterziehen.

title_de: Revision des Gesetzes über die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit

content_de:
Das Polizeigesetz hat sich in der Praxis grundsätzlich bewährt. In einigen Bereichen jedoch sind die Voraussetzungen für das polizeiliche Handeln zu wenig klar geregelt. Zudem besteht Anpassungsbedarf im Bereich des Bedrohungsmanagements und des Rechtsschutzes. Weiter besteht Handlungsbedarf aufgrund des übergeordneten Rechts, der höchstrichterlichen Rechtsprechung sowie verschiedener parlamentarischer Vorstösse, welche mit der Revision des Polizeigesetzes umgesetzt werden sollen.

Anhörungsverfahren

Im Rahmen des Anhörungsverfahrens wurden die politischen Parteien, die Gerichte Kanton Aargau, die Gemeinden sowie die betroffenen Verbände und Organisationen zur Stellungnahme eingeladen. Es wurden 25 Stellungnahmen eingereicht. Ein Grossteil der vorgeschlagenen Änderungen des Polizeigesetzes und der Fremdänderungen blieb unbestritten.

Verbesserung des Bedrohungsmanagements

Die polizeilichen Handlungsinstrumente im Bereich des Bedrohungsinstruments sollen verbessert werden. Aufgrund der Erkenntnisse aus der Anhörung wurde die Bestimmung betreffend Schutzmassnahmen umformuliert, damit klarer zum Ausdruck kommt, dass das Bedrohungsmanagement der Kantonspolizei zum Schutz jeder Bürgerin und jedes Bürgers zur Verfügung steht. Zusätzlich soll die Kantonspolizei für bestimmte Zielgruppen erweiterte beratende und präventive Dienstleistungen erbringen können. Es geht dabei um Personengruppen, für welche dem Kanton Aargau eine besondere Schutzfunktion zukommt (politische Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber, öffentliche Angestellte).

Anpassung von polizeilichen Massnahmen

Der polizeiliche Handlungsspielraum soll auf Gesetzesstufe klarer definiert werden. Dazu sollen einzelne polizeiliche Massnahmen neu geregelt und weitere Massnahmen neu eingeführt werden (zum Beispiel Kontakt- und Annäherungsverbot). Es wurden dabei die Polizeigesetze anderer Kantone und die Rechtsetzung des Bundes berücksichtigt. Mit den vorgeschlagenen Anpassungen ist keine grundsätzliche Erweiterung der polizeilichen Kompetenzen verbunden.

Optimierung des Rechtschutzes

Der Rechtsschutz gegen die Anordnung von polizeilichen Massnahmen richtet sich heute nach dem Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege. Das zweistufige Beschwerdeverfahren gemäss dem Verwaltungsrechtspflegegesetz ist nicht für alle polizeiliche Massnahmen sachgerecht und teilweise mit der Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht mehr vereinbar. Gegen die Anordnung von gewissen polizeilichen Massnahmen mit einem erheblichen Eingriff in die persönliche Freiheit soll daher künftig direkt Beschwerde bei einem Gericht erhoben werden können, ohne dass vorher ein Beschwerdeverfahren vor dem Regierungsrat durchlaufen werden muss (zum Beispiel Polizeigewahrsam und Wegweisungen).

Keine Verlängerung des Polizeigewahrsams

Im Rahmen der Anhörungsvorlage war vorgesehen, dass der Polizeigewahrsam zum Zweck der Sicherstellung der Zuführung an eine andere Behörde über die Maximaldauer von 24 Stunden verlängert werden kann. Aufgrund der Rückmeldungen im Anhörungsverfahren ist die Möglichkeit der Verlängerung des Polizeigewahrsams nicht mehr Inhalt der Vorlage.

Weiteres Vorgehen

Die erste Lesung des revidierten Polizeigesetzes im Grossen Rat soll im Juni 2020 stattfinden. Die zweite Lesung im Grossen Rat ist für das 4. Quartal 2020 vorgesehen. Das Inkrafttreten der vorgeschlagenen Änderungen ist auf den 1. Juli 2021 geplant.


lead_de: Mit dem offiziellen Spatenstich beginnen am 3.7.2015 die Bauarbeiten für die Sanierung des Schulhausplatzes in Baden und dauern rund 2½ Jahre.

title_de: Spatenstich für die Neugestaltung des Badener Schulhausplatzes

content_de:
Täglich fahren rund 46'000 Fahrzeuge und über 1'400 öffentliche Busse über den Schulhausplatz Baden. Damit ist dieser Knoten eine der am meisten befahrensten Kreuzungen in der Schweiz. In den kommenden rund zweieinhalb Jahren wird der Schulhausplatz saniert und neu gestaltet.

Am offiziellen Spatenstich verglich Regierungsrat Stephan Attiger, Vorsteher des kantonalen Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU), die Neugestaltung mit einer Herzoperation: "Der Schulhausplatz ist das pulsierende Verkehrszentrum der Region. Deshalb müssen wir auch während den Bauarbeiten den Verkehr aufrechterhalten". Es gäbe im Kanton Aargau kaum einen Verkehrsknoten mit einer solchen Ausstrahlung und darum sei von den Bauarbeiten die gesamte Region Baden betroffen.

Der Badener Stadtammann Geri Müller betonte in seiner Begrüssung, dass es bei der Neugestaltung des Schulhausplatzes auch darum gegangen sei, für alle Verkehrsteilnehmenden gute Lösungen zu finden. "Velofahrerinnen, Fussgänger, öffentlicher Verkehr – alle wollen und sollen berücksichtigt werden. Schliesslich reden wir hier nicht nur von einer 'Kreuzung'. Wir reden auch von einem Platz".

Für den zuständigen Stadtrat Markus Schneider, Ressortchef Planung und Bau, symbolisiert der Spatenstich den Wechsel von der Planung zur Ausführung. "Ich freue mich bereits jetzt auf den Moment, wo wir sagen können: Ziel erreicht". Dann seien das Badener Stadtzentrum für alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer zuverlässig und sicher erreichbar, die Fahrzeiten für Busse reduziert, die Verbindungen für den Fuss- und Veloverkehr sicherer und der Stadtraum aufgewertet.

Fünf Bauetappen

Der Schulhausplatz Baden wird in fünf Etappen von Sommer 2015 bis Ende 2017 neu gestaltet. In der ersten Bauetappe von Sommer 2015 bis Anfang 2016 startet das Grossprojekt mit den beiden Baufeldern Kiste und Bezirksgebäude. Zudem beginnen die Sanierung des Schlossbergtunnels sowie der Bau des Bustunnels.

Neue Verkehrsführung ab 21. Juli 2015

Das Zentrum von Baden ist während der Bauzeit jederzeit mit allen Verkehrsmitteln erreichbar. Es gibt allerdings Verkehrseinschränkungen: Für den Autoverkehr ist die Zufahrt in die Weite Gasse, den Kirchweg und die Grabenstrasse nur von Wettingen her möglich. Für Fussgänger ist der Schlossbergtunnel ab Baubeginn, die Tunnelgarage ab Anfang 2016 gesperrt. Dafür wird der öffentliche Verkehr verstärkt: In Spitzenstunden werden auf den Achsen Fislisbach und Ehrendingen zusätzliche Fahrzeuge eingesetzt. Die neue Verkehrsführung ist ab 21. Juli 2015 bis Ende 2017 in Kraft.


lead_de: Mit einem Zwischenbericht über die bisherigen Erkenntnisse der Abklärungen wurde der Regierungsrat informiert.

title_de: Regierungsrat nimmt Zwischenbericht zur Führungssituation in der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm zur Kenntnis

content_de:
Mitarbeitende der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm gelangten Anfang März 2020 mit einer Eingabe an die Oberstaatsanwaltschaft, in der Mängel in der Amts- und Personalführung des Leitenden Staatsanwalts der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm geltend gemacht wurden.

Der Regierungsrat erhielt Ende April 2020 Kenntnis von dieser Eingabe und beauftragte in seiner Funktion als Aufsichtsbehörde über die Staatsanwaltschaften

Dr. iur. Ulrich Weder, ehemaliger Leitender Staatsanwalt des Kantons Zürich, die Beanstandungen abzuklären.

Der Regierungsrat wurde an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 mit einem Zwischenbericht über die bisherigen Erkenntnisse der Abklärungen informiert. Er nahm auch die Stellungnahme des Leitenden Staatsanwalts der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm zur Kenntnis.

Weiter hat der Regierungsrat das Institut für Arbeitsforschung und Organisationsberatung (iafob) beauftragt, die Führungs- und Arbeitssituation in der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm zu analysieren und einen Bericht mit Handlungsempfehlungen zu erarbeiten.

Der Regierungsrat wird nach Vorliegen des Schlussberichts von Dr. Weder sowie des Berichts des iafob über das weitere Vorgehen sowie über die allfällige Eröffnung eines Disziplinarverfahrens beschliessen und informieren. Bis zu diesem Zeitpunkt hat der Leitende Staatsanwalt die Führung eines von fünf Teams der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm auf seinen Stellvertreter übertragen.

Der Regierungsrat hat zudem unabhängig von der Situation in der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 das Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI) beauftragt, unter Beizug von Experten aus den Bereichen Straf- und Polizeirecht aufsichtsrechtliche Abklärungen zur Zusammenarbeit zwischen der Staatsanwaltschaft Aargau und der Kantonspolizei Aargau, insbesondere zur rechtlichen Kompetenzabgrenzung, zu tätigen.


lead_de: Der Regierungsrat hat eine entsprechende Botschaft zur nachträglichen Beschlussfassung durch den Grossen Rat verabschiedet.

title_de: Coronavirus (COVID-19) – Regierungsrat verabschiedet Botschaft Verpflichtungs- und Nachtragskredite kantonales Massnahmenpaket an Grossen Rat

content_de: Der Regierungsrat lancierte Mitte April 2020 ein kantonales Massnahmenpaket zur Unterstützung der unter den Folgen der Coronavirus-Pandemie leidenden Aargauer Wirtschaft sowie des Kulturbereichs. Es ergänzt und verstärkt die auch im Aargau stark beanspruchte Bundeshilfe. Der Regierungsrat erliess zum kantonalen Massnahmenpaket Wirtschaft und Kultur eine entsprechende Sonderverordnung und informierte die Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) über Inhalt und Vorgehen. Die KAPF ermächtigte den Regierungsrat, für die erste Phase 150 Millionen Franken der vorgesehenen 300 Millionen Franken freizugeben. Der Regierungsrat hat nun – wie Mitte April angekündigt – eine entsprechende Botschaft Verpflichtungs- und Nachtragskredite Massnahmenpaket Wirtschaft und Kultur zur nachträglichen Beschlussfassung durch den Grossen Rat verabschiedet. Das kantonale Massnahmenpaket Wirtschaft und Kultur wird regelmässig überprüft und gegebenenfalls angepasst – zum Beispiel aufgrund der Nachfrageentwicklung oder neuer Bundesbeschlüsse zur Unterstützung von Wirtschaft und Kultur.


lead_de: 45 gemeinnützige Projekte erhalten einen Beitrag oder eine Defizitgarantie aus dem Swisslos-Fonds. Damit wird die Vielfalt im Kanton Aargau gefördert.

title_de: 45 gemeinnützige Projekte erhalten Swisslos-Fonds-Beiträge

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Nachfolgend eine Auswahl der unterstützten Projekte:

Kantonsgeschichte erforschen

Die im 15. Jahrhundert erbaute Johanniterkapelle im Stadtzentrum von Rheinfelden – ein Denkmal von nationaler Bedeutung – wird derzeit restauriert. Die gesamte Kapelle ist mit Wandmalereien verziert, unter anderem mit einer Darstellung des Jüngsten Gerichts, die aus der Zeit um 1500 stammt. Diese und weitere Informationen über die reiche Geschichte der Johanniterkapelle werden in einem wissenschaftlichen Kunstführer der Gesellschaft für Schweizerische Kunstgeschichte aufbereitet, der zur Neueröffnung der Kapelle im Herbst 2023 veröffentlicht wird.

Die Publikation "Der Stern von Laufenburg", die 2024 im Verlag Scheidegger & Spiess erscheint, stellt eine umfassende fotografische Arbeit zum Umspannwerk in Laufenburg dar. Der Bau auf dem Gebiet der Aargauer Gemeinde Kaisten aus dem Jahr 1958 gilt als Meilenstein in der Stromgeschichte: Die Stromnetze Deutschlands, Frankreichs und der Schweiz wurden durch den sogenannten Stern von Laufenburg zusammengeschaltet. Die Schaltanlage unterstützt auch heute noch die Netzstabilität und die Versorgungssicherheit für die Schweiz und ganz Mitteleuropa.

Jakob Strasse, einer der bedeutendsten Fricktaler Maler, hat mit rund 10'000 Werken ein umfangreiches Oeuvre hinterlassen. Dieses wird nun durch die neu gegründete Stiftung Jakob Strasser, Kunstmaler gesichert und einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Das umfangreiche Archiv mit hunderten von Ölbildern, Aquarellen, Holzschnitten und Zeichnungen wird dokumentiert und regelmässig ausgestellt.

Im September 2023 feiert die Gemeinde Sarmenstorf ihr 850-jähriges Jubiläum. Das grosse Fest thematisiert die Vergangenheit, die Gegenwart und die Zukunft des Dorfes und spricht Besucherinnen und Besucher jeden Alters an. Im Rahmen der Jubiläumsaktivitäten findet eine Ausstellung statt, die Sarmenstorfs Entwicklung seit der Römerzeit in Bildern und Geschichten aufzeigen wird. In Zusammenarbeit mit der Historischen Vereinigung Seetal wird altes Handwerk wie Zigarrendrehen, Strohflechten und Schmieden gezeigt. Bei den Grabhügeln im Zigiholz sowie bei der Römervilla Murimooshau entstehen zwei neue Infotafeln

Sich beraten lassen

Wie kann man Jugendliche beim Übergang ins Erwachsenenleben unterstützen? Diese Frage haben sich der Verein Kinderheim St. Benedikt lernen und leben und seine Kooperationspartner/-innen beim Aufbau der Anlaufstelle für Jugendliche "Never walk alone" gestellt. Ziel des Projektes ist es, jungen Menschen niederschwellig, altersgerecht und beziehungsorientiert, die nötige Hilfestellung zu leisten. Die Unterstützung soll alle Lebensbereiche der Jugendlichen abdecken (Wohnen, Ausbildungs- und Erwerbsleben, soziales Umfeld und Freizeit, Gesundheit).

Eine Beratungsstelle für Personen mit Beeinträchtigungen öffnet ihre Türe im September 2023 in der Region Brugg. Das Infobüro Handicap bietet niederschwellig Informationen, unabhängige Beratung und Vermittlung. Das kostenlose Angebot hilft Menschen mit Behinderungen ihr Leben selbstbestimmt zu gestalten, in dem es Zugang zu Information und Unterstützung verschafft.

Das Programm zur Förderung eines inklusiven und sozialen Gründungsgeschehens des Vereins Capacity hilft Personen aus der ganzen Schweiz auf ihrem Weg zur Selbständigkeit. In einem mehrphasigen Projekt bestehend aus Launch, Boost und einer Pitch-Party sollen Unternehmensprojekte ausgearbeitet werden. Die Entrepreneurship-Programme bringen Personen mit und ohne Migrationshintergrund zusammen und bieten ihnen Austausch mit Profis in den Bereichen Finanzen, Programmentwicklung, Eventmanagement, Community Building, Moderation, Journalismus und Kommunikation an.

Konsum, Globalisierung und Nachhaltigkeit – diesen drei Themen sind interaktive Stadtrundgänge gewidmet, die im Frühling und Herbst 2024 in Baden, Aarau und Brugg durchgeführt werden. Das Projekt konsumGLOBAL ist ein ausserschulisches Bildungsangebot und richtet sich primär an Schulklassen. Anhand von konkreten Beispielen werden die sozialen und ökologischen Auswirkungen unseres Konsumverhaltens auf die gesamte Welt beleuchtet.

Junge Talente unterstützen

Konzertreihe "Junge Bühne" der Pianolounge Aarau ist an talentierte Musiker/-innen aus der ganzen Schweiz gerichtet. Zwischen Oktober 2023 und Mai 2024 werden vier Konzerte mit jungen Talenten aus der Region Aarau und Förderpreisträger/-innen von schweizerischen Wettbewerben im Rahmen der neunten Saison der Pianolounge durchgeführt.

Auf dem Herzberg erklingen vom 3. bis 13. Oktober 2023 Blechbläser und Schlagzeuge: Dort findet das jährliche Ausbildungslager der Aargauer Jugend Brass Band bereits zum 23. Mal statt. Rund fünfzig motivierte Jugendliche werden für ihre Konzerte in Dürrenäsch und Auw üben und die Möglichkeit bekommen, sich zu vernetzen.

Auch junge Politiktalente haben diesen Herbst viel zu tun. Der grösste jugendpolitische Anlass der Schweiz – die Eidgenössische Jugendsession – mit Workshops, politischen Auseinandersetzungen und der Verabschiedung von Forderungen wird vom 9. bis 12. November 2023 in Bern durchgeführt. Wie jedes Jahr kommen viele Teilnehmenden aus dem Aargau.

Eine andere politische Veranstaltung für junge Politiker/-innen – die Jugendparlamentskonferenz 2023 – erwartet dieses Jahr rund 180 Jungparlamentarier/-innen aus der Schweiz und aus Nachbarländern. Die Teilnehmenden befassen sich mit Politik und Wahlsystemen. Ausserdem können sie sich im Rahmen von Workshops oder Diskussionen mit Politiker/-innen und Expert/-innen vernetzen und die Region rund um den Austragungsort kennenlernen. Dieses Jahr findet die JPK im Tessin statt.

Gesellschaftliche und politische Partizipation von Kindern und Jugendlichen wird zum Thema an der Fachtagung "Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen aktiv fördern" am 4. Mai 2024, mit der sich das Institut der Kinder- und Jugendhilfe der FHNW an Entscheidungsträger/-innen sowie Fachpersonen der Jugendarbeit in Gemeinden richtet. Im Mittelpunkt steht die Entwicklung kinder- und jugendpolitischer Konzepte und Leitbilder. Durch Referate und Workshops wird den Teilnehmenden die Strategiearbeit im kommunalen Kontext nähergebracht.


lead_de: Im Aargau herrscht trotz Niederschlägen weiterhin erhebliche Waldbrandgefahr.

title_de: Kanton senkt die Gefahrenstufe auf Stufe 3 "erhebliche Waldbrandgefahr"

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Vertreterinnen und Vertreter der Aargauischen Gebäude-versicherung (AGV), der Abteilung Wald des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) und des Kantonalen Führungsstabs (KFS) haben heute Montag, 03. August 2020, eine erneute Lagebeurteilung der Gefahr von Waldbränden vorgenommen. Die Verantwortlichen haben aufgrund der vorausgegangenen und noch zu erwartenden Niederschlagsmengen beschlossen, die Gefahrenstufe von der Stufe 4 "gross" auf die Stufe 3 "erheblich" zu senken.

Mahnung zur Vorsicht

Bei der neu festgesetzten Gefahrenstufe 3 "erhebliche Waldbrandgefahr" dürfen im Wald nur die befestigten Feuerstellen genutzt und Feuer nur mit grösster Vorsicht und unter stetiger Aufsicht entfacht werden. Bei starkem Wind ist gänzlich darauf zu verzichten. Die Vertreterinnen und Vertreter der AGV und des Kantons werden die Lage weiterhin beobachten und bei Bedarf eine Anpassung der Gefahrenstufe kommunizieren.

Die bisherigen von Bund und Kantonen festgelegten Massnahmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus gelten weiterhin und sind strikte zu befolgen.


lead_de: Die Arbeitsgemeinschaft SBB AG/BDWM Transport AG wird ab 12. Dezember 2004 neu den Regionalbus Wiggertal betreiben.

title_de: Neue Betreiberin für den Regionalbus Wiggertal

content_de:
Die Kantone Aargau, Bern und Luzern, das Bundesamt für Verkehr sowie der Regionalverband Wiggertal - Suhrental (RVWS) als Besteller des Bus-Fahrplanangebots in der Region Zofingen / Reiden haben im Frühjahr 2003 vereinbart, die Transportleistungen öffentlich auszuschreiben. Vier Anbieter bewarben sich in der Folge für das Liniennetz und reichten Offerten ein. Das Preis-/ Leistungsverhältnis wurde mit einer Nutzwertanalyse ermittelt, massgebend waren die Qualität des Angebots ebenso wie die Kosten und die erwarteten Erträge.

Das Angebot der Arbeitsgemeinschaft SBB AG / BDWM Transport AG schnitt dabei insgesamt am besten ab. Sie erhält den Zuschlag und den Auftrag, den regionalen Bus-Betrieb am 12. Dezember 2004 aufzunehmen. Damit verlieren die Postauto Aargau und die bisherigen Postauto-Unternehmer ihre Transportaufträge. Gemäss den gesetzlichen Vorschriften hat die neu beauftragte Unternehmung die heutigen Fahrzeuge zu übernehmen und dem bisherigen Personal neue Arbeitsverträge zu ortsüblichen Bedingungen anzubieten. Die BDWM Transport AG betreibt seit vielen Jahren die Bremgarten-Dietikon-Bahn und den Limmatbus in Dietikon. Nicht zuletzt aufgrund dieser Erfahrungen bietet die neue Betreiberin Gewähr dafür, dass der Busbetrieb in der bisherigen Qualität weitergeführt wird.

Da gemäss Ausschreibung bei vergleichbarer Leistung und Qualität das günstigste Angebot den Zuschlag erhalten muss, erwachsen den Bestellern - Bund, Kantone und Gemeinden - jährlich finanzielle Vorteile von mehr als einer halben Million Franken. Durch den sukzessiven Einsatz von neuen klimatisierten Fahrzeugen kann der Komfort für die Fahrgäste erhöht werden. Zudem wird die Luftqualität durch die Ausrüstung der Busmotoren mit Partikelfiltern verbessert.

Aufgrund der Erfahrung der neuen Betreiberin SBB AG/BDWM Transport AG wird das von der Kundschaft geschätzte Busangebot wie bisher weiter garantiert werden können.


lead_de: Am Malagarain entsteht der Neubau für das Bezirksgericht Lenzburg.

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In Lenzburg erfolgte der Baustart für den Neubau des Bezirksgerichts. Das Gebäude am bisherigen Standort, am Metzgplatz, kann den Raumbedarf nicht mehr decken und erfüllt die Anforderungen bezüglich Sicherheit nur ungenügend. Der Grosse Rat stimmte dem Verpflichtungskredit von rund 20 Millionen Franken am 21. Juni 2022 zu. Als neuer Standort wurde das Grundstück am Malagarain festgelegt. Der geplante Neubau deckt den aufgrund der steigenden Bevölkerungszahlen grösseren Raumbedarf und ermöglicht die Umsetzung eines 3-Zonen-Sicherheitskonzepts.

Nachhaltiger Neubau

Für den Neubau des Bezirksgerichts wird die Holz-Beton-Hybridbauweise angewendet. Der neue Bau wird barrierefrei gestaltet, erfüllt den Minergie®-P Eco Standard und wird eine Photovoltaikanlage besitzen. Das Gebäude integriert sich künftig in einen neuen Park, welcher als naturnaher Aufenthaltsort aufgewertet wird und damit einen Beitrag zur Biodiversität leistet. Die Umsetzung der Parkgestaltung wird durch die Stadt Lenzburg vorgenommen.

Regierungsrat Dr. Markus Dieth: "Das Bauprojekt erfüllt den Bedarf der Gerichte Aargau nach zeitgemässen Arbeitsplätzen und trägt gleichzeitig den Anforderungen des nachhaltigen Bauens Rechnung. Ich bin stolz auf die ressourcen- und umweltschonende Realisierung dieses Neubaus, dank dem auch in Zukunft der Zugang zum Recht für alle Bürgerinnen und Bürger im Bezirk Lenzburg gewährleistet werden kann."

Funktional und effizient

Der Baubeginn erfolgte nach intensiver Planungs- und Vorbereitungsphase, in der die Bedürfnisse der Justiz, der Anwaltschaft und der Öffentlichkeit berücksichtigt wurden.

Viktor Egloff, Präsident der Justizleitung der Gerichte Kanton Aargau, freut sich, dass der Bezirkshauptort Lenzburg ein neues Gerichtsgebäude erhält: "Damit können die Richterinnen und Richter und Gerichtsmitarbeitenden ungestört dort Recht schaffen, wo es an Recht fehlt, und dies in einer sicheren und diskreten Umgebung." Der Bau sei auch ein Symbol für die Unabhängigkeit der Rechtsprechung.

Auch Daniel Aeschbach, geschäftsführender Gerichtspräsident des Bezirksgerichts Lenzburg ist zufrieden: "Zusätzlich zu den rein betriebsspezifischen Flächen wird der Neubau Räumlichkeiten für Kinderbefragung, Anwälte, Parteien, Bibliothek und Gerichtssäle bieten. Das ist für alle Beteiligten effizient und attraktiv."

Über das Bezirksgericht

Das Bezirksgericht Lenzburg ist eine unabhängige staatliche Behörde, zuständig für Rechtsprechung in Zivil-, Straf- und Jugendstrafsachen im Bezirk Lenzburg, und setzt sich für gerechte und transparente Rechtsprechung ein.


lead_de: Als Nachfolger von Peter Voellmy, der nach fünfjähriger Kuratoriumstätigkeit auf Ende 2006 zurücktritt, wählte der Grosse Rat am 12. Dezember 2006 den Musiker und Toningenieur Patrik Schwitter aus Bremgarten.

title_de: Wechsel im Aargauer Kuratorium

content_de: Das Aargauer Kuratorium dankt Peter Voellmy für seinen Einsatz in der Förderung des aktuellen Kulturschaffens und begrüsst Patrik Schwitter als neues Mitglied. Patrik Schwitter (*1965) stammt ursprünglich aus Näfels und betreibt in Bremgarten ein Tonstudio. Als professioneller Bassist und Gitarrist und freischaffender Toningenieur und Produzent mit Schwergewicht Rock, Pop, Jazz, aber auch Klassik und Experimental, ist er geradezu prädestiniert, ab 1. Januar 2007 in der Fachgruppe Musik primär den Bereich junge Musik abzudecken. Zudem wird er auch als Mitglied der Fachgruppe Spartenübergreifendes, Erwachsenenbildung und Jugendkultur im Aargauer Kuratorium tätig sein.


lead_de: In der kantonalen Verwaltung wird vergleichbare Arbeit mit gleichem Gehalt entlöhnt.

title_de: Frauen und Männer verdienen gleichviel in der kantonalen Verwaltung

content_de:
Der Regierungsrat wurde von Mitgliedern des Grossen Rats beauftragt, die Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern in der kantonalen Verwaltung zu überprüfen. In seiner Antwort zeigt der Regierungsrat auf, dass die Lohngleichheit in der kantonalen Verwaltung gewahrt wird. Frauen und Männer erhalten für gleiche Arbeit den gleichen Lohn. Dank der systematischen Arbeitsplatzbewertung, der professionellen Festsetzung der Löhne und den Auswertungen der jährlichen Lohnrunden bestehen keine Verzerrungen. Im Rahmen seiner periodischen Gespräche mit den selbstständigen Anstalten wird der Regierungsrat diese einladen, ebenfalls eine Analyse der Frauen- und Männerlöhne vorzunehmen.

Lohngerechtigkeit

Der Kanton Aargau analysiert seine Löhne verwaltungsübergreifend seit 2002 und nimmt zusätzlich an jährlichen Lohnvergleichen zusammen mit anderen Kantonen teil. Diese zeigen, der Kanton zahlt seinen Mitarbeitenden marktgerechte Löhne. In Übereinstimmung mit diesen externen Vergleichen hat die jüngste von der Abteilung Personal und Organisation durchgeführte Analyse ebenfalls gezeigt, dass der Kanton Aargau über eine gerechte Lohnstruktur verfügt. Vergleichbare Arbeit wird vergleichbar entlöhnt und zwar unabhängig vom Geschlecht, Departement und Funktion. Beim Vergleich der Durchschnittslöhne gibt es eine Differenz zwischen den Löhnen bei Frauen und Männern. Diese Differenz lässt sich aber durch die lohnrelevanten Merkmale Ausbildungsjahre, Anzahl potentieller Erwerbsjahre, Dienstjahre beim Kanton, Anforderungsniveau der Stelle und berufliche Stellung erklären. Bereinigt durch diese Merkmale ergibt sich eine minimale Differenz von 0,9 Prozent.

Auch zukünftig Lohndiskriminierung verhindern

Die Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern ist in der Schweiz in der Bundesverfassung festgeschrieben. Zudem verpflichtet das Gleichstellungsgesetz von 1996 alle Arbeitgeber Lohndiskriminierungen zu beseitigen. Um Lohndiskriminierungen zu verhindern, hat der Kanton Aargau verschiedene Massnahmen ergriffen. Die Positionslöhne werden seit 2001 nach der gleichen Methode mit der analytischen und geschlechtsneutralen Arbeitsplatzbewertung ABAKABA ermittelt. Dadurch wird sichergestellt, dass die Positionslöhne dem Grundsatz der Lohngleichstellung entsprechen. Die Festsetzung der Anfangslöhne und die jährliche Anpassung im Leistungsanteil erfolgen auf Grund klarer Regeln und mittels der notwendigen Instrumente. Ausserdem werden seit 2007 die Leistungsanteile und die individuellen Lohnerhöhungen regelmässig geschlechts-, departements- und funktionsspezifisch ausgewertet. Auch in Zukunft wird der Kanton seine Löhne intern und im Vergleich mit anderen Arbeitgebern analysieren. Als grosser Arbeitgeber will er auch in Zukunft ein fairer Partner für seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sein.


lead_de: Mit dieser Unterstützung wird die Vielfalt im Kanton Aargau gefördert.

title_de: 52 gemeinnützige Projekte erhalten Swisslos-Fonds-Beiträge

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52 gemeinnützige Projekte erhielten per 30. September 2023 einen Beitrag oder eine Defizitgarantie aus dem Swisslos-Fonds. Nachfolgend eine Auswahl der unterstützten Projekte:

Sensibilisierung in der und für die Natur

In der Region Lenzburg Seetal wird bis Ende Oktober 2023 ein Lehrpfad zum Thema Landwirtschaft im Kanton Aargau entstehen. Dabei soll die intensive Nutzung des Bodens durch die Landwirtschaft thematisiert werden. Es wird auch beleuchtet, wie die Aargauer Betriebe in ihrer Produktion mit Fragen der Biodiversität und dem Umweltschutz umgehen. Ein besonderer Fokus wird auf die Förderung von extensiven Weiden liegen sowie in der Vermittlung von lokaler Nahrungsmittelproduktion. Das Projekt wird die Vielfältigkeit der Landwirtschaft der breiten Bevölkerung näherbringen und eine Sensibilisierung für die regionale landwirtschaftliche Produktion schaffen.

Seit zwölf Jahren veranstaltet der "Verein Filme für die Erde" jährlich ein Umweltfilmfestival, welches mittlerweile das grösste in der Deutschschweiz ist. Dabei werden sowohl Spielfilme als auch Dokumentarfilme rund um die Thematik der Umwelt in unterschiedlichen Städten gezeigt. Ziel des Festivals ist es, die Begeisterung der Bevölkerung für Umwelt- und Klimaschutz zu fördern. Die Vorstellungen sind für ein breites Publikum ausgelegt, zudem werden spezielle Schulvorführungen durchgeführt. Am 18. Oktober 2023 findet eine Filmvorführung des Schulkinos in Baden statt.

Mit seiner neusten Sonderausstellung "Cool down Aargau" möchte auch das Naturama auf die sich im Klimawandel verändernden Temperaturen und den Umgang damit eingehen. Die Ausstellung, ursprünglich für die Stadt Zürich konzipiert und dort durchgeführt, wird auf die Aargauer Agglomerationsräume adaptiert und entlang der Klimastrategie des Kantons Aargau weiterentwickelt. Besonders im Fokus soll dabei die steigende Hitzebelastung stehen und mögliche Folgen eines starken Temperaturanstiegs sollen vermittelt werden. Good Practice Beispiele und Fachinputs werden im Rahmen der Ausstellung vom Oktober 2024 bis September 2026 im Naturama vermittelt.

Aargauer Geschichte im Fokus

Das Hauptwerk "Le Laudi" des berühmten Aargauer Komponisten und Chordirigenten Hermann Suter (1870–1927) wird hundert Jahre alt. Die Aargauer Kantorei wird dem Musikschaffenden und seinem Meisterwerk im Dezember 2024 eine Konzertreihe widmen. Während der Chorkonzerte werden Audio- und Videoaufnahmen gemacht, die später frei zugänglich sein werden. Dies, weil die letzten Aufnahmen des Werks aus den Jahren 1985 und 2006 stammen.

Der historischen Vergangenheit der Region und der Stadt Baden widmet sich die neue Sonderausstellung des Historischen Museums Baden mit dem Titel "Panta Rhei – Alles fliesst. Geheimnisse unter dem Kurplatz". Die Ausstellung wird in Kooperation mit der Kantonsarchäologie Aargau durchgeführt und bringt dem Publikum die Geschichte des Kurorts Baden näher. Dabei werden diverse Funde präsentiert, die beim Neubau und der Renovationen des Thermalbades und der anschliessenden Gebäude zu Tage gefördert wurden. Damit spannt die Ausstellung den Bogen von der Antike bis in die Gegenwart und präsentiert die jahrhundertealte Geschichte des Kurorts Baden.

Über die unerwartete historische Verbindung der Mühle Bözen mit der Schlossmühle Aarau erzählt das Buch "Zwei Mühlen – eine Geschichte" des Fricktaler Lokalhistorikers Walter Amsler in Zusammenarbeit mit der Mühlergruppe Aarau – Bözen. Die mittelalterliche Getreidemühle aus dem oberen Fricktal hat das Dorf Bözen 1974 der Stadt Aarau geschenkt, die zu diesem Zeitpunkt die letzte ihrer drei historischen Stadtmühlen verloren hatte. Das gerettete Mahlwerk wurde zum Kernstück der Aarauer Schlossmühle im Herzen der Kantonshauptstadt.

Selbstbestimmt und achtsam durchs Leben

Die Sonderausstellung "Natur" im Stapferhaus Lenzburg ist noch in aller Munde und bereits befindet sich die nächste in Planung. Die ab November 2024 stattfindende Ausstellung wird sich rund um die Thematik "Gesundheit" drehen. Im Rahmen des Projekts werden sowohl Fragen der psychischen Gesundheit als auch spannende Einblicke in aktuelle Forschungsfelder der Krebsforschung Platz finden. Auch Spannungsfelder wie das Gesundheitssystem oder die Thematik der körperlichen Unversehrtheit und Fitness sollen im Rahmen der Ausstellung angesprochen werden und zu Diskussionen unter den Besuchenden anregen.

Mit körperlicher Unversehrtheit bei Kindern beschäftigt sich die Fachstelle Limita zur Prävention sexueller Ausbeutung. Nach dreizehn Jahren im Einsatz wird der Kinderparcours für Schulen mit dem Titel "Mein Körper gehört mir" neu lanciert. Das Präventionsangebot richtet sich vor allem an Kinder zwischen sieben und neun Jahren und kann von Schulen über mehrere Wochen gebucht werden. Auch im Aargau sind Durchführungen des Parcours an mindestens acht Schulen geplant.

Vertieft setzt sich jeweils einmal im Jahr die Selo-Fachtagung mit einem Aspekt der menschlichen Gesundheit auseinander. Im November 2023 soll die Tagung, die sich sowohl an medizinisches Fachpersonal und Studierende als auch an interessierte Bevölkerungskreise richtet, unter dem Titel "Burnout, Angst- und Panikstörungen im Kontext globaler Krisen" stattfinden. Die Teilnahme ist für Betroffene und Studierende vergünstigt, damit möglichst viele Personen an den Fachreferaten teilnehmen können.

Für mehr Selbstbestimmung für Menschen mit Beeinträchtigungen sorgt das Tutoren- und Tutorinnen-Projekt von Sebit Aargau. Im Rahmen dieses Projekts sollen Menschen mit Unterstützungsbedarf befähigt werden, selbst Workshops und Beratungen bei ambulanten Diensten, Tageszentren, Beratungsstellen und in der Öffentlichkeit zu halten. Mit den Kursen werden neben dem Handwerk auch die Fachkenntnisse in Bezug auf die UN-Behindertenrechtskonvention gestärkt. Ziel ist es, dass die Ausgebildeten nach den Kursen selbstständig einer beratenden Arbeit nachgehen können.


lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat mit der Botschaft "Zusatzfinanzierungen und Zielanpassungen 2011, II.

title_de: Zusatzfinanzierungen zum Budget 2011

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Die Budgeterhöhungen beinhalten 800'000 Franken für den Passbereich sowie 650'000 Franken für die Anpassung der Löhne der Kindergartenlehrpersonen als Folge der Revision des Lehrerlohndekrets. Die beantragte Erhöhung des Globalbudgets um 2,8 Millionen Franken für die Besoldung der Schulsekretariate kann vollständig durch die für denselben Zweck nicht beanspruchten Mittel kompensiert werden.

 Das Budget 2011 wird durch die vom Grossen Rat bereits beschlossenen Anpassungen und die neuen Zusatzfinanzierungen II um rund 26 Millionen Franken belastet. Darin enthalten sind neben den Zusatzfinanzierungen I auch eine Erhöhung der Jahrestranche um 23 Millionen Franken für die Beteiligung des Kantons an den Restkosten der Pflegefinanzierung. Aufgrund der erwarteten Nettoverbesserungen von rund 70 Millionen Franken, die hauptsächlich aus Steuermehrerträgen resultieren, kann aus heutiger Sicht mit einem Ertragsüberschuss im Rechnungsjahr 2011 gerechnet werden.

 Weiter beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat für neue Projekte sieben Kleinkredite mit einem einmaligen Nettoaufwand von 11,2 Millionen Franken sowie sieben Kleinkredite mit einem jährlich wiederkehrenden Nettoaufwand von 1,5 Millionen Franken. Die Verwendung dieser Mittel erstreckt sich über mehrere Jahre und führt zu keiner Belastung des Budgets 2011. Für die Sanierung des Wielandhauses in Aarau werden 3,6 Millionen Franken und für den Bau des neuen Busterminals Süd in Brugg 2,1 Millionen Franken beantragt. 2,4 Millionen Franken werden für die Öffnung des linken Seitenarms am Klingnauerstausee benötigt. Für die Begabtenförderung sind 1,6 Millionen Franken vorgesehen. Dazu kommen noch kleinere Projekte im Justiz-, Gesundheits- und Sozialbereich.


title_de: Neues Gebührenrecht tritt am 1. Juli 2024 in Kraft

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Das revidierte Gebührenrecht des Kantons Aargau, bestehend aus Gebührengesetz, -dekret und -verordnung, tritt am 1. Juli 2024 in Kraft. Diese Gesetzgebung bestimmt die Höhe der Gebühren auf kantonaler Ebene. Mit der Revision hat der Grosse Rat die Steuerbarkeit der Gebühren gestärkt, die Auffindbarkeit der Gebührentatbestände für Öffentlichkeit und Verwaltung verbessert sowie die Rechtssicherheit erhöht. Der Kanton Aargau verfügt damit über ein modernes, transparentes und einheitliches Gebührenrecht.

Wegfall von Gebühren beim Strassenverkehrsamt

Beim Strassenverkehrsamt wird eine Überdeckung mittels einer gezielten Gebührensenkung beseitigt. Insgesamt werden 50 Gebühren reduziert. So kosten beispielsweise ein Fahrzeugausweis (bisher 40 Franken) oder ein Versicherungswechsel (bisher 35 Franken) neu nur noch 20 Franken. Von den 50 Gebührensenkungen entfallen 12 ganz. Unter anderem sind Änderungen im Fahrzeugausweis (bisher 20 Franken) oder Duplikate von Fahrzeugausweisen (bisher 30 Franken) neu kostenlos.


lead_de: Als gefährliche Bakterienkrankheit bedroht Feuerbrand die Kernobstbäume. Der Regierungsrat hat deshalb das Verbot für den Anbau und die Anpflanzung von Weissdorn für fünf Jahre auf das gesamte Kantonsgebiet ausgedehnt.

title_de: Fünfjähriges Verbot für Weissdorn

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Damit die vom Feuerbrand bedrohten Hochstammbäume, Erwerbsobstanlagen und Baumschulen nachhaltig vor neuen Feuerbrand-Infektionsherden geschützt werden, muss das Anbauverbot von stark anfälligen Wirtspflanzen ausgedehnt werden. Auf Antrag der Task Force Feuerbrand und in Abstimmung mit den umliegenden Kantonen hat der Regierungsrat beschlossen, das Anbau- und Anpflanzverbot für alle Weissdornarten (Crataegus spp.) auf das ganze Kantonsgebiet auszudehnen. Das Verbot ist auf fünf Jahre befristet und tritt nach einer Übergangsfrist am 1. Mai 2012 in Kraft.

Weissdorn stark anfällig auf Feuerbrand

Die weit verbreiteten Weissdornsträucher gehören zu den ökologisch wertvollsten Gehölzen, sind leider aber stark anfällig auf die Bakterienkrankheit Feuerbrand. Da sie an Waldrändern, in Hecken und Privatgärten nur schwierig zu überwachen sind, tragen sie zur Ausbreitung dieser gefährlichen Krankheit bei. Aus diesem Grund wird nun vorbeugend auf Neupflanzungen verzichtet. Nicht unterbunden werden kann jedoch die natürliche Verjüngung.

Vorbeugende Massnahmen

Im Rahmen seiner Feuerbrandstrategie setzt der Regierungsrat seit Jahren auf vorbeugende Massnahmen, um die wirtschaftlichen und ökologischen Schäden tief zu halten. Nebst gezielten, flächendeckenden Kontrollen in allen Gemeinden ist bereits seit Jahren die Anpflanzung anfälliger Zierpflanzen verboten (u.a. Cotoneaster, Feuerbusch, Feuerdorn, Wollmispel). Damit der Feuerbrand zum Beispiel nicht durch Bienen verschleppt wird, ist in gefährdeten Gebieten das Verstellen von Bienen eingeschränkt.

Feuerband bleibt gefährlich

National und international hat die Bakterienkrankheit Feuerbrand schon sehr grosse Schäden verursacht. Allein in der Schweiz sind mehrere tausend Hochstammbäume und hunderte von Hektaren Erwerbsobstanlagen betroffen. Das Finden und die Vernichtung von kranken Pflanzen ist weiterhin die wichtigste und nachhaltigste Bekämpfungsmassnahme.

Mehr Infos zu Feuerbrand finden sich auf: Feuerbrand.


lead_de: Zum dritten Mal macht die "Kurzfilmnacht-Tour" Halt in Aarau. Am Samstag, 26. April, startet sie um 19.00 Uhr mit fünf neuen Aargauer Kurzfilmen.

title_de: Premieren von Aargauer Kurzfilmen

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Das Eröffnungsprogramm der "Kurzfilmnacht-Tour 08" widmet sich dem lokalen Filmschaffen. Die Spannbreite ist gross: Von der stilisierten Graphic Design-Tunnelfahrt in schwarz-weiss über die scheinbar endlose Fahrt entlang der Fassade eines Hochhauses, bis zum animierten Trip nach China und zurück ins Schlafzimmer eines jungen Paars am Samstagvormittag. Der Ausschnitt aus der lebendigen Aargauer Kurzfilmproduktionen zeigt die Qualitäten dieses Genres. Die Filme sind überraschend, provokativ, experimentell und humorvoll. In Anwesenheit der Filmemacher werden folgende Kurzfilme zu sehen sein: "Übergänge" von Sarah Villiger, "Talin" von Rolf Hellat, "The 3rd Flower" von Silivo Alberti, "Haaf and me" von Oliver Aemisegger und "Mit oder ohne" von Laurin Merz.

Über vier Stunden Kurzfilme

Im Anschluss an die neuen Aargauer Kurzfilme werden rund fünf Stunden lang Kurzfilme aus der Schweiz, Österreich, Deutschland und Filme zum Thema Musik aus verschiedenen europäischen Ländern gezeigt  das Ganze unterteilt in vier thematischen Blöcken: Quartz - Schweizer Filmpreis 2008", "Music's in the Air", "Mach doch was du willst" und "Servus Sissi - Gruss aus Österreich".

Unterstützung durch Aargauer Kuratorium und Fachstelle Kulturvermittlung

Die Kurzfilmnacht in Aarau wird mit einem finanziellen Beitrag des Aargauer Kuratoriums ermöglicht. Die Auswahl der fünf Aargauer Kurzfilme ist in Zusammenarbeit mit Swiss Films und der Fachstelle Kulturvermittlung entstanden.

Vorverkauf ist lanciert

Der Vorverkauf für den 26. April hat begonnen und aufgrund des grossen Interesses im letzten Jahr wird empfohlen, frühzeitig im Kino Center Schloss und Kino Center Ideal Tickets zu kaufen (oder unter www.kino-aarau.ch). Weitere Informationen unter: www.kurzfilmnacht-tour.ch.