content_de:
Der Stadtrat hat folgende Kreditabrechnungen genehmigt:

Herrenwis

Ersatz Versorgungsleitung, mit Kosten von 229 000 Franken und einer Kostenunterschreitung von 31 000 Franken. Die Minderkosten sind hauptsächlich mit den budgetierten, jedoch nicht angetroffenen Altlasten und der nicht genutzten Position «Unvorhergesehenes» zu begründen.

Murgasse

Ersatz Wasserleitung, mit Kosten von 255 000 Franken, was exakt dem gesprochenen Kredit entspricht.

Erschliessung Teilquartierplan In Höfen / Im Steinhof / Blumenweg

Strassenbauten mit Kosten von 636 000 Franken und einer Kostenunterschreitung von 140 000 Franken. Die Minderkosten sind hauptsächlich zu begründen mit den Fundationsschichten, welche nur ausserhalb der Gräben ersetzt werden mussten.

Wasserleitung mit Kosten von 596 000 Franken und einer Kostenüberschreitung von 36 000 Franken. Die Mehrkosten haben mehrere Ursachen. So ist es zu unvorhergesehenen Anpassungsarbeiten an der Oberfläche gekommen und Arbeiten konnten nicht wie geplant ausgeführt werden.

Kanalisation mit Kosten von 1 253 000 Franken und einer Kostenüberschreitung von 29 000 Franken. Die Mehrkosten sind hauptsächlich mit Projektanpassung in der Linienführung aufgrund beengter Platzverhältnisse zurückzuführen.

Ifangstrasse, Neubau Sammelstrasse

Ursprünglich sind Kredite von brutto insgesamt 10 Millionen Franken genehmigt worden. Die netto Schlussabrechnungen schliessen nun tiefer ab:

Neubau Ifangstrasse mit Kosten von 3,93 Millionen Franken und einer Kreditunterschreitung von 4,285 Millionen Franken.

Umgestaltung der Feldstrasse, Ifang- bis Grenzstrasse, mit Kosten von 937 000 Franken und einer Kreditunterschreitung von 403 000 Franken.

Neubau des Gehwegs Feldstrasse, Erachfeld- bis Kaffeestrasse, mit Kosten von 328 000 Franken und einer Kreditüberschreitung von 8 000 Franken

Neubau Ringschluss Wasserleitung in der Spange Ifangstrasse mit Kosten von 213 000 Franken und einer Kreditunterschreitung von 27 000 Franken

An den Kosten für die neuen Fusswege wurden Beiträge aus den Agglomerationsprogrammen des Bundes geleistet. Zudem mussten sich die Grundeigentümer mit gesetzlich vorgeschriebenen Beiträgen am Strassenneubau beteiligen. Die Kostenanteile der Stadt Bülach an den Massnahmen bei der Grenzstrasse fielen erheblich tiefer aus. Zusammen mit der günstigen Vergabe aufgrund der Marktsituation gegenüber den zu hoch geschätzten Preisen im Kostenvoranschlag resultierten nun insgesamt sehr günstige Abrechnungen.

Ersatzbeschaffung Patrouillenfahrzeug der Stadtpolizei

Der Stadtrat hat für den Ersatz eines Patrouillenfahrzeugs der Stadtpolizei Bülach einen Kredit von 99 000 Franken genehmigt.

Unter Berücksichtigung der Anforderungskriterien fiel die Wahl auf einen BMW 5. Damit das Fahrzeug für den Polizeieinsatz genutzt werden kann, muss es mit diversen polizeispezifischen technischen Aus- und Einbauten versehen werden. Ein Teil der technischen Geräte und der Heckausbau werden vom zu ersetzenden Fahrzeug übernommen und im neuen weiterverwendet. BMW (Schweiz) AG, Dielsdorf ZH, liefert das Fahrzeug.

Schützenmattstrasse – Pilotprojekt Schwammstadt

Beim Ausbau der Schützenmattstrasse mit einer breiten Baumallee sollen Schwammstadtbausteine zum Einsatz kommen. Durch Schwammstadtbausteine werden das Mikroklima und die Biodiversität in Städten positiv beeinflusst. Der Stadtrat hat dem Pilotprojekt zugestimmt und einen Kredit von 60 000 Franken gesprochen.

Der Regenwasserbewirtschaftung kommt zukünftig aufgrund des Klimawandels eine zentrale Rolle zu. Regenabwasser soll zukünftig nicht nur abgeleitet werden, sondern für die Bewässerung von Grünanlagen und Verdunstungsflächen genutzt werden. Dies entspricht auch dem Grün- und Freiraumkonzept der Stadt Bülach.

Die Henning Larsen, Ramboll AG, wird das Pilotprojekt begleiten.

Neue Wasserzähler mit Fernauslesung

Der Stadtrat hat für die Beschaffung neuer Hauswasserzähler einen Kredit von 372 000 Franken genehmigt. Die neuen Wasserzähler machen es möglich, die Daten elektronisch abzulesen und zu verarbeiten.

Mit dem Wechsel der Wasserzähler macht die Stadt Bülach einen weiteren Schritt in der Digitalisierung und vereinfacht das Ablesen und Verarbeiten des Wasserverbrauchs. Dies erfolgt bisher manuell. Die privaten Liegenschaften in der Stadt Bülach werden in den kommenden dreizehn Jahren mit den neuen Wasserzählern ausgestattet. Für die Liegenschaftenbesitzenden fallen dafür keine Kosten an.

Die Stadt Bülach bezieht die neuen Wasserzähler bei der Integra Metering AG, Therwil BL.

Beantwortung parlamentarischer Vorstösse

Der Stadtrat hat die folgenden parlamentarischen Vorstösse fristgerecht beantwortet:

Anfrage von Christoph Meier betreffend Energieverbrauch städtischer Infrastruktur

	Die Antwort des Stadtrats steht unter buelach.ch zur Verfügung.

Anfrage von Christoph Meier betreffend Energieeffizienz der Strassenbeleuchtung

	Die Antwort des Stadtrats steht unter buelach.ch zur Verfügung.

Anfrage von Reto Zumstein betreffend Trinkwasserversorgung und Qualität

	Die Antwort des Stadtrats steht unter buelach.ch zur Verfügung.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat zwei Schweizer Staatsangehörige in das Bürgerrecht der Stadt Bülach aufgenommen. Zudem hat er neun Einbürgerungsanträgen ausländischer Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Bosnien und Herzegowina, Eritrea, Kosovo, Nigeria, Portugal, Türkei und Ukraine.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

Mail


type_de: Aus den Verhandlungen des Stadtrats

location: Bülach

title_de: Aus den Verhandlungen des Stadtrats

content_de:
bülachSTADT und die Stadt Bülach haben ein gemeinsames Ziel: Ein attraktives, lebhaftes Zentrum Bülachs. Um dies zu erreichen, gilt seit 2018 eine Leistungsvereinbarung zwischen den beiden Partnern. Nun hat der Stadtrat die Leistungsvereinbarung um ein Jahr bis Ende 2023 verlängert.

Die Stadt Bülach unterstützt bülachSTADT mit einem jährlichen Beitrag von 55 000 Franken. Die Unterstützung ist abgestimmt auf die städtische Wirtschaftsstrategie bzw. die Stadtentwicklung. Der Betrag ist Teil des vom Stadtparlament bewilligten Kredits zugunsten der Wirtschaftsförderung von 300 000 Franken pro Jahr. Das Anliegen von bülachSTADT ist es, das Zentrum von Bülach weiterhin aufzuwerten. Entsprechend nutzt bülachSTADT den Betrag hauptsächlich für Marketing und Veranstaltungen.

Sekundarschulpflege Bülach: Erweiterung der Schulanlage Hinterbirch – Urnenabstimmung

Die Urnenabstimmung betreffend die Schulanlage Hinterbirch findet am 12. März 2023 statt.

Die Sekundarschulbehörde hat die Abstimmungsleitung dem Stadtrat Bülach (Kreiswahlvorsteherschaft) übertragen. Die Urnenabstimmung findet am 12. März 2023 statt, die Abstimmungsanordnung wird am 26. Januar 2023 amtlich publiziert.

Informatik - Einsatz von Cloud-Lösungen

Der Stadtrat hat beschlossen, den Einsatz der Cloud-Lösung von Microsoft 365 in der Stadtverwaltung zuzulassen.

Analog dem Entscheid des Regierungsrats des Kantons Zürich wird in Zukunft vermehrt auf die Microsoft 365-Grundversorgung (Office, OneDrive, SharePoint, Exchange Online und Teams) gesetzt. Dafür sind entsprechende Grundlagenpapiere, insbesondere eine Risikoabschätzung, erarbeitet worden. Diese zeigen, dass die datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung von Microsoft 365 erfüllt sind und der Datenschutz (Vertraulichkeit, Integrität, Verfügbarkeit) mit der Cloud-Lösung gestärkt wird. Mit dem Einsatz von modernen Cloud-Lösungen werden die Zusammenarbeitsmöglichkeiten optimiert und die digitale Transformation gefördert.

Friedhof Zweckverband Bülach, Budget 2023

Der Stadtrat hat das Budget 2023 des Friedhof Zweckverbands Bülach genehmigt.

Das Budget sieht in der Laufenden Rechnung einen Aufwandüberschuss von 979 000 Franken (Anteil Bülach: 598 000 Franken) vor. Investitionen sind für das Jahr 2023 keine geplant.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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content_format: html

type_harmonized: news


contact:
Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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content_de:
Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Volksinitiative «Begegnungszone Bülacher Altstadt» abzulehnen. Antrag und Weisung an das Stadtparlament steht unter www.buelach.chzur Verfügung.

Die Ablehnung der Volksinitiative führt zu einer obligatorischen Volksabstimmung über die allgemein anregende Initiative.

Schulhaus Lindenhof: Gebundener Kredit für zweites Provisorium

Der Stadtrat hat für den Bau einer provisorischen Schulbaute auf dem Kiesplatz der Stadthalle einen Kredit mit gebundenen Ausgaben von 1,490 Millionen Franken genehmigt. Damit kann der für die Schuleinheit Lindenhof dringend benötigte Schulraum im Sommer 2023 zur Verfügung gestellt werden.

Die ursprünglich auf Sommer 2022 geplante Realisierung des Bauprojekts «Modulbau Lindenhof» verzögert sich aufgrund von Einsprachen. Dadurch steht per Sommer 2023 nicht genügend Schulraum zur Verfügung. Deshalb hat der Stadtrat entschieden, auf dem Kiesplatz der Stadthalle eine zusätzliche provisorische Schulbaute zu erstellen. Durch die Nähe zum Schulhaus Lindenhof können Schülerinnen und Schüler problemlos zu Fuss ins Provisorium gelangen. Kostenmässig ins Gewicht fallen für den Standort auf dem Kiesplatz der Stadthalle primär die Vorbereitungs- und Umgebungsarbeiten.

Die Architekturleistungen für die Ausführung der provisorischen Schulbaute wurden vom Stadtrat an die arch5 ag, Bülach, zum Preis von 94 000 Franken vergeben und die Containerbauten inklusive Demontage zum Preis von rund 138 000 Franken an die Condecta AG, Winterthur. Als Mietzins für die Container fallen jährlich rund 161 000 Franken als gebundene Ausgabe an. Die Baubewilligung für die provisorische Schulbaute ist auf maximal fünf Jahre beschränkt.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat zwei Einbürgerungsanträgen ausländischer Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Italien und Ungarn.

Links

Schulraumplanung BülachExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


content_de:
Der Stadtrat hat folgende Kreditabrechnungen genehmigt:

Machbarkeitsstudie Sportpark Erachfeld

Die Abrechnung schliesst mit Kosten von 34 000 Franken ab. Der bewilligte Kredit von 40 000 Franken wird damit um 6 000 Franken unterschritten.

Die Machbarkeitsstudie bildet die Grundlage für den anschliessenden Gesamtleistungsstudienwettbewerb. Den Auftrag hat der Stadtrat im Oktober 2021 der BPM Sports GmbH, Bern, erteilt.

Schwimmbadstrasse: Innensanierung Schmutzabwasserkanal

Die Abrechnung schliesst mit Kosten von 210 000 Franken ab. Der bewilligte Kredit wird damit um 20 000 Franken unterschritten.

Die Minderkosten sind hauptsächlich mit dem Verzicht auf Nachtarbeit, der kürzeren Arbeitszeit beim Entfernen von Ablagerungen und der nicht genutzten Position «Unvorhergesehenes» zu begründen.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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content_de:
Der Stadtrat hat David Laso zum neuen Präsidenten der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Bülach Nord ernannt. Er hat seine Arbeit bereits am 1. November 2022 aufgenommen.

David Laso arbeitet seit 1. Mai 2022 als Behördenmitglied in der Disziplin Soziale Arbeit bei der KESB Bülach Nord. Dadurch ist er mit dem Betrieb vertraut. 2005 schloss er das Studium in Sozialer Arbeit ab, 2018 erlangte er den Master of Law. Aufgrund seiner Ausbildung und der Berufserfahrung bringt er das nötige Rüstzeug für die Aufgabe mit. Der Stadtrat ist überzeugt, mit David Laso eine gut qualifizierte Persönlichkeit als Präsident der KESB Bülach Nord gewonnen zu haben. David Laso tritt die Nachfolge von Andrea Wetli an.

Kultur: Erneuerung Leistungsvereinbarungen

Der Stadtrat hat entschieden, Leistungsvereinbarungen mit siebzehn kulturellen Institutionen zu verlängern und mit drei Institutionen neu abzuschliessen. Dies gilt vorbehältlich der Zustimmung des Stadtparlaments zum Budget 2023.

Basierend auf dem Kulturkonzept 2014 schliesst die Stadt Bülach mit regelmässig unterstützten Institutionen Leistungsvereinbarungen ab. Die Leistungsvereinbarungen sind in der Regel vier Jahre gültig. Im Budget 2023 ist dafür ein Betrag von 144 000 Franken enthalten.

Vernehmlassung zur Änderung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes

Die Stadt Bülach hat sich auf Einladung der Bildungsdirektion des Kantons Zürich zu den Änderungen des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (frühe Kindheit) vernehmen lassen.

Die Stadt Bülach begrüsst insbesondere die vorgesehene Beteiligung des Kantons an den Betreuungskosten der familienergänzenden Kinderbetreuung im Vorschulalter sowie der Förderung der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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lead_de: Die geplanten Haltekanten für den neuen Bushof sind praxistauglich. Die Kurvenradien und Anfahrtswege entsprechen den Anforderungen für den Postautoverkehr. Die Anordnung der Haltekanten erfüllt die Voraussetzungen für einen barrierefreien Zugang zu den Bussen. Das haben Fahrversuche in einer Testumgebung im Originalmassstab ergeben.

type_de: Medienmitteilungen

title_de: Erfolgreiche Fahrtests für den Neubau Bushof

content_de:
Die Stadt Bülach, das beauftragte Planungs-Team, die PostAuto AG und ein Vertreter der Behindertenkonferenz Kanton Zürich haben letzte Woche das geplante Layout für den Neubau des Bülacher Bushofs einem Praxistest unterzogen. Auf dem Kiesplatz neben der Stadthalle wurde die vorgesehene Anordnung der Haltekanten für den neuen Bushof eins zu eins nachgebildet und mit einem Gelenkbus verschiedenen Praxistests unterzogen.

Praxistaugliche Anfahrtskurven

Die Fahrtests haben gezeigt, dass die Kurvenradien und die Anfahrtswege beim neuen Bushof für alle acht Haltekanten nicht nur theoretisch auf dem Plan, sondern auch in der Praxis funktionieren. Die Postautos werden die neuen Haltestellen im Kursverkehr sicher und präzis ansteuern können. Wie sich beim Test gezeigt hat, sind die geplanten Anfahrtshilfen als Markierungen vor den Haltekanten eine gute und sinnvolle Orientierungshilfe für die Fahrerinnen und Fahrer.

Barrierefreie Haltekanten

Für den barrierefreien Zu- und Ausstieg zu den Postautos ist die richtige Anordnung und die passende Höhe der Haltekante entscheidend. Mit den Praxistests wurde unter anderem erprobt, auf welcher Länge der Haltestelle die optimale Einstiegshöhe von 22 Zentimetern möglich ist, ohne dass die Busse Bodenkontakt haben werden. Wie sich zeigte, sind die geplanten Haltekanten auch in dieser Hinsicht richtig dimensioniert. Sie erfüllen die Voraussetzungen, damit der neue Bushof barrierefrei gebaut werden kann. Die barrierefreien Kanten mit einer Höhe von 22 Zentimetern sind eine Vorgabe des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG), das seit dem 1. Januar 2004 in Kraft ist und im öffentlichen Verkehr seit dem 1. Januar 2024 umgesetzt sein sollte.

Positives Fazit als Grundlage für den nächsten Projektschritt

Die erfolgreichen Fahrtests und das positive Fazit aller Beteiligten bestätigen die bisherige Planung. Auf dieser Basis kann das Vorprojekt wie geplant abgeschlossen und mit der Ausarbeitung des Bauprojekts begonnen werden. Der Baustart für den neuen Bushof, der zusammen mit dem neuen Gleisparkt realisiert wird, ist für 2028 vorgesehen.

Bei Fragen: Abteilung Planung und Bau

Bülach, 28. Juni 2024


content_de:
Der Stadtrat hat die Sammlung der Alttextilien für den Zeitraum 2022-2027 an die Tell-Tex AG, Safenwil AG, vergeben.

Sämtliche Textilcontainer werden somit ab Ende Jahr von der Tell-Tex AG betrieben. Für das Glasi-Areal wird an der Schützenmattstrasse eine neue Quartier-Wertstoffsammelstelle entstehen. Dort wird es den ersten Textil-Unterflurcontainer in Bülach geben, welcher ebenfalls Tell-Tex AG bewirtschaftet werden wird.

Textilien bzw. Alttextilien sind Siedlungsabfälle und unterstehen gemäss Gesetzgebung dem Entsorgungsmonopol der Kantone respektive Gemeinden und Städte. Dementsprechend ist die Sammlung von Altkleidern per Strassen- oder Containersammlung Sache der Stadt Bülach, mit der Möglichkeit zur Delegation an Dritte. Für diese Dienstleistung ist eine Submission durchgeführt worden. Obsiegt hat dabei die Tell-Tex AG, die nun mit der Sammlung der Alttextilien bis 2027 beauftragt wird.

Kreditabrechnung

Die Kreditabrechnung für die Erhöhung der Verkehrssicherheit bei der Bushaltestelle Stadthalle und die Umgestaltung der Kreuzung schliesst mit Kosten von 525 000 Franken ab.

Der bewilligte Kredit wird damit um 25 000 Franken überschritten. Die Überschreitung ist hauptsächlich mit der schlechten Qualität des Untergrunds sowie der zu geringen Stärke der Fundationsschicht zu begründen. Der Stadtrat hat die Kreditabrechnung genehmigt.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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content_de:
Der Stadtrat hat zu folgenden Geschäften Antrag und Weisung an das Stadtparlament überwiesen:

Revision Polizeiverordnung

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die revidierte Polizeiverordnung vom 5. Oktober 2022 zu genehmigen. Antrag und Weisung an das Stadtparlament steht unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Die Polizeiverordnung ist zuletzt 2010 revidiert worden. Seither haben diverse übergeordnete Erlasse geändert. Wesentliche Änderungen betreffen den Jugendschutz sowie den Schutz öffentlicher Sachen und privaten Eigentums. Sämtliche Bestimmungen für die Einwohnerkontrolle und die Meldepflicht entfallen. Diese werden seit 2015 kantonal geregelt.

Schulhaus Allmend: Erweiterung und Sanierung

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, für die Erweiterung und Sanierung des Schulhauses Allmend einen Kredit von 49,1 Millionen Franken zu genehmigen. Antrag und Weisung an das Stadtparlament steht unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Der Stadtrat beabsichtigt, die Schulanlage Allmend mit einem Schulhausneubau und einer Dreifachturnhalle zu erweitern sowie das bestehende Gebäude zu sanieren. Weiterführende Information zum Projekt und zur Schulraumplanung gibt es unter www.schulraum-buelach.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet..

Zudem hat der Stadtrat den Werkvertrag über 42,7 Millionen Franken mit der ERNE AG Bauunternehmung genehmigt. Der Vertrag wird nur dann wirksam, wenn die Stimmberechtigten dem Kredit für die Erweiterung und Sanierung des Schulhauses Allmend zustimmen werden.

Weiter hat der Stadtrat Landis AG, Geroldswil ZH, zum Preis von 120 000 Franken, mit der Bauherrenvertretung beauftragt.

Wiederaufbau Spitalwaldhütte: Nachtragskredit

Für die Altlastensanierung hat der Stadtrat Ausgaben von 148 000 Franken und einen Nachtragskredit von 74 000 Franken bewilligt.

Die Altlastensanierung hat der Stadtrat an die Rudolf Wassmer GmbH, Winkel ZH, vergeben. Das Altlastenvorkommen ist unerwartet. Im Zuge des Aushubs wurde festgestellt, dass der Boden mit rund 500 Tonnen künstlicher Aufschüttung kontaminiert ist. Soweit herleitbar, wurde dieses Material vor über 50 Jahren für eine Einebnung verwendet. Weitere Kostensteigerungen leiten sich primär aus Auflagen aus dem Bewilligungsverfahren ab.

Die Spitalwaldhütte ist 2019 komplett niedergebrannt und wird aktuell neu aufgebaut. Informationen und Bilder dazu gibt es unter www.buelach.ch.

Betriebliche Anpassungen im Stadthaus: Kreditabrechnung

Die Kreditabrechnung für betriebliche Anpassungen im Stadthaus schliesst mit Kosten von 84 000 Franken ab. Der bewilligte Kredit wird damit um 16 000 Franken unterschritten.

Der Stadtrat hat die Abrechnung genehmigt. Im Jahr 2021 hat er für betriebliche Anpassungen im Stadthaus einen Kredit von 100 000 Franken bewilligt. Die Minderkosten sind auf diverse Optimierungen in der Umsetzung zurückzuführen.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat sechs Einbürgerungsanträgen ausländischer Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Argentinien, Bosnien und Herzegowina, Deutschland, Polen und Rumänien.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

E-Mail


content_de:
Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Kreditabrechnung des Modulbaus Sportlergarderoben im Sportzentrum Hirslen und einen Nachtragskredit von 32 000 Franken zu genehmigen. Antrag und Weisung an das Stadtparlament steht unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Die Kreditabrechnung schliesst mit Kosten von 656 000 Franken und einer Kreditüberschreitung von knapp 32 000 Franken ab. Im Kreditantrag wurde der Kostenvoranschlag als Bruttobetrag interpretiert und die zusätzlich geschuldete Mehrwertsteuer nicht eingerechnet. Ohne diesen Fehler hätte die Bauabrechnung 14 000 Franken unter dem Kostenvoranschlag abgeschlossen.

Das Stadtparlament hat 2020 für den Modulbau Sportlergarderoben im Sportzentrum Hirslen einen Verpflichtungskredit von 625 000 Franken genehmigt. Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Bauabrechnung mit Aufwendungen im Betrag von rund 656 000 Franken und damit eine Kreditüberschreitung von knapp 32 000 Franken zu genehmigen.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat vier Einbürgerungsanträgen ausländischer Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Kosovo, Polen und Spanien.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

Mail


content_de:
Der Stadtrat hat die Ersatzwahl für ein Mitglied der Sozialhilfebehörde für den 7. November 2022 angesetzt. Das Wahlvorschlagsformular steht unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Die Wahl der Mitglieder der Sozialhilfebehörde liegt in der Kompetenz des Stadtparlaments und findet am 7. November im Rahmen einer Parlamentssitzung statt. Die Ersatzwahl wird notwendig, da Belma Dietrich neu Mitglied des Stadtparlaments ist und deshalb ihren Rücktritt als Mitglied der Sozialhilfebehörde eingereicht hat.

Kommission für Stadtgestaltung

Erlass Pflichtenheft und Erneuerungswahl

Der Stadtrat hat das Reglement der Kommission für Stadtgestaltung (KfS) aus dem Jahr 2008 überprüft, aktualisiert und festgesetzt. Das Reglement wird in der Systematischen Rechtssammlung der Stadt Bülach veröffentlicht.

Im Wesentlichen sind Aufgabe und Rolle der KfS klarer formuliert und administrative sowie organisatorische Belange genauer als bisher geregelt. Am Auftrag der KfS ändert sich inhaltlich nichts. Im Weiteren hat der Stadtrat die Mitglieder der neu vier bis fünf Fachpersonen umfassenden Kommission für die aktuelle Legislaturperiode gewählt. Es sind dies Denise Ulrich (bisher), Christof Glaus (neu), Katja Albiez (neu) und Isabelle Duner (neu).

Die KfS ist eine beratende Kommission nach Art. 25 der Gemeindeordnung für den Stadtrat, den Ausschuss Bau und Infrastruktur sowie die Abteilung Planung und Bau. Die Sachverständigen beraten hinsichtlich Städtebau, Architektur, Freiraumgestaltung, Denkmalpflege und Ortsbildschutz. Die primäre Aufgabe besteht in der Begutachtung von städtebaulich oder freiräumlich bedeutsamen privaten und öffentlichen Planungen und Bauvorhaben sowie weiteren in der Bau- und Zonenordnung geregelten Fällen (z. B. Arealüberbauungen). Damit trägt die KfS zur Förderung der Qualität von Städtebau, Freiraumgestaltung und Architektur in Bülach bei.

Lorenz Bönicke

Stadtschreiber-Stv.

Tel. 044 863 11 24

E-Mail


content_de:
Im Zusammenhang mit dem Ausbau der kantonalen Autobahn A51 durch den Hardwald samt Kreisel Chrüzstrass sind die städtische Wassertransportleitung und verschiedene Versorgungsleitungen zu verschieben. Der Stadtrat hat die entsprechenden Projekte festgesetzt und einen Kredit von 1,6 Millionen Franken bewilligt.

Die Sanitärarbeiten hat er an die Gebr. Meier AG, Hettlingen ZH, vergeben. Die Bauarbeiten erfolgen durch die Cellere Bau AG, Bassersdorf ZH, welche vom kantonalen Tiefbauamt mit den Strassenbauarbeiten beauftragt worden ist. Gleichzeitig hat der Stadtrat eine Vereinbarung mit dem Kanton genehmigt, gemäss welcher sich der Kanton mit 400 000 Franken an den Kosten für die Verlegung der Wasserleitungen beteiligt. Die Realisierung erfolgt gemäss Terminplan des Kantons ab Herbst 2022.

Neubau Bushof Mitte im Überblick

Der Bushof beim Bahnhof Bülach ist neu zu gestalten. Am 1. Juni 2022 hat der Stadtrat Antrag und Weisung betreffend des Projektierungskredits zuhanden des Stadtparlaments verabschiedet. Nun liegt ergänzend zu Antrag und Weisung eine grafische Übersicht über das Projekt vor.

Die Übersicht zeigt sowohl einen Rück- als auch einen Ausblick über anstehende Arbeiten bis ins Jahr 2028. Die Übersicht steht unter www.buelach.ch zur Verfügung. Dort gibt es auch weitere Informationen zum Projekt.

Der Bushof Bülach fungiert als regionale Drehscheibe des öffentlichen Verkehrs und ist eine wichtige Visitenkarte für die Stadt Bülach. Rund zwei Millionen Fahrgäste nutzen jährlich die bestehenden Haltekanten, welche den heutigen Anforderungen hinsichtlich des Betriebs und des Behindertengleichstellungsgesetzes nicht mehr genügen.

Beantwortung Parlamentarischer Vorstoss

Der Stadtrat hat das Postulat von Thomas Obermayer betreffend autarke ARA Furt fristgerecht beantwortet.

Die Antwort des Stadtrats steht unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat in zwei Sitzungen vierzehn Einbürgerungsanträgen ausländischer Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Ägypten, Côte d’Ivoire, Deutschland, Irak, Italien, Österreich, Polen, der Tschechischen Republik, der Türkei, Ungarn und den Vereinigten Staaten.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

E-Mail


content_de:
Christian Anliker (die Mitte Unterland) scheidet per sofort aus dem Stadtparlament Bülach aus.

Seine Nachfolge tritt Belma Dietrich an. Christian Anliker wird seine Mitarbeit im Stadtparlament bestens verdankt.

Kreditabrechnungen

Der Stadtrat hat folgende Kreditabrechnungen genehmigt:

Abwasserreinigungsanlage Furt, Werterhalt 2019: Ersatz Gebläsestation Biologie mit Kosten von 1,022 Millionen Franken und einer Kreditüberschreitung von 52 000 Franken. Die Mehrkosten sind darauf zurückzuführen, dass der Ersatz der Belüftungsausrüstung im Kostenvoranschlag zu tief angesetzt worden ist.

Abwasserreinigungsanlage Furt, Werterhalt 2020: Ersatz der Zentralwarte mit Kosten von 1,274 Millionen Franken und einer Kreditunterschreitung von 246 000 Franken. Gründe für die Minderkosten sind: Die eingestellten Beträge für Unvorhergesehenes wurden nicht benötigt und das Generalplaner-Honorar fiel tiefer als budgetiert aus.

Abwasserreinigungsanlage Furt: Optimierung Rücklaufbehandlung samt Ersatz der Elektro-, Mess-, Steuerungs-, Regelungs- und Leittechnikeinrichtungen mit Kosten von 2,271 Millionen Franken und einer Kreditunterschreitung von 429 000 Franken. Die Unterschreitung ist darauf zurückzuführen, dass die Positionen «Sondierungen am Gebäude», «Unvorhergesehenes», «Malerarbeiten» und «Ersatz Klimagerät» nicht beansprucht worden sind.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

Mail


content_de:
Der Stadtrat hat folgende Anträge und Weisungen an das Stadtparlament überwiesen:

Wirtschaftsförderung 2023-2026: Rahmenkredit von 1,2 Millionen Franken

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, für die Wirtschaftsförderung im Zeitraum 2023-2026 einen Kredit von 1,2 Millionen Franken zu genehmigen. Antrag und Weisung an das Stadtparlament steht unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Die Wirtschaftsförderung ist eine der strategischen Schwerpunkte des Stadtrats. Seine Absicht ist in der Wirtschaftsstrategie 2022 und im darauf aufbauenden Strategiepapier «Positionierung des Wirtschaftsstandorts Bülach 2040» dokumentiert. Seit 2019 ist dank des vierjährigen Rahmenkredits des Stadtparlaments ein Wirtschaftsförderer aktiv. René Götz von der Hanser Consulting hat zusammen mit dem Ressort dafür gesorgt, Aktivitäten und strategische Initiativen zu entfalten. Die äusserst erfolgreiche Arbeit soll fortgesetzt werden. Dazu wird ein erneuter Rahmenkredit benötigt.

Informatik: Kreditabrechnung für Neubeschaffung und Ersatz von Computern sowie Peripheriegeräten in der Primarschule

Primarschulpflege und Stadtrat beantragen dem Stadtparlament, die Kreditabrechnung mit Aufwendungen von 560 000 Franken und einer Kreditüberschreitung von 25 000 Franken zu genehmigen. Antrag und Weisung an das Stadtparlament steht unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Im November 2019 genehmigte das Stadtparlament einen Kredit von 535 000 Franken. Die Mehrkosten sind auf höhere Kosten für die Inbetriebnahme als budgetiert zurückzuführen. Die alten Geräte konnten für 43 000 Franken verkauft werden.

Kommunale Nutzungsplanung

Teilrevision «Umzonung Hohfuri»

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Teilrevision Nutzungsplanung «Umzonung Hohfuri», festzusetzen. Antrag und Weisung an das Stadtparlament steht unter www.buelach.chzur Verfügung.

Die Umzonung beabsichtigt, das Grundstück Nr. 6905 und Teile der Strassenparzellen Nr. 6904 und 6903 in die Zone für öffentliche Bauten (OeB II) umzuzonen. Damit wird die planungsrechtliche Grundlage für die bauliche Weiterentwicklung der Schulanlage Hohfuri geschaffen. Alle drei Parzellen befinden sich im Besitz der Stadt Bülach.

Bau des Zentralen Verwaltungsgebäudes (ZVG) - Kreditabrechnung

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Kreditabrechnung für den Bau des Stadthauses mit Aufwendungen von 27,392 Millionen Franken und einer Kreditunterschreitung von 608 000 Franken zu genehmigen. Antrag und Weisung an das Stadtparlament steht unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Am 22. Mai 2017 genehmigte das Stadtparlament einen Kredit von 28 Millionen Franken für den Bau des Stadthauses. Die Stimmberechtigten bewilligten die Ausgabe am 24. September 2017. Am 20. April 2021 öffnete das Stadthaus seine Türen für die Bevölkerung.

Die Minderkosten begründen sich hauptsächlich im Fundament. Anstelle einer Pfählung wurde mittels grösserem Kieskoffer unter der Bodenplatte fundiert. Weiter erhielt die Stadt Bülach Subventionen im Betrag von 20 000 Franken. Die Nettobelastung beträgt somit 27,372 Millionen Franken.

Kreditabrechnung Bibliothek; Modernisierung 2. Etappe

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Kreditabrechnung für die Modernisierung der Stadtbibliothek, 2. Etappe, mit Kosten von 120 000 Franken zu genehmigen. Antrag und Weisung an das Stadtparlament steht unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Das Stadtparlament genehmigte im Juni 2020 einen Kredit von 120 000 Franken für die Modernisierung 2. Etappe. Die Modernisierung wurde Ende 2021 mit Kosten von 129 000 Franken abgeschlossen. Dank Rückstellungen und einem positiven Geschäftsverlauf auch während der Pandemie konnte die Bibliothek die Abweichung 9000 Franken selbst decken.

Anfrage Dominik Berner betreffend Förderung der lokalen Solarstromproduktion - Antwort des Stadtrats

Der Stadtrat hat die Anfrage von Dominik Berner betreffend Förderung der lokalen Solarstromproduktion beantwortet.

Die Antwort des Stadtrats steht unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Schaffhauserstrasse 87: Inventarentlassung

Der Stadtrat hat das 1878 erstellte Wohn- und Gewerbehaus an der Schaffhauserstrasse 87 aus dem kommunalen Inventar schutzwürdiger Objekte entlassen.

Die Eigentümerschaft hat beantragt, das Objekt aus dem kommunalen Inventar schutzwürdiger Objekte zu entlassen. Daraufhin hat die Stadt Bülach ein bauhistorisches Gutachten in Auftrag gegeben. Aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung hat der Stadtrat beschlossen, dem Antrag der Eigentümerschaft zu folgen.

Erhöhung Jahresbeitrag an den Verein Nachbarschaftshilfe

Der Stadtrat hat beschlossen, den Jahresbeitrag 2022 an den Verein Nachbarschaftshilfe um 6 000 Franken auf insgesamt 21 000 Franken zu erhöhen.

Das Angebot des Vereins Nachbarschaftshilfe ist ein wichtiger Baustein im zivilgesellschaftlichen Engagement in Bülach. Durch sein Wirken trägt der Verein viel dazu bei, die Selbstständigkeit der Menschen zu fördern und zu erhalten. Das Bevölkerungswachstum, die demographische Veränderung sowie aussergewöhnliche Ereignisse wie die Pandemie haben in den vergangenen Jahren zu einem Mehraufwand in der Organisation und Koordination geführt.

Inventar und Liste kommunalen Natur- und Landschaftsschutzobjekte

Inventar und Liste der kommunalen Natur- und Landschaftsschutzobjekte sind aktualisiert. Ein neues Reglement ist erlassen worden.

Die amtliche Publikation (www.buelach.ch/publikationen) und die öffentliche Auflage erfolgen ab 19. August 2022. Sobald die Unterlagen rechtskräftig sind, werden mit den Bewirtschaftern Verträge abgeschlossen.

Das bestehende kommunale Natur- und Landschaftsschutz-Inventar stammt aus dem Jahr 1992; die Verordnung aus dem Jahr 1994. Unter Beizug eines externen Büros und mit Begleitung der städtischen Kommission Landwirtschaft und Natur sind das Inventar aktualisiert und ein neues Reglement für die Schutzobjekte erarbeitet worden. Dieses basiert auf der kantonalen Muster-Vorlage.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat sieben Einbürgerungsanträgen von ausländischen Staatsangehörigen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Deutschland, Kosovo, Kroatien, Russland und Serbien.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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content_de:
Der Stadtrat hat folgende Kreditabrechnungen genehmigt:

Sportinfrastruktur: Externe Mandate

Die Abrechnung schliesst mit Kosten von 47 000 Franken ab. Der bewilligte Kredit wird damit um 3000 Franken unterschritten.

Externe Fachexperten haben die Verhandlungen mit den Kreisgemeinden bezüglich der Finanzierung des Sport- und Erholungsgebiets Erachfeld und des Sportzentrums Hirslen begleitet und notwendige Unterlagen erarbeitet. Die Minderkosten sind auf das Nichtbeanspruchen der Reserven zurückzuführen.

Dachslenbergstrasse, Chröpflistrasse bis Winzerweg

Ersatz Mischabwasserleitung mit Kosten von 517 000 Franken und Minderkosten von 23 000 Franken. Die Minderkosten sind hauptsächlich mit den nicht benötigten Positionen «Verschiedenes» und «Interne Aufwendungen» begründet.

Ersatz Wasserleitungen mit Kosten von 512 000 Franken und mit Minderkosten von 68 000 Franken. Die Minderkosten sind hauptsächlich mit dem nicht benötigten Posten «Verschiedenes» begründet. Ebenso wurde beim Budgetposten «Regiearbeiten Rohrlegearbeiten» nicht der ganze Betrag benötigt.

Strasseninstandsetzung mit Kosten von 569 000 Franken und mit Minderkosten von 16 000 Franken. Die Minderkosten sind hauptsächlich mit den nicht benötigten Posten «Verschiedenes» und «Interne Aufwendungen bei technischen Arbeiten» begründet.

Friedhof-Zweckverband Bülach: Jahresrechnung 2021

Der Stadtrat hat die Jahresrechnung 2021 des Friedhof-Zweckverbands Bülach genehmigt.

Die Jahresrechnung weist in der Erfolgsrechnung einen Aufwandüberschuss von 783 627 Franken (Anteil Bülach 470 411 Franken) aus. Investitionen sind keine getätigt worden.

Fangletenweg: Neuer Waldweg in Bülach Nord

Für den Bau eines neuen Waldwegs im Quartier Soli/Im Guss hat der Stadtrat einen Kredit von 65 000 Franken bewilligt.

An der Solistrasse/Im Guss sind anstelle der früheren Industriegebäuden neue Wohnbauten entstanden. Die Bewohnenden haben das Bedürfnis nach Naherholung im Wald und einem direkten Zugang zum Verkehrsgarten. Der Stadtrat hat deshalb den Bau des neuen Fusswegs Fangletenweg genehmigt. Der Bereich Umwelt erstellt den Fussweg im Sommer / Herbst 2022.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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lead_de: Der Stadtrat zieht eine positive Bilanz der Legislatur 2018-2022: Rund zwei Drittel der sechzehn Legislaturziele sind weitgehend oder vollständig erreicht. Einige Ziele mit langfristigem Horizont werden Bülach auch in den nächsten Jahren beschäftigen; weiterhin im Dialog mit verschiedenen Anspruchsgruppen. Im Detail informiert darüber der Schlussbericht zur Legislatur 2018-2022. Er steht hier PDF 3 MBzur Verfügung.

title_de: Legislaturprogramm 2018-2022: Vieles ist erreicht, die Arbeit geht weiter

content_de:
Sechs Ziele sind vollständig erfüllt, vier Ziele weitgehend, fünf Ziele teilweise und ein Ziel ist nicht erreicht worden. Zu den vollständig erreichten Zielen zählen: die Entwicklung und Instandhaltung des Sportzentrums Hirslen, die Erarbeitung des Grün- und Freiraumkonzepts, die Stärkung der wirtschaftlichen Entwicklung Bülachs, das Planen und zur Verfügung Stellen von ausreichendem Schulraum, das Festlegen einer Strategie zum nachhaltigen Umgang mit der Verschuldung sowie der Ausbau des digitalen Leistungsangebots. Weitgehend erreicht sind diese Ziele: Die Überarbeitung des Gesamtverkehrskonzepts, die Planung für das neue Kultur- und Begegnungszentrum, die Umsetzung der Pflegeversorgungsstrategie und die Einführung der Tagesschule. Teilweise erreicht sind die Entwicklung des Sport- und Erholungsgebiets Erachfeld, die planungsrechtliche Erschliessung des Areals Herti inklusive Bushof, die Quartierentwicklung in Bülach Nord und das Steigern der Aufenthaltsqualität im Stadtzentrum. Nicht erarbeitet werden konnte eine Strategie für die Familien- und Jugendpolitik.

Auswirkungen der Corona-Pandemie

Mitte Legislatur stand die Frage im Raum, welche Auswirkungen die Corona-Pandemie haben wird. Mittlerweile ist klar: Die Corona-Pandemie hatte kaum Einfluss auf den Finanzhaushalt. Die partizipativen Prozesse bei der Erarbeitung der Legislaturziele allerdings wurden teilweise beeinträchtigt.  Im Besonderen die Erarbeitung der Strategie für die Familien- und Jugendpolitik. Dort war es nicht möglich, dass die verschiedenen Beteiligten – Kinder, Jugendliche und Familien – im erforderlichen Ausmass mitwirken konnten.

Im Dialog zu guten Lösungen für Bülach

In Bülach wird Mitwirkung grossgeschrieben. Zahlreiche Projekte sind im Dialog mit verschiedenen Anspruchsgruppen – Stadtparlament, Politik, Vereine, Gewerbe und Bevölkerung – gestaltet worden. Dazu zählen unter anderem das Alterskonzept, das Büüli-Fäscht, das Grün- und Freiraumkonzept, das Kultur- und Begegnungszentrum oder das Zielbild Zentrum. Eine breite Palette an Themen und Meinungen, die schliesslich zu guten Lösungen für Bülach führen. Lösungen für Bülach als lebendiger und lebenswerter Lebensraum.

Mark Eberli

Stadtpräsident

Tel. 044 863 11 20

E-Mail


content_de:
Rosa Guyer und Roman Pfund (beide FDP) scheiden per 30. Juni bzw. 20. Juni 2022 aus dem Stadtparlament aus.

Die Nachfolge von Rosa Guyer tritt Ralf Winzer per 1. Juli 2022 an. Tanja Gugger trat per 21. Juni die Nachfolge von Roman Pfund an. Der Stadtrat verdankt Rosa Guyer und Roman Pfund ihre Mitarbeit im Stadtparlament bestens.

Antrag und Weisung an das Stadtparlament

Der Stadtrat hat folgende Anträge und Weisungen an das Stadtparlament überwiesen:

Volksinitiative «Begegnungszone Bülacher Altstadt»

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Volksinitiative «Begegnungszone Bülacher Altstadt» für ungültig zu erklären. Antrag und Weisung an das Stadtparlament stehen unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Am 20. April 2022 erklärte der Stadtrat die Volksinitiative «Begegnungszone Bülacher Altstadt» als zustande gekommen. Im nächsten Schritt war zu prüfen, ob die Initiative inhaltlich rechtmässig ist (Gültigkeitsprüfung). Das kantonale Initiativrecht verlangt, dass Initiativen nur über Gegenstände eingereicht werden dürfen, welche dem fakultativen oder obligatorischen Referendum unterstehen. Ein solcher Gegenstand liegt hier nicht vor. Denn weder die Stimmberechtigten noch das Stadtparlament sind für eine Signalisation, wie die Sperrung einer Gemeindestrasse für den motorisierten Verkehr, zuständig. Der Stadtrat beantragt daher dem Stadtparlament, die Initiative für ungültig zu erklären.

Umzug der KESB Bülach Nord: Kreditabrechnung

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Kreditabrechnung für den Umzug der KESB Bülach und einen entsprechenden Nachtragskredit zu genehmigen. Antrag und Weisung an das Stadtparlament stehen unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Am 31. Mai 2021 genehmigte das Stadtparlament den neuen Mietvertrag für die Räumlichkeiten der KESB Bülach Nord an der Grenzstrasse 10 sowie einen Kredit von 135 500 Franken. Die gesamten Aufwendungen belaufen sich auf 166 300 Franken. Damit wird der bewilligte Kredit um rund 31 000 Franken überschritten. Die Abweichungen sind darauf zurückzuführen, dass zum Zeitpunkt der Mietvertragsgenehmigung erst Kostenschätzungen anstelle von Kostenvoranschlägen vorlagen.

Sport- und Erholungsgebiet Erachfeld: Machbarkeitsstudie / Mandatserteilung

Der Stadtrat hat sich mit der Machbarkeitsstudie befasst und die Projektleitung extern vergeben. Für letzteres hat er einen Kredit von 100 000 Franken bewilligt.

Um die Planung und Entwicklung des Sportparks Erachfeld weiterzuführen, erarbeitete das Ressort Bevölkerung und Sicherheit eine Machbarkeitsstudie. Damit sollen Projektrisiken identifiziert und die Umsetzung des Raumprogramms überprüft werden. Die Machbarkeitsstudie zeigt auf, wie im südlichen Erachfeld die Sportnutzung entwickelt werden kann. Neben der Sportinfrastruktur sollen grosszügige parkähnliche Freiräume gestaltet werden. Die Erkenntnisse aus der Machbarkeitsstudie werden in die parallel laufenden Arbeiten zur Umzonungsvorlage einfliessen.

Weiter hat der Stadtrat die Inoversum AG, Meilen ZH, mit der Projektleitung beauftragt. Der Kredit von 100 000 Franken ist für Arbeiten bis 2025 vorgesehen. Beziehungsweise bis ein konkretes Projekt erarbeitet ist und der Bevölkerung zur Abstimmung vorgelegt werden kann.

Bereits im Jahr 2017 erteilte der Stadtrat den Auftrag, die Planungsarbeiten im Erachfeld wieder aufzunehmen und voranzubringen. Diverse Teilprojekte innerhalb des komplexen Gesamtprojekts wurden bisher umgesetzt. Damit die weiteren Schritte im Gesamtprojekt angegangen werden können, braucht es zusätzliche fachliche- und personelle Ressourcen.

Modulbau Schulhaus Lindenhof: Arbeitsvergabe

Der Stadtrat hat das Architekturbüro arch5 AG, Bülach, zum Pauschalbetrag von 254 000 Franken mit den Architekturleistungen beauftragt.

Die Arbeiten sollen umgehend nach Vorliegen der rechtskräftigen Baubewilligung ausgeführt werden. Auf dem Areal «Alter Bahnhof» neben der Schulanlage Lindenhof wird ein dreigeschossiger Modulbau errichtet. Am 26. September 2021 haben die Stimmberechtigten dafür einen Kredit von 6,125 Millionen Franken genehmigt.

Beitrag an die Koordinationsstelle für Freiwillige in der Asylarbeit

Die Stadt Bülach leistet im Schuljahr 2022/23 einen Beitrag von 30 000 Franken an die Koordinationsstelle für Freiwillige in der Asylarbeit. Die koordinierte Freiwilligenarbeit ist bewährt und leistet gerade aktuell einen grossen, gesellschaftlich wertvollen Beitrag zur Bewältigung der aussergewöhnlichen Flüchtlingsbewegung.

Die Landeskirchen engagieren sich seit mehreren Jahren für die Asylsuchenden in Bülach und führen die Koordinationsstelle. Die Koordinationsstelle organisiert die Einsätze der Freiwilligen sowie Deutschkurse, Unterstützung beim Bezug einer Wohnung oder auch soziale und kulturelle Begegnungsmöglichkeiten. Der Stadtrat unterstützt dieses Freiwilligenengagement seit Jahren. Leistungsvereinbarungen zwischen der Stadt Bülach und den Landeskirchen halten Aufgabenrahmen und die Verwendung des städtischen Beitrags fest.

Der Stadtrat dankt allen Personen, welche sich auf freiwilliger Basis für die geflüchteten Menschen in Bülach einsetzen.

Mietzinsrichtlinien für die Unterbringung von Flüchtenden in Privathaushalten

Viele ukrainische Flüchtlingen, die in die Schweiz einreisen, wohnen in Privatunterkünften. Die Stadt Bülach hat dazu ein Merkblatt erarbeitet und Mietzinsrichtlinien festgelegt.

Grundsätzlich betreibt die Stadt Bülach Kollektivunterkünfte und beherbergt geflüchtete Personen in diesen. Haben jedoch Geflüchtete bei Privaten eine Bleibe gefunden, die für einen längeren Verbleib zumutbar ist, soll dies zukünftig mithilfe eines Untermietvertrags geregelt werden. Der Stadtrat hat die entsprechenden Vorgaben und die Mietzinsrichtlinien festgelegt. Die Informationen stehen unter www.buelach.ch zur Verfügung. Kontakt für Gastgeberinnen und Gastgeber ist die Flüchtlings- und Asylkoordination (fluechtl.asyl[at]buelach.ch, Tel. 044 863 15 00).

ARA Furt: Neubau Funkmast

Der Stadtrat hat dem Vertrag mit der Swisscom (Schweiz) AG für den Neubau eines neuen Funkmasts zugestimmt.

Die Swisscom (Schweiz) AG beabsichtigt, auf dem Grundstück der ARA Furt neben der kantonalen Autobahn A51 einen neuen Funkmast aufzustellen. Der Stadtrat hat hierfür einen Vertrag mit einer Laufzeit von fünfzehn Jahren genehmigt. Die Vertragsdauer beginnt mit Baubeginn. Damit kann die Swisscom AG die Anlage projektieren und ein Baugesuch einreichen. Die Entschädigung entspricht marktüblichen Ansätzen.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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content_de:
Der Stadtrat hat die Kreditvorlage für einen Projektierungskredit für den Neubau Bushof Mitte zuhanden des Stadtparlaments verabschiedet. Antrag und Weisung steht hier zur Verfügung.

Mit der Genehmigung des Kredits von 1,9 Millionen Franken wird es möglich, die weiteren Planungsschritte zu bearbeiten. Um den Neubau des Bushofs Mitte ab 2023 projektieren zu können, wird nun die Submission für ein Generalplaner-Team durchgeführt. Das Planerteam wird das Projekt bis und mit Realisierung begleiten. Der Stadtrat hat die Submissionsunterlagen freigegeben und das Auswahlgremium bestimmt. Die Vergabe wird Anfang 2023 vorbehältlich der Kreditgenehmigung durch das Stadtparlament erfolgen.

Postulat Damaris Hohler betreffend Energieberatungsstelle

Antwort des Stadtrats

Der Stadtrat hat das Postulat von Damaris Hohler fristgerecht beantwortet. Die Antwort des Stadtrats steht hier zur Verfügung.

Öffentlicher Gestaltungsplan Herti: Gestaltungsleitbild

Der Stadtrat hat die gestalterischen Vorgaben für das Areal des künftigen Gestaltungsplans Herti definiert. Damit schafft er die Grundlage zur qualitativen Beurteilung künftiger Bauten auf dem Areal.

Aufgrund der gestiegenen Anforderungen seitens Behindertengleichstellungsgesetz erhöht sich der Platzbedarf für den Neubau Bushof Mitte. Nachdem im letzten Jahr die Folgen für die Baufelder des Gestaltungsplans geklärt wurden, konnten auch die übrigen Arbeiten am Gestaltungsplan weitergeführt werden. Mit dem Gestaltungsleitbild sind nun die gestalterischen Vorgaben für das Areal definiert. Die Inhalte des Leitbilds werden als Nächstes in die eigentlichen Vorschriften des Gestaltungsplans eingearbeitet.

Anpassungen Schulhausstrasse: Bericht zu Einwendungen

Der Stadtrat hat den Bericht zu den Einwendungen zu den geplanten Arbeiten an der Schulhausstrasse genehmigt.

Im Zusammenhang mit dem Schulhaus-Neubau an der Schulhausstrasse (Schulanlage Lindenhof) ist der Bau eines Wendeplatzes sowie das Erstellen eines vertikalen Versatzes vorgesehen. Für diese Massnahmen ist ein strassengesetzliches Verfahren durchzuführen. Aufgrund des am 11. März 2022 gemäss § 13 Strassengesetz publizierten Vorprojekts gingen verschiedene Einwendungen ein. Der Stadtrat hat nun den Bericht zu den Einwendungen genehmigt. Dieser wird publiziert und während sechzig Tagen öffentlich aufgelegt. Die entsprechende Publikation erfolgt am 10. Juni 2022 im AmtsblattExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet..

John-Brunner-/Hartriegel-Strasse: Projektfestsetzung, Kreditbewilligung und Arbeitsvergaben

Im Bereich John-Brunner-/Hartriegelstrasse sind Wasserleitungen zu ersetzen, Abwasserleitungen zu sanieren und die Strassen instand zu stellen. Der Stadtrat hat das Projekt genehmigt, den erforderlichen Kredit bewilligt und die Arbeiten vergeben.

Im Bereich John-Brunner-/Hartriegelstrasse verlaufen teilweise parallel geführte Wasserleitungen aus dem Jahr 1969. Teilweise verlaufen diese Leitungen durch Privatgrundstücke. Aufgrund mehrerer Rohrbrüche in den vergangenen Jahren ist ein Ersatz der Wasserleitungen notwendig. Die bestehenden Abwasserleitungen weisen leichte Beschädigungen auf und sind zu sanieren. Aufgrund der umfangreichen Werkleitungsarbeiten sind die Quartierstrassen anschliessend Instand zu setzen. Zudem wird die öffentliche Strassenbeleuchtung erneuert.

Der Stadtrat hat das Projekt festgesetzt und folgende Kredite genehmigt: 480 000 Franken für den Ersatz der Wasserleitungen, 175 000 Franken für die Innensanierung der Abwasserleitungen und 595 000 Franken für die Instandsetzung der Strassen und der Strassenbeleuchtung. Gleichzeitig hat er die Bauarbeiten im Betrag von 615 000 Franken an die Bretscher AG, Wallisellen ZH, und die Sanitärarbeiten im Betrag von 180 000 Franken an die Peter Alber AG, Höri ZH, vergeben. Mit der Innensanierung der Abwasserleitungen zum Betrag von 115 000 Franken wird die KanalTEC AG, Winterthur ZH, beauftragt.

Die Ausführung der Arbeiten ist im Sommer/Herbst 2022 vorgesehen.

Hydranten-Kontrollwartung 2023 bis 2028

Der Stadtrat hat den Auftrag für die Hydranten-Kontrollwartung für die Jahre 2023-2028 vergeben.

Die Wasserversorgung Bülach sorgt dafür, dass die rund 820 Hydranten auf Stadtgebiet funktionsbereit sind. Um dies zu gewährleisten, werden jährlich jeweils die Hälfte der Hydranten einer Kontrollwartung unterzogen. Zudem sind jährlich rund ein Dutzend Hydranten zu revidieren. Aufgrund einer Submission hat der Stadtrat diese Arbeiten für den Zeitraum 2023-2028 an die Hinni AG, Biel-Benken BL, erteilt. Der Wartungsvertrag läuft über sechs Jahre mit Option einer Verlängerung um maximal fünf Jahre. Die Kosten betragen 40 000 Franken pro Jahr.

ARA Furt, Erneuerung Schlammfaulung: Arbeitsvergabe

Für die Erneuerung der Schlammfaulung in der ARA Furt hat der Stadtrat eine weitere Arbeit vergeben.

Im April 2021 hat der Stadtrat für die Schlammfaulung bei der ARA Furt einen Kredit von 7,5 Millionen Franken bewilligt. Gleichzeitig hat er verschiedene Arbeiten vergeben. Die Anlage befindet sich derzeitig im Bau. Basierend auf einer Submission für die Lieferung, Montage und Inbetriebsetzung der Lüftungsanlagen im bestehenden Schlammentwässerungsgebäude und im Untergeschoss zum neuen Schlammstapelbehälter hat der Stadtrat nun die Arbeiten vergeben; an die Schmid Hutter AG, Winterthur ZH, zum Preis von 145 000 Franken.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat fünf Einbürgerungsanträgen ausländischer Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Deutschland und Kolumbien.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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content_de:
Der Stadtrat hat folgende parlamentarische Vorstösse fristgerecht beantwortet:

Postulat des Parlamentariers Philemon Abegg betreffend «easyvote»

	Die Antwort des Stadtrats steht unter buelach.ch zur Verfügung.

Interpellation des Parlamentariers Dominik Berner betreffend Umsetzung des Artikel 49b des Planungs- und Baugesetzes in der Stadt Bülach

	Die Antwort des Stadtrats steht unter buelach.ch zur Verfügung.

Wiederaufbau Spitalwaldhütte: Arbeitsvergaben

Der Stadtrat hat Arbeiten für den Wiederaufbau der Spitalwaldhütte vergeben.

Im November 2011 hat das Stadtparlament für den Wiederaufbau der Spitalwaldhütte einen Kredit von 639 000 Franken genehmigt. Nun hat der Stadtrat folgende Arbeiten vergeben:

Montagebau in Holz an die Thomi Holzbau AG, Wilchingen SH, zum Preis von 168 000 Franken

Anpassungen an bestehende Erschliessungsanlagen an die Stemba AG, Bronschhofen SG zum Preis von 99 000 Franken

Baumeisterarbeiten an die Rudolf Wassmer GmbH, Winkel ZH, zum Preis von 135 000 Franken

Familien- und schulergänzende Betreuung: Übernahme von Inklusionskosten

Der Stadtrat hat entschieden, die Kosten für die Inklusion von Kindern mit besonderen Bedürfnissen im Rahmen der BVO über die familienergänzende Kinderbetreuung zu übernehmen.

Die Übernahme der Inklusionskosten dient der frühzeitigen Förderung von Kindern mit besonderen Bedürfnissen. Die Leistung erfolgt subsidiär zur Leistungserbringung anderer Kostenträger (u.a. IV, Ergänzungsleistungen, Krankenkasse, Unfallversicherung oder Sozialhilfe).

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat zwei Schweizer Staatsangehörige ins Bürgerrecht der Stadt Bülach aufgenommen und gleichzeitig einen Schweizer Staatsangehörigen aus dem Bülacher Bürgerrecht entlassen. Zudem hat er dem Einbürgerungsantrag eines nordmazedonischen Staatsangehörigen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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content_de:
Der Stadtrat hat folgende Abrechnungen genehmigt:

Stadtpolizei: Ersatzbeschaffung Streifenwagen

Die Abrechnung schliesst mit Kosten von 79 000 Franken ab. Der bewilligte Kredit wird damit um 3 000 Franken überschritten.

Die Mehrkosten sind auf den Einbau von speziellen Sitzbezügen zur Materialschonung und einer Anhängerkupplung zurückzuführen.

Schulanlage Allmend: Neubau und Aufstockung Schulprovisorium

Die Abrechnungen über den Neubau und die Aufstockung des Schulprovisoriums schliessen deutlich tiefer als budgetiert ab.

Die Abrechnung für den Neubau des Schulprovisoriums schliesst mit Kosten von 736 000 Franken ab. Der bewilligte Kredit von 910 000 Franken wird damit um 174 000 Franken unterschritten. Die Abrechnung für die Aufstockung des Schulprovisoriums schliesst mit Kosten von 534 000 Franken ab. Damit wird der bewilligte Kredit von 859 000 Franken um 325 000 Franken unterschritten. Zurückzuführen sind die deutlichen Kreditunterschreitungen auf Vergabeerfolge (Neubau und Aufstockung Schulprovisorium), das Nichtbeanspruchen des Budgetposten «Unvorhergesehenes» (Neubau Schulprovisorium) und Projektänderungen (Aufstockung Schulprovisorium).

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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lead_de: Der designierte Stadtrat der Legislatur 2022–2026 hat sich konstituiert. Die bisherigen Mitglieder behalten ihre Ressorts. Die neu gewählten Mitglieder übernehmen folgende Ressorts: Rosa Pfister Bildung, Markus Surber Finanzen und Informatik, Andreas Müller Planung und Bau und Frauke Böni Soziales und Gesundheit.

title_de: Der designierte Stadtrat hat sich konstituiert

content_de:
Insgesamt präsentiert sich die Verteilung der Ressorts wie folgt:

			Ressort
			Stadträtin/Stadtrat

			Präsidiales
			Mark Eberli

			Bevölkerung und Sicherheit
			Daniel Ammann

			Bildung
			Rosa Pfister

			Finanzen und Informatik
			Markus Surber

			Planung und Bau
			Andreas Müller

			Soziales und Gesundheit
			Frauke Böni

			Umwelt und Infrastruktur
			Andrea Spycher

Was die Ressorts genau umfassen, zeigen die Funktionsbeschreibungen pro Ressort, vgl. www.buelach.ch/stadtrat.

Das Vize-Präsidium bilden Andrea Spycher als 1. Vizepräsidentin und Daniel Ammann als 2. Vizepräsident.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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content_de:
Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, zugunsten des nächsten Büüli-Fäscht einen Kredit von 300 000 Franken zu genehmigen. Antrag und Weisung an das Stadtparlament stehen hier zu Verfügung.

Im Jahr 2025 soll das nächste Büüli-Fäscht, ein Fest mit überregionalen Ausstrahlung, stattfinden. Die Stadt übernimmt von der Interessengemeinschaft Bülacher Vereine (IGBV) die Schirmherrschaft für das neu konzipierte Fest. Für die professionalisierte Organisation werden finanzielle Mittel im Umfang von 300 000 Franken benötigt. Zukünftig soll das Büüli-Fäscht alle vier Jahre stattfinden.

Vernehmlassung zur provisorischen Spitalliste 2023

Die Stadt Bülach hat auf Einladung der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich an der Vernehmlassung zum Strukturbericht zur provisorischen Spitalliste 2023 teilgenommen.

Der Stadtrat hat die Möglichkeit genutzt und auf die Wichtigkeit des Spitals Bülach für das Zürcher Unterland hingewiesen. Er ist erfreut, dass der Kanton dies auch so einschätzt. Mit dem prognostizierten Bevölkerungswachstum nimmt die Bedeutung des Spitals Bülach für die Region sogar noch zu.

Natur- und Landschaftsschutzinventar, Entlassungen

Der Stadtrat hat entschieden, vereinzelte nicht mehr vorhandene Objekte aus dem kommunalen Inventar über den Natur- und Landschaftsschutz und der entsprechenden Verordnung zu entlassen.

Das kommunale Inventar über den Natur- und Landschaftsschutz stammt vom Dezember 1992; die entsprechende Verordnung dazu vom Februar 1994. Zwischenzeitlich sind vereinzelte Objekte nicht mehr vorhanden. Deshalb werden in einem ersten Schritt diese Objekte aus dem Inventar und der Verordnung entlassen. Die amtliche Publikation erfolgt separat am 13. Mai 2022.

In einem zweiten Schritt ist bis im Sommer 2022 vorgesehen, das Inventar zu aktualisieren sowie das Natur- und Landschaftsschutzreglement gemäss neuem Muster des Kantons anzupassen.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat vier Einbürgerungsanträgen ausländischer Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Deutschland, Italien und dem Kosovo.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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Der Stadtrat hat folgende Kreditabrechnungen genehmigt:

Stadthalle, Anpassung des Vorplatzes und der Umgebung

Die Abrechnung schliesst mit Kosten von 316 000 Franken ab. Der bewilligte Kredit wird damit um 26 000 Franken überschritten.

Die Abweichung begründet sich primär durch unvorhergesehene Leitungssanierungen und Mehraufwand des Baumeisters. Der Stadtrat bewilligte im März 2020 für die Anpassung des Vorplatzes und der Umgebung im Bereich der Stadthalle, des Freibads und am Gebäude der Stadtpolizei an der Allmendstrasse einen Kredit von 290 000 Franken.

Kindergarten Süd, Umgebungsanpassungen

Die Abrechnung schliesst mit Kosten von 125 000 Franken ab. Der bewilligte Kredit wird damit um 10 000 Franken unterschritten.

Der Minderaufwand ist darauf zurückzuführen, dass keine Reserven beansprucht worden sind. Im März 2020 bewilligte der Stadtrat für die Anpassung der Umgebung des Kindergartens Süd einen Kredit von 135 000 Franken.

Stadthalle und Stadthaus, Eigenstromverbrauchsgemeinschaft

Die Abrechnung schliesst mit Kosten von 124 000 Franken entsprechend dem bewilligten Kredit ab.

Im Juni 2018 bewilligte der Stadtrat einen Kredit von 124 000 Franken, um eine Eigenstromverbrauchsgemeinschaft Stadthalle / Stadthaus zu erstellen. Dabei wurden die beiden Photovoltaikanlagen gekoppelt. Die Gemeinschaft ist ideal, da sich die Betriebszeiten der beiden Gebäude perfekt ergänzen.

Kreditbewilligung: Ersatz Heizung Hochfelderstrasse 21

Der Stadtrat hat einen Kredit von 70 000 Franken bewilligt.

Er dient dem Ersatz der Heizung in der Liegenschaft an der Hochfelderstrasse 21. Es wird eine Luft/Wasser-Monoblock-Wärmepumpe installiert. Die Arbeiten werden im Spätsommer 2022 durchgeführt.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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Der Stadtrat hat dem Vertrag zum Landverkauf an die Stiftung Alterszentrum Region Bülach (SARB) zugestimmt.

Mit diesem, vom Stadtparlament am 4. Oktober 2021 genehmigten Landverkauf im Areal Grampen wird die Grundlage für die Planung und Erstellung eines neuen Projekts geschaffen.  Der Landverkauf mit einem Gesamtpreis von 1.725 Mio. Franken umfasst maximal 1500 m2 zu 1150 Franken pro m2.

Neue Leistungsvereinbarung mit Stiftung Alterszentrum Region Bülach (SARB) für Spitex-Leistungen

Der Stadtrat hat die neue Leistungsvereinbarung am 20. April 2022 genehmigt. Ebenso hat der Stiftungsrat der Stiftung Alterszentrum Region Bülach der neuen Vereinbarung am 26. April 2022 zugestimmt.

Die Stadt Bülach hat gemäss Pflegegesetz den Auftrag, die ambulante Pflegeversorgung ihrer Einwohnerinnen und Einwohner sicherzustellen. Seit 2002 besteht hierzu eine Leistungsvereinbarung mit der Stiftung Alterszentrum Region Bülach (SARB) für die Erbringung von Spitex-Leistungen. Diese wurde nun erneuert und deckt sämtliche aktuellen rechtlichen Vorgaben ab. Die wichtigsten Änderungen betreffen das Vorgehen bei Kapazitätsengpässen und die Regelung bei Überschüssen bzw. Defiziten.

Bülach Nord: Neubau Fussgänger-Passarelle

In Bülach Nord ist der Bau einer Fussgänger-Passarelle über die Bahngleise von der Schaffhauserstrasse zur Nordstrasse geplant. Der Stadtrat hat nun diverse Arbeiten vergeben.

Die Phase Bauprojekt startete anfangs 2022. Für die Ausarbeitung des Bauprojekts sind die SBB-Fachdienste sowie weitere Fachplaner und Spezialisten zu beauftragen. Der Stadtrat hat die Vergaben an die SBB-Fachdienste für 138 000 Franken genehmigt. Die Elektroplanung wurde an die HDZ Elektroingenieure AG, Urdorf ZH, für 54 000 Franken vergeben. Für das obligatorische Sachverständigenmandat (unabhängige Prüfstelle) wurde die dsp ingenieure + Planer AG, Uster ZH, für 36 000 Franken beauftragt.

Postulat Stephan Blättler betreffend Parkplatzersatz

Antwort des Stadtrats

Der Stadtrat hat das Postulat von Stephan Blättler und Mitunterzeichnende fristgerecht beantwortet.

Die Antwort des Stadtrats steht unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat eine Schweizer Staatsangehörige in das Bürgerrecht der Stadt Bülach aufgenommen. Zudem hat er einen Einbürgerungsantrag einer deutschen Staatsangehörigen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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Im Sportzentrum Hirslen wird der Zutritt mit Drehkreuz und Kartenleser erneuert. Der Stadtrat hat dafür einen Kredit von 88 000 Franken bewilligt.

Die Drehkreuze und Kartenleser im Sportzentrum Hirslen sind nach achtzehn Jahren intensiver Nutzung und aufgrund fehlender Ersatzteile zu ersetzen. Die Arbeiten erfolgen im Sommer während der Revision des Hallenbads. Die Skidata (Schweiz) AG, Adliswil ZH, liefert und montiert die Drehkreuze und Kartenleser. Die neuen Drehkreuze stammen vom gleichen Hersteller, der die Drehkreuze im Freibad ersetzt hat. Die Kartenleser der neusten Generation sind bereits für eine mögliche Webshop-Anbindung konzipiert, so dass künftig auch das Kundenerlebnis verbessert werden kann.

Initiative «Begegnungszone Bülacher Altstadt»

Ein Initiativkomitee hat am 17. Januar 2022 die Volksinitiative «Begegnungszone Bülacher Altstadt» eingereicht. Der Stadtrat hat festgestellt, dass die Initiative zustande gekommen ist.

Für das Zustandekommen braucht es 300 gültige Unterschriften. Das Initiativkomitee hat 758 gültige Unterschriften gesammelt. Die Abteilung Planung und Bau wird mit der Ausarbeitung von Bericht und Antrag betreffend Gültigkeit, allfälligem Gegenvorschlag und allfälliger Umsetzungsvorlage beauftragt.

Hochfelderstrasse 21: Verbesserung der Parkplatzsituation

Der Stadtrat hat für die Verbesserung der Parkplatzsituation an der Hochfelderstrasse 21 einen Kredit von 70 000 Franken bewilligt.

Die neue Parkplatzanordnung gewährleistet eine sichere und übersichtliche Ausfahrt in die Badenerstrasse. Denn die Gegebenheiten des bestehenden Parkplatzes verunmöglichen ein Wendemanöver, so dass Autos mit gefährlichen Manövern rückwärts in die Badenerstrasse fahren müssen. Die Arbeiten werden im Herbst 2022 ausgeführt.

Kreditabrechnungen

Der Stadtrat hat folgende Kreditabrechnungen genehmigt:

Belagssanierung Pausenplatz Schulhaus Lindenhof

Die Abrechnung schliesst mit Kosten von 77 000 Franken ab. Der Kredit wird damit um 29 000 Franken unterschritten.

Die grosse Kreditunterschreitung ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass der Spielhügel nicht wie geplant abgetragen werden musste. Der Stadtrat hat im Januar 2021 einen Kredit von 106 000 Franken für die Belagssanierung des Pausenplatzes bewilligt.

Werkbetrieb: Ersatz Wischmaschine

Die Abrechnung schliesst mit Kosten von 214 000 Franken ab. Der bewilligte Kredit wird damit um 26 000 Franken unterschritten.

Die Minderkosten haben sich aufgrund eines grösseren Rabatts der Lieferfirma ergeben und weil keine Kosten für Unvorhersehbares angefallen sind. Für den Ersatz der Wischmaschine hat der Stadtrat im Juli 2021 einen Kredit von 240 000 Franken bewilligt. Das Fahrzeug mit Elektroantrieb ist seit anfangs 2022 in Betrieb.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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content_de:
Der Stadtrat hat folgende Kreditabrechnungen genehmigt:

Gemeinschaftsbüro & Co-Working Space im Rathaus

Die Kosten für das Einrichten von Gemeinschaftsbüro & Co-Working Space im Rathaus Bülach betragen 48 000 Franken. Der bewilligte Kredit wird damit um 3 000 Franken unterschritten.

Für das Projekt Gemeinschaftsbüro & Co-Working Space im Rathaus Bülach bewilligte der Stadtrat im Juni 2021 einen Kredit von 51 000 Franken. Die Büros sind seit dem 1. September 2021 vollständig vermietet. Der Co-Working Space wurde am 6. Oktober 2021 eröffnet und wird aktuell von sieben Parteien/Personen genutzt. Damit ist der Betrieb kostendeckend.

Arbeits- und Integrationsprogramm Reissverschluss: Ersatzbeschaffung Lieferwagen

Die Kosten für den Ersatz des Fahrzeugs entsprechen dem bewilligten Kredit von 52 000 Franken.

Der Stadtrat bewilligte im Februar 2021 den entsprechenden Kredit. Der Kastenwagen des Arbeits- und Integrationsprogramms Reissverschluss wurde durch einen Lieferwagen mit Kofferaufbau und Hebebühne ersetzt.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat drei Einbürgerungsanträgen ausländischer Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Italien, Kroatien und Spanien.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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content_de:
Der Stadtrat hat einen Kredit von 150 000 Franken für die Sanierung der technischen Installationen im Grundwasserpumpwerk Hirslen bewilligt.

Das Grundwasserpumpwerk Hirslen ist nicht mehr ans Trinkwassernetz Bülach angeschlossen. Es dient lediglich der Versorgung wichtiger öffentlicher Bauten und Anlagen wie dem Spital Bülach, dem Sportzentrum Hirslen, dem Schulhaus Hinterbirch oder der ARA Furt in Notsituationen. Damit diese auch weiterhin sichergestellt ist, werden die technischen Installationen saniert.

Anträge und Weisungen an das Stadtparlament

Der Stadtrat hat Antrag und Weisung zu folgenden Geschäften an das Stadtparlament überwiesen:

Auflösung WoV-Organisation

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Organisation der Wirkungsorientierten Verwaltung (WoV) aufzulösen. Antrag und Weisung steht hier zur Verfügung.

Die beiden WoV-Gremien Koordinationsgruppe WoV und WoV-Ausschuss haben die Einführung und Weiterentwicklung der Wirkungsorientieren Verwaltungsführung als Projekt und in der Weiterentwicklung politisch gesteuert und begleitet. WoV ist nun seit fünfzehn Jahren in der Stadt Bülach im Einsatz und in den normalen Strukturen etabliert. Deshalb braucht es zukünftig keine gesonderte Begleitorganisation mehr.

Schaffung einer Anlauf- und Koordinationsstelle «Frühe Förderung»

Der Stadtrat hat Antrag und Weisung für die Schaffung einer Anlauf- und Koordinationsstelle «Frühe Förderung» mit einem Stellenpensum von 60 Prozent an das Stadtparlament überwiesen. Antrag und Weisung steht hier zur Verfügung.

Der Stadtrat hat das Konzept «Frühe Förderung» am 8. Mai 2019 genehmigt und die Ressorts Soziales und Gesundheit sowie Bildung mit der Umsetzung beauftragt. Damit die priorisierten Massnahmen umgesetzt werden können, beantragt der Stadtrat personelle Ressourcen im Umfang von 60 Stellenprozenten zu schaffen. Da es sich bei der Anlauf- und Koordinationsstelle «Frühe Förderung» um ein neues Angebot handelt, ist das Geschäft dem Stadtparlament vorzulegen.

Die beantragten Stellenprozente ermöglichen, das Angebot der frühe Förderung organisatorisch, professionell und nachhaltig zu stärken. Davon profitieren die Kinder, da ihnen der Schuleinstieg erleichtert wird und damit später auch ihre beruflichen Chancen besser sind. Zudem reduziert die frühe Förderung kostenintensive schulische Fördermassnahmen.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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lead_de: Die Stimmberechtigten haben zwei Mal Nein gesagt: zur Volksinitiative «Begegnungszone Bülacher Altstadt» und zum Gegenvorschlag des Stadtparlaments. Dieser verlangt eine zeitlich definierte Sperrung und lautet: «Obertor bis Untertor, 11.00 bis 6.00 Uhr sowie samstags und sonntags». Somit bleibt das heutige Verkehrsregime der Begegnungszone bestehen.

title_de: NEIN zur Volksinitiative «Begegnungszone Bülacher Altstadt» und zum Gegenvorschlag des Stadtparlaments

content_de:
Die Bülacher Stimmberechtigten haben die Volksinitiative mit 4256 Nein-Stimmen zu 2877 Ja-Stimmen abgelehnt. Den Gegenvorschlag haben sie mit 4232-Nein zu 2796 Ja-Stimmen abgelehnt. Der Stadtrat sprach sich im Voraus gegen die Volksinitiative und gegen den Gegenvorschlag aus.

Der Entscheid der Stimmberechtigten sorgt dafür, dass das heutige Verkehrsregime der Begegnungszone bestehen bleibt. Zukünftig wird der Verkehr in der Altstadt gemäss dem Gesamtverkehrskonzept der Stadt Bülach geregelt. Die Altstadt betreffend enthält es verschiedene Ziele und Handlungsfelder. Ein Ziel heisst: Die Altstadt ist autoarm. Ein Handlungsfeld im Zusammenhang mit dem Fussverkehr lautet: Hohe Aufenthaltsqualität. Das bedeutet, dass der Aufenthalt im Zentrum von Bülach für Fussgängerinnen und Fussgängern angenehm sein soll. Ein Begegnungsraum soll das schaffen.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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content_de:
Der Stadtrat hat die Kreditabrechnung für die Erstellung eines Übergangs für Radfahrende und Fussgänger an der Weiacher- und Wydhofstrasse genehmigt. Die Kosten betragen 65 000 Franken.

Die Baudirektion Kanton Zürich realisierte an der Weiacherstrasse, Abschnitt Marterloch- bis Solistrasse, ein weiteres Teilstück des regionalen Rad-/Gehwegs. Für die Erstellung einer gesicherten Querung Höhe Wydhofstrasse bewilligte der Stadtrat im Frühling 2018 einen Kredit von 65 000 Franken.

Jahresbericht des Wirtschaftsförderers

Der Stadtrat hat den Jahresbericht 2021 des Wirtschaftsförderers genehmigt. Der Bericht steht unter www.wirtschaft-buelach.ch zur Verfügung.

Der Jahresbericht orientiert über die Entwicklungen des Wirtschafsstandorts Bülach und die Aktivitäten der Wirtschaftsförderung im vergangenen Jahr. Der Bericht enthält ebenfalls einen Ausblick ins 2022. Weil das Mandat des Wirtschaftsförderers Ende 2022 endet, wird auch ein Rückblick über die Aktivitäten der Wirtschaftsförderung seit 2019 gegeben.

Von der globalen Situation mit steigenden Rohstoffpreisen und erhöhten Inflationsrisiken sind auch Bülacher Unternehmen betroffen. Dennoch können die wirtschaftlichen Potenziale von Bülach Schritt für Schritt realisiert werden. Bülach verfügt weiterhin über ein ausgezeichnetes Wachstumspotenzial. Dies gilt sowohl für die Ansiedlung und Expansion von Unternehmen als auch für die Innovation- und Technologieförderung am Standort Bülach. Das digital health center bülach wird im zweiten Quartal 2022 eröffnen. Die Chancen, dass hier ein Innovations-Leuchtturm entsteht, der weit über die Region hinausstrahlt, stehen gut. Auch die ab dem zweiten Semester 2022 schrittweise bezugsbereiten Gewerbeflächen im Glasi-Areal sowie die diversen Aus- und Neubauinvestitionen in der

Bülacher Logistik-Zone werden die Wirtschaftskraft von Bülach in den nächsten Jahren nachhaltig stärken.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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content_de:
Der Stadtrat hat die Fundamentarbeiten für das Provisorium auf der Schulanlage Lindenhof vergeben.

Die Krinner Montage AG, Walperswil BE, wird zum Preis von 57 000 Franken mit den Fundamentarbeiten beauftragt. Im Januar 2022 hat der Stadtrat für den Bau des Provisoriums auf der Schulanlage Lindenhof einen Kredit von 695 000 Franken genehmigt. Die Erstellung des Provisoriums ist im Sommer 2022 geplant. Weitere Information steht unter buelach.ch zur Verfügung.

Feuerwehr-Leitzentrale: Umbau und Erweiterung

Der Stadtrat hat für den Umbau und die Erweiterung der Feuerwehr-Leitzentrale einen Kredit von 130 000 Franken genehmigt.

Die Leitzentrale im Feuerwehrgebäude an der Allmendstrasse 4a wird nach rund fünfzig Betriebsjahren umgebaut, erweitert und an die aktuellen Bedürfnisse angepasst. Der Umbau wird im Sommer 2022 ausgeführt.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat zwei Einbürgerungsanträgen ausländischer Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Brasilien und Spanien.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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content_de:
Der Stadtrat hat das Projekt festgesetzt und für den Strassenbau einen Kredit von 255 000 Franken freigegeben. Für die Abwasserleitung hat er einen Kredit von 220 000 Franken bewilligt.

Im Mai 2005 bewilligte das Stadtparlament einen Kredit von 1,545 Millionen Franken für die bauliche Umsetzung des Gestaltungskonzepts in der Begegnungszone Altstadt. Im November 2008 wurde der Kredit um 773 000 Franken erhöht. In den Jahren 2006 bis 2010 wurden die Marktgasse, die Rössligasse sowie die Grabengasse umgestaltet. Die Umgestaltung der Hans-Haller-Gasse verzögerte sich aus verschiedenen Gründen mehrmals. Nun erfolgt die Umgestaltung des Abschnitts Markt- bis Grabengasse. Dabei wird das Trottoir aufgehoben und analog der Marktgasse eine Entwässerungsrinne in der Strassenmitte erstellt. Vorgängig wird die Mischabwasserleitung auf einer Länge von rund 68m ersetzt. Die Bauarbeiten wurden an die WISTRAG AG, Winterthur ZH, vergeben. Die Realisierung ist zwischen März und Juni 2022 vorgesehen.

Wochenmarkt vorübergehend an neuem Standort

Aufgrund der Bauarbeiten findet der Wochenmarkt ab 12. März 2022 vorübergehend auf dem Platz zwischen dem Stadthaus und der Stadthalle an der Allmendstrasse statt.

Rössligasse 7: Umrüstung Schliesssystem

Für die Umrüstung des gesamten Schliesssystems der Liegenschaft Rössligasse 7 hat der Stadtrat einen Kredit von 82 000 Franken genehmigt.

Die Stadt Bülach vermietet die Liegenschaft an der Rössligasse 7 der Stiftung Alterszentrum Region Bülach (SARB). Da für das bestehende Schliesssystem ab Ende 2023 keine Ersatzteile mehr nachbestellt werden können, wird es ersetzt. Den Ersatz wird die Hasler + Co AG, Winterthur ZH, ausführen. Die Firma betreibt bereits die Schliesssysteme in Liegenschaften der SARB. Die Ausführung ist Mitte 2022 geplant.

Teilrevision Nutzungsplanung «Umzonung Hohfuri»

Der Stadtrat hat die Teilrevision Nutzungsplanung «Umzonung Hohfuri» zur öffentlichen Auflage und kantonalen Vorprüfung freigegeben.

Es ist vorgesehen, die Schulanlage Hohfuri aufgrund des Schülerwachstums baulich zu erweitern. Der angestrebte Ausbau ist in der heutigen Wohnzone nicht möglich. Entsprechend ist das Gebiet der Erweiterung der Schulanlage Hohfuri in eine Zone für öffentliche Bauten umzuzonen.

Die öffentliche Auflage startet am 4. März 2022 im Digitalen Amtsblatt, vgl. buelach.ch/publikationen.

Allgemeine Richtline für Informationssicherheit und Datenschutz

Der Stadtrat hat die allgemeine Richtlinie für Informationssicherheit und Datenschutz verabschiedet.

Die Richtlinie regelt die Ziele, die Organisation und die allgemeinen Vorgaben in Bezug auf Datenschutz und Informationssicherheit. Ebenso werden die Prozesse zur kontinuierlichen Verbesserung festgelegt. Die Richtlinie steht auf www.buelach.ch zur Verfügung.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat vier Einbürgerungsanträgen ausländischer Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Deutschland, der Dominikanischen Republik, Kosovo und Kroatien.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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Der Stadtrat hat Beat Franz (Birchwil-Nürensdorf, bisheriger Stelleninhaber) in stiller Wahl zum Notar des Kreises Bülach, Amtsdauer 2022-2026, gewählt.

Da nach Ablauf der gesetzlichen Frist für die Wahl des Notars nur ein gültiger Wahlvorschlag vorgelegen ist, sind die Voraussetzungen für eine stille Wahl erfüllt. Die amtliche Publikation erfolgt am 3. März 2022 im Digitalen Amtsblatt Schweiz (www.epublikation.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.) sowie im Zürcher Unterländer.

Ortsmuseum: Ersatz Heizung

Im Ortsmuseum wird die Heizung ersetzt. Der Stadtrat hat dafür einen Kredit von 86 000 Franken genehmigt.

Die Heizung wird im Sommer 2022 eingebaut. Folgende Arbeit wird an die Fierz AG, Bülach, vergeben: Ausführung Wärmepumpe und Heizungsarbeiten zum Preis von rund 56 000 Franken.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat vier Einbürgerungsanträgen ausländischer Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Brasilien, Deutschland und der Türkei.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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Der Stadtrat hat Antrag und Weisung zu zwei Geschäften zuhanden des Stadtparlaments verabschiedet.

Verordnung zum kommunalen Mehrwertausgleich

Antrag und Weisung zur Verordnung über den kommunalen Mehrwertausgleichsfonds steht unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Am 8. Februar 2021 hat das Stadtparlament die Teilrevision Nutzungsplanung zum Mehrwertausgleich festgesetzt. Sie ist am 24. Juli 2021 rechtskräftig geworden. Damit verfügt die Stadt Bülach über die notwendige Rechtsgrundlage zur Erhebung eines Mehrwertausgleichs bei Auf- und Umzonungen. Als zweiter Schritt ist auf städtischer Ebene eine Verordnung zum kommunalen Mehrwertausgleichsfonds zu erlassen. Aufgrund dieser Verordnung kann Stadt Bülach künftig Beiträge aus dem kommunalen Mehrwertausgleichsfonds ausrichten. Weitere Information steht unter www.buelach.ch/stadtplanung zur Verfügung.

Arealentwicklung Hertiquartier und Bahnhofplatz/Bushof, Kreditabrechnung

Antrag und Weisung über die Abrechnung des Investitionskredits für die Arealentwicklung Hertiquartier und Bahnhof/Bahnhofplatz steht unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Die Kreditabrechnung schliesst mit Kosten von 409 000 Franken ab. Der bewilligte Kredit wird damit um 9 000 Franken überschritten. Mehr zum Hertiquartier sowie Bahnhofplatz/Bushof unter www.buelach.ch/stadtplanung.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat zwei Einbürgerungsanträgen ausländischer Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus dem Kosovo und der Slowakei.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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Der Stadtrat hat die Unterschriftenliste der Volksinitiative «Begegnungszone Bülacher Altstadt» geprüft und festgestellt, dass sie die formellen gesetzlichen Vorgaben erfüllt.

Dies hat zur Folge, dass die Unterschriftensammlung nach der amtlichen Publikation des Stadtratsbeschlusses beginnen kann. Die amtliche Publikation erfolgt am 1. Februar 2022 im Digitalen Amtsblatt Schweiz (www.epublikation.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.). Publiziert werden dann auch Titel und Text der Volksinitiative sowie die Namen der Mitglieder des Initiativkomitees.

Begegnungszone Altstadt, 4. Etappe; Hans-Haller-Gasse

Genehmigung Bericht zur Einwendung gemäss § 13 Strassengesetz

Der Stadtrat hat den Bericht zur Einwendung betreffend die Umsetzung der Begegnungszone Altstadt, 4. Etappe, genehmigt.

Im Jahr 2005 bewilligte das Stadtparlament einen Kredit für die bauliche Umsetzung der Begegnungszone Altstadt. Die ersten drei Etappen wurden bis 2010 umgesetzt. Pendent ist seither die 4. Etappe, die Hans-Haller-Gasse. Im Oktober 2021 wurde für den oberen Teil der Hans-Haller-Gasse ein Vorprojekt gemäss § 13 Strassengesetz (Mitwirkung der Bevölkerung) öffentlich aufgelegt. Seitens der Behindertenkonferenz des Kantons Zürich ging hierzu eine Einwendung ein.

Der Stadtrat hat nun den Bericht zur Einwendung genehmigt. Die entsprechende Publikation erfolgt am 4. Februar 2022. Ab dann liegt der Bericht während sechzig Tagen zur Einsichtnahme auf. Parallel dazu wird das Bauprojekt ausgearbeitet mit dem Ziel, die Arbeiten im Sommer 2022 auszuführen.

Kreditabrechnungen

Der Stadtrat hat folgende Kreditabrechnungen genehmigt:

Sanierung Spielplatz Füchsli

Die Abrechnung schliesst mit Kosten von 178 000 Franken ab. Der bewilligte Kredit wird damit um 17 000 Franken unterschritten. Die Kreditunterschreitung ist darauf zurückzuführen, dass am Terrain weniger Anpassungen als erwartet vorgenommen werden mussten. Zudem wurde der Reservebetrag nicht benötigt.

Feldstrasse: Kasernen- bis Allmendstrasse

Ersatz Wasserleitung mit Kosten von 141 000 Franken und Minderkosten von 44 000 Franken.

Ersatz Mischabwasserleitung mit Kosten von 57 000 Franken und Minderkosten von 28 000 Franken.

Instandsetzung Strasse mit Kosten von 375 000 Franken und Minderkosten von 75 000 Franken.

	Die Minderkosten sind hauptsächlich mit den wenig oder nicht beanspruchten Positionen «Verschiedenes und Unvorhergesehenes» und «technischen Arbeiten» begründet.

Feldstrasse: Haus Nr. 20 bis 41

Ersatz Wasserleitung mit Kosten von 110 000 Franken und Minderkosten von 10 000 Franken.

Ersatz Abwasserleitung mit Kosten von 148 000 Franken und Minderkosten von 37 000 Franken.

Instandsetzung Strasse mit Kosten von 243 000 Franken und Minderkosten von 37 000 Franken.

	Die Minderkosten sind hauptsächlich mit den wenig beanspruchten Positionen «Neben- und Anpassungsarbeiten» und «technische Arbeiten» begründet.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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Die Liegenschaft Hans-Haller-Gasse 9 wird zukünftig als Therapiezentrum genutzt (Logopädie und Psychomotorik). Der Stadtrat hat die Arbeiten für die Deckenbekleidungen vergeben.

Er hat die Deckenbekleidungen zum Preis von 71 00 Franken an die Kälin Deckenbau AG, Zürich, vergeben. Für die Umnutzung der Liegenschaft Hans-Haller-Gasse 9 hat das Stadtparlament 2021 einen Kredit von 694 000 Franken genehmigt. Der Umbau wird bis Sommer 2022 realisiert.

Altglas-Entsorgung: Vertragserneuerung mit Vetropack AG

Die Vetropack AG, Bülach, nimmt das in Bülach gesammelte Altglas an. Der Stadtrat hat dem aktualisierten Vertrag mit der Vetropack AG zugestimmt.

Die bestehende Zusammenarbeit beruht auf einer Vereinbarung aus dem Jahre 1998. Nun haben die beiden Parteien per Januar 2022 einen aktualisierten Vertrag für vorerst drei Jahre abgeschlossen. Auf die Preise hat dies keine Auswirkungen. Diese werden den jeweiligen Marktentwicklungen angepasst.

Regionaler Sportpark Erachfeld: Kompensation Fruchtfolgeflächen Antrag und Weisung an das Stadtparlament

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, für den Erwerb von Kompensationsrechten für Fruchtfolgeflächen einen Kredit von 4,95 Millionen Franken zu genehmigen. Antrag und Weisung an das Stadtparlament stehen unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Eine Realisierung des künftigen Sportparks im Erachfeld bringt einen Verbrauch von wertvollem Landwirtschaftsland, so genannten Fruchtfolgeflächen, mit sich. Diese Flächen sind gemäss kantonalen Vorgaben durch den Erwerb von Kompensationsrechten an Bodenaufwertungsprojekten im Kanton Zürich zu kompensieren. Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, einen entsprechenden Kredit zu beschliessen. Mit dem Geld sollen die Kompensationsrechte vorausschauend und schrittweise bis zur Realisierung des Sportparks erworben werden. Die Rechte könnten bei Nichtgebrauch auch für andere Projekte im Landwirtschaftsgebiet eingesetzt oder wiederverkauft werden.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat drei Schweizer Staatsangehörige in das Bürgerrecht der Stadt Bülach aufgenommen. Zudem hat er zwei Einbürgerungsanträgen italienischer Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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content_de:
Für ein Provisorium beim Schulhaus Lindenhof hat der Stadtrat einen Kredit von 695 000 Franken genehmigt. Das Provisorium wird im Sommer 2022 erstellt und bleibt vorerst für ein Jahr bestehen.

Es braucht das Provisorium mit drei Schulzimmern als Zwischenlösung. Denn alle anderen Raumreserven der Primarschule sind ausgeschöpft. Zudem wird der dreistöckige Modulbau, zu welchem die Stimmberechtigten im Herbst 2021 JA gesagt haben, frühestens per Schuljahr 2023/24 zur Verfügung stehen. Das Schulhaus Lindenhof ist zentral gelegen und auch aus den Neubau-Quartieren gut erreichbar. Es bietet sich daher für die Schaffung von Schulraum an.

Die FAGSI AG, Wikon LU, wird das Provisorium liefern, montieren und schliesslich zurückbauen.

Ersatz Aussentreppe Sportzentrum Hirslen: Kreditabrechnung

Der Stadtrat hat die Abrechnung mit Minderkosten von 16 000 Franken genehmigt.

Im Frühling 2021 hat der Stadtrat für den Ersatz der Aussentreppe zum Restaurant einen Kredit von 100 000 Franken bewilligt. Die Abrechnung schliesst nun mit Aufwendungen von 84 000 Franken ab. Die Kreditunterschreitung ist auf den problemlosen Arbeitsverlauf zurückzuführen.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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Der Stadtrat hat Antrag und Weisung betreffend die Festsetzung der Teilrevision der Bau- und Zonenordnung «Spital Bülach» an das Stadtparlament überwiesen. Antrag und Weisung zuhanden des Stadtparlaments stehen unter www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.

Die Spital Bülach AG plant zur Aufrechterhaltung der medizinischen Anforderungen und Bedürfnisse der Bevölkerung einen Ersatzneubau auf ihrem Grundstück. Die Revision der Bau- und Zonenordnung mit der Einzonung des Waldareals liefert die nötige Grundlage für den Ersatzneubau der Spital Bülach AG.

Ersatzwahl Kulturkommission

Der Stadtrat hat Riccardo La Rocca in die Kulturkommission gewählt. Er ersetzt Mischa Klaus. Dessen langjähriges Engagement verdankt der Stadtrat bestens.

Die Kulturkommission berät den Stadtrat in kulturellen Fragen. Riccardo La Rocca vertritt in der Kommission die bildende Kunst. Selbst ist Riccardo La Rocca erst kürzlich mit dem Förderpreis der Stadt Bülach ausgezeichnet worden. Mischa Klaus ist als dienstältestes Mitglied der Kulturkommission auf eigenen Wunsch hin aus der Kulturkommission verabschiedet worden.

Schwimmbadstrasse: Instandsetzung Strasse und Ersatz Kanalisation

Der Stadtrat hat für die Instandsetzung der Schwimmbadstrasse inklusive Ersatz der Strassenbeleuchtung und der Regenabwasserkanalisation einen Kredit von 605 000 Franken bewilligt.

Die Schwimmbadstrasse, Abschnitt Erachfeld- bis Allmendstrasse, befindet sich in einem schlechten Zustand. Durch Wachstum und Ausbreitung der Baumwurzeln sind im Bereich der Strasse und dem Gehweg grosse Schäden entstanden. Der Stadtrat hat entschieden, mit der Strasseninstandsetzung auch die Bäume zu ersetzen und hinter dem Gehweg zu platzieren. Des Weiteren ist ein Ersatz der Regenabwasserkanalisation auf einer Länge von rund 90 m notwendig. Der Stadtrat hat das Projekt festgesetzt und die Kredite bewilligt: 485 000 Franken für den Strassenbau und 120 000 Franken für die Kanalisation. Gleichzeitig hat er die Bauarbeiten an die Keller-Frei AG, Wallisellen ZH, vergeben. Die Ausführung ist zwischen Januar und anfangs Mai 2022 vorgesehen. Sie soll vor Eröffnung der Badesaison abgeschlossen sein.

Bushaltestelle Kaserne: behindertengerechter Ausbau

Der Stadtrat hat für die Sanierung der Bushaltestelle und den Ersatz des Buswarteunterstands in beiden Fahrtrichtungen einen Kredit von 255 000 Franken bewilligt.

Die Bushaltestelle Kaserne entspricht nicht den Anforderungen des Behindertengleichstellungsgesetzes. Der Unterstand ist veraltet und in schlechtem Zustand. Der Stadtrat hat das Projekt für die Sanierung dieser Bushaltestelle in beide Fahrtrichtungen samt Ersatz des Unterstands genehmigt. Gleichzeitig hat er die Bauarbeiten an die Kern Strassenbau AG, Bülach, und die Montage des Unterstands an die W. Christen AG, Strengelbach AG, vergeben. Die Ausführung ist im ersten Quartal 2022 vorgesehen.

Erneuerung Bushof: weiterer Projektierungskredit

Der Bushof ist aufgrund der Bestimmungen des Behindertengleichstellungsgesetzes zu erneuern. Der Stadtrat hat für die dafür notwendigen Arbeiten einen Kredit von 165 000 Franken bewilligt.

Insgesamt ist, frühere Beschlüsse eingeschlossen, ein Kredit von total 295 000 Franken genehmigt worden. Als nächstes stehen 2022 die folgenden Schritte an: Zum einen läuft die Submission eines Generalplaner-Teams für die eigentliche Projektierung des Bushofs ab 2023. Zum anderen werden Grundlagenarbeiten auf dem Bahnhof-Areal bezüglich Behindertengleichstellungsgesetz geleistet. Die Grundlagenarbeiten erfolgen in Zusammenarbeit mit der SBB. Im Oktober 2021 hat der Stadtrat entschieden, den Bushof aus dem Perimeter des Gestaltungsplans Herti herauszulösen, um den erforderlichen behindertengerechten Ausbau des Bushofs voranzutreiben.

Mit der Generalplaner-Submission wird die TBF + Partner AG, Zürich, zum Preis von 76 000 Franken beauftragt.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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lead_de: Absage «Bächtele» und Neuzuzügeranlass  Aufgrund der Corona-Situation und der aktuell bestehenden Massnahmen hat der Stadtrat entschieden, das «Bächtele» und den Neuzuzügeranlass vom Januar abzusagen. Er bedauert, dass wiederum zwei traditionelle und beliebte Anlässe nicht stattfinden können.

content_de:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist es angezeigt, Kontakte zu vermeiden. Die Absage dieser beiden Anlässe ist eine Folge davon.

«Bächtele z’Büüli»

„Bächtele z’Büüli“ – das ist der Start ins neue Jahr mit Böllerschüssen, Trychlerklängen und der Neujahrsansprache des Stadtpräsidenten. Mit Unterhaltung in diversen Restaurants und Kellerlokalen wird das Programm jeweils fortgesetzt. Das fröhliche „Bächtele“ ist beliebt und zieht erfahrungsgemäss 200 bis 300 Gäste an. Somit wäre das «Bächtele» als Anlass mit Zertifikatspflicht einzustufen. Da sich das «Bächtele» vom Stadtpark Lindenhof über die ganze Altstadt hinweg erstreckt und grosse Personengruppen in Bewegung sind, liesse sich die geforderte Zertifikatspflicht nur mit sehr hohem Aufwand umsetzen. Der Stadtrat bedauert, dass mit der Absage des „Bächtele“ das gemeinsame Begrüssen des neuen Jahres erneut wegfällt. Jedoch stehen die Gesundheit und Sicherheit der Bevölkerung für ihn im Vordergrund.

Neuzuzügeranlass

Am Neuzuzügeranlass werden die neu nach Bülach gezogenen EinwohnerInnen willkommen geheissen. Seit Ausbruch der Corona-Pandemie konnte der Anlass nicht mehr stattfinden. Daher war geplant, die NeuzuzügerInnen der Jahre 2020 und 2021 Mitte Januar 2022 an einem Neuzuzügeranlass willkommen zu heissen. Leider kann auch dieser Anlass aufgrund der aktuellen Corona-Situation nicht stattfinden. Neuzugezogene Personen, die sich für den Anlass angemeldet haben, werden persönlich über die Absage des Anlasses informiert.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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content_de:
Der Stadtrat hat die Anfrage von Parlamentarier Stephan Blättler betreffend «Risikoanalyse Regionalisierung» fristgerecht beantwortet. Die detaillierte Antwort des Stadtrats steht hier zur Verfügung.

Aufgrund der Anfrage hat der Stadtrat eine Übersicht aller Zusammenarbeitsverträge, die mit anderen Gemeinden bestehen, erstellt. Zudem hat er formuliert, wie mit möglichen Risiken aus diesen vertraglich vereinbarten Zusammenarbeitsformen umzugehen ist. Aus Sicht des Stadtrats überwiegen die Chancen der regionalen Zusammenarbeit die diebezüglichen Risiken bisher klar.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat sechs Einbürgerungsanträgen von ausländischen Staatsangehörigen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die

Gesuchsstellenden stammen aus Deutschland, Griechenland, Kosovo und Portugal.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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content_de:
Im Rahmen der In- und Auslandhilfe unterstützt die Stadt Bülach zwölf Institutionen mit total 70 000 Franken.

Es gehen je 35 000 Franken an die In- und Auslandhilfe. 2001 haben die Stimmberechtigten entschieden, jährlich maximal ein Prozent des einfachen Steuerertrags für die In- und Auslandhilfe aufzuwenden.

Sanierung Minigolfanlage: Kreditabrechnung

Die Kreditabrechnung schliesst mit Kosten von 195 000 Franken ab. Der bewilligte Kredit wird um 5 000 Franken unterschritten.

Die Einsparungen sind primär auf Minderaufwendungen bei den Gärtnerarbeiten zurückzuführen. Der Stadtrat hat die Abrechnung genehmigt.

Lorenz Bönicke

Stadtschreiber-Stv.

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content_de:
Die Gemeindeordnung der Stadt Bülach ist aufgrund der Abstimmung über die Volksinitiative «Boden für die kommenden Generationen» revidiert worden.

Die Volksinitiative «Boden für die kommenden Generationen» ist an der Urnenabstimmung vom 26. September 2021 angenommen worden. Infolgedessen ist die Gemeindeordnung der Stadt Bülach um den entsprechenden Artikel betreffend Verkauf von städtischen Grundstücken ergänzt worden. Die teilrevidierte Gemeindeordnung der Stadt Bülach wird, unter Vorbehalt der Genehmigung durch den Regierungsrat, per 1. Januar 2022 in Kraft gesetzt.

Veröffentlichung Stadtratsbeschlüsse

Ab 1. Januar 2022 werden Stadtratsbeschlüsse, über deren Inhalt ein öffentliches Interesse besteht, veröffentlicht. Der Stadtrat hat das entsprechende Reglement genehmigt.

Das Handeln von staatlichen Behörden soll für Aussenstehende gestützt auf das Öffentlichkeitsprinzip nachvollziehbar und transparent sein. Durch die Veröffentlichung seiner Beschlüsse wird der Stadtrat diesem Prinzip umfassend gerecht. Davon ausgenmommen sind jedoch Stadtratsbeschlüsse, bei welchen ein überwiegendes öffentliches oder privates Interesse einer Veröffentlichung entgegenstehen. Die Stadtratsbeschlüsse werden unter www.buelach.ch/stadtratpubliziert.

Fussballplatz Gringglen: Naturrasen wird ersetzt

Der Stadtrat hat beschlossen, noch in diesem Jahr den Naturrasen durch einen Rollrasen zu ersetzen. Er hat dafür einen Kredit von 141 000 Franken genehmigt.

Aufgrund der starken Belastung und des lang anhaltenden nassen Wetters wurde der Naturrasen stark beansprucht und beschädigt. Um den strengen Ligaanforderungen zu genügen, hat der Stadtrat beschlossen, noch im Jahr 2021 den Naturrasen durch einen Rollrasen zu ersetzen. Durch diese Massnahme stehen dem Verein und der Liga auch in Zukunft eine gute Infrastruktur zur Verfügung.

Friedhof Zweckverband Bülach

Budget 2022

Der Stadtrat hat das Budget 2022 des Friedhof Zweckverbands Bülach genehmigt.

Das Budget 2022 sieht in der Laufenden Rechnung einen Aufwandüberschuss von 965 000 Franken (Anteil Bülach: 592 000 Franken) vor. Investitionen sind für das Jahr 2022 keine geplant.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat vier Einbürgerungsanträgen von ausländischen Staatsangehörigen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchsstellenden stammen aus Deutschland, Nordmazedonien, Lettland und Spanien.

Lorenz Bönicke

Stadtschreiber-Stv.

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content_de:
Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Entschädigungsverordnung der Stadt Bülach (EVO) anzupassen. Antrag und Weisung an das Stadtparlament stehen unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Für die Legislatur 2022 – 2026 soll die EVO in vier Punkten angepasst werden:

Art. 2: Entschädigungen Parlament

	Die/der Präsident/in des Parlaments sowie die Kommissionspräsidien und -mitglieder werden mit einem höheren Fixum entschädigt.

Art. 3: Entschädigung Stadtrat

	Die Mitglieder des Stadtrats werden mit einem höheren Fixum entschädigt.

Art. 3: Delegationsämter

	Die Entschädigungen bei delegierten, besonders arbeitsintensiven Mandaten müssen künftig nicht mehr zwingendermassen vollumfänglich an die Stadtkasse abgeliefert werden.

Art. 8: Entschädigung Kommission für Stadtgestaltung (KfS) / Revidiertes Pflichtenheft für die KfS

	Mit Fokus auf die KfS werden die Regelungen bezüglich der Entschädigung von Leistungen der Präsidien, Aktuariate und Mitglieder von beratenden Kommissionen revidiert. Weiter wird das Pflichtenheft für die KfS überarbeitet und präzisier formuliert.

Die Behördentätigkeit im schnell wachsenden und sich stetig entwickelnden Bülach ist anspruchsvoll, verlangt ein hohes Engagement und soll dementsprechend zeitgemäss entschädigt werden. Daher wird die EVO regelmässig überprüft und mit der gängigen Praxis abgeglichen.

Machbarkeitsstudie für den regionalen Sportpark Erachfeld

Der Stadtrat hat für die Erarbeitung einer Machbkarkeitsstudie für die Sport- und Erholungsanlage Erachfeld einen Kredit von 40 000 Franken bewilligt.

Die Machbarkeitsstudie bildet die Grundlage für den anschliessenden Gesamtleistungsstudienwettbewerb. Zugleich enthält sie ein einfaches Betriebs- und Nutzungskonzept. Den Auftrag hat der Stadtrat der BPM Sports GmbH, Bern, erteilt.

Anpassung der Bauordnung betreffend «Valet-Parking»

Der Stadtrat hat die Teilrevision der Bau- und Zonenordnung betreffend «Valet-Parking / Off-Airportparking» zur öffentlichen Auflage, zur Anhörung der übergeordneten Planungsträger sowie zur kantonalen Vorprüfung verabschiedet.

Mit der vorliegenden Teilrevision soll die Rechtslücke zwischen den behördenverbindlichen Richtplänen und der grundeigentümerverbindlichen Nutzungsplanung geschlossen werden. Damit wird einer unkontrollierten Ausbreitung von «Valet-Parking» entgegengewirkt.

Kreditabrechnungen

Der Stadtrat hat folgende Abrechnungen genehmigt:

Neubau Provisorium Schulanlage Hohfuri Etappen 1 und 2

Der bewilligte Kredit von 2,088 Millionen Franken wird um 551 000 Franken unterschritten.

Generell haben Vergabeerfolge zur Kreditunterschreitung beigetragen. Zudem ist die Kreditunterschreitung bei der ersten Etappe auf eine einfachere Ausführung bei der Fassade, der Umgebung und des Innenausbaus, bei der zweiten Etappe auf den Verzicht auf weitere Spielgeräte zurückzuführen.

Kanalinnensanierung Etappe 2018 - 2020

Der bewilligte Kredit von 271 000 Franken wird um 104 000 Franken unterschritten.

Die Minderkosten sind hauptsächlich auf folgende Gründe zurückzuführen:

es waren weniger Sicherheitsvorkehrungen als geplant notwendig

es mussten weniger Schächte saniert werden

für Signalisation/Umleitung/Verkehrsdienste fielen weniger Kosten an

der Betrag «Unvorhergesehenes» wurde nicht benötigt

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat fünf Schweizer Staatsangehörige in das Bürgerrecht der Stadt Bülach aufgenommen. Zudem hat er sieben Einbürgerungsanträgen von ausländischen Staatsangehörigen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchsstellenden stammen aus Bosnien und Herzegowina, Italien, Kosovo, Montenegro, Serbien sowie Syrien.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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