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Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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Tel. 044 863 11 25

lead_de: Im Nachgang zur zweiten Online-Werkstatt zwecks Überarbeitung des Bülacher Gesamtverkehrskonzepts hat am 1. Juli das sechste und letzte Treffen der Begleitgruppe stattgefunden. Dabei hat der Verkehrsplaner Oskar Merlo die Rückmeldungen aus der Online-Werkstatt eingeordnet. Das Gesamtverkehrskonzept wird nun für die Kerngruppe aufbereitet, geht danach in die Vernehmlassung und schlussendlich an den Stadtrat zur Verabschiedung.

title_de: Überarbeitung Gesamtverkehrskonzept: Begleitgruppe trifft sich zum letzten Mal

content_de:
Verkehrsplaner Oskar Merlo hat den 12 Teilnehmerinnen und Teilnehmern erläutert, welche Erkenntnisse sein Team aus der Online-Werkstatt gewonnen hat. Einige Vorschläge seien zu Recht kritisiert worden und dies werde bei der weiteren Ausarbeitung des Konzepts berücksichtigt. Andere Vorschläge benötigten vertiefte Abklärungen. Es seien jedoch auch Inputs eingegangen, die nicht umgesetzt werden können. Insbesondere, weil politische Entscheide und bauliche Rahmenbedingungen keinen Spielraum lassen. Dies betreffe vor allem den Standort des Bushofs und die Verkehrsführung beim Bahnhof. Die von den Verkehrsplanern aufgenommenen Vorschläge aus der Stadtwerkstatt sind auf einer Übersichtskarte zusammenfassend aufgeführt und stehen auf der Internetseite der Stadt Bülach zur Verfügung.

Werner Toggenburger, Projektleiter Gesamtmobilität, Amt für Mobilität des Kantons Zürich, gab anschliessend seine Beurteilung aus übergeordneter Sicht ab. Er beurteilte die nun erarbeitete Grundlage als gute Voraussetzung dafür, dass nicht nur der Verkehr in Bülach, sondern auch in der Region verbessert werden könne.

In der anschliessenden Diskussion äusserten einige Teilnehmende ihre Enttäuschung darüber, dass das vorgeschlagene Konzept ihre Vorstellung einer guten Verkehrspolitik nicht genügend berücksichtige.

Der weitere Fahrplan für das überarbeitete Verkehrskonzept sieht nun vor, dass sich die Kerngruppe abschliessend zum Konzept äussert, bevor es in die Vernehmlassung an die Parteien, die Nachbargemeinden und an den Kanton geht. Letztlich wird es der Stadtrat diskutieren und verabschieden. Dies sollte noch in diesem Jahr geschehen.

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Überarbeitung Gesamtverkehrskonzept


lead_de: Im Auftrag der Stadt Bülach hat das Blaue Kreuz im Juni Testkäufe in Bülach durchgeführt. Das Resultat ist nicht zufriedenstellend. Beim Verkauf von Bier, Wein, saurem Most und Spirituosen ist es zu zahlreichen Verstössen gegen das Jugendschutzgesetz gekommen.

type_de: Medienmitteilungen

location: Bülach

title_de: Testkäufe Alkohol und Tabak - Nicht alle Bülacher Betriebe halten sich an die Jugendschutzbestimmungen

content_de:
Im Juni sind in 15 Betrieben insgesamt 32 Testkäufe durchgeführt worden. Testkäufe umfassen den Verkauf von Alkohol (Bier, Wein, saurer Most), Spirituosen (Alcopops, Aperitifs) und Tabak.

Weniger als die Hälfte der Betriebe verhielt sich gesetzeskonform

Die Resultate fielen nicht zufriedenstellend aus. Die jugendlichen Testkäuferinnen und -käufer waren sehr erfolgreich. Sie konnten in einer Mehrzahl der Betriebe Alkohol, Spirituosen und Tabak beziehen. Beim Verkauf von Bier verhielten sich nur 28 % der geprüften Verkaufsstellen gesetzeskonform, bei den Spirituosen 40 % und beim Tabak 45 %. Die fehlbaren Betriebe wurden gleich im Anschluss an den Testkauf getadelt und auf ihre Pflicht zur Einhaltung des Jugendschutzgesetzes hingewiesen. Sie werden in naher Zukunft erneut getestet.

Regelmässige Testkäufe stärken Einhaltung des Jugendschutzes

Stadtrat Rudolf Menzi nimmt die Testresultate zur Kenntnis. Er will die Testkäufe zum Schutz der Jugendlichen beibehalten und regelmässig fortführen. Denn es zeigt sich, dass regelmässige Testkäufe die Einhaltung des Jugendschutzes positiv beeinflussen. Das Blaue Kreuz führt die Testkäufe im Auftrag der Stadt Bülach seit 2011, mit Unterbrüchen, durch. Bei den letzten Testkäufen Ende 2019 war das Resultat positiv: Alle Betriebe bis auf eine Ausnahme haben die Bestimmungen zum Jugendschutz eingehalten. 2020 haben aufgrund der Corona-Pandemie keine Testkäufe stattgefunden.

Ergänzend zu den Testkäufen wird die Stadt Bülach die Betriebe mit Präventionsmassnahmen für das Thema Jugendschutz sensibilisieren.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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type_harmonized: news


lead_de: Die Stadt Bülach ist neu auf drei Plattformen der Sozialen Medien präsent: seit 2019 auf Instagram, nun auch auf LinkedIn und Twitter. Sie erhöht damit die Reichweite ihrer Kommunikation, macht sich und ihre Leistungen sichtbar.

title_de: Stadt Bülach baut Präsenz in den Sozialen Medien aus

content_de:
Die Präsenzen auf drei unterschiedlichen Plattformen der Sozialen Medien ergänzen die städtische Kommunikation ideal. Im Bilder-Netzwerk Instagram ist das lebendige und lebenswerte Büüli zu entdecken. Auf der Business-Plattform LinkedIn positioniert sich die Stadt Bülach als attraktive Arbeitgeberin. Und der Kurznachrichtendienst Twitter dient der umfassenden und raschen Information.

Mitteilungen auf Twitter verweisen in der Regel auf Publikationen auf der Internetseite der Stadt Bülach. Die Internetseite buelach.ch, die zugleich Dienstleistungs- und Informationsplattform ist, bleibt Dreh- und Angelpunkt der städtischen Kommunikation. Medienmitteilungen, Informationsveranstaltungen und Publikationen sind ebenso feste Bestandteile der städtischen Kommunikation.

Kommunikation Stadt Bülach

Internet

www.buelach.ch

Medienmitteilungen / Newsletter bestellen: www.buelach.ch/aktuell

Mitwirkungsprozesse: www.buelach.ch/buelach_redet_mit

Soziale Medien

Instagram: stadtbuelachExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

LinkedIn: Stadt BülachExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Twitter: StadtBulachExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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lead_de: Die Erweiterung des Modulbaus am Standort Allmend ist termingerecht fertiggestellt und der Primarschule Bülach übergeben worden. Den zusätzlichen Klassen stehen damit ab Schuljahr 2021/2022 moderne und gut eingerichtete Schulräume zur Verfügung.

title_de: Aufstockung Modulbau Allmend fristgerecht realisiert

content_de:
Bereits 2018 ist die Planung für den dreistöckigen Modulbau am Standort Allmend aufgenommen worden. Um dem Schülerwachstum gerecht zu werden, wurde auf Sommer 2019 die erste Etappe realisiert: drei Klassenzimmer inklusive den jeweiligen Gruppenräumen. Im Juni 2020 gab der Stadtrat grünes Licht für eine Aufstockung auf insgesamt drei Geschosse. Diese Erweiterung wurde nun termingerecht abgeschlossen. Ab Juli 2021 steht der neue Modulbau für die Schule Allmend bereit.

Modulbauten bieten vollwertigen Schulraum

Der Modulbau umfasst gut 1 000 m2 Nutzfläche. Im Erdgeschoss und im ersten Obergeschoss befinden sich je drei Klassenzimmer inklusive Gruppenräumen. Das zweiten Obergeschoss steht der schulergänzenden Betreuung zur Verfügung. Die DM-Bau AG, Oberriet SG, hat den Modulbau hergestellt und geliefert. Das Architekturbüro arch5 ag, Bülach, ist mit der Planung und Ausführung beauftragt worden.

Schülerinnen, Schüler und Lehrpersonen schätzen die Modulbauten als vollwertige, moderne und gut eingerichtete Schulbauten. Durch die einfache und zeitgemässe Konstruktion werden die finanziellen Mittel bedarfsgerecht eingesetzt.

Modulbauten ergänzen Schulraum-Angebot ideal

Dank den realisierten Modulbauten auf den Schularealen Allmend und Hohfuri wird der unmittelbare Bedarf an Schulraum gedeckt. Die Modulbauten können über mehrere Jahrzehnte genutzt werden. Sie ergänzen die geplanten Festbauten in idealer Weise und bilden einen integralen Bestandteil des zukünftigen Schulraum-Ausbaus. Denn ab 2022 bis zur Fertigstellung der neuen Schulhäuser Guss und Allmend in den Jahren 2025 und 2026 rechnet die Primarschule Bülach mit einem weiteren Wachstum von gut 150 Schülerinnen und Schülern. So ist auch am Standort Lindenhof ein weiterer Modulbau geplant. Das vom Stadtparlament genehmigte Projekt wird aufgrund der Höhe des Kredits von 6,125 Millionen Franken am 26. September 2021 den Stimmberechtigten zur Genehmigung unterbreitet.

Markus Fischer

Leiter Bildung

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lead_de: Am 18. Juni 2021 hat die zweite Online-Werkstatt zur Überarbeitung des Gesamtverkehrskonzepts stattgefunden. 42 Personen haben teilgenommen, die von den Verkehrsplanern vorgeschlagenen Massnahmen diskutiert und Stellung genommen. Diese Rückmeldungen fliessen nun in den zu erarbeitenden Entwurf des neuen Gesamtverkehrskonzepts.

title_de: Überarbeitung Gesamtverkehrskonzept: Zweite Online-Werkstatt prüft Massnahmen des neuen Bülacher Verkehrskonzepts kritisch

content_de:
Ende Januar 2021 haben die Teilnehmenden in einer ersten Online-Werkstatt ihre Meinungen und Vorschläge zum künftigen Verkehr in Bülach eingebracht. Im Anschluss haben Verkehrsplaner und die vom Stadtrat eingesetzte Kerngruppe übergeordnete Ziele für den Verkehr definiert. Davon abgeleitet haben sich Massnahmen ergeben, welche nun an der zweiten Online-Werkstatt diskutiert worden sind.

Wertvolle Hinweise von Praxis-Expertinnen und Experten

Die Massnahmen für die Quartiere und für das Zentrum Bülachs erläuterte Verkehrsplaner Oscar Merlo zu Beginn der Online-Werkstatt. Sie wurden anschliessend in Kleingruppen diskutiert. Erwartungsgemäss führte besonders der Verkehrsplan für das Zentrum zu kontroversen, jedoch sehr fair und mit Respekt geführten Diskussionen. Diskutiert wurden insbesondere das Areal beim Bahnhof und mögliche Verkehrsbeschränkungen in der Altstadt. Als besonders dringende Probleme bezeichneten die Teilnehmenden das ihres Erachtens unbefriedigende Veloweg-Netz sowie die Situation bei der Feldstrasse, Richtung Kasernenstrasse.

«Dank den 42 teilnehmenden Personen aus der Bülacher Bevölkerung hatten wir Verkehrs-Expertinnen und -Experten aus der Praxis dabei. Sie kennen die Probleme als FussgängerInnen, Auto-/VelofahrerInnen oder BenutzerInnen des öffentlichen Verkehrs aus dem Alltag. Ihre Rückmeldungen zu den von den Verkehrsplanern vorgeschlagenen Massnahmen haben uns wertvolle Hinweise auf mögliche Schwachstellen und weitere Verbesserungsmöglichkeiten gegeben», ist Peter Senn, Leiter Planung und Bau, überzeugt. Mit der zweiten Online-Werkstatt endet der partizipative Einbezug der Bülacher Bevölkerung.

Entwurf des neuen Verkehrskonzepts wird erarbeitet

Die Hinweise der Teilnehmenden der Online-Werkstatt werden in den Entwurf des Verkehrskonzepts einfliessen. Damit wird sich die Kerngruppe befassen und das Verkehrskonzept nochmals überarbeiten. Dieses geht dann zur Vernehmlassung an die Parteien, die Nachbargemeinden und an den Kanton. Schliesslich wird der Stadtrat das Gesamtverkehrskonzept in eine endgültige Fassung bringen und verabschieden. Dies soll noch vor Ende Jahr geschehen.

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Überarbeitung Gesamtverkehrskonzept


lead_de: Die Stadt Bülach freut sich mit dem Team der Stadthalle, dass die Stadthalle mit dem Swiss Location Award ausgezeichnet worden ist. Die Stadthalle hat in der Kategorie Eventhallen 7.9 von 10 Punkten erreicht.

title_de: Stadthalle Bülach gehört zu den besten Eventhallen der Schweiz

content_de:
27 923 VeranstalterInnen und BesucherInnen sowie eine unabhängige Fachjury haben im Rahmen der diesjährigen Swiss Location Awards die nominierten Veranstaltungslokale bewertet. Dies mit dem Ziel, den schönsten und besten Veranstaltungslokalen eine der begehrten Award-Auszeichnungen zu verleihen.

Dass die Stadthalle Bülach zu den besten Eventhallen der Schweiz gehört, begeistert und motiviert das Team der Stadthalle: «Die Auszeichnung zeigt uns, dass VeranstalterInnen und BesucherInnen auch in dieser herausfordernden Zeit an uns denken und sich auf zukünftige Events und Erlebnisse in der Stadthalle freuen. Danke für jede Bewertung!»

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Swiss Location Award 2021: Die besten Eventhallen und Messehallen der SchweizExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Stadthalle Bülach


lead_de: Jasmin Hotz ist zur neuen Friedensrichterin Bülachs gewählt worden. Jasmin Hotz folgt auf Rolf Anliker, der das Amt achtzehn Jahre lang innehatte. Sie ist für die Amtsdauer 2021 bis 2027 gewählt.

title_de: Jasmin Hotz heisst die neue Friedensrichterin Bülachs

content_de:
Jasmin Hotz wird im zweiten Wahlgang mit 2 046 Stimmen gewählt. Der zweite Wahlgang wurde nötig, nachdem am 7. März 2021 niemand der fünf Kandidierenden das absolute Mehr erreicht hat. Der Stadtrat dankt allen Kandidatinnen und Kandidaten für ihre Bereitschaft, sich für dieses Amt zur Verfügung zu stellen.

Dem scheidenden Friedensrichter Rolf Anliker dankt der Stadtrat für sein langjähriges Engagement und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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lead_de: Ab 19. Juni stellt die Stadt Bülach wiederum eine „Bühne“ für Platzkonzerte, Lesungen, Kunst-Performances und ähnliche kulturelle Beiträge in der Bülacher Altstadt zur Verfügung. Dies zwei Mal pro Woche, kostenlos und ohne Bewilligungsverfahren. Die Kultur kriegt damit im öffentlichen Raum eine Plattform, um mit einem vielfältigen Angebot die Altstadt zu beleben.

title_de: Kultur im öffentlichen Raum findet wieder statt

content_de:
Es ist erfreulich, dass Kulturauftritte in diesem Rahmen und unter Einhaltung der Schutzbestimmungen wieder möglich sind. Künstlerinnen und Künstler aus Bülach und näherer Umgebung haben bis September 2021 die Möglichkeit, samstags (9 – 13 Uhr) und dienstags (18 – 20 Uhr) auf dem Rathausplatz aufzutreten. Die Künstlerinnen und Künstler bestimmen innerhalb des vorgegebenen Zeitrahmens ihr Zeitfenster selbst. Als Infrastruktur stehen vier Stühle für die Auftretenden, ein roter Teppich als „Bühne“ und ein Hut für die Kollekte zur Verfügung.

Die Anmeldungen erfolgen über die Internetseite der Stadt Bülach (www.buelach.ch/kulturauftritt). Dort sind auch die zur Verfügung stehenden Zeitfenster ersichtlich.

Auftritt darf nicht beworben werden

Aufgrund behördlicher Massnahmen ist es aktuell nicht erlaubt, für Anlässe zu werben. Die Stadt Bülach bittet die Auftretenden, dies zu berücksichtigen.

Stadtpräsident Mark Eberli freut sich, dass Kultur im öffentlichen Raum bald wieder stattfindet und hofft auf eine rege Beteiligung.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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lead_de: Auf dem neuen Glasi-Areal in Bülach Nord entsteht ein Zentrum für digitale Innovation im Gesundheitswesen – das digital health center Bülach. Ab 2022 arbeiten und forschen dort Startups und etablierte ICT-Unternehmen (Information and Communication Technology) mit dem Fokus Gesundheitswesen. Das digital health center Bülach ist breit abgestützt: Die Hirslanden AG, die Spital Bülach AG in Partnerschaft mit dem Kantonsspital Winterthur, die Zürcher Kantonalbank, der Kanton Zürich sowie die Stadt Bülach engagieren sich finanziell.

title_de: Digital health center Bülach - ab 2022 in Bülach Nord

content_de:
Die Digitalisierung bietet Lösungen, um die ständig steigenden Anforderungen im Gesundheitswesen, beispielsweise bei den Patientenbedürfnissen, der Angebotsqualität oder der Effizienz von Prozessen besser bewältigen zu können. Im digital health center Bülach entwickeln Unternehmen Lösungen in Kooperation. Start-up- und etablierte Unternehmen aus verschiedenen Disziplinen des Gesundheitswesens sowie der ICT arbeiten Hand in Hand.

Im digital health center Bülach treffen sie auf Know-how und profitieren von einer modernen Infrastruktur. Das Innovationszentrum soll im April 2022 auf einer Zwischennutzung an der Schützenmattstrasse 14 in Bülach eröffnet werden. Im Sommer 2023 sind der Umzug ins Haus A auf dem neuen Glasi-Areal und eine Vergrösserung der Fläche von ca. 600 m2 auf rund 1 600 m2 vorgesehen.

Das digital health center verspricht positive Wertschöpfungseffekte für die involvierten Branchen als auch für Bülach und die Region. Deshalb forciert auch die Standortförderung des Kantons Zürich im Amt für Wirtschaft und Arbeit diese Thematik und beteiligt sich am digital health center. Getragen wird es vom gleichnamigen Verein.

Mark Eberli

Stadtpräsident

Tel. 044 863 11 20

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lead_de: Unter www.buelach.ch/stadtmodell lässt sich Bülach neu in 3D entdecken. Das digitale 3D-Stadtmodell eignet sich besonders für die Visualisierung geplanter Bauprojekte. Gleichzeitig ist es schlicht spannend, Bülach auf diese Art und Weise zu erkunden.

title_de: Bülach im 3D-Stadtmodell entdecken

content_de:
Nebst den bestehenden Bauten werden im 3D-Stadtmodell auch projektierte Bauvorhaben in schematischer Form, in den ungefähr zu erwartenden Ausmassen, gezeigt. Dargestellt werden bewilligte Bauvorhaben, welche sich im Bau oder kurz vor der Fertigstellung befinden. Das Nachführen des 3D-Stadtmodells ist eng an die amtliche Vermessung gekoppelt und erfolgt periodisch. Nebst geplanten Hochbauten lassen sich auch weitere Objekte wie Strassen, Brücken oder Bäume darstellen. Die dreidimensionalen Daten bilden die Grundlage für diverse räumliche Analysen und Berechnungen wie beispielsweise Lärmausbreitungs- oder Schattenwurfberechnungen.

Die Gossweiler Ingenieure AG hat das 3D-Stadmodell im Auftrag der Stadt Bülach entwickelt. Der Grundlagendatensatz der Gebäude kommt vom Bundesamt für Landestopografie und stammt aus dem Jahr 2016. Gossweiler Ingenieure AG hat diesen Datensatz mit Daten aus der amtlichen Vermessung der Stadt Bülach ergänzt und aktualisiert. Für einzelne in den letzten Jahren erstellte grössere Neubauten ist auf digitale 3D-Modelle zurückgegriffen worden. Basis für die Darstellung des Geländes sind ein Laserscan-Höhenmodell sowie ein Luftbild.

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Video - Bülach im 3D-Stadtmodell entdeckenExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

3D-StadtmodellExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

2D-StadtplanExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Am 10. Mai fand der fünfte Workshop der Begleitgruppe zur Überarbeitung des Gesamtverkehrskonzepts Bülach statt. Nachdem im vierten Workshop der Fussverkehr, das Velo-Netz, der öffentliche Verkehr und mögliche Tempo-30-Zonen diskutiert wurden, standen bei diesem Treffen Massnahmen für den motorisierten Individualverkehr und der Zugang zum Zentrum im Vordergrund. Grundlage waren auch diesmal die im bisherigen Prozess erarbeiteten übergeordneten Ziele der Bülacher Verkehrspolitik.

title_de: Überarbeitung Gesamtverkehrskonzept: Begleitgruppe bespricht Massnahmen zum Autoverkehr und der Erschliessung des Zentrums

content_de:
Die übergeordneten Ziele für die Bülacher Verkehrspolitik fordern, den Autoverkehr möglichst sinnvoll um das Zentrum zu leiten und die Altstadt von durchquerendem motorisierten Verkehr zu entlasten. Verkehrsplaner Oskar Merlo erläuterte den vierzehn Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Ideen seines Teams, wie dies erreicht werden soll.

In vier Gruppen diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die vorgeschlagenen Massnahmen, brachten ihre Meinungen ein und formulierten ihrerseits Vorschläge. Die gewonnen Erkenntnisse werden nun von den Verkehrsplanern in eine Überarbeitung der Massnahmenvorschläge überführt. Diese und die Massnahmen zum ÖV, Velo-Netz und Fussverkehr werden als erstes in der Kerngruppe und im Stadtrat diskutiert. Danach werden sie in der öffentlichen Stadtwerkstatt zur breiten Diskussion gestellt. Die zweite Stadtwerkstatt findet am 18. und 19. Juni 2021 statt. Sie wird ebenfalls online durchgeführt.

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Mehr zur Überarbeitung des Gesamtverkehrskonzepts


lead_de: Die Stadthalle Bülach ist für den Swiss Location Award 2021 nominiert. Bis Ende Mai kann sie unter eventlokale.ch bewertet werden. Jede Bewertung ist eine Stimme für die Stadthalle Bülach und erhöht die Chance für den Gewinn des Swiss Location Award 2021.

title_de: Stadthalle Bülach für den Swiss Location Award 2021 nominiert

content_de:
Das Team der Stadthalle Bülach freut sich, dass die Stadthalle für den Swiss Location Award 2021 nominiert worden ist. Seit 2016 zeichnet der Swiss Location Award als wichtigstes Gütesiegel der Eventbranche die besten Hotels, Restaurants, Kongress- und Eventlocations der Schweiz aus.

Die Nomination der Stadthalle ist eine erfreuliche Nachricht in einer äusserst herausfordernden Zeit. «In dieser anspruchsvollen Zeit die Solidarität von unseren Kunden und der gesamten Eventbranche zu spüren, freut uns ausserordentlich. Nun hoffen wir, dass wir in der bevorstehenden Bewertungsphase des Awards viele positive Bewertungen erhalten werden», sagt Daniel Spühler, Leiter der Stadthalle Bülach.

Bis am 31. Mai kann die Stadthalle Bülach bewertet und ihr so zum begehrten Award verholfen werden. Die Vergabe des Swiss Location Award 2021 findet am 15. Juni statt.

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Stadthalle Bülach


type_de: Aus den Verhandlungen des Stadtrats

title_de: Aus den Verhandlungen des Stadtrats

content_de:
Der Stadtrat hat den Bericht zu den Einwendungen genehmigt. Er liegt ab dem 22. Dezember 2023 während 60 Tagen zur Einsichtnahme auf.

Der Bericht kann im Stadthaus, Allmendstrasse 6, Planung und Bau, 4. Stock, eingesehen werden. Zudem wird er unter www.buelach.ch/publikationen abrufbar sein.

Über die Fabrikstrasse verlaufen gemäss dem kommunalen Richtplan «Verkehr» eine Radroute sowie ein Fuss-/Wanderweg. Im Weiteren dient sie als regionale Skatingroute und wird vom motorisierten Individualverkehr als Abkürzung zwischen Badener- und Kasernenstrasse verwendet. Die Fabrikstrasse ist ungenügend ausgebaut. Entsprechend dem kommunalen Gesamtverkehrskonzept 2022 und dem kommunalen Richtplan sind Massnahmen dringend notwendig.

Eine solche Massnahme wurde mit dem Vorprojekt «Unterbrechung Durchfahrt für den motorisierten Individualverkehr» ausgearbeitet. Dieses wurde der Bevölkerung zur Mitwirkung gemäss § 13 Strassengesetz im Herbst 2023 unterbreitet. Zu diesem gingen Einwendungen ein.

Leistungsvereinbarung mit der Nachbarschaftshilfe Region Bülach

Antrag und Weisung an das Stadtparlament

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament mit Antrag und Weisung, der Leistungsvereinbarung mit dem Verein Nachbarschaftshilfe Region Bülach zuzustimmen und einen jährlichen Kredit von 50 000 Franken zu genehmigen. Antrag und Weisung steht unter www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.

Der Verein Nachbarschaftshilfe Region Bülach ist ein wertvolles Angebot. Die Nachbarschaftshilfe vermittelt Freiwillige an Menschen, die Hilfe im Alltag suchen. Die Freiwilligen helfen in unterschiedlichen Lebensbereichen. Die Unterstützung ist besonders für ältere Menschen wichtig. So trägt die Nachbarschaftshilfe dazu bei, das Bülacher Alterskonzept 2022-2028 umzusetzen.

Die Leistungsvereinbarung sorgt dafür, dass die Nachbarschaftshilfe zukünftig gut aufgestellt ist. Die Stadt Bülach unterstützt den Verein seit der Gründung mit einem jährlichen Beitrag; in den Jahren 2022 und 2023 mit je 21 000 Franken.

Der Verein Nachbarschaftshilfe Region Bülach ist auch den in den Kreisgemeinden aktiv. Zu den Kreisgemeinden zählen Bachenbülach, Hochfelden, Höri und Winkel. Die Stadt Bülach und die Kreisgemeinden haben daher ein gemeinsames Finanzierungsmodell für die Nachbarschaftshilfe ausgearbeitet. Bei den restlichen Kreisgemeinden ist die Abnahme der Leistungsvereinbarung in Planung.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat drei Einbürgerungsanträgen ausländischer Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Deutschland, Kosovo und Polen.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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content_de:
Das Initiativkomitee hat am 7. November 2023 die Volksinitiative «Mitbestimmen beim Verkehr» eingereicht. Der Stadtrat hat festgestellt, dass die Initiative zustande gekommen ist.

Für das Zustandekommen braucht es 300 gültige Unterschriften. Das Initiativkomitee hat 339 gültige Unterschriften gesammelt. Die zuständigen Abteilungen der Stadtverwaltung Bülach werden nun Bericht und Antrag ausarbeiten. Bericht und Antrag äussert sich zur Gültigkeit der Volksinitiative, zu einem allfälligen Gegenvorschlag und einer allfälligen Umsetzungsvorlage.

Verlängerung Leistungsvereinbarung mit bülachSTADT

bülachSTADT und die Stadt Bülach haben ein gemeinsames Ziel: Ein attraktives, lebhaftes Zentrum Bülachs. Um dies zu erreichen, gilt seit 2018 eine Leistungsvereinbarung zwischen den beiden Partnern. Nun hat der Stadtrat die Leistungsvereinbarung um ein Jahr bis 2024 verlängert.

Die Stadt Bülach unterstützt bülachSTADT mit einem jährlichen Beitrag von 55 000 Franken. Der Betrag ist Teil des vom Stadtparlament bewilligten Kredits von 300 000 Franken pro Jahr zugunsten der Wirtschaftsförderung. Das Anliegen von bülachSTADT ist es, das Zentrum von Bülach weiterhin aufzuwerten. Entsprechend nutzt bülachSTADT den Betrag hauptsächlich für Marketing und Veranstaltungen. Die Stadt Bülach unterstützt abgestimmt auf die städtische Wirtschaftsstrategie bzw. die Stadtentwicklung.

Fangletenweg: Kreditabrechnung

Die Abrechnung schliesst mit Kosten von 63 000 Franken ab. Der bewilligte Kredit wird damit um 2 000 Franken unterschritten.

Der Stadtrat hat die Kreditabrechnung genehmigt. Der Bereich Umwelt hat den Fangletenweg, Fangletenstrasse bis Verkehrsgarten, im Jahr 2022 erstellt. Der neue Waldweg bietet Naherholung im Wald und den Anwohnenden einen direkten Zugang zum Verkehrsgarten.

Zwei kommunale Abstimmungen am 3. März 2024

Am 3. März 2024 finden zwei kommunale Abstimmungen statt. Der Stadtrat hat diese Abstimmungen angeordnet:

Sport und Erholung Erachfeld: Erhöhung Rahmenkredit zum Erwerb von Kompensationsrechten für Fruchtfolgeflächen um 4 835 000 auf insgesamt 9 785 000 Franken

Die Abstimmungsfrage lautet «Wollen Sie den Parlamentsbeschluss vom 6. November 2023 annehmen und der Erhöhung des Rahmenkredits zum Erwerb von Kompensationsrechten für Fruchtfolgeflächen um 4 835 000 Franken auf insgesamt 9 785 000 Franken zustimmen?

Volksinitiative «Begegnungszone Bülacher Altstadt»

Die Abstimmungsfragen lauten:

1A: Wollen Sie die Volksinitiative «Begegnungszone Bülacher Altstadt» vom 6. April 2022 annehmen?

1B: Wollen Sie den Gegenvorschlag «Obertor bis Untertor, ab 11.00 Uhr und Wochenende» vom 2. Oktober 2023 annehmen?

1C: (Stichfrage) Welche der beiden Vorlagen soll in Kraft treten, falls sowohl die Volksinitiative als auch der Gegenvorschlag von den Stimmberechtigten angenommen werden? 1A Volksinitiative oder 1B Gegenvorschlag.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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content_de:
Der Stadtrat legt dem Stadtparlament die Kreditabrechnung mit Kosten von 2,82 Millionen Franken zur Genehmigung vor. Antrag und Weisung an das Stadtparlament steht unter www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.

2017 hat das Stadtparlament einen Kredit von 3,15 Millionen Franken genehmigt für den Neubau des Reservoirs Neubruch samt Neubau von Hauptleitungen. Die Arbeiten sind abgeschlossen; das neue Reservoir ist in Betrieb und das alte Reservoir wurde rückgebaut.

Beantwortung Parlamentarischer Vorstoss betreffend Datenschutz

Der Stadtrat hat die Anfrage von Parlamentarierin Géraldine Wirth betreffend Datenschutz in der Stadt Bülach fristgerecht beantwortet.

Die Antwort des Stadtrats steht unter www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.

In- und Auslandhilfe

Im Rahmen der In- und Auslandhilfe unterstützt die Stadt Bülach sechzehn Institutionen mit total 100 000 Franken.

Es gehen je 50 000 Franken an die In- und Auslandhilfe. 2001 haben die Stimmberechtigten entschieden, jährlich maximal ein Prozent des einfachen Steuerertrags für die In- und Auslandhilfe aufzuwenden.

Kreditabrechnungen

Der Stadtrat hat folgende Kreditabrechnungen genehmigt:

Sportzentrum Hirslen: Ersatz Salz-Säure-Elektrolyse-Anlage im Hallenbad

Der bewilligte Kredit von 70 000 Franken wird um 500 Franken überschritten.

Schiessanlage Langenrain: Schallsanierung

Der bewilligte Kredit von 90 000 Franken wird um 6 000 Franken unterschritten.

Die Kreditabrechnung weist Kosten von 84 000 Franken aus. Die Kreditunterschreitung wurde dank Eigenleistungen des Schützenvereins möglich.

Lägernweg: Ersatz Wasser- und Abwasserleitung, Instandsetzung Strasse

Die drei Kredite für den Ersatz der Wasserleitung (205 000 Franken), den Ersatz der Abwasserleitung (345 000 Franken) und für die Strasseninstandsetzung des Lägernwegs (230 000 Franken) sind nicht ausgeschöpft worden.

Die Kreditabrechnungen weisen diese Kosten aus: Ersatz der Wasserleitung 158 000 Franken, Ersatz der Abwasserleitung 305 000 Franken und die Strasseninstandstellung 203 000 Franken. Die Minderkosten sind hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass die Budgetposten Unvorhergesehenes nicht beansprucht wurden.

Hinterbirchstrasse: Ersatz Wasser- und Abwasserleitung, Instandsetzung Strasse

Die Kredite für den Ersatz der Wasserleitung (370 000 Franken) und die Instandsetzung der Strasse (700 000 Franken) sind unterschritten, der Kredit für den Ersatz der Abwasserleitung (440 000 Franken) ist überschritten worden.

Die Kreditabrechnungen weisen diese Kosten aus: Ersatz der Wasserleitung 358 000 Franken, Ersatz der Abwasserleitung 523 000 Franken und die Instandsetzung der Strasse 672 000 Franken. Das sind die Gründe für die Mehrkosten beim Ersatz der Abwasserleitung: Es konnte weniger Aushubmaterial wieder verwendet werden. Das führte zu höheren Abtransport-, Deponie- und Lieferkosten für das Ersatzmaterial führte. Zudem musste das Projekt in einem Punkt angepasst werden.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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content_de:
Der Stadtrat hat die Anfrage von Parlamentarierin Géraldine Wirth beantwortet. Die Antwort des Stadtrats steht unter www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.

Die Anfrage verlangt, dass die Stadt die Kosten für das Aufstellen und Unterhalten von Recycling-Abfalleimern an beliebten öffentlichen Orten und Spielplätzen analysiert.

Finanzielle Beteiligung an Parkplätzen in Tiefgarage

Die Stadt Bülach unterstützt den Bau einer Tiefgarage im Zentrum Bülachs mit 300 000 Franken. Im Gegenzug kann die Öffentlichkeit die Parkplätze nutzen.

Die Tiefgarage entsteht auf einem Grundstück entlang der Poststrasse, zwischen Allmendstrasse und Grampenweg. Es ist ein Bauprojekt der reformierten Kirchgemeinde Bülach. Der Betrag von 300 000 Franken stammt aus dem Parkplatzfonds. Der Parkplatzfonds besteht aus Ersatzabgaben privater Grundeigentümer/-innen. Wer keine oder nur eine geringe Anzahl Parkplätze erstellen kann, zahlt in den Parkplatzfonds ein.

Stadtrat genehmigt zweijähriges Pilotprojekt «Frühe Sprachbildung» für Vorschulkinder

Der Stadtrat hat das zweijährige Pilotprojekt «Frühe Sprachbildung» genehmigt. Das Projekt beginnt im Januar 2024, vorbehältlich der Genehmigung des Budgets 2024 durch das Stadtparlament. Das Ziel ist, dass alle Kinder in Bülach bei Eintritt in den Kindergarten ausreichende Deutschkenntnisse haben. Damit sie erfolgreich in den Kindergarten starten.

Die Koordinationsstelle Frühe Förderung der Stadt Bülach leitet das Projekt. Es umfasst zwei Sprachstand-Erhebungen für Kinder, die zwei Jahre vor dem Kindergarten-Eintritt sind. Die Erhebungen finden in den Jahren 2024 und 2025 statt. Dazwischen testet die Koordinationsstelle zusammen mit der Schule verschiedene Förderangebote. Um die Planung und Einführung der Förderangebote zu verbessern, sollen wichtige Erkenntnisse und Erfahrungen gewonnen werden.

Aufgrund der Ergebnisse des Pilotprojekts wird das Konzept für die zukünftige Frühe Sprachbildung angepasst und optimiert. Der Stadtrat wird das Stadtparlament 2025 darüber informieren.

Weitere Informationen zur Frühen Förderung gibt es unter www.buelach.ch/koordinationsstelle_fruehe_foerderung.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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content_de:
Der Stadtrat hat das Projekt Wendeplatz und vertikaler Versatz festgesetzt und die Einsprachen abgewiesen. Das Strassenprojekt steht im Zusammenhang mit dem geplanten Modulbau auf der Schulanlage Lindenhof.

Mit dem neuen Modulbau entsteht funktional eine Erweiterung der Primarschulanlage. Zwischen dem bestehenden Schulgebäude und dem neuen Modulbau entstehen neue Fussgängerverbindungen (Querung) über die Schulhausstrasse. Aus Gründen der Verkehrssicherheit ist bei der Querung eine bauliche Massnahme nötig. Zudem ist ein Wendeplatz vorgesehen.

Petition «Grampenweg Tempo 30»

Der Stadtrat hat die Petition «Grampenweg Tempo 30» entgegengenommen.

Die Petition fordert, dass im Grampenweg Tempo 30 eingeführt wird. 201 Personen haben die Petition unterschrieben. Der Stadtrat hat das Ressort Planung und Bau beauftragt, die Petition zu bearbeiten. Dafür ist bis am 3. Mai 2024 Zeit.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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content_de:
Der Stadtrat hat für den Ersatz des Gasspeichers und der Telefonanlage in der Abwasserreinigungsanlage (ARA) Furt einen Kredit von 710 000 Franken bewilligt.

Der Gasspeicher in der ARA Furt ist in einem schlechten Zustand und muss deshalb samt technischer Steuerung ersetzt werden. Ebenso ist die Telefonanlage veraltet. Zudem fehlt ein Alarmierungssystem für den Personenschutz. Die Arbeiten hat der Stadtrat an diverse Unternehmen vergeben. Zu den grössten Arbeiten zählen: Ersatz des Gasspeichers zum Preis von 227 000 Franken an die Di-Tec GmbH (Uhwiesen ZH), die Bauleitung beim Ersatz des Gasspeichers zum Preis von 50 000 Franken an die Hunziker Betatech AG (Winterthur) und die Bouygues E&S InTec Schweiz AG (Zürich) zum Preis von 52 000 Franken mit dem Ersatz der Telefonanlage. Die Umsetzung ist ab Ende 2023 vorgesehen.

Bahnhof Bülach

Tarifanpassung P+R-Plätze

Der Stadtrat hat der Tarifanpassung der P+R-Plätze beim Bahnhof Bülach zugestimmt.

Beim Bahnhof Bülach sind P+R-Plätze vorhanden, welche sich teilweise auf Grundstücken der SBB sowie der Stadt Bülach befinden. Die SBB gibt für das Parkieren auf diesen Plätzen einen einheitlichen Tarif vor. Ab Januar 2024 gelten folgende Parktarife: Tageskarte 8 (bisher 6) Franken, Monatskarte 80 (bisher 60) Franken und Jahreskarte 800 (bisher 600) Franken. Die Tarife von ein bis vier Stunden bleiben unverändert. Die Tarife sind unter www.sbb.ch/p+railExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. abrufbar.

Überarbeitung der Beitragsverordnung der Stadt Bülach über die familien- und schulergänzende Kinderbetreuung

Antrag und Weisung an das Stadtparlament

Der Stadtrat hat am 1. November 2023 Antrag und Weisung an das Stadtparlament für die Verabschiedung der neuen Beitragsverordnung mit integrierter Rabatt-Tabelle und Festlegung des Inkraftsetzungstermins überwiesen. Antrag und Weisung steht unter www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.

Der Stadtrat hat dem Stadtparlament bereits im Dezember 2020 Antrag und Weisung zur Überarbeitung der Beitragsverordnung (BVO) über die familien- und schulergänzende Kinderbetreuung unterbreitet. In der Folge hat das Stadtparlament den Stadtrat im Juni 2021 beauftragt, die Rabatt-Tabelle im Anhang der BVO anzupassen. Der Stadtrat hat daraufhin entschieden, dem Stadtparlament nicht nur die angepasste Rabatt-Tabelle, sondern auch einen Gegenvorschlag zu unterbreiten. Dieser liegt nun vor.

Der Gegenvorschlag geht bewusst und mit einer klaren Zielsetzung über die ursprünglich 2021 vom Stadtparlament geforderten Anpassungen hinaus. Der amtierende Stadtrat ist der Ansicht, dass der Gegenvorschlag in einem ausgewogenen Kosten-Nutzen-Vergleich steht. Damit können sowohl Familien mit tiefen als auch mittleren Einkommen entlastet, Working-Poor verhindert, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gestärkt sowie die Investitionen in finanzielle und personelle Ressourcen im Bereich der Frühen Förderung und Integration gestützt werden. So, wie es die Legislaturziele 2022-2026 vorsehen. Die Stadt Bülach betreibt damit nicht nur eine familienfreundliche Sozialpolitik, sondern auch eine wettbewerbsfähige Standortpolitik im Vergleich mit anderen Gemeinden.

Pumpwerk Herrenwis: Verzicht auf Beschaffung Notstromaggregat, Bewilligung Ausgabe für elektrische Anpassungen

Der Stadtrat hat für Anpassungen beim Pumpwerk Herrenwis einen Kredit von 42 000 Franken bewilligt.

Die Stadt Bülach bezieht ihr Wasser einerseits vom Zweckverband Grundwassergewinnung Stadtforen (GWS) in Eglisau und andererseits aus dem stadteigenen Pumpwerk Herrenwis. Damit dieses auch in Zeiten von Strommangellagen mit einem Notstromaggregat betrieben werden kann, sind entsprechende elektrische Installationen notwendig. Der Stadtrat hat einen Kredit für die Anpassungen beim Pumpwerk Herrenwis bewilligt und den Auftrag der EKZ Eltop Bülach erteilt. Auf die Anschaffung eines Notstromaggregats wird aufgrund der aktuellen Lage vorläufig verzichtet.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

Mail


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Die Kreditabrechnung schliesst mit Aufwendungen von 97 000 Franken ab. Der bewilligte Kredit von 99 000 Franken wird damit um 2 000 Franken unterschritten.

Die Minderkosten sind auf diverse Kosteneinsparungen beim polizeispezifischen Um- und Ausbau des Fahrzeugs zurückzuführen.

Neue Website

Der Stadtrat hat für das Erstellen einer neuen Website der Stadt Bülach einen Kredit von 175 000 Franken genehmigt. Die neue Website wird bis Ende 3. Quartal 2024 umgesetzt.

Auslöser für den Entscheid für eine neue Website war das anstehende sicherheitsrelevante Update des bestehenden Web-Systems. Ein solches verursacht Kosten im Umfang der Erstellungskosten für eine neue Website. In Anbetracht dessen, dass ein solches Update weder neue Funktionen noch ein moderneres Design ermöglicht, ist der Entscheid für die Realisation einer neuen Website gefallen. So verspricht die neue Website nicht nur zeitgemässes Design und Nutzendenführung, sondern wird auch folgende Mehrwerte bringen: Einführen einer Zahlungs-/Shop-Funktion, komplett barrierefreie Gestaltung sowie überarbeitete Texte in Einfacher und teilweise Leichter Sprache. Die neue Webseite bildet die neue Grundlage für die Erweiterung mit zusätzlichen E-Services für die Einwohnenden.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

Mail


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Die Abrechnung schliesst mit Kosten von 91 000 Franken ab. Der bewilligte Kredit wird damit um 5 000 Franken überschritten.

Die Kreditüberschreitung ist primär auf den unerwarteten Rückbau von alten Verfüllungen mit Konstruktionsbeton, welcher beim Ausheben der Lichtschächte angetroffen wurde, zurückzuführen. 2022 hat der Stadtrat für den Ersatz der Öl-Heizung durch zwei Luft-/Wasser-Wärmepumpen in der Liegenschaft Brunngasse 1 einen Kredit von 86 000 Franken genehmigt.

Antrag und Weisung an das Stadtparlament

Revision der Nutzungsplanung «Aufhebung Gewässerabstandslinie am Rietbach»

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Revision der Nutzungsplanung «Aufhebung Gewässerabstandslinie am Rietbach» festzusetzen.

Die zusätzlichen Regelungen in der Bau- und Zonenordnung zu Gewässerabstandslinien erübrigen sich aufgrund der im März 2023 festgesetzten Gewässerräume. Diese schützen die Uferräume und verhindern, dass die Gewässer stärker zugebaut werden. Durch die ersatzlose Aufhebung der Gewässerabstandslinie entlang des Rietbachs wird eine übersichtlichere Gesamtsituation geschaffen. Antrag und Weisung steht unter buelach.ch zur Verfügung.

Friedhof Zweckverband: Budget 2024

Der Stadtrat hat das Budget 2024 des Friedhof Zweckverbands Bülach genehmigt.

Das Budget 2024 des Friedhof Zweckverbands Bülach sieht in der Laufenden Rechnung einen Aufwandüberschuss von 1 130 468 Franken (Anteil Bülach: 702 968 Franken) vor. Für das Jahr 2024 sind keine Investitionen geplant.

Einbürgerung

Der Stadtrat hat dem Einbürgerungsantrag eines kosovarischen Staatsangehörigen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

E-Mail


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Ab 1. Januar 2024 wird die Kehrichtabfuhr in Bülach von der Obrist Transport und Recycling AG, Neuenhof AG, ausgeführt.

Der Vertrag mit dem bisherigen Dienstleister (Schmid Transporte AG) endet per 31. Dezember 2023. Die Dienstleistung ist im Juni 2023 neu ausgeschrieben worden. Drei Anbieter haben ein Angebot unterbreitet. Das vorteilhafteste Angebot ist von der Obrist Transport und Recycling AG.

Neues Mitglied für den Wirtschaftsbeirat

Der Stadtrat hat Christian Gerber, Präsident des Gewerbevereins Bülach, als Mitglied des Wirtschaftsbeirats gewählt.

Der Wirtschaftsbeirat berät den Stadtrat in Wirtschaftsfragen. Christian Gerber ersetzt Michel Barth, welcher dieses Amt vor ihm innehatte. Durch seine langjährige Tätigkeit in Bülach und der Region ist Christian Gerber bestens vernetzt.

Neubau Schulanlage Guss: Arbeitsvergabe

Der Stadtrat hat die engineering 5D, Seeberg BE, mit dem projektbezogenen Qualitätsmanagement für die Haustechnik des geplanten Schulhauses Guss beauftragt.

Die Vergabe erfolgt vorbehältlich des JA der Stimmberechtigten zum Kredit für den Bau der Schulanlage Guss. Die Abstimmung findet am 19. November 2023 statt. Der Auftrag an die engineering 5D wird zum Preis von 110 000 Franken erteilt.

Leistungsvereinbarung mit dem Stadtblatt Bülach

Für die Jahre 2024-2025 hat der Stadtrat eine Leistungsvereinbarung mit dem Stadtblatt Bülach abgeschlossen.

Die Stadt Bülach unterstützt das Stadtblatt mit 25 000 Franken jährlich. Zudem leistet die Stadt Bülach 2023 eine Anschubfinanzierung von 3 500 Franken für das Erstellen einer barrierefreien Webversion des Stadtblatts. Die Publikationen des Stadtblatts Bülach erreichen viele Leserinnen und Leser. Indem sich das Stadtblatt Bülach verpflichtet, sämtliche Medienmitteilungen der Stadt Bülach zu publizieren, bietet es eine gute Chance, den Informationsstand der Bevölkerung zu stärken. Dies dient der Meinungsbildung und der Mitsprache. Die inhaltliche und redaktionelle Freiheit des Mediums wird jederzeit gewährt.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat eine Schweizer Staatsangehörige aus dem Bürgerrecht der Stadt Bülach entlassen. Zudem hat er sieben Einbürgerungsanträgen ausländischer Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Belarus, Italien und Kosovo.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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Die Abstimmung «Mehr Demokratie an der Sekundarschulgemeinde Bülach» wird auf den 19. November 2023 angesetzt.

Es handelt sich um die Einzelinitiative von Thomas Obermayer. Die Geschäftsleitung der Sekundarschulbehörde hat die Abstimmungsleitung der Stadt Bülach übertragen.

Antrag und Weisung an das Stadtparlament

Der Stadtrat hat zu folgenden Geschäften Antrag und Weisung zuhanden des Stadtparlaments verabschiedet.

Verordnung über die Haushaltführung mit Globalbudget

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Verordnung über die Haushaltführung mit Globalbudget zu genehmigen. Antrag und Weisung steht unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Aufgrund des neuen Gemeindegesetzes muss die bisherige kommunale rechtliche Grundlage «WoV-Broschüre» aus dem Jahr 2011 durch eine neue Verordnung ersetzt werden. Die Haushaltführung mit Globalbudget bezweckt zweierlei: eine verbindliche Leistungssteuerung durch das Stadtparlament als Budgetorgan sowie eine betriebliche Handlungsfreiheit von Stadtrat und Verwaltung als ausführende Organe. Insgesamt wird damit eine wirkungsorientierte, bedarfsgerechte, qualitätsbewusste und wirtschaftliche Leistungserbringung gefördert.

Auflösung WoV-Organisation

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Organisation der Wirkungsorientierten Verwaltung (WoV) aufzulösen. Antrag und Weisung steht unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Die beiden WoV-Gremien Koordinationsgruppe WoV und WoV-Ausschuss haben die Einführung und Weiterentwicklung der Wirkungsorientieren Verwaltungsführung politisch gesteuert und begleitet. WoV ist nun seit sechszehn Jahren in der Stadt Bülach im Einsatz und etabliert. Deshalb braucht es zukünftig keine gesonderte Begleitorganisation mehr.

Hans-Haller-Gasse 9: Umnutzung zum Therapiezentrum

Kreditabrechnung

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Kreditabrechnung über die Umnutzung zum Therapiezentrum in der Liegenschaft Hans-Haller-Gasse 9 mit Aufwendungen von rund 663 000 Franken und einer Kreditunterschreitung von rund 39 000 Franken zu genehmigen. Antrag und Weisung steht unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Die Minderkosten sind primär auf zwei Punkte zurückzuführen: Zum einen konnten die Leuchten günstiger als budgetiert beschafft werden. Andererseits konnte ein Vergabeerfolg bei den Sanitärarbeiten erzielt werden.

Sanierung Heizung Schulhaus Lindenhof

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Kreditabrechnung mit Aufwendungen von 674 000 Franken und einer Kreditunterschreitung von 65 000 Franken zu genehmigen. Antrag und Weisung an das Stadtparlament steht unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Im März 2020 hat das Stadtparlament einen Kredit von 730 000 Franken bewilligt. Zuzüglich Bauteuerung beträgt der Kredit 739 000 Franken. Die Kreditunterschreitung ist auf Vergabeerfolge und die nicht benötigten Reserven zurückzuführen. Zudem hat die Energie Zukunft Schweiz AG erfreulicherweise einen Förderbeitrag von 83 000 Franken ausgerichtet.

Die Ölheizung des Schulhauses Lindenhof war am Ende ihres Lebenszyklus angelangt. Sie wurde durch eine Pelletheizung ersetzt.

Parlamentarische Vorstösse

Der Stadtrat hat folgende Parlamentarische Vorstösse fristgerecht beantwortet:

Interpellation Dominik Berner «Folgen der Erhöhung des Referenzzinssatzes und Massnahmen zum Schutz der Mieter:innen»

Die Antwort des Stadtrats steht unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Interpellation Romaine Rogenmoser «Kapazitäten Asylunterkünfte»

Die Antwort des Stadtrats steht unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Kreditabrechnungen

Der Stadtrat hat folgende Kreditabrechnungen genehmigt:

Werkhof Furt, Erneuerung Wärmeerzeugung

Die Kreditabrechnung schliesst mit Aufwendungen von 222 000 Franken ab. Der bewilligte Kredit von 259 000 Franken wird damit um 37 000 Franken unterschritten.

Die Minderkosten sind auf folgende Punkte zurückzuführen: die Baumeisterarbeiten bezüglich Brandschutz wurden nicht benötigt, die bestehenden Elektroleitungen konnten einfacher als erwartet de- und wiederinstalliert werden und bei der Wärmeverteilung konnte ein Vergabeerfolg erzielt werden.

Feldstrasse, Erachfeld- bis Kaffeestrasse

Die Abrechnungen betreffend Ersatz Wasserleitung, Innensanierung Abwasserkanal sowie Instandsetzung Strasse inklusive Beleuchtung schliessen wie folgt ab:

Ersatz Wasserleitung mit Kosten von 186 000 Franken und einer Kreditunterschreitung von 4 000 Franken

Innensanierung Abwasserkanal mit Kosten von 58 000 Franken und einer Kreditunterschreitung von 7 000 Franken

Instandsetzung Strasse inklusive Beleuchtung mit Kosten von 291 000 Franken und einer Kreditüberschreitung von 36 000 Franken. Die Mehrkosten sind hauptsächlich auf die aussergewöhnliche Teuerung sowie Mehraufwendungen bei den Lichtsignalanlagen und Provisorien während der Bauzeit zurückzuführen.

Petition «Einführung einer Tempo-30-Zone in den Quartieren Soligänter / Soliboden / Hohfuri / Guss / Wisli»: Stellungnahme des Stadtrats

Der Stadtrat anerkennt das Bedürfnis der Anwohnerschaft nach einer Einführung von Tempo 30 in den genannten Quartieren. Er spricht sich jedoch für eine vertiefte Prüfung von Tempo 30 auf die Sammelstrassen und damit auf den öffentlichen Verkehr aus.

Die Grünen Bülach haben am 27. März 2023 eine Petition «Einführung einer Tempo-30-Zone in den Quartieren Soligänter / Soliboden / Hohfuri / Guss / Wisli» eingereicht. 41 Personen haben die Petition unterzeichnet. Der Stadtrat hat der Abteilung Planung und Bau folgenden Auftrag erteilt: Es sind die notwendigen technischen Grundlagen auszuarbeiten, so dass die Einführung einer Tempo-30-Zone auf den Quartierstrassen der genannten Quartiere bei der Verkehrstechnischen Abteilung der Kantonspolizei Zürich beantragt werden kann.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat sechs Einbürgerungsanträgen ausländischer Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Afghanistan, Deutschland, Italien, Kosovo, Nordmazedonien und Togo.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

E-Mail


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Der Stadtrat hat zu folgenden Geschäften Antrag und Weisung zuhanden des Stadtparlaments verabschiedet.

Investitionsbeitrag an das digital health center, Kreditabrechnung

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Kreditabrechnung über den Investitionsbeitrag von 200 000 Franken an das digital health center (dhc) zu genehmigen. Antrag und Weisung an das Stadtparlament steht unter www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.

Das Stadtparlament hat den Kredit in gleicher Höhe am 4. Oktober 2021 genehmigt. Das dhc ist ein Zentrum für digitale Innovation im Gesundheitswesen und befindet sich in Bülach Nord. Informationen über die Mitglieder und die Projekte des dhc bietet dessen Website unter  www.digital-health-center.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet..

Rahmenkredit Regionaler Sportpark Erachfeld, Kompensationsflächen

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, es wolle folgenden Beschluss fassen: Den Stimmberechtigten wird für den Erwerb von Kompensationsrechten für Fruchtfolgeflächen die Erhöhung des bereits bewilligten Rahmenkredits von 4,95 Millionen Franken um 4,835 Millionen Franken auf insgesamt 9,785 Millionen Franken zu Bewilligung unterbreitet. Antrag und Weisung an das Stadtparlament steht unter www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.

Die Stadt Bülach plant im Erachfeld einen regionalen Sport- und Erholungspark. Dieser ist auch auf die Bedürfnisse der breiten Bevölkerung ausgerichtet. Das Areal liegt ausserhalb des Siedlungsgebiets und ist als Fruchtfolgefläche ausgewiesen. Fruchtfolgeflächen sind gemäss Vorgabe des Bundes zur Sicherung des landwirtschaftlichen Produktionspotenzials in ihrem Gesamtumfang dauernd zu erhalten. Für die Realisierung eines Sport- und Erholungsparks im Erachfeld sind daher diese Fruchtfolgeflächen zwingend zu kompensieren. Dies erfolgt über den Erwerb von Kompensationsrechten.

Für eine Baufreigabe müssen die notwendigen Kompensationen gesichert oder abgeschlossen sein. Bei Fruchtfolgeflächen handelt es sich um knappes Gut. Die notwendigen Kompensationsrechte an Fruchtfolgeflächen lassen sich nur schrittweise und zeitlich nacheinander erwerben.

Am 14. März 2022 hat das Stadtparlament einem entsprechenden Rahmenkredit in der Höhe von 4,95 Millionen Franken zugestimmt. Im nachfolgenden Erwerbsprozess hat sich gezeigt, dass sich aufgrund einer Kombination von aktuell unerwartet hoher Nachfrage und geringem Angebot an Kompensationsrechten die Preise in kürzester Zeit deutlich erhöht haben. Die gesprochenen Mittel reichen daher nicht aus. Der Kredit ist entsprechend zu erhöhen.

Ein Rahmenkredit ist die finanzielle Voraussetzung, dass die notwendigen Erwerbe laufend bis zur Höhe des bewilligten Kredits vorgenommen werden können.

Beantwortung Parlamentarische Vorstösse

Der Stadtrat hat die folgenden Parlamentarischen Vorstösse fristgerecht beantwortet:

Motion von Parlamentarier Sven Zimmerli betreffend Abschaffung Grundsatzbeschlüsse

Die Antwort des Stadtrats steht unter www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.

Postulat von Dominik Berner betreffend Förderung Stromproduktion durch Private («Kraftwerk» Bülach)

Die Antwort des Stadtrats steht unter www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.

Postulat von Parlamentarier Dominik Berner betreffend «Energie-Crowdfunding» auf Gebäuden in öffentlicher Hand

Die vollständige Antwort des Stadtrats steht unter www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.

Abwasserreinigungsanlage (ARA) Furt: Arbeitsvergaben

Der Stadtrat hat Arbeiten im Umfang von 125 000 Franken an verschiedene Unternehmen vergeben.

Im April 2021 bewilligte der Stadtrat einen Kredit von 7,5 Millionen Franken für Sanierungen und Erweiterungen bei der Schlammbehandlung und der Schlammentwässerung bei der ARA Furt. Seither hat er die Arbeiten für die Etappen 1 - 3 vergeben. Nun hat er noch die Arbeiten für die elektrischen, mess-, steuerungs-, regelungs- und leittechnischen Einrichtungen (EMSRL) vergeben. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Frühjahr 2025.

Lokale Holzschnitzel für die Wärmeversorgung des Spitals Bülach

Die Stadt Bülach liefert dem Spital Bülach seit 2003 Holzschnitzel zur Wärmeversorgung. Aufgrund der Erneuerung der Holzschnitzelheizung ist der Vertrag verlängert worden.

Der Vertrag gilt für mindestens zehn Jahre. Die Holzschnitzel stammen aus Bülach und den Aktionärsgemeinden der Spital Bülach AG. Damit trägt Bülach einen Teil zur lokalen und nachhaltigen Energieversorgung bei.

Abwasser-/Wasserleitungen Bülachguss-Areal: Kreditabrechnungen

Der Stadtrat hat die Abrechnungen zweier Kredite genehmigt. Die Abrechnungen weisen geringe Mehrkosten aus.

Im Zusammenhang mit der Neuüberbauung des Bülachguss-Areals bewilligte der Stadtrat im April 2016 einen Kredit von 525 000 Franken für den Ersatz und den Neubau von Abwasserleitungen zwischen Soli- und Schaffhauserstrasse. Zudem bewilligte er einen Kredit von 100 000 Franken für den Ersatz einer Wasserleitung. Die Kredite wurden um 11 000 Franken (Abwasserleitungen) bzw. 2 000 Franken (Wasserleitungen) überschritten.

Kreditbewilligungen

Der Stadtrat hat folgende Kredite bewilligt und Projekte festgesetzt:

Kanalinnensanierung 2023

Der Stadtrat hat für die Innensanierung einzelner Kanalabschnitte einen Kredit von 155 000 Franken bewilligt.

Basierend auf dem Generellen Entwässerungsplan werden dieses Jahr die Abwasserkanäle in der Dachslenberg- und der Friedhofstrasse sowie im Winzerweg mittels sogenanntem Schlauchliningverfahren saniert. Der Stadtrat hat die Arbeiten an verschiedene Unternehmen vergeben; die Kanalinnensanierung zum Preis von 103 000 Franken an die Kanaltec AG, Winterthur. Die Ausführung erfolgt diesen Herbst.

Kasernenstrasse 100/102: Ersatz Regenabwasserkanal

Der Stadtrat hat für den Ersatz des Regenabwasserkanals einen Kredit von 125 000 Franken genehmigt.

Ausgelöst durch ein Hochbauvorhaben auf den Grundstücken Kasernenstrasse 100/102 ist der alte Kanal auf einer Länge von rund 25 m durch einen solchen mit einem grösseren Durchmesser zu ersetzen. Der Stadtrat hat die Arbeiten an verschiedene Unternehmen vergeben; die Tiefbau- und Belagsarbeiten zum Preis von 69 000 Franken an die Bretscher AG, Wallisellen ZH. Die Realisierung erfolgt zeitlich abgestimmt auf das Hochbauvorhaben.

Ersatzbeschaffung Fahrzeug für Werkbetrieb

Der Stadtrat hat der Ersatzbeschaffung eines Fahrzeugs für den Werkbetrieb zugestimmt und einen Kredit von 240 000 Franken bewilligt.

Das bestehende Fahrzeug ist altersbedingt zu ersetzen. Die Wahl fiel auf einen Lindner Unitrac 122 Ldrive L. Dieses Fahrzeug erfüllt die gestellten Anforderungen.

Weiacher-/Marterlochstrasse, Abwasserpumpwerk Heimgarten: Dienstbarkeitsvertrag

Der Stadtrat hat einen Dienstbarkeitsvertrag mit einem privaten Grundeigentümer genehmigt.

Aufgrund des Radwegbaus längs der Weiacherstrasse durch die Baudirektion Kanton Zürich erfolgt eine Grenzbereinigung bei der Verzweigung Marterlochstrasse und beim Abwasserpumpwerk Heimgarten. In der Folge sind Regelungen betreffend städtische Werkleitungen erforderlich.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat vier Einbürgerungsanträgen ausländischer Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Deutschland und Kosovo.

Lorenz Bönicke

Stadtschreiber-Stv.

Tel. 044 863 11 24

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Samuel Lienhart (SP) scheidet per 31. Juli 2023 aus dem Stadtparlament Bülach aus.

Seine Nachfolge tritt Anne-Christine Halter per 1. August 2023 an. Der Stadtrat verdankt Samuel Lienhart seine Mitarbeit im Stadtparlament bestens.

Volksinitiative «Mitbestimmen beim Verkehr»

Der Stadtrat hat die Unterschriftenliste der Volksinitiative «Mitbestimmen beim Verkehr» geprüft. Er hat festgestellt, dass sie die formellen gesetzlichen Vorgaben erfüllt.

Dies hat zur Folge, dass die Unterschriftensammlung nach der amtlichen Publikation des Stadtratsbeschlusses beginnen kann. Die amtliche Publikation erfolgt am 29. Juni 2023 im Digitalen Amtsblatt Schweiz (www.epublikation.ch). Publiziert werden dann auch Titel und Text der Volksinitiative sowie die Namen der Mitglieder des Initiativkomitees.

Beantwortung parlamentarischer Vorstoss

Der Stadtrat hat die Interpellation von Romaine Rogenmoser betreffend Mietkündigungen zu Gunsten von Asyl- und Schutzsuchenden fristgerecht beantwortet.

Die Haltung des Stadtrats zur Schaffung von Unterkünften für geflüchtete Menschen wird in der Antwort dargelegt. Unter anderem macht der Stadtrat deutlich, dass er es in keiner Weise verhältnismässig und legitim erachte, langjährigen Mieterinnen und Mietern zu kündigen, um Asyl- und Schutzsuchende unterzubringen. Die ausführliche Antwort des Stadtrats steht unter www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat vier Einbürgerungsanträgen ausländischer Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Italien, Kosovo, Nordmazedonien und der Türkei.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

E-Mail


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Der Stadtrat hat die Interpellation von Andreas Scheuss bezüglich der Finanzierung Sport und Erholung Erachfeld beantwortet.

Die Antwort des Stadtrats steht unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Entsorgung, Sammelstelle Stadtweiher: Ersatz Unterflurcontainer

Die Unterflurcontainer an der Sammelstelle Stadtweiher werden ersetzt. Der Stadtrat hat dafür einen Kredit von 100 000 Franken bewilligt und die Arbeiten vergeben.

Im Jahr 2005 wurden in Bülach an verschiedenen Standorten Quartiersammelstellen eingerichtet. Bei der Sammelstelle Stadtweiher am Sechtbachweg sind zwei Unterflurcontainer defekt. Die Container haben ihre Lebensdauer erreicht; eine Reparatur lohnt sich nicht mehr. Die Unterflurcontainer sollen möglichst rasch ersetzt werden, damit der Bevölkerung wieder eine sichere und funktionsfähige Sammelstelle zur Verfügung steht.

Leistungsvereinbarung mit dem Verein Büüli-Fäscht

Der Stadtrat hat die Leistungsvereinbarung mit dem neu gegründeten Verein Büüli-Fäscht genehmigt. Die Leistungsvereinbarung regelt Planung, Organisation und Durchführung des Bülacher Stadtfests.

Das nächste Büüli-Fäscht wird vom 29. bis 31. August 2025 stattfinden. Der Verein Büüli-Fäscht ist mit der Organisation des Stadtfests beauftragt. Aufgrund des Beschlusses des Stadtparlaments vom 3. Oktober 2022 steht dafür ein alle vier Jahre wiederkehrender Kredit von 300 000 Franken zur Verfügung.

Die Geschäftsstelle des Vereins wird nun die Detailkonzepte für das Fest erarbeiten und der Stadt zur Bewilligung einreichen. Im Jahr 2024 startet der Bewerbungsprozess inklusive der Ausschreibung für die Marktfahrenden, Schaustellerbetriebe und Festwirtschaften.

Am 6. Juli 2023, 19 Uhr, findet im reformierten Kirchgemeindehaus die erste öffentliche Veranstaltung des Vereins Büüli-Fäscht statt.

Schulanlagen: Bauherrenvertretungen

Am 18. Juni 2023 findet die Volkabstimmung zur Erweiterung und Sanierung der Schulanlage Allmend statt. Am 19. November 2023 befinden die Stimmberechtigten über den Kredit für den Neubau der Schulanlage Guss. Der Stadtrat hat vorbehältlich eines JA der Stimmberechtigten folgende Aufträge für die Bauherrenvertretung vergeben.

Erweiterung und Sanierung Schulanlage Allmend

Der Stadtrat hat die engineering 5D, Seeberg BE, mit der Bauherrenbegleitung in den Bereichen Heizung-, Lüftung-, Klima, Sanitär (HLKS), Elektro und Gebäudeautomation beauftragt.

Der Auftrag ist zum Preis von 110 000 Franken vergeben worden. Die Arbeiten starten bei einem JA der Stimmberechtigten unmittelbar nach der Volksabstimmung. Das Mandat ist ein Teil des projektbezogenen Qualitätsmanagements (PQM). Mit dem Führungsinstrument PQM werden die Qualität des Projekts, der Bauprozesse und der verwendeten Materialien sichergestellt.

Neubau Schulanlage Guss

Der Stadtrat hat die Landis AG, Geroldswil ZH, zum Preis von 80 000 Franken mit der Bauherrenvertretung beauftragt.

Für die Ausführungsphase ist eine Bauherrenvertretung als Interessenvertreter beizuziehen, damit die projektbezogenen Aufgaben auf Bauherrenseite ressourcenmässig erfolgreich ausgeführt werden können. Die Bauherrenvertretung koordiniert die Zusammenarbeit mit dem Totalunternehmer.

Kehrichtverwertung: Vertrag 2024-2028

Der Stadtrat beantragt dem Regierungsrat, dass Bülach wie bisher auch für den Zeitraum 2024-2028 in die Kehrichtverbrennungsanlage Zürich-Hagenholz liefern könne.

Wo die Gemeinden ihren Kehricht zu entsorgen haben, bestimmt der Regierungsrat. Den Gemeinden steht ein Antragsrecht zu. Die Stadt Bülach liefert ihren Kehricht seit Jahren in die Kehrichtverbrennungsanlage Zürich-Hagenholz, welche von Entsorgung + Recycling Zürich (ERZ) betrieben wird. Die Kehrichtverbrennungsanlage Zürich-Hagenholz weist im Vergleich zu den anderen Anlagen eine wesentlich höhere ökologische Umweltleistung aus. Dies stimmt mit den ökologischen Zielsetzungen der Energiestadt Bülach überein. Zudem offeriert ERZ neu einen Preis von 110 Franken pro Tonne (exkl. MwSt.) und der Anfahrtsweg ist kurz. Aufgrund dessen und der guten Zusammenarbeit beantragt der Stadtrat, den Kehricht auch für die Jahre 2024 -2028 weiterhin in die Anlage Zürich-Hagenholz zu liefern. Den Vertrag mit ERZ hat der Stadtrat genehmigt.

Sportzentrum Hirslen: Objektstrategie

Für das Sportzentrum Hirslen wird eine Machbarkeitsstudie durchgeführt. Der Stadtrat hat dafür einen Kredit von 125 000 Franken genehmigt.

Der Kredit deckt sämtliche Projektkosten. Unter anderem ist darin ein Planungsvertrag mit der Basler & Hofmann AG, Zürich, zum Preis von 54 000 Franken enthalten.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

E-Mail


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Der Stadtrat hat den angepassten Gebührentarif für das Parkieren auf öffentlichem Grund und die Verordnung über das gemeinderechtliche Ordnungbussenverfahren mit Bussenliste genehmigt. Gleichzeitig hat er die Inkraftsetzung der Verordnung über das gemeinderechtliche Ordnungsbussenverfahren und der revidierten Polizeiverordnung beschlossen.

Die Publikation erfolgt voraussichtlich am 2. Juni 2023 unter www.buelach.ch/publikationen. Der Gebührentarif für das Parkieren auf öffentlichem Grund wird zu einem späteren Zeitpunkt zusammen mit der neuen Parkierungsverordnung und dem neuen Parkierungs- und Parkkartenreglement in Kraft gesetzt.

Am 6. Februar 2023 genehmigte das Stadtparlament die revidierte Polizeiverordnung und nahm die Verordnung über das gemeinderechtliche Ordnungsbussenverfahren mit Bussenliste zur Kenntnis. Das Stadtparlament beschloss, Artikel 22 wie folgt zu ändern: «Die Nachtruhe dauert von 22.00 bis 07.00 Uhr. Während der offiziellen Sommerzeit jeweils freitags- und samstags bzw. an Vorabenden von öffentlichen Ruhetagen dauert die Nachtruhe von 23.00 bis 07.00 Uhr.»

Schulhaus Hohfuri: Fassadensanierung und Schaffen eines Begegnungsraums

Der Stadtrat hat für die Fassadensanierung und das Schaffen eines Begegnungsraums im Schulhaus Hohfuri einen Kredit von 160 000 Franken genehmigt. Die Arbeiten sollen im Sommer 2023 ausgeführt werden.

Die Bauten in der Schulanlage Hohfuri wurden in den vergangenen Jahren gestaffelt saniert. Die Sanierung des Gebäudes Hort/Singsaal ist zurückgestellt worden, da im Rahmen der Schulraumplanung und der durchgeführten Machbarkeitsstudien nicht klar gewesen ist, ob dieses Gebäude so erhalten bleibt.

Nun ist klar; die Liegenschaft bleibt bestehen. Deshalb wird nun die noch ausstehende Fassadensanierung umgesetzt. Zudem wird ein neuer Begegnungsraum geschaffen im Bereich des Sitzplatzes der ehemaligen Abwartswohnung.

Eschenmosen, Dorfstrasse bis Schulweg: Sanierung Werkleitungen und Strasseninstandsetzung

Der Stadtrat hat für die Ausarbeitung des Bauprojekts einen Kredit von 100 000 Franken bewilligt. Die Gossweiler Ingenieure AG, Bülach, werden mit der Projektierung beauftragt.

Die Baudirektion Kanton Zürich beabsichtigt, die Winterthurerstrasse zwischen Embrach und Bülach zu sanieren. In diesem Zusammenhang sind auch allfällige Werkleitungen zu sanieren. Aufgrund der Spülarbeiten im Zusammenhang mit dem Generellen Entwässerungsplan sowie von Wasserleitungsbrüchen besteht im Weiler Eschenmosen Sanierungsbedarf bei den städtischen Werkleitungen. Anschliessend sind die betroffenen Strassen Instand zu setzen.

Genehmigung Kreditabrechnungen

Der Stadtrat hat folgende Kreditabrechnungen genehmigt:

Winzerweg, Dachslenbergstrasse bis Winzerweg 16

Ersatz Wasserleitung mit Kosten von 347 000 Franken und einer Kreditunterschreitung von 13 000 Franken.

Instandstellung Strasse samt Ersatz Strassenbeleuchtung mit Kosten von 363 000 Franken und einer Kreditunterschreitung von 67 000 Franken. Die Minderkosten sind hauptsächlich mit den nicht beanspruchten Positionen «Verschiedenes», «Regiearbeiten» und «Nebenarbeiten» sowie den geringeren technischen Aufwendungen begründet.

Sechtbachweg, Gstötztweg bis Sechtbachweg 27

Ersatz Wasserleitung, mit Kosten von 125 000 Franken und einer Kreditunterschreitung von 35 000 Franken. Die Minderkosten sind hauptsächlich mit den nicht beanspruchten Positionen «Verschiedenes», «Regiearbeiten» und «Nebenarbeiten» sowie den geringeren technischen Aufwendungen begründet.

Erachfeldstrasse, Süd- bis Zürichstrasse

Ersatz Wasserleitung mit Kosten von 137 000 Franken und einer Kreditunterschreitung von 13 000 Franken.

Innensanierung Mischabwasserleitung mit Kosten von 36 000 Franken und einer Kreditunterschreitung von 34 000 Franken. Die Minderkosten sind hauptsächlich mit den nicht beanspruchten Positionen «Reserven», «Nebenkosten» und «technische Arbeiten» sowie dem kleineren Aufwand bei den Anpassungen der bestehenden Leitungen begründet.

Strasseninstandsetzung mit Kosten von 266 000 Franken und einer Kreditunterschreitung von 74 000 Franken. Die Minderkosten sind hauptsächlich mit den nicht beanspruchten Positionen «Reserven», «Nebenkosten» und «technische Arbeiten» begründet.

Friedhof-Zweckverband Bülach: Jahresrechnung 2022

Der Stadtrat hat die Jahresrechnung 2022 des Friedhof-Zweckverbands Bülach genehmigt.

Die Jahresrechnung weist in der Erfolgsrechnung einen Aufwandüberschuss von 919 771 Franken (Anteil Bülach: 561 998 Franken) aus. Investitionen wurden keine getätigt.

Einbürgerung

Der Stadtrat hat einem Einbürgerungsantrag eines sri-lankischen Staatsangehörigen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

E-Mail


content_de:
Für den Ersatz der Drainageleitungen im Gebiet Schüracher-Latz, Eschenmosen, hat der Stadtrat einen Kredit von 115 000 Franken bewilligt.

Die Tiefbauarbeiten hat er an die Hofer Tiefbau AG, Oberembrach ZH, vergeben. Mit der Bauleitung hat er die Grossweiler Ingenieure AG, Bülach beauftragt. Die Realisierung des Bauvorhabens ist ab Mitte Juli 2023 vorgesehen. Im Zusammenhang mit der Periodischen Wiederinstandstellung der Meliorationsleitungen wurden zwischen 2019 und 2022 diverse Zustandsaufnahmen der Drainageleitungen ausgeführt. Daraus ableitend wurden die spezifischen Massnahmenpakete und Investitionen festgelegt.

Petition Tempo 30 im Quartier Kernstrasse

Der Stadtrat hat die Petition geprüft und unterstützt die Einführung von Tempo 30 im Quartier Kernstrasse.

Die Bewohnerinnen und Bewohner des Quartiers Kernstrasse haben am 28. November 2022 eine Petition «Einführung Tempo 30 im Quartier Kernstrasse in Bülach» mit 247 Unterschriften eingereicht. Der Stadtrat unterstützt die Einführung von Tempo 30 im Quartier Kernstrasse. Nach Fertigstellung der notwendigen Grundlagen wird die Einführung der Tempo-30-Zone bei der Verkehrstechnischen Abteilung der Kantonspolizei Zürich beantragt.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat fünf Einbürgerungsanträgen ausländischer Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Deutschland, Kosovo, Pakistan und der Türkei.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

E-Mail


content_de:
Der Stadtrat hat die Anfrage des Parlamentariers Christoph Meier bezüglich Verwendung der Kantonsbeiträge für Gemeindestrassen aus dem Strassenfonds beantwortet.

Die Antwort des Stadtrats steht unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Änderung der Zusatzleistungsverordnung: Teilnahme an Vernehmlassung

Die Stadt Bülach hat sich an folgender Vernehmlassung beteiligt: Änderung der Zusatzleistungsverordnung zur Stärkung der Betreuung im Alter ausserhalb von Heimen für Personen mit Ergänzungsleistungen zur AHV.

Die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich hat zur Teilnahme an der Vernehmlassung eingeladen. Der Stadtrat hat die Möglichkeit genutzt und begrüsst die vorgeschlagenen Änderungen. Sie zielen darauf ab, dass ältere Personen länger in ihrem vertrauten Umfeld wohnen können. Dadurch kann die kostenintensive Pflege in Heimen hinausgezögert werden.

Wirtschaftsförderung: Jahresbericht 2022

Der Stadtrat hat den Jahresbericht 2022 genehmigt. Der Jahresbericht steht unter www.buelach.ch/wirtschaftsfoerderung zur Verfügung.

Weil das erste Mandat des Wirtschaftsförderers 2022 geendet hat, orientiert der Bericht nicht ausschliesslich über das Jahr 2022. Im Bericht sind auch ein Rückblick über die Aktivitäten der Wirtschaftsförderung seit 2019 und ein Ausblick ins Jahr 2023 enthalten. Das Mandat des Wirtschaftsförderers ist bis 2026 verlängert worden.

Das Jahr 2022 war anspruchsvoll: Der Krieg in der Ukraine, die kurzzeitigen Verwerfungen an den internationalen Rohstoff- und Energiemärkten, die Verzögerungen in zahlreichen industriellen Lieferketten sowie die klar höhere Inflation inklusive der zur Eindämmung notwendigen Zinserhöhungen forderten die Wirtschaft.

Gleichwohl können die wirtschaftlichen Potenziale von Bülach Schritt für Schritt realisiert werden. Der von privaten Unternehmen sowie dem Kanton Zürich und der Stadt Bülach finanziell unterstützte Verein «digital health center bülach» hat im April 2022 seine Tore an der Schützenmattstrasse 14 eröffnet. Gemeinsam mit Partnern realisiert er erste Innovationsprojekte. Die Chancen, dass hier ein «Innovationsleuchtturm» entsteht, der weit über die Region hinausstrahlt, stehen gut.

Das «digital health center bülach» ist eine Massnahme basierend auf der Wirtschaftsstrategie 2018-2022. In dieser sind zehn qualitative Ziele enthalten. Sie sind mehrheitlich erreicht und umgesetzt worden. Für den Zeitraum 2023-2026 sind quantitative und qualitative Ziele definiert. Sie sind im Jahresbericht 2022 erläutert.

Kreditabrechnungen

Der Stadtrat hat folgende Kreditabrechnungen genehmigt:

Zustandsuntersuchung Drainageleitungen und eingedolte öffentliche Gewässer

Die Kreditabrechnung für die Zustandsuntersuchung 2. bis 4. Etappe schliesst mit Kosten von brutto 222 000 Franken und einer Kreditunterschreitung von 48 000 Franken ab.

Unter Berücksichtigung der Subventionen von Bund und Kanton von total 46 000 Franken ergibt sich eine Nettobelastung von 176 000 Franken.

Periodische Instandstellung der Flurwege

Die Abrechnung schliesst mit Kosten von brutto 431 000 Franken ab. Unter Berücksichtigung der Subventionen von Bund und Kanton von total 137 000 Franken ergibt sich eine Nettobelastung von 294 000 Franken.

1979 gingen die Meliorationsanlagen ins Eigentum der Stadt Bülach über. 2018 erliess das Stadtparlament eine neue Unterhaltsordnung. 2020 setzte der Stadtrat die Massnahmen «Periodische Wiederinstandstellung der Flurstrassen für die Jahre 2020 bis 2025» fest und bewilligte für das Los 1, Etappe 2020 bis 2022, einen Kredit von 330 000 Franken.

Schützenmatt-/Fangletenstrasse: Ausbau Knoten mit Lichtsignalanlage

Unter Berücksichtigung der Agglomerationsgelder des Bundes ergibt sich für die Stadt Bülach eine Nettobelastung von 400 000 Franken.

Der Knoten Schaffhauser-/Schützenmatt-/Fangletenstrasse wurde im Zusammenhang mit den Neuüberbauungen des Guss- und Glasi-Quartiers durch den Kanton ausgebaut und mit einer Lichtsignalanlage gesteuert. Die privaten Investoren und die Stadt Bülach mussten sich daran beteiligen.

Abwasserreinigungsanlage (ARA) Furt: Ersatz des Blockheizkraftwerks samt Niederspannungshauptverteilung

Die Abrechnung schliesst mit Kosten von 1 558 000 Franken und einer Kreditunterschreitung von 342 000 Franken ab.

Die Kreditunterschreitung ist unter anderem auf folgendes zurückzuführen: Bestehendes konnte weiterverwendet oder mit geringerem Aufwand als erwartet auf den neuesten Stand gebracht werden. Bei der Bauleitung konnten Synergien mit weiteren Projekten auf der ARA genutzt werden.

Sanierung der Pumpwerke Heimgarten und Nebelwinkel

Die Abrechnung schliesst mit Kosten von 434 000 Franken und einer Kreditüberschreitung von 69 000 Franken ab.

Die Mehrkosten sind unter anderem auf aufwendigere Vorbereitungsarbeiten als geplant zurückzuführen. Zudem waren zusätzliche Arbeiten erforderlich: ein Pumpenprovisorium beim Pumpwerk Nebelwinkel sowie der Kabelersatz bei beiden Pumpwerken.

Kreditbewilligungen

Der Stadtrat hat folgende Kredite bewilligt:

Ersatz der Heizung im Rathaus

Für den Ersatz der Heizungsanlage im Rathaus hat der Stadtrat einen Kredit von 115 000 Franken genehmigt.

Die Heizung wird vorbehältlich der Baubewilligung im Spätsommer 2023 eingebaut. Der Stadtrat hat die Fierz AG, Bülach, mit der Installation der Wärmepumpe und Heizungsarbeiten zum Preis von 102 000 Franken beauftragt.

Periodische Instandstellung der Flurwege

Der Stadtrat hat für die Massnahmen im Los 2, Etappe 2023 bis 2025, einen Kredit von 250 000 Franken bewilligt.

Die Arbeiten führt die Stadt Bülach, Bereich Umwelt, aus.

ARA Furt, Werterhalt Etappe 2023: Ersatz Trafostation und Mittelspannungsanlagen

Der Stadtrat hat einen Kredit von 280 000 Franken bewilligt und die EKZ mit den Arbeiten beauftragt.

Bei der ARA Furt stehen eine Trafostation und Mittelspannungsanlagen, welche in den 1990er-Jahren erweitert worden sind. Gewisse Anlagenteile existieren schon seit dem Bau der Kläranlage. Sie sind deshalb altersbedingt zu ersetzen.

Solistrasse, Fangleten- bis Soligänterstrasse: Ersatz Wasser- und Abwasserleitungen

Der Stadtrat hat für den Ersatz der Abwasser- und Wasserleitungen Kredite von 160 000 Franken bzw. 620 000 Franken bewilligt. Für den Strassenbau hat er einen Kredit von 1,62 Millionen Franken genehmigt.

An den Kosten beteiligt sich der Kanton mit 295 000 Franken. Die Kern Strassenbau AG, Bülach, wurde mit den Bauarbeiten beauftragt. Die Arbeiten starten im Juni 2023.

Die Solistrasse, Fangleten- bis Soligänterstrasse, ist Bestandteil der Ausbau-Massnahmen von Bülach Nord. Sie dient zudem neu als regionale Radroute, weil die Verbindung durch den Hardwald mit dem Ausbau der kantonalen Autobahn A51 wegfällt. Der Stadtrat hat nun das Strassenprojekt festgesetzt, welches in diesem Abschnitt eine Kernfahrbahn mit beidseitigen Radstreifen vorsieht. Zum Projekt gehört die Verschiebung der Bushaltestelle an die Fangletenstrasse samt gedecktem Unterstand in Fahrtrichtung Altstadt. Vorgängig werden Wasser- und Abwasserleitungen ersetzt.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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content_de:
Der Stadtrat hat die folgenden Geschäfte zuhanden des Stadtparlaments verabschiedet:

Geschäftsbericht 2022

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, den Geschäftsbericht 2022 zu genehmigen.

Der Geschäftsbericht hat zum Ziel, Rechenschaft über die Tätigkeit der Behörden und der Verwaltung abzugeben. Im Geschäftsbericht der Stadt Bülach stellen Text, Bilder und Grafiken eine umfassende, informative und attraktive Berichterstattung sicher. Verschiedene Links im Bericht führen zu weiteren Angaben auf der Webseite der Stadt Bülach. Antrag und Weisung an das Stadtparlament steht unter www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.

Kindergarten Soligänter

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Kreditabrechnung betreffend Arbeiten beim Kindergarten Soligänter und einen Nachtragskredit zu genehmigen.

Es wurden ein Gruppenraum angebaut, eine behindertengerechte WC-Anlage eingebaut und die Umgebung saniert. Die Abrechnung schliesst mit Aufwendungen von 582 000 Franken und einer Kreditüberschreitung von 7 000 Franken ab. Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, für die Mehrkosten einen Nachtragskredit zu bewilligen. Antrag und Weisung an das Stadtparlament stehen unter www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.

Beantwortung Parlamentarische Vorstösse

Der Stadtrat hat die folgenden parlamentarischen Vorstösse beantwortet.

Postulat von Parlamentarier Stephan Ziegler betreffend Infrastruktur für eine CO2-arme Mobilität

Die Antwort des Stadtrats steht unter www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.

Anfrage von Parlamentarier Dominik Berner betreffend Begründung Verzicht der ÖV-Erschliessung der Weiler Eschenmosen, Nussbaumen und Heimgarten

Die Antwort des Stadtrats steht unter www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung

Postulat Philemon Abegg betreffend Fussgängerzone Bülacher Altstadt

Der Stadtrat hat das Postulat von Parlamentarier Philemon Abegg betreffend Fussgängerzone Bülacher Altstadt beantwortet. Die detaillierte Antwort des Stadtrats steht unter www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.

Der Stadtrat zeigt in der Antwort sieben mögliche Stufen einer Fussgängerzone auf. Er beabsichtigt nun eine Umfrage bei den Direktbetroffenen - Bewohnende, Gewerbetreibende sowie Besitzerinnen und Besitzer von Liegenschaften im Perimeter «Altstadt» - durchzuführen. Sie werden eingeladen, sich zur Fussgängerzone zu äussern. Der Perimeter «Altstadt» schliesst dabei alle Liegenschaften der Altstadt mit ein, welche durch die Kasernen-, Kreuz-, Schaffhauser-, und Poststrasse umfasst werden.

Ersatzbeschaffung Pikettfahrzeug Stützpunktfeuerwehr

Der Stadtrat hat für die Ersatzbeschaffung des Pikettfahrzeugs der Stützpunktfeuerwehr einen Kredit von 77 000 Franken bewilligt.

Nach langjähriger Nutzung muss das Pikettfahrzeug der Stützpunktfeuerwehr ersetzt werden. Aufgrund der Anforderungskriterien fiel die Wahl auf einen BMW iX3 mit elektrischem Antrieb. Damit das Fahrzeug für den Pikett- und Feuerwehreinsatz genutzt werden kann, wird es mit diversen technischen Aus- und Einbauten versehen.

Schulprovisorium Uferweg: Arbeitsvergabe

Der Stadtrat hat die Bünter Bau AG, Winkel, mit den Baumeisterarbeiten für das Schulprovisorium Uferweg beauftragt.

Er hat die Arbeit zum Preis von 94 000 Franken vergeben. Die Erstellung des Provisoriums ist im Sommer 2023 geplant. Für den Bau der provisorischen Schulbaute hat der Stadtrat im November 2022 einen Kredit von 1,49 Millionen Franken genehmigt. Weitere Informationen zur Schulraumplanung gibt es unter www.schulraum-buelach.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet..

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat sechs Einbürgerungsanträgen ausländischer Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Deutschland, Sri Lanka und Ungarn.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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lead_de: Die Stimmberechtigten haben Ja gesagt zum Erwerb von Kompensationsrechten für Fruchtfolgeflächen. Sie haben somit der Erhöhung des Rahmenkredits um 4 835 000 Franken auf insgesamt 9 785 000 Franken zugestimmt. Damit kann die Stadt Bülach das Projekt im geplanten Umfang weiterverfolgen.

title_de: Sport und Erholung Erachfeld: JA zum Erwerb von Kompensationsrechten für Fruchtfolgeflächen

content_de:
Die Bülacher Stimmberechtigten haben der Vorlage mit 4053 Ja-Stimmen zu 2860 Nein-Stimmen zugestimmt. Der Stadtrat hat das Abstimmungsergebnis erfreut zur Kenntnis genommen. Er hat sich im Voraus für die Erhöhung des Rahmenkredits zum Erwerb von Kompensationsrechten für Fruchtfolgeflächen ausgesprochen.

Kauf von Kompensationsrechten

Das Ja der Stimmberechtigten ermöglicht es der Stadt Bülach, schrittweise Kompensationsrechte für Fruchtfolgeflächen zu kaufen. Dadurch kann die Stadt das Projekt Sport und Erholung Erachfeld im geplanten Umfang weiterverfolgen. Die Volksabstimmung über das baureife Projekt Sport und Erholung Erachfeld findet erst nach der Detailplanung statt.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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content_de:
Die Urnenabstimmung über den Verpflichtungskredit von 49 049 000 Franken für die Erweiterung und Sanierung der Schulanlage Allmend findet am 18. Juni 2023 statt.

Weitere Informationen zur Abstimmung stehen unter www.buelach.ch/schulanlage_allmend zur Verfügung. Informationen zum Projekt gibt es unter www.schulraum-buelach.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Ersatzwahl Stadtparlament

Tanja Gugger (FDP) schied per 13. März 2023 aus dem Stadtparlament aus.

Ihre Nachfolge tritt per sofort Peter Stiefenhofer an. Tanja Gugger wird ihre Mitarbeit im Stadtparlament bestens verdankt.

Abrechnungen

Der Stadtrat hat folgende Abrechnungen genehmigt:

Ersatz der Drehkreuze und Kartenleser im Sportzentrum Hirslen

Die Abrechnung über den Ersatz der Drehkreuze und Kartenleser im Sportzentrum Hirslen schliesst mit Kosten von 89 000 Franken 1 000 Franken über dem bewilligten Kredit ab.

Die Mehrkosten sind auf einen erhöhten Rückbauaufwand zurückzuführen. 2022 hat der Stadtrat dafür einen Kredit von 88 000 Franken bewilligt.

Feuerwehrgebäude: Umbau und Erweiterung der Leitzentrale

Die Abrechnung schliesst mit Aufwendungen von 120 000 Franken 10 000 Franken unter dem bewilligten Kredit ab.

Die Minderkosten sind darauf zurückzuführen, dass die Budgetpositionen Baunebenkosten und Reserven nicht benötigt worden sind. 2022 hat der Stadtrat für den Umbau und die Erweiterung der Leitzentrale einen Kredit von 130 000 Franken bewilligt.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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content_de:
Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, für den Neubau der Schulanlage Guss einen Kredit von 31,85 Millionen Franken zu genehmigen. Antrag und Weisung an das Stadtparlament steht unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Der Stadtrat beabsichtigt in unmittelbarer Nachbarschaft zu den ehemaligen und zwischenzeitlich umgenutzten Industriearealen Glasi und Guss in Bülach Nord rasch den dringlich benötigten, zusätzlichen Schulraum zu erstellen. Geplant ist eine neue Schulanlage mit Doppelkindergarten, Unterrichtszimmern für sechs Primarklassen, einer Einfachturnhalle und einem Sporthartplatz sowie weiteren für den Schul- und Hortbetrieb erforderlichen Räumen.

Weiterführende Informationen zum Projekt und zur Schulraumplanung gibt es unter www.schulraum-buelach.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet..

Arbeitsvergaben

Der Stadtrat hat folgende Arbeiten vergeben:

Neubau Bushof Mitte: Generalplaner

Der Stadtrat hat das Generalplanerteam unter der Leitung von Flückiger + Bosshard AG mit der Planung des Neubaus Bushof Mitte beauftragt.

Nachdem das Stadtparlament im Dezember 2022 einen Kredit für die Projektierung des Bushofs gesprochen hat, ist die Submission eines Planerteams durchgeführt worden. Die Stadt hat sich dabei für eine Ausschreibung eines Generalplanermandats entschieden. Damit werden die zentralen Planerleistungen bis zur Fertigstellung eingekauft. Leistungen zur Ausführung sind nicht enthalten. Die Anbietenden bilden als Generalplanerteam ein Team von Mitarbeitenden aus verschiedenen Unternehmen. Sie decken Disziplinen wie Ingenieurwesen, Verkehrsplanung, Landschaftsarchitektur und Architektur ab. Weitere Fachthemen wie beispielsweise Geologie, Lichtplanung etc. werden ergänzend bei Bedarf in Anspruch genommen. Die Arbeiten am Vorprojekt werden im April 2023 aufgenommen.

Spülwasserbecken Schulhaus Schwerzgrueb

Im Schulhaus Schwerzgrueb wird ein Spülwasserbecken eingebaut. Der Stadtrat hat die bafilco ag, Winterthur, zum Preis von 96 000 Franken mit der Lieferung und der Montage beauftragt.

Das Spülwasserbecken dient der Reinigung des Lehrschwimmbeckens und ersetzt den bestehenden Filter. Der Ersatz senkt den Wasser- und Energieverbrauch. Für den Einbau des Beckens hat der Stadtrat einen Kredit von 105 000 Franken genehmigt. Der Einbau erfolgt im Sommer 2023.

Stadthaus, Aufwertung der Umgebung

Der Stadtrat hat einen Kredit von 85 000 Franken für die Aufwertung der Umgebung im Bereich des Stadthauses und der Stadthalle genehmigt. Die Umgebungsarbeiten hat er der Egli AG, Uster ZH, zum Preis von 71 000 Franken vergeben.

Die Umgebung rund um den Stadthausvorplatz ist insbesondere im Bereich Richtung Sechtbach gut gelungen und der parkähnliche Charakter entfaltet die angestrebte Wirkung. Entlang der Allmendstrasse ist der Asphaltanteil jedoch zu dominant. Die quadratischen Bänke, welche prioritär als Rammschutz dienen, werden selten genutzt.

Nun ist vorgesehen, einen Grünstreifen anstelle der heutigen Sitzbänke zu erstellen, drei kleinwüchsige Bäume zu setzen und dazwischen zwei seniorengerechte Sitzbänke zu platzieren. Weiter wird auf Seite Stadthalle der Bereich zwischen der Stadthalle und dem Stadthaus aufgewertet. Zur Vervollständigung des Gesamtbilds wird zwischen der Kunst am Bau und der Treppe zur Stadthalle eine neue kleine Insel mit kleinwüchsigen Bäumen geschaffen. Die neuen Pflanzflächen bilden zusätzliche Eintrittspforten in den bereits aktiven Schwammstadt-Körper des Stadthauses und entsprechen damit den Zielen des Grün- und Freiraumkonzepts (www.buelach.ch/gruen_und_freiraumkonzept). Die Arbeiten sollen bis Ende Jahr ausgeführt werden.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat drei Einbürgerungsanträgen ausländischer Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Deutschland und Schweden.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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Der Stadtrat hat die Petition «Einführung Tempo 30 im Quartier Soli-, Soliboden-, Guss- und Fangletenstrasse» zur Kenntnis genommen und dem Ressort Planung & Bau zur Bearbeitung zugewiesen.

Die von 534 Personen unterzeichnete Petition fordert die Einführung von Tempo 30 in der Soli-, Soliboden-, Guss- und Fangletenstrasse sowie Schülerlotsen an den Fussgängerübergängen. Die Frist zur Bearbeitung läuft am 10. August 2023 ab.

Neue Mitglieder für den Wirtschaftsbeirat

Der Stadtrat hat Dr. Doris Benz (CEO Spital Bülach AG) und Dr. Jürgen Pochert (CEO Biotronik AG, Bülach) als neue Mitglieder des Wirtschaftsbeirats gewählt.

Der Wirtschaftsbeirat berät den Stadtrat in Wirtschaftsfragen. Dr. Jürgen Pochert ersetzt Dr. Alexander Uhl, welcher ins Ausland abberufen worden ist. Mit Dr. Doris Benz ist nun wieder eine Vertretung der Spital Bülach AG, der grössten Arbeitgeberin in Bülach, im Wirtschaftsrat dabei. Bereits der frühere Spitaldirektor war Mitglied des Wirtschaftsbeirats. Aus dem Rat scheidet auch Gianni Moor als Mitglied aus, da er nicht mehr in Bülach für die Mageba SA als CEO tätig ist. Der Stadtrat dankt Gianni Moor und Dr. Alexander Uhl für ihr Engagement im Wirtschaftsbeirat.

Ersatz der Chlorierung im Hallenbad des Sportzentrums Hirslen

Der Stadtrat hat für den Ersatz der Chlorierung im Hallenbad einen Kredit von 70 000 Franken bewilligt.

Das Sportzentrum Hirslen erneuert die Chlorierung im Hallenbad, indem eine neue Salzelektrolyse-Anlage eingesetzt wird. Die neue Anlage nutzt eine Technologie, welche Chlor auf eine effizientere und nachhaltigere Weise erzeugt, indem sie Salz und Wasser verwendet. Dies reduziert nicht nur die Umweltbelastung, sondern auch die zu verwendenden Gefahrengüter und die Wartungskosten.

Dachslenbergstrasse, Höhe Winzerweg: Neubau Fussgängerschutzinsel und Fusswegteilstück

Ende 2022 wurde der Bevölkerung ein Vorprojekt zur Mitwirkung gemäss § 13 Strassengesetz unterbreitet. Zu diesem gingen mehrere Einwendungen ein. Der Stadtrat hat nun den Bericht hierzu genehmigt.

Der Bericht liegt ab 10. März 2023 während sechzig Tagen im Stadthaus, 4. Stock, Planung & Bau, zur Einsichtnahme auf. Ebenfalls ab 10. März ist der Bericht unter www.buelach.ch/publikationenveröffentlicht.

Über die Dachslenbergstrasse Richtung Nussbaumen führt ein regionaler Wanderweg. Über den Winzerweg führt ein kommunaler Wanderweg nach Eschenmosen. Im Verzweigungsbereich der beiden Wanderwege besteht längs dem Wald ein unübersichtlicher Abschnitt (Kuppe und Kurve) ohne Querungshilfe und Fussgängerschutz. Daher soll auf Höhe Winzerweg eine Fussgängerschutzinsel erstellt werden. Dem Wald entlang soll das bestehende Trottoir verlängert und anschliessend ein chaussierter Wanderweg erstellt werden.

Schulprovisorium Uferweg: Arbeitsvergabe

Der Stadtrat hat die Firma Krinner Montage AG, Walperswil BE, mit der Erstellung des Fundaments für das Schulprovisorium Uferweg auf dem Kiesplatz Stadthalle beauftragt.

Er hat die Arbeit zu einem Preis von 119 000 Franken vergeben. Die Erstellung des Provisoriums ist im Sommer 2023 geplant. Für den Bau der provisorischen Schulbaute hat der Stadtrat im November 2022 einen Kredit von 1,49 Millionen Franken genehmigt. Weitere Informationen zur Schulraumplanung gibt es unter www.schulraum-buelach.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet..

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat drei Einbürgerungsanträgen ausländischer Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Italien, Portugal und der Türkei.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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Samuel Müller (SVP) hat per 11. Februar 2023 die Nachfolge von Stephan Blättler (SVP) angetreten.

Stephan Blättler ist per 10. Februar 2023 aus dem Stadtparlament Bülach ausgetreten. Der Stadtrat dankt Stephan Blättler für seine Mitarbeit im Stadtparlament bestens.

Quartierplan Lindenhofstrasse, Hertiweg: Projektfestsetzung, Kreditbewilligung und Vergaben

Im Rahmen der Realisierung des Quartierplans Lindenhofstrasse sind die Wasserleitung und die öffentliche Beleuchtung im Hertiweg zu Lasten der Stadt Bülach zu ersetzen.

Der Stadtrat hat einen Kredit von 295 000 Franken für den Ersatz der Wasserleitung und einen Kredit von 75 000 Franken für die Strassenbeleuchtung bewilligt. Die Tiefbauarbeiten hat er an die Keller-Frei AG, Wallisellen ZH, und die Rohrlegearbeiten an die Peter Alber AG, Höri ZH, vergeben. Die Bauarbeiten starten voraussichtlich im März 2023.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, der Schaffung einer Fachstelle Medien & ICT Bildung mit einem Stellenpensum von 80 Prozent zu bewilligen. Antrag und Weisung an das Stadtparlament steht unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Die Primarschulpflege hat im Juni 2018 eine neue Medien- und ICT-Strategie für die Primarschule Bülach verabschiedet. Zwei grosse Teilschritte sind bereits erreicht: Der Ausbau der Infrastruktur in den vier Schulen sowie die abgeschlossene Ersatzbeschaffung der Interactive Whiteboards (IWBs). Ein nächster Meilenstein ist die optimale und effiziente Organisation des technischen und pädagogischen ICT-Supports in Abstimmung und Zusammenarbeit mit der ICT der Stadt Bülach.

Der ICT-Support an der Primarschule wurde analysiert und wird zukünftig mit veränderter Aufgaben- und Rollenzuteilung neu gegliedert. Um die dadurch entstehenden Supportangebote zu koordinieren und zu organisieren, wird die Schaffung einer «Fachstelle Medien & ICT-Bildung» beantragt.

Fabrik-/Badenerstrasse, Verschiebung Einmündung in Staatsstrasse

Genehmigung Bericht zu Einwendungen gemäss § 13 Strassengesetz

Der Stadtrat hat den Bericht zu den Einwendungen gemäss § 13 Strassengesetz betreffend Fabrik-/ Badenerstrasse, Verschiebung Einmündung in Staatsstrasse, genehmigt.

Im Zusammenhang mit der verkehrstechnischen Erschliessung eines privaten Hochbauvorhabens ist eine Verschiebung der Einmündung der Fabrik- in die Badenerstrasse samt Aufweitung der Staatsstrasse vorgesehen. Das Vorprojekt wurde im Oktober 2022 der Bevölkerung zur Mitwirkung unterbreitet. Es gingen Einwendungen ein. Der Bericht zu den Einwendungen ist ab 10. Februar 2023 während sechzig Tagen im Stadthaus (4. Stock) einsehbar und unter https://www.buelach.ch/publikationen abrufbar.

Schiessanlage Langenrain: Sanierung Schallschutz

Für die Sanierung des Schallschutzes der 50 m-Schiessanlage Langenrain hat der Stadtrat einen Kredit von 90 000 Franken genehmigt.

Die Wand- und Bodenbelagsarbeiten wird die Süssmann AG, Regensdorf ZH, ausführen.

Zivilschutzorganisation Bülach-Rafzerfeld: Anpassung Anschlussvertrag

Infolge Änderungen beim Bundesgesetz über den Zivilschutz (BZG) ist der Anschlussvertrag anzupassen. Der Stadtrat hat dem aktualisierten Anschlussvertrag zugestimmt.

Seit 1. Januar 2015 bildet die Stadt Bülach mit den Gemeinden Eglisau, Hochfelden, Höri, Hüntwangen, Rafz, Wasterkingen, und Wil den Sicherheitsverbund Bülach-Rafzerfeld. Der Sicherheitsverbund beinhaltet die Bildung des Regionalen Führungsstabs Bülach-Rafzerfeld und der Zivilschutzorganisation Bülach-Rafzerfeld. Die Zusammen-arbeit der acht Gemeinden ist in einem Anschlussvertrag geregelt.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat vierzehn Einbürgerungsanträgen ausländischer Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Afghanistan, Bulgarien, China, Deutschland, Italien, Kosovo, Nordmazedonien, Österreich, Rumänien, Türkei und Vietnam.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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content_de:
Der Stadtrat hat folgende Kreditabrechnungen genehmigt:

Fangletenstrasse, Schaffhauser- bis Gussstrasse: Ausbau Fahrbahn, Verschiebung Gehweg Nord, Neubau Gehweg Süd, mit Kosten von 883 000 Franken und einer Kreditüberschreitung von 63 000 Franken. Unter Berücksichtigung der Grundeigentümerbeiträge beträgt die Nettobelastung 837 000 Franken. Die Mehrkosten sind hauptsächlich durch die Projekterweiterung Richtung Knoten Solistrasse, der nachträglichen Projektanpassung bei den Kanaldurchmessern und der komplexen Bauphasen mit Mehraufwendungen des Verkehrsdienstes begründet.

Schaffhauserstrasse, A51 bis Schützenmatt-/Fangletenstrasse: Ersatz Wasserleitung, mit Kosten von 119 000 Franken und einer Kreditunterschreitung von 11 000 Franken. Die Minderkosten sind hauptsächlich auf die gemeinsame Ausführung mit dem Kantonsstrassenprojekt und dadurch tiefere Bauleitungskosten zurückzuführen.

Schützenmattstrasse, Schaffhauserstrasse bis Haus Nr. 12: Ersatz Mischabwasserkanalisation, mit Kosten von 262 000 Franken und einer Kreditüberschreitung von 32 000 Franken. Die Mehrkosten sind hauptsächlich aufgrund nachträglicher Projektanpassungen bei den Kanaldurchmessern und der komplexen Verkehrssituation an der Schaffhauserstrasse mit mehr Bauphasenumstellungen und Verkehrsumleitungen verschuldet.

Kasernenstrasse, Bushaltestellen Niederflachs und Kaserne: behindertengerechte Sanierung, mit Kosten von insgesamt 357 000 Franken und einer Kreditunterschreitung von 43 000 Franken. Die Minderkosten werden hauptsächlich durch tiefere Anpassungskosten und den Wegfall von Unvorhergesehenem begründet.

Kasernen-, Bahnhof- und Winterthurerstrasse: Aufwertung Zentrumsdurchfahrt, mit Projektierungskosten von 59 000 Franken und einer Kreditüberschreitung von 9 000 Franken. Der Stadtrat hat beschlossen, das seit knapp zehn Jahren pendente Projekt abzurechnen, weil vorläufig eine Weiterprojektierung und Realisierung infolge pendenter anderer Projekte nicht möglich ist.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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Der Stadtrat hat Präzisierungen zu Antrag und Weisung «Erweiterung und Sanierung Schulanlage Allmend, Verpflichtungskredit Fr. 49 100 000.00» zuhanden des Stadtparlaments verabschiedet.

Die Präzisierungen ergänzen Antrag und Weisung vom 5. Oktober 2022 und stehen unter www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung. Sie beziehen sich im Wesentlichen auf Einzelheiten im Zeitplan, auf nähere Erläuterungen zu den Minergiestandards sowie zur Photovoltaikanlage.

Erneuerungswahl Mitglieder der Synode der Römisch-katholischen Körperschaft

Max Elmiger und René Raimond sind gewählt.

Die Erneuerungswahl der Mitglieder der Synode der Römisch-katholischen Körperschaft des Kantons Zürich für die Amtsdauer 2023-2027 hat als stille Wahl stattgefunden.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat zwei Einbürgerungsanträgen ausländischer Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus China, Deutschland und Pakistan.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

Mail


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Im Mai 2022 hat der Stadtrat Bülach das neue Alterskonzept 2022–2028 verabschiedet. Inzwischen hat er in einem weiteren Schritt den dazu entworfenen Massnahmenplan genehmigt. Er ist unter www.buelach.ch/alterskonzept einsehbar.

Der Massnahmenplan fasst die im Rahmen der Projektarbeiten zum neuen Alterskonzept bereits mit Institutionen, Organisationen und Bevölkerung diskutierten Ideen zusammen. Zu jedem der 27 im Alterskonzept genannten strategischen Ziele gibt es mindestens eine, häufig auch mehrere Massnahmen. Insgesamt sollen in den kommenden sechs Jahren insgesamt 64 Massnahmen angegangen werden.

Kreditabrechnungen

Der Stadtrat hat zwei Kreditabrechnungen genehmigt:

Rössligasse 7, Umrüstung Schliesssystem

	Die Abrechnung schliesst mit Aufwendungen von 84 000 Franken und einer Kreditüberschreitung von 1000 Franken ab. Im Februar 2022 hat der Stadtrat für die Umrüstung des Schliesssystems bei der Liegenschaft Rössligasse 7 einen Kredit von 83 000 Franken bewilligt.

Hochfelderstrasse 21, sicherheitstechnische Verbesserung

	Die Abrechnung schliesst mit Aufwendungen von 61 000 Franken und einer Kreditunterschreitung von 9 000 Franken ab. Die Minderkosten sind darauf zurückzuführen, dass die Reserven nicht benötigt worden sind. Im April 2022 hat der Stadtrat für die sicherheitstechnische Verbesserung der Parkplatzsituation an der Hochfelderstrasse 21 einen Kredit von 70 000 Franken bewilligt.

Aufhebung und Neufestsetzung Verkehrsbaulinien

Der Stadtrat hat Anpassungen der Verkehrsbaulinien beschlossen. Die amtliche Publikation ist am 6. Januar 2023 unter www.buelach.ch/publikationen erfolgt.

Im kommunalen Richtplan Verkehr ist der Schritwisenweg als Radroute und Fusswanderweg eingetragen. Die Anlage ist bestehend, jedoch mangelhaft. Zur Raumsicherung einer späteren Anpassung hat der Stadtrat die vorhandenen Verkehrsbaulinien zwischen Feldstrasse und Rietbachweg leicht verschoben.

Im Weiteren ist im Richtplan eine neue Rad-/Fusswegverbindung für den Feldermösliweg eingetragen. Teilweise ist bereits ein vorsorglicher Landerwerb hierfür erfolgt. Zur Raumsicherung dieser wichtigen Verbindung, welche auch Bestandteil des Grün- und Freiraumkonzepts ist, hat der Stadtrat die bestehenden Verkehrsbaulinien angepasst.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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