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Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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content_de:
Bruno Bliggenstorfer (SVP) tritt per 14. März 2024 die Nachfolge von Samuel Müller (SVP) an.

Samuel Müller tritt per 13. März 2024 aus dem Stadtparlament Bülach aus. Der Stadtrat dankt Samuel Müller für seine Mitarbeit im Stadtparlament bestens.

Verein Mamerlapap: Neue Leistungsvereinbarung für das Familienzentrum

Die Stadt Bülach schliesst mit dem Verein Mamerlapap per 2025 eine neue Leistungsvereinbarung für das Familienzentrum ab. Sie ersetzt die bestehende Leistungsvereinbarung.

Das Angebot des Vereins Mamerlapap ist seit fast dreissig Jahren wichtig, beliebt und etabliert in Bülach. Das Mamerlapap ist mit seinem breiten Angebot ein wichtiger Partner der Stadt Bülach: Mit seinem Café & Kinderparadies, dem CafèPlus, seinen Events, seinen Kursangeboten sowie Spielgruppen leistet es einen wertvollen Beitrag zur Umsetzung des Konzepts Frühe Förderung der Stadt Bülach sowie zur Umsetzung des kantonalen Integrationsprogramms.

Ein grosser Teil der Kosten des Familienzentrums des Mamerlapaps wurde bisher durch die Einnahmen der Spielgruppen querfinanziert. Die Spielgruppen müssen ab Sommer 2024 aufgrund des Neubaus des Schulhauses Guss einen Ersatz für die bisher kostengünstigen Räumlichkeiten an der Solistrasse 5 suchen. Damit wird diese Quersubventionierung des Familienzentrums nicht mehr möglich sein. Dem Familienzentrum entstehen dadurch ungedeckte Kosten.

Der Stadtrat hat deshalb entschieden, den Betrag zugunsten des Mamerlapaps von 6 000 Franken auf 30 000 Franken jährlich zu erhöhen. Dieser Entscheid ist abgestimmt auf das Legislaturziel «Die Bedürfnisse der Bülacher Familien sind erkannt und städtische Angebote darauf ausgerichtet.» Durch die Erhöhung des Beitrags soll erreicht werden, dass das Familienzentrum des Mamerlapaps sämtliche Angebote weiterführen kann.

Petition Tempo 30 Grampenweg

Der Stadtrat hat die Petition geprüft und unterstützt die Einführung von Tempo 30 am Grampenweg.

Die Bewohnerinnen und Bewohner des Grampenwegs haben am 3. November 2023 eine Petition für die Einführung von Tempo 30 mit 201 Unterschriften eingereicht. Der Stadtrat unterstützt die Einführung von Tempo 30 am Grampenweg. Nach Fertigstellung der notwendigen Grundlagen wird die Einführung der Tempo-30-Zone bei der Verkehrstechnischen Abteilung der Kantonspolizei Zürich beantragt.

Teilrevision Kantonales Planungs- und Baugesetz: Teilnahme an Vernehmlassung

Die Stadt Bülach hat sich an folgender Vernehmlassung beteiligt: Änderung des Planungs- und Baugesetzes betreffend Baulinien.

Die Stadt Bülach begrüsst die vorgesehenen Anpassungen. Sie schliesst sich im Grundsatz der Stellungnahme des Verbands der Zürcher Gemeinde- und Verwaltungsfachleute (VZGV) an. Im Gegensatz zum VZGV bevorzugt die Stadt Bülach jedoch jene Variante, welche die Bebauung des Abstandsbereichs von Strassen und Wegen etwas stärker einschränkt.

5. März 2024


type_de: Aus den Verhandlungen des Stadtrats

location: Bülach

title_de: Aus den Verhandlungen des Stadtrats

content_de:
Die Kreditabrechnung schliesst mit Kosten von 66 000 Franken ab. Der 2017 bewilligte Kredit von 85 000 Franken wird um 19 000 Franken unterschritten.

Die Kreditunterschreitung ist hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass der Budgetposten «Unvorhergesehenes» nicht beansprucht worden ist. Der Stadtrat hat die Kreditabrechnung genehmigt.

Bushof / Detailgestaltungsplan Herti

Herauslösen des Bushofs aus dem Perimeter des Gestaltungsplans Herti

Der Bushof wird aus dem Perimeter für den Gestaltungsplan Herti herausgelöst. Dieser Entscheid hilft, den erforderlichen behindertengerechten Neubau des Bushofs voranzutreiben.

Das Areal Herti verbindet das Zentrum Bülachs mit dem Bahnhof bzw. Bülach Nord. Dabei ist das Areal Herti Bindeglied in Bezug auf Verkehr und Städtebau. Bereits 2016 sind mit dem Studienauftrag Herti erste Grundlagen erarbeitet worden, die nun in einen Gestaltungsplan überführt werden. Der Bushof verbleibt auch künftig am heutigen Standort.

Der Bushof am Bahnof Bülach ist bis anhin Teil des Perimeters des künftigen Gestaltungsplans Herti gewesen. Der Bushof ist aufgrund der Bestimmungen des Behindertengleichstellungsgesetzes zu erneuern. Diese Bestimmungen haben sich seit 2016, als der Studienauftrag für das Quartier Herti durchgeführt worden ist, erheblich geändert. Deshalb mussten neue Varianten für die Gestaltung des Bushofs geprüft werden. Im Sommer 2021 hat der Stadtrat die künftige Gestaltung des Bushofs mit neun Kanten beschlossen. Ebenso sind weitere, umfangreiche Arbeiten am Gestaltungsplan notwendig. Den notwendigen Kredit hat der Stadtrat Ende August gesprochen.

Damit die Neugestaltung des Bushofs zeitnah geplant und die Verfahren entflochten werden können, wird der Bushof am Bahnhof Bülach aus dem Gestaltungsplan-Perimeter Herti herausgelöst. Der Gestaltungsplan Herti wird separat weiter bearbeitet.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat zwei Einbürgerungsanträgen von ausländischen Staatsangehörigen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchsstellenden stammen aus Deutschland und der Türkei.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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content_format: html

type_harmonized: news


content_de:
Der Stadtrat hat nun das Projekt für die Werkleitungen und Strasseninstandsetzung festgesetzt. Er hat dafür Kredite von 190 000 Franken (Wasserleitung), 65 000 Franken (Abwasserleitung) und 255 000 Franken (Strassenbau) bewilligt.

Gleichzeitig hat er die Bauarbeiten an die Keller-Frei AG, Wallisellen ZH, und die Sanitärarbeiten an die Peter Alber AG, Höri ZH, vergeben. Die Bauausführung ist im Herbst 2021 vorgesehen.

Die Wasserleitung und die Schmutzabwasserleitung in der Feldstrasse, Abschnitt Erachfeld- bis Kaffeestrasse, stammen aus den Jahren 1968 beziehungsweise 1975 und weisen Schäden auf. Die Wasserleitung muss ersetzt werden; die Abwasserleitung kann innensaniert werden.

Der betroffene Strassenabschnitt ist das letzte Teilstück der Feldstrasse, das noch nicht erneuert worden ist. Im Jahr 2016 ist im Zusammenhang mit dem Neubau der Ifangstrasse und den flankierenden Massnahmen an der Feldstrasse (Erweiterung Tempo-30-Zone) lediglich das fehlende Teilstück des nordöstlichen Gehwegs ergänzt worden. Mit der Fahrbahnsanierung und dem Ersatz der Strassenbeleuchtung wurde aufgrund von Hochbauvorhaben zugewartet.

Kindergarten Lindenhof: Abrechnung Neubau Gruppenraum - Antrag und Weisung an das Stadtparlament

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Abrechnung betreffend Neubau eines Gruppenraums und einen Nachtragskredit von rund 20 000 Franken zu genehmigen.

Die Abrechnung schliesst mit Aufwendungen von 455 000 Franken ab. Unter Berücksichtigung der Baukostenentwicklung wird der bewilligte Kredit um rund 20 000 Franken überschritten. Der Mehraufwand ist insbesondere auf zusätzliche Aufwendungen bei den Umgebungsarbeiten zurück zu führen.

Antrag und Weisung an das Stadtparlament stehen unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat drei Einbürgerungsanträgen von ausländischen Staatsangehörigen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchsstellenden stammen aus Deutschland, Griechenland und den Vereinigten Staaten.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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content_de:
Der Stadtrat hat folgende Abrechnungen genehmigt:

Schulhaus Hohfuri: neue Auto– und Fahrradabstellplätze

Die Abrechnung schliesst mit Aufwendungen von 110 000 Franken ab. Der bewilligte Kredit wird um 49 000 Franken unterschritten.

Die Kreditunterschreitung ist darauf zurückzuführen, dass weniger Parkfelder als geplant realisiert werden konnten.

Kindergarten Lindenhof: Erneuerung Wärmeerzeugung

Die Abrechnung schliesst mit Aufwendungen von 88 000 Franken ab. Der bewilligte Kredit wird um 5 000 Franken unterschritten.

Im Kindergarten Lindenhof ist die 30-jährige Ölheizung durch eine Luftwärmepumpe ersetzt worden.

Wärmeverbund Allmendstrasse: Einbau Rauchgasreinigung und Wärmespeicher

Die Abrechnung schliesst mit Aufwendungen von1,546 Millionen Franken ab. Der bewilligte Kredit wird um 94 000 Franken unterschritten.

Die Minderkosten sind im Wesentlichen auf Synergien zurückzuführen, welche sich durch den gleichzeitigen Bau des Stadthauses ergeben haben.

Chellerhalsstrasse: Strasseninstandsetzung

Die Abrechnung schliesst mit Kosten von 516 000 Franken ab. Der bewilligte Kredit wird um 44 000 Franken unterschritten.

Die Minderkosten sind hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass die Tiefbauarbeiten günstiger als budgetiert ausgefallen sind und der Budgetbetrag «Unvorhergesehenes» nicht beansprucht worden ist.

Grundwasserpumpwerk Herrenwis: Ersatz der Entleerungsleitung

Die Abrechnung schliesst mit Kosten von 150 000 Franken ab. Der bewilligte Kredit wird um 15 000 Franken überschritten.

Die Mehrkosten sind hauptsächlich auf zusätzliche Einbauten und das Instandstellen der Belagsflächen zurückzuführen.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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content_de:
Der Stadtrat hat die Motion von Parlamentarier Jean Frédéric Clerc betreffend «Aufwandreduktion» fristgerecht beantwortet. Der Stadtrat empfiehlt, die Motion abzuschreiben. Die detaillierte Antwort des Stadtrats steht unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Die Motion hat den Stadtrat beauftragt, Vorschläge auszuarbeiten, welche zeigen, wie sich die Aufwandspositionen «Personalaufwand» und «Sach- und übriger Betriebsaufwand» jährlich um 4 bis 6 Prozent reduzieren lassen. Der Stadtrat hat eine entsprechende Aufstellung erarbeitet und zeigt die Konsequenzen möglicher Leistungskürzungen auf.

Der Stadtrat ist überzeugt, dass Leistungen nicht gekürzt werden dürfen. Bülach befindet sich nicht in einer finanziellen Notlage. Der Stadtrat unterstützt die bunte und vielfältige Leistungserbringung des dynamisch wachsenden Bülachs. Er ist überzeugt, dass Bülach so als Ort zum Leben und Arbeiten, als Zentrum im Zürcher Unterland und als Partner für die Region attraktiv bleibt.

Fusswegverbindung Neugutweg, Kreditabrechnung. Antrag und Weisung an das Stadtparlament

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Kreditabrechnung über den Neubau der Fusswegverbindung Neugut zu genehmigen. Antrag und Weisung an das Stadtparlament stehen unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Die Kreditabrechnung schliesst mit Kosten von 389 000 Franken und einer Kreditunterschreitung von 12 000 Franken ab. Nach Abzug von Beiträgen, zum Beispiel Mehrwertbeiträge von Grundeigentümern und Bundessubventionen, bleibt für die Stadt Bülach eine Nettobelastung von 148 000 Franken.

Herrenwis: Ersatz Wasserleitung

Der Stadtrat hat für den Ersatz der Wasserleitung einen Kredit von 260 000 Franken bewilligt.

Die Arbeiten hat er an die Keller-Frei AG, Wallisellen ZH, und die Gebr. Meier AG, Hettlingen ZH, vergeben. Die Realisierung soll im Herbst 2021 erfolgen. Die Leitung in der Herrenwisstrasse ist rund sechzig Jahre alt und in den vergangenen Jahren ist es zu zahlreichen Rohrbrüchen gekommen. Die Leitung wird deshalb im Abschnitt Hydrant Nr. 335 bis Nr. 337 ersetzt.

Instandstellung Schwimmbadstrasse: Bericht zu den Einwendungen

Im Rahmen der Instandstellung der Schwimmbadstrasse, Abschnitt Allmend- bis Erachfeldstrasse, sollten fünf Platanen gefällt werden. Dagegen sind mehrere Einwendungen eingegangen. Nun ist entschieden: Die Bäume werden ersetzt.

Im Januar 2019 ist das Strassenprojekt der Bevölkerung zur Mitwirkung gemäss § 13 Strassengesetz unterbreitet worden. In der Folge sind mehrere Einwendungen eingegangen und das Projekt ist entsprechend überprüft worden. Nun ist vorgesehen, vier Bäume entlang dem Gehweg auf der Freibadparzelle zu pflanzen und ein Baum auf dem Platz bei der Erachfeldstrasse. Der Stadtrat hat den Bericht zu den Einwendungen genehmigt.

Das Bauprojekt wird nun ausgearbeitet und die Submission durchgeführt. Die Umsetzung wird vor Beginn der Badesaison 2022 erfolgen.

Lorenz Bönicke

Stadtschreiber-Stv.

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content_de:
Der Stadtrat hat die folgenden Kreditabrechnungen genehmigt:

Ersatz Eisbearbeitungsmaschine: Der bewilligte Kredit von 180 000 Franken wird um 2 000 Franken unterschritten.

Ersatz Wasseraufbereitung Hotel/Restaurant Zum Goldenen Kopf: Der bewilligte Kredit von 57 000 Franken wird um 1 000 Franken überschritten.

Furtrainstrasse Nummer 2 - 14

Ersatz Mischabwasserleitung mit Kosten von 508 000 Franken und Minderkosten von 17 000 Franken.

		Die Minderkosten sind hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass die budgetierten Beträge «Unvorhergesehenes», «Dichtheitsprüfung», «amtliche Vermessung» und «Honorar für die Realisierung» wenig beansprucht worden sind.

Ersatz Wasserleitung mit Kosten von 88 000 Franken und Minderkosten von 32 000 Franken.

		Die Minderkosten sind hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass die budgetierten Beträge «Gärtner- und Bepflanzungsarbeiten» und «Unvorhergesehenes» nicht und der Budgetposten «Regiearbeiten» nur wenig benötigt worden sind.

Ersatz Strassenbeleuchtung mit Kosten von 57 000 Franken und Minderkosten von 8 000 Franken.

		Die Minderkosten sind hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass die budgetierten Beträge «Gärtnerarbeiten» und «Unvorhergesehenes» nicht benötigt worden sind.

Ersatz der öffentlichen Parkuhren im ganzen Stadtgebiet mit Kosten von 190 000 Franken.

	Die Kosten entsprechen dem bewilligten Kredit.

Erlenweg, Rietbachweg: Neubau Strassenbeleuchtung mit Kosten von 141 000 Franken und Minderkosten von 9 000 Franken.

	Die Minderkosten sind hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass der budgetierte Betrag «Unvorhergesehenes» nicht benötigt worden ist.

Trottenstrasse, Untere Gstückt- bis Dachslenbergstrasse

Instandsetzung Strasse mit Kosten von 341 000 Franken und Minderkosten von 49 000 Franken.

		Die Minderkosten sind hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass die budgetierten Beträge «Verschiedenes» und «Regiearbeiten» nicht benötigt worden sind.

Ersatz Wasserleitung mit Kosten von 204 000 Franken und Minderkosten von 46 000 Franken.

		Die Minderkosten sind hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass die budgetierten Beträge «Verschiedenes», «Regiearbeiten» und «Nebenarbeiten» nicht benötigt worden sind.

Mittlere Gstücktstrasse, Dachslenbergstrasse bis Mittlere Gstücktstrasse 13; Sanierung Mischabwasserkanal mit Kosten von 64 000 Franken und Minderkosten von 21 000 Franken.

		Die Minderkosten sind hauptsächlich auf die geringeren Kosten für die Bauleitung und das Nichtbeanspruchen des budgetierten Betrags «Verschiedenes» zurückzuführen.

Untere Gstücktstrasse, Bergli- bis Trottenstrasse, Ersatz Mischabwasserkanal mit Kosten von 215 000 Franken und Minderkosten von 35 000 Franken.

	Die Minderkosten sind hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass die budgetierten Beträge «Verschiedenes» und «Nebenkosten» nicht benötigt worden sind.

Lorenz Bönicke

Stadtschreiber-Stv.

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content_de:
Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, folgende Kreditabrechnungen zu genehmigen. Antrag und Weisung an das Stadtparlament stehen unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Bülach Nord, Gussareal

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Kreditabrechnung über den Erwerb des Baubereichs 7 von Grundstück Kat.-Nr. 8830 in Bülach Nord mit Aufwendungen von 4,166 Millionen Franken zu genehmigen.

Darin enthalten ist eine Abweichung von 861 000 Franken gegenüber dem Verpflichtungskredit vom 14. November 2016. Das Stadtparlament (vormals Gemeinderat) ermächtigte damals den Stadtrat, die auf das Grundstück entfallenden Kostenanteile gemäss Entwicklungsvereinbarung Bülach Nord vom 18. Mai 2015 zwischen der Stadt Bülach und den Grundeigentümern der Areale Bülachguss und Glashütte sowie die Beteiligung an den Baukosten der künftigen arealinternen Gussstrasse, welche im November 2016 noch nicht näher beziffert werden konnte, nach Baufortschritt zu leisten.

Beschaffung Spezialfahrzeug für Bereich Umwelt

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Kreditabrechnung über die Beschaffung eines Spezialfahrzeugs für den Bereich Umwelt mit Kosten von 475 000 Franken und einer Kreditüberschreitung von 10 000 Franken zu genehmigen.

Im Mai 2019 hat das Stadtparlament (vormals Gemeinderat) für die Beschaffung des Spezialfahrzeugs einen Kredit von 465 000 Franken bewilligt. Dank des Spezialfahrzeugs kann der Forstbetrieb Aufgaben im Wald effizient und zeitgerecht erledigen. Die Kreditüberschreitung ist auf den Kauf von zusätzlich benötigter Fahrzeug-Ausrüstung zurückzuführen.

Beantwortung Parlamentarischer Vorstoss

Der Stadtrat hat die Motion von Thomas Obermayer betreffend Stadtratsbeschlüsse fristgerecht beantwortet.

Die detaillierte Antwort des Stadtrats steht unter www.buelach.ch zur Verfügung. Die Motion verlangt, alle Stadtratsbeschlüsse, unter Berücksichtigung des Gesetzes über die Information und den Datenschutz, zu veröffentlichen.

Verlängerung Leistungsvereinbarung mit bülachSTADT

bülachSTADT und die Stadt Bülach haben ein gemeinsames Ziel: Ein attraktives, lebhaftes Zentrum Bülachs. Um dies zu erreichen gilt seit 2018 eine Leistungsvereinbarung zwischen den beiden Partnern. Nun hat der Stadtrat die Leistungsvereinbarung um ein Jahr bis 2022 verlängert.

Die Stadt Bülach unterstützt bülachSTADT mit einem jährlichen Beitrag von 55 000 Franken. Der Betrag ist Teil des vom Stadtparlament bewilligten Kredits zugunsten der Wirtschaftsförderung von 400 000 Franken pro Jahr. Dieser Kredit endet Ende 2022; bis dahin ist die Finanzierung gesichert. Das Anliegen von bülachSTADT ist es, das Zentrum von Bülach weiterhin aufzuwerten. Entsprechend nutzt bülachSTADT den Betrag hauptsächlich für Marketing und Veranstaltungen. Die Stadt Bülach unterstützt abgestimmt auf die städtische Wirtschaftsstrategie bzw. die Stadtentwicklung.

Neue Mitglieder für den Wirtschaftsbeirat

Der Wirtschaftsbeirat berät den Stadtrat in Wirtschaftsfragen. Der Stadtrat hat drei neue Mitglieder gewählt.

Michel Barth (Präsident Gewerbe Bülach), Thomas Meier (CEO Ricola Schweiz AG) und Dr. Alexander Uhl (CEO BIOTRONIK AG) werden per sofort als Mitglieder des Wirtschaftsbeirats gewählt. Alle drei Persönlichkeiten sind mit Bülach beruflich und/oder privat verbunden. Zum einen ersetzen sie die bisherigen Mitglieder Stefan Hutter (früherer Präsident Gewerbe Bülach) und André Burch (früher BIOTRONIK AG, Vice President Finance & Administration), zum anderen verstärkt Thomas Meier den Wirtschaftsbeirat. Zudem ist Dr. Rolf Gilgen, ehemals CEO Spital Bülach AG, nicht mehr Mitglied des Wirtschaftsbeirats. Der Stadtrat dankt allen bisherigen und zukünftigen Mitgliedern des Wirtschaftsbeirats für ihr Engagement zu Gunsten Bülachs.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat fünf Einbürgerungsanträgen von ausländischen Staatsangehörigen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchsstellenden stammen aus Deutschland, Portugal und den Vereinigten Staaten.

Lorenz Bönicke

Stadtschreiber-Stv.

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content_de:
Der Stadtrat hat folgende Kredite bewilligt:

Betriebliche Anpassungen im Stadthaus

Der Stadtrat hat für betriebliche Anpassungen im Stadthaus einen Kredit von 60 000 Franken bewilligt.

Nach gut vier Monaten Arbeiten im Stadthaus hat sich gezeigt, dass in zwei Bereichen Schall absorbierende Lösungen nötig sind. Dies, um die benötigte Diskretion sicherzustellen. Weiter bedingt ein Raumwechsel zugunsten optimaler verwaltungsinterner Zusammenarbeit kleinere bauliche Massnahmen.

Rückbau Mieterausbau an der Marktgasse 27

Der Stadtrat hat für den Rückbau der Mieterausbauten an der Marktgasse 27 in Bülach einen Kredit von 90 000 Franken genehmigt.

Gleichzeitig hat der Stadtrat die Rückbauarbeiten an die Gassmann AG, Höri, zum Preis von 73 000 Franken vergeben. Die Arbeiten werden bis Ende September ausgeführt.

Unterhalt Flur- und Waldstrassen: Kreditabrechnung

2019 hat der Stadtrat einen Kredit von 65 000 Franken für die Neuanschaffung eines Planierschilds für den Unterhalt von Wald- und Flurstrassen bewilligt. Die Kreditabrechnung schliesst mit Kosten von 63 000 Franken ab.

Die Stadt Bülach unterhält 52,8 km Wald- und 38,7 km Flurstrassen. Diese Strassen sind bedeutend für die Landwirtschaft und die erholungssuchende Bevölkerung.

Sportzentrum Hirslen: Kamera für die Übertragung von Eishockey-Spielen

Im Sportzentrum Hirslen wird ein intelligentes Kamerasystem installiert. In Absprache mit dem EHC Bülach werden ausschliesslich dessen Aktivitäten gefilmt und übertragen.

Auf Antrag des EHC Bülach hat der Stadtrat der Installation einer Kamera für die Übertragung von Eishockey-Spielen und -Trainings zugestimmt. Die Kamera ist so einzurichten, dass keine Dritten oder Unbeteiligten gefilmt werden.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

E-Mail


content_de:
Der Stadtrat hat zuhanden des Stadtparlaments folgende Geschäfte verabschiedet. Antrag und Weisung an das Stadtparlament stehen unter www.buelach.ch/stadtparlament bzw. am Ende dieser Seite zur Verfügung.

Neubau Flüchtlings- und Asylzentrum Müliweg, Kreditabrechnung

Der Kredit ist, unter Berücksichtigung der Baukostenentwicklung, eingehalten worden. Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Bauabrechnung mit Aufwendungen von 7,715 Millionen Franken und einer Kreditunterschreitung von 214 000 Franken zu genehmigen.

Die Stimmberechtigten haben 2017 für den Neubau des Flüchtlings- und Asylzentrums Müliweg einen Kredit von 7,737 Millionen Franken bewilligt. Der Stadtrat hat 2018 infolge unerwartetem Altlastenvorkommen einen Zusatzkredit von 140 000 Franken genehmigt.

Wiederaufbau Spitalwaldhütte

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament für den Wiederaufbau der Waldhütte einen Kredit von 639 000 Franken zu genehmigen. Im Mai 2019 ist die Spitalwaldhütte niedergebrannt.

Die abgebrannte Spitalwaldhütte soll am bisherigen Standort durch einen Neubau in Blockbauweise ersetzt werden. Zusätzlich wird die Erschliessung verbessert und Wasser, Abwasser sowie Strom eingezogen. Das Neubauprojekt ist gleich gross wie die abgebrannte Hütte und beinhaltet Sanitäranlagen, ein Lager, eine Küche, einen gedeckten Aussenbereich sowie einen Gemeinschaftsraum für ca. 45 Personen. Der höhere Ausbaustandard steigert die Attraktivität der Waldhütte und erhöht die Belegung.

Erweiterung und Sanierung Schulanlage Allmend: Projektbeschrieb

Es ist vorgesehen, die Schulanlage Allmend komplett zu sanieren und zu erweitern. Der Stadtrat hat den entsprechenden Projektbeschrieb inklusive Pflichtenheft verabschiedet.

Im Herbst 2020 hat das Stadtparlament einen Planungskredit zur Durchführung einer zweistufigen Gesamtleistungssubmission genehmigt. Nun sind fünf Gesamtleistungsanbieter bestimmt worden, die die geforderten Eignungskriterien bestmöglich erfüllen. Sie sind eingeladen, ein Vorprojekt sowie eine Offerte einzureichen. Ziel ist es, den Baukredit den Stimmberechtigten voraussichtlich am 12. März 2023 zu unterbreiten. Die komplett umgebaute, sanierte und erweiterte Schulanlage soll per Schuljahr 2026/2027 in Betrieb genommen werden.

Werkbetrieb: Ersatzbeschaffung Wischmaschine

Für den Ersatz der Strassen-Wischmaschine hat der Stadtrat einen Kredit von 240 000 Franken bewilligt. Es wird ein elektrisch betriebenes Kommunalfahrzeug angeschafft.

Der Werkbetrieb reinigt die öffentlichen Strassen, Wege und Plätze. Das dafür genutzte Kommunalfahrzeug ist seit zehn Jahren in Betrieb und altershalber zu ersetzen. Die Beschaffung eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs entspricht den Aktivitäten im Rahmen von «Energiestadt Bülach».

Schwimmbadstrasse: Innensanierung Schmutzabwasserkanal

Der Stadtrat hat die Instandsetzung des Schmutzabwasserkanals in der Schwimmbadstrasse, Sechtbach bis Erachfeldstrasse, beschlossen. Er hat dafür einen Kredit von 230 000 Franken bewilligt.

Der Schmutzabwasserkanal stammt aus dem Jahr 1966, weist bauliche Mängel auf und ist undicht. Der Stadtrat hat die Spezialarbeiten an die Kanaltec AG, Winterthur, und die baulichen Schachtarbeiten an die Kern Strassenbau AG, Bülach, vergeben. Die Ausführung ist im Herbst 2021 vorgesehen.

ARA Furt: Arbeitsvergabe

Im April 2021 hat der Stadtrat für die Schlammfaulung bei der ARA Furt einen Kredit von 7,5 Millionen Franken genehmigt und Arbeitsvergaben beschlossen. Nun hat er weitere Arbeiten vergeben.

Die Schättin GmbH, Rickenbach SG, liefert und montiert Kunststoffrohrleitungen sowie Pumpen und Messungen zum Betrag von 193 000 Franken. Die DI-TEC GmbH, Uhwiesen ZH, wird zum Betrag von 96 000 Franken mit der Lieferung, Montage und Inbetriebsetzung des Faulwasserabzugs beauftragt.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat einen Schweizer Staatsangehörigen in das Bürgerrecht der Stadt Bülach aufgenommen. Zudem hat er zwei Einbürgerungsanträgen von ausländischen Staatsangehörigen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchsstellenden stammen aus Eritrea und der Slowakei.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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An der Irchelstrasse, Verzweigung Irchel-/Steinackerstrasse, wird die Verkehrssicherheit erhöht. Der Stadtrat hat das entsprechende Projekt festgesetzt und einen Kredit von 35 000 Franken bewilligt.

Eine Petition hat gefordert, die Verkehrssicherheit an der Irchelstrasse für FussgängerInnen zu erhöhen. Vorgesehen ist ein vertikaler Versatz (Podest) bei der Verzweigung Irchel-/Steinackerstrasse. Die Umsetzung erfolgt zeitgleich mit den laufenden Instandstellungsarbeiten an der Irchelstrasse.

Kreditabrechnungen

Der Stadtrat hat die folgenden Kreditabrechnungen genehmigt:

Stadtpolizei: Ersatzbeschaffung Geschwindigkeitsmessgerät

	Die Abrechnung entspricht dem bewilligten Kredit von 59 000 Franken. Der Stadtrat hat den Kredit im Herbst 2020 genehmigt.

Stadtpolizei: Ersatzbeschaffung ziviles Polizeifahrzeug

	Der bewilligte Kredit von 87 000 Franken ist um 2 000 Franken unterschritten worden. Der Minderaufwand ist darauf zurückzuführen, dass vom alten Fahrzeug mehr Material übernommen werden konnte als angenommen.

Umwelt: Ersatzbeschaffung Fahrzeug

	Der bewilligte Kredit von 72 000 Franken ist um 1 000 Franken unterschritten worden. Der Stadtrat hat im Frühjahr 2020 den Kredit für die Beschaffung eines Kompaktschleppers bewilligt.

Hans-Haller-Platz: Projektierungskredit

	Im März 2021 hat der Stadtrat beschlossen, die seit 2010 laufenden Projektierungsarbeiten für die Neugestaltung des Hans-Haller-Platzes zu beenden. Die Abrechnung über die Projektierungskosten im Umfang von 193 000 Franken hat der Stadtrat nun genehmigt und die Kosten abgeschrieben.

Friedhof Zweckverband Bülach: Jahresrechnung 2020

Der Stadtrat hat die Jahresrechnung 2020 des Friedhof Zweckverbands Bülach genehmigt.

Die Jahresrechnung weist in der Laufenden Rechnung einen Aufwandüberschuss von 793 000 Franken (Anteil Bülach: 476 000 Franken) aus. Es sind keine Investitionen getätigt worden.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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Der Stadtrat hat die Urnenabstimmung über die Einführung einer Tagesschule auf den 28. November 2021 angeordnet.

Zur Abstimmung kommt es, nachdem gegen den Beschluss des Stadtparlaments vom 31. Mai 2021 für die Einführung einer Tagesschule das Parlamentsreferendum ergriffen worden ist. Das Parlamentsreferendum ist mit zehn gültigen Unterschriften zustande gekommen. Im Mai hat das Stadtparlament einen Kredit von 1,105 Millionen Franken für die Einführung einer Tagesschule am Standort Lindenhof im Rahmen eines vierjährigen Pilotprojekts bewilligt. Weitere Informationen stehen unter www.buelach.ch/tagesschule zur Verfügung.

Beantwortung parlamentarischer Vorstoss

Der Stadtrat hat das Postulat von Dr. Luis Calvo Salgado im Namen der Rechnungsprüfungskommission betreffend Homeoffice/Desksharing fristgerecht beantwortet.

Die detaillierte Antwort des Stadtrats steht unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Kindergarten Soligänter, Arbeitsvergabe

Der Stadtrat hat Gärtnerarbeiten auf dem Areal des Kindergartens Soligänter zum Preis von 51 000 Franken an die Hartmann Gartenbau AG vergeben.

Der Kindergarten Soligänter wird mit einem Gruppenraum und einer behindertengerechten Toilette ergänzt. Zudem wird die Umgebung saniert. Das Stadtparlament hat dafür im September 2020 einen Kredit von 568 500 Franken genehmigt.

Ersatz Kunstrasen Sportplatz Erachfeld, Abrechnung

Die Abrechnung für den Ersatz des Kunstrasens auf dem Sportplatz Erachfeld schliesst mit Aufwendungen von 884 000 Franken ab. Damit wird der Kredit um 154 000 Franken unterschritten.

Der Minderaufwand ist im Wesentlichen auf Vergabeerfolge zurück zu führen. Zudem beteiligt sich der kantonale Sportfonds mit 84 000 Franken an den Aufwendungen.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat fünf Einbürgerungsanträge von ausländischen Staatsangehörigen behandelt. Vier Gesuchen hat er unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt, ein Gesuch hat er abgelehnt. Die Gesuchsstellenden stammen aus Deutschland, Kosovo, Türkei und Südafrika.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Umzonung der Parzellen Nummern 1400 und 1401 zu beschliessen. Antrag und Weisung an das Stadtparlament steht unter buelach.ch zur Verfügung.

Mit der Umzonung der Grundstücke von der Wohnzone in die Zone für öffentliche Bauten wird die Grundlage geschaffen, damit das Alters- und Pflegezentrum «Grampen» weiterentwickelt werden kann. Die beiden Grundstücke befinden sich im Eigentum der Stiftung Alterszentrum Region Bülach (SARB).

Beantwortung parlamentarischer Vorstoss- Interpellation Laura Hartmann betreffend KESB

Der Stadtrat hat die Interpellation von Laura Hartmann betreffend Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) fristgerecht beantwortet. Die Antwort des Stadtrats steht unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Die Antwort zeigt, wie sich die Kosten im Zeitraum 2010 (ehemalige Vormundschaft) bis 2020 (KESB) entwickelt haben.

Werkhof Furt, Erneuerung Wärmeerzeugung

Die Holzschnitzelheizung im Werkhof Furt wird erneuert. Der Stadtrat hat die Arbeiten für die Wärmeverteilung an die Koster AG, Zürich, vergeben.

Die Arbeitsvergabe erfolgt zum Preis von 66 000 Franken. Den Kredit für die Erneuerung der Heizung von 259 000 Franken hat der Stadtrat bereits im April 2021 genehmigt. Die jetzige Holzschnitzelheizung stammt aus dem Jahr 1988 und erfüllt die Auflagen der Luftreinhalteverordnung nicht mehr.

Stadtpolizei: Ersatzbeschaffung Streifenwagen

Der Stadtrat hat für die Ersatzbeschaffung eines Streifenwagens einen Kredit von 76 000 Franken genehmigt.

Nach intensiver Nutzung wird einer der beiden Streifenwagen der Stadtpolizei durch einen VW Tuareg ersetzt. Für die Nutzung als Polizeifahrzeug werden diverse polizeispezifischen Aus- und Einbauten vorgenommen.

Entwicklungskonzept Raum Bülach

Abrechnung und Bewilligung Nachtragskredit

Die Gemeinden Bachenbülach, Hochfelden, Höri und Winkel haben ein gemeinsames Entwicklungskonzept für die räumliche Entwicklung erarbeitet. Die Abrechnung schliesst mit Aufwendungen von 388 000 Franken ab. Der Kostenanteil der Stadt Bülach beträgt 231 000 Franken.

Der Stadtrat hat die Abrechnung und einen Nachtragskredit von 54 000 Franken vorbehältlich der Zustimmung der weiteren beteiligten Gemeinden genehmigt. Ursprünglich haben die beteiligten Gemeinden einen Kostenrahmen von 300 000 Franken bewilligt. Die entstandenen Mehrkosten sind auf diverse Anpassungen des Prozesses zurückzuführen. Der Kanton Zürich beteiligt sich mit 84 000 Franken an den Gesamtkosten. Davon gehen 49 000 Franken an Bülach.

Das Entwicklungskonzept Raum Bülach bildet die Grundlage einer gemeinsamen kommunalen Richtplanung mit folgenden Zielen: den Raum Bülach als Ganzes zu stärken, die Raumentwicklung unter den fünf Gemeinden abzustimmen und Synerigen zu nutzen.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat fünf Einbürgerungsanträge von ausländischen Staatsangehörigen behandelt. Er hat sämtlichen Gesuchen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchsstellenden stammen aus Deutschland, Kosovo und Serbien.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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Claudia Forni (Grüne) scheidet per 31. Juli 2021 aus dem Stadtparlament Bülach aus.

Ihre Nachfolge tritt per 1. August 2021 Andreas Scheuss an. Der Stadtrat verdankt Claudia Forni ihre Mitarbeit im Stadtparlament bestens.

Überarbeitung Energieplan

Der Stadtrat hat den Energieplan überarbeitet, festgesetzt und der kantonalen Baudirektion zur Genehmigung überwiesen.

Die Stadt Bülach verfügt seit 1997 über einen Energieplan. Im Jahr 2008 ist er letztmals umfassend überarbeitet worden. Die erneute Überarbeitung des Energieplans ist die konsequente Weiterführung der bestehenden Aktivitäten in Bülach. Sie unterstützt insbesondere die nachhaltige Versorgung Bülachs mit Wärme-Energie und koordiniert das vorhandene Wärmeangebot räumlich mit der Wärmenachfrage.

Kreditabrechnungen

Der Stadtrat hat folgende Kreditabrechnungen genehmigt:

Frohaldenstrasse, Untere Gstückt- bis Dachslenbergstrasse

	Instandsetzung Strasse: Kosten von 662 000 Franken und Kreditunterschreitung von149 000 Franken

	Ersatz Wasserleitungen: Kosten von 970 000 Franken und Kostenunterschreitung von 81 000 Franken

	Die Minderkosten bei den Arbeiten sind hauptsächlich auf das Nichtbeanspruchen der Posten «Verschiedenes» und «Regiearbeiten» zurückzuführen.

Moritz-Meyer-Weg, Schwerzgrueb- bis Grundstrasse

	Ersatz Wasserleitung: Die Abrechnung schliesst mit Kosten von 298 000 Franken und einer Kreditunterschreitung von 12 000 Franken ab.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Abrechnung über die Instandhaltungsarbeiten der Hotelzimmer im Hotel «Zum Goldenen Kopf» zu genehmigen. Der Kredit ist unter Berücksichtigung der zwischenzeitlichen Baukostenentwicklung eingehalten worden.

2017 genehmigte das Stadtparlament einen Kredit von 1,046 Millionen Franken. Durch das Erneuern der Zimmer behält das Hotel den 3-Sterne-Status. Antrag und Weisung an das Stadtparlament stehen unter buelach.ch zur Verfügung.

Einbürgerung

Der Stadtrat hat dem Einbürgerungsantrag einer Staatsangehörigen der Côte d’Ivoire unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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Die Wasserleitung in der Murgasse, Abschnitt Parkplatz Kläranlage bis zur Autobahn, ist zu ersetzen. Der Stadtrat hat das Projekt festgesetzt und einen Kredit von 255 000 Franken genehmigt.

Die Arbeiten hat der Stadtrat an die Kern Strassenbau AG (Bülach) und die Gebr. Meier AG (Hettlingen) vergeben. Die Ausführung ist im Sommer/Herbst 2021 vorgesehen.

Parlamentarische Vorstösse

Der Stadtrat hat zwei parlamentarische Vorstösse beantwortet. Die Antworten des Stadtrats stehen unter www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.

Interpellation von Thomas Obermayer betreffend «Blackout»

Parlamentarier Thomas Obermayer hat den Stadtrat eingeladen aufzuzeigen, wie die Stadt Bülach im Falle einer Strommangel –oder Blackoutsituation aufgestellt ist. Die Antwort des Stadtrats steht unter https://www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.

Bei einem länger andauernden Ereignis greift die Regionale Führungsorganisation Bülach-Rafzerfeld ein und koordiniert die Einsätze. Bei überregionalen Ereignissen oder wenn die eigenen Mittel nicht ausreichen, übernimmt der Kantonale Führungsstab die Leitung.

Für einen grossflächigen Stromausfall hat die Stadt Bülach vorsorglich Massnahmen getroffen. Damit werden die Einsatzfähigkeit von Polizei, Zivilschutz und Feuerwehr sowie das Funktionieren der Abwasserreinigungsanlage (ARA) und der Trinkwasserversorgung bei einem Stromausfall sichergestellt.

Interpellation von Daniel Wülser betreffend «Rechtsabbiegen bei Rot für VelofahrerInnen»

Parlamentarier Daniel Wülser hat den Stadtrat angefragt, bei welcher Bülacher Lichtsignalanlage Velofahrerlnnen neu bei Rot rechts abbiegen könnten. Die Antwort des Stadtrats steht unter www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.

Seit anfangs 2021 ist die revidierte Verkehrsregeln- und Signalisationsverordnung in Kraft. Die Kantonspolizei Zürich prüft zurzeit im ganzen Kanton, welche Lichtsignalanlagen sich für ein Rechtsabbiegen bei Rot für VelofahrerInnen, Trottinette und Mofas eignen.

Sobald diese Prüfung abgeschlossen ist, werden die Signalisationen an den geeigneten Lichtsignalanlagen angebracht. Denn Rechstabbiegen bei Rot ist nur gestattet, wenn eine entsprechende Signalisation darauf hinweist. Der Stadtrat hat keinen Einfluss auf den Entscheid, bei welchen Lichtsignalanlagen das Rechtsabbiegen bei Rot in Zukunft möglich sein wird.

Schulanlage Lindenhof, Modulbau dreistöckig

Volksabstimmung für 26. September geplant

Der Stadtrat hat das Projekt für einen dreistöckigen Modulbau bei der Schulanlange Lindenhof verabschiedet. Die Genehmigung des erforderlichen Kredits von 6,124 Millionen Franken liegt bei den Stimmberechtigten. Die entsprechende Abstimmung ist für den 26. September 2021 geplant.

Das Stadtparlament hat dem Projekt bereits am 15. März 2021 zugestimmt. Es hat jedoch den ursprünglichen Antrag von Primarschulpflege und Stadtrat angepasst: Drei statt zwei Stockwerke, ein Kredit von 6,125 Millionen Franken anstelle 4,525 Millionen Franken.

Der Modulbau soll auf dem Grundstück „Alter Bahnhof“ neben der Schulanlage Lindenhof erstellt werden. Er wird benötigt, um das grosse Wachstum an Schülerinnen und Schülern bis zur Fertigstellung der neuen Schulhäuser Guss und Allmend in den Jahren 2025 und 2026 aufzunehmen.

Sportzentrum Hirslen, Ideen-Studienwettbewerb

Der Stadtrat hat für die Durchführung eines Ideen-Studienwettbewerbs einen Kredit von 280 000 Franken bewilligt. Ziel des Studienwettbewerbs ist es, die Strategie des Stadtrats zur Instandhaltung und Entwicklung des Sportzentrums zu schärfen, Erkenntnisse zu formulieren und Empfehlungen zu erarbeiten.

Gleichzeitig wird der Studienwettbewerb Grundlagen und Ziele für die nachfolgende zweistufige Gesamtleistungsstudie liefern. Die Durchführung des Studienwettbewerbs wird anderthalb Jahre dauern. Der Stadtrat hat die Basler & Hofmann AG, Zürich, mit der Planung beauftragt.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat zwei Schweizer Staatsangehörige in das Bürgerrecht der Stadt Bülach aufgenommen. Zudem hat er fünf Einbürgerungsanträge von ausländischen Staatsangehörigen behandelt. Er hat sämtlichen Gesuchen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchsstellenden stammen aus Côte d’Ivoire, Deutschland, Italien, Russland/Schweden und Sri Lanka.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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Die Spital Bülach AG plant einen Erweiterungsbau auf eigenem Grundstück. Darauf befindet sich eine Waldfläche. Entsprechend ist die Einzonung der Waldfläche in eine Zone für öffentliche Bauten vorgesehen.

Mit der Einzonung werden die planungsrechtlichen Grundlagen für die Realisierung des geplanten Ersatzneubaus geschaffen. Die Teilrevision der Bau- und Zonenordnung wird während sechzig Tagen öffentlich aufgelegt. Die geplante Einzonung unterliegt dem am 1. Januar 2021 eingeführten Mehrwertausgleichgesetz.

Kreditabrechnung

Erneuerung Aufzugsanlagen Alters- und Pflegeheim Rössligasse

Die Kreditabrechnung für die Erneuerung der beiden Aufzugsanlagen im Alters- und Pflegeheim Rössligasse schliesst mit Aufwendungen von 172 000 Franken ab. Der bewilligte Kredit von 156 000 Franken wird damit um 16 000 Franken überschritten. Der Stadtrat hat die Kreditabrechnung genehmigt.

Die Kreditüberschreitung ist auf zusätzliche Bauarbeiten und Provisorien zurück zu führen. ProKilowatt, ein Förderprogramm des Bundesamts für Energie, unterstützt die Erneuerung der Aufzugsanlagen mit 14 000 Franken.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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Der Stadtrat hat die Gebäude an der Grabengasse 1 und 3 sowie an der Marktgasse 8 unter Schutz gestellt. Die drei Liegenschaften besitzen Eigenschaften, die sie als schutzwürdige Objekte ausweisen.

Die 1573 und 1860 erstellten Wohnhäuser an der Grabengasse 1 und 3 sowie das 1573 erstellte Gebäude an der Marktgasse 8 sind im kommunalen Inventar schutzwürdiger Objekte der Stadt Bülach aufgeführt. Im Hinblick auf erforderliche Sanierungsarbeiten stellte die Grundeigentümerschaft ein Gesuch um Schutzabklärung. Die in Auftrag gegebenen bauhistorischen Gutachten zeigen, dass die drei Liegenschaften Eigenschaften besitzen, die sie als schutzwürdige Objekte nach den hohen Kriterien des kantonalen Planungs- und Baugesetzes ausweisen. Der Stadtrat hat die Liegenschaften daher mittels verwaltungsrechtlichen Verträgen unter Schutz gestellt.

Kreditabrechnung: Küchensanierungen Hans-Haller-Gasse 8

Der bewilligte Kredit von 120 000 Franken ist um 10 000 Franken unterschritten worden.

Der Stadtrat hat die Abrechnung für die Küchensanierungen im Mehrfamilienhaus Hans-Haller-Gasse 8 genehmigt. Die Einsparungen sind diversen Minderaufwendungen zu verdanken.

Werkhof Furt: Erneuerung Holzschnitzelheizung

Der Stadtrat für die Erneuerung der Holzschnitzelheizung im Werkhof Furt einen Kredit von 259 000 Franken genehmigt.

Die aus dem Jahre 1988 stammende Holzschnitzelheizung erfüllt die Auflagen der Luftreinhalteverordnung nicht mehr und muss erneuert werden. Dies geschieht diesen Sommer. Die Arbeiten für die Wärmeerzeugung wurden an die Schmid AG, Eschlikon TG, zum Preis von 78 000 Franken vergeben.

ARA Furt: Erneuerung Schlammfaulung

Der Stadtrat hat einen Kredit von 7,5 Millionen Franken für die Erneuerung der Schlammfaulung bewilligt. Er hat Arbeiten im Betrag von rund 3,2 Millionen Franken an verschiedene Firmen vergeben. Die Ausführung erfolgt ab Juni 2021 bzw. nach Vorliegen der rechtskräftigen Baubewilligung und dauert mehrere Monate.

Für die Arbeiten wurde ein Bauprojekt ausgearbeitet und parallel zum Baubewilligungsverfahren eine Submission für die Arbeiten der ersten Etappe durchgeführt. Im März 2017 legte der Stadtrat die Strategie 2030 für die ARA Furt fest. Darin enthalten sind auch der Neubau eines Stapelbehälters sowie verschiedene Umbauten bei der Schlammfaulung. Zudem ist eine Erneuerung der zentralen Steuerung und Überwachung der Schlammfaulung und Schlammentwässerung erforderlich, weil die technischen Einrichtungen nach über zwanzig Jahren veraltet sind. Im Hinblick auf diese Arbeiten wurde mit den Anschlussgemeinden (Bachenbülach, Hochfelden, Höri und Winkel), den Vertragsgemeinden (Eglisau und Stadel) sowie dem Zweckverband Abwasserverbund Embrachertal ein neuer Klärschlammvertrag abgeschlossen.

Dachslenbergstrasse: Ersatz Wasserleitungen und Strasseninstandstellung

Der Stadtrat hat für den Ersatz der Wasserleitungen und die Instandstellung der Dachslenbergstrasse, Abschnitt Unterweg bis Vögeliacher, einen Kredit von insgesamt 890 000 Franken genehmigt.

Die Wasser- und die Abwasserleitung im Bereich der Landert Motoren AG längs dem Bahndamm sind über sechzig Jahre alt. Bei der Wasserleitung entstanden bereits mehrere Rohrbrüche und die Abwasserleitung weist grössere Mängel auf. Deshalb sind beide Leitungen zu ersetzen. Im Anschluss an die Werkleitungsbauten wird die Strasse instandgesetzt. Zudem ersetzt die EKZ die Strassenbeleuchtung durch LED-Leuchten. Der Stadtrat hat für diese Massnahmen folgende Kredite bewilligt: 270 000 Franken für den Ersatz der Wasserleitung, 260 000 Franken für den Ersatz der Abwasserleitung und 360 000 Franken für Strassenbauten. Gleichzeitig hat er die Bauarbeiten an die Kern Strassenbau AG, Bülach, und die Sanitärarbeiten an die Peter Alber AG, Höri, vergeben. Die Realisierung soll zwischen Mai und September 2021 erfolgen.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat drei Einbürgerungsanträge von ausländischen Staatsangehörigen behandelt. Er hat sämtlichen Gesuchen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchsstellenden stammen aus Deutschland, Kroatien und Serbien.

Lorenz Bönicke

Stadtschreiber-Stv.

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Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, es möge den Stimmberechtigten empfehlen, die Totalrevision der Statuten des Zweckverbands Grundwassergewinnung Stadtforen zu genehmigen. Die Urnenabstimmung ist für den 28. November 2021 vorgesehen.

Der Zweckverband Grundwassergewinnung Stadtforen (GWS) versorgt die Gemeinden Buchberg, Bülach, Eglisau, Hüntwangen, Rafz, Rüdlingen, Wasterkingen und Wil mit Wasser. Aufgrund des neuen Zürcher Gemeindegesetzes sind die Statuten des Zweckverbands zu revidieren.

Antrag und Weisung an das Stadtparlament steht unter buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.

Erlass neue Parkierungsvorschriften: Genehmigung Parkierungs- und Parkkartenreglement

Nachdem die Stimmberechtigten am 7. März 2021 die neue Parkierungsverordnung genehmigt haben, hat der Stadtrat nun das Parkierungs- und Parkkartenreglement verabschiedet. Der Zeitpunkt der Inkraftsetzung wird zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt.

Die Stimmberechtigten haben anfangs März 2021 Ja zur Parkierungsverordnung, Umsetzung der Motion von René Anthon, gesagt. Diese Verordnung regelt die Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichem Grund der Stadt Bülach. Gemäss Auftrag des Stadtparlaments genehmigt der Stadtrat das Parkierungs- und Parkkartenreglement und setzt  die Reglemente und die Parkierungsverordnung in Kraft.

Das Parkierungs- und Parkkartenreglement regelt die Ausgabe und Verwaltung von Parkkarten, definiert die Standorte der Parkierungsflächen, die Gebühren und die Zeitbeschränkung.

Die Umsetzung der neuen Regelungen ist zeitintensiv. Deshalb werden die Inkraftsetzung der neuen Gesetzgebung und die Festsetzung der Gebühren zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

Hans-Haller-Platz / Hans-Haller-Gasse: Projektabbruch Neugestaltung Platz und Fortsetzung Begegnungszone Altstadt 4. Etappe

Der Stadtrat hat entschieden, die  Planung „Neugestaltung Hans-Haller-Platz“ zu beenden. Hingegen wird die Fortsetzung und Projektierung der 4. Etappe der Begegnungszone Altstadt in der Hans-Haller-Gasse, Abschnitt Marktgasse bis Gerbegasse, weiter verfolgt.

Beim Hans-Haller-Platz hat sich gezeigt, dass eine Umgestaltung des Platzes unter den aktuellen Rahmenbedingungen und der Kosten nicht den erhofften Mehrwert bringt.

Kreditabrechnung: Schulhaus Hohfuri, Sanierung Teamzimmer und Arbeitsbereich

Der Kredit von 160 000 Franken wird um 17 000 Franken unterschritten.

Der Stadtrat hat die Abrechnung über 143 000 Franken für die Sanierung des Teamzimmers und Arbeitsbereichs im Schulhaus Hohfuri genehmigt. Die Einsparungen sind auf Vergabe-Erfolge und das Nichtbeanspruchen der Position Unvorhergesehenes zurückzuführen.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat zwei Gesuchen von Schweizer Staatsangehörigen um Aufnahme in das Bürgerrecht der Stadt Bülach gutgeheissen. Zudem hat er zwei Einbürgerungsanträge von ausländischen Staatsangehörigen behandelt. Er hat beiden Gesuchen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchsstellenden stammen aus Italien und der Türkei.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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Der Stadtrat hat folgende Arbeiten vergeben:

Schulhaus Guss Neubau – Durchführung Gesamtleistungssubmission

Der Stadtrat hat für die Gesamtleistungssubmission Neubau Schulhaus Guss den Planerauftrag an die Landis AG, Geroldswil ZH, zum Preis von 117 000 Franken, vergeben.

Aufstockung Schulprovisorium Allmend, 2. Etappe

Im Zusammenhang mit der Aufstockung des Schulprovisoriums auf der Schulanlage Allmend (2. Etappe) hat der Stadtrat die Schreinerarbeiten an die Schreinerei Pavoni AG, Hochfelden (zum Preis von 59 000 Franken) und an die Mobil Werke AG, Berneck SG (zum Preis von 66 000 Franken) vergeben. Die 2. Etappe des Provisoriums wird ab Schuljahr 2021/22 in Betrieb genommen.

Ersatz Aussentreppe Sportzentrum Hirslen

Die Aussentreppe zum Restaurant ist marode und deshalb zu ersetzen. Der Stadtrat hat die Metallbauarbeiten im Zusammenhang mit dem Ersatz der Treppe der Richner Stahlbau AG, Höri, zum Preis von 59 000 Franken vergeben.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat eine Familie mit Schweizer Staatsangehörigkeit in das Bürgerrecht der Stadt Bülach aufgenommen. Zudem hat er zwei Einbürgerungsanträge von ausländischen Staatsangehörigen behandelt. Er hat beiden Gesuchen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchsstellenden stammen aus der Dominikanischen Republik und Serbien.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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contact:
Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

E-Mail

Tel. 044 863 11 25

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Der Stadtrat hat folgende Abstimmungen/Wahlen angeordnet:

Volksinitiative „Boden für die kommenden Generationen“

Die Urnenabstimmung wird auf den 26. September 2021 angeordnet.

Am 19. November 2019 reichte das Initiativkomitee die Volksinitiative „Boden für die kommenden Generationen“ ein. Der Stadtrat stellte am 11. Dezember 2019 das Zustandekommen der Initiative fest. Er beauftragte das Ressort Planung und Bau Bericht und Antrag betreffend Gültigkeit und allfälligem Gegenvorschlag auszuarbeiten.

Das Stadtparlament stimmte am 8. Februar 2021 Bericht und Antrag des Stadtrats zu und lehnte die Initiative „Boden für die kommenden Generationen“ ohne Gegenvorschlag ab.

Gesamterneuerungswahlen der Behörden für die Legislatur 2022 bis 2026

Der 1. Wahlgang findet am Sonntag, 27. März 2022 statt. Ein allfälliger 2. Wahlgang wird auf Sonntag, 15. Mai 2022 angesetzt.

Gewählt werden das Stadtparlament, der Stadtrat, die Primarschulpflege, die Sekundarschulpflege sowie die Behörden der katholischen und reformierten Kirche.

2. Wahlgang für die Erneuerungswahl der Friedensrichterin / des Friedensrichters für die Amtsdauer 2021-2027

Im 1. Wahlgang vom 7. März 2021 wurde das absolute Mehr von keiner Kandidatin / keinem Kandidaten erreicht. Der Stadtrat hat deshalb einen 2. Wahlgang auf Sonntag, 13. Juni 2021, angesetzt.

Für die Erneuerungswahl werden ein leerer Wahlzettel und ein Beiblatt eingesetzt. Personen, die auf dem Beiblatt aufgeführt sein möchten, können sich bis am 6. April 2021 meldenExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.. Gegen die Wahlanordnung kann innert fünf Tagen schriftlich Stimmrechtsrekurs beim Bezirksrat Bülach erhoben werden.

Parlamentarischer Vorstoss „Weiteres Vorgehen Jugendvorstoss“

Antwort des Stadtrats

Parlamentarierin Damaris Hohler hat am 2. Februar 2021 eine Anfrage betreffend weiteres Vorgehen Jugendvorstoss eingereicht. Der Stadtrat hat die Anfrage fristgerecht beantwortet. Die Antwort des Stadtrats steht unter buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.

Holzschnitzel für das Glasi-Quartier

Der Forstbetrieb Bülach liefert die Holzschnitzel für die Wärmeversorgung des Glasi-Quartiers. Der Stadtrat hat den entsprechenden Vertrag mit dem Elektrizitätswerk der Stadt Zürich (ewz) genehmigt.

Die Baugenossenschaft Glattal Zürich (BGZ), die Logis Suisse AG und die Steiner AG erstellen auf dem Glasi-Areal ein urbanes Quartier mit rund 560 Wohnungen und über 20 000 m2 Gewerbefläche. Das ewz erhielt den Auftrag zur Wärmeversorgung des Glasi-Quartiers. Für die Lieferung von Energieholzschnitzeln hat der Forstbetrieb Bülach den Zuschlag erhalten. Das Liefervolumen beträgt pro Jahr rund 4 000 Kubikmeter Holzschnitzel. Der Liefervertrag hat eine Laufzeit von vorerst zehn Jahren ab Mai 2021 und kann danach bis maximal Ende April 2052 verlängert werden.

Links

Publikation: Erneuerungswahl Friedensrichterin / Friedensrichter für die Amtsdauer 2021 – 2027; Wahlanordnung 2. WahlgangExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


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Der Stadtrat hat das Postulat von Parlamentarier Andres Bührer mit dem Titel „Bahnhof mit Zukunft“ beantwortet. Die Antwort des Stadrats steht unter buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.

Das Postulat lädt den Stadtrat ein zu prüfen, ob eine neue Strassenverbindung ab der Hochfelderstrasse zum Bahnhofring zur Erschliessung des Bushofs Bahnhof Mitte und des Herti-Quartiers realisierbar sei.

Petition „Unser Spital – Unser Chefarzt – Unsere Zukunft“

Am 26. September 2020 wurde die Petition „Unser Spital – Unser Chefarzt – Unsere Zukunft“ mit 916 Unterschriften an Stadtpräsident Mark Eberli und Stadtrat Rudolf Menzi übergeben. Die Petition fordert, dass die Stadt Bülach zur Aufklärung der Entlassung eines Chefarztes und den Geschehnissen am Spital Bülach beitragen soll. Der Stadtrat hat die Petition beantwortet.

Er äussert dabei Verständnis für die Anliegen der Mitarbeitenden des Spitals Bülach und der Mitunterzeichnenden der Petition. Aufgrund der Rechtsform der Spital Bülach AG als Aktiengesellschaft kann die Stadt Bülach als Aktionärin und Standortgemeinde keinen direkten Einfluss auf die operativen Themen nehmen. Der Stadtrat hat jedoch an einer Informationsveranstaltung und mit einem separaten Schreiben an die Spital Bülach AG den Verwaltungsrat aufgefordert, die Geschehnisse durch eine unabhängige Stelle untersuchen zu lassen.

Neue Eisbearbeitungsmaschine für das Sportzentrum Hirslen

Der Stadtrat hat für den Kauf einer neuen Eisbearbeitungsmaschine einen Kredit von 180 000 Franken genehmigt. Es handelt sich um eine Ersatzbeschaffung.

Die bisherige Eisbearbeitungsmaschine ist nach 32 Jahren intensiver Nutzung zu ersetzen. Die ZÜKO AG, Wetzikon ZH, wird die neue Maschine im September 2021 liefern. Dann werden im Sportzentrum Hirslen ausschliesslich elektrisch angetriebene Eisbearbeitungsmaschinen im Einsatz sein.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat einen Schweizer Staatsangehörigen in das Bürgerrecht der Stadt Bülach aufgenommen. Zudem hat er sechs Einbürgerungsanträge von ausländischen Staatsangehörigen behandelt. Er hat sämtlichen Gesuchen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchsstellenden stammen aus Brasilien, Chile, Deutschland, Italien, Serbien, Serbien und Montenegro und Spanien.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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Der Stadtrat hat zwei parlamentarische Vorstösse beantwortet. Die Antworten stehen unter buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.

Interpellation Damaris Hohler betreffend Bülacher Klimapolitik

Der Stadtrat hat die Interpellation von Parlamentarierin Damaris Hohler betreffend „Bülacher Klimapolitik – quo vadis?“ beantwortet.

Die Antwort des Stadtrats beantwortet die Fragen betreffend Erreichung Energieziele 2010-2025, Überarbeitung Energieziele und 2000-Watt-Ziele.

Interpellation Claudia Forni betreffend Grünflächen und Biodiversität

Der Stadtrat hat die Interpellation von Parlamentarierin Claudia Forni betreffend Grünflächen und Biodiversität beantwortet.

Die detaillierten Antworten zu den einzelnen Fragen stehen unter buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.

Ersatz Wasserleitungen

Der Stadtrat hat für den Ersatz von Wasserleitungen und Instandsetzungsarbeiten folgende Kredite genehmigt und Arbeiten vergeben:

Erachfeldstrasse: Ersatz Wasserleitung, Innensanierung Abwasserleitung, Instandsetzung Strasse

Der Stadtrat hat folgende Kredite bewilligt: 150 000 Franken für die Wasserleitung, 70 000 Franken für die Abwasserleitung und 340 000 Franken für den Strassenbau. Die Bauarbeiten hat er der Kern Strassenbau AG, Bülach, vergeben.

Die Wasserleitung in der Erachfeldstrasse, Abschnitt Süd- bis Zürichstrasse, stammt aus dem Jahr 1950 und weist mehrere Brüche auf. Somit muss die Leitung ersetzt werden. Gleichzeitig erfolgen durch Drittwerke weitere Leitungsbauten. Aufgrund dessen und dem Zustand dieser Quartierstrasse wird im Anschluss an die Werkleitungsbauten die Strasse instand gesetzt.

Sechtbachweg: Ersatz Wasserleitungen

Der Stadtrat hat für den Ersatz von rund 85 m Wasserleitung und rund 45 m Quellwasserleitung einen Kredit von 160 000 Franken bewilligt. Die Bauarbeiten wurden der Kern Strassenbau AG, Bülach, vergeben.

Die Energie 360° AG erweitert ihr Gasleitungsnetz im Sechtbachweg, Abschnitt Gstötztweg bis Sechtbachweg 27. In diesem Abschnitt verläuft eine Wasserleitung, welche mehrere Brüche aufweist. Ein kurzer Abschnitt wurde bereits im Jahr 2012 ersetzt.

Schaffhauserstrasse: Ersatz Wasserleitung, 2. Teil

Der Stadtrat hat für den Ersatz von rund 320 m Leitung einen Kredit von 320 000 Franken bewilligt. Die Bauarbeiten wurden der Cellere Bau AG, Zürich, und die Rohrlegearbeiten der Gebr. Meier AG, Hettlingen ZH, vergeben.

Im Zusammenhang mit der Entwicklung in Bülach Nord baut die Baudirektion Kanton Zürich/Tiefbauamt ab Frühling 2021 die Schaffhauserstrasse im Abschnitt Fangleten-/Schützenmatt- bis Solistrasse samt Knoten Schaffhauser-/Glashüttenstrasse aus. In diesem Abschnitt befindet sich eine Wasserleitung aus dem Jahr 1931, welche altershalber zu ersetzen ist.

Lägernweg: Ersatz Wasser- und Abwasserleitung, Instandsetzung Strasse

Der Stadtrat hat folgende Kredite bewilligt: 205 000 Franken für die Wasserleitung, 345 000 Franken für die Abwasserleitung und 230 000 Franken für die Strasseninstandsetzung. Die Bauarbeiten hat er der Kern Strassenbau AG, Bülach, und die Rohrlegearbeiten der Peter Alber AG, Höri, vergeben. Die Realisierung erfolgt ab Frühjahr 2021.

Die Wasser- und die Mischabwasserleitung im Lägernweg, Abschnitt Furtrainstrasse bis Wendeplatz, stammen aus dem Jahr 1967 und müssen ersetzt werden. Auch die drei Kandelaber der Strassenbeleuchtung sind über 50 Jahre alt und durch zeitgemässe LED-Technik zu ersetzen. Im Nachgang zu den Werkleitungsbauten ist der Lägernweg Instand zu setzen.

Grund- und Quellwasserfassungen: Aufhebung Grundwasserschutzzonen

Der Stadtrat hat beschlossen, die Grundwasserschutzzonen Bachtobel, Bianchi, Hofmann, Juchzenbrünneli und Krebsbach ersatzlos aufzuheben.

Die Mitte Oktober 1980 von der Baudirektion Kanton Zürich/AWEL festgelegten Grundwasserschutzzonen werden für die Trinkwasserversorgung der Stadt Bülach seit einiger Zeit nicht mehr benötigt. Die Quellfassungsanlagen verbleiben im Eigentum der Stadt Bülach.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat sich mit zwei Einbürgerungsanträgen von ausländischen Staatsangehörigen befasst. Er hat den Gesuchen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Deutschland und Kosovo.

Lorenz Bönicke

Stadtschreiber-Stv.

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Stadtrat und Primarschulpflege beantragen dem Stadtparlament, es möge für die Einführung einer Tagesschule am Standort Lindenhof im Rahmen eines vierjährigen Pilotprojekts einen Kredit von 1,105 Millionen Franken bewilligen. Antrag und Weisung an das Stadtparlament stehen unter buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.

Aufgrund rechtlicher Mängel wurde die für den 29. November 2020 geplante Abstimmung über die Einführung einer Tagesschule widerrufen. Inzwischen wurden die Mängel behoben und aufgrund des Entscheids für den Standort Lindenhof konnten auch die zu erwartenden baulichen Kosten in Antrag und Weisung integriert werden. Sofern das Stadtparlament der Wiedererwägung des ursprünglich gefassten Parlamentsbeschlusses zustimmt und den damaligen Beschluss aufhebt, kann es über den nun vorliegenden, bereinigten Antrag abstimmen.

Dem Stadtparlament ist beantragt, ein Pilotprojekt Tagesschule am Standort Lindenhof für die Dauer von vier Jahren zu bewilligen. Die Tagesschule steht allen Kindern der Primarschule Bülach offen und soll schrittweise aufgebaut werden. Die Bruttokosten für die vierjährige Pilotphase betragen gemäss Kostenschätzung 1,105 Millionen Franken. Nach Abzug der voraussichtlichen Einnahmen (hauptsächlich Beiträge der Eltern) von 685 000 Franken verbleiben Nettokosten von 420 000 Franken.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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Die Gemeinde Embrach beendet die Zusammenarbeit mit der Stadtpolizei Bülach per Ende 2021. Die Stadt Bülach ist von diesem Entscheid überrascht und bedauert ihn sehr. Seit mehr als zwanzig Jahren besteht die gute und partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Embrach und der Stadtpolizei Bülach.

Der Gemeinderat Embrach hat im Rahmen einer Sicherheitsanalyse entschieden, den Schwerpunkt in Zukunft vermehrt auf den Objektschutz bei Schulhäusern, Sportplätzen und Freizeiteinrichtungen zu setzen. Auch der ruhende Verkehr soll intensiver kontrolliert werden. Für diese beiden Aufgaben wird künftig ein Sicherheitsdienst eingesetzt. Die kommunalpolizeilichen Aufgaben übernimmt die Kantonspolizei Zürich per 1. Januar 2022. Die Ausschreibung für den privaten Sicherheitsdienst wird in den nächsten Wochen erfolgen.

Die Stadt Bülach wird die Auswirkungen auf den Betrieb der Stadtpolizei sorgfältig analysieren. Sollten aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse Massnahmen nötig sein, hat der Stadtrat dafür bis Ende 2021 Zeit.

Arbeits- und Integrationsprogramm Reissverschluss: Ersatzbeschaffung Fahrzeug

Der Kastenwagen des Arbeits- und Integrationsprogramms Reissverschluss wird durch einen Lieferwagen mit Kofferaufbau und Hebebühne ersetzt. Der Stadtrat hat den entsprechenden Kredit von 51 000 Franken genehmigt.

Das bisher verwendete Fahrzeug aus dem Jahr 2007 ist zu ersetzen. Da die Aufträge in den letzten Jahren immer umfangreicher wurden, wird ein 3,5 Tonnen-Lieferwagen mit Kofferaufbau und Hebebühne angeschafft.

Der Reissverschluss ist das Arbeits- und Integrationsprogramm für sozialhilfebeziehende Personen der Stadt Bülach. Die Arbeitsintegration und die Umsetzung des sozialpolitischen Ziels „Arbeit statt Sozialhilfe“ ist in der Stadt Bülach von grosser Bedeutung und wird konsequent umgesetzt. Täglich erledigen Sozialhilfebeziehende unter fachkundiger Leitung mehrere Aufträge.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat zwei Einbürgerungsanträgen deutscher Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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Der Stadtrat hat die Arbeiten für den Einbau Rauchgasreinigung und Ersatz Holzkessel im Schulhaus Hohfuri vergeben.

Der Auftrag geht an die Rokitzky AG, Wallisellen ZH, zum Preis von 381 000 Franken. Die Heizungsanlage kann voraussichtlich in der nächsten Heizperiode 2021 in Betrieb genommen werden. Den entsprechenden Kredit genehmigte die Schulpflege im Mai 2016.

Schulhaus Lindenhof: Belagssanierung Pausenplatz

Der Stadtrat hat für die Sanierung des Asphalt-Belags des Pausenplatzes einen Kredit von 106 000 Franken genehmigt und die Arbeiten vergeben.

Beim Schulhaus Lindenhof wird im Rahmen der Heizungssanierung die Wärmeleitung zwischen Trakt Ost und West erneuert. Gleichzeitig wird in den Sommerferien 2021 der alte und beschädigte Asphalt-Belag des Pausenplatzes erneuert. Die Tiefbauarbeiten werden zum Preis von 68 000 Franken an die Kern Strassenbau AG, Bülach, vergeben.

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Bülach Nord: Genehmigung Mietvertrag

Antrag und Weisung an das Stadtparlament

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, den Mietvertrag mit einer Jahresmiete von 179 000 Franken pro Jahr sowie einen einmaligen Umzugskredit von 136 000 Franken zu genehmigen. Antrag und Weisung an das Stadtparlament steht unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Der Stadtrat entschied im Juni 2020, dass die KESB nicht in das neue Stadthaus einziehen wird. Entsprechend musste eine Nachfolgelösung gefunden werden, um die Engpässe in den heutigen Räumlichkeiten der KESB beseitigen zu können. Im Oktober 2020 bestätigte der Stadtrat das OM-Haus an der Feldstrasse 99 / Ackerstrasse als Standort für die KESB Bülach Nord und führte Mietvertragsverhandlungen durch.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat einen Schweizer Staatsangehörigen in das Bürgerrecht der Stadt Bülach aufgenommen. Zudem hat er sich mit zwei Einbürgerungsanträgen von ausländischen Staatsangehörigen befasst. Er hat beiden Gesuchen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Italien und Kolumbien.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

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content_de:
Barbara Galeuchet (Grüne) tritt per 1. April 2024 die Nachfolge von Elisabeth Stäger (Grüne) an.

Elisabeth Stäger tritt per 31. März 2024 aus dem Stadtparlament Bülach aus. Der Stadtrat dankt Elisabeth Stäger für ihre Mitarbeit im Stadtparlament bestens.

Abstimmung Ersatzneubau Schülergartenweg

Der Stadtrat hat die Abstimmung betreffend Kredit von 16,35 Millionen Franken für den Ersatzneubau Schülergartenweg (Erweiterung Schulanlage Hohfuri) auf den 9. Juni 2024 angeordnet.

Die Abstimmungsfrage lautet: «Wollen Sie den Parlamentsbeschluss vom 11. März 2024 annehmen und dem Verpflichtungskredit von 16 350 000 Franken für den Ersatzneubau Schülergartenweg (Erweiterung Schulanlage Hohfuri) zustimmen?

Ressort Soziales und Gesundheit: Neue Resonanz- und Arbeitsgruppen

Das Ressort Soziales und Gesundheit schafft neue Resonanz- und Arbeitsgruppen. Mit seinen gesellschaftspolitischen Themen ist das Ressort nahe am Alltag der Bevölkerung. Es hat daher grosses Interesse an Mitwirkung; das heisst, Einwohnerinnen und Einwohner sowie weitere Akteure in die Entwicklung und Umsetzung von Massnahmen und Projekten einzubinden.

Mitwirkung ist wichtig in Bülach und wird entsprechend gepflegt. Auch im Ressort Soziales und Gesundheit gibt es mehrere Austauschgefässe und beratende Kommissionen. Zwei der beratenden Kommissionen werden nun aufgelöst und in die neuen Resonanz- und Arbeitsgruppen überführt: die Kommission für Altersfragen und die Arbeitsgruppe Stadt ohne Hindernisse. Der Stadtrat dankt den Mitgliedern der beiden Gremien für ihr Engagement in den vergangenen Jahren. Sie haben in den Themen Alter und Inklusion bzw. Umsetzung der UNO-Behindertenkonvention wertvolle Grundlagenarbeit geleistet: Konzepte mit konkreten Massnahmen stehen. Die meisten der bisherigen Mitglieder werden weiterhin in den neuen partizipativen Gefässen mitwirken. Zudem sollen die neuen Resonanzund Arbeitsgruppen durch zusätzliche Personen, insbesondere auch direkt betroffene Menschen, ergänzt werden. Wer Interesse hat, bei den Themen Alter und Inklusion mitzuwirken, ist eingeladen, sich zu melden: Stadt Bülach, Soziales und Gesundheit, soziales-und-gesundheit@buelach.ch, Tel. 044 863 15 40.

Ersatzbeschaffung Pikettfahrzeug Feuerwehr: Kreditabrechnung

Die Abrechnung schliesst mit Kosten von 77 000 Franken ab. Der bewilligte Kredit wird damit um 1 000 Franken überschritten.

Die Kreditüberschreitung ist auf den Einbau moderner Kommunikationsmittel zu Verbesserung der Fahrgastsicherheit zurückzuführen. Der Stadtrat hat die Abrechnung genehmigt.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat drei Einbürgerungsanträge von ausländischen Staatsangehörigen behandelt. Er hat allen Gesuchen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Deutschland und Kosovo.

Bülach, 19. März 2024


contact:
Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

E-Mail

lead_de: Die Stadt Bülach lanciert im Juli den Projektwettbewerb «Büüli Idee». Alle können ihre Ideen einreichen, die sie selbst umsetzen möchten. Das vorhandene Budget von 10 000 Franken wird per Abstimmung verteilt. Die Siegerprojekte werden im März 2025 erkoren.

type_de: Medienmitteilungen

title_de: Partizipativer Projektwettbewerb «Büüli Idee»

content_de:
«Zusammen Lebensraum gestalten» heisst es im Zielbild 2040 der Stadt Bülach. Unter diesem Motto werden Bottom-up-Initiativen aus der Bevölkerung, Nachbarschaften, Quartieren, Institutionen oder Vereinen aus Bülach gefördert: sogenannte «Büüli-Ideen». Ziel ist es, die Bevölkerung in die Gestaltung ihres Lebensraumes einzubinden, das Zusammenleben zu stärken, Identität zu stiften und eine positive Dynamik auszulösen. Mit dem Pilotprojekt testet die Stadt Bülach ein partizipatives Vorgehen zur Auswahl und Finanzierung von Ideen aus Bülach für Bülach.

Projektideen mit Spielregeln

Die Projektideen können digital auf E-Mitwirkung (Stadtverwaltung Bülach | E-Mitwirkung (buelach.ch))Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet., per E-Mail (stadtentwicklung@buelach.ch) oder im Stadthaus, am Schalter im 4. Stock, eingereicht werden. Das Formular finden Interessierte auf der Webseite der Stadt Bülach: Büüli Idee (buelach.ch). Das Zeitfenster für die Einreichung von Projektideen ist von Anfang Juli bis Ende September 2024 offen. Die Stadt Bülach prüft alle Ideen auf ihre Machbarkeit sowie auf die Einhaltung der Spielregeln. Die Projekte müssen einen öffentlichen Nutzen haben. Beispielsweise können sie der Aufwertung eines Freiraums dienen, die Nachhaltigkeit fördern (z.B. Bezug zu den Themen Klima und Biodiversität) oder zum guten Zusammenleben in einer Nachbarschaft beitragen. Start-up- und Geschäftsideen müssen so ausgestaltet sein, dass sie dem Gemeinwohl und nicht ausschliesslich Individual- und Partikularinteressen dienen. Zudem dürfen sie keine rein kommerziellen Projekte betreffen. Die Ideengeberinnen und Ideengeber müssen ihre Projekte selbständig umsetzen können.

Abstimmung Anfang 2025

Welche guten Ideen für Bülach umgesetzt werden, entscheiden die Bülacherinnen und Bülacher selbst. Abgestimmt wird auf der Mitwirkungs-Plattform der Stadt Bülach von Januar bis Februar 2025. Alle Abstimmenden haben drei Stimmen und können drei Ideen wählen. Daraus ergeben sich dann die Siegerprojekte. Im März 2025 werden diese im HertiLabor vorgestellt. Die einzige Bedingung, die an die finanzielle Unterstützung von maximal 5 000 Franken pro Projekt geknüpft ist: Die Projektidee muss bis Ende 2025 umgesetzt sein. "Mit der "Büüli Idee" möchten wir alle Bülacherinnen und Bülemer ermutigen, sich für ihre Umgebung, ihr Quartier zu engagieren. Ich bin überzeugt, dass Möglichkeiten zur Mitbestimmung die Identifikation mit unserer Stadt erhöht und deshalb freue ich mich über dieses Projekt aus der Stadtentwicklung", sagt Stadtpräsident Mark Eberli.

Bülach, 03. Juli 2024


lead_de: Die Stadt Bülach setzt auf innovative Kommunikationswege und führt einen offiziellen WhatsApp-Kanal ein. Dieser wird X (ehemals Twitter) als Instrument für die Verbreitung von städtischen Informationen ersetzen.

title_de: Die Stadt Bülach hat neu einen WhatsApp-Kanal

content_de:
WhatsApp hat sich als eine der beliebtesten Messaging-Plattformen erwiesen und erlaubt direkt mit der Bülacher Bevölkerung in Kontakt zu treten. Via WhatsApp sind wichtige Informationen rasch öffentlich. Die Umstellung auf diesen neuen Kanal widerspiegelt das Bestreben der Stadt Bülach, die Kommunikation mit der Bevölkerung gut zu gestalten und zu optimieren. Der WhatsApp-Kanal wird dazu genutzt, Medienmitteilungen, Veranstaltungshinweise und Informationen über Märkte mit der Bevölkerung zu teilen. Die Stadt Bülach lädt alle Interessierten ein, sich für diesen Kanal anzumelden. Sie bleiben so stets auf dem Laufenden und haben einen direkten Draht zur Stadt Bülach.

Um dem neuen WhatsApp-Kanal der Stadt Bülach beizutreten, einfach auf den Link klicken: whatsapp.com/channel/0029VaJswqo77qVKJRbMyg25.Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Bülach, 20. Februar 2024


lead_de: Vom 4. März 2024 bis voraussichtlich am 8. März 2024 finden entlang von Post- und Schaffhauserstrasse Sondierungsbohrungen statt. Die Bohrungen werden Erkenntnisse über die Bodenbeschaffenheit und allfällige Altlasten im Boden liefern. Aufgrund dieser Erkenntnisse können die Massnahmen für den Hochwasserschutz beim Sechtbach und für den Ersatz der Abwasserkanäle geplant werden. Die Bohrarbeiten werden so ausgeführt, dass der Verkehr auf dem Altstadt-Ring so wenig wie möglich beeinträchtigt wird.

title_de: Sondierungsbohrungen für Hochwasserschutz Sechtbach und Ersatz Abwasserkanal

content_de:
Der Sechtbach wird heute im Abschnitt Sechtbachweg/Schaffhauser-/Poststrasse mehrheitlich in einem unterirdischen Kanal geführt. Der bestehende Kanal ist in die Jahre gekommen und in seinen Abmessungen zu klein. Für Teile der Altstadt und für Gebiete entlang von Post- und Schaffhauserstrasse besteht deshalb eine erhöhte Hochwassergefahr. Die Baudirektion des Kantons Zürich hat die Stadt Bülach eingeladen, Massnahmen für den Hochwasserschutz zu planen und umzusetzen.

Hochwasserschutz für den Sechtbach und Ersatz von Abwasserkanälen

Als wesentliche Massnahme für den Hochwasserschutz muss der bestehende Sechtbach-Kanal neu wenn möglich offen geführt oder durch einen grösseren Kanal ersetzt werden. Der neue Kanal wird mehrheitlich unter der Post- und Schaffhauserstrasse liegen. Zusammen mit dem Bau des neuen Bachkanals werden voraussichtlich ab 2026 auch die öffentlichen Abwasser-Kanäle im Abschnitt Sechtbach/Schaffhauser-/Poststrasse ersetzt.

In einer späteren Etappe werden die öffentlichen Abwasserkanäle in der Schaffhauserstrasse bis zur Einmündung Unterweg ersetzt. Diese zweite Etappe wird mit einem Staatsstrassen-Projekt des Kantonalen Tiefbauamts koordiniert ausgeführt. Um die neuen Kanäle zuverlässiger planen und budgetieren zu können, sind Sondierungsbohrungen nötig. Mit den Bohrungen werden wichtige Erkenntnisse über die Eigenschaften des Baugrunds und allfällige Belastungen im Boden gewonnen.

Möglichst keine Verkehrsbehinderungen

Während der Bohrarbeiten vom 4. März bis voraussichtlich 8. März 2024 wird im betroffenen Gebiet ein Verkehrsdienst eingesetzt. Die Arbeiten sind so geplant, dass der fliessende Verkehr auf dem Altstadt-Ring morgens und abends während der Stosszeiten möglichst wenig beeinträchtigt wird. Vom 29. Februar 2024 bis voraussichtlich 8. März 2024 werden auf dem Wetti- und Post-Parkplatz ausserhalb der Strassen- bzw. Verkehrsflächen temporär Parkplätze gesperrt. Die Zugänglichkeit zu den angrenzenden Grundstücken bleibt gewährleistet. Allfällige Beeinträchtigungen von Anwohnenden und Verkehrsteilnehmenden durch die Sondierungsbohrungen werden so gering wie möglich gehalten.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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content_de:
Der Stadtrat hat folgende Kredite bewilligt:

Kindergarten Soligänter: Heizungsersatz

Für den Ersatz der Heizung im Kindergarten Soligänter hat der Stadtrat einen Kredit von 150 000 Franken bewilligt.

Nachdem das Kindergarten-Gebäude in Etappen renoviert worden ist, ist nun die bestehende Ölheizung altershalber zu ersetzen. Ein Wärmepumpen-System ersetzt die Ölheizung.

Schulhaus Lindenhof: Ersatz Deckenbeleuchtung

Für den Ersatz der Deckenbeleuchtung im Schulhaus Lindenhof hat der Stadtrat einen Kredit von 220 000 Franken bewilligt.

Im Schulhaus Lindenhof besteht die Beleuchtung aktuell aus Leuchtstoff-Röhren. Deren Verkauf ist seit Herbst 2023 in der Schweiz verboten. Entsprechend werden nun LED-Leuchten eingebaut. In einzelnen Räumen müssen zudem Deckenelemente ersetzt werden, damit die neuen Leuchten montiert werden können.

Die E. Kessler AG, Bülach, wird zum Preis von 162 000 Franken mit dem Ersatz der Deckenleuchten beauftragt.

Hochwasserschutz für den Sechtbach

Der Stadtrat hat für den Hochwasserschutz beim Sechtbach, Abschnitt Poststrasse bis Rietbach, einen Kredit von 175 000 Franken genehmigt. Der Kredit beinhaltet auch erste Kosten, um die Brücken über den Bach zu ersetzen.

Der Kanton Zürich hat die Stadt Bülach eingeladen, den Hochwasserschutz beim Sechtbach gemäss Wasserschutzgesetz umzusetzen. Der Sechtbach soll gleichzeitig für die Bevölkerung besser zugänglich und die im kommunalen Richtplan Verkehr vorgesehenen Fussweg-Verbindungen entlang des Sechtbachs erstellt werden. Der Kredit umfasst die Kosten für die Planung der Arbeiten und die ersten Kosten, um die Fussgängerbrücken über den Sechtbach zu ersetzen. Das ganze Vorhaben ist auf das Grün- und Freiraumkonzept der Stadt Bülach abgestimmt. In Zusammenarbeit mit Gossweiler Ingenieure AG, Bülach, und der Planikum AG, Zürich, wird das Projekt nun weiterentwickelt.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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content_de:
Ende Januar 2024 hat der Stadtrat beschlossen, das Provisorium Uferweg aufzustocken. Nun hat er für das Schulmobiliar einen Kredit von 113 000 Franken bewilligt.

Die Mobil Werke AG, Berneck SG, wird das Mobiliar liefern und montieren.

Schulhaus Schwerzgrueb: Umbau Wohnung für Schulergänzende Betreuung

Der Stadtrat hat für den Umbau einer Wohnung auf der Schulanlage Schwerzgrueb einen Kredit von 190 000 Franken genehmigt.

Zukünftig wird die Schulergänzende Betreuung die umgebaute Wohnung nutzen. Aktuell ist die Schulergänzende Betreuung auf zwei Standorte auf dem Schulareal Schwerzgrueb verteilt. Der Umbau der Wohnung sorgt dafür, dass die Schulergänzende Betreuung zukünftig an einem Standort ist. Das erlaubt, Synergien und personelle Ressourcen besser zu nutzen.

Schulhaus Lindenhof: Ersatz Schliessanlage

Der Stadtrat hat für den Ersatz der Schliessanlage im Schulhaus Lindenhof einen Kredit von 80 000 Franken bewilligt.

Die Arthur Weber AG c/o DROSG, Winterthur, wird die Schliessanlage zum Preis von 76 000 Franken ersetzen. Letztes Jahr wurde der eine Teil des Schulhauses Lindenhof mit einer neuen Schliessanlage ausgestattet. Nun wird der restliche Teil umgerüstet. Damit wird im Schulhaus Lindenhof ein einheitliches Schliesssystem realisiert.

E-Nutzfahrzeuge für Stadtreinigung und Bereich Umwelt

Der Stadtrat hat für den Kauf von zwei Nutzfahrzeugen Kredite von 74 000 Franken und 70 000 Franken genehmigt.

Das E-Nutzfahrzeug für die Stadtreinigung wird bei der Egli Landmaschinen AG, Oberglatt ZH, bestellt. Es ist ein zusätzliches Fahrzeug und dient dazu, Dienstleistungen im Bereich Stadtreinigung optimal zu erbringen. Beim Fahrzeug für den Bereich Umwelt handelt es sich um eine Ersatzbeschaffung. Lieferant ist die Jakob Hug AG, Lenzburg AG.

Teilrevisionen Kantonaler Richtplan: Teilnahme an Vernehmlassung

Die Stadt Bülach hat sich an folgender Vernehmlassung beteiligt: Kantonaler Richtplan, Teilrevision 2022 und zugehörige Teilrevisionen des Planungs- und Baugesetzes (PBG).

Die Teilrevisionen umfassen «Kleinsiedlungen ausserhalb der Bauzonen (Weiler)», «Fruchtfolgeflächen » sowie

«kürzere Fristen im Baubewilligungsverfahren». Zur Vernehmlassung hat die Baudirektion des Kantons Zürich eingeladen. Die Stadt Bülach hat die Möglichkeit genutzt und betreffend Fruchtfolgeflächen eine Stellungnahme eingereicht. Die Thematik der Fruchtfolgeflächen betrifft Bülach aufgrund des Projekts Sport und Erholung Erachfeld. Betreffend kürzere Fristen im Baubewilligungsverfahren hat sich die Stadt Bülach der Stellungnahme der Fachsektion Bau des Vereins Zürcher Gemeinde- und Verwaltungsfachleute (VZGV) angeschlossen. Die Vorlage betreffend Kleinsiedlungen betrifft Bülach nicht. Entsprechend wurde auf eine Stellungnahme verzichtet.

Neuer Jagdpächter

Der Stadtrat hat Christoph Deiss, Glattfelden ZH, als Jagdpächter für das Revier Bülach 213 aufgenommen.

Die Jagdgesellschaft Revier Bülach 213 besteht momentan aus fünf Pächtern. Es braucht mindestens vier Pächter. Gemäss Jagdpachtvertrag kann die Jagdgesellschaft während der Pachtdauer personell ergänzt werden. Dies geschieht nun mit der Aufnahme von Christoph Deiss. Er hat bereits die Ausbildung zum Jäger bei der Jagdgesellschaft gemacht.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat fünf Einbürgerungsanträge von ausländischen Staatsangehörigen behandelt. Er hat allen Gesuchen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Deutschland, Italien, Nordmazedonien, Portugal und Serbien.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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lead_de: Ab 1. April 2024 bietet die Stadt Bülach wieder die beliebte Plattform «Kultur im öffentlichen Raum» in der Bülacher Altstadt an. Bis Ende September 2024 haben Darbietende regelmässig die Möglichkeit, das Publikum in der Altstadt mit ihren Auftritten zu begeistern.

title_de: Kultur im öffentlichen Raum

content_de:
Kunstdarbietende aus Bülach und näherer Umgebung können von April bis Ende September 2024 samstags (9-13 Uhr) und donnerstags (18-20 Uhr) auf dem Rathausplatz auftreten. Interessierte sind eingeladen, sich unter www.buelach.ch/kulturauftritt für einen einstündigen Auftritt anzumelden. Für den Auftritt stehen vier Stühle, zwei Bänke, ein Teppich als «Bühne» und ein Hut für die Kollekte zur Verfügung.

Die Stadt Bülach freut sich auf viele Anmeldungen.

1. März 2024


content_de:
Der Stadtrat hat Lea Cortesi in die Kulturkommission gewählt. Sie ersetzt Rita Maria Wepfer. Ihr fast 10-jähriges Engagement wird bestens verdankt.

Die Kulturkommission berät den Stadtrat in kulturellen Fragen. Lea Cortesi lebt im Herzen von Bülach und engagiert sich in lokalen Bewegungen und Vereinen. Seit Januar 2024 gestaltet sie die Bülacher Kulturseite mit Texten, Fotos und einem Auszug aus dem Bülacher Veranstaltungskalender. Rita Maria Wepfer ist auf eigenen Wunsch hin aus der Kulturkommission verabschiedet worden.

Kreditbewilligung und Vergabe, Grampenweg, Schwimmbad- bis Poststrasse

Für die zweite Bauetappe zur Umstellung in ein Trennsystem der Entwässerung im Gebiet Grampen hat der Stadtrat folgende Kredite und Arbeitsvergaben genehmigt:

• Für die Umstellung in das Trennsystem ein Kredit von 456 000 Franken als gebundene Ausgabe

• Für die Strasseninstandstellung ein Kredit von 407 000 Franken als gebundene Ausgabe

Die Tiefbauarbeiten werden der Kern Strassenbau AG, Bülach, vergeben. Mit der Bauleitung wird die Gossweiler Ingenieure AG, Bülach, beauftragt.

In dieser zweiten Bauetappe sollen die Arbeiten zur Systemumstellung im Teilgebiet Grampenweg Ost, Abschnitt Schwimmbad- bis Poststrasse, realisiert werden. Diese beinhalten eine neue Schmutzabwasserleitung und eine neue Regenabwasserleitung. Zusammen mit der Strassenerneuerung ist der Ersatz der öffentlichen Beleuchtung geplant. Zudem wird der Deckbelag für beide Etappen realisiert. Mit Ausnahme des Deckbelags im Fahrbahnbereich konnten die Bauarbeiten der ersten Bauetappe im Jahr 2023 abgeschlossen werden.

Siedlungsentwässerung, Überarbeitung Verbands-Genereller Entwässerungsplan (VGEP), Kreditbewilligung und Auftragserteilung

Der Stadtrat hat einen Kredit von 105 000 Franken genehmigt für die Überarbeitung des Pflichtenhefts des Verbands-GEP sowie den nötigen Beschaffungen.

Die Arbeiten dafür sowie für die Wasser- und Umweltbeobachtung werden der Hunziker Betatech AG, Winterthur, vergeben. Die Sonderbauwerke sind auf die Abflusswerte einzustellen, mit Mess- und Regeltechnik auszustatten und in das Prozessleitsystem der ARA Furt einzubinden. Dies sind Massnahmen, welche durch das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) auferlegt wurden.

Abwasser-Reinigungs-Anlage (ARA) Furt, Kreditbewilligung für Pilotversuch

Der Stadtrat hat für den Pilotversuch zur Kapazitätserhöhung in der ARA Furt einen Kredit von 250 000 Franken genehmigt.

Die Hunziker Betatech AG, Bülach, wird beauftragt, die Pilotversuche durchzuführen. Bei dem zu erwartenden Wachstum der Einwohnerzahlen von Bülach und den angeschlossenen Gemeinden ist die Kapazitätsgrenze der ARA Furt in den nächsten Jahren erreicht. Es ist daher erforderlich, ein Projekt zur Kapazitätserhöhung der Biologie aufzugleisen.

Kanalinnensanierung der Frohaldenstrasse und Schuemacherstrasse, Kreditbewilligung und Auftragsvergabe

Der Stadtrat hat für die Kanalinnensanierungen an diversen Abschnitten der erwähnten Strassen einen Kredit von 185 000 Franken genehmigt.

Die Hauptarbeiten an mehreren Kanalabschnitten werden der Akasan AG, Wängi TG, vergeben. Die Gossweiler Ingenieure AG, Bülach, wird mit der Bauleitung beauftragt.

Erneuerung Leitwarte Wasserversorgung. Projektkredit und Auftragsvergabe

Der Stadtrat hat für die Erneuerung der Leitwarte einen Kredit in der Höhe von 195 000 Franken genehmigt.

Die Arbeiten werden der Firma Rittmeyer AG, Baar, vergeben. Teile des Prozessleitsystems sind veraltet und entsprechen nicht mehr den heutigen Anforderungen an eine zeitgemässe, städtische Wasserversorgung. Diese Massnahmen sind umzusetzen, um den Werterhalt und insbesondere die Betriebssicherheit für die nächsten Jahre zu sichern.

Kreditabrechnungen Schulhaus Lindenhof

Der Stadtrat hat folgende Abrechnungen genehmigt:

Abrechnung Container Provisorium

Die Abrechnung über den Bau des Container Provisoriums auf der Schulanlage Lindenhof schliesst mit einer Kostenunterschreitung ab.

Die Abrechnung schliesst mit Kosten von 589 000 Franken und einer Kreditunterschreitung von 106 000 Franken. Die Unterschreitung ist im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass keine Installationen für Schwachstrom und keine Rodungen nötig waren. Ebenso wurden weniger Wandschränke benötigt. Es sind keine Kosten für Honorare von Bauingenieuren, Geologen und Spezialisten angefallen.

Abrechnung Kiesplatz Stadthalle

Die Abrechnung über den Bau des Container Provisoriums auf dem Kiesplatz neben der Stadthalle schliesst mit einer Kostenunterschreitung ab.

Die Abrechnung schliesst mit Kosten von 1 045 000 Franken und einer Kreditunterschreitung von 445 000 Franken. Die Unterschreitung ist im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass keine Rodungen und Abbrüche, keine Vorbereitungsarbeiten der Elektroleitungen und auch kein Baugrubenaushub nötig waren. Es wurde nur ein Teil der Schreinerarbeiten, des Mobiliars und der Geräte benötigt. Auf einen Bauingenieur und Unvorhergesehenes konnte verzichtet werden.

Beitragsverordnung (BVO) über die familien- und schulergänzende Kinderbetreuung, Überarbeitete Ausführungsbestimmungen

Der Stadtrat hat die Überarbeitung der Ausführungsbestimmungen zur BVO über die familien- und schulergänzende Kinderbetreuung genehmigt.

Die vorliegenden Ausführungsbestimmungen zur Beitragsverordnung über die familien- und schulergänzende Kinderbetreuung (AB BVO) werden genehmigt. Vorbehältlich der noch laufenden Referendumsfrist zur BVO treten sie per 1. August 2024 in Kraft. Sie ersetzen die AB BVO vom 1. August 2023.

Bahnhofstrasse, Umbau Bushaltestelle, Freigabe zur Auflage

Das Projekt für den behindertengerechten Umbau der Bus-Haltestelle Sonnenhof West an der Bahnhofstrasse, wird zur Mitwirkung aufgelegt. Der Stadtrat hat dies genehmigt.

Das Projekt wird am 12. Juli 2024 unter www.buelach.ch/publikationen veröffentlicht. Die bestehende Bus-Bucht wird durch eine Fahrbahn-Haltestelle mit Platz für zwei Busse ersetzt und behindertengerecht ausgestaltet. Zudem wird ein Warte-Unterstand errichtet, der an der stark frequentierten Haltestelle ausreichend Platz für die wartenden Passagiere bietet.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat zehn Einbürgerungsanträgen ausländischer Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Kasachstan, Bulgarien, Deutschland, Türkei, Serbien, Nordmazedonien, Spanien und Mazedonien.

Bülach, 11. Juli 2024


lead_de: Lokal, nachhaltig und belebend – so lässt sich das neue Test-Angebot Imbissstände und Foodtrucks beschreiben. Von April bis Juli machen testweise sechs lokale Foodtrucks Halt in Bülach. Sie bieten vielseitige mobile Verpflegung und tragen zur Aufwertung und Lebendigkeit von Altstadt und Stadtweiher bei.

title_de: Mehrmonatige Testphase - Imbissstände und Foodtrucks in der Altstadt und beim Stadtweiher

content_de:
Die erste Gelegenheit, im Stadtweiher zu essen, gibt es am 6. April. Am 8. April lädt zum ersten Mal ein Foodtruck in der Altstadt bei der Reformierten Kirche zum Geniessen ein.

Das Angebot in der Übersicht:

			Foodtruck
			Weitere Infos
			Standort
			Zeitraum
			Wochentage

			CrêpeSabine
			crepesabine.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
			Stadtweiher
			06.04.24 - 12.05.24
			Samstag und Sonntag

			Tobi's & Friends
			tobisfriends.ch Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
			Altstadt
			08.04.24 - 27.05.24
			Montag, bei hoher Nachfrage teilweise auch sonntags

			Nostimo Greek Food
			nostimo_InstagramExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
			Stadtweiher
			18.05.24 - 26.05.24
			Samstag und Sonntag

			Lor's Delicious
			lorsdelicious.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
			Stadtweiher
			01.06.24 - 16.06.24
			Samstag und Sonntag

			Lor's Delicious
			lorsdelicious.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
			Altstadt
			23.06.24 - 08.07.24
			Sonntag und Montag

			Mexica GmbH
			mexicasuiza.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
			Altstadt
			03.06.24 - 17.06.24
			Montag

			Famtastic Bowls
			FAMTASTIC BOWLS InstagramExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
			Stadtweiher
			22.06.24 - 07.07.24
			Samstag und Sonntag

Die Daten sind zudem im Bülacher Stadtkalender, www.buelach.ch/stadtkalender, ersichtlich.

Auswahlkriterien

Im Oktober 2023 hat die Stadt Bülach aufgerufen, sich für den Betrieb eines mobilen Imbisstands oder Foodtrucks zu melden. Fünfzehn Anbietende sind dem Aufruf gefolgt. Für die Testphase wurden sechs Betreiberinnen und Betreiber ausgewählt. Es galten folgende Kriterien:

- Erfahrung: Die Anbietenden haben bereits Erfahrungen gesammelt, z.B. an bestehenden Standorten in anderen Städten oder an Festen und Festivals.

- Lokal und regional: Die Anbietenden wohnen in Bülach oder in der Region, z.B. im Zürcher Unterland oder in nahegelegenen Gemeinden im Bezirk Dielsdorf.

- Angebot und Qualität: Das Angebot ist abwechslungsreich, mit Fleisch und vegetarisch, hausgemacht oder kreativ.

- Nachhaltigkeit: Es werden frische, zum Teil auch lokale Produkte verwendet. Einzelne Anbietende verwenden Produkte mit Fair Trade Label oder unterstützen soziale Projekte.

Viermonatige Testphase

Beim Stadtweiher und in der Altstadt wurden Foodtrucks bisher nicht bewilligt. Der viermonatige Test ermöglicht, damit Erfahrungen zu sammeln. Bei einer positiven Resonanz wird ein permanentes Angebot an Imbissständen und Foodtrucks in Erwägung gezogen.

Bülach, 27. März 2024


lead_de: Die Stadt Bülach kann erneut einen erfreulichen Ertragsüberschuss in der Rechnung 2023 verzeichnen. Mit einem Plus von 2,1 Millionen Franken übertrifft sie die ursprüngliche Budgetprognose von 0,1 Millionen Franken Ertragsüberschuss deutlich. Dieses positive Ergebnis ist vor allem auf höhere Einnahmen zurückzuführen.

title_de: Bülach mit erfreulichem Ertragsüberschuss

content_de:
Die Stadt Bülach weist bei einem Aufwand von 177,8 Millionen Franken und einem Ertrag von 179,9 Millionen Franken einen Ertragsüberschuss von 2,1 Millionen Franken aus. Darin enthalten ist eine Einlage in die finanzpolitische Reserve von 4,5 Millionen Franken. Ohne diese Einlage beträgt der operative Ertragsüberschuss 6,6 Millionen Franken.

Höhere Steuereinnahmen bei stagnierender Steuerkraft

Auf der Finanzierungsseite (Steuererträge, Finanzausgleich, Gewinnanteil ZKB) wurden mit insgesamt 98,7 Millionen Franken 3,6 Millionen Franken mehr eingenommen als budgetiert (+4 %). Die Steuererträge sind mit 68 Millionen Franken rund 1,9 Millionen Franken höher als erwartet. Darin enthalten sind auch die Grundstückgewinnsteuern: Mit 8,8 Millionen Franken sind sie knapp tiefer als budgetiert.

Die Bülacher Steuerkraft pro Einwohnerin und Einwohner ist mit 2 643 Franken praktisch gleich hoch wie im Vorjahr (2 644 Franken). Da die Steuerkraft des kantonalen Mittels gegenüber dem Vorjahr auf 4 096 Franken gestiegen ist, erhält Bülach 27,7 Millionen Franken Finanzausgleich.

Kosten der Globalbudgets steigen um 2 Prozent

Die vom Stadtparlament bewilligten Globalbudgets (ohne Steuererträge, Finanzausgleich, Zuweisung in die finanzpolitische Reserve, Gewinnanteil ZKB) schliessen mit 92,1 Millionen Franken rund 1,6 Millionen Franken höher als budgetiert (+2 %) ab. Insbesondere die Bildungskosten steigen aufgrund der gestiegenen Schülerinnen- und Schülerzahlen. Auch höhere Energiepreise führen zu Mehrkosten.

Investitionen mit eigenen Mitteln finanziert

Von den geplanten 26,8 Millionen Franken Investitionen wurden 18,1 Millionen Franken ausgeführt (Ausführungsgrad 67 %). Grund für die Abweichung sind zeitliche Verschiebungen von verschiedenen Projekten. Die Investitionen konnten mit einer Selbstfinanzierung (Cashflow) von 20 Millionen Franken selbst finanziert werden.  Die grössten Projekte und Ausgaben waren: Erwerb Kompensationsrechte Fruchtfolgeflächen für Sport und Erholung Erachfeld, Neubau und Sanierung Schulhaus Allmend, Umbau Faulturm und Nacheindicker Abwasserreinigungsanlage (ARA) Furt, Umlegung Transport- und Versorgungsleitung Weiacherstrasse, Provisorium «Uferweg» Schulhaus Lindenhof.

Solide Basis für anstehende Investitionen

Der erneut gute Rechnungsabschlusses führt dazu, dass die finanzpolitische Reserve auf 9 Millionen Franken erhöht werden konnte. Das Nettovermögen pro Einwohnerin und Einwohner beträgt 1 067 Franken, das sind 60 Franken mehr als im Vorjahr. Dazu Stadtrat Markus Surber: «Ich freue mich, dass Bülach bereits zum siebten Mal in Folge einen Ertragsüberschuss erzielen konnte. Aufgrund der zahlreichen anstehenden Investitionen wird sich die Verschuldung in den nächsten Jahren trotzdem stark erhöhen.

Der detaillierte Bericht zur Rechnung 2023 ist unter www.buelach.ch publiziert.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

Mail


content_de:
Neue gesetzliche Grundlagen lassen es den Städten und Gemeinden offen, ob sie Einbürgerungsgespräche führen wollen. 2023 hat der Stadtrat entschieden, in Einzelfällen Einbürgerungsgespräche zu führen. Nun hat er Kriterien festgelegt, wann Einbürgerungsgespräche stattfinden.

Die Kriterien sind im Leitfaden ordentliches Einbürgerungsverfahren zusammengefasst. Der Leitfaden steht unter www.buelach.ch zur Verfügung. Personen, die sich einbürgern lassen möchten, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Dazu gehören: Deutsch- und Grundkenntnisse, Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben, Kontaktpflege zu Schweizerinnen und Schweizern, Respektieren der Werte der Bundesverfassung, Fördern der Integration von Familienmitgliedern. Beim Beurteilen, inwiefern Personen diese Voraussetzungen erfüllen, muss ihre persönliche Lebensgeschichte berücksichtigt werden. Die nun verabschiedeten Kriterien machen dies möglich.

Zukunft des Hotels und Restaurant Zum Goldenen Kopf

Das Hotel und Restaurant Zum Goldenen Kopf gehört der Stadt Bülach. Das aktuelle Pächter-Paar geht im Frühling 2025 in Rente. Danach soll das Hotel/Restaurant neu vermietet werden.

Die Liegenschaft Zum Goldenen Kopf befindet sich mitten im Zentrum Bülachs. Sie ist historisch und kulturell wertvoll; ein markanter Pfeiler in der Altstadt. Es ist momentan das einzige Hotel in Bülach. Experten schätzen, dass es ein Markt-Potenzial für Hotels in Bülach gibt. Aus diesen Gründen hat der Stadtrat entschieden, dass die Liegenschaft im Eigentum der Stadt Bülach bleibt. Der Bereich Immobilien wird beauftragt, neue Mieter zu suchen.

2. April 2024


lead_de: Neu sind für Baugesuche in Bülach und Höri keine Papierunterlagen mehr nötig. Über die digitale Plattform «eBaugesucheZH» können Gesuchstellende ihre Bauprojekte rein elektronisch erfassen, unterzeichnen und einreichen. Baugesuche auf Papier sind noch bis Frühjahr 2027 möglich.

title_de: Baugesuche nur noch elektronisch einreichen

content_de:
Für Baugesuche gibt es in Bülach und Höri schon heute die digitale Plattform «eBaugesucheZH». Wer eine Baubewilligung braucht, kann sein Vorhaben elektronisch erfassen und einreichen. Bislang war es aus rechtlichen Gründen aber immer noch nötig, parallel dazu Papierkopien einzureichen. Das ist seit dem 1. April 2024 nicht mehr der Fall.

Volldigitale Baugesuche – bequem, einfach, effizient

Neu können Baugesuche über die Plattform «eBaugesucheZH» volldigital und rein elektronisch eingereicht werden. Es ist nicht mehr nötig zwei Kopien des Gesuchs auszudrucken und per Post an die Gemeinde zu senden. Gesuchstellende können ihre Bauprojekte zeit- und ortsunabhängig einreichen und neu auch elektronisch signieren. Auch die öffentliche Auflage der Baugesuche, die Anmeldung von Zustellungsbegehren und die Zustellung der Bauentscheide werden neu rein digital erfolgen. Für Gesuchstellende wird das Verfahren so noch einfacher und bequemer. Für die Baubehörde wird der Prozess effizienter und spart Papier.

Baugesuche auf Papier noch bis 2027 möglich

Bereits heute werden für Bülach und Höri gut dreissig Prozent aller Baugesuche über «eBaugesucheZH» gestellt. Wer sein Bauprojekt auf Papier einreichen will, kann dies noch bis zum 1. April 2027 tun. Dann läuft die Übergangsfrist ab, die der Kanton den Gemeinden für die Umstellung auf die rein digitale Abwicklung der Baugesuche gesetzt hat. Die Stadt Bülach empfiehlt allen Bauwilligen, ihre Baugesuche elektronisch über die Plattform «eBaugesuche ZH» einzureichen und von der Möglichkeit zu profitieren, keine Papierkopien mehr einreichen zu müssen.

Der Textabschnitt "Baugesuche auf Papier noch bis 2027 möglich" ist nicht mehr aktuell. Da die Kundinnen und Kunden sehr schnell auf die volldigitale Verfahrensweise

umsteigen, nutzt die Stadt Bülach ab Anfang 2025 die Chance, auf volldigitale Baugesuche für Bülach und Höri umzustellen.

Ab dem 1. Januar 2025 können für Bauprojekte in Bülach und Höri keine Baugesuche mehr auf Papier eingereicht werden.

Die Stadt Bülach hat dazu am 26. September 2024 informiert (Newsmeldung «Wechsel auf volldigitale Baugesuche für Bülach und Höri»)

Weitere Informationen zum E-Baugesuch sind auf der Website der Stadt Bülach verfügbar.

Christian Mühlethaler

Stadtschreiber

Tel. 044 863 11 25

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