lead_de: Erneut hielten sich viele Leute auf dem Stadtgebiet an die vom Bundesrat vorgegebenen Schutzmassnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus. Die Stadtpolizei musste aber von Freitag bis Sonntagmittag immer wieder intervenieren, um grössere Menschenansammlungen zu verhindern oder aufzulösen.

title_de: Coronavirus: Wochenendbilanz der Stadtpolizei Zürich

content_de:
Das erneut schöne Wetter führte dazu, dass sich viele Personen draussen aufhielten. Im Rahmen ihrer Patrouillen und nach Hinweisen aus der Bevölkerung kam es zu über 70 Einsätzen der Stadtpolizei Zürich im Zusammenhang mit der Einhaltung der Vorschriften rund um das Corona-Virus. Häufig wurden nach Meldungen keine Personen mehr festgestellt oder es wurden unproblematische Situationen angetroffen. Wo dies nicht der Fall war, wurden die Betroffenen auf die Regeln aufmerksam gemacht, ermahnt, nötigenfalls weggewiesen und gebüsst.

Am Freitagabend, 24. April 2020, wurden in der Umgebung des Türkischen Konsulats rund ein Dutzend Personen polizeilich weggewiesen, nachdem sie zuvor eine illegale Kundgebung abgehalten hatten.

Am Samstagnachmittag mussten aufgrund des hohen Personenaufkommens die Saffa-Insel, die Landiwiese und der Bereich beim Gemeinschaftszentrum Wollishofen bis am späteren Abend gesperrt werden.

Die Sportanlage beim Schulhaus Hardau wurde am späteren Samstagnachmittag gesperrt, nachdem eine grössere Anzahl Jugendliche Basketball gespielt hatte.

Von Samstagabend bis am frühen Sonntagmorgen wurde die Waidbadstrasse für den motorisierten Verkehr gesperrt. Zuvor wurden rund 40 Autos und deren Insassen weggeschickt.

Aufgrund von Vorermittlungen kontrollierten Detektive der Verwaltungsabteilung im Kreis 9 kurz nach 22.30 Uhr ein Lokal in welchem mehrere Personen illegales Glücksspiel betrieben. Die Polizisten stellten mehrere Computer und Bargeld sicher. Sämtliche Personen wurden einer Kontrolle unterzogen. Gegen den Betreiber wird wegen Widerhandlung gegen die Covid-19-Verordnung und wegen Widerhandlung gegen das Geldspielgesetz ein Verfahren eingeleitet.

Vom Freitagabend bis Sonntagmorgen gingen bei der Stadtpolizei Zürich 109 Lärmklagen ein. Viele davon wegen feiernden Personen in der Nachbarschaft.


lead_de: Am Dienstagnachmittag, 14. April 2020, wurde eine 75-jährige Frau in letzter Sekunde auf einer Bank misstrauisch, bevor sie einem "falschen Polizisten" einen hohen Geldbetrag aushändigte.

type_de: Medienmitteilung

title_de: Im letzten Moment misstrauisch geworden

content_de:
Kurz vor 16.00 Uhr meldete sich eine Rentnerin bei der Stadtpolizei Zürich und erklärte, dass sie vermutlich von einem falschen Polizisten kontaktiert worden sei. Dieser habe sie angerufen und erklärt, dass ihr Geld nicht mehr sicher sei und sie dieses der Polizei übergeben soll. Um die etwas skeptische Frau weiter in Sicherheit zu wiegen, wurde ihr die Telefonnummer einer anderen "Polizistin" gegeben, die sie zur Bestätigung anrufen solle. Diese angebliche Polizistin erklärte ihr dann erneut, dass ihr Geld nicht sicher sei. Schliesslich willigte die Rentnerin ein, bei ihrer Bank 20'000 Franken abzuheben. Obwohl sie durch eine Bankangestellte nach dem Grund für den hohen Bargeldbezug gefragt und auch auf die Problematik Telefonbetrug aufmerksam gemacht worden war, hob sie das Geld ab und verliess die Bank. Kurz danach wurde die Frau dann doch langsam aber sicher misstrauisch und sie reagierte im letzten Moment richtig. Sie wählte die Notrufnummer 117 und orientierte die Stadtpolizei Zürich über das Vorgefallene. Die Polizisten konnten in der Folge die Rentnerin aufklären und sie so vor dem Verlust ihrer Ersparnisse bewahren.

Ein fast identischer Vorfall ereignete sich bereits anfangs April 2020. Damals hob eine 83-jährige Frau bei ihrer Bank 10'000 Franken ab, jedoch ohne dass sie vom Bankpersonal auf die verschiedenen Betrugsarten sensibilisiert worden war. Die Frau wurde glücklicherweise trotzdem misstrauisch und kontaktierte vor der Geldübergabe eine ihr bekannte Polizistin, die sie vor dem Verlust ihres Geldes bewahren konnte. Seit anfangs April gingen bei der Stadtpolizei Zürich rund 30 Meldungen über Anrufe von falschen Polizisten ein.

Einmal mehr rät die Stadtpolizei folgendes:

- Seien Sie misstrauisch, wenn eine Ihnen unbekannte Person, die sich als Polizistin oder Polizist ausgibt, dazu bringen will, Bargeld abzuheben, zu überweisen, jemandem zu übergeben oder irgendwo zu deponieren. Die Polizei verlangt NIE Bargeld oder Zugangsdaten zu Bankkonten.

- Gehen Sie nie am Telefon auf Geldforderungen ein.

- Nehmen Sie Warnungen von Bankangestellten ernst und lassen Sie deren Unterstützung zu.

- Übergeben Sie niemals Geld oder Wertsachen an Ihnen unbekannte Personen.

- Wenn Sie das Gefühl haben, Opfer eines Betrugs oder Betrugsversuchs zu sein, oder bereits betrogen worden sind, melden Sie sich bei der Polizei. Auch dann, wenn Sie den Betrügern rechtzeitig auf die Schliche gekommen sind, ist es wichtig, dass die Polizei über den Vorfall Kenntnis hat.

content_format: html


lead_de: Die Stadtpolizei Zürich ahndete im Jahr 2019 rund 892 000 Übertretungen. Die Einnahmen aus Ordnungsbussen fielen mit 61,6 Mio. Franken um 2 Mio. Franken höher aus als im Vorjahr. Bei den gebüssten Übertretungen im ruhenden Verkehr ist gegenüber 2018 eine deutliche Reduktion von 9% zu verzeichnen.

title_de: Jahresbilanz 2019: Rückläufige Ordnungsbussen im ruhenden Verkehr

content_de:
Die Gesamtzahlungen aufgrund von Ordnungsbussen machten 2019 rund 61,6 Mio. Franken aus, das entspricht einer Zunahme gegenüber dem Vorjahr von 2 Mio. Franken.

Budgetiert war für 2019 ein Betrag von 62,1 Mio. Franken. Die Mindereinnahmen gegenüber dem Budget in der Höhe von 0,5 Mio. Franken liegen im normalen Schwankungsbereich. Von den insgesamt rund 892'000 geahndeten Übertretungen wurden 94,7% im anonymen, direkt zahlbaren Ordnungsbussenverfahren und 5,3% im ordentlichen Verfahren via Strafverfolgungsbehörden erledigt.

Die Mitte Juli 2019 eingeführten Mahnungen auf Ordnungsbussen führten zu einer höheren Zahlungsquote (+1,9%) und damit auch zu höheren Gesamtzahlungen.

Abnahme der Anzahl Bussen im ruhenden Verkehr, keine Veränderung der Bussen im fahrenden Verkehr

Die Stadtpolizei stellte im vergangenen Jahr insgesamt 891'713 Übertretungen fest. Dies entspricht einer leichten Abnahme von rund 3.8%.

Mit einem Total von 421'461 Übertretungen im Bereich des ruhenden Verkehrs wurden gegenüber 2018 rund 9% weniger Bussen ausgestellt. Eindeutige Faktoren für die Reduktion können nicht zugeteilt werden. Sicher ist, dass die Stadtpolizei rund 5'600 Stunden im Jahr 2019 weniger die Parkplätze kontrollierte und dass während der Einführungsphase des Parking-App – April bis Juni 2019 – weniger Übertretungen erfasst wurden.

Die Gesamtzahl der Bussen im Fahrverkehr ist mit 468'798 gegenüber dem Vorjahr praktisch unverändert.

Auffällig bei den Übertretungen im Fahrverkehr ist, dass im Teilbereich der Automatischen Zufahrtskontrolle 29'189 Übertretungen (Vorjahr 5'365) registriert wurden. Die Steigerung bei diesen Übertretungen ist darauf zurückzuführen, dass erstens die Kontrollanlage an der Zähringerstrasse/Seilergraben nun ein ganzes Jahr in Betrieb gewesen ist und zweitens im Februar 2019 die beiden neuen Kontroll-Gebiete, Altstadt rechts der Limmat und Langstrasse Ost in Betrieb genommen wurden. Die meisten Bussen (16'343) wurden am Zähringerplatz ausgesprochen. Die Dienstabteilung Verkehr und die Stadtpolizei prüfen diesbezüglich Verbesserungsmassnahmen zur Verminderung von Übertretungen.

Zudem wurden im Jahr 2019 1'454 sogenannte übrige Übertretungen erfasst (z.B. administrative Bestimmungen, Cannabis, Hundegesetz).

Die Stadtpolizei Zürich setzt nicht nur auf die automatische Kontrolle des Fliessverkehrs, sondern weiterhin auch auf den präventiven Effekt konsequenter Verkehrskontrollen und die gezielte Sensibilisierung der Verkehrsteilnehmenden auf das Thema Verkehrssicherheit. Aktiv ist die Stadtpolizei Zürich insbesondere im Rahmen der Verkehrsinstruktion in den Schulen und bei Kontrollen im Umfeld von Schulhäusern.

Ziel ist es, in der Stadt Zürich auch weiterhin grösstmögliche Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden zu gewährleisten.


lead_de: Am Sonntagnachmittag, 12. April 2020, entzog sich im Kreis 11 ein Endurolenker durch Flucht mit seinem Fahrzeug einer Polizeikontrolle. Die Stadtpolizei Zürich sucht Zeuginnen und Zeugen.

title_de: Motorradfahrer flüchtet vor Polizeikontrolle - Zeugenaufruf

content_de:
Gegen 13.45 Uhr fiel ein Motorradfahrer einer Streifenwagenpatrouille der Stadtpolizei Zürich in Zürich Nord aufgrund seiner Fahrweise auf. Höhe der Verzweigung Wehntaler/-Glaubtenstrasse bemerkte der Endurofahrer den Steifenwagen, erhöhte sofort die Geschwindigkeit und setzte seine Fahrt auf der Wehntalerstrasse in Richtung stadtauswärts fort. Mit eingeschaltetem Blaulicht und Wechselklanghorn fuhr die Patrouille dem Motoradfahrer nach. Aufgrund der hohen Geschwindigkeit des Motorradlenkers brachen die Polizisten die Nachfahrt noch vor der Stadtgrenze ab.

Der Motorradfahrer wird wie folgt beschrieben:

Die Lenkende Person trug einen dunklen Helm, versehen mit einer Kamera auf der linken Seite und rote Oberbekleidung. Er lenkte eine Enduro.

Zeugenaufruf:

Personen, die Angaben zum Gesuchten oder zur Fahrweise des Endurofahrers auf der Wehntalerstrasse ab Höhe Glaubtenstrasse bis etwa zur Stadtgrenze in der Nähe des Katzensees am 12. April 2020, in der Zeit von ca. 13.40 Uhr – ca. 13.50 Uhr, machen können, werden gebeten, sich bei der Stadtpolizei Zürich, Tel. 0 444 117 117 zu melden.


lead_de: Am Donnerstagabend, 16. April 2020, verhaftete die Stadtpolizei Zürich im Kreis 6 zwei Männer nach einer Drogenübergabe und stellte über 220 Gramm Heroin sicher.

title_de: Mutmassliche Drogendealer festgenommen und rund 220 Gramm Heroin sichergestellt

content_de: Kurz vor 18.30 Uhr beobachteten Fahnder der Stadtpolizei Zürich an der Universitätsstrasse wie ein Mann aus einem Versteck Betäubungsmittel nahm und diese danach einem anderen Mann übergab. Unmittelbar danach wurden beide Verdächtigen im Alter von 41 und 35 Jahren festgenommen und rund 28 Gramm Heroin sichergestellt. Im Anschluss wurde mit der Hilfe eines Diensthundes das Versteck durchsucht. Dort konnten die Polizisten nochmals knapp 200 Gramm Heroin sicherstellen.


lead_de: Der mutmassliche Täter des Raubüberfalls auf ein Ladengeschäft im Kreis 10, Ende November 2019, konnte dank eines DNA-Treffers ermittelt werden.

title_de: Staatsanwaltschaft Zürich Limmat und Stadtpolizei Zürich teilen mit: Mutmasslicher Räuber ermittelt (Nachtrag zur Medienmitteilung vom 28. November 2019, 11.00 Uhr: Zeugenaufruf nach Raubüberfall in Zürich-Höngg)

content_de:
Am 27. November 2019, bedrohte ein Unbekannter in der Denner-Filiale an der Limmattalstrasse 177 mit einer Waffe Angestellte und erbeutete mehrere hundert Franken Bargeld. Danach flüchtete er. Durch das Forensische Institut Zürich wurde damals eine umfassende Spurensicherung durchgeführt.

Anfangs Dezember verhaftete die Kantonspolizei Bern einen 22-jährigen Mann, nachdem dieser eine Apotheke überfallen und beraubt hatte (Medienmitteilung Kantonspolizei Bern vom 4. Dezember 2019: Mutmasslicher Täter nach Raub angehalten). Aufgrund der beim Raubüberfall in Zürich gesicherten Spuren stellte sich heraus, dass der in Bern verhaftete Mann auch für die Tat in Zürich in Frage kommt (DNA-Hit). Anfangs April 2020 wurde der Beschuldigte im Auftrag der zuständigen Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat von Detektiven der Stadtpolizei Zürich zum Raubüberfall vom vergangenen November befragt. Dabei zeigte er sich geständig. Er befindet sich derzeit im vorzeitigen Strafvollzug.


lead_de: Am Samstagnachmittag, 18. April 2020, versammelten sich an der Heinrichstrasse Höhe Hardstrasse rund 100 Personen, um einen unbewilligten Autocorso durchzuführen. Aufgrund des Veranstaltungsverbotes schritt die Stadtpolizei ein und verhinderte eine gemeinsame Wegfahrt.

title_de: Stadtpolizei Zürich verhindert Auto-Demonstration im Kreis 4 und 5

content_de: Um 14.00 Uhr fuhren rund 30 Fahrzeuge und etliche Fahrräder durch die Hard- und Heinrichstrasse. Im Internet wurde bereits seit Tagen für eine unbewilligte "Autodemonstration" an der Heinrichstrasse unter dem Motto "Safety for all Refugees" aufgerufen. Diesem folgten über 100 Personen. Aufgrund der COVID-19-Verordnung des Bundes sind Veranstaltungen jeglicher Art verboten. Die Stadtpolizei Zürich suchte den Dialog und machte die Teilnehmenden mit Lautsprecherdurchsagen auf die geltenden Regeln aufmerksam, appellierte an ihre soziale Verantwortung und bat sie die Örtlichkeit einzeln zu verlassen. Mehrere Teilnehmende folgten den Anweisungen der Polizei und verliessen die Örtlichkeit mit Autos und Velos. Rund 30 Personen befolgten die Anweisungen der Polizei nicht und blieben mit rund 16 Fahrzeugen an der Heinrichstrasse. In der Folge wurden sie einer Personenkontrolle unterzogen und weggewiesen. Kurz darauf hat die Polizei festgestellt, dass sich an der Militär-/Langstrasse und an der Josefstrasse erneut mehrere Personen mit ihren Fahrzeugen versammelten. Auch dort schritt die Stadtpolizei ein und wies die Leute weg. In diesem Zusammenhang wurden mehrere Personen verhaftet. Zwei Traktoren, mehrere Musikanlagen und verschiedenes Demomaterial wurden präventiv sichergestellt.


lead_de: Am Mittwochabend, 8. April 2020, stürzte ein Velofahrer auf der Witikonerstrasse und zog sich dabei tödliche Verletzungen zu. Die Stadtpolizei Zürich sucht Zeuginnen und Zeugen.

title_de: Tödlicher Verkehrsunfall im Kreis 7 - Zeugenaufruf

content_de:
Gemäss bisherigen Erkenntnissen der Stadtpolizei Zürich fuhr ein Mann auf dem Fahrrad kurz vor 19.30 Uhr auf der Witikonerstrasse abwärts, in Richtung stadteinwärts. Im Bereich der "Schlyfi" kam er aus bisher unbekannten Gründen zu Fall und kollidierte anschliessend mit einem Kandelaber am rechten Strassenrand. Trotz sofortigen Reanimationsmassnahmen von Schutz & Rettung Zürich verstarb der Mann noch am Unfallort. Die Identität des Velofahrers steht noch nicht zweifelsfrei fest. Der genaue Unfallhergang ist unklar und wird jetzt durch die Stadtpolizei Zürich abgeklärt. Zur Unfallaufnahme und Spurensicherung rückten der Unfalltechnische Dienst der Stadtpolizei Zürich sowie das Forensische Institut Zürich aus.

Zeugenaufruf:

Personen, die Angaben zum Unfallhergang vom Mittwochabend, 8. April 2020, kurz vor 19.30 Uhr im Bereich der "Schlyfi", an der Witikonerstrasse, Höhe Stöckentobelstrasse machen können, werden gebeten, sich bei der Stadtpolizei Zürich, Tel. 0 444 117 117, zu melden.


lead_de: Ab dem 6. Mai 2020 schreibt Liegenschaften Stadt Zürich wieder Wohnungen zur Neuvermietung aus und führt Besichtigungen durch. Diese werden so organisiert, dass die Vorgaben des Bundesamts für Gesundheit zur Eindämmung des Corona-Virus eingehalten werden können.

title_de: Städtische Wohnungen werden wieder ausgeschrieben und vermietet

content_de:
Seit dem 13. März 2020 hat Liegenschaften Stadt Zürich (LSZ) keine städtischen Wohnungen mehr zur Neuvermietung ausgeschrieben und keine Besichtigungen mehr durchgeführt. Mit dieser Massnahme sollten sowohl Wohnungssuchende als auch bisherige Mieterinnen und Mieter sowie Mitarbeitende vor der Ansteckung mit dem Corona-Virus geschützt werden.

Besichtigungen in Gruppen mit höchstens fünf Personen

Am 6. Mai 2020 werden über «Mein Konto» und im Tagblatt der Stadt Zürich nun erstmals wieder Wohnungen ausgeschrieben; es handelt sich dabei um Wohnungen, aus denen die Vormieterinnen und -mieter bereits ausgezogen sind. Um bei den Besichtigungen alle Beteiligten vor einer Ansteckung mit dem Virus bestmöglich schützen zu können, gelten folgende Rahmenbedingungen: Die Teilnehmenden besichtigen die Wohnungen in Gruppen von zwei (bei Wohnungen mit einer Fläche bis 40 m²), drei (40 bis 60 m²) oder fünf Personen (ab 60 m²); damit orientiert sich LSZ an den Vorgaben, die für Verkaufsläden gelten. Für die ersten beiden Gruppen ist jeweils ein Besichtigungs-Zeitfenster von zehn Minuten vorgesehen, für die Fünfer-Gruppen eines von 15 Minuten.

Um grössere Warteschlangen zu vermeiden, werden nicht alle Personen, die der Zufallsgenerator für die Teilnahme an der Besichtigung ausgewählt hat, auf den gleichen Zeitpunkt hin eingeladen. Pro Bewerbung ist nur eine Person zur Besichtigung zugelassen; es ist also nicht möglich, dass zum Beispiel ein Paar oder eine Familie die Wohnung gemeinsam besichtigt.

Ab dem 11. Mai 2020 ist zudem der Schalter von LSZ an der Morgartenstrasse 29, 8004 Zürich wieder geöffnet. Wohnungssuchende, die im Zusammenhang mit der E-Vermietung und «Mein Konto» schon vorher Unterstützung brauchen, erhalten diese bis dann telefonisch unter 044 412 53 53.


lead_de: Der Stadtrat hat René Estermann zum Direktor des Umwelt- und Gesundheitsschutz Zürich ernannt. Er tritt seine neue Stelle per 1. August 2020 an. Der bisherige Direktor, Dr. François Aellen, geht per Anfang Juli vorzeitig in Pension.

title_de: René Estermann wird neuer Direktor des Umwelt- und Gesundheitsschutz Zürich

content_de:
René Estermann studierte an der ETH Zürich Agrarökonomie, wo er 1992 den Titel eines Dipl. Ing. agr. Agrarökonom erwarb. Noch während des Studiums gründete er die Firma composto+, deren Geschäftsführer er bis 2006 blieb. Ab 2006 bis 2019 war René Estermann als Geschäftsführer und CEO der Stiftung myclimate tätig. 2019 wechselte er zu South Pole als Director Sustainability Services & Business Development.

René Estermann überzeugte in einem anspruchsvollen, mehrstufigen Auswahlverfahren. Er kennt die aktuellen Herausforderungen im Umwelt- und Gesundheitsschutz und bringt einen grossen Erfahrungsschatz mit. Er verfügt über ein breites Netzwerk in der Branche sowie ausgewiesene Projektleitungs- und Führungserfahrung. Das Gesundheits- und Umweltdepartement freut sich, mit René Estermann eine kompetente und sympathische Kaderperson gewonnen zu haben. Er tritt die Nachfolge von François Aellen an, der die Dienstabteilung Umwelt- und Gesundheitsschutz (UGZ) seit 2015 führte und nun in den vorzeitigen Ruhestand tritt. Der Stadtrat dankt Dr. François Aellen für seinen ausserordentlichen Einsatz und wünscht ihm alles Gute.


lead_de: Ab 11. Mai nimmt die Stadtzürcher Volksschule den Präsenzunterricht wieder auf. Der Unterricht findet in Halbklassen mit einem reduzierten Pensum statt. Die Stadt Zürich baut die Notfallbetreuung für den Zeitraum vom 11. Mai bis 8. Juni zur Entlastung der Eltern erheblich aus.

title_de: Erweiterte Notfallbetreuung bei Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts

content_de:
Ab 11. Mai wird der Präsenzunterricht an der Stadtzürcher Volksschule wiederaufgenommen. Unterrichtet wird in Halbklassen und nach einem reduzierten Stundenplan. Mit der Lockerung der Pandemiemassnahmen steigt der Bedarf an Betreuung. Deshalb wird die Notfallbetreuung erheblich erweitert.

Wie bis anhin besteht ein Anspruch auf Notfallbetreuung, wenn die Kinder aufgrund einer Notsituation nicht von ihren Eltern oder anderweitig privat betreut werden können. Anspruch auf eine Notfallbetreuung haben nach wie vor Eltern, die in einem systemrelevanten Beruf arbeiten. Durch die Lockerungen des Bundes können nun auch andere Eltern (unter anderem Dienstleistungs- und Verwaltungspersonal) ihr Arbeitspensum nicht mehr im Homeoffice leisten. Diese sowie alleinerziehende Eltern können nun ebenfalls einen Antrag auf Notfallbetreuung stellen, sofern die Kinder nicht anderweitig privat betreut werden können. Nach wie vor wird bei persönlichen Notsituationen oder aus Gründen des Kindesschutzes ebenfalls eine Notfallbetreuung angeboten.

«Dank der Erweiterung der Notfallbetreuung können wir die Kapazität unter Einhaltung der notwendigen Schutzmassnahmen um das Zehnfache steigern», erklärt Stadtrat Filippo Leutenegger. «Der Halbklassenunterricht bietet auch eine pädagogische Chance, einzelne Schulkinder intensiver zu begleiten, so dass allfällige Wissenslücken geschlossen werden können.» Die erweiterte Notfallbetreuung wird von 8 bis 16 Uhr auf der Kindergarten- und Primarstufe angeboten.


lead_de: Ab dem kommenden Jahr ersetzt das ewz rund 270 000 herkömmliche Stromzähler durch Smart Meter und rüstet die unterstützenden Systeme mit weiteren Komponen-ten intelligenter Messsysteme aus. Für die flächendeckende Einführung von Smart Metern hat der Stadtrat gebundene Ausgaben von 194,2 Millionen Franken bewilligt.

title_de: Flächendeckende Einführung intelligenter Stromzähler ab 2021

content_de:
In den kommenden Jahren ersetzt das ewz (Elektrizitätswerk der Stadt Zürich) rund 270 000 herkömmliche Zähler durch digitale Smart Meter, um die gesetzlichen Vorgaben des Bunds zu erfüllen. Smart-Metering-Systeme tragen zur Energieeffizienz und Versorgungssicherheit bei und liefern wertvolle Informationen für das intelligente Verteilnetz (Smart Grid). Dafür braucht es intelligente Messsysteme. Neben den Smart Metern in den Gebäuden gehören zu diesen Systemen weitere Komponenten, welche die Fernauslesung der neuen Messgeräte über das ewz-Glasfasernetz sicherstellen. Die Verbrauchsdaten werden verschlüsselt zur weiteren Verarbeitung übermittelt, um den Kundinnen und Kunden eine korrekte Verrechnung ihres Energiebezugs zu erstellen. Die Immobilien besitzenden Personen und Firmen werden vom ewz rechtzeitig über das Auswechseln der Zähler kontaktiert.

Stromrechnung neu alle drei Monate

Die neuen Zähler ermöglichen auch das Erstellen definitiver Rechnungen. Künftig erfolgt die Abrechnung jeweils aufgrund des tatsächlichen Stromverbrauchs alle drei Monate anstelle von Akontorechnungen und Jahresrechnung. Das ewz wird die Kundinnen und Kunden frühzeitig über den Wechsel informieren.

Planung des Grossprojekts abgeschlossen

Das ewz hat die Projektierung der Smart-Meter-Einführung abgeschlossen. Für die flächendeckende Einführung von Smart Metern in den nächsten sieben bis zehn Jahren hat der Stadtrat gebundene Ausgaben von 194 223 250 Franken bewilligt. Die Einführung der intelligenten Stromzähler wird im kommenden Jahr beginnen.


lead_de: Eine Wohnsiedlung, drei Bauträgerinnen: Liegenschaften Stadt Zürich sowie zwei städtische Stiftungen – die Stiftung Alterswohnungen und die Stiftung Wohnungen für kinderreiche Familien – beabsichtigen, in Altstetten die Wohnsiedlung Letzi mit insgesamt 265 Wohnungen zu bauen. Die gesamten Erstellungskosten belaufen sich auf 133,9 Millionen Franken. Die jeweiligen Stiftungsräte haben die Kredite für ihre Gebäudeanteile bereits bewilligt, der Stadtrat beantragt nun dem Gemeinderat, den Stimmberechtigten einen Kredit von 57,76 Millionen Franken vorzulegen.

title_de: Neue städtische Wohnsiedlung mit 265 Wohnungen in Altstetten

content_de:
Auf dem Areal Letzibach D an der Hohlstrasse 444–456, das die Stadt 2013 von den SBB erworben hat, sollen 265 Wohnungen entstehen, ausserdem Gewerbeflächen, ein Doppelkindergarten mit Betreuung, eine Tiefgarage sowie ein Fuss- und Radweg entlang des Gleisfelds. Es handelt sich bei der Wohnsiedlung, die den Namen «Letzi» tragen wird, um eine gemeinsame Überbauung von Liegenschaften Stadt Zürich (LSZ) und zweier städtischer Stiftungen: der Stiftung Alterswohnungen (SAW) und der Stiftung Wohnungen für kinderreiche Familien (SWkF). Die Stiftungen sollen das Land für ihre Siedlungsteile im Baurecht übernehmen. Die gesamten Anlagekosten (inklusive Land, Reserven und Mehrwertsteuer) belaufen sich auf 133,9 Millionen Franken.

Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, einen Objektkredit von 57,76 Millionen Franken zu genehmigen; dessen Ja vorausgesetzt, wird der Kredit voraussichtlich im November 2020 den Stimmberechtigten vorgelegt. Inbegriffen in der Summe sind neben den Anlagekosten für den LSZ-Siedlungsteil von 44,74 Millionen Franken auch die Landanteile der Baurechtsabgabe an die beiden Stiftungen, die Kosten für den Fuss- und Radweg, den Doppelkindergarten mit Betreuung und die Photovoltaikanlage. Der Stadtrat hat dem Bau neuer SAW-Wohnungen zugestimmt, die Stiftungsräte von SAW und SWkF haben die Kredite für ihre jeweiligen Siedlungsteile bewilligt – alles unter dem Vorbehalt, dass die Stimmberechtigten Ja sagen zum Objektkredit von 57,76 Millionen Franken.

«Mira» Siegerprojekt aus Wettbewerb

Das Team Gut&Schoep Architekten GmbH und Neuland ArchitekturLandschaft GmbH ging 2016 mit dem Projekt «Mira» als Sieger aus einem vom Amt für Hochbauten veranstalteten Wettbewerb für die Überbauung des Areals Letzibach D hervor. In einem zusammenhängenden Baukörper sind 81 Wohnungen von LSZ und 53 Wohnungen der SWkF vereint. Den Abschluss der Siedlung gegen die Kreuzung Hohl-/Flurstrasse hin bildet ein rund 70 Meter hohes Hochhaus mit 131 SAW-Wohnungen.

Im Siedlungsteil von LSZ machen 3- und 4,5-Zimmerwohnungen den Hauptanteil mit 24 beziehungsweise 33 Einheiten aus. Im SAW-Hochhaus sind altersgerechte Kleinwohnungen geplant, davon knapp die Hälfte 2,5-Zimmer-Wohnungen. Die SWkF wird in der Wohnsiedlung Letzi 13 4.5-, 33 5,5- und 7 6,5-Zimmer-Wohnungen vermieten können. Die ganze Überbauung wird nach den SIA-Vorgaben «Hindernisfreie Bauten» erstellt: Die Wohnungen von LSZ und SWkF lassen eine nachträgliche Anpassung an eine hindernisfreie Nutzung zu, die SAW-Wohnungen werden altersgerecht gebaut.

1560 Franken Netto-Miete für eine 4,5-Zimmer-Wohnung

Gemäss heutigen Berechnungen wird der Nettomietzins für eine freitragende, durchschnittlich 95 m2 grosse 4,5-Zimmer-Wohnung im LSZ-Teil 1560 Franken betragen, für eine 110 m2 grosse 5,5-Zimmer-Wohnung sind es 1730 Franken. Die Mietzinsen der beiden Stiftungen bewegen sich in einem vergleichbaren Rahmen. Üblicherweise wird bei neuen städtischen Siedlungen rund ein Drittel der Wohnungen subventioniert. Da die beiden Stiftungen gemäss ihren Zweckbestimmungen bei Neubauvorhaben einen sehr hohen Anteil an subventionierten Wohnungen anstreben (SAW: 80 Prozent, SWkF: 65 Prozent), sollen in diesem Fall keine LSZ-Wohnungen subventioniert werden – dies, um eine ausgeglichene Verteilung von subventionierten und freitragenden Wohnungen zu erreichen. Über die gesamte Siedlung betrachtet, beträgt der Anteil an subventionierten Wohnungen 42 Prozent.

In der Tiefgarage stehen 56 Parkplätze für Bewohnende und acht für Besucherinnen und Besucher zur Verfügung, 5 davon werden mit Elektromobil-Ladestationen ausgerüstet; weitere 13 Besuchenden-Parkplätze sind auf dem Areal angeordnet. Im Weitern sind 412 Velo-Abstellplätze vorgesehen, von denen die Hälfte in Veloräumen in den Eingangsbereichen der drei Gebäudeteile untergebracht wird.

Ziele der 2000-Watt-Gesellschaft werden erreicht

Mit dem Bau werden die Kennwerte des Standards Minergie-P-ECO erreicht, was den Zielen der 2000-Watt-Gesellschaft entspricht. Eine vom ewz geplante, realisierte und finanzierte Photovoltaik-Anlage ermöglicht es, einen Anteil an erneuerbaren Energien auf dem Grundstück selber zu erzeugen. Mieterschaft und Bauträgerinnen bilden eine Eigenverbrauchsgemeinschaft, sodass der auf den Dächern der Wohnsiedlung produzierte Strom vor Ort genutzt werden kann. Für die Mieterinnen und Mieter entstehen dadurch im Vergleich zum günstigsten Öko-Strom-Produkt keine Mehrkosten. Eine ökologisch wertvolle Dachbegrünung wird auf die spezifischen Tier- und Pflanzenarten abgestimmt, die auf dem angrenzenden Bahnareal vorkommen.

Erstbezug voraussichtlich im Frühling 2025

Falls die Volksabstimmung im November 2020 stattfinden kann, könnten die Bauarbeiten im Sommer 2021 beginnen; die ersten Mieterinnen und Mieter könnten dann im Frühling 2025 einziehen. Die Gewerberäume werden voraussichtlich im Herbst 2023 zur Vermietung ausgeschrieben, die Wohnungen im Herbst 2024.


lead_de: Nach den weiteren Lockerungs-Entscheiden des Bundesrates hat der Stadtrat die Umsetzung in der Verwaltung und den städtischen Betrieben festgelegt. Die Sperrung der Pärke wird mehrheitlich per 11. Mai 2020 aufgehoben.

title_de: Corona-Massnahmen werden auch in der Stadt weiter gelockert

content_de:
Der Stadtrat hat, soweit zum jetzigen Zeitpunkt möglich, festgelegt wie die weiteren Lockerung in der Stadt und der Stadtverwaltung umgesetzt werden:

Öffentlicher Raum: Die Sperrung der Pärke wird ab 11. Mai 2020 aufgehoben – mit Ausnahme des rechten Seeufers (Utoquai, Blatterweise) und des Oberen Lettens. Die Stadtpolizei wird weiterhin das Verbot von Menschenansammlungen mit über fünf Personen durchsetzen. Die Öffnung hat Versuchscharakter. Sollte das Verbot von Menschenansammlungen in den geöffneten Pärken nicht durchsetzbar sein, werden sie wieder geschlossen.

Öffentlicher Verkehr: Seit dem 4. Mai 2020 verkehren die VBZ wieder im Jahresfahrplan mit einzelnen Ausnahmen (zum Beispiel kein Nachtnetz). Schutzmassnahmen wie die geschlossene Fahrertür bleiben bis auf weiteres bestehen. (Medienmitteilung vom 21. April 2020). Weiter wird empfohlen, im öffentlichen Verkehr Hygienemasken zu tragen und Stosszeiten zu vermeiden.

Parkierungsregelung: Die S1-Bewilligung für Mitarbeitende in systemrelevanten Berufen laufen per 10. Mai 2020 ausnahms- und ersatzlos aus. Da der öffentliche Verkehr wieder normal fliesst und Berufstätige schrittweisen aus dem Homeoffice zurückkehren, sollen die Parkplätze wieder allen zur Verfügung stehen. Reservierte Strassenraumflächen als Parkplätze für Berechtigte gemäss temporären Verkehrsvorschriften werden aufgehoben. Die Stadtpolizei nimmt am 11. Mai die normale Kontrolltätigkeit wieder auf.

Schulen und Betreuung: Die Schulen nehmen per 11. Mai den Präsenzunterricht wieder auf. Der Unterricht findet in Halbklassen und nach einem reduzierten Stundenplan statt. Durch die Lockerungen des Bundes können nun auch andere Eltern (unter anderem Dienstleistungs- und Verwaltungspersonal) ihr Arbeitspensum nicht mehr im Homeoffice leisten. Die Notfallbetreuung wird daher erheblich erweitert. Eltern, die wieder an ihren Arbeitsplatz zurückkehren müssen sowie alleinerziehende Eltern können nun ebenfalls einen Antrag auf Notfallbetreuung stellen, sofern die Kinder nicht anderweitig privat betreut werden können.

Städtische Gesundheitsinstitutionen: Das Besuchsverbot in Alters- und Pflegeheimen wurde von der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich gelockert. In den städtischen Alters- und Pflegezentren sind unter Einhaltung der neuen Regelungen und der weiterhin geltenden Abstands- und Hygienemassnahmen Besuche möglich. Im Stadtspital Waid und Triemli gilt nach wie vor ein Besuchsverbot.

Kulturelle Institutionen: Gemäss Bundesrat können Museen und Bibliotheken ab dem 11. Mai 2020 wieder öffnen, andere Kulturinstitutionen wie Kinos, Theater-, Tanz- und Konzerthäuser frühestens ab dem 8. Juni. Die städtischen Museen Rietberg und NONAM sind ab Dienstag, 12. Mai, wieder geöffnet, das Helmhaus ab Dienstag, 19. Mai.

Bäder und Sportanlagen: Das Sportamt öffnet die Sport- und Badeanlagen ab 11. Mai für Trainings von Vereinen und organisierten Gruppen. Der Betrieb erfolgt unter Einhaltung strenger Vorgaben in Gruppen von maximal 5 Personen. Zudem sind Vereine verpflichtet, ein Schutzkonzept für ihre Trainings vorzulegen. Die meisten Sportanlagen werden für die Öffentlichkeit ab 8. Juni geöffnet. Die städtischen Hallenbäder und Sommerbäder sollen spätestens bis am 8. Juni wieder öffnen.

Schalter und Öffnungszeiten: Ab 11. Mai werden die Schalter dort, wo Hygiene- und Abstandsmassnahmen eingehalten werden können, wieder geöffnet und sind gemäss üblichen, allenfalls leicht reduzierten Öffnungszeiten bedient. Alle Anpassungen unter www.stadt-zuerich.ch/coronavirus-betrieb.

Schützen Sie sich, schützen Sie andere: Die Stadt sensibilisiert in den nächsten Wochen mit mehrsprachigen Plakaten die Bevölkerung dafür, dass die Gefahr durch das Corona-Virus mitnichten vorbei ist. «Schützen Sie sich, schützen Sie andere. Alle. Danke. Halten Sie Abstand. Waschen Sie die Hände. Bleiben Sie wenn möglich zu Hause. Tragen Sie bei nahem Kontakt mit Menschen eine Maske», lauten die Botschaften. Es ist wichtig, dass die Bevölkerung Schutzmassnahmen weiterhin einhält, nur so können Neuansteckungen möglichst tief gehalten und eine zweite Welle vermieden werden.


lead_de: Die Restaurants sind hart getroffen von der Corona-Krise und die Abstandsregeln, die sie bei der Wiedereröffnung ab 11. Mai einhalten müssen, sind schwer erfüllbar. Die Vorsteherin des Sicherheitsdepartements kommt den Wirtinnen und Wirten deshalb entgegen und erlaubt ihnen, ihren Aussenbereich vorübergehend zu vergrössern.

title_de: Stadt gewährt Erweiterung der Aussenfläche von Restaurants

content_de:
Die Folgen des vom Bundesrat erlassenen Notrechts treffen die Gastronomie hart. Mit der angekündigten Wiedereröffnung von Restaurants sind strenge Hygiene- und Abstandsregeln vorgeschrieben. Diese haben zur Folge, dass auf einer Restaurantfläche deutlich weniger Gäste bewirtet werden können als im Normalbetrieb. Viele Restaurants können unter diesen Auflagen nicht rentabel wirtschaften. Die Gastrobranche hat darauf hingewiesen, dass zumindest den Betrieben mit einem Aussenbereich geholfen wäre, könnten sie diesen ausdehnen.

Karin Rykart, Vorsteherin des Sicherheitsdepartements, hat am Mittwoch aufgrund der Notlage beschlossen, diesen Betrieben zu helfen und hat Restaurants mit einer Aussenfläche auf dem öffentlichen Grund bewilligt, diese kostenlos zu vergrössern. Die Erlaubnis gilt ab dem 11. Mai, ist temporär und behält ihre Gültigkeit maximal bis Ende Oktober 2020. Zudem ist sie an Bedingungen geknüpft. So muss beispielsweise ein Durchgang für die Passanten von mindestens 2 Metern offengehalten werden und das Reinigen der Trottoirs durch ERZ Entsorgung + Recycling muss möglich sein. Es dürfen auch nicht mehr Gäste im Boulevardcafé bewirtet werden als im Normalbetrieb. Die Fläche muss ausserdem vor dem Restaurant liegen und ist nur dann vor angrenzenden Liegenschaften erlaubt, wenn deren Eigentümerschaft damit einverstanden sind.


lead_de: Entlang der Gutstrasse in Zürich-Wiedikon sollen rund 650 bis 750 neue preisgünstige Wohnungen entstehen – als Ersatz für 300 bestehende. Der Stadtrat hat dem Masterplan der Baugenossenschaft im Gut zugestimmt. Die in Zusammenarbeit mit der Stadt entstandene Strategie ermöglicht es, die Siedlung der Genossenschaft qualitativ und quantitativ zu verdichten.

title_de: Zusätzliche preisgünstige Wohnungen und Freiräume für Wiedikon

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Die Baugenossenschaft im Gut (BiG) kann einen grossen Teil ihrer Bauten an der Gutstrasse in Zürich-Wiedikon erneuern und gleichzeitig zusätzlichen günstigen Wohnraum schaffen. Der Stadtrat hat dem unter Mitwirkung städtischer Stellen erarbeiteten «Masterplan Gutstrasse, Baugenossenschaft im Gut» zugestimmt.

Als Ersatz für die bisherigen rund 300 Wohnungen zwischen der Gutstrasse und dem Friedhof Sihlfeld sind rund 650 bis 750 preisgünstige gemeinnützige Wohnungen geplant. Dadurch kann die Zahl der Wohnungen gegenüber heute mehr als verdoppelt werden. Die bisherige Ausnützung lag weit unter dem heute Möglichen. Auch der qualitative und energetische Standard des Wohnraums wird sich deutlich verbessern. Darüber hinaus schafft der Masterplan grosszügige und qualitativ hochwertige Freiräume.

Die Genossenschaftssiedlung «Im Gut» wurde von den Architekten Karl Egender und Wilhelm Josef Müller zwischen 1949 und 1955 erstellt. Neben Wohnbauten umfasst sie auch einen Kindergarten und ein Genossenschaftslokal sowie ein ehemaliges Ladenlokal, das heute als Bistro genutzt wird. Ein zur Siedlung gehörendes Hochhaus, der Kindergarten und das Genossenschaftslokal befinden sich im kommunalen Inventar der kunst- und kulturhistorischen Schutzobjekte. Im Rahmen der Masterplanung wurde eine umfassende Interessenabwägung vorgenommen. Damit der Masterplan in der vorliegenden Form umgesetzt werden kann, ist ein Verzicht auf die Unterschutzstellung des Kindergartens und des Genossenschaftslokals unter gleichzeitiger Entlassung aus dem kommunalen Inventar notwendig. Neu soll hingegen das als schutzwürdig eingestufte ehemalige Ladenlokal ins Inventar aufgenommen werden. Parallel zum Masterplan hat der Stadtrat diese Anpassungen des kommunalen Inventars der kunst- und kulturhistorischen Schutzobjekte beschlossen.

Nach der Zustimmung des Stadtrats zum Masterplan kann dieser nun der Generalversammlung der Baugenossenschaft im Gut vorgelegt werden. Als oberstes Organ der Genossenschaft wird sie darüber entscheiden, ob die Neubauten erstellt werden können. Die Umsetzung der einzelnen Bauetappen zur qualitativen und quantitativen Ausnützung der Verdichtungspotentiale soll über einen längeren Zeitraum und gestaffelt in mehrere Bauetappen sozial- und quartierverträglich erfolgen. Der Wettbewerb für die erste Etappe ist aktuell ausgeschrieben. Vor der Umsetzung der einzelnen Etappen werden der bestehenden Mieterschaft jeweils neue Wohnungen innerhalb der Siedlung angeboten werden.


lead_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat Nachtragskredite von insgesamt 67,6 Millionen Franken (Vorjahr 63,1 Millionen Franken). Davon belasten 56,1 Millionen Franken die Erfolgsrechnung und 11,5 Millionen Franken die Investitionsrechnung.

title_de: 67,6 Millionen Franken in der ersten Serie der Nachtragskredite 2020

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In der Erfolgsrechnung schlagen insbesondere nicht vorhersehbare Ausgaben in Höhe von 37,1 Millionen Franken als Folge des Coronavirus (COVID-19) zu Buche. Davon sind 6,2 Millionen Franken für die dringliche Beschaffung von medizinischem Material (Schutzmasken, Handschuhe, Schutzbrillen, Schutzkittel usw.), 20 Millionen Franken für die subsidiäre Finanzierung der Ertragsausfälle von privaten Betreuungseinrichtungen (Kitas, Tagesfamilien, Horte und Mittagstische) in der Stadt Zürich und 15 Millionen Franken für die Nothilfe für Kleinstunternehmerinnen und Kleinstunternehmer in der Stadt Zürich. Unter Berücksichtigung des bereits zugesicherten Kantonsbeitrags in der Höhe von rund 4,1 Millionen Franken verbleiben bei letzteren Nettoausgaben von 10,9 Millionen Franken.

Die nachträgliche Aktivierung von 2019 in Betrieb genommenem Verwaltungsvermögen (Hochbauten, Mobilien) führt zu ausserplanmässigen Abschreibungen von 6,9 Millionen Franken. Beim Schulamt werden 3,8 Millionen Franken für 28,4 zusätzliche Stellen in der Betreuung und 3,1 Millionen Franken für auswärtige Sonderschulungen benötigt. Die höhere Nachfrage nach subventionierten Plätzen in spezialisierten Betreuungseinrichtungen für Kinder mit besonderen Bedürfnissen führen zu Mehrausgaben in Höhe von 0,9 Millionen Franken.

In der Investitionsrechnung führt die dringliche Beschaffung von medizinischen Geräten beim Stadtspital Triemli als Folge des Coronavirus zu Mehrausgaben von 1,8 Millionen Franken. Für den Ausbau und die Ausstattung der Liegenschaft an der Mürtschenstrasse 39 für den Schulunterricht werden zusätzliche Mittel von 4,3 Millionen benötigt. Für ein rückzahlbares Darlehen an den Jüdischen Schulverein Zürich zur Finanzierung eines Schulhausprovisoriums an der Manessestrasse sowie zur Sanierung der Liegenschaft Brandschenkesteig werden 1,8 Millionen Franken beantragt.


lead_de: Aufgrund der hohen Lärmbelastung entlang der Thurgauerstrasse in Zürich-Seebach soll der Mindestwohnanteil für sechs Grundstücke an der Schärenmoosstrasse auf 0 Prozent reduziert werden. Dies erhöht die Flexibilität für zukünftige Planungen.

title_de: Mehr Spielraum für Grundstücke an der Schärenmoosstrasse

content_de:
Um bei allfälligen zukünftigen Bauprojekten die Flexibilität in der Nutzungsanordnung zu erhöhen und der Lärmsituation besser Rechnung zu tragen, wird der Mindestwohnanteil auf insgesamt sechs Baugrundstücken im Abschnitt Schärenmoosstrasse entlang der Thurgauerstrasse in Zürich-Seebach von 66 auf 0 Prozent reduziert. Die entsprechende Teilrevision der Bau- und Zonenordnung wurde dafür vom Stadtrat an den Gemeinderat überwiesen. Alle weiteren Bestimmungen in der Bauordnung wie die Zuweisung der Bauzonen bleiben unverändert. Die Teilrevision der BZO hatte vom 11. Januar 2019 bis zum 12. März 2019 öffentlich aufgelegen. Dabei sind keine Einwendungen eingegangen.

Bereits heute ist aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens allen Grundstücken entlang der Thurgauerstrasse – mit Ausnahme des Abschnitts Schärenmoosstrasse – ein Mindestwohnanteil von 0 Prozent zugewiesen. Diese Abweichung an der Stadtgrenze zu Opfikon wird nun bereinigt. Gleichzeitig verbessert sich damit die Grundlage für die Umsetzung der Richtplanvorgabe, das Gebiet entlang der Thurgauerstrasse zu einem durchmischten städtischen Quartier mit hoher baulicher Dichte weiterzuentwickeln.


lead_de: Das Projekt zur Erstellung des Alterszentrums und der Wohnsiedlung Eichrain in Zürich-Seebach soll geringfügig weiterentwickelt werden, um zwei Alterswohngemeinschaften und einen Doppelkindergarten einzurichten. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat die Erhöhung des Objektkredits um 1,71 Millionen auf 133,62 Millionen Franken.

title_de: Projektentwicklung Alterszentrum und Wohnsiedlung Eichrain

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Am 10. Februar 2019 hat die Stadtzürcher Stimmbevölkerung für den Bau des Alterszentrums und der Wohnsiedlung Eichrain in Zürich-Seebach einen Objektkredit von 131,91 Millionen Franken gutgeheissen. Infolge der Arbeiten zur städtischen Altersstrategie des Gesundheits- und Umweltdepartements sowie einer Neubeurteilung des Schulraumbedarfs wird eine geringfügige Weiterentwicklung des Projekts notwendig. Im 1. und 2. Obergeschoss des Alterszentrums soll neu je eine Alterswohngemeinschaft für vier Personen erstellt werden. Geplant waren ursprünglich je fünf Einzimmer-Appartements. Ausserdem soll in der Wohnsiedlung ein Doppelkindergarten mit Betreuung entstehen, wodurch drei Wohnungen, eine Gewerbefläche und ein zumietbares Zimmer wegfallen.

Für diese Änderungen werden zusätzliche Mittel notwendig. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat die Erhöhung des Objektkredits von 131,91 Millionen um 1,71 Millionen auf 133,62 Millionen Franken, 210 000 Franken davon für die Alterswohngemeinschaften und 1,5 Millionen Franken für den Einbau des Doppelkindergartens mit Betreuung. Der Zweck des durch die Stadtzürcher Stimmbevölkerung bewilligten Projekts wird nicht verändert, weshalb der Gemeinderat für die Krediterhöhung zuständig ist. Durch die Anpassungen entstehen keine Terminverschiebungen.


lead_de: Der Stadtrat hat heute die Fachplanung Hitzeminderung und deren Umsetzungsagenda vorgestellt. Ziel ist es, die Hitzebelastung der Zürcher Bevölkerung zu mindern. Dafür gibt es drei Stossrichtungen: Den Hitzeinseleffekt insgesamt abmildern, Hitze-Hotspots gezielt entlasten und das Kaltluftsystem der Stadt Zürich erhalten. Die Fachplanung bietet konkrete und wirksame Empfehlungen für lokalklimatische Verbesserungen und richtet sich an die städtischen Stellen wie auch an Planende und Bauende.

title_de: Weniger Hitze in der Stadt

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Spätestens der Hitzesommer 2018 hat die Folgen des Klimawandels in den Städten ins Bewusstsein gerückt. Auch die aktuellen Karten zu den Klimaszenarien des Kantons Zürich zeigen, dass sich die Hitzetage künftig verdoppeln und die Zahl der Tropennächte noch deutlicher ansteigen wird. Menschen in Städten sind besonders betroffen, da sich dicht bebaute Gebiete tendenziell stärker erhitzen und auch in den Nachtstunden überwärmt sind.

Die neue Fachplanung Hitzeminderung und deren Umsetzungsagenda 2020 bis 2023 sollen einen Beitrag dazu leisten, dass die Lebensqualität in Zürich erhalten und die Gesundheit der Bevölkerung geschützt wird. Die Fachplanung konkretisiert den Handlungsbedarf und empfiehlt spezifisch wirksame Massnahmen zur Hitzeminderung. Damit kommt der Stadtrat den Forderungen des Gemeinderats nach
 (Postulat GR Nr. 2012/443 und Motion GR Nr. 2018/328). Die Fachplanung Hitzeminderung verfolgt drei Ziele: die Hitzeminderung in der ganzen Stadt, die Entlastung in besonders belasteten Gebieten (Hotspots) und die Erhaltung des Kaltluftsystems. Dazu sind drei Teilpläne erarbeitet worden.

Konkrete Handlungsansätze für die Praxis

Eine erhöhte Wärmebelastung in der Nacht kann vor allem in Wohnquartieren Hitzestress verursachen und einen erholsamen Schlaf erschweren. Gerade in der Nacht ist es deshalb wichtig, dass kühlende Kaltluftströme aus den umliegenden Hügeln und Wäldern und ihren angrenzenden Freiflächen für Abkühlung sorgen. Über zwei Drittel des Stadtgebiets profitieren von diesem natürlichen Kaltluftsystem. Gestützt auf den entsprechenden Teilplan «Kaltluftsystem» will sich die Stadt verstärkt dafür einsetzen, dass der Zustrom kühler Luft nicht durch Bauten unterbrochen wird. «Nicht nur bei Planungswerkzeugen wie dem kommunalen Richtplan, sondern auch bei konkreten Bauvorhaben konnten wir die entsprechenden Erkenntnisse aus der Fachplanung bereits berücksichtigen», freut sich Hochbauvorsteher André Odermatt und verweist auf den Wettbewerbsentscheid für das neue Schulhaus Borrweg, bei dem die Erfüllung der stadtklimatischen Anforderungen ein wichtiges Kriterium gewesen ist. Mit Simulationen habe man gesichert, dass der kompakte, vertikal im Hang stehende Ersatzneubau die Kaltluft möglichst ungehindert hangabwärts strömen lassen wird. «Damit illustrieren wir beispielhaft, wie klimagerechtes Bauen auch in der rasch wachsenden Stadt möglich ist», so Odermatt weiter.

Der Teilplan «Hitzeminderung» zeigt auf, wie die Hitzebelastung im Aussenbereich verringert werden kann. «Wir können lokal dafür sorgen, dass die Temperaturen erträglich bleiben», sagt Tiefbauvorsteher Richard Wolff, «das geschieht mit Bäumen, Grünräumen und Wasser oder mit Elementen wie Sonnensegeln. Auch Fassadenbegrünungen sind wirkungsvoll». Beispiele solcher Massnahmen sind das Wasserspiel auf dem Sechseläutenplatz oder die Fassadenbegrünung am Parkhaus Sihlcity.

Frei- und Grünräume sollen in kurzer Distanz oder auf klimatisch angenehmen Wegen erreichbar sein. Dieses speziell für sogenannte Hotspots entwickelte, klimaoptimierte Freiraumnetz wird «Entlastungssystem» genannt. Viele Grünanlagen, Plätze und Wege der Stadt Zürich erfüllen bereits die stadtklimatischen Anforderungen, andere müssen optimiert oder wo möglich neu gebaut werden. Der Teilplan «Entlastungssysteme» bildet dafür die Basis.

Umsetzung beginnt umgehend

«Wir treiben überall, wo wir können, Massnahmen voran, um die Hitze in der Stadt zu mindern und die Lebensqualität auch während heissen Sommern zu erhalten», sagt Stadtrat Andreas Hauri. «Darum haben wir mit der Umsetzungsagenda einen konkreten Massnahmenkatalog für die nächsten vier Jahre erstellt. In Zürich-West sind wir daran, einfache aber wirksame Methoden wie das Entsiegeln von Flächen voranzutreiben». In den kürzlich erarbeiteten kommunalen Richtplan sind die Ansätze zur Hitzeminderung bereits eingeflossen, nun müssen sie in weitere behördenverbindliche Planungen, bestehende Strategien und Konzepte der Stadtverwaltung aufgenommen werden. Die Stadt sammelt zudem Erfahrungen mit Pilotprojekten.

Für private Bauherrschaften entfaltet die Fachplanung keine Rechtswirkung. Auf Basis der Fachplanung werden aber Informations- und Beratungsangebote entwickelt und auch Fördermassnahmen für Beiträge zur Hitzeminderung (zum Beispiel Baumpflanzung auf Privatgrund) geprüft.


lead_de: Das Urban Bike Festival findet dieses Wochenende zum fünften Mal statt, das erste Mal digital. Zuschauerinnen und Zuschauer werden zu Hause zu Velothemen informiert und interaktiv unterhalten. Fachpersonen der Gastgeberin Stadt Zürich diskutieren über die Rolle des Velos im Stadtraum und vermitteln Tipps zur Fahrsicherheit. Beim Velo-Quiz der Stadt Zürich kann das eigene Wissen getestet werden.

title_de: Die Stadt Zürich am digitalen Urban Bike Festival 2020

content_de:
Das Urban Bike Festival Digital informiert und unterhält die Zuschauerinnen und Zuschauer am Wochenende des 16. und 17. Mai 2020 mit Live-Sendungen zu Themen rund ums Velo. Die Sendungen werden am Samstag von 16 bis 20 Uhr und am Sonntag von 10 bis 14 Uhr ausgestrahlt und können live auf www.facebook.com/stadtzuerich, www.facebook.com/urbanbikefestival, www.urbanbikefestival.ch sowie auf dem Sender Swiss Sport TV mitverfolgt werden.

Das Urban Bike Festival, das die Stadt Zürich auch dieses Jahr als Hauptsponsorin unterstützt, leistet einen wichtigen Beitrag zu einer positiven Velokultur und ist für die Stadt Zürich eine Plattform, um das Velowissen zu fördern und das Sicherheitsbewusstsein zu schärfen.

Die Rolle des Velos im Stadtraum

Im Gespräch mit Moderator Peter Röthlisberger diskutiert Rupert Wimmer, Leiter des Geschäftsbereichs Verkehr und Stadtraum des Tiefbauamts, die Rolle des Velos im Stadtraum. «Die Umsetzung eines attraktiven, durchgehenden und sicheren Netzes für Velofahrende ist ein wichtiges Ziel der Verkehrsplanung der Stadt Zürich», hält Rupert Wimmer fest. Hierfür müsse die Veloplanung als Teil einer gesamtheitlichen Stadtraum- und Verkehrsplanung erfolgen: «Die Veloförderung soll umfassend und integral stattfinden. Handlungsfelder sind neben dem Bau von Veloinfrastrukturen auch Massnahmen im Bereich Verkehrslenkung und –beruhigung». Schon heute werden alle Projekte des Tiefbauamts durch alle Phasen aus der Sicht des Veloverkehrs begleitet. Massnahmen, um Velofahren sicherer und attraktiver zu machen und Schwachstellen punktuell zu beseitigen, werden in Zukunft vermehrt auch ausserhalb von Bauprojekten umgesetzt. Dazu wurden zusätzliche Stellen für die Veloförderung geschaffen.

Tipps zu Linksabbiegen, toten Winkeln und offenen Autotüren

Wernher Brucks, Leiter Verkehrssicherheit der Dienstabteilung Verkehr, vermittelt Tipps zur Fahrsicherheit. Anhand von Virtual-Reality-Filmen wird aufgezeigt, wie Velofahrerinnen und Velofahrer das anspruchsvolle Linksabbiegen richtig ausführen, wie mit der Gefahr des toten Winkels umgegangen werden kann und warum Velofahrende immer mindestens 50 Zentimeter Abstand zu längs parkierten Autos haben sollten. «Im Stadtverkehr ist es für Velofahrende wichtig, defensiv und der Situation angepasst zu fahren, für andere Verkehrsteilnehmende mitzudenken und zu überlegen, was als Nächstes passieren kann», erklärt Wernher Brucks. Er empfiehlt zudem, einen Helm zu tragen, die Regeln zu beachten und das Velo instand zu halten.

Velo-Quiz

Im Velo-Quiz der Stadt Zürich können Zuschauerinnen und Zuschauer ihr Velowissen testen. Die jeweils drei Bestplatzierten dieses Velo-Quiz gewinnen tolle Preise und nehmen am Live-Velo-Quiz mit Moderator und SRF3-Produzent Stefan Flury teil. Live ins Studio zugeschaltet können diese am Samstag von 19 bis 19.15 Uhr und am Sonntag von 13 bis 13.15 Uhr gegen Fabio Wibmer, Street-Trial-Weltstar, oder Sina Frei, Moutainbike-U23-Weltmeisterin, antreten.


lead_de: Mit einem Gesamtumsatz von 610 Millionen Franken konnte das Stadtspital Waid und Triemli seine Wirtschaftlichkeit im Geschäftsjahr 2019 an beiden Standorten verbessern und weist ein insgesamt positives Ergebnis von 4,6 Millionen Franken aus. Belastet wird dieses Ergebnis durch die einmalige Wertberichtigung. Sowohl die stationären wie auch ambulanten Fallzahlen nahmen an beiden Standorten zu.

title_de: Erfolgreiches Jahr 2019 für das Stadtspital Waid und Triemli

content_de:
Das Stadtspital Waid und Triemli gehört zu den Top Ten der grössten Spitäler der Schweiz, verfügt über das grösste Notfallzentrum im Kanton Zürich und behandelt über 40 % der stationären Patientinnen und Patienten in der Stadt Zürich. Ausserdem wird jedes dritte Kind in der Stadt Zürich in der Frauenklinik Triemli geboren. Im Geschäftsjahr 2019 kann das Stadtspital Waid und Triemli in praktisch allen Bereichen ein Wachstum ausweisen.

Weitere Zunahme bei stationären und ambulanten Patienten und mehr Babys

Im stationären Bereich wurden im Berichtsjahr insgesamt 34 259 Patientinnen und Patienten behandelt, was einer Zunahme gegenüber dem Vorjahr um 2,0 % entspricht. Im Triemli waren es 25 329 (+1.4 %), im Waid 8930 Patientinnen und Patienten (+3,6 %). Auch die Geburtenzahl mit 2175 Babys im Triemli (+0.7%) folgt dem positiven Trend. Die ambulanten Konsultationen sind um 1,1 % auf insgesamt 220 721 Behandlungen angestiegen. Im Triemli wurden 174 643 ambulante Behandlungen durchgeführt, im Waid waren es 46 078.

Positives Ergebnis

Das Stadtspital konnte sein operatives Ergebnis mittels Leistungssteigerung sowie verschiedenen Optimierungen und Synergienutzungen trotz der schwierigen Marktsituation weiter verbessern und schafft damit eine gute Grundlage für die Vergabe der Leistungsaufträge 2023. Insbesondere der Standort Waid verbesserte seine wirtschaftliche Situation sehr deutlich: Er schliesst das Berichtsjahr mit einer EBITDAR-Marge von 6,3 % (Vorjahr -2,5 %) und einem negativen Ergebnis von noch 1,5 Millionen Franken ab (Vorjahr -14,4 Millionen Franken). Der Standort Triemli konnte die EBITDAR-Marge von 8,4 % halten und einen Gewinn von 6,1 Millionen Franken erzielen (Vorjahr +1,4 Millionen Franken). Das entspricht über beide Standorte einem positiven Ergebnis von insgesamt 4,6 Millionen Franken. Dieses gute Ergebnis wird durch die ausserordentlichen Aufwände am Standort Triemli (einmalige Wertberichtigung von 176 Millionen Franken für das ehemalige Bettenhaus, Medienmitteilung vom 22. Januar 2020) belastet, was zu einem insgesamt negativen Rechnungsergebnis 2019 führt. In den Folgejahren führt die Wertberichtigung jedoch zu einer Entlastung des Ergebnisses. Die erfolgreiche Zertifizierung nach REKOLE® an beiden Standorten unterstreicht die nachhaltige finanzielle Führungsverantwortung.

Zertifizierte Qualität

Die bestmögliche Behandlung der Patientinnen und Patienten hat oberste Priorität. Im Bestreben nach einer konsequenten und nachhaltigen medizinischen Qualität optimiert das Stadtspital Waid und Triemli seine Leistungen und Standards stetig. Regelmässige Auszeichnungen und (Re-)Zertifizierungen durch anerkannte, unabhängige Fachinstanzen belegen den Erfolg dieses Engagements. Im Geschäftsjahr 2019 besonders hervorzuheben ist die Mitgliedschaft bei der internationalen Initiative Qualitätsmedizin (IQM) auch im Waid, der weitere Ausbau der Initiative Smarter Medicine an beiden Standorten sowie die Erstzertifizierungen des Zentrums für Palliative Care Waid, des Ambulanten Perioperativen Zentrums und der Gynäkologischen Dysplasie-Sprechstunde Triemli.

Zusammenführung auf Kurs

Seit dem 1. Januar 2019 hat das Stadtspital Waid und Triemli eine gemeinsame Spitalleitung. Durch die Zentralisierung von Supportleistungen und der Bildung einer Organisationsstruktur über beide Standorte hinweg können Synergien konsequent genutzt und Potenziale besser ausgeschöpft werden. Die Anfang 2019 vorgestellte Angebotsstrategie (Medienmitteilung vom 7. März 2019) baut auf den bestehenden Stärken beider Standorte auf. Das Stadtspital Waid und Triemli als grosses Zentrumsspital an zwei Standorten deckt die gesamte Palette der medizinischen Versorgung mit 24-Stunden-Notfalldienst ab. Der Standort Waid positioniert sich zudem als schweizweit führendes Spital in der Altersmedizin. Der Standort Triemli profiliert sich in verschiedenen spezialisierten und hochspezialisierten Bereichen wie Tumormedizin, Herzmedizin, Frauenmedizin einschliesslich Geburtshilfe und Kindermedizin sowie Augenmedizin. Diese strategischen Entscheidungen haben sich im Berichtsjahr bewährt und zur Stärkung in der Positionierung des Stadtspitals Waid und Triemli beigetragen. Dank der neuen Strategie konnten beide Standorte ihre Wirtschaftlichkeit deutlich verbessern. Die Fallkosten konnten im Waid und im Triemli weiter reduziert und den 10 000 Franken angenähert werden. Gleichzeitig sind die Qualität der medizinischen Angebote und die Patientenzufriedenheit unverändert hoch.

Hinweis: Sämtliche Zahlen (Swiss GAAP FER) vor Revision


lead_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat mit einer Teilrevision des Personalrechts die Verlängerung des bezahlten Vaterschaftsurlaubs auf 20 Tage und regelt den unbezahlten Mutter- und Vaterschaftsurlaub neu. Zudem wird der bereits mögliche unbezahlte Urlaub für die Betreuung oder Pflege von Angehörigen in den Rechtsgrundlagen explizit aufgeführt.

title_de: Neuregelung von «Betreuungsurlauben»

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Der Stadtrat will die Gleichstellung von Frau und Mann in der Stadtverwaltung weiter fördern sowie die Vereinbarkeit von Berufs-, Haushalts- und Familienarbeit wie auch des Berufs mit Betreuungsaufgaben sicherstellen. Die aktuellen Betreuungsurlaubs-Regelungen sollen so angepasst werden, dass die Stadt Zürich fortschrittlichere und attraktivere Urlaube, insbesondere bei Mutter- und Vaterschaft, anbieten kann.

Eckpunkte der neu geregelten Betreuungsurlaube

Die neue Lösung hat die Stadt Zürich auf Basis der Postulate GR Nr. 2015/300 und GR Nr. 2015/142 und unter Beteiligung aller Departemente und der Personalverbände erarbeitet. Die Eckpunkte der neu geregelten Betreuungsurlaube sind:

Der bestehende bezahlte Vaterschaftsurlaub soll um 10 Tage auf 20 Tage verlängert werden. Der Urlaub wäre wie bisher innert sechs Monaten nach Geburt des Kindes zu beziehen. Neu kann der bezahlte Vaterschaftsurlaub nicht mehr zu einer Ferienkürzung führen.

Frau und Mann werden rund um unbezahlte Mutter- und Vaterschaftsurlaube gleichgestellt. Demnach gewährt die Stadt Zürich allen Angestellten unbezahlten Urlaub bis gesamthaft längstens ein Jahr, wenn er im Rahmen der betrieblichen Möglichkeiten liegt.

Andernfalls wird trotzdem unbezahlter Urlaub von drei Monaten gewährt, wenn die persönlichen Interessen der Gesuchstellerin / des Gesuchstellers die betrieblichen Interessen überwiegen. Der Urlaub ist innerhalb der ersten zwei Lebensjahre des Kindes zu beziehen.

Die Neuerungen kommen wie bisher gleichermassen Mitarbeitenden in eingetragenen Partnerschaften zugute, die aufgrund der Geburt eines Kindes der Partnerin oder des Partners Stiefmutter, beziehungsweise Stiefvater, werden. Zur Verdeutlichung hat der Stadtrat für diesen Fall eine eigene Rechtsgrundlage geschaffen.

Aktuell besteht bereits die Möglichkeit, unbezahlte Urlaube von längerer Dauer für die Betreuung oder Pflege Angehöriger zu beziehen. Dieser Urlaubsgrund wird in der bestehenden Rechtsgrundlage neu explizit erwähnt. Führungskräfte und Mitarbeitende werden damit zusätzlich sensibilisiert.

Kosten der Neuregelung von Betreuungsurlauben

Die direkten Kosten für die Verlängerung des bezahlten Vaterschaftsurlaubs werden jährlich schätzungsweise 600 000 Franken betragen. Die Neugestaltung des unbezahlten Mutter- und Vaterschaftsurlaubs verursacht grundsätzlich keine Mehrausgaben, insbesondere da bei unbezahlten Urlauben die Lohnzahlungen eingestellt werden. Dies gilt auch für die unbezahlten Urlaube bezüglich Angehörigenbetreuung und -pflege.

Der Stadtrat hat die Vorlage mit dem Antrag zur Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs zur Beratung dem Gemeinderat überwiesen. Gleichzeitig mit dem Antrag zur Änderung des Personalrechts hat der Stadtrat die damit zusammenhängenden und die unbezahlten Urlaube betreffenden Ausführungsbestimmungen beschlossen. Wann die Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs in Kraft treten wird, wird der Stadtrat nach Beschluss des Gemeinderats festlegen. Zeitgleich wird er bestimmen, wann die Neuregelung des unbezahlten Mutter- und Vaterschaftsurlaubs sowie die Anpassung bezüglich des unbezahlten Urlaubs für die Betreuung oder Pflege von Angehörigen in Kraft treten werden.


lead_de: Für die kommunale Umsetzung der vom Kanton festgelegten Rahmenbedingungen zum Mehrwertausgleich ist in Zürich eine Teilrevision der BZO notwendig. Damit wird die kommunale Abgabe auf planerische Massnahmen infolge Auf- und Umzonungen geregelt. Die BZO-Teilrevision ist nun öffentlich aufgelegt.

title_de: Städtische Umsetzung zum Mehrwertausgleich wird öffentlich aufgelegt

content_de:
Gemäss Raumplanungsgesetz des Bunds sind alle Kantone verpflichtet, ein Gesetz zum Mehrwertausgleich einzuführen. Die Stadt Zürich möchte die Rechtsgrundlage für eine Abgabe auf kommunaler Ebene möglichst schnell umsetzen, wenn die kantonale Rechtsgrundlage ab 2021 gegeben sein wird. Dazu ist eine Teilrevision der Bau- und Zonenordnung (BZO) notwendig, welche nun öffentlich aufgelegt ist.

Wichtiges Instrument für Wachstum

Mit dem erwarteten Bevölkerungswachstum in der Stadt Zürich sind auch steigende Kosten für Infrastrukturen wie Parks und Schulhäuser verbunden. Diese Kosten sollen dabei nicht einseitig zu Lasten der öffentlichen Hand und somit der Steuerzahlenden gehen; sie sollen auch von denjenigen, die durch Auf- und Umzonungen in den Genuss eines Planungsvorteils gelangen, mitgetragen werden. Der Mehrwertausgleich erlaubt es, gewisse Kosten zu finanzieren, indem ein Teil der entstehenden planungsbedingten Vorteile eingefordert werden kann. Dafür bedingt es einer rechtlichen Grundlage – auf Ebene Kanton und Stadt.

Der Kantonsrat hat das Mehrwertausgleichsgesetz am 28. Oktober 2019 beschlossen und damit die auf Kantonsebene notwendige gesetzliche Grundlage geschaffen. Mit der BZO-Teilrevision erfolgt nun der kommunale Erlass zur Mehrwertabgabe. Das kantonale Mehrwertausgleichsgesetz und die dazugehörige kantonale Verordnung sollen voraussichtlich auf den 1. Januar 2021 in Kraft treten.

Kantonales Gesetz gibt Spielraum

Das kantonale Gesetz gibt einen gewissen Spielraum für die kommunale Regelung des Mehrwertausgleichs in Bezug auf planerische Vorteile bei Auf- und Umzonungen. Bei Einzonungen erhebt der Kanton eine alleinige Mehrwertabgabe. Bei Auf- und Umzonungen sowie bei Sondernutzungsplanungen hat die Stadt zukünftig zwei Möglichkeiten der Erhebung: der Ausgleich von Planungsvorteilen kann sowohl auf dem Wege einer Abgabeerhebung erfolgen (Verfügung), als auch in einem städtebaulichen Vertrag vereinbart werden, analog der bewährten Praxis in der Stadt Zürich. Damit kann der Mehrwertausgleich in der stetig wachsenden Stadt genau dort eingesetzt werden, wo er auch benötigt wird.

Die vorliegende BZO-Teilrevision setzt die kantonalen Rahmenbedingungen nun auf kommunaler Ebene verbindlich um. Sie erlaubt einerseits die Erhebung einer Mehrwertabgabe und regelt andererseits den Ertragsfluss in den kommunalen Mehrwertausgleichsfonds. Der Abgabesatz wird dabei auf 40 % (kantonal festgelegte Obergrenze), die Freifläche auf 1200 m² (kantonal festgelegte Untergrenze) festgelegt.


lead_de: Auch mit den aktuellen Lockerungen können viele Selbständigerwerbende ihre Geschäftstätigkeit nur unter Einschränkungen öffnen. Viele Betroffene werden weiterhin auf ergänzende finanzielle Unterstützung angewiesen sein, damit sie ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Der Stadtrat hat deshalb eine dritte und vierte Runde an Nothilfe-Beiträgen freigegeben.

title_de: Nothilfe für Selbständigerwerbende und Kleinstunternehmerinnen und  -unternehmer: dritte und vierte Runde

content_de:
Der Stadtrat hat im März 2020 die Nothilfe für Selbständigerwerbende und Kleinstunternehmende geschaffen (Medienmitteilung vom 27. März 2020) und diese im April um eine zweite Runde verlängert (Medienmitteilung vom 14. April 2020). Ziel ist es, Selbständigerwerbenden und Kleinstunternehmenden, deren wirtschaftliche Leistungserbringung durch den Corona-Lockdown nicht mehr möglich oder spürbar eingeschränkt wurde, eine Not-Überbrückung zu leisten und die Sozialhilfe zu entlasten.

Diese Ziele konnten bisher gut erreicht werden. Nachdem in den ersten zwei Wochen nach dem Lockdown die Neuanmeldungen für wirtschaftliche Sozialhilfe sprunghaft angestiegen waren (+300 %), haben sich diese mittlerweile auf einem Niveau eingependelt, das etwa 20 Prozent höher ist als noch vor dem Lockdown. Mit der KU-Nothilfe konnten in der ersten Runde 579 Gesuchstellende mit einer Pauschale von 2500 Franken unterstützt werden. Für die zweite Runde wurden bisher 403 Gesuche bewilligt. Damit wurden bisher insgesamt 2,45 Millionen Franken ausbezahlt.

Andauernde Einschränkungen trotz Lockerungen

Neben der Nothilfe für Selbständigerwerbende und Kleinstunternehmende haben auch die verschiedenen Massnahmen von Bund und Kanton vielen Betroffenen vorübergehend eine gewisse finanzielle Linderung verschafft. Allerdings endet insbesondere die Erwerbsausfallentschädigung für viele Selbständigerwerbende mit der Lockerung der Massnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie. Selbständigerwerbende und Kleinstunternehmende können dann zwar ihre Geschäftstätigkeiten wiederaufnehmen, vielfach allerdings nur mit Einschränkungen. Die wenigsten werden innert kurzer Frist wieder den gewohnten Umsatz erzielen können und werden deshalb ergänzend zu ihren Einnahmen aus dem Erwerb weiterhin auf finanzielle Unterstützung angewiesen sein, um ihren Lebensunterhalt bestreiten zu können.

Gleiche Berechtigungskriterien wie bisher

Aus diesem Grund wird die Stadt Zürich eine dritte und vierte Runde (Periode vom 17. Mai bis 16. Juni beziehungsweise vom 17. Juni bis 16. Juli 2020) der Nothilfe für Selbständigerwerbende und Kleinstunternehmende ausrichten – nach demselben Prinzip wie in den beiden ersten Runden. Selbständigerwerbende sowie geschäftsführende Inhaberinnen und Inhaber von Kleinstunternehmen mit maximal zwei Personen können innerhalb der jeweiligen Fristen ein Erst- oder erneutes Gesuch um Nothilfe stellen. Das Antragsformular für Nothilfe für mittellose Kleinstunternehmende sowie die Voraussetzungen für die Nothilfe finden sich unter www.stadt-zuerich.ch/ku-nothilfe. Weiterhin werden Betroffene zudem bei der Hotline mit der Nummer 044 412 61 62 sowie nach Terminanmeldung beim Schreibdienst beraten.

Die steht den lokalen Unternehmen ebenfalls mit Rat zur Seite. Informationen zu weiteren Massnahmen des Stadtrats zur Unterstützung der Zürcher Wirtschaft im Zusammenhang mit der Coronavirus-Krise sind unter www.stadt-zuerich.ch/coronavirus-wirtschaft zu finden.


lead_de: Die Stadt Zürich unterstützt als Vermieterin weiterhin Gewerbe- und Gastrobetriebe, die von behördlichen Anordnungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie direkt betroffen sind: Liegenschaften Stadt Zürich gewährt Mietzinsreduktionen auch für den Monat Mai. Im April beliefen sich diese auf 1,63 Millionen Franken.

title_de: Weitere Mietzinsreduktionen für Gewerbe und Gastronomie

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Ende März beschloss der Stadtrat, Gewerbe- und Gastro-Mietparteien, die ihr Mietobjekt wegen behördlicher Anordnungen nicht mehr oder nur noch teilweise nutzen konnten, auf Gesuch hin Mietzinsreduktionen vorerst für den Monat April zu gewähren. Bei Liegenschaften Stadt Zürich gingen bis zum 13. Mai 2020 insgesamt 514 Gesuche ein, von denen 236 vollständig und 104 teilweise bewilligt werden konnten. Insgesamt wurden Erlasse und Reduktionen im Umfang von gut 1,63 Millionen Franken gewährt. Davon entfallen rund 750 000 Franken auf den Gastronomiebereich, in dem von 75 Gesuchen 52 vollständig und 16 teilweise bewilligt wurden. Abgelehnt oder nur teilweise bewilligt wurden Gesuche zur Hauptsache aus zwei Gründen: weil das Mietobjekt nicht oder nur teilweise von der angeordneten Schliessung betroffen oder weil es ohnehin geschlossen war, zum Beispiel wegen Umbauten.

Zusätzlich können die Öffnungszeiten angepasst werden

Am 27. April 2020 konnten erste Branchen den Betrieb wieder aufnehmen, ab dem 11. Mai 2020 galt das auch für den gesamten Detailhandel. Liegenschaften Stadt Zürich gewährt Gewerbe-Mietparteien, die ihre Mietobjekte am 11. Mai 2020 wieder öffnen konnten, für den Monat Mai zusätzlich die Hälfte der Mietzinsreduktionen, die für den Monat April zugesprochen wurden. Gastro-Betriebe können zurzeit wegen der coronabedingten Vorschriften in der Regel höchstens die Hälfte der gemieteten Bewirtungsfläche nutzen. Sie erhalten deshalb nochmals die gleichen Reduktionen wie im April. Sowohl Gewerbemietende als auch Gastro-Betriebe können zudem bis zu den Sommerferien die im Mietvertrag vereinbarten Öffnungszeiten anpassen, wenn sie das für nötig halten. Das ermöglicht es ihnen, flexibler auf das Kundinnen- und Kunden- bzw. Gäste-Aufkommen zu reagieren.

Gewerbemietende, die den Betrieb erst am 8. Juni 2020 aufnehmen dürfen, erhalten im Mai ebenfalls Mietzinsreduktionen im gleichen Umfang wie im April. Für Betriebe, die am 27. April 2020 wieder öffnen konnten, sind keine weiteren Mietzins-Reduktionen vorgesehen. Die Mieterinnen und Mieter werden in den nächsten Tagen über die Reduktionen informiert; sie müssen also nicht noch einmal ein Gesuch stellen.

Die Mietzinsreduktionen für Gewerbe und Gastronomie sind eine von mehreren Massnahmen des Stadtrats, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie abzufedern. Die Stadt unterstützt zielgerichtet, wo die Massnahmen von Bund und Kanton nicht oder noch nicht greifen, um die Stärke und Vielfalt der städtischen Wirtschaft möglichst zu erhalten. Dafür beobachtet der Stadtrat die Lage weiterhin genau. Informationen zu den wirtschaftlichen Massnahmen der Stadt Zürich finden sich unter www.stadt-zuerich.ch/coronavirus-wirtschaft.


lead_de: Ein Vergleich der letzten 15 Jahre zeigt insgesamt eine kontinuierliche Entwicklung ohne grosse Schwankungen. Neben der stetig gewachsenen Geschäftslast fällt die Spitze der Beschwerden zum Sozialdepartement auf – vor allem bei den Sozialen Diensten. Nach einem stetigen jährlichen Zuwachs ist indes die Spitze 2010–2012 erreicht worden; seither flacht die Kurve ab und scheint sich auf einem normalisiert hohen Niveau einzupendeln.

title_de: Die Ombudsstelle als Garantin für mehr Bürgernähe – Die Bilanz der Ombudsfrau für das Jahr 2019 sowie für die letzten 15 Jahre

content_de:
Die Ombudsstelle bearbeitete im vergangenen Jahr insgesamt 577 Geschäfte abschliessend (Neueingänge: 567; 2018: 551). Neben der leichten Zunahme der neuen Geschäfte fällt das weiterhin hohe Niveau der eingegangenen Anfragen auf, also von Anliegen, die einen geringeren Bearbeitungsaufwand verlangen. Bei ihnen war weiterhin die Zuständigkeit der städtischen Ombudsstelle grossmehrheitlich gegeben. Von den insgesamt 890 Anfragen (2018: 909) betrafen 549 die Stadtverwaltung (2018: 528).

Bei knapp der Hälfte der Geschäfte (265) stand die Beschwerdeprüfung und/oder Vermittlung im Vordergrund, bei 47 Prozent die Beratungs- und Informationstätigkeit (274). 38 Geschäfte (7 Prozent) wurden im Laufe der Bearbeitung von den Klientinnen und Klienten zurückgezogen oder verlangten keine weitere Intervention der Ombudsstelle mehr.

Bei lediglich 74 Geschäften wurde die Beschwerde abgewiesen oder blieb die Vermittlung ergebnislos. In über 70 Prozent der Fälle führten die Beschwerdeprüfung und die Vermittlungstätigkeit zur gänzlichen oder teilweisen Gutheissung bzw. zu einer Vermittlungslösung.

Verwaltungsinterne, also personalspezifische Geschäfte wurden 2019 insgesamt 263 eingereicht. Dies entspricht gegenüber dem Vorjahr einer Zunahme von 9 Prozent. Diese Zunahme der Personalgeschäfte im Berichtsjahr betrifft mit Ausnahme des Departements der Industriellen Betriebe sowie des Präsidialdepartements sämtliche Departemente. Den grössten Zuwachs verzeichnete das Gesundheits- und Umweltdepartement.

Erneut höher fällt der Anteil der Personalgeschäfte aus, der von Frauen eingereicht wurde (57 Prozent
 Frauen und 42 Prozent Männer).

Der Anteil der verwaltungsinternen Beratungs- und Informationsfälle ist mit 185 wie in den Vorjahren erneut hoch.

15 Jahre Ombudstätigkeit: Bilanz und Perspektiven

Die bisherigen Jahresberichte gingen stets auf die im jeweiligen Berichtsjahr bearbeiteten Schwerpunkte
 und aufgefallenen Fragestellungen ein. Der jetzt veröffentlichte Bericht ist der 15. und gleichzeitig
 letzte der Ombudsstelle unter der Leitung von Claudia Kaufmann. Dabei werden in einer Gesamtsicht
 der letzten 15 Jahre sechs Grundsatzthemen aufgegriffen.

Die Haltung der Verwaltung gegenüber der Ombudsstelle

Zu Beginn ihrer Tätigkeit stiess die Ombudsfrau in der Verwaltung häufig auf die Haltung, je weniger Kontakt zur Ombudsstelle bestehe, desto besser für die Verwaltung. Die Ombudsfrau vertrat von Anfang an eine andere Einstellung. Selbst in einer ausgezeichneten Verwaltung wie derjenigen in Zürich kommt es zu Fehlern und Missverständnissen. Abläufe können verbessert, die Kommunikation adressatengerechter und der Umgang mit Klientinnen und Klienten bürgernäher gestaltet werden. Der von ihr postulierte offene und offensive Zugang zur Ombudsstelle seitens der Verwaltung zeigte im Laufe der Jahre nachhaltigen Erfolg. Es gelang vielerorts, gegenseitiges Vertrauen aufzubauen. Dabei wurde auf struktureller Ebene deutlich, dass dieser erwünschte Ansatz denjenigen Behörden und Ämtern leichter fällt, die sich berufs- und themenspezifisch selbst mit Fragen der institutionellen Macht, dem Wissensvorsprung der Verwaltung und dem eigenen Aufgaben- und Rollenverständnis auseinandersetzen. Umgekehrt stösst die gewünschte Haltung dort auf mehr Widerstand, wo noch immer stark hierarchisierte Strukturen bestehen, der Fokus vorwiegend auf den Innenbereich gerichtet bleibt und Aussenstehenden nur ungern Einblick in die eigene Tätigkeit gewährt wird.

Wenig Kinder und Jugendliche melden sich bei der Ombudsstelle

Die Ombudsstelle bearbeitet zwar regelmässig zahlreiche Geschäfte, die Kinder und Jugendliche betreffen: Kinderbeistandschaften, elterlicher Obhutsentzug, Fremdplatzierungen, Schulfragen, Sozialhilfe für Familien. Auch nehmen Beratungsstellen, Fachdienste und Kinderrechtsorganisationen mit der Ombudsstelle Kontakt auf. Dennoch ist der Anteil der Kinder und Jugendlichen, die sich selbständig und direkt an die Ombudsstelle wenden, sehr klein. Ihr Anteil betrug in den vergangenen 15 Jahren nur ein bis drei Prozent. Aus Sicht der Ombudsfrau ist diese Zahl unbefriedigend. Die verschiedenen Versuche, mit Kontakten zu kinder- und jugendspezifischen Diensten die Ombudsstelle und ihre Arbeit bekannt zu machen und den einfachen Zugang zur Institution aufzuzeigen, zeigten wenig Wirkung. Es scheint, dass der Zugang zur Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche bedauerlicherweise noch ungeübt und nicht selbstverständlich ist.

Mehr Transparenz, bessere Koordination und Zusammenarbeit bei behördlichem Vorgehen

Die Ombudsfrau war in den ersten Jahren häufig mit Fragen der langen Verfahrensdauer, mit unklaren Kompetenzen zwischen verschiedenen Ämtern und Departementen sowie ungeklärten Schnittstellen beschäftigt. Die Zusammenarbeit in interdepartementalen Projekten und Geschäften löste oft Schwierigkeiten aus. Im Laufe der Jahre fand jedoch eine auffällig positive Entwicklung statt. Die wesentlichen Verbesserungen betreffen sowohl die Koordination der einzelnen Verfahrensschritte als auch ihre Nachvollziehbarkeit, die Dauer der Verfahren und die Transparenz des Vorgehens.

Spielraum für Ermessen nutzen

Nach 15 Jahren Erfahrung ist die Ombudsfrau überzeugt, dass sich eine gute Verwaltung auch daran misst, wie selbstbewusst sie ihren Ermessensspielraum nutzt. Und umgekehrt gilt genauso: Je ängstlicher und unsicherer eine Verwaltungsabteilung handelt, desto weniger wird sie den ihr zustehenden und gebotenen Spielraum nutzen, stattdessen das Ermessen unterschreiten und sich an die Buchstaben der Gesetze und Reglemente klammern. Die Ombudsfrau stellt mit Befriedigung fest, dass das Bewusstsein und die Sensibilität zur Fragestellung insgesamt in der Stadtverwaltung gewachsen sind und die Ämter und Behörden die Bedeutung des Ermessens für ihr eigenes Handeln vermehrt erkennen und anwenden.

Wenig Bewusstsein für Menschenrechte und Völkerrecht

Auf der städtischen, kommunalen Ebene geht es in erster Linie um die Anwendung des übergeordneten Bundes- und des kantonalen Rechts. Ergänzend dazu bestehen in aller Regel ausführliche eigene Verordnungen, Richtlinien, Handlungsanweisungen. Die Gefahr ist gross, dass der Blick und das Verständnis für die übergeordneten Rechtsgrundlagen verloren gehen. Die Erfahrung der Ombudsfrau zeigt, dass bereits die Kantonsverfassung, geschweige die Bundesverfassung, nicht überall zum selbstverständlichen Alltagsinstrumentarium gezählt und als solches wahrgenommen wird. Dieses Malaise besteht in noch grösserem Ausmass für die übergeordneten Menschenrechte und die völkerrechtlichen Konventionsverpflichtungen. Ihr genauer Inhalt ist häufig wenig bekannt. Die Ombudsfrau empfiehlt, dass in Einführungsprogrammen und Weiterbildungsveranstaltungen der einzelnen Departemente und Ämter eine transdisziplinäre Wissensvermittlung zu den Menschenrechten und völkerrechtlichen
 Verpflichtungen integraler Bestandteil wird.

Forschungsergebnisse besser einbeziehen

Die Ombudsfrau hat immer wieder festgestellt, dass die Fragen nach aktueller Forschung sowie vor allem nach ihrer für die Verwaltung nutzbaren Umsetzung zu selten und zu wenig konsequent gestellt werden. Nicht selbst in Auftrag gegebene wissenschaftliche Abklärungen oder Gutachten scheinen häufig weit weg zu liegen. Der gezielte Beizug von wissenschaftlichen Ergebnissen und deren Implementierung in die eigene Tätigkeit können wesentlich zu deren Qualitätssteigerung beitragen. Dies gilt sowohl für die Forschung, die an Zürcher Hochschulen betrieben wird, als auch für Studien anderer Schweizer Hochschulen und Institute sowie ausländischer Einrichtungen.

Digitalisierung für alle

Die Digitalisierung hat auch in der Zürcher Stadtverwaltung schon längst eingesetzt. Sie wurde in den letzten Jahren stark vorangetrieben. Die Ombudsstelle hat in ihrem Jahresbericht 2017 sich schwerpunktmässig mit dem Thema auseinandergesetzt und entsprechend Empfehlungen formuliert für ein angemessenes, die Interessen und Bedürfnisse der verschiedenen Anwendungskreise berücksichtigendes Vorgehen. Neben der Nutzungsfreundlichkeit für die Mitarbeitenden der Verwaltung geht es in erster Linie darum, die Bedürfnisse von Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen mit der digitalen Technik wenig vertraut sind oder Einschränkungen haben, die sich hemmend auf den Gebrauch des digitalen Angebots auswirken oder diesen gar ausschliessen, angemessen zu berücksichtigen.

Die Ombudsstelle erfährt nach wie vor von Entwicklungen, die diesen Grundsätzen nicht oder nicht konsequent genug entsprechen. Oft scheint auch unklar, wer spezifisch für diese Aufgabe zuständig ist. Die Stadtverwaltung tut gut daran, diese Aspekte ernsthaft, kontinuierlich und nachhaltig in die Entwicklung digitaler Projekte von Anfang an zu integrieren und entsprechend transparent auszuweisen. Es handelt sich dabei um einen Dauerauftrag.


lead_de: Das Veranstaltungsverbot, das der Bundesrat mit der Covid-19-Verordnung erlassen hat, gilt nicht mehr absolut. Demonstrationen, bei denen eine Verbreitung des Coronavirus unwahrscheinlich ist, könnten vom Regierungsrat des Kantons Zürich bewilligt werden. So deutet Sicherheitsvorsteherin Karin Rykart das jüngste Bulletin der kantonalen Führungsorganisation Corona.

title_de: Demonstrationen können unter Bedingungen in Zürich möglich werden

content_de:
Die Anwendung des bundesrätlichen Notrechts zur Bewältigung der Coronakrise ist zwei Monate alt und entsprechend fehlt eine gerichtliche Praxis und Präzisierung. Wie die sogenannte Covid-19-Verordnung auszulegen sei, obliegt den Behörden. Bisher war bezüglich Demonstrationen und Kundgebungen kommuniziert worden, dass ein absolutes Veranstaltungsverbot gelte. Der Regierungsrat des Kantons hat inzwischen eine Präzisierung vorgenommen und Zuständigkeiten geregelt: Gemäss Covid-19-Verordnung hat nämlich jeder Kanton die Möglichkeit, Ausnahmen von den grundsätzlichen Verboten zu bewilligen.

Liegt ein überwiegendes öffentliches Interesse vor und hat ein Veranstalter ein überzeugendes Schutzkonzept, kann er beim Kanton ein Gesuch für eine solche Ausnahmebewilligung einreichen. Für politische Kundgebungen oder Aktionen muss das Gesuch sieben Tage vor der Veranstaltung schriftlich und zusammen mit dem Schutzkonzept bei der Staatskanzlei des Kantons Zürich eingereicht werden – wenn möglich elektronisch (staatskanzlei@sk.zh.ch). Die Gesuche werden von der kantonalen Führungsorganisation KFO (unter Leitung von Thomas Würgler, Kommandant Kantonspolizei) geprüft und dem Sicherheitsdirektor (Regierungsrat Mario Fehr) zur Genehmigung vorgelegt. Dies geht aus dem Bulletin hervor, welches die KFO am 14. Mai an die Gemeinden verschickt hat.

Für eine Demonstration in der Stadt Zürich ist zudem eine Bewilligung des Sicherheitsdepartements nötig. Stadträtin Karin Rykart hat am Donnerstag beschlossen, allfälligen Inhaberinnen und Inhabern einer kantonalen Ausnahmebewilligung die städtische Bewilligung für die Benutzung des öffentlichen Grunds rasch und unbürokratisch in Aussicht zu stellen.

Wenn keine Ausnahmebewilligung vorliegt, ist die Polizei gemäss Covid-19-Verordnung weiterhin verpflichtet, jede Art von Veranstaltung zu verhindern.


lead_de: «Schützen Sie sich, schützen Sie andere»: Unter diesem Motto läuft die städtische Plakatkampagne, auf die Stadtpräsidentin Corine Mauch und Stadtrat Andreas Hauri in ihrer neuen Videobotschaft an die Zürcherinnen und Zürcher aufmerksam machen. Das neue Sujet erinnert an die konsequente Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Der Stadtrat ruft dazu auf, die lokale Wirtschaft zu unterstützen.

title_de: Solidarität mit Gewerbe – und Zurückhaltung im Kontakt mit anderen

content_de:
In einer Videobotschaft wenden sich die Stadtpräsidentin und der Gesundheits- und Umweltvorsteher an die Bevölkerung. Zwei Kernbotschaften des Videos: Das lokale Gewerbe ist auf die Unterstützung der Zürcherinnen und Zürcher angewiesen. Und die Abstands- und Hygieneregeln zum Schutz vor Ansteckungen dürfen nicht vernachlässigt werden, im Kontakt mit anderen Menschen soll Zurückhaltung geübt werden. Mit dem Video lanciert die Stadt ihre neue Plakat- und Anzeigewelle, die unter dem Motto «Schützen Sie sich, schützen Sie andere» läuft.

Unterstützung der lokalen Wirtschaft

Die Stadt Zürich wies im Vergleich zu anderen Schweizer Grossstädten geringere Ansteckungszahlen mit dem neuen Corona-Virus auf. Stadtpräsidentin Corine Mauch würdigt den Erfolg der ergriffenen Massnahmen und dankt der Bevölkerung für die Einhaltung der Verhaltensregeln. Staatliche Unterstützung sei trotz der erfolgten Lockerungen und der grossen Innovationskraft der hiesigen Unternehmen nötig, um die städtische Wirtschaft stark und vielfältig zu erhalten. Darum unterstützt die Stadt ergänzend zu den Hilfen von Bund und Kanton Gewerbetreibende mit gezielten Massnahmen. Stadtpräsidentin Corine Mauch: «Liebe Zürcherinnen und Zürcher, ich danke Ihnen, wenn Sie das Gewerbe in Ihrem Quartier, in Ihrer Stadt in dieser schwierigen Zeit unterstützen.»

Stark zurückgegangen, aber nicht bei Null

Stadtrat Andreas Hauri, Vorsteher des Gesundheits- und Umweltdepartements, erinnert daran, dass die Neuansteckungen zwar stark gesunken, aber noch nicht bei Null angelangt seien: «Ein einziger Mensch kann viele andere anstecken», so Stadtrat Andreas Hauri, «wir haben im März gesehen, wie schnell das geht». Er ruft dazu auf, die Abstands- und Hygieneregeln weiterhin einzuhalten, um einer möglichen Rückkehr zu verschärften Massnahmen zu entgehen. Ausserdem sollen sich Menschen mit Covid-Symptomen bei ihrer Arztpraxis melden und sich testen lassen. Der Bund hat mittlerweile die Testkriterien gelockert, nun sollen alle Personen mit Verdacht auf eine Infektion mit dem Coronavirus getestet werden.

Die Videobotschaft ist auf der städtischen Website abrufbar und wird über die sozialen Medien verbreitet.


lead_de: Der von der Stadt Zürich angestrebte Velotunnel unter dem Hauptbahnhof Zürich mit einer Velostation wird konkreter. Der Kanton Zürich und die Stadt Zürich werden in den nächsten Tagen eine entsprechende Vereinbarung über die Nutzung, den Betrieb und Unterhalt des heutigen Stadttunnels unterzeichnen. Das Nutzungsrecht gilt vorerst bis 2041 und kann allenfalls verlängert werden.

title_de: Es geht vorwärts mit dem Velotunnel unter dem HB

content_de:
In der Vereinbarung erteilt der Kanton der Stadt Zürich unentgeltlich das Recht, im bestehenden Stadttunnel unter dem Hauptbahnhof eine Veloverbindung sowie eine Velostation zu erstellen und zu nutzen. Für die Planung, die Projektierung und den Bau ist die Stadt Zürich verantwortlich. Die zu erstellenden Bauten müssen dem kantonalen Tiefbauamt zur Genehmigung vorgelegt werden. Das Nutzungsrecht ist bis 2041 befristet. Falls sich die Nutzung des Stadttunnels (SN 3.4.1) durch den Autoverkehr weiter verzögert, hat die Stadt Zürich die Möglichkeit, das Nutzungsrecht zu verlängern. Die Kosten für die Velostation werden alleine durch die Stadt getragen. Der Kanton beteiligt sich an den Kosten der Veloverbindung, die im regionalen Richtplan eingetragen ist.

Zwischennutzung für Veloverbindung und Velostation

Die direkte Führung des Veloverkehrs unter dem Hauptbahnhof hindurch ist im regionalen Richtplan eingetragen und stellt einen wichtigen Lückenschluss im Velonetz dar. Dadurch wird das Stadtzentrum mit den Aussenquartieren und den umliegenden Gemeinden besser verbunden. Die geplante Velostation schafft mit den neuen Abstellmöglichkeiten und einem direkten Zugang zu den Gleisen zudem einen besseren Anschluss des Veloverkehrs an den wichtigen Bahnknoten. Dadurch kann auch ein Beitrag an die Erfüllung der Modalsplit-Ziele des kantonalen Richtplanes und des kantonalen Gesamtverkehrskonzepts sowie der städtischen Mobilitätsstrategie «Stadtverkehr 2025» geleistet werden. Durch die Kanalisierung des Veloverkehrs im Tunnel wird gleichzeitig die konfliktträchtige und anspruchsvolle Umfahrung des Hauptbahnhofs via Bahnhofplatz, Bahnhofquai und Museumsstrasse entlastet.

Kanton Zürich Eigentümer des Stadttunnels

Der Rohbautunnel unter dem Hauptbahnhof wurde im Zusammenhang mit dem Bau der zwei unterirdischen Bahnhöfe «Museumsstrasse» und «Löwenstrasse» in Etappen erstellt und liegt grösstenteils unter den Hallengleisen des Hauptbahnhofs. Zwischen der SBB und dem Kanton Zürich bestehen Verträge. Eigentümer dieses Bauwerks ist der Kanton Zürich. Der Tunnel ist ein Nationalstrassen-Abschnitt der vorgesehenen Sihltiefstrasse und damit ein Teil des Netzbeschlusses der Nationalstrassen. Das Projekt ist entsprechend im kantonalen Richtplan enthalten. Mit der Nutzung des Tunnels für den motorisierten Verkehr ist jedoch bis 2041 nicht zu rechnen, so dass das Bauwerk für einen anderen Zweck verwendet werden kann.

Zeitplan und Volksabstimmung

Die Stadtzürcher Bevölkerung wird voraussichtlich im März 2021 über den Kredit für den Ausbau des Stadttunnels als Veloverbindung und Velostation abstimmen. Bei einem Ja und vorbehältlich der rechtskräftigen Projektfestsetzung nach kantonalem Strassengesetz könnte der Bau im Sommer 2022 beginnen und die Eröffnung im vierten Quartal 2024 stattfinden.

(Gemeinsame Medienmitteilung von Kanton und Stadt Zürich)


lead_de: Auf Pirmin Meyer folgt Beat Oberholzer

title_de: Nachrücken im Gemeinderat

content_de: Pirmin Meyer (GLP, Wahlkreis 3) ist seit März 2017 Mitglied des Gemeinderats. Er hat per 10. Juni 2020 seinen Rücktritt aus dieser Behörde erklärt. Die dadurch entstehende Vakanz wird durch Nachrücken der nächsten Ersatzkandidatin oder des nächsten Ersatzkandidaten auf der Wahlliste der Partei besetzt. Der erste nachfolgende Kandidat auf der Liste der GLP erklärte die Annahme des Gemeinderatsmandats. Beat Oberholzer (GLP, Wahlkreis 3) ist für den Rest der Amtsdauer 2018–2022 gewählt.


lead_de: Der Stadtrat hat als Anerkennung für Mitarbeitende, die während der Corona-Pandemie beruflich besonders belastet waren und sind, eine Einmalzulage COVID-19 beschlossen. Der Gemeinderat hat im Budget 2021 dafür 5 Millionen Franken vorgesehen.

title_de: Einmalzulage COVID-19 für Personal

content_de:
Die Corona-Pandemie ist für viele Mitarbeitende der Stadt Zürich eine berufliche Ausnahmesituation. Vor allem Mitarbeitende im Gesundheitswesen, sowie Mitarbeitende, die weitere vitale Dienstleistungen sicherstellen, arbeiten seit Beginn der Corona-Pandemie unter hohem Druck und starker Belastung. Der Stadtrat will diesen Mitarbeitenden als Anerkennung für ihre Arbeit eine einmalige Leistungsvergütung ausrichten.

Mehr Geld für Gesundheitsberufe

In erster Linie erhalten Mitarbeitende eine Zulage, die ihre Tätigkeit unter grosser Belastung und erschwerten Bedingungen ausüben mussten und weiterhin müssen. Dazu zählen unter anderem das Arbeiten bei hohem Ansteckungsrisiko, das Leisten von zusätzlichen oder längeren Diensten im Schichtbetrieb oder die Übernahme von weiteren Aufgaben und mehr Verantwortung.

Besonders stark war und ist die Belastung der Mitarbeitenden im Stadtspital Waid und Triemli, in den Gesundheitszentren für das Alter sowie in den städtischen Gesundheitsdiensten. Der Stadtrat berücksichtigt diese Tatsache bei der Verteilung der 5 Millionen Franken, indem für Mitarbeitende des Gesundheits- und Umweltdepartements 4,32 Millionen Franken vorgesehen sind. Ebenfalls besonders berücksichtigt werden Mitarbeitende des Rettungs- und Verlegungsdienstes von Schutz & Rettung sowie Mitarbeitende im Sozialdepartement mit direkten Kundenkontakten.

Vorgesehen sind Zulagen zwischen 250 und 1500 Franken, wobei die individuelle Belastungssituation und der Beschäftigungsgrad wie auch Verteilgerechtigkeit und Verhältnismässigkeit innerhalb der Organisationen berücksichtigt werden. Für Mitarbeitende in Ausbildung ist eine Zulage in der Höhe von 200 Franken vorgesehen.

Der Stadtrat erfüllt damit eine Forderung des Gemeinderats (GR Nr. 2020/158).


lead_de: Ab Montag, 25. Mai 2020, sind fünf Hallenbäder und acht Sommerbäder wieder geöffnet – vorerst ausschliesslich für den Schwimmsport. Aufgrund des Schutzkonzepts gelten Beschränkungen bezüglich Personenzahl und Aufenthaltsdauer. Alle anderen Bäder werden voraussichtlich am 8. Juni geöffnet. Das Sportamt empfiehlt, sich vor dem Besuch online zu informieren: www.sportamt.ch/schwimmen.

title_de: Dreizehn Hallen- und Sommerbäder öffnen für den Individualsport

content_de:
Am 25. Mai 2020 öffnen die Hallenbäder City, Leimbach, Bungertwies, Bläsi und Käferberg sowie die Sommerbäder Letzigraben, Seebach, Heuried, Utoquai, Wollishofen, Enge, Auhof und das Frauenbad Stadthausquai für den Individualsport zum Längen- und Streckenschwimmen. Gemäss Vorgaben des Bundes ist die Nutzung der Badeanlagen vorerst auf die sportliche Betätigung beschränkt. Die Nutzung der Badeanlagen für Freizeitaktivitäten ist nicht gestattet. Liegeflächen, Nichtschwimmer- und Planschbecken können deshalb nicht genutzt werden. Ebenso bleiben die vom Sportamt betriebenen Saunen in den Hallenbädern City und Leimbach geschlossen.

Am 25. Mai 2020 erfolgt damit der zweite Öffnungsschritt für den Individualsport, nachdem seit dem 11. Mai bereits Vereinstrainings in den Hallenbädern stattfinden können. «Die Öffnung für Vereine hat gezeigt, dass unsere Abläufe funktionieren und die Schutzbestimmungen eingehalten werden. Es freut mich, dass wir nun endlich der Öffentlichkeit das Schwimmtraining ermöglichen können», sagt Stadtrat Filippo Leutenegger. Die Öffnung weiterer Badeanlagen ist auf den 8. Juni geplant. «Sollte die Nachfrage beim Individualsport deutlich höher ausfallen, werden wir das Angebot bereits vorher erweitern».

Beschränkung bei Personenzahl und Aufenthaltsdauer

Aufgrund der Schutzvorgaben ist die Kapazität in den Hallenbädern und Freibädern stark eingeschränkt. Für jedes Bad gilt eine bestimmte Maximalzahl von Badegäste, die sich gleichzeitig in der Anlage aufhalten dürfen. Die maximal zulässige Personenzahl ergibt sich aufgrund der fürs Training zur Verfügung stehenden Bahnen bei den Beckenbädern, bzw. der Anzahl nutzbaren Garderobenplätze bei den Seebädern. Die Einhaltung der zulässigen Personenzahl wird am Eingang sichergestellt, Personendaten werden nicht erhoben. Aufgrund der Personenbeschränkung können Wartezeiten entstehen. «Um möglichst vielen Schwimmerinnen und Schwimmern ihr Training zu ermöglichen, gilt eine maximale Aufenthaltsdauer von 90 Minuten», sagt Urs Schmidig, Direktor Sportamt. Es ist aber möglich, dass trotzt dieser Zeitbeschränkung nicht allen Personen Schwimmtraining ermöglicht werden kann.

Öffnungszeiten und Eintritt

Es gelten die normalen Öffnungszeiten der jeweiligen Bäder. Ausnahmen bilden Zeiten, an denen in Hallenbädern obligatorischer Schwimmunterricht stattfindet – dann bleiben diese Bäder für die Öffentlichkeit geschlossen. Vor Ort sowie im Onlineshop können Einzeleintritte oder Mehrfachkarten (Komib6 oder Kombi12) zu regulären Preisen bezogen werden. Vorerst können keine neuen Abonnemente gekauft werden. Das «Sportabo Jahr» ist gültig. Kundinnen und Kunden mit gültigem «Sportabo Jahr» erhalten trotzdem die Zeit der Schliessung und eingeschränkten Nutzung (Anzahl Tage 14. März bis voraussichtlich 8. Juni) automatisch gutgeschrieben.

Das Sportamt empfiehlt dringend, sich vor dem Schwimmtraining online über das «Schutzkonzept öffentliches Schwimmen» und die eingeschränkten Kapazitäten zu informieren: www.sportamt.ch/schwimmen.

Geöffnete Sportanlagen für individuelle Nutzung:

Ab 25. Mai: Dreizehn Hallen- und Sommerbäder, Freestyle-Park Allmend

Seit 11. Mai: Tennisanlagen und Leichtathletikanlagen


lead_de: Der Stadtrat hat für Kanal- und Strassensanierungsarbeiten von der Bernerstrasse Süd bis zur Bernerstrasse Nord gebundene Ausgaben in der Höhe von 1,715 Millionen Franken bewilligt.

title_de: Kanalsanierung unter dem Autobahnzubringer Altstetten

content_de:
Der begehbare rund 150 Meter lange Mischabwasserkanal zwischen der Kreuzung Juch-/Bernerstrasse Süd und der Bernerstrasse Nord ist in einem schlechten Zustand. Er wird daher im Innenbereich saniert, sodass sich seine Lebensdauer um 50 Jahre verlängert. Zusätzlich muss der Kanal im Bereich der Autobahnunterquerung statisch verstärkt werden. Die Kanalsanierung kann im gesamten Perimeter ausschliesslich von innen durchgeführt werden, wodurch keine Baugruben notwendig werden. Wo nötig, ersetzt ERZ Entsorgung + Recycling Zürich die bestehenden alten Schachteinstiege und passt sie den heutigen Sicherheitsvorschriften an. Im Anschluss an die Kanalinnensanierung wird das Tiefbauamt kleinere Sanierungsarbeiten im Bereich der Bernerstrasse Süd und der Bernerstrasse Nord vornehmen.

Der Baubeginn ist für Ende September 2020 geplant. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis März 2021.


lead_de: Der Stadtrat hat für den Strassen-, Kanal- und Werkleitungsbau sowie die öffentliche Beleuchtung im Russenweg, Abschnitt Forchstrasse 270 bis Lenggstrasse gebundene Ausgaben in der Höhe von 3,2 Millionen Franken bewilligt.

title_de: Tiefbauarbeiten im Balgristquartier

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Der Russenweg ist eine kommunal klassierte Strasse mit Tempo 30 im Balgristquartier. Die Strasse und die Entwässerung befinden sich in schlechtem Zustand. Die öffentliche Beleuchtung und das Netz des Elektrizitätswerks sind alt und erneuerungsbedürftig und entsprechen nicht mehr dem heutigen Standard. Auch der Mischabwasserkanal im Bereich der Einmündung in die Forchstrasse sowie die Kontrollschachtabdeckungen im gesamten Perimeter von ERZ Entsorgung + Recycling Zürich sind sanierungsbedürftig. Da es sich um eine Tempo-30-Zone handelt, müssen keine zusätzlichen Velomassnahmen ergriffen werden.

Der Baubeginn ist für Mai 2021 geplant. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Ende 2021.


lead_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, das Gemeinschaftszentrum Hottingen für die Jahre 2021 bis 2024 mit einem leistungsabhängigen Beitrag von jährlich maximal 580 424 Franken zu unterstützen.

title_de: Stadtrat unterstützt Ausbau des Gemeinschaftszentrums Hottingen

content_de:
Das Gemeinschaftszentrum (GZ) Hottingen betreibt neben dem Standort an der Klosbachstrasse 118 auch den Hottingersaal im Dachgeschoss des ehemaligen Schulhauses an der Gemeindestrasse 54. Mit diesen beiden Standorten bietet das GZ Hottingen Räumlichkeiten für private Anlässe und trägt mit einem vielfältigen Programm an soziokulturellen Aktivitäten und Angeboten zu einem attraktiven Quartierleben bei.

Angebotserweiterung

In derselben Liegenschaft, in der sich auch der Hottingersaal befindet, werden aufgrund des Auszugs des Kreisbüros 7 auf Ende 2020 Räumlichkeiten zur Nutzung frei. Diese sind für das GZ Hottingen vorgesehen, das aufgrund seiner bisher knappen Raumverhältnisse und der gleichzeitig hohen Auslastung längst nicht alle Bedürfnisse aus dem Quartier erfüllen kann. Anfragen für Raumnutzungen müssen regelmässig abgewiesen werden und das grosse Potenzial für die Erreichung weiterer Bevölkerungskreise bleibt ungenutzt. Mit der Übernahme der zusätzlichen Räumlichkeiten durch die Stiftung Zürcher Gemeinschaftszentren bietet sich darum eine einmalige Chance: Die Räume sind vielseitig nutzbar und für die Quartierbevölkerung ausserordentlich attraktiv. Das GZ Hottingen kann sein Angebot damit deutlich erhöhen, neue Zielgruppen erreichen und das Quartierleben in Zukunft noch besser unterstützen.

Erhöhung des Betriebsbeitrags

Durch die Übernahme der neuen Räumlichkeiten erhöht sich ab 2021 die Raummiete des GZ Hottingen sowie die Betriebsbeiträge für die zusätzlichen soziokulturellen Angebote. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat deshalb, der Stiftung Zürcher Gemeinschaftszentren für das Gemeinschaftszentrum Hottingen für die Jahre 2021 bis 2024 einen jährlichen, leistungsabhängigen Maximalbeitrag von 580 424 Franken zu gewähren.