lead_de: Einsätze an Gewässern sind für die Feuerwehr immer mit zusätzlichen Gefahren verbunden. Nebst dem, dass der eigentliche Einsatzgrund selbst nicht immer ungefährlich ist, entstehen zusätzliche Gefahrenpunkte an stehenden oder fliessenden Gewässern. Durch die geografische Lage unserer Stadt sowie dem Einsatz- und Aufgabengebiet der Feuerwehr kann es durchaus zu Ereignissen primär an Flüssen kommen. Mit dem Ziel das Kader für die Gefahren zu sensibilisieren führte die Feuerwehr eine Übung im Strandbad Olten durch. Unterstützt wurde die Feuerwehr durch die beiden Badmeister Thomas Müller und Simon Grieder.

title_de: Feuerwehr-Einsätze am Wasser im Schwimmbad geübt

content_de:
Am ersten Posten wurde aufgezeigt, dass die persönliche Schutzausrüstung, die Brandschutzbekleidung wie Jacke und Hose, nicht als Schwimmhilfe taugen. Dazu konnte jeder Anwesende mit einer solchen Ausrüstung im Springerbecken mehrmals in kompletter Montur unter Aufsicht einige Meter Schwimmen. Die Bekleidung sog sich mit Wasser voll und die Beweglichkeit im Wasser wurde stark eingeschränkt. Bedingt war ein Auftrieb vorhanden, so dass die Feuerwehrangehörigen nicht wie ein Stein auf den Bassinboden sanken. Jedoch bleibt zu berücksichtigen, dass im Springerbecken keine Strömungen vorhanden sind, wie dies z.B. in der Aare oder generell in Fliessgewässern der Fall ist. Zudem trugen die Feuerwehrangehörigen aus Sicherheitsgründen keine Stiefel und Helme. Der Lerneffekt wurde trotzdem erzielt: Jedem war bewusst, wieviele Liter Wasser die Kleidung aufzusaugen vermag und dass Schwimmwesten bei solchen Einsätzen Pflicht sind.

 An einem zweiten Posten erlernten die Feuerwehrangehörigen, wie eine ertrinkende Person gerettet werden kann. Bademeister Simon Grieder zeigte auf, wie der Stirn-Nackengriff angewendet wird und so die Person ans sichere Ufer gezogen werden kann. Anschliessend wurde erklärt, wie zu Rettende aus dem Wasser gezogen werden können und anschliessend fachgerecht betreut werden, je nach Situation z.B. mit der stabilen Seitenlage.
 Der Einsatz des Rettungsballs konnten die Feuerwehrkader ebenfalls trainieren. Das exakte Werfen zum Ertrinkenden war gar nicht immer so einfach. Genaues Zielen war hier gefragt, wenn man nicht den zu Rettenden mit dem Ball treffen wollte.

 Zum Abschluss der Übung kam auch der Plauschfaktor nicht zu kurz. Mit einem Wasserball-Match – Unteroffiziere gegen Offiziere – konnte der sportliche Ehrgeiz geweckt werden. Sieger waren für einmal die Unteroffiziere. Doch gewonnen haben an diesem Abend alle, nämlich vor allem an Erfahrung.


type_de: Neuigkeiten

location: Olten

title_de: Zivilschützer verbreiterten Bachbett in Hauenstein

content_de:
Der kleine Rütibach in Hauenstein droht bei starkem Regen zu überlaufen. Die Felder eines Bauern wurden deswegen immer wieder überschwemmt und standen dann tagelang unter Wasser. Nun hat die Gemeinde reagiert: Die Zivilschützer der Regionalen Organisation Olten mit 12 angeschlossenen Gemeinden waren Ende August und Anfang September als Hochwasserschützer unterwegs und haben auf knapp einem Kilometer das Fliessgewässer geputzt, das Bachbett verbreitert und die Dammbefestigung erhöht.

 Ohne maschinelle Hilfsmittel wie Bagger haben die sechs Zivilschützer in Orange die Arbeiten mit Schaufel, Spaten und Pickel zur Zufriedenheit der Gemeinde ausgeführt. „Die Aufgabe war körperlich sehr anstrengend und verlangte von den Zivilschützern ein grosses Verantwortungsbewusstsein“, sagt dazu Einsatzleiter und Hauptmann Tobias Senn. Dies, weil Senn gleichzeitig einen anderen Einsatzplatz leitete und daher nicht ständig vor Ort sein konnte. Die eingesetzten Zivilschützer hätten aber dank ihrer Motivation und Effizienz die Aushubarbeiten innerhalb von drei Tagen erledigt. Die weiteren beiden Tage wurden Bäume von Drähten befreit, damit sich Wildtiere daran nicht verletzen, oder Wasserleitungen entsorgt. Die von den Zivilschützern erledigten Aufgaben wurden von der Gemeinde mehrfach gelobt, wie Senn betont, und Martin Hengartner, Gemeinderat von Hauenstein-Ifenthal, bestätigen kann.

content_format: html

type_harmonized: news


title_de: "Oltennisball" rollt durch die Schweiz

content_de: Die Post hat sich für die Beschriftung ihrer neuen Container-Generation etwas Spezielles einfallen lassen: Mit kreativen Wort-Ort-Kombinationen trägt sie ausgewählte Ortsnamen durch die Schweiz. Unter den ersten berücksichtigten Orten ist auch die Stadt Olten: Eine Handvoll Container ist mit der Wort-Ort-Kombination "Oltennisball" unterwegs.


title_de: Buchstart in der Jugendbibliothek

content_de:
Kleine Kinder sind neugierig auf die Welt. Sie wollen greifen, sehen, hören, riechen, schmecken, erleben und verstehen. Die ersten Lebensjahre sind für die Entwicklung von entscheidender Bedeutung. Babys brauchen Zuwendung und vielfältige sprachliche Anregungen. Kinder, die von Anfang an mit Büchern aufwachsen sind im Vorteil. Sie erfahren schon früh, wie viel Spass in Bildern und Geschichten steckt, und haben ein Leben lang Freude am Lesen und Lernen.

 Die Jugendbibliothek Olten unterstützt diese Erkenntnis mit Buchstart-Veranstaltungen. Diese richten sich an Eltern und ihre Kleinkinder im Alter von 12 bis 30 Monate. Die Leseanimatorin Franziska Honegger zeigt, wie Kinder mit Versen, Fingerspielen und Liedern im Spracherwerb unterstützt werden können.

 Diesen Samstag, 24. September von 9.00 bis 9.30 Uhr in der Jugendbibliothek Olten, Stadthaus (Eingang Hübelistrasse).

 Weitere Daten in diesem Jahr: Samstag, 22. Oktober, 19. November und 17. Dezember.


title_de: Storytelling in English

content_de:
Geschichten erzählen ist eine uralte Form von Wissensvermittlung und Unterhaltung. Wenn Geschichten erzählt werden, spüren Kinder Nähe, Zuwendung und Geborgenheit. Die Freude an Sprachen fördert auf spielerische Art die Phantasie und die Konzentrationsfähigkeit der zuhörenden Kinder. Eine gute Voraussetzung um auch neue Sprachen kennenzulernen.

 Verena Burkart-Wiltrout Hawlitschek ist Engländerin und wird in ihrer Muttersprache in der Jugendbibliothek Geschichten erzählen. Storytelling in English findet am Samstag, 24. September statt. Die Geschichtenstunde beginnt um 10.30 Uhr und dauert bis 11.30 Uhr. Alle Kinder ab 5 Jahren sind herzlich dazu eingeladen. Englisch-Vorkenntnisse sind keine nötig.

 Weitere Daten in diesem Jahr: 29. Oktober und 19. November.


title_de: Wetteraussichten auf olten.ch

content_de:
Auf der Homepage der Stadt Olten unter www.olten.ch findet man neu auch die lokalen Wetterprognosen für den laufenden sowie die vier nächsten Tage. Aufgeführt werden die Mindest- und die Höchsttemperatur, Sonnenscheindauer und zu erwartende Niederschlagsmenge sowie der dazu gehörende Kommentar. Ermöglicht wird diese neue Dienstleistung auf der Oltner Homepage unter anderem durch ein Sponsoring der Firma a.en (Aare Energie AG).

 Die Fachzeitschrift „anthrazit“, die in ihrem Februarheft die 200 besten Websites der Schweiz vorstellt, hat übrigens die Homepage der Stadt Olten hinter derjenigen der Stadt Winterthur als zweitbeste aller Gemeinde-Websites platziert mit dem launigen Kommentar „’Ououou Olten’ singt Stiller Haas – aber Endo Anakonda kennt die Website von Olten nicht.“


lead_de: Das Budget 2017 der Stadt Olten weist einen Gewinn von 2,875 Mio. Franken aus. Mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 97,2% erreicht der Stadtrat weitgehend das Ziel, für die vorgesehenen Investitionen von 10,5 Mio. Franken keine Neuverschuldung eingehen zu müssen. Der Steuerfuss soll bei 108% bleiben.

title_de: Budget 2017: Investitionen werden selber finanziert

content_de:
In den letzten Jahren war die Budgetierung und Planung des Finanzhaushalts der Stadt Olten vor allem durch Bemühungen um Spar- und Ertragssteigerungen geprägt. Der Stadtrat hat dabei sowohl bei den Aufwandpositionen der Erfolgsrechnung als auch bei den Ausgabenpositionen der Investitionsrechnung den Sparhebel stark angesetzt und auf viele Investitionsprojekte verzichtet. Er hat aber auch die Ertragspositionen optimiert oder erhöht. Bereits im Budget 2016 mit rund 1 Mio. Franken Verlust, aber einem immer noch unbefriedigenden Selbstfinanzierungsgrad war ein erster Silberstreifen am Horizont erkennbar. Bei einem Aufwand von – ohne interne Verrechnungen – 95‘730‘550 Franken und einem Ertrag von 98‘606‘040 Franken rechnet nun der Oltner Stadtrat im kommenden Jahr mit einem Mehrertrag von 2‘875‘490 Franken. Dieser setzt sich zusammen aus einem operativen Gewinn von rund 1,44 Mio. Franken und einem Gewinn aus Finanzierung von rund 1,43 Mio. Franken. Massgeblich zum Ergebnis trägt der tiefere Finanzausgleich für das Jahr 2017 bei: Gegenüber dem Vorjahr kann dieser nun rund 3,5 Mio. Franken tiefer budgetiert werden.

 Gegenüber dem Budget 2016 muss indessen bei den Personalkosten mit einem Mehraufwand von rund 260‘000 Franken (+0.7%) gerechnet werden, verursacht durch höhere Besoldungskosten für Lehrkräfte (+504‘000 Franken) sowie tiefere Überbrückungsrenten für Lehrkräfte (-256‘000 Franken). Entgegen dem Trend der Vorjahre musste der Sachaufwand wieder erhöht werden (+642‘000 Franken oder +4.3%). Gründe dafür sind teilweise laut neuem Rechnungsmodell HRM2 vorgeschriebene Transfers aus der Investitionsrechnung in die Erfolgsrechnung, da die Mindestgrenze für eine Aktivierung nicht mehr gegeben ist, bisher nicht im Budget ausgewiesene Arbeiten der sbo im Zusammenhang mit der Weihnachtsbeleuchtung, einmalige Anlässe oder auch Mehrkosten im Zusammenhang mit den bevorstehenden Wahlen im Jahr 2017.

 Der Transferaufwand für das Jahr 2017 ist rund 2‘790‘000 Franken tiefer als im Budgetjahr 2016. Ausschlaggebend sind vor allem der tiefere Finanzausgleich, hohe Mehrkosten für die Ergänzungsleistungen der AHV und IV (+803‘000 Franken) sowie tiefere Beiträge an die gesetzliche Sozialhilfe (-481‘000 Franken)

 Bei den Steuereinnahmen rechnet der Stadtrat mit einem Mehrertrag von rund 2‘765‘000 Franken. Rund 1,2 Mio. Franken davon stammen von natürlichen Personen und Personen, welche der Quellensteuer unterliegen, rund 1,4 Mio. Franken beträgt die Zunahme bei den juristischen Personen.  Der Finanzertrag fällt hingegen rund 1,5 Mio. Franken tiefer aus als im Budget 2016. Dies ist ausschliesslich auf den Wegfall der im Jahr 2016 budgetierten Buchgewinne aus dem Verkauf von Liegenschaften zurückzuführen.

 Die Nettoinvestitionen für das Jahr 2017 betragen 10‘492‘000 Franken und sind 2‘462‘000 Franken höher als im Vorjahr. Mit einem Investitionsanteil von 11.2% (Bruttoinvestitionen im Verhältnis des Gesamtaufwandes) sind die Investitionen jedoch eher tief gehalten. Dies bewusst, da es sich der Stadtrat zum Ziel gesetzt hat, sämtliche Investitionen aus dem operativen Cashflow, der sich 2017 auf rund 10,2 Mio. Franken beläuft, bezahlen zu können; dies wird mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 97,2% weitgehend erreicht. Nur so ist gewährleistet, dass die Stadt sich nicht weiter mit Fremdkapital eindecken muss und die bereits sehr hohe Pro-Kopf-Verschuldung von 4696 Franken nicht weiter ansteigt.


title_de: Finanz- und Investitionsplan 2017-2023: Sorgenfalten wegen Grossinvestitionen

content_de:
Der Stadtrat von Olten hat den Finanzhaushalt in den letzten drei Jahren stabilisieren können und kann nun in einen geordneten Finanzalltag übergehen. Mit dem jetzigen Steuerfuss bleiben jedoch die Möglichkeiten für Entwicklungsinvestitionen sehr beschränkt. Für die beiden Grossprojekte Bahnhofplatz sowie Personenunterführung Hammer fasst der Stadtrat daher eine temporäre Anpassung des Steuersatzes für drei Jahre auf 115% ins Auge. Er soll aber nach der Realisierung der beiden Grossprojekte wieder auf 110% gesenkt werden.

 Konkret sieht der Stadtrat ein Investitionsvolumen für die Jahre 2017 bis 2023 von 78.65 Mio. Franken vor; zum Vergleich: im Investitionsplan 2011 bis 2017 waren es noch mehr als 169 Mio. Franken. Rund die Hälfte der Investitionen gehen in den Werterhalt, rund 16 Mio. Franken sind für den neuen Bahnhofplatz und rund 9,5 Mio. Franken für die Personenunterführung Hammer vorgesehen. Die generelle durchschnittliche Selbstfinanzierung beträgt rund 90%. Im aktuellen Finanzplan ist noch kein neues Schulhaus aufgeführt, obwohl gemäss aktuell geltenden Schülerzahlen und Klassengrössen ein solches wahrscheinlich notwendig wird. Je nach Ausführungsvariante, die 2017 im Rahmen einer Machbarkeitsstudie evaluiert werden soll, werden sich die Investitionen zwischen 6 und 30 Mio. Franken bewegen.

 Im Weiteren gilt es vor allem die Kostenentwicklung im Bereich der gesetzlichen Sozialhilfe und neu auch die Beiträge an die Ergänzungsleistungen der AHV und IV sowie die Beiträge an die Pflegekostenfinanzierung im Auge zu behalten. Gerade die Kosten für die Ergänzungsleistungen und die Pflegekostenfinanzierungen sind durch die Stadt selbst nicht steuerbar, sondern werden vom Kanton an die Stadt weitergeleitet. Hier gilt es wie in allen Bereichen soweit wie möglich auch auf kantonaler Ebene den nötigen Druck für Massnahmen zur Kostensenkung aufzubauen.

  Mit der bevorstehenden Einführung der Unternehmenssteuerreform III und einer damit verbundenen möglichen Plafonierung der Steuersätze bei den juristischen Personen muss die Stadt Olten gemäss den zurzeit vom Kanton gemachten Vorschlägen mit jährlichen Steuerausfällen von 9 bis 11 Mio. Franken rechnen, sofern keine Ausgleichzahlungen des Bundes an die Gemeinden weitergeben werden. Dadurch dürfte der Druck auf die Einkommens- und Vermögenssteuern weiterhin zunehmen – wenn auch durch die tieferen Steuereinnahmen im Gegenzug die Beiträge an den kantonalen Finanz- und Lastenausgleich nochmals reduziert werden dürften.


title_de: Provisorium 8: keine neue Leistungsvereinbarung mit der Stadt

content_de:
Mit Schreiben vom 29. Juni 2016 hat der Vorstand des Vereins Jugendkulturhaus Provisori-um 8 den Mietvertrag für alle Räume an der Rötzmatt 8 per 31. Dezember 2016 gekündigt. Damit ging die Mitteilung einher, dass der Verein keine neue Leistungsvereinbarung mit der Stadt Olten mehr eingeht (vgl. Dokument).

 Das Provisorium 8, vormals Färbi, hat die Oltner Jugendarbeit während Generationen geprägt und ist dadurch zur Institution geworden. Der Stadtrat dankt dem Verein Jugendkulturhaus Provisorium 8 für die konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren.

 Der Stadtrat ist gewillt, die Jugendarbeit in Olten neu aufzustellen und weiterzuführen. Dazu wurde das Thema Jugendarbeit in das laufende Projekt „Kinder-, Jugend- und Familienförde-rung“ integriert. Bis Ende 2016 sollen die Resultate greifbar sein und auch das Vorgehen im Bereich der Oltner Jugendarbeit aufzeigen.

 Bis die neue Struktur greift, soll ein reduzierter Betrieb auf der Basis der bestehenden Leis-tungsvereinbarung mit dem bisherigen Personal weitergeführt werden. Zu diesem Zweck wird die Hälfte der bisherigen Betriebsbeiträge im Budget 2017 aufgenommen.


title_de: Reglement über die gemeindepolizeilichen Aufgaben revidiert, Geschäftsordnung des Stadtrates zurückgewiesen

content_de:
Einstimmig genehmigt hat das Parlament der Stadt Olten am 29. September 2016 das neue Reglement über die gemeindepolizeilichen Aufgaben, welches das frühere Polizeireglement ersetzt. Mit 18:17 Stimmen bei 2 Enthaltungen wies es hingegen die Teilrevision der Geschäftsordnung des Stadtrates zurück. Der Rückweisungsantrag der SP hatte beanstandet, dass die Geschäftsordnung des Parlaments nicht gleichzeitig revidiert wurde und keine breite öffentliche Diskussion stattgefunden habe.

 Vom Parlament mit 28:6 Stimmen bei 2 Enthaltungen zur Kenntnis genommen wurde das vom Stadtrat angepasste Konzept Geleitete Schule; Nichteintretensanträge der SVP und der EVP wurden mit 24:9 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt. Für Kritik hatte u.a. gesorgt, dass der Stadtrat die von einer Mehrheit des Parlaments gewünschte erneute Kürzung bei den Schulleitungspensen nicht vollzogen hat und die entsprechenden Kosten andernorts einsparen will. Eine offizielle Rüge via Parlamentsbeschluss wurde auf Antrag der FDP mit 20:10 Stimmen bei 6 Enthaltungen genehmigt.

 Zwei Motionen der FDP-Fraktion, welche bereits im Budget 2017 die freiwilligen Beiträge um mindestens 150‘000 Franken bzw. im Budget 2018 die reglementarischen Leistungen um 1,7 Mio. Franken kürzen wollten, wurden mit 25:11 Stimmen abgelehnt.

 Zu den Ergebnissen


lead_de: Der Stadtrat von Olten hat Studienaufträge für ein Parkhaus unterhalb des Munzingerplatzes und im Bereich Schützenmatte/Rötzmatt in Auftrag gegeben und dafür einen Kredit von insgesamt Fr. 120'000.- bewilligt.

title_de: Studienaufträge für Parkhaus Innenstadt

content_de:
Die Realisierung der Entlastung Region Olten (ERO) eröffnet neue und einmalige Chancen für die Stadtentwicklung Olten. Mit erfolgsversprechenden und nachhaltigen Planungen will der Stadtrat diese neuen Entwicklungspotenziale nutzen und in der Stadtentwicklungspolitik neue Akzente setzen. So wird mit der Aktivierung der Baulandreserven im Kleinholz und in Olten SüdWest die mit der Realisierung der Entlastung Region Olten (ERO) entstehende Verkehrsstandortgunst aktiv genutzt, um neue attraktive Wohn- und Arbeitsplätze zu schaffen. Das zurzeit im Mitwirkungsverfahren diskutierte Verkehrskonzept mit Begegnungszone leistet einen wesentlichen Beitrag für ein innenstadtverträgliches Verkehrsverhalten und zur Attraktivierung und damit Stärkung der Innenstadt als Wohn-/Einkaufsort und kultureller und gesellschaftlicher Begegnungsort.

 Parkplatzmanko beheben
 Für ein lebendiges und prosperierendes Zentrum braucht es aber auch ein genügend grosses und attraktives Angebot an Parkplätzen. Dies nicht zuletzt in Anbetracht anderer Einkaufsmöglichkeiten in der näheren Umgebung und insbesondere der Einkaufzentren auf der «grünen Wiese». Das im Januar 2004 vom Parlament verabschiedet Parkraumkonzept wies für die Innenstadt ein Manko von rund 400 Kurzzeitparkplätzen und rund 400 Anwohnendenparkplätzen aus. Angesichts dieses Handlungsbedarfs sollen im Bereich der Innenstadt bzw. in den direkt angrenzenden Gebieten neue, konzentrierte Parkplatzangebote erstellt werden.

 Mit der Realisierung der Entlastungsstrasse Region Olten (ERO) wird die Verkehrserschliessung der Innenstadt insofern grundlegend geändert, als die Hauptzu- und -wegfahrt zur und von der Innenstadt direkt über den Anschluss Rötzmatt via Entlastungsstrasse erfolgt. Es ist somit naheliegend, dass einerseits der Standort Schützenmatte/Rötzmatt für die Realisierung eines Parkhauses an Bedeutung gewinnt, indem mit einem Parkhaus in diesem Raume der Verkehr vor den Toren der Innenstadt «abgefangen» werden könnte. Die Akzeptanz für ein Parkhaus im Raum Schützenmatte/Rötzmatt hängt aber wesentlich von der attraktiven Fussgängerverbindung zur Innenstadt ab.

 Auch Munzingerplatz wird geprüft
 Geprüft wird aber auch der Standort Munzingerplatz, der zwar im Rahmen des vom Gemeindeparlament verabschiedeten Parkraumkonzeptes aus verkehrsplanerischen Überlegungen als unzweckmässig erachtet worden war. Die Gründe lagen damals in der bis anhin vorgeschlagenen Verkehrserschliessung (Zu- und Wegfahrt) inmitten der Innenstadt. Geprüft wird nun eine Anbindung an die Entlastungsstrasse und damit eine unterirdische Erschliessung aus dem Raum Schützenmatte/Rötzmatt – eine zukunftsgerichtete Lösung, die unbestritten mit zusätzlichen Investitionen verbunden ist, die jedoch am daraus resultierenden Gesamtnutzen gemessen werden müssen: Der Standort Munzingerplatz wäre für ein unterirdisches Parkhaus attraktiv, weil er einen optimalen Fussgängerzugang zur Innenstadt bieten und für eine „automatische“ Belebung des Munzingerplatzes sorgen würde.

 Mit den nun beschlossenen Projektaufträgen an drei Teams, deren Ergebnisse beim Entscheid des Parlaments über das Verkehrskonzept Innenstadt mit Begegnungszone im kommenden Herbst bereits vorliegen sollen, schafft der Stadtrat die notwendige Grundlage für die politische Diskussion über die Standortevaluation für ein Parkhaus unter dem Munzingerplatz oder im Bereich Schützenmatte/Rötzmatt. Er ist überzeugt, dass im Rahmen einer kooperativen Planung und eines konstruktiven Dialoges mit allen Betroffenen und Interessierten ein tragfähiger und damit politisch mehrheitsfähiger Entscheid erzielt werden kann. Damit soll ein langjähriges Anliegen im Interesse des wirtschaftlichen Wohlergehens der Stadt Olten realisiert werden können.


title_de: Drei Städte sehen keinen Vorteil in Polizeien-Fusion

content_de:
Die Verantwortlichen der drei Städte Olten, Solothurn und Grenchen sehen keinen Vorteil in einer Fusion ihrer drei Stadtpolizeien mit der Polizei Kanton Solothurn, wie sie eine Interpellation der SVP im Kantonsrat postuliert. Wie die beiden Stadtpräsidenten Kurt Fluri und Boris Banga sowie Olten Polizeidirektorin Doris Rauber in einem gemeinsamen Communiqué betonen, kann die mit den örtlichen Verhältnissen vertraute Stadtpolizei das Sicherheitsbedürfnis der Einwohnerinnen und Einwohner, welche die Polizistinnen und Polizisten vielfach namentlich kennen, besser abdecken als eine Einheitspolizei. Es sei zudem derzeit nicht ersichtlich, ob es bei gleichbleibender Dienstleistungsqualität – zum Beispiel Schalteröffnungszeiten rund um die Uhr wie bei den Stadtpolizeien Olten und Grenchen – durch die Zusammenlegung tatsächlich zu finanziellen Einsparungen kommen könnte, wie sie der Regierungsrat in seiner Beantwortung der Interpellation erhoffe.

 Ein weiterer Vorteil der Stadtpolizeikorps bestehe darin, dass die städtische Exekutive jederzeit unmittelbar auf die strategische Ausrichtung ihrer Polizei Einfluss nehmen könne, was bei einer Einheitspolizei mit Sicherheit nicht mehr möglich wäre. Ohne die gute Zusammenarbeit mit der Polizei Kanton Solothurn schmälern zu wollen, warnen die drei Exekutivmitglieder deshalb ausdrücklich vor einem Autonomieverlust. Sie geben ferner zu bedenken, dass es für die Gewährleistung der eigenen Sicherheit, welche die Verfassung den Gemeinden auferlege, in den Agglomerationen eigene Polizeien brauche; sollten die entsprechenden Mittel wegfallen, müssten die Gemeinden auch – mit einer Verfassungsänderung – aus dieser Verantwortung entlassen werden.

 Die drei Städte betonen, an einer noch besseren und effizienteren Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei und an klaren Kompetenzen und Verantwortungen seien natürlich auch sie interessiert. Dies könnte am schnellsten ohne Fusion, nämlich durch die Anpassung der Zusammenarbeitsvereinbarung und der Kompetenzregelung an die sich wandelnden Bedürfnisse und Verhältnisse, insbesondere auch in regionaler Hinsicht, erfolgen. Die Städte böten dazu gerne Hand.


lead_de: Die Direktion Öffentliche Sicherheit der Stadt Olten verzichtet auf Grund von zusätzlichen Abklärungen darauf, zu den Vorwürfen betreffend Mobbing und sexueller Belästigung in der Stadtpolizei eine Disziplinaruntersuchung durch-zuführen. Eine Verkehrsdienstmitarbeiterin scheidet freiwillig aus dem Korps aus. In einem Falle wird eine Mahnung wegen weisungswidrigen Umgangs mit elektronischen Arbeitshilfsmitteln ausgesprochen.

title_de: Verzicht auf Disziplinaruntersuchung

content_de:
Im September war auf Grund von Medienberichten bekannt geworden, dass inner-halb des Stadtpolizeikorps eine Untersuchung von Vorwürfen betreffend Mobbing und sexueller Belästigung durchgeführt worden war. Das angebliche Opfer, eine Verkehrsdienstmitarbeiterin, verzichtete auf eine Strafanzeige; auf seinen ausdrücklichen Wunsch wurde keine Öffentlichkeitsarbeit betrieben. Der Fall wurde anschliessend dem internen Personaldienst übergeben.

 Auf Weiterbehandlung wird verzichtet

 Stadträtin Doris Rauber, verantwortlich für die Direktion Öffentliche Sicherheit, hat in der Zwischenzeit zusammen mit Roland Plattner (Rechts- und Personaldienst) ausführliche Gespräche mit allen Beteiligten geführt und dabei insbesondere den Blick-winkel der Frau eingebracht. Auf Grund erster Erkenntnisse erklärte sie bereits an der Parlamentssitzung vom 26. September, der Verdacht der Verletzung der sexuellen Integrität und des Mobbing betreffe ausschliesslich den Kreis der Verkehrsdienstmitarbeiterinnen und -mitarbeiter. Die Polizisten und Polizistinnen der Stadtpolizei seien hingegen nicht angeschuldigt und demzufolge von jedem Verdacht befreit.

 Die Direktion Öffentliche Sicherheit gibt nun bekannt, dass auf die Eröffnung von Disziplinarverfahren verzichtet wird. Die unter der Leitung von Stadträtin Doris Rauber geführten Gespräche haben ein widersprüchliches Bild ergeben: Die Aussagen der Beteiligten stehen sich in einer Art und Weise gegenüber, die auf völlig unterschiedlichen Wahrnehmungen und Interpretationen der Geschehnisse durch die Betroffenen basieren. Deshalb wird auf eine Weiterbehandlung der Angelegenheit ver-zichtet. Die Verkehrsdienstmitarbeiterin löst ihr Dienstverhältnis mit der Einwohnergemeinde Olten auf Grund der schwierigen zwischenmenschlichen Situation und der ungewollten Publizität auf. Alle Involvierten wurden ersucht, der Problematik des Mobbing im Arbeitsumfeld ein vermehrtes Augenmerk zu schenken und allfällige Vorkommnisse weiterzumelden. Der Stadtrat unterstreicht in diesem Zusammenhang, dass er Mobbing und sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz nicht duldet: Diese gelten laut der neuen Personalverordnung als unzulässige Diskriminierung und werden von der Arbeitgeberin als Dienstpflichtverletzung geahndet.

 Mahnung ausgesprochen

 In einem Falle wurde gegen einen Verkehrsdienstmitarbeiter eine Mahnung wegen weisungswidrigen Umgangs mit elektronischen Arbeitshilfsmitteln ausgesprochen: Konkret geht es darum, dass das städtische Intranet bzw. das E-Mail-System wäh-rend der Arbeitszeit dafür benutzt wurde, E-Mails mit einem Inhalt zu versenden und zu empfangen, der klar den einschlägigen Weisungen ans städtische Personal widerspricht. Auf Grund der bereitwilligen Zusammenarbeit des Betroffenen bei der Aufklärung der Dienstpflichtverletzung wurde von einer Disziplinarstrafe Abstand genommen.


title_de: Nachtarbeiten im Bahnhof Olten im Bereich Tannwaldstrasse

content_de:
Die SBB erstellt im Rahmen des Vierspurausbaus Olten–Aarau (Eppenbergtunnel) im Bahnhof Olten im Bereich Tannwaldstrasse Mastfundamente und führt gleichzeitig Arbeiten für die Gleisentwässerung aus. Wegen des dichten Zugverkehrs tagsüber muss das Bauteam manche Arbeiten während folgenden Nächten vornehmen:

 Bahnhof Olten, Gleisentwässerung:
 So/Mo, 16./17.10. bis Do/Fr, 20./21.10.16,
 So/Mo, 23./24.10. bis Do/Fr, 27./28.10.16,
 jeweils von 23.00 bis 6.00 Uhr.

 Bahnhof Olten, Mastfundamente erstellen:
 Sa+So, 22.+23.10.16, 7.00 bis 16.00 Uhr.

 Die SBB bittet um Verständnis. Weitere Informationen zum Projekt finden sich auf www.sbb.ch/eppenbergExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. und in der Projektausstellung im SBB InfoCenter Eppenberg in Wöschnau (Do und Fr: 14.00 bis 19.00 Uhr / Sa: 11.00 bis 17.00 Uhr).


title_de: Nachfolger des Stadtarchivars ernannt

content_de:
Mit Blick auf die bevorstehende Pensionierung des bisherigen Stadtarchivars im Sommer 2003 hat der Stadtrat von Olten – auf Grund eines Auswahlverfahrens in Zusammenarbeit mit Staatsarchivar Andreas Fankhauser – Kantonsschullehrer Dr. Peter Heim aus Starrkirch-Wil aus elf Bewerberinnen und Bewerbern zum Nachfol-ger bestimmt. Das 40-Prozent-Pensum wird bereits per 1. November 2002 besetzt, um einen reibungslosen Übergang ohne Verlust des Know-Hows des jetzigen Amts-inhabers Martin E. Fischer zu ermöglichen. Die vorübergehende Doppelbesetzung soll zudem genutzt werden, um das Archivwesen von der Quelle her bzw. den ge-samten Dokumentenfluss unter Beachtung auch der archivarischen Bedürfnisse zu optimieren. Die zusätzlichen Kapazitäten sollen dazu dienen, die Einrichtung und Neuordnung des an einen neuen Standort gezügelten Stadtarchivs abzuschliessen und die neue Archivordnung in Zusammenarbeit mit der Verwaltung umzusetzen.

 Dr. Peter Heim erfüllt nach Ansicht des Stadtrates auf Grund seiner Ausbildung, sei-ner beruflichen Erfahrung und seiner Persönlichkeit das Anforderungsprofil für die wichtige Querschnittaufgabe eines Stadtarchivars. Die nötigen Grundlagen für die Führung eines Archivs hat er sich im Einführungskurs des Vereins Schweizerischer Archivare, im Projekt „Firmenarchive“ unter dem Patronat des Historischen Vereins des Kantons Solothurn sowie durch diverse Praktika in Archiven erarbeitet.


title_de: Fachtagung zur psychologischen Nothilfe am 8. Mai 2006

content_de:
Am 8. Mai 2006 findet - organisiert durch die Direktion Öffentliche Sicherheit Stadt Olten - im Hotel Arte in Olten eine Fachtagung zum Thema «Die Bedeutung der psychologischen Nothilfe bei Grossereignissen und Katastrophen» statt. Tagungsziele sind, die Strukturen bei der Entwicklung der psychologischen Nothilfe kennen zu lernen, von den Erfahrungen der Experten zu profitieren und die Zielsetzungen und die Konzeption der psychologischen Nothilfe für den Kanton Solothurn zu kennen. Zielpublikum sind Partner im Bevölkerungsschutz/Führungskräfte, Polizei, Feuerwehr, Zivilschutz, Technische Werke, Gesundheitswesen, Regionale Führungsstäbe, Gemeindebehörden und andere Rettungs- und Sicherheitsdienste.

 Details und Anmeldeformular:


lead_de: Die 1149 Hektaren des Oltner Stadtgebiet und somit Einsatzgebiet der Feuerwehr Olten umfassen nebst Hügel und Bergzonen des Juras auch 457 Hektaren Wald. Kommen zu diesen geografischen Gegebenheiten noch Dunkelheit und Kälte dazu, ergibt sich für einen Menschen in Notlage und dessen Retter schnell eine knifflige und lebensbedrohliche Lage.

title_de: Schwieriges Gelände für Feuerwehr und Partnerorganisationen

content_de:
Die First Responder Gruppe der Feuerwehr Olten übte am vergangen Montag einen solchen Einsatz zusammen mit ihren Partnerorganisationen. Die Gruppe der First Responder der Feuerwehr Olten besteht mehrheitlich aus Offizieren und Kadern der beiden Einsatzgruppen. Die Übungsleitung hat sich an diesem Abend einiges einfallen lassen. Hauptziel dieser Einsatzübung war es, die Kommunikation sowie die Koordination auf dem Schadenplatz zu überprüfen. Neben der Feuerwehr Olten nahmen an dieser Einsatzübung die Kantonspolizei Solothurn, der Rettungsdienst des Kantonsspitals Basel-Land sowie ein Rettungsspezialist Helikopter der Höhenrettung der Berufsfeuerwehr Zürich teil.

 Die Alarmierung führte die Rettungskräfte um 19.01 Uhr zu einem schwer verunfallten Geo-Cacher ins Gebiet des Steinbruches am Born. Der Notruf durch die alarmierende Wanderin wurde durch die Alarmierungs-App der REGA abgesetzt. Die erste Hürde der Feuerwehr Olten sowie der Patrouille der Kantonspolizei bestand darin, anhand von Koordinaten und Beschreibungen der Wanderin den entsprechenden Einsatzort zu finden. Dies gelang den Rettern in kurzer Zeit.

 Am Patienten begannen die First Responder sofort mit der Erstversorgung des Patienten. Dieser hat sich bei einem Sturz vom einen Hang in ein Bachbett auf einem Pfahl aufgespiesst. Durch die gute Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei gelang es den Rettungsdienst innert kürzester Zeit ebenfalls zum Verunfallten zu lotsen. Aufgrund einsetzender Dunkelheit und der dichten Bewaldung war ein Windeneinsatz der REGA nicht möglich, so dass sich der Rettungsspezialist Helikopter vom Zwischenlandeplatz her zu Fuss auf den Weg machte. Schnell wurde klar, dass hier noch andere Fähigkeiten aus dem Repertoire der beteiligten Retter gefragt ist.

 Organisation, Betreuung, Bergung und Heranschaffen von Material in diesem schwierigen Gelände forderte von jedem Teilnehmer sehr viel ab. Musste doch sämtliches benötigte Material in der Dunkelheit, einige hundert Meter im unwegsamen Gelände zu Fuss transportiert werden. Improvisationsvermögen war an diesem Abend von allen Organisationen gefragt. Sei es bei der Befreiung von der Pfählungsverletzung, bei der technischen Bergung mittels Rettungswanne im steilen Gelände oder beim Abtransport zum einige Dutzend Meter entfernten Rettungswagen.

 Nach knapp zwei Stunden schweisstreibenden Einsatz war es endlich geschafft. und der Patient konnte zum weiteren Transport zum REGA-Helikopter in den Rettungswagen verladen werden.

 Die Übungsleitung beobachte das Geschehen sehr aufmerksam und konnte anschliessend im warmen Feuerwehrmagazin ein zufriedenes Feedback geben. Als Nagel für die Zukunft wurde den Mitgliedern der Feuerwehr Olten das deutlichere Definieren von zugewiesenen Aufgabengebieten mitgegeben.

 Die Feuerwehr Olten bedankt sich beim Rettungsspezialisten, Figuranten, Kantonspolizei Solothurn und dem Rettungsdienst Baselland für die unkomplizierte und realitätsnahe Mitarbeit dieser Übung. Die Vergangenheit hat gezeigt dass solche Einsätze vorkommen, die Feuerwehr Olten ist auch in Zukunft dafür gewappnet.


title_de: Sanierung der Stadtkirche sorgt für reduzierte Weihnachtsbeleuchtung

content_de: Ab Anfang November wird die beliebte Weihnachtsbeleuchtung in der Oltner Innenstadt wieder montiert. Während dies in der Altstadt und auf der Alten Brücke im traditionellen Umfang geschieht, gibt es in diesem Jahr an der Kirchgasse eine Einschränkung: Wegen der laufenden Sanierung der Stadtkirche können an deren Fassade keine Spannseile befestigt werden, so dass die helle Sterne auf Boden und Wände projizierenden Kugeln und die stilisierten Tannäste für einmal nicht über dem Raum vor der Stadtkirche montiert werden können. Die Kosten für die Montage der Weihnachtsbeleuchtung übernehmen übrigens erneut die sbo, was der Stadtrat im Namen der Bevölkerung bestens verdankt. Den Auftakt zur diesjährigen Weihnachtsbeleuchtung macht ein öffentlicher Apéro im Oberen Graben am Freitag, 25. November, um 18 Uhr, gemeinsam veranstaltet von der Stadt Olten und vom Verband Gewerbe Olten, zu dem die Bevölkerung und die Gewerbetreibenden herzlich eingeladen sind.


title_de: Kremationsofen im Friedhof Meisenhard wird saniert

content_de:
Sanierungsarbeiten am Kremationsofen im Oltner Friedhof Meisenhard erfordern eine längere Einstellung des Betriebs: Aufgrund der bevorstehenden Unterofen-Ausmauerung des Einäscherungsofens kann dieser vom 7. November bis 24. November 2016 nicht betrieben werden. In dieser Zeit muss für Kremationen auf ein Krematorium in der Umgebung ausgewichen werden. Für Verstobene mit Wohnsitz in Olten übernimmt das Bestattungsamt Olten die Anmeldung bei den externen Krematorien. Ab Freitag, 25. November 2016, können im sanierten Ofen wieder Einäscherungen erfolgen, bis zum anschliessenden Abschluss der Sarglift-Sanierung jedoch nur in reduzierter Zahl.

 Vom 7. bis 25. November 2016 kann auch die Abdankungshalle nicht benutzt werden. Beisetzungen und Aufbahrungen sind zwar möglich, es ist jedoch mit Lärmimmissionen zu rechnen. Ab dem 5. Dezember 2016 stehen dann der Kremationsbetrieb wie auch die Abdankungshalle wieder wie gewohnt zur Verfügung.


lead_de: Wie soll sich die strategische Führung von Unternehmen zusammensetzen, die mehrheitlich im Besitz der öffentlichen Hand sind? Im Rahmen neu festgelegter Richtlinien zur sogenannten Public Corporate Governance hat der Oltner Stadtrat entschieden, dass weiterhin Mitglieder des Stadtrates sowie auch der Verwaltung als Vertretung der Einwohnergemeinde in der strategischen Führung von „Tochterfirmen“ Einsitz nehmen können. Sie dürfen aber nicht deren Mehrheit ausmachen und nicht das Präsidium innehaben. Die Leitplanken solcher Unternehmen sollen zudem in Eigentümerstrategien festgeschrieben werden.

title_de: Richtlinien für die Führung öffentlicher Unternehmen festgelegt

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Bei der Besetzung von Vertretungen und Delegationen der Einwohnergemeinde Olten jeweils zu Beginn einer Amtsperiode hat sich der Stadtrat schon verschiedentlich über generelle Richtlinien unterhalten und teilweise auch schon Einzelbeschlüsse in konkreten Fällen gefasst. Im November 2014 hat dann das Parlament mit 37:5 Stimmen ein Postulat überwiesen, gemäss dem der Stadtrat aufzeigen soll, wie die Einsitznahme in Führungsorganen von gemeindeeigenen oder gemeindenahen Organisationen im Sinne einer vorbildlichen Public Corporate Governance besser als heute geregelt werden kann. Nach Auffassung der Postulanten sollte personell klarer getrennt werden zwischen der Verantwortung als Eigentümer und Auftraggeber auf der einen Seite und der Verantwortung als Unternehmungsführer auf der andern Seite.

 Balance zwischen Steuerung und Autonomie

 Der Begriff der Public Corporate Governance umfasst sämtliche Grundsätze bezüglich Organisation und Steuerung von und in ausgelagerten Aufgabenbereichen. Hauptziel dabei ist, die Balance zwischen politischer Steuerung und unternehmerischer Autonomie zu finden, damit Fehlentwicklungen in Form von operativer Übersteuerung und politisch-strategischer Untersteuerung öffentlicher Unternehmen durch politische Akteure vermieden werden. Bei der Public Corporate Governance geht es somit um mehr als nur die (richtige) Wahl in die strategischen Führungsgremien: Themen sind ebenso angepasste Organisationsformen, hinreichende Autonomie, adäquate Steuerungsinstrumente, ein transparentes Berichtswesen, angemessene Aufsicht- und Oberaufsicht oder geeignete Führungsstrukturen.

 Eine Aufgabenauslagerung bedingt in der Regel die Übertragung von Autonomie in unternehmerischer, organisatorischer, finanzieller und personeller Hinsicht. Obwohl eine öffentliche Unternehmung nicht mehr Element der Zentralverwaltung ist, wird sie jedoch oft durch die Politik (mit)gesteuert, da das Unternehmen letztlich eine in der Verantwortung der öffentlichen Hand liegende öffentliche Aufgabe wahrnimmt. Um die Autonomie und somit den Zweck der Auslagerung nicht zu gefährden, muss die Ebene und dadurch auch die Intensität der Steuerung von Anfang an klar definiert sein: Die politische Steuerung erfolgt durch die Legislative; sie definiert die politischen Zielsetzungen und überprüft deren Einhaltung. Aufgabe der Exekutive ist es, die politischen Zielsetzungen in strategische Vorgaben für die öffentliche Unternehmung zu transferieren und zu prüfen, ob diese eingehalten werden. Das Unternehmen selbst ist schliesslich verantwortlich, die strategischen Vorgaben in unternehmerisch-strategische Ziele umzuformulieren und deren Einhaltung zu überwachen.

 Die Exekutive muss dafür Sorge tragen, dass die öffentliche Aufgabe effizient und effektiv erbracht wird. Gleichzeitig übernimmt sie auch die Rolle des Eigners, dessen Interessen vornehmlich der wirtschaftliche Erfolg sowie der nachhaltige Bestand des Unternehmens darstellen. Diese beiden Interessenslagen können sich widersprechen und es ist Aufgabe der Exekutive, dieses Spannungsverhältnis transparent darzulegen und mittels Interessensabwägung einen Ausgleich zu finden. Der Legislative kommen hingegen keine direkten Einflussmöglichkeiten zu. Ihre Aufgabe beschränkt sich auf die Kontrolle, ob die Steuerung und Kontrolle durch die Exekutive richtig funktioniert. Damit stimmt dieses System mit dem Gewaltentrennungssystem überein, welches der Legislative die Gesetzgebung und die Oberaufsicht über die Verwaltung zuweist.

 Steuerung via Eigentümerstrategie

 Auf der Ebene der Exekutive empfiehlt sich die Steuerung über eine Eigentümerstrategie, welche die strategischen Leitplanken für das Unternehmen vorgibt sowie dessen Entwicklung in groben Zügen definiert. Daneben können mit einem Leistungsauftrag die Aufgabenübertragung sowie der erwartete Output geregelt werden. Eine Eigentümerstrategie macht aber nur dann Sinn, wenn sie gelebt wird. Das bedeutet, dass sich die Vertreter der öffentlichen Hand im strategischen Gremium der Strategie unterwerfen und sich daran halten. Nur so kann eine effektive Aussensteuerung erfolgen, welche die Wahrung der Interessen des Gemeinwesens sichert.

 Was diese Vertreter der öffentlichen Hand im strategischen Gremium betrifft, ist nach Ansicht des Stadtrates die Einwohnergemeinde in der Vergangenheit mit der direkten Einsitznahme von Exekutivmitgliedern gut gefahren. Parallel zur Möglichkeit der direkten Einsitz- und somit Einflussnahme im strategischen Führungsgremium soll aber der Rollendefinition künftig mehr Gewicht beigemessen werden, damit die Steuerungs- und Aufsichtsfunktion des Gesamtstadtrates wirksam wahrgenommen werden kann. Dafür sollen die bestehenden Eigentümerstrategien bei Bedarf konkretisiert und mit einem griffigen Berichtswesen ergänzt werden. Entsprechende Eigentümerstrategien sind sodann bei allen mehrheitlichen Beteiligungen zu definieren und die vom Stadtrat gewählten Vertreter in den strategischen Führungsgremien sind auf die Einhaltung der Eigentümerstrategie zu verpflichten. Mit dieser Massnahme wird nicht nur die Steuerung effektiver, sondern auch der Informationsfluss, weil der Vertreter als Exekutivmitglied an den Stadtratssitzungen regelmässig über sämtliche wichtigen Vorgänge berichten kann und auch muss.

 Der Stadtrat hat in diesem Sinne eine Sowohl-als-auch-Strategie gewählt. So können weiterhin Mitglieder des Stadtrates sowie auch der Verwaltung als Vertretung der EGO in der strategischen Führung von öffentlichen Unternehmen Einsitz nehmen. Sie dürfen aber nicht deren Mehrheit ausmachen und nicht das Präsidium innehaben. Auf eine Amtszeitbeschränkung wird aufgrund der erforderlichen Einarbeitungszeit verzichtet. Mandate wie auch Entschädigungen sind offenzulegen. Mit Ausnahme der öffentlichen Unternehmen nehmen gemäss den vom Stadtrat definierten Grundsätzen indessen bei Leistungserbringenden, die mit der Einwohnergemeinde eine Leistungsvereinbarung unterzeichnet haben, in der Regel keine Mitglieder des Stadtrates und der Stadtverwaltung in der strategischen Führung Einsitz.

Die Begriffe

 Corporate Governance ist die Gesamtheit der auf das Eignerinteresse ausgerichteten Grundsätze, die – unter Wahrung von Entscheidfähigkeit und Effizienz – auf der obersten Unternehmensebene Transparenz und ein ausgewogenes Verhältnis von Führung und Kontrolle anstreben.

 Public Corporate Governance ist für jene Fälle der Public Governance relevant, in denen sich der Staat für eine Leistungserfüllung durch verselbständigte Organisationen im Eigentum des Staats („öffentliche Unternehmen“) entscheidet. Dabei wird der Versuch unternommen, die Gültigkeit verschiedener Ansätze der (privaten) Corporate Governance auf öffentliche Unternehmen auszuweiten, ohne die Besonderheiten der öffentlichen Unternehmen zu vernachlässigen.

 Öffentliche Unternehmen sind Unternehmen, welche in mehrheitlichem Besitz der öffentlichen Hand sind. Diese Unternehmen erfüllen öffentliche Aufgaben oder Aufgaben im öffentlichen Interesse.


lead_de: Nachdem sich die Stadt Olten und die Grundeigentümerschaft Anfang September geeinigt hatten, eine Überarbeitung des für das Areal Olten SüdWest geltenden Gestaltungsplans zu prüfen, wird diese nun schon zwei Monate später konkret: Bis Mitte 2017 soll ein Masterplan vorliegen, auf dessen Basis der Grundeigentümer anschliessend einen neuen Gestaltungsplan erarbeiten lässt. Ziel ist es, künftig mehr Abwechslung in die Wohnnutzungen zu bringen und die Aussenräume aufzuwerten.

title_de: Gestaltungsplan Olten SüdWest: Überarbeitung beginnt mit Masterplan

content_de:
Vor Jahresfrist wurden im Baufeld 4 von Olten SüdWest 420 Mietwohnungen dem Markt übergeben. Davon sind heute rund drei Viertel vermietet. Die Überbauung des ersten von 14 Baufeldern hat gezeigt, dass die im Gestaltungsplan aus dem Jahre 2008 definierte maximale Dichte mit Ausnahme der Baufelder entlang der Bahnlinie realisierbar ist, dass die maximale Gebäudehöhe aber zu einer grossvolumigen und uniformen Bebauung führt. Dies wiederum setzt die Aussenräume unter Druck und macht sie eher zu „Resträumen“ als zu wirklichen Orten des öffentlichen Lebens.

 Ebenso hat sich herausgestellt, dass die gewerbliche Nutzung der Sockelgeschosse schwierig ist. Nach Ansicht der städtischen und kantonalen Behörden wie auch der Eigentümerschaft stehen daher die Zeichen auf qualitativ gute, abwechslungsreiche Wohnformen, die langfristig zu einer guten Aufnahme durch den Markt und auch zu einer lebendigen Vielfalt unter den Bewohnerinnen und Bewohnern führen sollen. Ohne Reduktion der Ausnützung machbar wäre dies durch höhere, im Gegenzug allenfalls auch niedrigere Bauten an ausgewählten Orten. Ein zu diesem Zweck überarbeiteter Gestaltungsplan soll zudem zwar nach wie vor zentrale Leitlinien vorgeben, zugleich aber auch Flexibilität zulassen, um auf künftige Marktentwicklungen reagieren zu können. Zu prüfen ist auch die Schaffung von Wohneigentum, welches in der Regel für eine starke Identifizierung mit dem Quartier sorgt.

 Aufgrund eines Grundlagenpapiers gab die Eigentümerschaft des Areals Olten SüdWest Anfang September grünes Licht, um eine kooperative Anpassung des Gestaltungsplans zu konkretisieren und den erforderlichen Weg aufzuzeigen, sofern dies nicht zu wesentlichen Verzögerungen für die weitere Arealentwicklung führt. Als Ziel wurde formuliert, künftig mehr Abwechslung in die Wohnnutzungen zu bringen und die Strassenräume und Gartenanlagen gestalterisch aufzuwerten, was auch zu einer lebendigen Vielfalt unter den Bewohnerinnen und Bewohnern führen soll.

 Stadt übernimmt Masterplan

 In der nächsten Phase wird es nun zuerst darum gehen, bis ungefähr Mitte 2017 einen Masterplan als Grundlage für die Überarbeitung der Nutzungsplanung zu erstellen. Dafür sind unter der Leitung der Stadt unter anderem zwei Foren innerhalb der Projektgemeinschaft mit dem Planer-Team Schneider Raumentwicklung und Städtebau (Olten/Aarau) / Ernst Niklaus Fausch Architekten (Aarau/Zürich) vorgesehen. Beabsichtigt ist zudem der Einbezug von zwei bis drei Experten als Challenge sowohl für die Planer wie auch für die Auftraggeber. Anschliessend plant die Grundeigentümerschaft auf dieser Basis bis zirka Ende 2018 die Ausarbeitung eines neuen Gestaltungsplans. Bereits während dieser zweiten Phase kann sie auf der Basis des Masterplans die Baufeldentwicklung für die nächste Bauetappe aufnehmen, um die Verzögerungen durch die Erarbeitung des neuen Gestaltungsplans möglichst gering zu halten.

 Die Finanzierung der Kosten für die Erarbeitung des Masterplans von rund 160‘000 Franken erfolgt aus einem vom Gemeindeparlament bewilligten Investitionskredit zum Gebietsmanagement Olten SüdWest. Die Grundeigentümerschaft wird die Kosten für die Nutzungsplanung übernehmen, wie es Usanz ist bei Gestaltungsplanungen auf dem Platz Olten. Im Falle eines vorzeitigen Abbruchs des gesamten Prozesses vor Ende 2018 verpflichten sich die beiden Parteien, die bereits angefallenen Kosten paritätisch aufzuteilen.


title_de: Strassensperrungen wegen Erdrutschen

content_de:
Die Schnee- und Regenfälle der vergangenen Tage führten in der Stadt Olten zu kleineren Erdrutschen. Deshalb mussten die Tannwaldstrasse, ab Stellwerk SBB bis Höhe EAO, und der Ruttigerweg entlang der Aare, ab Verzweigung zum Alters- und Pflegeheim, für jeglichen Fahrzeugverkehr gesperrt werden. Die Baudirektion begann bereits am Freitagnachmittag mit den Arbeiten an der Tannwaldstrasse und gab diese gegen Abend wieder frei. Das abgesperrte Teilstück des Ruttigerwegs ist auch für Fussgängerinnen und Fussgänger abgesperrt. Sobald die dortigen Aufräum– und Sicherungsarbeiten abgeschlossen sind, wird der Strassenabschnitt wieder geöffnet.

 Die Stadtpolizei bittet alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer um Beachtung der Signalisation.


title_de: Sichere Oltner Fasnacht

content_de:
Die Fasnacht 2006 wird als eine „Wetter-Fasnacht“ in die Geschichte eingehen. Vom Naarenstopf bis zum Abschluss am Dienstag mit dem Kinderumzug wurden die Aktivitäten wettermässig massiv beeinflusst. Wenn es nicht gerade regnete, so war es meist unfreundlich und nasskalt. Auf der Gasse war das Treiben dadurch spürbar eingeschränkt. Trotzdem herrschte bei den zahlreichen Fasnachtsteilnehmern und Fasnachtsteilnehmerinnen eine gute Stimmung. Die Auflagen betreffend Sicherheit für das Guggen-Zelt auf dem Platz der Begegnung und im Kulturzentrum Schützi haben sich bewährt. Die Zusammenarbeit mit den Betreibern war sehr gut. Die Kontrollen des Sicherheitsdienstes (Alter, Alkohol, Ordnung usw.) waren erfolgreich.

 Die Stadtpolizei hatte mit den Narren und Närrinnen keine besonderen Probleme. Die Fasnacht 2006 verlief ohne nennenswerte Störungen, einzig eine Intervention auf der Alten Brücke war nötig. Die Stadtpolizei hat an den Haupttagen mit einer zusätzlichen Patrouille in der Nacht ihre Präsenz bis in die Morgenstunden verstärkt. Diese Patrouillentätigkeit mit längerer Präsenz der Stadtpolizei war wirkungsvoll.

 Am Fasnachtsonntag waren unter der Einsatzleitung der Stadtpolizei über 30 Personen (Stadtpolizei und Securitas AG) im Einsatz, um mit den entsprechenden Patrouillen Verkehrsumleitungen und damit für den Umzug beste Voraussetzungen sicherzustellen. Für die Freihaltung der Umzugsroute mussten einige Fahrzeuge abgeschleppt werden.

 Die Direktion Öffentliche Sicherheit dankt allen Fasnächtlerinnen und Fasnächtlern, dem FUKO-Rat und allen Besucherinnen und Besuchern für den friedlichen närrischen Geist und ihr Verhalten.


lead_de: Als einer von nunmehr sechs Solothurner Energiestädten wurde der Stadt Olten am 2. November in Balsthal zum viertenmal das entsprechende Label überreicht. Die Region Thal trägt ab sofort neu das Label Energiestadt, Zuchwil erhielt sogar das Gold-Label.

title_de: Energiestadt Olten erhielt erneut Label überreicht

content_de:
Die Solothurner Energiestädte Grenchen, Oensingen, Olten, Solothurn und Zuchwil wurden in diesem Jahr einem umfassenden Re-Audit unterzogen und aufgrund ihrer Leistungen im Energiebereich für weitere vier Jahre mit dem Label Energiestadt ausgezeichnet. Die Einwohnergemeinde Zuchwil erhielt dabei sogar das Energiestadt-Gold-Label. Neu als Solothurner Energiestadt aufgenommen wurde die Region Thal.

 Energiestadt ist ein Programm von «Energie Schweiz» und ein Paradebeispiel dafür, wie Effizienz und Lebensqualität mit verantwortungsvollem Handeln gesteigert und das Klima geschont werden kann.

 Die Solothurner Energiestädte arbeiten seit 2004 eng zusammen und konnten in dieser Zeit viele Synergien nutzen bei der Umsetzung von Aktivitäten und Projekten zur Förderung der Energieeffizienz und der erneuerbaren Energien (Wärmeverbunde, Photovoltaikanlagen, Kleinwasserkraftwerke), der nachhaltigen Mobilität (z. B. gemeinsames Mobilitätsprogramm mit Mobilitätstagen, Mobilitätsberatungen für Unternehmen) und des Klimaschutzes und damit auch die hiesige Wirtschaft fördern.


lead_de: Die Stützpunktfeuerwehr Olten trainierte am vergangenen Samstagmorgen die Brandbekämpfung im Ausbildungszentrum der Schweizer Armee in Wangen an der Aare. An drei Arbeitsplätzen galt das Augenmerk insbesondere dem Einsatz mit Atemschutzgeräten. Die rasche und sichere Bereitstellung, ein systematisches Vorgehen beim Absuchen von Räumen standen dabei ebenso im Fokus wie das sichere Öffnen von Türen, wenn dahinter ein Feuer zu erwarten ist.

title_de: Atemschutzträger übten den Ernstfalleinsatz

content_de:
Die Morgendämmerung war erst gerade dem nebligen Morgengrau gewichen, als die Feuerwehrangehörigen sich mit den Atemschutzgeräten ausrüsteten und den Posten zugeteilt wurden. Die Mannschaft erwarteten drei anstrengende und lehrreiche Stunden.

 Wie wichtig der sichere Beginn eines Innenangriffs, also der Brandbekämpfung im Gebäude ist, wurde beim ersten Posten aufgezeigt. Die Ausbilder zeigten dabei auf, dass klare Aufträge sowie ein zielgerichtetes Vorgehen eine rasche Intervention ermöglichen. Geht es um einen Rettungsauftrag, muss der Atemschutztrupp entsprechendes Material wie z.B. eine Fluchthaube und ein Tragtuch mitnehmen. Um sicherzustellen, dass eine Person rasch gefunden werden kann, wird ein systematisches Vorgehen beim Absuchen der Räumlichkeiten gewählt.

 Prüfen, Öffnen, Vorrücken
 Eine grosse Gefahr für Einsatzkräfte bei einem Innenangriff sind unverbrannte Pyrolysegase. Diese Gase sind im Brandrauch enthalten. Stimmt das Verhältnis der Brandenergie und des Sauerstoffgehalts, kommt es zu einer Rauchdurchzündung. Bei der zweiten Lektion ging es darum, die richtigen Vorkehrungen beim Öffnen einer Türe zu treffen, damit eine solche Durchzündung verhindert oder zumindest die Gefahr reduziert werden kann. Die Atemschutzträger prüfen dabei zuerst die Umgebung, achten dabei auf bereits vorhandenen Rauch und Verfärbungen an Türen. Der Rohrführer bereitete sich dann für die Türöffnung vor, indem er sich und die Schlauchleitung in Stellung bringt. Die Türe wird geöffnet und sekundenschnell erfolgt die Beurteilung durch den Rohrführer, ob eine Rauchgaskühlung erfolgen muss oder ein Vorrücken ungefährdet erfolgen kann.

 Brand im Keller eines Mehrfamilienhauses
 Am dritten Posten galt es dann ernst. Drei unterschiedliche Szenarien mit echtem Feuer und Rauch stellen einen durch die Lektionsinhaber bestimmten Einsatzleiter vor eine Herausforderung. Mit der vorhandenen Mannschaft gilt es dabei so rasch als möglich eine Person von einem Wohnungsbalkon zu retten. Diese kann infolge der Rauchentwicklung aufgrund eines Kellerbrandes nicht mehr durch das Treppenhaus flüchten. Geschickt befiehlt der Einsatzleiter die Autodrehleiter für die Personenrettung. Parallel dazu wird eine Druckleitung durch einen Atemschutztrupp erstellt. Der Trupp bekämpft das Feuer bereits wenige Minuten nach Auftragserteilung. Um das Treppenhaus rauchfrei zu machen und weitere Bewohner zu retten, wird ein Hochleistungslüfter eingesetzt.
 Nach einer kurzen Besprechung durch die Ausbilder und der Bereitstellung der eben eingesetzten Mittel erreichte die Gruppe bereits die nächste Einsatzmeldung: Einen Brand in einer Garage galt es zu bekämpfen. Die Lehren aus dem vorangegangenen Einsatz galt es möglichst rasch umzusetzen.

 Die Feuerwehr Olten sieht sich seit mehreren Jahren immer weniger mit Brandeinsätzen konfrontiert. Der hohe Sicherheitsstandard in der Schweiz im vorkehrenden Brandschutz wirkt sich positiv auf die Anzahl Einsätze aus. Und doch: bei einem Brandeinsatz zählt jede Sekunde, um Personen-, Sach- und Umweltschäden möglichst gering zu halten. Eine moderne Ausrüstung wie Fahrzeuge, Löschmittel und Bekleidung ist nur ein Puzzlestück des erfolgreichen Einsatzes. Eine an der Praxis orientierte Ausbildung der Feuerwehrangehörigen ist der Schlüssel zum Erfolg. Deshalb betreibt die Stützpunktfeuerwehr Olten diesen grossen Aufwand, um möglichst unter realen Bedingungen üben zu können. Zum Abschluss des Samstagvormittages zeigten sich Kommandant Philipp Stierli sowie die Ausbilder Sven Wagner, Pascal Tschan, Markku Borner und Marcos Bello zufrieden. Die an diesem Morgen erkannten Schwachstellen werden wiederum in die nächsten Übungen einfliessen, um eine stete Verbesserung zu erreichen.


lead_de: Der Stadtrat von Olten beantragt dem Gemeindeparlament im Rahmen der Budgetsitzung in zwei Wochen die Gewährung eines Beitrags von 500‘000 Franken an die laufende Renovation der christkatholischen Stadtkirche – dies im Gegenzug zu unentgeltlichen Nutzungsrechten des Kirchengebäudes und des Sockels des Oltner Wahrzeichens im Stadtzentrum.

title_de: Stadtrat beantragt Beitrag an Renovation der Oltner Stadtkirche

content_de:
Die 1806 bis 1813 nach Plänen von Blasius Baltenschwiler – Erbauer auch der Alten Brücke – durch die Stadt erstellte Stadtkirche bedarf dringend einer Renovation. Saniert werden müssen unter anderem die Aussenfassade und der Dachstock; das seit langem nicht mehr dichte Kirchendach muss komplett neu eingedeckt werden. Im Innern wird die gesamte Raumschale gereinigt und neu gestrichen. Eine Sanierung und einen teilweisen Ersatz braucht auch die gesamte Heizungsanlage. Erneuert wird zudem die gesamte Elektroninstallation. Neu eingerichtet wird im Innern ein Gemeinschaftsgrab. Die Werktagskapelle auf der Ostseite des Chorraums wird zum Sekretariat der Kirchgemeinde umfunktioniert; auf der darüber liegenden Empore wird das Pfarrbüro installiert.

 Neben den bisherigen Anlässen soll die Sanierung nun intensivere und auch neue Nutzungen ermöglichen: Auf den Emporen werden mit mobilen Wänden Ausstellungen ermöglicht. Kirchenschiff, Seitengänge, Emporen und der Chorraum sollen für unterschiedliche Veranstaltungen genutzt werden können; dafür wird ein entsprechendes Beleuchtungskonzept realisiert. Und der Eingangsbereich der künftig täglich geöffneten Kirche soll verstärkt zu einem Begegnungsraum werden; zu diesem Zweck werden eine Teeküche und ein behindertengerechtes WC eingebaut.

 Die Christkatholische Kirchgemeinde Region Olten hat an einer Urnenabstimmung im November 2015 die umfassende Aussen- und Innensanierung abgesegnet. Die Renovationskosten werden auf 6,56 Mio. Franken veranschlagt. Die Kirchgemeinde hat sich zum Ziel gesetzt, rund 3,5 Mio. Franken via Fundraising durch Drittelmittel finanzieren zu lassen. Bereits liegen laut Kirchgemeinde Zusicherungen der kantonalen und eidgenössischen Denkmalpflege in der Höhe von rund 1,2 Mio. Franken vor. Sie hat an den Stadtrat ein Gesuch für einen Subventionsbeitrag in der Höhe von rund einem Drittel des Fundraisingzieles gestellt.

 Nach Ansicht des Stadtrates gilt es die Stadtkirche als Wahrzeichen zu erhalten und ihr mit der Renovation wieder neuen Glanz zu verleihen. Aktivitäten in und um die Stadtkirche leisten einen Beitrag zur Belebung der Innenstadt, was unter Berücksichtigung der finanziellen Situation der Christkatholischen Kirchgemeinde Region Olten die Genehmigung einer Subvention in der Höhe von 500‘000 Franken rechtfertigt.

 Im Gegenzug zu einer finanziellen Unterstützung der Sanierung bedingt sich die Stadt von der Kirchgemeinde als Gegenleistungen aus, dass die Stadtkirche täglich, zumindest zu den Öffnungszeiten des Sekretariats, für die Öffentlichkeit zugänglich ist, dass die Einwohnergemeinde die Stadtkirche an bis zu acht Einzeltagen pro Jahr unentgeltlich für städtische Veranstaltungen nutzen kann und dass sie das alleinige und ausschliessliche Recht erhält, über die Nutzung des Sockels zu beschliessen; dabei muss die Nutzung mit dem sakralen Charakter der Stadtkirche vereinbar sein.


title_de: Stadt lud zum Seniorinnen- und Seniorennachmittag

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Seit Jahren ist es eine schöne Tradition, dass der Stadtrat von Olten die über 80jährigen Seniorinnen und Senioren zu einem Nachmittag mit Unterhaltung und kleiner Verpflegung einlädt. Vergangenen Mittwoch war es wieder soweit. Eine grosse Schar „ü80“ hat sich im wunderschönen Konzertsaal Olten eingefunden, um den Darbietungen im Unterhaltungsteil zu folgen.

 Die Dirigentin Priska Wyss-Aregger des Nostalgiechörlis Triengen hat mit ihrer Stückwahl den Nerv des Publikums getroffen. Die Lieder und Schlager aus den 20- bis 60er Jahren des letzten Jahrhunderts begeisterten die Zuhörerinnen und Zuhörer. Doch nicht nur musikalisch war das Konzert ein Hochgenuss, auch die Kleider mit den Hutkreationen und Accessoires aus den Goldenen Zwanziger Jahren erfreuten die Anwesenden und liessen nostalgische Gefühle aufkommen.

 Eine besondere Attraktion war dieses Jahr die Gruppe KONTERSCHWUNG, welche den zweiten Unterhaltungsblock bestritt. Die Gruppe, bestehend aus 9 Akrobaten, sorgte mit ihrer ziemlich schrägen Komik am Barren immer wieder für Lachsalven und unterhielt die Gäste aufs Beste.

 Während des offerierten Imbisses nutzten die Seniorinnen und Senioren die Gelegenheit zu regem Gedankenaustausch und angeregten Diskussionen. Nach der offiziellen Begrüssung durch Stadtpräsident Martin Wey kam er auf Vergangenes und auf anstehende Geschäfte zu sprechen. Seine herzlichen Willkommensworte und interessanten, mit Humor bestückten Ausführungen wurden mit grossem Applaus verdankt.

 Der Seniorinnen- und Seniorennachmittag wird sehr geschätzt. Die vielen zufriedenen Gesichter am Schluss der Veranstaltung bestätigten es.


lead_de: Das Jubiläum des Landesstreiks im Jahr 2018 wirft seine Schatten voraus: Am Mittwoch fand in Olten die Vernissage des Kunstprojekts Verschiebungen 18/18 statt. Die Hörstücke gehen nun auf Tour, zuerst in die Suteria in Olten

title_de: Landesstreik-Jubiläum wirft Schatten voraus

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In den ersten Novembertagen 1918 ist es in 19 Schweizer Städten zuerst zu einem Warnstreik und dann zum einzigen Landesstreik der Schweizer Geschichte gekommen. Er war die Folge einer sozialen Ausgrenzung der Arbeiterschaft in der Schweiz und hat auf einen provokativen Truppenaufmarsch der Armee unter General Ulrich Wille reagiert. Am Warnstreik vom 9. November – also exakt 100 Jahre vor der Vernissage – und am nachfolgenden Landesstreik haben etwa 250 000 Erwerbstätige teilgenommen. Sie haben damit die Forderungen des sogenannten Oltener Aktionskomitees unterstrichen, die unter anderem die Wochenarbeitszeit, eine Alters- und Invalidenversicherung, das Stimmrecht für Frauen und das Wahlsystem für den Nationalrat betroffen haben. Mit einem Truppenaufgebot von 110‘000 bewaffneten Soldaten vorwiegend aus ländlichen Gebieten haben Bundesrat und General Härte gezeigt. Am 14. November sah sich das Oltener Aktionskomitee gezwungen, den Streik bedingungslos abzubrechen – wenn auch einige der Forderungen in den Folgejahren umgesetzt worden sind.

 Der Kanton Solothurn und die Stadt Olten hätten wichtige Bezugspunkte zum Thema Landesstreik, betonte Martin Wey an der Vernissage. Zwar hätten die führenden Persönlichkeiten grösstenteils aus anderen Kantonen gestammt und sich vor allem wegen der guten Verkehrslage der Stadt Olten hier getroffen, was zum Namen des Komitees geführt habe. Die Phase vor und nach dem Landesstreik habe aber durchaus auch Wellen in der Stadt Olten. Stichwörter seien die Volksküche im Konzertsaal, wo angesichts der Verdoppelung der Lebenshaltungskosten in den Kriegsjahren täglich 500 Liter Gratissuppe herausgegeben worden seien, die Bedrohung der schon dann bedeutenden Bahnverbindungen durch den Streik der Eisenbahner oder die 69 Opfer der spanischen Grippe insbesondere unter den Soldaten in den Notspitälern im Bifang- und im Hübelischulhaus.

 Die Hörstücke, die in Olten ihre Tournee durch den Kanton starteten, geben einen Einblick in die Zeit vor und während des Landesstreiks, nachdem im vergangenen August mit einer Kleber-Aktion in Olten, Solothurn und Breitenbach bereits auf die Forderungen des Oltener Aktionskomitees aufmerksam gemacht worden ist. Das Projekt mit dem Titel Verschiebungen 18/18 soll aber auch den Boden vorbereiten für die Events im Jubiläumsjahr 2018 selber, in denen wiederum die Stadt Olten im Zentrum stehen wird.


content_de:
Die SBB erstellt im Rahmen des Vierspurausbaus Olten–Aarau (Eppenbergtunnel) im Bahnhof Olten (Bereich Tannwaldstrasse) Mastfundamente und führt gleichzeitig Kabelarbeiten und Arbeiten für die Gleisentwässerung aus.

 Wegen des dichten Zugverkehrs tagsüber muss das Bauteam manche Arbeiten während folgenden Nächten vornehmen:

 Mastfundamente und Gleisentwässerung:
 So/Mo, 20./21.11. bis Do/Fr, 24./25.11.2016, jeweils von 20.00 bis 6.00h;

 Kabelkanäle und Transporte:
 Sa+So, 26.+27.11.2016, 7.00 bis 16.00h;

 Mastfundamente und Schächte:
 Di/Mi, 29./30.11. bis Di/Mi, 6./7.12.2016, jeweils von 23.30 bis 5.30h.

 Die SBB entschuldigen sich für allfällige Ruhestörungen und bitten um Verständnis.
 Weitere Informationen zum Projekt finden sich auf www.sbb.ch/eppenbergExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. und in der Projektausstellung im SBB InfoCenter Eppenberg in Wöschnau (Do und Fr: 14.00 bis 19.00 Uhr / Sa: 11.00 bis 17.00 Uhr).


lead_de: Die in den kommenden Monaten bevorstehende Sanierung von Leitungen und Strassenbau in der Oltner Gartenstrasse wird für eine Umgestaltung genutzt: Der Charakter einer Strasse durch ein Wohnquartier soll durch Erhöhungen in den Kreuzungsbereichen, optische Fahrbahnverengungen und Baumpflanzungen unterstrichen werden.

title_de: Gartenstrasse: Sanierung wird für Umgestaltung genutzt

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Die Leitungen und der Strassenbau der Gartenstrasse auf der rechten Aareseite der Stadt Olten sind sanierungsbedürftig; die entsprechenden Arbeiten im Abschnitt zwischen Engelbergstrasse und Sälistrasse sind ab kommenden Dezember bis Ende 2017 geplant. Die Sanierung wird zugleich für Verbesserungen der Verkehrsführung und Gestaltung genutzt; dazu wurde ein einheitliches Betriebs- und Gestaltungskonzept erstellt, das neben dem genannten Abschnitt zu einem späteren Zeitpunkt weitere Etappen Richtung Osten sowie auf der Sälistrasse vorsieht.

 Um Fluchtverkehr aus dem Kantonsstrassennetz zu reduzieren, wurde hier bereits im Jahre 1993 die erste Tempo-30-Zone der Stadt Olten realisiert. Seither wurden diverse Nachbesserungen mit versetzter Parkierung, Bepflanzung, Schwellen und Optimierung von Fussgängerübergängen vorgenommen, um den Anteil an unberechtigtem Durchgangsverkehr einzudämmen. Im Rahmen der Gesamtsanierung sollen nun Erhöhungen in den Knotenbereichen, optische Fahrbahnverengungen durch überfahrbare Wassersteine und kurzstämmige Bäume auch bei den berechtigten Verkehrsteilnehmenden für erhöhte Achtsamkeit und damit auch korrektes Tempoverhalten sorgen, ohne den Verkehr zu behindern. Beim Sälischulhaus werden zudem gut gesicherte Fussgängerstreifen eingerichtet. Die Mehrkosten durch die Umgestaltung gegenüber einer rein technischen Sanierung belaufen sich im genannten Abschnitt auf rund 100‘000 Franken.


lead_de: Der Stadtrat von Olten hat beschlossen, vom 25. November bis 4. Januar 2017 den Gestaltungsplan für das Projekt Sälipark 2020 öffentlich aufzulegen. Gleichzeitig wird auch eine erforderliche Richtplananpassung durch den Kanton publiziert. Das Projekt Sälipark 2020 sieht vor, das Einkaufszentrum auf der rechte Aareseite den heutigen und zukünftigen Bedürfnissen entsprechend umzubauen. Neben Einkaufs- und Arbeitsnutzungen soll auch Wohnen im Sälipark möglich sein.

title_de: Gestaltungsplan für Sälipark 2020 wird aufgelegt

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Der auf dem Areal der Giroud Olma AG angesiedelte Sälipark wird den Ansprüchen an ein zeitgemässes Einkaufszentrum nicht mehr vollumfänglich gerecht. Erneuerungsbedarf zeigt sich insbesondere hinsichtlich des Raumkonzepts und Erscheinungsbilds. Mit dem nun vorliegenden Gestaltungsplan «Riggenbachstrasse» soll die Grundlage für eine Aufwertung und Attraktivitätssteigerung des Einkaufszentrums und des gesamten Areals geschaffen werden. Der Erschliessungsverkehr von und zum Sälipark soll möglichst stadt- und quartierverträglich organisiert werden. Die Einfahrt zur unterirdischen Tiefgarage, welche sich heute mit den Fussgängerströmen entlang der Riggenbachstrasse kreuzt, wird neu auf der Höhe der Bifangstrasse geplant.

 Neben Einkaufen auch Wohnen

 Neben Einkaufs- und Arbeitsnutzungen soll auch Wohnen im Sälipark möglich sein. Das heutige Migros-Freizeitland wird durch einen Neubau ersetzt, der den bestehenden Sälipark ober- und unterirdisch ergänzt. Dadurch erhöht sich die Gesamtverkaufsfläche im Erd- und 1. Untergeschoss um rund einen Drittel. Der Migros-Supermarkt befindet sich künftig im 1. Untergeschoss und das Restaurant mit Aussenbereich im Erdgeschoss. Im 1. Obergeschoss sind Büros vorgesehen und im 2. bis 5. Obergeschoss entstehen 75 Mietwohnungen. Unter Berücksichtigung des Mobilitätsplans Olten wird die Zahl der Parkplätze lediglich um 60 auf neu 685 erhöht und eine Parkraumbewirtschaftung ab der ersten Minute eingeführt. Im Vergleich zu heute wird das Parkplatzangebot fürs Personal deutlich reduziert. Dafür können für die Kunden zusätzliche Parkfelder angeboten werden.

 Der Projektperimeter umfasst das Einkaufszentrum westlich der Louis Giroud-Strasse und das Freizeitland sowie die Migros Klubschule östlich der Louis Giroud-Strasse. Als planungsrechtliche Grundlagen für die Realisierung dieses Projektes sind ein Richtplaneintrag als publikumsintensiver Standort aufgrund der erheblichen räumlichen Auswirkungen, eine Teilzonenplanänderung – Umzonung von Gewerbezone mit Wohnanteil in Zone für publikumsintensive Nutzungen –, die Erstellung eines Gestaltungsplans mit Sonderbauvorschriften und eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich.

 „Piazza“ zwischen Sälipark und BBZ

 Der öffentliche Aussenraum vor dem Sälipark wird durchgängig von Fassade zu Fassade über die Riggenbachstrasse hinaus gestaltet, sodass der Platz vom Sälipark optisch bis ans BBZ herangeführt wird. Die durch das Areal verlaufende zentrale Gasse (Louis Giroud-Strasse) dient als gedeckte Verbindungsachse für Velofahrende und zu Fuss Gehende zwischen Riggenbach- und Sälistrasse sowie als Einkaufspassage.

 Die Riggenbachstrasse wird bei Realisierung des Projekts Sälipark 2020 zwischen Bifangstrasse und Krummackerweg für den privaten Autoverkehr gesperrt; der Bus kann nach wie vor durch fahren. Für den Veloverkehr stehen mehrere hundert grosszügig dimensionierte, über das Areal verteilte und gut zugängliche Veloabstellplätze zur Verfügung.

 Bifangplatz aufwerten

 Die Stadt plant im umliegenden Quartier neben der Sperrung der Riggenbachstrasse weitere Massnahmen zur Nutzung der aus dem Projekt Sälipark 2020 entstehenden Chancen für die Quartierentwicklung und Einbindung des Bifangs inkl. Bifangplatz in die laufende Zentrumsentwicklung. Ausgehend von den Ergebnissen aus dem Mitwirkungsverfahren zum Projekt Sälipark im vergangenen März wird die Begegnungszone vorerst auf die Piazza im Bereich vor dem Sälipark konzentriert. Die bestehende Begegnungszone an der Tannwaldstrasse wird in die alte Aarauerstrasse hinein verlängert, was Vorteile für den Langsamverkehr und die Verkehrssicherheit im Bereich des Knotens Von Rollstrasse sowie bessere Bedingungen für die Nutzung und Verkehrsführung in der alten Aarauerstrasse verspricht. Die Von Rollstrasse und Bifangstrasse sind längsgerichtete Bewegungsräume und verbleiben – zumindest vorerst – in der Tempo-30-Zone. Fester Bestandteil der Verkehrsmassnahmen bildet auch die erwähnte Sperrung der Riggenbachstrasse zwischen Fachhochschule und Kindergarten mittels Polleranlage.

 Unter Beteiligung einer regional zusammengesetzten Begleitgruppe wird derzeit unter der Leitung des Kantons das Busangebot überprüft. In diesem Zusammenhang ist die Umlegung der Bus-Linien 501 und 504 via Bifangplatz – Bifangstrasse – Riggenbachstrasse – Von Rollstrasse vorgesehen. Dies hat Konsequenzen für das Verkehrsregime und die Gestaltung der Strassenräume, insbesondere auch für den sanierungsbedürftigen Bifangplatz. Das nun vorgesehene Projekt mit einer Platzgestaltung zum Hochhaus Aarauerstrasse 55 hin, das im kommenden Jahr von der Eigentümerschaft erneuert werden soll, funktioniert mit und ohne Unterführung Aarauerstrasse, d.h. die Unterführung kann optional aufgehoben werden; zur Meinungsbildung ist eine öffentliche Mitwirkung geplant. Die Aufhebung würde zu einer weiteren Aufwertung des Bifangplatzes und zu einer städtebaulichen Anbindung der Florastrasse führen. Die Lage und Anordnung der Bushaltekanten am Bifangplatz sind im Vorprojekt noch zu konkretisieren.

 Varianten für Wochenmarkt in Prüfung

 Nicht zuletzt mit Rücksicht auf die geplante Buslinienführung wird für die Anordnung des Wochenmarktes eine stabile Lösung gesucht. Das aktuelle Ausnahme-Regime via Aarauerstrasse, bedingt durch die Sperrung der Bifangstrasse für den Samstagsmarkt, führt schon heute zu einer hohen Verkehrslast auf der alten Aarauerstrasse und Von Rollstrasse. Mit der geplanten Taktverdichtung und Führung von zwei Buslinien über die Bifangstrasse wären die Nutzungskonflikte nicht mehr haltbar. Für die Neuanordnung bestehen mehrere Möglichkeiten, beispielsweise auf der Engelbergstrasse, auf dem Giroud Olma-Areal Süd oder im Perimeter „Podest Bifangschulhaus, Bifangplatz und Aarauerstrasse“.

 Die Umsetzung der Umgestaltungs- und Verkehrsmassnahmen ist unmittelbar mit dem Projekt Sälipark 2020 verbunden. Die gesamten Investitionskosten werden auf rund 1,8 bis 2 Mio. Franken grobgeschätzt (Strassenbaukosten ohne Leitungsbau und ohne Rückbau der Unterführung). Es ist geplant, bei der Projektträgerschaft einen Finanzierungsbeitrag zu beantragen.

 Zu den UnterlagenExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
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title_de: Temporäre Parkraumerweiterung in Olten SüdWest

content_de: Am kommenden Wochenende (17. und 18. März 2006) findet in Olten das St. Patrick’s-Day Festival statt. Zu diesem irischen Nationalfeiertags-Fest erwarten die Organisatoren zahlreiche Besucherinnen und Besucher aus der ganzen Schweiz. In der nachfolgenden Woche gastiert der Zirkus „Nock“ in Olten auf der Schützenmatt. Um den Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern genügend Parkplätze zur Verfügung zu stellen, stellt die Stadtpolizei zusammen mit der Firma Hunziker deshalb auf dem Areal Olten SüdWest zusätzlichen Parkraum bereit. Dieser steht von Freitag, 17. März, bis Mittwoch, 22. März 2006, allen Fahrzeuglenkerinnen und Fahrzeuglenkern gratis zur Verfügung und ist ab der Schützenmatt beschildert. Die Stadtpolizei bittet alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer um Beachtung der Signalisation und heisst alle Besucherinnen und Besucher herzlich willkommen.


title_de: Budget 2017 genehmigt, Cultibo erhält wieder höheren Beitrag

content_de:
Das Gemeindeparlament von Olten hat an seiner Sitzung vom 23. November das Budget 2017 der Stadt Olten mit 39:0 Stimmen bei 7 Enthaltungen genehmigt. Es weist einen Gewinn von 2,875 Mio. Franken aus. Sämtliche Änderungsanträge wurden abgelehnt. Die vorgesehenen Investitionen von 10,5 Mio. Franken sollen ohne Neuverschuldung realisiert werden können. Der Steuerfuss bleibt bei 108%.

 Im Rahmen des Budgets wurde auch mit 28:16 Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen, dem Begegnungszentrum Cultibo für die nächsten drei Jahre einerseits weiterhin eine Lokalität bzw. deren Miete zur Verfügung zu stellen, anderseits den gemäss Parlamentsbeschluss in den letzten Jahren bis auf 18‘000 Franken reduzierten Beitrag an die Personalkosten wieder auf 36‘000 Franken zu erhöhen. Mit 43:4 Stimmen zurückgewiesen wurde hingegen ein Beitrag von 500‘000 Franken an die Renovation der Stadtkirche, nachdem die Christkatholische Kirchgemeinde den dafür vom Stadtrat geforderten Auflagen – insbesondere einem Verfügungsrecht der Einwohnergemeinde über den Sockel rund um die Kirche – nicht zugestimmt hatte.

 Einstimmig zur Kenntnis genommen wurde zudem der Finanz- und Investitionsplan 2017-2023, der von der Unsicherheit betreffend Unternehmenssteuerreform III und deren finanzielle Folgen geprägt ist. Bemängelt wurde im Parlament, dass die zu erwartenden Investitionskosten für neuen Schulraum im Plan nicht enthalten sind.

 Ein überparteilicher dringlicher Antrag, die Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments zu revidieren, wurde mit 37:7 Stimmen bei 1 Enthaltung überwiesen.

 Zu den Resultaten


title_de: Ideenwerkstätte "Olten 2020" war ein Erfolg

content_de:
Die Ideenwerkstätte, die im Rahmen des Mitwirkungsprozesses "Olten 2020 - für eine l(i)ebenswerte Stadt" am Samstag, 18. März 2006, im Feuerwehrmagazin am Gheidweg stattfand, war ein voller Erfolg: Rund 150 Personen im Alter von 16 bis 87 Jahren diskutierten engagiert und fair zu Themen rund um die Stadt Olten, welche sie selber bestimmten. Wer Kinder mitbrachte, konnte diese während dieser Zeit in der Färbi durch den Robi betreuen lassen. Nach einer kurzen Einführung stand in der ersten Phase das Aufzählen von Stärken und Schwächen der Stadt Olten auf dem Programm. Bei den Stärken wurden unter anderem die zentrale Lage am Eisenbahnknotenpunkt, die überschaubare Grösse, die Naherholungsgebiete, Tempo 30 in den Quartieren, die vielfältige Struktur sowie Angebote in Kultur und Bildung genannt; zu den Schwächen fielen Stichwörter wie Verbindungen der Stadtseiten, Qualität für den Langsamverkehr, Attraktivität des Bahnhofs, Begegnungsräume, Kinderfreundlichkeit, Nutzung des Aareraums, Sicherheit und Sauberkeit, Integration, Einkaufsangebot, Zustand der Infrastruktur, Angebote für Studierende, Identität und Image sowie Umsetzung durch Verwaltung und Politik.

 In der zweiten Phase wurde nach Visionen gesucht: Die Teilnehmenden waren aufgerufen davon zu träumen, wie es wäre, wenn alles gut wäre. Hier war die Zahl der auf hoffnungsvoll grünen Notizzetteln notierten Ideen riesig. Sie reichten von der Flanierzone Aare über einen neuen Stadtplatz mit Markthalle, eine autofreien Schützenmatte und Tagesschulen bis hin zu vorwiegend unterirdischen SBB-Gleisen, zur Auszeichnung als ökologischste Stadt der Schweiz, zu einer Hochseilbahn und zum Gratis-ÖV.

 Über die Mittagszeit versuchte die Leitung, bestehend aus Projektleiter Markus Dietler, Leiter Stadtentwicklung, und Gruppenleitungen aus Mitgliedern der Kommissionen für Stadtentwicklung, für Integration und für Alters- und Gesundheitsfragen, aus den Eingaben Themen für die nachmittäglichen Diskussionsrunden herauszukristallieren. Schliesslich wurde in folgenden zehn Themenkreisen engagiert weiterdiskutiert, um Ideen, Ziele, aber auch konkrete Massnahmen zu finden: Tagesstrukturen/Kinder in Olten, Sicherheit/Randständige, Verbindungen Stadtseiten, Infrastruktur (Sport, Kultur, Freizeit), Aareraum, Identität/Image, Integration, Öffentlicher Verkehr/Bahnhof, Begegnungsräume/Innenstadt, Industriestrasse/Arbeitsplätze.

 Die Ergebnisse der Ideenwerkstätte werden in den nächsten Wochen zusammengefasst und mit der Kommission für Stadtentwicklung beraten. Anschliessend sind zu den verschiedenen Themen Konsenskonferenzen geplant, bestehend aus Teilnehmenden der Ideenwerkstätte - rund 45 von ihnen haben sich für eine Weiterarbeit gemeldet - und Expertinnen und Experten in den betreffenden Fragen. Kommt es dabei zu Einigungen, werden die Themen als Projekte von der Verwaltung aufgenommen, zu Paketen geschnürt und in einem Aktionsprogramm zusammengefasst. In rund einem Jahr sollen die Resultate des Gesamtprozesses der Bevölkerung vorgestellt werden.

 Fotos aus der Ideenwerkstätte "Olten 2020"


title_de: Bäume müssen aus Sicherheitsgründen gefällt werden

content_de:
Der Werkhof der Stadt Olten wird ab 5. Dezember mehrere Bäume fällen müssen, die entweder von einer Pilzkrankheit befallen sind oder Unwetter- bzw. Frostschäden haben. Bei allen Bäumen besteht Bruchgefahr; sie stellen somit ein Sicherheitsrisiko dar. Sämtliche Bäume werden durch neue ersetzt.

 Es handelt sich dabei um folgende Bäume:

  • Eine Birke am Amthausquai
 • Eine Esche und ein Götterbaum auf der Römermatte (Bild)
 • Drei Waldkiefern und ein Amberbaum beim Sälischulhaus
 • Ein Riesenmammutbaum bei der Musikschule


lead_de: Am Jahresschlussrapport und der Entlassungsfeier der Regionalen Zivilschutzorganisation Olten mit 12 angeschlossenen Gemeinden gab es einen neuen Minusrekord: Von den 38 eingeladenen Zivilschützern, die ihren Dienst quittieren durften, kamen nur gerade deren drei.

title_de: Nur drei Zivilschützer kamen zur Entlassungsfeier

content_de:
Zivilschutzkommandant Franco Giori überlegt sich nun für nächstes Jahr, ob er statt einer Einladung den zu Entlassenen ein Aufgebot schicken soll, dem nur mit guten Gründen nicht gefolgt werden kann. Beim Militär müsse man ebenfalls zum Austreten per Aufgebot antreten, so Giori. Er macht vor den zahlreichen Gemeindevertretern und den Mitgliedern der regionalen Bevölkerungs- und Zivilschutzkommission aber klar, dass dies dann wirtschaftlich teurer zu stehen würde. Verabschiedet wurden schliesslich Marius Metzger mit 26 Diensttagen, René Walker mit 40 und Samuel Weber mit deren 56.

 Im Jahresrückblick 2016 ging Giori auf die verschiedenen Wiederholungskurse und Einsätze zugunsten der Gemeinschaft ein. Einer der wichtigsten in der ersten Kategorie war der WK zum neuen Pioniermaterial, das im Verlaufe dieses Herbsts bei der RZSO eingetroffen ist. Gemäss Giori ist das Material viel einfacher zu bedienen als das bisher rund 35 Jahre alte Werkzeug. Zudem ist die Zivilschutzorganisation so viel schneller einsatzbereit. Einer der wichtigsten Einsätze in der Kategorie zugunsten der Gemeinschaft war die Hilfe beim Umzug der Altersheimbewohner des Oltner Stadtparks vom Allerheiligenberg in die renovierten Gebäulichkeiten. Keine freundlichen Worte fand Giori hingegen für die neue Personalverwaltungssoftware Pisa, welche der Bund vor kurzem auch beim Zivilschutz eingeführt hat. Es hätte bei den Daten „einige Pannen und Fehler drin“, sagte er. Zudem dürfe neu nicht mehr die Zivilschutzstelle vor Ort, sondern nur noch eine kantonale Militärstelle Änderungen bei den Personaldaten vornehmen.

 Der höchste Zivilschützer im Kanton, Leiter Zivilschutz Peter Huber, dankte in seiner Ansprache den Schutzpflichtigen für ihren Einsatz. Der Zivilschutz im Kanton Solothurn habe sich in den letzten fünf Jahren stark gewandelt und sei viel leistungsfähiger und effizienter geworden. „Jeder Kantonsbürger zahlt pro Jahr nur 28 Franken für 2500 voll ausgerüstete Zivilschützer, die in Katastrophen und Notfällen einsatzbereit sind.“ Sorgen bereitet ihm die Aussicht, dass es künftig weniger Rekrutierte gibt, was bereits jetzt spürbar ist. Er rechnet mit bis zu 30 Prozent weniger Dienstleistenden in den nächsten fünf Jahren. „Wir müssen tiefere Soll-Bestände festlegen.“

 Verabschiedet wurde an der Feier im Restaurant Sonne in Gunzgen schliesslich auch Zivilschutzstellenleiterin Beatrice Niederhauser, die nach 37 Jahren im Dienst für die Schutzpflichtigen per Ende März 2017 sich frühzeitig auf eigenen Wunsch pensionieren lässt. Die neue Chefin Personelles, wie die Funktion ab dem neuen Jahr heisst, ist die 48-jährige Anja Straub.


title_de: Jubiläumssujet Tintenfisch ist platziert

content_de: Mit einem Lastwagenkran wurde am Montag, 20. März 2006, der rund 8 Tonnen schwere "Tintenfisch", der Modell stand für das offizielle Logo "150 Jahre Eisenbahn in Olten", auf ein Gestell vor dem Historischen Museum Olten gehievt. Dies pünktlich für die Vernissage der Austellung im Museum, welche am Mittwoch, 22. März 2006, um 18 Uhr über die Bühne gehen wird. Der in den Oltner Eisenbahnwerkstätten 1909 entwickelte, damals sehr innovative Akku-Traktor zum internen Verschieben von Eisenbahnwagen wird von SBB-Mitarbeiter Roman Fischer zur Verfügung gestellt und bis im Dezember am jetzigen Standort zu sehen sein.


title_de: Vierspurausbau Olten–Aarau: 4. Gleis wird angebunden

content_de:
Die SBB baut im Rahmen des Vierspurausbaus Olten–Aarau die Gleisanlage zwischen Däniken West bis Gretzenbach aus. Heute verkehren drei Gleise durch Däniken und zwei Gleise durch Gretzenbach. Künftig werden es vier sein. Am kommenden Wochenende vom 3./4. Dezember 2016 wird das neue juraseitige Gleis im Bereich Neu-Bern in Däniken und in Schönenwerd an die bestehende Stammstrecke angebunden.

 Die Strecke Olten–Aarau ist aufgrund der Bauarbeiten nur eingeschränkt befahrbar. Die SBB ersetzt deshalb jeweils die S23-Züge durch Busse. Die Intercity-Züge Basel SBB–Zürich HB werden via Brugg umgeleitet. Die Fahrzeit verlängert sich um fünf bis zehn Minuten. Die Interregio-Züge Bern–Burgdorf–Olten–Zürich HB fallen zwischen Olten und Zürich HB in beiden Richtungen aus. Den Reisenden wird empfohlen, vor Antritt der Reise den Fahrplan unter sbb.ch/fahrplan oder in der SBB Mobile App zu prüfen.

 Ab Montag, 5. Dezember 2016, verkehren die ersten Züge über das neue 4. Gleis. Gleichzeitig geht das neue Perron am Bahnhof Däniken in Betrieb und die Züge Richtung Schönenwerd–Aarau fahren neu ab Gleis 4 statt 3.

 Von Januar bis Oktober 2017 werden Vorbereitungsarbeiten für die Anbindung des neuen alpenseitigen Gleises getroffen, damit dieses am Wochenende vom 7./8. Oktober 2017 an die bestehende Gleisanlage angeschlossen werden kann.

 Der Vierspurausbaus Olten–Aarau behebt eines der grössten Nadelöhre auf der Ost-West-Achse, der Hauptschlagader des Schweizer Bahnnetzes. Das 855-Millionen-Franken-Projekt ermöglicht ab Ende 2020 mehr Zug im Regional- und Fernverkehr und sichert gleichzeitig dem Güterverkehr die nötigen Kapazitäten, um auf diesem Abschnitt die erforderlichen Gütermengen schnell und sicher zu befördern. (sbb)

 Weitere Informationen unter www.sbb.ch/eppenberg.Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Der Oltner Stadtrat beantragt dem Parlament an dessen Dezembersitzung, für das Vorprojekt für die Stadtteilverbindung Hammer einen Kredit von 650‘000 Franken zu sprechen. Aus sieben geprüften Varianten setzt er auf den kostenoptimierten Ausbau auf der gesamten Länge, der das beste Kosten-Nutzen-Verhältnis aufweist. Er will aber auch zwei (noch) kostengünstigere, in der Länge und somit auch in der Wirkung jedoch reduzierte Varianten prüfen lassen.

title_de: Anbindung Olten SüdWest: Stadtrat empfiehlt gesamte Länge mit reduzierten Kosten

content_de:
Die Fussgänger- und Veloverbindung Hammerallee-Olten SüdWest war schon seit 2000 Bestandteil der Arealentwicklung und wurde 2008 in den Erschliessungsplänen verankert. Die gradlinige, niveaufreie Verbindung umfasst eine Brücke über die Umfahrung ERO, eine Unterführung durch den Bahndamm, eine neue Dünnerbrücke und den Anschluss an die Hammerallee. In der Folge wurde die ERO an der Stelle, an der die Personenunterführung Hammer ans Entwicklungsgebiet anschliesst, für die geplante Brücke tiefer gelegt; die wegen des hohen Grundwasserspiegels erforderliche Grundwasserwanne sorgte nach Angaben des Kantons für Mehrkosten von rund 5 Mio. Franken in der ERO-Rechnung.

 Ursprüngliches Projekt aus Kostengründen sistiert

 In den Jahren 2011/12 wurde für die Realisierung ein Ingenieurwettbewerb durchgeführt. Das Siegerprojekt sah eine grosszügig dimensionierte Unterführung, aufwändige Brücken über die ERO und die Dünnern und eine ebenso aufwändige Materialisierung vor. Die Kosten für dieses Projekt wurden auf 20 bis 30 Mio. Franken grobgeschätzt. Aus finanziellen Gründen wurde die Projektierung dann im Jahr 2013 sistiert. Weil die vom Stadtrat angekündigte Neuausrichtung des Projekts noch nicht vorlag, wurde der Kredit für ein Vorprojekt vom Parlament aus dem Budget 2016 gestrichen.

 Auf der Basis eines im Januar 2016 überwiesenen Postulats für eine „rasche und kostengünstige Erschliessung OSW“ hat der Stadtrat nun Handlungsalternativen und Einsparmöglichkeiten in Zusammenarbeit mit den SBB und mit Fachspezialisten evaluiert. Die SBB planen mittelfristig keinen Ausbau des Bahnhofs Hammer; daher können keine umfassenden Eingriffe auf der Perronebene erfolgen. Mit den SBB wurde daher eine Lösung mit einer Verlängerung der bestehenden Treppe und dem Ersatz der bestehenden Rampe durch einen Lift und eine zweite Treppe erarbeitet; sie ist mit späteren Ausbauten im Bahnhof kompatibel.

 Null-Lösung bis gesamte Länge

 Die sieben untersuchten Varianten umfassen neben einem gegenüber dem ursprünglichen Projekt deutlich kostengünstigeren Ausbau auf der gesamten Länge gemäss rechtsgültigem Erschliessungsplan auch Entwürfe mit Etappierungen in der Länge und in der Breite, ferner eine örtliche Verschiebung der Unterführung und auch eine Überführung. Geprüft wurde aber auch ein Verzicht auf eine Stadtteilverbindung, für die ein Potenzial von 4800 Bewegungen pro Tag zu Fuss und per Velo aus Olten SüdWest sowie von rund 3000 Bewegungen aus Bornfeld, Kleinholz, Innenstadt und von Bahnkunden ermittelt wurde. In diesem Zusammenhang hält der Stadtrat fest, dass sowohl die bestehende Rötzmatt-Unterführung wie auch der Gheidweg wesentliche Voraussetzungen nicht erfüllen, was einen direkten, verständlichen, attraktiven, hindernisfreien und angstfreien Weg zum Bahnhof und zur Innenstadt angeht.

 Nach Ansicht des Stadtrates erfüllt lediglich der Ausbau auf der gesamten Länge und Breite die Anforderungen an eine vollwertige Quartierverbindung; gegenüber einer Realisierung in Etappen fallen ferner wesentlich tiefere Endkosten an. Zudem sind der freiwillige Beitrag der Grundeigentümerschaft in der Höhe von 2,5 Mio. Franken und die Unterstützung aus dem Agglomerationsprogramm des Bundes in der Höhe von 3 Mio. Franken an eine zeitnahe und integrale Realisierung gebunden; sie würden bei einem Verzicht oder einer Etappierung ganz bzw. teilweise wegfallen. Gegenüber dem früheren Wettbewerbsprojekt ist es jedoch vorgesehen, die Kosten unter anderem durch eine einfache, funktionale Materialisierung und Ausrüstung, durch rationelle Bauabläufe und einen Verzicht auf ausufernde architektonische Gestaltung zu reduzieren.

 Im Rahmen des Vorprojekts, für dessen Erarbeitung das Parlament 650‘000 Franken bewilligen soll, sollen trotzdem zwei weitere Varianten weiterverfolgt werden: einerseits eine Erschliessung von Olten SüdWest her auf der gesamten Breite bis zur bestehenden schmalen SBB-Unterführung, in der ein Velofahrverbot signalisiert werden müsste, anderseits die Realisierung der Anbindung von Olten SüdWest bis auf den Bahnhofplatz, erschlossen durch eine Rampen- und Treppenanlage, aber ohne Verbindung via Dünnernbrücke zur Innenstadt.

 Der Variantenentscheid soll dem Parlament im Rahmen der Vorlage für den Ausführungskredit gegen Ende 2017 unterbreitet werden; im Finanz- und Investitionsplan 2017-2013 sind knapp 15 Mio. Franken für die Planung und Ausführung eingestellt, die sich um die genannten Beiträge von Grundeigentümerschaft und Bund reduzieren würden. Eine Volksabstimmung ist 2018 vorgesehen, die Realisierung in den Jahren 2020/21.


lead_de: Nachdem auf das Jahr 2016 hin das Lohnsystem der Einwohnergemeinde Olten aus Spargründen überarbeitet wurde, muss der Stadtrat nun feststellen, dass die Wiederbesetzung von Stellen mit genügend qualifizierten Fachleuten nicht mehr in jedem Fall gewährleistet ist. Er beantragt dem Parlament daher an dessen Dezembersitzung, ihm vorerst mehr Flexibilität bei der Bestimmung der Anfangslöhne bei Neueintritten zu gewähren. Auf das Jahr 2018 hin sollen die Anfang 2016 erfolgten Veränderungen eingehend überprüft und bei Bedarf wieder korrigiert werden.

title_de: Stadtrat beantragt mehr Spielraum bei Anfangslöhnen

content_de:
Im Juni 2015 legte der Stadtrat dem Gemeindeparlament aus Spargründen und aufgrund politischer Vorstösse auf das Budget 2016 hin Sparmassnahmen im Personalbereich vor, die das Parlament mit 24:18 Stimmen genehmigte. Sie betrafen unter anderem das Lohnsystem (Lohnbandbreite, individuelle Lohnentwicklungen, Anfangslohn im Kaderbereich), die Prämien der Krankentaggeldversicherung und Fristen bei der Auflösung von Dienstverhältnissen. Im Gegenzug wurde die minimale Feriendauer von heute 20 auf neu 23 Tage analog kantonalem GAV angehoben. Bereits die Erfahrungen des ersten Jahres bewegen den Stadtrat nun dazu, dem Parlament als Übergangsmassnahme zur verbesserten Personalgewinnung eine Teilrevision von Art. 22c Abs. 2 des Personalreglements (SRO 131) zu beantragen, um die durch die beschlossenen Änderungen teilweise stark erschwerte Wiederbesetzung von Stellen mit genügend qualifizierten Fachleuten zu sichern.

 Ganzes Spektrum betroffen

 Konkret hat die starke Reduktion der Leistungslohnkomponenten nicht nur bewirkt, dass die Löhne der Mitarbeitenden viel langsamer steigen als bisher und selbst die um 10% reduzierten Lohnmaxima nicht mehr im Laufe einer Berufskarriere bei der Stadtverwaltung erreicht werden können. Sie hat auch zur Folge, dass sich die an diesen Anstieg gekoppelten Anfangslöhne von neuen Mitarbeitenden, für deren Berechnung die Differenz zwischen Alter und Altersbasis mit den Prozentsätzen der Leistungslohnkomponente „gut“ multipliziert wird, stark gesenkt haben. So stieg man vor 2016 beispielsweise mit 20 anrechenbaren Jahren auf 138% des Funktions- oder Basislohns ein, seither jedoch nur noch auf 115%. Die Folgen für die reduzierten Anfangslöhne sind markant, wie Beispiele aus verschiedenen Direktionen zeigen. Sie betreffen nicht nur Kaderpositionen oder nur tief eingestufte Funktionen, sondern das ganze Spektrum: Positionen können angesichts der im Vergleich nicht nur mit der Privatwirtschaft, sondern auch mit andern Gemeinwesen tieferen Lohnangebote nicht oder nur mit nicht genügend qualifizierten Personen besetzt werden. Heute kann dies teilweise noch mit langjährigen gut qualifizierten Kolleginnen und Kollegen aufgefangen werden; auf die Dauer wird sich dies indessen – spätestens nach deren Ausscheiden aus den Diensten der Stadtverwaltung – gravierend auswirken.

 Nach der Beurteilung des Stadtrates funktioniert das Lohnsystem mit Leistungskomponente grundsätzlich. Festgestellt werden muss indessen, dass die heutige Leistungslohnkomponente aufgrund der Reduktion per Anfang 2016 nicht nur zu gering ist, um einen positiven Effekt auf die Leistungsbereitschaft zu erzielen, sondern darüber hinaus teilweise zu nicht mehr marktfähigen Löhnen, insbesondere auch Anfangslöhnen, führt. Auf das Jahr 2018 hin plant daher der Stadtrat eine Vorlage ans Gemeindeparlament, in deren Rahmen die auf das Jahr 2016 hin erfolgten Veränderungen im Lohnsystem überprüft und bei Bedarf wieder korrigiert werden sollen. Bei der Erarbeitung der entsprechenden Vorlage sollen die Betriebskommission und die Personalverbände einbezogen werden.

 Kompetenz von maximal 10% beantragt

 In der Zwischenzeit besteht aber aufgrund der Erfahrungen des ersten Jahres die Notwendigkeit, für Arbeitsverhältnisse, die im Jahr 2017 beginnen, eine Übergangsregelung zu treffen, damit alle offene Stellen wieder adäquat besetzt werden können. Der Stadtrat beantragt daher als Übergangsmassnahme eine Teilrevision von Art. 22c Abs. 2 des Personalreglements (SRO 131), damit die rechtliche Grundlage bei Anstellungen im Jahr 2017 auch über das Jahr 2017 hinaus gegeben ist. Konkret wird vorgeschlagen, dem Stadtrat die Kompetenz zu geben, in einem zweiten Schritt eine zusätzliche Abweichung nach oben um bis zu 10% des Funktionslohns zu beschliessen, sollte die bereits in einem ersten Schritt zugelassene Abweichung nach oben in der Höhe von maximal 10 anrechenbaren Altersjahren nicht ausreichen. Abweichungen nach oben sind durch mindestens zwei Marktvergleiche zu begründen. Zum Vergleich: Der kantonale GAV (§240) kennt eine Erhöhung aus Marktgründen um bis zu 20% gegenüber dem berechneten Lohn.

 Der Stadtrat unterstreicht, dass die Teilrevision nicht dazu diene, die Anfangslöhne der städtischen Angestellten generell zu erhöhen; die zusätzliche Kompetenz solle vielmehr nur im absoluten Bedarfsfall zum Zuge kommen, falls sich keine genügend qualifizierte Fachkraft zu den bisher geltenden Anstellungsbedingungen finden lasse. Aus diesen Gründen sei es schwierig vorauszusagen, wie hoch allfällige zusätzliche Lohnkosten ausfallen würden. In der Regel dürften sie aber durch die Mutationsgewinne – daraus resultierend, dass in den meisten Fällen eine ältere Arbeitskraft mit höherer Besoldung durch eine jüngere mit tieferer Besoldung ersetzt wird – zumindest kompensiert werden.


title_de: "Grätzer" wird abgerissen

content_de: Das seit längerer Zeit geschlossene Restaurant Biergarten - früher «Grätzer» - bei der Oltner City-Kreuzung wird diese Woche abgebrochen. Die Liegenschaft war von der Einwohnergemeinde Olten ursprünglich erworben worden, um das Nadelöhr in der Strassenführung beseitigen zu können. Auf die Ausschreibung der Liegenschaft waren keine Angebote eingegangen, die den Vorstellungen der Einwohnergemeinde entsprochen hätten. So kommt es nun zu einer Übergangslösung. Das Areal soll mit rund 30 Parkplätzen mindestens so lange zwischengenutzt werden, bis die zur Erstellung der Parkfläche nötigen Investitionen durch Gebühreneinnahmen abgeschrieben sind. Zudem soll die Strassenführung verbessert werden. Bereits letztes Jahr wurde ein Teil der Bäume gefällt, weil sie krank waren. Der jetzige Bestand soll jedoch erhalten bleiben.


title_de: Oltner Neujahrsapéro mit Jazz in der Altstadt

content_de:
Am Berchtoldstag vom Montag, 2. Januar 2017, lädt der Oltner Stadtrat wiederum von 11 Uhr bis 12.30 Uhr zum Neujahrsapéro ein. Der Anlass findet diesmal in der Altstadt, und zwar auf dem Kaplaneiplatz, bei schlechter Witterung auf der Alten Brücke statt. Die Bevölkerung ist zu einem Apéro eingeladen, serviert von der Suteria und Pino der andere Beck und umrahmt von jazzigen Rhythmen des Trios Wyss-Mauerhofer-Wyss, mit Christoph Mauerhofer am Piano, Andreas Wyss am Bass und Luca Wyss am Schlagzeug. Christoph Mauerhofer wird übrigens schon am Vortag, am 1. Januar 2017, um 16 Uhr in der Marienkirche in Olten mit „Orgelstrauss – Das etwas andere Neujahrskonzert“ an der Orgel zu hören sein, begleitet von Daniele Giovanini am Euphonium.

 Alle Einwohnerinnen und Einwohner von Olten sind zum Apéro als Auftakt des neuen Jahres herzlich eingeladen.


title_de: Oltner Rechtssammlung eingeweiht

content_de:
Die Angehörigen der Stadtkanzlei und die ehemaligen Rechtskonsulenten der Stadt Olten sowie ihr gegenwärtiger Amtskollege hatten am Freitag, 18. Oktober 2002, im 11. Stock des Oltner Stadthauses einen gewichtigen Grund zur Freude: In ihrer An-wesenheit wurde die Systematische Rechtssammlung (SRO) der Stadt Olten „eingeweiht“.

 Diese enthält in einem Ordner in der Stadtfarbe Blau die geltenden Reglemente und Verordnungen der Einwohnergemeinde in neuzeitlicher Form.

 Die Rechtssammlung  kann auch im Internet unter

 www.stadtolten.info/de/verwaltung/publikationenExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. oder auf der Startseite direkt unter „Rechtssammlung“ abgerufen werden.

 Mit den vorhandenen Suchfunktionen ist es in den PDF-Files auch möglich, zu konkreten Stichworten die einschlägigen Fundstellen aufzuspüren.

 Die Stadt Olten bietet mit dieser Sammlung, die dank Loseblattsystem an zwei Stich-tagen pro Jahr ergänzt und revidiert werden kann, eine Dienstleistung zu Gunsten der Einwohnerschaft, aber auch anderer Nutzerinnen und Nutzer, wie sie bisher nur wenige Gemeinden dieser Grössenordnung kennen.

 Der handliche Ordner mit der Systematischen Rechtssammlung kann für 150 Fran-ken (inkl. Nachführung) bei der Stadtkanzlei Olten (062 206 13 27) bestellt werden.


title_de: Stadtteilverbindung Olten SüdWest kann nicht weitergeplant werden

content_de:
Die Stadtteilverbindung zwischen Hammerallee und Olten SüdWest kann nicht weiter projektiert werden: Mit 25:18 Stimmen wies das Oltner Gemeindeparlament am 15. Dezember einen Kredit zur Erarbeitung eines Vorprojekts in der Höhe von 650‘000 Franken an den Stadtrat zurück; Argumente waren unter anderem, dass die Zeit für die Verbindung noch nicht reif und der Kredit zu hoch sei. Mit 37:4 Stimmen bei 1 Enthaltung zugestimmt hat das Parlament hingegen an seiner letzten Sitzung im Jahr 2016 einer Teilrevision des Personalreglements. Dadurch erhält der Stadtrat als Übergangsmassnahme zusätzlichen Spielraum von maximal 10% bei der Definition der Anfangslöhne von neu in die Stadtverwaltung Eintretenden. Nach der letzten Reglementsanpassung aus Spargründen auf das Jahr 2016 hatte er feststellen müssen, dass mit den dadurch tiefer gewordenen Anfangslöhnen nicht mehr alle freien Stellen mit genügend qualifizierten Fachkräften besetzt werden können.

 Abgelehnt mit 34:7 Stimmen bei 1 Enthaltung wurde eine Motion von Michael Neuenschwander (Grüne), welcher eine Zusammenlegung von Altstadtkommission und Baukommission forderte. Der Stadtrat hatte sich in seiner Antwort erstaunt gezeigt, dass dieses Thema drei Monate nach der Volksabstimmung über die Teilrevision der Gemeindeordnung schon wieder auftauche, sich aber auch inhaltlich gegen die Motion ausgesprochen.

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