title_de: Projektierungskredit für Kirchgasse abgelehnt

content_de: Das Vorhaben der Stadt Olten, die Liegenschaften an der Kirchgasse 8 und 10 weiterzuentwickeln – Kirchgasse 8 als Wohn- und Geschäftshaus, Kirchgasse 10 als Standort des neuen Kunstmuseums – ist in der aktuellen Form gescheitert: Mit 3090 Nein- gegen 2625 Ja-Stimmen lehnten die Oltner Stimmberechtigten am Wochenende einen Projektierungskredit in der Höhe von 2,5 Mio. Franken ab. Die Stimmbeteiligung lag bei 52.7%. Die Volksabstimmung war erforderlich geworden, weil gegen den im Juni erfolgten Parlamentsbeschluss erfolgreich das Referendum ergriffen worden war.


lead_de: Die fusionierte neue Einwohnergemeinde Olten hat grösseres Gewicht in Kanton und Region, führt zu Synergien, bietet eine ausgezeichnete Infrastruktur und die Gesamtentwicklung wird durch eine zentrale Führung verbessert. Die Risiken liegen weitgehend auf der finanziellen Seite, wo vor allem die bisherigen Oltnerinnen und Oltner eine Erhöhung des aktuellen Steuerfusses befürchten. Dies einige der Ergebnisse der Anfang Jahr durchgeführten Vernehmlassung zur Fusion Olten Plus.

type_de: Neuigkeiten

location: Olten

title_de: Vernehmlassung Fusion Olten Plus: Bessere Zukunftschancen kontra finanzielle Risiken

content_de:
Insgesamt 134 Fragebogen gingen während der Vernehmlassungsfrist für den Fusionsvertrag Olten Plus ein, davon etwas mehr als Hälfte aus Olten und knapp ein Drittel aus Trimbach. Die 75 Rückmeldungen in Olten sahen die Chancen insbesondere in einer Erhöhung der Standortattraktivität, im grösseren Gewicht in Kanton und Region sowie in einer grossräumigen und nachhaltigen Raumplanung. Erwartet werden zudem Synergien durch den Abbau von Doppelspurigkeiten, ein Gewinn von neuen politischen Kräften und ein besserer Ausgleich der Zentrumslasten.

 Ruf nach Kennzahlen

 Auf der Gegenseite stehen finanzielle Befürchtungen: dass der Steuerfuss gegenüber dem aktuell geltenden wegen der Fusion angehoben werden müsse oder dann dass es zu einem Leistungsabbau komme, um die Finanzlücke zu schliessen. Als negative Argumente werden ferner eine Aufblähung der Verwaltung, unterschiedliche Interessen und Bedürfnisse der verschiedenen Stadtteile, eine Verstädterung der kleinen Gemeinden und ein Landverschleiss wegen erhöhter Nachfrage aufgeführt. Auch eine Erhöhung der Anteile von Ausländerinnen und Ausländern sowie von Sozialfällen wird aus Sicht der an der Vernehmlassung teilnehmenden Oltnerinnen und Oltner befürchtet. Sie haben denn auch einen Informationsbedarf bezüglich Kennzahlen, insbesondere aus dem Finanzbereich. Und auch wie es zur heutigen Zusammensetzung der Fusionspartner kam, ist offensichtlich vielen nicht bekannt.

 Von den teilnehmenden Oltner Parteien haben sich die Grünen, die CVP und die Grünliberalen positiv zum Fusionsprojekt ausgesprochen, die SVP dagegen, insbesondere weil sie befürchtet, dass die finanziell solide Basis der Stadt Olten auf Grund der Fusion leiden könnte.

 Auch die 42 Trimbacherinnen und Trimbacher, die sich vernehmen liessen, erwarten als Vorteile ein erhöhtes Gewicht der neuen Gemeinde und eine bessere Gesamtentwicklung dank zentraler Führung und Synergien – dies neben einem besseren Bildungsangebot und tieferen Steuern. Ihre Befürchtungen gehen in Richtung Verlust von Selbständigkeit und Selbstbestimmung, politische Untervertretung und Vernachlässigung der „Aussengemeinden“; weitere Risiken sehen sie in einer unkontrollierten Überbauung der Baulandreserven und im Wegfall von Kultur und Vereinen. Hier ist der Grundtenor von CVP, SVP und SP positiv, während die FDP Chancen und Risiken als ausgeglichen erachtet.

 Wertvoller Beitrag der Berggemeinden

 Aus Hauenstein-Ifenthal und Wisen kommen Erwartungen auf tiefere Steuern und geringere Kosten dank Synergien, auf Professionalisierung der Behördentätigkeit und Nutzung der guten Infrastruktur der Stadt Olten. Unterstrichen werden zudem der wertvolle Beitrag der schönen Berggemeinden und der Vorteil, dass es für die Zusammenarbeit bei einer Fusion keine komplizierten Verträge mehr brauche. Auch hier werden die Gefahren in einem Verlust an persönlicher Einflussnahme am politischen Geschehen und in einem drohenden Verbauen der Landschaft geortet.

 Der Schulvorstand Kreisprimarschule Hauenstein-Ifenthal/Wisen sieht wesentliche Mehrwerte – kurz- oder langfristig – in den verschiedenen Leistungsfeldern und betont, eine nachhaltige Regionalentwicklung brauche die Vision einer gemeinsamen Region. Was den Bereich Bildung angehe, gewähre die Fusion erweiterte Dispositionsmöglichkeiten innerhalb der kantonalen Vorgaben, stärke dezentrale Schulstandorte, erleichtere geplante Reformen und Veränderungen, spare Geld und optimiere die Chancengleichheit. Regionale Steuerung und Gestaltung bringe Vorteile – effizienter, fachlich besser, politisch transparenter – und die Infrastrukturen würden einem erweiterten Nutzerbereich zugänglich.

 Die Ergebnisse der Vernehmlassung werden Gegenstand einer Sitzung des Projektrats Fusion Olten Plus, zusammengesetzt aus allen Exekutivmitgliedern der vier beteiligten Gemeinden, sein. Dieser wird auch die Themen festlegen, zu welchen in den Abstimmungsunterlagen zusätzliche Informationen erfolgen sollen, um möglichst viele der aufgeworfenen Fragen zu beantworten.

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type_harmonized: news


title_de: Olten Südwest: Stadtrat erhebt Beschwerde gegen Entscheid des Verwaltungsgerichts

content_de: Der Stadtrat von Olten hat sich dafür entschieden, den Entscheid des Verwaltungsgerichts, das die Genehmigung des Zonenplans, Gestaltungsplans und Erschliessungsplans Olten SüdWest durch den Regierungsrat aufgehoben hatte, ans Bundesgericht weiterzuziehen. Er ist überzeugt, dass die avisierte räumliche Entwicklung Olten Südwest, an der während über sieben Jahren Behörden und Fachleute von Stadt und Kanton zusammen mit externen Fachleuten, Kommissionen und Bevölkerung gearbeitet haben, die richtige Grundlage für eine nachhaltige und qualitätsvolle Stadtentwicklung ist. Nicht zuletzt wirkt sie auch als Katalysator für weitere Projekte wie das Multiprojekt der SBB über 100 Mio. Franken, das Areal Stationsstrasse und den Masterplan Schützenmatte. Und sie sichert die Finanzierung der Stadtteilverbindung Hammer und 12'000 m2 Fläche in Olten SüdWest für öffentliche Infrastrukturanlagen. Würde der Aufhebungsentscheid in Kraft treten, wäre das Resultat ein alter Gestaltungsplan, der offensichtlich wenig Qualitäten sichert, und fehlende Infrastrukturanlagen, über deren Realisierung neu verhandelt werden müsste. Aus diesem Grund führt der Stadtrat Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts beim Bundesgericht. Parallel dazu muss nun die weitere Planung der Stadtteilverbindung vorerst aus eigenen Mitteln finanziert werden. Damit die städtischen Rahmenbedingungen für die Stadtteilverbindung mit dem laufenden SBB-Multiprojekt ohne Unterbruch abgestimmt werden können, wird ein dringlicher Nachtragskredit erforderlich sein.


lead_de: Seit Anfang September treffen sich jeweils am Mittwochnachmittag, pünktlich um 13.30 Uhr, Seniorinnen und Senioren für einen Parcours von ZÄMEGOLAUFE Olten. Das Projekt wurde von den Solothurner Spitälern initiiert und von der Stadt Olten mitfinanziert. So!mobil unterstützt Mobilitätsangebote im Kanton Solothurn und hat deshalb kürzlich einen Parcours für zügige Spaziergängerinnen und Spaziergänger begleitet.

title_de: Unterwegs im Bannwald mit ZÄMEGOLAUFE

content_de:
Die Luft war schwül und warm, als am Nachmittag eine Gruppe von Seniorinnen und Senioren ab 60 Jahren den zweiten Parcours von ZÄMEGOLAUFE unter die Füsse nahm. so!mobil begleitete die Teilnehmenden und Begleitpersonen auf ihrer Spazierwanderung vom Eingang des Altersheim Stadtpark durch den Bannwald, die Wangner Schlucht und über die Rumpelflüe zurück nach Olten. Die Strecke war als rot gekennzeichnet, was bei ZÄMEGOLAUFE für einen etwas längeren Parcours steht.

Gemeinschaftliches Erlebnis

Die Stimmung unter den Teilnehmenden war von Beginn an sehr motiviert und ausgelassen. Auch ein kurzer Regenschauer konnte diese nicht trüben. ZÄMEGOLAUFE legt besonderen Wert auf die sozialen Kontakte. Die Spazierwanderungen sollen ein gemeinschaftliches Erlebnis sein. Die Seniorinnen und Senioren spazieren in ihrem eigenen Tempo. Die Begleitpersonen achten darauf, dass die Gruppe dennoch zusammenbleibt, die richtigen Abzweigungen erwischt und alle am Ziel ankommen. Ab und an machen sie auch auf interessante Naturbegebenheiten aufmerksam. Die Teilnehmenden der Bannwald Rumpel-Tour nutzten die Spazierwanderung auch um Steine, Pilze und Nüsse zu sammeln.

Keine Verpflichtung zur Teilnahme

«Viele Teilnehmende schätzen es sehr, dass sie sich nicht anmelden und somit verpflichten müssen zu kommen», sagt Doris Altermatt, Mitglied des Kernteams. Tatsächlich scheinen dies viele der Teilnehmenden an diesem Mittwochnachmittag für die Spazierwanderung zu schätzen. «Ich habe mir vorgenommen, wenn ich pensioniert werde, gehe ich mehr spazieren», erzählt eine Seniorin, «Das Gute ist, ich muss mich nicht anmelden und mich nicht verpflichten zu kommen. Daher ist ZÄMEGOLAUFE genau das richtige Angebot für mich. Und es ist direkt vor meiner Haustür.» Eine weitere Teilnehmerin freut sich besonders über die Gemeinschaft: «Der Grund, warum ich mitmache, ist um neue Leute kennen zu lernen». Die Seniorinnen und Senioren sind während der ganzen Tour in angeregte Gespräche vertieft und begegnen sich mit grosser Offenheit. Abgelenkt von den interessanten Unterhaltungen überwinden sie mühelos die Höhenmeter und treffen nach drei Stunden mit einem Lächeln im Gesicht wieder in Olten ein. Beim gemeinsamen Restaurantbesuch belohnen sie sich mit einem erfrischenden Getränk und lassen den Nachmittag gemütlich ausklingen.

Nächste Parcours

Am Mittwoch 28. September trifft sich ZÄMEGOLAUFE Olten bei der Bushaltestelle Wilerfeld für eine gemächliche Runde und am Mittwoch 5. Oktober findet wiederum ein Parcours für zügige Spaziergängerinnen und Spaziergänger am selben Treffpunkt statt.

Stammtisch

Nebst den Spazierwanderungen bietet ZÄMEGOLAUFE Olten auch einen Stammtisch an. Dieser findet immer am letzten Dienstag des Monats um 11.00 Uhr in der Nagy’s Bar statt. Das Kernteam lädt am 27. September zum ersten Stammtisch ein. Auch hierfür ist keine Anmeldung erforderlich.


lead_de: Das Budget 2023 der Stadt Olten, über welches das Gemeindeparlament im November befinden wird, weist einen Verlust von 1‘724‘900 Franken aus. Das entspricht rund 1.6% des Bruttoaufwandes ohne interne Verrechnungen. Die Nettoinvestitionen für das Jahr 2023 betragen 24,2 Mio. Franken, davon alleine 15,2 Mio. Franken netto für das bewilligte Projekt Schulanlagen Kleinholz. Von den anfallenden Nettoinvestitionen können nur 6.5 Mio. Franken selber finanziert werden.

title_de: Budget 2023: leichter Verlust bei hohen Investitionen

content_de:
Die Stadt Olten konnte sich in den letzten Jahren finanziell gut erholen, was die Pro-Kopf-Verschuldung per Ende 2021 von 1‘233 Franken widerspiegelt. In den kommenden Jahren wird diese Pro-Kopf-Verschuldung aufgrund bewilligter jedoch ungenügender Finanzierung wieder stark ansteigen: Mit der Umsetzung der Budgets 2022 und 2023 dürfte sie sich Ende 2023 bereits wieder über 2‘700 Franken bewegen.

Aufgrund der hohen Inflation, einer Steigerung der Energiekosten, ansteigender Schülerzahlen sowie des Anstiegs von zu betreuenden Personen im Bereich des Kindes- und Erwachseneschutzes und Flüchtlingen steigen die Bruttokosten der Stadt um rund 2%. Für das Budgetjahr 2023 wird in der Erfolgsrechnung bei einem Aufwand von 111‘401‘400 Franken (ohne interne Verrechnungen) und einem Ertrag von 109‘676‘500 Franken ein moderater Verlust von 1.72 Mio. Franken ausgewiesen. Das ist aufgrund des hohen Bilanzüberschusses per Ende 2021 von über 100 Mio. Franken gut verkraftbar. Das Ergebnis setzt sich aus einem operativen Verlust von 6.6 Mio. Franken, einem Finanzgewinn von 3.55 Mio. Franken und einem ausserordentlichen Ertrag aus Auflösung der Neubewertungsreserve von 1.4 Mio. Franken zusammen.

Teuerungsausgleich von 2%

Die Personalkosten steigen um rund 5.8% und sind zum grössten Teil auf einen hohen Anstieg der Klassenzahl und somit beim Lehrpersonal zurückzuführen. Der für das städtische Personal beantragte Teuerungsausgleich beträgt 2.0%. Angesichts des noch ausstehenden kantonalen Entscheides wurde für das Lehrpersonal ebenfalls eine provisorische Teuerung von 2.0% hinterlegt. Der Stadtrat beantragt für die städtische Rechnung zusätzlich 2.35 Stellen sowie 2 Stellen für die Sozialregion. Eine bereits bewilligte befristete Stelle für die Ortsplanrevision wird über die Investitionsrechnung abgerechnet. Demgegenüber fallen 1.2 bisherige temporäre Stellen weg. 0.5 Stellen in der Schulzahnpflege werden aufgehoben und voraussichtlich an einen externen Dienstleister übertragen. Der Sachaufwand wurde erstmalig – analog der Investitionsrechnung – mit einem Korrekturfaktor auf 16.24 Mio. Franken festgesetzt. Nebst starken Preiserhöhungen bei einem Teil der Energiepreise wurden auch Anpassungen aufgrund erhöhter Lieferpreise einberechnet.

Während sich die voraussichtlichen Kosten für die gesetzliche Sozialhilfe um rund 570‘000 Franken reduzieren, steigen die Beiträge für die Pflegekostenfinanzierung mit rund 455‘000 Franken Mehrkosten stark an. Die Restkosten der Sozialregion steigen aufgrund einer Neuausrichtung um rund 367‘000 Franken an. Der Ressourcenausgleichsteil des Finanzausgleichs sinkt aufgrund der tieferen Steuerkraft um rund 566‘000 Franken.

Gegenvorschlag zu Steuerinitiative sorgt für Ausfälle von 2,2 Mio. Franken

Im Steuerertrag muss erstmals die Umsetzung des Gegenvorschlages zur Volksinitiative „jetzt si mir draa“ mit tieferen Steuererträgen eingerechnet werden. Erste Schätzungen zeigen, dass die Stadt mit der Annahme des Gegenvorschlages auf rund 2.2 Mio. Franken an Steuererträgen natürlicher Personen verzichten muss. Dennoch werden die bisherigen Steuerfüsse von 108% für das Jahr 2023 beibehalten.

Die Nettoinvestitionen belaufen sich auf 24.2 Mio. Franken und können lediglich mit 6.5 Mio. Franken selber finanziert werden, was einen Selbstfinanzierungsgrad von 26.9% bedeutet. Dominierend dabei ist das sich in Ausführung befindende Projekt Schulanlage Kleinholz. Im Budget 2023 sind dafür brutto 19 Mio. Franken eingestellt. Der Finanzierungsfehlbetrag beläuft sich somit auf 17.7 Mio. Franken und bewirkt eine Zunahme des Fremdkapitals bzw. der Verschuldung. Das Eigenkapital nimmt aufgrund der Auflösung der Neubewertungsreserve sowie der Überschüsse der Spezialfinanzierungen Abwasser und Abfall und dem vorgesehenen Verlust um 2 Mio. Franken ab. Der Investitionsanteil (Anteil der Bruttoinvestitionen am konsolidierten Gesamtaufwand) von 20.7% bedeutet, dass die Stadt Olten im Verhältnis zu ihren Gesamtausgaben eine starke Investitionstätigkeit anstrebt.

Verschuldung steigt wieder an

Im Finanzplan 2023-2029, den das Gemeindeparlament ebenfalls im November zur Kenntnis nehmen wird, belaufen sich die Investitionen über die sieben Jahre auf 115.14 Mio. Franken; davon können nur 47.72 Mio. Franken selber finanziert werden. Für die Differenz wird sich die Stadt verschulden müssen, was sich in einer hohen Pro-Kopf-Verschuldung sowie im hohen Nettoverschuldungsquotient widerspiegelt. Darin enthalten sind grosse Erweiterungs- und Sanierungsinvestitionen für Schul- und Sportraum (Schulraum Kleinholz, Dreifachturnhalle, Sekundarschulräume), Krematorium, Kunstmuseum und Stadttheater sowie der neue Bahnhofplatz. Inwieweit alle Investitionsvorhaben ausgelöst werden können, hängt auch stark von künftigen Volksentscheiden oder nicht beeinflussbaren Entscheiden – zum Beispiel bezüglich Stadtteilverbindung Hammer – ab. Um die Verschuldung nicht allzu stark anwachsen zu lassen, ist ab 2026 eine Steuerfussanpassung um 2% für natürliche und juristische Personen vorgesehen.

Im neuen Finanzplan wird bereits darauf hingewiesen, dass im Jahr 2027 letztmals ein Ausgleich für die mit der STAF reduzierten Steuererträge bezahlt wird. Das operative Ergebnis wird sich dann ohne Gegenmassnahmen deutlich verschlechtern, da sich gegenüber heute die Kantonsbeiträge um 4 Mio. Franken reduzieren. Mit der Annahme des Gegenvorschlags zur Initiative „jetzt si mir draa“ werden zudem die Steuererträge natürlicher Personen ab dem Jahr 2023 voraussichtlich um 2.2 Mio. Franken reduziert. Mitte 2024 wird zudem die Schulanlage Kleinholz in Betrieb gehen. Dafür muss mit zusätzlichen Unterhaltskosten (Personal- und Betriebskosten) von mehr als 0,5 Mio. Franken gerechnet werden.


lead_de: Die Gebäudehülle des 1966 eingeweihten Oltner Stadthauses entspricht bezüglich Wärmeschutz absolut nicht mehr dem heutigen Stand der Technik; „fast wie ein ‚Kachelofen‘, der im Freien steht“, lautet das Urteil einer Wärmebilduntersuchung. Hinzu kommen wesentliche Sicherheitsmängel. Stadtrat und Parlament beantragen daher aus ökologischen und wirtschaftlichen Gründen dem Souverän an der Abstimmung vom kommenden Wochenende einen Kredit von 13,5 Mio. Franken für Sanierungsmassnahmen, mit denen der Minergiestandard erreicht werden kann.

title_de: „Kachelofen“ soll saniert werden

content_de:
Auf Grund des hohen Energieverbrauchs, der den Zielen der Energiestadt Olten widerspricht, hat der Stadtrat – gestützt auch auf das im Oktober 2008 vom Parlament überwiesene Postulat Lea von Wartburg (SP) und Mitunterzeichnende betr. energetische Stadthaussanierung – die energietechnische Sanierung des Stadthauses in sein Regierungsprogramm 2009 bis 2013 aufgenommen. In einem ersten Schritt wurde 2009 im Rahmen einer strategischen Planung der Zustand des Stadthauses untersucht (inkl. Asbest- und PCB-Gutachten, Erdbebensicherheit, behindertengerechtes Bauen, Brandschutz- und Energiekonzept).

 Wärmeschutz komplett veraltet

 Das Stadthaus Olten wurde von den Architekten Willi Frey und Alois Egger, Solothurn, erbaut und 1966 eingeweiht. Das Gebäude zählt zu den bedeutendsten Zeugen der Nachkriegsmoderne in der Stadt Olten, wenn nicht im ganzen Kanton Solothurn, und ist ein markantes Wahrzeichen für Olten. Es war für die damalige Zeit ein innovatives Konzept, welches auch noch nach 45 Jahren seine Aufgabe erfüllt. Die Gebäudehülle hingegen entspricht bezüglich Wärmeschutz absolut nicht mehr dem aktuellen Stand der Technik. Zwar wurde das Gebäude in der Vergangenheit soweit notwendig unterhalten und wurden einzelne Bauteile erneuert. So wurden 2000 die Aufzüge erneuert und erfolgte 2003 bis 2006 eine Betonsanierung der Sichtbetonfassaden; 2005 wurde das Flachdach auf dem Hochhaus abgedichtet und die Fensterfassade im Erdgeschoss ersetzt und 2009 das Blockheizkraftwerk erneuert.

 Die übrigen Bauteile und technischen Anlagen sind jedoch noch im ursprünglichen Zustand. Aufgrund der langen Nutzungs¬dauer haben nun einzelne von ihnen – insbesondere die Fenster – die zu erwartende Lebensdauer erreicht und entsprechen nicht mehr den aktuellen Normen und Empfehlungen. Die Erdbebensicherheit ist hingegen nach wie vor ausreichend.

 Neubau mehr als doppelt so teuer

 Der Restwert des heutigen Gebäudes entspricht im Minimum dem notwendigen Aufwand für die Erneuerung. Ein Ersatzbau würde hingegen mehr als das Doppelte kosten, also rund 30 Mio. Franken. Dazu kommen noch die betrieblichen Kosten für den Umzug und für die Provisorien. Ein Neubau am gleichen Ort würde zudem aufgrund der Abbruch- und Vorbereitungsarbeiten und Durchführung eines Wettbewerbes eine Verzögerung von sechs bis acht Jahren bedeuten.

 Der projektierte Sanierungsumfang umfasst schwergewichtig die Erneuerung der Fenster im Hochhaus sowie der angrenzenden Bauteile (Boden, Wände, Decken), ein neues Brüstungskonzept mit Heizkörpern und ausbaubaren Elektrokanälen, ein neuer automati¬scher Sonnenschutz, den Einbau einer zweckmässigen Lüftung, die Erneuerung der Elektroanlagen inkl. Beleuchtung und der sanitären Anlagen, die Modernisierung der zwei bestehenden Aufzüge sowie die Verbesserung des Brandschutzes nach den heute gültigen Vorschriften.

 Zwei Drittel weniger Energieverbrauch

 Bei der Erneuerung soll das architektonische Erscheinungsbild gewahrt, das Gesamtkonzept bezüglich Nachhaltigkeit und Investitionskosten optimiert und der Minergiestandard erreicht werden, wodurch sich der heutige Energieverbrauch um zwei Drittel reduziert. Realisiert wird die Sanierung in Etappen, da der Verwaltungsbetrieb im Gebäude auch während der Bauzeit weiterlaufen muss, um kostenintensive bauliche Proviso¬rien zu vermeiden. Energetisch und sicherheitstechnisch saniert wird das gesamte Gebäude mit Ausnahme des Erdgeschosses, in dem wie erwähnt vor sechs Jahren eine neue Fensterfassade eingebaut wurde. Zudem wird im Rahmen der Sanierungsarbeiten die Passerelle über die Dornacherstrasse abgebrochen.

 Das Projekt sieht vor, die bestehenden „Balkone“ in Anbetracht des geringen allgemeinen Nutzens und der vorhandenen Sicherheitsmängel nur noch für Unterhalts- und Reinigungsarbeiten zu nutzen. Damit entfallen architektonisch kaum vertretbare Nachrüstungen der bestehenden Brüstungsele¬mente. Einzig eine innenliegende Reeling zur Sicherung des Servicepersonals muss umge¬setzt werden.

 Sanierung unabhängig von Nutzung

 Die jetzige energetische und sicherheitstechnische Sanierung wird angesichts ihrer Dring-lichkeit unabhängig von Nutzungsüberprüfungen durchgeführt: Der hohe Energieverbrauch, der den Zielen der Energiestadt Olten widerspricht und bei den Reaudits für Negativpunkte sorgt, und die vorhandenen Sicherheitsmängel in den Bereichen Brandschutz und Personensicherheit lassen es nicht zu, die Ergebnisse mehrerer laufender Prozesse abzuwarten, welche die Nutzung beeinflussen können. Die aus diesen Prozessen resultierenden Massnahmen können jedoch auch nach der energetischen und sicherheitstechnischen Sanierung ohne nachteilige Auswirkungen umgesetzt werden.

 Das Gemeindeparlament hat der Vorlage an seiner Sitzung vom 16. November 2011 einstimmig zugestimmt. Bei Annahme der Vorlage an der Volksab¬stimmung kann die Ausführung ab Anfang 2013 erfolgen; sie dauert knapp ein Jahr.


lead_de: Einstimmig empfiehlt der Projektrat Fusion Olten Plus, zusammengesetzt aus den Exekutivmitgliedern der beteiligten Gemeinden Olten, Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen, den Fusionsvertrag an der Volksabstimmung vom 17. Juni 2012 zur Annahme.

title_de: Fusion Olten Plus: Projektrat empfiehlt einstimmig Zustimmung

content_de:
Die Kenntnisnahme der Ergebnisse der Vernehmlassung, die Anfang dieses Jahres durchgeführt wurde, und allfällige Zusatzinformationen für die Abstimmungsbotschaft standen im Mittelpunkt der letzten Sitzung des Projektrates Fusion Olten Plus, mit welcher die Behördenphase abgeschlossen wurde. Die rund 20 anwesenden Gemeinderats- bzw. Stadtratsmitglieder sowie Gemeindeschreiber/innen stellten dabei fest, dass sich die eingegangenen Rückmeldungen aus der Bevölkerung intensiv mit der Materie befassten und wesentliche Fragen aufwarfen, so etwa zu generellen Themen wie der Zusammensetzung der Fusionspartner, wo noch eingehender über die Vorgeschichte und den Verlauf des Projekts informiert werden soll, und den Finanzen, wo zusätzliche Kennzahlen der vier Gemeinden gewünscht wurden.

 Der Projektrat konnte zu diesem Thema auf Grund der ihm vorgelegten Zahlen erfreut feststellen, dass keine der vier Gemeinden ein „Sanierungsfall“ ist und dass die Situation in der bisherigen Einwohnergemeinde Olten auf Grund von deren Grösse und Gewicht in praktisch allen Bereichen – von der Sozialhilfequote über den Anteil der ausländischen Wohnbevölkerung bis hin zum durchschnittlichen Staatsteuerertrag – auch diejenige in der fusionierten Einwohnergemeinde prägt. Gefragt waren in der Vernehmlassung aber auch Zusatzinformationen zu einzelnen Bereichen wie etwa Raumplanung, Bürgerrechte, Vereinsleben oder Feuerwehr; die entsprechenden Antworten werden in der Abstimmungsbotschaft nach aktuellem Wissensstand erfolgen. So lässt sich etwa festhalten, dass die kantonale Richtplanung eine über die aktuellen Bauzonen hinaus gehende, unkontrollierte Entwicklung verhindert und dabei vom Trend auf Bundesebene klar unterstützt wird; eine Zersiedelung über die bestehenden Bauzonen hinaus ist daher nicht zu befürchten und selbstverständlich kann auch künftig die Juraschutzzone nicht überbaut werden, wie dies in der Vernehmlassung befürchtet wurde.

 Ja-Parole zum Ende der Behördenphase

 Zum Abschluss der Sitzung fasste der Projektrat die Parole für die Volksabstimmung vom 17. Juni 2012: Einstimmig wird der Vertrag über die Fusion Olten Plus den Stimmberechtigten der vier beteiligten Gemeinden zu Annahme empfohlen. Mit diesem Akt ist die sogenannte Behördenphase, das heisst die Erarbeitung der Unterlagen zum Fusionsprojekt, zu Ende. Im laufenden Monat stehen nun die Eintretensentscheide an den Gemeindeversammlungen von Trimbach (26. März), Hauenstein-Ifenthal (19. März) und Wisen (26. März) sowie die Behandlung in der Parlamentssitzung in Olten vom 29. März auf dem Programm. Parallel dazu wird die Abstimmungsbotschaft formuliert und von den Exekutiven der vier Gemeinden verabschiedet, welche zirka Mitte Mai den Stimmberechtigten zugestellt wird.


title_de: Aussenwirtschaften dürfen bereits öffnen

content_de: Aufgrund der guten Witterung ist es den Gastronomiebetrieben der Stadt Olten mit Aussenwirtschaften per sofort erlaubt, ihre Aussenrestaurants in Betrieb zu nehmen. Dies hat die zuständige Stadträtin der Direktion Öffentliche Sicherheit, Iris Schelbert, als vorgezogene Massnahme verfügt; gewöhnlich beginnt die Aussenwirtschaftssaison mit dem Beginn der Sommerzeit, in diesem Jahr am 25. März. Auflagen sind indessen, dass keine Heizstrahler eingesetzt und keine baulichen Schutzmassnahmen vorgenommen werden dürfen.


title_de: Städtepartnerschaft mit Altenburg geht ins 30. Jahr

content_de:
Im Vorfeld des 30-Jahr-Jubiläums der Städtepartnerschaft zwischen Olten und Altenburg/Thüringen hat diese Woche eine Delegation der Stadt Olten einen Besuch in Ostdeutschland abgestattet. Erstmals in seiner Funktion als Stadtpräsident dabei war Thomas Marbet; erstmals überhaupt in Altenburg waren die beiden Stadtratsmitglieder Nils Loeffel und Raphael Schär-Sommer. Mit von der Partie war zudem Stadtschreiber Markus Dietler, der seit gut zwei Jahrzehnten die Städtepartnerschaft auf Seiten der Stadt Olten betreut. Auf dem Programm standen neben einem Arbeitstreffen mit dem Oberbürgermeister André Neumann – mit Präsentation der Vision Altenburg 2030 in Theorie und vor Ort – unter anderem ein Besuch einer Sitzung des Bauausschusses des Altenburger Stadtrats sowie ein Treffen mit den Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat.

Zum 30-Jahr-Jubiläum der Städtepartnerschaft ist im kommenden Jahr eine Einladung für eine Altenburger Delegation ans Oltner Schulfest geplant.


title_de: Eschengruppe am Mattenweg muss gefällt werden

content_de:
Die Eschengruppe am Mattenweg in Olten ist von dem Pilz „Chalara fraxinea“ befallen, der in der Deutschschweiz sehr verbreitet ist. Er hat zur Folge, dass die Eschentriebe absterben. Aus diesem Grund wird die erwähnte Baumgruppe gefällt und durch eine Eichengruppe ersetzt.

 Die Fällarbeiten werden ab 14. März 2012 durch die Mitarbeitenden des Werkhofes ausgeführt.


lead_de: Das Oltner Stadthaus kann saniert werden: Mit 3528:904 Stimmen sagten die Oltner Stimmbürgerinnen und Stimmbürger am Wochenende bei einer Stimmbeteiligung von 43,4% deutlich Ja zu einem Kredit von 13,5 Mio. Franken, mit dem das 1966 eingeweihte Gebäude auf den Minergiestandard gebracht werden soll.

title_de: Oltner Stadthaus wird saniert

content_de:
Das Stadthaus Olten wurde von den Architekten Willi Frey und Alois Egger, Solothurn, erbaut und 1966 eingeweiht. Das Gebäude zählt zu den bedeutendsten Zeugen der Nachkriegsmoderne in der Stadt Olten, wenn nicht im ganzen Kanton Solothurn, und ist ein markantes Wahrzeichen für Olten. Es war für die damalige Zeit ein innovatives Konzept, welches auch noch nach 45 Jahren seine Aufgabe erfüllt. Die Gebäudehülle hingegen entspricht bezüglich Wärmeschutz absolut nicht mehr dem aktuellen Stand der Technik. Zwar wurde das Gebäude in der Vergangenheit soweit notwendig unterhalten und wurden einzelne Bauteile erneuert. So wurden 2000 die Aufzüge erneuert und erfolgte 2003 bis 2006 eine Betonsanierung der Sichtbetonfassaden; 2005 wurde das Flachdach auf dem Hochhaus abgedichtet und die Fensterfassade im Erdgeschoss ersetzt und 2009 das Blockheizkraftwerk erneuert.

 Die übrigen Bauteile und technischen Anlagen sind jedoch noch im ursprünglichen Zustand. Aufgrund der langen Nutzungs¬dauer haben nun einzelne von ihnen – insbesondere die Fenster – die zu erwartende Lebensdauer erreicht und entsprechen nicht mehr den aktuellen Normen und Empfehlungen. Die Erdbebensicherheit ist hingegen nach wie vor ausreichend.

 Der projektierte Sanierungsumfang umfasst schwergewichtig die Erneuerung der Fenster im Hochhaus sowie der angrenzenden Bauteile (Boden, Wände, Decken), ein neues Brüstungskonzept mit Heizkörpern und ausbaubaren Elektrokanälen, ein neuer automati¬scher Sonnenschutz, den Einbau einer zweckmässigen Lüftung, die Erneuerung der Elektroanlagen inkl. Beleuchtung und der sanitären Anlagen, die Modernisierung der zwei bestehenden Aufzüge sowie die Verbesserung des Brandschutzes nach den heute gültigen Vorschriften. Die Ausführung soll ab Anfang 2013 erfolgen; sie dauert knapp ein Jahr.

 Zu den Resultaten


title_de: Einladung zu Quartierbegehungen am 7. November 2022

content_de:
Olten im Alter erleben - die Qualitäten des öffentlichen Raums

Einladung zu Quartierbegehungen

Im Jahr 2021 hat Pro Senectute die Altersfreundlichkeit in Olten untersucht. Wir möchten gemeinsam mit Ihnen die Empfehlungen für hindernisfreie Bewegung im öffentlichen Raum vertiefen. Zeigen Sie uns Orte, die Sie verändern möchten. Wo braucht es bequeme Sitzgelegenheiten? Wie kommen Sie zum Einkaufen oder zum Bus? Was vermissen Sie auf Ihrem Weg dorthin? Gemeinsam mit Studierenden der Hochschule für Soziale Arbeit FHNW führen wir Begehungen auf der linken Stadtseite durch.

Wir laden alle, die älter als 60 Jahre sind ein, uns beim Spazieren zu zeigen, was Ihnen wichtig für einen altersgerechten öffentlichen Raum in Olten ist. Die Begehungen dauern inklusive Pausen etwa 1 Stunde. Auch wer auf den Rollstuhl oder eine Gehhilfe angewiesen ist, wer schlecht sieht oder hört, ist herzlich eingeladen. Die Begehungen werden in den Sprachen Deutsch, Italienisch, Türkisch, Albanisch und Spanisch stattfinden.

Termin: Montag, 7.11.2022 von 10-11 Uhr. Treffpunkt je nach Anmeldungen

Zur besseren Organisation bitten wir Sie, sich bis zum 25. Oktober 2022 per Mail an sozialregion@olten.ch oder per Tel. 062 206 12 26 mit folgenden Informationen anzumelden: Name, Adresse, Alter, evtl. Mobilitätshilfen, bevorzugte Sprache.

Nach Anmeldeschluss stellen wir Gruppen zusammen, die möglichst nah an dem Ort sind, an denen Sie wohnen.


title_de: Stadtrats-Stammtisch im Cultibo

content_de: Der Stadtrat von Olten möchte mit der interessierten Bevölkerung über aktuelle Themen diskutieren und wird daher regelmässig Stadtrats-Stammtische als neue Form der Begegnung durchführen. Der erste Stadtrats-Stammtisch findet am Samstag, 17. März 2012, von 9 bis 11 Uhr im Begegnungszentrum Cultibo an der Aarauerstrasse 72 (am Bifangplatz) statt. Im Fokus wird dabei das Projekt Fusion Olten Plus stehen, über das am 17. Juni 2012 an der Urne abgestimmt wird. Alle Interessierten sind herzlich willkommen!


lead_de: Nach der einstimmigen Ja-Empfehlung des Projektrats Fusion Olten Plus zum Fusionsvertrag sind nun die einzelnen Gemeinden an der Reihe. Das Oltner Gemeindeparlament wird den Vertrag am 29. März 2012 behandeln. Der Stadtrat empfiehlt ihm, die zukunftsweisende Vorlage ihrer Bedeutung entsprechend dem Volk zu unterbreiten und den ersten Fusionsschritt im Zeichen einer Öffnung als zuverlässiger Partner für die Region und ihre Gemeinden zu machen.

title_de: Stadtrat empfiehlt ersten Fusionsschritt

content_de:
„Olten und Trimbach sind seit Jahren zusammengewachsen. Die politische Gemeindegrenze stellt aber ein Hindernis für eine noch engere Zusammenarbeit dar und schränkt die Handlungsfähigkeit ein“, argumentiert der Stadtrat von Olten in seiner Vorlage ans Gemeindeparlament. Die Fusion hingegen gestatte ein Handeln „aus einer Hand“: Die bisherige Stadt Olten stärke ihren Einfluss in einem grösseren Umfeld und könne somit dessen Entwicklung gezielter lenken.

 „Als Wohn- und Arbeitsort attraktiver“

 In der neuen Stadt Olten müsse zudem nicht überall alles angesiedelt werden, so der Stadtrat aus raumplanerischer Sicht: Je grösser der Raum sei, desto gezielter könnten jeweils die am geeignetsten Standorte gesucht werden. So gehörten etwa Nutzungen mit Zentrumsfunktion in die Nähe des öffentlichen Verkehrs. Und die Koordination der erforderlichen Planungsprozesse werde einfacher.

 Olten werde ferner sowohl für Unternehmen als auch als Wohnort vielfältiger und attraktiver: Durch die Fusion werde die Anzahl der möglichen Standorte für Unternehmen grösser, insbesondere durch die Arbeitsgebiete in Trimbach, die dank der „Adresse“ Olten auch für Unternehmen attraktiv würden, die sich vorher dort nicht angesiedelt hätten. Und die Fusion führe zu einem Gebilde, das sämtliche Arten des Wohnens abdecke, von der „Stadtwohnung“ bis zum Einfamilienhaus in ländlicher Umgebung, alle aber mit derselben „Adresse“ Olten und dem gleichen Dienstleistungs- und Infrastrukturangebot. Aus Oltner Sicht interessant sei insbesondere Trimbach, das noch Reserven in den 2-geschossigen Wohnzonen in – vornehmlich nach Süden ausgerichteten – Hanglagen aufweise. Aber auch Hauenstein-Ifenthal und Wisen besässen noch gut 50 eingezonte Parzellen für Einfamilienhäuser. Angesichts dieser Reserven und der grosszügigen Entwicklungsgebiete auf Oltner Boden seien die aufgezeigten Wachstumsszenarien realistisch.

 Keine Steuererhöhung wegen der Fusion

 Dank dieser Perspektiven und wegen erwarteter Synergien könne die Fusion ohne Steuererhöhung wegen der Fusion selber verkraftet werden, unterstreicht der Stadtrat. Andere Einflüsse blieben mit oder ohne Fusion vorbehalten. Die finanziellen Auswirkungen sind nach Ansicht des Stadtrates für die Stadt Olten bewältigbar und werden durch die neuen Chancen in der Stadtentwicklung mehr als kompensiert. Im Übrigen strebten praktisch alle Städte dieser Grösse nach einer breiteren Abstützung, um die politischen Grenzen und damit die Entscheidungsräume den Lebensräumen anzunähern. Hier gelte es im Standortwettbewerb den Zug nicht zu verpassen. Und die Fusion führe zu einer Stärkung der Stadt Olten im Kanton Solothurn und im AareLand. Das vorliegende Projekt stelle einen ersten Schritt in diese Richtung dar – weitere Schritte mit weiteren Gemeinden seien geplant.

 In seiner Botschaft ans Parlament geht der Stadtrat ferner auf Anliegen ein, die im Rahmen der Vernehmlassung im vergangenen Januar vorgebracht worden waren. So erläutert er eingehend, dass der Trend zu grösseren Gemeinden gesamtschweizerisch stark ist und wie es zur Zusammensetzung der vier Gemeinden im vorliegenden Projekt kam. Er zeigt zudem am Beispiel des Bereichs Bildung auf, dass die intensive Zusammenarbeit zwischen Gemeinden im Vergleich zu einer Fusion an Grenzen stosse: Viele kleinere Gemeinden seien durch die zahlreichen aktuellen Reformen und Veränderungen überfordert; eine Steuerung aus einer (grossen) Hand bringe indessen Vorteile, zum Beispiel in Form eines einheitlichen Standards über ein grosses Gemeindegebiet hinweg. Einheitliche Qualität und eine grössere Anzahl Schülerinnen und Schüler erleichterten zudem deren Aufteilung auf die verschiedenen Schulhäuser und dadurch die Weiterführung von Standorten, die bisher wegen dazwischen liegender Gemeindegrenzen gefährdet gewesen seien.

 Keine Gesetzesgrundlage für Wahlkreise

 Zum vielerwähnten Thema Wahlkreise führt der Stadtrat aus, im geltenden kantonalen Gemeindegesetz sei die Bildung von Wahlkreisen, um die Interessen der Stadtteile der neuen Einwohnergemeinde wahrzunehmen, nicht vorgesehen. Aufgrund der Tatsache, dass Wahlkreise eine räumliche Einschränkung des von der Kantonsverfassung zugesicherten aktiven und passiven Wahlrechts in der Einwohnergemeinde darstellten und daher einer gesetzlichen Grundlage bedürften, rate das Amt für Gemeinden bei der aktuellen Rechtslage von der Verwendung von Wahlkreisen ab.

 Ein Vorgehen ohne Wahlkreise habe andererseits den Vorteil, dass die neue Einwohnergemeinde umso rascher zu einer Einheit zusammenwachsen könne und nicht bisherige Grenzen über eine gewisse Zeit – wenn auch in reduziertem Masse – weiterhin präsent blieben. Zudem könnten ohne Wahlkreise – wie das Beispiel von Littau nach der Fusion mit der Stadt Luzern zeige – kleinere Ortsteile auch „überproportional“ in den Behörden vertreten sein, falls sich genügend interessierte und geeignete Personen fänden; das Interesse für eine Mitarbeit in politischen Gremien könnte dabei mit Blick auf einen grösseren Wirkungskreis im Falle der fusionierten Gemeinde tendenziell grösser sein, als es heute in den kleinen Gemeinden festgestellt werden müsse.

 Keine Gemeinde ein „Sanierungsfall“

 Ferner liegen der Botschaft ans Gemeindeparlament eine Reihe von Kennzahlen bei, welche aufzeigen, dass keine der vier beteiligten Gemeinden einen Sanierungsfall in irgendeiner Hinsicht darstellt und dass die Situation in der bisherigen Einwohnergemeinde Olten auf Grund von deren Grösse und Kraft auch diejenige in der neuen Einwohnergemeinde prägt. So verschiebt sich etwa die Sozialhilfequote (Fälle pro Einwohnende) nur um 0,2% von 6 (Olten heute) auf 6,2% (Olten Plus), obwohl die Quote heute in Trimbach 1,2% über derjenigen von Olten liegt. Oder der Anteil der ausländi-schen Wohnbevölkerung wächst total lediglich um 1,1%, obwohl heute zwischen Olten und Trimbach 7,1% Unterschied liegen. Ein weiteres Beispiel aus dem Steuerbereich: Der durchschnittliche Staatssteuerertrag der natürlichen Personen pro Steuerzahler/in liegt heute in Olten bei 2835 Franken und in Trimbach bei 2183 Franken; in der fusionierten Gemeinde würde er 2693 Franken und damit nur 142 Franken weniger als im heutigen Olten betragen.

 Eintretensbeschlüsse vor Gemeindeversammlungen

 Noch vor dem Oltner Gemeindeparlament sind die drei andern Fusionspartner an der Reihe: Hauenstein-Ifenthal am 19. März, Trimbach und Wisen je am 26. März. Dort geht es darum, dass die Gemeindeversammlungen Eintreten auf das Geschäft beschliessen, damit es am 17. Juni 2012 dem Volk an der Urne unterbreitet werden kann. Mindestanforderung, damit das Vorhaben an die Urne kommt, ist dabei eine Zustimmung des Oltner Parlaments und ein Beschluss auf Eintreten der Gemeindeversammlung Trimbach.


lead_de: Die SBB will per Ende 2014 die Zugfolgezeiten zwischen Olten und Aarau verkürzen. Das entsprechende Projekt liegt vom 19. März bis 17. April 2012 in Olten, Dulliken, Däniken, Gretzenbach, Schönenwerd, Eppenberg und Aarau öffentlich auf. Geplant sind zusätzliche Signale sowie zwei neue Stellwerke in Däniken und in der Wöschnau. Die kürzeren Zugfolgezeiten erlauben unter anderem, den späteren Vierspurausbau Olten–Aarau ohne einschneidende Auswirkungen auf den Fahrplan vorzunehmen.

title_de: Olten–Aarau: Kürzere Zugfolgezeiten für einen stabileren Fahrplan

content_de:
Die Züge zwischen Olten und Aarau sollen sich ab Ende 2014 in kürzeren Abständen
 folgen können. Denn kürzere Zugfolgezeiten schaffen mehr Reserven im Falle von Verspätungen, Störungen und Arbeiten im Gleisbereich. Das entsprechende Projekt liegt vom 19. März bis 17. April 2012 in Olten, Dulliken, Däniken, Gretzenbach, Schönenwerd, Eppenberg und Aarau öffentlich auf.

 Um die Zugfolgezeiten zu verkürzen, muss die SBB die Abstände zwischen den Signalen verkürzen. Denn ein Zug kann einen Streckenabschnitt zwischen zwei Signalen erst befahren, wenn sein Vorgänger diesen verlassen hat. Deshalb sieht das Projekt zusätzliche Aussensignale sowie das Verschieben bestehender Signale vor. Um die zusätzlichen Signale stellen zu können, sind Anpassungen in den bestehenden Stellwerken in Olten und Aarau notwendig. Zudem erstellt die SBB in Däniken und in der Wöschnau zwei neue Stellwerke. Die Massnahmen sollen von 2013 bis Ende 2014 ausgeführt werden.

 Dank den kürzeren Zugfolgezeiten werden dann die Arbeiten für den Vierspurausbau
 Olten–Aarau (Eppenbergtunnel) ohne einschneidende Auswirkungen auf den Fahrplan
 möglich sein. Dieses Projekt wird voraussichtlich 2013 öffentlich aufgelegt und
 zwischen 2015 und Ende 2020 realisiert. Es ist Teil des Grossprojekts «Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur» ZEB.

 Für weitere Informationen: www.sbb.ch/eppenbergExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. und www.sbb.ch/zebExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Nach Ablehnung des Gesamtprojekts „Attraktivierung Innenstadt“ durch den Souverän hat der Stadtrat das langjährige Anliegen zur Aufwertung der öffentlichen Räume und Verkehrsentlastung in der Innenstadt im Frühling 2011 neu gestartet. Als ersten Schritt unterbreitet er dem Parlament an dessen Sitzung vom 28. März 2012 nun Kreditbegehren für den Baustein Kirchgasse / innere Baslerstrasse: 2‘640‘000 Franken für die neue Gestaltung und 810‘000 Franken für die Instandstellung der Abwasseranlagen zulasten der Spezialfinanzierung Abwasser. Die Bauzeit ist von Ende August 2012 bis April 2013 geplant. Vorgängig sind bauliche Anpassungen zur Umlegung der Buslinien in die Konradstrasse mit Kosten von 510‘000 Franken nötig.

title_de: Entwicklungsschub für Oltner Innenstadt

content_de:
Die Gestaltung und Nutzung der öffentlichen Räume in der Innenstadt und der Umgang mit dem Privatverkehr sind seit langem ein zentrales Thema in der Oltner Bevölkerung und Politik. Nach Ablehnung der „Attraktivierung Innenstadt“ im Jahr 2010 durch den Souverän kam der Stadtrat zur Überzeugung, dass grosse Würfe mit vielen Abhängigkeiten nicht konsensfähig sind. Es wurde aber auch deutlich, dass der Wunsch nach einer Aufwertung und lebendigeren Nutzung der Innenstadt in der Bevölkerung und beim Gewerbe ungebrochen gross ist. Nur über das WIE war man sich bisher nie einig geworden.

 Der Stadtrat hat deshalb die Entwicklung der Innenstadt neu lanciert als dialogbetonten, partnerschaftlichen Denk- und Umsetzungsprozess und durch schrittweise Realisation von unabhängigen „Bausteinen“ im Sinne einer rollenden, ergebnisoffenen Planung entlang einer klaren Gesamtidee. Die Arbeiten für das Projekt „Strategie Innenstadt 2012“ wurden im Frühling 2011 mit einer Reihe öffentlicher Begehungen aufgenommen. Die Erarbeitung der Planungsentwürfe erfolgte in engem Dialog mit einer breit zusammengesetzten Resonanzgruppe.

 Unabhängige Bausteine

 Die Umsetzung der Strategie Entwicklung Innenstadt erfolgt in unabhängigen „Bausteinen“, deren Abgrenzung gestalterischen Überlegungen folgt. Der nun dem Parlament unterbreitete erste Baustein beinhaltet die Kirchgasse als historisches Entrée zur Altstadt, die zum repräsentativen „Hauptplatz“ der Oltner Innenstadt werden soll. Kirchgasse und Kirchplatz sollen als Treffpunkt, Kulturort und Festplatz für die Oltner Bevölkerung dienen. Detailhandel, Gastronomie und Museen sollen die Erdgeschossebene beleben. Die Kirchgasse soll zusätzlich für Märkte, kulturelle und kommerzielle Anlässe und Feste genutzt werden. Die Umgebung der Stadtkirche wird mit der Kirchgasse verbunden, so dass der Eindruck eines erweiterten Kirchplatzes mit freigestellter, auf ihrem Podest ruhender Stadtkirche entsteht. Wichtig ist, dass damit ein nahtloser, attraktiver Anschluss an die Altstadt gewährleistet wird.

 Sämtliche erneuerungsbedürftigen Werkleitungen werden in Koordination mit den Eigentü-mern ersetzt oder saniert. Die städtische Kanalisation muss teilweise erneuert und an den geeigneten Stellen mit speziellen Abwasserschächten als Anschlussmöglichkeiten für Festwirtschaften ergänzt werden. Für den Anschluss von Strom und Wasser für Festaktivitäten werden Infrastruktur-Anschlusspunkte bereitgestellt.

 Im Bereich östlich neben der Liegenschaft Kirchgasse 4 ist ein funktionaler, zum Verweilen und Spielen einladender Brunnen vorgesehen. Das weitere Stadtmobiliar besteht aus einigen Sitzbänken, Abfalleimern, Velobügeln und dem bestehenden Fussgängerleitsystem.

 Die Erneuerung der öffentlichen Beleuchtung ist ein wichtiges Element für die Gestaltung des neuen „Hauptplatzes“ in der Innenstadt. Vorgesehen ist eine Kombination aus drei Lichtarten: Grundlicht (Strassenbeleuchtung), ergänzt durch elliptische „Lichtflecken“ sowie Anstrahlung ausgewählter Gebäude und Platzfassaden.

 Die Sperrung der Kirchgasse für den Autoverkehr ist eine zwingende flankierende Massnahme zur Eröffnung der Entlastungsstrasse ERO im Frühling 2013. Zusätzlich soll die innere Baslerstrasse Süd gesperrt werden, um die Voraussetzung für den neuen, grosszügigen Stadtplatz mit direkter Anbindung an die Altstadt zu schaffen.

 Die Verkehrsregelung in dieser Zone entspricht im Wesentlichen der geltenden Regelung in der Altstadt. Während den Morgenstunden bleibt die Zone offen für den Güterumschlag. Berechtigt sind zudem ausgewiesene Hotelgäste, Anstösser und Taxis. Im Unterschied zum Altstadt-Regime bleibt aber der Veloverkehr generell zugelassen. Die Buslinie 3 und in Zukunft eine weitere Stadtbuslinie (SüdWest – Bahnhof Nord) verkehren weiterhin über die innere Baslerstrasse und Mühlegasse.

 Im Zuge des neuen Verkehrsregimes werden die 15 Parkplätze in der Kirchgasse aufgehoben. Die Umlegung der Buslinien setzt die Aufhebung von weiteren 15 Parkplätzen in den Knotenbereichen der Konradstrasse voraus. Die Zone vor den Geschäftshäusern an der Baslerstrasse wird mit einem Bundstein leicht abgesetzt, in der Kirchgasse untermalt ein Granitband die Chorherrenhäuser.

 Busverkehr kommt in Konradstrasse

 Die Regionallinien und die Buslinie 1 sollen neu zwischen der Solothurnerstrasse und der Baslerstrasse via Ringstrasse/Konradstrasse geführt werden. Die Umlegung muss vor Baubeginn in der Kirchgasse im Frühsommer 2012 erfolgen. Die Baumassnahmen erfolgen teilweise definitiv (Haltebucht vor Hammer II; Anpassung der Kurvenradien und Aufhebung von Parkplätzen in der Konradstrasse), teilweise in provisorischem Ausbau (Bushaltestelle Stadthaus). Aus Sicherheitsgründen soll die Geschwindigkeit in diesem Abschnitt bereits ab Inbetriebnahme der Buslinienführung auf 30 km/h begrenzt werden. Mit der Einführung der Begegnungszone im Jahr 2013 gilt dann die Geschwindigkeitslimite von 20 km/h.

 Auf der inneren Baslerstrasse verkehrt die Buslinie 3 wie bis anhin zwischen Kleinholz und Hauptbahnhof. Der Bushalt in Richtung Kleinholz bleibt in der Mühlegasse im Bereich des Mc Donald's bestehen. In Richtung Bahnhof wird die Haltestelle zwischen die Stadtkirche und das Coop City verlegt. Die stadteinwärts führende Haltestelle Schützenmatt wird von der südlichen Mühlegasse in die Kurve der Schützenmatte, an den Ort der bereits bestehenden Haltestelle bei Eishockeyspielen verlegt. Durch die Neuanordnung der Haltestelle werden die Busbenutzenden der Linie 3 Kleinholz/Meierhof direkt in die Langsamverkehrszone und vor den Ankermieter geführt.

 Die Bauarbeiten für die Umlegung der Buslinien in die Konradstrasse müssen bis im Sommer abgeschlossen sein. Die Realisation des ersten Bausteins soll kurz und intensiv von Ende August 2012 bis voraussichtlich April 2013 erfolgen. Der Umfang der Bauarbeiten an dieser zentralen Lage bedeutet einen erheblichen Eingriff in das Leben der Innenstadt und eine Belastung für das ansässige Gewerbe. Zur Bewältigung sind umfassende Kommunikationsmassnahmen nötig.

 Im Mai/Juni 2013 soll die neue Kirchgasse mit einem Event eröffnet werden, welcher im Rahmen des Gebietsmanagements mit einer begleitenden Quartiergruppe entwickelt wird.


lead_de: In der Stadt Olten soll ein Parkleitsystem die Parkplatzsuchenden über die aktuelle Belegungssituation in den Parkhäusern orientieren, ihnen den Weg dahin weisen und den Parksuchverkehr reduzieren. Die Investitionskosten, über die das Gemeindeparlament am 28. März 2012 zu befinden haben wird, betragen rund 1,8 Mio. Franken.

title_de: Auch Olten soll Parkleitsystem erhalten

content_de:
Die Reduktion des unnötigen Parksuchverkehrs in der Innenstadt ist in Olten ein langjähriges Anliegen. Ein Parkleitsystem gehört zweifellos zu einer modernen Verkehrsinfrastruktur einer Stadt. Einerseits ermöglicht es die rasche Auffindbarkeit von freien Parkplätzen und anderseits vermag es dadurch den innerstädtischen Parksuchverkehr zu reduzieren. Mit der Umsetzung gewinnt die Stadt an Attraktivität für ihre Besucherinnen und Besucher, insbesondere für den Einkauf des täglichen wie auch periodischen Bedarfes. Das ist denn auch der Grund, wieso die Oltner Parkhausbetreibenden die Umsetzung eines Parkleitsystems als Aufgabe der Stadt definieren und eine finanzielle Beteiligung an den Investitionskosten ablehnen. Sie argumentieren zudem, dass die Parkhäuser ohne finanzielle Beteiligung der Stadt realisiert worden seien. Aufgrund der Interessenlage der Parkhausbetreibenden sowie der Lage der Parkhäuser und der damit verbundenen Nutzungen konzentriert sich das zukünftige Parkleitsystem unter Einbezug des Parkhauses Winkel auf den Bereich der Innenstadt. Es kann aber bei Bedarf erweitert werden.

 Amthausquai und Munzingerplatz ausgenommen

 In das Parkleitsystem können nur öffentlich zugängliche Parkplätze integriert werden. Diese sollten in Anlagen zusammengefasst sein, welche über kontrollierbare Zu- und Wegfahrten verfügen. Nur so kann eine zweckmässige Wegweisung vorgenommen und die bestehende Anzahl der noch verfügbaren Parkplätze verlässlich erhoben und angezeigt werden. Deshalb können von den im Innenstadtbereich öffentlich zugänglichen Parkfeldern nicht alle in das Parkleitsystem integriert werden, sondern voraussichtlich deren 835.

 In der Innenstadt, zwischen der Kantonsstrasse im Norden, der Aare im Osten, der Dünnern im Süden und der Ringstrasse - Hammerallee im Westen, existieren insgesamt 309 öffentlich zugängliche Parkfelder im Strassenraum. Davon sind 57 Parkplätze auf dem Munzingerplatz und rund 60 entlang dem Amthausquai Süd (ab Römerstrasse und inkl. Klosterplatz) zusammengefasst. Die restlichen Parkplätze sind in kleinen Gruppen dispers über die Innenstadt verteilt. Der Einbezug dieser Parkplätze in das Parkleitsystem wäre mit erheblichen Nachteilen verbunden. So müssten die dispers verteilten Parkplätze beispielsweise mittels in den Boden verlegter Detektorschlaufen einzeln überwacht werden, was mit einem unverhältnismässigen Kostenaufwand verbunden wäre. Zudem entstünde mit der zugehörigen Signalisation ein in jeder Hinsicht störender und schwer überschaubarer Wald von Hinweisschildern und Anzeigetafeln.

 Auch der Munzingerplatz könnte rein technisch in das Parkleitsystem integriert werden. Dazu müssten die Anlage baulich von der Konradstrasse abgegrenzt und die Ein- und Ausfahrtsbereiche speziell ausgestaltet werden. Dies ist aber aus städtebaulichen Überlegungen nicht erwünscht und würde die Nutzungsflexibilität des Munzingerplatzes einschränken.

 Laserscanner in der Schützenmatte

 Auf der Schützenmatte bestehen in vier Parkierungsanlagen insgesamt 399 öffentlich zugängliche Parkfelder. Bevor die Anlagen in das Parkleitsystem integriert werden können, müssen sie bezüglich Zufahrten und Abgrenzungen entsprechend umgestaltet werden. Dabei wäre es wünschbar, an den jeweiligen Ein- und Ausfahrten ein für die Bewirtschaftung und Zählung der Parkplätze optimales Schrankensystem anzubringen. Davon muss aber abgesehen werden, weil die mit den Schranken verbundenen baulichen Massnahmen die freie Nutzung der Anlagen im Rah¬men z.B. der Kilbi oder des Zirkus Knie behindern könnten. Aus diesem Grund müssen für die Zufahrtskontrollen sogenannte Laserscanner eingesetzt und die Parkgebühren über Parkscheinautomaten erhoben werden.

 Alle Betreiber der an das Parkleitsystem angeschlossenen Parkierungsanlagen beteiligen sich anteils¬mässig an den Betriebskosten von geschätzten 50‘000 Franken und zwar im Verhältnis der bezahlten Parktickets.

 Oberirdische Parkplätze in Innenstadt sollen teurer werden

 Damit das Parkleitsystem eine gute bzw. erwünschte Wirkung erzielt, muss der Tarif für die in der Innenstadt nicht ins Parkleitsystem integrierten öffentlichen oberirdischen Parkplätze höher sein, als derjenige für Parkplätze in systembeteiligten Parkierungsanlagen. Der Stadtrat beantragt deshalb dem Parlament eine Tarifanpassung für die oberirdischen öffentli¬chen Parkplätze auf der linken Aareseite in der Kernzone von aktuell 1 auf neu 2 Franken pro Stunde. Der Tarif von 2 Franken pro Stunde kann mit denjenigen von öffentlichen Parkplätzen ähn¬lich gelagerter Städte wie Solothurn und Zofingen verglichen werden. Die Tarife für die Parkplätze in der Schützenmatte sollen hingegen vorläufig unverändert bleiben: Diese werden vom Parkleitsystem erfasst und deshalb könnte sich ihr Tarif an denjenigen der systembeteiligten Parkhäuser anlehnen. Da aber eine grös¬sere Wegdistanz zum «Zentrum» wie auch die Interessen der Badi-Besucher zu berücksich¬tigen sind, bleiben die Tarife in der Schützenmatte vorläufig unangetastet.

 Das Parkleitsystem wird mit der Eröffnung der ERO im Mai 2013 in Betrieb genommen. Die Bauprojektierungs- und Realisierungsphase des Parkleitsystems dauert rund 12 Monate.


title_de: Stadtrat lud zu Stammtisch-Premiere

content_de: Rund 25 Personen kamen am Samstag, 17. März 2012, während der zwei Stunden ins Begegnungszentrum Cultibo am Bifangplatz, als der Oltner Stadtrat erstmals zum Stadtrats-Stammtisch einlud. Bei Kaffee und Gipfeli wurde über die verschiedensten Themen diskutiert, von der Fusion Olten Plus, die im Vorfeld der Vorentscheidungen in den vier beteiligten Gemeinden im Fokus stand, über verschiedene Bauvorhaben bis hin zum Friedhof Meisenhard. Die Idee des Stadtrates, in lockerer Atmosphäre im Team das Gespräch mit der Bevölkerung zu suchen, soll weitergeführt werden, das nächste Mal am Samstag, 26. Mai 2012. Es sind auch Stammtische auf der linken Aareseite geplant.


title_de: Chilbi 2023: Ausschreibung ist online

content_de: Bis 30. November 2022 können Schausteller, Markthändler und Betreiber von Festbeizli, Bars und Verpflegungsständen ihre Bewerbung für die Chilbi vom kommenden Jahr, welche vom 11. bis 14. August 2023 dauert, einreichen. Die entsprechenden Unterlagen sind online aufgeschaltet. Bewerbungen haben keinen Anspruch auf Berücksichtigung.


title_de: Neues Angebot: Zwergliführungen im Naturmuseum

content_de:
Für die jüngsten Museumsfans findet im Naturmuseum Olten zum dritten Mal eine «Zwergliführung» statt. Das Angebot richtet sich an Kleinkinder bis vier Jahre mit ihren Begleitpersonen. Die Reihe behandelt Themen, die sowohl bei Menschenkindern als auch in der Natur wichtig sind: Wachsen, Spielen und Schlafen.

Die nächste Möglichkeit, dabei zu sein, ist am Donnerstag, 27. Oktober 2022 um 10 Uhr mit der Zwergliführung «Schlafen».

Schlafen ist immer ein Thema mit kleinen Kindern. Wozu ist Schlaf eigentlich gut? Wie schlafen Tiere und wieviel? Und wie funktioniert ein Winterschlaf? Dies und noch viel mehr gibt es bei dieser spielerischen Führung mit der Biologin und Museumspädagogin Judith Wunderlin zu erfahren.

Die Reihe wird weitergeführt am Donnerstag, 8. Dezember 2022, mit dem Thema «Eiskalt».

Die Teilnahme ist kostenlos. Anmeldung: Haus der Museen, Olten, 062 206 18 00.


title_de: FdP überreichte Petition für eine sichere Stadt Olten

content_de:
Die FdP der Stadt Olten reichte am Mittwoch, 20. Oktober 2004, ihre Volkspetition «Für eine sichere Stadt Olten» mit 668 Unterschriften ein. «Trotz der sehr kurzen Sammelzeit von knapp zweieinhalb Wochen konnte eine grosse Unterschriftenzahl erreicht werden, was das grosse Interesse der Bevölkerung für mehr Sicherheit in Olten zeigt», so Parteisekretär Daniel Probst. Die FdP der Stadt Olten sei mit ihrer Politik offenbar auf dem richtigen Weg.

 Aufgrund der grossen Unterstützung der freisinnigen Petition müsse der Stadtrat erkennen, dass sich ein grosser Teil der Bevölkerung in Olten nicht mehr sicher fühlt und die Regierung dringend handeln müsse. Die Volkspetition fordere den Stadtrat auf, endlich konkrete Massnahmen für eine sichere Stadt Olten zu ergreifen.

 Nulltoleranz bei Gewalt

 In der Petition werden von der FdP mögliche Massnahmen genannt, wie der Stadtrat diesen negativen Trend stoppen soll. Dazu gehören beispielsweise die Nulltoleranz bei Gewalt und Drogen an den Schulen, die Gestaltung von sicheren Fussgängerverbindungen mittels besserer Beleuchtung, Sauberkeit in der Innenstadt, ständig besetzter Posten der Kantonspolizei in Olten, Verstärkung der Polizeipräsenz an publikumsintensiven Anlässen und die Räumung des Strassenstrichs.

 Die vielen positiven Rückmeldungen aus der Bevölkerung und der Wirtschaft hätten die FdP Olten ermutigt, im Sinne der Volkspetition weitere Vorstösse zum Thema Sicherheit einzureichen. Ziel sei es, die Sicherheit in Olten möglichst rasch zu erhöhen. Erste Beispiele konkreter Massnahmen seien Postulate zur Stadtpolizei und zur faktischen Schliessung des Strassenstrichs. «Weitere konkrete Vorstösse sind in Vorbereitung und werden in den nächsten Wochen folgen», so Probst. (otr)


lead_de: Der Stadtrat der Einwohnergemeinde Olten hat an seiner heutigen Sitzung beschlossen, die bisherige örtliche Zuweisung der Strassenprostitution im Gebiet Industriestrasse/Dampfhammer vollständig aufzuheben. Mit dieser Massnahme will der Stadtrat Begehren aus der Bevölkerung sowie dem Gewerbe und möglichen Investoren im Industriegebiet Rechnung tragen.

title_de: Strassenstrich wird vollständig aufgehoben

content_de:
In einer aus dem Jahre 1992 stammenden Richtlinie hatte der Stadtrat bis anhin den Strassenstrich an der Industriestrasse, vom Dampfhammer bis zum Gaswerk, offiziell toleriert. Mit der vollständigen Aufhebung dieser Richtlinie per 1. Januar 2005 will der Stadtrat ein Zeichen setzen gegenüber möglichen Investoren, welche an der Industriestrasse konkrete Projekte planen möchten. Ausserdem sind dem Stadtrat die Auswüchse im Industriequartier mit den entsprechenden Medienberichterstattungen ein Dorn im Auge gewesen. Nach Ansicht der Stadtrats kann es keine primäre Aufgabe einer Kleinstadt sein, öffentlichen Raum für die Strassenprostitution zur Verfügung zu stellen.

 Da rechtlich gesehen ein flächendeckendes Prostitutionsverbot in der Stadt nicht möglich ist, wird die Stadt Olten mit flankierenden Massnahmen (verstärkte Polizeikontrollen, bauliche Massnahmen, usw.) dafür sorgen, dass die Prostitution im Industriequartier nicht weiter betrieben wird resp. sich nicht in andere Quartiere verlagern wird. Ebenfalls wird sich der Stadtrat bei den zuständigen Behörden (Polizei Kanton Solothurn) mit allen Mitteln dafür einsetzen, dass keine Verlagerung in die Aussengemeinden stattfinden wird.


title_de: GPK Olten: knappes Ja zur Fusion, "Ja aber" zur Innenstadt

content_de:
Die Geschäftsprüfungskommission des Oltner Gemeindeparlaments hat an ihrer Sitzung vom 20. März 2012 einstimmig den Objektkrediten für den Baustein A.1 der Strategie Innenstadt zugestimmt, welcher die Neugestaltung von Kirchgasse und innerer Baslerstrasse, die Buslinienumlegung und die Instandstellung der Abwasseranlagen beinhaltet. Dem Parlament beantragt sie aber in Abänderung des stadträtlichen Antrags die Busführung der Regionallinien und der Buslinie 1 via Mühlegasse/Schützenmatte/Leberngasse statt via Ringstrasse/Konradstrasse und die Aufhebung der Anwohnerprivilegierung für die Parkplätze auf dem Klosterplatz und am Amthausquai ab 2014. Das Ja der GPK wurde ferner verknüpft mit der Bedingung, dass weitere Parkplätze in der Innenstadt, insbesondere in den Gebieten Munzingerplatz und Klosterplatz/Amthausquai, frühestens aufgehoben werden dürften, wenn vorher ein Realersatz in unmittelbarer Nähe erstellt worden sei.

 Was das vorgeschlagene Parkleitsystem betrifft, wird hingegen dem Parlament grossmehrheitlich Rückweisung beantragt, da die Vorlage, wie sie der Stadtrat auf Grund von Vorstössen im Parlament erarbeitete, die Suchverkehrsproblematik nicht löse und daher die vorgesehene Investition zu hoch sei und da die vorgeschlagene Technologie nicht auf dem neusten Stand sei.

 Von der GPK knapp angenommen und dem Parlament damit zur Annahme empfohlen wurde die Vorlage zum Fusionsvertrag zwischen Olten, Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen, nachdem sowohl ein Nichteintretensantrag als auch ein Rückweisungsantrag abgelehnt worden waren. Einstimmig zugestimmt wurde zudem der Vorlage für eine neue Weihnachtsbeleuchtung in der Oltner Altstadt.


lead_de: Mit dem Budget 2023 beantragt der Oltner Stadtrat beim Gemeindeparlament an dessen Novembersitzung Stellenanpassungen in den Bereichen Amt für Kindes- und Erwachsenenschutz, Schulleitung und Werkhof. Aufgrund einer gesamtstädtischen Betrachtung und Priorisierung wurden die Anträge gegenüber dem eigentlichen Bedarf, der aus wachsenden Aufgaben und Belastungen resultiert, deutlich reduziert.

title_de: Wachsende Aufgaben erfordern Stellenanpassungen

content_de:
Auf der Basis der strategischen Zielsetzung im Regierungsprogramm 2021-2025, dass die Stadtverwaltung über ausreichende Personalressourcen verfügen soll, wurden diese in verschiedenen Abteilungen überprüft.

Im Amt für Kindes- und Erwachsenenschutz wurde dabei eine grosse Differenz der Fallbelastung der Mandatsführenden im Vergleich mit anderen Sozialregionen im Kanton Solothurn festgestellt. Die Stellenplanung soll deshalb in den nächsten drei Jahren an die Fallbelastung der anderen Solothurner Sozialregionen angepasst werden. Ursprünglich hatte die Direktion Soziales dem Stadtrat für das Budget 2023 Stellen im Umfang von 360 Stellenprozenten beantragt. Aufgrund einer gesamtstädtischen Betrachtung und Priorisierung umfasst der Antrag des Stadtrates an das Gemeindeparlament nun vorerst 150 Stellenprozente für die Mandatsführung und 50 Stellenprozente für eine Fachstelle private Mandatsträgerinnen und Mandatsträger.

Auch im Bildungsbereich sieht der Stadtrat erneuten Handlungsbedarf, nachdem das Parlament im Budget 2021 eine erste Anpassung der Schulleitungspensen um 101 Prozent per 1. August genehmigt hatte und schon damals der weitere Bedarf aufgezeigt worden war. Für das Budget 2023 projektierte die Direktion Bildung und Sport aufgrund der gemachten Erfahrungen und der eingeleiteten Organisationsentwicklung eine Pensenerhöhung von 120 Stellenprozenten, davon 60% im Bereich der Schulleitung und 60% im Bereich der Schulverwaltung. Im Rahmen einer Priorisierung beantragt der Stadtrat dem Gemeindeparlament nun eine Pensenerhöhung um 60 Stellenprozente im Bereich der Schulleitungen. Zudem wurde im Bereich der Schulverwaltung ein bis Ende 2022 befristetes zusätzliches Pensum von 20% unbefristet budgetiert. Vorderhand verzichtet wurde unter anderem auf ein Zusatzpensum Kinder-. Jugend- und Familienförderung.

Ein weiterer Antrag des Stadtrates betrifft den Werkhof, dessen Auftragsvolumen infolge des Bevölkerungswachstums, der Massnahmen zur Klimaanpassung und der Zunahme der Ansprüche stetig ansteigt. Dies konnte teilweise mittels weiterer Optimierung von Abläufen und erhöhter Mechanisierung aufgefangen werden. Infolge der bereits realisierten und der absehbaren Erweiterung der innerstädtischen Freiräume, der neuen Verkehrs- und Freiflächen in den Entwicklungsgebieten und der Anforderung zu mehr Stadtgrün soll zur Beibehaltung des Standards das Stellenpensum um eine 100%-Stelle beim Gärtnerei-Team erhöht werden. Auf eine ebenfalls erforderliche Erhöhung im Bereich Reinigung um weitere 100% wird in einer gesamtstädtischen Betrachtung derzeit verzichtet; der höhere Aufwand bei der Reinigung wird durch eine Reduktion der Touren kompensiert.


title_de: Orgel in der Friedhofskapelle wird eingeweiht

content_de: Im vergangenen Sommer durfte die Einwohnergemeinde Olten vom Verein Klosterorgel eine 16-registrige Konzert-Orgel, hergestellt in den Werkstätten der Orgelbaufirma Klop in Garderen (NL), ins Eigentum übernehmen. Standort der Orgel ist die Friedhofskapelle auf dem Friedhof Meisenhard. Zur Einsegnung und Verdankung findet am Sonntag, 30. Oktober 2022, um 14.30 Uhr in der Friedhofskapelle ein öffentlicher Festakt mit musikalischen Kostproben von Hansruedi von Arx und Begleitung statt.


lead_de: Die Stadtpolizei lanciert ab Sonntag, 1. April 2012 ein neues Angebot, die Quartierpolizei. Damit wird die Möglichkeit geschaffen, noch direkter mit den Menschen in Kontakt zu treten. Die Stadtpolizisten und -polizistinnen interessieren sich für die Sorgen, Nöte und Wünsche der Bevölkerung in Olten.

title_de: Stadtpolizei bringt den Polizeiposten ins Quartier

content_de:
Die Beamtinnen und Beamten der Stadtpolizei sind rund um die Uhr für die Bevölkerung von Olten da. Sie haben auch ein wachsames Auge, wenn die Menschen nicht zu Hause sind oder wenn sie schlafen. Stellen sie fest, dass etwa ein Fenster offen steht, ein Schlüssel steckt oder jemand Wertsachen im Auto vergessen hat, nehmen sie mit der Person Kontakt auf oder legen ihr eine Mitteilung in Form einer „Wir waren hier“-Karte in den Briefkasten oder hinterlassen eine gelbe „Achtung, aufgepasst!“-Karte.

 Für die linke Aareseite ist Markus Schneeberger (37) und für die rechte Aareseite ist Marc Bumann (39) verantwortlich. Beide bekleiden den Rang eines Feldweibels mit besonderen Aufgaben.

 Ein weiterer neuer Quartierservice ist der Polizeibus. Er fährt regelmässig vor und öffnet seinen «Schalter» (siehe Kasten). Mit dem Bus hat das Quartier für ein bis zwei Stunden sogar einen eigenen Polizeiposten. Neben persönlichen Anliegen der Besucherinnen und Besucher behandeln die Beamtinnen und Beamte aktuelle Präventionsthemen. Im April geht es um „Schläfrigkeit am Steuer“ und im Mai informiert die Stadtpolizei über „Skimming“, den so genannten Kreditkarten-Datenklau.

 Mit der Einführung der Quartierpolizei geht die Stadtpolizei auf das Bedürfnis von Bevölkerung und Politik nach mehr Polizeipräsenz im öffentlichen Raum ein. Die Nähe zu den Menschen in Olten ist eine Stärke der Stadtpolizei. Die Stadtpolizei will die Kommunikation und den Kontakt mit den Quartierbewohnenden ausbauen und vertiefen. Sie will die Sicherheitsbedürfnisse der Bevölkerung frühzeitig kennen und ernst nehmen. Gewalt und Diebstähle bekämpfen und Verkehrsdelikte in Grenzen halten. Wichtig ist deshalb auch die Präsenz der Stadtpolizei in den Quartieren.

 Aufruf der Stadtpolizei

 Helfen Sie mit und melden Sie Ihrem verantwortlichen Quartierpolizisten per Mail oder Telefon Ihre Beobachtungen und Feststellungen. Sie kennen Ihr Quartier am Besten und stellen Unregelmässigkeiten schneller fest. Aus Ihren Informationen und Hinweisen lassen sich notwendige Massnahmen ableiten. Dies können klärende Gespräche sein, in betroffenen Gebieten vermehrte Polizeipatrouillen, Personen- oder Verkehrskontrollen. Halten Sie die Augen offen. Helfen Sie der Stadtpolizei bei der Bekämpfung von Unsicherheiten in unserer Stadt.

Kontaktadressen

 stadtpolizei@olten.ch oder direkt an den verantwortlichen Quartierpolizisten markus.schneeberger@olten.ch oder marc.bumann@olten.ch

 Telefonnummer: 062 206 11 81

 Homepage: www.stadtpolizei-olten.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

 An diesen Daten kommt der Polizeiposten in Ihr Quartier.

 Shopping Hammer 14.00 – 14.45 Uhr
 Stadtkirche 15.00 – 16.00 Uhr
 Parkplatz Stadthalle Kleinholz 16.15 – 17.00 Uhr
 Mittwoch, 4. April, 2. Mai, 4. Juli, 15. Sept.

 s’Lädeli, Schöngrundquartier 16.00 – 18.00 Uhr
 Mittwoch, 18. April, 16. Mai, 18. Juli, 19. Sept.

 Coop Wilerfeld 14.00 – 16.00 Uhr
 Sälipark 17.00 – 20.00 Uhr
 Donnerstag, 12. April, 10. Mai, 12. Juli, 9. August, 13. Sept.

 Cultibo, Bifangplatz 14.00 – 16.00 Uhr
 Freitag, 27. April, 25. Mai, 27. Juli, 31. August, 28. Sept.


title_de: ANDAARE: Projektorganisation steht

content_de:
Mit einer effizienten Projektorganisation soll das im vergangenen Oktober vom Volk bewilligte Projekt ANDAARE termingerecht realisiert werden. Der Stadtrat hat an seiner letzten Sitzung die entsprechenden Beschlüsse gefasst. Der Ländiweg soll als erster Baustein des Vorhabens, mit dem der Zugang zur Aare für die Oltner Bevölkerung stark verbessert wird, bereits ab 2013 realisiert werden. Zum Projekt gehören ferner unter anderem ein neuer Aaresteg, ein neues, hochwassersicheres Aarebistro am Wildsauplatz und die Erneuerung der Bahnhofterrasse.

 In einem ersten Schritt sind für die Ausführungsplanung die planungsrechtlichen Grundlagen zu schaffen. Dazu erarbeitet die Stadt Olten zusammen mit dem Kanton im laufenden Jahr einen kommunalen Nutzungsplan. Um das umfangreiche Programm neben den andern arbeitsintensiven Bauvorhaben der Stadt Olten – von Bahnhof Ost über die Innenstadt bis zur Erschliessung der Neubaugebiete – termingerecht umsetzen zu können, soll der Gesamtprojektleiter, Leiter Tiefbau Urs Kissling, unterstützt werden durch eine externe Fachperson im Mandat, das öffentlich ausgeschrieben wird; die entsprechenden Kosten sind im Projektkredit von 25,2 Mio. Franken enthalten.


title_de: Ja zur Innenstadt-Vorlage – Parkleitsystem zurückgewiesen

content_de:
Mit 47:0 Stimmen bei 1 Enthaltung hat das Gemeindeparlament am 28. März 2012 den Objektkrediten für den Baustein A.1 der Strategie Innenstadt zugestimmt, welcher die Neugestaltung von Kirchgasse und innerer Baslerstrasse, die Buslinienumlegung und die Instandstellung der Abwasseranlagen beinhaltet. In Abänderung des stadträtlichen Antrags wurde indessen das Ja verknüpft mit den Bedingungen, dass die Anwohnerprivilegierung für die Parkplätze auf dem Klosterplatz und am Amthausquai ab 2014 aufgehoben wird und dass weitere Parkplätze in der Innenstadt, insbesondere in den Gebieten Munzingerplatz und Klosterplatz/Amthausquai, frühestens aufgehoben werden dürfen, wenn vorher ein Realersatz in unmittelbarer Nähe erstellt worden ist.
 Der Antrag der GPK, die Busse der Regionallinien und der Buslinie 1 via Mühlegasse/Schützenmatte/Leberngasse statt via Ringstrasse/Konradstrasse zu führen, wurde mit 27:19 Stimmen bei 1 Enthaltung ebenso abgelehnt wie je ein Antrag auf Nichteintreten und Rückweisung der SVP und ein Antrag der SVP, die Arbeiten in zwei Etappen vor und nach der Inbetriebnahme der Entlastungsstrasse ERO durchzuführen, und ein Antrag von Thomas Rauch (FDP), über die Etappe Baslerstrasse erst im Anschluss an die ERO-Eröffnung auf Grund einer Auswertung der Verkehrsströme zu entscheiden.

 Parkleitsystem zurückgewiesen

 Keine Gnade fand hingegen das vorgeschlagene Parkleitsystem, das vom Parlament mit 30:18 Stimmen zurückgewiesen wurde: die Vorlage, wie sie der Stadtrat auf Grund von Vorstössen im Parlament erarbeitete, löse die Suchverkehrsproblematik nicht, so der Tenor der einen; die vorgesehene Investition sei zu hoch und die vorgeschlagene Technologie nicht auf dem neusten Stand. Die andern sahen den Nachteil darin, dass zu wenige oberirdische Parkplätze integriert seien.

 Neue Weihnachtsbeleuchtung

 Mit 40:6 Stimmen ja sagte das Parlament zum Abschluss zu einem Nachtragskredit von 272‘200 Franken für eine neue Weihnachtsbeleuchtung in der Oltner Altstadt.

 Weitere Informationen


lead_de: Nach den Eintretensentscheiden der drei Partnergemeinden Trimbach, Hauen-stein-Ifenthal und Wisen hat das Oltner Gemeindeparlament am 29. März 2012 mit 30:17 Stimmen der Fusionsvorlage Olten Plus zugestimmt und damit die Volksabstimmung vom 17. Juni 2012 ermöglicht. Ein Nichteintretensantrag der SVP wurde mit 31:7 Stimmen bei 8 Enthaltungen abgelehnt.

title_de: Olten Plus: Fusionsvertrag kommt an die Urne

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Der Stadtrat von Olten hatte dem Gemeindeparlament empfohlen, „die zukunftswei-sende Vorlage ihrer Bedeutung entsprechend dem Volk zu unterbreiten und den ersten Fusionsschritt im Zeichen einer Öffnung als zuverlässiger Partner für die Region und ihre Gemeinden zu machen.“ Olten und Trimbach seien seit Jahren zusammenge-wachsen. Die politische Gemeindegrenze stelle aber ein Hindernis für eine noch engere Zusammenarbeit dar und schränke die Handlungsfähigkeit ein. Die Fusion hingegen gestatte ein Handeln „aus einer Hand“: Die bisherige Stadt Olten stärke ihren Einfluss in einem grösseren Umfeld und könne somit dessen Entwicklung gezielter lenken.

 Die Volksabstimmung über den Fusionsvertrag Olten Plus wird am 17. Juni 2012 statt-finden. Damit die Fusion per 1. Januar 2014 zustande kommt, müssen mindestens die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Olten und Trimbach den Fusionsvertrag ge-nehmigen. Ist diese Voraussetzung erfüllt, können sich die Einwohnergemeinden Hau-enstein-Ifenthal und Wisen gemäss den jeweiligen Resultaten der Urnenabstimmung einzeln oder gemeinsam der neuen Einwohnergemeinde anschliessen. Vorbehalten bleibt die Zustimmung des Kantonsrates.


title_de: Dringlicher Zusatzkredit für Vorprojekt Stadtteilverbindung Hammer genehmigt

content_de:
Anfang September 2022 hatte das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn auf Beschwerden hin den Genehmigungsbeschluss des Regierungsrats für den Zonenplan, Gestaltungsplan und Erschliessungsplan Olten SüdWest vom November 2021 aufgehoben. Der Oltner Stadtrat hatte in der Folge die Ende September geplante Vorlage zur Stadtteilverbindung von der Traktandenliste des Gemeindeparlaments zurückgezogen, um die neuen Voraussetzungen punkto Finanzierung der Stadtteilverbindung mit Grundeigentümerschaft und Kanton zu besprechen. Wesentliches Element der ursprünglichen Vorlage bildete nämlich das Finanzierungsmodell mit einem Kostenbeitrag der Grundeigentümerin von CHF 16,2 Mio. aus dem Planungsausgleich für die Nutzungsplanänderung Olten Südwest, ergänzend zu den Beiträgen aus dem Agglomerationsprogramm von CHF 3 Mio. und einer Vorteilsanrechnung der SBB von voraussichtlich CHF 1,2 Mio., womit die Nettokosten der Stadt auf Grössenordnung CHF 3 Mio. beschränkt würden. Das Verfahren ist aufgrund Weiterzugs ans Bundesgericht durch die Stadt Olten hängig; die an die Nutzungsplanung gekoppelte Vereinbarung mit dem Grundeigentümer ist somit nicht gesichert.

Das Projekt Stadtteilverbindung ist mit dem Multisubstanzerhaltungsprojekt der SBB rund um den Bahnhof Hammer eng verzahnt. Aufgrund der geometrischen Anforderungen der Stadtteilverbindung mit versetzter und wesentlich tieferer Lage sowie grösserer Breite der Unterführung müssen die neuen Bahnanschlüsse zwingend auf beide Projekte ausgelegt werden. Hinzu kommen grosse Abhängigkeiten bei den Bauvorgängen und Zeitfenstern für das Bauen im Gleisbereich. Im Rahmen der Verhandlungen mit den SBB konnte erreicht werden, dass die Bahnzugänge von den SBB ins Multiprojekt übernommen werden. Im Falle einer späteren Realisierung der Stadtteilverbindung würden diese Kosten sonst bei der Stadt anfallen. Die Planungs- und Baukosten eines späteren Alleingangs wären zudem massiv höher und das Erlangen der Bewilligung bei einem späteren Einbau unter dem neu erstellten Perron wäre wesentlich komplizierter.

Eine Projektsistierung zum jetzigen Zeitpunkt würde nach Ansicht des Stadtrates grossen Schaden verursachen. Selbst wenn der Baukredit vom Gemeindeparlament oder Volk dereinst abgelehnt würde, ist es wichtig, das koordinierte Vorprojekt jetzt unverzüglich zu starten und zu erarbeiten, um die Aufwärtskompatibilität des Multiprojekts für einen späteren Bau der Stadtteilverbindung zu gewährleisten. So wäre beispielsweise für die Erfordernisse der SBB zur Erschliessung der Perrons nur eine Unterführungsbreite von 4 bis 5 Metern vorgesehen, während von Stadtseite für die Funktion als Stadtteilverbindung nach Olten SüdWest sowohl für zu Fuss Gehende wie auch für Velofahrende ein Breite von 8,5 Metern postuliert wird.

Aus diesem Grund hat der Stadtrat einen dringlichen Zusatzkredit von 600'000 Franken genehmigt, um die Koordination mit dem Multiprojekt SBB sicherzustellen und die Phase Vorprojekt nahtlos durchzuführen. Dies in Analogie zu §146 Abs. 2 des Gemeindegesetzes, wonach die Exekutive Mehrausgaben auch über ihre Nachtragskreditkompetenz hinaus dringlich beschliessen kann, sofern sie nicht voraussehbar waren und notwendig und unaufschiebbar sind. Die Alternative wäre ein sofortiger Stopp des Projektes gewesen, mit der Folge, dass die SBB alleine weitergeplant und realisiert hätte und dass die Stadtteilverbindung auf Jahre, wenn nicht gar Jahrzehnte blockiert gewesen wäre.

Das Vorprojekt bildet Basis für eine Volksabstimmung über den Baukredit im Jahr 2024. Um den Zeitplan zu gewährleisten, soll dem Gemeindeparlament vor Mitte 2023 ein Zwischenkredit für die Ausarbeitung des Bauprojektes unterbreitet werden.


title_de: Jugend- und Stadtbibliothek während den Osterfesttagen geschlossen

content_de:
Während den kommenden Osterfesttagen bleiben die Stadt- und die Jugendbibliothek Olten von Gründonnerstagnachmittag bis und mit Ostermontag geschlossen.

 Während den Frühlingsferien vom 9. bis zum 22. April ist die Jugendbibliothek geöffnet. Es gelten die bewährten Ferienöffnungszeiten: Dienstag bis Freitag: 10 – 12 und 14 – 17 Uhr; Samstag: 10 – 16 Uhr; Montag ganzer Tag geschlossen.


title_de: Neuregelung der Ansprechstellen im Baubewilligungsverfahren

content_de:
Die geografische Einteilung der Ansprechpersonen im Baubewilligungsverfahren wird per 1. November 2022 neu geregelt. So ist Daniela Rasic, Bauinspektorin, Ansprechperson für den Stadtteil auf der linken Aareseite (westlicher Stadtteil) und Philipp Schürch, Bauinspektor, Ansprechperson für das Gebiet rechts der Aare (östlicher Stadtteil). Für die Altstadtzone und die Schutzzone ist Artur Bucher, Stadtarchitekt, zuständig.

Die Anzahl der Baugesuche hat auch in diesem Jahr stark zugenommen. Nachdem sich in den vergangenen Jahren der Schnitt bei 150 Anträgen eingependelt hatte, wuchs er in den letzten zwei Jahren auf 200 an. Nun sind per Stand Mitte Oktober 2022 bereits über 230 Eingaben erfolgt. Ein grosser Treiber dieses Anstieges sind die energetische Sanierung und die Umstellung des Heizsystems auf erneuerbare Energien.

Die Fristen können trotzdem in der Regel eingehalten werden. Für eine effiziente Bearbeitung eines Baugesuches wird empfohlen, den Inhalt des Dossiers nach gängigen Normen sorgfältig zu erarbeiten und vollständig einzureichen.


title_de: www: Auch Olten unter Top Ten

content_de: Wie die Gemeinden Starrkirch-Wil und Däniken bei der Kategorie kleine Gemeinden, so wurde auch die Stadt Olten mit ihrer Homepage unter www.stadtolten.infoExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. in der Kategorie grosse Gemeinden in die Top Ten der zum fünften Mal von der Bedag Informatik AG ausgeschriebenen Electronic-Government-Preise „Eugen“ nominiert. Die genannten Gemeinden sind alle drei Kunden der Zürcher Internetfirma Innovative Web AG, welche insgesamt acht ihrer Kunden unter die Top Ten brachte, darunter mit Starrkirch-Wil (kleine Gemeinden) und Zug (grosse Gemeinden) auch die beiden Sieger. Neben Olten und Zug wurden bei den grossen Gemeinden illustre Namen nominiert wie Zürich, Luzern, Winterthur, Lausanne, Baden. Chur, Schaffhausen und Jona.


title_de: Mitwirkungsverfahren zu Tempo 30 in allen Wohnquartieren noch bis Ende November

content_de:
In den Oltner Wohnquartieren Schöngrund und Fustlig/Wilerfeld ist Tempo 30 bereits eingeführt. Die Erfahrungen der Anwohnerinnen und Anwohner sind sehr positiv. Dank der tiefen Tempolimite beim motorisierten Verkehr nehmen Lärm und Abgase ab, die Verkehrssicherheit und die Lebensqualität haben sich verbessert. Das Nebeneinander von Velo Fahrenden, zu Fuss Gehenden und Auto Fahrenden hat sich bewährt.

 Das Gemeindeparlament hat am 27. Mai 2004 mit überwältigendem Mehr der flächendeckenden Einführung von Tempo-30-Zonen in den Wohnquartieren zugestimmt.

 Eine vom 4. bis 20. November 2004 dauernde Austellung in der Eingangshalle des Stadthauses zum Mitwirkungsverfahren "Tempo 30 in allen Wohnqartieren" zeigt den Stand der laufenden Planungsarbeiten und gibt der interessierten Bevölkerung die Gelegenheit, sich zu den Zonenabgrenzungen und den vorgesehenen Massnahmen zur Unterstützung von Tempo 30 in den Wohnquartieren zu äussern. Die Ausstellung wird am Donnerstag, 4. November 2004, um 18 Uhr durch Stadträtin Silvia Forster eröffnet; sie ist Montag bis Freitag von 8 bis 20 Uhr und Samstag/Sonntag von 10 bis 17 Uhr geöffnet.

 Schriftliche Stellungnahmen können noch bis Ende November 2004 gesendet werden an die Stadtpolizei Olten, Dornacherstrasse 1, 4603 Olten oder per Email an stadtpolizei@stadt.olten.ch. Auf Fragen Auskunft geben die Stadtpolizei Olten (Tel. 062 206 11 81) oder die Stadtplanung Olten (Tel. 062 206 13 01).

 EinführungExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
 PilotversucheExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
 Olten WestExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
 Olten West/VerkehrsführungExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
 Olten OstExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
 Olten Ost/VerkehrsführungExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Franz Hohler und Tschipo im Haus der Museen

content_de: Franz Hohler ist an der diesjährigen Erzählnacht am Freitag, 11. November zu Gast im Haus der Museen. In der neuen Sonderausstellung «Eiszeit» des Naturmuseums Olten liest er aus seinem Buch «Tschipo in der Steinzeit» vor. Im Anschluss lädt das Archäologische Museum dazu ein, Gegenstände aus der Steinzeit mit den Händen zu entdecken. Im Historischen Museum bietet sich die Gelegenheit, ein Autogramm des preisgekrönten Autors zu ergattern. Die Lesung beginnt um 18 Uhr. Der Anlass ist kostenlos und richtet sich an Kindergarten- und Schulkinder.


title_de: Anwohnende können Begegnungszonen in Wohnquartieren beantragen

content_de:
Massnahmen zur Verkehrsberuhigung und Temporeduktion erlangen nicht zuletzt im Zeichen der wachsenden Siedlungsverdichtung immer mehr Bedeutung. Sie haben auch in Olten bereits eine lange Tradition. Basierend auf dem Beschluss des Gemeindeparlaments vom 27. Mai 2004 sind die Wohnquartiere der Stadt Olten einheitlich der Tempo 30-Zone zugeordnet. Die Zentrumsgebiete Innenstadt (seit 2013) und Bahnhof Ost (seit 2013/14) und West (seit 2018) sind der Begegnungszone zugewiesen.

In den letzten Jahren sind Begegnungszonen mit Tempo 20 nun auch in den Oltner Wohnquartieren ein Thema. So wurde im Januar 2020 ein Volksauftrag eingereicht, die Stadt Olten solle in den Wohnquartieren der rechten Aareseite im Perimeter Sälistrasse – Gartenstrasse – Wilerweg – Reiserstrasse Begegnungszonen mit Tempo 20 einführen. Im September 2021 folgte auch zum Schöngrundquartier ein analoger Vorstoss, der eine umfassende Verkehrsberuhigung in Form von Begegnungszonen forderte.

In seinen Beantwortungen hielt der Stadtrat fest, die Einführung von Begegnungszonen sei in Wohnquartieren grundsätzlich möglich. Die Umwandlung einer Tempo-30-Zone in eine Begegnungszone sei aber keine verkehrsberuhigende Massnahme, weil bereits die Tempo-30-Zone nach dem Gesetz und in der Praxis eine temporeduzierte, verkehrsberuhigte Zone sei. Die Massnahme sei zudem nicht geeignet für eine Reduktion der Verkehrsmengen oder des Anteils Fremdverkehr. Zu beachten seien auch die Verkehrsfunktionen: Sammelstrassen und ÖV-Routen seien mit Begegnungszonen schlecht vereinbar. Die Begegnungszone könne hingegen in den Wohnquartieren in reinen Erschliessungsstrassen ohne Verbindungsfunktion zum Einsatz kommen. Anstelle des vorgeschlagenen flächendeckenden Ansatzes schlug der Stadtrat im Sinne der im Regierungsprogramm des Stadtrates postulierten Verkehrsberuhigung in den Quartieren eine fallweise Prüfung der Einführung von Begegnungszonen vor.

Mit dem nun vorliegenden Konzept «Begegnungszonen in Wohnquartieren» verfolgt der Stadtrat das Ziel, dass der Strassenraum als sicherer Aufenthaltsort wahrgenommen und genutzt wird. Zudem sollen sich keine bzw. weniger Unfälle und mit geringeren Auswirkungen dank gegenseitiger Rücksichtnahme ereignen, Lärm- und Schadstoffemissionen reduziert und der Durchgangsverkehr auf das übergeordnete Strassennetz verlagert werden.

Der Anstoss für eine Begegnungszone im Wohnquartier soll von den Anwohnenden selber kommen und auch von einer klaren Mehrheit von ihnen getragen werden. Auslöser kann zudem auch ein Sanierungsprojekt sei, vor dessen Umsetzung auf städtische Initiative hin die Einführung von Tempo 20 mit entsprechender Umgestaltung geprüft wird. Priorität für die Einführung von Begegnungszonen haben Quartierstrassen, die keine Funktion als Sammelstrassen zur Groberschliessung besitzen und wo mit wenig Aufwand für möglichst viele Einwohnerinnen und Einwohner ein Mehrwert geschaffen werden kann, indem das Wohnen in der Stadt für sie attraktiver gemacht wird. Eine Begegnungszone kann nur eingeführt werden, wenn sie in einem Fachgutachten als notwendig und zweckmässig beurteilt werden kann. Der Antrag auf Einführung einer Begegnungszone muss ferner von der zuständigen Behörde – im Falle der Stadt Olten vom Stadtrat – genehmigt werden; es besteht somit kein Anrecht der Anwohnenden auf eine Einführung. Diese ist zudem publikationspflichtig, Berechtigte können gegen den Beschluss begründete Einsprache erheben. Zudem müssen die erforderlichen Kredite vom jeweils zuständigen Organ bewilligt werden.

Interessierte können sich über den Prozessablauf auf der Website der Stadt Olten informieren, wo eine Beschreibung und ein Antragsformular mit Unterschriftenbogen für den Download aufgeschaltet werden. Ein Schwellenwert von zwei Dritteln der Haushalte im betreffenden Strassenabschnitt (pro Haushalt eine Stimme), welche dem Antrag zustimmen müssen, soll sicherstellen, dass es sich um ein breitabgestütztes Anliegen handelt. Zur Entscheidfindung beigezogen werden soll auch allfälliges ortsansässiges Gewerbe.


title_de: Im Dienste der Sache: Hammer-Kredit kommt vors Parlament

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Der Stadtrat von Olten hat im Dienste der Sache seinen Entscheid vom 24. Oktober, für das Vorprojekt zur Stadtteilverbindung Hammer einen dringlichen Zusatzkredit von 600'000 zu sprechen, in Wiedererwägung gezogen und legt nun dem Gemeindeparlament am 23./24. November eine entsprechende Vorlage vor. Wird diese genehmigt, ist der Stadtratsbeschluss vom 24. Oktober aufgehoben und kann zumindest die SIA-Phase 31 weitergeplant und eine detaillierte Vorlage für die nächsten Phasen vorbereitet werden.

Eine Ablehnung des Kredites durch das Parlament, so der Stadtrat, müsste hingegen in der jetzigen Situation als Ablehnung des Projektes gewertet werden. Er wäre dann gezwungen, den Beschluss vom 24. Oktober 2022 über den dringlichen Zusatzkredit aufzuheben und die eingegangenen Verpflichtungen zu kündigen. Die Stadtteilverbindung Hammer wäre damit für lange Zeit vom Tisch, womit auch die geplante Weiterentwicklung von Olten SüdWest undurchführbar würde.

Die Stadtteilverbindung Hammer ist ein wichtiges Infrastrukturprojekt für die Stadt, ermöglicht es doch wichtige Stadtteile auf kurzen und sicheren Wegen zu verbinden. Der Auftrag zur Umsetzung ist auch im räumlichen Leitbild vom 14. März 2022 festgehalten. Bereits für die Septembersitzung des Parlaments war deshalb ein Antrag auf Genehmigung eines Projektierungskredites für die Stadtteilverbindung Hammer, vom Vorprojekt bis zum Bau- und Auflageprojekt (SIA-Phasen 31-33), vorgesehen. Dieser hätte als wesentliches Element auch das Finanzierungsmodell definiert: Es sah mit einem Kostenbeitrag der Grundeigentümerin von 16,2 Mio. Franken aus dem Planungsausgleich für die Nutzungsplanänderung Olten Südwest – ergänzend zu den Beiträgen aus dem Agglomerationsprogramm von 3 Mio. Franken und einer Vorteilsanrechnung der SBB von voraussichtlich 1,2 Mio. Franken – Nettokosten der Stadt in der Grössenordnung von 3 Mio. Franken vor.

Erste Vorlage nach Gerichtsurteil zurückgezogen

Mit Urteil des Verwaltungsgerichts vom 30. August 2022, zugestellt am 7. September 2022, wurde der Regierungsratsbeschluss betreffend Änderung der Nutzungsplanung Olten SüdWest aufgehoben. Auch wenn das Verfahren aufgrund Weiterzugs ans Bundesgericht noch hängend ist, sind die an die Nutzungsplanung gekoppelten Vereinbarungen mit der Grundeigentümerin zur vorgezogenen Mitfinanzierung der Stadtteilverbindung im geplanten Umfang nicht mehr gesichert, weil die vereinbarten Fristigkeiten nicht mehr eingehalten werden können. Damit können das gesamte vorgesehene Finanzierungsmodell der Stadtteilverbindung Hammer und somit auch die finanziellen Folgen für die Stadt Olten nicht mehr definiert werden. Deshalb zog der Stadtrat die Vorlage zurück, um die neuen Voraussetzungen punkto Finanzierung der Stadtteilverbindung mit der Grundeigentümerin und dem Kanton zu besprechen. Der Stadtrat hatte damals öffentlich kommuniziert, dass das Projekt Stadtteilverbindung unabhängig vom Rechtsmittelverfahren weitergeführt werden soll.

Das Projekt Stadtteilverbindung ist mit dem Multisubstanzerhaltungsprojekt der SBB eng verzahnt. Eine Projektsistierung zum jetzigen Zeitpunkt würde daher grossen Schaden verursachen. Selbst wenn der Baukredit vom Gemeindeparlament oder Volk dereinst abgelehnt würde, ist es nach Ansicht des Stadtrates wichtig, das koordinierte Vorprojekt jetzt unverzüglich zu erarbeiten, um die Aufwärtskompatibilität des Multiprojekts für einen späteren Bau der Stadtteilverbindung zu gewährleisten. So wäre beispielsweise für die Erfordernisse der SBB zur Erschliessung der Perrons nur eine Unterführungsbreite von 4 bis 5 Metern für zu Fuss Gehende vorgesehen, während von Stadtseite für die Funktion als Stadtteilverbindung nach Olten SüdWest, Bornfeld und Kleinholz sowohl für zu Fuss Gehende wie auch für Velofahrende eine Breite von 8,5 Metern postuliert wird.

Da die bewilligten Kredite aufgebraucht waren, musste der Stadtrat kurzfristig entscheiden, wie der nächste Planungsschritt finanziert werden kann, um das Projekt nicht zu gefährden. Es handelt sich dabei um die wichtige SIA-Phase 31, bei der die Grundlagen, wie insbesondere Grösse der Personenunterführung unter dem Perron mit Zugang zu den Geleisen, erarbeitet werden. Daher ist es für dieses Generationenprojekt essentiell, dass die Stadt bei der Planung als Partnerin mit dabei bleibt.

Die nächste Parlamentssitzung lag aber noch mehr als vier Wochen in der Zukunft und der Entscheid, ob entsprechende Verbindlichkeiten für die SIA-Phase 31 eingegangen werden können, musste aufgrund der festgesetzten Termine mit allen Partnern sofort getroffen werden. Aus diesem Grund beschloss der Stadtrat einen nach seinen Überlegungen mehr als gerechtfertigten dringlichen Kredit nach § 146 Abs. 2 Gemeindegesetz. Wie vorgeschrieben hat er umgehend die Mitglieder des Gemeindeparlaments über diesen Beschluss informiert. Letztendlich ging es ihm nur darum, den Anschluss für eine koordinierte Planung mit der SBB nicht zu verpassen. Aus Sicht des Stadtrates konnten nur mit dem Instrument des dringlichen Nachtragskredits die Chancen auf eine Realisierung der vorgesehenen Stadtteilverbindung Hammer sowie auch der Erhalt des Anspruchs auf die 3 Mio. Franken Beiträge aus dem Agglomerationsprogramm gewahrt werden.

Verzögerung würde Projekt gefährden

Die daraufhin öffentlich geäusserte Kritik, verbunden mit der Drohung einer Beschwerde gegen den Beschluss, sind nach Ansicht des Stadtrates nicht nur schädlich für das Projekt, sondern auch für das Ansehen der Stadt als verlässlicher Partnerin bei Entwicklungsprojekten. Dabei steht nicht nur das Projekt Stadtteilverbindung Hammer im Fokus, sondern weitere grosse Projekte der SBB auf dem Gebiet der Stadt Olten, bei dem die Stadt auch in Zukunft als Partnerin wahrgenommen werden will. Denn nur als Partnerin kann sie ihre Interessen effektiv einbringen.

Die Verzögerung, welche eine Beschwerde mit sich bringen wird, gefährdet jedoch das Projekt in seinen Grundstrukturen, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens. Aus diesem Grund hat der Stadtrat seinen Entscheid widerrufen, den dringlichen Zusatzkredit nicht dem Gemeindeparlament vorzulegen, und unterbreitet diesen nun mit einer neuen Vorlage – im Bewusstsein, dass das vorgesehene Finanzierungsmodell alles andere als gesichert ist und somit die finanziellen Folgen für die Stadt derzeit unabsehbar sind.


lead_de: Am Donnerstag, 4. November 2004, wird das Baugesuch für ein Sommerbistro in der nächsten Saison auf dem „Wildsauplatz“ publiziert; anschliessend an das Bauge-suchsverfahren wird über eine öffentliche Ausschreibung eine Pächterin oder ein Pächter gesucht.

title_de: Sommerbistro 2005 an der Aare

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Die Aare prägt das Bild der Stadt Olten und verleiht ihr eine unverwechselbare Identität. Sie bietet ein Potenzial für nutzungsmässige und gestalterische Aufwertungen, um mehr Leute ans Wasser zu locken.

 Mit dem neuen Vorschlag für den Betrieb eines Sommerbistros auf dem «Wildsauplatz» (vor der Winkelunterführung) wird ein attraktiver Ort der Begegnung und des Verweilens geschaffen. Der Standort liegt insofern optimal, als er direkt am Wasser und an der Hauptfussgängerverbindung zwischen rechter und linker Aareseite liegt und von der Abendsonne profitiert. Die direkt gegenüberliegende Altstadt mit Holzbrücke und die angrenzende Badi bieten zu-dem eine einmalige Kulisse.

 Das Projekt besticht durch einfache, gezielte gestalterische Eingriffe. Diese beschränken sich im Wesentlichen auf die Abtragung der Aufschüttung entlang der Aare inkl. Treppenanlage. An dieser Stelle wird durch eine Mauer ein zusammenhängender Platz zur Aare geschaffen, auf welchem der Pavillon für den Restaurationsbetrieb und ca. 60 bis 70 Sitzplätze im Freien Platz haben. Der Stadtrat, die Kommission für Stadtentwicklung, die Baukommission und die Altstadtkommission unterstützen dieses Projekt als wichtigen Auftakt zur Attrak-tivierung des Aareraums.

 Das Baugesuch wird am 4. November 2004 publiziert und liegt bis am 18. November 2004 im Stadthaus, 7. Stock, öffentlich auf. Gleichzeitig geben zwei Pläne in der Eingangshalle Aufschluss über das Projekt «Sommerbistro 2005 an der Aare».

 Anschliessend an das Baugesuchsverfahren wird über eine öffentliche Ausschreibung eine Pächterin oder ein Pächter gesucht. Über die Rahmenbedingungen wie Kostenverteiler, Pachtzins, ästhetische Anforderungen an den Pavillon, Betriebskonzept usw. wird zum gegebenen Zeitpunkt informiert.


title_de: Kehrichtabfuhr am 1. Mai nur am Vormittag

content_de:
Die Kehrichtabfuhr findet am Dienstag, 1. Mai 2012, nur am Vormittag statt. Bitte stellen Sie den Kehricht spätestens um 7 Uhr zur Abfuhr bereit. Zu spät bereit gestellte Kehrichtsäcke werden nicht nachträglich abgeholt. Besten Dank für Ihre Mithilfe für einen reibungslosen Entsorgungsdienst.

 Werkhof Baudirektion Olten


lead_de: Das 9. Towerrunning in Basel lockte am Samstag, 21. April eine Rekordzahl an Laufbegeisterten in den Messeturm. 565 Läuferinnen und Läufer absolvierten die anspruchsvolle Strecke vom Messeplatz über die 542 Treppenstufen in den 31. Stock des höchsten Basler Hochhauses. Die Feuerwehr Olten war mit drei Teams am Start. Das Team FW Olten 1 holte sich dabei die bronzene Medaille.

title_de: Team Feuerwehr Olten 1 erstürmte Podest am Towerrunning

content_de:
Mit 565 Läuferinnen und Läufern verzeichnete das 9. Towerrunning im Basler Messeturm das grösste Teilnehmerfeld seit der ersten Durchführung im Jahr 2004. Die Sportlerinnen und Sportler reisten aus zwölf Ländern an diesen Treppenlauf nach Basel. In den Elitekategorien war der Lauf international sehr hochkarätig besetzt. Aus der Region Olten beteiligten sich insgesamt zehn 3-er Teams aus Däniken, Dulliken, Gunzgen, Olten und Starrkirch.

 Die Oltner Feuerwehr startete mit drei Gruppen in der Kategorie «3er Team Feuerwehr». In dieser Kategorie werden eine komplette Brandschutzbekleidung sowie ein Atemschutzgerät getragen, wobei die Atemmaske nicht benutzt werden muss. Dabei holte sich das «Team FW Olten 1» mit Lt Pascal Tschan, Wm Markus Studer und Sdt Maël Spadetti den dritten Rang mit einer Zeit von 6.00,1 Min hinter den Militär-Teams von «CIS OLTINGUE 01» (4.54,6 Min.) und «Elsässer Feuerwehr» (4.55,8 Min.). Aus Schweizer Sicht waren sie sogar das schnellste Team!

 Auf Platz 17 mit einer Zeit von 7.21,5 Min. folgt «Team FW Olten 2» mit Oberstlt Sven Wagner, Lt Thomas Kissling und Sdt Eveline Hodel. Hodel erreichte in der Einzelwertung Team Feuerwehr Frauen sogar die Bestzeit. «Team FW Olten 3» mit  Gfr Manuel Goldiger, Gfr Marcel Haller und Sdt Leroy Rupp erreichte das Ziel in 11.04,6 Min und somit den 36. Rang.

 Die Feuerwehr Olten startet seit 2009 regelmässig am Towerrunning in Basel. Erstmalig gelang ihnen in diesem Jahr mit dem «Team FW Olten 1» ein Podestplatz.


title_de: Stadtrat tagte im Sälischulhaus

content_de: Der Oltner Stadtrat tagte zum zweitenmal "auswärts" und nicht im Stadthaus: Nach dem Begegnungszentrum Cultibo war diesmal das Schulhaus Säli ebenfalls auf der rechten Aareseite an der Reihe, in dessen Singsaal der Stadtrat seine wöchentliche Sitzung abhielt. Im Anschluss traf er sich mit den Schulleitungs-Mitgliedern der Oltner Schulhäuser, welche verfügbar waren, zu einem kurzen Kennenlernen, gefolgt von einem Infoaustausch über die umfangreichen Herausforderungen, die sich derzeit an den einzelnen Schulstandorten und für die gesamte Schule Olten stellen. Dabei sprach Stadtpräsident Thomas Marbet den ausdrücklichen Dank der Stadtbehörden an die Führungs-Crew aus.


title_de: «Schulhausbrand» als Einsatzübung

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Kurz nach 19 Uhr wurde die Feuerwehr Olten kürzlich mit der Meldung «Brand Bifang Schulhaus» alarmiert. Beim Eintreffen der ersten Einsatzkräfte drang dichter Rauch aus dem Gebäude, viele Kinder schrien um Hilfe. Die Schulleiterinnen und der Hauswart informierten die Einsatzleitung, dass es im 1. Obergeschoss zu einem Brand mit massiver Rauchentwicklung gekommen sei und dass mehrere Klassen und deren Lehrpersonen das Schulhaus nicht rechtzeitig verlassen konnten.

Sofort begann die Einsatzleitung mit der Priorisierung der Arbeiten nach dem ständigen Auftrag der Feuerwehr, «Sichern, Retten, Schützen, Halten, Bewältigen». Erste Atemschutztrupps durchsuchten den verrauchten Korridor nach vermissten Personen, Schlauchleitungen wurden zur Brandbekämpfung erstellt, die Autodrehleiter wurde in Stellung gebracht und Leitern zum Retten der eingeschlossenen Schulkinder und Lehrpersonen aufgestellt. Auch der Grosslüfter kam zum Einsatz, um die starke Verrauchung rasch aus dem Gebäude zu blasen.

Nach etwas mehr als einer Stunde informierte die Schulleitung, dass alle Kinder und Lehrpersonen evakuiert waren. Zur Sicherstellung, dass sich definitiv niemand mehr im Schulhaus befindet, wurden sämtliche Räumlichkeiten vom Dach bis in den Keller nochmals kontrolliert.

Ein Schreckensszenario für jedes Schulhaus und die Einsatzkräfte. Zum Glück war alles nur eine Übung der Feuerwehr Olten in enger Zusammenarbeit mit der Schule Bifang und der Direktion Bildung und Sport.

Insgesamt waren neben rund 50 Angehörigen der Feuerwehr Olten 52 Schülerinnen und Schüler, neun Lehrpersonen, die beiden Schulleiterinnen der Schule Bifang, der Gesamtschulleiter der Stadt Olten sowie der Hauswart des Schulhauses in die Einsatzübung involviert.

Ein grosser Dank gilt der Schule Bifang, der Direktion Bildung und Sport und dem Hauswart der Schule Bifang für die Unterstützung bei den Vorbereitungen sowie allen Angehörigen der Feuerwehr Olten für ihre effiziente Arbeit.