lead_de: An der Aarauerstrasse 31 in Olten plant die Prime Energy Cleantech einen sechsstöckigen Neubau der südlichen Blockrandbebauung und zugleich die Aufwertung des Innenhofs. Nachdem im vergangenen Mai die öffentliche Mitwirkung stattgefunden und der Kanton eine Vorprüfung durchgeführt hat, wird der Gestaltungsplan nun vom 17. November bis 16. Dezember im Stadthaus öffentlich aufgelegt; die Unterlagen werden auch unter www.olten.ch aufgeschaltet.

title_de: Planauflage für Neubau an der Aarauerstrasse

content_de:
Das Geviert zwischen Unterführungsstrasse, Aarauerstrasse, Von-Roll-Strasse und Neuhardstrasse soll durch die Ergänzung des geplanten Baukörpers an der Aarauerstrasse sowie eine Aufwertung der Innenhofsituation quartierverträglich verdichtet werden. Das Gebiet in unmittelbarer Nähe zum Hauptbahnhof eignet sich insbesondere für Dienstleistungs- und Wohnnutzungen. Das Areal liegt in der Kernzone, welche gemäss Zonenreglement mit einem Gestaltungsplanobligatorium belegt ist.

Das Projekt sieht ein sechsgeschossiges Gebäude mit zurückversetztem Attikageschoss vor, welches sich an den Nachbargebäuden orientiert und die Lücke in der Häuserzeile schliesst. Geplant ist eine Mischnutzung zwischen Wohnen und Gewerbe: Im Erdgeschoss entlang der Aarauerstrasse sind Gewerbenutzungen vorgesehen, in den Obergeschossen und im Hofgebäude Wohnnutzungen. Insgesamt sind zwölf 1½- bis 3½-Zimmerwohnungen geplant. Im gegenwärtig mit Nebenbauten dicht bebauten Hofbereich sollen Teilabbrüche für eine höhere räumliche Durchlässigkeit sorgen. Durch den Verzicht auf eine Tiefgarage kann hier auch ein Grünbereich erstellt werden, der dank einer genügend tiefen Vegetationsschicht gut bepflanzt werden kann.

Vom 12. Mai bis 9. Juni wurde der entsprechende Gestaltungsplan in der Eingangshalle des Stadthauses vorgestellt. Im Anschluss haben sich eine Partei (Grüne) und zwei Privatpersonen zum Planungsvorhaben schriftlich geäussert. Dabei ging es insbesondere um die Aussenraumgestaltung und Grünfläche des Innenhofs sowie eine gewünschte Gesamtplanung über die gesamte Blockrandbebauung. Aus dem aktuell ebenfalls publizierten Mitwirkungsbericht lässt sich entnehmen, dass die Planungsbehörde in den Sonderbauvorschriften mit zusätzlichen Bestimmungen – unter anderem zur minimalen Vegetationsschicht, zur minimalen Grösse von Bäumen im Pflanzstadium und zu versickerungsfähigen Belägen – reagiert hat. Der Vorprüfungsbericht des Amtes für Raumplanung forderte zudem Anpassungen bei den Vorgaben für die Ersatzabgabe der fehlenden Parkfelder für Motorfahrzeuge sowie der Gestaltung entlang der Aarauerstrasse. Zudem soll die grundsätzliche Gestaltung von Innenhöfen im Rahmen der Ortsplanung umfassend angegangen werden.

Zu den Unterlagen


lead_de: Olten war im Studienjahr 2019/20 Partnerstadt des Studiengangs Stadt-, Verkehrs- und Raumplanung der HSR Hochschule für Technik Rapperswil, jetzt OST Ostschweizer Fach-hochschule. In diesem Jahr haben sich die Studierenden mit aktuellen Planungsaufgaben der Stadt Olten auseinandergesetzt. So haben die angehenden Raumplanerinnen und Raumplaner anhand von praxisnahen Planungsaufgaben studiert und die Stadt Olten hat Ideen und Anregungen für die Entwicklung ihrer Stadt erhalten. Eine Ausstellung vom 9. bis 16. November im Parterre des Oltner Stadthauses und eine ausführliche Broschüre zeigen ausgewählte studentische Arbeiten aus dieser Zusammenarbeit.

type_de: Neuigkeiten

location: Olten

title_de: Studentische Inputs für Ortsplanrevision

content_de:
Die thematische Ausrichtung der zu bewältigenden Aufgaben war dabei sehr unterschiedlicher Art. Die Fragestellungen reichen von Raumentwicklung und instrumenteller Raumplanung über Städtebau und Stadtentwicklung bis zu Verkehr und Mobilität. Spannende  Resultate der Arbeiten sollen Einblicke in die Ortsplanung von Olten vermitteln, aber auch zeigen, dass die Studierenden innovative und gleichwohl realitätsbezogene, umsetzbare Lösungen und Planungsideen respektive  Massnahmen ausgearbeitet haben.

Solche  Lösungen  entstehen  nur  in  einer  intensiven  Auseinandersetzung  mit  dem  Ort  und – bei aller sachlichen Analyse – einem Gespür für die örtlichen Verhältnisse. Dieses zu erlangen, war im Corona-Jahr 2020 eine besondere Herausforderung. Durch Exkursionen und Begehungen im Herbst 2019 und umfangreiche technische Unterstützung konnten sich die Studierenden trotz der besonderen Bedingungen in die Gegebenheiten von Olten eindenken und ortsspezifische Lösungen erarbeiten.

Die  geschilderte  Zusammenarbeit  des  Studiengangs  mit  einer  Partnerstadt  wie  Olten  hat eine langjährige Tradition: Sie ermöglicht es den Studierenden, ihre Studienarbeiten und Projekte mit einem unmittelbaren Bezug zu konkreten und aktuellen raumplanerischen  Fragestellungen  und  Herausforderungen  auszuarbeiten,  sich  unter  realistischen  Bedingungen des Berufslebens mit aktuell anstehenden Planungsaufgaben auseinanderzusetzen und in direktem Kontakt mit den Beteiligten Planungsprozesse zu erleben. Die Zusammenarbeit ist aber nicht nur für die Studierenden von Vorteil: Die Arbeitsergebnisse sind auch für Städte bzw. Gemeinden selbst von grossem Nutzen. Gerade im Falle der Stadt Olten, welche die Ergebnisse der Arbeiten als wichtige Inputs für die laufende Ortsplanrevision nutzen kann.

content_format: html

type_harmonized: news


title_de: Sirenenprobealarm in der Region Olten

content_de:
Am vergangenen Mittwoch führte die regionale Zivilschutzorganisation Olten den jährlichen Sirenentest durch. Jeden ersten Mittwoch im Februar werden die 22 stationären Sirenen auf dem Gebiet der 9 Gemeinden; Dulliken, Starrkirch-Wil, Olten, Wangen b.O., Rickenbach, Hägendorf, Kappel, Boningen und Gunzgen auf ihre Einsatzfähigkeit getestet. Dabei gibt es jeweils drei Phasen. Zuerst findet die Auslösung um 13.30 Uhr vor Ort bei jeder Sirene von Hand statt. Um 13:40 passiert die Auslösung per Knopfdruck aus dem regionalen Kommandoposten Olten. Jährlich alternierend findet die Auslösung von der Einsatzzentrale der Stadtpolizei statt. Zuletzt um 13.50 Uhr werden die Sirenen im ganzen Kanton gleichzeitig von der Alarmzentrale in Solothurn ausgelöst.

 Die Zivilschutzorganisation Olten ist neben 22 stationären Sirenen für acht mobile Sirenen verantwortlich. Diese werden im Ernstfall von den fünf Feuerwehren in der Region nach einer definierten Route durch abgelegene Gebiete gefahren. Einzelne Weiler und Höfe, in der Region Olten deren 15, werden per Telefon alarmiert.

 Im Einsatz standen am Testtag in der Region Olten 33 Zivilschutzangehörige. Beehrt wurden die Zivilschützer durch die Anwesenheit der Oltner Stadträtin und Präsidentin der Regionalen Bevölkerungsschutz- und Zivilschutzkommission Iris Schelbert, die es sich nicht nehmen liess, selbst einen Augenschein vor Ort zu nehmen. Auf Einladung der Einsatzleitung stellte sie sich sogar für die Auslösung des regionalen Alarms zur Verfügung. Verantwortlich für die Organisation des Tages war der Bereich Führungsunterstützung unter der Leitung von Oblt Simon Gerber. Die Führungsunterstützung hat die Aufgabe, den regionalen Führungsstab zu unterstützen, welcher zum Einsatz kommt, wenn die Blaulichtorganisationen mit dem Katastrophenereignis mit eigenen Mitteln nicht mehr alleine fertig werden. Das Hochwasser im Sommer 2007 war beispielsweise ein Ereignis dieser Grössenordnung.

 Dass ein jährlicher Testlauf sehr sinnvoll und nötig ist, zeigte auch der diesjährige Sirenentest. So blieb die Sirene im Frohheimschulhaus in Olten stumm. Ein erster Befund ergab, dass voraussichtlich die Batterien ersetzt werden müssen. Weiter wurde festgestellt, dass eine der mobilen Sirenen repariert oder ersetzt werden muss. Abgerundet wurde der lehrreiche Tag durch ein Referat des Leiters der Katastrophenvorsorge des Kantons Solothurn, Urban Müller Freiburghaus, in dem er die Aufgaben der Führungsunterstützung für die regionalen Führungsstäbe erläuterte.


title_de: Sicherheitsbereich wird umorganisiert

content_de:
Im November 2021 soll das Kommando der Regionalen Zivilschutzorganisation RZSO Olten, das Franco Giori seit vielen Jahren erfolgreich führt, in neue Hände übergehen, weil der Kommandant im Februar 2022 das Pensionsalter erreicht. Dies führt zu einer Neuorganisation über die in der Direktion Präsidium angesiedelten Abteilungen Ordnung und Sicherheit, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz, über die der Stadtrat am 2. November beschlossen hat: Die Führung von RZSO und des regionalen Führungsstabs RFSO, in denen zwölf Gemeinden regional zusammengeschlossen sind, wird künftig organisatorisch eigenständig geführt. Vorgesehen wird eine öffentliche Ausschreibung und eine Neubesetzung per 1. November 2021. Die definitive Dotierung der ausgeschriebenen Stelle – der Stadtrat sieht ein Pensum von max. 80% vor – und das Vorgehen bei der Neubesetzung werden zusammen mit dem regionalen Organ, der Regionalen Bevölkerungsschutz- und Zivilschutzkommission, definiert.

Philipp Stierli, aktuell Feuerwehrkommandant im Vollpensum, übernimmt von Franco Giori per 1. Januar 2022 zu 50% die Leitung der Abteilung Ordnung und Sicherheit und behält zu 50% das Kommando der Feuerwehr Olten. Die dadurch freiwerdenden 50 Stellenprozente bei der Feuerwehr werden mit den durch die vorzeitige Pensionierung von Beatrice Herger ebenfalls freiwerdenden 50% Sekretariat Feuerwehr zu einer neuen Funktion Stabsoffizier/in Feuerwehr mit max. 100% kombiniert, die per 1. September 2021 besetzt werden soll. Dies ermöglicht eine Entlastung der Milizoffiziere und erhöht die Tagesverfügbarkeit durch einen zusätzlichen Mitarbeiter bzw. eine zusätzliche Mitarbeiterin als Offizier bzw. Offizierin.


title_de: Wichtige Informationen zur Beantragung von Pässen und Identitätskarte

content_de:
Gemäss Entscheid des Bundes können keine Pässe mehr auf der Einwohnerkontrolle beantragt werden. Ab 24.02.2010 ist dann die direkte persönliche Vorsprache nach Voranmeldung (per Internet unter www.schweizerpass.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. oder per Telefon 032 627 63 70) beim neuen Ausweiszentrum an der Hauptbahnhofstrasse 12 im (5. Stock) in Solothurn nötig um den neuesten Pass (Modell 10) oder einen Notpass zu beantragen.

 Aktuelle Informationen dazu finden Sie auf www.ausweiszentrum.so.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. oder auf www.schweizerpass.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

 Telefonnummer und Adresse des neuen Ausweiszentrums:

 Migration und Schweizer Ausweise
 Ausweiszentrum
 Hauptbahnhofstrasse 12 (5. Stock)
 Postfach 132
 4501 Solothurn
 Tel. 032 627 63 70
 Fax 032 627 63 71
 E-Mail:ausweiszentrum@ddi.so.ch
 Webseite: www.ausweiszentrum.so.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
 Montag, Dienstag, Mittwoch und Freitag: 08.00 – 12.30 / 13.30 – 17.00 Uhr
 Donnerstag                                               08.00 – 12.30 / 13.30 – 19.00 Uhr

 Termine sind nach Absprache auch ausserhalb der Öffnungszeiten möglich.

 ID-Karten können bis 31. Mai 2010 weiterhin wie gewohnt bei der Einwohnerkontrolle beantragt werden!


lead_de: Die Finanzkommission Olten empfiehlt dem Parlament, dem Budget 2021 zuzustimmen. Das Parlament wird darüber an seiner Sitzung vom 18./19. November 2020 entscheiden.

title_de: Finanzkommission empfiehlt Zustimmung zum Budget 2021

content_de:
Die Finanzkommission diskutierte am 6. November das vom Stadtrat erarbeitete Budget 2021. In Anwesenheit des Stadtrats, des Finanzverwalters und des Stadtschreibers prüfte die siebenköpfige Kommission das Budget eingehend, nachdem sie die nach der Fragerunde von Anfang Woche erhaltenen Informationen und Unterlagen gesichtet hatte. Die Finanzkommission wird dem Parlament einige wenige Anpassungen vorschlagen. Sie empfiehlt dem Parlament, dem Budget 2021 zuzustimmen. Den Finanz- und Investitionsplan 2021-2027 des Stadtrats nimmt die Finanzkommission zur Kenntnis.

Das vom Stadtrat vorgelegte Budget 2021 geht bei einem Aufwand inklusive interne Verrechnungen von Fr. 116’344’600.- und einem Ertrag von Fr. 112‘621‘900.- von einem Verlust von Fr. 3’722’700.- aus. Die grössten Abweichungen im Aufwand zum Vorjahr sind höhere Abschreibungen aufgrund der gesteigerten Investitionstätigkeit, höhere Pro-Kopf-Beiträge im Leistungsfeld Alter und der gesetzlichen Sozialhilfe sowie beim Sachaufwand, ein Grossteil davon aufgrund höherer Uneinbringlichkeit von Steuern und Gebühren. Beim Steuerertrag machen sich nebst Ertragseinbrüchen aufgrund der Covid-Pandemie auch die Auswirkungen der STAF-Vorlage stark bemerkbar. Das Budget 2021 sieht unveränderte Steuerfüsse von 108% für Einwohnerinnen und Einwohner wie auch für Unternehmen vor. Geplant sind rund 14 Mio. Franken für Nettoinvestitionen, wobei knapp zwei Drittel davon in den Werterhalt (Strassen- und Hochbau sowie Sanierung Schulanlagen und Freibad) fliessen. Entwicklungsinvestitionen sind im Bereich Schulraum Kleinholz, Dreifach-Turnhalle, Planung neues Kunstmuseum, Umsetzung Motion Aktivierung Ländiweg, Parkleitsystem (fondsfinanziert), Planung Stadtteilverbindung Hammer und neuer Bahnhofplatz vorgesehen. Teilweise liegen Verschiebungen aus dem Jahr 2020 vor, welche erst im Jahr 2021 ausgelöst werden können.

Der Finanz- und Investitionsplan 2021-2027 zeichnet sich durch hohe Nettoinvestitionen im Rahmen von rund 116 Mio. Franken aus und führte zu kontroversen Diskussionen über die finanzielle Zukunft der Stadt Olten. Grosse Erweiterungsinvestitionen sind aufgrund steigender Schülerzahlen für den Schul- und Sportraum (insbesondere Schulraum Kleinholz, Dreifach-Turnhalle, Sekundarschulräume), Erneuerung Kunstmuseum und den neuen Bahnhofplatz geplant. Die restlichen 31.2% der Investitionen sind in den Werterhalt in den Bereichen des Strassen- und Hochbaus, sowie für Sanierungen der städtischen Schulanlagen, der Sportstätten Kleinholz, des Schwimmbads sowie Investitionen in die Spezialfinanzierungen Abwasser und Abfall vorgesehen.

Die Finanzkommission der Stadt Olten zählt sieben Mitglieder. Ihre Aufgaben sind die Vorberatung des Budgets und der Finanz- und Investitionspläne sowie die Begutachtung der Jahresrechnungen.


lead_de: Gesamterneuerungswahlen 2021

title_de: Orientierung zu den Gesamterneuerungswahlen 2021

content_de:
Im 2021 findet neben den Erneuerungswahlen des Kantons Solothurn auch Erneuerungswahlen der städtischen Behörden statt. Neben dem Kantonsrat und Regierungsrat wird also auch der Oltner Stadtrat, das Stadtpräsidum und -vizepräsidium sowie das Oltner Gemeindeparlament neu gewählt.

Für die städtischen Wahlen wurden folgende Daten festgesetzt:

Stadtratswahlen: 07. März 2021 (Allfälliger zweiter Wahlgang: 25. April 2021)

Anmeldung bis 11.01.2021, 17 Uhr, bei der Stadtkanzlei via offizielles Anmeldeformular.

Wahlen Gemeindeparlament: 25. April 2021

Anmeldung bis 08.02.2021, 17 Uhr, bei der Stadtkanzlei via offizielles Anmeldeformular.

Wahl Stadtpräsident/In: 13. Juni 2021 (Allfälliger zweiter Wahlgang: 26. September 2021)

Anmeldung bis 03.05.2021, 17 Uhr, bei der Stadtkanzlei via offizielles Anmeldeformular.

Wahl Vizepräsident/In: 13. Juni 2021 (Allfälliger zweiter Wahlgang: 26. September 2021)

Anmeldung bis 03.05.2021, 17 Uhr, bei der Stadtkanzlei via offizielles Anmeldeformular.

Wahl Rechnungsprüfungskommission: 26. September 2021

Anmeldung bis 09.08.2021, 17 Uhr, bei der Stadtkanzlei via offizielles Anmeldeformular.

Zur Wahl anmelden kann sich jede/r Stimmberechtigte/r der Stadt Olten unabhängig einer Parteimitgliedschaft. Offizielle Anmeldeformulare sind bei der Stadtkanzlei zu beziehen: stadtkanzlei@olten.ch oder 062 206 13 25.

Die Stadtkanzlei informiert auch bei Fragen zu den kommenden Gesamterneuerungswahlen. Bitte beachten Sie auch die Orientierungen auf den offiziellen Publikationsorganen der Stadt Olten (Stadtanzeiger, Aushang Stadthaus, Website der Stadt Olten).


title_de: Aussenwirtschaften dürfen länger öffnen

content_de:
Gemäss Verordnung des Bundes über Massnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie dürfen Restaurants derzeit generell bis 23 Uhr geöffnet sein. Da derzeit viele Restaurants ihre Gäste vermehrt im Aussenbereich bewirten, hat der Stadtrat von Olten zur Unterstützung der bereits bestehenden, aber auch zur Förderung allfälliger weiterer Aussenwirtschaften beschlossen, dass ab sofort auch im Aussenbereich bis 23 Uhr statt wie üblich 22 Uhr geöffnet werden darf. Diese Regelung betrifft die Zonen A und B des Plans über die maximalen Öffnungszeiten der Aussenwirtschaften in Olten («Boulevardplan»), nicht aber die Zone C, wo Aussenwirtschaften, die sich weitgehend in Innenhofbereichen befinden, weiterhin um 19 Uhr geschlossen werden müssen.

Dieser Beschluss gilt bis zu einer Neuregelung der generellen Schliessungszeiten durch Bund oder Kanton, maximal bis Ende der Wintersaison Ende März. Zudem werden auf Gesuch Zeltdächer ohne Seitenwände innerhalb der genehmigten Aussenwirtschaften ermöglicht, sofern keine nachbarschaftlichen oder übergeordneten Interessen wie beispielsweise die städtische Weihnachtsbeleuchtung tangiert werden. Weitergehende Ausnahmen für Aussenwirtschaften sind mittels Einzelgesuchen zu beantragen.


title_de: Wiese im Westen der Badi geöffnet

content_de: Seit heute Dienstag ist die Wiese im Westen der Oltner Badi während der Winterschliessung für die Öffentlichkeit zugänglich. In den nächsten Monaten sollen nun das Nutzerverhalten – insbesondere in Bezug auf Sauberkeit und Verhalten – beobachtet und der entstehende Zusatzaufwand für Reinigung und Pflege für die Stadtverwaltung erhoben werden. Im nächsten Frühling entscheidet dann der Stadtrat aufgrund der Erfahrungen über das weitere Vorgehen.


title_de: Maria Felchlin: Grabmal steht neu auf ihrem Platz

content_de:
Seit vergangener Woche hat der Grabstein von Maria Felchlin, der ersten Ärztin im Kanton Solothurn, der im vergangenen Jahr nach Ablauf der Grabesruhefrist auf dem Friedhof Meisenhard weggeräumt worden war, einen neuen Platz gefunden. Im Grund genommen keinen «neuen», steht er doch jetzt auf dem im Jahr 1996 nach ihr benannten Platz vor der Friedenskirche.

Maria Felchlin (1899 bis 1987) war die erste praktizierende Ärztin des Kantons Solothurn sowie eine Vorkämpferin für das Frauenstimmrecht. Nach der Matura an der Kantonsschule Aarau studierte sie Medizin an den Universitäten Zürich und Kiel. Ab 1929 praktizierte sie als Ärztin in Olten. Als Mitglied der Freisinnig-demokratischen Partei setzte sie sich für die Einführung des Frauenstimmrechts ein. Sie war in zahlreichen Organisationen tätig, so zum Beispiel als Präsidentin in der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft Frau und Demokratie. 1964 gründete sie die Dr.-Ida-Somazzi-Stiftung für Frauenförderung und stiftete den Ida-Somazzi-Preis. Daneben war sie auch noch als Autorin tätig für verschiedene Zeitungen und für die Oltner Neujahrsblätter, für die sie 25 Jahre lang verantwortlich zeichnete. 1972 wurde Maria Felchlin als erste Frau mit dem Kulturpreis des Kantons Solothurn ausgezeichnet.

Peter Andre Bloch: Abschied von Maria Felchlin In: Oltner Neujahrsblätter, Bd. 47, 1989Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Geschichtenwettbewerb an Oltner Schulen prämiert

content_de:
«So ein Glück! » lautet das Motto der diesjährigen Erzählnacht, die heute Freitag, 13. November, stattfindet. Doch dieses Jahr ist alles anders. In der aktuellen Situation ist es nicht möglich, in Olten eine herkömmliche Schweizer Erzählnacht durchzuführen.

Der beliebte Geschichtenwettbewerb konnte jedoch an den Oltner Schulen lanciert werden. Rund 120 Geschichten wurden eingereicht. Eine engagierte Jury der Arbeitsgruppe Leseförderung hat die Erzählungen sorgfältig gelesen, die Texte abgewogen und 10 Gewinnergeschichten ausgewählt.

Ganz herzliche Gratulation an folgende Gewinnerinnen und Gewinner, die einen Büchergutschein erhalten: 1. + 2. Klasse: Kiyansh Aneja, Emilia Resenterra und Martina Kissling ; 3.+ 4. Klasse: Fränzi Wyss, Simon von Arx, Ali Hussein und Amelia Wolf ; 5. + 6. Klasse: Matteo Suma, Silas Bärtschi, Rabea Khattabi und Linnea Heuberger. Und vielen Dank an alle anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die der Jury zu einer kurzweiligen und angeregten Zeit mit den phantasievollen Geschichten verholfen haben: „Glück ist das Einzige, was wir anderen geben können, ohne es selbst zu haben.“


lead_de: Die Eröffnungsfeierlichkeiten für den umgebauten Bahnhof Olten finden neu am 25. und 26. Juni 2010 statt. Das aussergewöhnlich kalte Winterwetter hat die Fertigstellung des Glaskubus verzögert. Das betrifft auch nachfolgende Arbeiten. Der moderne Personenlift im Kubus soll ab Mai in Betrieb gehen und mit den zwei neuen Treppen den Zugang zum Inselperron verbessern. Dank erhöhten Perrons treten zudem Reisende ab Juni ebenerdig in die Züge ein.

title_de: Bahnhofumbau Olten: Eröffnungsfeierlichkeiten für Ende Juni geplant

content_de:
Das aussergewöhnlich kalte Winterwetter wirkt sich auf die Umbauarbeiten im Bahnhof Olten aus. Die Stahlkonstruktion für den neuen Glaskubus auf dem Inselperron ist fertig gestellt, doch wegen der tiefen Temperaturen können die Bauteams die bereitstehenden Glaselemente noch nicht montieren. Alle Folgearbeiten, die vom fertigen Kubus abhängen, können deshalb erst mit Verzug ausgeführt werden.

 Die Eröffnungsfeierlichkeiten für den umgebauten Bahnhof finden darum nicht Ende März, sondern neu am 25. und 26. Juni 2010 statt. Voraussichtlich ab Mai steht im Kubus, neben den zwei Treppen – einer neuen und einer verbreiterten – der neue Personenlift von der Unterführung Martin-Disteli zum Inselperron bereit. Bis dahin stellt die SBB weiterhin sicher, dass gehbehinderte Menschen mit Hilfe von Securitrans-Mitarbeitenden ab dem Bahnhofplatz via Zulieferungslifte stufenfrei zum Inselperron gelangen. Auch die Perronerhöhungsarbeiten haben mehr Komfort für die Kundinnen und Kunden zum Ziel: Ab Juni können Reisende in Olten an allen Perrons bequem und ebenerdig in die Züge eintreten.

 Im Rahmen der Umbauarbeiten hat die SBB zudem die Gebäude auf dem Inselperron aufgefrischt und den heutigen Kundenbedürfnissen angepasst. So eröffneten im Juni 2009 das öffentliche Personalrestaurant «Chez SBB» und das moderne Bahnreisezentrum, im November eine Drogerie, ein Multimediashop und das umgebaute Aperto-Lebensmittelgeschäft. Die Investitionen belaufen sich auf rund 27 Millionen Franken. Weitere Informationen sind unter www.sbb.ch/oltenExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. zu finden.


title_de: Erneut starkes Resultat der Feuerwehr Olten an Basler Towerrunning

content_de:
Nach 2009 bereits zum zweiten Mal nahmen die Oltner Brandbekämpfer am Basler Towerrunning teil. Bei diesem Sportanlass, welcher jährlich während der Basler Mustermesse stattfindet, gilt es, den Messeturm mit seinen 31 Stockwerken bzw. 542 Treppenstufen möglichst rasch zu erklimmen. Der Messeturm ist das höchste bewohnte Gebäude der Schweiz.

 Am Rennstart stehen dabei nicht nur Läufer in Turnschuhen und kurzen Hosen, sondern auch Angehörige der Feuerwehr in Vollmontur mit Stiefeln, Helm, Brandschutzbekleidung und Atemschutzgerät. Eine grosse Herausforderung an die Kondition und Fitness der Feuerwehrleute.

 Aus Olten gingen erneut drei 3-er Teams an den Start. Erfreulicherweise konnte nach der letztjährigen Teilnahme auch die Feuerwehr Dulliken motiviert werden mitzumachen, so dass diese ebenfalls mit 2 Teams am Start vertreten war.

 Die Oltner verfolgte leider das Verletzungspech, so mussten im Spitzentrupp zwei Tage vor dem Rennen zwei der schnellsten Läufer verletzungsbedingt Forfait erklären. Eine Feuerwehr weiss sich aber immer zu helfen und so sprang der Oltner Trupp 2 mit Wm Markus Studer, Kpl Pascal Tschan und Sdt Luca Lauber in die Bresche und erreichte mit einer hervorragenden Teamleistung in 5‘45“ den sehr guten 5. Rang.

 Trupp 1, welcher durch die beiden im letzten Moment eingesprungenen Kameraden Gfr Bernhard Kettner und Wm Sascha Ziebold, Regionalfeuerwehr unterer Hauenstein, ergänzt wurde, erreichte den 32. Platz in 9‘07“. Trupp 3 schliesslich belegte den 35. Rang (9‘27“) von total 43 klassierten Teams.
 Die beiden Dulliker Teams reihten sich auf dem 19. (7‘13“) und 23. Platz (7‘48“) ein.

 Motiviert durch die erneut gute Leistung werden alle Oltner am nächsten Towerrunning wieder dabei sein. Ohne die Verletzungshexe bildet sich eventuell sogar eine vierte Mannschaft und auch die Trimbacher Feuerwehr könnte durch den Ersatzläufer nun ebenfalls zur Teilnahme animiert werden.

 Die Feuerwehr Olten dankt an dieser Stelle den Bewohnern der beiden Hochhäuser im Meierhof 4 und Baslerstrasse 38, dass sie in deren Treppenhäusern während der letzten 3 Monate trainieren durfte.


title_de: Revisionsarbeiten am Stadtturm

content_de: Infolge diverser Sanierungsarbeiten an der Glockenaufhängung, den Glocken, am Klöppel, an den Eichen-Holzjoche sowie am Uhrwerk (Zeigerantrieb) ist die Uhrenanlage beim Stadtturm bis ca. 22. März 2010 ausser Betrieb.


title_de: „Bauarbeiten“ sind in vollem Gang

content_de:
Tätigkeitsprogramm des Oltner Stadtrats für das Jahr 2004

 Das „Bauprogramm“ des Oltner Stadtrats ist auf Kurs: Nach Planungen und Grundsteinlegungen in den letzten Jahren sind 2004 wesentliche Bauarbeiten angesagt. Die Palette reicht vom innerstädtischen Verkehrskonzept über die grossen Blockzeiten an den städtischen Schulen und ein Rechenzentrum mit Anschlussgemeinden bis hin zu wesentlichen Weichenstellungen im Programm Netzstadt Mittelland und im Kulturbereich.

 In mehreren Bereichen soll es im neuen Jahr zur „Aufrichte“ oder gar zur Inbetriebnahme kommen: Stimmt das Volk am 8. Februar an der Urne zu, werden per Schuljahr 2004/2005 im kommenden August an den städtischen Kindergärten und Primarschulen die grossen Blockzeiten eingeführt; die längere Präsenz in der Schule wird mit zusätzlichem Unterricht ausgefüllt, Begabungsförderung und Grundkurse für den musikalischen Unterricht werden im Stundenplan integriert. Ebenfalls im Februar wird der Antrag für das Label Energiestadt gleichzeitig mit den Städten Solothurn und Grenchen und mit Zuchwil eingereicht. Das Dossier enthält eine detaillierte Bestandesaufnahme der bisherigen Tätigkeiten im Energiebereich sowie vom Stadtrat verabschiedete Zielsetzungen und ein Massnahmenprogramm.

 Über Gemeindegrenzen hinweg

 Im gleichen Monat wird die Stadt Olten zusammen mit den Städten Aarau und Zofingen, den Kantonen Aargau und Solothurn sowie den Regionalplanungsinstitutionen der drei Regionen eine Absichtserklärung zur Kooperation im Raum Aarau-Olten-Zofingen unterzeichnen. Die beteiligten Städte wollen eine gemeinsame „Aussenpolitik“ betreiben, in strategisch wichtigen Bereichen kooperieren und bei der Erarbeitung der Agglomerationsprogramme auf eine Abstimmung der Schnittstellen hinwirken. Als erste Kernaufgabe sollen im Rahmen der Netzstadt Mittelland die drei regionalen Agglomerationsprogramme im Planungsverband der Region Aarau (PRA), im Regionalverband Wiggertal-Suhrental (RVWS) und im Regionalverein Olten-Gösgen-Gäu (OGG) aufeinander abgestimmt und beim Bund eingereicht werden. Ferner soll bereits im Rahmen des Programms „Netzstadt Mittelland“ initiierten Projekten – wie zum Beispiel der Einrichtung eines „Kulturraums Aarau-Olten-Zofingen“ – zu einer erhöhten Verbindlichkeit verholfen werden.

 Vom wachsenden Denken über die Gemeindegrenzen hinaus zeugt auch ein weiteres Vorhaben: Zusammen mit drei weiteren Gemeinden ist im Zuge der Beschaffung einer neuen Verwaltungssoftware und der Einführung der Kosten-/Leistungsrechnung ein gemeinsames Rechenzentrum geplant, das für alle Beteiligten zu Synergieeffekten und Kosteneinsparungen führen soll.

 Grosse Vorhaben in Kultur und Verkehr

 Aus dem Kulturbereich stammen zwei weitere bedeutende Vorhaben im stadträtlichen „Bauprogramm“ des Jahres 2004: das Stadttheater und der Kulturbericht. Beim Tagungs- und Kulturzentrum Stadttheater geht es darum, die für eine einheitliche, zukunftsgerichtete Organisation geeignete Gesellschaftsform zu bestimmen und parallel dazu das Projekt und den Investitionskredit für einen Umbau und eine Sanierung zu verabschieden, welche Mitte 2005 stattfinden sollen. Die dabei verfolgten Zielsetzungen sollen im gegenwärtig im Entstehen begriffenen Kulturbericht verankert sein, der eine Analyse der Oltner Kultursituation, einen strategisch-konzeptionellen Teil sowie eine Übersicht von möglichen Verbesserungsmassnahmen enthalten soll.

 Auch der Verkehr prägt einmal mehr die Aktivitäten der Stadtregierung: Auf dem Programm steht dabei einerseits die endgültige Sicherung der Finanzierung der Entlastung Region Olten (ERO), die sich im Übrigen planerisch auf Kurs befindet. Daneben hat das Parlament Ende Januar über das mit der ERO koordinierte innerstädtische Verkehrskonzept zu befinden, das anschliessend schrittweise umgesetzt werden soll. Um die Erreichbarkeit der Stadt Olten geht es auch beim öffentlichen Verkehr: In Koordination mit dem Fahrplanausbau im Zusammenhang mit der 1. Etappe Bahn 2000 werden die Fahrpläne des übrigen öffentlichen Verkehrs – sprich Bus – unter Einbindung des Kantons und des Regionalvereins Olten-Gösgen-Gäu auf das Regionalzentrum Olten abgestimmt und wird der kürzlich beschlossene Tarifverbund Solothurn-Aargau weiter vorangetrieben.

 Vorentscheide in Sportstättenplanung

 Planungen mit ersten Umsetzungsmassnahmen sind ferner auch in den Bereichen Sport und Soziales angesagt. In der Sportstättenplanung stehen strategische Entscheide an: Es gilt – als wichtigen Schritt im Prozess der Stadtentwicklung und als Grundlage der Investitionsplanung – festzulegen, wo langfristig die Sportstätten der Stadt Olten ihren Standort haben sollen. Nachdem die Genossenschaft Keko ihre Auflösung auf Juni 2004 angekündigt und das Parlament die Wichtigkeit der Eisbahn als einziger Wintersportmöglichkeit der Region Olten festgestellt hat, ist ferner zu prüfen, wie die Genossenschaft Keko abgelöst und die Eisbahn weitergeführt werden kann. Im Sozialbereich geht es um die Definition eines transparenten Leistungsangebots: Welche Leistungen werden von Sozial-, Sozialversicherungs- und Vormundschaftsamt erbracht? Welche Leistungen werden bei Drittanbietern eingekauft, welche Organisationen unterstützt? Und: welche Perspektiven verfolgt die Sozialdirektion?

 Um Grundsätzliches geht es auch bei der Direktion Öffentliche Sicherheit: Das objektive und subjektive Sicherheitsempfinden der Bevölkerung auf dem ganzen Stadtgebiet soll vorbeugend und gezielt, für die Bevölkerung durch vermehrte „sichtbare“ Polizeipräsenz gesteigert werden. Um dafür Ressourcen frei zu stellen und den Bedarf zu kennen, werden die vielfältigen Aufgaben und Strukturen der Direktion Öffentliche Sicherheit überprüft. Zielsetzung des Projektes ist es, das künftige Umfeld zu klären, künftige Tätigkeitsfelder der Direktion abzustecken, Stossrichtungen festzulegen sowie Synergien zu identifizieren und zu realisieren.

 Und schliesslich gilt es auf Grund der vom Volk Ende November 2003 verabschiedeten Volksinitiative die Neustrukturierung der Stadtverwaltung mit den Schwergewichten Zusammenführung der Direktionen Bau I und Bau II und Neudefinition Stadtentwicklung voranzutreiben und auf das Wahljahr 2005 hin abzuschliessen.


title_de: Parlamentssitzung im Livestream

content_de: Wenn Sie an der Parlamentsdebatte vom 18. und 19. November zum Budget 2021 und zum Finanzplan 2021-2027 interessiert sind, können Sie die Diskussionen der 40 Parlamentsmitglieder und des Stadtrates hier mit dem Live-TonExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. mitverfolgen! Die Debatte dauert jeweils von 19 bis 23 Uhr.


title_de: ChatBot unterstützt Dienste der Stadtverwaltung

content_de:
Die Stadtverwaltung Olten testet zusammen mit der Firma Innovative Web AG, mit der sie ihr Webangebot unter www.olten.ch betreibt, in einem Pilotprojekt neue Möglichkeiten, um die Qualität ihrer Dienstleistungen noch zu verbessern. Der neue virtuelle Assistent ChatBot soll dabei helfen, Informationen leichter aufzufinden. Wer auf die Sprechblase rechts unten auf dem Bildschirm klickt, kann den virtuellen Assistenten ausprobieren, indem er oder sie eine Frage in einzelnen Wörtern oder ganzen Sätzen stellt. Der Assistent unterstützt bei Fragen zu Dienstleistungen der Stadtverwaltung und hilft beim Ausfüllen von Formularen. Für Smalltalk, allgemeine Wissensfragen und politische Diskussionen eignet er sich hingegen nicht.

Der ChatBot ist auf die Dienstleistungen der Stadtverwaltung für die Bevölkerung und die Wirtschaft spezialisiert. Je nach Fragestellung antwortet er direkt, führt zur passenden Stelle im Webauftritt, vermittelt einen Kontakt oder informiert beispielsweise über die Öffnungszeiten.

Zu beachten ist, dass sich der virtuelle Assistent noch in einer Testphase befindet und laufend weiterentwickelt wird. Über das Menü „Feedback“ im ChatBot unten links können dazu konstruktive Verbesserungsvorschläge eingegeben werden.


title_de: Wanderweg ins Mühletäli kurzfristig gesperrt

content_de:
Wegen privaten Bauarbeiten muss der Fussweg ins Mühletäli ab Höhenstrasse vom Dienstag, 27., bis Donnerstag, 30. Januar 2004, gesperrt werden.

 Wir danken der betroffenen Bevölkerung für ihr Verständnis.

 Baudirektion II Olten


title_de: Parlament berät Budget 2021

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Das Gemeindeparlament der Stadt Olten hat an seiner Sitzung vom 18. November die Beratung des Budgets 2021 aufgenommen und einstimmig Eintreten beschlossen.

Mit 34:4 Stimmen genehmigt wurde als Teil des Budgets die Erneuerung der Elektroinstallation und der Beleuchtung im Sälischulhaus; ein Rückweisungsantrag der SVP wurde mit 33:4 Stimmen abgelehnt. Mit 29:3 Stimmen bei 6 Enthaltungen zugestimmt wurde ferner der Beckensanierung des Sprungbeckens und der Erneuerung der Badewasseraufbereitung in der Badi und mit 35:0 Stimmen bei 3 Enthaltungen der Anpassung der Schulleiterpensen um 101% auf das Schuljahr 2021/22 hin.

Beim Budget lehnte das Parlament bisher unter anderem die von der Fiko beantragte Streichung der Aufstockung des Personaldienstes um 40% mit 29:5 Stimmen bei 4 Enthaltungen ab und korrigierte Verlagerungen des Stadtrates bei den Kulturbeiträgen. So wurde der gekürzte Beitrag an die Stadtmusik auf Antrag der Grünen mit 28:6 Stimmen bei 4 Enthaltungen wieder auf 19'000 Franken erhöht. Und auch der "Topf" für weitere Beiträge an Kulturorganisationen wurde auf Antrag der SP mit 24:11 Stimmen bei 3 Enthaltungen um 17'500 Franken erhöht.

Einstimmig dringlich erklärt wurde ferner eine Motion von Ursula Rüegg (SVP). Sie will den Stadtrat beauftragen, umgehend die nötigen Massnahmen zu treffen, um den Schleichverkehr im Säliquartier Olten zu verhindern. Der Vorstoss wird am 19. November beraten.

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lead_de: In Anwesenheit aller Exekutivmitglieder haben am 24. Februar 2010 im Kantonsspital Olten – auf der Grenze zwischen Olten und Trimbach – die Gemeindepräsidenten und die Gemeindeschreiber/innen von Olten, Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen den Fusionsvorvertrag unterzeichnet und über das weitere Vorgehen informiert, das bis Ende 2011 zu einer Fusionsvorlage an die Stimmberechtigten der vier Gemeinden führen soll.

title_de: Fusion Olten Plus: Fusionsvorvertrag ist unterzeichnet

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In den vergangenen Wochen haben die Gemeindeversammlungen von Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen und das Gemeindeparlament der Stadt Olten dem Fusionsvorvertrag zugestimmt. Darin verpflichten sich die vier Gemeinden einen Fusionsvertrag auszuarbeiten, der den Stimmberechtigten der Gemeinden im Jahr 2011 vorgelegt werden soll.

 Mit der Unterzeichnung und dem Kickoff vom 24. Februar 2010 kommt das Projekt einer Fusion im Raum Olten, das neu mit dem Namen „Fusion Olten Plus“ und einem entsprechenden Logo ausgestattet wurde, in eine neue Phase. Zunächst sollen die Bedürfnisse der Bevölkerung in den einzelnen Gemeinden erhoben werden. Dann werden acht Arbeitsgruppen die fusionierte Gemeinde und damit auch deren Verwaltung skizzieren, die Kosten der Umsetzung abschätzen sowie einen Finanzplan erstellen. Gegen Ende dieses Jahres soll ein Entwurf des Fusionsvertrags vorliegen, der anschliessend bei den Gemeinden in Vernehmlassung geht. Mit einer abstimmungsreifen Fusionsvorlage an die Stimmberechtigten ist frühestens im Herbst 2011 zu rechnen. Die Fusion soll dann auf die Amtsperiode 2013-2017 hin umgesetzt werden.

 Über das Vorgehen wurde in den letzten Tagen auch das Verwaltungspersonal der vier Gemeinden informiert. Dabei wurde festgehalten, dass bei der Erarbeitung des Fusionsvertrags davon ausgegangen werde, dass – sollten Synergien zwischen den Gemeinden zu einer Reduktion von Arbeitsplätzen führen – diese über natürliche Abgänge erfolgen könne und keine Kündigungen erforderlich sein würden. Arbeitsgebiete von einzelnen Stellen könnten jedoch im Zuge eines allfälligen Zusammenschlusses der Gemeinden Änderungen erfahren.

 Die Lebensräume der Menschen in der Region stimmen schon seit langem nicht mehr mit den politischen Gemeindegrenzen überein. Langfristige Vision der Fusion Olten Plus ist eine handlungsfähige Stadt Olten, in der ohne institutionelle Hindernisse in Form von Gemeindegrenzen – gerade auch aus raumplanerischer Sicht – eine (noch) dynamischere Entwicklung möglich wird. Durch eine Fusion soll Olten eine kritische Grösse erlangen, um sich noch verstärkt als Zentrum für Dienstleistungen und Wohnen zwischen den grossen Zentren Zürich, Basel und Bern zu positionieren und notwendige Leistungen – nicht zuletzt auch dank gesteigerter Effizienz und Professionalität – auch wirklich tragen zu können. Zudem verschafft ein Zusammenschluss der heutigen Stadt Olten mit Nachbargemeinden der Region Olten mehr Gewicht im Kanton Solothurn und im AareLand.


title_de: Budget 2021 genehmigt

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Mit 37:0 Stimmen bei 1 Enthaltung hat das Gemeindeparlament der Stadt Olten das Budget 2021 mit leichten Retouchen genehmigt. Es weist bei gleichbleibendem Steuerfuss von 108% einen Verlust von 3,74 Mio. Franken aus. Das entspricht rund 3,5% des Bruttoaufwandes. Neben Einbrüchen aufgrund der Corona-Pandemie macht sich die Umsetzung der STAF-Vorlage stärker bemerkbar als erwartet: Die Steuerausfälle bei den Juristischen Personen werden durch den ohnehin nur befristeten kantonalen Finanzausgleich nur teilweise aufgefangen. Die Nettoinvestitionen für das Jahr 2021 betragen 14'410’000 Franken.

Der Beibehaltung des Steuerfusses für Natürliche Personen auf 108% wurde mit 37:0 Stimmen bei 1 Enthaltung zugestimmt.

Ein Antrag auf Erhöhung des Steuerfusses für Juristische Personen auf 123% von Florian Eberhard (SP) obsiegte über einen Antrag von Mitgliedern von Olten jetzt! und Grünen auf 138% mit 17:8 Stimmen bei 13 Enthaltungen. Der Antrag des Stadtrates auf Beibehaltung von 108% obsiegte über den Antrag auf 123% mit 23:14 Stimmen bei 1 Enthaltung.

Ein Antrag der Grünen auf eine Personalsteuer von 0 Franken wurde nicht zugelassen, weil der Satz von 50 Franken im Steuerreglement enthalten ist.

Säliquartier: Versuch geplant

Mit 35:0 Stimmen bei 3 Enthaltungen als Postulat erheblich erklärt wurde eine dringlich eingereichte Motion von Ursula Rüegg (SVP). Sie beantragte, den Stadtrat zu beauftragen, umgehend die nötigen Massnahmen zu treffen, um den Schleichverkehr im Säliquartier Olten zu verhindern. Dieser führte aus, die Fahrten in der Reisestrasse seien nach der Eröffnung der Baustelle erst stark gestiegen, dann wohl aufgrund von Kontrollen und Homeoffice leicht gesunken. Während regelmässiger Monitoring-Sitzungen mit Vertretern unter anderem des Kantons Solothurn, der Stadt Olten und der Polizei Kanton Solothurn würden die gemessenen Zahlen überprüft und ausgewertet. Die nächste Sitzung finde Ende November statt. Bis dahin werde angesichts der – nicht zuletzt wegen der Covid-Entwicklung – dauernd wechselnden Verhältnisse der weitere Verlauf beobachtet.

Eine interne Arbeitsgruppe habe – neben der Fortführung von intensiven Kontrollen durch die Polizei Kanton Solothurn – folgende Massnahmen als prüfenswert bezeichnet:

- Einführung eines Klebers für Autos von Quartierbewohnerinnen und -bewohnern. Dies erleichtere die Kontrolltätigkeit und fördere die Sozialkontrolle. Im Umkehrschluss bedeute es aber nicht, dass ein Auto ohne Kleber nicht durchfahrtsberechtigt wäre.

- Möglich seien ferner Einrichtungen wie Barrieren bzw. Schranken, welche die Durchfahrt für Unberechtigte verhinderten. Zur Reduktion des Verkehrs auf der Reiserstrasse schlage die Arbeitsgruppe die Positionierung einer Barriere auf der Riggenbachstrasse oberhalb des Kindergartens für den Umfahrungsverkehr Postkreuzung Richtung Aarburg und auf der Reiserstrasse zwischen Wilerweg und Maria-Felchlin-Platz für die Unterbrechung der Durchfahrt auf der gesamten Länge der Reiserstrasse vor.

- Um die Achse Sälistrasse/Gartenstrasse/Feldstrasse zu unterbrechen, werde zudem eine Barriere oberhalb des Vögeligartens zwischen Engelbergstrasse und Pfarrweg vorgeschlagen.

- Auf der Maienstrasse könnten ferner zusätzliche bauliche Massnahmen oder die Einführung von Tempo 20 geprüft werden.

Für die meisten der Massnahmen schlage die Arbeitsgruppe einen befristeten Versuchsbetrieb mit mobilen Einrichtungen vor, um die nicht integral absehbaren Auswirkungen zu eruieren und allenfalls Anpassungen vornehmen zu können. Um rasch vorgehen zu können, könnte ein befristeter Versuchsbetrieb mit Entzug der aufschiebenden Wirkung ausgeschrieben werden. Dies brauche aber den Willen der Quartierbevölkerung, sich auf einen solchen Versuch einzulassen.

Der Stadtrat betonte, er verfolge die Entwicklung eng und werde die vorgeschlagenen Massnahmen zusammen mit den erwähnten Partnern prüfen, führten sie doch zur Verlagerung von mehreren tausend Fahrzeugen aus dem Quartier auf die Hauptachsen. Ziele seien auch eine bessere Überprüfbarkeit durch die Polizei und die «Machbarkeit» für die Busbetriebe. Zudem solle das Anliegen mit dem Volksauftrag «für mehr Begegnung im Säliquartier» koordiniert werden; die geplante Mitwirkung der Bevölkerung sei aber bisher durch die Corona-Pandemie verunmöglicht worden.


lead_de: Gute Voraussetzungen für eine dauerhafte Belebung der Innenstadt: Dies ist der Weg, den der Stadtrat mit dem Vorhaben «Attraktivierung Innenstadt Olten» einschlägt, das am 24./25. März dem Gemeindeparlament und am 13. Juni dem Volk vorgelegt wird. Das dreiteilige Massnahmenpaket sieht die Einführung einer Begegnungszone mit Tempo 20, die Aufwertung der öffentlichen Strassen und Plätze sowie – als Ersatz für die oberirdisch wegfallenden Parkplätze – ein Parkhaus unter dem Munzingerplatz vor.

title_de: Ein Kleeblatt zur Attraktivierung Oltens

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Die Voraussetzungen für eine Attraktivierung der Innenstadt sind gut: Mit der Umfahrungsstrasse ERO wird die Innenstadt wesentlich vom Durchgangsverkehr entlastet. Das optimal erschlossene und 293 Parkplätze fassende Parkhaus Munzingerplatz wird zudem für eine Reduktion des Parkplatzsuchverkehrs sorgen, verbunden mit der Aufhebung von 233 oberirdischen gebührenpflichtigen öffentlichen Parkplätzen und einem Parkleitsystem. Dieses soll noch vor Baubeginn des Parkhauses erstellt werden und informiert die Autofahrerinnen und Autofahrer schon an den Stadtgrenzen über das Angebot an freien Parkplätzen.

 Eine „neue“ Altstadt

 Das alles gibt Raum, um die Innenstadt für den Langsamverkehr – zu Fuss Gehende und Velo Fahrende – attraktiver zu gestalten und damit die Altstadt gewissermassen über ihre heutigen, eingeschränkten Ausmasse hinaus auszuweiten. Zu diesem Zweck wird eine grosszügige Begegnungszone eingeführt, in der die Verkehrsteilnehmer dank Tempo 20 ein rücksichtsvolles Miteinander pflegen, ohne dass der motorisierte Verkehr verbannt und damit die Erreichbarkeit der Innenstadt reduziert wird. Profitieren soll auch – trotz langsamer Fahrt – der öffentliche Busverkehr, der nicht mehr in Fahrzeugkolonnen stecken bleibt. Und schliesslich nützt das grössere Flächenangebot auch den Dienstleistern in Gewerbe, Gastronomie und Kultur, welche die Chance erhalten, mit Aussenverkauf, Aussenrestaurants, Ausstellungen und Events den neuen Raum zu «erobern»

 Um dieser Langsamverkehrszone ein attraktives Äusseres zu verleihen, werden die «gewonnenen» Flächen auch gestalterisch aufgewertet: Mit einem einheitlichen Gestaltungskonzept in Belägen, Beleuchtung und Bepflanzung soll die Oltner Innenstadt ein unverwechselbares Ambiente erhalten. Das hat seinen Preis – dieser fällt aber beim genaueren Hinsehen weit geringer aus als auf den ersten Blick: von den rund Fr. 25,7 Mio., die der Stadtrat bei Parlament und Volk beantragt, fallen in den nächsten zehn Jahren für Sanierungs- und Erneuerungsarbeiten in den Bereichen Kanalisationen und Strassenbau auch ohne Attraktivitätssteigerung Kosten von rund Fr. 17,5 Mio. an, von denen 3,4 Mio. nicht mit Steuergeldern, sondern über die Abwassergebühren finanziert werden. Die Mehrkosten für eine attraktiv gestaltete Begegnungszone betragen deshalb eigentlich «lediglich» Fr. 8,2 Mio. über zehn Jahre und zwar inklusive den bereits bewilligten Planungskrediten von gesamthaft Fr. 975‘000.-.

 Parkieren im Stadtzentrum

 Für das Parkhaus Munzingerplatz sieht der vorgesehene Investor HRS Real Estate AG in Frauenfeld 293 unterirdische Parkplätze an zentralster Lage vor: Taucht man zu Fuss aus dem Parkhaus auf, steht man mitten in der Innenstadt, auf dem neugestalteten, autofreien Munzingerplatz mit Wasserspiel und Baumhain. Erschlossen wird das Parkhaus praktisch direkt ab Kantonsstrasse bzw. der Capitolkreuzung über die Dornacherstrasse – ohne die Begegnungszone wesentlich zu tangieren und wertvolle Strassenräume mit Rampenanlagen zu verunstalten. Wer nur eine rasche Besorgung machen oder etwas abholen muss, dem stehen innerhalb der verkehrsberuhigten Zone oberirdisch 20 kostenpflichtige Kurzzeitparkplätze mit einer Parkdauer von 15 Minuten zur Verfügung; hinzu kommen sechs bis acht Parkplätze für Menschen mit Behinderungen.

 Für die vorgeschlagene optimale Erschliessung des Parkhauses mit Rampe und Tunnel entstehen gegenüber einer konventionellen Lösung ohne Tunnel entsprechende Mehrkosten. Diese können dem Parkhaus Munzingerplatz nicht zusätzlich belastet werden, da sie aus städtebaulichen Gründen und damit aufgrund eines öffentlichen Interesses erwachsen.

 Bauprojekt und Investorenwettbewerb

 Das Gemeindeparlament hat am 20. November 2008 der Weiterbearbeitung des «Konzeptes Innenstadt», beinhaltend das Verkehrskonzept mit Begegnungszone, das Gestaltungskonzept zur Aufwertung der öffentlichen Räume (Ausarbeitung Bauprojekt) und das Parkhaus Munzingerplatz (Durchführung eines Investorenwettbewerbes) im Rahmen des vom Stadtrat vorgeschlagenen Vorgehens zugestimmt. Dabei genehmigte es den dafür erforderlichen Kredit von Fr. 795‘000.00 inkl. sämtlicher Nebenkosten und MwSt.. Einem A-fonds-perdu-Beitrag von Fr. 2.3 Mio. aus dem Spezialfinanzierungskonto «Autoabstellplätze» zur Abgeltung der für die optimale Erschliessung des Parkhauses Munzingerplatz entstehenden Mehrkosten wurde ebenfalls zugestimmt.

 Seither wurde das Bauprojekt für die Aufwertung der öffentlichen Räume erarbeitet und ein Investorenwettbewerb für das Parkhaus Munzingerplatz durchgeführt, aus dem der erwähnte Investor als einziger Wettbewerbsteilnehmer aufgrund der Jurierung als Sieger hervorging. Um eine gute Ausgangslage für die Wirtschaftlichkeit das Parkhausprojekt zu ermöglichen, beantragt der Stadtrat in seinem am 22. Februar verabschiedeten Paket zudem eine Gebührenanpassung der öffentlichen oberirdischen Parkplätze auf der linken Stadtseite und – im Sinne eines Förderungsbeitrages – eine Erhöhung des vorgesehenen Betrages aus dem Spezialfinanzierungskonto «Autoabstellplätze» von Fr. 2,3 Mio. auf Fr. 3,2 Mio. Zudem wird der Stadtrat dem Gemeindeparlament noch dieses Jahr eine Kreditvorlage zur Einführung des Parkleitsystems unterbreiten.

 Parkplätze unter statt auf den Plätzen, schön gestaltete, verkehrsberuhigte Strassen zum Flanieren, Shoppen und Geniessen, aber trotzdem keine Abriegelung der Innenstadt - das Konzept «Attraktivierung Innenstadt Olten» bietet eine ideale Kombination, damit Olten für alle Beteiligten zu einer positiven Erlebniswelt wird. Die vorberatende Spezialkommission und der Stadtrat empfehlen dem Gemeindeparlament, die Vorlage gutzuheissen und die erforderlichen Kredite, die neuen Gebühren für Parken sowie den Vorvertrag zum Baurechtsvertrag für die Realisierung des Parkhauses zu Handen der Volksabstimmung zu genehmigen.


lead_de: Auch der Oltner Stadtrat hat nach der Bürgergemeindeversammlung der Vereinbarung zwischen Bürgergemeinde und Einwohnergemeinde Olten betreffend Altlasten-Sanierung im Kleinholz-Areal zugestimmt. Zudem hat er sich über die Erfahrungen der Integrationsbeauftragten in ihrem ersten Amtsjahr informieren lassen.

title_de: Auch Stadtrat genehmigte Vereinbarung mit Bürgergemeinde

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Im Gebiet Kleinholz, zwischen der Siedlung Platanen, der Stadthalle und dem Bornwald gelegen, besitzt die Bürgergemeinde Olten Landreserven. Der Grossteil davon haftet gemäss einer Vereinbarung aus dem Jahr 1997 für die seinerzeitigen Verpflichtungen der EKOBANK gegenüber ihren Darlehensgläubigern und der Credit Suisse. Ein Teil dieser Landreserven ist mit Altlasten behaftet. Diese Altlasten stammen von einer stillgelegten Schiessanlage (Bereiche Scheibenstand und Kugelfang) sowie einer während drei Jahren von der Einwohnergemeinde genutzten Kehrichtgrube aus den 30er und 40er Jahren des letzten Jahrhunderts. Diese bei Vereinbarungsabschluss im Jahr 1997 unbekannten Altlasten behinderten bisher die Verwertung der Landreserven der Bürgergemeinde.

 Das Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn hat über die Altlastenfrage in erster Instanz entschieden. Die erlassenen Verfügungen zur Kostentragung im Zusammenhang mit der Untersuchung, Überwachung oder Sanierung der belasteten Standorte sind jedoch nicht rechtskräftig, weil die Einwohnergemeinde Beschwerde beim Verwaltungsgericht einreichte. Die Verfahren vor Verwaltungsgericht wurden vorerst in der Absicht sistiert, eine einvernehmliche Regelung unter den Parteien zu finden. Zwischen der Einwohnergemeinde und der Bürgergemeinde fanden deshalb Gespräche statt, die zu einer Vereinbarung führten, welche am 23. Februar 2010 von der Bürgergemeindeversammlung und am 1. März nun vom Stadtrat genehmigt wurde.

 Konkret geht es darum, dass die Einwohnergemeinde im Gegenzug zur Übernahme des Grossteils der Kosten für die Altlastensanierung eine sich im Besitze der Bürgergemeinde befindliche Parzelle in der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen mit einer Fläche von 15'271 Quadratmetern erhält, an der sie für die Errichtung öffentlicher Bauten, namentlich eines Schulhauses, interessiert ist.

 Erfolgreiche Integrationsstelle

 Ferner hat sich der Stadtrat von der Integrationsbeauftragten der Stadt Olten, Donata Mikosch, über deren erstes Jahr in dieser neugeschaffenen Funktion informieren lassen. Sie erstellte in einem ersten Schritt ein Konzept, das auf drei Pfeilern basiert: Information und Beratung zum Thema Integration, Projektarbeit und -begleitung mit Fokus Sprache und Bildung sowie Sprachförderung im Vorschulbereich und Vernetzung und Kontaktpflege mit der ausländischen Bevölkerung. Im Bereich Information und Beratung hat die Integrationsbeauftragte eine Anlaufstelle im Stadthaus aufgebaut, bei der sich im ersten Halbjahr 65 Privatpersonen und 34 Institutionen meldeten. Nachgefragt wurden vor allem Informationen zu Deutsch- und Konversationskursen, zu lokalen Integrationsangeboten, zu Bildungs- und Weiterbildungsmöglichkeiten und zu interkulturellen Übersetzungen. Im Bereich Vernetzung fand im November 2009 erstmals eine Informationsveranstaltung zu den Dienstleistungen der Stadtverwaltung für ausländische Neuzuzüger und Schlüsselpersonen statt, an der 70 Personen teilnahmen.

 Im Bereich Sprache und Bildung – seines Zeichens auch ein Schwerpunkt des Bundes – wurden niederschwellige Deutschkurse mit der Zielgruppe Frauen und Kinder mit über 200 Teilnehmenden durchgeführt, darunter auch ein erstes Mal „Deutsch im Vögeligarten“ für sonst schwer zu erreichende Zielgruppen. Am Projekt schrittweise zur Integrationsförderung im Frühbereich nahmen 15 Familien mit Migrationshintergrund teil. Die Integrationsförderung im Frühbereich ist auch 2010 von zentralem Interesse: Zielsetzung ist, dass Kinder beim Eintritt in den Kindergarten über vergleichsweise gute Sprachkompetenzen verfügen. Es ist geplant, einen Leitfaden für Involvierte im Bereich frühe Integrationsförderung zu erarbeiten.

 Die Integrationsbeauftragte ist auch Teil der Projektleitung des Quartierentwicklungsprojektes „Chance Olten Ost“. Aus Gesprächen mit lokalen Schulvertreterinnen und -vertretern stellte sich hier heraus, dass die Verbesserung der Kommunikation mit ausländischen Eltern ein Kernthema darstellt. Daher initiierte die Integrationsbeauftragte das Projekt „Empfang für ausländische Eltern“ in Zusammenarbeit mit der Bildungsdirektion und der Schulsozialarbeit. Zudem formierte sich aus dem Workshop „Chance Olten Ost“ eine Arbeitsgruppe Integration, die in Zusammenarbeit mit der Integrationsbeauftragten im Juni erste Ergebnisse präsentieren will.


title_de: Weihnachtsstimmung in Olten – jetzt erst recht!

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Auch dieses Jahr kommt die Weihnachtsstimmung nach Olten – Corona und daraus folgenden Einschränkungen zum Trotz: Seit Donnerstag um 18 Uhr verschönert die stimmungsvolle Weihnachtsbeleuchtung in der Altstadt und auf der Kirchgasse mit den grossen Weihnachtskugeln, die sternförmige Lichtkegel auf Wände, Gassen und Plätze werfen, und den LED-«Tannästen» wieder die Altstadt und die Innenstadt. Und auch im Bifang lässt die vom Verein Weihnachtsbeleuchtung Olten.Bifang initiierte Beleuchtung die Herzen erneut höherschlagen.

In diesem Jahr knüpfen Gewerbe und Stadt Olten zudem an die erfolgreiche Schirmaktion vom vergangenen Sommer an und haben sich nach der Absage des Adventsdorfs zusätzliche Massnahmen einfallen lassen, um die Oltnerinnen und Oltner in Adventsstimmung zu versetzen: Auf der Kirchgasse ist neben der Stadtkirche eine neun Meter hohe, von der Bürgergemeinde zur Verfügung gestellte Weihnachtstanne zu bestaunen; an der Ringstrasse und an der Hübelistrasse hellt eine zusätzliche attraktive Beleuchtung die frühe Dunkelheit auf und über 50 zusätzliche Tannenbäume sorgen vor den Oltner Einkaufsgeschäften der Innenstadt für Licht und Wärme. Und last but not least werden in der kommenden Woche ein paar Schaufenster von derzeit leerstehenden Ladengeschäften mit attraktiven Folien verschönert, um die Zeit bis zu Neueröffnungen zu überbrücken.

Weihnachten kann kommen – auch in Olten!


title_de: Abgestorbene Bäume müssen ersetzt werden

content_de: Auch im kommenden Winter müssen im Rahmen des natürlichen Zyklus 16 teilweise abgestorbene Bäume von insgesamt rund 3000 Oltner Stadtbäumen durch die Stadtgärtnerei gefällt werden. Betroffen sind Standorte auf dem Parkplatz Stadthalle, am Amthausquai Nord, am Meisenhardweg, am Mühletalweg und am Bahnhofquai. Sie werden mit einer Ausnahme, nämlich am Bahnhofquai, alle am Standort ersetzt.


title_de: Separater Schalter für Sozialregion im Stadthaus

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Die Corona-Situation hat einer langersehnten Neuerung beim Eingang des Stadthauses Olten zum Durchbruch verholfen: Bis anhin war die Stadtverwaltung über alle Stockwerke hinweg während der Öffnungszeiten frei zugänglich. Insbesondere in den Stockwerken der Sozialregion Olten führte das aufgrund der engen Raumverhältnisse rund um das Treppenhaus in der Vergangenheit teilweise zu für alle Beteiligten unangenehmen bis sogar bedrohlichen Situationen. Das hatte schon vor mittlerweile elf Jahren die damalige SP-Parlamentarierin Caroline Wernli in einem Postulat beanstandet, in dem sie den Stadtrat aufforderte, die Wartesituation der Klientinnen und Klienten des damaligen Sozial- und Vormundschaftsamtes, der heutigen Sozialregion, «unter Wahrung einer minimalsten Privatsphäre» zu lösen.

Auf Grund der Bedrohung durch COVID-19 spitzte sich diese Situation in den letzten Monaten nun zu. Zwar wurde für das Stadthaus im vergangenen Frühling zeitweise eine Zugangskontrolle eingeführt: Personen konnten nicht mehr unkontrolliert und anonym das Stadthaus betreten. Dies führte jedoch zu Warteschlangen vor dem Stadthaus, insbesondere während den Auszahlungsphasen bei der Sozialregion. Eine Trennung der Besucherströme der Sozialregion und der übrigen Stadtverwaltung Olten drängte sich deshalb auf, um die Kundschaft schneller und besser bedienen zu können.

Mit dem neuen, am Freitag eingeweihten Schalter mit Warteraum, für den der Stadtrat einen Nachtragskredit von 238'500 Franken bewilligte und der kompatibel ist mit einer künftigen Erdgeschoss-Sanierung, können Kundinnen und Kunden der Sozialregion auch bei einem grossen Andrang schnell an geeigneten Schaltern bedient werden. Zudem gelangen generell weniger Personen unkontrolliert in die oberen Stockwerke des Stadthauses, wodurch neben der Sicherheit in der aktuellen Lage auch die Gesundheit des Personals besser geschützt ist.


title_de: Energiestadt Olten zum fünftenmal zertifiziert

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Die fünf Solothurner Energiestädte Grenchen, Olten, Oensingen, Solothurn und Zuchwil wurden anlässlich der Re-Zertifizierungsfeier auf dem Zuchwiler Riverside Areal in ihrem Status als vorbildliche Leistungsträger im Bereich Energie bestätigt. Die Energiestädte leisten einen wichtigen Beitrag an die Umsetzung der Energiestrategie 2050 des Bundesrats und fördern damit den Klimaschutz – aber nicht nur, denn auch die hiesige Wirtschaft profitiert von den Massnahmen. Weitere Energiestädte im Kanton Solothurn sind zurzeit die Gemeinden Dornach, Hofstetten-Flüh und Selzach sowie die Region Thal/Naturpark Thal.

Der Kanton profitiert von den Energiestädten, weil konkrete Energiepolitik auf kommunaler Ebene - beispielsweise durch die Förderung von Wärmeverbunden, der energetischen Sanierung von Gebäuden, der Modernisierung der Strassenbeleuchtung oder durch Effizienz fördernde Massnahmen bei der Ortsplanung - einen Beitrag an die Zielerreichung im Energiebereich leistet. Die in ein schweizerisches und europäisches Netzwerk eingebundenen Energiestädte sind Vorbilder, welche neue Wege beschreiten, aber auch bewährte Massnahmen zum Erreichen energiepolitischer Ziele bekannt machen.

Oltner Solarstrom im Beteiligungsmodell zu vermarkten, energetische Vorgaben bei Arealentwicklungen, die über das Solothuner Energiegesetz hinausgehen, mit den Grundeigentümer/innen konsolidieren und Neubauten wie das Schulhaus Kleinholz nach dem Standard Nachhaltiges Bauen Schweiz (SNBS) zu entwickeln, sind drei Höhepunkte aus den letzten vier Jahren der Energiestadt Olten. Olten hat sich seit der ersten Zertifizierung 2004 so stark verbessert, dass das Gemeindeparlament beschlossen hat, in den nächsten vier Jahren das Label Energiestadt Gold anzustreben. Im Fokus stehen nun die systematische Umsetzung energetischer Sanierungen von stadteigenen Liegenschaften, eine Reduktion von Verbrennungsmotoren in der Stadtflotte und nachhaltiges Bauen – alles Massnahmen, die zu einer deutlichen Reduktion von CO2-Emissionen beitragen. Dazu Stadtpräsident Martin Wey: «Wir haben den Energiemotor zur Klimapolitik gestartet und in der Stadt Olten den Klimanotstand ausgerufen. Wichtig ist nun eine Arealentwicklung mit entsprechenden Auflagen, und wichtig ist der Miteinbezug der Bevölkerung. Und natürlich haben auch wir uns zum Ziel gesetzt, Energiestadt GOLD zu werden.»


title_de: Zum GPK-Bericht: Anliegen bereits teilweise erfüllt

content_de: Der Stadtrat von Olten hat an seiner Sitzung vom 8. März 2010 den Bericht der GPK über die Aufarbeitung der Abläufe und das Informationsregime betreffend Kaufangebot für Olten SüdWest eingehend beraten und bekräftigt, dass er die von ihm als konstruktiv beurteilten Empfehlungen der GPK und den Handlungsbedarf prüfen werde. Er stellt allerdings fest, dass der seit 1. August 2009 amtierende Stadtrat die Informations- und Kommunikationspolitik neu ausgerichtet hat, diese Neuausrichtung auch bereits lebt, wie ihm schon verschiedentlich attestiert wurde, und somit einige der Anliegen der GPK bereits erfüllt sind. Wie erwähnt räumt der Stadtrat ein, dass aus heutiger Sicht einzelne Abläufe in der Entscheidungsfindung anders hätten ausgestaltet werden sollen. Als inhaltlich nach wie vor richtig erachtet er indessen sowohl seine langjährige Strategie, das Areal Olten SüdWest aus den vielzitierten Gründen nicht zu erwerben, wie auch den Entscheid, das interne Protokoll der Retraite, welche der Vertrauensbildung nach innen diente, nicht öffentlich zu machen. Zudem gibt der Stadtrat seiner Hoffnung Ausdruck, dass die Diskussion sich nun wieder auf Inhalte konzentriert, sowohl was Olten SüdWest als auch was die wichtigen Geschäfte der kommenden Monate – von der Attraktivierung Innenstadt über ANDAARE bis Bahnhof Ost – betrifft.


title_de: Stadtrat ist sich Stellenwert der Kultur bewusst

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Die Ausrichtung von Kulturbeiträgen hat im Zusammenhang mit der Budgetsitzung im Oltner Gemeindeparlament und mit der aktuellen Pandemiesituation zu Diskussionen auf vielen Kanälen geführt. Der Stadtrat von Olten hält dazu fest, dass er sich des hohen Stellenwerts der Kultur für das gesellschaftliche und auch wirtschaftliche Leben der Stadt und auch für deren Ausstrahlung und Image sehr wohl bewusst ist. In seinem Kulturförderungskonzept definiert er die Kulturpolitik als eine der Kernaufgaben der öffentlichen Hand, weshalb er das kulturelle Schaffen in Stadt und Region unterstützt und fördert.

Eigene Institutionen – Kulturveranstaltende – Kulturschaffende

Die Stadt Olten wendet denn auch rund 4,5 Mio. Franken jährlich im Bereich Kultur auf. Der Löwenanteil der Mittel geht an die bewährten städtischen Institutionen, insbesondere an die drei Museen, die zwei Bibliotheken und das Stadttheater. Diese Institutionen sind ein fester Bestandteil der Oltner Kulturszene; weitere Einsparungen oder der Verzicht auf dringend notwendige Investitionen würden deren Substanz nachhaltig schaden und bereits erfolgte Investitionen – zum Beispiel ins Stadttheater, ins Haus der Museen und in die beiden Bibliotheken – zunichtemachen.

Daneben erhalten sowohl Kulturveranstaltende wie auch Kulturschaffende finanzielle Unterstützung von der Einwohnergemeinde. Bei den Kulturveranstaltenden geht es einerseits um Jahresbeiträge an regelmässig wirkende Institutionen in der Höhe von rund 350'000 Franken; ab 10'000 Franken werden diese mit einer Leistungsvereinbarung begleitet. Hinzu kommen einmalige Beiträge auf Gesuch hin, deren Gesamthöhe, abhängig von der Anzahl und der Art der Veranstaltungen und der eingehenden Gesuche, je nach Jahr zwischen 10'000 und 20'000 Franken variiert und die über den sogenannten Dispositionskredit des Stadtrates finanziert werden.

Gefördert wird auch das künstlerische Schaffen mit 34'000 Franken pro Jahr, zu denen alle vier Jahre – wenn die städtischen Kulturpreise verliehen werden – 30'000 Franken hinzukommen. Seit der Aufhebung der ausserparlamentarischen Kommissionen, darunter auch der Kulturförderungskommission, im Jahr 2017 durch eine Volksabstimmung entscheidet der Stadtrat wie bei Gesuchen aus anderen Bereichen auf Antrag der zuständigen Direktion – in diesem Falle der Direktion Präsidium – auch über diese Gesuche. Als Grundlage bestehen seit 2004 „Richtlinien für die finanzielle Unterstützung kultureller Aktivitäten“, an denen sich der Stadtrat orientiert. Was die Verleihung von Kulturpreisen betrifft, wie sie in Olten in der Regel jeweils gegen Ende einer Legislaturperiode vorgenommen wird, sieht das Reglement über die Förderung des kulturellen Schaffens vor, dass zur Entscheidfindung Fachexpertinnen und Fachexperten beigezogen werden können; der Stadtrat hat denn auch bereits für die Verleihung im ersten Halbjahr 2021 die Mitglieder einer entsprechenden Jury nominiert.

Überprüfung gemäss Budgetrichtlinien

Im Bereich der Beiträge an Kulturveranstaltende hat der Stadtrat bei der Erstellung des Budgets 2021 eine Überprüfung vorgenommen. Vorgabe waren die Budgetrichtlinien 2021, die besagten, dass bestehende freiwillige Beiträge auf ihre Notwendigkeit und die Betragshöhe zu prüfen seien und neue Beiträge nur in begründeten Ausnahmefällen bewilligt würden. Die Summe der nicht gesetzlichen Beiträge wurde «eingefroren»; Verschiebungen waren aber möglich. Zielsetzung der Überprüfung war zudem eine möglichst grosse Gleichbehandlung, unabhängig von der bisherigen Entwicklung. Nach der Vorbereitung durch die zuständige Direktion legte der Stadtrat im Rahmen einer ersten Lesung die definitiven Beiträge fest; ungeplant blieben dann die entsprechenden Veränderungen im Budget sichtbar, was zu Diskussionen und Anträgen an der Budgetsitzung des Parlaments geführt hat. Diese hatten zur Folge, dass dem Stadtrat auf den Gesamtpositionen Beiträge an Kulturorganisationen und Beiträge an Musik- und Orchestervereine etwas mehr finanzielle Mittel als beantragt zur Verfügung stehen, über deren Verteilung er entscheiden kann.

Irrtümlicherweise wurden die Korrekturen nach der ersten Budgetlesung durch den Stadtrat als «generelle Kürzungen» interpretiert. Solche gab es in der Tat; daneben aber auch Fälle, in denen ein Kulturveranstalter auch nach der «Korrektur» durch den Stadtrat noch das Doppelte des bisherigen Beitrags erhalten soll, in denen ein anderer nach wie vor gleich viel erhält oder auch in denen ein Dritter – entgegen dem Antrag der vorbereitenden Direktion – weiterhin keinen Beitrag erhält, so etwa im Falle der Sternschnuppen, die aber im laufenden, schwierigen Jahr mit einem einmaligen Beitrag aus dem Kulturförderungskonto und einem Abendsponsoring unterstützt werden. Im Falle des alle zwei Jahre stattfindenden International Photo Festival Olten (IPFO) wurde sogar ein neuer Beitrag ins Budget aufgenommen. Wo es zu effektiven Kürzungen kam, ging es um eine Neuverteilung zur erwähnten Herstellung einer möglichst grossen Gerechtigkeit sowie um das Abwägen von Leistung und Gegenleistung im Rahmen einer Leistungsvereinbarung: Stehen diese nicht (mehr) in einem ausgewogenen Verhältnis, kann durchaus weiterhin eine Unterstützung – allenfalls auch im bisherigen Umfang – gewährt werden, dann aber nicht mehr für eine «Leistung» im eigentlichen Sinne, sondern vielmehr unter einem anderen Titel, beispielsweise für die gesellschaftliche Bedeutung eines Vereins. Als Zeitpunkt der Kommunikation wurde die Rechtskraft des Budgets bestimmt.

Sondersituation wegen Pandemie

Noch einmal ein anderes Thema ist die Ausrichtung von Beiträgen während der aktuellen Corona-Pandemie, aufgrund derer viele Leistungen gar nicht erbracht werden konnten und können. Im Gegensatz zum Kanton, welcher im vergangenen März versicherte, dass Veranstalter, welche ihre Anlässe wegen der Pandemie nicht durchführen könnten, die aus dem Lotterie- oder Sportfonds zugesicherten Beiträge trotzdem erhielten, bezahlt die Stadt Olten ihre Fördergelder nicht aus von der wirtschaftlichen Entwicklung weitgehend unabhängigen Fondsgeldern, sondern aus den Steuereinnahmen. Bei diesen wird es aufgrund der Pandemie mit grösster Wahrscheinlichkeit zu Ausfällen kommen; der Stadtrat ist umso mehr zum sorgfältigen Umgang mit diesen Einnahmen gegenüber den Steuerzahlenden verpflichtet.

Die Stadt Olten hat daher ihre Leistungsempfänger – nicht nur im Kulturbereich – bereits im vergangenen März informiert, dass man sie nicht im Stich lassen werde, sie aber gleichzeitig auf ihre Schadenminderungspflicht hingewiesen: Die Leistungsempfänger seien verpflichtet, den Schaden ihrer Institution zu mindern, indem sie die angebotenen ausserordentlichen Hilfeleistungen von Bund und Kanton in Anspruch nähmen und ihre Kosten angesichts nicht erbringbarer Leistungen möglichst in Grenzen hielten. Zudem wurden angekündigt, wo Ratenzahlungen vereinbart seien, werde vor der Auszahlung der letzten Rate die jeweilige Situation der betroffenen Institution geprüft und Bilanz gezogen, bevor die Auszahlung erfolgen könne. Wo keine Raten vereinbart seien, werde eine Teilauszahlung vorgenommen und ebenfalls Bilanz gezogen vor einer allfälligen zweiten Zahlung. Die entsprechenden Gespräche werden stattfinden beziehungsweise haben teilweise – wie auch entsprechende Zahlungen – bereits stattgefunden.


lead_de: Der zweite Beach-Event Olten findet neu im Stadtzentrum von Olten statt. Die Kirchgasse wird eigens für diesen Event für vier Tage zur Beach-Arena. Vom 17. bis 20. Juni 2010 kämpfen Top-Teams aus der Schweiz, Brasilien, Deutschland und Österreich um den Turniersieg und das Preisgeld von 10 000 Franken. Vier Tage spannende Spiele, gute Unterhaltung und gemütliches Zusammensein sind garantiert. Der Eintritt ist gratis.

title_de: Weltklasse in Olten - Beach-Event neu im Stadtzentrum

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Nachdem im letzten Jahr in der Schützi die Junioren die Schweizermeister erkoren haben, sind nun die „Profis“ am Werk! Von Donnerstag bis Sonntag kämpfen je acht Damen- und Herren-Teams um den Turniersieg von Olten. Zwischen und nach den Spielen können sich die Besucher im Beach-Village in den gemütlich eingerichteten Festwirtschaften kulinarisch verwöhnen lassen und an der Beach-Bar exotische Drinks geniessen. Wie im Vorjahr werden die Festwirtschaften von fünf regionalen Vereinen geführt: Badi.Beach Olten, Pontoniere Olten, Pfadi Froburg, Papapalagi Olten, TV Schönenwerd. Für Stimmung und guten Sound sorgen professionelle Speaker und DJs.

 Simone Kuhn und Nadine Zumkehr in Olten am Start

 Sport-Fans aufgepasst: mit Simone Kuhn und Nadine Zumkehr nehmen die absoluten Top-Cracks der Schweizer Beachvolleyball-Szene am Beach-Event Olten teil. Die aktuellen Schweizermeisterinnen spielen neu seit der Saison 2009 zusammen und haben auf internationaler Ebene gleich für Furore gesorgt. Neben dem dritten Platz an der Europameisterschaft in Russland (Sochi) haben sie als erstes Schweizer Damen-Team überhaupt ein FIVB World Tour Turnier gewinnen können (China, November 2009).

 Kuhn-Zumkehr werden als grosse Favoritinnen am Beach-Event Olten an den Start gehen. Doch der Turniersieg ist dem Schweizer Nationalteam keinesfalls sicher. Starke Konkurrentinnen aus der Schweiz, Brasilien, Deutschland und Österreich werden mit vollem Einsatz der aktuellen Nr. 1 der Schweiz den Turniersieg strittig machen.

 Ein Turnier in, für und mit Olten

 Der Beach-Event Olten wird treu dem Konzept der bisherigen Beach-Events durchgeführt. Neben attraktivem Beachvolleyball stehen die lokale Verankerung mit Sponsoren, Schulklassen und Sportvereinen sowie die Unterhaltung absolut im Zentrum.

 Die Beachvolleyball-Profi-Spiele werden von Donnerstag bis Sonntag auf einem Beachvolleyball-Feld im Stadion in der Kirchgasse (direkt vor dem McDonald’s) durchgeführt. Der Center Court hat eine Kapazität von ca. 800 Zuschauerplätzen.

 Als Mitorganisator der Swiss Beach-Event Tour ist für Michi Bleiker klar, dass die Kirchgasse der ideale Standort für die Durchführung des Beach-Events Olten ist. Bleiker: „Die Kirchgasse Olten ist ein super Standort für den Beach-Event Olten. Durch die zentrale Lage können wir Strand- und Ferienatmosphäre mitten ins Herz von Olten zaubern.“ Peter Thoma, CEO der Veranstaltungsfirma PTH Consulting GmbH, und Michi Bleiker schwärmen von der Zusammenarbeit mit der Stadt Olten und sind vom Olten Austragungsort des Beach-Events begeistert.

 Beachvolleyball-Plauschturniere und Nachwuchs-Aktivitäten

 Am Beach-Event Olten können auch Hobby- und Plausch-Beacher mitspielen. Dazu wird in der Kirchgasse extra ein zweites Beachfeld aufgebaut. Das Motto lautet hier „Sport and Fun“. Gespielt wird in mehreren Kategorien im Modus 4 gegen 4 und 2 gegen 2. Mitmachen kann jedermann; die Startplätze sind jedoch auf 16 Teams pro Abend limitiert. Alle Informationen zu den Plauschturnieren sind auf der Homepage www.swiss-beachevent.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. zu finden.

 Im Vorfeld des Turniers werden zudem für Schulklassen Schnupperlektionen angeboten. Während 90 Minuten kommen die Schüler so in den Genuss von Beach-Einführungslektionen mit einem erfahrenen Beach-Profi.

 250 Tonnen Beach-Sand zu verkaufen

 Nach dem Beach-Event verkauft die Veranstalterin den Quarzsand der beiden aufgeschütteten Beach-Felder zu Vorzugskonditionen. Interessenten, welche ein neues Beachvolleyball-Feld bauen oder den Sand einer bestehenden Anlage erneuern möchten, können sich per e-mail an info@swiss-beachevent.ch melden.

 Freiwillige Helfer gesucht

 Für den Auf- und Abbau der Event-Infrastruktur sowie für den Spielbetrieb werden noch einige freiwillige Helfer gesucht. Sportbegeisterte Personen werden gebeten per e-mail auf info@swiss-beachevent.ch eine Nachricht mit Absender und möglichen Einsatzzeiten zu senden.

 Präsentationsmöglichkeiten für Unternehmen und Institutionen

 Für Unternehmen und Institutionen mit Interesse an einer Werbeplattform gibt’s zahlreiche attraktive Präsentationsmöglichkeiten für einen ganz besonderen und individuellen Werbeauftritt. Kontakt: Michael Bleiker, michi.bleiker@swiss-beachevent.ch, Mobile: +41 78 800 57 58.

 Die Organisatoren danken der Stadt Olten für das Gastrecht und freuen sich mit ihr auf den zweiten Beach-Event in Olten.


lead_de: Im August 2009 wurde eine Volksinitiative zum Kauf des Areals Olten SüdWest durch die Stadt Olten mit 720 Unterschriften eingereicht. Nachdem bereits eine Volksmotion zum gleichen Thema vom Gemeindeparlament abgelehnt wurde, empfiehlt der Stadtrat auch die Volksinitiative dem Parlament an dessen Sitzung vom 24./25. März zur Ablehnung, einerseits aus strategischen Gründen, anderseits aber auch weil ein Verkauf für die aktuelle wie auch den künftige Besitzerschaft nach deren Aussagen kein Thema und damit die Umsetzung der Initiative derzeit nicht gewährleistet ist.

title_de: Volksinitiative Olten SüdWest: Stadtrat empfiehlt Ablehnung

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Die Mitte August mit 720 gültigen Unterschriften eingereichte Volksinitiative verlangt im Sinne einer Anregung gemäss Art. 11 der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde der Stadt Olten vom 28. September 2000, dass der Stadtrat von Olten mit den Eigentümern des Areals Olten SüdWest Kaufverhandlungen aufnimmt und dem Volk eine Vorlage zum Kauf des Areals Olten SüdWest zum Entscheid vorlegt. Begründet wird die Initiative damit, dass das Areal Olten SüdWest für Olten von historischer Bedeutung sei: Seit der Erschliessung der rechten Stadtseite Mitte des 19. Jahrhunderts habe Olten nun wieder die Möglichkeit, einen zusammenhängenden Stadtteil zu gestalten. Voraussetzung für die Realisierung dieser historischen Chance sei, dass die Stadt über die Zonenplanung hinausgehende Mitsprache- und Gestaltungsmöglichkeiten verfüge. Dies sei nur gegeben, wenn die Stadt das Areal käuflich erwerbe und entlang einer zeitgemässen Stadt- und Siedlungsplanung entwickle.

 Absage des Investors

 Der Stadtrat zitiert in seiner Vorlage einerseits ein Schreiben der aktuellen Besitzerin AG Hunziker & Cie vom 16. September 2009: „Im Mai 2009 konnte die AG Hunziker & Cie mit dem Interessenten L. Bachmann, Rüschlikon, einen Vorvertrag über den Verkauf des betreffenden Geländes abschliessen. Die AG Hunziker & Cie hält sich an den Grundsatz ‚pacta sunt servanda‘ und wird sich gegenüber Herrn Bachmann vertragskonform verhalten. Aus diesem Grund steht im heutigen Zeitpunkt ein Verkauf des Geländes Olten SüdWest an die Stadt Olten oder an einen Dritten nicht zur Diskussion.“ Klare Aussagen machte mit Schreiben vom 20. Januar 2010 aber auch der künftige Investor Leopold Bachmann: „Ich habe Ihnen schon wiederholt mitgeteilt, dass ich das Areal Olten SüdWest gemäss verbindlichem Vorvertrag mit der heutigen Eigentümerschaft innerhalb der nächsten Monate kaufen werde. Auf keinen Fall beabsichtige ich, das Areal anschliessend weiterzuverkaufen. Schon nur Verhandlungen der Stadt mit mir über einen solchen Weiterverkauf, wie sie von der hängigen Volksinitiative verlangt werden, wären deshalb sinnlos, und ich könnte auf solche Verhandlungen nicht einmal eintreten. Dies gilt auch für die heutige Eigentümerschaft, welche gemäss erwähntem Vorvertrag – unter Androhung einer Konventionalstrafe in achtstelliger Höhe – zum Verkauf an mich verpflichtet ist. Die allfällige Annahme der Volksinitiative in der Urnenabstimmung würde somit völlig ins Leere zielen.“

 Somit erscheint die Volksinitiative laut Stadtrat derzeit als zwar theoretisch möglich; es sei aber fraglich, ob sie in der Praxis umsetzbar sei, weshalb eine Ungültigkeitserklärung durchaus möglich gewesen wäre, kann doch nach § 81 Abs. 2 Gemeindegesetz das Gemeindeparlament eine Initiative für ungültig erklären, wenn sie den Formvorschriften widerspricht, offensichtlich rechtswidrig oder undurchführbar ist. Der Stadtrat empfiehlt dem Gemeindeparlament dennoch die Volksinitiative, für die nach einer allfälligen Annahme durch das Volk innert Jahresfrist eine zweite Vorlage zu Handen der Volksabstimmung ausgearbeitet werden muss, nach dem Grundsatz „im Zweifel für das Volk“ dem Souverän am 16. Mai zum Entscheid vorzulegen.

 Nicht Aufgabe der Stadt

 Zum Inhalt hält der Stadtrat fest, dass bereits am 22. Mai 2009 bei der Stadtkanzlei ein praktisch identischer Vorstoss in Form einer Volksmotion mit 470 gültigen Unterschriften eingereicht worden sei. Der darin formulierte Antrag an den Stadtrat, dem Gemeindeparlament einen Antrag über den Erwerb des Areals Olten SüdWest vorzulegen, sei indessen vom Gemeindeparlament an dessen Sitzung vom 17. Dezember 2009 mit 32:11 Stimmen deutlich abgelehnt worden. Argumentiert worden sei von der obsiegenden Mehrheit vor allem damit, dass die beiden Volksbegehren zwar eine breite Diskussion und Verbesserungen im Gestaltungsplan bewirkt hätten, dass der Zug aber mittlerweile abgefahren sei und man sich nun auf die Qualitätssicherung bei der künftigen Überbauung konzentrieren solle. Insofern brauche es den Mitentwickler Stadt, aber nicht den Besitzer Stadt. In diesem Sinne sei es nicht Aufgabe einer Stadt, ein so grosses Grundstück zu kaufen und selber zu entwickeln.

 Der Kauf des Gesamtareals durch die Stadt Olten stellt nach Ansicht des Stadtrates für die Qualitätssicherung keine Notwendigkeit dar: Er ist überzeugt, dass mit dem gemeinsam mit der Eigentümerin und dem Kanton erarbeiteten Gestaltungsplan ein sehr geeignetes Instrument zur Qualitätssicherung vorliege. Zumal diese noch durch eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Einwohnergemeinde der Stadt Olten und der Firma AG Hunziker & Cie und Leopold Bachmann betreffend Gestaltungsplanung Olten SüdWest ergänzt werde, die im Grundbuch angemerkt werde und drei zusätzliche Verpflichtungen der Eigentümerschaft enthalte. In der Zwischenzeit sei die Vereinbarung vom Stadtrat am 12. Januar 2010 unterzeichnet und der Gestaltungsplan am 18. Januar 2010 zu Handen des Regierungsrates genehmigt worden.

 Kein Platz in der Finanzplanung

 Kein Thema für den Stadtrat ist der Kauf des Gesamtareal, wie dies die Volksinitiative postu-liert, auch aus Gründen der Finanzplanung, in der auf Grund der notwendigen Prioritätenset-zung der Kauf des Areals Olten SüdWest und dessen Folgekosten nicht ohne Steuererhöhung Platz hätten – oder es müssten dann einige der bereits bestehenden Vorhaben gestrichen werden. Bei einem Kauf hätte zudem auf Grund vielfältigster, teilweise sich widersprechender Interessen eine grosse, teils an den Realitäten und getroffenen Vorentscheiden vorbeigehende Diskussion über die künftige Nutzung und die städtebaulichen Qualitäten möglicher Bauvorhaben begonnen, die zu einer Blockade und auch zu einer Unsicherheit bei potenziellen Investoren hätte führen können. Und schliesslich wären für das Handling, insbesondere auch für die Vermarktung des Areals bei der Stadtverwaltung keine Ressourcen in genügendem Umfang vorhanden gewesen; zudem fehle das spezifische Knowhow ebenso wie das brancheninterne Wissen.

 Die erwähnten Gründe haben laut Stadtrat neben der Tatsache, dass das Areal gar nicht zum Verkauf stehe, dazu geführt, dass ein Erwerb denn auch nicht in die vom Parlament an der Sitzung vom 18. November 2009 mit 40:0 Stimmen zur Kenntnis genommene Finanz- und Investitionsplanung des Stadtrates aufgenommen worden sei.


lead_de: Trotz einer Sanierung in den achtziger Jahren und anschliessender Entlassung aus dem Verzeichnis von Gebäuden mit asbesthaltigen Spritzbelägen wurde bei den Sondierungsarbeiten für die geplante Fassadensanierung des Oltner Sälischulhauses asbestähnliches Material entdeckt. Die Sanierung ist im Zusammenhang mit der Fassadensanierung vorgesehen; eine Gefährdung für die Benutzerinnen und Benutzer besteht nicht.

title_de: Asbestähnliches Material im Sälischulhaus – keine Gefährdung für Benutzer/innen

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Mitte der 80er Jahre wurden in der ganzen Anlage des 1964 bis 1968 erbauten Sälischulhauses in Olten asbesthaltige Spritzbeläge festgestellt. Deren Sanierung erfolgte in den Jahren 1985 bis 1987. Nach der Sanierung der asbesthaltigen Beläge wurden in Zusammenarbeit mit dem kantonalen Arbeitsinspektorat Solothurn Abschlussmessungen vorgenommen, um die Konzentration von allfälligen Asbestfasern pro Kubikmeter Raumluft festzustellen. Gestützt auf diese Abschlussmessungen konnte das Sälischulhaus bereits im Jahre 1987 aus dem Verzeichnis von Gebäuden mit asbesthaltigen Spritzbelägen gestrichen werden. Die Öffentlichkeit wurde zum damaligen Zeitpunkt eingehend darüber informiert. Nach menschlichem Ermessen konnte somit davon ausgegangen werden, dass die Schulanlage Säli asbestfrei ist.

 Während der Sondierungsarbeiten für die neue Fassade wurde nun völlig unerwartet asbestähnliches Material entdeckt. Die Analyseresultate einer unabhängigen Firma für Beratungen und Planungen in allen Asbestfragen haben den Verdacht bestätigt, dass zwischen der Fassade und der Betondecke noch asbesthaltiges Material vorhanden ist. Zudem weisen die Kittfugen einen ganz geringen Chrysotil-Asbest-Anteil auf.

 Gestützt darauf wurden während der Winterferien in der ganzen Schulanlage Säli sämtliche Fugen kontrolliert und wo notwendig zur Sicherheit versiegelt. Dadurch wird eine allfällige Belastung des Gebäudes verhindert. Zur Sicherheit wurde die einbezogene Firma beauftragt den Zustand der Raumluft zu messen: Diese entspricht absolut den Vorschriften. Solange Asbest luftdicht abgeschlossen ist, besteht für Mensch und Umwelt keine Gefahr. Eine Gefährdung für die Benutzerinnen und Benutzer des Schulhauses besteht somit nicht.

 Eine unverzügliche Sanierung im Sinne einer Sofortmassnahme drängt sich nicht auf resp. muss nicht umgehend eingeleitet werden. Der Stadtrat hat aber klar die Absicht, die Asbestsanierungen jeweils etappenweise vor den zum Teil bereits genehmigten Fassadensanierungen auszuführen. Während der Sanierungen wird der Schulbetrieb des jeweiligen Traktes ausgelagert. Die Planung der entsprechenden Arbeiten läuft.


lead_de: Der im vergangenen November provisorisch als Leiter der Oltner Baudirektion eingesetzte Adrian Balz übernimmt per Anfang April die Gesamtleitung der neu organisierten Baudirektion definitiv. Ihm unterstellt sind die Abteilungen Hochbau, Tiefbau, Werkhof und Stadtplanung. Die Leitung der Abteilung Stadtplanung wird in den kommenden Tagen ausgeschrieben.

title_de: Baudirektion: Adrian Balz übernimmt Gesamtleitung

content_de:
Die von einer externen Firma begleitete Neuausrichtung der Baudirektion hat unter anderem zum Ziel, mit einer klar strukturierten Führung die operationellen Verantwortlichkeiten und Kompetenzen klar zu regeln. In diesem Sinne übernimmt Adrian Balz als Leiter Baudirektion per Anfang April die Gesamtverantwortung der Baudirektion und zugleich in Personalunion die Leitung der Abteilung Hochbau; ihm unterstellt sind zudem die Leiter der Abteilungen Tiefbau, Werkhof und Stadtplanung sowie der Sekretariatspool.

 Zu einer Neubesetzung kommt es im Bereich Planung. Für den derzeit an Krankheit leidenden Leiter Pietro Prina leistet die Einwohnergemeinde während der Dauer der Erkrankung den vollen Lohn, längstens jedoch bis zum Ablauf der reglementarischen zweijährigen Lohnfortzahlung nach Art. 21 Abs. 5 des Personalreglements. Sollte die Krankheit bis zur vereinbarten Pensionierung bei Erreichung des 63. Altersjahrs andauern, gehen die Pensionskassenbeiträge für eine allfällige Lücke vollumfänglich zu Lasten des Arbeitnehmers.

 Die Führung der städtischen Planung wird in den kommenden Tagen ausgeschrieben. Zu ihren Aufgaben gehören unter anderem Koordination der Planung, Ortsplanungsrevision, Richt- und Nutzungsplanung, Verkehrsplanung, Gestaltung des öffentlichen Raums, Entwicklung von städtebaulichen Projekten sowie Unterstützung der Stadtentwicklung.


title_de: Keine Gebühren für Aussenwirtschaften im Winter

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Für die Nutzung des öffentlichen Grundes für Aussenwirtschaften für die Wintersaison 2020/2021, die vom November 2020 bis Ende März 2021 dauert, werden auf dem Platz Olten keine Gebühren erhoben. Dies hat der Stadtrat an seiner Sitzung vom 7. Dezember beschlossen, nachdem er schon für die Monate April und Mai im laufenden Jahr keine Gebühren verrechnet hatte. Zudem hatte er im Sommer auch auf Gebühren für die Erweiterung von Aussenwirtschaften auf öffentlichem Grund verzichtet. In dieser Wintersaison ist die Nutzung der Gastrofläche im Innenbereich der Gaststätten durch die Covid-19-Pandemie aufgrund behördlicher Auflagen stark eingeschränkt; die Aussenbewirtung kann ein Mittel sein, um zusätzliche Plätze für Gäste zu schaffen.

Sämtliche Restaurantbetreiber von Aussenwirtschaften auf öffentlichem Grund wurden im November angeschrieben mit der Bitte um Bekanntgabe der zu nutzenden Aussenfläche während der Wintersaison 2020/2021. Zehn von ihnen möchten im Bereich Kirchgasse und Altstadt für die Wintersaison Aussenfläche auf öffentlichem Grund nutzen; somit wird auf Gebühren von rund 11'000 Franken verzichtet. Zwei Restaurantbetreiber haben zudem ein Erweiterungsgesuch für die Aussenwirtschaft auf öffentlichem Grund eingereicht.


title_de: Drei neue Mitarbeiter der Stadtpolizei Olten vereidigt

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Die Stadtpolizei Olten wies bis vor kurzem einen namhaften Unterbestand auf, einerseits zurückzuführen auf Korpsangehörige, die sich einer anderen Tätigkeit zugewandt hatten, andererseits auf Mitarbeiter, die pensioniert wurden.
 Kürzlich konnten drei neue Korpsmitglieder von Polizeidirektorin Doris Rauber im
 Beisein von Kommandant Peter Hänggi und weiteren Korpsangehörigen vereidigt werden.

 Gfr Roger Huber gehörte vor dem Eintritt ins städtische Polizeikorps zum Korps der Polizei Kanton Solothurn.  Nebst der umfassenden Grundausbildung verfügt er über mehrjährige Erfahrung in diversen Abteilungen des kantonalen Polizeikorps. Einen grossen Teil seiner beruflichen Tätigkeit übte er auf dem Bezirksposten Olten aus. Die Bevölkerung, seine neuen Arbeitskolleginnen und -kollegen sowie Stadt und Region Olten sind ihm bestens bekannt.

 Die Polizeibeamten Jann Senti und Andreas Kehrli absolvierten die Grundausbildung am Schweizerischen Polizei-Institut in Neuenburg. Es folgen im laufenden Jahr noch Stages in verschiedenen Abteilungen der Polizei Kanton Solothurn und interne Lehrgänge durch eigene Instruktorinnen und Instruktoren.

 Die Direktion Öffentliche Sicherheit und das Kommando der Stadtpolizei freuen sich über die neuen Mitarbeiter und sind davon überzeugt, dass die drei Polizeibeamten ihre Arbeit zugunsten der Oltner Bevölkerung gewissenhaft ausführen werden.


lead_de: Die SBB erneuert an den Wochenenden vom 27./28. März und 10./11. April 2010 auf der Strecke Aarau–Olten die Gleise. Für die S-Bahnzüge der S23 verkehren zwischen Aarau und Olten während dieser Zeit Busse. Die Interregio-Züge auf der Linie Zürich HB–Bern fallen zwischen Zürich und Olten aus. Die Intercity-, TGV- und ICE-Züge zwischen Zürich und Basel leitet die SBB via Frick um.

title_de: Aarau-Olten: Wegen Bauarbeiten Busse statt Züge

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Die SBB erneuert auf der Strecke Aarau–Olten zwischen Aarau und Schönenwerd Schotter, Schwellen und Schienen. Um die Auswirkungen auf den Bahnbetrieb so gering als möglich zu halten, konzentrieren sich die Arbeiten auf die beiden Wochenenden von Samstag, 27. März, bis Sonntag, 28. März, und Samstag, 10. April, bis Sonntag, 11. April 2010. Folgende Züge verkehren während dieser Zeit anders als gewohnt:
 · Die Intercity-, TGV- und ICE-Züge ohne Halt zwischen Zürich HB und Basel SBB leitet die SBB über die Strecke Brugg–Frick um. Die Reisezeit verlängert sich um rund 10 Minuten.
 · Die Interregio-Züge auf der Strecke Zürich HB–Langenthal–Burgdorf–Bern fallen
 jeweils zwischen Zürich HB und Olten aus. Die SBB empfiehlt den betroffenen Fahrgästen, die Intercity-Züge zu benutzen, die zwischen Zürich und Bern verkehren. Diese legen während der Bauarbeiten einen Extrahalt in Olten ein. Die Anschlüsse in Olten sind gewährleistet.
 · Die S-Bahnzüge der S23 (Langenthal–Baden) fallen zwischen Olten und Aarau
 aus. Reisende im Regionalverkehr zwischen Aarau, Schönenwerd, Däniken, Dulliken und Olten fahren mit Ersatzbussen. Die Anschlusszüge in Aarau und Olten können die Busse nicht abwarten.
 Die SBB informiert die Kundinnen und Kunden mit Lautsprecherdurchsagen in den
 betroffenen Zügen und Bahnhöfen. In Olten und Aarau sind Kundenbetreuer im Einsatz. Zudem erhalten Reisende am Bahnschalter, im Internet unter www.sbb.ch/fahrplanExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. oder beim RailService unter 0900 300 300 (1.19 CHF/Min) Informationen über die geänderten Zugverbindungen und den angepassten Fahrplan.


title_de: Hallenbad, Schul- und Sportanlagen werden für Öffentlichkeit geschlossen

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Das Hallenbad der Kantonsschule Olten muss aufgrund der neusten Covid-Verordnung des Kantons für die öffentliche Nutzung geschlossen werden: Die Betreiberin Stadt Olten hat festgelegt, dass für Bevölkerung und auch Vereine vom 11. Dezember bis 20. Januar kein Zugang gewährt werden kann. Das Hallenbad kann während dieser Zeit nur für schulische Zwecke genutzt werden. Allfällige Rückzahlungen von Abonnementskosten werden erst nach Abschluss der Wintersaison im kommenden Frühling geprüft, da der weitere Verlauf der Saison abgewartet wird.

Der Kanton hat zudem für sämtliche öffentlichen und privaten Volksschulen das Schutzprinzip «Cocon» verhängt. Dies bedeutet, dass die Schulanlagen bis auf weiteres als nicht öffentlich zugänglicher Raum gelten und ausschliesslich dem Schulbetrieb zur Verfügung stehen. Ab 11. Dezember stehen daher die Schul- und Sportanlagen den Vereinen und anderen Externen nicht mehr zur Verfügung. Dies betrifft nicht nur sportliche, sondern auch musikalische Proben, Theaterproben und ähnliches. Der Freiwillige Schulsport und alle Belegungen der Musikschule werden hingegen in den Schulanlagen weiterlaufen können, da diese zum Schulangebot zählen.


lead_de: Auf Grund der geringen Nachfrage wird das Wahlbüro Hübeli in Olten an Samstagen nicht mehr geöffnet. Die Öffnungszeit an den Sonntagen wird zudem in beiden Wahlbüros – Hübeli und Bifang – auf 10 bis 11.30 Uhr reduziert.

title_de: Öffnung der Wahllokale angepasst

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Nur noch rund 10% der an Wahlen und Abstimmungen teilnehmenden Oltner Stimmbürgerinnen und Stimmbürger benutzen die Wahllokale Bifang und Hübeli für die persönliche Wahl- und Stimmabgabe und die überwiegende Mehrheit von diesen gibt ihre Stimme am Wahlsonntag selber ab. So benutzten beispielsweise am Samstag, 23. Januar 2010, im Hübeli nur noch 19 und im Bifang 26 Stimmende die Aussenwahlbüros.

 Das Gesetz über die politischen Rechte schreibt vor, dass jede Einwohnergemeinde mindestens ein Wahllokal zu bestellen hat und die persönliche Wahl- und Stimmabgabe an Sonntagen von 10 bis 12 Uhr stattfinden muss. Gemäss Kantonsratsbeschluss vom 6. Dezember 2006 kann der Stadtrat mit Bewilligung der Staatskanzlei neu die Öffnungszeiten indessen so festlegen, dass sie den Gewohnheiten der Stimmberechtigten besser entsprechen. Die minimale Öffnungszeit beträgt mindestens eine Stunde. Gemäss Auskunft der Staatskanzlei schliessen an Sonntagen bereits 27 Gemeinden ihre Wahlbüros vor 12 Uhr, damit die Endresultate früher ermittelt werden können. Damit vor dem allgemeinen Urnenschluss keine Informationen nach aussen dringen, gilt indessen eine Sperrfrist bis 12 Uhr; Trendmeldungen und Ergebnisse dürfen somit nicht vorher veröffentlicht werden.

 Der Stadtrat hat daher beschlossen, an den Samstagen von 10.30 bis 11.30 Uhr nur noch das Wahlbüro Bifang zu öffnen, hingegen das Wahlbüro Hübeli zu schliessen, da hier bis und mit letztem Samstag vor dem jeweiligen Wahl- oder Abstimmungstag eine Alternative in Form des Briefeinwurfs beim Stadthauseingang besteht. Zudem werden gemäss Antrag des Zentralwahlbüros die Öffnungszeiten der Wahlbüros Bifang und Hübeli an den Sonntagen um eine halbe Stunde von 10.00 bis 12.00 Uhr auf 10.00 bis 11.30 Uhr verkürzt. Diese Regelung gilt ab 1. April 2010.


lead_de: Die Stadt Olten nimmt am Projekt "Lokale Bewegungs- und Sportnetze" teil und stellt per 1. April befristet auf ein Jahr einen Sportkoordinator mit einer 30%-Stelle an. Seine Aufgaben bestehen vor allem in der Vernetzung der im Bewegungs- und Sportbereich tätigen Partner mit ihren bestehenden Angeboten, aber auch im Initiieren von neuen Bewegungs- und Sportangeboten für die gesamte Bevölkerung.

title_de: Olten schafft Sportkoordinator

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Als eine der Massnahmen zur Umsetzung des Konzeptes für eine Sportpolitik in der Schweiz wird seit 2003 das Projekt "Lokale Bewegungs- und Sportnetze" LBS umgesetzt. Ziel dieser Sportnetze ist die allgemeine Förderung von Bewegung und Sport sowie die Multiplikation der Ideen in der gesamten Schweiz. Träger der Sportnetze sind Gemeinden. Auch die Direktion Bildung und Sport der Stadt Olten hat ein entsprechendes Projekt entwickelt und beim Bundesamt für Sport sowie beim Kanton Solothurn eingereicht. Der Kanton sowie das Bundesamt sind bereit, das Projekt mit je 10'000 Franken in Form eines Pauschalbetrages zu unterstützen. Voraussetzung hierfür ist, dass die Stadt Olten weitere 10'000 Franken in den Aufbau eines lokalen Bewegungs- und Sportnetzes investiert und einen Projektleiter bzw. Sportkoordinator zu mindestens 20% befristet anstellt.

 Der Stadtrat hat beschlossen, an diesem Projekt mit der Schaffung einer 30%-Stelle teilzunehmen. Mit Jan Rechsteiner, welcher bereits in der Administration der Direktion Bildung und Sport arbeitet, steht ein kompetenter Sportkoordinator zur Verfügung. Das Projekt ist vorerst auf ein Jahr befristet. Bei erfolgreichem Verlauf ist eine Verlängerung des Projektes inklusive der erwähnten Subventionen für ein weiteres Jahr möglich.

 Der Sportkoordinator koordiniert, berät und begleitet die Zusammenarbeit der im Bewegungs- und Sportbereich tätigen Partner mit ihren bestehenden Bewegungs- und Sportangeboten, er initiiert wo nötig Bewegungs- und Sportangebote für die gesamte Bevölkerung, er administriert Sport- und Bewegungsangebote in der Gemeinde und er ist bedacht auf die Qualität der Angebote sowie deren Umsetzung.

 Vernetzt werden sollen die Sportvereine, die Schulen, der Schulsport, nicht organisierte Sportler, die Schulverwaltung, andere Verwaltungseinheiten wie zum Beispiel die Fachstelle Integration und andere Organisationen wie zum Beispiel der Förderverein Midnight Projekte. Im Schulsport beispielsweise wird Vereinen die Möglichkeit geboten, ihre Sportarten anlässlich von Spezialveranstaltungen wie z.B. Turnieren oder Trainings vorzustellen, um damit neue Mitglieder zu gewinnen. Eine Online-Datenbank mit sämtlichen Sportangeboten soll der Bevölkerung helfen, das passende Sportangebot zu finden.


title_de: Grüngutcontainer - Verkaufsaktionstag vom 21. Februar

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Der Frühling kommt bestimmt...

 ... und mit ihm die wöchentliche Grünabfuhr in Olten und Starrkirch-Wil. Nun ist es Zeit, sich mit einem Container und der entsprechenden Jahresvignette auszurüsten. Damit alles klappt, hier das Wichtigste in Kürze:

 · Ab 5. April wird das Grüngut jeden Montag auf beiden Stadtseiten und in Starrkirch-Wil abgeführt, in den Monaten Dezember bis März alle 2 Wochen.

 · Geleert werden nur noch Einheitsgebinde (Grüngutcontainer), versehen mit einem entsprechenden Gründgutband oder besser, mit der entsprechenden neuen Jahresvignette. Mitgenommen werden ebenfalls Bündel von max. 1.5 m Länge und 40 cm Durchmesser und Kompostbeutel mit weissem Gitteraufdruck. Diese müssen ebenfalls richtig (nach Grösse bzw. Gewicht) taxiert werden.

 · Die Jahresvignette kann während des ganzen Jahres bei der Baudirektion II, Dornacherstrasse 1, 4603 Olten schriftlich oder telefonisch bestellt werden. Nach Eingang der Bestellung wird Ihnen Rechnung gestellt. Nach Eingang Ihrer Zahlung wird Ihnen die Jahresvignette zugeschickt.

 · Nicht kompostierbares Material wird nicht mitgenommen. Wenn klein geschnittenes Material wie z.B. Rasenschnitt zu lange in einem Grüngutcontainer gelagert wird, setzt der Faulungsprozess ein, das Material verdirbt und ist ebenfalls nicht mehr kompostierbar. Deshalb ist es wichtig, dass das Material wöchentlich der Grüngutabfuhr mitgegeben wird. Mit einer Jahresvignette bietet die Direktion Tiefbau, Umwelt und Entsorgung eine günstige und einfache Lösung.

 Am Samstag, 21. Februar 2004, findet ein Verkaufs-Aktionstag statt bei

Matter Gartenbedarf, Rosengasse 46, Olten

Landi Olten, Stationsstrasse 33, Olten

ERO-Frikart AG, Abholmarkt, Stationsstrasse 64, Olten

 Von 11:00 – 12:00 und von 14:00 - 15:00 Uhr werden an diesen drei Verkaufsstellen auch Entsorgungsfachleute der Baudirektion II anwesend sein.

 Wir freuen uns auf Ihren Besuch und Ihr Interesse!

 Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Entsorgungsplan 2004 oder rufen Sie uns an (Telefon: 062 206 13 48 Werkhof / 062 206 13 74 Baudirektion II).

 Die Direktion Tiefbau, Umwelt und Entsorgung
 wünscht Ihnen einen guten Start in den Frühling!


title_de: Parlamentssitzung: ohne Gäste, aber live zu hören

content_de: Die Sitzung des Oltner Gemeindeparlaments kann wie vorgesehen am 17. Dezember 2020 stattfinden, da Parlamentssitzungen gemäss Covid-Verordnung keiner Beschränkung der Personenzahl unterliegen. Auf dringende Empfehlung des Gesundheitsamtes des Kantons Solothurn vor dem Hintergrund der besorgniserregenden epidemiologischen Lage hat das Parlamentspräsidium hingegen entschieden, keine Besucherinnen und Besucher zuzulassen. Im Gegenzug wird die Parlamentsdebatte wie schon im November ab 19 Uhr erneut in einem Live-Stream via Link unter olten.ch zu hören sein.


title_de: Attraktivierung Innenstadt nahm erste Hürde

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Mit 27:8 Stimmen bei 5 Enthaltungen stimmte das Oltner Gemeindeparlament am 24. März 2010 der Vorlage Attraktivierung Innenstadt mit Begegnungszone, Aufwertung der öffentlichen Räume und Parkhaus Munzingerplatz zu. Ein Rückweisungsantrag der Grünen wurde mit 27:12 Stimmen abgelehnt. Die Vorlage kommt am 13. Juni 2010 vors Volk.

 Ferner wurde der Zwischenbericht zur Attraktivierung Aareraum mit 37:6 Stimmen genehmigt, ein Rückweisungsantrag der SVP wurde mit 34:4 Stimmen bei 5 Enthaltungen abgelehnt. Aufgrund eines Antrags der CVP/EVP/glp-Fraktion wird zusätzlich eine Variante ohne Aaresteg ausgearbeitet.

 Mehr zur ParlamentssitzungExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.