title_de: Treffen der alt Parlamentspräsidien

content_de: Der aktuelle Parlamentspräsident Matthias Borner lud kürzlich zum Treffen der ehemaligen Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten. Nebst dem Amtierenden nahmen 22 vom Kreis der ehemaligen Parlamentspräsidien teil, sowie neben dem aktuellen Stadtschreiber Markus Dietler auch die zwei ehemaligen Kurt Moll sowie Martin Wey. Als Amtsälteste durfte Matthias Borner die Parlamentspräsidentin von 1983/84 und alt Nationalrätin Ursula Ulrich-Vögtlin willkommen heissen. Nach einer Begrüssung im Stadttheater durch den amtierenden Präsidenten gab Herbert Schibler als Geschäftsführer des Stadttheaters einen wertvollen Einblick hinter die Kulissen. So wissen die Teilnehmenden nun auch, was für eine architektonische Besonderheit das Stadttheater mit dem Bolschoi von Moskau verbindet... Danach folgte ein Nachtessen im Aarhof. Dabei konnte man sich untereinander austauschen und über die „alten“ Zeiten, aber auch über die Zukunft unserer schönen Stadt sinnieren.


type_de: Neuigkeiten

location: Olten

title_de: Delegation aus Kosovo besuchte Stadtverwaltung Olten

content_de: Eine Delegation der Zivilverwaltung aus dem Kosovo hat in Olten Einblick in das Funktionieren der Stadtverwaltung erhalten. Die Gäste statteten am Morgen der Einwohnerkontrolle einen Besuch ab, wurden am Mittag von Stadtpräsident Ernst Zingg empfangen und trafen am Nachmittag Verantwortliche des regionalen Zivilstandsamtes. Der Austausch mit den Oltner Behörden findet im Rahmen eines Projekts der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA statt. Die DEZA unterstützt im Kosovo den Aufbau einer modernen Einwohnerkontrolle und einer Zivilstandsregistratur. Diese Institutionen sind wichtig für das Funktionieren einer Verwaltung und leisten einen wichtigen Dienst an Bürgerinnen und Bürgern. Im Kosovo besteht auf diesem Gebiet ein grosser Nachholbedarf. Als die interimistische UNO-Verwaltung UNMIK im Kosovo 1999 antrat, existierten weder Verwaltungsstrukturen noch geschultes Personal zur Aufbau einer effizienten Verwaltung. Mittlerweile hat sich zwar einiges verbessert, doch ist die Qualität der öffentlichen Dienstleistungen noch unbefriedigend und wenig kundenorientiert. Durch die Einführung von modernen Arbeitsmethoden und Verbesserungen der Infrastruktur leistet die Schweiz im Rahmen der Ostzusammenarbeit einen wichtigen Beitrag zum Aufbau einer leistungsfähigen Zivilverwaltung im Kosovo. Bessere staatliche Dienstleistungen erhöhen die Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger zur Mitarbeit und ermöglichen politische Stabilität. Olten wurde laut DEZA als Besuchsort ausgewählt, weil die Stadt den Standard einer modernen Schweizer Stadt mittlerer Grösse gut repräsentiert.

content_format: html

type_harmonized: news


title_de: Schulfestumzug: So wird auf die Wetterlage reagiert

content_de:
Bei trockenem Wetter:

 07.00 Uhr - Tagwache mit Tambouren in der Innenstadt
 07.15 Uhr - Die gehissten Fahnen auf dem Stadthaus und auf der Friedenskirche sowie Telefon 1600 geben bei zweifelhafter Witterung Auskunft über die Durchführung.
 09.30 Uhr - Festbetrieb, Schützi
 09.30 Uhr - Besammlung Festzugteilnehmende auf dem Munzingerplatz
 09.40 Uhr - Glockenläuten
 09.45 Uhr - Festumzug

 12.30 Uhr Band Stars of tomorrow, Leitung Yves de Groot
 13 – 17 Uhr - Robi Olten Spielplausch, Schützi
 13.15 Uhr - Gitarrenensemble, Leitung Anton Kudryavtsev, Volksmusikensemble La Tarantella, Leitung Werner Horisberger
 14.00 Uhr Percussions & Brass, Leitung Beat Kohler, Noby Lehmann
 14.45 Uhr Streichorchester Accelerando & Al Punto, Leitung Regula Anderes
 15.30 Uhr The Band, Leitung Alex Hendriksen
 17.00 Uhr - 150 Kinder und Jugendliche singen mit Adrian Stern, begleitet von Frozen Crocodiles & Strings, Leitung Sandra Rupp Fischer, Roman Wyss
 Bis 21.00 Uhr - Festbetrieb mit DJ Balu, Schützi

 Schlechtwetterprogramm:

 Bei Regen am Vormittag wird der Festumzug auf den Nachmittag verschoben und bei jeder Witterung durchgeführt. Auskunft erteilt ab 07.15 Uhr Telefon 1600.

 11.45 Uhr - Gehisste Fahne auf dem Stadthaus und der Friedenskirche
 13.45 Uhr - Besammlung der Festumzugsteilnehmenden auf dem Munzingerplatz
 13.55 Uhr - Glockenläuten
 14.00 Uhr - Festumzug

 17.00 Uhr - 150 Kinder und Jugendliche singen mit Adrian Stern, Kulturzentrum Schützi
 14.30 – 21 Uhr - Festbetrieb, Schützi
 16.00 – 18 Uhr - Robi Olten Spielplausch, Schützi
 18.00 – 21 Uhr - DJ Balu, Schützi


title_de: Öffnungszeiten der Jugendbibliothek während der Sommerferien

content_de:
In der Jugendbibliothek Olten können noch bis und mit Sams-tag, 8. Juli, spannende Krimis, lehrreiche Sachbücher, packende Abenteuergeschichten, bezaubernde Bilderbücher, lustige Comics, Filme und Hörbücher für den Urlaub ausgeliehen werden.
 Die drei ersten Wochen der Sommerferien bleibt die Bibliothek geschlossen. Ab Mittwoch, 2. August, ist sie wieder geöffnet. Während den beiden letzten Ferienwochen gelten die bewährten Ferienöffnungszeiten:
 Täglich 10 – 12 und 14 – 17 Uhr; Samstag 10 – 16 Uhr; Montag ganzer Tag geschlossen.

 Weitere Informationen zu Öffnungszeiten, Anlässen, Neuanschaffungen und E-Book-Ausleihen der Jugendbibliothek finden sich unter www.jugendbibliothek.olten.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Wey und Marbet wiedergewählt

content_de: Klare Sache bei den Wahlen ins Oltner Stadtpräsidium: Sowohl der bisherige Stadtpräsident Martin Wey (CVP) wie auch der bisherige Vizepräsident Thomas Marbet (SP) schafften im ersten Anlauf die Wiederwahl: Martin Wey erhielt bei einem absoluten Mehr von 1188 Stimmen 1901 Stimmen, leere Wahlzettel gingen 473 ein; Thomas Marbet erhielt bei einem absoluten Mehr von 1162 Stimmen 1933 Stimmen, bei ihm gingen 390 Stimmen leer ein. Die Wahlbeteiligung betrug niedrige 21,25% beim Stadtpräsidenten bzw. 20,77% beim Vizepräsidenten.


lead_de: Die zu Ende gehende Legislaturperiode 2013 bis 2017 war stark von der angespannten Lage der städtischen Finanzen geprägt. Überprüfungen der Aufgaben und der Verwaltungsstrukturen und in der Folge diverse Entlastungspakete haben für eine markante Reduktion von Sach- und Personalaufwand sowie für Mehreinnahmen durch Gebühren- und Steuererhöhungen, aber auch für Kürzungen im Investitionsbereich gesorgt. Dies führte dazu, dass in der Erfolgsrechnung wieder schwarze Zahlen geschrieben und derzeit sämtliche Investitionen selbst finanziert werden können – ohne dass die Attraktivität der Stadt Olten und deren Weiterentwicklungschancen schwerwiegend beeinträchtigt wurden, wie auch die gute Platzierung im Bilanz-Städteranking, unter anderem mit Platz 2 aller Schweizer Städte in Kultur und Freizeit, zeigt. Noch stehen die Zeichen aber aufgrund der hohen Nettoverschuldung und des grossen anstehenden Investitionsbedarfs nicht auf Entspannung.

title_de: Stadtrat zieht Bilanz: Olten hat sich wieder „aufgerappelt“

content_de:
Kurz vor dem Beginn der Legislaturperiode 2013-2017 wurde immer klarer, dass die Finanzen der Stadt Olten aufgrund der grösstenteils weggefallenen Gewinnsteuereinnahmen von Seiten der Alpiq und der Steuersatzreduktion auf 95% im Jahr 2012 aus dem Lot geraten waren. Noch für das laufende Budget wurden deshalb im ersten Halbjahr 2013 kurzfristige Kürzungen in der Investitions- und in der Erfolgsrechnung beschlossen; aufgrund des Einbruchs der Steuereinnahmen bei den juristischen Personen resultierte trotzdem ein Verlust von fast 20. Mio. Franken.

 „Attraktivität möglichst wenig beeinträchtigen“

 Um die Finanzen mittel- bis langfristig wieder ins Gleichgewicht zu bringen, wählte der Stadtrat nach Amtsantritt nicht die „Rasenmähermethode“, sondern nahm die Dienstleistungen und Unterstützungsbeiträge der Stadtverwaltung individuell und aufgabenbezogen unter die Lupe – dies mit dem Ziel, trotz Spardruck die Attraktivität der Stadt Olten und deren Weiterentwicklung möglichst wenig zu beeinträchtigen. Bewertungskriterien waren unter anderem: Handlungsspielraum (gesetzliche Vorgaben), Nutzen für die Bevölkerung, Beitrag zur Attraktivität und zum Image der Stadt Olten, Einzigartigkeit und Originalität des Angebots, Verhältnis von Aufwand und Ertrag (Anzahl Nutzende, Bedeutung und Alternativen für Nutzende) sowie bei Unterstützungsbeiträgen Unterstützungsbedarf und Subsidiarität. Bereits im September 2013 legte der Stadtrat ein erstes Entlastungspaket vor. Dieses umfasste im Personalbereich neben der Streichung der Betreuungszulage Pensenreduktionen in mehreren Bereichen und vorzeitige Pensionierungen. Hinzu kamen Kürzungen im Sachaufwand und bei den Beiträgen. Das Parlament nahm das Entlastungspaket zur Kenntnis und erhöhte die Steuersätze von 95 auf 105%.

 Das Jahr 2014 startete dann schwierig: Gleich zu Jahresbeginn musste der Stadtrat zur Kenntnis nehmen, dass gegen das vom Parlament beschlossene Budget erfolgreich das Referendum ergriffen worden war und somit eine Volksabstimmung durchgeführt werden musste. Bis zum Zeitpunkt der Volksabstimmung Anfang März war die Handlungsfähigkeit von Stadtrat und Verwaltung eingeschränkt, was Auswirkungen auf das Angebot an städtischen Dienstleistungen in den ersten Monaten des Jahres 2014 hatte. Das Budget wurde schliesslich mit 2460 Ja- gegen 2016 Nein-Stimmen genehmigt. Die Nein-Stimmen wurden vom Stadtrat als Auftrag erachtet, dem Parlament weitere Sparmassnahmen zu unterbreiten.
Sanierungsstrategie entwickelt

 Keine Kreditaufnahmen für die laufende Rechnung, eine positive Eigenfinanzierung und eine massvolle Verschuldung – so lautete die Anfang 2014 entwickelte Sanierungsstrategie des Stadtrates, welche mit Ausgabenkürzungen und Mehreinnahmen zu ungefähr gleichen Teilen realisiert werden sollte, ohne die Standortattraktivität entscheidend zu schwächen. Auf dieser Grundlage präsentierte er im Mai an drei runden Tischen mit Vertretungen der Parlamentsfraktionen, der Personalverbände, des Gewerbeverbands sowie der ausserparlamentarischen Kommissionen ein zweites Entlastungspaket. Vom Budget 2013 zum Budget 2015, mit dem sich der Steuersatz auf 108% erhöhte, wurde der Aufwand der Einwohnergemeinde Olten ohne Abschreibungen um fast 10 Mio. Franken reduziert: der Personalaufwand um 5,5 Mio. Franken, der Sachaufwand um 2,7 Mio. Franken, die Beiträge um rund 1,4 Mio. Franken.

 Im Herbst 2015 unterbreitete der Stadtrat dem Gemeindeparlament zum drittenmal in Folge ein Sparpaket mit der Zielsetzung, die bereits sehr hohe Verschuldung nicht mehr ansteigen zu lassen und nicht zusätzlich an künftige Generationen zu übertragen: Nach einer Überarbeitung des Budgets 2013 um 3 Mio. Franken sowie zwei Sparpaketen von 2,9 Mio. Franken und 4,5 Mio. Franken in den Jahren 2013 und 2014 wurde das Budget 2016 nochmals um rund 3,65 Mio. Franken entlastet. Einen grossen Anteil machte die Überführung der Stadtpolizei in die Polizei Kanton Solothurn aus. Der Stadtrat beantragte dem Parlament zudem weitere Sparmassnahmen im Personalbereich. Diese beinhalteten im Wesentlichen die Reduktion des Lohnanteils, um den der Grundlohn ansteigen kann, von 50% auf 40%, die hälftige Verteilung der Krankentaggeldprämien, auf Arbeitgeber und Arbeitnehmende sowie die Verkürzung von Fristen bei Lohnfortzahlung. Dies nachdem das Personal schon wesentliche Beiträge zur Kostenreduktion geleistet hatte, unter anderem durch Stellenabbau dank Reorganisationen und Effizienzsteigerungen, die Erhöhung des Pensionsalters um zwei Jahre, die Streichung der Betreuungszulage und die vollständige Übernahme der Versicherungsprämien für Nichtberufsunfälle.

 Alle Aufgaben überprüft

 Zuvor hatte der Stadtrat sämtliche Aufgaben der Einwohnergemeinde Olten unter die Lupe genommen, wie dies auch eine überparteiliche Motion verlangt hatte, die im September 2013 vom Parlament überwiesen worden war. Dazu gliederte er die Tätigkeiten in gesetzlich vorgegebene Kernaufgaben mit oder ohne Beeinflussbarkeit sowie freiwillige Zentrumsaufgaben. Bei den beeinflussbaren Kernaufgaben wurde untersucht, in welchem Umfang sie weitergeführt werden sollen und ob die Umsetzung weiterhin intern oder neu ganz oder teilweise extern erfolgen soll. Bei den freiwilligen Zentrumsaufgaben ging es darum, ob sie – da freiwillig – grundsätzlich weitergeführt werden. In Anbetracht der Funktion als attraktives Regionalzentrum sprach sich der Stadtrat in der überwiegenden Mehrzahl der Fälle für die Weiterführung, wenn auch teilweise mit reduzierten Ressourcen und entsprechend angepasstem Angebot, aus.

 Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache, was die Umwälzungen der drei vergangenen Jahre angeht:

 	Rechnung 2013	Rechnung 2016

Personal in Vollzeitstellen (davon Sozialregion)
210.81 (29.10)

161.75 (33.10)

Betrieblicher Aufwand total (in Mio. Franken)
140.66

103.27

Steuerertrag total (in Mio. Franken)
59.89

78.69

 Dennoch zahlreiche Vorhaben umgesetzt

 Neben der finanziellen Sanierung erachtet der Stadtrat als Erfolg, dass trotzdem die Angebote und Dienstleistungen im Wesentlichen beibehalten werden konnten und zahlreiche der im Regierungsprogramm 2013-2017 formulierten Vorhaben umgesetzt oder einen Schritt vorwärtsgebracht werden konnten:

Die Bevölkerung wuchs von 17'790 (Ende 2013) auf 18‘900 (Mitte 2017) Personen. Die Anzahl der Arbeitsplätze in Olten ist um rund 2100, davon 1800 durch Neuansiedlungen, gestiegen.

Im Bereich der Museensanierung wurde eine bauliche und inhaltliche Gesamtstrategie zur Erneuerung lanciert. Die erste Etappe – das Haus der Museen mit Historischem Museum, Naturmuseum und Archäologischem Museum – ist bereits in Umsetzung; die zweite Etappe, die das Kunstmuseum betrifft, ist in Planung.

Die von der Stadt mit einem Investitionsbeitrag geförderte Sanierung der Eissportanlagen Kleinholz konnte abgeschlossen werden. Zum Abschluss kam auch die Sanierung des Stadthauses, in dem sämtliche Arbeitsplätze der Sozialregion Olten konzentriert wurden und neben der Polizei Kanton Solothurn mit dem Posten Olten City 2016 auch die Jugendbibliothek einzog.

Das Vorhaben Neuer Bahnhofplatz Olten ist unterwegs; es nimmt auch einen Teil der aus Kostengründen bisher nicht umgesetzten Attraktivierung des Aareraums auf.

Der Mobilitätsplan steht vor dem Abschluss.

Die umgestaltete Kirchgasse nimmt ihre Funktion als «Hauptplatz» der Oltner Innenstadt erfolgreich wahr.

Eine Nachhaltigkeitsbeurteilung von Projekten wurde eingeführt. Das Label Energiestadt Olten wurde mit 67% (bisher 64%) der Punkte bestätigt.

Der Gestaltungsplan Olten SüdWest soll im Einvernehmen mit dem Grundeigentümer überarbeitet werden mit dem Ziel, künftig mehr Abwechslung in die Wohnnutzungen zu bringen und die Aussenräume aufzuwerten. Die Ausarbeitung des als Basis dienenden Masterplans wird derzeit abgeschlossen.

In der familienergänzenden Kinderbetreuung im Vorschulalter bis und mit erstem Kindergartenjahr wurde ein Systemwechsel eingeleitet: Anstelle der Kinderkrippen werden künftig die Kinder direkt unterstützt. Nach dem erfolgreichen Pilotversuch wird das Parlament im September über das weitere Vorgehen entscheiden.

Die Grundlagen der Schulraumplanung sind aktualisiert und auf das ganze Stadtgebiet ausgedehnt worden; sie wird ihre Auswirkungen auf das Regierungsprogramm 2017-21 und den Finanz- und Investitionsplan haben.

Die Gemeindeordnung wurde mit mehreren Teilrevisionen erneuert; dabei wurde die Zahl der Parlamentsmitglieder von 50 auf 40 reduziert und wurden die ausserparlamentarischen Kommissionen mit Ausnahme von Baukommission und Altstadtkommission aufgehoben. Auf dieser Basis wurde auf die Veränderungen innerhalb der Stadtverwaltung reagiert und eine Reduktion auf fünf Direktionen beschlossen.

Die Stadtpolizei konnte erfolgreich in die Polizei Kanton Solothurn integriert werden.

Im Zivilschutz und im regionalen Führungsstab kam es zu einer Ausweitung auf zwölf Gemeinden. Die Schulkooperationen mit Nachbargemeinden wurden erneuert.

Ferner wurde erfolgreich das neue Rechnungslegungsmodell HRM2 eingeführt.

Die digitale Kommunikation wurde mit einem Redesign des Internetauftritts, mit der OltenApp, einer Mobile View und dem Facebook-Auftritt aufgenommen.

Mit dem Quartierentwicklungsprojekt Olten Ost konnten die Mitgestaltung und die Übernahme von Verantwortung durch die Bevölkerung angeregt werden, von der Zukunftswerkstatt im Januar 2010 bis zum aktuellen hohen Engagement vieler Freiwilliger im Quartier. Ferner konnte eine Integrale Strategie für die künftige Entwicklung im Quartier definiert werden. Mit dem Cultibo ist ein Begegnungszentrum für die Quartierbevölkerung entstanden. 16 Bildungsinstitutionen haben sich zur Bildungsstadt Olten.Bifang zusammengefunden.


lead_de: Ein Jahr nach dem gemeinsamen Erwerb der AVAG durch das Konsortium EBM/UBSCEIS/sbo ist das weitere Vorgehen entschieden. Zwischen AVAG und a.en werden die Aufgaben entflochten. Die AVAG bleibt eigenständig, wird jedoch neu operativ von der EBM geführt. Die Aare Energie AG (a.en) bleibt verantwortlich für die sbo, geht vollständig in deren Eigentum über und wird entsprechend redimensioniert. Es gibt keine Entlassungen. Mit dieser Entflechtung wird den jeweiligen Rahmenbedingungen optimal Rechnung getragen und die Marktausrichtung der beiden Gesellschaften sbo/a.en und AVAG/EBM individuell gestärkt, wie die Gesellschaften mitteilen.

title_de: Elektrizitäts-, Gas- und Wasserversorgung Raum Olten: a.en/sbo und AVAG/EBM teilen sich die Aufgaben

content_de:
Nach dem Erwerb der AVAG durch die Konsortialpartner EBM, UBS-CEIS und sbo wurde breit überprüft, welche Synergie- und Optimierungspotenziale zwischen a.en, AVAG und EBM nutzbar sind. Dies unter Berücksichtigung der unterschiedlichen strategischen Stossrichtungen und spezifischen Stärken. Die EBM ist in den Kerngeschäftsfeldern Energie auf Wachstumskurs und in einzelnen Geschäftsfeldern bereits heute schweiz- und grenzüberschreitend erfolgreich engagiert. Demgegenüber hat die sbo einen lokalen Versorgungsauftrag und betreibt als Querverbundunternehmen mit Erfolg die drei Sparten Strom, Gas und Wasser. Die sbo strebt ein Wachstum im bisherigen Versorgungsgebiet an. Entlang der unterschiedlichen Ausgangslagen reichten die geprüften Lösungsansätze von Beibehaltung der bisherigen Strukturen bis hin zu einer Zusammenlegung aller Aktivitäten in einer neuen, gemeinsamen Betriebsgesellschaft.

 Nach Abwägung aller Faktoren entschieden sich die beteiligten Parteien auch zukünftig auf die jeweiligen Stärken zu setzen und damit für eine einvernehmliche Entflechtung der Zuständigkeiten. Die a.en wird vollständig durch sbo übernommen und weiterhin als deren vollwertige Betriebsführungs- und Managementgesellschaft in allen Sparten wie Strom, Gas, Wärme und Wasser tätig bleiben. Die a.en wird entsprechend den neuen Anforderungen redimensioniert, das heisst, etwas mehr als die Hälfte der heutigen Mitarbeitenden bleiben bei der a.en und betreut dort im Querverbund die Sparten Strom, Gas, Wärme und Wasser.

 Demgegenüber übernimmt die EBM die operative Betreuung der AVAG und damit die erforderlichen Betriebsteile von a.en. Die bisher für AVAG zuständigen Mitarbeitenden der a.en, welche weiterhin die AVAG-Aufgaben für die Elektrizitätsversorgung in den versorgten Gemeinden wahrnehmen, werden von der EBM übernommen. Die EBM bietet allen Mitarbeitenden, welche nicht weiterhin in der redimensionierten a.en tätig bleiben eine Arbeitsstelle. Entlassungen gibt es nicht.

 Ernst Zingg, Verwaltungsrats-Präsident der sbo, äussert sich sehr zuversichtlich über diesen Zukunftsschritt. "Mit der Entflechtung können sbo/a.en und AVAG/EBM ihre jeweiligen Strategien weiterverfolgen. Als sbo/a.en sind wir als im schweizweiten Vergleich mittelgrosser Strom- und Gasversorger sowie mit der grössten Wasserversorgung im Kanton Solothurn gut positioniert und wir können die von der Stadt Olten vorgegebene Eigentümerstrategie weiter umsetzen."

 Gemeinsam mit der AVAG sieht Conrad Ammann, CEO EBM, viele Chancen: "Die AVAG ist ein erfolgreiches, gut geführtes Versorgungsunternehmen und für uns ein Mehrwert. Mit der Führung durch die EBM können wir die vorhandenen Systeme und Infrastrukturen optimal und kosteneffizient nutzen und schaffen gute Chancen für weiteres gemeinsames Wachstum."

 Für die an der AVAG beteiligten Konzessionsgemeinden der AVAG, ebenso wie für die Netzpacht- und Betriebsführungsgemeinden ändert sich nur wenig. AVAG bleibt eine eigenständige Netzbetreiberin mit eigenständiger Tarif- und Preisstruktur und einer neu eingesetzten Geschäftsführung. Bisherige Ansprechpartner für die Umsetzung von Bau- und Investitionsvorhaben bleiben dieselben und werden in einer eigenen Betriebsstätte im Raum Olten integriert. Damit ist die hohe Versorgungssicherheit für die AVAG Gemeinden und Kunden auch weiterhin sichergestellt.

 Die involvierten Parteien EBM, sbo, a.en und auch UBS-CEIS sehen für die sorgfältige  Entflechtung und Überführung einen Zeitbedarf von etwa zwei Jahren.


title_de: Letzte freie Plätze im historischen Dampfzug

content_de:
Am Samstag, 17. Juni 2006, verkehrt ein Dampfzug von Aarau über Olten, Zofingen, Sursee nach Emmenbrücke. Wir bieten 50 interessierten Bahnfans die Möglichkeit, kostenlos mitzufahren. Weiter Informationen finden Sie in der beiliegenden Broschüre.

 Profitieren Sie! Reservieren Sie sich Ihren Sitzplatz noch heute. Bitte beachten Sie, dass nur die ersten fünfzig Anmeldungen berücksichtigt werden können. Danke!

 Bitte richten Sie Ihre Anfrage per Mail an roman.rf.fischer@sbb.ch


title_de: Zeitreise machte im Bahnhof Olten Halt

content_de:
Aus Anlass des 150-Jahr-Jubiläums der Bahnstrecke Aarau-Olten-Zofingen-Sursee-Emmenbrücke machte ein Dampfzug auf seiner Zeitreise auch in Olten statt, wo der zentrale Festakt gefeiert wurde und Hansjörg Hess, Leiter SBB Infrastruktur (kleines Bild), die Festrede hielt.

 Stadtpräsident Ernst Zingg betonte in seiner Begrüssung, die Eisenbahn habe der Dreitannenstadt enormen Aufschwung gebracht: Von 1856 bis 1906 - das Jahr, welches auf der Zeitreise der Station Olten zugeteilt wurde - habe sich die Bevölkerung von knapp 1700 Personen auf über 8500 mehr als verfünffacht. Olten sei zu einer blühenden Industriestadt geworden mit Betrieben der Branchen Metallverarbeitung, Schuhe, Bekleidung, Chemie, Nahrunsmittel und Fahrzeuge. Die Eisenbahn habe die letzten 150 Jahre in der Dreitannenstadt geprägt und im Wohnbau, in der Wirtschaft, im Kultur-, Sport- und Gesellschaftsleben Spuren hinterlassen, die Olten keineswegs missen möchte und schon gar nicht verleugnen wolle.

 Heute habe Olten, eine Stadt mit 17'300 Einwohnerinnen und Einwohnern, weitere grosse Pläne: Olten solle zum wichtigsten Standort für zentrale Dienste Schweiz werden und zum besten Standort für städtisches Wohnen im Mitteland. Für beide Ziele sei die Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr entscheidend. Olten rechne mit der Bahn, aber auch die Bahn dürfe weiterhin auf die Stadt Olten zählen, so Zingg.

 "Stunde Null" in Olten

 Der Hauptakt des Eisenbahnjubiläums finde in Olten statt - wie es sich gehöre, hielt Hansjörg Hess, Leiter SBB Infrastruktur, in seiner Ansprache fest: «Olten ist ein Synonym für Eisenbahn». Hier befinde sich gleichsam das Herz der Bahn; die Züge würden «gepumpt» und in alle Himmelsrichtungen geschickt. Zu Spitzenzeiten halte im Bahnhof jede Minute ein Zug, pro Tag seien es 1100. «Zehntausende von Bähnlern sind in den vergangenen 150 Jahren nach Olten gezogen, um sich ein Auskommen zu verdienen. Heute bietet die SBB in Olten rund 1400 Arbeitsplätze an.»

 Der Redner warf auch einen Blick nach vorn: «Der Bahnhof Olten wird sich weiterentwickeln.» Die Strecken Richtung Zürich und Basel seien so stark belastet, dass bei der Einfahrt in den Bahnhofbereich so genannte Enflechtungswerke gebaut werden müssten. Zum Schluss klärte Hess ein «kleines Missverständnis». Zu Unrecht spreche man vom «Kilometer-Null-Stein», der beim Gleis 12 daran erinnert, dass das Eisenbahnnetz anfänglich von Olten aus vermessen wurde. Dies sei eigentlich falsch, weil man damals noch gar nicht mit Kilometern gerechnet habe, sondern mit Wegstunden. So müsse man eigentlich vom «Stunde-Null-Stein» sprechen.

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lead_de: Dank höheren Steuererträgen aus Gewinn- und Kapitalsteuern kann die Jahresrechnung der Einwohnergemeinde Olten mit einem weiteren Rekordergebnis aufwarten. Diese Steuerart übertrifft den budgetierten Betrag um rund 11,3 Mio. Franken. Darin inbegriffen sind zusätzliche Erträge aus den Vorjahren. Mit den in dieser Höhe unerwarteten Einnahmen konnten zusätzliche Abschreibungen vorgenommen und die höheren Nettokosten im Sozialbereich abgedeckt werden. Der Ertragsüberschuss beträgt danach noch CHF 8'169'540.-.

title_de: Rekordergebnis dank höheren Steuererträgen

content_de:
Die guten Rechnungsabschlüsse der Firmen in den letzten Jahren haben positive Auswirkungen auf die Gemeinderechnung der Einwohnergemeinde Olten. Trotz Steuergesetzrevision mit erwarteten Mindererträgen sind die Steuereinnahmen der juristischen Personen deutlich höher ausgefallen als erwartet. Der Ertrag aus den Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen entspricht in etwa dem Budgetbetrag. Das Rekordergebnis von CHF 8'169'540.56 bringt zusammen mit den Abschreibungen einen grossen Beitrag zur Selbstfinanzierung der Investitionen. Der Selbstfinanzierungsgrad dafür liegt mit 124,4 % zwar unter dem Vorjahresergebnis von 143 %. Dennoch konnte das hohe Investitionsvolumen von rund 16,6 Mio. Franken (Vorjahr = ca. 10,8 Mio. Fr.) voll mit eigenen Mitteln finanziert werden. Mit dem Überschuss aus der Selbstfinanzierung ist ein weiterer Schuldenabbau möglich geworden. Die Pro-Kopf-Verschuldung reduzierte sich gegenüber dem Vorjahr um CHF 265.-- auf noch CHF 910.--. Sie hat somit die 1000er Grenze unterschritten.

 In der Investitionsrechnung sind Brutto-Investitionen in der Höhe von Fr. 18'017'046 (Voranschlag 14'850'000.-) bzw. Netto-Investitionen von Fr. 16'561'540 (Voranschlag Fr. 12'800'000.-) zu verzeichnen. Die Abweichung der Netto-Investitionen resultiert insbesondere aus der Zeichnung des Aktienkapitals für die Sportpark AG Olten (2 Mio. Franken) und den nicht vorgenommenen bzw. zeitverschobenen Desinvestitionen in Form von Liegenschaftenverkäufen.

 Gemäss den Rechnungsvorschriften sind Ertragsüberschüsse für zusätzliche Abschreibungen, für die Bildung von Vorfinanzierungen für bereits bewilligte Projekte oder zu Gunsten des Eigenkapitals zu verwenden. Gestützt auf diese Vorgaben beantragt der Stadtrat dem Gemeindeparlament folgende Verwendung:

 Vorfinanzierung der Investitionen für das Verkehrsentlastungsprojekt „ERO“:
 2'000'000.-
 Nachrüsten der Fahrzeuge mit Russpartikelfilter:
 300'000.-
 Abschreibung AK-Erhöhung für Busbetriebe:
 319'900.-
 Abschreibung Feuerwehr-Magazin:
 1'000'000.-
 Vorfinanzierung Werkhof-Neubau:
 1'500'000.-
 Arbeitgeberbeitragsreserve für Pensionskasse:
 1'500'000.-
 Einlage in Steuerreserve:
 1'000'000.-
 Einlage in Schüler-/innen-Freizeitfonds:
 200'000.-


title_de: Bundesfeier mit Festbetrieb findet statt!

content_de:
Die Bundesfeier in Olten vom Dienstag, 1. August, die dieses Jahr auf dem Klosterplatz veranstaltet, und das Feuerwerk, das vom Ländiweg aus abgefeuert wird, finden statt.

 Das Wetter zeigt eine gute Prognose und die Niederschläge der vergangenen Tage hat laut kantonalem Amt für Militär und Bevölkerungsschutz zu einer Entspannung der Waldbrandgefahr geführt, die heute im Kantonsgebiet als gering eingeschätzt wird.

 Der Festbetrieb auf dem Klosterplatz beginnt um 17.00 Uhr. Nach einer Begrüssung durch den Stadtpräsidenten Martin Wey ab 20.00 Uhr und der anschliessenden Festansprache durch Daniela Gaiotto, Co-Präsidentin Gewerbe Olten, wird das Feuerwerk um 22.15 vom Ländiweg aus gezündet. Musikalisch durch den Abend führen die Rutishuser & Co. Der Festbetrieb wird durch die beiden Restaurants Rathskeller und Café Ring organisiert.

 Die Bevölkerung wird zur Teilnahme an der Bundesfeier freundlich eingeladen.


title_de: Am Wochenende ist Kilbi

content_de:
Am kommenden Wochenende findet in Olten wiederum die bekannte und beliebte Kilbi in der Innenstadt und in der Schützenmatte statt.

 Die Öffnungszeiten lauten:

 Freitag, 11. August 2017, 18.00 bis 00.30 Uhr
 Samstag, 12. August 2017, 14.00 bis 02.00 Uhr
 Sonntag, 13. August 2017, 11.00 bis 00.30 Uhr
 Montag, 14. August 2017, 11.00 bis 23.00 Uhr


title_de: Chessilochweg ist wieder offen

content_de: Nur eine halbe Woche dauerten die Arbeiten, als sie dann endlich an die Hand genommen werden konnten: Seit Donnerstag ist der Weg zum Chessiloch südlich der Stadt Olten wieder offen. Die Sperre war aus Sicherheitsgründen erfolgt, nachdem eine Blocksteinmauer nach Regenfällen instabil geworden war und auf den Aareweg zu stürzen drohte. Sie dauerte schliesslich mehrere Monate, weil die erforderlichen Sanierungsarbeiten zur Sicherung der instabilen Mauer und des Hangs von rechtlichen Fragen begleitet waren.


title_de: Leerwohnungsbestand gesunken

content_de:
Die mit Stichtag 1. Juni 2006 durchgeführte Zählung der leerstehenden Wohnungen in der Stadt Olten ergab folgendes Resultat (in Klammern der Vorjahresstand):

1- und 1 1/2-Zimmer-Wohnungen: 32 (51)

2- und 2 1/2-Zimmer-Wohnungen: 33 (43)

3- und 3 1/2-Zimmer-Wohnungen: 74 (70)

4- und 4 1/2-Zimmer-Wohnungen: 59 (54)

5- und 5 1/2-Zimmer-Wohnungen: 12 (12)

6- und mehr Zimmer-Wohnungen: 4 (5)

 Total: 214 (235)

 Der Gesamtwohnungsbestand betrug per 1. Juni 2006 bei einem Zuwachs von 141 (155) und einem Abgang von 4 (15) total 9694 (9557) Wohnungen.

 Der Leerwohnungsbestand ist somit gegenüber dem Jahr 2005 von 2,46% auf 2,21% gesunken.

 Am 1. Juni 2006 befanden (inkl. Bewilligungen aus früheren Jahren) effektiv 8 Gebäude mit total 58 (159) Wohnungen im Bau.


title_de: Neue Autodrehleiter für Feuerwehr Olten

content_de: Die Feuerwehr Olten erhält am 1. Juli 2006 eine neue, 30,5 Meter hohe automatische Drehleiter mit integriertem Rettungskorb. Die Autodrehleiter wird für allgemeine Feuerwehr-Einsätze sowie auch für Rettungseinsätze von Personen benötigt. Bei der Übergabe können ausserdem alle bisher bei der Feuerwehr Olten im Dienste gestandenen drei Autodrehleitern besichtigt werden. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen, an der Fahrzeugübergabe teilzunehmen, die um 16.00 Uhr an der Konradstrasse vor dem Restaurant Magazin (altes Feuerwehrlokal) stattfindet.


title_de: Personelle Wechsel bei der Baudirektion

content_de: Im kommenden Jahr kommt es durch vorzeitige Pensionierungen zu personellen Wechseln an der Spitze der Baudirektion der Stadt Olten. Nach 37-jähriger Tätigkeit für die Einwohnergemeinde Olten wird im Sommer 2018 Adrian Balz, Leiter Baudirektion, in den Ruhestand treten. 1981 als Architekt/Stv. Stadtplaner angetreten, übernahm er 1992 die Leitung des Hochbauamtes. 2005 wurde er Verwaltungsleiter der damaligen Baudirektion I, seit 2010 amtet er als Gesamtleiter der damals neu organisierten Baudirektion. Entsprechend hoch sind sein Knowhow und seine Erfahrung einzuschätzen. Zeitgleich in den Ruhestand treten wird nach 25-jähriger Tätigkeit Architekt Markus Pfefferli, der als Projektleiter in den Bereichen der Nutzungs- und Sondernutzungsplanung ebenfalls eine zentrale Funktion in der Organisation der Abteilung Hochbau einnimmt. Die Dienste der beiden langjährigen Mitarbeitenden werden von der Einwohnergemeinde Olten jetzt schon bestens verdankt.


title_de: Monatsmarkt: Kirchgasse wird zur Marktstrasse

content_de:
Im Einverständnis mit den Markthändlerinnen und Markthändlern sowie mit dem Gewerbe Olten werden beim Oltner Monatsmarkt Umstellungen vorgenommen, die zu einer Verbesserung der räumlichen Situation führen. So sollen die Marktstände von der Holzbrücke und dem Kaplaneiplatz sowie teilweise vom Munzingerplatz neu an die Kirchgasse verlegt werden. Die Kirchgasse wird dadurch in ihrer ganzen Länge zur Marktstrasse.

 Die getroffenen Massnahmen, die erstmals am Monatsmarkt vom Montag, 3. Juli 2006, umgesetzt werden, haben zur Folge, dass der Munzingerplatz nur noch auf der Ostseite neben der Stadtkirche durch eine Marktgasse belegt sein wird und dadurch 37 Parkplätze auf dem Munzingerplatz auch während des Marktes zur Verfügung stehen werden. Zudem kann die Holzbrücke und die Zielempgasse künftig auch am Monatsmarkt mit Fahrrädern ungehindert befahren werden. Ein Fahrverbot besteht künftig nur noch am unteren Graben.

 Durch die Änderungen soll die Attraktivität des Oltner Monatsmarkts gesteigert und das „Markterlebnis“ noch verschönert werden, was sich hoffentlich auch bei den Besucherinnen- und Besucherzahlen auswirken wird. Die Verantwortlichen danken allen durch diese Massnahmen betroffenen Geschäftsbetrieben für ihr Verständnis.


title_de: Stadtbibliothek schliesst für drei Wochen

content_de: Wie jedes Jahr bleibt die Stadtbibliothek Olten im Herbst für drei Wochen geschlossen, dieses Jahr von Montag, 28. August, bis und mit Montag, 18. September. In diesen Zeitraum fallen keine Ausleihfristen. Eventuelle Rückgaben können in die Medien-Rückgabebox beim Personaleingang auf der Rückseite der Stadtbibliothek gelegt werden.


title_de: Ambrosia-Vorkommen melden!

content_de:
Das Aufrechte Traubenkraut - besser bekannt unter dem Namen "Ambrosia" - kann heftige Allergien auslösen. Deshalb soll die rasante Ausbreitung verhindert werden. Fundorte müssen deshalb den Gemeinden gemeldet werden. Nach einer Überprüfung durch Kontrolleure ist das Kraut fachgerecht zu vernichten. In Olten kann das Auftreten von Ambrosia folgenden Stellen gemeldet werden:

 Walter Kiener
 Gunzgenstrasse 74
 4618 Bonningen

 Tel: 079 648 49 55 oder E-Mail: walter.kiener@oltech.ch

 Werkhof Baudirektion

 Tel. 062 206 13 48 oder E-Mail: werkhof@olten.ch

 Umweltfachstelle

 Tel. 062 206 12 61/69; E-Mail: umwelt@olten.ch

 Weitere Infos unter:
 http://www.umwelt-olten.ch/frameset.htmlExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Lichtsignalanlagen mit Köpfchen

content_de:
Die Kommission und die Direktion Öffentliche Sicherheit der Stadt Olten liessen sich an ihrer letzten Sitzung über die Grundlagen der Steuerung und den Phasenablauf der einzelnen Lichtsignalanlagen (LSA) orientieren.

 Durch den zuständigen Verkehrsplaner des Ing. Büro Weber, Angehrn und Meier (WAM), Solothurn, und den Techniker der mit der Ausführung betrauten Firma Siemens sowie im Beisein des für die Kantonsstrassen in Olten zuständigen Adjunkten des Kreisbauamt II, Theo Frey, erhielten die Mitglieder der Kommission für Öffentliche Sicherheit Einblick in das für die Berechnung der einzelnen Steuerungsphasen der LSA in Olten verwendete computerunterstützte Verkehrssimulationsprogramm „Visim“. Dabei zeigte sich die Kommission von der Komplexität der Steuerung der LSA beeindruckt. Anlässlich der Simulation der Abläufe wurde aufgezeigt, dass punktuelle Änderungen an einzelnen Phasenabläufen der Lichtsignalanlagen mit - teilweise erheblichen - Auswirkungen auf das ganze Basisnetz der Stadt Olten verbunden sind.

 Ebenso deutlich wurde aufgezeigt, dass Abläufe auf einzelnen Kreuzungen dadurch beeinflusst werden, weil auf anderen Kreuzungen auf dem Basisnetz der Stadt Olten beispielsweise der öffentliche Verkehr die Freigabe für den Bus mittels Funksteuerung ausgelöst hat. Dabei steuert der technische Koordinationscomputer am Postplatz die Phasen der einzelnen Lichtsignalanlagen. Dies kann dazu führen, dass bereits nach kurzer Zeit eine Phase abgebrochen wird, obschon kein Grund für den einzelnen Verkehrsteilnehmer oder die Verkehrsteilnehmerin sichtbar ist.

 Die LSA wurden in den letzten Monaten, aufgrund von Anregungen aus der Bevölkerung, so weit immer möglich optimiert. Änderungen in der Steuerung der LSA ergeben sich wieder bei Einführung des Verkehrskonzepts in der Stadt Olten.
 Das Kreisbauamt wird zu einem späteren Zeitpunkt darüber informieren.


title_de: Schulkommission wird zum Fachgremium

content_de:
Mit Beginn des neuen Schuljahrs am 1. August 2006 treten verschiedene Änderungen des Solothurner Schulgesetzes in Kraft. Die Schulleitungen erhalten zahlreiche Rechte und Pflichten, die bisher den Schulkommissionen zustanden. An ihrer letzten Sitzung unter altem Recht hat die Schulkommission Olten die Neuerungen besprochen und nochmals die neue Organisation in der Stadt festgehalten. Neu hat der Rektor die Funktion des Gesamtschulleiters. Strategische Entscheide fallen im Stadtrat, die Tagesgeschäfte erledigen die Schulleitungen in den Schulhäusern. Deren Pensen werden erhöht, vor allem in den Primarschulen. Der Stadt entstehen damit keine zusätzlichen Kosten, da neu der Kanton Schulleitungen wie Lehrpersonen subventioniert. Bisher hatte Olten die Kosten für die Schulleitungen allein getragen.

 Einiges zu reden gab die künftige Stellung der Schulkommission: Diese verliert alle Entscheidrechte, die ihr bisher durchs Schulgesetz zugeteilt waren. Schon im letzten Herbst haben Schuldirektion, Schulleitungen und Schulkommission aber entschieden, bis zum Sommer 2009 eine Übergangslösung einzuführen, die sich weitgehend an den bestehenden Strukturen orientiert. Diese drei Jahre sollen genutzt werden, um der Stadt Olten eine neue, zeitgerechte Schulstruktur zu geben, in deren Mittelpunkt eine professionelle Schulleitung stehen soll.
 Im Rahmen dieser Übergangslösung bleibt die Schulkommission in ihrer jetzigen Zusammensetzung bestehen und funktioniert neu als beratende Fachkommission. Neben der Vorbereitung der Schulstruktur wird sie verschiedene Geschäfte weiter begleiten, die sie in den letzten Jahren aufgegleist hat, wie Schulsozialarbeit, Blockzeiten und Begabtenförderung, aber auch neue wie die kommende Oberstufenreform.

 Mit Blick auf die verschiedenen bevorstehenden Veränderungen hat das Rektorat zusammen mit dem hauptamtlichen Inspektor und den Schulleitern der Oltner Oberstufen entschieden, im Bereich der Qualitätsentwicklung ab sofort zusammen zu arbeiten. Bezirks-, Sekundar- und Oberschule werden gemeinsam ihre Qualitätsgrundsätze festlegen und sich an den gleichen Kriterien orientieren. Die Schulkommission begrüsst diesen Entscheid sowohl unter dem Aspekt der künftigen Schulleitung als auch angesichts der bevorstehenden Oberstufenreform.


title_de: WM-Jubel: Stadtrat ruft zur Mässigung auf

content_de: Mit Blick auf die beiden Halbfinals von heute Dienstag und morgen Mittwoch sowie die beiden Spiele vom kommenden Wochenende ruft der Stadtrat von Olten bei den zu erwartenden Feiern zur Mässigung und zur gegenseitigen Toleranz auf: Grundsätzlich sei es den Fans der jeweiligen Gewinnermannschaften nicht zu verdenken, wenn sie ihrer Freude Ausdruck verliehen; zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner der Innenstadt, aber auch der Quartiere könne es aber anderseits nicht angehen, dass noch Stunden nach Ende des jeweiligen Spieles hupende Autokorsos die Nachtruhe störten. Die Stadtpolizei wird deshalb auch bei den kommenden Spielen die Situation überwachen und bei Bedarf Strassen sperren. In Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei setzt sie „nach gesundem Menschenverstand“ die Strategie der 3 D um: Dialog, Deeskalation und bei Bedarf Durchgreifen im Falle von groben Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz.


lead_de: RZSO Olten umfasst ab Neujahr die neun Gemeinden Dulliken, Starrkirch-Wil, Olten, Wangen b.O., Rickenbach, Hägendorf, Kappel, Gunzgen, Boningen

content_de:
Per 1. Januar 2003 wird die Regionale Zivilschutzorganisation RZSO Olten neun Gemeinden umfassen: Im Rahmen der diesjährigen Entlassungsfeier in Olten unterzeichneten die Präsidien aller neun beteiligten Gemeinden die ent-sprechende Vereinbarung im Beisein von Regierungsrat Thomas Wallner. Im Vordergrund der Regionalisierung stehen Qualität und Sicherheit.

 Nachdem mit Starrkirch-Wil bereits seit über 30 Jahren eine Zusammenarbeit be-steht, schloss sich per 1. Januar 2000 auch Wangen b.O. der Zivilschutzorganisation Olten an, die seit diesem Datum als Regionale Zivilschutzorganisation RZSO Olten bezeichnet wird. Im Jahr 2001 sprach bei dieser auch die Gemeinde Dulliken mit Blick auf einen Zusammenschluss vor. Nachdem im gleichen Jahr auch die Gemeinden Rickenbach, Hägendorf, Kappel, Gunzgen und Boningen ihr Interesse für eine Zusammenarbeit angemeldet hatten, wurde eine Projektgruppe mit Gemeindevertretern gebildet, welche die Regionalisierung in sieben Projektsitzungen erarbeitete. Die Vereinbarung, das Organigramm mit einem Sollbestand von 301 Personen (bisher Olten/Wangen/Starrkirch-Wil: 865 Personen), das gemeinsame Budget 2003 (Spezialrechnung) und ein voraussichtliches Budget 2004 (nach neuem Zivilschutz 200X) wurden erstellt. Sämtliche Gemeinden haben den Zusammenschluss per 1. Januar 2003 verabschiedet.

 Olten ist im neuen Konzept als Leitgemeinde vorgesehen. Die Regionalisierung wird schrittweise angegangen, so dass mit der neuen Gesetzgebung, voraussichtlich per 1. Januar 2004, die neue RZSO Olten einsatzbereit ist.

 Kostengünstiger und professioneller

 Je grösser die Organisation ist, desto günstiger kommt sie zu stehen – dies wurde bei der Ausarbeitung eindeutig festgestellt. Das in der Projektgruppe erarbeitete Budget 2003 (Spezialrechnung) ergibt pro Einwohner und Einwohnerin einen Kostenbeitrag von Fr. 13.20. Mit der Gesetzesänderung ab 2004 werden sich die gemeinsamen Kosten auf ungefähr Fr. 16.-/Einwohner belaufen, da sämtliche Subventionen wegfallen. Dank der Regionalisierung kostengünstiger wird die Gross-Zivilschutzorganisation zudem, indem viele ausgebildete Funktionäre wie auch die bestehenden Anlagen zusammengeführt werden, so dass die einzelnen Gemeinden nicht alle ihr fehlenden Personen ausbilden respektive keine neuen Anlagen erstellen müssen. Trotzdem kann durch den Zusammenschluss die Auftragserfüllung durch den Zivilschutz in Not- und Katastrophensituationen professioneller erfolgen.


title_de: Ruedi Moor (SP) präsidiert neu das Oltner Parlament

content_de:
An seiner konstituierenden Sitzung hat das Oltner Gemeindeparlament am 24. August das neue Präsidium gewählt: Parlamentspräsident im Antsjahr 2017/18 ist Ruedi Moor (SP/Junge SP), 1. Vizepräsidentin Marlène Wälchli Schaffner (CVP/EVP/GLP) und 2. Vizepräsident Daniel Probst (FDP). Ins Parlamentsbüro gewählt wurden zudem die drei Stimmenzählenden Franziska Erzinger (SVP), Simone Sager-Roth (FDP) und Arnold Uebelhart (SP/Junge SP). Gewählt wurden zudem die Mitglieder der Finanzkommission und der Geschäftsprüfungskommission sowie diejenigen der nach der Revision der Gemeindeordnung verbliebenen ausserparlamentarischen Kommissionen – Altstadtkommission, Baukommission, Beanstandungskommission, Sozialkommission der Sozialregion Olten und Wahlbüro – sowie des Zweckverbandes Abwasserregion Olten. Validiert wurden zudem die Erneuerungswahlen ins Stadtpräsidium und in die Rechnungsprüfungskommission.

 Zu den Resultaten


title_de: Baustelle Konradstrasse: kurze Sperrung und dann Einbahnregime

content_de:
Aufgrund unerwarteter Änderungen während der laufenden Werkleitungsarbeiten muss die Konradstrasse zwischen Baslerstrasse und Munzingerplatz vom Montag, 28. August, bis Samstag, 2. September 2017, gesperrt werden. Eine Umleitung ist entsprechend signalisiert. Der Zubringerdienst in die Baslerstrasse ist jederzeit möglich. Die Busse der BOGG fahren eine Umleitung.

 Anschliessend wird der Verkehr ab Montag, 4. September, bis ca. Ende März 2018, aus Sicherheitsgründen im Einbahnregime, von der Baslerstrasse her in Richtung Munzingerplatz, geführt. Die Busse der BOGG fahren normal.

 Die Bauherrschaft, der Bauunternehmer und das beauftragte Ingenieurbüro bitten um Verständnis und werden alles daransetzen, die Behinderungen für Anwohnende und Geschäfte soweit als möglich einzuschränken.


title_de: Stadtsauna bleibt während Umbauphase geschlossen

content_de:
Die Stadtsauna wird ab nächster Woche umgebaut / saniert und bleibt deshalb bis zum 9. September 2006 geschlossen.

 Mit den geplanten Sanierungen und Umbauarbeiten soll der Betrieb auf die Bedürfnisse der Betreiberin (Samadhi Lightness Center GmbH / Rita Steiger Kägi und Silvan Kägi) ausgerichtet bzw. angepasst werden. Die Stadtsauna bleibt aus diesem Grund ab Montag, 24. Juli 2006, geschlossen.

 Wiedereröffnung mit einem «Tag der offenen Tür»

 Nach Beendigung der Arbeiten wird die Stadtsauna mit einem «Tag der offenen Tür» am 9. September 2006 um 09.00 Uhr mit ergänztem Angebot:

 - Samadhi-Schwebebad (entspannendes Sole-Bad)
 - Massage nach Ayurveda-Prinzipien
 - Solarium

 wieder eröffnet.

 sko


title_de: Schulweg schon jetzt richtig vorbereiten!

content_de:
Wie man angehende Kindergartenkinder und Erstklässler an die auf sie zu-
 kommende Verkehrsproblematik gewöhnen kann.

 Nun mal ehrlich: Die meisten von uns Erwachsenen haben bestimmt schon einmal den Fussgängerstreifen bei Rot überquert. Dies ist an und für sich kein grobfahrlässiges Vergehen, kann aber im Beisein von Kindern  katastrophale Folgen haben. Für Kinder in den ersten Lebens- und Schuljahren ist das Lernen durch Nachahmung am einfachsten. Mit unserem vorbildlichen Verhalten geben wir den Kindern eine Chance, sich im Strassenverkehr zurechtzufinden. Also aufgepasst, wer sich im Beisein von Kindern unkorrekt verhält, wird unweigerlich zum Täter.

 Bald ist es soweit
 Am Mittwoch, 16. August ist es für viele Kinder endlich soweit. Gegen 400 Kinder gehen in Olten zum ersten Mal in den Kindergarten oder zur Schule. Die meisten von Ihnen erwarten mit grosser Spannung diesen für sie grossen Tag. Wie sieht es aber in uns aus? Viele Eltern bekommen ein mulmiges Gefühl und  stehen  mit ihren Fragen alleine da.
 Fragen wie zum Beispiel: Wie sieht es mit der Sicherheit meines Kindes auf dem Schulweg aus? Kann mein Kind den Weg alleine zurücklegen oder ist es überfordert? Kann mein Kind die Strasse überqueren? Wie gehe ich damit um? Und zuletzt: Was kann man selber dazu beitragen?

 Entwicklung auf dem Schulweg
 Der Weg in den Kindergarten oder zur Schule ist für jedes Kind wichtig. Gespräche mit anderen Kindern, das Austragen von Konflikten, das Blödeln und Spielen sind wichtige Bestandteile des Lebens Ihres Kindes. Lassen Sie es mit der nötigen Unterstützung teilhaben.

 Sich Zeit nehmen
 Kinder auszubilden bedeutet, sich die dafür notwendige Zeit zu nehmen. Für die Sicherheit Ihres Kindes heisst es nun üben und nochmals üben. Wichtige Verhaltensregeln müssen automatisiert werden. Alles was man automatisch korrekt und sicher macht , bringt zusätzliche Sicherheit. Je mehr Zeit man dafür aufwendet, umso kleiner wird für Ihr Kind das Unfallrisiko.

 Anmerkungen und wichtige Tipps
 Während den Sommerferien haben die meisten Eltern genügend Zeit, zusammen mit ihren Kindern den Weg in den Kindergarten oder zur Schule zu üben.  Auf diese Art und Weise nehmen Sie Ihrem Kind auch ein wenig von seiner Nervosität vor dem ersten Besuch des Kindergartens oder der Schule.

 - Legen Sie den Weg genau fest, lieber einen kleinen Umweg, dafür aber sicher!
 - Kinder dieser Altersstufe lernen am besten durch das Vorzeigen. Am leichtesten ist es für Ihr Kind, wenn es ein korrektes Verhalten im Strassenverkehr nachahmen kann.
 - Nehmen  Sie Ihre Vorbildfunktion immer wahr. Dies gilt selbstredend für alle Verkehrsteilnehmer.
 - Vor dem Betreten der Strasse immer am Trottoirrand stehen bleiben.
 Hier gilt nach wie vor: Warte – Luege  - Lose – Laufe.
 - Drängen Sie Ihr Kind nicht. Die Entwicklung Ihres Kindes ist noch nicht soweit, dass es die Komplexität des Strassenverkehrs voll erfassen  und verarbeiten kann. Ein Kindergartenkind kann weder Distanzen richtig einschätzen noch eine Fahrzeuggeschwindigkeit  bestimmen. Es läuft immer dorthin, wo es hinsieht und kann noch nicht mehrere Dinge zu gleichen Zeit machen. Laufen und gleichzeitig auf beide Seiten schauen ist für die meisten Kinder noch nicht möglich.
 - Aufgrund der Körpergrösse (Blick- und Sichtwinkel) sind Kinder im Strassenverkehr stark benachteiligt. Gehen sie ruhig einmal in die Knie und Sie werden feststellen, dass die Verkehrswelt nun ganz anders aussieht.
 - Eine Grundregel heisst: Niemals über die Strasse rennen!
 - Bei Sichthindernissen (Beispiel: parkierte PW): Erster Halt am Trottoirrand, zweiter Halt an der Stelle, von wo die Strasse überblickt werden kann. Anschliessend kommt „Warte –Luege – Lose – Laufe“
 - Bei Strassenverzeigungen immer auch auf abbiegende Fahrzeuge achten.
 - Sicherheit durch Sichtbarkeit: Kindergartengürtel („Lüchzgi“) und/oder kontrastfarbige Kleidung bieten zusätzlichen Schutz.
 - Achten Sie beim Abholen Ihres Kindes darauf, dass Sie nicht auf der gegenüberliegenden  Strassenseite warten. Durch die Wiedersehensfreude besteht die Gefahr, dass Ihr Kind plötzlich zu Ihnen rennt, ohne sich um den Verkehr auf der Strasse zu kümmern. Dies ist kein Falsch-, sondern ein kindlich normales Verhalten.
 - Kinder sind keine kleinen Erwachsenen, sondern unbekümmerte, verspielte kleine Geschöpfe, die auf die besondere Rücksichtnahme und Verantwortung aller Verkehrsteilnehmer angewiesen sind.

 Während den Sommerferien üben!
 Die Entscheidung, ab wann Ihr Kind den Weg alleine zurücklegen kann, liegt einzig bei Ihnen. Am Anfang muss man ein Kind begleiten. Mit der Zeit lässt man das Kind vorausgehen und beobachtet. Auf diese Weise ist Ihr Kind bald soweit, dass es selbstständig den Weg zurücklegen kann. Eine Kontrolle von Zeit zu Zeit schadet sicher nicht, besteht doch auch die Möglichkeit, dass sich der Schulweg zum Beispiel aufgrund einer neuen Baustelle geändert hat.
 Wir hoffen, während den Sommerferien möglichst viele Eltern zu sehen, die mit Ihren Kindern üben.
 Falls Sie ein Problem oder Fragen haben, wenden Sie sich an uns. Wir sind immer für Sie da.

 Die Verkehrsinstruktion der Stadtpolizei Olten wünscht Ihnen schöne Sommerferien und unseren Kleinsten einen guten Start und vor allem eine unfallfrei Zeit.

 DIREKTION ÖFFENTLICHE SICHERHEIT
 Stadtpolizei Olten
 Verkehrsinstruktion


title_de: Drei Beförderungen bei der Stadtpolizei

content_de:
Der Stadtrat hat per 1. Juli 2006  drei Beförderungen bei der Stadtpolizei Olten
 beschlossen. Im Rahmen des Korpsrapports  hat die zuständige Stadträtin der Direktion Öffentliche Sicherheit, Doris Rauber, die entsprechenden
 Beförderungen von Wm H. Aeschbacher  zum Wachtmeister mit besonderen Aufgaben, Pol Th. Wermelinger und Pol M. Schneeberger zu Gefreiten vorgenommen. Sie dankte ihnen dabei für den langjährigen engagierten und pflichtbewussten Einsatz und betonte, sie erwarte eine weiterhin gute Zusammenarbeit im Dienste und der Sicherheit für die Bevölkerung.

 Wm mbA H. Aeschbacher gehört dem Dienstzweig Verkehrspolizei an. Als Gruppenführer technischer Dienst, ist er unter anderem für den Unterhalt des Signalisationsmaterials verwantwortlich.  Bei Veranstaltungen in der Stadt Olten, ist er zuständig für die Signalisation. Nebst den genannten Tätigkeiten, nimmt er auch die übrigen verkehrspolizeilichen Aufgaben war, wie zum Beispiel, Verkehrskontrollen. Ausserdem führt er den gesamten Polizeidienst aus, von der Zentralen-/Schaltertätigkeit, über die Patrouillentätigkeit, bis zum Aarerettungsdienst.

 Gfr Th. Wermelinger gehört dem Dienstzweig Sicherheitspolizei  an.
 Sein Spezialgebiet ist der Quartierdienst. Als Quartierchef ist er verantwortlich, für die Tätigkeit in einem der vier Quartiere in der Stadt Olten. Auch Gfr Wermelinger ist ein Allrounder und führt sämtliche Dienste, wie bereits oben erwähnt, bei der Stadtpolizei aus.

 Gfr M. Schneeberger gehört auch dem Dienstzweig Sicherheitspolizei an. Er ist diplomierter Polizeilehrer, Prüfungsexperte für die polizeiliche Berufsprüfung BPT und Sicherheits-/Verkehrsinstruktor. Aufgrund dieser Zusatzausbildungen, führt er interne Schulungen durch, betreut und instruiert Polizeiaspirantinnen und Aspiranten und wird, wie erwähnt bei polizeilichen Berufsprüfungen beigezogen. An den Oltner Schulen ist er als Verkehrs-/Sicherheitsinstruktor tätig. Er ist verantwortlich, für die Durchführung des jährlich wiederkehrenden Ferienpasses. Nebst all diesen Aufgaben, ist auch er als Quartierchef tätig und führt als Allrounder sämtliche Dienste bei der Stadtpolizei aus.

 24.07.06/Med-Stapo


title_de: Weichenbau live

content_de:
Am Wochenende 29. und 30. Juli werden beim Bahnhof Olten zwei Weichen ersetzt. Im Rahmen des Bahnjubiläums "150 Jahre Eisenbahn in Olten" wird die Baustelle an der Tannwaldstrasse jeweils von 9 bis 16 Uhr öffentlich zugänglich gemacht.

 Von einer Tribüne aus können die Bauarbeiten live mitverfolgt werden. Ein Moderator erklärt die einzelnen Vorgänge und beantwortet Fragen. Es gelangen modernste Gleisbaumaschinen zum Einsatz.

 Solche Arbeiten geschehen in der Regel nachts. So ist es eine einmalige Gelegenheit, diese Arbeiten einmal live zu verfolgen. Es besteht zudem eine Verpflegungsmöglichkeit.


content_de:
Am Wochenende vom 29./30. Juli 2006 finden in Olten die Schweizer Leichtathletik-Meisterschaften statt. 498 Athletinnen und Athleten mit insgesamt 675 Disziplinenstarts trefen sich im neu renovierten Stadion Kleinholz zum letzten Test vor der EM in Göteborg.

 Weitere Informationen unter www.smolten06.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

 Zeitplan SamstagExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
 Zeitplan SonntagExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Die Wohnbevölkerungszahl des Kantons Solothurn wird sich laut Bevölkerungsprognose im Jahr 2030 wie heute auf rund 250 000 Personen belaufen. Der Altersdurchschnitt hingegen verschiebt sich deutlich nach oben. Dies geht aus der statistischen Mitteilung «Bevölkerungsprognose 2030» des kantonalen Amtes für Finanzen hervor. Für die Stadt Olten wird ein Wachstum von fast 10 Prozent vorausgesagt.

title_de: Bevölkerungsprognose 2030: Olten soll wachsen

content_de:
Die neuste Prognose stellt die Entwicklung der Bevölkerung für drei Szenarien dar: ein oberes, ein mittleres und ein unteres. Die Resultate zeigen für das mittlere Szenario eine Bevölkerungszunahme um 3 Prozent bis 2020 (258 000 Einwohner) und anschliessend einen Rückgang auf 250 000 Einwohner bis ins Jahr 2030, was dem heutigen Stand entspricht. Die Bevölkerung wächst zunächst primär durch Zuwanderung. Ab dem Jahr 2020 nimmt die Zuwanderung ab, gleichzeitig wird mit negativen Geburtenüberschüssen (weniger Geburten als Todesfälle) zuerst bei den Schweizern, anschliessend auch bei den Ausländern gerechnet.

 Markant verläuft die Alterung: Der heute bevölkerungsstärkste Geburtenjahrgang 1964 ist es unverändert auch im Jahr 2030, bevor diese Kohorte das Rentenalter erreicht. Bei den älteren Personen ergeben sich im Vergleich zu heute Zuwüchse von mehr als einem Fünftel. Demgegenüber sinkt die Zahl der 16- bis 60-jährigen Personen um 17 000 oder 11,2 Prozent, was sich auch bei der Anzahl der Erwerbstätigen niederschlagen dürfte.

 Die regionale Verteilung geht von einem überdurchschnittlichen Wachstum im Stadtbezirk Solothurn und in den Bezirken Gäu und Olten und von einem Rückgang in den Bezirken Thal, Thierstein, Lebern und Bucheggberg aus.

 Der Bezirk Olten, so wird angenommen, wächst von 2005 bis 2030 von 50 040 auf 54 768 Einwohnerinnen und Einwohner. Einen massiven Zuwachs von fast 3000 Personen oder 9,5 Prozent erfährt die Stadt Olten. Schrumpfende Gemeinden sind laut Statistik Dulliken, Fulenbach, Gretzenbach, Rickenbach und Wangen bei Olten.

 Im Bezirk Gösgen verändert sich die Bevölkerungszahl laut Prognose kaum: von 22 624 auf 22 585. Gewinner sind hier die grösseren Gemeinden (Lostorf, Niedergösgen, Obergösgen, Stüsslingen und Trimbach), während die kleinen Kommunen (Hauenstein-Ifenthal, Kienberg, Rohr, Winznau und Wisen) noch kleiner werden.

 Wohnbau erstmals einbezogen

 Bei den Berechnungen wurden verschiedene Faktoren berücksichtigt: die Zu- und Abwanderung, die Geburtenrate, die Sterblichkeit, die Einbürgerungsquote, der Flächenbedarf pro Person und die Personenfreizügigkeit mit der EU. Als wichtigste Einflussgrösse erwies sich der Wanderungssaldo (Differenz von Zu- und Abwanderung). In die Prognose wurden erstmals die Wohnortattraktivität und grössere Wohnbauprojekte einbezogen.


title_de: Brandgefahr: Vorsicht mit 1.-August-Feuerwerk

content_de: Angesichts der Brandgefahr durch die Trockenheit der letzten Tage appelliert der Stadtrat von Olten an die Vernunft der Bevölkerung beim Abfeuern von 1.-August-Feuerwerkskörpern. Er erinnert daran, dass Feuerwerk nur in bewohnten Gebieten und unter Einhaltung der entsprechenden Sicherheitsmassnahmen und -abstände gezündet werden darf. Feuerwerk wie auch Feuer dürfen hingegen keinesfalls in der Nähe von Wäldern und auf Feldern angezündet werden. Auf private Höhen- und Feldfeuer ist gemäss Aufruf der kantonalen Behörden generell zu verzichten.


title_de: Sportlerinnen- und Sportlerehrung 2002

content_de: Am Mittwoch, 11. Dezember 2002, findet um 19 Uhr im Kulturzentrum Schützenmatte die alljährliche Sportlerinnen- und Sportlerehrung der Stadt Olten statt. Die Direktion Bildung und Sport ehrt in Absprache mit der Sportkommission erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler sowie Teams. Alle interessierten Sportfreunde sind dazu herzlich eingeladen.


title_de: Wechsel in der Leitung des Sozialamts der Sozialregion Olten

content_de:
Nach fast siebenjähriger Tätigkeit hat die bisherige Leiterin Sozialamt der Sozialregion Olten, Natalie Spalding, ihre Stelle per Ende Oktober 2017 gekündigt. Sie wird eine neue Herausforderung als Abteilungsleiterin bei Schutz und Prävention der Stadt Zürich annehmen.

 Im Dezember 2017 wird die neue Leiterin Sozialamt der Sozialregion Olten, Cornelia Zürcher (Bild), ihre Arbeit aufnehmen. Sie ist ausgebildete Juristin. Sie war beruflich bereits in den Bereichen Kindes- und Erwachsenenschutz und Sozialhilfe als Führungsperson tätig, absolvierte in diesen Fachbereichen Zusatzausbildungen und verfügt damit über sehr gute Voraussetzungen für die neue Aufgabe. Zuletzt war sie seit April 2016 Stadtschreiberin von Zofingen.


title_de: Kilbi erstmals mit Kilbi-Gottesdienst

content_de:
Erstmals in der Geschichte der Oltner Kilbi, welche durch die Gewerbepolizei der Direktion Öffentliche Sicherheit der Stadt Olten organisiert wird, findet am Kilbi-Sonntag, 13. August 2006, um 10 Uhr beim Autoscooter auf der Schützenmatte ein ökumenischer Kilbi-Gottesdienst statt. Dieser Gottesdienst wird durch den landesweit bekannten Pfarrer für Zirkus, Markthändler und Schausteller, Herr Pfarrer Ernst Heller aus Kriens, zelebriert. Ein Chor der Kantonsschule Olten wird den Gottesdienst umrahmen. Im Anschluss daran wird allen Besucherinnen und Besuchern ein Apéro offeriert.

 Dieser Gottesdienst wird nicht etwa nur für die an der Kilbi engagierten Personen durchgeführt. Vielmehr sind dazu alle Besucherinnen und Besucher des Volksfestes eingeladen. Nutzen Sie deshalb die Gelegenheit und besuchen Sie diesen sicher einmaligen Gottesdienst.

 Im übrigen weist die Direktion Öffentliche Sicherheit darauf hin, dass die diesjährige Kilbi wegen des Feiertages vom Dienstag, 15. August, vier Tage dauert. Es gelten folgende Öffnungszeiten:

 Samstag, 12. August 16.00 bis 00.30 Uhr
 Sonntag,  13. August 11.00 bis 00.30 Uhr
 Montag,  14. August 11.00 bis 00.30 Uhr
 Dienstag,  15. August 11.00 bis 23.00 Uhr


title_de: Öffentliche Begehung Olten SüdWest

content_de:
Das Gelände Olten SüdWest erhält gegenwärtig seine definitive Form. Der Fortschritt der Arbeiten ist der Anlass für eine zweite öffentliche Begehung: Sie findet am Dienstag, 29. August 2006, um 16 Uhr statt. Der Treffpunkt für die etwa eineinhalbstündige Veranstaltung ist vor dem Verwaltungsgebäude der AG Hunziker & Cie am Zementweg 48, Olten.

 Drei Themen sind vorgesehen:

 Raumplanung: Das Gebiet Olten SüdWest in einem grösseren Zusammenhang. Rolf Glünkin, Leiter der Abteilung Natur und Landschaft im Amt für Raumplanung des Kantons Solothurn, zeigt die Funktion und die Chancen des Gebiets Olten SüdWest für die Region Olten auf.

 Arealvorbereitung: Zonen, Nullebene, Bereitstellung des Areals. Walter Gaetzi von der AG Hunziker & Cie erläutert aus Sicht der Grundeigentümerin, wie das Gebiet Olten SüdWest für eine Bebauung vorbereitet wird.

 Geländegestaltung: Dammbau, Gestaltung der Schutzzone zwischen dem Flugplatz und dem heutigen Areal. Heinz Spatteneder von der Spatteneder Oekologie AG, Muhen, erklärt, wie das Gelände gegen Nordwesten und Südwesten gestaltet wird.

 Die Veranstaltung findet bei jeder Witterung statt. Entsprechende Kleidung und gutes Schuhwerk sind empfohlen.


title_de: Stadt setzt dem «König von Olten» ein Denkmal

content_de: Der Stadtrat von Olten hat beschlossen, dem Anfang Juli verstorbenen Kater Toulouse, dem „König von Olten“, wie ihn Alex Capus in seinem gleichnamigen Buch bezeichnete, auf dem Kaplaneiplatz westlich der Alten Brücke ein Denkmal zu setzen. Schöpfer der geplanten Bronzefigur in Originalgrösse wird der in Balsthal wohnhafte Künstler Norbert Eggenschwiler sein. Sie wird auf einem rund 1,5 Meter hohen Sockel aus grünem Andeergneis auf der Westseite des kleinen Platzes aufgestellt und soll zur Bereicherung der Altstadt sowohl für die Oltnerinnen und Oltner wie auch für die Besucherinnen und Besucher beitragen. Das Aufstellen der Skulptur ist im kommenden Frühling vorgesehen.


title_de: Sälipark 2020 einen Schritt weiter

content_de:
In der ersten Septemberwoche hat der Regierungsrat des Kantons Solothurn einer Anpassung des kantonalen Richtplans im Bereich Einkaufszentren und weitere Bauten mit grossem Publikumsverkehr zugestimmt und den Sälipark 2020 im Richtplan als Vorhaben festgesetzt. Damit wurde eine wesentliche Voraussetzung für die Realisierung des Vorhabens Sälipark 2020 geschaffen. Dieses sieht vor, dass das Einkaufszentrum Sälipark in Olten umfassend erneuert und sein Angebot erweitert wird. Zur geplanten Neupositionierung des Säliparks 2020 als Einkaufs- und Begegnungszentrum gehören auch attraktive Aussenräume und die Schaffung von Wohnraum für alle Generationen. Zudem hat der Regierungsrat festgelegt, dass der kurz vor dem Abschluss stehende Mobilitätsplan Olten für die Verkehrsmassnahmen wegweisend sei.

 Der Stadtrat von Olten ist erfreut über den Regierungsratsentscheid, welcher das für die Entwicklung der Stadt Olten wichtige Vorhaben einen Schritt weiterbringt und auch die Bedeutung des Mobilitätsplans als Steuerungsinstrument sämtlicher Verkehrsbereiche unterstreicht. Im parallel zum Richtplanverfahren stattfindenden Gestaltungsplanverfahren laufen derzeit Einspracheverhandlungen mit den benachbarten Grundeigentümern, anschliessend mit den weiteren Einsprechern. Ziel ist es, den Gestaltungsplan im Frühling 2018 auf städtischer Ebene zuhanden der kantonalen Instanzen zu verabschieden.


title_de: Pro Velo sucht velofreundliche Städte

content_de: Verbunden mit einem Wettbewerb führt Pro Velo Schweiz eine Umfrage durch, wie gerne Velofahrende in ihrer Stadt unterwegs sind. Gestellt werden Fragen unter anderem zu Routennetz, Abstellanlagen, Komfort und Sicherheit. Die Resultate werden im Frühling 2018 publiziert. Im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung wird der PRIX Velostädte 2018 verliehen. Die Umfrage läuft vom 1. September bis 30. November 2017 unter www.velostaedte.ch.Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Wie bei jedem Beginn einer neuen Legislaturperiode legt der Oltner Stadtrat dem Gemeindeparlament am 28. September seine Richtlinien zur Gemeindepolitik, sprich sein Regierungsprogramm vor. Nach der finanziellen Erholung will er in den kommenden vier Jahren wichtige Vorhaben zur weiteren Attraktivitätssteigerung umsetzen oder initiieren und stellt daher die neue Legislaturperiode unter das Motto «Erlebnis Olten».

title_de: Regierungsprogramm 2017-2021: Stadtrat arbeitet am «Erlebnis Olten»

content_de:
Nach einer Reihe von Jahren mit aufgrund der angespannten Finanzlage geringer Investitionstätigkeit will der Stadtrat in der neuen Legislaturperiode wichtige Vorhaben zur weiteren Attraktivitätssteigerung umsetzen oder initiieren. Im Zentrum steht dabei die Attraktivierung des Bahnhofplatzes, die auch den Aarezugang wesentlich verbessert, als Drehscheibe im öffentlichen Verkehr für Stadt und Region. Grundlage ist auch für dieses Projekt der nun um-zusetzende Mobilitätsplan, der dank vorausschauender Verkehrsplanung die Weiterentwicklung der Stadt Olten ermöglichen soll. Zu diesem Zweck wird auch die Ortsplanung revidiert und neuen Anforderungen wie Höherbauen und Verdichten angepasst. Verbessert werden muss nach Ansicht des Stadtrates ferner die sichere Anbindung des neuen Quartiers Olten SüdWest an die Innenstadt, um die mit dem neuen Masterplan aufgezeigte Entwicklung zu fördern.

 Apropos Entwicklung: Das erfreuliche Bevölkerungswachstum der jüngsten Vergangenheit erfordert «Investitionen» in das Zusammenleben über Generationen und Nationalitäten hin-weg sowie Anpassungen der Angebote und Infrastrukturen in den Bereichen Bildung und Betreuung. Und schliesslich gilt es die in den letzten Jahren erarbeiteten Grundlagen wie beispielsweise den erwähnten Mobilitätsplan, die Integrale Strategie Olten Ost oder die Energie- und Klimastrategie nutzbringend für die Bevölkerung umzusetzen.

 Für die Realisierung der genannten grossen, aber auch vieler kleinerer Vorhaben braucht es finanzielle und personelle Ressourcen. Noch stehen die Zeichen aufgrund der hohen Nettoverschuldung und des grossen anstehenden Investitionsbedarfs jedoch finanziell nicht auf Entspannung. Zielsetzung muss daher sein, die Investitionen der kommenden Jahre möglichst vollumfänglich aus den selbst erwirtschafteten Mitteln zu finanzieren und die verzinsbare Verschuldung auf die Höhe eines jährlichen Steuerertrags zu reduzieren. Um auch den nachfolgenden Generationen einen finanziellen Spielraum zu sichern, sind daher eine klare Priorisierung der Investitionen und eine effiziente Erbringung der Dienstleistungen durch die Stadtverwaltung erforderlich. Dazu gehört auch Mut zur Lücke, das heisst zum Verzicht auf ein «Nice to have» und zur Reduktion auf das Machbare aufgrund von Entscheidungsprozessen, die möglichst weite Kreise partizipativ einbinden und den politischen Behörden wie auch der Bevölkerung transparent aufgezeigt werden.

 Über die einzelnen Massnahmen und Vorgehensanträge, wie diese Zielsetzungen erreicht werden sollen, informiert das Regierungsprogramm 2017-2021. Der Stadtrat nimmt zudem die Gelegenheit wahr, im Vorfeld des in zwei Monaten vorzulegenden Finanz- und Investitionsplans das Parlament über den Fortgang der wesentlichen Grossprojekte zu informieren, vom neuen Bahnhofplatz Olten über die Stadtteilverbindung Hammer, die Winkelunterführung und den Bifangplatz, die Schulraumplanung und die Museenerneuerung bis hin zur Ortsplanungsrevision.


title_de: Oltner Stadtturm in neuem Glanz

content_de: Der Ildefons- oder Stadtturm, neben der Holzbrücke eines der Oltner Wahrzeichen, erstrahlt in neuem Glanz: Innert acht Wochen wurden seit Anfang Juli unter der Bauleitung des städtischen Hochbauamtes und in enger Zusammenarbeit mit der kantonalen Denkmalpflege Sanierungsarbeiten an der Fassade durchgeführt. Der unter kantonalem Denkmalschutz stehende Turm wurde 1521 an die damalige Martinskirche im Zentrum der Altstadt angebaut; das heutige Glockengeschoss und die Kuppelhaube stammen aus dem 17. Jahrhundert. Die Fassade war letztmals 1975 saniert worden. Herabfallende Fassadenstücke auf Grund von Frostschäden hatten im vergangenen Jahr zu einer zeitweiligen Sperrung des Platzes im Bereich des Stadtturms geführt und eine dringende Sanierung erfordert. An deren Kosten von rund 140'000 Franken haben sich neben der Stadt Olten das Amt für Denkmalpflege und Archäologie, das Bundesamt für Kultur und die Albert und Emmy Bolliger-Landert-Stiftung in Olten beteiligt.


lead_de: Angesichts des im Kulturbereich und in der Gesamtverwaltung bestehenden Bedarfs nach zusätzlichen Ressourcen erachtet der Oltner Stadtrat eine Fachstelle Kultur als «nice to have» und empfiehlt dem Gemeindeparlament daher eine im Mai eingereichte Volksinitiative zur Ablehnung. Diese will ihn beauftragen, eine städtische Fachstelle Kultur einzurichten und dem Parlament die notwendigen Ressourcen zu beantragen.

title_de: Volksinitiative für Kulturfachstelle: Stadtrat empfiehlt Ablehnung

content_de:
Im Mai war der Stadtkanzlei eine Volksinitiative mit 518 gültigen Unterschriften eingereicht worden. Deren Initianten hielten fest, Kulturpolitik sei gemäss dem Kulturförderungskonzept von 2004 eine der Kernaufgaben der Stadt Olten. Für die Wahrnehmung der städtischen Aufgaben in Kulturförderung, z.B. Bereitstellen von Organisationshilfen, Koordination, Entwicklung, Beratung des Stadtrates sowie Information der Öffentlichkeit seien jedoch derzeit die zeitlichen und fachlichen Ressourcen klein. Zudem sei aufgrund einer Volksabstimmung die Kulturförderungskommission per Ende Juli aufgehoben worden.

 Der Stadtrat erinnert in seiner Vorlage daran, dass er bereits im Dezember 2004 dem Gemeindeparlament die Schaffung einer Fachstelle für Kultur mit einem Pensum von 50% beantragt habe. Die damalige Vorlage sei im Gemeindeparlament punkto Bedarf und Ausrichtung – Kulturadministration oder «Amtsleitung»

sehr kontrovers diskutiert worden; zudem sei im Vorfeld der damaligen Neuorganisation (fünf statt sieben Direktionen) eine Gesamtsicht über den Bedarf von neuen Stellen oder Pensenerhöhungen für die Gesamtverwaltung vermisst worden. Mit 21:14 Stimmen beschloss das Parlament damals Nichteintreten.

 Sowohl von den in der Volksinitiative aufgezählten Aufgaben wie auch von den in andern Gemeinden vorhandenen Pflichtenheften werde vieles heute schon in der Stadtverwaltung Olten abgedeckt, wenn auch nicht in einer Person vereint, betont der Stadtrat in seiner Stellungnahme. Er gibt ferner zu bedenken, dass die personellen Ressourcen in der Stadtverwaltung, nicht nur wegen des erfolgten Personalabbaus im Rahmen der Sparmassnahmen, sondern auch wegen wachsender Bedürfnisse in einer wachsenden Stadt, knapp seien; daher stosse in vielen Bereichen die Aufgabenerfüllung an Grenzen, sowohl im Kulturbereich wie auch in der Gesamtverwaltung. So sei die Personaldecke bei allen städtischen Kulturinstitutionen, sowohl bei den Museen wie auch bei den Bibliotheken, sehr eng und bestehe somit Bedarf nach zusätzlichen Personalressourcen an der Front. Aber auch für die Gesamtverwaltung würden im Hinblick auf das Budget 2018 zusätzliche Kapazitäten beantragt, von der Jugendarbeit über die Integration und den Werkhof bis hin zur Stadtplanung (Ortsplanungsrevision mit den Schwerpunkten Verdichtung und Höherbauen) und zur Sozialregion.

 Fazit: Der Stadtrat erachtet die Mehrzahl der erwähnten Aufgaben im Kulturbereich durchaus als sinnvoll. Daher seien sie ja auch schon 2004 im Kulturbericht erwähnt worden und würden viele von ihnen durch verschiedene Verwaltungsbereiche wahrgenommen. Auch die Zusammenfassung dieser Aufgaben in einer Fachstelle wäre wünschenswert. Dem stehe aber entgegen, dass andernorts in der städtischen Verwaltung ein Ressourcenbedarf bestehe. Zudem sei die Finanzsituation nach wie vor angespannt und solle der Aufwand in der laufenden Rechnung weiterhin möglichst gering gehalten werden, um die Selbstfinanzierung zugunsten von Investitionen hoch zu halten. Der Stadtrat erachtet daher die Fachstelle Kultur als «nice to have» und empfiehlt dem Gemeindeparlament die Volksinitiative zur Ablehnung. Folgt das Parlament dem Stadtrat, kommt es zu einer Volksabstimmung über die Volksinitiative in Form einer Anregung. Stimmt das Parlament hingegen der Initiative zu, hat der Stadtrat ein Jahr lang Zeit, eine Vorlage für die konkrete Umsetzung zu unterbreiten.


lead_de: Am Tag der offenen Tür im Bahnhof Olten, im Lokdepot und im SBB-Industriewerk, einem weiteren gelungenen Anlass im Rahmen des Jubiläums "150 Jahre Eisenbahn in Olten", überreichte Stadtpräsident Ernst Zingg am 26. August 2006 dem Bahnhof Olten eine "poetische Maschine" des Gretzenbacher Künstlers Paul Gugelmann als Dank für die gemeinsame erfolgreiche Vergangenheit und als Versprechen für eine ebensolche Zukunft.

title_de: Tag der offenen Tür im Bahnhof Olten: Stadt schenkte Gugelmann-Plastik

content_de:
Seit der Stunde Null, im Bahnhof Olten bestens dokumentiert durch den "Kilometer-Null-Stein" auf Gleis 12, habe sich das Eisenbahnkreuz der Schweiz prächtig entwickelt - und ein Ende sei nicht in Sicht, betonte Paul Blumenthal, Leiter SBB Personenverkehr, am Festakt auf Perron 7. Heute registriere Olten täglich 1378 Ein- und Ausfahrten. Knapp 1000 davon beträfen den Reiseverkehr, 375 den Güterverkehr. Und auch der Ursprung der Marke SBB liege in Olten: Der Oltner Casimir von Arx, erster Präsident des SBB-Verwaltungsrates, habe um 1900 angeregt, die SBB-Reisenwagen mit dem Schweizer Kreuz zu schmücken; 70 Jahre später seien die Pfeile hinzugekommen, 1982 sei das Emblem weiss ins rote Feld platziert worden. Damit sei das heutige Markenzeichen entstanden, das Olten als erster Bahnhof überhaupt erhalten habe. Heute werde im Industriewerk Olten der grösste Teil der 4000 Reisezugwagen gewartet. Damit trage Olten entscheidend dazu bei, dass die Kundschaft der SBB zeitgemässe, bequem ausgestattete und funktionstüchtige Fahrzeuge antreffe.

 Stadtpräsident Ernst Zingg betonte, die Eisenbahn habe ihrerseits der Dreitannenstadt enormen Aufschwung gebracht: In den ersten 50 Jahren nach der Eröffnung der Eisenbahnlinie im Jahr 1856 habe sich die Bevölkerung von knapp 1700 Personen auf über 8500 mehr als verfünffacht. Olten sei zu einer blühenden Industriestadt geworden mit Betrieben der Branchen Metallverarbeitung, Schuhe, Bekleidung, Chemie, Nahrungsmittel und Fahrzeuge. Die Eisenbahn habe die letzten 150 Jahre in der Dreitannenstadt geprägt und im Wohnbau, in der Wirtschaft, im Kultur-, Sport- und Gesellschaftsleben Spuren hinterlassen, die Olten keineswegs missen möchte.

 Die Plastik von Paul Gugelmann sei deshalb nicht nur ein Geschenk, sondern auch ein Versprechen: Olten, eine Stadt mit 17'400 Einwohnerinnen und Einwohnern, werde trotz erfolgreicher Vergangenheit und Gegenwart die Hände nicht in den Schoss legen, sondern habe grosse Pläne: Olten solle zum wichtigsten Standort für zentrale Dienste Schweiz werden und zum besten Standort für städtisches Wohnen im Mitteland. Für beide Ziele sei die Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr entscheidend. Olten rechne mit der Bahn und dem Bahnhof, aber auch Bahn und Bahnhof dürften weiterhin auf die Stadt Olten zählen, so das Stadtoberhaupt, das zudem seiner Freude Ausdruck gab, dass der SBB-Verwaltungsrat am Vortag - pünktlich zum Festakt - entschieden hatte, dass eine der beiden neuen Betriebszentralen für die Disposition und die operative Steuerung des Bahnbetriebs in der Deutschschweiz ihren Standort in Olten finden werde. Der Stadtrat habe dies nicht gewusst, höchstens gehofft, als er entschieden habe, dem Bahnhof Olten eine Plastik des Gretzenbacher Künstlers Paul Gugelmann zu schenken. Dieser Entscheid habe aber bewiesen, dass der Stadtrat auch bei diesem Beschluss einmal mehr einen guten Zug gemacht habe...


title_de: Masterplan Olten SüdWest: Mehrwerte dank mehr Flexibilität

content_de:
Im Herbst 2015 wurde die erste Bauetappe in Olten SüdWest, die sich auf einen städtebaulichen Wettbewerb aus dem Jahr 2002 und den 2008 in Kraft getretenen Gestaltungsplan stützte, abgeschlossen. In der Folge tauchten auf vielen Seiten – bei der Grundeigentümerschaft, bei den Behörden und auch in der Bevölkerung – Fragen zum weiteren Vorgehen auf den übrigen 13 Baufeldern auf.

 Das Stadtpräsidium Olten hat daraufhin die Initiative ergriffen und vor dem Beginn einer neuen Bauphase Kontakt zum Grundeigentümer für eine Standortbestimmung gesucht. Deren Erkenntnis: Die im bisherigen Gestaltungsplan gesetzte Obergrenze der Gebäudehöhe von 15 Metern führt im Zusammenspiel mit der erlaubten hohen Bebauungsdichte zu einer grossvolumigen und uniformen Bebauung. Dies wiederum setzt die Aussenräume unter Druck und macht sie eher zu «Resträumen» als zu wirklichen Orten des öffentlichen Lebens.

 Im September 2016 gab die Eigentümerschaft erfreulicherweise grünes Licht für eine kooperative Anpassung des Gestaltungsplans, sofern dies nicht zu wesentlichen Verzögerungen für die weitere Arealentwicklung führen würde. Gemeinsam wurde in der Folge die Zielsetzung definiert, mit mehr Flexibilität – sprich unter anderem einer Lockerung der erwähnten Höhenbegrenzung – auf breiter Ebene Mehrwerte zu schaffen, gesellschaftlich, stadträumlich und ökonomisch. So können abwechslungsreiche Angebote und architektonische Qualität zu einer grösseren Marktbreite und – zusammen mit der Kombination von Miet- und Eigentumsverhältnissen – auch zu Vielfalt unter den Bewohnerinnen und Bewohnern führen. Gerade Eigentum hat das Potenzial, um das Verantwortungsgefühl und die Identifizierung von Bewohnerinnen und Bewohnern gegenüber „ihrem“ Wohnquartier zu steigern.

 In Zusammenarbeit mit dem Planer-Team Schneider Raumentwicklung und Städtebau / Ernst Niklaus Fausch Architekten wurde in der Folge mit dem vorliegenden Masterplan eine nach Ansicht des Stadtrates zukunftsgerichtete und erfolgversprechende Grundlage für die Ausarbeitung eines neuen Gestaltungsplans geschaffen, der nun im Auftrag der Grundeigentümerschaft in Angriff genommen wird.

 Unter der Führung von Stadtpräsident Martin Wey werden die Verantwortlichen die Ergebnisse des Masterplans in Anwesenheit des Grundeigentümers öffentlich präsentieren. Der Anlass findet am Freitag, 29. September 2017, um 19 Uhr in der Aula des Berufsbildungszentrums Olten an der Aarauerstrasse 30 statt. Alle Interessierten sind herzlich willkommen.


title_de: Kommissionspräsidien neu besetzt

content_de: Ein grosser Teil der Präsidien der verbliebenen Kommissionen der Stadt Olten sind in den vergangenen Tagen neu besetzt worden. Das Präsidium der Baukommission hat neu Beat Moser (FDP) inne, Vizepräsidentin ist Eve Tharandt Pfluger (CVP). Die Rechnungsprüfungskommission steht unter dem Präsidium von Ramon Christen (SVP), Vizepräsident ist Martin Hammele (FDP). Das auf ein Jahr beschränkte Präsidium der neuen parlamentarischen Finanzkommission hat Dieter Ulrich (SP) übernommen; ihm steht als Vizepräsident Urs Knapp (FDP) zur Seite. Die Geschäftsprüfungskommission wird 2017/18 von Matthias Borner (SVP) präsidiert; Vizepräsident ist Heinz Eng (FDP).


title_de: Jugendbibliothek: Öffnungszeiten während der Herbstferien

content_de:
Während den Oltner Herbstferien, vom 30. September bis zum 22. Oktober, ist die Jugendbibliothek geöffnet. Es gelten die bewährten Ferienöffnungszeiten: Dienstag bis Freitag: 10 – 12 und 14 – 17 Uhr; Samstag: 10 – 16 Uhr; Montag
 ganzer Tag geschlossen.


title_de: Blick gemeinsam nach vorne richten - Oltner Stadtrat zum Ausgang des Strafprozesses in Sachen Wahlbetrug

content_de:
Der Stadtrat von Olten ist erleichtert über die Tatsache, dass im Strafprozess in Sachen Wahlbetrug mit dem Entscheid des Amtsgerichts Olten-Gösgen vom 6. De-zember 2002 ein erstinstanzliches Urteil vorliegt, richtungsweisend in einer Angelegenheit, welche die Stadt Olten nach wie vor stark beschäftigt. Dem Stadtrat ist es bewusst, dass mit diesem erstinstanzlichen Urteil noch keine Sicherheit über den Ausgang der Verfahren gegeben ist und Möglichkeiten des Weiterzugs an höhere Instanzen bestehen. Er betrachtet das erstinstanzliche Urteil aber als Wegweiser für seine weiteren Entscheidungen in dieser Sache und ruft dazu auf, die Lehren aus dieser leidigen Angelegenheit zu ziehen und den Blick gemeinsam und entschlossen nach vorne zu richten.

 Der Wahlbetrug und seine Folgen haben der Stadt Olten respektive ihrem Image zweifellos Schaden zugefügt; in diesem Sinne kann sich die öffentlich-rechtliche Körperschaft durchaus als „verletzt“ betrachten. Das Amtsgericht hat nun eine klare Zuweisung von Ursache und Schuld vorgenommen und den bisherigen Schwebezustand aufgehoben. Mit dem Urteil wurde zudem über die Stadtgrenzen hinaus in Erinnerung gerufen, was bei Wahlen und Abstimmung gesetzlich erlaubt ist.

 Das Gerichtsverfahren hat deutlich gezeigt, dass das Verhalten des Hauptangeklagten nicht tolerierbar ist. Was die Fälle von städtischen Angestellten betrifft, steht nach den Urteilssprüchen die Zukunftsgestaltung im Vordergrund: Es gilt die nötigen Korrekturen anzubringen, sofern dies nicht bereits unmittelbar nach Aufdeckung des Wahlbetrugs erfolgt ist, beispielsweise was die Stimmregisterführung, die Aufbewahrung von Wahlmaterial und die Bearbeitung von eingegangenen Zustellkuverts sowie die Abgabe von Stimmrechtsausweis-Duplikaten betrifft.

 Im Falle der beiden Werkhofangestellten wurde bekanntlich ein Disziplinarverfahren eröffnet und bis zum Vorliegen des Gerichtsurteils aus dem Strafprozess sistiert. Der Freispruch im einen Fall dürfte nun dazu führen, dass der Stadtrat dieses Verfahren definitiv beenden kann. Die Verurteilung im zweiten Fall dürfte zur Folge haben, dass der Stadtrat die Sistierung des Disziplinarverfahrens aufhebt und dieses weiterführt. Es gilt dabei festzustellen, dass die strafbaren Handlungen nicht in unvereinbarem Widerspruch zur Tätigkeit des Betroffenen stehen. Das weitere Vorgehen in diesen beiden Fällen wie auch im Falle des Leiters Sicherheitsdienste wird an der Stadtratssitzung vom kommenden Montag festgelegt.

 Der Stadtrat hat davon Kenntnis genommen, dass der Leiter Sicherheitsdienste erstinstanzlich von strafrechtlicher Schuld freigesprochen worden ist. Die Begründung des Freispruchs lässt indessen die Frage offen, ob beziehungsweise welche disziplinarischen Massnahmen zu treffen sind. Der entsprechende Entscheid wird nach der Stadtratssitzung vom kommenden Montag der Öffentlichkeit mitgeteilt.


title_de: sbo-Verwaltungsrat neu gewählt

content_de: Der Stadtrat von Olten hat den Verwaltungsrat der sbo Städtische Betriebe Olten per 1. Oktober 2017 neu gewählt. Entscheidend für die Zusammensetzung waren einerseits die Faktoren Stabilität und Kontinuität angesichts der noch laufenden Umstrukturierungen, anderseits eine Nachfolgeplanung und die Erhöhung der Finanz- und Branchenkompetenz im neuen, von sechs auf sieben Mitglieder aufgestockten Gremium. Als Bisherige wiedergewählt wurden daher Ernst Zingg (Olten) als Verwaltungsratspräsident, Aristide Roberti (Olten) sowie die Stadtratsmitglieder Thomas Marbet und Benvenuto Savoldelli. Neu zum Gremium stossen Daniel Probst, lic. rer. pol. (Olten), Peter Wullschleger, CEO (Erlinsbach), und Urs E. Zurfluh, Dr. sc. techn. ETH (Uetikon am See).


title_de: Neue Friedensrichter treten Amt an

content_de:
Am 1. Oktober treten die beiden Neuen im Friedensrichteramt der Stadt Olten ihre Funktion an: Catherine Müller als Friedensrichterin und Konrad von Allmen als ihr Stellvertreter. Sie waren im vergangenen Juni jeweils einstimmig vom Gemeindeparlament gewählt worden. Sie lösen in dieser Aufgabe Gerhard Reinmann ab, der seit insgesamt 36 Jahren, davon 16 Jahre als Stellvertreter, im Amt gewesen war. In seinen 20 Jahren als Friedensrichter hat er rund 275 Geschäfte bearbeitet, Sitzungen mit Urteilen, Vergleichen, Klagebewilligungen oder Abschreibungsverfügungen nach Klageerfüllung, und knapp 1000 Strafbefehle ausgestellt. Für zusätzlich rund 70 Fälle kam in diesem Zeitraum sein Stellvertreter Urs Wyss zum Einsatz. Der Stadtrat von Olten dankt Gerhard Reinmann, aber auch seinem bisherigen Stellvertreter Urs Wyss an dieser Stelle für den grossen Einsatz!

 Die neuen Oltner Friedensrichter sind erreichbar über Postfach 1339, 4600 Olten oder über friedensrichter@catmueller.ch.


lead_de: Die Korrektion der Juragewässer hat das Seeland vor 150 Jahren in den Schweizer Gemüsegarten verwandelt. Die Wanderausstellung «Pegelstand» blickt zurück auf diese Pionierleistung des 19. Jahrhunderts und informiert über die neuen Herausforderungen im Wasserbau. Sie gastiert vom 10. bis 22. Oktober am Oberen Graben in Olten.

title_de: 150 Jahren Juragewässerkorrektion – Ausstellung im Kanton Solothurn

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or 150 Jahren bewilligte das eidgenössische Parlament fünf Millionen Franken für die erste «Correction der Juraseen». Der Entscheid im Jahr 1867 war der Start eines grossen Wasserbauprojekts, das die Landschaft in den Kantonen Bern, Freiburg, Neuenburg Solothurn und Waadt bis heute prägt. Zusammen mit den Bundesbehörden feiern die fünf an der Juragewässerkorrektion beteiligten Kantone das Jubiläum.

 Die Ausstellung «Pegelstand» besteht aus zwei Containern. Der erste Container blickt in die Vergangenheit und zeigt mit Bildern und Statements auf, wie es zum Bundesbeschluss 1867 kam und wie danach das Projekt realisiert wurde. Der zweite Container wagt einen Blick in die Zukunft. Verschiedene Persönlichkeiten wie Verena Wagner, Präsidentin von Pro Natura Bern, Ueli Johner-Etter, Grossrat und Gemüsebauer aus dem Kanton Freiburg, Thomas Stocker, Klima- und Umweltphysiker und andere erklären in kurzen Filmen ihre Zukunftsvision für das Seeland und welche Herausforderungen mit dem Klimawandel verbunden sind.

 Im Aussenbereich visualisieren Säulen, die mit verschiedenen Gegenständen oder Wasser gefüllt sind, unterschiedliche Wasserstände.

 Die Ausstellung gastiert vom 26. September bis 8. Oktober 2017 auf dem Kreuzackerplatz in Solothurn und zieht zum Abschluss ihrer Tour in den =beren Graben nach Olten. Dort öffnet sie am 10. Oktober 2017, 10.00 Uhr ihre Tore. Die Stadt Olten lädt die Bevölkerung herzlich zu einem kleinen Eröffnungsakt ein und offeriert allen Teilnehmenden einen Kaffee.


title_de: Messgerät „Viasis“ zur Prävention der Verkehrssicherheit

content_de:
Seit Februar 2006 setzt die Stadtpolizei Olten zur Prävention der Verkehrssicherheit in den Tempo-30-Zonen das Geschwindigkeitsmessgerät „Viasis“ ein. Im Gegensatz zur Kontrolle mit dem konventionellen Lasermessgerät führen die Messungen mit dem „Viasis“ zu keinem Strafverfahren. Die Messungen erfolgen deshalb anonym. Dies bedeutet, dass keine fotografische Einrichtung zur Registrierung der Fahrzeuge vorhanden ist. Zu statistischen Zwecken werden jedoch die Anzahl Fahrzeuge, der Zeitpunkt der Messung (Tagesverlauf) und die Geschwindigkeit registriert. Diese Angaben ermöglichen den zuständigen Behörden das Geschwindigkeitsniveau in den gemessenen Strassenabschnitten zu beurteilen.

 Bei Messungen am Hausmattrain wurde z.B. festgestellt, dass ca. 88 % der Fahrzeuglenker und Fahrzeuglenkerinnen, welche in Richtung Schützenmatte fahren, das in Tempo-30-Zonen angestrebte Geschwindigkeitsniveau von 85 Prozent (V85) einhalten. Dies im Gegensatz zur Sportstrasse, wo Messungen ergaben, dass sich nur 76.3 % an das Geschwindigkeitsniveau halten. Aufgrund dieser Auswertung wird die Stadtpolizei nun vermehrt auch in der Sportstrasse Geschwindigkeitskontrollen mit dem Lasermessgerät vornehmen, dies um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die Lebens- und Wohnqualität der Bewohner und Bewohnerinnen zu gewährleisten.


lead_de: Die Chemiewehren Breitenbach, Olten und Solothurn haben vom Kanton Solothurn drei neue Spezialfahrzeuge erhalten. Damit stehen zur Bewältigung von Chemieunfällen, biologischen Gefahren und ähnlichen Ereignissen zeitgemässe Einsatzmittel zur Verfügung.

title_de: Neues Spezialfahrzeug für Öl- und Chemiewehr Olten

content_de:
Bereits am 22. September 1992 übergab der Kanton den Chemiewehren Breitenbach, Olten und Solothurn Spezialfahrzeuge und Einsatzmaterial für die Bewältigung von Chemieunfällen. Diese wurden nun durch modernes Material ersetzt. Während vor 25 Jahren auch die Ölwehren in Balsthal, Dornach, Grenchen und Schönenwerd nachgerüstet wurden, ersetzt der Kanton heute nur drei der insgesamt sieben Fahrzeuge. Der Kanton reagiert damit auf aktuelle Risikoeinschätzungen von Spezialisten. Diese stellen ein verringertes Gefahrenrisiko fest. Grund dafür ist die konsequente Umsetzung der Umwelt- und Gewässerschutzgesetzgebung in den letzten Jahrzehnten.

 Mit der Reduktion auf drei Öl- und Chemiewehren im Kanton gewinnt der Ersteinsatz der Ortsfeuerwehren an Bedeutung. Bis zum Eintreffen der Spezialwehren leisten sie rasche und wirksame Hilfe. Sie erhalten dazu neue Modulwagen mit Material für den Ersteinsatz. Damit wird bei den Ortsfeuerwehren alte Ausrüstung ersetzt, die grösstenteils 50 Jahre im Einsatz stand.

 Insgesamt belaufen sich die Beschaffungskosten für die drei Spezialfahrzeuge und dazugehörige Ausrüstung auf 3,1 Millionen Franken. Das Amt für Umwelt leistet daran einen Beitrag von 2,48 Mio. Franken, die Solothurnische Gebäudeversicherung zahlt 0,62 Mio. Franken.


title_de: Volksinitiative Kulturfachstelle: Stadtrat muss Vorlage ausarbeiten - Finanzierung der Kinderbetreuung definitiv neu geregelt

content_de:
Mit 19:17 Stimmen lehnte das Gemeindeparlament die ablehnende Empfehlung des Stadtrates zur Volksinitiative «Fachstelle für Kultur in Olten» ab und verpflichtete diesen, eine konkrete Vorlage auszuarbeiten. Dafür hat dieser nun ein Jahr Zeit.

 Mit 34:0 Stimmen bei 2 Enthaltungen wurde das Reglement zur Finanzierung der Kinderbetreuung genehmigt, das den definitiven Systemwechsel von der Objekt- zur Subjektfinanzierung beinhaltet; das heisst, anstelle der Kinderkrippen werden neu die Eltern direkt unterstützt. Die Einkommensobergrenze für die Beitragsberechtigung wurde dabei auf Antrag der GPK von 130'000 auf 160'000 Franken erhöht.

 Viel zu diskutieren gab die Vorlage zur Stellenplanung 2018 der Sozialregion. Ein Antrag der SVP auf Nichteintreten wurde mit 23:12 Stimmen bei 1 Enthaltung ebenso abgelehnt wie ein Rückweisungsantrag der SVP mit 22:12 Stimmen bei 2 Enthaltungen. Mit 25:11 Stimmen wurden schliesslich nach langen Diskussionen um die Kompetenz, Stellen zu schaffen, die Umsetzung des minimalen Stellenplans nach kantonaler Vorschrift mit 3 neuen Stellen und die auf zwei Jahre befristete Schaffung einer zusätzlichen Stelle für verstärkten Intake und Abklärungsdienst bewilligt. Zusätzliche 1,3 Stellen für Sozialinspektorat und Arbeitsintegration wurden hingegen mit 31:1 Stimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt.

 Knapp 1,7 Mio. Franken bewilligte das Parlament einstimmig für eine Chromstahlverkleidung des grossen Beckens in der Oltner Badi. Ferner wurde das Regierungsprogramm 2017-2021 des Stadtrates unter dem Titel «Erlebnis Olten» einstimmig zur Kenntnis genommen.

 Zu den Resultaten


title_de: Pegelstand ist auch heute entscheidend

content_de: Unter dem Titel «Pegelstand» informiert eine Wanderausstellung zum 150-Jahr-Jubiläum der Juragewässerkorrektion. Als letzte Station auf ihrer Reise am Jurasüdfuss entlang macht sie vom 10. bis 22. Oktober am Oberen Graben in Olten Station. Noch vor 150 Jahren waren die Ebenen an den Juraseen und an der Aare zu weiten Teilen ein Sumpf. Mit der ersten Juragewässerkorrektion verbesserten sich dann die Lebensbedingungen der Bevölkerung, die oft unter Wasser, Armut, Hunger und Sumpfkrankheit gelitten hatte. Mit der zweiten Korrektion von 1962 bis 1972 gelang es dann, die Wasserstände der drei Seen und den Abfluss der Aare unter Kontrolle zu halten. Das Thema Kampf gegen die Wassermassen bleibt aber auch heute eine Daueraufgabe, wie Überschwemmungen der letzten Jahre und die aufwändigen Gegenmassnahmen zeigen.


lead_de: Gegen den Leiter Sicherheitsdienste der Stadt Olten wird ein neues Diszipli-narverfahren eingeleitet; sein Pflichtenheft wird in Bezug auf seine Funktionen im Zusammenhang mit der Stadtpolizei vorläufig ausser Kraft gesetzt. Diese auf dem Urteilsspruch des Amtsgerichts Olten-Gösgen vom vergangenen Frei-tag basierenden Beschlüsse sollen der Klärung und dem Schutz des Betroffe-nen dienen und stellen keine Vorverurteilung dar.

title_de: Untersuchung soll Schutz und Klärung bringen - Oltner Stadtrat reagiert auf Urteilssprüche im Strafprozess in Sachen Wahlbetrug

content_de:
Der Stadtrat hat sich an seiner Sitzung vom 9. Dezember 2002 mit dem am Freitag gefällten Urteil des Amtsgerichts Olten-Gösgen in Sachen Wahlbetrug auseinander-gesetzt. Im Vordergrund standen dabei die drei Urteile, welche die aus unterschiedlichen Gründen in das Strafverfahren involvierten städtischen Angestellten betreffen. Der Stadtrat hat in Kenntnis des mündlich eröffneten Urteilsdispositivs und der summarischen Urteilsbegründung folgende Beschlüsse gefasst:

 Der eine Werkhofmitarbeiter wurde von sämtlichen ihm vorgeworfenen Delikten freigesprochen. Sein Einbezug in das Strafverfahren ist offenbar auf eine Verwechslung zurückzuführen. Aus diesem Grunde besteht für den Stadtrat in bezug auf seine Person kein Handlungsbedarf mehr. Das auf sein eigenes Begehren im vergangenen Frühjahr eingeleitete und gleichzeitig sistierte Disziplinarverfahren kann als gegenstandslos abgeschrieben werden.

 Der zweite Werkhofmitarbeiter wurde vom Gericht mit einer Haftstrafe von 10 Tagen bedingt auf 2 Jahre für seine einfache Gehilfenschaft bei der von Linus Dobler begangenen Wahlfälschung bestraft. Das Gericht hat auf Strafmilderung erkannt und zu seinen Gunsten in die Waagschale geworfen, dass mit seiner Tat ein äusserst geringer finanzieller Vorteil verbunden war und dass er das mögliche Ausmass seines Verhaltens  nicht realisiert und sich im Verfahren sehr kooperativ verhalten habe. Für den Stadtrat bzw. die zuständige Direktion Bau II ist zwar eine Wiederaufnahme des ebenfalls auf sein eigenes Begehren eröffneten Disziplinarverfahrens unumgänglich. Allerdings ist das Verhalten des Werkhofmitarbeiters nicht als derart schwerwiegend zu taxieren, dass seine berufliche Zukunft bei der Stadt Olten in Frage gestellt werden müsste. Das Disziplinarverfahren wird direktionsintern abgewickelt.

 In Sachen Franco Giori, Leiter Sicherheitsdienste, gestaltet sich die Beurteilung komplexer. Der Stadtrat hat trotz erfolgtem Freispruch in sämtlichen Anklagepunkten (Begünstigung, Amtsmissbrauch, Amtsgeheimnisverletzung, Stimmenfang) die strafrichterliche Begründung mitzubedenken. Danach wurde erkannt, dass die Voraussetzungen für eine strafrechtliche Zumessung in keinem der ihm vorgeworfenen Delikte gegeben seien. Gestützt auf die mündliche Urteilseröffnung wurde dem Beschuldigten neben dem Freispruch und dem als Genugtuung ausgesprochenen Geldbetrag von 1000 Franken (wunschgemäss zu Gunsten der Stiftung Arkadis) eine Urteilsgebühr von 2700 Franken auferlegt. Dies mit der Begründung, es lägen die Voraussetzungen gemäss Art. 32 Abs. 1 zweiter Satz Strafprozessordnung vor. Dieser Bestimmung zu Folge dürfen auch bei einem Freispruch dem Beschuldigten ausnahmsweise dann „ganz oder teilweise Kosten auferlegt werden, wenn er durch verwerfliches oder leichtfertiges Verhalten die Untersuchung schuldhaft veranlasst oder erschwert hat“.

 Davon ist das Gericht ausgegangen; ebenso hat es als erwiesen erachtet, dass Franco Giori von den strafbaren Handlungen von Linus Dobler gewusst habe und dass durch eine rechtzeitige Intervention ein grosser Teil des entstandenen (materiellen und immateriellen) Schadens hätte abgewendet werden können. In Bezug auf die beiden Delikte der Begünstigung und des Amtsmissbrauchs führte lediglich die richterliche Beurteilung, dass eine Garantenpflicht fehle, zum Freispruch. Allerdings bleibe zu bedenken, dass die Angestellten der Stadt Olten gemäss Arbeitsrecht (damals Arbeits- und Gehaltsordnung AGO 23) die Pflicht hätten, die Interessen der Gemeinde zu wahren und die Dienstpflichten rechtmässig, gewissenhaft, wirtschaftlich und initiativ zu erfüllen. Das Gemeindepersonal hat gemäss dieser Bestimmung auch ausser Dienst jedes Verhalten zu unterlassen, das die Vertrauenswürdigkeit in seine dienstliche Tätigkeit beeinträchtigen kann. Nach mündlicher Aussage des Gerichts wäre es der Stadt nicht zu verübeln, wenn sie mit einschneidenden Massnahmen auf festgestellte Verletzungen reagiert.

 Der Stadtrat hat gestützt auf diese Überlegungen einerseits entschieden, dass gegen Franco Giori ein neues Disziplinarverfahren einzuleiten sei. Zur Erinnerung: Das ursprünglich auf eigenes Begehren von Franco Giori eingeleitete Verfahren wurde auf Empfehlung der Disziplinaruntersuchungskommission im vergangenen Mai eingestellt. Der Stadtrat hatte sich eine Wiedereröffnung allerdings vorbehalten. Er sieht sich nun aufgrund der aktuellen Lagebeurteilung dazu ebenso veranlasst wie zu einem weiteren Schritt für die Dauer der Durchführung des Disziplinarverfahrens, welches wiederum die Einsetzung einer dreigliedrigen Disziplinaruntersuchungskommission bedingt: Der Stadtrat hat an seiner heutigen Sitzung entschieden, dass das Pflichtenheft des Leiters öffentliche Sicherheit in Bezug auf seine Funktionen Zusammenhang mit der Stadtpolizei ausser Kraft gesetzt werden muss. Dies als präventive Massnahme zwecks Aufrechterhaltung eines geordneten Dienstbetriebs. Der Stadtrat unterstreicht, dass ein Disziplinarverfahren die besten Möglichkeiten bietet, um die Standpunkte der Beteiligten zu klären. Mit der teilweisen Suspendierung sollen allfällige Probleme im Berufsalltag vermieden werden. Die beiden Massnahmen hätten von daher auch einen Schutzcharakter und stellten in keiner Weise eine Vor-verurteilung dar.