title_de: Deutliches Ja zu Blockzeiten an Oltner Schulen

content_de:
Mit 3260:1689 Stimmen haben die Stimmberechtigten der Stadt Olten am Wochenende bei einer Stimmbeteiligung von 47,88 % deutlich Ja gesagt zur Einführung von Blockzeiten an Kindergärten und Schulen der Stadt Olten. Seit August 2003 sind die Blockzeiten an den Kindergärten in Betrieb und werden von den Eltern sehr geschätzt, weshalb von breiten Kreisen eine Ausdehnung auf die Primarschule gefordert wurde. Das Gemeindeparlament hat im vergangenen Dezember einstimmig die Weiterführung der Blockzeiten an den Kindergärten und die Einführung der Blockzeiten an der Primarschule und den Kleinklassen auf Beginn des Schuljahres 2004/2005 beschlossen, welcher nun auch das Volk zugestimmt hat. Nach Dornach im vergangenen Jahr ist die Stadt Olten somit die zweite Gemeinde im Kanton Solothurn, welche die von Montag bis Freitag, 8.15 bis 11.45 Uhr, dauernden Blockzeiten definitiv einführt. Die zusätzliche Unterrichtszeit wird für die Vertiefung des Stoffes verwendet; auf Grund der neu anzustellenden Lehrkräfte für diesen Partner- resp. Förderunterricht ergeben sich jährlich wiederkehrende Kosten in der Höhe von Fr. 455’687.-.
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type_de: Neuigkeiten

location: Olten

title_de: Motion für Teilkauf von Olten SüdWest überwiesen

content_de:
Mit 35:10 Stimmen wurde an der Parlamentssitzung von 25. März 2010 eine Motion der Grünen Fraktion überwiesen, welche den Stadtrat beauftragt, mit der Eigentümerschaft des Areals Olten SüdWest in Verhandlungen über den teilweisen Kauf des Geländes und in eine langfristige Partnerschaft zur gemeinsamen Entwicklung des Areals zu treten. Die Kaufbereitschaft der Stadt soll so lange gelten, bis die Bebauungen in Olten SüdWest abgeschlossen sind.

 Der Stadtrat führte aus, es gehöre zu seinem Auftrag, zur Erfüllung der Aufgaben der öffentlichen Hand den Bedarf der Stadt Olten an Liegenschaften, Grundstücken und Infrastrukturanlagen auf dem ganzen Stadtgebiet abzudecken. Im Falle von Olten SüdWest habe die Stadt Olten von Beginn weg im Rahmen der kooperativen Planung mit Eigentümerin und Kanton, welche die Basis bildet für die bereits bestehende Partnerschaft zur gemeinsamen Entwicklung des Areals, ihre Interessen wahrgenommen, beispielsweise was die Nutzungen und die ökologischen Ausgleichsflächen betrifft. Zudem sei der Bedarf an Sicherstellung von genügend Flächen für allfällige öffentliche Einrichtungen angemeldet worden. Diese Nutzung sei denn auch im Gestaltungsplan aufgeführt; zudem seien Freiflächen für Quartierplätze und Quartierparks vorgesehen. Trete nun der Bedarf ein nach zusätzlichem Land resp. entsprechenden Landreserven, um öffentliche Anlagen wie Schulhäuser, Sport- und Freizeitanlagen zu bauen, werde der Stadtrat selbstredend unter Einbezug der Stadtentwicklungskommission als beratendem Gremium Verhandlungen mit der Eigentümerschaft aufnehmen.

 Einstimmig wurde anschliessend die Volksinitiative für einen Kauf von Olten SüdWest zur Ablehnung empfohlen. Dies ermöglicht den Initiantinnen und Initianten die Volksinitiative als Folge der überwiesenen Motion zurückzuziehen.

 Ferner wurde einstimmig vom Bericht der Geschäftsprüfungskommission zur Aufarbeitung der Abläufe innerhalb des Stadtrates und der Stadtverwaltung sowie des Informationsregimes des Stadtrates betreffend das Kaufangebot der AG Hunziker & Co. an den Stadtrat von Olten für das Areal Olten SüdWest Kenntnis genommen. Drei dringliche Vorstösse, die eine bessere Führung der Stadtrats-Geschäfte, mehr Transparenz über Entscheide des Stadtrates und bessere Kommunikation des Stadtrates und der Verwaltung fordern, wurden ebenfalls einstimmig überwiesen. Mit 32:8 Stimmen bei 5 Enthaltungen zudem auch ein dringliches Postulat der SP-Fraktion betr. Einsicht in Protokoll der Retraite/Entbindung des damaligen Rechtskonsulenten vom Amtsgeheimnis.

 Am Vortag hatte sich der Stadtrat vor der Öffentlichkeit entschuldigt „für Vorkommnisse im Zusammenhang mit Olten SüdWest, sei es im Bereich Abläufe, Entscheidungsfindung, Kommunikation oder Einbezug von Gremien, zu denen es in dieser Form nicht hätte kommen dürfen.“

 Mehr zur ParlamentssitzungExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

content_format: html

type_harmonized: news


lead_de: Wenn am 17. Juni 2010 der Beach-Event Olten beginnt, ist im Herzen von Olten brasilianischer Samba angesagt. Gleich zwei brasilianische Beach-Teams, ein Damen- und ein Herren-Team, garantieren in der „Chilegass“ für einen ganz besonderen Ball-Zauber.

title_de: Beach-Event Olten: Brasilianische Spielfreude gegen Schweizer Präzision

content_de:
Mit dem brasilianischen Herren-Team Jan-Franco bestätigen zwei herausragende Beachvolleyball-Athleten ihre Teilnahme am Beach-Event Olten. Die beiden Ballkünstler aus Südamerika treten als Favoriten in Olten an. Im Speziellen gehört Franco Neto am diesjährigen Beach-Event zu den absoluten Highlights. Er hat in seiner Karriere nicht weniger als 18 FIVB World Tour Turniere gewonnen und wurde in den Jahren 2006 und 2007 auf der FIVB World Tour zum „most inspirational player“, also zum meist inspirierenden Spieler, und zugleich zum „Sportsman“ des Jahres gewählt. Aber auch sein diesjähriger Partner, Jan Ferreira, ist ein absoluter Könner seines Fachs und in der Schweiz ein bekannter Beachvolleyballer. Unter anderem gewann Jan das Elite-Turnier am Beach-Event Biel 2009.

 Bei den Damen tritt Michelle Carvalho, welche bereits im vergangenen Sommer an drei Beach-Events teilgenommen hat und das Damen-Turnier am Beach-Event Rorschach gewinnen konnte, mit ihrer neuen Partnerin Livia de Oliveira an. Die beiden Brasilianerinnen gehören am Beach-Event Olten zum erweiterten Favoritenkreis. Man darf gespannt sein, mit welcher Taktik sie gegen die Schweizermeisterinnen und Siegerinnen des World Tour von Sanya 2009, Kuhn-Zumkehr, antreten werden.

 Egal ob Schweiz oder Brasilien am Ende zuoberst auf dem Podest stehen wird, eines ist schon heute klar: die Kirchgasse von Olten wird Mitte Juni für vier Tage zum Beachvolleyball-Mekka der Welt. Es wird sich zeigen, ob sich die Kreativität der zum Teil verspielten Brasilianer oder der Wettkampfsgeist und die Präzision der Schweizer durchsetzen wird.


title_de: Retraite-Protokoll: GPK-Präsident erhält Einblick

content_de:
Der Stadtrat von Olten reagiert auf die Forderungen im Zusammenhang mit dem GPK-Bericht zu Olten SüdWest, was die Offenlegung des Protokolls einer Retraite vor Amtsantritt des neuen Stadtrates und die Entbindung des früheren Rechtskonsulenten vom Amtsgeheimnis betrifft: An seiner Sitzung vom vergangenen Montag beschloss der Stadtrat auf Grund eines vom Parlament am 25. März 2010 überwiesenen Postulats der SP-Fraktion, dem GPK-Präsidenten Einblick ins Protokoll der besagten Retraite vom Juli 2009 zu geben, um die Diskussionen rund um dieses Protokoll zu beenden. Zudem beschloss er den früheren Rechtskonsulenten von seinem Amtsgeheimnis zu entbinden, so dass dieser eine Aussage machen kann, falls er von der GPK dazu eingeladen wird. Was die dritte Forderung des besagten Postulats betrifft, nämlich dass der Stadtrat darlegen solle, zu welchem Zeitpunkt genau und auf welche Weise der sogenannte strategische Entscheid zum Nicht-Kauf von Olten SüdWest gefällt worden sei, verweist der Stadtrat auf den zu dieser Frage erstellten Bericht der Geschäftsprüfungskommission.

 Der Stadtrat drückte an seiner Sitzung ferner sein Befremden aus über den Aufruf des Gemeindepräsidenten von Starrkirch-Wil in einem Leserbrief zu zivilem Ungehorsam im Zusammenhang mit der Zufahrtsbeschränkung im Hardfeldquartier: Der Stadtrat erfülle hier einen Auftrag des Gemeindeparlaments, indem die im Leitbild formulierte Zielsetzung von „durchgrünten, mit Zufahrtbeschränkungen und Temporeduktionen familienfreundlich beruhigten Wohnquartieren“ auch in diesem Quartier umgesetzt werde. Angesichts der engen Zusammenarbeit zwischen den beiden Gemeinden und der zahlreichen Zentrumsleistungen, welche die Stadt Olten ihren Nachbargemeinden biete, sei die erfolgte Reaktion unverhältnismässig und unverständlich.


title_de: Parlamentssitzung vom 17. Dezember fällt aus

content_de: Aufgrund zahlreicher corona-bedingter Absagen kann an der geplanten Parlamentssitzung vom 17. Dezember das nötige Quorum von zwei Dritteln der Parlamentsmitglieder nicht erreicht werden. Parlamentspräsident Philippe Ruf hat die Sitzung daher abgesagt. Geprüft wird nun eine Doppelsitzung im Januar 2021. Das Parlamentsbüro hatte zuvor an der Durchführung der Sitzung festgehalten, weil sich die Situation in den kommenden Monaten voraussichtlich nicht besser präsentieren dürfte.


title_de: Volksinitiative "Kauf von Olten SüdWest" zurückgezogen

content_de: Am 31. März 2010 hat das Initiativkomitee "Aktion Oltnerinnen und Oltner für SüdWest" bei der Stadtkanzlei schrfitlich den Rückzug der Volksinitiative "Kauf von Olten SüdWest" eingereicht. Damit entfällt die Volksabstimmung vom 16. Mai 2010.


title_de: Zufahrtsbeschränkung Hardfeld, Chnoblauch und Waldheim wird signalisiert

content_de:
In den nächsten Tagen werden die Signalisationen für die Zufahrtsbeschränkungen Hardfeld, Chnoblauch und Waldheim erstellt. Die Zufahrtsbeschränkungen wurden am 28.Mai 2009 durch das Gemeindeparlament der Stadt Olten beschlossen.
 Die Zufahrtsbeschränkung tritt am 19. April in Kraft. Der Zubringerdienst in diese Quartiere ist erlaubt. Was bedeutet Zubringerdienst?

Fahrten zum Abliefern oder Abholen von Waren bei Anwohnern oder auf anliegenden Grundstücken. Erlaubt sind unter anderem Kundenbesuche in Geschäften jeglicher Art, z.B. Bäckerei, Lebensmittelgeschäft, Coiffeur, Restaurant etc.

Fahrten von Anwohnern und von Personen, die Anwohner treffen oder auf anliegenden Grundstücken Arbeiten verrichten. Erlaubt sind Besuche jeglicher Art, Güterumschlag, Handwerker, Besuche in Altersheimen, Kindergärten etc.

Die Beförderung solcher Personen durch Dritte (Taxidienste, Abhol- und Zubringerdienste, usw.)

Alle anderen Fahrten (z.B. reine Durchfahrten) durch das Quartier sind verboten. Ebenfalls verboten ist das Parkieren innerhalb des Fahrverbotes, wenn es nicht im Zusammenhang mit den oben erwähnten Zubringerdiensten steht.

 Die Stadtpolizei Olten steht jederzeit bereit, telefonisch (062 206 11 81) oder auf dem Polizeiposten im Stadthaus offene Fragen zu beantworten.


title_de: Lebensmittelmärkte im Freien weiterhin möglich

content_de: Nach den aktuellen kantonalen Vorgaben sind Lebensmittelmärkte im Freien wie die Oltner Wochenmärkte trotz Corona-Pandemie weiterhin möglich. Aus anderen Gründen werden die beiden Wochenmärkte im Bifang vom 26. Dezember und 2. Januar wie bereits gemeldet nicht durchgeführt: Die Umfrage bei den Marktfahrenden hatte ergeben, dass nur drei von insgesamt 21 Anbietern teilnehmen würden, was eine Durchführung nicht sinnvoll macht. Die beiden Wochenmärkte über die Festtage in der Innenstadt vom 24. Dezember (Heiligabend) und 31. Dezember (Silvester) finden hingegen statt.


title_de: Öffnungszeiten der Stadtverwaltung über Weihnachten/Neujahr

content_de:
Die Büros und Schalter der Stadtverwaltung Olten bleiben vom Donnerstag, 24. Dezember 2020, 12 Uhr, bis und mit Freitag, 01. Januar 2021, geschlossen.

Für das Bestattungsamt bestehen spezielle Öffnungszeiten zwischen den Jahren:

- Montag, 28. Dezember 2020, 8 bis 12 Uhr

- Donnerstag, 31. Dezember 2020, 8 bis 12 Uhr

Ab Montag, 04. Januar 2021, sind wir gerne wieder wie gewohnt für Sie da.

Der Stadtrat und die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung Olten wünschen Ihnen trotz der schwierigen Zeiten besinnliche Festtage und eine guten Rutsch ins hoffentlich freundlichere neue Jahr 2021. Bleiben Sie gesund!


lead_de: Der Oltner Stadtrat hat auf die Kritik der Geschäftsprüfungskommission reagiert und zwei im Zusammenhang mit dem GPK-Bericht zu Olten SüdWest festgestellte Lücken in der Organisation der Stadtentwicklung im Sinne einer Sofortmassnahme geschlossen. Im Rahmen einer geplanten Gesamtvorlage zu diesem Thema sollen die nun geänderten Richtlinien erneut überprüft werden.

title_de: Lücken bei Stadtentwicklung provisorisch geschlossen

content_de:
Die GPK hatte in ihrem Bericht festgestellt, dass die organisatorischen und rechtlichen Grundlagen für die Stadtentwicklung nicht vollständig seien. So wurde die Richtlinie zur Stadtentwicklung im Rahmen einer zustimmend zur Kenntnis genommenen Parlamentsvorlage im Jahr 2008 zwar überarbeitet, der damals vorgelegte Entwurf aber noch nicht in Kraft gesetzt. Ebenso hat die GPK ausgeführt, dass es offenbar keine einheitliche Regelung gebe, wer über Kaufangebote an die Stadt Olten entscheide. Die beiden Feststellungen mündeten in eine im Februar eingereichte Motion der GPK „für eine klar strukturierte Stadtentwicklung in Olten“.

 Im Sinne einer Sofortmassnahme bis zur Behandlung der GPK-Motion bzw. einer daraus erfolgenden Vorlage hat der Stadtrat an seiner letzten Sitzung die Richtlinie zur Stadtentwicklung gemäss Entwurf vom Juni 2008 in Kraft gesetzt. Zudem hat er seinerseits festgehalten, dass die Richtlinie für das strategische Vorgehen beim Verkauf und Kauf von Liegenschaften und Grundstücken den Einbezug der Kommissionen (Stadtentwicklung und Bau) unterschiedlich regelt: Während bei Verkäufen die beiden Kommissionen frühzeitig in den Prozess einzubeziehen sind, um zu Handen des Stadtrates eine Empfehlung abzugeben, übten sie bisher gemäss Richtlinie bei Käufen keine Funktion aus. Der Stadtrat beschloss nun – analog zur Beantwortung der dringlichen Motion betr. „Teilkauf von Olten SüdWest“ an der Märzsitzung des Parlaments – die Kommission für Stadtentwicklung und die Baukommission auch bei Käufen beratend einzubeziehen, sofern übergeordnete öffentliche Interessen der Stadtentwicklung wie zum Beispiel die Ansiedlung von attraktiven Wohn- und Arbeitsplätzen verfolgt werden. Beide Richtlinien werden im Rahmen einer Gesamtvorlage nochmals zu überprüfen sein.

 Im Vorfeld der Stadtratssitzung hat der Stadtrat zudem Nico Zila, Präsident der Geschäftsprüfungskommission, zur Einsichtnahme in das Protokoll der Stadtrats-Retraite vom Juli 2009 begrüsst.


title_de: Stadtpräsident grüsst per Videobotschaft

content_de:
Nach einem besonderen Jahr in einer besonderen Form: Da derzeit keine Anlässe wie der Neujahrsapéro durchgeführt werden können, überbringt Oltens Stadtpräsident Martin Wey die Grüsse und Wünsche des Stadtrates zur den Festtagen und zum neuen Jahr per Videobotschaft. Dies auch von einem besonderen Ort: aus dem Kunstmuseum Olten, dessen Standort an der Kirchgasse im zu Ende gehenden Jahr vom Gemeindeparlament bestätigt wurde und das auch im neuen Jahr mit einem Projektwettbewerb über die Liegenschaften Kirchgasse 8 und 10 im Fokus stehen wird. Neben der Volksabstimmung über das neue Schulhaus Kleinholz, der Inbetriebnahme des Parkleitsystems, dem Massnahmenplan für den Absenkpfad CO2, der Verkehrsberuhigung im Säliquartier und vielen anderen Themen. Dafür brauche es die Unterstützung der Bevölkerung, so der Appell des Stadtpräsidenten zum Beginn des Wahljahres 2021, und die Solidarität aller in dieser besonderen Zeit.

Zum VideoExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Neue Gewerbekarte für Oltner Gewerbe- und Handwerksbetriebe

content_de:
Der Direktion Öffentliche Sicherheit der Stadt Olten liegt die Wirtschaft  und damit auch das einheimische Gewerbe am Herzen. Sie ist bestrebt, ihren möglichen  Beitrag zu leisten,  dass die verschiedenen Betriebe ihren Tätigkeiten möglichst ungehindert nachkommen können.  Die Direktion freut sich darüber, mit der Einführung einer neu-en Gewerbekarte einen grossen Schritt in diese Richtung zu tun.  Die Neuerung erfolgt unter Einbezug von Vertretern des örtlichen Gewerbes.

 Für Gewerbe- und Handwerksbetriebe stellte die Stadtpolizei Olten bisher sogenannte Park- oder Güterumschlagskarten aus, wenn Tätigkeiten an Örtlichkeiten mit Parkzeitbeschrän-kung oder ohne reguläre Parkierungsmöglichkeiten zu verrichten waren. Nach Beendigung der Arbeiten musste abermals die Stadtpolizei aufgesucht werden, um  je nach Dauer eine entsprechende Gebühr zu entrichten. Für die betroffenen Betriebe bedeutete dies einen er-heblichen Zeitverlust mit entsprechenden finanziellen Folgen. Zudem war es bisher nur mög-lich, eine Karte pro Fahrzeug zu beziehen.

 Die neuen Gewerbekarten werden nun bei deren Bezug auf der Stadtpolizei bezahlt. Das Kontrollschild des verwendeten Fahrzeuges sowie das Datum können durch den Kunden oder die Kundin selber eingetragen werden. Ein zweiter Gang auf die Stadtpolizei erübrigt sich somit. Die Karte kostet wie bisher 5 Franken pro Tag. Neu können auch Mehrdatenkar-ten (25 Tage) zum Preis von 125 Franken bezogen werden.

 Die Gewerbekarten können ab Montag, 16. Februar 2004, bei der Stadtpolizei, Dornacherst-rasse 1, 4603 Olten, bezogen werden.  Auskünfte werden erteilt unter der Telefonnummer 062 206 11 81 oder per E-Mail: stadtpolizei@stadt.olten.ch

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lead_de: Das Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn sistiert das Genehmigungsverfahren zum Gestaltungsplan Sälipark. Damit eröffnet es dem Oltner Stadtrat die Möglichkeit, eine vom ihm im Einspracheverfahren vorgenommene und als geringfügig qualifizierte Ergänzung neu zu publizieren und aufzulegen, um den Rechtsschutz Dritter zu wahren.

title_de: Gestaltungsplan Sälipark: Ergänzung muss noch aufgelegt werden

content_de:
Anderthalb Jahre ist es her, seit der Oltner Stadtrat im Juni 2019 den Teilzonenplan mit Zonenvorschriften und den Gestaltungsplan mit Sonderbauvorschriften Riggenbachstrasse als Grundlage für das Bauvorhaben Sälipark 2020 beschlossen und an den Regierungsrat zur Genehmigung weitergeleitet hatte. Gleichzeitig hatte er 41 Einsprachen zu beurteilen, welche während der öffentlichen Auflage eingegangen waren; eine Einsprache war in der Zwischenzeit zurückgezogen worden. Davon wurden 16 abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden konnte, unter anderem weil die jeweiligen Eingaben nicht Gegenstand des aktuellen Verfahrens waren. Auf 24 Einsprachen wurde aufgrund zu grosser räumlicher Distanz vom Planungsperimeter nicht eingetreten.

Geringfügig oder nicht?

Eine Einsprache wurde teilweise gutgeheissen und der Gestaltungsplan mit zwei Baufeldern ergänzt, welche die als «bestehende Bauten» bezeichneten Flächen umfassen, aber nicht definieren. Zudem wurde § 5 der Sonderbauvorschriften mit folgendem Absatz ergänzt: «Für die Baufelder G und H ist für zukünftige Bauten und Ersatzbauten (sowie Teile davon) die oberirdische Volumetrie der bestehenden Bauten als äussere Begrenzungslinie massgebend.» Mit dieser Ergänzung sollte vermieden werden, dass die bestehenden Bauten eine Schlechterstellung erfahren, indem sie in ihrer Grösse und ihrem Umfang auch bei einer Änderung sowie einem Neubau geschützt sind. Zwei Beschwerdeführer rügten in der Folge, dass der Gestaltungsplan und die Sonderbauvorschriften erneut hätten publiziert und öffentlich aufgelegt werden müssen. Dem hielt der Stadtrat entgegen, dass es sich nur um eine geringfügige Änderung handle.

In einer verfahrensleitenden Verfügung stützt das Bau- und Justizdepartement nun die Kritik der Beschwerdeführer: Durch die nachträgliche Ergänzung des Gestaltungsplan würden die in den neuen Baufeldern bestehenden Bauten legal und dürften damit auch bei einem Abbruch oder einer Zerstörung – zum Beispiel durch Feuer – im Umfang des heutigen Volumens wieder erstellt werden. Damit gingen die Möglichkeiten mit dem ergänzten Gestaltungsplan und den erweiterten Sonderbauvorschriften erheblich weiter als die ursprünglich aufgelegte Planung und sei die Ergänzung nicht nur geringfügiger Natur; die geänderte Planung hätte daher erneut publiziert werden sollen.

Aus diesem Grund einen negativen Endentscheid über den Teilzonenplan und den Gestaltungsplan zu fällen, würde das Bau- und Justizdepartement indessen als unverhältnismässig erachten, erschienen doch die beiden Pläne nach summarischer Prüfung als genehmigungsfähig. Der Stadt Olten wird daher die Möglichkeit erteilt, die Ergänzungen erneut zu publizieren und öffentlich aufzulegen, damit der Rechtsschutz von Dritten gewahrt wird. In der Zwischenzeit wird das Verfahren sistiert. Einsprachen sind bei diesem Zwischenschritt aber nur gegen die Ergänzung und nicht erneut gegen die gesamte Planung zulässig.


title_de: Fahrverbot im Hardfeld, Waldheim und Chnoblauch

content_de:
Ab Montag, 19. April 2010, gilt in den Quartieren Hardfeld, Waldheim und Chnoblauch eine Zufahrtsbeschränkung. Diese Zufahrtsbeschränkungen wurden durch das Gemeindeparlament der Stadt Olten beschlossen.

 Selbstverständlich bleibt die Zufahrt für Anwohnende der jeweiligen Quartiere erlaubt, ebenso der Zubringerdienst. Verboten sind jedoch die Durchfahrten durch diese Quartiere, welche nicht im Zusammenhang mit einem Zubringerdienst stehen. Ebenfalls untersagt ist das Parkieren innerhalb des Fahrverbotes, sofern es nicht in Beziehung mit einem Zubringerdienst steht.

 Durch die Stadtpolizei Olten werden die Fahrzeuglenkenden während den ersten Wochen mittels Informationsblatt auf die Neuerung aufmerksam gemacht. Nach der Einführungsphase werden Kontrollen durchgeführt und die fehlbaren Fahrzeuglenkenden werden verzeigt.

 Die Stadtpolizei Olten ist jederzeit bereit, telefonisch unter 062 206 11 81 oder auf dem Polizeiposten im Stadthaus, offene Fragen zu beantworten.


lead_de: Sek-I-Reform und Spezielle Förderung (bisher Integrative Schulung) bildeten zwei Themen der letzten Sitzung des Oltner Stadtrates: Dieser sprach zwei Nachtragskredite für Anpassungsarbeiten an die Sek-I-Reform im Frohheimschulhaus sowie für Ausbildungen von zehn Lehrpersonen für Spezielle Förderung.

title_de: Investitionen in Schulreformen: Stadtrat sprach Nachtragskredite für Umbau Frohheim und Weiterbildungen

content_de:
Ab Beginn des Schuljahres 2011/2012 wird an allen Volksschulen im Kanton Solothurn die Sek-I-Reform umgesetzt. Die Bildungsgänge für Schülerinnen und Schüler vom 7. bis 9. Schuljahr werden neu organisiert. Strukturell ergibt sich in Olten die Einteilung in die beiden Typen B (Basisanforderungen) und E (erweiterte Anforderungen). An der Schule Olten ist kein Sek-K-Typ (Kleinklasse) mehr vorgesehen, da ab 2012/2013 der Übergang zur Integrativen Schulung vorgesehen ist. Besonders begabte Schülerinnen und Schüler besuchen die Sek P an der Kantonsschule.

 Die Stadt Olten führt die Sek E und B an einem Standort, im Frohheim-Schulhaus. Im Vollausbau werden es pro Jahrgang 3 Klassen Sek E und 3 Klassen Sek B sein; das ergibt eine Schülerzahl von rund 330 in 18 Klassen. Die Konzentration auf einen Standort in Olten hat primär pädagogische, sekundär ökonomische Gründe: Um die Wirkungsziele der Reform erreichen zu können, sollen Schulstandorte in Sekundarschulzentren unter einem Dach zusammengefasst werden. Dies ermöglicht eine qualitativ gute Umsetzung der Reform: Optimierungen der Klassengrössen verbessern die Chancengerechtigkeit der Schülerinnen und Schüler, das erweiterte Verständnis von Lehren und Lernen bildet die Grundlage für mehr Bildungserfolg, Lehrpersonen arbeiten enger zusammen und können ihre Pensen optimieren. Die Konzentration auf einen Standort bringt zudem Einsparungen bei der Infrastruktur.

 Die Umsetzung der Reform bedingt Anpassungen beim Raumangebot: Gruppenräume für individualisierendes und selbsttätiges Lernen der Schülerinnen und Schüler erweitern die pädagogischen und methodisch-didaktischen Möglichkeiten der Lehrpersonen. Lehrerarbeitsplätze ermöglichen die intensivere Zusammenarbeit unter Lehrpersonen und die erwünschte erhöhte Präsenz der Lehrpersonen im Schulhaus. Für die ohnehin laufenden Innensanierungen von Schulzimmern im Frohheimschulhaus sind im Budget 2010 580'000 Franken vorgesehen. Durch die Anpassungen für den Bedarf der Sek-I-Reform ergeben sich zusätzliche Kosten, die durch die Koordination mit den Sanierungsarbeiten auf rund 400‘000 Franken beschränkt werden können und für die der Stadtrat einen entsprechenden Nachtragskredit gesprochen hat.

 Zusatzausbildung für Lehrpersonen

 An den Oltner Schulen steht ferner der Übergang zur Speziellen Förderung (ehemals Integrative Schulung) bevor. Dazu hat der Kanton einen strategischen Entscheid getroffen, wonach ab 2011 die Einführungsklassen aufgehoben werden. Gemäss den Verhältnissen vor Ort soll im Anschluss daran der Übergang zur Speziellen Förderung vollzogen werden. Diese Tatsache führt zu einem erhöhten Bedarf von ausgebildetem Personal sowohl im heilpädagogischen Bereich als auch im Regelklassenunterricht. Dass für diese neuen Aufgaben qualifiziertes Personal zur Verfügung steht, ist eine Bedingung für das Gelingen und ein zentraler Qualitätsaspekt.

 Die Schule Olten geht proaktiv mit diesen Gegebenheiten um. Die Schulleitungen haben den Auftrag, in ihren Kollegien geeignete Personen für zielgerichtete Weiterbildungen zu suchen. Drei Lehrpersonen möchten den Studiengang in Schulischer Heilpädagogik absolvieren oder haben bereits damit begonnen. Sieben Lehrpersonen sind zudem für die Weiterbildung „Lehren und lernen in heterogenen Klassen“/CAS Lerncoach vorgesehen. Dieses Angebot richtet sich an Klassenlehrpersonen und deckt alle Bereiche eines modernen integrativen Unterrichtsverständnisses ab. Die ausgebildeten Lehrpersonen sollen für die jeweiligen Kollegien als Multiplikatoren dienen. Für die Weiter- und Zusatzausbildungen entstehen im laufenden Jahr Kosten von rund 50‘000 Franken.

 Ferner hat der Stadtrat zu Handen des Gemeindeparlaments eine Vorlage zum Thema Eissportanlage verabschiedet. Diese sieht Investitionen in den nächsten drei Jahren in der Höhe von rund 12,1 Mio. Franken sowie die Fortführung der derzeitigen Betriebsbeiträge in der Höhe von jährlich 750‘000 Franken vor.


lead_de: Nachdem das Gemeindeparlament im vergangenen September den Standort und das Raumprogramm für die Erneuerung des Kunstmuseums Olten definiert hat, startet nun am 8. Januar die nächste Phase: der Projektwettbewerb für das neue Museum an der Kirchgasse 10 und das benachbarte Wohn- und Geschäftshaus.

title_de: Projektwettbewerb für Kunstmuseum startet

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Mit dem Haus der Museen wurde im November 2019 die erste Etappe der Neustrukturierung der städtischen Museen eröffnet, nun soll auch das Kunstmuseum, das sich zurzeit in der stark sanierungsbedürftigen Liegenschaft Kirchgasse 8 befindet, eine Erneuerung erfahren. Das Gemeindeparlament der Stadt Olten hat an seiner Sitzung vom 24. September 2020 mit 37:0 Stimmen beschlossen, dass das Kunstmuseum an der Kirchgasse bleiben, aber von der Nummer 8 ins Nachbarhaus Kirchgasse 10, das ehemalige Naturmuseum, wechseln soll. Als Raumbedarf wurden 1600 m2 Nutzfläche definiert. Auf Antrag der FDP wurde ein Preisrahmen von 10 bis 14 Mio. Franken definiert.

Klein, aber fein

Die denkmalgeschützte Liegenschaft Kirchgasse 10 eignet sich aufgrund ihrer Gebäudestruktur mit grosszügigen Raumgrössen und -höhen und ihrem soliden und gut erhaltenen Tragwerk ausgezeichnet als Standort für das neue Kunstmuseum Olten; fehlende Räumlichkeiten, wie z.B. ein grosser Ausstellungssaal, können in einem Anbau auf der Seite des Munzingerplatzes ergänzt werden. Das neue Kunstmuseum soll klein, aber fein sein, der Betrieb – Personal, Sammlungsbetreuung, Ausstellungsprogramm – soll nach dem Umzug in gleichem Umfang wie heute weitergeführt und nicht vergrössert werden. Die Ausstellungsräume sollen in Zukunft so angeordnet sein, dass zwei parallele Ausstellungen möglich sind und dadurch während Ausstellungsaufbauten ein durchgehender Ausstellungsbetrieb stattfinden kann.

Das sanierungsbedürftige Gebäude Kirchgasse 8 kann aufgrund der zahlreichen Abweichungen vom Ursprungszustand innerhalb des bisherigen Volumens umgebaut, verändert oder auch durch einen zeitgemässen, ortsbaulich und architektonischen überzeugenden Neubau ersetzt werden . Im Erdgeschoss ist derzeit eine publikumsorientierte Nutzung vorgesehen, aus welcher sich Synergien mit dem Kunstmuseum ergeben können, im 1. Obergeschoss eine Nutzung in Zusammenhang mit der Erdgeschossnutzung oder Büros und darüber Wohnungen.

Beide Gebäude sollen durch Ihre Nutzung, ihre räumlichen Bezüge und ihre Adressierung sowohl zur verkehrsfreien Kirchgasse als auch zum Munzingerplatz zur Belebung der Innenstadt von Olten beitragen.

Wettbewerb mit Präqualifikation

Der diese Woche startende einstufige Projektwettbewerb nach SIA 142 wird gemäss dem Submissionsgesetz resp. der Submissionsverordnung des Kantons Solothurn in einem selektiven Verfahren öffentlich ausgeschrieben. In der ersten Phase können sich Teams im Rahmen einer Präqualifikation bewerben, in der sie ihre Eignung für die Bewältigung der Aufgabe nachweisen. Sie haben insbesondere ihre Qualifikation in den Bereichen Architektur, Landschaftsarchitektur, Baumanagement, Gebäudetechnik und Nachhaltigkeit sowie ihre personelle und organisatorische Leistungsfähigkeit darzulegen. Zum Projektwettbewerb als zweiter Phase des Submissionsverfahrens werden 10 bis 14 Generalplanerteams eingeladen, davon 2 bis 4 Teams mit Nachwuchsbüros aus dem Bereich Architektur. Die Generalplanerteams sollen einen Projektvorschlag gemäss vorliegendem Pflichtenheft ausarbeiten und einreichen.

Nach Abschluss der Jurierung voraussichtlich im kommenden August werden die zur Beurteilung zugelassenen Projekte im Kunstmuseum öffentlich ausgestellt. Es ist vorgesehen. Im Anschluss das Generalplanerteam des empfohlenen Wettbewerbsprojektes mit der Bearbeitung der Bauaufgabe zu beauftragen. In der Folge soll dem Gemeindeparlament ein Projektierungskredit für die Erneuerung des Kunstmuseums vorgelegt werden, nach der Projektierung dann voraussichtlich im Jahr 2022 der eigentliche Baukredit.


lead_de: In der Oltner Innenstadt werden im neuen Jahr zwei weitere Strassenabschnitte erneuert und attraktiviert: einerseits die Mühlegasse als Verbindung zwischen Innenstadt und Schützenmatte, anderseits die Hübelistrasse Nord im Abschnitt zwischen Ringstrasse und Konradstrasse.

title_de: Mühlegasse und Hübelistrasse Nord werden erneuert

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Mit der Erneuerung der Mühlegasse wird nach der Neuerstellung der Dünnernbrücke und deren Umgebung die Lücke zur Kirchgasse geschlossen. Bis zum Hotel Europe erfolgt von der Schützenmatte her eine Ausgestaltung wie im vergangenen Jahr beim Restaurant Mühle, inklusive einzelne Bäume. Auf dem verbreiterten Trottoir werden Längsparkplätze markiert. Ungefähr in die Mitte der Steigung kommt die neue Polleranlage zu liegen; ab diesem Punkt wurde eine Gestaltung wie auf der angrenzenden Kirchgasse als Platz mit einer seitlichen Rinne, einzelnen Bäumen und einem Veloabstellplatz gewählt. Der Platz östlich der Dünnernbrücke wird neugestaltet, gepflästert, mit Bänken und Bäumen möbliert und mit einem von den sbo gesponserten Brunnen bereichert. Im Zuge der Sanierung werden auch die Werkleitungen soweit nötig erneuert. Geplant sind die Bauarbeiten in vier Etappen, deren Umsetzung natürlich witterungsabhängig ist: Der Beginn erfolgt Ende Januar auf der Ostseite, die zweite Etappe schliesst sich im Frühling auf der Westseite an und vom Sommer bis etwa September wird in zwei weiteren Etappen der Platz an der Dünnern erstellt. Im Sommer 2022 soll dann noch der Deckbelag eingebracht werden. In den Baubereichen ist jeweils keine Zufahrt möglich; der Zugang zu den Liegenschaften ist aber sichergestellt.

Die Bauarbeiten an der Hübelistrasse Nord sehen vor, die Oberfläche nach dem Innenstadtkonzept analog zur im vergangenen Jahr fertiggestellten Baslerstrasse zu erneuern: Die Fläche zwischen den Gebäuden wird in zwei Fahrspuren, zwei Gehwege und zwei Kombiflächen Parkieren/Bäume/Bänke aufgeteilt. Längsparkplätze werden auch hier auf dem verbreiterten Trottoir markiert, Veloflächen sind auf der Nordseite und auf der Südseite vorgesehen. Erneuert werden auch die Werkleitungen und die Beleuchtung. Baubeginn ist Ende Januar; die Nordhälfte zwischen Ringstrasse und Parkhauseinfahrt soll bis im Frühling saniert werden, die Südhälfte zur Konradstrasse hin anschliessend bis im Herbst. Auch hier folgt der Deckbelag im Sommer 2022.


title_de: Stadthalle wird ab Februar zum Impfzentrum

content_de:
Ab Februar wird in der Oltner Stadthalle ein weiteres Impfzentrum des Kantons Solothurn eingerichtet. Der Stadtrat hat kurz vor Weihnachten entschieden, die Halle für den Betrieb eines überregionalen Covid-19-Impfzentrums zur Verfügung zu stellen. Der reservierte Zeitraum beginnt Anfang Februar und dauert voraussichtlich bis Juni. Die Stadthallenbelegung ist dabei abhängig vom Verlauf der Pandemie und der nationalen Impfstrategie sowie von der Verfügbarkeit des Impfstoffs.

Derzeit wird insbesondere das tagsüber stattfindende Schulturnen durch den Betrieb des Impfzentrums tangiert; dieses ist während dieser Phase entsprechend eingeschränkt. Sportliche und gesellschaftliche Nutzungen der Stadthalle sind hingegen vorläufig durch die Corona-Vorschriften des Bundes und des Kantons untersagt. Die Nutzer der Stadthalle werden durch die Reservationsstelle bei der Direktion Bildung und Sport über die Situation und deren allfällige Entwicklungen auf dem Laufenden gehalten.


title_de: Neun Kandidierende für fünf Stadtratssitze

content_de:
Neun an der Zahl sind die Kandidierenden, die sich bis zum Ablauf der Anmeldefrist am Montag, 11. Januar 2021, um 17 Uhr für die Oltner Stadtratswahlen vom 7. März 2021 angemeldet haben, acht Männer und eine Frau, darunter drei Bisherige. Vor vier Jahren haben zehn Personen kandidiert. Ein allfälliger zweiter Wahlgang findet am 25. April 2021 statt.

In alphabetischer Reihenfolge kandidieren folgende Personen für die fünf Stadtratssitze:

Beat Felber, dipl. Architekt FH (CVP)

Nils Loeffel, Sozialarbeiter FH (BSc HSLU)/Fachstellenleiter (Olten jetzt!)

Thomas Marbet, lic. rer. pol. (SP, bisher)

David Plüss, Dr. sc. ETH Chemiker (FDP)

Marion Rauber, Pflegefachfrau HF (SP, bisher)

Thomas Rauch, Volkswirtschafter, lic. rer. pol. (unabhängig)

Benvenuto Savoldelli, Rechtsanwalt und Notar (FDP, bisher)

Raphael Schär-Sommer, Maschinenbauingenieur ETH (Grüne)

Rolf Sommer, Vermessungsingenieur HTL/Pensionär (SVP)


title_de: Parkgebühren können via App bezahlt werden

content_de:
Ab 15. Januar können die Parkgebühren in der Stadt Olten auch mit Bezahl-Apps beglichen werden: Zur Verfügung stehen ParkingPay, Twint und Easypark von Digitalparking sowie PrestoPark von IEM. Die Parkuhren werden mit entsprechenden Klebern ausgerüstet, die zudem je nach Tarif eine andere Farbe aufweisen. Sämtliche angebotenen Apps sind sowohl für iOS- wie auch für Android-Geräte verfügbar.

Mit dem Einsatz der Apps möchte die Stadt Olten den Parkplatznutzerinnen und -nutzern einen zusätzlichen Service bieten. Die Vorteile sind denn auch augenfällig: Das bargeldlose Bezahlen erfordert kein Aufbewahren von genügend Kleingeld mehr, der Park- bzw. Bezahlvorgang wird schnell und einfach und der Gang zur Parkuhr und allenfalls auch das Anstehen entfallen. Und es muss nur die effektiv genutzte Parkzeit bezahlt werden. Gewisse Apps bieten zudem die Funktion, die Autolenkerinnen und -lenker an den Ablauf der voreingestellten Parkdauer zu erinnern. Der Einsatz von Apps erleichtert auch die Bewirtschaftung der Parkuhren. Alle Apps setzen eine Registration voraus. Wer dies nicht möchte, hat weiterhin auch die Möglichkeit, die Gebühr direkt an der Parkuhr mit Bargeld oder mit Kreditkarte zu entrichten.


title_de: Bushäuschen bei der Stadthalle in Betrieb

content_de: Mit einer von 245 Personen unterzeichneten Petition hatte der Oltner Gemeindeparlamentarier Ernst Eggmann im November 2019 ein Bushäuschen bei der stark frequentierten Haltestelle Stadthalle Kleinholz in Fahrtrichtung Bahnhof angeregt, um die Buspassagiere vor Wind und Wetter zu schützen. Gerade Personen mit körperlichen Beeinträchtigungen seien darauf angewiesen, sitzend und geschützt auf den Bus warten zu können, argumentierte Eggmann zugunsten eines hindernisfreien ÖV. Zeitgleich beantragte er an der Budgetsitzung des Parlaments, für dieses Bushäuschen 50'000 Franken ins Budget 2020 aufzunehmen. Mit Erfolg: Das Parlament stimmte mit 30:4 Stimmen dem Antrag zu. In der Zwischenzeit wurde das Anliegen der Petition mit tatkräftiger Unterstützung der Verantwortlichen bei der Einwohnergemeinde, der Busbetrieb Olten Gösgen Gäu AG und der a.en erfüllt: Ernst Eggmann (rechts), Initiant Josef Hürzeler (Mitte) und Baudirektor Thomas Marbet konnten kürzlich den Abschluss der Arbeiten mit der Einrichtung der dynamischen Fahrgastinformation begehen.


lead_de: Mit zwei Barrieren an der Riggenbachstrasse und an der Gartenstrasse sowie einer Sperre beim Maria-Felchlin-Platz will der Stadtrat den trotz Signalisation "Fahrverbot ausgenommen Zubringerdienst" bestehenden Fluchtverkehr im Säliquartier eindämmen und damit politische Aufträge erfüllen. Er hat einen entsprechenden einjährigen Versuchsbetrieb und einen Nachtragskredit von rund 28'000 Franken für ein begleitendes Monitoring genehmigt. Die Umsetzung soll ab Anfang März erfolgen.

title_de: Versuch mit Barrieren und Sperren gegen den Fluchtverkehr

content_de:
Der Fluchtverkehr stellte im Säliquartier schon vor der aktuellen Baustelle am Bahnhofquai ein grosses Thema dar; bei verschiedenen Anläufen zur Eindämmung meldete jedoch ein Grossteil der Bevölkerung Opposition gegen entsprechende Massnahmen an. 2013 stiess die Eröffnung der ERO hinzu, die laut Messungen zu einer – wenn auch nicht dramatischen – Verschärfung der Situation geführt hat. Aktuell kommt die Komponente der Baustelle am Bahnhofquai hinzu. Zwar gibt es in der jetzigen Situation keinen rationalen Anlass für eine «Umfahrung» des Postplatzes durchs Quartier, da die Verbindungen Süd-Ost und Ost-Süd auf dem Postplatz nicht beeinträchtigt sind und der Verkehrsablauf – vielleicht auch wegen des aufgrund von Corona geringeren Verkehrsaufkommens – gut funktioniert. Fakt ist, dass diese «Umfahrung» dennoch benutzt wird und dass sich in der nächsten Phase die Baustelle auf die Strecke zwischen Sälikreisel und Postkreuzung verschieben und sich der Druck auf das Säliquartier dadurch weiter erhöhen wird.

Mit einer dringlichen Motion hatte Ursula Rüegg (SVP) den Stadtrat aufgefordert, umgehend die nötigen Massnahmen zu treffen, um den Schleichverkehr im Säliquartier Olten zu verhindern. Das Gemeindeparlament hat diese an seiner Sitzung vom 19. November 2020 mit 35:0 Stimmen als Postulat erheblich erklärt. Der Stadtrat hatte in seiner Beantwortung erklärt, er sei sich des erwähnten Problems bewusst, nehme die Sorgen und Nöte der Säliquartier-Anwohnerinnen und -Anwohner ernst und habe bereits Massnahmen getroffen. Unter anderem wurden im Vorfeld der Baustelle «Bahnhofquai» mit dem Amt für Verkehr und Tiefbau (AVT) des Kantons Solothurn diesbezüglich mehrere Sitzungen abgehalten und auch Bedenken und Anliegen deponiert. Zwecks Monitoring misst zudem die Abteilung Ordnung und Sicherheit, Bereich Verkehr, seit dem 1. Juni 2020 mittels Seitenradar den Verkehr an der Reiserstrasse in Fahrtrichtung Sälistrasse: Seit dem Beginn der Bauphase auf dem Bahnhofquai hat der Verkehr in der Reiserstrasse zugenommen; er hat sich bei einem Plus von rund 30 bis 40% gegenüber dem vorherigen Zustand eingependelt. Und die Polizei hatte zudem auch mit den Betreibern von Sälipark und Sälihof Kontakt aufgenommen, um Parkhausdurchfahrten zu unterbinden und abzusichern, dass bestehende Poller unmittelbar nach Anlieferungen wieder hochgefahren werden.

Schranken statt Tempo 20

Zudem informierte der Stadtrat das Gemeindeparlament, dass eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe die Verkehrsentwicklung analysiert habe, um mögliche Sofortmassnahmen zu entwickeln. Aus Sicht dieser Arbeitsgruppe gibt es Massnahmen, die für die aktuellen Probleme nicht zielführend sind: Flächendeckende Einführung von Tempo 20 bringt keine (wesentliche) Mengenreduktion und ist nicht dauernd kontrollierbar. Kameraüberwachungen zur Durchfahrtskontrolle sind – sofern überhaupt erwünscht – nur auf kurzen, gut einsehbaren Strassenabschnitten möglich, für Fahrverbote mit Zubringerdienst hingegen nicht praktikabel. Und die Streichung der gegenseitigen Durchfahrtsrechte für Bewohnerinnen und Bewohner der beiden Quartiere links und rechts des Wilerwegs verbessert die Situation nicht wesentlich, da die Einhaltung der neuen Regelung ebenfalls intensiv kontrolliert werden müsste, führt aber zu erheblichem Mehrverkehr auf dem Knoten Wilerweg/Aarauerstrasse. Als prüfenswert erachtet wurden hingegen – neben der Fortführung von intensiven Kontrollen durch die Polizei Kanton Solothurn – Einrichtungen wie Barrieren, welche die Durchfahrt nur noch dem Busverkehr und den Notfalldiensten ermöglichen, und Sperren.

Der Stadtrat hat nun ein Massnahmenpaket, bestehend aus zwei mobilen Schranken und einer Sperre beschlossen. Zur Reduktion des Verkehrs auf der Reiserstrasse wird eine Barriere auf der Riggenbachstrasse oberhalb des Kindergartens – analog begleitende Verkehrsmassnahmen zum Gestaltungsplan Sälipark – positioniert, um den Umfahrungsverkehr Postkreuzung Richtung Aarburg zu erschweren. Um die Achse Sälistrasse-Gartenstrasse-Feldstrasse zu unterbrechen, wird zudem eine Barriere oberhalb des Vögeligartens zwischen Engelbergstrasse und Pfarrweg aufgestellt. Die Barrieren können mittels Fernbedienung von den Busbetrieben und den Notfalldiensten geöffnet werden. Ferner wird eine Durchfahrtssperre auf der Reiserstrasse östlich des Maria-Felchlin-Platzes erstellt, um die Umfahrungsroute via gesamte Länge der Reiserstrasse zu unterbrechen. Hier wird in der Ausschreibung eine Variante mit einer Sperre Ecke Maria-Felchlin-Platz West offengelassen. Von beiden Massnahmen ist der Fuss- und Veloverkehr nicht betroffen. Auf die Einführung eines ebenfalls geprüften Klebers für Autos von Quartierbewohnerinnen und -bewohnern, um die Sozialkontrolle zu fördern und allenfalls auch die Kontrolltätigkeit durch die Polizei zu erleichtern, wurde hingegen mangels rechtlicher Verbindlichkeit und aufgrund des zu erwartenden administrativen Aufwands verzichtet.

Keine Totalsperre, nur Erschwerung der Querung

Der Stadtrat hält in seinem Entscheid fest, dass im Vordergrund der vorgeschlagenen Massnahmen – nicht zuletzt auch zugunsten des berechtigten Quartierverkehrs – nicht eine Totalsperre quer durch das Quartier stehe. Zielsetzungen sind vielmehr die Ermöglichung der Zu- und Wegfahrt für den berechtigten Verkehr und möglichst wenig Beeinträchtigungen für die Quartierbevölkerung mit insgesamt rund 3500 eingelösten Fahrzeugen; daneben aber eine Erschwerung der Quartierquerung zuungunsten des nichtberechtigten Durchgangsverkehrs, allenfalls eine Verlangsamung des Verkehrs und eine Verbesserung der Kontrollmöglichkeiten. Zudem soll es durch die Massnahmen zu keinen wesentlichen Mehrbelastungen von einzelnen Strassenzügen kommen.

Damit einerseits berechtigter Verkehr innerhalb des Quartiers noch möglich ist, anderseits unberechtigter Verkehr möglichst ferngehalten werden kann, werden die Barrieren und Sperren deshalb mit weiteren Verkehrsmassnahmen begleitet: So soll die Einbahnstrasse in der Maienstrasse «umgedreht» werden; zudem werden beide Abschnitte des Krummackerwegs – in unterschiedlicher Richtung – und der Abschnitt der Kreuzstrasse zwischen Engelbergstrasse und Wilerweg zu Einbahnstrassen.

Es handelt sich um einen auf ein Jahr befristeten Versuch, ob solche Modelle bzw. Massnahmen funktionieren – nicht zuletzt auch mit Blick auf die zweite Phase der Baustellen auf der Hauptachse sprich zwischen dem Sälikreisel und dem Postplatz – und ob der Wille der Quartierbevölkerung vorhanden ist, sich auf solche Massnahmen einzulassen. In diesem Sinn erfolgt eine rollende Planung, die von einem Monitoring über die Auswirkungen der jeweiligen Massnahmen begleitet wird. Während für die baulichen Massnahmen bereits im Dezember ein Nachtragskredit von 30'000 Franken genehmigt wurde, kommt das Monitoring auf rund 28’000 Franken zu stehen.


title_de: Oltner Stadtrat legte finanzielle Leitplanken: Budgetrichtlinien 2011 verabschiedet

content_de:
An seiner letzten Sitzung hat der Stadtrat die finanzpolitischen Grundsätze und Budgetrichtlinien 2011 verabschiedet. Er hält darin fest, dass in den letzten Jahren die fiskalische Belastung für Einwohnerinnen und Einwohner sowie für Unternehmen merklich verringert werden konnte, ohne dass die notwendigen Investitionen vernachlässigt worden seien. Dazu beigetragen hätten insbesondere der markante Zuwachs aus Gewinn- und Kapitalsteuern und die gute Konjunktur der letzten Jahre. Jetzt stehe die Finanzpolitik angesichts des Konjunktureinbruchs 2009 vor einer Belastungsprobe. Hinzu komme, dass der grosse Investitionsbedarf und die damit verbundenen Folgekosten die nächsten Budgets der Stadt Olten stärker belasten würden. Dank positiv revidierter Konjunkturaussichten und Zurückhaltung bei den Konsumausgaben könne jedoch das Ziel beibehalten werden, trotz der angesichts der hohen Arbeitslosenraten zu erwartenden Kostensteigerungen im Sozialbereich Dienstleistungen langfristig ohne Qualitätseinbussen zu erbringen.

 Zudem hat der Stadtrat von den Rechnungsabschlüssen 2009 der sbo zu Handen des Gemeindeparlaments Kenntnis genommen. Der Cashflow erreichte im vergangenen Jahr einen Betrag von rund 10,9 Mio. Franken; das sind 2,6 Mio. Franken mehr als budgetiert und 1,9 Mio. Franken mehr als im Vorjahr. Dank der Schuldenabnahme von knapp 6.4 Mio. Franken wurde aus der Kontokorrentschuld der sbo von rund 3,6 Mio. Franken gegenüber der Einwohnergemeinde ein Kontokorrentguthaben von 2,8 Mio. Franken.


lead_de: Für die Fussgänger und Radfahrer in Olten SüdWest wird eine Zweigelenk-Rahmenkonstruktion aus Spannbeton geplant. Diese 40 Meter lange Brücke hat durch ihre gestalterische Ausprägung und ihre Verbindung zum Ort die Jury des Projektwettbewerbs überzeugt.

title_de: Projekt "Quadro" siegte im Wettbewerb "Dammbrücke"

content_de:
In Olten SüdWest, im Gebiet des ehemaligen Zementwerks PCO und des Kieswerks der AG Hunziker & Cie, wird ein neues Stadtquartier entstehen. Dieses Gebiet ist auf der nördlichen Seite durch einen künstlich geschütteten Kiesdamm, auf dem ein Fussgänger- und Fahrrad-weg verlaufen wird, abgegrenzt. Die neue Erschliessungsstrasse zum Areal Olten SüdWest quert den Damm und somit auch den Weg. Die Einwohnergemeinde Olten, vertreten durch ihre Baudirektion, hat einen Ingenieurwettbewerb für die Projektierung der Fuss- und Rad-wegbrücke Dammweg durchgeführt.
 Der Projektwettbewerb wurde in einem einstufigen, anonymen Verfahren mit fünf eingeladenen Ingenieurbüros durchgeführt. An ihrer Sitzung vom 20. April 2010 hat die Jury, fünf sorgfältig bearbeitete, spannende und unterschiedliche Lösungsvorschläge beurteilt. Allen Projekten ist der Baustoff Beton gemeinsam. Die Wettbewerbsbeiträge werden zwischen dem 04. und dem 28. Mai 2010 im Stadthaus Olten (Dornacherstrasse 1) öffentlich ausgestellt.

 Das Projekt „QUADRO“ des Ingenieurbüros Dr. Lüchinger + Meyer Bauingenieure AG, Zürich und der Landschaftsarchitektur raderschallpartner ag, Meilen hat bezüglich seiner zurückhaltenden Einpassung in die Landschaft und seiner Einfachheit überzeugt. Die Verfasser schlagen eine Zweigelenk-Rahmenkonstruktion aus Spannbeton vor. Der einstegige Plattenbalkenquerschnitt wird in das Erdreich hin geneigte massive Rahmenscheiben eingespannt. Auf diese Weise kann allein mit den Eigenlasten des flach fundierten Rahmens bereits eine günstige Wirkung zur Einspannung der 40 Meter langen Brücke erzielt werden.

 Besonderes Augenmerk wird auf die polyedrische Gestaltung der Brückenuntersicht gerichtet. Zusammen mit der äusserst schlanken Formgebung in der Feldmitte wird eine einfache Konstruktion geschaffen, die sich in ruhiger und selbstverständlicher Weise in die Umgebung einpasst. Die monolithische Rahmenkonstruktion sowie die grosszügigen Betonabmessungen garantieren eine gute Dauerhaftigkeit bei gleichzeitig hoher Unterhaltsfreundlichkeit und Robustheit.

 Voraussichtlich diesen Sommer starten die Projektierungsarbeiten für die neue Fuss- und Radwegbrücke. Die Baubewilligung soll noch in diesem Jahr erteilt werden, der eigentliche Bau ist für das kommende Jahr vorgesehen.


lead_de: Am Freitag/Samstag, 7./8. Mai 2010, findet zum sechsten Mal der gesamt-schweizerische Aktionstag «Wahre Werte» statt. In diesem Rahmen wird am Samstag, 8. Mai 2010 im Werkhof Olten der beliebte Bring- und Holtag als einer der Bestandteile der diesjährigen Fairmüllen-Kampagne durchgeführt.

title_de: Auch 2010: Fairmüllen – Machen Sie mit!

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Die Verantwortlichen der Oltner Baudirektion haben für die 4. Auflage der Kampagne „Fairmüllen – Machen Sie mit!“ als Schwerpunktthema die „Förderung der Grünabfuhr“ gewählt. Das heisst aber nicht, dass die Baudirektion den Kampf für eine saubere Stadt aufgegeben hat. Mit der Wegwerfmeisterschaft 2010 (WWM) will man auch dieses Jahr auf die Elemente Präsenz, Prävention und Sensibilisierung setzen und weiter gegen das Littering in öffentlichen Anlagen sowie die illegale Entsorgung von Hauskehricht im öffentlichem Raum angehen. Die diesjährige Aktion beginnt am 8. Mai 2010 mit dem Bring- und Holtag und dauert bis zu den Sommerferien.

 Mit der Revision des Gesetzes über Wasser, Boden und Abfall (GWBA) hat der Kanton Solothurn zudem die gesetzlichen Grundlagen geschaffen, um Abfallsünder und -sünderinnen mit Ordnungsbussen für achtlos weggeworfenen Abfall zu büssen. Der Kanton wird nun zusammen mit der Kantons- und Stadtpolizei mit geeigneten Massnahmen die neue Bussenverordnung auf den 1. Juli 2010 einführen.

 In den nächsten Tagen erhalten alle Haushalte einen Flyer mit den wichtigsten Informationen zur diesjährigen Aktion mit folgenden Modulen:

 Bring- und Holtag
 Zusammen mit dem Kehrichtplan 2010 wurde der Oltner Bevölkerung der diesjährige Flyer zugestellt. Diesem sind Ort und Datum zu entnehmen. Gleichzeitig wird darin aufgezeigt, was angenommen wird und was nicht. Mehr Informationen finden Sie unter www.olten.ch/de/verwaltung/publikationen.

 Was mag die Grünabfuhr? – Kompostquiz - Plakataktion
 Seit Mai 2009 liefert der Werkhof die Grünabfälle nach Oensingen in die Vergärung. Die BV Kompostieranlage Oensingen AG betreibt in Oensingen eine Kompogas-Anlage. Sinn und Zweck dieser Anlage ist die CO2-neutrale Gewinnung von Energie aus organischen Abfällen wie Grüngut, Küchenabfällen und gekochte Speiseresten. Mit der Wiederverwertung genannter Abfälle schliesst sich der Kreislauf für organische Produkte in erneuerbare Energie auf optimalste Weise. Die BV Kompostieranlage Oensingen AG erzeugt Ökostrom für 1000 Haushalte sowie Flüssigdünger und Kompost für die Landwirtschaft. Küchenabfälle und Speisereste sind zu kostbar, um sie wegzuwerfen – machen Sie etwas daraus!

 Kompostquiz
 Am Wochenmarkt vom 20. & 22. Mai 2010 ist der Werkhof mit einem Stand auf dem Wochenmarkt. Neben interessanten Informationen durch einen Mitarbeiter der Axpo-Kompogas, können Sie beim Kompostquiz ein „Starterset – Kompostkübeli mit Säcken“ als Sofortpreis gewinnen. Besuchen Sie uns und lassen sich darüber informieren, wie Sie mit der Grüngutentsorgung die Umwelt und Ihr Budget schonen können.

 Plakataktion
 Unter dem Motto „Was mag die Grünabfuhr?“ starten wir Mitte Mai eine witzige und plakative Plakatkampagne. Damit möchten wir die Bevölkerung motivieren, unsere Dienstleistung für eine wöchentliche Grünabfuhr in Anspruch zu nehmen.

 Oltner Wegwerfmeisterschaft
 Vom 26. Mai 2010 bis 23. Juni 2010 findet die 3. Oltner WWM (Wegwerfmeisterschaft) statt, eine Meisterschaft im Wegwerfen von Zeitungen, Getränkedosen, Fastfood-Verpackungen usw. Ziel des Sportwegwerfens ist es, von möglichst weit mit einem möglichst schwer werfbaren Gegenstand in einen Abfallkübel zu treffen. Teilnehmen können Kinder und Jugendliche von 7 bis 17 Jahren.

 Die Teilnahme lohnt sich auf jeden Fall. Zum einen lernen die Kids den Unterwegsabfall treffsicher zu entsorgen und andererseits gibt es attraktive Preise (Tagesausflüge in den Europapark Rust, Kinogutscheine) zu gewinnen.

 Spieldaten:

 Runde Mittwoch, 26. Mai 2010 14 – 16 Uhr Sälipark

Runde Mittwoch, 09. Juni 2010 14 – 16 Uhr vor der Schützi

Runde Mittwoch, 16. Juni 2010 14 – 16 Uhr Vögeligarten

Runde Mittwoch, 23. Juni 2010 14 – 16 Uhr vor der Schützi

Finalrunde Samstag, 03. Juli 2010 14 – 16 Uhr Badi Olten
 www wieExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. Wegwerfen
 Seit 15. Mai 2009 hat „fairmüllen“ eine eigene Homepage. Auf www.fairmuellen.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. erfahren Sie zum einen alles rund um die aktuelle Aktion und andererseits Wissenswertes zur Abfallentsorgung in Olten. Zum Beispiel, wann und wo die WWM (Wegwerfmeisterschaft) stattfindet und wer in Führung liegt. Neu finden Sie darin auch den Entsorgungsplan und diverse Bestellformulare. In einem Gästebuch können Sie Ihre Meinung zur Aktion äussern, Ihre Freuden und Leiden bezüglich Littering kundtun. Sie finden viele Informationen aus erster Hand...alles was das Internet so spannend und nützlich macht.

 Wir alle wollen und müssen unseren Beitrag leisten, damit wir uns in unserer l(i)ebenswerten Stadt Olten auch in Zukunft wohl fühlen können. Es gibt viel zu tun; packen wir es an!


title_de: SIP Olten nimmt Arbeit auf

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Die SIP Olten (Sicherheit – Intervention – Prävention) nimmt ihre Arbeit vor Ort auf: Mitarbeitende des Teams SIP werden ab dem 18. Januar im öffentlichen Raum tätig sein. Die SIP-Teams tragen eine Weste zur Kenntlichkeit mit der Aufschrift «SIP Region Langenthal Olten».

Die Einsätze in den Zweierteams werden in Schichten erfolgen. Geplant sind Schichten von drei Stunden im Zentrum von Olten, solche von vier Stunden im öffentlichen Raum zu Tageszeiten und Schichten von 6 Stunden, welche auch zu nächtlichen Zeiten bis in die Morgenstunden stattfinden.

Die SIP Langenthal Olten steht mit den städtischen Stellen Abteilung Ordnung und Sicherheit, Direktion Bau, Direktion Bildung und Direktion Soziales in Verbindung und direktem Austausch. SIP Langenthal Olten wird sich direkt auch bei den Nutzerinnen und Nutzern des öffentlichen Raums, Gewerbetreibenden und Anrainern vor Ort vorstellen. Eine Kontaktnummer zur Meldung aktueller Situationen wird persönlich bekanntgegeben.

Auftraggeberin auf Seite der Stadt ist die Direktion Soziales. Fragen und Anliegen werden von SIP Langenthal Olten direkt entgegengenommen. Der städtische Auftrag gilt für den öffentlichen Raum. Anliegen für Situationen auf privaten, nicht öffentlichen Grundstücken können entgegengenommen werden.


title_de: „Boxenstopp“ bei Chance Olten Ost

content_de:
Vor gut drei Monaten formulierten an einer Werkstatt im Rahmen des Projektes Chance Olten Ost rund 130 Teilnehmende im Stadttheater Ideen zur Zukunft ihres Stadtteils auf der rechten Aareseite. Seither sind rund 50 Personen in acht Arbeitsgruppen zu den Themen Gesamtplanung, Verkehr, Ost-West/Bahnhofzugang Ost/Flaniermeile, Bifangplatz, Liegenschaften, Begegnungszentren, Integration und Bildungscampus Bifang am Werk, um Anregungen aus der Werkstatt zu konkretisieren. Die Zwischenbilanz der Arbeiten, die sich auch unter www.chanceoltenost.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. mitverfolgen lassen, an einem kürzlichen „Boxenstopp“ hat gezeigt, dass hier bereits wesentliche Denkarbeit geleistet wurde. Noch bleiben sieben Wochen, um an den Details für Vorschläge zu kurz-, mittel- und langfristigen Massnahmen zu arbeiten: Am 19. Juni werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Werkstatt erneut ins Stadttheater eingeladen, wo ihnen die Resultate der Arbeitsgruppen an einer Ergebniskonferenz präsentiert werden. Diese beginnt um 8.30 Uhr und dauert bis 12.30 Uhr. Grundsätzlich werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Werkstatt vom 23. Januar eingeladen; aber auch interessierte Personen, die damals nicht anwesend sein konnten, sind bei vorausgehender Anmeldung unter chanceoltenost@olten.ch willkommen.

 „Chance Olten Ost“ ist ein mehrdimensionaler Prozess zur Entwicklung und Aufwertung des Stadtteils rechts der Aare. Zusammen mit der Bevölkerung sollen konkrete Massnahmen zur Steigerung der Attraktivität von Olten Ost erarbeitet und umgesetzt werden. „Chance Olten Ost“ setzt daher stark auf die Mitarbeit der Bevölkerung. Dieses Verständnis spiegelt sich auch im Logo von Chance Olten Ost: chance olten ost: mitreden - mitwirken - mittragen.

 Neben dem eigentlichen Quartierentwicklungsprozess legt Chance Olten Ost ein spezielles Augenmerk auf die Liegenschaftserneuerung und die Migrationsthematik. Mit diesem dreiteiligen Vorgehen berücksichtigt Chance Olten Ost die realen Gegebenheiten in Olten Ost und will dadurch die Voraussetzungen schaffen, um in Olten Ost eine positive Entwicklungsdynamik in Gang zu setzen.


title_de: Zugang zum Stadthaus wird kontrolliert

content_de: Das Stadthaus Olten bleibt bis auf Weiteres zu den gewohnten Öffnungszeiten geöffnet. Ab kommenden Montag, 18. Januar 2021, wird jedoch aufgrund der verschärften Covid-Vorschriften der Zugang zum Stadthaus wieder wie im vergangenen Frühling kontrolliert: Die inneren Glastüren bei beiden Eingängen bleiben für das Publikum geschlossen. Der Zugang für die Kundinnen und Kunden der Sozialregion – mit Ausnahme der AHV-Zweigstelle – erfolgt über den Eingang West (Konradstrasse). Dieser ist ab 18. Januar zu den gleichen Zeiten geöffnet wie der Eingang Ost (Dornacherstrasse) für die übrigen Kundinnen und Kunden, der via Informationsschalter läuft. Ausserhalb der Schalterzeiten (Montag bis Donnerstag von 9 bis 12 und 13.30 bis 17 Uhr [Einwohnerkontrolle und Stadtkanzlei Do bis 18 Uhr], Freitag 9 bis 12 und 13.30 bis 16 Uhr) sind die Zugänge geschlossen. Die Kundinnen und Kunden der Stadtverwaltung sind aufgefordert, deren Dienstleistungen soweit möglich über Internet unter www.olten.ch, via Mail oder via Telefon in Anspruch zu nehmen.


lead_de: Neues Schulhaus Kleinholz, Attraktivierung Ländiweg und Aareufer beim Pontonierhaus, SIP, Parkleitsystem, Netto-Null-CO2, Projektwettbewerb Kunstmuseum, Sanierung Mühlegasse, Verkehrsberuhigung im Säliquartier: im Wahljahr 2021 packt der Stadtrat von Olten wesentliche Umsetzungen und Weichenstellungen an.

title_de: Jahresprogramm des Stadtrates: Jetzt gehts an die Umsetzungen!

content_de:
Trotz der Schatten, welche das Corona-Virus auch auf die Stadt Olten warf, kann sich die Liste des im vergangenen Jahr Erreichten sehen lassen: Projektierungskredite wurden 2020 sowohl für den Neuen Bahnhofplatz Olten wie auch für das neue Schulhaus Kleinholz mit Dreifachturnhalle gesprochen. Apropos Schulhaus: Mit dem Übergangsschulhaus Zementi konnte sogar ein neuer Bildungsstandort in Olten SüdWest bezogen werden. Einen Schritt weitergekommen ist die Erneuerung des Kunstmuseums, für welches das Gemeindeparlament den künftigen Standort und das Raumprogramm definierte. Die Mittel gesprochen wurden ferner für die Attraktivierung des Ländiwegs im Zusammenhang mit der laufenden Baustelle Bahnhofquai. Die Baslerstrasse wurde als weitere Etappe der Innenstadtsanierung abgeschlossen. Aufgegleist auf das neue Jahr hin wurde die SIP für den öffentlichen Raum, die heute ihren Betrieb aufnimmt; ein Ordnungsdienst sorgte für eine willkommene Überbrückung. Fahrt aufgenommen hat zudem die Ortsplanrevision mit dem Beginn der Erarbeitung des räumlichen Leitbilds. Im Klimabereich konnte das Projekt Absenkpfad Netto-Null-CO2 gestartet werden; und zum fünftenmal erhielt die Stadt Olten – neu mit 68,9% – das Energiestadt-Label.

Volksabstimmung für neues Schulhaus

Gerade in den Bereichen Ortsplanung und Klimapolitik sollen auch im neuen Jahr wesentliche Schritte erfolgen: Bis Ende Jahr soll das erwähnte räumliche Leitbild abgeschlossen werden. Und rechtzeitig für die nächste Finanzplanung konnte die Strategie inklusive Massnahmenplan für Netto-Null-CO2 abgeschlossen und das Klimaziel 2040 definiert werden. Wichtige Infrastrukturprojekte sollen umgesetzt oder zumindest vorangebracht werden. So steht im Sommer die Volksabstimmung zum neuen Schulhaus Kleinholz mit Dreifachturnhalle an. Für das neue Kunstmuseum an der Kirchgasse 10 und das geplante Wohn- und Geschäftshaus an der Kirchgasse 8 ist Anfang Jahr ein Projektwettbewerb gestartet. Und beim Neuen Bahnhofplatz beginnt die Vorprojektphase. Für all diese Aktivitäten muss die Finanzierung gesichert werden; auf die neue Legislaturperiode hin gilt es dafür neben dem Verfassen eines Regierungsprogramms auch die Finanzstrategie zu überprüfen.

Die Realisierung des Parkleitsystems, Parkieren mit App-Lösungen und Massnahmen gegen den Fluchtverkehr im Säliquartier stehen ebenso auf dem Jahresprogramm wie die Überprüfung der Öffnungszeiten der Stadtbibliothek und eine Kulturpreisverleihung. Im Bereich der Infrastruktur gilt es die Basis zu legen, damit städtische Liegenschaften wie die Schulhäuser mit Hilfe von Variantenanalysen, das Stadttheater mit Bühnenhaus, die Badi oder das Stadthaus inklusive Heizung betriebstauglich bleiben beziehungsweise auf Vordermann gebracht werden können. Ein Volksentscheid steht zudem im April betreffend der vom Stadtrat beantragten und vom Parlament beschlossenen Schliessung des Kremationsofens bevor. In der Innenstadt wird zudem als weitere Etappe die Sanierung der Mühlegasse umgesetzt. Zum Abschluss kommen möchte der Stadtrat ferner bei den Gestaltungsplänen Olten SüdWest und Ziegelfeldstrasse, welche derzeit dem Regierungsrat zur Genehmigung vorliegen.

Neu ausgearbeitet werden im neuen Jahr Leistungsvereinbarungen in den Bereichen Jugendarbeit, Robi und Trendsporthalle. Neuregelungen braucht es im Bereich der Sozial- und Familientarife sowie der schulärztlichen und schulzahnärztlichen Dienste. Aktualisiert werden sollen das Altersleitbild und der öffentlich-rechtliche Vertrag für die Sozialregion.

Neubesetzungen in Sozialregion und Sicherheit

Und auch verwaltungsintern stehen mit der Neubesetzung der Geschäftsleitung der Sozialregion und der Verwaltungsleitung der Direktion Soziales sowie mit der Neuorganisation im Bereich Sicherheit, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz wichtige Arbeiten an. Umgesetzt werden dank leichter Personalaufstockung Neuerungen im Personalmanagement und die vom Stadtrat genehmigte IT-Strategie, die unter anderem ein Vorprojekt für eine Geschäftsverwaltungssoftware und ein Gästenetzwerk im Stadthaus vorsieht. Auswirkungen auf die Kundinnen und Kunden der Stadtverwaltung haben zudem auch die geplante Implementierung von QR-Rechnungen und die Verbundausweise für Jugend- und Stadtbibliothek.


lead_de: Wenn der Bund nun Ernst macht mit der elektronischen Unterschrift via SuisseID, ist auch die Stadt Olten mit ihrem Online-Schalter mit von der Partie.

title_de: Identitätskarte fürs Internet – gültig auch am Online-Schalter der Stadt Olten

content_de:
Wann findet die nächste Papiersammlung statt? Wie hat Olten am letzten Wochenende gestimmt? Antworten auf solche Fragen suchen heute viele Menschen fast schon reflexartig im Internet. Der Oltner Webauftritt unter www.olten.ch informiert über sämtliche wichtigen Gemeindethemen, von der Lokalgeschichte über die Verwaltung und Politik bis hin zum Bildungs- und Sozialwesen; vom Gewerbe über das Vereinswesen bis hin zum Tourismus. Auch über politische Aktualitäten, über aktuelle Anlässe, über Vereinsaktivitäten und vieles mehr.

 olten.ch als Dienstleistungszentrum

 Viele Einwohnerinnen und Einwohner nutzen das Internet jedoch heute nicht mehr nur als Online-Nachschlagewerk, sondern auch als Dienstleistungszentrum: Sie reservieren zum Beispiel ihre Konzerttickets online oder wickeln sogar ihre Bankgeschäfte online ab. Denselben Service bietet auch die Stadt Olten:

Unter „Online-Schalter“ können Sie zum Beispiel der Gemeinde Ihren Umzug mitteilen oder eine Wohnsitzbescheinigung bestellen.

Unter „Publikationen“ und „Reglemente“ können Sie wichtige Dokumente herunterladen und bei Bedarf ausdrucken.

Unter GA-Tageskarten“ finden Sie einen Kalender, der jederzeit aktuell anzeigt, wie viele der vier GA-Tageskarten der Stadt Olten an welchen Tagen noch frei sind. Sie können die Tageskarten online reservieren oder bestellen.

Unter „Virtuelle Dienste“ können Sie sich neu erschienene News, Polit-Informationen, den Veranstaltungskalender, Abfall- und Wahl-Terminerinnerungen usw. per E-Mail oder per SMS zustellen lassen.

Kostenpflichtige Dienstleistungen der Einwohnerkontrolle können Sie auch gleich online bezahlen.

„eGovernment“ lautet der Fachbegriff für solche interaktive Online-Angebote der Gemeinden, Städte und Kantone. Die Angebote richten sich an Privatpersonen, aber auch an örtliche Unternehmen, Vereine und andere Organisationen. Sie sollen die Abläufe für alle Beteiligten vereinfachen und der Bevölkerung zudem einen 24-Stunden-Service bieten. Zusätzlich werden auch geschützte Plattformen im Internet für die Arbeit in Behörden genutzt.

 Mehr Service: das persönliche Benutzerkonto

 Die Stadt Olten verwendet für ihren Webauftritt und für das eGovernment das System „CityWeb“ der Firma i-web.ch. Eine Besonderheit dieses System ist das zentrale Benutzerkonto, das Einwohnerinnen und Einwohner, Vereine und Unternehmen im Webauftritt für sich einrichten können. Vorteil für die Benutzerinnen und Benutzer ist, dass sie ihre Adresse nicht mehr jedes Mal neu angeben müssen, wenn sie ein Online-Angebot nutzen. Selbstverständlich werden die im Benutzerkonto hinterlegten Personendaten weder ausgewertet noch für andere Zwecke weiterverwendet oder weitergegeben. Unter „Datenschutz“ erklärt die Gemeinde ihre Grundsätze für den Umgang mit Personendaten.

 Neben der Arbeitserleichterung bietet das persönliche Benutzerkonto noch einen weiteren Vorteil: Unter der Rubrik „MyServices“ wird den Benutzerinnen und Benutzern eine Liste ihrer bisherigen Online-Geschäfte angezeigt: Alle hängigen und abgeschlossenen Gesuche, Anträge, Bestellungen, Reservationen usw. der Person oder Instanz werden hier aufgelistet. Das Benutzerkonto erlaubt auch den direkten Zugriff auf die Bestellseite für „Virtuelle Dienste“ (Benachrichtigungen und Terminerinnerungen) und auf die verschiedenen weiteren Online-Angebote.

 Einfacher und sicherer: die persönliche SuisseID

 Das persönliche Benutzerkonto im Webauftritt der Gemeinde kann heute mit einem Benutzernamen und einem Passwort vor unberechtigten Zugriffen geschützt werden. Noch sicherer ist aber eine andere Methode: Die SuisseID, die der Bund am 3. Mai lanciert hat, ist auch am Online-Schalter der Stadt Olten bereits gültig. Die SuisseID ist eine Art Identitätskarte fürs Internet, die zusätzlich auch als elektronische Unterschrift genutzt werden kann. Über hundert Firmen und Organisationen in der Schweiz haben sich bereits dazu entschlossen, für ihre Online-Angebote künftig die SuisseID zu nutzen (z.B. Post, buch.ch, coop@home, LeShop, Health Info Net HIN der Ärzte, Abraxas, Abacus, die eidg. Zoll- und eidg. Alkoholverwaltung und das Bundesamt für Justiz). Doch nur wenige dieser Firmen und Organisation ermöglichen schon heute SuisseID-fähige Dienstleistungen. Zusammen mit einigen Pilotfirmen und rund 20 weiteren Pilotgemeinden gehört Olten schweizweit zu den Allerersten, welche SuisseID-fähige Dienstleistungen ermöglichen.

 Mitgestalten

 Die Bevölkerung kann sich auf www.olten.ch nicht nur bedienen lassen. Sie kann auch selber einiges zu einem lebendigen Webauftritt beitragen. Mit dem CityWeb-System können sich nämlich beispielsweise lokale Firmen, Vereine, Hotels und Restaurants selber im Webauftritt eintragen. Automatisch werden sie dann in einem Online-Verzeichnis aufgeführt; hinter jedem Verzeichniseintrag verbirgt sich ein Steckbrief mit Kontaktangaben. Die Einträge sind gratis. Zudem können Einwohnerinnen und Einwohner Veranstaltungshinweise veröffentlichen. Dass keine Missbräuche vorkommen, garantiert ein einfaches Kontrollsystem: Einträge werden erst veröffentlicht, wenn der Webmaster sie freigibt.


lead_de: Wer Abfälle im öffentlichen Raum liegen lässt, kann ab jetzt gebüsst werden. Das Amt für Umwelt (AfU) hat im Rahmen eines mehrjährigen Massnahmenplans gegen das sogenannte Littering nun auch einen Bussenkatalog erarbeitet. Die Ordnungsbussen sind ab sofort rechtswirksam. In einer Informationskampagne macht der Kanton Solothurn die breite Bevölkerung auf die neue Regelung aufmerksam. Begleitet wird die Kampagne durch die Website www.litteringbussen.ch Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

title_de: Ab sofort werden Litteringsünder gebüsst

content_de:
Das Liegenlassen von Abfällen im öffentlichen Raum (Littering) ist für viele ein grosses Ärgernis. Bisher wurden die "Abfallsünder" vor allem mit Präventionskampagnen dazu ermuntert, ihr Verhalten zu überdenken. Obwohl das wilde Deponieren von Abfällen schon strafbar war, konnte die Polizei höchstens mit aufwändigen Strafverfahren dagegen vorgehen. Jetzt geht es einfacher: Wer erwischt wird, erhält direkt vor Ort eine Geldstrafe.

 Prävention und Repression

 Das AfU führte in den letzten Jahren im Rahmen eines mehrjährigen Massnahmenplanes diverse Präventionskampagnen durch, um gegen das Abfallproblem vorzugehen. Ausserdem wird seit 2008 der für die Schulen kostenlose Abfallunterricht angeboten. Seit erste Erfahrungen mit Litteringbussen
 aus anderen Kantonen vorliegen (Basel Stadt, Thurgau und Bern), wurden auch für den Kanton Solothurn die gesetzlichen Grundlagen hierzu geschaffen, und zwar im neuen Gesetz über Wasser, Boden und Abfall (GWBA).
 Wie verschiedene Studien (z. B. aus Deutschland) zeigen, befürwortet eine Mehrheit der Bevölkerung diese Geldbussen. Sie verursachen nur geringe Kosten und dienen als repressives Werkzeug, wenn die Abfallsünder auf die Sensibilisierung nicht ansprechen. Um ihre Wirksamkeit noch zu erhöhen,
 sollen die Bussen auch weiterhin durch vorbeugende Massnahmen ergänzt werden.

 Die Informationskampagne

 Zur Einführung der neuen Ordnungsbussen führt das Amt für Umwelt im Mai mittels Plakaten und Kinowerbung eine erste Informationskampagne durch. Mit ihr wird die Bevölkerung auf die Neuerung aufmerksam gemacht, wobei schon das Wissen um die Strafen präventiv wirken kann. In einer zweiten Phase im Juni zeigen Plakate und Inserate, dass es nun «ernst gilt». Im Juli, während der «Littering-Hochsaison» startet schliesslich die dritte Informationswelle. Damit es nicht bloss bei Worten bleibt, wird die Polizei zunehmend und insbesondere ab der dritten Phase aktiv büssen.
 Begleitet wird die Kampagne durch die Website www.litteringbussen.ch.Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. Sie enthält Informationen zum Bussenkatalog und berichtet über Hintergründe und Fortschritte. Zudem ist ein Forum eingerichtet, wo Ärger abgeladen, Lob erteilt oder ein Erfahrungsbericht zu den Bussen geschrieben werden kann.

 Bussenkatalog Littering

 Die gesetzliche Grundlage:
 In § 170 des Gesetzes über Wasser, Boden und Abfall (GWBA) wird der Regierungsrat ermächtigt, eine Liste der Übertretungen aufzustellen, welche durch Ordnungsbussen geahndet werden sollen. In der zugehörigen Verordnung (VWBA) werden die Details geregelt. Der Bussenkatalog wurde bewusst einfach gehalten. Gebüsst wird das Wegwerfen, Ablagern oder Zurücklassen von Abfällen im
 öffentlichen Raum, ausserhalb von Abfallanlagen oder Sammelstellen:

Einzelne Kleinabfälle wie Dosen, Flaschen, Verpackungen, Zigarettenstummel, Kaugummi, Essensreste: Fr. 40.–

Mehrere Kleinabfälle unter einer Menge von fünf Litern (inkl. Hundekot oder Inhalt eines Aschenbechers): Fr. 80.–

Kehrichtsäcke oder Kleinabfälle ab einer Menge von 5 Litern bis 110 Liter: Fr. 250.–

Zeigen die Täter keine Reue, z. B. keine Bereitschaft, die Abfälle ordentlich zu entsorgen, so kann die Busse um Fr. 20.– erhöht werden.

 Die Ordnungsbussen für Littering werden ausschliesslich durch die Kantonspolizei und die Polizeikorps der Städte Grenchen, Olten und Solothurn erhoben. Bei Widerhandlungen von Jugendlichen, die das 15. Altersjahr noch nicht beendet haben, gilt das ordentliche Verfahren (Art. 2 Bst. c Ordnungsbussengesetz OBG). Für Jugendliche hingegen, welche das 15. Altersjahr beendet haben, gilt das vereinfachte Verfahren mit Ordnungsbussen nach OBG. Die VWBA wurde zudem mit
 der Bestimmung ergänzt, dass 10- bis 15-jährige Täter durch die Polizei bei der Jugendanwaltschaft verzeigt werden.


lead_de: In der vergangenen Woche, vom 26. bis 30. April 2010, führte die regionale Zivilschutzorganisation Olten unter der Leitung von Kommandant Oberstlt Franco Giori verschiedene Einsätze zu Gunsten der Gemeinschaft durch. Für den Zivilschutz sind solche Einsätze eine gute Anlage, um die Zusammenarbeit in Teams zu üben und um die Kameradschaft zu fördern. Gleichzeitig fand eine Ausbildung von 60 Kadern und Pionieren des Bereichs Unterstützung im Oltner Gheid statt. Insgesamt standen während fünf Tagen über 100 Zivilschützer im Einsatz.

title_de: Regionaler Zivilschutz im Einsatz für die Gemeinschaft

content_de:
Zum letzten Mal beschäftigte sich der Zivilschutz vor 20 Jahren mit dem Waldweg entlang der Dullikerstrasse. Entsprechend verwachsen und erodiert präsentierte sich der Weg. Unter der Leitung von Maj Christian Bühlmann verarbeiteten in knapp drei Tagen 16 Zivilschützern 55 Kubikmeter Mergel aus dem Steinbruch Born und erneuerten den 700 Meter langen Waldweg. Das Forsthaus der Gemeinde Starrkirch-Wil konnte dabei als Lager und als Treffpunkt benutzt werden.

 Besuch der Behörden und Auftraggeber

 Am zweiten Einsatztag stattete die Stadträtin und Präsidentin der Regionalen Bevölkerungsschutz- und Zivilschutzkommission Olten Iris Schelbert-Widmer bei den Einsatzplätzen Abbau Kraftraum, Fachausbildung Zivilschutz-Pioniere einen Besuch ab. Gleichzeitig verpflegte sie sich aus der Zivilschutzküche. Iris Schelbert-Widmer nahm auch einen Augenschein beim Unterstützungs-Kaderrapport und dankte den Kaderangehörigen für ihre Bereitschaft, sich für den Einsatz zu Gunsten der Gesellschaft weiter zu bilden und für allfällige Notfalleinätze bereit zu sein.

 Begeistert über das Ergebnis liessen es sich die Behörden der betroffenen Gemeinden nicht nehmen, den Zivilschützern einen persönlichen Besuch abzustatten. Zivilschutzkommandant Franco Giori durfte aus Starrkirch-Wil Gemeindepräsident Daniel Thommen, Chef der Gemeindeverwaltung Beat Gradwohl, Bürgergemeindepräsident Horst Gschwind, Feuerwehrkommandant Ernst Will und Forstkommissionspräsident Hans Aeschbacher begrüssen. Aus Dulliken waren Gemeindevizepräsident Walter Rhiner und Bauverwalter Markus Fässler anwesend. Im Namen beider Gemeinden bedankte sich Daniel Thommen für die geleistete Arbeit. Man sei froh, dass man für die Instandhaltung der Waldwege auf die Unterstützung des Zivilschutzes zählen dürfe. Insbesondere jetzt, da man aktuell im Rahmen der flankierenden Massnahmen zur Entlastung Region Olten stark mit den normalen Strassen beschäftigt sei.

 Da die Arbeiten am Waldweg optimal vorbereitet wurden und das schöne Wetter ein speditives Fortkommen ermöglichte, waren die Zivilschützer schneller fertig als geplant. So konnten sie von den Gemeinden zusätzlich für eine Bachreinigung im nahe gelegenen Mühletäli sowie für Arbeiten an weiteren Wegen und an einem Weiher und für die Entfernung von Eisenbahnschwellen im Stadion des FC Dulliken eingesetzt werden.

 Weitere Arbeiten in Olten und Wangen

 Zur gleichen Zeit besorgte in Olten ein zehnköpfiges Team unter der Leitung von Hptm Thomas Lüthi den Abbruch des Kraftraumpavillons des TV Olten. Der Kraftraum muss den neuen Parkplätzen für die Oltner Sportstätten weichen. Das Abbruchmaterial wurde in drei Mulden zu Brennbarem, Metall und Sonderabfällen sortiert. Weitere Einsätze konnten in Wangen b.O., wo ein Zelt für das Tierdörfli-Fest aufgestellt wurde und in Olten, wo das Archiv des Hochbauamtes gezügelt werden musste, geleistet werden.

 Fachausbildung im Bereich Unterstützung

 Unter der Leitung von Chef Unterstützung Maj Thomas Strebel fand im Gheid eine Fachausbildung von 23 Kadern und 37 Pionieren statt. Der Bereich Unterstützung der Zivilschutzorganisation Olten ist in sechs Züge aufgeteilt. Er zählt aktuell 128 Personen, der Sollbestand liegt bei 218 Personen. Die Unterstützung kommt der Polizei und der Feuerwehr bei grösseren Umweltereignissen wie zum Beispiel beim Sturm Lothar im 1999 oder beim Hochwasser im 2007 zu Hilfe. Die Fachausbildung findet jährlich statt. Ziel ist es, basierend auf dem Auftrag des Kantons die Kader und Pioniere neben dem theoretischen Teil vor allem in der konkreten Nutzung der Gerätschaften für Trennen und Bohren, Pumpen, Heben und Verschieben, Aufräumen und Instandstellung sowie Absperren und Beleuchtung zu schulen.

 Eigene Küche im Gheid stellte Verpflegung sicher

 Bei entsprechender Auslastung respektive etwa zweimal jährlich kommt die Küche des Zivilschutzes unter der Leitung von Küchenchef Wm Stefan Akeret zum Einsatz. Die vierköpfige Mannschaft bereitete während fünf Tagen rund 350 Portionen je bestehend aus einem Znüni, einem Mittagessen und einem Zvieri zu. Für ein Mittagessen stehen dem Küchenchef 11 Franken zur Verfügung. Zivilschutzküchen finden sich in Olten im Gheid, in Dulliken, in Hägendorf, Kappel und Wangen.


lead_de: Der Glaskubus auf dem Inselperron im Bahnhof Olten ist fertig gestellt. Am 6. Mai eröffnen unter diesem ein Caffè Spettacolo und der umgebaute Kiosk. Der Personenlift im Kubus geht voraussichtlich Ende Mai in Betrieb. Im Mai erhöht die SBB zudem die Perrons im Bereich des Kubus und die beiden Treppen erhalten einen Granitbelag. Ende Juni feiern SBB und Stadt Olten den Abschluss der Arbeiten mit einem Bahnhoffest.

title_de: Bahnhof Olten: Café-Bar und Kiosk im neuen Glaskubus eröffnet

content_de:
Die Umbauarbeiten im Bahnhof Olten schreiten voran. Der markante Glaskubus ist fertig gestellt, die Baugerüste sind abgebaut. Der Kubus über dem Zugang zum Inselperron sorgt künftig für mehr Tageslicht in der Martin-Disteli-Unterführung und schützt die Reisenden vor Wind und Wetter.

 Unter dem Kubus öffnet am 6. Mai das erste Caffè Spettacolo in Olten seine Türen. Die Café-Bar bietet auf einer Fläche von rund 90 Quadratmetern eine grosse Auswahl von Kaffeespezialitäten, Snacks und Süssigkeiten, auch zum Mitnehmen. Ebenfalls unter den Kubus zieht der Kiosk ein, welcher während der Umbauzeit in einem Provisorium weitergeführt worden ist. Er präsentiert ab demselben Datum auf einer Fläche von rund 78 Quadratmetern ein umfangreiches Sortiment an Zeitungen, Zeitschriften, Snacks und mehr.

 In einem nächsten Schritt installiert das Bauteam unter dem Kubus den Personenlift. Dieser geht voraussichtlich Ende Mai in Betrieb. Bis dahin stellt die SBB weiterhin sicher, dass gehbehinderte Menschen mit Hilfe von Securitrans-Mitarbeitenden ab dem Bahnhofplatz via Zulieferungslifte stufenfrei zum Inselperron gelangen. Die beiden Treppen im Aufgang erhalten bis Ende Juni schrittweise den finalen Granitbelag. Zudem erhöhen die Bauteams im Bereich des Kubus den Perron, damit die Kundinnen und Kunden künftig auch von dort ebenerdig in die Züge eintreten können.

 Der Abschluss der Arbeiten feiern SBB und Stadt Olten am 25. und 26. Juni mit einem Eröffnungsfest. Weiter Informationen sind unter www.sbb.ch/oltenExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. zu finden.


lead_de: Die Kunst im öffentlichen Raum der Stadt Olten wird erfasst und dokumentiert. Der Stadtrat hat auf Antrag der Kulturförderungskommission einen entsprechenden Auftrag an die Hochschule für Gestaltung und Kunst der Fachhochschule Nordwestschweiz beschlossen.

title_de: Kunst im öffentlichen Raum wird inventarisiert

content_de:
Derzeit besteht in Olten kein Inventar über Kunst im öffentlichen Raum als Basis für einen fachgerechten Unterhalt. Auch kann der Information interessierter Kreise nicht Genüge getan werden. Dass ein recht grosses Interesse besteht, haben entsprechende Stadtführungen gezeigt. Mit der schrittweisen Erhebung der nötigen Daten lassen sich der Unterhalt der Werke sicherstellen und gegebenenfalls die Werke auch Gewinn bringend in das Stadtmarketing einbringen.

 In einem ersten Schritt werden die Werke erfasst und dokumentiert. Durch ein studentisches Projekt von Masterstudierenden des Instituts Lehrberufe für Gestaltung und Kunst der Hochschule für Gestaltung und Kunst der Fachhochschule Nordwestschweiz (HGK FHNW) mit entsprechender Begleitung und Betreuung durch Dozierende lässt sich ein entsprechendes Inventar professionell und kostengünstig realisieren. Die Leitung des Projekts übernimmt Prof. Christof Schelbert, Institutsleiter HGK und zugleich Präsident der Kulturförderungskommission Olten. Diese erste Datenerhebung und Dokumentation der Werke wird der Stadt auch die Hinweise liefern, wo restauratorischer Handlungsbedarf besteht. Gegebenenfalls müssen nachfolgend objektbezogen genauere Untersuchungen respektive Abklärungen und Expertisen von entsprechenden Fachpersonen veranlasst werden.

 Die Kulturförderungskommission hat dem Stadtrat zudem beantragt, für den Unterhalt dieser Werke einen jährlichen Budgetposten einzuplanen, um durch entsprechende Rückstellung dieser Mittel künftige Restaurierungs- respektive Unterhaltsaufwendungen zu sichern.


lead_de: Aufgrund einer vom Gemeindeparlament überwiesenen Motion hat der Stadtrat von Olten eine Strategie festgelegt, wie und bis wann die Stadtverwaltung ihre Tätigkeit weitgehend klimaneutral ausüben kann: Die Vermeidung von Wertverlusten, die technische Machbarkeit und die vorhandenen finanziellen und personellen Ressourcen einerseits, die Vorbildfunktion der öffentlichen Hand andererseits veranlassen ihn dazu, als Zeithorizont zur Erreichung des Netto-Null-CO2-Ziels das Jahr 2040 zu definieren.

title_de: Oltner Stadtrat setzt auf Klimaziel 2040

content_de:
Im März 2019 hatte das Gemeindeparlament von Olten den Vorschlag, den Klimanotstand auszurufen, als dringlich erklärt. Der Stadtrat zeigte daraufhin seine Strategie der kleinen Schritte auf, die er weiterhin verfolgen wollte. Dies war schien für die Initianten des Vorschlags nicht ausreichend zu sein; in der Folge wurde im September 2019 eine Motion eingereicht, die den Stadtrat beauftragte, eine Vorlage für einen konkreten und realistischen Weg zu einem Netto-Null-CO2-Ziel für die Einwohnergemeinde im Sinne der Stadtverwaltung bis ins Jahr 2030 zu unterbreiten. Die Motion wurde im November 2019 als erheblich erklärt.

Anfang 2020 wurden die entsprechenden Arbeiten mit externer Unterstützung der Firma EBP in Angriff genommen. Sie umfassten im Wesentlichen eine quantitative Analyse des Energiebedarfs und der direkten CO2-Emissionen der Stadtverwaltung betr. Gebäude- und Fuhrpark sowie Stromverbrauch und eine qualitative Analyse der indirekten Emissionen durch Geldanlagen und die Mitarbeitenden. Auf dieser Basis wurden die Stossrichtungen und die geplanten Massnahmen definiert, die nun vom Stadtrat verabschiedet wurden.

Heizungen machen Löwenanteil aus

Die Analyse ergab, dass in der Stadtverwaltung Olten jährlich rund 17 GWh Energie für Hei-zungen, Fahrzeuge und Strom verbraucht werden. Die Heizungen machen dabei gut 63 % aus, der Strom 31 % und die Fahrzeuge 5 %. Die gesamthaft verursachten CO2-Emissionen belaufen sich auf rund 1'700 Tonnen und werden durch Heizungen (86 %) und Fahrzeuge (14 %) verursacht. Der bezogene Strom der Verwaltung Olten enthält nur erneuerbare Energie und Strom aus AKWs und ist daher CO2-neutral.

Der Gebäudepark der Einwohnergemeinde Olten umfasst 44 Heizungen und den Verbrennungsofen des Krematoriums; 40 davon werden mit Gas – 25% Biogas, 75% Erdgas – betrieben. Grösster Emittent von diesen ist der BHKW-Wärmeverbund Stadthaus (30%) mit sieben Gebäuden; Schulhäuser machen 27% des CO2-Ausstosses aus. Die Stadtverwaltung weist zudem 65 Fahrzeuge auf, 51 davon betrieben mit Diesel, vier mit Benzin und zehn mit Elektrobetrieb. Die Arbeitsmaschinen für Reinigung und Kehricht verursachen rund 80% des CO2-Ausstosses. Bei den indirekten Emissionen geht es vor allem um die Geldanlagen der Pensionskasse und das Pendlerverhalten der Mitarbeitenden, von denen 38% in Olten und 15% in angrenzenden Gemeinden wohnen. Themen wie Papierverbrauch, PET-Sammlung und Ernährung am Mittagstisch wurden als von der Dimension her «vernachlässigbar» beurteilt.

Der relevanteste Hebel kann somit im Bereich Gebäude und Heizung, aus dem 86% des CO2-Ausstosses stammt, angesetzt werden. Hohes Potenzial besteht zudem bei den Arbeitsmaschinen, wobei aber festzuhalten ist, dass bei Personen- und Lieferwagen die nötige Technologie bereits vorhanden ist und deren Mehrkosten geringer sind. Viel Potenzial hat auch das Pendlerverhalten; der Einfluss der Arbeitsgeberin ist indessen begrenzt. Ähnlich sieht die Ausgangslage im Bereich der Geldanlagen durch die organisatorisch unabhängige Pensionskasse aus; diese hat indessen bereits von sich aus beschlossen, den aktiven Teil ihrer Anlagen (25%) ESG-konform anzulegen.

Sechs Stossrichtungen – elf Massnahmen

Basierend auf der Analyse wurden als zentrale Stossrichtungen für die Erreichung des Netto-Null-CO2-Ziels definiert, Gebäude effizient und klimaneutral zu heizen und Fahrzeuge mit erneuerbaren Antrieben zu beschaffen. Weitere Stossrichtungen sind: Städtische Gelder klimafreundlich anlegen, Pendlermobilität reduzieren und Modalsplit verschieben, Mitarbeitende informieren und sensibilisieren sowie die interne Organisation auf das Netto-Null-Ziel ausrichten durch dessen Verankerung in Konzepten und im Tagesgeschäft. Aufgrund dieser Stossrichtungen wurden elf Massnahmen in den Bereichen Gebäude, Fahrzeuge, Finanzen, Mitarbeitende und übergeordnete Massnahmen definiert, deren Kosten in die jeweiligen Finanz- und Investitionspläne und in die Budgets aufgenommen werden sollen.

Zudem wurde analysiert, ob und wenn ja unter welchen Voraussetzungen der von der Motion geforderte Umsetzungshorizont 2030 möglich wäre, und eine Gegenüberstellung mit dem Klimaziel 2050 des Bundesrates vorgenommen. Dabei gilt es festzuhalten, dass Erneuerungszyklen bei Heizungen 20 bis 25 Jahre, bei Fahrzeugen rund 10 Jahre betragen; erfolgen Ersatzinvestitionen früher, kommt es zu einem Wertverlust. Weitere Beurteilungskriterien für die Definition des Klimaziels sind die technische Machbarkeit bzw. der in den nächsten Jahren zu erwartende technische Fortschritt, Mehrkosten durch neue Technologien, wobei Lebenszykluskosten relevant sind, somit die finanzielle Machbarkeit und schliesslich die personelle Machbarkeit.

Wertverlust verhindern, Ressourcen berücksichtigen

Das Fazit des Stadtrates aus diesen Überlegungen: Drohende Wertverluste durch vorzeitigen Ersatz und (noch) fehlende Technologie sprechen gegen eine Umsetzung bis 2030. Weil die Stadtverwaltung aber eine Vorbildfunktion übernehmen soll, wird eine Umsetzung bis 2040 mit dem Zwischenziel einer Halbierung des CO2-Ausstosses bis 2029, das heisst bis zum Ende der übernächsten Legislaturperiode, angestrebt. Dies erlaubt die Nutzung der Erneuerungszyklen ohne Wertverlust, die Nutzung des zwischenzeitlichen technologischen Fortschritts sowie die Berücksichtigung der begrenzten finanziellen und personellen Ressourcen.

Nachdem die Stossrichtungen und des Umsetzungshorizonts durch den Stadtrat verabschiedet wurden, werden diese zusammen mit dem Schlussbericht dem Gemeindeparlament an dessen Sitzung vom 25. März 2021 zur Kenntnis gebracht. Anschliessend werden Kredite für die aufgezeigten Massnahmen in die jeweiligen Finanz- und Investitionspläne und in die Budgets aufgenommen.


title_de: Patrick Kissling führt Stadtteilentwicklung Chance Olten Ost

content_de: Der 34-jährige Patrick Kissling wird ab Juli 2010 die Geschäfte des Stadtteilentwicklungsprojekts Chance Olten Ost führen. Die Projektleitung von Chance Olten Ost hat mit Einverständnis des Stadtrates aus einer Auswahl von 26 Bewerbungen den Oltner Architekten mit dem Mandat betraut, das in etwa einem 40%-Pensum entspricht. Das Mandat ist vorläufig befristet bis Ende 2011 und umfasst den Vorsitz der Gesamtprojektleitung und die Steuerung des Gesamtprozesses zusammen mit den Verantwortlichen der Teilprojekte, dem Leiter Stadtentwicklung und dem strategischen Begleitgremium. Hinzu kommen die Projektleitung des Teilprojektes Quartierentwicklung als zentrale Anlaufstelle für die Zusammenarbeit zwischen der Quartierbevölkerung, der Stadtverwaltung und Dritten, die Umsetzung von durch Bevölkerungsvertretungen vorgeschlagenen Massnahmen, die Aktivierung und Vernetzung von Akteuren und die Beschaffung von entsprechenden Mitteln. Bereits bei der Eingabe des Projektes beim Bund, der dieses im Rahmen der Projets urbains wie auch der Kanton Solothurn finanziell unterstützt, war geplant, die derzeitige Begleitung durch die Hochschule Luzern im Laufe der Arbeiten durch eine Person vor Ort abzulösen. Patrick Kissling wohnt und arbeitet in Olten und hat neben dem Architekturstudium eine Weiterbildung zum Executive Master of Business Administration absolviert. Er kennt zudem Gesellschaft und Politik der Stadt Olten aus zahlreichen Tätigkeiten in Vereinen und Gremien, unter anderem auch als Mitglied des Gemeindeparlaments.


title_de: Neues Polizeireglement

content_de:
In den letzten Tagen ist die zweite Überarbeitung der Systematischen Rechtssammlung der Einwohnergemeinde der Stadt Olten erschienen. Im Zentrum der neuen Regelungen steht das Polizeireglement, mit dem der Stadtpolizei und andern zuständigen Organen nun wieder ein griffiges Instrument zur Verfügung steht, um wichtige Anliegen der Bevölkerung durchzusetzen. Es soll – als Ergänzung zu den Regelungen auf eidgenössischer und kantonaler Ebene – wesentlich dazu beitragen, die herkömmlichen „Polizeigüter“ wie Ruhe, Sicherheit und Ordnung im städtischen Alltag und das friedliche Zusammenleben zu gewährleisten und Konflikten vorzubeugen. Wesentliche inhaltliche Änderungen bestehen im Wegfall der Zuständigkeit des Parlamentes für den Beschluss über Fahrverbote und Einbahnverkehr (wobei die Kompetenz des Parlamentes zum Beschluss über allgemeine Verkehrskonzepte und im Rahmen der Finanzkompetenzen erhalten bleibt) sowie in der Regelung der Überwachung des öffentlichen Raumes.

Das Update der Systematischen Rechtssammlung umfasst ferner die Richtlinie zur Stadtentwicklung (SRO 112), das Parteienförderungsreglement (SRO 115), das Organisationsreglement der Direktion Soziales (SRO 124.4), die Geschäftsordnung der Direktionskonferenz (SRO 125), den Benützungstarif für die Theorieräume Feuerwehrmagazin (SRO 221.2) und die Richtlinien für den Übertritt von der Primarschule in die Oberstufe sowie für den Übertritt innerhalb der Oberstufe (SRO 311.1). Die neuen Reglemente werden auch auf der städtischen Website veröffentlicht.


title_de: Zweiter digitaler Parlamentsabend: diesmal klappte es

content_de:
Mit 32:6 Stimmen bei 1 Enthaltung bzw. einstimmig genehmigt hat das Oltner Gemeindeparlament am zweiten Abend seiner ersten digitalen Sitzung zwei Teilrevisionen der Gemeindeordnung, welche die Erhöhung der Mitgliederzahl der Finanzkommission von sieben auf neun Mitglieder und die Einführung des Auftrags auf Gemeindeebene beinhalten. Die beiden Teilrevisionen werden am 25. April dem Stimmvolk vorgelegt und treten bei einer Zustimmung auf die neue Legislaturperiode hin am 1. August in Kraft.

Zudem wurde ein von Rolf Sommer eingereichter Vorschlag, der verlangte, dass ein Stadtratsbeschluss betreffend Verkehrsmassnahmen Säliquartier aufgehoben werde, mit 23:16 Stimmen nicht dringlich erklärt. Einstimmig zur Kenntnis genommen wurde ferner der Finanz- und Investitionsplan 2021-2027, dessen Behandlung im November vertagt worden war. Ebenfalls einstimmig genehmigte das Parlament einen neuen Untermietvertrag für die Giroud Olma-Turnhallen über fünf Jahre.

Zu den Resultaten


title_de: Arbeitsgruppe für Sport- und Aktivitätenwoche eingesetzt

content_de:
Die Schulkommission der Stadt Olten hat an ihrer letzten Sitzung die Richtlinien für die Aufnahme in die Weiterbildungsklasse der Sekundar- und Oberschule (10. Schuljahr) überarbeitet. Neben Präzisierungen zu Anmelde- und Aufnahmeverfahren wurde neu eine Altersbeschränkung eingeführt, wonach nur Schülerinnen und Schüler aufgenommen werden, die am 30. April des Aufnahmejahres noch nicht 17-jährig sind. Ausnahmen sind in begründeten Fällen zulässig. Zurzeit sind die Ausschreibungen fürs 10. Schuljahr (Weiterbildungsklasse und 4. Bez.) im Gang.

 Weiter hat die Schulkommission den Ferienplan fürs Schuljahr 2005/2006 festgelegt. Entsprechend dem letztjährigen Grundsatzbeschluss legt die Stadt Olten ihre Winterferienwoche in die erste der beiden Ferienwochen der Kantonsschule (2006: 4. bis 12. Februar).
 Für die Heilpädagogische Sonderschule, die Schülerinnen und Schüler aus dem ganzen untern Kantonsteil umfasst, gilt ab dem Schuljahr 2005/2006 der Ferienplan der Kantonsschulen mit je zwei Ferienwochen im Winter und Frühling.

 Die Kommission hat zudem eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die die weitere Entwicklung der Sport- und Aktivitätenwoche zum Thema hat. Die Arbeitsgruppe besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der Lehrerschaft, des Rektorats und der Schulkommission.

 Schliesslich hat die Kommission mit grosser Befriedigung Kenntnis genommen vom Resultat der Abstimmung über die Einführung der grossen Blockzeiten an den städtischen Schulen. Sie wird sich zusammen mit Rektorat und Lehrerschaft dafür einsetzen, dass bis zum Beginn des nächsten Schuljahres die Grundlagen geschaffen sind, damit der Start mit den neuen Stundenplänen und Unterrichtsformen reibungslos klappt. Im Juni werden die Eltern schriftlich über die Neuerungen informiert, und es werden Informationsveranstaltungen auf beiden Aareseiten durchgeführt.


title_de: Stadtrat stimmt Aufnahme von Boninger Musikschülern zu

content_de:
Die Zusammenarbeit der beiden Schulen Olten und Boningen ist traditionell eng. Seit vielen Jahren besuchen die Oberstufen-Schülerinnen und -Schüler aus Boningen die Schule in Olten. Im Bereich der Primarschule hat sich die Zusammenarbeit ebenfalls intensiviert, da der Schulleiter der Primarschule Hübeli ebenfalls Schulleiter in Boningen ist.

 Im Bereich der Musikschule haben sich durch das Obligatorium der musikalischen Grundschule neue Entwicklungen ergeben. Es gibt mehr Nachfrage nach dem Angebot der Musikschulen. Boningen hat keine eigene Musikschule. Bisher hat die Musikgesellschaft den überschaubaren Bedarf an Instrumentalunterricht abdecken können. Hier ist aber inzwischen eine Grenze erreicht. Daher erging von Boningen die Anfrage an die Stadt Olten, ob Schülerinnen und Schüler in der Musikschule Olten aufgenommen werden können. Boningen spricht von 6 bis 10 Schülerinnen und Schülern, die die Musikschule in Olten besuchen wollen.

 Die Musikschule Olten hat sowohl personell als auch räumlich die Möglichkeit, Schülerinnen und Schüler aus Boningen aufzunehmen. Mit den Behördenvertretungen der Gemeinde Boningen ist daher eine entsprechende Vereinbarung erstellt worden, die vorerst bis Ende Schuljahr 2010/11 gilt. Die vorgesehene Regelung hat für die Stadt Olten keine finanziellen Auswirkungen; Boningen leistet Kostengutsprachen zur Übernahme der anfallenden Lohnkosten und beteiligt die Eltern gemäss gemeindeinterner Regelung.


title_de: Digitale Parlamentssitzung wird fortgesetzt

content_de: Nachdem die erste digitale Sitzung des Oltner Gemeindeparlaments am Mittwochabend wegen technischer Probleme unterbrochen werden musste, kommt es heute Abend zu einem zweiten Anlauf: Um 19 Uhr wird Parlamentspräsident Philippe Ruf mit der Behandlung der dringlichen Vorstösse beginnen, dann folgen die Änderungen der Gemeindeordnung, über die am 25. April an der Urne abgestimmt werden soll. Bevölkerung und Medien können auch am zweiten Versuch in einem Live-Stream via LinkExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. unter olten.ch mithören.


title_de: Friederike Triebel neue Schulleiterin Primarschule Hübeli

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Der Stadtrat von Olten hat die 50-jährige Friederike Triebel aus Starrkirch-Wil als neue Schulleiterin der Primarschule Hübeli angestellt. Sie folgt auf Patricia Stutzmann, die nach acht Jahren erfolgreicher und engagierter Führungsarbeit die Schule Olten verlässt, um eine neue Herausforderung im Gesundheitswesen anzunehmen. Friederike Triebel wird ihre neue Aufgabe in Olten am 1. Mai 2021 antreten. Neben dem Schulhaus Hübeli wird sie auch zuständig für die beiden Kindergärten im Kleinholz und für den Übergangsstandort Zementi in Olten SüdWest. Friederike Triebel ist verheiratet und hat zwei Kinder im Teenageralter.

Friederike Triebel hat nach ihrem Studium in Erziehungswissenschaften an der Universität Hamburg in den Bereichen Personal- und Organisationsentwicklung sowie in der Unternehmenskommunikation Erfahrungen gesammelt. Während mehreren Jahren war sie in der süddeutschen Stadt Neu-Ulm in der Stadt- und Quartierentwicklung in der Öffentlichkeitsarbeit, Kommunikation und Integrationsarbeit tätig. In den letzten 10 Jahren leitete Friederike Triebel an der Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW die Kommunikation an der Hochschule für Angewandte Psychologie. Im Rahmen ihrer Tätigkeit war sie auch für verschiedene hochschulübergreifende Projekte verantwortlich.


title_de: Digitale Parlamentssitzung musste abgebrochen werden

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Noch nicht erfolgreich war der Versuch, die Sitzung des Oltner Gemeindeparlaments digital durchzuführen: Der erste Anlauf scheiterte an technischen Problemen wahrscheinlich an den Leistungen der individuellen Verbindungen. Dadurch waren die Bilder und Töne für die Abstimmungen mit Namensaufruf nicht alle gleichzeitig sichtbar, so dass die gewünschte doppelte Absicherung wegfiel. Nachdem bei der Abstimmung über die Dringlichkeit des Vorschlags betr. Stadtratsbeschluss Verkehrsmassnahmen Säliquartier drei Personen nicht erreicht werden konnten, die Differenz zwischen Ja-Stimmen (19) und Nein-Stimmen (17) jedoch bei zwei Stimmen lag, vertagte Parlamentspräsident Philippe Ruf die Sitzung kurz nach 20 Uhr auf Donnerstag um 19 Uhr.

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