lead_de: Geht es nach dem Willen des Stadtrates, so soll das Parlament an seiner Sitzung vom 17./18. November die Volksinitiative „Verkehrsfreie Innenstadt Olten“ den Stimmberechtigten zur Ablehnung empfehlen. Die Volksmotion „Kronenplatz Olten“ beantragt der Stadtrat hingegen dem Parlament als Postulat zu überweisen.

title_de: Stadtrat gegen Verkehrsbefreiung à la Volksinitiative

content_de:
Die im Mai 2010 eingereichte Volksinitiative „Verkehrsfreie Innenstadt Olten“ verlangt, dass die Innenstadt im Bereich Konradstrasse, Kirchgasse, innere Baslerstrasse, Mühlegasse, Dornacherstrasse Süd, Hübelistrasse bis Ausfahrt Parkhaus und Klosterplatz/Amthausquai bis Einmündung Römerstrasse bis Ende 2011 vom motorisierten Individualverkehr befreit und gleichzeitig ein Parkleitsystem in Betrieb genommen werden soll.

 In seinem Antrag hält der Stadtrat fest, dass er die Volksinitiative zusammen mit anderen Vorstössen zum Thema Innenstadt dem Parlament vorlege; bevor ein definitiver Entscheid über die Volksinitiative im Februar durch das Volk gefällt sein werde, könne seiner Ansicht nach aber nicht an eine Umsetzung der verschiedenen Anliegen gedacht werden.

 Was die Innenstadt angeht, geht der Stadtrat davon aus, dass das Volk an der Abstimmung vom Juni 2010 mehrheitlich nein zum Parkhaus unter dem Munzingerplatz und zum vorgesehenen, aufwändigen Umgestaltungskonzept der Innenstadt sowie zur Kombination dieser beiden Elemente sagte. Nicht bestritten waren in den Augen des Stadtrates eine Neuorganisation der Verkehrsflüsse im Zusammenhang mit der Eröffnung der Entlastung Region Olten (ERO) und die Einführung einer Temporeduktion, Tempo 20 (Begegnungszone) oder allenfalls Tempo 30.

 Kirchgasse nicht vor ERO-Eröffnung schliessen

 Eine Schliessung der Kirchgasse vor der Eröffnung der ERO kommt für den Stadtrat hingegen nicht in Frage, weil in diesem Falle die angrenzenden Strassen das neue Verkehrsaufkommen nicht verkraften könnten: Einerseits sind die übrigen Gemeindestrassen innerhalb der Bau- und Nutzungsstruktur der Innenstadt laut Stadtrat dafür nicht geeignet und würden – wie zum Beispiel die Konradstrasse mit angrenzendem Primarschulhaus – über das erträgliche Mass hinaus belastet. Anderseits ist die heutige Kantonsstrasse bekanntlich mehr als genug belastet und verträgt keinen wesentlichen Mehrverkehr mehr. Die Kirchgasse soll hingegen als erster Schritt eines Konzeptes auf der Basis der oben genannten Annahmen auf den Eröffnungstermin im Jahr 2013 hin gesperrt und umgestaltet werden; die weiteren Strassen sollen anschliessend schrittweise nach Massgabe der anfallenden Strassen- und Kanalisationssanierungen erneuert werden.

 Diesen Zielsetzungen entspreche die Volksinitiative «Verkehrsfreie Innenstadt Olten» nicht, betont der Stadtrat. Ein Verbot für den motorisierten Individualverkehr im beantragten Ausmass entspreche nicht einer Notwendigkeit in der Stadt Olten. Ein Verweilen und Flanieren sei auf eine Kernzone im Umfeld der Kirchgasse zu beschränken, die in dieser Grösse auch mit kulturellen und anderen Angeboten «bewirtschaftet» werden könne; in den übrigen Strassen im genannten Perimeter genüge die Einführung der Begegnungszone mit Tempo 20 oder allenfalls von Tempo 30. Sollte sich in späteren Jahren ein grösserer Bedarf an vom motorisierten Individualverkehr befreiter Fläche herausstellen, könnte einem solchen Bedarf im Falle eines politischen Konsenses jederzeit entsprochen werden.

 Der Stadtrat hält zudem fest, die geforderte Verkehrsbefreiung würde auch ein Wegfallen der oberirdischen Parkplätze – praktisch im Umfang der vom Volk abgelehnten Vorlage (rund 230 Parkplätze) – in den erwähnten Strassenzügen bedeuten, da diese Parkplätze faktisch gar nicht mehr erreicht werden könnten. Der Wegfall von Parkplätzen ohne Ersatz würde zudem zusammen mit einem Fahrverbot in der Innenstadt die Existenz des lokalen Gewerbes bedrohen, das auch einen wesentlichen Beitrag zum lebendigen Olten leiste und entsprechende Unterstützung verdiene.

 Volksmotion als Postulat

 Was die Volksmotion „Kronenplatz Olten“ angeht, die innerhalb von neun Monaten nach der Ablehnung der Innenstadt-Abstimmung vom vergangenen Juni die Ausarbeitung und auch die Bewilligung eines Vorschlags mit der Kirchgasse als hauptsächlichem Umgestaltungsraum verlangte, betont der Stadtrat, da es um Fragen der Ortsplanung gehe und der Stadtrat von Gesetzes wegen Planungsbehörde sei, könne der Vorstoss nur als Postulat behandelt werden. Angesichts der vorentscheidenden Abstimmung über die Volksinitiative im kommenden Februar sei die Zeitvorgabe des Vorstosses nicht realistisch. Der Stadtrat beabsichtige indessen, die aktuelle Situation in der Innenstadt mit entsprechenden Massnahmen möglichst rasch und spürbar zu verbessern; dabei sei ein pragmatisches Vorgehen zu wählen, das sich auf kleinere Schritte bzw. Etappen und auf Erfahrungen abstütze und rasche Ergebnisse zulasse. Die Motion solle in diesem Sinne zur Prüfung des Anliegens als Postulat überwiesen werden.


lead_de: Die in den Sonderbauvorschriften des Gestaltungsplans Olten SüdWest festgelegte Gestaltungskommission ist besetzt: Der Stadtrat hat auf Vorschlag von Grundeigentümerschaft, Stadtplanung und kantonalem Kreisplaner sechs anerkannte Fachleute gewählt.

type_de: Neuigkeiten

location: Olten

title_de: Gestaltungskommission Olten SüdWest ist besetzt

content_de:
In den Sonderbauvorschriften des Gestaltungsplanes Olten SüdWest ist festgelegt, dass ein beratendes Gremium, die sogenannte Gestaltungskommission, für die Qualitätssicherung der Entwicklung im Gebiet Olten SüdWest eingesetzt werden soll. Sie muss sämtliche massgebenden Bauvorhaben im Gestaltungsplanperimeter prüfen und zuhanden der Baukommission der Stadt Olten beraten. Zudem setzt sie im Auftrag der Grundeigentümerschaft und der Stadt Olten das Mobilitätskonzept um, beurteilt jährlich die Mobilität und schlägt Massnahmen in einem Bericht an die Beteiligten vor.

 Die Gestaltungskommission soll als unabhängiges Fachgremium die massgebenden Disziplinen aus Städtebau und Architektur, Raum- und Verkehrsplanung, Umwelt und Ökologie sowie Ökonomie abdecken. Die Mitglieder werden auf Vorschlag eines vorberatenden Gremiums – zusammengesetzt aus einer Vertretung der Grundeigentümerschaft, dem Präsidenten der Baukommission der Stadt Olten, dem Leiter Stadtplanung der Stadt Olten sowie dem zuständigen kantonalen Kreisplaner – durch den Stadtrat gewählt.

 Folgende Mitglieder der Gestaltungskommission wurden nun aufgrund ihres Fachwissens und Leistungsausweises wie auch ihrer Erfahrungen in entsprechenden Planungsfragen und Lösungsfindungen von der Grundeigentümerschaft sowie der Stadtplanung Olten vorgeschlagen und von allen Mitgliedern des vorberatenden Gremiums vorbehaltlos akzeptiert:

 Für Städtebau, Architektur und Raumplanung
 1. Prof. Dr. Michael Koch, Dipl.-Ing. Architekt, Dr. sc. techn. ETHZ, Mitglied SIA/FSU/Architektenkammer Hamburg, Büro yellow2 urbanism architecture, Berlin (1. Preis städtebaulicher Wettbewerb Olten SüdWest)
 2. Peter Meyer, Dipl.-Ing. Architekt BDA, Mitglied deutsche Akademie für Städtebau, Architekturbüro MGHS, Berlin
 3. Prof. Dr. Carl Fingerhuth, Dipl. Arch ETH/SIA/BSA/BDA/FSU, Zürich

 Für Verkehr
 4. Peter Gruber, Dipl. Ing. ETH/SIA, IUB Ingenieur-Unternehmung AG, Olten

 Für Umwelt und Ökologie
 5. Martin Kaeslin, Landschaftsarchitekt HTL, Raumplaner NDS/HTL, Metron Landschaft AG, Brugg

 Für Bauökonomie
 6. Dr. Hans Naef, GSP Gesellschaft für Standort-Analysen & Planungen AG, Zürich

 Die anfallenden Kosten werden je zur Hälfte von der Stadt Olten und der Grundeigentümerschaft getragen. Gemäss Sonderbauvorschriften des Gestaltungsplanes Olten SüdWest wählt der Stadtrat die Mitglieder der Gestaltungskommission für jeweils 4 Jahre. In einem ersten Schritt will der Stadtrat sich aber innerhalb eines Jahres von der guten Zusammenarbeit der Mitglieder überzeugen können und wählt diese vorerst für die Dauer eines Jahres, das heisst bis zum 31. Dezember 2011.

content_format: html

type_harmonized: news


lead_de: «Ein exzellenter Botschafter der Literatur und der Stadt Olten» - so betitelte Jury-Mitglied Marianne Hertner in ihrer Laudatio Alex Capus, den Träger des Kulturpreises 2021 der Stadt Olten, dessen Übergabe im Zentrum der Preisverleihung im Kulturzentrum Schützi stand. Diese war aus Corona-Gründen quasi eine «interne» Veranstaltung mit Preisträgerinnen und Preisträgern, Jury-Mitgliedern und den Stadtratsmitgliedern als Preisverleihern. Letzteren war es trotzdem ein Anliegen, eine öffentliche Würdigung vorzunehmen, weshalb die Veranstaltung auch per Youtube übertragen wurde und «nachgeschaut» werden kann.

title_de: Kulturpreise 2021: Stadtrat würdigte Oltner Kulturschaffen

content_de:
Dass die Auszeichnung Alex Capus’ mit dem Kulturpreis hochverdient und eine logische Folge der Verleihung des Anerkennungspreises von nunmehr 17 Jahren sei, zeige sein umfangreiches und weit über die Region und das Land hinaus bekanntes grosses literarisches Werk, betonte Laudatorin Marianne Hertner. Capus fülle mit seinen Lesungen Literaturhäuser und Theatersäle in Hamburg, Berlin und Zürich, um nur einige zu nennen, und seine Bücher seien bisher in über 50 Sprachen übersetzt worden. Alex Capus liege aber weiterhin Olten am Herzen, er sei sicht- und nahbar, ein exzellenter Botschafter der Literatur und der Stadt Olten.

Anerkennung für Kabarett und Tanz

An zwei bekannte Kulturvereine auf dem Platz Olten gingen an der Verleihung die ersten Anerkennungspreise: «Der Verein Oltner Kabarett-Tage, das ist eine gut organisierte Leitung, die sehr professionell ihre Aufgabe erfüllt; das sind 1500 Mitglieder und vor allem über 100 ehrenamtliche, begeisterte Mitarbeitende, die mit viel Herzblut dazu beitragen, dass die Stadt Olten für ein paar Tage im Jahr zur Kabarettstadt der Schweiz wird», hielt Laudator Christoph Schwager fest. Das Programmteam bringe grosse Kaliber der Kabarettszene nach Olten. Und dabei gehe auch die Förderung des Nachwuchses mit der Wunschfeder und dem Kabarett-Casting nicht vergessen.

Speziell für seine Nachwuchsförderung wurde auch der Verein Tanz in Olten, der sich in den vergangenen 25 Jahren zum Kompetenzzentrum für zeitgenössischen Tanz entwickelt habe, von dessen Laudatorin Rosmarie Grünig gewürdigt: Mit der Plattform «Short Cuts» habe Tanz in Olten junge, professionelle Tanzschaffende im Bereich Choreografie und Tanznachwuchs gefördert und mit der neuen Förderplattform «Tanzfragmente» werde der jungen, vorprofessionellen Tanzszene aus der Region ermöglicht, in einem professionellen Rahmen aufzutreten. Ein weiterer Fokus seien die erfolgreichen Tanzvermittlungsprojekte mit den Oltner Schulen: Rund 1100 Kinder und Jugendliche hätten bisher an Workshops teilgenommen.

Hochburg des Poetry Slam

Gleich zwei Einheimische aus der Poetry-Slam-Szene würdigte die Stadt Olten mit einem Anerkennungspreis. Mit ihrer mal gefühlsvollen, mal bissigen Wortkunst und ihrer packenden Bühnenpräsenz habe sich Lisa Christ eine ausserordentliche Position in ihrem Metier erarbeitet, betonte Laudatorin Katja Herlach. Als kritische Beobachterin der Gegenwart nutze sie unterschiedliche Bühnen, um auf sehr persönliche Art unverblümt direkt in brillanter Sprache und schnellem Tempo den Finger auf wunde Punkte zu legen. Auch Kilian Ziegler sei ein hervorragender Beobachter, doppelte Marianne Hertner nach. Er verstehe es brillant, die Feinheiten der Sprache herauszuarbeiten und das Publikum bei allem Lachen auch zum Nachdenken anzuregen. Der Bezug zu Olten sei ihm wichtig. Auch wenn er die Stadt gerne mal auf die Schippe nehme, mache er das auf liebenswürdige Weise mit dem Stilmittel der Satire.

Als Könner seines Fachs bezeichnete Jury-Mitglied Heinz Schonenberger auch den fünften Träger des Anerkennungspreises, den Gitarristen und Komponisten André Kunz: Sein weites Spektrum, sein immer wieder innovativ-konditioniertes Kunsthandwerk sei schwer zu fassen oder abzugrenzen und reiche vom smarten Jazz über zuweilen aggressiv anmutenden Funk-Rock über Ruhe vermittelnde Yoga-Musik bis hin zu Mainstream. Kunz’ langjähriges Schaffen habe aber auch immer etwas Geerdetes und Zuversichtliches.

Mit dem Duo «eventuell» konnte Schoenenberger auch zwei Empfängerinnen eines Förderpreises vorstellen. Das Schaffen von Vera Wahl und Manuela Villiger beinhalte die Suche nach alternativen Formen und Wegen, zeitgenössische Musik authentisch aufzuführen und ihr einen adäquaten Raum zu (er)schaffen. Dieser Raum beinhalte immer auch die visuelle Wahrnehmung, die szenische Arbeit und den Einbezug transdiziplinärer Medien. Die beiden Saxophonistinnen verlangten vom Auditorium vieles an wacher Aufnahme, betonte Schoenenberger: dem Duo sei es ein Anliegen, Denkprozesse zu initiieren und einen «eventuellen» Raum zu bieten, in dem man mit wesentlichen Fragen unserer Gesellschaft konfrontiert werde.

Bevor das Duo «eventuell» und André Kunz die Anwesenden mit zwei Proben ihres Könnens unterhielten, konnte Katja Herlach einen weiteren Förderpreis an Martina Baldinger übergeben. Das Rückgrat von deren künstlerischen Praxis sei die Zeichnung, betonte Herlach: Sie tauche in ihren Werken in diversen Zuständen auf – vom Gekritzel à la Telefonzeichnung über tagebuchartige, oft mit schriftlichen Notizen verbundene Notate bis hin zu sorgfältig ausgearbeiteten Blättern. Neben dem Wie Zeichnung vermittelt werden könne, stehe auch das Was Zeichnungen vermittelten: Im Kern nutze die Künstlerin die Zeichnung als Instrument der kritischen Selbstuntersuchung, der Befragung ihres alltäglichen Lebensumfeldes sowie der Analyse von gesellschaftlichen Realitäten und Prozessen, durchaus aber auch als aktivistisch aufgefasstes Kommunikationsmedium.

Vier Ehrengaben für Kulturförderung

Zum Abschluss der Preisverleihung konnte Stadtpräsident Martin Wey gleich vier Ehrengaben überreichen, mit denen der Stadtrat jeweils Engagements in der Kulturförderung auszeichnet. Die erste der Plastiken, eine Kopie des Toulouse-Denkmals im Kleinformat, ging an den Verein Pro Kultur Olten. Dieser sei 2014 in Zeiten der städtischen Finanzkrise, als auch kulturelle Angebote in Fragen gestellt wurden, auf den Plan getreten und habe unter anderem den Zusammenschluss und die Koordination unter den Trägerschaften von kulturellen Institutionen und Initiativen sowie privaten Kulturschaffenden zum Ziel. Als sich die Sparschlinge um die Oltner Kulturszene und insbesondere um das Kunstmuseum zusammengezogen habe, seien auch Marlies und Christian Pflugshaupt zur Stelle gewesen, so Martin Wey weiter. Dabei hätten sie sich als wahre Mäzene entpuppt: Personen, die Institutionen, Personen oder kommunale Einrichtungen bei der Umsetzung von Vorhaben unterstützten, ohne eine direkte Gegenleistung zu erhalten.

Ein weiteres Paar konnte eine Ehrengabe entgegennehmen, weil es sich langjährig um die bald 50-jährige Institution Kunstmarkt verdient gemacht habe: Iris und Christof Schelbert-Widmer leiten seit mehr als anderthalb Jahrzehnten den Anlass, der sich zum Ziel setzt, zwischen Kunstschaffenden und Publikum zu vermitteln und dabei auch Leute zu erreichen, die sich nicht besonders mit Kunst befassen. Zugute kämen ihnen dabei die engen Kontakte zur Kunstszene wie auch zur Stadt, die sie gewinnbringend für das kulturelle Leben in Olten einsetzten. «Langjährig» diente Martin Wey auch als Stichwort für die Überreichung der vierten Ehrengabe: Diese ging an den Doyen der Oltner Kulturszene, Peter A. Bloch, für die Herausgabe der Oltner Neujahrsblätter während sage und schreibe 41 Jahren: «Jedes Jahr ein attraktives Bouquet aus historischen, gesellschaftlichen, kulturellen, wirtschaftlichen und sportlichen Themen zusammenstellen, die einen Autoren erfreuen, die andern vielleicht auch enttäuschen, den Zeitdruck von Gestaltung und Produktion ertragen, bis man dann wieder ein solches Spiegelbild eines Oltner Jahres in den Händen halten kann – und das 41-mal hintereinander: Das ist eine Leistung, vor der wir alle Hochachtung haben.»

Die Preisverleihung kann unter https://www.youtube.com/watch?v=5ryzv5-fHx8Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

«nachgeschaut» werden.


lead_de: Am Samstag 30. Oktober um 21.00 Uhr ist es in der Giroud Olma Halle wieder so weit: Das Projekt Midnight Olten startet in die zweite Saison. Nach der letztjährigen Pilotphase mit durchwegs positivem Echo hat sich die Stadt Olten dazu entschlossen, das Projekt weiterzuführen.

title_de: Midnight Olten geht in die zweite Runde

content_de:
Von Midnight gibt es ein Programm an über achtzig Standorten in der gesamten Schweiz für Jugendliche im Alter von 13-17 Jahren. Das Ziel ist es, die Jugendlichen am Samstagabend von der Strasse zu holen und sie zur Bewegungen zu animieren. Es steht jedoch nicht nur die Bewegung im Vordergrund, sondern auch das gesellige Beisammensein ohne Gewalt, Vandalismus, Ausgrenzung und Suchtmittelmissbrauch.

 Damit die Leitidee des Projektes auch eingehalten werden kann, stehen jeden Samstagabend junge Erwachsene zusammen mit Jugendlichen in der Halle, um die Veranstaltung zu leiten. Bei Midnight Olten wurde der bisherige Projektleiter Jan Rechsteiner durch ein Leiterteam mit Serena Hagmann und Michele Carere abgelöst sowie das Abendteam mit weiteren Personen ergänzt. Um die Halle am Samstagabend mit Jugendlichen zu füllen, wird in allen Oltner Schulen Werbung gemacht. Natürlich sind aber auch alle anderen Jugendlichen aus der Region herzlich eingeladen.

 Dank den optimalen Voraussetzungen in der Giroud Olma Halle kann Midnight Olten neben den Angeboten wie Fussball, Unihockey, Volleyball etc. einen Vorraum zum Verweilen und zum Verpflegen sowie eine kleine Disco zur Verfügung stellen. Kaum ein anderes Midnight in der Schweiz verfügt über ein solch breites Angebot. Es lohnt sich also auf jeden Fall vorbeizuschauen. Den Eröffnungsabend am 30. Oktober bereichern zwei besondere Attraktionen: Ein DJ sowie „ghostrockz“, zweifache Schweizermeister im Breakdance.

 Das Team freut sich auf den Samstagabend und möglichst viele junge, motivierte Jugendliche!


title_de: Leerwohnungsbestand auf 3,5% gestiegen

content_de: Die mit Stichtag 1. Juni 2021 durchgeführte Zählung der leerstehenden Wohnungen in der Stadt Olten ergab folgendes Resultat: 1- und 1½-Zimmer-Wohnungen: 21 (Vorjahr 16); 2- und 2½-Zimmer-Wohnungen: 81 (75); 3- und 3½-Zimmer-Wohnungen: 196 (169); 4- und 4½-Zimmer-Wohnungen: 84 (79); 5- und 5½-Zimmer-Wohnungen: 11 (9); Wohnungen mit 6 und mehr Zimmern 2 (3). Der Gesamtwohnungsbestand beträgt per 1. Juni 11’255 (11’137) Wohnungen. Der Leerwohnungsbestand ist gegenüber dem Jahr 2020 von 3,15 Prozent auf 3,51 Prozent gestiegen.


lead_de: Am Samstag, 13. November 2010, findet bei der Oltner Feuerwehr die jährliche Hauptübung statt. Der Anlass ist als ein Tag der offenen Tür gestaltet.

title_de: Tag der offenen Tür bei der Oltner Feuerwehr

content_de:
Mehr als 200 Einsätze hat die Oltner Feuerwehr dieses Jahr schon gefahren. Fast täglich sind die nebenamtlichen Brandbekämpfer für das Wohl der Bevölkerung unterwegs. Um das Handwerk im Ernstfall zu beherrschen, bilden sich die Oltner Feuerwehrleute an jährlich über 100 Übungen weiter.

 Bei der Notfall-Nummer 118 geht es aber längstens nicht nur um die Feuerbekämpfung, das Spektrum der Oltner Milizfeuerwehr ist sehr vielfältig. Bei Chemiewehr, Strassenrettung, Wasserstransport, Wasserwehr, Liftrettungen und sogar bei akuten Herznotfällen machen sie sich auf den Weg, um raschmöglichst Hilfe zu leisten.

 Das Ganze wird meistens mit Polizei, Rettungsdienst oder technischen Werken unternommen, die Zusammenarbeit mit den verschiedenen Notfall-Partnern ist wichtig und wird regelmässig geübt.

 Um der Oltner Bevölkerung einen Einblick in die Arbeit und Ausrüstung bieten zu können, veranstaltet die Feuerwehr am Samstag, 13. November 2010, einen Tag der offenen Tür. Das Feuerwehrmagazin und die -fahrzeuge können dabei frei besichtigt werden. Eingestreut werden verschiedene Demonstrationen, bei denen die Zuschauer Kurzeinsätze der Feuerwehr live erleben können. Dabei kommen auch die Partner der Feuerwehr wie Stadtpolizei Olten, der Rettungsdienst des Kantonsspitals Olten und die Aare Energie AG zum Einsatz.

 Der Tag der offenen Tür beginnt um 14 Uhr im Feuerwehrmagazin an der Werkhofstrasse 5 in Olten und dauert bis ca. 17 Uhr. Parkplätze sind vorhanden.

 Die Feuerwehr Olten freut sich auf zahlreiche Zuschauende aus der Bevölkerung.


title_de: Volksmotion "Weniger Steuern - mehr Wohlstand" eingereicht

content_de: Mit 85 Unterschriften versehen ist die von der FdP lancierte Volksmotion "Weniger Steuern - mehr Wohlstand" am 30. April 2004 bei der Stadtkanzlei eingereicht worden. In der Motion wird der Stadtrat aufgefordert, im Rahmen des Budgets 2005 dem Gemeindeparlament eine Senkung der Steuern für natürliche und juristische Personen um jeweils mindestens fünf Prozentpunkte bei gleichzeitig ausgeglichenem Budget zu beantragen.


lead_de: Ein Anliegen aus dem Quartierentwicklungsprojekt Chance Olten Ost nimmt konkrete Formen an: Am 3. November wurde ein Trägerverein für ein Begegnungszentrum gegründet, das an der Aarauerstrasse 72 eingerichtet werden soll.

title_de: Trägerverein für Begegnungszentrum gegründet

content_de:
Der Wunsch nach einem Begegnungszentrum auf der rechten Aareseite geht auf die Werkstatt mit der Quartierbevölkerung vom vergangenen Januar im Rahmen der Quartierentwicklung Chance Olten Ost zurück. Dort hatte sich eine von insgesamt acht Arbeitsgruppen zum Thema gebildet, die in der Zwischenzeit ein Konzept mit den drei Quartierorten Vögeligarten, Trottermatte und Meierhof und einem Begegnungszentrum im Bifangquartier definiert hat.

 Zweck des nun gegründeten Trägervereins „Begegnungszentrum myOlten“ unter dem Präsidium von Paul Dilitz ist die Förderung des kulturellen und gemeinschaftlichen Lebens aller Bewohnerinnen und Bewohner auf der rechten Aareseite von Olten. Unter anderem strebt er nach Statuten die Errichtung und den professionellen Betrieb eines Begegnungszentrums an zentraler Lage an, wo Quartierbewohnerinnen und -bewohner aller Ethnien sich treffen und kulturellen, quartierbezogenen oder gemeinnützigen Interessen nachgehen können. Der Verein arbeitet zu diesem Zweck mit Behörden, Privaten und weiteren Kreisen in und um Olten zusammen.

 Die Zielsetzungen des geplanten Begegnungszentrums sind die Förderung der Gemeinschaft, die Schaffung von Netzwerken, die Förderung von lokalen Initiativen, die Vernetzung der Quartierorte und schliesslich auch ein „Aussenfühler“ für Behörden und Verwaltung, die ja bekanntlich sonst nicht auf der rechten Aareseite vertreten sind. Dabei geht es beispielsweise um Ausstellungen bei Mitwirkungen und Abstimmungen, um Beratungen oder Sprechstunden.

 Die Einwohnergemeinde Olten hat ein Lokal an der Aarauerstrasse 72 (ehemals Coiffure Epoc) angemietet und plant einen dreijährigen Versuchsbetrieb finanziell zu unterstützen. Dazu wird eine Leistungsvereinbarung mit dem Trägerverein abgeschlossen. Die entsprechenden Beträge sind im Finanzplan und im Budget 2011 zu Handen des Parlaments aufgenommen worden. Partnerin im genannten Lokal wird die geplante interkulturelle Bibliothek sein, die sich im Begegnungszentrum einmieten möchte.

 Interessierte an einer Mitgliedschaft können sich bei Patrick Kissling, Geschäftsführer Chance Olten Ost (chanceoltenost@olten.ch), melden. Die Mitgliederbeiträge betragen 25 Franken für Einzelpersonen, 40 Franken für Paare und Familien sowie 100 Franken für juristische Personen.


lead_de: Der Regionalverein Olten-Gösgen-Gäu schliesst die Lücke im öffentlichen Verkehr und stellt in enger Zusammenarbeit mit den Vereinsgemeinden die Einführung der NACHTwelle vor. Ab dem 17. Dezember 2010 wird es den Einwohnern der Bezirke Olten, Gösgen, Gäu und Thal möglich sein, auch zu nachtschlafender Stunde sicher mit dem Bus nach Hause zu kommen.

title_de: Die NACHTwelle, ein Produkt von 40 Gemeinden für eine attraktive Region

content_de:
Nachdem Regierungs- und Kantonsrat die Aufnahme eines Nachtbusangebotes in den Bezirken Olten-Gösgen und Thal-Gäu in das sog. Grundangebot im Bereich öffentlicher Verkehr abgelehnt haben, hat der Regionalverein OGG mit Unterstützung des Vereins Thal und des kantonalen Amtes für Verkehr, AVT, die Einführung der NACHTwelle initiiert und nun auch umgesetzt. Dies war nur Dank der grossartigen und raschen Mithilfe der Gemeinden möglich. In Rekordzeit hat eine überragende Mehrheit den drei Nachtfahrten die Zustimmung erteilt. Ein einziger Wehrmutstropfen ist gegenwärtig der Entscheid der Gemeinde Wolfwil, die auf ihrer Linie keine dritte Abfahrt wünscht. Der Beschluss der Gemeinde Boningen ist noch ausstehend, die Gemeinde hat aber bereits Interesse signalisiert. Sämtliche andere Gemeinden der Bezirke Gösgen, Olten, Gäu und Thal werden künftig davon profitieren können, dass sie ab 0.30 Uhr bis 2.30 Uhr, jeweils Freitag- und Samstagnacht, mit dem Bus nach Hause gebracht werden. Die genauen Abfahrtszeiten und weitere Informationen finden Sie demnächst unter www.nachtwelle.ch.Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

 Dank der erfolgreichen Zusammenarbeit mit den Busbetreibern – namentlich dem Busbetrieb Olten-Gösgen-Gäu BOGG, der PostAutoschweiz AG und der AAR Bus+Bahn – und der SBB konnten faire Preise ausgehandelt werden. Die beteiligten Gemeinden haben einen verhältnismässigen Beitrag zu bezahlen. Zudem wird das Projekt durch die Aare Energie AG a.en mit einem namhaften Sponsoringbeitrag unterstützt.

 Für eine Fahrt auf dem A-Welle-Nachtnetz sind ein gültiger Fahrausweis und ein Nachtzuschlag erforderlich: Der Nachtzuschlag kostet CHF 5.-–. An den Billettautomaten ist der Nachtzuschlag im Vorverkauf erhältlich. Selbstverständlich können die Billette und der Nachtzuschlag auch via Handy oder iPhone bezahlt werden. Bei der Umsetzung wurde SICHERHEIT gross geschrieben, da die beteiligten Transportunternehmen wollen, dass sich die Fahrgäste und das Fahrpersonal sicher fühlen – deshalb wird mit dem Start der Nachtwelle eine externe Sicherheitsfirma beauftragt, in den Fahrzeugen und an den Haltestellen mit geschultem Personal in den Nachtwelle-Nächten präsent zu sein. Jetzt können Sie als Nachtschwärmer Ihr Auto getrost zuhause lassen: Der Tarifverbund A-Welle bietet in den Weekendnächten (Fr/Sa und Sa/So) attraktive Verbindungen. Mit Bus und Bahn lässt sich damit die Region günstig und sicher befahren.

 Die Einführung wurde vorerst auf drei Jahre begrenzt. Damit wird einem grossen Anliegen der Gemeinden Rechnung getragen, welche die entsprechenden Zahlen der Fahrgäste wünschen, bevor die Nachtwelle weitergeführt wird. Die Initianten wissen indessen bereits jetzt, dass das neue Angebot einer grossen Nachfrage der Bevölkerung entspricht, verbunden mit der berechtigten Hoffnung, dass der Kanton Solothurn alle drei Fahrten in das öffentliche Grundangebot aufnehmen wird.


lead_de: Das Budget 2011 der Stadt Olten entspricht mit einem Überschuss von rund 770‘000 Franken der Vorgabe des Finanz- und Investitionsplans 2011 – 2017. Die markanteste Kostensteigerung ist im Bereich Bildung zu verzeichnen und erklärt sich hauptsächlich durch steigende Besoldungskosten aufgrund der laufenden Reformprojekte. Die übrigen Kostensteigerungen insbesondere in den Bereichen Soziale Wohlfahrt sowie Umwelt- und Raumordnung können wie auch die geplanten Netto-Investitionen von 33,7 Mio. Franken unter Einbezug der deutlich aufgehellten konjunkturellen Erwartungen mit einem unveränderten Steuersatz von 100% für Natürliche und Juristische Personen getragen werden.

title_de: Überschuss trotz steigenden Bildungskosten und hohen Investitionen

content_de:
Bei einem Aufwand von 117‘292‘300 Franken (ohne interne Verrechnungen von 11‘941‘700 Franken) und einem Ertrag von 118‘687‘700 Franken wird für das Jahr 2011 ein Mehrertrag von 770‘500 Franken prognostiziert. Bei Brutto-Ausgaben von rund 37,1 Mio. Franken und Investitionseinnahmen von 3,4 Mio. Franken betragen die Netto-Investitionen 33,7 Mio. Franken. Der Investitionsanteil (Anteil der Bruttoinvestitionen an den konsolidierten Ausgaben) beträgt für das Budgetjahr somit 28.3%, was einer starken Investitionstätigkeit entspricht.

 Tabelle: Gestufter Erfolgsausweis (in Tausend Fr.)

Voranschlag 2011

3 	Betrieblicher Aufwand vor Abschreibungen
        -100'708

30	Personalaufwand
                 -52'315

31	Sachaufwand
                  -19'769

35	Entschädigungen Gemeinwesen
                   -4'083

36	Beiträge
                 -24'386

38	Einlagen in Spezialfinanzierungen
                     -153

385	Vorfinanzierung
                         -2

4 	Betrieblicher Ertrag vor Steuern
           35'127

41	Regalien und Konzessionen
                      109

43	Entgelte
                  13'169

45	Rückerstattungen
                    5'789

46	Beiträge für eigene Rechnungen
                  10'520

48	Entnahmen aus Spezialfinanzierungen
                        40

485	Auflösung Vorfinanzierungen
                    5'500

 	Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit
 vor Abschreibungen und Steuern
          -65'581

 	Ergebnis aus Finanzierung
          -11'910

32	Passivzinsen (Finanzaufwand)
                   -1'600

33	Abschreibungen (Finanzaufwand)
                 -14'985

42	Vermögenserträge (Finanzertrag)
                    4'675

 	Operatives Ergebnis vor Steuern
          -77'491

40 	Steuerertrag
           78'262

 	Operatives Ergebnis nach Steuern
                771

Kurzfristig machbar
 Durch den hohen Investitionsbedarf und den damit verbundenen tiefen Selbstfinanzierungsgrad wird eine Abnahme des Pro-Kopf–Vermögens durch den aktuellen Voranschlag 2011 auf die Höhe von 860 Franken prognostiziert. Der aktuelle Finanzplan 2011 – 2017 zeigt, dass aufgrund des hohen Investitionsvolumens nicht alle finanzpolitischen Grundsätze erreicht werden können. So kann beispielsweise m it dem aktuellen Budget der Vorgabe der Selbstfinanzierungsgrad nicht entsprochen werden. Mit einer mittel- bis langfristigen Optik bliebt der aktuelle Selbstfinanzierungsgrad mit 44.1% sicher zu tief. Insbesondere aufgrund des auch im letzen Jahr guten Rechnungsergebnisses und der Nachhaltigkeit der geplanten Investitionen besteht kurzfristig noch kein Handlungsbedarf. Eine Orientierung an den mittelfristigen Finanzzielen bleibt jedoch nach Beendigung der Grossprojekte ein zentrales Erfordernis.
 Der Personalaufwand steigt im Vergleich zum Vorjahresbudget um 4.3%. In diesem Betrag eingerechnet ist eine 0.7% Lohnanpassung für die Lehrkräfte (Beschluss Regierungsrat) und eine 0.7% Lohnanpassung für das Verwaltungs- und Betriebspersonal. Weitere Kostensteigerungen sind seitens der Verwaltung unter anderem durch die Stellenschaffung Leiter/in Stadtentwicklung begründet. Seitens der Lehrkräfte sorgt insbesondere die Stellenausweitung bei der Primarschule und Heilpädagogischen Sonderschule für steigende Kosten.
 Der Sachaufwand liegt um rund 80‘000 Franken höher als im Finanz- und Investitionsplan bzw. rund 750‘000 Franken höher als im Budget 2010. Nebst erzielten Einsparungen insbesondere im Bereich Wasser, Energie, Heizmaterialien handelt es sich im Wesentlichen um Mehrkosten im Vergleich zum Budget 2010 bei Anschaffungen (Nachholbedarf bei diversen Positionen), baulichem Unterhalt und (Lizenz-)Kosten im Informatikbereich.
 Die budgetierten Steuereinnahmen liegen insgesamt 1.5 Mio. Franken über dem Budget 2010. Hier gilt es festzuhalten, dass durch die vom Volk beschlossene zeitliche Staffelung der Steuerentlastungen (Steuergesetzrevision) im Jahr 2012 weitere wiederkehrende Mindererträge von rund 2.3 Mio. Franken zu erwarten sind.
 Die geplanten Investitionen
 Nebst dem Bedarf für den stetigen Werterhalt im Hoch- und Tiefbau sind folgende priorisierte Investitionsprojekte im Voranschlag enthalten:
 ·          Eissportanlage, Investitionsbeitrag                                                            7.100 Mio. Franken
 ·          Bahnhof Ost                                                                                2.000 Mio. Franken
 ·          Attraktivierung Aareraum                                                                            0.500 Mio. Franken
 ·          Verkehrsprojekt Entlastung Region Olten (ERO)                                      4.680 Mio. Franken
 inkl. Flankierende Massnahmen
 ·          Standortbeitrag für den Neubau der Fachhochschule Olten                     1.500 Mio. Franken

 Weiter sind folgende Grossprojekte mit Jahrestranchen im Jahr 2011 von über 600'000 Franken enthalten:
 ·          Frohheim: Sek-I-Reform, Werkraumpavillion                                            3.210 Mio. Franken
 ·          Kleinholz, Erschliessung 1. Etappe, Kanalisation/Strasse                        2.250 Mio. Franken
 ·          Parkleitsystem                                                                                2.000 Mio. Franken
 ·          Säli: Sanierung Fassade                                                                            2.000 Mio. Franken
 ·          Säli: Asbestsanierung Trakt I                                                                     1.000 Mio. Franken
 ·          Rankwogbrücke, Instandstellung                                                               1.000 Mio. Franken
 ·          Erschliessung Olten Süd-West                                                                 1.000 Mio. Franken
 ·          Hochwasserschutz Kanal im Hasli                                                            0.960 Mio. Franken
 ·          Altlastensanierung Kleinholz                                                                      0.800 Mio. Franken
 Die Investitionen für den Werterhalt können vollständig aus eigenen Mitteln aus der Laufenden Rechnung finanziert werden und die restlichen Projekte durch vorhandenes Eigenkapital gedeckt werden. Das Nettovermögen sinkt dadurch auf Basis der Rechnung 2009 und Budget 2011 auf rund 860 Franken pro Kopf (Rechnung 2009: 2‘095 Franken).
 Nachhaltige Finanzplanung gefragt
 Gerade in der aktuellen Situation wird die Notwendigkeit einer seriösen und nachhaltigen Finanzplanung sicht- und spürbar. Die hohe Investitionstätigkeit in der Planperiode des Finanzplans zeigt mit ihren Auswirkungen auf den Selbstfinanzierungsgrad und damit auf die Verschuldung mit aller Deutlichkeit die finanziellen Grenzen für den Haushalt der Stadt Olten und die damit verbundene Notwendigkeit der massvollen Prioritätensetzung, Mögliche Veränderungen in der Wirtschaftslage und bei den Steuereinnahmen verlangen eine periodische und kritische Überprüfung der mittelfristigen Planung. Nach Abschluss der geplanten Grossprojekte ist die Investitionstätigkeit auf ein langfristig finanzierbares Niveau zu bringen.

Voranschlag 2011 Olten

Kennzahlen

Ertrag:	(in 1000 Fr.)
             130‘005

Aufwand:	(in 1000 Fr.)
             129'234

Ertragsüberschuss:	(in 1000 Fr.)
                 771

Gesamt-Abschreibung:	(in 1000 Fr.)
                 14‘985

Cashflow:	(in 1000 Fr.)
               9‘301

Nettoinvestitionen:	(in 1000 Fr.)
               33‘570

Selbstfinanzierungsgrad:	(in %)
                  44.1

Finanzierungsfehlbetrag:	(in 1000 Fr.)
               24‘270

Nettovermögen allg. Verwaltung:	(in 1000 Fr.)
                 11‘183

Pro-Kopf-Vermögen:	(in Franken)
                   860

Steuerfuss nat. Pers.:	(in %)
                   100

Steuerfuss jur. Pers.:	(in %)
                   100


content_de:
Ab 6. Juli 2021 bietet die Stadtbibliothek Olten neben den regulären Öffnungszeiten sogenannte unbediente Öffnungszeiten an. Vorerst in einem Pilotprojekt öffnet die Bibliothek ihre Türen zusätzlich von Dienstag bis Freitag von 8 bis 10 Uhr und von 14 bis 15 Uhr sowie am Samstag von 9 bis 10 Uhr. Die Recherche-Stationen stehen zu diesen Zeiten zur Verfügung und Ausleihen können über die beiden Selbstverbuch-Stationen getätigt werden. Zeitungen und Arbeitsplätze sind ebenfalls zugänglich. Beratungen sind hingegen während der unbedienten Öffnungszeiten nicht möglich.

Die Stadtbibliothek erhöht dadurch ihre Öffnungszeiten auf fast vierzig Stunden pro Woche und bietet so mehr Möglichkeiten, ihr breites Angebot zu nutzen. Die bisherigen bedienten Öffnungszeiten (Di bis Fr 10-11.30 und 15-18 Uhr, Sa 10-16 Uhr) werden wie gewohnt beibehalten.


title_de: Thomas Marbet neuer Stadtpräsident, Vize noch nicht entschieden

content_de:
Der 54-jährige Thomas Marbet (SP) ist ab 1. August der neue Stadtpräsident der Stadt Olten und damit Nachfolger von Martin Wey (CVP). Marbet erhielt im Wahlgang vom 13. Juni 3573 Stimmen bei einem absoluten Mehr von 2386 Stimmen. Die Wahlbeteiligung betrug 43,7%. Thomas Marbet ist seit acht Jahren im Stadtrat, bisher als Baudirektor im Teilamt.

Noch nicht entschieden ist die Ausmarchung ums Vizepräsidium. Bei einem absoluten Mehr von 2539 Stimmen erhielt Marion Rauber (SP) 2283 Stimmen, Raphael Schär-Sommer (Grüne) 2034 Stimmen. Hier betrug die Wahlbeteiligung 45,9%. Der zweite Wahlgang fürs Vizepräsidium findet am 26. September statt.


title_de: Schulanlage Kleinholz mit Dreifachhalle genehmigt

content_de: Die neue Schulanlage Kleinholz in Olten hat die Hürde der Volksabstimmung genommen – und dies inklusive Dreifachturnhalle. Bei einer Stimmbeteiligung von 54,2% erhielt die vom Stadtrat favorisierte Variante mit Dreifachturnhalle 4255 Ja- und 1627 Nein-Stimmen, diejenige ohne Dreifachturnhalle 3141 Ja- und 2383 Nein-Stimmen. In der Stichfrage obsiegte dann die Variante mit Dreifachturnhalle mit 4039 Stimmen; die Variante ohne Dreifachturnhalle erhielt 1345 Stimmen. Im Vorfeld der Abstimmung hatten die für Oltner Verhältnisse hohen Kosten zu diskutieren gegeben: Diese beziffern sich auf 25,6 Mio. Franken für das Schulhaus und 14,2 Mio. Franken für die Dreifachturnhalle.


title_de: Gut besuchter Senior(inn)en-Nachmittag

content_de:
Über 340 Gäste durfte Oltens Stadtpräsident Ernst Zingg am vergangenen Mittwoch, 10. November 2010, zum traditionellen Senior(inn)en-Nachmittag im Konzertsaal willkommen heissen. Einen gemütlichen und unbeschwerten Nachmittag miteinander zu verbringen war das Motto dieses Anlasses.

 Der Männerchor des Pensionierten Eisenbahner-Verbandes Olten unter der Leitung von Walter Pagani eröffnete den Unterhaltungsreigen. Es folgte der Auftritt des Chores „Musical for you“ unter der Leitung ihres Präsidenten Patrik Flück. Das grosse Können dieses Chores wurde mit frenetischem Applaus quittiert.
 Die Herianos, eine Künstler-Gruppe aus dem Appenzell, bereicherten den Unterhaltungsteil mit einer Show, die aus gewagter Akrobatik, viel Witz und noch mehr Pfiff bestand.

 Nach dem feinen Imbiss begrüsste Stadtpräsident Ernst Zingg auch die anwesenden Mitglieder des Stadtrates, Iris Schelbert-Widmer und Vizepräsident Martin Wey, und ging auf die anstehenden Geschäfte ein. Doch zuvor ehrte er den ältesten Teilnehmer mit Jahrgang 1911 sowie ein Geburtstags-„Kind“. Zudem führte er die von den Städtischen Betrieben Olten (sbo) gesponserte neue und am diesem Nachmittag erstmals benutzte multifunktionale und einmalig schöne Beleuchtung vor.

 Nach rund drei Stunden hiess es wieder „Auf Wiedersehen, bis zum nächsten Jahr“. Zufrieden traten die 81 jährigen und älteren Seniorinnen und Senioren der Stadt Olten den Heimweg an.


title_de: Kindgerechter Pausenplatz beim Bifangschulhaus

content_de:
Anwohner und Passanten der Riggenbachstrasse und des Krummackerweges haben sich schon gewundert, was da auf dem Bifangareal entsteht. Statt eines sterilen Spielplatzes mit grosser Hartfläche sind vor allem Stein-, Kies- und Sandberge mit verschieden krummen, geschälten Baumstämmen zu sehen. In einer Bauzeit von vier  Monaten ist  ein spannender, naturnaher, kindgerechter Pausenplatz entstanden.

 An mehreren Arbeitstagen haben auch Lehrpersonen, Schülerinnen und Schüler  sowie Eltern mitgearbeitet. Gemeinsam wurde gemalt, mit Steinen ein Bachbett gelegt, wurden Sand und Kies verteilt, Klettergerüste verschraubt, Bänke geschreinert und Hunderte von Pflanzen gesetzt.

 Die Schulleitung Bifang dankt allen beteiligten Eltern, Lehrpersonen und Kindern für den grossen Arbeitseinsatz, wie auch den Stadtbehörden,  die diesen tollen Platz ermöglicht haben.

 Am 15. November ist es soweit: Die Schülerinnen und Schüler des Bifangschulhauses dürfen den Platz in Beschlag nehmen. Sie werden zuerst klassenweise den Platz erleben und bespielen dürfen, bevor er dann ab 22. November in den Pausen und auch der Öffentlichkeit zur Verfügung steht.
 Im Vorsommer 2011 muss der Pausenplatz teilweise noch für sechs bis acht  Wochen gesperrt werden. Die zur Begrünung notwendige Aussaat muss ungestört  keimen und wachsen können.

 Die offizielle Eröffnungsfeier findet im Juni 2011 im Beisein der Behörden statt.


lead_de: Die Integrationskommission der Stadt Olten hat ein Leitbild zur Integrationsarbeit in der Stadt Olten erarbeitet. Das Leitbild setzt Schwerpunkte in den Bereichen Sprache und Bildung, Kinder und Jugendliche, Informationen zum Leben in der Stadt Olten und Zusammenleben.

title_de: Neues Leitbild Integration der Stadt Olten

content_de:
Förderung der deutschen Sprache und Bildung
 Die Stadt Olten setzt sich das Ziel, ein bedarfsgerechtes Angebot an Deutschkursen anzubieten. Dieses Jahr unterstützen der Kanton Solothurn und die Stadt Olten insgesamt 11 Deutschkurse für Frauen und Kinder in Olten. Die Kurse sind stets ausgebucht. Zudem ermöglicht das neue Konversationsprojekt fremdsprachigen Personen in Olten, Deutsch zu üben und einheimische Oltner und Oltnerinnen kennen zu lernen.
 Förderung der Integration von Kindern im Vorschulalter
 Im Bereich Kinder und Jugendliche setzt die Integrationsarbeit der Stadt Olten den Fokus auf die Integrationsförderung im Vorschulalter, damit später die Chancengleichheit in der Schule gewährleistet ist. Die Umsetzung von verschiedenen Projekten wie Sprachförderung in der Kinderhüte der Deutschkurse, Ausbildung von Spielgruppen- und Krippenpersonal oder die Unterstützung des Spiel- und Lernprogrammes schrittweise ermöglichen die Umsetzung dieser Ziele.
 Informationen zum Leben in der Stadt Olten
 Für eine erfolgreiche Integration müssen sich zugewanderte Einwohnerinnen und Einwohner aus eigener Initiative um die Integration in der Stadt Olten bemühen. Sie benötigen dazu aber auch Informationen aus den verschiedensten Lebensbereichen aus dem Alltaglseben der Stadt Olten wie zum Beispiel aus dem Schul- und Bildungssystem, Anlaufstellen der Stadt oder Angeboten im Quartier- und Gemeinwesen. Die Integrationsfachstelle führt regelmässige Informationsveranstaltungen für die ausländischen Neuzugezogenen und die interessierte Oltner Bevölkerung zu wichtigen alltagsrelevanten Informationen durch.
 Gutes Zusammenleben
 Erklärtes Ziel der Integrationskommission der Stadt Olten ist ein gutes Zusammenleben der ausländischen und einheimischen Bevölkerung. Im Quartierentwicklungsprojekt Chance Olten Ost (www.chanceoltenost.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.) arbeiten einheimische und ausländische Oltner und Oltnerinnen gemeinsam an einem Veranstaltungszyklus für die rechte Aareseite. Sie bauen mit ihrer Arbeit ein Netzwerk von engagierten Personen auf und fördern die Teilnahme am öffentlichen Leben der ausländischen Bevölkerung.


lead_de: Die Veranstaltungen im Oltner Sommer 2021 konkretisieren sich: Zwar hält der Stadtrat an der Absage der Kilbi fest und sieht vor allem wegen des Aufwandes und daher geringen Interesses bei den Vereinen und den Schaustellern auch keine Möglichkeit für eine Light-Version. In der zweiten Hälfte August wird aber das traditionelle Riesenrad auf dem Klosterplatz aufgestellt. Eine offizielle Bundesfeier wird wegen der Einschränkungen durch die verbliebenen Covid-Auflagen nicht durchgeführt. Einen Anlass gibts trotzdem: Am Wochenende des 1. August gastiert Beach-Volleyball in der Schützenmatte.

title_de: Riesenrad sorgt für Kilbi-Touch

content_de:
Schon Mitte Mai hatte der Stadtrat bekanntgegeben, dass die Oltner Kilbi auch 2021 nicht stattfinden könne, weil er auch in diesem Jahr trotz der Öffnungs- und Lockerungsschritte keine Möglichkeit für eine Durchführung der Kilbi mit jeweils mehreren zehntausend Besucherinnen und Besuchern pro Tag sah. Mit seinem frühzeitigen Entscheid wollte der Stadtrat verhindern, dass nach der Ausschreibung und der Auswahl der Aussteller weitere Vorbereitungen für die Kilbi getroffen wurden. Hinzu kam, dass der Schaustellerverband auf einen raschen Entscheid drängte, damit seine Mitglieder allenfalls auf andere, kleinere Veranstaltungen ausweichen können, und auch Gastrobetriebe und Vereine Gewissheit für ihre Planungen wünschten.

Keine Kilbi, aber Riesenrad

Für diesen Entscheid gab es auch Kritik. Unter anderem auch in Form eines dringenden Auftrags der SVP-Fraktion, der an der Parlamentssitzung vom 24. Juni Thema sein wird. Um es vorwegzunehmen: Der Stadtrat wird dabei an seiner Absage festhalten, weil die Oltner Kilbi auch mit der vom Bundesrat im Herbst in Aussicht gestellten Personenzahlbeschränkung von 10'000 Personen nicht umsetzbar sei: Derartige offene Veranstaltungen seien mit einer Überwachung der Gesamtbesucherzahl und einer rigorosen Zutrittskontrolle nicht möglich, da die Plätze umzäunt und kontrolliert werden müssten. Verschiebungen seien zudem für die Schausteller und Vereine schwierig, wie die Abklärungen schon im vergangenen Jahr gezeigt hätten. Und eine «Kilbi light» sei insbesondere auch für die Vereine nicht attraktiv, da ihr Aufwand – im Gegensatz zu den Einnahmen – dabei nicht wesentlich geringer sei.

Ganz ohne Kilbi-Atmosphäre muss die Oltner Bevölkerung in diesem Sommer aber doch nicht auskommen: Beginnend mit dem Kilbi-Wochenende, genau gesagt vom 13. bis 29. August, wird das traditionelle Riesenrad täglich auf dem Klosterplatz seine Runden drehen; je nachdem ob ein Nachfolgeanlass durchgeführt wird oder nicht, besteht sogar eine Option, das Oltner Gastspiel des Kilbi-Symbols bis 5. September zu verlängern. Am Kilbi-Wochenende warten zudem zwei Zünfte mit einem Angebot auf: einerseits die Höubi Chöubi der Guggi Zunft auf dem Turnplatz vor der Schützi, andererseits das Höckeler Fäscht auf dem Kiesplatz neben der Schützi.

Beachevent «statt» Bundesfeier

Aus ähnlichen Gründen wie bei der Kilbi hat der Stadtrat zudem beschlossen, die Bundesfeier auch im laufenden Jahr nicht durchzuführen. Auch hier gelten strengere Auflagen als bei öffentlichen Aufführungen, was das traditionelle «Festen» mit Bratwurst und Bier stark erschwert. Und auch hier gibt es eine «Alternative»: Vom 29. Juli bis 1. August gastiert die Coop Beachtour vor dem Kulturzentrum Schützi. Natürlich mit den gültigen Schutzmassnahmen.


title_de: Kirchgasse: auf Schirme folgen farbige Tücher

content_de: Auch in diesem Jahr kommt es wieder zu einer Verschönerungsaktion für die Oltner Kirchgasse: Nachdem im vergangenen Sommer ein Dach aus farbigen Schirmen, initiiert durch die Stadt Olten und Gewerbe Olten, für Schatten und Schlagzeilen sorgte, haben nun die Verantwortlichen des International Photo Festival Olten, das vom 25. bis 29. August zum dritten Mal stattfinden wird, die Initiative ergriffen: Bis Mitte September werden knapp 200 mit Porträts bedruckte Tücher – symbolisch für die rund 200-jährige Geschichte der Fotografie – über der Kirchgasse aufgehängt. Die Tücher sind mit Fotografien bedruckt, welche von zahlreichen privaten Einsendern ausgesucht wurden; ihre persönlichen Lieblingsfotos sollen zeigen, dass Fotografie unsere persönlichen Erinnerungen festhält und zu einem Teil von uns allen wird. Die Tücher werden in zwei Bahnen mit gegenläufig zunehmender bzw. abnehmender Grösse von 0,5x0,5 bis 2,5x1,5 Metern aufgehängt. Montiert werden die zusätzlichen Drahtseile und die Tücher aus Fahnenstoff in der kommenden Woche; ab Samstag, 26. Juni, soll das neue «Dach» als belebendes Fotosujet und teilweiser Schattenspender zur Verfügung stehen. Vor dem Haus der Fotografie an der Kirchgasse 10 wird eine Infobox aufgestellt, welche das Projekt beschreibt und die Sponsoren, zu denen wiederum die Stadt Olten und Gewerbe Olten gehören, verdankt.


title_de: Budget 2011 verabschiedet – Steuerfuss bleibt

content_de:
Mit 29:2 Stimmen bei 16 Enthaltungen hat das Oltner Gemeindeparlament am 17. November 2010 dem Budget 2011 zugestimmt. Bei einem Aufwand von 117‘292‘300 Franken (ohne interne Verrechnungen von 11‘941‘700 Franken) und einem Ertrag von 118‘687‘700 Franken wird für das Jahr 2011 ein Mehrertrag von 770‘500 Franken prognostiziert. Bei Brutto-Ausgaben von rund 37,1 Mio. Franken und Investitionseinnahmen von 3,4 Mio. Franken betragen die Netto-Investitionen 33,7 Mio. Franken. Der Steuerfuss bleibt für natürliche und juristische Personen unverändert bei 100%; Anträge zur Senkung von Seiten der SVP (97%) und der FDP (98%) wurden abgelehnt. Im Rahmen des Budgets wurde dem Personal der Stadtverwaltung Olten eine Lohnanpassung von 0,7% gewährt und der Fortsetzung der Asbestsanierung im Sälischulhaus sowie der Erstellung eines Werkenpavillons beim Frohheimschulhaus zugestimmt.

 Ferner wurde einem Verkauf des Distelihauses für 1,32 Mio. Franken an die Firma WIB Solutions AG in Gunzgen mit 38:5 Stimmen bei 4 Enthaltungen zugestimmt.

 Zu den ResultatenExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Der Oltner Stadtrat hat per sofort ein zweijähriges Moratorium für die Erteilung von Taxikonzessionen beschlossen, um die Situation am Taxistandplatz Bahnhof zu entschärfen. In dieser Zeit wird die Taxiverordnung vom 20. März 1997 überarbeitet. Die Anzahl der Taxikonzessionen wird temporär auf 30 beschränkt und für zukünftige Gesuche eine Warteliste erstellt.

title_de: Stadtrat erlässt Moratorium für Taxikonzessionen

content_de:
Gemäss bestehender, 1997 durch das Gemeindeparlament beschlossener Taxiverordnung sind eingehende Gesuche für die Erteilung einer Taxikonzession nur mit wenigen Auflagen behaftet: Nach Art. 4 der Taxiverordnung werden Konzessionen an Personen erteilt, die handlungsfähig sind, einen guten Leumund besitzen und für eine einwandfreie Geschäftsführung Gewähr bieten. Diese liberalen Voraussetzungen werden in den meisten Fällen von den Antragstellenden erfüllt. Dies führte in der Vergangenheit dazu, dass immer mehr Gesuche eingereicht und auch bewilligt wurden: Seit der Schaffung zweier zusätzlicher Taxiplätze auf dem Munzingerplatz im Jahr 2002 wurden 15 zusätzliche A-Konzessionen bewilligt; 9 davon fallen unter die Rubrik selbstständige Taxikonzessionäre, die mit ihrem eigenen Fahrzeug dem Taxidienst nachgehen. Zurzeit stehen 13 Taxistandplätzen (die Plätze am Munzingerplatz werden nur marginal genutzt) 35 Taxikonzessionen gegenüber. Die insgesamt 17 Taxiunternehmen beschäftigen total 160 Taxiführende. 60 Taxiführende sind Vollzeitbeschäftigte, die anderen als Aushilfen angestellt.

 Von den selbstständigen Taxikonzessionärinnen und -konzessionären werden ausschliesslich die Abend- und Nachtstunden (Feierabend und Ausgang) als Arbeitszeit genutzt. Deswegen entsteht vor allem an diesen Zeiten zum Teil eine massive Überbelegung von Taxifahrzeugen am Bahnhof, wodurch Taxifahrzeuge auf der Bahnhofstrasse auch ausserhalb der Standplätze warten müssen. Diese Fahrzeuge müssen von der Polizei weggewiesen werden, damit der Verkehrsfluss garantiert bleibt. Diese Situation ist aus sicherheits- und verkehrstechnischen Gründen nicht akzeptierbar.

 Hinzu kommt, dass es sich bei den wartenden Taxiführenden um Konkurrenten handelt und der Konkurrenzdruck mit jedem zusätzlichen Taxifahrzeug zunimmt. Die Polizei musste deshalb in der Vergangenheit schon mehrmals ausrücken, um entstandene Situationen zu deeskalieren. Weitere Beanstandungen der Kundschaft bei der Stadtpolizei betreffen fehlende Sprach- und Ortskenntnisse und die Qualität der Taxidienste.

 Um eine Entspannung herbeizuführen, hat der Stadtrat nun ein zweijähriges Moratorium beschlossen, während dem eine neue Taxiverordnung erarbeitet werden kann. Nebst der Regelung der Parkplatzsituation soll dadurch auch die Qualität der Taxidienste gesteigert werden, so etwa durch Kontrollen von Fahrzeugen, Orts- und Sprachkenntnissen und der Einhaltung der Verordnung über die Arbeits- und Ruhezeit. Die Anzahl der Konzessionen wird temporär von aktuell 35 auf 30 beschränkt. Erst wenn die Anzahl der Konzessionen unter 30 fällt, kann eine neue Konzession erteilt werden. Der Besitzstand der heutigen Inhaberinnen und Inhaber von Konzessionen wird gewahrt.


title_de: Marion Rauber Vize in stiller Wahl

content_de: Bis Ablauf der Meldefrist für den zweiten Wahlgang für das Vizepräsidium des Oltner Stadtrates am Montag, 21. Juni 2021, 17 Uhr, sind keine weiteren Kandidaturen eingegangen. Nachdem Raphael Schär-Sommer (Grüne) als Zweiplatzierter an der Wahl vom 13. Juni vor Wochenfrist seine Kandidatur zurückgezogen hatte, gilt somit Marion Rauber (SP) als einzige Kandidatin in stiller Wahl gewählt. Der auf 26. September 2021 angesetzte 2. Wahlgang der Vizepräsidiumswahlen findet deshalb nicht statt.


title_de: Innenstadt: Parlament empfiehlt Volksinitiative zur Ablehnung und überwies Volksmotion als Postulat

content_de:
Knapp mit 24:22 Stimmen empfiehlt das Oltner Gemeindeparlament die Volksinitiative "Verkehrsfreie Innenstadt Olten" dem Stimmvolk zur Ablehnung. Die Volksabstimmung wird am 13. Februar 2011 stattfinden. Die Volksmotion betr. Kronenplatz wurde vom Parlament an der Sitzung vom 18. November 2010 hingegen mit 36:7 Stimmen bei 3 Enthaltungen als Postulat überwiesen. Die ursprüngliche Motion wollte dem Stadtrat und das Gemeindeparlament beauftragen, innerhalb von neun Monaten nach einer Ablehnung der Vorlage „Attraktivierung Innenstadt Olten — Verkehrskonzept mit Begegnungszone, Gestaltung öffentlicher Raum und Parkhaus Munzingerplatz“ durch die stimmberechtigte Bevölkerung der Stadt Olten (Abstimmung vom vergangenen 13. Juni) einen Vorschlag mit der Kirchgasse als hauptsächlichem Umgestaltungsraum ausarbeiten und bewilligen zu lassen.

 Zu den ResultatenExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Rechnung 2020 genehmigt

content_de:
Dringliche Vorstösse standen im Mittelpunkt der letzten Oltner Parlamentssitzung der Legislaturperiode 2017-2021. Zuvor hatte das Parlament davon Kenntnis genommen, dass der Stadtrat die Vorlage Teilrevision der sbo-Statuten betr. Nachhaltigkeit zur Überarbeitung zurückgezogen hatte, nachdem die GPK einen stark vom Stadtratsantrag abweichenden Änderungsantrag gestellt hatte. Auf Antrag der SP wurde zudem die Teilrevision des Reglements Schulzahnpflege vom Parlament mit 30:2 Stimmen bei 1 Enthaltung wegen formaler Mängel und negativer Stellungnahme des Kantons zurückgewiesen. Somit verblieb die Jahresrechnung 2020 als einziges Sachgeschäft, welche mit einem erfreulichen Gewinn von rund 3 Mio. Franken – statt eines budgetierten Verlusts von rund 0,7 Mio. Franken – abschloss. Das Parlament genehmigte sie einstimmig.

Dringlich erklärt wurden ein Auftrag von Christian Ginsig (glp) betr. Ausrüstung der konzessionierten Oltner Taxis mit Funkfernbedienungen für die Barrieren im Säliquartier und ein parallel dazu eingereichter Auftrag von Urs Knapp (FDP) für die Ausrüstung der Quartierbewohnenden; der Taxi-Vorstoss wurde anschliessend mit 22:11 Stimmen erheblich erklärt, der Vorstoss zugunsten der Quartierbewohnenden mit 27:6 Stimmen hingegen nicht erheblich.

Ebenfalls dringlich erklärt wurde ein Auftrag von Matthias Borner (SVP), eine Verschiebung der Chilbi oder die Organisation einer Chilbi light zu prüfen; einer Erheblicherklärung wurde anschliessend mit 17:16 Stimmen knapp zugestimmt.

Zum Abschluss wurden 18 scheidende Parlamentsmitglieder sowie Stadtpräsident Martin Wey und Stadträtin Iris Schelbert durch Parlamentspräsident Philippe Ruf offiziell verabschiedet.

Zu den Details


lead_de: Nachdem sich die neun Gemeinden Dulliken, Starrkirch-Wil, Wangen, Rickenbach, Hägendorf, Kappel, Gunzgen, Boningen und Olten per Anfang 2003 zu einer regiona-len Zivilschutzorganisation zusammengeschlossen hatten, haben sie nun mit der Bil-dung eines Regionalen Führungsstabes nachgezogen. Die entsprechende Vereinba-rung wurde am Dienstag, 11. Mai 2004, in Dulliken unterzeichnet.

title_de: Region Olten: Auch Führungsstab regionalisiert

content_de:
Der Bevölkerungsschutz wird neu als ziviles Verbundsystem zur Bewältigung von Katastrophen und Notlagen (z.B. Lothar-Sturmschäden, Überschwemmungen, usw.) konzipiert. Unter einer gemeinsamen Führung stellt er die Koordination und Zusammenarbeit der fünf Partnerorganisationen Polizei, Feuerwehr, Gesundheitswesen, technische Werke und Zivilschutz sicher. Das seit 1. Januar 2004 geltende neue Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz sieht auch die Bildung Regionaler Führungsstäbe (RFS) vor.
 Die Stadt Olten führte mit der Gemeinde Starrkirch-Wil seit 15. April 1982 einen gemeinsamen Gemeindeführungsstab. Durch die Regionalisierung im Zivilschutz vom 1. Januar 2001 zwischen der Stadt Olten und den Gemeinden Starrkirch-Wil und Wangen besteht seit gleichem Datum bis zum heutigen Zeitpunkt ein Regionaler Gemeindeführungsstab.

 Mit dem Zusammenschluss im Zivilschutz und der Bildung einer Regionalen Zivilschutzorganisation zwischen den neun Gemeinden Dulliken, Starrkirch-Wil, Wangen, Rickenbach, Hägendorf, Kappel, Gunzgen, Boningen und Olten per 1. Januar 2003 wurde eine regionale Zivilschutzkommission gebildet. Diese Kommission hat im letzten Jahr von den politischen Behörden der neun Gemeinden den Auftrag erhalten, für die gleichen neun Gemeinden anstelle der bisherigen Gemeindeführungsstäbe einen Regionalen Führungsstab zu bilden.

 Wie im Konzept Bevölkerungsschutz XXI des Kanton Solothurn und im Gesetzgebungsentwurf vorgesehen, muss für jeden Regionalen Führungsstab eine Regionale Bevölkerungsschutzkommission gebildet werden. Die Vereinbarung über die Bildung eines Regionalen Führungsstabes Olten, welche nun rückwirkend auf Anfang 2004 in Kraft tritt, sieht vor, dass die Mitglieder der bestehenden regionalen Zivilschutzkommission auch gleichzeitig die Mitglieder der Regionalen Bevölkerungsschutzkommission sind. Damit werden die beiden Kommissionen neu als Bevölkerungs- und Zivilschutzkommission geführt. Die politische Vertretung der Stadt Olten wird durch die zuständige Stadträtin der Direktion Öffentliche Sicherheit wahrgenommen.

 Weitere Bilder unter: http://www.stadtolten.info/de/portrait/fotoalbum/Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Mengenbeschränkung für Badi fällt

content_de: Aufgrund der jüngsten Entscheidungen des Bundesrats betreffend Covid-Massnahmen kann die bisherige Mengenbegrenzung der Oltner Badi auf 1600 Personen ab Samstag, 26. Juni, aufgehoben werden. Auch auf die Nachverfolgung fürs Contact-Tracing kann nun verzichtet werden. Die Maskenpflicht ab Alter 12 wird auf die Innenräume wie Geraderoben und WC-Anlagen beschränkt. Nach wie vor gilt die Vorschrift, ausreichend Abstand (1,5 Meter) zu wahren, und die Aufforderung, regelmässig die Hände zu desinfizieren.


lead_de: Ein in der Entstehung begriffenes Begegnungszentrum, Zusammenarbeit mit der Fachhochschule zu Gunsten des Quartiers, eine Reihe von erfolgreichen Massnahmen im Integrationsbereich und eine Aufwertung des „Hintereingangs“ des Bahnhofs: Dies nur ein paar der Massnahmen, die unter dem Motto „Chance Olten Ost – ein Jahr danach“ am Donnerstag, 25. November 2010, der Bevölkerung präsentiert wurden.

title_de: Chance Olten Ost – ein Jahr danach

content_de:
Ein Jahr ist es her, seit die Stadt Olten die Bevölkerung der Stadtseite östlich der Aare zu einem Informationsabend einlud, an dem sie das Quartierentwicklungsprojekt „Chance Olten Ost: mitreden – mitwirken – mittragen“ erstmals präsentierte. „Chance Olten Ost“ ist ein mehrdimensionaler Prozess zur Entwicklung und Aufwertung der rechten Aareseite. Sein Hauptziel: zusammen mit der Oltner Bevölkerung ein Zukunftsbild für Olten Ost zu erarbeiten und auf dieser Basis konkrete Massnahmen zur Steigerung der Attraktivität umzusetzen. Neben dem eigentlichen Quartierentwicklungsprozess legt Chance Olten Ost zudem ein spezielles Augenmerk auf die Liegenschaftserneuerung und die Migrationsthematik. Mit diesem dreiteiligen Vorgehen will das Projekt Voraussetzungen schaffen, in Olten Ost eine positive Entwicklungsdynamik in Gang setzen zu können.

 Im vergangenen Jahr ist einiges geschehen: Im Januar haben sich 130 Oltnerinnen und Oltner – mehrheitlich von der rechten Aareseite – im Rahmen einer Werkstatt getroffen, um gemeinsam Zukunftsideen für Olten Ost zu entwickeln. Anschliessend arbeiteten rund 50 Personen intensiv weiter in acht Arbeitsgruppen, die im vergangenen Juni an einer Ergebniskonferenz ihre Ergebnisse präsentierten. In allen drei Bereichen sind in der Zwischenzeit erste Resultate erzielt worden, welche die Projektleitung – Stadtschreiber Markus Dietler, Geschäftsführer Patrick Kissling und die Integrationsbeauftrage Donata Mikosch – auf Einladung des Quartiervereins Rechtes Aareufer der Bevölkerung in der Aula der Fachhochschule Nordwestschweiz vorstellte.

 Bevölkerung arbeitet weiter mit

 Dabei konnte Markus Dietler erfreulicherweise berichten, dass das Engagement aus der Bevölkerung über den eigentlichen Mitwirkungsprozess hinaus geht: So hat sich die Arbeitsgruppe zum Thema Integration entschlossen, weiterhin als Begleitgremium tätig zu sein und aktiv Massnahmen zu entwickeln; für die Planungs- und Verkehrsfragen hat sich eine rund zwanzigköpfige Echogruppe gebildet, die von der Projektleitung erstmals Anfang November über den Projektstand informiert wurde. Und zum Thema Begegnungszentren wurde ebenfalls Anfang Monat ein Trägerverein gegründet, der sich die Eröffnung eines Begegnungszentrums auf die Fahne geschrieben hat.

 Patrick Kissling, Geschäftsführer von Chance Olten Ost, konnte vor den Versammelten berichten, dass ihm die aufbereiteten Grundlagen zur Erstellung eines Quartierführers der Arbeitsgruppe Bildungscampus Bifang vor kurzem übergeben worden sind. Die Mitglieder der Arbeitsgruppe wünschen sich eine Umsetzung durch Studenten der Fachhochschule oder Schüler der Kantonsschule, was jetzt geprüft wird. Mittelfristig hofft man auch vom Projekt „plug&start“ zu profitieren, bei dem die Wirtschaftsförderung Region Olten und die Fachhochschule gemeinsam Jungunternehmern die Startchancen erleichtern und diese gleichzeitig im Quartier ansiedeln.

 Begegnungszentrum am Entstehen

 Positive News gibt es auch zum Thema Begegnungszentrum zu vermelden: Aus dem Kreis der entsprechenden Arbeitsgruppe, die ein Konzept für ein Begegnungszentrum und die drei Quartierorte Vögeligarten, Trottermatte und Meierhof entwickelt hatte, formierte sich ein Trägerverein; die Einwohnergemeinde hat an der Aarauerstrasse 72 für den Betrieb des Begegnungszentrums ein Lokal gemietet und kürzlich beschlossen, die entsprechende Liegenschaft gleich zu erwerben. Das Zentrum, in dem auch eine interkulturelle Bibliothek einzuziehen plant, soll im kommenden Frühjahr eröffnet werden.

 Im Verkehrsbereich konnte Patrick Kissling bekannt geben, dass eine Erschliessung der Fachhochschule vom Sälikreisel her bereits vorgesehen sei. Auch diejenige des Sälihofs sei in den Nutzungsplänen angedacht; angesichts anderer Vorhaben auf dem dahinter liegenden Areal müsse aber erst eine kooperative Planung durchgeführt werden. Apropos Sälikreisel: Einerseits verspreche der Kanton auf Grund des Verkehrsmanagements eine Verbesserung auf den Hauptachsen nach der Eröffnung der Entlastung Region Olten (ERO); andererseits prüfe die Stadt Massnahmen zur Reduktion des Schleichverkehrs im Quartier, die von verstärkten Kontrollen bis zu einer Verkehrsscheide reichten.

 Bahnhof Ost umgestalten

 Im Bereich Bifangplatz/Alte Aarauerstrasse werden laut Patrick Kissling Attraktivierungs-massnahmen und die Einführung einer Begegnungszone geprüft. Mit der Eigentümerschaft zusammen soll auch die Winkelunterführung rasch attraktiver gestaltet werden. Und in Arbeit ist zudem eine Verbesserung der Beleuchtung in der Bahnunterführung auf der Unterführungsstrasse. Wie in der damaligen Arbeitsgruppe gefordert, laufen zudem Kontakte mit den SBB mit dem Ziel, auch hinter dem Bahnhof eine Bahnhofsuhr anzubringen.

 Markus Dietler war es überlassen, das Projekt Umgestaltung Bahnhof Ost vorzustellen, über dessen Bestandteile das Parlament im kommenden Januar befinden wird. Dieses umfasst erstens ein neues Verkehrsregime mit Begegnungszone, zweitens neue Treppenanlagen zu den Personenunterführungen sowie drittens neue Parkierungsanlagen für Velos unter der Tannwaldstrasse zwischen den beiden Personenunterführungen und soll 2011 bis 2013 – bis zur Eröffnung der neuen Fachhochschule – umgesetzt werden.

 Erfolgreiche Integrationsarbeit

 Sprache und Bildung, Unterstützungsmassnahmen für Kinder und Jugendliche sowie Informationsveranstaltungen für ausländische Schlüsselpersonen und Neuzugezogene – dies die drei Themen, zu denen Donata Mikosch als Integrationsbeauftragte erfolgreiche Umsetzungen präsentieren konnte. Diese reichen von niederschwelligen Deutschkursen in Schlüsselgebieten – Stichwort „Deutsch im Park“ – über den Empfang ausländischer Eltern in der Schule und Midnight Olten bis hin zu Veranstaltungen, an denen beispielsweise über die Stadtverwaltung oder über das Berufsinformationszentrum zum Thema Nachholbildung informiert wurde.

 Zum Thema Liegenschaften, dem dritten Teilprojekt, führte Markus Dietler aus, es handle sich sicher um das schwierigste, da man sehr stark auf Dritte, nämlich die Liegenschaftenbesitzer, angewiesen sei. Erfreulicherweise lasse sich aber feststellen, dass gegenwärtig – mit oder ohne Antrieb durch das Projekt Chance Olten Ost – auf der rechten Aareseite viele ältere Liegenschaften saniert würden. Nachdem eine Bestandesaufnahme erfolgt sei, gehe es in der nächsten Zeit nun darum, zusammen mit den Verantwortlichen von Planung, Stadtentwicklung und allenfalls auch Wirtschaftsförderung eine städtebauliche Entwicklungsstrategie zu definieren und mit Eigentümern kooperative Planungsprozesse und moderierte Erneuerungen durchzuführen. Wichtig sei dabei, dass man den betroffenen Besitzern Perspektiven aufzeigen könne und dass auch die öffentliche Hand mit Vorbildprojekten – wie beispielswiese der Liegenschaft des geplanten Begegnungszentrums – präsent sei.

 Mit dem Projekt und den getroffenen Massnahmen stosse man auch ausserhalb der Stadt Olten auf gutes Echo, wusste Markus Dietler abschliessend zu berichten: So sei das Projekt für den Schweizer Ethikpreis der Fachhochschule für Technik und Wirtschaft Waadt, mit dem Projekte aus den Bereichen Ethik und nachhaltige Entwicklung ausgezeichnet werden, nominiert worden – wenn auch der Preis selber schliesslich an eine andere Institution gegangen sei; aber schliesslich müsse man sich auch noch steigern können…


lead_de: Die Steuerungsgruppe von Fusion Olten Plus, des Fusionsprojekts von Olten, Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen, ist der Ansicht, dass die Ergebnisse einzelner Fachgruppen vertieft werden sollen, bevor über das weitere Vorgehen entschieden werden kann. Der vorgesehene Zeitplan kann aus diesem Grund nicht eingehalten werden.

title_de: Fusion Olten Plus: Änderung im Zeitplan

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Im vergangenen Februar war zwischen Olten, Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen ein Fusionsvorvertrag unterschrieben worden. Darin verpflichteten sich die beteiligten Gemeinden einen Fusionsvertrag auszuarbeiten, der den Stimmberechtigten der Gemeinden vorgelegt werden soll. In der Folge formulierten die Exekutiven der vier Gemeinden auf der Basis von Bevölkerungsforen und des Schlussberichts der Studie „Chancen und Risiken einer Fusion der Stadt Olten mit ihren Nachbargemeinden“ eine gemeinsame Ausgangslage für die anschliessende Phase: In den vergangenen Monaten haben acht Fachgruppen die fusionierte Gemeinde und damit auch deren Verwaltung in den jeweiligen Bereichen skizziert, die Kosten der Umsetzung abgeschätzt und einen Finanzplan für die neue Gemeinde erstellt.

 In den vergangenen Wochen analysierte die Steuerungsgruppe des Fusionsprojektes die Ergebnisse aus den Fachgruppen und stellte dabei einen Vertiefungsbedarf in einzelnen Bereichen fest. Das bedeutet, dass der geplante Zeitplan, der mit einer Volksabstimmung über einen Fusionsvertrag im Herbst 2011 rechnete, nicht eingehalten werden kann. Anfang Jahr wird der Projektrat, zusammengesetzt aus den Exekutivmitgliedern aller vier Gemeinden, eingehend über den Projektstand informiert. Anschliessend wird das weitere Vorgehen festgelegt.


lead_de: Gleich drei neue Leiterinnen für die Oltner Schulen nehmen am 1. August 2021 ihre Arbeit auf: Céline Berner als Co-Schulleiterin der Primarschule Bannfeld, Michèle Scheidegger als Co-Schulleiterin der Primarschule Säli und Daniela Witschi als Leiterin der Schulinsel der Schule Olten.

title_de: Drei neue Leiterinnen für die Oltner Schulen aufs neue Schuljahr

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Der Stadtrat von Olten hat die 30-jährige Céline Véronique Berner als neue Co-Schulleiterin der Primarschule Bannfeld angestellt. Sie wohnt in Olten und studierte an der Fachhochschule Nordwestschweiz Vermittlung von Kunst und Design. Sie schloss ihr Masterstudium sowie das Lehrdiplom zum höheren Lehramt ab. Anschliessend unterrichtete sie einige Jahre Bildnerisches Gestalten an verschiedenen Kantonsschulen. Während ihrem Zweitstudium in Wirtschaftswissenschaften an der Universität Basel arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin im Bereich Marketing sowie in den Bereichen Personal- und Finanzmanagement im Nonprofit-Sektor.

Céline Berner bringt pädagogische Berufserfahrung als Kulturvermittlerin aus dem Kunsthaus Pasquart, dem Neuen Museum Biel und dem Museum zu Allerheiligen in Schaffhausen mit. Als Co-Schulleiterin des «K’Werks Zürich» sammelt sie seit Anfang 2021 Schulleitungserfahrung und setzt sich für die gestalterische Bildung von Kindern und Jugendlichen ein. Mit ihrer Anstellung in Olten startet Céline Berner ihre Schulleitungsausbildung.

Der Stadtrat von Olten hat zudem die 54-jährige Michèle Scheidegger aus Basel als neue Co-Schulleiterin der Primarschule Säli angestellt. Sie hat 18 Jahre als Journalistin bei Schweizer Radio SRF gearbeitet. Zuletzt war sie Teil der Programmleitung von SRF2 Kultur. Ihre inhaltlichen Schwerpunkte waren Politik und Gesellschaft, unter anderem auch Bildungspolitik. Berufsbegleitend hat Michèle Scheidegger ihre Ausbildungen als Supervisorin und Organisationsentwicklerin BSO im Bereich Coaching und Beratung abgeschlossen.

2014 hat sie die Schulleitung einer Oberstufe im Kanton Aargau übernommen und gemeinsam mit dem Team eine schülerzentrierte, partizipative Schule entwickelt. Die letzten drei Jahre war sie an einer grossen Kreisschule im Kanton Aargau als Leiterin Schulentwicklung verantwortlich für die Umsetzung des Lehrplans 21, die strategischen Ziele im Bereich Integration und Inklusion sowie für das Qualitätsmanagement.

Die Direktion Bildung und Sport Olten hat ferner die 56-jährige Daniela Witschi aus Starrkirch-Wil als neue Leiterin der Schulinsel der Schule Olten angestellt. Die Schulinsel ist innerhalb der integrativ organisierten Schule Olten ein Angebot, welches Kinder und Jugendliche betreut, deren Situation die Entwicklungsbegleitung ausserhalb der Regelklasse erforderlich macht. Sie bietet temporär Raum zu intensiver individueller Förderung und zur Entwicklung alternativer Handlungsstrategien.

Daniela Witschi ist in Olten geboren und aufgewachsen. Sie hat nach der Matura ihr Sportstudium sowie das Studium der Heilpädagogik abgeschlossen. Sie war lange Jahre als Lehrerin und nach Abschluss der Schulleitungsausbildung als Schulleiterin tätig. Nach Abschluss des Masterstudiengangs in «systemisch-lösungsorientierter Beratung und Therapie» übernahm sie ein Mandat als heilpädagogische Beraterin im ambulanten, behinderungsspezifischen Beratungsdienst im Kanton Aargau. Ihre berufliche Laufbahn führte sie über eine Anstellung als Schulleiterin auf Volksschulstufe an ein Zentrum für Sonderpädagogik. Dort war sie als Mitglied der Geschäftsleitung für den Bereich «Leitung Schule» zuständig.


title_de: Verwaltungsrat sbo für Amtsperiode 2021/22 gewählt

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Neben den Bisherigen Daniel Probst, Aristide Roberti, Benvenuto Savoldelli, Peter Wullschleger und Urs E. Zurfluh hat der Stadtrat von Olten Christina Meier aus Olten und Martin Mühlebach aus Rifferswil in den Verwaltungsrat der Städtischen Betriebe Olten (sbo) gewählt. Die Amtsperiode beträgt neu ein Jahr. Als neuer Verwaltungsratspräsident wurde Daniel Probst bestimmt.

Die Wahl war Abschluss eines aufwändigen Auswahlverfahrens aus rund 130 eingegangenen Bewerbungen, nachdem der Stadtrat beschlossen hatte, zwei Mandate mit den Expertisen Energie, Nachhaltigkeit und Ökologie einerseits und Marketing und Kommunikation andererseits öffentlich auszuschreiben. Vorgabe war zudem, dass mindestens eines der beiden ausgeschriebenen Mandate durch eine Frau besetzt werden sollte.

Der 34-jährige Martin Mühlebach hat einen Bachelor in Umweltnaturwissenschaften und ein Master in Energy Science and Technology der ETH Zürich. Er ist Mitglied der Geschäftsleitung der Lemon Consult AG, einer Beratungsfirma für Energiefragen. Seine Kernkompetenz liegt im Bereich Energieeffizienz und erneuerbare Energien. Die 48-jährige Christina Meier hat Wirtschaftswissenschaften studiert und diverse Weiterbildungen im Bereich Organisationsentwicklung, Leadership und Management, Kommunikation und Führung absolviert. Die frühere FDP-Kantonsrätin ist seit 2012 als Leiterin Nachhaltigkeit bei der SBB AG tätig und dabei verantwortlich für die Klimastrategie, ökologische Nachhaltigkeit und Steigerung der Energieeffizienz. Bei seiner Auswahl setzte der Stadtrat primär auf die beruflichen Qualifikationen der Bewerbenden, in der nun gewählten Kombination auf Nachhaltigkeit, Ökologie und Innovation sowie Kommunikation und Marketing in Verbindung mit klassischem Energiewissen. Keine Rolle gespielt hat die Parteizugehörigkeit; nach eingehenden Abklärungen aus fachlichen Überlegungen bewusst in den Hintergrund gestellt wurde ferner, dass der neugewählte Martin Mühlebach für die gleiche Firma arbeitet wie das ebenfalls neue Stadtratsmitglied Raphael Schär-Sommer.

Der Stadtrat hat ferner zur Kenntnis genommen, dass die Vergütungen für die Verwaltungsräte von sbo und a.en neu geregelt wurden. Massgebend dafür war, dass insbesondere die Aufgaben des Verwaltungsratspräsidiums nach der Entflechtung von AVAG und a.en und der Neuaufstellung von a.en und sbo bezüglich Präsenz und Verfügbarkeit neu definiert werden konnten. Ab 1. August bezieht der neue Verwaltungsratspräsident der sbo eine Entschädigung von 24'800 Franken (bisher 48'000 Franken) pro Jahr, der Vizepräsident bzw. die Vizepräsidentin 18'800 Franken, die übrigen Mitglieder 16’800 Franken. Sitzungsgelder und Spesen sind im Honorar inbegriffen; hingegen werden Sonderaufwendungen und Delegationen separat entschädigt. Im Verwaltungsrat der a.en, der von der Muttergesellschaft sbo bestimmt wird und sich selber konstituiert, bezieht der Präsident bzw. die Präsidentin neu eine Entschädigung von 28'600 Franken, der Vizepräsident bzw. die Vizepräsidentin von 19'600 Franken und die übrigen Mitglieder von 17'600 Franken.


title_de: Stellvertretungen im neuen Stadtrat geregelt

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Der neue Stadtrat der Stadt Olten, der sein Amt am 1. August 2021 antreten wird, hat seine Arbeit kürzlich bereits mit einem Workshop zum Regierungsprogramm 2021-2025 begonnen. In konstruktiver Atmosphäre liessen sich die fünf Exekutivmitglieder die Situation, die Projekte und die Herausforderungen in den fünf Direktionen der Stadtverwaltung sowie die finanzielle Ausgangslage der Einwohnergemeinde schildern, bevor sie erste Diskussionen zu den Schwerpunkten der neuen Amtsperiode führten.

Nachdem die Direktionszuteilung schon an einem früheren Treffen geregelt worden war, wurden in diesem Rahmen zudem die Stellvertretungen im Stadtratsgremium geregelt, für welche die Präsidiumswahlen von Mitte Juni abgewartet werden mussten. Der künftige Stadtpräsident Thomas Marbet übernimmt die Stellvertretung in der Direktion Finanzen und Dienste, Vizepräsidentin und Baudirektorin Marion Rauber diejenige in der Direktion Präsidium. Sozialdirektor Raphael Schär-Sommer vertritt im neuen Gremium die Baudirektorin, Finanzdirektor Benvenuto Savoldelli Nils Loeffel, den neuen Stadtrat der Direktion Bildung und Sport, und dieser seinerseits den Sozialdirektor.


title_de: Zum Tag der Freiwilligen: Stadt Olten dankt für freiwilliges Engagement

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Auch in diesem Jahr möchte der Stadtrat von Olten für das ehrenamtliche und freiwillige Engagement vieler Einwohnerinnen und Einwohnern danken. Die unbezahlte ehrenamtliche Arbeit von Freiwilligen ist in allen Gemeinden nach wie vor ein wichtiger Bestandteil des kommunalen Dienstleistungsangebots. Ohne dieses freiwillige Engagement in Politik, Vereinen und Gesellschaft würde unser politisches und gesellschaftliches System aus den Fugen geraten, der Sozialstaat infolge Finanzknappheit seine Leistungen abbauen, das vielfältige kulturelle Leben verschwinden und der Breitensport aussterben.

 Ehrenamtliche und freiwillige Arbeit geschieht in vielen Fällen ohne grosse Anerkennung. Aus Anlass des Tages der Freiwilligen, zu dem die UNO-Vollversammlung den 5. Dezember erklärt hat, spricht deshalb der Stadtrat allen, die sich jahraus jahrein freiwillig für das Gemeinwesen einsetzen, ein herzliches Dankeschön aus und betont, das Gemeinwesen sei auch weiterhin auf ihre Dienste angewiesen.


title_de: Baslerstrasse erhält Deckbelag

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Die Bauarbeiten an der inneren Baslerstrasse in Olten sind seit Ende 2020 beendet. Im Bereich der Trottoirs sind die Deckbeläge bereits erstellt. Am kommenden Wochenende stehen nun noch die Deckbelagsarbeiten im Strassenbereich an. Für die Vorbereitungsarbeiten und den Einbau ist vom Samstag, 10. Juli, um 7 Uhr bis Montag, 12. Juli, um 5 Uhr eine Totalsperre der Strasse erforderlich. Während der Bauarbeiten ist die Zufahrt zu den betroffenen Liegenschaften und Geschäften nicht möglich; die Zufahrt ab Römerstrasse wird für den motorisierten Verkehr gesperrt. Zu Fuss sind alle Liegenschaften jederzeit erreichbar. Die Zufahrt zum Munzingerplatz ist via Dornacherstrasse gewährleistet;

Die Busse werden Samstag und Sonntag via Frohburgstrasse – Ringstrasse umgeleitet; an der Ringstrasse werden zwei provisorische Haltestellen installiert. Am Montag sind Fertigstellungs- und Markierungsarbeiten unter Verkehr vorgesehen. Die Arbeiten sind stark witterungsabhängig und können nur bei trockenem Wetter ausgeführt werden. Verschiebungstermin ist das Wochenende vom 17./18. Juli.


title_de: Stellungnahme der Direktion Bildung und Sport Olten zu “Dr Sidi Abdel Assar vo El Hama“ (Lied von Mani Matter)

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 An der Primarschule Säli arbeiten verantwortungsbewusste Lehrpersonen engagiert mit einer vielfältigen Schülerschaft. Der Schulleiter nimmt seine Führungsverantwortung wahr. Er handelt umsichtig und kompetent.

An der Schule Olten gibt es weder ein Verbot noch die Verpflichtung, das im Titel genannte Lied im Unterricht zu singen. Darüber entscheidet die Lehrperson im Rahmen ihrer Lehrfreiheit und innerhalb der Vorgaben des Lehrplanes.

Im pädagogischen Bereich sind Fehler passiert: Eine vertiefte Diskussion mit dem einzelnen Schüler, der Klasse und allenfalls den Eltern  hätte eine differenziertere Entscheidungsfindung ermöglicht. Thema der Diskussion: Gegenseitige Toleranz sowie Stellenwert und Bedeutung der Lieder Mani Matters für die Kultur der Schweiz.

Im Zusammenhang mit den an allen Oltner Schulen laufenden Reformen  haben wir  seit längerer Zeit die Wichtigkeit des Themas „Zusammenarbeit unter Lehrpersonen“ erkannt. Lehrpersonen sollen bei anspruchsvollen oder kontroversen (wie beim Lied von Mani Matter) Fragestellungen die Möglichkeit nützen, sich abzusprechen und im Team zu tragfähigen Lösungen zu kommen.


lead_de: Ein neuer Vertrag, der technische Anpassungen und ein neues gemeinsames Leitorgan enthalte, liege im Entwurf vor, reagiert die scheidende Oltner Sozialdirektorin Marion Rauber im Auftrag des Stadtrates auf die wiederholt vorgetragene Kritik an der Sozialregion von Seiten des Trimbacher Gemeindepräsidenten, welche sie deshalb nicht richtig verstehen kann. Es sei das gemeinsame Ziel, den Vertrag bis spätestens Anfang 2022 zu unterzeichnen. Dieser sei aber nur ein Teil des Puzzles, welches mit Nachbargemeinden diskutiert werden müsse.

title_de: «Kostenteiler der Sozialregion ist nur ein Teil des Puzzles»

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Der bestehende Vertrag über die Sozialregion Olten geht bei der Budgethoheit von einem sogenannten Gemeinschaftsmodell aus, welches auch so gelebt wird: Die Stadt Olten führt das Budget und die Rechnung der Sozialregion ausserhalb ihrer eigenen Rechnung; die Vertragsgemeinden beschliessen Budget und Rechnung vollständig, nicht nur ihren jeweiligen Anteil. Bei der operativen Führung zielt das 2008 in Kraft getretene Vertragsmodell hingegen eher auf ein Leitgemeindemodell hin, indem die operative Führung der Stadt Olten übertragen und von ihr auch vertragsgemäss wahrgenommen wird. Die Steuerung der öffentlichen Aufgabe, insbesondere die Entscheidfällung über die Sozialhilfe, ist einem gemeinsamen Organ, der Sozialkommission, übertragen worden. Diese spezielle Ausgestaltung sei von den Vorgängern so definiert und abgesegnet worden, betont die Oltner Sozialdirektorin, die Ende Monat die Baudirektion übernimmt und damit ihr bisheriges Amt dem neuen Stadtratskollegen Raphael Schär-Sommer übergibt. Bis anhin sei das Modell erfolgreich und zur Zufriedenheit aller angewendet worden.

Der bestehende Vertrag bestimme auch, dass die Restkosten, die nicht vom kantonalen Lastenausgleich getragen würden, den angeschlossenen Gemeinden proportional zu den Fallzahlen verrechnet würden. Da die Gemeinde Trimbach seit längerem eine deutlich höhere Sozialhilfequote aufweise als die restlichen Vertragsgemeinden, werde sie deshalb auch stärker belastet, räumt Marion Rauber ein. Eine Änderung der vereinbarten Praxis würde aber das Einverständnis aller Vertragsgemeinden erfordern und würde bei allen ausser bei Trimbach zu deutlichen Mehrkosten führen.

Leitorgan als neues Gefäss

Mit dem Wechsel des Gemeindepräsidium in Trimbach im Jahr 2017 sei der Wunsch geäussert worden, das Modell anzupassen. Auch aus Sicht der Stadt Olten mache es Sinn, einen Vertrag nach zehn Jahren Laufzeit zu überprüfen. Mittlerweile liege ein rechtlich geprüfter Entwurf eines öffentlich-rechtlichen Vertrags vor, der technische Anpassungen, Präzisierungen und ein neues gemeinsames Organ, ein Leitorgan, enthalte. Diese aktuelle Fassung, an welcher alle Vertragsgemeinden mitgearbeitet hätten, werde an einer nächsten Sitzung besprochen und das weitere Vorgehen definiert; ebenso werde das überarbeitete Reglement der Sozialkommission diskutiert.

Die Ausgangslage einer Zentrumsgemeinde unterscheide sich von einer Agglomerationsgemeinde, im Falle der Stadt Olten schon durch die unterschiedliche politische Organisation, bemerkt Marion Rauber zu den vom Trimbacher Gemeindepräsidenten während der Vertragsverhandlungen in die Öffentlichkeit getragenen Differenzen. Dies führe naturgemäss manchmal zu unterschiedlichen Auffassungen bei Detailfragen. Sie betont jedoch, dass jede Gemeinde bereits bisher via Sozialkommission einen direkten Einfluss in operative Tätigkeiten und volle Transparenz erhalten habe. Der neue Vertrag, der bis spätestens Anfang 2022 unterzeichnet werden solle, sehe auf Wunsch der Vertragsgemeinden nun den Ausbau des Mitspracherechts vor: Als neues Gefäss solle ein Leitorgan mit allen Gemeindevertretungen – je einer Zweierdelegation politisch und operativ – eingeführt werden. Damit könne jede Gemeinde selber auch in die Pflicht genommen werden und Verantwortung übernehmen, da jede Gemeinde eine eigenständige Ausgangslage habe und politische Strategien vorgeben solle.

«Gerechten» Ausgleich schaffen

Es sei ein generelles Anliegen der Zentrumsgemeinde Olten, noch verstärkt mit den Nachbargemeinden zusammenzuarbeiten, unterstreicht Marion Rauber abschliessend. Nebst der Sozialregion gebe es noch andere aktuelle Themen, deren Ausgestaltung mit Nachbargemeinden in der nächsten Legislatur diskutiert werden müssten. Diese beträfen unter anderem Angebote der Stadt Olten, welche von deren Steuerzahlenden finanziert, aber zu einem grossen Prozentsatz auch von Nachbargemeinden mitgenutzt würden – vom Robi über das Begegnungszentrum Cultibo und die vielfältigen Kultur- und Freizeitangebote bis zum Krematorium und zum Bahnhofplatz. Es gelte, einen «gerechten» Ausgleich von Kosten und Nutzen aller gemeinsam genutzten Einrichtungen und Dienstleistungen unter den benachbarten Gemeinden zu schaffen. Der Kostenteiler der Sozialregion sei nur ein Teil dieses Puzzles.


title_de: Sommerferien der Jugendbibliothek

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In der Jugendbibliothek Olten können noch bis und mit Samstag, 10. Juli, spannende Krimis, lehrreiche Sachbücher, packende Abenteuergeschichten, bezaubernde Bilderbücher, lustige Comics, Filme und Hörbücher für den Urlaub ausgeliehen werden.

Die ersten drei Wochen der Sommerferien bleibt die Bibliothek geschlossen. Ab Dienstag, 3. August, ist sie wieder geöffnet.

Die Öffnungszeiten: Täglich von10 – 12 und 14 – 17 Uhr; Samstag von 10 – 16 Uhr; Montag und Sonntag geschlossen.

Weitere Informationen zu den Öffnungszeiten, zu Anlässen, Neuanschaffungen und E-Book-Ausleihen der Jugendbibliothek finden sich unter www.jugendbibliothek.olten.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Barriere an der Gartenstrasse wird temporär geöffnet

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Ende 2020/Anfang 2021 hat der Stadtrat von Olten Massnahmen beschlossen, um den aufgrund des Fahrverbots mit Zubringerdienst unberechtigten und von Anwohnenden seit langer Zeit schon beanstandeten, eigentlich via Fahrverbot untersagten Schleichverkehr im Säliquartier zu reduzieren. Anlass zur raschen Umsetzung gab insbesondere die Baustelle am Bahnhofquai, auf welche Anfang 2022 diejenige zwischen Sälikreisel und Postplatz anschliessen soll, welche die Situation im Säliquartier ohne griffige Massnahmen während rund zwei Jahren zusätzlich stark verschärfen dürfte. Verkehrsmessungen hatten gezeigt, dass das Verkehrsvolumen auf der Reiserstrasse vor Jahresende um rund 40% zugenommen hatte.

Die vorläufig für einen Versuchsbetrieb von einem Jahr beschlossenen Massnahmen umfassen je eine Barriere an der Gartenstrasse auf der Höhe des Vögeligartens und an der Riggenbachstrasse auf der Höhe des Fachhochschulgebäudes sowie eine Sperre mit Betonblöcken im Bereich des Maria-Felchlin-Platzes. Die unberechtigte Durchfahrt wurde zudem mit neuen Regelungen im Bereich Einbahnstrassen erschwert. Gegen die vom Stadtrat im Auftrag des Parlaments beschlossenen Massnahmen sind noch Beschwerden beim kantonalen Bau- und Justizdepartement hängig.

Zusatzbelastung auf Wilerweg und Engelbergstrasse

Die Firma Metron hat nun die Auswertung des ersten Monitorings unterbreitet. Dabei wurde im Februar und im Mai während je einer Woche an neun Querschnitten das Verkehrsaufkommen vor und nach der Einführung der Verkehrsmassnahmen gemessen. Zudem wurden die Zahlen der städtischen Messstelle an der Reiserstrasse sowie die Belastungen auf dem Kantonsstrassennetz zur Auswertung beigezogen. Dabei konnte festgestellt werden, dass grundsätzlich das Ziel, den Schleichverkehr aus dem Quartier zu verdrängen, durch die getroffenen Massnahmen erreicht wurde. Dadurch haben die Belastungen auf dem Wilerweg und auf der Engelbergstrasse stark zugenommen, wenn auch auf unterschiedlichem Niveau, was die absoluten Zahlen betrifft. Angewachsen ist auch die Belastung auf dem kantonalen Strassennetz, zumal durch die Massnahmen nicht nur der unerlaubte Fluchtverkehr verdrängt wird, sondern auch der Ziel-Quell-Verkehr aus dem Quartier zu Umwegfahrten veranlasst wird. Das kantonale Verkehrsmanagement stösst daher an seine Grenzen. Die Grünphase am Wilerweg kann nicht verlängert werden, ohne den Verkehr auf der Einfallsachse aus Richtung Dulliken noch mehr zu beeinträchtigen.

Der Stadtrat hat nun beschlossen, den bis im kommenden Frühling angelegten Versuch weiterzuführen. Während die Barriere an der Riggenbachstrasse und die Sperre beim Maria-Felchlin-Platz unverändert weitergeführt werden, ist bei der Barriere an der Gartenstrasse eine versuchsweise Änderung geplant: Neu soll sie ab 2. August nur noch von Montag bis Freitag von 6 bis 9 und von 16 bis 19 Uhr geschlossen sein. Dadurch soll es zwischen diesen Zeiten tagsüber, nachts und am Wochenende für die Quartierbevölkerung wie auch für Dienste wie Taxis und Spitex zu einer Erleichterung kommen, während der Schutz des Quartiers und damit auch der Schulkinder zu den Hauptverkehrszeiten bestehen bleibt. Auf die vielfach geforderten Sender, mit denen die Quartierbevölkerung die Barriere an der Gartenstrasse öffnen können sollte, wird hingegen – auch aufgrund der Ablehnung eines entsprechenden Vorstosses durch das Parlament – verzichtet, da dies gerade zu den Stosszeiten zur Folge hätte, dass die Barriere aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens dauernd geöffnet bleiben und somit ihre Wirkung auf den Fluchtverkehr verlieren würde.

Haltebalken auf Bifangplatz

Auf dem Bifangplatz wird ein Haltebalken mit Hinweistafel installiert, welcher dazu beitragen soll, dass die Zufahrt zur Engelbergstrasse nicht durch stehenden Verkehr aus der Alten Aarauerstrasse blockiert wird. Zudem werden an Kreuzungen von Quartierstrassen, auf denen derzeit vermutlich wegen der Verkehrsreduktion teils schnell(er) gefahren wird, sogenannte «Trompeten» aufgemalt, welche auf den Rechtsvortritt hinweisen. Auf einzelnen Strassenabschnitten wie Kreuzstrasse, Krummackerweg oder Pfarrweg, von denen eine vermutete Mehrbelastung gemeldet wurde, werden Messungen durchgeführt, um einen allfälligen Bedarf nach zusätzlichen Massnahmen zu erheben.

Bevor weitere Massnahmen wie beispielsweise Sender für Taxis oder Spitex-Fahrzeuge geprüft werden und ein breiterer Einbezug der Quartierbevölkerung erfolgt, sollen nun mit dem veränderten System Erfahrungen gesammelt werden. Ebenfalls wird ein neues Monitoring geprüft, mit dem die Auswirkungen zahlenmässig erfasst werden sollen. Der Stadtrat fordert aber bereits heute die Quartierbevölkerung auf, per Mail unter verkehr@olten.ch Erfahrungen mit den nun beschlossenen Änderungen mitzuteilen.


title_de: Amtsperiode im Rückblick: stetige Entwicklung in schwierigem Umfeld

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Trotz Budgetreferendum im Startjahr und Corona-Pandemie konnte der Stadtrat in der Amtsperiode 2017-2021 wesentliche Ziele aus seinem Regierungsprogramm erreichen. Zu grossen Fortschritten kam es im Bereich der Schulraumplanung, wo das Stimmvolk am 13. Juni Ja sagte zur neuen Schulanlage Kleinholz, aber auch Massnahmenpläne für den Raumbedarf an den bestehenden Schulstandorten ausgearbeitet wurden. Im Sportbereich stimmte das Volk einer Fortführung der Beiträge für den Eissport zu. Sanierungen eingeleitet wurden für mehrere Becken in der Badi und für das Leichtathletikstadion Kleinholz. Und im Stadtpark ist ein Generationenspielplatz entstanden. Mit den Betreibern einer Trendsportanlage wie auch denjenigen einer Pumptrackanlage konnten Leistungsvereinbarungen getroffen werden.

Im Kulturbereich wurde die erste Etappe der Museensanierung mit der Eröffnung des Hauses der Museen (Historischen Museum, Naturmuseum und Archäologisches Museum des Kantons Solothurn) im November 2019 realisiert; derzeit läuft die zweite Etappe, die Erneuerung des Kunstmuseums, mit einem Architekturwettbewerb. Zudem wurde neben der Neuorganisation der Kulturförderung eine Studie zur künftigen Ausrichtung der Stadtbibliothek durchgeführt. Diese führte zu einer Attraktivierung der Bibliothek an ihrem bisherigen Standort mit Glastüre, Neugestaltung im Innern, Selbstverbuchung und geplanten neuen Öffnungszeiten und -formen; zudem bestehen erste Ideen für eine Zusammenführung mit der Jugendbibliothek im 2024 freiwerdenden Hübelischulhaus.

Divergierende Interessen

In den letzten vier Jahren hat ein leichtes Bevölkerungswachstum um rund 200 Personen stattgefunden. Stärker war der Anstieg gleich um mehrere hundert – insbesondere im Dienstleistungsbereich – bei den Arbeitsplätzen, welche die Zahl von 22'000 überschritten haben. Stetig weiter geht die Entwicklung der Bildungsstadt Olten, u.a. mit einem neuen Ausbildungszentrum des Verbands kantonal-solothurnischer Elektroinstallationsfirmen. Der Detailhandel in der Stadt Olten kämpft mit den weitverbreiteten Problemen wie Verlagerung zum Online-Handel, dadurch sinkenden Frequenzen und hohen Mietpreisen. Zusammen mit Wirtschaftsförderung und Gewerbe Olten hat die Stadt daher das Programm Olten GO! zur Förderung von Zwischennutzungen und Nachfolgelösungen lanciert. Die umgestaltete Kirchgasse hat sich – gefördert von Aktionen wie Schirmdach und Sitzmöglichkeiten – in diesem Umfeld als Gastromeile und Veranstaltungsort bewährt.

Apropos Förderung: Der Stadtrat hat in den letzten vier Jahren Gestaltungspläne für wichtige Entwicklungen beschlossen, u.a. Riggenbachstrasse/Sälipark 2020, Olten SüdWest, Turuvani, Usego und Ziegelfeldstrasse. In den meisten Fällen sind indessen Einsprachen eingegangen und wartet die Stadt Olten noch auf das Plazet des Kantons. Um Fragen der Entwicklung geht es auch in der Ortsplanrevision, welche Themen wie Höherbauen, Verdichtung, Klimaschutz und Mobilität behandelt. Das neue räumliche Leitbild als erster Schritt liegt im Entwurf vor. Dessen Erarbeitung hat aufgezeigt, wie divergierend die Interessen in der Bevölkerung sind, welche von der öffentlichen Hand unter einen Hut gebracht werden sollen: Mobilitätsbedürfnisse stehen Schutzbedürfnissen, etwa im Quartierschutz, diametral gegenüber; der Wunsch nach Entwicklung und attraktiven Freizeitangeboten trifft auf die Ablehnung von Verdichtung und Lärmimmissionen vor der eigenen Haustür. Begünstigt durch die sozialen Medien haben sich die Diskussionen in den letzten Jahren polarisiert und verhärtet, verstärkt auch durch zwei gleich starke Blöcke im Gemeindeparlament, die sich die Waage halten, was zeitweise zu Zufallsmehrheiten führt.

Nachhaltigkeit im Visier

Die unterschiedlichen Interessen im Parlament, aber auch in der Bevölkerung zeigten sich in der vergangenen Legislatur exemplarisch in den Bereichen Mobilität und Klimaschutz. Nachdem 2020 die Stadt Olten zum fünftenmal das Label Energiestadt – jetzt mit 68,9% der möglichen Punkte – erreichen konnte, sprach sich das Parlament deutlich dafür aus, bis 2024 sogar das Label Energiestadt Gold anzustreben. Das Parlament erklärte zudem sowohl eine Jugendmotion, den Klimanotstand auszurufen, wie auch eine überparteiliche Motion zur Ausarbeitung einer Vorlage zur Erreichung des Netto-Null-CO2-Ziels für die Einwohnergemeinde Olten erheblich. Der Stadtrat beschloss in der Folge eine Netto-Null-CO2-Strategie für die Aktivitäten der Stadtverwaltung bis 2040.

Bereits zuvor hatte er mit einem angebotsorientierten Mobilitätsplan eine strategische Grundlage im Bereich Mobilität geschaffen. Auf dieser Basis konnten das Busangebot auf dem Platz Olten u.a. mit neuen Linienführungen ausgebaut, verkehrsberuhigende Strassensanierungen durchgeführt und erfolgreich ein Parkleitsystem eingeführt werden. Hingegen scheiterten Stadtrat und Parlament mit einer nach Ansicht des Stadtrates gemässigten Vorlage für ein Parkierungsreglement in einer Volksabstimmung. Ferner hat der Stadtrat Unterstützungsbeiträge für den Velotransportdienst Collectors gesprochen. Zudem genehmigte das Parlament einen Projektierungskredit für das Projekt Neuer Bahnhofplatz Olten nbo, das die Verkehrsströme entflechten und ab ca. 2025 realisiert werden soll.

Druck auf öffentlichen Raum wächst

Das Bahnhofplatzprojekt soll auch den Zugang zur Aare als Lebensraum mit Treppenabstufungen im Brückenbereich verbessern. Zudem wird der Ländiweg derzeit verbreitert und erhält dadurch auch die gewünschte Aufenthaltsqualität, ohne die Funktion als Gehweg zu verlieren. Für eine Übergangsphase bis zur Realisierung des Projektes Neuer Bahnhofplatz wurde bereits die Bahnhofterrasse saniert. Allgemein lässt sich – nicht nur im letzten Jahr aufgrund der wegen Corona reduzierten Bewegungsfreiheit – feststellen, dass der Druck auf den öffentlichen Raum und auch die Naturräume in der Umgebung der Stadt und damit die Herausforderungen betreffend Sauberkeit, Lärm und Sicherheit wachsen. Als Folge eines Vorstosses zum Ländiweg wurde daher auf dem Stadtgebiet eine Sozioanalyse zum öffentlichen Raum durchgeführt. Auf dieser Basis wurde nach einer Übergangsphase mit einem Sicherheitsdienst ein Projekt SIP (Sicherheit, Intervention, Prävention) gestartet.

Im Bereich Jugend sind die Förderung der neuen Trendsporthalle im Industriequartier und die Neuorganisation der Jugendarbeit zu erwähnen, auch wenn die Umsetzung dann durch das Budgetreferendum von 2019 erschwert bzw. verzögert wurde. Im Bereich Alter wurden die Kontakte mit den bestehenden Alters- und Pflegeheimen und Institutionen intensiviert. Dem Integrationsbereich wurde mit einem städtischen Integrationsprogramm ein Rahmen verliehen. Dieser reicht mit dem Ziel der Chancengleichheit von der Frühförderung über Ernstinformationsgespräche für aus dem Ausland zugezogene Einwohnende sowie Angebote zum Spracherwerb und zur Kontaktförderung für die ausländische Wohnbevölkerung bis hin zu Massnahmen der Arbeitsintegration.

Eignerstrategien für Tochterunternehmungen

Weitere «Errungenschaften» der vergangenen Legislatur sind die neuen Eignerstrategien für die Unternehmungen, an denen die Stadt Olten wesentlich beteiligt ist, die vollständige Erneuerung des Webauftritts, neue digitale Dienstleistungen wie der eUmzug sowie die Ausführungsbestimmungen zum kantonalen Planungsausgleichsgesetz, auf deren Basis eine Einigung mit dem Grundeigentümer von Olten SüdWest zur weitgehenden Finanzierung der Stadtteilverbindung Hammer erzielt werden konnte.

Ein Blick schliesslich noch auf die Finanzen: Dank erfolgreichem Finanzmanagement, auch während der budgetlosen Zeit, konnte die Nettoverschuldung seit 2017 von gut 43 Mio. auf derzeit noch knapp 27 Mio. Franken verringert werden. Im Gegenzug hat die Annahme der STAF-Vorlage mit stark reduzierter Steuerbelastung juristischer Personen die Verschuldungsmöglichkeit angesichts des hohen Investitionsbedarfs auf den Beginn der neuen Legislatur hin verschlechtert. Es hat sich zudem auch in den letzten vier Jahren gezeigt, dass neue Dienstleistungen der öffentlichen Hand in den allermeisten Fällen eine Angebotserweiterung und damit eine Kostensteigerung bedeuten, weil das oft geforderte Abschneiden von sogenannten «alten Zöpfen» in den meisten Fällen an politischen Widerständen scheitert.