lead_de: Nach Abschluss des Pilotprojekts SIP (Sicherheit Intervention Prävention) und dessen Auswertung beschloss der Oltner Stadtrat im September 2023, neu zwischen einer aufsuchenden Sozialarbeit (Gassenarbeit) und einem reinen Sicherheitsdienst zu unterscheiden. In der Konsequenz beantragt er dem Gemeindeparlament an dessen Septembersitzung für die Jahre 2025-2027 zwei separate Kredite: 120'000 Franken jährlich für die Einsätze im Bereich Gassenarbeit und 105'000 Franken pro Jahr für die Einsätze im Bereich Sicherheitsdienst. Ziel der gemeinsamen Bemühungen von Gassenarbeit, Sicherheitsdienst und Polizei ist es, die Räume in der Innenstadt so weit zu begleiten, dass sie für alle Personen annehmbar werden.

title_de: Gassenarbeit und Sicherheitsdienst – separat und doch gemeinsam

content_de:
In der «Situationsanalyse öffentlicher Raum vom Jahr 2019» wurde in Olten ein Massnahmenkatalog mit dem Schwerpunkt Sicherheit erarbeitet. Auf Basis der Vorschläge hat der Stadtrat u.a. ein Pilotprojekt SIP lanciert und ging dafür eine Zusammenarbeit mit der Fachstelle ToKJO ein. Der Pilotbetrieb endete nach drei Jahren im Dezember 2023. Im Rahmen einer breiten Auswertung unter Einbezug auch der Betroffenen wurde die Präsenz einer SIP im öffentlichen Raum – als Ergänzung zur Polizei – mehrheitlich begrüsst. Seitens des Gewerbes und eines Teils der Parteien wurde aber eine Klärung insbesondere beim Kirchensockel gewünscht. Es wurde bemängelt, dass diese Gebiete ohne Einschränkungen resp. ohne klare Regeln genutzt werden können. Es wurde zudem ein klarer Leistungsauftrag für die SIP und ein eigener Beratungsraum für die SIP, wo sie kontaktierbar wäre, gewünscht. Auch wurde für die Szenegängerinnen und Szenegänger ein eigener Raum gefordert.

Suchtstrategie definiert

In der Folge befasste sich der Stadtrat in mehreren Sitzungen intensiv mit der Suchtstrategie seiner Stadt. Ein Grossteil der Personen der Szene am Kirchensockel leiden an einer Suchterkrankung. Suchterkrankungen stellen für die Betroffenen und ihr Umfeld eine grosse Belastung dar und sind mit hohen gesellschaftlichen Kosten verbunden. Darüber hinaus steht der übermässige Konsum psychoaktiver Substanzen oft mit Unfällen oder Gewalt in Zusammenhang. Eine wirksame Suchthilfe benötigt das Zusammenwirken vielfältiger Akteure aus dem Gesundheits- und Sozialwesen, der Bildung, der Justiz, der Polizei und der Wirtschaft.

Seit 2008 ist die Drogenpolitik der Schweiz auf vier Säulen fussend. Die Themen sind Prävention, Therapie, Schadensminderung und Repression. Die aktuelle Nationale Strategie Sucht 2017-2024 umfasst Zielsetzungen und koordiniert Massnahmen für Risikoverhalten sowie Sucht im Rahmen der gesundheitspolitischen Agenda Gesundheit 2020. Die Thematik wurde in Olten bereits von Anfang an bewusst offen ausgelegt und soll nach Ansicht des Stadtrats so weiter behandelt werden. Es geht dabei auch um Nutzungskonflikte im Sinne von öffentlichem Raum für alle. Es soll ein Konsens gefunden werden, was für Regeln gelten, wie sie umgesetzt werden und wer für die Kontrolle verantwortlich ist. Im Rahmen einer weiteren Behandlung der Fragestellung hat der Stadtrat schliesslich im September 2023 festgehalten, dass die Weiterentwicklung der SIP überdacht werden soll. Neu soll zwischen einer aufsuchenden Sozialarbeit (Gassenarbeit) und einem reinen Sicherheitsdienst unterschieden werden.

Im Bereich Gassenarbeit wurde im ersten Quartal 2024 partizipativ ein neues Konzept erstellt. Teilgenommen haben auch Vertreter des Gewerbes. Handlungsleitende Prinzipien sind die Niederschwelligkeit, Allparteilichkeit, Freiwilligkeit, Akzeptanz sowie Anonymität und Vertraulichkeit. Die Mitarbeitenden der Gassenarbeit agieren präventiv, vermittelnd und deeskalierend. Somit sollen potenzielle Nutzungskonflikte in ihrer Entstehung verhindert werden. Es wird eine Unterstützung bei der Alltags- und Lebensbewältigung geboten sowie die Unterstützung zur Entwicklung von Lebensperspektiven angeregt. Menschen in Not werden an geeignete Einrichtungen vermittelt.

Im Rahmen der Erarbeitung des Gassenarbeitskonzeptes fand auch ein Austausch mit den Szenegängerinnen und Szenegängern vom Kirchensockel statt. Es formierte sich anschliessend eine Gruppe von vier Personen, die sich intensiv mit einem Betriebskonzept für einen eigenen Raum beschäftigen möchte. Mit Unterstützung der Suchthilfe-Ost wird derzeit ein Betriebskonzept erarbeitet. Ziel ist es per 2025 eine eigene selbstverwaltete Liegenschaft zu bewirtschaften.

Der Bereich Sicherheit und Intervention soll auch zukünftig neben der Polizei Kanton Solothurn durch einen privaten Sicherheitsdienst abgedeckt werden, der primär die Einhaltung von Ruhe und Ordnung mit Schwerpunkt im Innenstadtbereich, insbesondere im Umfeld der Stadtkirche, bezweckt. Die Polizei kann auf einen längeren Zeitraum eine hohe Kontrolltätigkeit im Innenstadtbereich nicht aufrechterhalten. Sie wird daher seit Juni 2024 durch einen Sicherheitsdienst unterstützt; dieser ersetzt jedoch die hoheitlichen Aufgaben der Polizei nicht.

Der Sicherheitsdienst patrouilliert vorzugsweise im Innenstadtbereich; wenn notwendig werden die Kontrollen auf öffentliche Parks oder Schulanlagen erweitert. Die Kontrolltätigkeiten bezwecken primär die Einhaltung von Ruhe und Ordnung, die Vorbeugung von Sachbeschädigungen, die Eindämmung von Lärm und Littering sowie die Vermittlung eines erweiterten Sicherheitsgefühl an die Stadtbevölkerung.

Nutzungsordnung erlassen

Für das Zusammenleben im öffentlichen Raum der Innenstadt Olten braucht es gegenseitigen Respekt, Rücksicht und Toleranz. Die Nutzung der Oltner Innenstadt weist – zumindest temporär – eine beachtliche Dichte auf. Das Reglement über die gemeindepolizeilichen Aufgaben der Stadt Olten regelt, dass jede Person verpflichtet ist, zum öffentlichen Grund sowie dessen Einrichtungen Sorge zu tragen und ihr Verhalten so zu gestalten, dass andere an der Benützung des öffentlichen Grundes weder behindert noch gefährdet werden. Es gibt zudem dem Stadtrat das Recht, Raum- bzw. Nutzungsordnungen zu erlassen. Gestützt darauf hat der Stadtrat eine Nutzungsordnung für die Oltner Innenstadt erlassen.

Bisher wurde die SIP in der dreijährigen Pilotphase mit 150'000 Franken pro Jahr dotiert. Grundsätzlich werden die Einsätze der Gassenarbeit in Zweierteams nach Möglichkeit gemischtgeschlechtlich durchgeführt. Die Verteilung der Stunden richtet sich nach dem Bedarf vor Ort und kann in den Tagen und Tageszeiten wechseln. Der insgesamte Umfang wird alle drei Jahre zusammen mit einer Begleitgruppe evaluiert. In der ersten Periode von Januar 2025 bis Dezember 2027 wird im Konzept ein Pensum von 1'350 Stunden pro Jahr empfohlen; die entsprechenden Kosten betragen 120'000 Franken pro Jahr. Dies entspricht einer Präsenz von rund 26 Stunden pro Woche. Damit im Sicherheitsdienst auch im Jahr 2025 vier Mal in der Woche zwei Personen vier Stunden patrouillieren können und der Austauschrapport weitergeführt werden kann, wird dafür im Budget 2025 zudem ein Betrag von 105‘000 Franken berücksichtigt. Die Rahmenbedingungen werden mit Verträgen auf Stundenbasis geregelt; sollte sich die Situation mit den Anspruchsgruppen erfreulicherweise entschärfen, werden die vorgesehenen Stunden nicht ausgelöst.


type_de: Neuigkeiten

location: Olten

title_de: Strassensperrung am Sonntag für Flächenmarkierungen

content_de: Am kommenden Sonntag, 20. Oktober, werden in der Oltner Innenstadt die restlichen Markierungen, welche den Zonencharakter als Begegnungszone verdeutlichen sollen, angebracht. Die als Gestaltungsmassnahmen beschlossenen Flächenmarkierungen können aus Platzgründen nicht überall in zwei Schritten jeweils auf der halben Strassenseite, das heisst unter Verkehr, angebracht werden. Deshalb müssen am Sonntag die Konradstrasse (ab Verzweigung Ringstrasse bis innere Baslerstrasse) sowie die innere Baslerstrasse (ab Polleranlage bis und mit Römerstrasse) für den Verkehr gesperrt werden. Die Umleitung erfolgt über die Ringstrasse Richtung Capitol und retour. Die Dornacherstrasse und die Hübelistrasse sind jeweils bis zur Konradstrasse befahrbar, die Römerstrasse bis zur inneren Baslerstrasse. Die Busse der Linien 505 und 3 fahren ebenfalls via Ringstrasse – Capitol zum Bahnhof und retour. Die Ersatzhaltestelle befindet sich an der Ringstrasse, zwischen Hübelistrasse und Capitol. Die Arbeiten beginnen um ca. 8 Uhr und dauern voraussichtlich den ganzen Tag. Die Arbeiten können nur bei trockener Witterung durchgeführt werden.

content_format: html

type_harmonized: news


title_de: Fussball-Kunstrasen für 1 Mio. Franken erneuert

content_de:
Die Stadt Olten hat im Jahr 2006 den ersten Kunstrasen für das Fussballspielen erstellt; damit kann im Frühjahr früher und im Herbst länger trainiert werden.. Die Kunstrasenfläche hat sich sehr bewährt und er wurde daher stark beansprucht. Die Sonneneinstrahlung und die Witterung haben den Kunstrasen zudem altern lassen und so musste dieser Spielteppich im laufenden Jahr ersetzt werden. Die Auswahl des Teppichs im Jahr 2006 und die Pflege der Sportplatzwarte haben dazu geführt, dass keine Altlasten oder Umweltbelastungen entstanden sind.

Der neue Kunstrasen für das Fussballspielfeld ist ebenfalls so ausgewählt, dass keine problematischen Abfälle entstehen; das Produkt eines Schweizer Anbieters kommt zudem ohne Kunststoffgranulat als Füller aus. Die Lebenserwartung solcher Anlagen ist von 15 bis 18 Jahren auf 12 bis 15 Jahre gesenkt worden. Damit soll auch verhindert werden, dass übermässige Mikrobelastungen aus den Kunststoffen entstehen.

Die Beleuchtung dieses Fussballplatzes wurde ebenfalls erneuert: Es wurde auf effizientere LED-Beleuchtungskörper gewechselt. Ausserdem wurden die Ballfangzäune instand gestellt, die Bewässerungsköpfe erneuert und der Untergrund ausgeebnet. Nun können die Fussballspielenden, aber auch Sportarten wie Lacrosse den neuen Kunstrasenplatz geniessen.

Für die Erneuerung des Kunstrasenfeldes für den Fussball hat die Stadt Olten rund 1'020'000 Franken investiert. Zuschüsse für gesamthaft rund 145'000 Franken sind vom Swisslos Fonds des Kantons Solothurn und vom Fussballverband für den Wechsel auf LED- Beleuchtung zugesagt worden, wie Stadträtin Marion Rauber an der Einweihung des neuen Feldes bekanntgeben konnte.


title_de: Ehrung für verdienten Mediziner

content_de: Stadtpräsident Thomas Marbet ehrte mit einer Anerkennungs-Urkunde Herrn Prof. Dr. med. Alex Straumann, der sich im Bereich der Gastroenterologie weltweit einen Namen gemacht hat. Prof. Dr. Straumann ist Titularprofessor der Universität Basel und forscht seit gut 30 Jahren zum Thema «Eosinophile Ösophagitis» (EoE), welche im Volksmund unter „Asthma der Speiseröhre“ bekannt ist. Die Erkrankung war ursprünglich selten, befällt heute aber 1 von 2000 Menschen; Tendenz steigend. Prof. Straumann hat in den wichtigsten Wissenschaftszeitschriften wie «Nature» und «New England Journal» publiziert. Er ist Träger des Ehrenpreises der Schweizerischen Gastroenterologischen Gesellschaft und gilt zusammen mit dem Engländer Stephen Attwood als Erstbeschreiber der Krankheit EoE. Der 77-jährige lebt heute zusammen mit seiner Ehefrau in Kappel. Während über 30 Jahren hat Prof. Straumann Patientinnen und Patienten in Olten an der Römerstrasse behandelt.


lead_de: Am Samstag, 28. September 2024, findet von 10:00 bis 16:00 Uhr der erste AKB-Kürbismarkt im Oberen Graben in Olten statt. Unter dem Motto „Herbstliche Vielfalt“ verwandelt sich der Obere Graben in eine farbenfrohe Kürbisoase, die zum Verweilen und Geniessen einlädt.

title_de: Erster AKB-Kürbismarkt am Oberen Graben

content_de:
Der AKB-Kürbismarkt, eine Initiative des Citymanagements Olten in Zusammenarbeit mit der Aargauischen Kantonalbank und dem Café Grogg, bietet eine breite Auswahl an verschiedenen Kürbissorten, die sowohl bestaunt als auch gekauft werden können. Die angebotenen Kürbisse und das regionalen Gemüse stammen vom Thalmann Hof aus Trimbach und der Gruebacker-Hof aus Wangen bei Olten bietet frische Äpfel und Süssmost an.

Für die passende musikalische Untermalung sorgt Radio Dopamin aus der Region, die den Markt den ganzen Tag über begleitet und für eine stimmungsvolle Atmosphäre sorgt.

Ein besonderes Highlight für Familien ist das Kürbisschnitzen für Kinder, das den kleinen Besuchern die Möglichkeit bietet, ihre Kreativität auszuleben. Begleitend dazu sorgt eine herbstliche Dekoration mit Strohballen und handgefertigten Wimpeln, die vom Wärchlade Olten gestaltet werden, für ein stimmungsvolles Ambiente.

Für das leibliche Wohl wird ebenfalls gesorgt: Eine heisse Kürbissuppe von Heisse Lust lädt dazu ein, den Herbsttag in vollen Zügen zu geniessen. Darüber hinaus bietet das Café Grogg ein reichhaltiges Getränkeangebot sowie spezielle Herbstgerichte an, die für Geselligkeit und kulinarische Genüsse sorgen.

Ein zusätzlicher Service für alle Besucherinnen und Besucher: Die gekauften Kürbisse können kostenlos durch den Velo-Lieferdienst Collectors nach Hause transportiert werden, sodass man den Einkauf entspannt geniessen kann.

Wird das Pilotprojekt AKB-Kürbismarkt gut angenommen, plant das Citymanagement Olten, diesen als Startpunkt für eine Reihe thematischer Märkte zu nutzen. Ziel ist es, die Oltner Innenstadt zu beleben und ein abwechslungsreiches Einkaufserlebnis zu bieten. So könnten unter anderem ein Setzlingsmarkt, ein Sonnenblumenmarkt und ein Chriesimarkt im kommenden Jahr stattfinden.


lead_de: Das Oltner Schwimmbad erfreut sich grosser Beliebtheit in der Bevölkerung. Aufgrund der hohen (Ab-)Nutzung gilt es die bald 90-jährige Anlage laufend instand zu halten. In den vergangenen Jahren wurden die Becken und die Technik erneuert. Nun sollen der Garderoben- und Personaltrakt ertüchtigt und das Badirestaurant wieder auf einen zeitgemässen Stand gebracht werden. Das Gemeindeparlament wird an seiner Septembersitzung über den erforderlichen Baukredit von 7,41 Mio. Franken befinden.

title_de: Badi-Garderobengebäude und Restaurant sollen saniert werden

content_de:
Das zwischen Altstadt, Aare-Ufer und Steinacker liegende Strandbad wurde 1936/37 erstellt. 1988/89 wurden die Becken und die Technik erneuert und die Becken in den letzten Jahren mit Chromstahlverblechung saniert. In den Garderoben stammen hingegen viele Anlageteile – Duschen, Garderobenschränke, Infrastruktur – noch aus der ursprünglichen Bauzeit. Im Restaurant wurden zwar die Hochwasserschäden von 2007 saniert, andere Anlageteile sind aber ebenfalls noch aus der Erstellungszeit. Der Kredit für die Planung der Sanierung wurde mit dem Budget 2024 bewilligt. Im vergangenen März hat der Stadtrat zusätzliche Mittel für die Überprüfung des Restaurantbetriebs freigegeben, da sich auch diese Infrastruktur im Laufe der Planung als stark erneuerungsbedürftig herausgestellt hat und die Nutzungsmöglichkeiten bei einer zeitgleichen Erneuerung mit dem Garderobengebäude deutlich optimiert werden könnten.

Derzeit hoher Unterhaltsaufwand

Aufgrund der instabilen Fundation des Bauwerks besteht eine hohe Dringlichkeit für die Sanierung: Die Decken sind gegeneinander verschoben, es gibt grosse Risse, und die Armierungseisen korrodieren. Zudem sind heute weder die Erdbebensicherheit noch die Barrierefreiheit gewährleistet. Auch der Zustand der Elektro-, Beleuchtungs- und Heizung-, Lüftung-, Klima- und Sanitär-Installationen sowie der sanitären Einrichtungen inklusive der Ver- und Entsorgungsleitungen erfordern dringend eine Erneuerung.

Eine umfassende Instandsetzung ist in der Summe kostengünstiger, als jedes Jahr einen erhöhten baulichen Unterhalt zu leisten.

Garderoben heutigem Standard anpassen

Die ursprüngliche Entwurfsidee aus den Dreissigerjahren soll auch zukünftig sichtbar und die Bausubstanz grösstmöglich erhalten bleiben. Die Erschliessung wird um einen Lift im Eingangsbereich sowie eine Innentreppe im Garderobengebäude ergänzt. Die Gebäudeteile und deren Ausstattung sollen den heutigen Standards angepasst werden. Erdbebensicherheit, energetische Sanierung, Hindernisfreiheit, Brandschutz und Absturzsicherung werden auf den aktuellen Stand gebracht. Die Einrichtungen der Garderoben werden erneuert. Dazu gehören neben der Innenausstattung auch die Duschanlagen im Erd- und Obergeschoss. Die Einzelkabinen bleiben erhalten. Der Warmwasserbedarf wird durch eine Solaranlage auf dem Dach unterstützt.

Im Rahmen des Planungsprozesses wurden auch die betrieblichen Anforderungen an das Restaurant überprüft, da die Anlageteile ihre Lebensdauer erreicht haben. Das Variantenstudium zeigte, dass im Zuge der Sanierung des Garderobengebäudes das bestehende Restaurant in funktionaler als auch technischer Hinsicht gemäss heutigen Anforderungen ertüchtigt werden sollte. Zudem soll die bestehende offene Gestaltung zwischen Freibad und Restaurant unterbunden werden, um eine unterschiedliche Bewirtung von Badigästen und externen Restaurantbesucher/innen zu ermöglichen und den Eintritt in das Freibad ohne Ticket zu verhindern. Die Erweiterung des Restaurants erfolgt im Garderobentrakt mit einer neuen Gastroküche mit Kühlzellen und in Form einer Ergänzung im Terrassenbereich entlang der Aare. Diese Optimierung ist jedoch nur möglich, wenn die Erneuerung gleichzeitig mit dem Garderobentrakt erfolgt.

Die Kosten belaufen sich auf 7,41 Mio. Franken (±10%): 4,55 Mio. Franken für den Personal- und Garderobentrakt und 2,86 Mio. Franken für den Restauranttrakt, davon ca. 930'000 Franken für die Kücheneinrichtung. Mehraufwendungen gegenüber dem Finanzplan 2024-2030 ergeben sich aus der Ergänzung mit der Erneuerung des Restaurantteils, dem Einbau einer neuen Gastroküche im Garderobentrakt, einer Vergrösserung und Erneuerung der Terrasse und einem Innenrestaurant. Neben der Trennung der Betriebsteile und damit der Sicherstellung des geordneten Eintrittes bringt dies die Möglichkeit für einen witterungsunabhängigen Betrieb im Innenrestaurant und eine Erweiterung des Betriebskonzeptes, beispielsweise für Anlässe. Aufgrund der wesentlich attraktiveren Bedingungen für die Gastrobetreiberin können hier andere Konditionen für die Pacht verhandelt werden.

Baustart nach der Saison 2025

Nach der Genehmigung des Baukredits durch das Stimmvolk soll bereits im Dezember die Ausschreibung für die Bauaufträge erfolgen. Die Realisierung ist ab September 2025, nach Abschluss der Saison 2025 vorgesehen, die Inbetriebnahme des sanierten Gebäudes pünktlich zum folgenden Saisonbeginn im Mai 2026.


title_de: Baumfällaktion im Kleinholz

content_de:
Im Kleinholz müssen für die neue Überbauung Bäume gefällt werden. Die Rodungsarbeiten (Bereich im Plan rot markiert) sind erforderlich, damit die neue Erschliessungsstrasse und Tiefgaragen gebaut werden können.

 Die Mehrheit der Bäume sind alte Pappeln, die ihre Lebensdauer mit ca. 100 Jahren bereits weit überschritten haben. Die gefällten Bäume werden entlang der neuen Strasse "Ahornallee" mit Ahornbäumen ersetzt. Ebenso wird die bestehende Hecke abgebrochen und etwas verschoben wieder neu angepflanzt.

 Die Rodungsarbeiten sind auf Ende Oktober 2013 geplant und dauern rund eine Woche. Die Forstverwaltung Olten ist mit den Arbeiten beauftragt.


lead_de: Der Oltner Stadtrat hat grünes Licht gegeben, dass auf dem ganzen Stadtgebiet ab sofort auch in den Wintermonaten Aussenwirtschaften betrieben werden können.

title_de: Aussenwirtschaften auch in der Winterzeit erlaubt

content_de:
Bisher war in Olten während der Wintermonate von November bis März die Aussenbestuhlung auf öffentlichem Grund untersagt, während in den meisten grösseren Ortschaften für die Aussenbewirtschaftung nicht mehr zwischen Sommer- und Winterzeit unterschieden wird. Nach der Eröffnung der neu gestalteten Kirchgasse tauchte aber rasch die Frage auf, ob es im Winter möglich wäre, die Aussenbestuhlung zu belassen resp. die Aussenrestaurants offen zu halten. Da indessen nicht nur auf der Kirchgasse Aussenrestaurants bestehen, macht es im Zuge einer Gleichbehandlung Sinn, sämtlichen Betreibern von Aussenwirtschaften auf Stadtgebiet dieselbe Möglichkeit zu bieten.

 Grundlage für den Betrieb ist der Leitfaden zur Nutzung des öffentlichen Raumes im Gebiet Kirchgasse, der sich bewährt hat und vorerst auch für den Betrieb der Aussenwirtschaften in der Wintersaison auf dem ganzen Stadtgebiet angewendet werden soll; so sind Wärme-strahler, Heizgebläse und offene Feuer, aber auch Überdachungen sowie Beleuchtungen wie Scheinwerfer, Fackeln und Leuchtgirlanden nicht erlaubt. Massgebend ist zudem der soge-nannte Boulevardplan, der die ordentlichen Öffnungszeiten der Aussenwirtschaften in der Sommerzeit regelt. Dieser wird insofern ergänzt, dass in den Innenstadt-Zonen A und B im Winter die Öffnungszeiten bis 22 Uhr, in der Zone C (Innenhöfe) bis 19 Uhr dauern. Für die Winterzeit wird für die Nutzung der benötigten Fläche die gleiche Gebühr von 30 Franken pro Quadratmeter berechnet.


title_de: Giroud-Olma-Hallen sollen weiterhin gemietet werden

content_de:
Die Giroud-Olma-Halle mit einer Dreifach- und einer Einfachhalle wurde von der Giroud Olma AG im Jahr 1994 erbaut und dem Kanton Solothurn seither für die Durchführung des Sportunterrichts der beiden Berufsschulen in Olten vermietet. Ebenfalls seit 1994 untervermietet der Kanton die Hallen der Einwohnergemeinde Olten, welche diese den lokalen Sportvereinen als städtische Sportanlage am Wochenende und am Abend zur Verfügung stellt. Der aktuelle Untermietvertrag wurde 2021 um 5 Jahre für 266'000 Franken (zuzüglich Nebenkosten) pro Jahr verlängert.

Im Rahmen des Parlamentsgeschäfts und der Volksabstimmung zum neuen Schulhaus Kleinholz und der Dreifachturnhalle hatte der Stadtrat im Jahr 2021 kommuniziert, dass die Dreifachhalle Kleinholz neue Handlungsoptionen bei der gemieteten Giroud-Olma-Halle und der weiteren Zukunft der Stadthalle biete. Die Weiterführung des Mietvertrags für die Giroud-Olma-Halle soll daher überprüft werden; man beabsichtige, den Mietvertrag mit dem Kanton zu kündigen.

Die Giroud-Olma-Halle ist seit ihrer Errichtung im Jahr 1994 ein fester Bestandteil der sportlichen Infrastruktur der Stadt Olten. Die Hallen werden in erster Linie von den örtlichen Sportvereinen genutzt und bieten wichtige Trainings- und Wettkampfmöglichkeiten. Mit der Eröffnung der neuen Dreifachturnhalle beim Schulhaus Kleinholz im Sommer 2024 ergeben sich zwar zusätzliche Kapazitäten, dennoch bleibt die Nutzung der Giroud-Olma-Halle unerlässlich, um den stetig wachsenden Bedarf der Sportvereine zu decken. Diese Hallen sind besonders für grössere Sportveranstaltungen und Meisterschaftsspiele wichtig und tragen wesentlich zur Förderung des Sports in Olten bei. Dazu kommt, dass die neue Dreifachhalle Kleinholz nicht über die notwendige Infrastruktur verfügt, um Wettkämpfe durchzuführen.

Eine im Frühjahr 2023 durch die Interessengemeinschaft Sport (IG Sport) erstellte Umfrage bei den Oltner Vereinen zeigt auf, dass einige Vereine aufgrund der fehlenden Hallenkapazitäten auswärts oder outdoor trainieren bzw. auf Trainings verzichten müssen. Die bei der Direktion Bildung und Sport bereits platzierten Anfragen für die Nutzung der neuen Dreifachhalle Kleinholz zeigen zudem, dass dringend zusätzliche Trainingsmöglichkeiten geschaffen werden müssen. So hat beispielsweise Unihockey Mittelland aufgrund des erfreulichen Zuwachses an Juniorinnen und Junioren auf die Saison 24/25 vier neue Teams angemeldet. Auch der Handballverein Olten hat aktuell einen Zuwachs im Juniorenbereich, welcher mehr Hallenkapazitäten nötig macht. Daneben haben auch der Badminton Club, der SV Olten, der FC Olten, der ESV Olten, Idée Sport und der UHC Falcons Olten bereits Anfragen für Trainingsslots in der neuen Dreifachhalle Kleinholz platziert.

Nach eingehender Prüfung der aktuellen Situation kommt der Stadtrat auf seinen damaligen Beschluss zurück und empfiehlt dem Gemeindeparlament bereits an dessen Septembersitzung die Weiterführung des Mietvertrages in einer langfristigen Untermiete bis 2031.


lead_de: Mehr als Sport machen: Das versprechen die Macher des Jugendprojektes von Midnight und Open Sunday. Die Projekte sollen Gewalt, Vandalismus, Ausgrenzung und Suchtmittelmissbrauch vorbeugen.

title_de: Jugendliche können sich dank Midnight und Open Sunday sportlich austoben

content_de:
Am kommenden Wochenende startet die Stadt Olten mit den Kinder- und Jugendprojekten Midnight und Open Sunday Olten in die neue Saison. Die Türen der Turnhallen stehen in den darauffolgenden Wintermonaten jeweils am Wochenende den Kindern und Jugendlichen für Sport und Spiel offen. Dabei geht es um mehr als nur das Sportmachen an sich.

Das Jugendprojekt Midnight Olten läutet am 26. Oktober die vierte reguläre Saison ein. Ab dann können sich Jugendliche von 13 bis 17 Jahren jeweils am Samstagabend von 21 bis 24 Uhr in der Giroud-Olma-Halle sportlich austoben.

Mit dem Öffnen der Turnhalle am Samstagabend möchte das Midnight Olten im Speziellen jenen Jugendlichen eine Ausgangsalternative ermöglichen, welche zum einen nicht bereits in einem Verein aktiv sind und zum anderen sich teure Konzert- oder Kinobesuche nicht leisten können. Ziel des Projektes ist die Verhinderung von Gewalt, Vandalismus, Ausgrenzung und Suchtmittelmissbrauch durch ein niederschwelliges, sportliches Angebot am Samstagabend.

Von Jugendlichen für Jugendliche

Die Abende werden von einem Team aus jugendlichen Juniorcoachs, Seniorcoachs und einer erwachsenen Abendleitung gemeinsam organisiert und durchgeführt. Teilnehmerinnen und Teilnehmer können sich aktiv in die Gestaltung der Abende einbringen. Man organisiert sich selbstständig zu Fussball-, Volleyball-, Basketballspielen oder übt sich in Gruppen im Parcours oder Tanzen. Mit Live-DJ-Musik, Kioskecken, Töggelikasten bzw. Tischtennistisch ist das Midnight auch ein sozialer Treffpunkt für die Jugendlichen aus Olten.

Im Midnight wie auch im Open Sunday übernehmen Junior- und Seniorcoachs bestimmte Aufgaben und lernen damit gleichzeitig Verantwortung zu tragen. So leiten die Coachs Spiele, betreuen den Kiosk oder sind verantwortlich für die Einlasskontrollen. Beim Erlernen von Fähigkeiten wie positive Kommunikation, Übernehmen von Verantwortung, Zuverlässigkeit und selbstständige Durchsetzung von gemeinsam aufgestellten Regeln werden sie von Team und Leitung unterstützt und betreut.

Winterzeit – nicht gleich Ruhezeit

Die Möglichkeiten für Kinder, sich draussen zu bewegen sind während der Wintermonate deutlich geringer als im Sommer. Die Stadt Olten entschied sich im Herbst 2011 mit dem Projekt Open Sunday auch deshalb für die Öffnung der Turnhalle Bifang am Sonntagnachmittag. Jeweils von 14 bis 17 Uhr sind alle Kinder der 1. bis 6. Klasse zu Bewegung, Spiel und Spass in die Turnhalle Schulhaus Bifang eingeladen.

Der stabile Treffpunkt soll nebst der Gesundheitsförderung auch die Interaktion unter den Kindern fördern. Unabhängig von Geschlecht und Herkunft bietet der Sport eine ideale Plattform und fördert die Sozialkompetenz der teilnehmenden Kinder: Sie lernen in einem freieren Umfeld als beispielsweise der Schule den konfliktfreien und respektvollen Umgang untereinander.

Als gesunde Zwischenverpflegung erhalten die Kinder zum Zvieri Obst und Tee. Die Teilnahme ist kostenlos und eine Anmeldung ist nicht notwendig. Einzig geeignete Turnkleider, Hallenschuhe und die Telefonnummer der Eltern müssen die Kinder dabei haben.

Midnight Olten: 26. Oktober, 21 Uhr, Giroud Olma Halle.
Open Sunday Olten: 27. Oktober, 14.00 Uhr, Turnhalle Schulhaus Bifang


title_de: Zämegolaufe startet in die Selbstorganisation

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Das Projekt «Zämegolaufe» geht nun in die Selbstorganisation über. Nach zwei begleiteten Jahren durch die Dachorganisation übernimmt die lokale Kerngruppe die Organisation von «Zämegolaufe» in Olten. Sie wird dabei weiterhin mit Material von der Dachorganisation unterstützt. Am Treffen zur Stabsübergabe von der Dachorganisation zur lokalen Kerngruppe nahm auch Stadtrat Raphael Schär-Sommer teil und gratulierte zu diesem wichtigen Schritt.

Das Projekt wurde vor rund zwei Jahren von der Sozialdirektion in Zusammenarbeit mit den Solothurner Spitälern initiiert. «Zämegolaufe» ermöglicht neue Kontakte und Naturerlebnisse, motiviert zur regelmässigen Bewegung und wirkt sich positiv auf die körperliche und psychische Gesundheit aus. Sogar das Gedächtnis verbessert sich durch regelmässiges «zäme go laufe».

Zämegolaufe regt Personen ab 60 Jahren zum regelmässigen gemeinsamen «Spazierwandern» an. Jeden zweiten Montagmorgen und jeden Mittwochnachmittag wird eine Spazierrunde (Parcours) mit Start und Ziel in Olten angeboten und von einem Freiwilligenteam begleitet – von gemächlich bis zügig, von zwei bis gut zehn Kilometern, kostenlos und unverbindlich.

Treffpunkt und Kontaktdaten auf der Webseite: www.zämegolaufe.ch/gemeinden#/oltenExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Bahnhofplatz hat eine neue Verkehrsführung erhalten

content_de:
Vom Postplatz her muss nun neu auf der rechten Fahrspur Richtung Gösgen abgebogen werden. Automobilisten, welche über die Bahnhofbrücke Richtung Trimbach und Wangen b. O. respektive in die Innenstadt wollen, müssen sich neu auf der linken Fahrspur einordnen. Im Rahmen der Verkehrsbeobachtungen, welche seit der Eröffnung der Entlastungsstrasse (ERO) im April dieses Jahres durchgeführt werden, wurde festgestellt, dass infolge der Verkehrsumlagerung auf die ERO die linke Fahrspur gegenüber der rechten schlecht genutzt wird.

 Mit der nun neu eingerichteten Spuraufteilung können die Leistungsfähigkeit des Knotens verbessert und die Abläufe für den Busbetrieb optimiert werden.

 Zudem kann mit der neuen Spurzuweisung die Steuerung der Lichtsignalanlage so erfolgen, dass beim Fussgängerstreifen beim Hauptübergang vor dem Bahnhofplatz keine Konfliktsituationen mit anderen Verkehrsteilnehmenden mehr auftreten. Bisher erhielten Fussgänger und in die Gösgerstrasse einbiegende Fahrzeuge gleichzeitig grün, was mit einem Warnblinker angezeigt wurde (sogenanntes Konfliktgrün).

 Velos, welche links abbiegen, können auf der rechten Fahrspur bleiben und haben vor dem Fussgängerstreifen eine eigene Veloampel. Mit den nun getroffenen Massnahmen kann die Verkehrssicherheit verbessert werden.

 sks


lead_de: Nachdem das neue Verkehrsregime in der Innenstadt mit Begegnungszone und Tempo-30-Zone im vergangenen Juli eingeführt wurde, wird die bereits 2006 vom Parlament beschlossene Tempo-30-Zone auf der rechten Aareseite vervollständigt.

title_de: Tempo-30-Zone wird vervollständigt

content_de:
Nachdem die Tempo-30-Zone in allen Wohnquartieren der Stadt Olten eingeführt worden war, beschloss das Gemeindeparlament im September 2006, Tempo 30 auch in den Zentrumsbereichen beider Aareseiten einzuführen. Mit der Umsetzung wurde indessen zugewartet, bis die Planungen im Zusammenhang mit der Attraktivierung Innenstadt umgesetzt werden konnten. Nachdem das neue Verkehrsregime mit Begegnungszone und Tempo-30-Zone in der Innenstadt seit vergangenem Sommer eingeführt ist, erfolgt nun als nächster Schritt die Einführung von Tempo 30 im Zentrumsgebiet der rechten Aareseite.

 Die Tempo-30-Zonenabgrenzung ergänzt die bereits bestehende Tempo-30-Zone in den Wohnquartieren auf der rechten Aareseite. Für das betrachtete Gebiet sind die formellen Voraussetzungen für die Einführung einer Tempo-30-Zone erfüllt. Daher wird in einem zu diesem Thema erstellten Gutachten die Einführung empfohlen.

 Sobald die nun vorgesehene Tempo-30-Zone in Rechtskraft erwachsen ist, wird das gesamte Stadtgebiet auf der rechten Aareseite mit Tempo-30 belegt sein. Ausgenommen sind das Bahnhofgebiet zwischen der Aare und den SBB-Gleisanlagen, das Industriegebiet und die Kantonsstrassen. Weitere Einzonungen sind auf der rechten Aareseite nicht mehr vorgesehen.

 Begleitmassnahmen vorgesehen

 Zur Durchsetzung des angestrebten Geschwindigkeitsniveaus von maximal 30 km/h und der Sicherheitsziele werden diverse Begleitmassnahmen als notwendig erachtet. Fussgängerstreifen sollen gemäss Verordnung grundsätzlich entfernt werden, Ausnahmen sind insbesondere im Zusammenhang mit Schulbetrieben möglich. Die Aufhebungen sind im konkreten Fall geprüft worden. Aufgrund der Nähe von Schulen (Kantonsschule, Bifangschulhaus, Arkadis) bleiben die meisten Fussgängerstreifen bestehen. Gesamthaft werden zwei Fussgängerstreifen aufgehoben: So wird der Fussgängerstreifen an der Riggenbachstrasse vor dem Berufsbildungszentrum im Rahmen der neuen Wegführung der Buslinie 3 und im Zusammenhang mit einer neuen Bushaltestelle aus Sicherheitsgründen zwingend aufgehoben. Zudem wird mangels Schulnähe und in Verbindung mit zusätzlichen Markierungen im Strassenraum der Fussgängerstreifen an der Neuhardstrasse Mitte entfernt.

 Alle Ein- und Ausgänge in die Tempo-30-Zone werden mit einem Signal „Tempo-30-Zone“ resp. „Ende-Tempo-30-Zone“ gekennzeichnet. Damit eine Torwirkung entsteht, wird die Signalisation mit Bodenmarkierungen (Querbalken und „Zone 30“) ergänzt und werden Signalstelen erstellt. Zudem werden innerhalb der Zone Wiederholungsmarkierungen „30“ angebracht.

 Die Massnahmen stellen ein notwendiges Minimum dar. Die Kosten für ihre Planung und Ausführung sind mit maximal 60‘000 Franken veranschlagt und im Rahmen des bestehenden Investitionskredites gedeckt. Nach einem Jahr ist gemäss Verordnung über die Tempo-30-Zonen und Begegnungszonen eine Erfolgskontrolle zwingend. Werden die Ziele nicht erreicht, müssen weitere Massnahmen ergriffen werden. Der Knoten Aarauerstrasse/Bifangstrasse/Engelbergstrasse wird im Zusammenhang mit den Planungen zur Entwicklung von Olten Ost überprüft.


title_de: Gemeinsame nächtliche Verkehrskontrolle mit der Regionalpolizei Zofingen

content_de:
Im Rahmen der nachbarschaftlichen Zusammenarbeit  führte die Stadtpolizei Olten zusammen mit der Regionalpolizei Zofingen, in der Nacht vom Freitag auf den Samstag, 25./26. Oktober 2013, eine dezentrale Verkehrskontrolle an der Kantonsgrenze Aargau-Solothurn durch.

 Nebst der Fahndung nach gesuchten Personen, Überprüfung der Fahrfähigkeit der Fahrzeuglenkerinnen und Fahrzeuglenker sowie der Betriebssicherheit der Fahrzeuge stand die enge, kantonsübergreifende Zusammenarbeit im Vordergrund.

 Der grösste Teil der kontrollierten Fahrzeuglenkerinnen und Fahrzeuglenker war in fahrfähigem Zustand unterwegs, die Fahrzeuge in einem ordnungsgemässen Zustand. Einige Personen mussten wegen Übertretungsstraftatbeständen mit einer Ordnungsbusse belegt, einige andere wegen Vergehen gegen das Strassenverkehrs- bzw.  das Betäubungsmittelgesetz verzeigt werden.

 Die kommunalen Polizeikorps Zofingen und Olten standen von 22.30 bis 2.30 Uhr mit insgesamt 14 Polizistinnen und Polizisten an der Oltner- beziehungsweise Aarburgerstrasse im Einsatz.


title_de: Stadtrat beantragt zusätzliche personelle Ressourcen

content_de:
Neben der Fachstelle Kultur, die per Mitte 2025 bei der Stadtverwaltung Olten eingerichtet werden soll, legt der Stadtrat dem Gemeindeparlament im Rahmen des Budgets 2025 weitere Anträge für zusätzliche personelle Ressourcen vor, um übergeordnete Auflagen zu erfüllen und die Dienstleistungen der Verwaltung für die Bevölkerung zu verbessern: Sie betreffen die Bereiche Arbeitssicherheit und Feuerwehr, Werterhaltung Hoch- und Tiefbauten, Sportkoordination, administrative Unterstützung für die Primarschulstandorte und die Personaladministration bei der Direktion Bildung und Sport sowie diverse Stellen bei der Sozialregion.

Auflagen bei Arbeitssicherheit und Feuerwehr erfüllen

Die gesetzlichen Vorgaben im Bereich der Arbeitssicherheit werden aktuell bei der Stadtverwaltung nicht oder nur zu einem geringen Teil eingehalten. Es fehlen sowohl die Grundlagen wie ein Leitbild, aber auch Ressourcen und Massnahmenpläne für die konkreten Umsetzungen und entsprechende Schulungen. Dies hat auch ein Audit aufgezeigt, das die schweizerische Unfallversicherung (Suva) im September 2023 bei der Stadtverwaltung durchgeführt hat. Der Bereich Arbeitssicherheit, für den aktuell keine personellen Ressourcen zur Verfügung stehen, soll daher neu mit 30 Stellenprozenten organisiert werden.

Im Bereich der Feuerwehr kann die Einhaltung der Hilfsfristen – nach schweizerischen Vorgaben muss ein Löschfahrzeug innert 10 Minuten nach der Alarmierung mit Besatzung vor Ort sein – von der Feuerwehr Olten derzeit oftmals nicht eingehalten werden; ein weiterer Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin im Anstellungsverhältnis neben den bestehenden 250 Stellenprozenten würde die Einhaltung der Hilfsfristen markant verbessern, da diese Person bei Einsätzen während der Arbeitszeit zusätzlich sofort verfügbar ist. Es kommt hinzu, dass zusätzliche Aufgaben im Bereich der Ausbildung, Einsatzplanung, Brandschutzschulungen, Textilreinigungen und Beschaffungen die bestehenden Mitarbeiter in einem hohen Ausmass belasten und mit den aktuellen Stellenprozenten nicht erfüllt werden können. Daher wird eine Stellenanpassung um 70% beantragt. Die Stellenkombination mit der Arbeitssicherheit erlaubt eine hohe Präsenz, die beiden Teilen zugutekommt.

Ressourcen für komplexe Bauprojekte

Für die Direktion Bau beantragt der Stadtrat je eine Projektleiterstelle 100% Hochbau und Tiefbau. Es gilt die langjährigen und komplexen Bauprojekte wie z. B. Neuer Bahnhofplatz Olten, Stadtteilverbindungen, Ausbau der Schulanlagen und die Sanierung wichtiger städtischer Hochbauten zu sichern. Die Projektleitung ist jeweils von grosser Bedeutung für den sorgfältigen Umgang mit öffentlichen Investitionen. Bei Bauvorhaben nimmt die Komplexität zu, parallel dazu steigt der Betreuungsaufwand für die Projektleitenden kontinuierlich an. Eine Ressourcenknappheit wirkt sich direkt auf die Projektrisiken aus und kann Kostenfolgen, Mängel in der Ausführung respektive im Einbezug der Nutzenden zur Konsequenz haben. Damit die Projektentwicklung der neuen Bauten und Anlagen und die Werterhaltung der Infrastruktur langfristig sicherstellt werden kann, sind zusätzliche Ressourcen für die Aufgaben der Projektleitung Hoch- und Tiefbau bereitzustellen.

Anforderungen im Sportbereich erfüllen

Auch im Bereich «Sport» sieht sich die Stadt Olten mit stetig steigenden Erwartungen und Herausforderungen konfrontiert. Die Anforderungen der Sportvereine haben in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Die Vereine erleben einen Mitgliederzuwachs, was zu Mehrbedarf an Trainings- und Wettkampfkapazitäten führt. Die hohe Nachfrage führt zu einem Verteilkampf zwischen den Sportvereinen und dadurch zu einem grossen Abstimmungsbedarf. Gleichzeitig konnten aufgrund fehlender Ressourcen in den letzten Jahren wichtige Grundlagen nicht erarbeitet und die Weiterentwicklung des Bereichs «Sport» nicht vorangetrieben werden. Aus diesen Gründen soll die aktuell bis Ende 2024 befristete Stelle «Sportkoordination» mit einem Pensum von 60% ab dem 1. Januar 2025 unbefristet weitergeführt werden.

Schulleitungen entlasten

In der Direktion Bildung und Sport stehen für die Schüleradministration, die Personaladministration und die administrative Unterstützung der Schulstandorte aktuell insgesamt 120 Stellenprozente zur Verfügung. Sowohl die externe Schulevaluation aus dem November 2023 als auch eine externe Organisationsanalyse aus dem Februar 2024 zeigen auf, dass im Bereich der administrativen Unterstützung der Schulstandorte und der Personaladministration Ressourcen fehlen. Daher müssen die Schulleitungen Aufgaben übernehmen, die durch das Direktionssekretariat effektiver und effizienter erbracht werden könnten, was zu hohen Plusstundensaldi bei den Schulleitenden führt. Auch die Empfehlungen des Verbandes der Solothurner Einwohnergemeinden (VSEG) und des Verbandes Schulleiterinnen und Schulleiter Solothurn (VSL SO) für die Dotierung der Stellen in den Bereichen der Schulleitungen, des Schulsekretariats und des Verwaltungsaufwandes aus dem Jahr 2018 zeigen auf, dass der Schule Olten in der Schulverwaltung aktuell zu wenig Ressourcen zur Verfügung stehen. Aus diesen Gründen sollen die Pensen für die administrative Unterstützung und die Personaladministration ab 2025 um insgesamt 120% erhöht werden.

Sozialregion: mehr Ressourcen zur Qualitätssteigerung

Handlungsbedarf besteht laut Stadtrat auch bei der Sozialregion. Beim Amt für Kindes- und Erwachsenenschutz liegt die aktuelle Fallbelastung mit 569 Mandaten über dem oberen definierten Wert von 75 Mandaten pro 100 Stellenprozente. Aus diesem Grund beantragt der Stadtrat nun 50 Stellenprozente zur Reduktion der Fallbelastung auf unter 75 Mandate und 10 Stellenprozente zur Übernahme von extern ungenügend geführten Mandaten. Mit einer zusätzlichen Mandatsführung braucht es weitere administrative Unterstützung im Bereich Buchhaltung, Post, Sozialversicherungen, Steuervorbereitungen im Umfang von 50 Stellenprozenten.

Die beiden Co-Leiter/innen führen in einem Pensum von 120 Stellenprozenten das Sozialamt mit einem Team von 23 Personen mit insgesamt 1580 Stellenprozenten; die Führungsspanne liegt damit bei 19 Personen pro Vollzeitstelle. Entsprechend hoch ist die Anzahl an Plusstunden. Die Arbeiten mit dem Leitorgan der Sozialregion Olten wurden im September 2022 aufgenommen. Dieses fordert die Prüfung von 60 Fällen in einem ausgewählten Segment und daraus folgend soll ein systematisches Qualitätsmanagement aufgebaut werden. Hier soll es insbesondere zu regelmässigen Fallüberprüfungen kommen. Die Begleitung und der Aufbau eines solchen Prozesses erfordern Leitungsressourcen.

Im Bereich Flüchtlings- und Asylbereich werden rund 200 Fälle in gesamthaft 180 Stellenprozenten durch vier Personen geführt. Der Bereich hatte im Jahr 2023 und 2024 unter anderem mit schweren Erkrankungen, Todesfällen wegen mangelnder medizinischer Unterstützung im Heimatland und Prostitution im Wohngebiet zu kämpfen. Aktuell besteht die Vorgabe, die ukrainischen Flüchtlinge nochmal deutlich mehr in den Arbeitsprozess zu bringen. Die Arbeit darf als anstrengend bezeichnet werden und der Fallschlüssel ist mit über 110 Fällen pro Vollzeitpensum sehr hoch. Auch hier sind die Ressourcen zu knapp und soll mit einer Erhöhung eine schnellere Integration ins Arbeitsleben erzielt werden. Daher beantragt der Stadtrat je 20 Stellenprozente für die Teamleitung Intake sowie Asyl- und Flüchtlingswesen. Die entsprechenden Ressourcen werden bei der Amtsleitung frei, welche sich stärker auf das Thema Qualitätsmanagement fokussieren kann.


title_de: Kerem Yildirim ist neuer Co-Direktionsleiter

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Der 46-jährige Kerem Yildirim aus Gretzenbach ist seit Anfang September neuer Co-Direktionsleiter und Gesamtschulleiter bei der Oltner Direktion Bildung und Sport. Er arbeitet seit August 2002 in verschiedenen Funktionen bei der Einwohnergemeinde Olten: zu Beginn als Turn- und Sportlehrer an der Sekundarschule Frohheim, ab 2006 als Co-Schulleiter bei der Sekundarschule Frohheim; ab 2015 als Schulleiter der Primarschule Bannfeld und ab 2021 in einem Teilpensum als Leiter Schulbetrieb/Gesamtschulleiter. Per Oktober 2023 hat er interimistisch die Gesamtschulleitung/Co-Direktionsleitung der Direktion Bildung und Sport übernommen.

Kerem Yildirim verfügt über einen ETH-Masterabschluss als Turn- und Sportlehrer und ist ausgebildeter Schulleiter mit Weiterbildungen im Bereich Personalentwicklung & Qualitätsmanagement sowie Change Management & Organisationsberatung.

Im vergangenen Juni hatte der Stadtrat die Umsetzung einer Co-Direktionsleitung zu je 80 Stellenprozenten in der Direktion Bildung und Sport per 1. Juli genehmigt. Für die zweite Co-Direktionsleitung, welcher insbesondere das Direktionssekretariat sowie der Bereich Sport und die Themenfelder der Familienpolitik und der Kinder- und Jugendpolitik unterstellt sein werden, läuft derzeit noch das Evaluationsverfahren.


title_de: Die Sozialregion Olten informiert

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Seit rund 2 Jahren ist die Sozialregion mit einem überarbeiteten Vertrag zwischen den Gemeinden Olten, Trimbach, Winznau, Hauenstein-Ifenthal und Wisen organisiert. Das Leitorgan bestehend aus den Sozialvorsteherinnen und -vorstehern der fünf Gemeinden lädt nun am 30. Oktober 2024 um 18 Uhr zu einem Informationsanlass in den Mühlemattsaal nach Trimbach ein. Das Leitorgan will damit der Bevölkerung die Organisation der Sozialregion vorstellen und über die Aufgaben der Sozialregion informieren.

Themen sind dabei unter anderem die Fallzunahme im Kindes- und Erwachsenenschutz, aktuelle Zahlen aus der wirtschaftlichen Sozialhilfe und Entwicklungen im Bereich der Asylsozialhilfe und zum Schutzstatus S. Im Anschluss an die Präsentation besteht die Möglichkeit Fragen zu stellen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.


lead_de: Der Stadtrat hat eine Entwicklungsstrategie für Olten Ost verabschiedet, die er dem Parlament Ende November zur Kenntnis unterbreitet. Sie hat zum Ziel, die rechte Aareseite als einen Wohn-, Arbeits- und Bildungsstandort zu positionieren.

title_de: Entwicklungsstrategie für rechte Aareseite verabschiedet

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Die integrale Strategie für den Stadtteil Olten Ost wurde im Rahmen des Bundesprogramms Projet urbain 2012 bis 2015 in einem interdisziplinären und kooperativen Vorgehen erarbeitet. Auslöser für dieses Dokument war die Erkenntnis aus der ersten Programmphase des Projet urbain von 2008 bis 2011 unter dem Titel „Chance Olten Ost“, dass Voraussetzung für die politisch erwünschte Immobilienentwicklung auf der rechten Aareseite ein Entwicklungskonzept ist, auf welches Private und die öffentliche Hand bei ihren Entscheiden aufbauen können. Die nun vorliegende Strategie stellt den politischen Gremien und der Verwaltung darüberhinaus eine langfristige Entwicklungsperspektive zur Verfügung, welche die Kohärenz und Koordination der politischen Entscheide unterstützt.

 Wohn-, Arbeits- und Bildungsstandort

 Die Strategie bettet sich ein in übergeordnete Politiken, namentlich das Regierungsprogramm und die Wohnpolitik. Sie hat zum Ziel, die rechte Aareseite zu positionieren als einen Wohn-, Arbeits- und Bildungsstandort mit hoher Lebens- und Aufenthaltsqualität, in dem vielfältige Bevölkerungsgruppen ihr Zusammenleben und Umfeld mitgestalten, dessen Quartiere ihre je eigene Identität und Ausstrahlung schärfen und weiter entwickeln und dessen ökonomische, soziale und städtebauliche Entwicklungen der ganzen Stadt Olten nützen.

 Der Strategie liegt die Haltung zugrunde, dass letztlich verschiedene Akteure für eine positive Entwicklung auf der rechten Aareseite notwendig sind. Diese Entwicklungen lassen sich nicht alle aus einer Hand steuern. Der öffentlichen Hand kommt die Aufgabe zu, im Austausch mit Dritten Vorstellungen über die künftige Entwicklung zu formulieren und zu klären, wie sie diese fördern und unterstützen will. Dabei kommt dem regelmässigen Dialog und der Koordination mit verschiedenen relevanten Anspruchsgruppen entscheidende Bedeutung zu. Letztlich geht es darum, durch Entscheide, Aktivitäten und Kooperationen der öffentlichen Hand privates Engagement und private Investitionen anzuregen.

 Vier Handlungsfelder

 Die Strategie Olten Ost zeigt vier miteinander korrespondierende Handlungsfelder auf: Wohnen und Arbeiten, Stadt- und Freiräume, Identifikation und Image, Mobilität. In jedem Handlungsfeld werden strategische Stossrichtungen formuliert.

 Handlungsfeld 1 – Wohnen und Arbeiten:
 Gutes Leben und modernes Arbeiten und Lernen - dazu braucht es zeitgemässe Wohnungen und Unternehmen aus Wissensindustrie und Bildung.
 In den bahnhofnahen Stadtquartieren sollen zeitgemässer Wohnraum und neue Wohnformen gefördert werden, die den demografischen Veränderungen gerecht werden und auch Besserverdienende anziehen. Gleichzeitig wird eine urbane Nutzungsmischung von Wohnen, Bildung, Dienstleistung, Gewerbe, Gastronomie und nicht etablierter Kultur angepeilt. Ein Schwerpunkt liegt zudem im Bereich Positionierung und Revitalisierung der alten Aarauerstrasse. In den angrenzenden sogenannten Gartenquartieren stehen die Themen Wohnen im Alter und Gartenkultur im Vordergrund.

 Handlungsfeld 2 – Stadt- und Freiräume:
 Sich in Olten wohlfühlen bedeutet, die Stadt lebenswert gestalten.
 Die vielfältigen Quartiere von Olten Ost sollen differenziert weiterentwickelt werden. In den Gartenquartieren Fustlig und Wilerfeld gilt es, die intakten Wohn- und Umfeldqualitäten zu sichern und durch Massnahmen auf den Ebenen Freiraum/Grün und siedlungsgerechte Mobilität weiter zu stärken. Grössere Defizite und vitale Chancen für die Innenentwicklung bestehen demgegenüber in den bahnhofsnahen Stadtquartieren. Verdichtetes und höheres Bauen soll Investitionen erleichtern und mit Qualitätsgewinnen auf der Stadtebene (attraktive Erdgeschosse, öffentliche und halböffentliche Räume) gekoppelt werden. Die Quartierentwicklung wird über Schlüsselprojekte und kooperative Planungen angestossen. Ziel ist eine stärkere Urbanität, Durchmischung und Durchwegung und letztlich eine bessere Verknüpfung der Zentrumsgebiete beidseits der Aare (Vision: Olten verfügt über ein starkes Zentrum mit sich ergänzenden Nutzungsschwerpunkten beidseits der Aare). Eine „grüne Fuge“ entlang Theodor Schweizer Park – Bifangplatz – Florastrasse soll einen Übergang zwischen den urbanen, dichten Stadtquartieren und den ruhigeren Wohn- und Gartenquartieren herstellen und als verbindendes Element dazwischen dienen. Weitere Schlüsselelemente zur Verbesserung der Freiraumstruktur sind die „Bahnhofstrasse Ost“ (Tannwald-/ von Rollstrasse), die Aufwertung des zentral liegenden Bifangplatzes und die Aussenraumstruktur im Bifang (Fachhochschule, Einkaufsnutzungen, Entwicklung Giroud-Olma-Areal).

 Handlungsfeld 3 – Identifikation und Image:
 Stolz auf den Standort und das Quartier sein – das geht, wenn man Teil der
 Stadt ist.
 Identifikation und Image: Basierend auf der vorliegenden Strategie soll die Kommunikation über die Potenziale und Qualitäten von Olten Ost verstärkt werden. Die Identifikation mit dem Stadtteil und der Strategie soll über eine Weiterführung des begonnenen Dialogs mit verschiedenen Bevölkerungs- und Anspruchsgruppen, über Vernetzungsplattformen sowie über Integrationsmassnahmen gestärkt werden. Ein Schlüsselprojekt bildet dabei das Begegnungszentrum Cultibo. In den Stadtquartieren wird zudem ein Schwerpunkt auf die Förderung nicht etablierter und Jugend-Kultur gelegt. In den Gartenquartieren liegt der Schwerpunkt auf der Kommunikation von Gartenqualitäten und -projekten.

 Handlungsfeld 4 - Mobilität:
 Ruhige Wohnquartiere und lebendige Geschäftsstrassen – das gelingt mit gut
 bewirtschafteter Mobilität.
 Die Mobilität soll sich konsequent siedlungsverträglich entwickeln und im Hinblick auf die Ermöglichung von Innenentwicklung und Verdichtung gesteuert werden. Dies bedingt einen Ausbau beim öffentlichen und Langsamverkehr. Der motorisierte Individualverkehr soll aufgrund beschränkter Strassen-Kapazitäten begrenzt, der quartierfremde Verkehr minimiert werden. Bei Arealentwicklungen kommen nachhaltige Mobilitätskonzepte zum Zug.


title_de: Senior/innen wurden ins Stadttheater eingeladen

content_de: Die Einwohnergemeinde lud kürzlich die 81-jährigen und älteren Einwohnerinnen und Einwohner zur traditionellen Feier ins Stadttheater ein. Nach Dudelsack-Klängen von Sven Nobs eröffnete Stadtpräsident Thomas Marbet die Feier. Nebst einem feinen Mittagessen der Wälchli Feste AG durften sich die Seniorinnen und Senioren an der Musik von Martin Schaffner und Alexandra Lüthy erfreuen. Sie spielten vom Weggislied bis hin zu amerikanischem Folk ein breites Repetoire. Nach 14 Uhr löste sich die Gesellschaft langsam auf. Die älteste anwesende Einwohnerin (Jg. 1925) und ein «Geburtstagskind» und wurden mit einem speziellen Geschenk und einem Geburtstagsständli «Happy Birthday» überrascht.


title_de: Einwohnerkontrolle am 23. Oktober morgens geschlossen

content_de: Die Einwohnerkontrolle der Stadt Olten bleibt am Mittwoch, 23.10.2024, morgens von 09.00 bis 12.00 Uhr wegen eines Weiterbildungsanlasses geschlossen. Ab 14.00 Uhr ist sie wieder wie gewohnt zu erreichen.


title_de: «Fett weg» bei Oltner Schülern

content_de:
Seit zwei Jahren werden die Oltner Schülerinnen und Schüler im Rahmen der medizinischen Reihenuntersuchungen auch auf Übergewicht und Fettleibigkeit kontrolliert. «Die Ergebnisse sind erschreckend», resümiert Rektor Roland Giger. Grund genug für die Schuldirektion, einen Vortragszyklus über Bewegungsmangel, Übergewicht und Ernährungsberatung ins Leben zu rufen. «Von der Ausstellung Kleine Kinder - Lust und Las> im Naturmuseum mit ihrem grossen Rahmenprogramm her wissen wir, dass Informationsanlässe dieser Art von Eltern geschätzt und auch besucht werden», so Giger. Der Vortragszyklus soll ein weiterer Schritt im Bestreben der Schule sein, nebst dem traditionellen Bildungsauftrag auch Aufgaben der Prophylaxe zu erfüllen.

 Die Anlässe bis Ende Schuljahr

 · Vortrag «BMI-Verteilung an den Oltner Schulen». Dr. med. Rolf Walser stellt die von den Schulärzten erhobenen Resultate zur Häufigkeit von Übergewicht und Fettleibigkeit vor. Dienstag, 3. Mai, 19.30 Uhr, Singsaal Frohheim-Schulhaus.
 · Vortrag «Gesund essen». Brigitte Speck, dipl. Gesundheitsberaterin und Ernährungsberaterin gibt praktische Tipps für mehr Leistungsfähigkeit. Dienstag, 10. Mai, 20 Uhr, Singsaal Frohheim-Schulhaus.
 · Podiumsgespräch «Wer rastet, der rostet». Welches sind die Folgen der Bewegungsarmut? Wie steht es um die Qualität des Sportunterrichts an den Schulen und in den Vereinen? Zu diesen Fragen diskutieren Dr. med. Hugo Saner, Herzstiftung Olten; Hans Roth, Turnlehrer; Konrad von Allmen, Triathlet; Dr. med. Rolf Walser, Schularzt. Moderation: Roland Giger, Rektor Oltner Schulen. Dienstag, 24. Mai, 20 Uhr, Gemeindeparlamentssaal Stadthaus.

 Eine Anmeldung für die einzelnen Anlässe ist nicht notwendig, der Eintritt ist frei.

 Schüler am Herzlauf

 Nebst den Informationsanlässen sind auch Aktionen vorgesehen, an denen sich die Oltner Schüler selber aktiv bewegen sollen. So im Rahmen des Oltner Herzlaufs vom Samstag, 28. Mai, wo sich die Oltner Primarschulklassen in einem Laufwettbewerb messen können. Die Schüler des laufstärksten Klassenverbands erhalten einen Preis, zudem spendet die Stadt Olten pro gelaufene Runde einen Beitrag an die Herzstiftung.

 Freestyle-Tag

 Am Mittwoch, 15. Juni, findet weiter in der Schützenmatte ein «Freestyle-Tag» statt, ein Projekt für Bewegung und ausgewogene Ernährung des Bundesamts für Gesundheit. Die Jugendlichen sollen für Trendsportarten wie Skateboard, Break-Dance und Footbag animiert werden, zudem werden ihnen in der Schulküche Hübeli schmackhafte, aber linienbewusste Menüs vorgestellt.
 In der zweiten Jahreshälfte sind weitere Veranstaltungen zu Themen wie u. a. Alkohol, Cannabis, Ess-Störungen und Zahnprophylaxe geplant.

 Aus: Oltner Tagblatt vom 13. April 2005


title_de: Kirchgasse: Etappe des Siegerprojektes umsetzen

content_de:
Die vom Oltner Gemeindeparlament im vergangenen März eingesetzte Spezialkommission hatte sich vor der Sommerpause intensiv mit der Zukunft der Liegenschaften Kirchgasse 8 und 10 und des dort beheimateten Kunstmuseums Olten auseinandergesetzt und dazu Vertreterinnen und Vertreter des Kunstmuseums, des Hauses der Fotografie und der Architekten, die 2021 den Projektwettbewerb gewonnen hatten, empfangen. Nun hat sie aufgrund ihrer Abklärungen Empfehlungen für das weitere Vorgehen zuhanden des Stadtrates formuliert. Dabei war man sich einig, dass die beiden Liegenschaften stark sanierungsbedürftig sind und dass das an der Kirchgasse angesiedelte Kunstmuseum ein unterirdisches Depot vor Ort benötigt. In Würdigung der Qualität des Siegerprojektes aus dem Wettbewerb, dessen Gesamtkosten bisher aber nicht auf politische Akzeptanz gestossen sind, empfiehlt die Kommission dem Stadtrat mehrheitlich, zur Kostenreduktion vorerst eine Etappe des Projektes zu realisieren. Diese soll den Ausbau und einen Anbau der Liegenschaft Kirchgasse 8 für das Kunstmuseum sowie die Sanierung der Liegenschaft Kirchgasse 10 im Bestand für die Aufnahme des Hauses der Fotografie umfassen. Über die Umsetzung einer weiteren Etappe des Siegerprojekts in Form eines Anbaus an die Liegenschaft Kirchgasse 10 kann dann allenfalls zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden. Weder der Antrag auf Sanierung der Liegenschaften Kirchgasse 8 und 10 im heutigen Bestand noch jener auf Realisierung des gesamten Siegerprojekt zum jetzigen Zeitpunkt waren in der Spezialkommission mehrheitsfähig.

Die Kommission gibt dem Stadtrat zudem auf den Weg, dass es eine neue Kostenberechnung für den Projektierungskredit für die erste Etappe und für die voraussichtlichen neuen Baukosten sowie neue Visualisierungen braucht. Auch bei der reduzierten Umsetzung solle die Platzgestaltung auf der Nordseite berücksichtigt werden. Dabei sei zu prüfen und anschliessend proaktiv und möglichst offen formuliert zu kommunizieren, wie die Bevölkerung einbezogen werden solle.


title_de: Kinderparcours „Mein Körper gehört mir!“ im Sälischulhaus

content_de:
Vom 11. bis am 20. November haben die Kinder der 2. bis 4. Klassen von Olten die Gelegenheit die Ausstellung „Mein Körper gehört mir!“ in der Aula der Primarschule Säli zu besuchen. Der Parcours ermöglicht es den Kindern, auf spielerische Weise ihr Selbstbewusstsein und damit ihre Abwehrstrategien zu stärken. An den sechs Stationen des Kinderparcours lernen die 2.- bis 4.-Klässler auf kindergerechte Art ihren Körper kennen und ihren Gefühlen zu vertrauen. Sie befassen sich mit guten, schlechten und komischen Berührungen, lernen zu unterscheiden zwischen guten und schlechten Geheimnissen und erfahren, in welchen Situationen sie sich Hilfe holen sollen. Schliesslich lernen die Kinder auch Grenzen zu ziehen und klar und deutlich „Nein!“ zu sagen, wenn Erwachsene oder andere Jugendliche Grenzen überschreiten. Während des Parcours werden die Kinder begleitet von Fachpersonen der Fachstelle Kinderschutz des Kantons Solothurn sowie von der Schulsozialarbeit der Stadt Olten. Die Lehrpersonen wurden bereits vor der Durchführung des Parcours anlässlich einer Informationsveranstaltung in die Thematik eingeführt.

 Leider ist sexuelle Gewalt an Kindern nach wie vor ein stark verbreitetes Verbrechen in unserer Gesellschaft. Schätzungen für die Schweiz gehen von jährlich 40‘000 Opfern unter Kindern und Jugendlichen im Alter von 1 bis 16 Jahren aus. Das sind alarmierende Zahlen, welche deutlich machen, dass ein Engagement auf allen Ebenen gefordert ist, unter anderem der Schule. Ein gutes Körperbewusstsein und eine altersgemässe Sexualaufklärung sind wichtige Aspekte, wenn es darum geht die Kinder vor sexuellen Übergriffen zu schützen. Mit der regelmässigen Durchführung des Parcours wird gewährleistet, dass jedes Kind die Ausstellung einmal während seiner Schulzeit durchlaufen kann. Damit leistet die Schule einen Beitrag zur Stärkung und zum Schutz der Kinder. Für eine wirksame Prävention braucht es aber vor allem die Eltern, die für die Problematik der sexuellen Ausbeutung sensibilisiert sind. Interessierte Eltern haben die Gelegenheit die begleitende Informationsveranstaltung vom 11. November zu besuchen und die sechs Stationen des Parcours zu besichtigen.

 Der Kinderparcours „Mein Körper gehört mir!“ ist auch für die Öffentlichkeit zugänglich. Die Ausstellung in der Aula der Primarschule Säli ist geöffnet am Mittwoch, 20. November, von 16 bis 19 Uhr. Für Fragen steht vor Ort eine Fachperson zur Verfügung.


title_de: Matthias Hitz wird neuer Zivilschutzkommandant

content_de: Der 34-jährige Matthias Hitz aus Winznau wird per 1. Januar 2025 neuer Kommandant der Regionalen Zivilschutzorganisation (RZSO) Olten, welcher zwölf Gemeinden in der Region Olten angehören, und Stabschef des regionalen Führungsstabs. Er tritt die Nachfolge von Joel Löpfe an, der auf Ende Oktober seine Kündigung eingereicht hat, um eine neue berufliche Herausforderung anzunehmen. Matthias Hitz ist bisher beruflich als Bauingenieur tätig. Im Zivilschutz hat er die Ausbildung als Zugführer absolviert und ist seit 2017 Chef Tiefenrettung und seit Anfang Jahr stv. Kompaniekommandant technische Hilfe bei der RZSO Olten. Er ist seit zehn Jahren für die RZSO tätig und wird nun die Ausbildung zum Bat. Kdt. in Angriff nehmen. Er übernimmt die Aufgabe in einem 80%-Pensum.


title_de: Parlamentssitzung auf YouTube mitverfolgen

content_de:
Die Parlamentssitzung vom 25. und 26. September 2024  kann ab 19.00 Uhr unter folgendem Link via YouTube live mitverfolgt werden:

Sitzungstag 1 vom 25. September 2024: https://www.youtube.com/live/6owoZwD0RBwExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Sitzungstag 2 vom 26. September 2024: https://www.youtube.com/live/gPxSel_4jXEExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Am ersten Sitzungstag sind unter anderem fünf Sachgeschäfte traktandiert: Verpflichtungskredit für die Sanierung Garderobengebäude Badi, Verlängerung Mietvertrag Giroud-Olma-Halle, Gassenarbeit und Sicherheitsdienst ab 2025, Teilrevision der Gemeideordnung und Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments betr. Ersatzmitglieder, Total der Gebührenordnung der Einwohngergemeinde Olten (SRO 711).

Anschliessend bzw. am zweiten Tag ist in das Behandeln diverser Vorstösse geplant, sobald die Beratung der Sachgeschäfte abgeschlossen ist.

Die vollständigeTraktandenliste können Sie unter folgendem Link einsehen:  https://www.olten.ch/sitzung


lead_de: Auch das Budget 2014 der Einwohnergemeinde Olten ist stark geprägt vom Wegfall hoher Steuereinnahmen bei den juristischen Personen: Trotz einschneidender Einsparungen und einer dem Gemeindeparlament beantragten Steuererhöhung auf 115% droht ein Verlust von 9,9 Mio. Franken.

title_de: Trotz Sparpaket und Steuererhöhung deutlicher Verlust

content_de:
Das dem Gemeindeparlament zu Handen der Sitzung vom 27. November vorgelegte Budget 2014 präsentiert ein Defizit von 9‘897‘900 Franken. Die markantesten Kostensteigerungen betreffen die Bereiche Soziale Wohlfahrt und Schulbeiträge in der Bildung. Bei den Erträgen ist der Wegfall der hohen Einnahmen bei den juristischen Personen nur durch die Kompensation einer Steuererhöhung auf 115% abzubremsen. Mit diesem Steuersatz ist Olten aber immer noch im tieferen Drittel der solothurnischen Gemeinden. Im Weiteren zeichnet sich ein markanter Rückgang der Vermögenserträge aufgrund fehlender Zins- und Dividendenerträge ab. Bereits eingeleitete Entlastungsprogramme sowie zusätzliche Einsparungen sollen die Ausfälle zumindest zur Hälfte decken.

Aufwand deutlich reduziert

Für das Budgetjahr 2014 setzt sich die Entlastung gegenüber dem ursprünglichen Budget 2013 wie folgt zusammen:

 Einsparungen vor dem Entlastungspaket                                                                  2.9   Mio.
 Einsparungen in der ersten Phase des Entlastungspaketes                                1.8   Mio.
 Total Einsparungen gegenüber verabschiedetem Budget 2013                        4.7   Mio.

 Mit den genannten Einsparungen konnten die Kosten für Personal- und Sachaufwand auf das Niveau des Jahres 2008 heruntergedrückt werden.

Kostenart
R06

R07

R08

R09

R10

R11

R12

B13

B14

Personalaufwand
43.0

43.3

45.1

43.8

45.4

46.6

47.8

48.4

45.4

Sachaufwand
13.8

14.8

16.0

16.5

16.7

16.6

17.0

18.1

15.4

Eigene Beiträge
26.2

27.9

29.5

22.4

24.9

25.3

30.5

28.1

28.7

Total
83.0

86.0

90.6

82.7

87.0

88.5

95.3

94.6

89.5

 Kostenartenentwicklung ohne HPS

 Die Personalkosten konnten gegenüber dem Budget 2013 um 3.0 Mio. Franken oder 6.1% gesenkt werden. Der Sachaufwand wurde um 2.7 Mio. (15%) auf 15.4 Mio. Franken gesenkt. Die Beiträge erfuhren vom Budget 2013 auf das Budget 2014 eine Zunahme von 0.6 Mio. Franken. Diese sind vor allem durch Steigerungen bei der Sozialregion, den Administrationskosten der Sozialregion sowie den Restkosten der Sozialregion zurückzuführen (+ 1.7 Mio. Fr.). Gleichzeitig konnten die EL-Beiträge um 0.7 Mio. reduziert werden. Im Bereich Bildung macht sich die Beitragserhöhung von 500‘000 für die gymnasialen und progymnasialen Abteilungen bemerkbar.

 Steuererhöhung beantragt

 In den Jahren 2012 und 2013 wurden die Steuereinahmen bei den juristischen Personen viel zu optimistisch budgetiert (2012: Budget 44.7 Mio., effektiv 22.7 Mio.; 2013: Budget 42 Mio., Erwartung 14.3 Mio.). Ohne Steuererhöhung  werden die zu erwartenden Steuereinnahmen im Jahr 2014 ebenfalls um 27.7 Mio. Franken tiefer ausfallen. Mit der beantragten Steuererhöhung werden zusätzliche Steuereinnahmen von 14.3 Mio. Franken erwartet. § 144 Gemeindegesetz besagt, der Steuerfuss sei so zu bemessen, dass der voraussichtliche Steuerertrag mit dem übrigen Ertrag mittelfristig den Aufwand der laufenden Rechnung einschliesslich der notwendigen Abschreibungen finanziere. Die Festlegung der Steuerfüsse ist somit abhängig von den mittelfristigen Planergebnissen und nicht vom Resultat eines Budgetjahres. Der Stadtrat beantragt basierend auf den Resultaten des Finanzplans 2014 – 2020 den Steuerfuss für natürliche und juristische Personen von bisher 95% auf 115% des Staatssteuerbetrages zu erhöhen.

 Pro-Kopf-Verschuldung prognostiziert

 Das beantragte Nettoinvestitionsvolumen von 20.7 Mio. Franken ist deutlich unter den Vorjahreszahlen, angesichts der grossen Steuerausfälle aber immer noch sehr hoch. Ein grosser Teil des Investitionsvolumens ist für Vorhaben, welche vom Volk verabschiedet worden sind, vorgesehen. Nebst dem Bedarf für den stetigen Werterhalt im Hoch- und Tiefbau sind folgende Projekte mit Investitionstranchen im Jahr 2014 von über Fr. 600'000 im Voranschlag enthalten:

Sanierung Stadthaus                                                                                6.000 Mio. Fr.

Eissportanlage, Investitionsbeitrag                                                                        6.000 Mio. Fr.

Aufwertung Bahnhof Ost, Gestaltung Strassen-Räume                                     0.800 Mio. Fr.

Standortbeitrag für den Neubau der Fachhochschule Olten                             0.700 Mio. Fr.

ERO, Entlastung Region Olten                                                                                3.000 Mio. Fr.

 Sämtliche Investitionen müssen durch die Aufnahme von Fremdkapital finanziert werden. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei -0.4%. Durch den immer noch hohen Investitionsbedarf und die fehlende Selbstfinanzierung wird eine Verschuldung pro Einwohner in der Höhe von 1‘385 Franken prognostiziert.

EINWOHNERGEMEINDE OLTEN

Kennzahlen Voranschlag 2014	Vorjahr

Ertrag:	(in 1000 Fr.)
100‘428

139‘209

Aufwand:	(in 1000 Fr.)
110‘326

139‘130

Ertragsüberschuss:	(in 1000 Fr.)
-9‘898

79

Gesamt-Abschreibung:	(in 1000 Fr.)
14‘218

19‘266

Nettoinvestitionen:	(in 1000 Fr.)
20‘715

28‘745

Selbstfinanzierungsgrad:	(in %)
-0,4

64,6

Finanzierungsfehlbetrag:	(in 1000 Fr.)
20‘806

18‘562

Nettovermögen:	(in 1000 Fr.)
-24‘651

14‘592

Pro-Kopf-Vermögen:	(in Franken)
-1‘385

830

Steuerfuss nat. Pers.:	(in %)
115

95

Steuerfuss jur. Pers.:	(in %)
115

95


lead_de: Bei der öffentlichen Mitwirkung zum Nutzungsplanverfahren Bahnhof-Nord sind 14 Stellungnahmen eingegangen. Ihr Grundtenor ist positiv: Die Absicht, auf dem zentral und bahnhofnah gelegenen Areal einen urbanen neuen Stadtteil zu schaffen, wird allseits unterstützt. Gegenstand von Vorschlägen waren vor allem die Themen Belebung, Freitraum, Erschliessung, Energiestandard sowie die Vernetzung mit den anderen Stadtteilen und die Koordination mit den benachbarten Planungen Bahnhofplatz und Andaare.

title_de: Positiver Grundtenor zu Bahnhof-Nord

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Seit der Erweiterung des SBB-Industriewerks Tannwald an der Industriestrasse im Jahr 2005 wurde die 1855 errichtete Hauptwerkstätte beim Bahnhof an der Gösgerstrasse Schritt für Schritt stillgelegt. Ebenfalls in Etappen soll nun auf dem Areal Bahnhof Nord an zentralster Lage unmittelbar neben dem Bahnhof Olten ein neues Stadtquartier mit einem Nutzungsmix aus Retail, Gewerbe, Dienstleistungen und Wohnen entstehen, mit rund 2000 Arbeitsplätzen und 300 Bewohnerinnen und Bewohnern. Das Areal in Gleisnähe ist hervorragend geeignet, um verdichtet in die Höhe zu bauen und einen deutlichen städtebaulichen Akzent, vor allem auch gegenüber dem Bahnhofplatz, zu setzen. Geplant sind insgesamt sechs grossvolumige Bauten mit einer Höhe von bis zu 46 Metern bzw. bis zu 13 Geschossen. Die Silhouette wird das Stadtbild nachhaltig prägen.

 Betriebszentrale im Bau

 Der erste Schritt zum neuen Quartier ist auf der Basis eines eisenbahnrechtlichen Verfahrens bereits seit vergangenem Jahr in Umsetzung: 2015 wird ungefähr in der Mitte des Areals eine der schweizweit vier Betriebszentralen der SBB in Betrieb genommen. Von hier aus werden künftig 350 Mitarbeitende den Bahnverkehr der Region Mitte steuern.

 Für das übrige Areal wird derzeit ein Nutzungsplanverfahren – Teilzonenplan und Gestaltungsplan sowie kantonaler Erschliessungsplan – durchgeführt. Der Gestaltungsplan legt die Rahmenbedingungen für die Nutzung fest. Im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens, zu dem auch eine Ausstellung vor der Sommerpause gehörte, erhielten dabei die Bevölkerung, die politischen Parteien und weitere interessierte Organisationen Gelegenheit, sich über die Planung zu informieren und dazu Stellung zu nehmen.

 Die Gelegenheit zur Mitwirkung wurden von politischen Parteien, von Vereinen und Privaten genutzt. Insgesamt gingen 14 Stellungnahmen ein. Sie wurden im Kernteam geprüft und beantwortet. Soweit sie Inhalte des laufenden Gestaltungsplanverfahrens betreffen, wurden sie nach Möglichkeit berücksichtigt und führen nun im weiteren Prozess zu entsprechenden Anpassungen des Planungsdossiers. Anliegen, welche das laufende Verfahren nicht unmittelbar betreffen, stehen den zuständigen Behörden im Sinne von Materialien bzw. von Anregungen zur Verfügung. Die öffentliche Planauflage ist Anfang 2014 geplant.

 Urbaner Stadtteil in Bahnhofnähe

 Der Grundtenor der Mitwirkungseingaben ist eindeutig positiv. Die Ansicht, auf dem zentral und bahnhofnah gelegenen Areal einen urbanen neuen Stadtteil zu schaffen, wird allseits unterstützt und als Konkretisierung der Stadtentwicklung gewürdigt, wie sie die übergeordnete Richtplanung des Kantons vorzeichnet. Besonders hervorgestrichen werden dabei die hohe Dichte, der Nutzungsmix sowie die gute öffentliche Zugänglichkeit. Gegenstand von Vorschlägen waren vor allem das Anliegen der Belebung, die Qualität des Freiraums bzw. des Boulevards im Innern des Stadtquartiers, Fragen der Erschliessung und des Langsamverkehrs, der Stadtintegration bzw. der Vernetzung mit anderen Stadtteilen und der Koordination mit den benachbarten Planungen Bahnhofplatz und Andaare sowie der Energiestandard. Nebst den lokalen Aspekten werden auch Fragen der übergeordneten Stadtentwicklung angesprochen.


title_de: Deutliches Ja: Krematoriumsofen wird saniert

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Nach der dritten Volksabstimmung zum Thema Krematorium ist dessen Zukunft nun geklärt: Mit 3275 Ja- gegen 1343 Nein-Stimmen segnete die Oltner Stimmbevölkerung am Wochenende einen Kredit von 6,44 Mio. Franken für den Ersatz der Ofenlinie und eine teilweise Instandsetzung des Hochbaus, das heisst des Krematoriums und der Abdankungshalle, ab. Die Stimmbeteiligung lag bei 43,5%. Der Baubeginn ist im März 2025 geplant; der Betrieb des Krematoriums soll per Anfang 2026 aufgenommen werden.

In einem ersten Anlauf hatte das Volk eine vom Stadtrat und vom Parlament befürwortete Änderung des Friedhofreglements infolge Stilllegung des Krematoriums, gegen die ein Referendum ergriffen worden war, abgelehnt. Ebenso verworfen wurden an einer zweiten Abstimmung aber auch zwei Varianten, von denen die eine einen Rückbau der Ofenlinie, die andere einen Ersatz der Ofenlinie, kombiniert jeweils mit einer Instandstellung des Hochbaus, mit Kosten von 4,8 bzw. 8,9 Mio. Franken vorgesehen hatten. Der Stadtrat beschloss daraufhin die Ausarbeitung der nun gutgeheissenen Vorlage mit einer reduzierten Bestellung.


title_de: Bericht zur Sozialhilfequote in der Sozialregion Olten liegt vor

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Vor Jahresfrist erteilte das Gemeindeparlament den Auftrag, die hohe Sozialhilfequote in der Sozialregion Olten zu untersuchen und Vorschläge für kommunal beeinflussbare Massnahmen auszuarbeiten. Ende August 2013 stellte das beauftragte Büro Bass den Bericht zu. Der Bericht zeigt auf, dass die Sozialhilfequote in der Sozialregion Olten klar nachvollziehbar und von Faktoren bestimmt ist, die von der Sozialregion nicht direkt beeinflusst werden können. Einflussmöglichkeiten sind auf kantonaler Ebene vorhanden. Auch auf Gemeindeebene wären Angebote und Vorgaben denkbar. Diese haben aber alle neben den möglichen Vorteilen entweder Kosten auf Gemeindeebene oder Nachteile zur Folge, die die Vorteile wieder zunichte machen.

 Der Stadtrat leitet aus dem Bericht Zielsetzungen ab und beauftragt die Sozialdirektion mit der Verfolgung dieser Ziele und mit entsprechender Berichterstattung. Der Stadtrat will – unter Einbezug der politisch gewählten Sozialkommission (Behörde) – folgende Ziele setzen und verfolgen:

Vorgehen bei jungen Erwachsenen überprüfen, Anreiz zur Arbeitssuche erhöhen.

Generell Zahlungen auf absolutes Minimum (Grundbedarf) gemäss SKOS-Richtlinien reduzieren.

Vernünftige Anwendung des Gegenleistungsprinzips durch stärkere Triage, wo es Sinn macht und wo nicht.

Massnahmen im Bereich Sanktionen und Sozialinspektorat zu verschärfen.

Forderung an Kanton, den transparenten Datenaustausch möglichst rasch zu gewährleisten.

 Zur StudieExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: In der Hammerallee stehen seit Ende März neue Entsorgungs-Container (blau für Glas, rot für Stahlblech und Alu). In den nächsten Tagen beginnt die Firma Fritz Erismann AG damit, die Oltner Glas-Sammelstellen sukzessive an den bisherigen Standorten neu einzurichten.

title_de: Neue Glas-Container in Olten

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Wie bereits Anfang Jahr angekündigt, wird das Altglas neu durch die Firma Fritz Erismann AG, Schönenwerd, auf den Sammelstellen abgeholt und im Rahmen einer Regionalisierung der Abfallbewirtschaftung der Wiederverwertung zugeführt. Die wichtigste Änderung ist, dass das Altglas farbgetrennt gesammelt wird.

 Die "Aktion sauberes Altglas" wurde von der Vetro-Recycling AG initiiert und in Kooperation mit den Schweizer Gemeinden, den Logistikpartnern und den Medien lanciert. Ziel der Aktion ist es, den Verschmutzungsgrad des Altglases zu reduzieren. Wiederverwertet werden kann nur Verpackungsglas (Flaschen, Confitüren- und Gurkengläser etc.), ohne Verschlüsse und Umhüllungen jeder Art. Es ist zu trennen nach Weissglas, Grünglas und Braunglas. Fremdstoffe stellen die Wiederverwertung in Frage. Papieretiketten brauchen hingegen nicht entfernt zu werden. Kunststoffflaschen (PET) gehören in die Verkaufsstelle zurück.

 Eigentlich ist das Glasrecycling eine ganz einfache Sache – zumindest für die Konsumenten, denn sie müssen ihre gebrauchten Einweg-Glasflaschen lediglich in die Altglas-Container werfen: weisses Glas in den Weissglas-, grünes in den Grünglas- und braunes in Braunglas-Container. Die Glasindustrie ist dankbar dafür und produziert aus den Scherben wieder neue Glasverpackungen. Andersfarbige Glasflaschen gehören in den Behälter für Grünglas. Auf gar keinen Fall dürfen diese im Weiss- oder Braunglas-Container landen, denn dieses Glas verträgt keine anderen Farben. Im Vergleich zu den anderen Glasfarben ist grünes Glas hingegen wesentlich unempfindlicher und es können auch in begrenztem Mass abweichende Farben beigemischt werden, ohne dass die Qualität des neu produzierten Grünglases darunter leidet.

 Stahlblech-Büchsen und Aluabfall

 Aufgrund von Empfehlungen der Recyclingorganisationen werden in Olten Stahlblech und Aluminium in einem gemeinsamen Behälter gesammelt. Auf jeder Sammelstelle befindet sich ein solcher Container. Verpackungen, die mit dem Stahlblech-Recycling-Signet gekennzeichnet sind, gehören in die Stahlblechsammlung und nicht ins Altmetall. Neben den Konservendosen bestehen die meisten Deckel von Einweggläsern und einige wenige Getränkedosen aus Stahlblech.

 Gesammelt werden ferner alle mit dem Alu-Recycling-Signet gekennzeichneten Verpackungen wie Getränkedosen, Tierfutterschalen, Tuben, Menü- und Backschalen, nichtmagnetische Konservendosen, Tablettenröhrchen, Spraydosen und Ähnliches. Für NESPRESSO-Kapseln gibt es separate Sammelstellen (Coop City, Baslerstrasse, Brühwiler + Friedli, Hammer Shop-in, Fust AG, Ziegelfeldstrasse).

 Nach dem Einwurf müssen die eingeworfenen Abfälle durch Drehen der Vorrichtung am Container gepresst werden. Das Sammelgut gelangt über den Altstoffhändler in eine der 22 schweizerischen Sortierzentralen, wo es mit Hilfe eines Magnetabscheiders sowie von Hand sortiert und gesäubert wird. Die verschiedenen Aluminiumfraktionen werden zusammengepresst und an die von der Aluminiumindustrie vorgeschriebenen Schmelzwerke im benachbarten Ausland weitergeleitet. In der Schweiz gibt es kein Recyclingwerk mehr.


title_de: Energieplan geht in öffentliche E-Mitwirkung

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In der eidgenössischen Volksabstimmung zum Klima- und Innovationsgesetz (KIG) von Juni 2023 hat sich die Schweiz das Ziel gesetzt, ihre Treibhausgasemissionen bis 2050 auf Netto-Null zu reduzieren. Mit dem kommunalen Energieplan, der gegenwärtig erarbeitet wird, schafft die Stadt Olten eine wichtige Grundlage, um die Energie, die für die Wärmeversorgung der Stadt benötigt wird, bis 2050 um einen Drittel zu reduzieren und zu 100% auf erneuerbare Energieträger umzustellen.

Der Energieplan ist Teil der Grundlagenarbeiten der laufenden Revision der Ortsplanung und wird vom Stadtrat behördenverbindlich beschlossen. Der Entwurf des Energieplans wird gegenwärtig der interessierten Öffentlichkeit zur Kenntnis und zur Stellungnahme unterbreitet. Die entsprechende E-Mitwirkung startet am 25. September 2024 und dauert bis am 28. Oktober 2024. Die Unterlagen sind ab Start der Mitwirkung auf dem Web-Portal der Ortsplanung (mitwirken-olten.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.) verfügbar.

Der Energieplan beschreibt die auf Gemeindegebiet und regional verfügbaren erneuerbaren Energiequellen – hauptsächlich Grundwasser, Erdwärme, Abwärme und Holz – analysiert den räumlichen Wärmebedarf und definiert auf dieser Grundlage Verbundgebiete mit Eignung für thermische Netze und Eignungsgebiete, für welche Individuallösungen empfohlen werden. Schliesslich definiert er übergeordnete Massnahmen zur Umsetzung des Energieplanes und skizziert, welche Rolle den städtischen Liegenschaften zukommt, auch mit Blick auf das Programm «Klimaneutrale Verwaltung 2040».

Lokales Potenzial ausschöpfen

Die Stadt Olten verfügt mit ihren zwei mächtigen Grundwasserströmen (Dünnern-Gäu, Aare) über ein beträchtliches lokales Potential für erneuerbare Wärme. Weitere Potenziale sind erneuerbare Gase (Biogas, synthetische Gase), Erdwärme, Umgebungsluft, ARA-Abwärme (KVA Oftringen), Energieholz und allenfalls auch das Aarewasser. Je nach Bewertung liegt das Potenzial dieser erneuerbaren Energiequellen in der Summe zwischen 172 und 236 GWh/ Jahr bei einem aktuellen Wärmeverbrauch von rund 280 GWh/Jahr. Für eine vollständige Dekarbonisierung bis ins Jahr 2050 muss deshalb in der Stadt Olten nicht nur der Wärmeverbrauch erheblich reduziert werden (um 25 bis 30% auf 200-210 GWh/Jahr), sondern es müssen auch sämtliche erneuerbaren, lokalen Energiepotenziale genutzt werden.

Als Grundlage für die räumlichen Festlegungen ergeben sich folgende Grundsätze: Kurzfristig liegt der Fokus in den nächsten Jahren auf der Nutzung der lokalen Umweltwärme wie Grundwasser, allenfalls Aarewasser für thermische Netze und Erdsonden- und Luft-Wasser-Wärmepumpen für Einzellösungen in Gebieten mit tieferer Wärmebedarfsdichte. Mittel- und langfristig (ab 2030) sind die Abwärme-Potenziale zu erschliessen durch die Nutzung der hochwertigen Abwärme der KVA Oftringen und der vorhandenen Prozessabwärme in den Gebieten Industrie/Nord sowie Neuhard (Swisscom-Rechenzentrum). Energieholz wird prioritär für Hochtemperatur-Anwendungen, periphere Nahwärmeverbunde oder Gemeinschaftsheizungen und allenfalls zur Spitzenlastdeckung im Winter eingesetzt.

Da erneuerbare Gase nur beschränkt verfügbar sind, wird Gas langfristig vorwiegend für Prozesswärme oder Spitzenlastabdeckung und nur noch in Ausnahmefällen für Raumwärme verwendet. Das Niederdruck-Gasverteilnetz wird nicht mehr erweitert oder verdichtet (keine Neuanschlüsse) und in den Perimetern bestehender und geplanter thermischer Netze langfristig stillgelegt (keine parallelen Netze).

Wärmestrategie geplant

Mit übergeordneten Massnahmen will die Stadt Olten in Zusammenarbeit mit ihrem Energieversorger sbo/a.en die Dekarbonisierung der Wärmeversorgung gemäss dem Energieplan vorantreiben. Dazu gehören eine gemeinsame Wärmestrategie der Stadt Olten und der sbo-a.en mit Abschätzung von Zeitplan und Finanzbedarf, konzeptuelle Überlegungen zur Finanzierung und Organisation der Entwicklung der thermischen Netze, Beginn der Realisierung der Verbunde sowie die Prüfung flankierender Massnahmen und Dienstleistungen und die Prüfung raumplanerischer und baurechtlicher Vorschriften im Rahmen der Revision der Ortsplanung.


title_de: Hoher Ressourcen- und Investitionsbedarf prägt Budget 2025

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Das Budget 2025 der Einwohnergemeinde Olten weist einen Verlust von 3‘349‘000 Franken aus. Das entspricht rund 2.2% des Bruttoaufwandes ohne interne Verrechnungen. Das Ergebnis setzt sich aus einem Betriebsverlust von 7‘573‘400 Franken, einem Gewinn aus Finanzierung von 2‘650‘100 Franken und einem ausserordentlichen Ertrag von 1‘574‘300 Franken zusammen. Im Vergleich zum letztjährigen Budget beläuft sich der Mehraufwand auf 9‘455‘200 Franken, der Mehrertrag auf 9‘641‘000 Franken.

Die Personalkosten steigen um rund 7.0% oder 3‘577‘400 Franken und sind geprägt durch mehrere zusätzliche Stellen sowie einen hinterlegten Teuerungsausgleich von 1.2% sowohl für das Lehr- als auch für das Verwaltungspersonal. Die Personalkostenzunahme betrifft mit 1‘830‘100 Franken das Lehrpersonal der Kindergärten, Primar-, Sekundar- und Musikschulen und mit 1‘747‘300 Franken das Verwaltungs- und Betriebspersonal.

Der Sachaufwand steigt gegenüber dem Vorjahr um 2 Mio. Franken (+10.8%). Wurde im letzten Jahr noch eine technische Korrektur von 7% (1‘398‘600 Franken) vorgenommen, wurde aufgrund der Erfahrungen im Jahresabschluss 2023 für das Budget 2025 lediglich noch ein solcher von 3% (655‘000 Franken) hinterlegt. Die Mehrbelastung durch Energiekosten betragen 333‘500 Franken. In den baulichen und betrieblichen Unterhalt fliessen zusätzlich 339‘200 Franken und für Dienstleistungen Dritter werden 535‘800 Franken mehr ausgegeben.

Die Beiträge an Dritte nehmen um 1‘939‘000 Franken zu. Dazu tragen insbesondere die Zunahmen an Ergänzungsleistungen der AHV und der Beiträge für die Pflegekostenfinanzierung und ambulante Krankenpflege bei.

Der Planertrag der Steuern wurde bei den juristischen Personen von 14 Mio. Franken auf 22.91 Mio. Franken deutlich erhöht. Bei den natürlichen Personen fällt die Erhöhung der Steuererträge aufgrund der Umsetzung des Gegenvorschlages von „jetzt si mir draa“ deutlich kleiner aus.

Die Nettoinvestitionen für das Jahr 2025 betragen hohe 21.32 Mio. Franken. Das Investitionsbudget 2025 ist geprägt von Sanierungsprojekten wie Schwimmbad, Stadthaus sowie Krematorium und Erweiterungsbauten wie bei der Schulanlage Frohheim. Weiter wird das Projekt „Neuer Bahnhofplatz Olten“ vorangetrieben, so dass im Jahr 2026 ein Volksentscheid über den Beitrag der Stadt Olten an die Realisierungskosten herbeigeführt werden kann.

Die anfallenden Nettoinvestitionen von 21.32 Mio. Franken können zu einem Betrag von 6.92 Mio. Franken selbst finanziert werden. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt somit 32,5%. Für die Differenz wird sich die Stadt verschulden müssen.

Unsicherheit bei den künftigen Steuereinnahmen im Finanzplan

Die aktuelle Finanzplanung ist gekennzeichnet von einem hohen Mehrbedarf an betrieblichen Leistungen, von Parlament und Bevölkerung angeregten Wünschen sowie von möglicherweise sehr volatilen Steuereinnahmen juristischer Personen. Zumindest im Jahr 2023 konnte die Stadt von sehr hohen Steuereinnahmen juristischer Personen profitieren. Inwieweit das auch künftig noch der Fall sein wird, ist nicht vorhersehbar. Weiterhin hohe Steuereinnahmen haben auch einen beträchtlichen Einfluss auf die Abgaben im kantonalen Finanzausgleich.

Der Stadtrat hat in seiner Planung drei Varianten ausgearbeitet:

Variante Hoch geht von weiterhin auf einem hohen Niveau gleichbleibenden Steuereinnahmen juristischer Personen aus, verbunden mit einem angepassten Finanzausgleich und einer Zinsbelastung, die der Verschuldung entspricht. Der Steuerfuss bleibt bei allen Steuerarten 108%.

Variante Mittel geht von einem mittleren Rückgang der Steuereinnahmen juristischer Personen von 22.9 Mio. Franken auf 19.5 Mio. Franken aus. Der Finanzausgleich sowie die Zinsbelastung werden angepasst. Der Steuerfuss wird auf 108% sowohl für juristische Personen als auch natürlichen Personen belassen. Die Variante Mittel ist das Hauptszenario des Stadtrates.

Bei der Variante Tief wird von einem Rückgang der Steuereinnahmen juristischer Personen auf das Niveau des Veranlagungsjahres 2022 ausgegangen. Die Steuereinnahmen juristischer Personen sinken somit von 22.9 Mio. Franken auf 15 Mio. Franken. Für die Jahre 2026 und 2027 wird mit einem Steuerfuss von 110%, ab dem Jahr 2028 mit einem solchen von 112% gerechnet. Der Finanzausgleich sowie die Zinsbelastung werden ebenfalls angepasst.

Bei allen drei Varianten wird für den Zeitraum 2025-2031 mit Nettoinvestitionen von 119.7 Mio. Franken gerechnet. Im steuerfinanzierten Bereich betragen sie 108.5 Mio. Franken. Dazu gehören hohe Investitionen für den neuen Bahnhofplatz, eine Übernahme und Instandstellung der Winkelunterführung, eine Komplettsanierung des Krematoriums und der Abdankungshalle, eine Instandsetzung des Stadttheaters, Erweiterung der Schulanlagen Sekundarstufe und eine Erweiterung des Kindergartens Bannfeld. Im Bereich der Freizeit ist eine Sanierung des Badi-Garderobengebäudes und -Restaurants vorgesehen.

Die Erfolgsrechnung wird in den kommenden Jahren durch bereits angekündigte Stellenbegehren – Schulsozialarbeit, Werkhof, Verkehrsplanung, Talentförderklassen, Strategie für die Frühe Kindheit und Betrieb der Klosteranlage – geprägt sein. Zudem fällt wie bereits seit Jahren bekannt per Ende 2027 der STAF-Beitrag des Kantons weg. Wird das aktuelle Investitionsprogramm in dieser Form durchgeführt, so würden sich die Kapitalkosten (Abschreibungen und Zinsen) bis zum Ende der Planperiode um mehr als 5.1 Mio. Franken erhöhen und die Erfolgsrechnung belasten.


title_de: Badi-Gebäude kommt im November an die Urne

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Das Gemeindeparlament der Stadt Olten hatte an seiner Sitzung vom 25. September 2024 gleich über mehrere Sachvorlagen zu entscheiden. Mit 27:5 Stimmen bei 3 Enthaltungen wurde einem Verpflichtungskredit für die Sanierung des Badi-Garderobengebäudes und -Restaurants mit Kosten von 7,41 Mio. Franken zugestimmt; ein Rückweisungsantrag der SVP wurde mit 25:6 Stimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt. Das Geschäft kommt am 24. November an die Urne.

Einstimmig ebenso Gnade vor dem Gemeindeparlament fand der Antrag des Stadtrates, den Untermietvertrag für die Giroud-Olma-Turnhallen mit Kosten von jährlich 266'000 Franken entgegen früherer Ankündigungen bis Ende 2031 zu verlängern.

Viel zu diskutieren gab die Vorlage Gassenarbeit und Sicherheitsdienst. Ein Rückweisungsantrag der FDP, welche die Vorlage erst im Umfeld des Budgets 2025 behandeln wollte, wurde mit 18:17 Stimmen gutgeheissen.

Nicht behandelt wurde die Teilrevision der Gemeindeordnung und der Geschäftsordnung des Gemeindeparlament bezüglich Ersatzmitglieder. Diese hatte der Stadtrat im Vorfeld der Sitzung zurückgezogen wegen eines Widerspruchs in der Vorlage zum Gemeindegesetz: Dieses schreibt vor, dass mit einer Stellvertretung für Verhinderungsfälle gleichzeitig auch die Abwesenheit wegen Ausstandgründen geregelt werden muss. Die war im aktuellen Antrag des Stadtrates nicht mehr der Fall, nachdem das Parlamentsbüro bei der ersten, zurückgewiesenen Auflage der Vorlage im vergangenen Dezember einen entsprechenden Streichungsantrag gestellt hatte.


title_de: Totalrevision der Gebührenordnung genehmigt

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Mit 30:1 Stimmen bei 4 Enthaltungen genehmigte das Gemeindeparlament am 26. September nach fünfstündiger Diskussion die Totalrevision der Gebührenordnung der Stadt Olten. Ein Rückweisungsantrag der Mitte/GLP/EVP, welche der Ansicht war, die stadträtliche Vorlage gehe zu wenig auf die Vernehmlassungergebnisse ein, wurde mit 31:6 Stimmen abgelehnt.

Ein Antrag der Mitte/GLP/EVP auf Präzisierung von Art. 13 Abs. 2 betr. Anpassungen bei Teuerung wurde mit 19:18 Stimmen angenommen.

Ein Antrag der Grünen zu Art. 26, Abs. 3, dass schulpflichtige Schülerinnen und Schüler aus Olten auch das Hallenbad gebührenfrei benutzen können, wurde mit 22:15 Stimmen angenommen.

Ein Antrag der SVP zu Art. 28, die Bandbreite für die Miete von Stadt- und Sporthallen auf 1000 bis 6000 Franken zu belassen statt die Obergrenze auf 10'000 Franken zu erhöhen, wurde mit 33:3 Stimmen abgelehnt.

Ein Antrag der SVP zu Art. 39, die Gebühren für Niederlassungs- und Aufenthaltsbewilligungen zu streichen, wurde mit 21:12 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt.

Ein Antrag der SVP zu Art. 42, Abs. 2, die Gebühr für das Ausfüllen einfacher Steuererklärungen auf 30 Franken zu belassen statt auf 50 Franken zu erhöhen, wurde mit 19:16 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.

Ein Antrag der SVP zu Art. 43, die Gebühren für die Taxikonzessionen generell auf 0 bis 500 Franken statt 600 bis 1000 bzw. 1200 bis 1500 Franken zu senken, wurde mit 18:17 Stimmen abgelehnt.

Ein Antrag der Grünen zu Art 48, Abs. 1, dass neu ein Minimalbetrag für die Parkgebühr pro Parkfeld und Stunde von 1 Franken gelten und der Maximalbetrag von 2 auf 5 Franken erhöht werden solle, obsiegte mit 17:14 Stimmen bei 4 Enthaltungen über einen Antrag der SVP., den Maximalbetrag auf 1 Franken zu senken, unterlag jedoch mit 21:12 Stimmen bei 2 Enthaltungen dem stadträtlichen Antrag.

Ein Antrag der Grünen, Art. 48, Abs. 2 betr. gebührenfreie Kurzzeitparkplätze ersatzlos zu streichen, wurde mit 18:12 Stimmen bei 5 Enthaltungen abgelehnt.

Ein Antrag der SVP zu Art. 48, Abs. 2, die Bewirtschaftungszeiten an die Öffnungszeiten der Stadtverwaltung anzugleichen, unterlag mit 13:18 Stimmen bei 4 Enthaltungen einem Antrag der Grünen auf Bewirtschaftung von Montag bis Sonntag von 8 bis 20 Uhr. Der Antrag der Grünen unterlag dem stadträtlichen Antrag mit 16:17 Stimmen bei 2 Enthaltungen.

Ein Antrag der SVP, den früheren §61 betr. Vermietung Ratssaal wieder als neuer Art. 30 aufzunehmen, wurde mit 27:4 Stimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.

Ein Antrag der Mitte/GLP/EVP, dass eine Übergangsregelung einzufügen sei, die Gebühren und Auslagen für Vorgänge, die im Zeitpunkt des Inkrafttrettens der Gebührenordnung bereits begonnen haben, würden nach altem Recht erhoben und bezogen, wurde mit 14:13 Stimmen bei 8 Enthaltungen angenommen.


lead_de: Die intensive Nutzung des Bahnhofplatzes in Olten soll an kritischen Tagen durch einen Verkehrsdienst gelenkt werden, um den Verkehrsfluss zu verbessern und gefährliche Verkehrs-Situationen zu vermeiden.

title_de: Verkehrsdienst auf dem Bahnhofplatz

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In der Hauptverkehrszeit am Abend kommt es wegen hohen Verkehrsaufkommens am Bahnhofplatz in Olten öfters zu Stausituationen. Der entstehende Rückstau behindert dabei teilweise den Durchgangsverkehr vom Postplatz Richtung Niederamt. Zudem wird die fahrplanmässige Zu- und Wegfahrt der Busse des öffentlichen Verkehrs stark erschwert.

 Die Stadtpolizei Olten bittet die Fahrzeuglenkerinnen und –lenker beim Abholen ihrer Angehörigen, vor allem abends zwischen 16 und 19 Uhr, vermehrt auch den Parkplatz an der Gösgerstrasse, auf der Nordseite des Bahnhofs, zu nutzen, um den Bahnhofplatz zu entlasten.

 Das Parkieren der Fahrzeuge im Fahrbahnbereich des Bahnhofplatzes, auf den Bushaltestellen und 10 Meter vor und nach den Bushaltestellen, ist nicht erlaubt.

 Ab dem 13. November 2013 wird an kritischen Tagen im Auftrag der BOGG (Busbetrieb Olten Gösgen Gäu) ein privater Verkehrsdienst eigesetzt, der den Verkehrsfluss verbessern und gefährliche Verkehrssituationen entschärfen soll. Die Stadtpolizei bittet die Verkehrsteilnehmer, die Anweisungen des Verkehrsdienstes zu befolgen.


title_de: Stufe 10 Sek I Olten wird aufgehoben

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Der Oltner Stadtrat hat an der Sitzung vom 23. September 2013 beschlossen, die Stufe 10 Sek I Olten nicht mehr weiter anzubieten. Er hat damit auf einen Kantonsratsbeschluss reagiert, wonach nachobligatorische Schuljahre an der Sekundarstufe II geführt werden sollen. Eine entsprechende Änderung des Volksschulgesetzes tritt auf 1. August 2014 in Kraft.

 Aus diesen Gründen bietet die Schule Olten im August 2014 kein freiwilliges nachobligatorisches Schuljahr (Stufe 10 Sek I Olten) mehr an. Für Schulabgängerinnen und Schulabgänger der Sekundarstufe I ohne Anschlusslösung führt das BBZ Olten ab August 2014 ein neu konzipiertes, nachobligatorisches Schuljahr. Das BBZ Olten wird nächstens über das neue Angebot informieren.


title_de: Anerkennung für Fassadensanierung des Sälischulhauses

content_de: Alle drei Jahre vergibt der Kanton Solothurn die kantonalen Architekturpreise. Dieses Jahr wurden Renovationen an öffentlichen Gebäuden besonders gewürdigt. Neben den beiden Preisträgern St.-Ursen-Kathedrale in Solothurn und umgenutzte ehemalige Schuhfabrik Hug in Dulliken vergab die Jury Anerkennungen an fünf weitere Projekte. Dazu gehören auch die Fassadensanierung des Säli-Schulhauses in Olten, eines Musterbaus der so genannten «Solothurner Schule» von Zaugg/Barth, der damit subtil ins 21. Jahrhundert überführt wurde, und der Neubau der Fachhochschule Nordwestschweiz in Olten, mit dem laut Jury beste Voraussetzungen für Studierende und Mitarbeitende geschaffen worden sind.


title_de: Öffentliche Einweihung der Weihnachtsbeleuchtung auf der Kirchgasse

content_de: Seit einem Jahr kann sich die Stadt Olten über eine neue Weihnachtsbeleuchtung in der Altstadt freuen, die ein sehr positives Echo ausgelöst hat. Zum Adventsbeginn kann nun zusammen mit dem Verband Gewerbe Olten die zweite Etappe auf der neugestalteten Kirchgasse eingeweiht werden, die dank der Unterstützung durch die Firma a.en/sbo für die Bevölkerung und die Gewerbebetriebe realisiert werden konnte. Zu öffentlichen Einweihung vom Freitag, 29. November 2013, ab 18.30 Uhr vor dem Restaurant zum Gryffe sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Gleichzeitig werden auch die drei Tannen am Aareufer wieder leuchten, bei deren Montage die Einwohnergemeinde in diesem Jahr auf die Unterstützung der Firma Swiss Prime Site zählen durfte.


title_de: Leistungsvereinbarung mit Voliereverein läuft aus

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Der Oltner Voliereverein hat die seit 2010 betriebene regionale Anlaufstelle für einheimische Vögel aufgrund von hohen übergeordneten Auflagen Ende 2023 schliessen müssen. Wie er nun dem Stadtrat eröffnet hat, bestehe damit keine wirtschaftliche Grundlage mehr, um die Voliere im Vögeligarten mit den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln weiterzuführen; der finanzielle Ausfall nach der Schliessung in Form von wegfallenden Spenden und fehlender Unterstützung durch den Kanton habe sich als zu gross herausgestellt.

Seit 2015 ist im städtischen Budget ein Betriebsbeitrag von 20'000 Franken an den Voliereverein enthalten; auch die Nebenkosten werden von der Einwohnergemeinde getragen. Ab 2022 wurde der Beitrag bei der Erneuerung der Leistungsvereinbarung auf 30'000 Franken aufgestockt; begründet wurde der Antrag des Vereins mit dem Bedarf nach qualifiziertem Personal. Der Verein versicherte damals, dass er nach Ablauf der dreijährigen Leistungsvereinbarung 2022-24 wieder auf sicheren Beinen stehen werde.

Bereits im August 2023 beantragte der Voliereverein jedoch eine weitere ausserplanmässige finanzielle Unterstützung für die Voliere in der Höhe von 20'000 Franken, da dem Verein bis Ende 2023 aufgrund von personellen Mehrkosten und nicht wie erwartet eingegangenen Spenden von Seiten Wirtschaft und Stiftungen 4000 Franken pro Monat fehlten. Der Stadtrat beschloss damals einen als einmalig taxierten Zusatzbeitrag von 10'000 Franken. Zudem erklärte er sich bereit für eine Unterstützung des Vereins bei einer strategischen Neuausrichtung. Ende Juni 2024 ist nun der Verein mit zwei weiteren Anträgen an den Stadtrat herangetreten: einerseits einem Nachtragskredit von 30'000 Franken für das laufende Jahr, andererseits einer wiederkehrenden Erhöhung des Jahresbeitrags ab 2025 von 30'000 auf 60'000 Franken. Seit dem 1. April kann der Verein nach eigenen Angaben die Betriebskosten nicht mehr aus eigenen Kräften abdecken und ein Teil der Löhne wurde ausgesetzt.

Der Stadtrat ist der Ansicht, dass eine Perspektive fehlt, dass der Voliereverein den Betrieb der Voliere – selbst im Falle einer deutlichen Beitragserhöhung – wirtschaftlich weiterführen kann, und hat daher entschieden, die bis Ende 2024 laufende Leistungsvereinbarung mit dem Voliereverein nicht zu erneuern. Es stellt sich seiner Ansicht nach auch die Frage, inwiefern die Volierehaltung von Vögeln ohne die Auffangstation als Zusatzangebot für die Bevölkerung noch zeitgemäss ist.

Der Stadtrat bedauert die Entwicklung und den bevorstehenden Wegfall dieses Angebots auf der rechten Aareseite – einerseits aus Sicht der Bevölkerung, aber auch angesichts des jahrelangen Einsatzes der Vereinsverantwortlichen, der in hohem Masse in Freiwilligenarbeit erfolgte, für die Voliere im Vögeligarten. Er ist daher bereit, dem Voliereverein im laufenden Jahr mit einem Zusatzbeitrag nochmals unter die Arme zu greifen, damit dieser seinen Verpflichtungen nachkommen kann. Und er wird auch Hand bieten, damit im ersten Halbjahr 2025 der Volierebetrieb in geordneten Bahnen beendet werden kann.


title_de: Wasserschaden im Kunstmuseum Olten glimpflich verlaufen

content_de: Schreckensnachricht am Sonntagmorgen aus dem Kunstmuseum Olten: Ausgerechnet am Tag der Finissage der aktuellen Morach-Ausstellung kam es zu einem Wasserschaden, ausgelöst durch eine defekte Zuleitung zu einem Lavabo in den Büros im vierten Stock. Dank dem morgens um halb elf auslösten Alarm konnte das Leck rasch von der Feuerwehr und dem Museumspersonal lokalisiert werden. In Mitleidenschaft gezogen wurden insbesondere Räumlichkeiten im dritten Stock, wo in den letzten Wochen die Werke der kürzlich erfolgten Schenkung Otto Morach gezeigt wurden. Glücklicherweise wurden diese nicht in Mitleidenschaft gezogen; die Werke im dortigen Schaulager mussten aber ebenso disloziert werden wie auch einige Exponate der Distelisammlung in der zweiten Etage. Die betroffenen Räumlichkeiten werden in den kommenden Tagen durch Spezialisten ausgetrocknet. Die Finissage konnte am Nachmittag in reduziertem Rahmen stattfinden. Und auch die Jahresausstellung der Solothurner Künstlerinnen und Künstler, die am 30. November Vernissage feiert, ist nicht gefährdet.