title_de: Bahnhofplatz, Schulhaus und Ortsplanrevision

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Der neue Bahnhofplatz und das Schulhaus Kleinholz bilden nach wie vor die beiden wichtigsten Investitionsvorhaben, an denen der Stadtrat in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode 2017-2021 weiterarbeiten wird. Dies hat er an einem Workshop nach der ersten «Halbzeit» entschieden. Wesentliche «neue» Vorhaben für die kommenden zwei Jahre sind der bevorstehende Start der Ortsplanrevision sowie Investorenwettbewerbe an der Kirchgasse und an der Baslerstrasse Nord.

Zwei Jahre ist es her, seit der Stadtrat sein Regierungsprogramm für die laufende Legislaturperiode festgelegt hat. An einem Workshop hat er nun einerseits Bilanz zum bisher Erreichten gezogen, anderseits seine Schwerpunkte für die zweite «Halbzeit» unter sieben Stichwörtern festgelegt: Entwicklung allgemein, Infrastruktur/Angebot, Gesellschaft/Begegnung, Mobilität, Klimaschutz, Gleichstellung und Verwaltungseffizienz.

Zwei Investorenwettbewerbe

Das Thema Entwicklung bestimmen wird die in Kürze anlaufende Ortsplanrevision, welche unter anderem Nutzungen und künftige Vorgaben betreffend Energiestrategie, Freiraumkonzept und Mobilität definieren soll. In diesem Rahmen sollen auch die Nutzungen in der Innenstadt, die auch in Olten unter dem schwindenden Detailhandel leidet, diskutiert werden. Zum Thema Entwicklung gehört zudem die Weiterbearbeitung laufender Gestaltungspläne und von deren Auswirkungen, wie etwa beim Gestaltungsplan Riggenbachstrasse/Sälipark im Bereich des Bifangplatzes. Wie berichtet soll zudem an der Baslerstrasse nördlich der City-Kreuzung ein Investorenwettbewerb auf Grundstücken im Besitz der Einwohnergemeinde durchgeführt werden.

Die Weiterarbeit an den Vorhaben Neuer Bahnhofplatz und Schulhaus Kleinholz steht im Zentrum des Bereichs Infrastruktur/Angebot. Hinzu kommen die im Herbst bevorstehende Eröffnung des Hauses der Museen, Sanierungen von Freizeit- und Sportstätten wie Stadion, Stadthalle und Badi und die Abklärung des Sanierungsbedarfs im Stadttheater. Auch an der Kirchgasse ist ein Investorenwettbewerb geplant, und zwar für die Liegenschaften 8, wo das Kunstmuseum in erneuerter Form weiterhin seinen Standort haben soll, und 10, das bisherige Naturmuseum, das nach einer gemeinsamen Entwicklung per Verkauf oder Baurecht an Dritte abgegeben werden soll. Nach wie vor als unabdingbar für eine nachhaltige Entwicklung des Areals Olten SüdWest erachtet der Stadtrat die Stadtteilverbindung Hammer zwischen Innenstadt und Olten SüdWest; die Finanzierung soll nun aber – neben Mitteln aus dem Agglomerationsprogramm – weitgehend durch die Grundeigentümerin des Areals Olten SüdWest auf der Basis des Planungsausgleichsgesetzes erfolgen und somit den städtischen Finanz- und Investitionsplan deutlich weniger belasten. Der Stadtrat steht diesbezüglich in Verhandlungen mit der Grundeigentümerin.

In Bereich Gesellschaft/Begegnung wird der Stadtrat dem Parlament die Schaffung einer SIP – Sicherheit, Intervention, Prävention – beantragen, um die Attraktivität des öffentlichen Raums zu verbessern. Ein Begegnungsort soll der neugestaltete Aarezugang im Bereich des Pontonierhauses werden; geprüft werden auch Massnahmen, welche die Stadtbibliothek an ihrem heutigen, in späteren Jahren allenfalls auch an einem neuen Standort zu einem Treffpunkt, einem sogenannten «3. Ort», machen. Und schliesslich ist für die ältere Bevölkerung die Schaffung eines Altersforums 65+ als Informationsplattform geplant.

Mitwirkung für Bahnhofplatz

Der neue Bahnhofplatz als Verkehrsdrehscheibe, für den nach den Herbstferien eine öffentliche Mitwirkung durchgeführt wird, bildet auch den Schwerpunkt im Bereich Mobilität. Hier steht zudem die Realisierung des vom Budgetstopp verzögerten Parkleitsystems auf dem Programm. Mobilitätsplanung ist auch im Bereich des Klimaschutzes ein Thema, wo auch eine weitere Verbesserung beim Reaudit Energiestadt im kommenden Jahr ebenso anvisiert wird wie die Einrichtung weiterer Photovoltaikanlagen und zusätzlicher Veloabstellplätze auf der Westseite des Bahnhofs.

Geschlechterparität bei den Leitungs- und Kaderpositionen in der Stadtverwaltung, wenn auch ohne den Zwang von Quoten, lautet ein Ziel des Stadtrates im Bereich Gleichstellung. Zum gleichen Thema gehören neue Angebote zur Verbesserung der Chancengleichheit für Migrantinnen und Migranten und im Submissionswesen der angestrebte Lohngleichheitsnachweis nicht nur bei öffentlichen Ausschreibungen, sondern auch bei Einladungsverfahren.

Die Einführung einer Geschäftsverwaltungssoftware und eines internen Kontrollsystems IKS gehören zu den Plänen des Stadtrates im Bereich Verwaltungseffizienz. Mit Hilfe der erarbeiteten Eignerstrategien sollen die Tochterfirmen enger begleitet werden. Mit dem Ziel von Synergieeffekten wird ferner die Schaffung eines Friedensrichterkreises mit Nachbargemeinden angestrebt. Und last but not least soll die Pro-Kopf-Verschuldung nach Möglichkeit weiter gesenkt werden, um eine gute Ausgangslage für die geplanten Investitionen zu schaffen.


type_de: Neuigkeiten

location: Olten

title_de: Erste «Halbzeit» zeigte Fortschritte auf vielen Ebenen

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Auch wenn die verzögerte Genehmigung des Budgets 2019 den Stadtrat in der Ausführung eines Teils seiner Pläne für die erste Hälfte der laufenden Legislatur behinderte, lässt sich die Halbzeitbilanz durchaus sehen: Zu wesentlichen Fortschritten kam es im Bereich der Schulraumplanung, wo Parlamentsentscheide zum Standort und zum Raumprogramm des neuen Schulhauses Kleinholz gefallen sind und auch für die andern Schulstandorte Massnahmenpläne ausgearbeitet wurden. Im Sportbereich stimmte das Volk einer Fortführung der Beiträge für den Eissport zu. Saniert wurden das Schwimmerbecken in der Badi und der Rasen im Stadion Kleinholz, für welches das Parlament auch die Sanierung der Leichtathletikanlagen und der Beleuchtung genehmigte. Im Kulturbereich steht die Eröffnung des Hauses der Museen mit neuen Dauerausstellungen des Historischen Museums, des Naturmuseums und des Archäologischen Museums des Kantons Solothurn bevor. Zudem wurde neben der Neuorganisation der Kulturförderung eine Studie zur künftigen Ausrichtung der Stadtbibliothek durchgeführt; auf dieser Basis werden mit einer Begleitgruppe erste mögliche Umsetzungsmassnahmen für die Weiterentwicklung der Bibliothek(en) besprochen.

Arbeit an neuen Gestaltungsplänen

Apropos Entwicklung: Der Gestaltungsplan Riggenbachstrasse/Sälipark 2020 wurde vom Stadtrat genehmigt; für das Entwicklungsgebiet Olten SüdWest konnte der Masterplan abgeschlossen und der auf dieser Basis erneuerte Gestaltungsplan wesentlich vorangetrieben werden. Neue Gestaltungspläne wurden zudem für die Areale Turuvani, Usego und Ziegelfeldstrasse erarbeitet. Schliesslich wurde auch das Vorgehen bei der bevorstehenden Ortsplanrevision skizziert. Neben den kooperativen Planungen soll das Wirtschafts- und Investitionsklima unter anderem auch durch den Dialog mit den Eigentümern der Innenstadt-Liegenschaften und das mit der Wirtschaftsförderung und Gewerbe Olten initiierte Leerstandsmanagement gefördert werden.

Ein Auf und Ab gab es in den beiden letzten Jahren im Bereich Mobilität, für den sich der Stadtrat mit dem Mobilitätsplan eine strategische Grundlage schuf: Im Bereich Parkierung scheiterte der Stadtrat mit einer seiner Ansicht nach gemässigten Vorlage für ein Parkierungsreglement in einer Volksabstimmung; hingegen konnten das Busangebot auf dem Platz Olten ausgebaut, verkehrsberuhigende Strassensanierungen durchgeführt und im Parlament erfolgreich ein Parkleitsystem durchgebracht werden. Ferner hat der Stadtrat Unterstützungsbeiträge für den Velotransportdienst Collectors gesprochen. Zudem wurde für den neuen Bahnhofplatz Olten ein Betriebs- und Gestaltungskonzept ausgearbeitet, das nach den Herbstferien in einer Mitwirkung der Öffentlichkeit präsentiert werden soll.

Neuer Bahnhofplatz mit Aarezugang

Im Rahmen des neuen Bahnhofplatzes soll auch der Zugang zur Aare als Lebensraum im Umfeld des Bahnhofs verbessert werden. Die gleichen Ziele verfolgen die vom Parlament beschlossene Neugestaltung des Aareufers im Bereich des Pontonierhauses und ein Studienauftrag für die Attraktivierung des Ländiwegs. Als Folge eines Vorstosses zum Ländiweg wurde auf dem Stadtgebiet eine Sozioanalyse zum öffentlichen Raum durchgeführt, auf deren Basis ein Projekt SIP (Sicherheit, Prävention, Intervention) für eine Versuchsphase von drei Jahren budgetiert werden soll. Für eine Übergangsphase bis zur Realisierung des Projektes Neuer Bahnhofplatz wurde zudem die Bahnhofterrasse saniert.

Im Bereich Jugend können die Förderung der neuen Trendsporthalle im Industriequartier und die Neuorganisation der Jugendarbeit aufgeführt werden, auch wenn die Umsetzung dann durch das Budgetreferendum erschwert bzw. verzögert wurde. Im Bereich Alter wurden die Kontakte mit den bestehenden Alters- und Pflegeheimen und Institutionen intensiviert. Grosse Arbeiten erfolgten im Bereich Integration durch die Übernahme der zuvor vom Kanton durchgeführten Erstinformationsgespräche für direkt aus dem Ausland zugezogene neue Einwohnende; zudem wurden die Angebote zur Chancenverbesserung, zum Spracherwerb und zur Kontaktförderung für die ausländische Wohnbevölkerung stetig verbessert.

Eignerstrategien für Tochterunternehmungen

Weitere «Errungenschaften» der ersten Legislaturhälfte sind die neuen Eignerstrategien für die Unternehmungen, an denen die Stadt Olten wesentlich beteiligt ist, die vollständige Erneuerung des Webauftritts, die Ausführungsbestimmungen zum kantonalen Planungsausgleichsgesetz sowie die neue Dienstleistung eUmzug.

Ein Blick schliesslich noch auf die Finanzen: Dank erfolgreichem Finanzmanagement, auch während der budgetlosen Zeit, konnte die Pro-Kopf-Verschuldung, die 2014 noch über 4000 Franken und bei Legislaturbeginn gegen 2400 Franken betragen hatte, unter 1800 Franken gesenkt werden.

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type_harmonized: news


title_de: Klimaschutz dank Energieeffizienz

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Photovoltaikanlagen, Wärmeverbund, erhöhte Energieeffizienz, bessere Angebote im öffentlichen Verkehr, Unterstützung für den Velolieferdienst Collectors, LED-Beleuchtungen: Dies sind – neben dem vielzitierten Verzicht auf das 1.-August-Feuerwerk – nur ein paar Stichwörter aus der Palette der Massnahmen, welche die Stadt Olten in den vergangenen Jahren, auch mit Unterstützung ihrer Tochter sbo, im Bereich Klimaschutz getätigt hat. Sie sollen dazu beitragen, dass beim Reaudit für das Label Energiestadt im kommenden Jahr wiederum ein gutes Ergebnis erzielt werden kann. Klimaschutz wird – unter anderem mit den Bereichen Energiestrategie, Freiraumkonzept und Mobilität – zudem auch ein wichtiges Thema im Rahmen der Ortsplanrevision sein, die in den kommenden Wochen gestartet wird.

Ressourcenverbrauch reduzieren

Der Ressourcenverbrauch ist Thema in der neuen Eignerstrategie der Einwohnergemeinde für die sbo. Von dieser bzw. Aare Energie AG (a.en) werden bereits Sonnenkollektoren und Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Bauten wie Werkhof, Sälischulhaus und Eishalle betrieben, ebenso ein Wärmeverbund im Bornfeld und Kleinholz inklusive Stadthalle. Vorgesehen sind nun neue Photovoltaikanlagen auf den Wasserpumpwerken 2 und 3 im Gheid sowie auf dem Sälischulhaus, wo ein Bürgerbeteiligungsmodell auf grosses Echo gestossen ist. Dank Sanierungen konnte zudem der Energieverbrauch des Sälischulhauses und des Stadthauses massiv gesenkt werden; saniert wurde in jüngster Zeit ferner die Liegenschaft für das Haus der Museen, welches zudem zu einer Reduktion der Museumsliegenschaften von drei auf zwei führte. Die Erneuerung der Druckerflotte im Stadthaus, kleinere Elektrofahrzeuge sowie das Elektrokommandofahrzeug der Feuerwehr gehören hier ebenso zum Erreichten wie die Tatsache, dass von der Fahrzeugflotte der a.en die Hälfte mit Gas und drei elektrisch betrieben werden. Minergie-P-ECO lautet die Zielsetzung für das geplante Schulhaus Kleinholz; auch das geplante neue Betriebsgebäude der a.en soll in Minergiestandard inklusive erneuerbare Wärmepumpenheizung und Photovoltaikanlage erstellt werden. In Olten SüdWest wird mittels Auflagen im neuen Gestaltungsplan eine Grundwasser-Wärmepumpe anvisiert. Oltner Solarstrom und Erhöhung des Anteils Biogas bilden weitere Ziele der a.en, die neben Beratungsangeboten im Bereich Energieeffizienz auch E-Ladestationen im Stadtzentrum anbietet.

Im Bereich der Abfallvermeidung will die Einwohnergemeinde in den nächsten Monaten nach ersten Versuchen mit Mehrweggeschirr das definitive Vorgehen festlegen. Ressourcenschonung bildet auch ein Thema in den Schulmodulen «Linie-e» der a.en und soll auch im Kochschulunterricht noch verstärkt zur Sprache kommen. Schulweg und Znüni sind zudem regelmässige Themen im Kontakt mit den Eltern der Schulkinder.

Klimaschutz auch in Ortsplanrevision Thema

Im Bereich Mobilität bleibt der vom Stadtrat beschlossene Mobilitätsplan Grundlage für weitere Massnahmen. Themen wie Parkierungsreglement oder Fuss- und Velonetzplanung werden zudem im Rahmen der bevorstehenden Ortsplanrevision ebenso (wieder) aufgegriffen wie die Energiestrategie. Nachdem das Thema Ökologie im Strassenbau bereits seit Jahren mit verkehrsberuhigenden Strassengestaltungen umgesetzt wird, will sich der Stadtrat im Verband der Solothurnischen Einwohnergemeinden (VSEG) für die Realisierung autofreier Sonntage auf Kantonsebene einsetzen.

Im Bereich des öffentlichen Verkehrs wurden die Themen Energieeffizienz und Ökologie in der neuen Eignerstrategie für die Busbetrieb Olten Gösgen Gäu AG (BOGG) verankert. Das Busangebot konnte durch die Unterstützung der Nachtwelle und die Erschliessung neuer Quartiere verbessert werden. Somobil-Kurse erleichtern älteren Personen das Handling im Umgang mit dem ÖV. Die BOGG strebt zudem eine Erneuerung ihrer Busflotte an, vorerst aus Reichweiten- und Kostengründen mit Dieselfahrzeugen nach neusten Normen; aber auch der Biogas-Anteil soll erhöht werden.

Für den Veloverkehr ist im kommenden Jahr ein provisorischer Ausbau der Velostation auf der Westseite des Bahnhofs geplant: mit dem neuen Bahnhofplatz sollen hier in der zweiten Hälfte des Jahrzehnts über 1200 neue Abstellplätze entstehen. Zudem hat der Stadtrat in jüngster Zeit mit zwei Beiträgen den Velolieferdienst Collectors unterstützt.

LED-Anteil steigern

Im öffentlichen Raum ist neben dem Unterhalt und der Weiterentwicklung der städtischen Grünflächen und Baumbestände auch die Steigerung des heute 22% betragenden LED-Anteils bei der öffentlichen Beleuchtung angesagt; so wird auch die Leichtathletikanlage nach der vom Gemeindeparlament beschlossenen Sanierung künftig mit LED beleuchtet. Zu den «Dauerbrennern» gehören zudem die Berücksichtigung von Energieeffizienz im Submissionswesen sowie Auflagen in Gestaltungsplänen betreffend Freiraum und Energieversorgung, bei der ein möglichst hoher Anteil erneuerbarer Energie und wenn möglich Nachhaltigkeitsstandards verlangt werden.


title_de: Hübelistrasse Süd wird saniert

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Ab Montag, 19. August, beginnen die Bauarbeiten an der Hübelistrasse Süd in Olten. Dabei werden nebst der Kanalisation und der Strassenoberfläche auch die Werkleitungen im Abschnitt Solothurnerstrasse bis Konradstrasse saniert, sodass die Niederdruck- und Mitteldruckgasleitungen rechtzeitig bis zur bevorstehenden Heizperiode wieder in Betrieb genommen werden können.

Die Bauarbeiten beinhalten den Ersatz der Gas-, Wasser- und Stromleitungen im Abschnitt der Hübelistrasse, aber auch im bereits erneuerten Strassenbereich der Solothurnerstrasse. Aus bautechnischen Gründen ist laut a.en der Ersatz der Leitungen in die Solothurnerstrasse erst jetzt möglich, da zum Zeitpunkt der Sanierung der Solothurnerstrasse im betroffenen Abschnitt die Anschlusspunkte in die Hübelistrasse nicht definitiv bekannt waren.


title_de: Schliesstage der Stadtbibliothek im September

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Die Stadtbibliothek Olten schliesst den Ausleihbetrieb vom Montag, 2. September, bis Samstag, 21. September 2019.

In diesen Zeitraum fallen keine Ausleihfristen. Rückgaben können Sie in die Medien-Rückgabebox auf der Rückseite der Stadtbibliothek abgeben. Ab Dienstag, 24. Septembe,r ist die Stadtbibliothek wieder normal geöffnet.

Besten Dank für Ihr Verständnis!


title_de: Erfolgreicher Saisonauftakt mit Theaterzmorge

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Der Auftakt zur Theatersaison 2003/04 im Oltner Stadttheater war ein Grosserfolg: Der Konzertsaal war bis auf den letzten Platz gefüllt, als die städtische Theaterkommission zum Theaterzmorge lud und über das kommende Konzert- und Theaterprogramm informierte. Und auch beim Auftritt der 6-Zylinder, einem A-cappella-Ensemble aus Deutschland, drängte sich der Wunsch auf, das Stadttheater möchte doch bei jeder Veranstaltung des städtischen Kulturprogramms künftig so gut ausgelastet sein...

 Der Spielplan 2003/04Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Der Stadtrat von Olten ist nach wie vor der Auffassung, dass mit der Einführung einer Zufahrtsbeschränkung wie im Schöngrundquartier die Befreiung des Fustlig-Wilerfelds vom Fremdverkehr flächendeckend erreicht werden kann und wird sich konsequent für diese Lösung einsetzen.

title_de: Fustlig-Wilerfeld: Stadtrat setzt sich für Zufahrtsbeschränkung ein

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Der Stadtrat von Olten erachtet es als verständlich, dass bezüglich der Verkehrssituation im Fustlig-Wilerfeld in breiten Bevölkerungskreisen Verunsicherung und Unzufriedenheit herrschten. Aus diesem Grund sieht er sich veranlasst, die Bevölkerung nochmals über den Stand der Dinge zu informieren.

 Der vom Regierungsrat am 11. April 2000 genehmigte Erschliessungsplan wurde damals in Anbetracht des zu erwartenden Mehrverkehrs in Folge zusätzlicher Überbauungen im Bereich Sälipark durch die Verkehrsregelungsmassnahmen «Sperrung Riggenbachstrasse» und «Ein- und Ausfahrtsregelung Sälistrasse» ergänzt. Der Stadtrat war sich schon zu jenem Zeitpunkt bewusst, dass diese Signalisationsmassnahmen zwar den Fremdverkehr im Säliquartier kleinräumig verhindern, aber gleichzeitig erhebliche Nachteile beinhalten: Verlagerung des Verkehrs auf die Engelbergstrasse und Umwegfahrten für die Quartierbewohnerinnen und Quartierbewohner, da sie das Einkaufszentrum Sälipark nicht mehr – wie erwünscht – auf direktestem Weg erreichen können. Zu diesem Zeitpunkt waren Zufahrtsbeschränkungen für ein ganzes Quartier rechtlich jedoch noch nicht möglich oder lag zumindest noch keine «gesicherte» Rechtssprechung vor.

 Nachdem der Stadtrat auf Grund der inzwischen veränderten Rechtslage im Schöngrundquartier Zufahrtsbeschränkungen verordnet hatte und dagegen gerichtete Beschwerden vom Verwaltungsgericht rechtskräftig abgewiesen worden waren, beschloss er nach einer Information der Quartierbewohner, die grossmehrheitlich zustimmten, im Gebiet Fustlig-Wilerfeld ebenfalls Zufahrtsbeschränkungen für das ganze Quartier einzuführen. Damit soll dieses gänzlich vom Fremdverkehr befreit werden. Im März 2003 beschloss der Stadtrat deshalb die versuchsweise Einführung dieser Verkehrsmassnahmen im Fustlig-Wilferfeld, anschliessend wurde die entsprechende Signalisation mit Rechtsmittelbelehrung publiziert. Gegen diesen Entscheid gingen sechs Beschwerden beim Kantonalen Departement des Innern ein.

 Obwohl diese neuen, nach Ansicht des Stadtrates zweckmässigeren Verkehrsregelungsmassnahmen mit dem Departement des Innern vorgängig besprochen worden waren, hat dieses nun überraschenderweise mit Verfügung vom 1. Juli 2003 das Verfahren für die Einführung der Zufahrtsbeschränkungen sistiert. Dies mit der Begründung, dass zuerst über die von der Stadt Olten inzwischen nicht mehr erwünschte Signalisation «Sperrung Riggenbachstrasse» und «Ein- und Ausfahrtsregelung Sälistrasse» rechtskräftig entschieden werden müsse. Der Stadtrat hat gegen diese Verfügung beim Verwaltungsgericht Beschwerde eingereicht.

 Der Stadtrat und nach seiner Auffassung auch die Mehrheit der betroffenen Bevölkerung vertreten nach wie vor die Ansicht, dass mit der Einführung einer Zufahrtsbeschränkung wie im Schöngrundquartier das gewünschte Ziel, die Befreiung des Fustlig-Wilerfeldquartiers vom Fremdverkehr, flächendeckend erfüllt werden kann und dies ohne Verlagerung des quartierinternen Verkehrs zu Lasten einzelner Gebiete. Der Stadtrat hat daher grösstes Verständnis, wenn Quartierbewohnerinnen und Quartierbewohner des Fustlig-Wilerfeldquartiers gegen die nun aufgestellten Signalisationen opponieren, und wird sich konsequent für ihre Anliegen einsetzen. Gleichzeitig bittet er um Verständnis für die zur Zeit unbefriedigende Situation und um noch etwas Geduld bis zum Entscheid des Verwaltungsgerichtes.


title_de: „Fusionsstudie“: Kickoff für Detailabklärungen

content_de: Mit einer Kickoff-Veranstaltung haben diese Woche rund 40 Stadt- und Gemeinderatsmitglieder sowie Gemeindeschreiber/innen aus Olten, Trimbach, Winznau, Dulliken, Hauenstein-Ifenthal und Wisen eine weitere Phase der Studie „Chancen und Risiken von Fusionen der Stadt Olten mit ihren Nachbargemeinden“ eingeleitet: Nachdem vor der Sommerpause auf Grund einer Vorstudie und von Entscheidungen der beteiligten Gemeinden der Perimeter der nun eröffneten Hauptstudie festgelegt worden war, geht es in den kommenden Monaten um die Erarbeitung der konkreten Fakten. Die bevorstehenden Arbeiten umfassen eine Ist-Analyse der bestehenden Aufgaben und Zusammenarbeiten der Gemeinden sowie ein Aufzeigen der Vor- und Nachteile und der Entwicklungsperspektiven im Falle einer Fusion – insbesondere in den Bereichen Finanzen und Steuern, Raumplanung, Infrastruktur und Entwicklungsperspektiven, Gesundheit und Soziales, Öffentliche Sicherheit, Bildung sowie Verwaltung, Behörden und demokratische Rechte. Die Hauptstudie soll vor der Sommerpause 2009 abgeschlossen sein und Entscheidungsgrundlagen im Hinblick auf eine mögliche Fusion aus der Sicht der gesamten Region, aber auch der einzelnen Gemeinden liefern. Ob nach Vorliegen der Gesamtanalyse eine Fusion weiterverfolgt wird und welche Gemeinden sich daran beteiligen, bleibt bis zu diesem Zeitpunkt offen.


title_de: Baslerstrasse und Mühlegasse werden saniert und neugestaltet

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Die Baslerstrasse im Abschnitt Konradstrasse bis Citykreuzung und die Mühlegasse haben mit den darunterliegenden Werkleitungen hohen Sanierungsbedarf. Mit ihrer Neugestaltung sollen die Strassensanierungen im Kern der Oltner Innenstadt zu einem vorläufigen Abschluss kommen. Die Arbeiten, welche die Einwohnergemeinde rund 1,1 Mio. Franken kosten werden, starten nächste Woche in der Baslerstrasse; der Abschluss ist in der Baslerstrasse Ende 2020, in der Mühlegasse im Jahr 2022 geplant. Im Vordergrund der Neugestaltung steht eine städtebauliche Aufwertung der Nord-Süd-Achse, welche neue Bereiche für die Aussengastronomie und für konsumfreien Aufenthalt schafft und die Innenstadt und die Schützenmatte durch die Ausdehnung der Flanierzone stärker verbindet. Erhöhte Verkehrssicherheit in der neu gestalteten Begegnungszone und ein besseres Mikroklima dank zusätzlichen Bäumen sind weitere Ziele der Neugestaltung.

Im Abschnitt Konradstrasse bis Citykreuzung werden in der Baslerstrasse die Werkleitungen für Kanalisation, Wasser, Gas und Elektro saniert und ergänzt. Die westliche Vorzone zwischen Konradstrasse und Römerstrasse wird erweitert und mit einer Veloparkierung versehen; auf der Ostseite sorgt eine neue Baumreihe für eine Aufwertung bezüglich Stadtbild, Mikroklima und Aufenthaltsqualität. In beide Richtungen werden künftig zwischen Römerstrasse und Citykreuzung je zwei Bushaltekanten zur Verfügung stehen, um den Busverkehr möglichst schnell und ohne Rückstau abwickeln zu können. Während der Bauzeit, die unter Betrieb erfolgt, müssen die Bushaltestellen in Etappen Richtung Süden verlegt werden.

Zum Baustein Mühlegasse gehört eine neue Dünnernbrücke als Herzstück, welche ab Oktober 2019 errichtet und aus Gründen des Hochwasserschutzes auf ein höheres Niveau gehoben wird. Während der Bauzeit wird die heutige Parkfläche auf der Brücke als Ersatzroute für den Fuss- und Veloverkehr beibehalten und anschliessend rückgebaut; die dortigen Motorradabstellplätze werden auf den Parkplatz Reithalle verlegt. Südlich der Brücke wird der Übergangsbereich zur Schützenmatte neugestaltet und mit Bäumen ergänzt; zur Verbesserung der Verkehrssicherheit wird die Zufahrt zum Parkplatz Reithalle aus dem Kreuzungsbereich weiter westlich in den Schützenmattweg verschoben. Die Begegnungszone wird bis an diese Stelle erweitert.

In der Mühlegasse selber wird auf der Höhe des heutigen Fahrverbots neu eine Polleranlage erstellt. Diese wird während der morgendlichen Anlieferungszeiten zwischen 7 und 11.30 Uhr geöffnet sein; die Wegfahrt aus der Kirchgasse wird immer möglich sein, die Zufahrt für Berechtigte erfolgt hingegen ausserhalb der Anlieferungszeiten via Klosterplatz. Der obere Bereich der Mühlegasse wird analog zur Kirchgasse platzartig gestaltet, die nicht mehr erforderliche Bushaltestelle entfernt. Auf dem «Mühleplatz» am unteren Ende entsteht mit Abtreppungen, Granitpflaster, Bänken und Bäumen ein neuer Aufenthaltsbereich an der Dünnern zwischen Schützenmatte und Innenstadt bzw. Oberem Graben.


lead_de: Mit Entscheid vom 27. März 2008 bewilligte das Oltner Gemeindeparlament die – vorerst auf drei Jahre befristete – 50-Prozent-Stelle einer Integrationsbeauftragten. Mit Donata Mikosch konnte eine ausgewiesene Fachperson angestellt werden. Sie leitete zuvor die Zweigstelle Uster der Integrationsförderung Kanton Zürich. Ihre Tätigkeit in Olten nimmt sie am 1. Februar 2009 auf.

title_de: Integrationsbeauftragte angestellt

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Integrationsbemühungen finden auf der Ebene des Bundes, der Kantone und der Gemeinden statt. Der Kanton Solothurn hat die Stelle eines Integrationsdelegierten auf kantonaler Ebene geschaffen. Bis anhin wurde in der Stadt Olten Integrationsarbeit im Rahmen von Projekten unter der Leitung externer Projektleiter geleistet. Die Studie der Fachhochschule Nordwestschweiz zur „Bestandesaufnahme der integrationsrelevanten Strukturen, Angebote und Handlungsfelder“ im Bereich der Integration zeigte auf, dass in Olten folgende Lücken zu schliessen sind:

Durchführung von Gemeinwesenprojekten zur Attraktivierung einzelner Quartiere

Ressourcen vor Ort für Koordination, Vernetzung, Aufbau und aktive Pflege von Kontakten.

 Mit der Anstellung von Donata Mikosch als Integrationsbeauftragter werden erstmals in der Stadtverwaltung personelle Ressourcen für die Integrationsarbeit zur Verfügung gestellt. Ab Februar 2009 kann damit nun gezielte Integrationsarbeit geleistet werden.


lead_de: Die Investitionsbeiträge an den Kanton für das angelaufene Verkehrsprojekt ERO mit hohen Zusatzlasten für flankierende Massnahmen sowie der Standortbeitrag für den Neubau der Fachhochschule machen einen grossen Teil der in den Jahren 2009 bis 2015 in Olten geplanten Investitionen aus. Hinzu kommen die wesentlich zur Lebensqualität beitragenden Projekte Attraktivierung Aareraum, Begegnungszone und Aufwertung des öffentlichen Raumes sowie Erschliessungen von Neubaugebieten und Olten SüdWest. Das vorhandene Nettovermögen pro Kopf wird sich dabei in eine Nettoschuld umwandeln. Mit Hilfe einer konsequenten Prioritätensetzung werden aber unveränderte Steuerfüsse angestrebt.

title_de: Olten investiert in Lebensqualität

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Die grössten Ausgaben des Investitionsvolumens von rund 132 Millionen Franken (Vorjahresplan 123 Mio.) sind gemäss Finanz- und Investitionsplan 2009-2015, der am 18. September dem Parlament zur Kenntnis unterbreitet wird, bestimmt für die Objekte Entlastung Region Olten mit flankierenden Massnahmen (je 20 Mio. Franken), inklusive neue Strassenunterführung Rötzmatt, den Standortbeitrag für den Neubau Fachhochschule (7 Mio. Franken), eine erste Realisierungsetappe des Projektes Attraktivierung Aareraum ab 2010 (5 Mio. Franken), Erschliessungen von Neubaugebieten und Olten Südwest (5 Mio. Franken) und das Verkehrskonzept Innenstadt mit Begegnungszone (3 Mio. Franken).

 Nur dank den Rekordabschlüssen der letzten Jahre kann sich die Stadt ein solch hohes Investitionsvolumen leisten. Die Entwicklung der Haupteinnahmequelle Steuern hängt indessen sehr stark von den Firmenergebnissen ab. Eine gute Wirtschaftslage ist deshalb eine wichtige Voraussetzung für die Erreichung der Planziele. Deshalb ist es ratsam, wenn sich ein Gemeinwesen in wirtschaftlich guten Zeiten antizyklisch verhält und eine gewisse Zurückhaltung auch im Investitionsbereich ausübt. Diese These ist aber in der Praxis öfters wegen Sachzwängen wie gesetzlichen Investitionsbeiträgen an den Kanton nicht oder nur schwer umsetzbar.

 Prioritäten gesetzt

 Aufgrund der aktuellen Finanzkraft und der festgelegten Finanzziele musste der Stadtrat die Prioritäten für den neuen Investitionsplan setzen und das Volumen auf ein vernünftiges Mass reduzieren. Das Projekt „Neubau/Sanierung Museen“ wurde daher zeitlich verschoben. Grenzen für das Investitionsvolumen setzen auch die Folgekosten: Für eine Investition von 1 Million Franken belastet allein der jährliche Kapitalaufwand von rund 60'000 Franken die Erfolgsrechnungen zusätzlich.

 Der Selbstfinanzierungsgrad für alle Planjahre beträgt 77 % und liegt damit leicht unter dem Finanzziel von 80%. Unter Ausklammerung der Investitionsbeiträge an den Kanton weist diese Kennzahl einen Wert von 94% aus. Das Finanzziel einer ausgeglichenen Rechnung in jeder Periode kann ab dem Jahre 2012 nur mit der Entnahme aus der Ausgleichsreserve erreicht werden, weil ab diesem Zeitpunkt die Auswirkungen der zweiten Phase der Steuergesetzrevision zum Tragen kommen. Die Ausgleichsreserve weist zurzeit einen Saldo von 34,5 Millionen Franken aus und sollte diesen Steuerausfall vorderhand decken können. Aufgrund der Planergebnisse, des voraussichtlichen Steuerertrages und der noch ungewissen Zukunft sind für die Planjahre keine weiteren Steuerfussreduktionen vorgesehen.

 Verschuldung steigt vorübergehend

 Im letzten Finanzplan ist die Pro-Kopf-Verschuldung noch mit 1'000 Franken begrenzt worden (geringe Verschuldung). Aufgrund des erhöhten Investitionsbedarfs und der rückläufigen Selbstfinanzierungskraft steigt diese Kennzahl bis ins Jahr 2013 auf über 1’500 Franken an (mittlere Verschuldung) und reduziert sich erst mit dem tieferen Investitionsvolumen. Diese zunehmende Verschuldung wirkt sich negativ auf den Zinsaufwand aus und schränkt den Handlungsfreiraum entsprechend ein. Bei steigenden Zinssätzen wird diese Einengung dann noch grösser. Deshalb ist wieder eine Begrenzung der Pro-Kopf-Verschuldung von 1'000 Franken nach dem Wegfall der hohen Investitionsbeiträge an den Kanton anzustreben. Auch das Investitionsvolumen ist danach auszurichten und Prioritäten müssen daher weiterhin gesetzt werden.

 Stichwort Finanzplan

 Der Auftrag für die jährliche Aktualisierung des Investitions- und Finanzplanes ist in Art. 43 der Gemeindeordnung der Stadt Olten geregelt. Danach hat der Stadtrat dem Gemeindeparlament einen Finanzplan für die nächsten fünf Jahre zur Kenntnisnahme vorzulegen. Wie in den Vorjahren sind die Zahlen für eine siebenjährige Periode dargestellt. Im Gegensatz zum Budget ist der Investitions- und Finanzplan nicht verbindlich, weil er auf einer Vielzahl von Annahmen basiert. Je länger der Zeithorizont, desto ungenauer sind die Ergebniszahlen. Zudem beeinflussen noch unbekannte und vor allem nicht beeinflussbare Faktoren die Planergebnisse mehr oder weniger stark.

 Dennoch muss der Plan als verlässliches Arbeitsinstrument für bevorstehende Entscheide richtungsweisend sein.  Er gibt Auskunft über die Prioritäten der baureifen Projekte und die finanzwirksamen Vorgänge und setzt aufgrund der vorgegebenen Finanzkraft die Grenzen für das Investitionsvolumen und die Verschuldung. Nicht zu unterschätzen sind die Folgekosten neuer Investitionen, die sich auf die Erfolgsrechnungen der nachfolgenden Jahre entsprechend auswirken. Als eigentliches Frühwarnsystem übernimmt der Investitions- und Finanzplan eine wichtige Aufgabe. Nur mit klar definierten und massvollen Zielgrössen kann ein öffentlicher Finanzhaushalt nachhaltig ausgeglichen gestaltet werden.


title_de: Oltner Zivilschützer halfen bei Standespräsidentenfeier in Stierva

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Bereits zum sechsten Mal leistete die Regionale Zivilschutzorganisation Olten einen Einsatz für die Bündner Patengemeinde Stierva, hoch über dem Albulatal gelegen.

 In den letzten Jahren standen für die Zivilschützer Waldräumungsarbeiten, das Markieren von Wanderwegen, Aufforstungsarbeiten, Bachbettreinigungen, das Einzäunen von Weiden und dergleichen auf dem Programm. Dieses Jahr hingegen stand der Einsatz schwergewichtig ganz im Zeichen eines besonderen Ereignisses: Corsin Farrér aus Stierva wurde vom Bündner Kantonsparlament zum Standespräsidenten, also zum höchsten Bündner gewählt. Aus diesem Anlass wurde in Stierva eine grosse Feier mit über 300 geladenen Gästen (wozu nicht nur die Bündner Politprominenz, sondern auch die Dorfbevölkerung gehörte) für Corsin Farrér organisiert, begleitet von einem Dorffest.

 Die 18 Zivilschützer aus der Region Olten unter der Kursleitung des Kommandanten Franco Giori und der Einsatzleitung von Oblt Erwin Marbacher halfen zunächst beim Aufbau des Festzeltes, welches auf dem Turnplatz in Stierva zu stehen kam und bauten die Catering-Zone auf. Anschliessend folgten zwei Tage mit verschiedenen weiteren Arbeiten im Vorfeld dieses für Stierva ausserordentlich grossen Anlasses: Unter Anleitung des OK-Mitgliedes Roman Brenn und des Gemeindearbeiters Claus Andenmatten wurde die Bühne aufgebaut, die Tische und Stühle im Festzelt aufgestellt, die Strassen gewischt und das ganze Dorf dekoriert und beflaggt. Der Einsatz beinhaltete natürlich auch die eine oder andere Instandstellungsarbeit im Dorf, Wald oder hoch oben auf den Alpen.

 Am Samstag, am eigentlichen Tag der Feier, waren die Zivilschützer für die Verkehrsregelung verantwortlich, halfen beim Catering-Service mit und erledigten viele weitere anfallende Arbeiten, um einen reibungslosen Ablauf der Feier zu ermöglichen.

 Nicht als Helfer beteiligt, aber als Gäste willkommen waren die Zivilschützer am Abend am Dorffest, welches von der Jungmannschaft der Gemeinden Mon und Stierva organisiert wurde. Somit kam auch der Spass und der Kontakt zur einheimischen Bevölkerung nicht zu kurz; letzteres ganz im Sinne eines Einsatzes des Oltner Zivilschutzes zugunsten der Patengemeinde von Olten.

 Bereits am Sonntag begannen die Abräumarbeiten im Festzelt; am Montag folgte dann der Abbau des Festzeltes sowie der Catering-Zone. Für den reibungslosen Ablauf aller Arbeiten war das freundlich gesinnte Wetter sehr hilfreich und dank dem vollen Einsatz aller beteiligten Zivilschützer konnten bis Dienstag vormittag alle übertragenen Arbeiten rechtzeitig erledigt werden.

 Die Gemeinde Stierva mit ihren 148 Einwohnenden hätte diesen Anlass alleine nicht bewältigen können. Sie zeigte sich mit dem Ablauf der Feier sowie dem Einsatz der Regionalen Zivilschutzorganisation Olten sehr zufrieden, was bei der Verabschiedung der Zivilschützer durch die Vize-Gemeindepräsidentin Daniela Brenn sowie den Gemeindeschreiber Heinz Müller noch einmal betont wurde.


title_de: Stefan Hagmann wird Rechtskonsulent

content_de: Der 37-jährige Stefan Hagmann aus Däniken wird am 1. November 2008 sein Amt als neuer Rechtskonsulent der Stadt Olten antreten; er wird Nachfolger von Christian Winiger, der nach fünfjähriger Tätigkeit eine Stelle als Gerichtsschreiber der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts in Lausanne antritt. Stefan Hagmann hat an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bern sein Studium absolviert, besitzt das solothurnische Patent als Rechtsanwalt und war bisher als selbständiger Rechtsanwalt mit Praxis in Olten tätig; zuvor war er Gerichtsschreiber am Obergericht des Kantons Solothurn.


title_de: Oltner Feuerwehr übt mit Drehleiter

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Die ständige Weiterbildung ist ein Grundpfeiler einer modernen Feuerwehr. So werden sich die Fahrer/Maschinisten der Stützpunktfeuerwehr Olten am Samstag, 13. September, in einem ganztägigen Seminar auf der Autodrehleiter (ADL) weiterbilden. Dieses Seminar wird durch Angehörige der Berufsfeuerwehr Hamburg durchgeführt. Die Oltner Feuerwehrleute lernen dabei, das Rettungsgerät ADL auch in extrem schwierigen Situationen und engen Platzverhältnissen optimal einzusetzen.

 Deshalb werden diese Übungen am Samstagnachmittag u.a. auch in der Oltner Altstadt stattfinden. Die Feuerwehr Olten wird dabei freundlicherweise durch ein weiteres baugleiches Fahrzeug der Feuerwehr Aarau unterstützt, womit ein höherer Lernerfolg erzielt werden kann.

 Leider werden diese Übungen nicht ganz ohne Lärmemissionen stattfinden können. Wir bitten deshalb die Bevölkerung um Verständnis und versuchen den Lärm auf ein Minimum zu beschränken.

 Dieses Seminar wird dazu beitragen, dass die Feuerwehr der Stadt Olten jederzeit und in allen Notsituationen bedarfsgerecht, schnell und kompetent helfen kann.

 Das Kommando und die Übungsleitung danken für das Verständnis. Interessierte sind herzlich eingeladen, den Übungen - in entsprechender Distanz - beizuwohnen.


lead_de: Wenn alles gut geht, kann schon im Jahr 2010 mit der Verschönerung des Aareraums in Olten begonnen werden. Spannend ist die Frage, welcher Teil des Projektes „and’aare“ im Rahmen der Etappierung zuerst realisiert werden soll. Am 18. September nun hat das Gemeindeparlament einen Projektkredit über 870'000 Franken zu bewilligen, damit das Siegerprojekt weiter optimiert werden kann.

title_de: Attraktivierung Aareraum: Projektierungs-Vorlage kommt am 18. September ins Parlament

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Das Verweilen an der Aare und der Zugang zum Fluss sind Dinge, die die Oltner Bevölkerung nicht minder schätzt als jene in der Kantonshauptstadt. Und auch wenn diesbezüglich die baulichen Voraussetzungen – leider – nicht dieselben sind wie in Solothurn, so haben weite Kreise in der Stadt längst erkannt, dass die Attraktivierung des Aareraums auch in Olten einen wesentlichen Beitrag zur Lebensqualität – mit ein wenig Italianità, wie der Projektname „and’aare“ suggeriert – und auch zu einem schöneren Stadtbild liefern kann.
 Deshalb der öffentliche, durch den Stadtrat initiierte Projektwettbewerb, aus dem die Planergemeinschaft «aarol» mit ihrem Projekt «Doppelpass» als Siegerin hervorgegangen war. Es setzt auf drei Pfeiler: Ein Aarebistro beim Wildsauplatz auf einer hochwassersicheren Bastion; eine grosszügige Aarepromenade dort, wo heute der schmale Ländiweg zwischen Bahnhof und Alter Holzbrücke nicht wirklich zum Flanieren und Verweilen lockt; eine elegante, stützenfreie Spannbetonbrücke als attraktive Fussgängerverbindung zwischen Bahnhofterrasse und Amthausquai.

 Wenn das Gemeindeparlament am 18. September den Kredit über 870'000 Franken spricht, wird gleichzeitig auch eine Spezialkommission eingesetzt, die das wichtige städtische Vorhaben begleitet. Der Planergemeinschaft «aarol» bleibt dann ein halbes Jahr Zeit für die Ausarbeitung des Vorprojekts inklusive Etappierungsvarianten. Im April 2009 soll das öffentliche Mitwirkungsverfahren mit einer Ausstellung und verschiedenen Informations- und Diskussionsveranstaltungen stattfinden. Das Resultat dieser Mitwirkung wird dann in die Ausarbeitung des definitiven Bauprojektes einfliessen. «Die Mitwirkung soll zeigen, wo die Prioritäten gesetzt werden müssen», sagt Pietro Prina, Leiter Stabstelle Planung der Stadt. Die Frage der Etappierung sei letztlich ganz klar ein «politischer Akt». Er kann sich vorstellen, dass mit Blick auf den dringend notwendigen Hochwasserschutz der Neugestaltung des Wildsauplatzes inklusive Aarebistro Priorität eingeräumt wird.

 So oder so wird sich das Gemeindeparlament im Dezember nächsten Jahres mit der definitiven Vorlage zur etappenweisen Realisierung befassen, wenn alles nach den Vorstellungen der Verantwortlichen läuft.

 Quasi «Gewehr bei Fuss» steht auch Thomas Schwab, Architekt im siegreichen Wettbewerbsteam (werk1 architekten und planer ag, olten;
 fürst&laffranchi bauingenieure gmbh, wolfwil; grünwerk1 landschaftsarchitektur, olten; freycon verkehrsplanung, olten; d'lite lichtplanung, zürich). Sobald das Parlament den Projektierungskredit abgesegnet habe, könne man das Projekt konkretisieren. Sie hätten von Anfang an grossen Wert darauf gelegt, den bestehenden Jurakalkstein als «roten Faden» in die Planung mit einzubeziehen, sagt er. Schliesslich präge dieser Stein den Ort zwischen den beiden Brücken. Der modulartige Aufbau ihres Projektes lässt es zu, dass Baustein für Baustein ergänzt wird und nach Fertigstellung einer Etappe äussert flexibel reagiert werden kann.

 Die Frage der Etappierung geht Schwab gelassen an, wiewohl er für jeden der drei Projektpfeiler gute Gründe für eine prioritäre Behandlung ins Feld führt: «Der Wildsauplatz mit dem Bistro ist wohl aus Nutzersicht von erhöhter Dringlichkeit. Der Ländiweg, weil dort das gestalterische Defizit am grössten ist. Ein neuer Fussgängersteg hätte stadtmarketingmässig die grösste Ausstrahlung.»

 Schwab bezeichnet die Ausgangslage mit beiden Aareseiten, die von der Attraktivierung profitieren werden, als ideal. Deshalb wurde auch der Begriff «Doppelpass» für ihr Vorhaben gewählt. Mit Blick auf die weiteren Schritte ist er so oder so «sehr positiv» gestimmt.

 Für den Februar 2010 ist die erforderliche Volksabstimmung geplant, so dass noch im selben Jahr der Startschuss für die erste Bauetappe erfolgen könnte.


lead_de: Mit einem "Spatenstich" der besonderen Art haben heute Mittwoch in Olten die Arbeiten am Bahnhof begonnen. Bis Ende 2009 wird der Bahnhof komplett modernisiert. Für 27 Mio. Franken erhält Olten komfortablere Perrons und Zugänge. Die Gebäude werden renoviert und bieten nach dem Umbau gemäss dem Konzept "Mehr Bahnhof" zusätzliche Dienstleistungen für die Bahnkunden.

title_de: "Spatenstich" für Umbau Bahnhof Olten

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Täglich benutzen über 80'000 Personen den Bahnhof Olten. Damit gehört Olten zu den zwanzig grössten SBB Bahnhöfen. Nun baut die SBB die Drehscheibe für den öffentlichen Verkehr im Zentrum der Schweiz umfassend um. SBB-Infrastrukturchef Hansjörg Hess hat am Mittwoch zusammen mit Stadtpräsident Ernst Zingg mit einem symbolischen Spatenstich in Form von zwei aufs Perron aufgesprayten Logo partnerschaftlich den Startschuss zur Modernisierung gegeben.

 Die SBB will den Bahnhof Olten zu einem attraktiven Bahn- und Dienstleistungszentrum ausbauen und investiert insgesamt 27 Mio. Franken in die Erneuerung. Die Perrons werden auf eine Höhe von 55 Zentimeter angehoben, so dass die Kunden bequem in die Züge eintreten können. Der Zugang zum Inselperron wird vergrössert und attraktiver gestaltet. Und schliesslich wird das Bahnhofgebäude renoviert und mit neuen Nutzungen ergänzt, damit der Bahnhof Olten in Zukunft mit einem breiten Dienstleistungsangebot aufwarten kann.

 "Der Bahnhof Olten soll gesamthaft an Attraktivität gewinnen und den Tausenden von Reisenden ein komfortables Ein-, Aus- und Umsteigen erlauben", sagte Hansjörg Hess. Dies ist ganz im Sinn der Stadt Olten, wie Stadtpräsident Ernst Zingg betonte. Sowohl als Wohn- wie auch als Arbeitsort für Dienstleistungen wolle sich Olten stark weiter entwickeln. "Die Erneuerung des Bahnhofs ist für uns deshalb ein wichtiger Schritt in die Zukunft."

 Der Umbau erfolgt in Etappen, erklärte Werner Dähler, Leiter SBB Projekt Management Olten. Bis im November 2009 sollen alle Bauarbeiten abgeschlossen sein. Die Perronanpassungen sind hauptsächlich in der Nacht geplant, um den Bahnbetrieb und die Kunden so wenig als möglich zu beeinträchtigen, wie Dähler sagte. Am 4./5. Dezember 2009 schliesslich will die SBB mit einem Bahnhoffest für die Bevölkerung den Umbau abschliessen und den Eisenbahnknotenpunkt gemäss dem Konzept "Mehr Bahnhof in Olten" wiedereröffnen.


lead_de: Vor dem Hintergrund der laufenden Ausstellung „Steinzeitkunst“ im Historischen Museum findet vom 16. bis 19. September im Parlamentssaal des Stadthauses Olten der 5. rumänisch-schweizerische Archäologiekongress statt.

title_de: Olten lädt zu rumänisch-schweizerischem Archäologiekongress

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Seit Anfang Juni läuft im Historischen Museum Olten erfolgreich die Ausstellung „Steinzeitkunst – Frühe Kulturen aus Rumänien“ mit rund 1200 prähistorischen Objekten aus gegen vierzig Museen aller Teile des neuen EU-Mitgliedlands, die zum erstenmal in ihrer Geschichte die Grenzen ihrer Heimat überquerten. In der Jungsteinzeit (ca. 6200 bis 3500 v.Chr.), als die Menschen Ackerbau und Viehzucht entwickelten und eine hoch stehende Keramikkunst schufen, entfalteten sich im weiten Staatsgebiet des heutigen Rumänien rund zwanzig bedeutende Kulturgruppen. Von diesen frühen Kulturen im unteren Donauraum ist ein reiches Erbe erhalten geblieben, das in der Vorgeschichte Europas einzigartig ist. Hervorzuheben sind vor allem die bemalte Keramik und die Figurinen, die als Kunstwerke von hoher symbolischer Bedeutung gelten. Besonders berühmt sind zwei bei Cernavoda gefundene Tonfiguren eines sitzenden Mannes und einer Frau, beides prähistorische Meisterwerke von Weltrang. Diese und weitere herausragende Gegenständen zählen zu den Highlights der von Bundespräsident Pascal Couchepin im vergangenen Juni persönlich eröffneten Ausstellung in Olten – die erste Ausstellung notabene, welche das rumänische Neolithikum umfassend darstellt.

 Vor dem Hintergrund dieser Ausstellung findet vom 16. bis 19. September im Parlamentssaal des Stadthauses Olten der 5. rumänisch-schweizerische Archäologiekongress unter dem Titel „Siedlungen der Jungsteinzeit im Donauraum, von den Alpen bis zum Schwarzen Meer“ statt. Die Leitung der wissenschaftlichen Tagung, die auch zu einigen in der grossen Ausstellung erwähnten Fundorten näheren Aufschluss gibt, liegt in den Händen von Frau Prof. Marie Besse von der Universität Genf. Experten und Expertinnen aus den beiden Ländern werden sich nach der Eröffnung durch Stadtpräsident Ernst Zingg und Ionel Nicu Sava, Botschafter von Rumänien in der Schweiz, über die Fundorte vom in jüngster Zeit bekannt gewordenen Schnidejoch im Berner Oberland bis hin zu berühmten Plätzen in Rumänien wie Cernavoda oder Cucuteni unterhalten und nach Parallelen zwischen den Kulturregionen suchen. Das Programm wird gekrönt durch Exkursionen zu Fundorten und archäologischen Museen in Yverdon, Sion und Neuchâtel. Die Vorträge sind öffentlich.


title_de: Badi schliesst am 25. September

content_de:
Das Schwimmbad Olten ist offiziell ab Donnerstag, 25. September 2008, geschlossen. Die Saison wird in diesem Jahr nicht verlängert.

 Die Badegäste sind gebeten, bis spätestens Mittwoch, 24. September 2008, Schlüssel, Depot- und Fundgegenstände abzugeben bzw. abzuholen.

 Weitere Auskünfte erteilt das Schwimmbadpersonal unter Tel. 062 212 71 20.

 Das Hallenbad Kantonsschule Hardwald steht der Öffentlichkeit ab Montag, 20. Oktober 2008 (nach den Herbstferien) wieder zur Benützung offen. Die Details werden ca. eine Woche vor Öffnung des Hallenbades inseriert.


lead_de: Das Gemeindeparlament der Stadt Olten hat in der Disziplinaruntersuchung gegen Stadträtin Doris Rauber nach einer öffentlich geführten Diskussion festgestellt, dass die Stadträtin weder gegenüber dem Feuerwehrkommandanten noch gegenüber dem früheren Polizeikommandanten Mobbinghandlungen begangen habe. Eine erste Beratung im vergangenen Juni hatte ohne Entscheid geendet, da die Fraktionen der FdP und der SVP aus Protest gegen den Ausschluss der Öffentlichkeit die Sitzung verlassen hatten und somit das Quorum für die Verhandlungs- und Beschlussfähigkeit nicht mehr erfüllt war.

title_de: „Keine Mobbinghandlungen“: Disziplinaruntersuchung gegen Doris Rauber beendet

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Der Stadtrat von Olten eröffnete im Juli 2006 ein Disziplinarverfahren gegen Feuerwehrkommandant Charles Fehlmann und beauftragte eine dreigliederige Untersuchungskommission (DUK) unter dem Vorsitz von Ueli Kölliker, Amtsgerichtspräsident Bucheggberg-Wasseramt, mit der Durchführung. Im November 2006 erschienen Medienberichte, in denen Charles Fehlmann mit Mobbingvorwürfen an die Adresse von Stadträtin Doris Rauber zitiert wurde. Der Stadtrat eröffnete auf Grund dieser Berichterstattungen ein weiteres Disziplinarverfahren gegen Charles Fehlmann mit dem Zweck festzustellen, ob und welche Disziplinarmassnahmen auf Grund des Verhaltens Fehlmanns in diesem neuen Zusammenhang zu ergreifen wären. Als zuständige Behörde eröffnete zudem das Parlamentsbüro im November 2006 auf deren eigenes Begehren ein Disziplinarverfahren gegen Doris Rauber, Stadträtin Öffentliche Sicherheit, mit dem Zweck, die von Charles Fehlmann öffentlich erhobenen Mobbingvorwürfe abzuklären.

 Nachdem der Stadtrat im Juni gemäss dem Antrag der DUK das Disziplinarverfahren gegen Charles Fehlmann aus formalen Gründen eingestellt hatte, da nach neusten Erkenntnissen Fehlmann als Angestellter der Stadt Olten dem Disziplinarrecht gar nicht unterstand, war es an der Parlamentssitzung im Juni noch zu keinem Entscheid gekommen: Die Fraktionen der FdP und der SVP hatten die Sitzung verlassen, nachdem das Parlament den Antrag des Büros gutgeheissen hatte, die Sitzung nicht öffentlich abzuhalten. Mit nur noch 29 Anwesenden war das Quorum von zwei Dritteln der 50 Parlamentsmitglieder nicht mehr erfüllt.

 Für die Sitzung vom 18. September 2008 hatte das Parlamentsbüro die Wiedererwägung des Entscheids über öffentliche bzw. nichtöffentliche Verhandlung des Traktandums beantragt und im Falle einer Zustimmung zum Wiedererwägungsantrag eine öffentliche Verhandlung beantragt – dies unter der Voraussetzung, dass der Bericht vertraulich und damit nur für das Parlament und den Stadtrat als Disziplinarbehörden zugänglich bleibe, dass der Untersuchungsgegenstand Disziplinarverfahren gegen Doris Rauber an der Parlamentssitzung vom DUK-Vorsitzenden Ueli Kölliker vorgestellt werde und dass die Diskussion auf den Untersuchungsgegenstand Disziplinarverfahren gegen Doris Rauber beschränkt werde.

 Das Parlament folgte den Anträgen des Büros und genehmigte mit 33:15 Stimmen schliesslich den Antrag der Disziplinaruntersuchungskommission und stellte fest, dass Doris Rauber weder gegenüber Charles Fehlmann noch Peter Hänggi Mobbing-Handlungen begangen habe. Doris Rauber werden die Anwaltkosten für das vorliegende Verfahren in der Höhe von Fr. 17'056.50 entschädigt; die Untersuchungskosten von insgesamt rund 38'000 Franken werden der Einwohnergemeinde der Stadt Olten zur Zahlung auferlegt. Der Stadtrat erhielt zusätzlich den Auftrag, zu Handen von Gemeinderat und Presse eine Liste zu erstellen, welche die direkten und indirekten Kosten aus den beiden Fällen Hänggi und Fehlmann beinhaltet.


title_de: Mietverhältnis mit der Betreiberin der Stadtsauna gekündigt

content_de:
Nachdem die bisherige Betreiberin der Stadtsauna, Samadhi GmbH, mit der Zahlung fälliger Mietzinse in Rückstand geraten ist, musste durch die Stadt Olten die Kündigung ausgesprochen werden. Da die Samadhi GmbH zudem die Räumungsfristen wiederholt unbenützt verstreichen liess, musste beim Oberamt das Exmissionsverfahren eingeleitet werden. Bis zur vollständigen Räumung des Mietobjekts bleibt die Stadtsauna deshalb bis auf weiteres geschlossen.

 Für allfällige Mietinteressentinnen und Mietinteressenten besteht ab sofort die Möglichkeit, sich bei der Liegenschaftenverwaltung der Baudirektion Olten, Telefon 062 206 13 01, zu melden.


lead_de: Seit Anfang Juli beherbergt die Stadt Olten an jedem Wochenende zwei bis drei Paare zum „Probewohnen“. Das SMS-Gewinnspiel im Rahmen der Wohnmarketingkampagne „Wohnregion Olten“ stösst auf grossen Anklang, nicht nur bei den Gewinnerinnen und Gewinnern, von denen sich die ersten nun in der Dreitannenstadt niederlassen, sondern auch bei den beteiligten lokalen Anbietern.

title_de: „Probewohnen“ in Olten – eine Erfolgsgeschichte

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Nachdem bisher mit Grossbildwerbung und einem Internetauftritt geworben worden war, hatten der regionale Wirtschaftsförderer Urs Blaser und Markus Dietler, Stadtschreiber und Leiter Stadtentwicklung von Olten, im dritten Jahr der Wohnmarketingkampagne „Wohnregion Olten“ etwas Besonderes ausgeheckt, um den rund 300'000 Pendlerinnen und Pendler, die täglich auf den Linien Bern-Zürich und Basel-Luzern durch den Bahnhof Olten fahren, die Wohnregion Olten näher zu bringen: einen Wohn-Test, bei dem sich diese an Erlebnisweekends in der Region Olten im Wert von je 700 Franken persönlich von den Vorzügen überzeugen können.

 Das Gewinnspiel via SMS mit Kennwort OLTEN an 5555 stösst auf grossen Anklang. Seit Beginn der Aktion Anfang Juli haben daran bereits mehrere tausend Personen teilgenommen. Und die Gewinnerinnen und Gewinner sind überrascht über das vielseitige Angebot von Stadt und Region Olten, wie ihre spontanen Reaktionen jeweils am Ende eines Oltner Weekends zeigen: „Die Region hat weit mehr zu bieten, als manche wohl denken, und wir erzählen es allen unseren Freunden weiter!“ Genutzt wird eine breite Palette von der Stadtführung und dem Besuch der Ausstellung „Steinzeitkunst“ im Historischen Museum übers Shopping und das Openair-Kino bis zur Mountainbike-Tour der Aare entlang mit Besuch in der Schönenwerder Badi und zur Wanderung in der Teufelsschlucht in Hägendorf. Auf guten Anklang stösst auch das Gastronomie- und Ausgehangebot der Region Olten.

 Die ersten Gewinner, die sich nun in Olten niederlassen, sind zwei Teilnehmende des allerersten „Probeweekends“, das Ehepaar Eduard und Verena Hawlitschek aus Marly (vgl. separaten Bericht). Sie arbeitet in Winterthur, er vorwiegend im Raum Bern/Freiburg. Als künftigen Wohnort wählten sie die Stadt Olten als goldene Mitte; das Wochenende im vergangenen Juli gab dabei den Ausschlag.

 Begrüsst wird das „Probewohnen“ aber auch von den lokalen Anbietern, die sich an der Aktion beteiligen und damit beste Werbung für sich selber und ihre Dienstleistungen, aber auch für Stadt und Region Olten machen. Dies wird von den Besucherinnen und Besuchern denn auch immer wieder bestätigt: „Wo wir hin kamen, wurden wir immer herzhaft empfangen und betreut. Es war wie bei Freunden.“

 Die Aktion „Probewohnen“ in Olten dauert noch bis 12. Oktober 2008.

 «Olten ist schon eine flotte Stadt»

 Ein Wochenende hat gereicht, um das Ehepaar Hawlitschek endgültig von den Vorzügen Oltens zu überzeugen.

 Herr Hawlitschek, Sie ziehen vom Freiburgischen Marly nach Olten. Weshalb?
 Ganz einfach: Meine Gattin hat in Winterthur ihren Traumjob gefunden. An der International School wird sie neu in einem Vollzeitpensum als Lehrerin arbeiten. Ich selber bin eher im Raum Bern/Freiburg tätig. Also haben wir uns für die goldene Mitte entschieden. Und das ist für uns Olten – in jeder Beziehung.

 Aber warum gerade die Stadt Olten?
 Seit meine Frau um ihre neue Anstellung weiss, haben wir uns gedanklich auf eine Züglete in den Aargau oder in den Raum Zürich eingestellt. Auch der Raum Olten war dabei ein Thema. Ich kannte die Stadt bisher nur von der Durchfahrt mit dem Zug. Und vor vielen, vielen Jahren hatte ich dort einmal die Bekannte einer Kollegin mit dem Auto abgeholt. Das wars.

 Und dann kam die Sache mit dem Probewohnen-Wettbewerb der Oltner Wirtschaftsförderung?
 Genau. Die Aussicht auf ein Gratis-Wochenende in Olten liess mich da natürlich sofort mitmachen. Umso toller, dass wir da auch wirklich gewonnen haben. Das Wochenende in der Stadt gab dann den Ausschlag, dass meine Frau und ich sagten: Doch, in Olten möchten wir künftig wohnen, denn Olten ist schon noch eine flotte Stadt. Wenn Sie so wollen, wars also so etwas wie ein geplanter Zufall.

 Das tönt ja fast schon wie ein einstudierter Slogan...
 Nein, nein, wo denken Sie hin! Diese Worte kommen von Herzen und ich meine sie auch genau so. Wir haben in Olten in dieser kurzen Zeit sehr viele nette Menschen kennen gelernt.

 Wer ist Ihnen denn in Erinnerung geblieben?
 Sehr wohl gefühlt haben wir uns zum Beispiel im Caveau du Sommelier. Ein tolles Ambiente. Wir durften ja im Vorfeld unseres Gewinn-Wochenendes der Wirtschaftsförderung unsere Vorlieben angeben. Meine Frau und ich lieben es gerne gemütlich, trinken gerne ein gutes Glas Wein. Also war der Tipp mit dem Caveau natürlich ein Volltreffer. Später, im Laufe der Wohnungssuche, stiess ich dann auch auf den Zigarrenclub, die Maduro GmbH. Ebenfalls ein Ort, den ich sicher regelmässig aufsuchen werde. Das machte viel Spass.

 Sie suchten schon vor dem Gewinn-Wochenende eine Wohnung in Olten?
 Nein, eben nicht. Die Würfel für Olten fielen erst an diesem Wochenende. Dort erlebten wir alles: Erholung, Fun und viel Informatives über die Stadt. Nachdem wir uns entschieden hatten, pendelten wir etwa drei Wochen lang, von Mitte Juli bis in den August hinein, fast jeden Abend in die Stadt, um uns Wohnungen anzusehen. Wir kickten natürlich sämtliche Tourismusorganisationen an und holten uns Tipps. Wir wollten eine ruhige, schöne Lage, möglichst in der Nähe der Natur. Schliesslich haben wir auch noch zwei Hunde. Wertvolle Insider-Tipps holten wir uns auch von den erwähnten Lokalbetreibern. Wir fragten sie einfach: Wo würdest du in Olten wohnen wollen?

 Und wo werden Sie nun wohnen?
 Im Schöngrundquartier. Wir haben dort eine wunderbare 4½-Zimmer-Wohnung am Waldrand gefunden. Genau das Richtige für uns und perfekt für unsere beiden Hunde.

 Wann ziehen Sie ein?
 Im November. Vor dem Umzugstress graut uns zwar noch ein bisschen, aber die Vorfreude auf Olten ist riesengross. Wir können es kaum erwarten, dort zu leben.

 Also bleiben Sie nun auf immer und ewig in Olten?
 Sie werden lachen: warum nicht? Für meine Gattin und mich ist dieser Umzug ein sehr langfristiger Entscheid, wir hatten uns dies im Vorfeld sehr gut überlegt. Auch die Frage, ob wir ein Haus kaufen wollen oder nicht. Deshalb bin ich sicher, dass wir eine sehr gute Zeit hier verbringen werden.

 Eduard Hawlitschek (34) wohnt seit 11 Jahren im Raum Fribourg. Er war lange Jahre im privaten Sicherheitsbereich tätig und ist nun selbstständig im Bereich Webdesign tätig. Seine Gattin Verena (30) wird neu in einem 100-Prozent-Pensum in der International School in Winterthur unterrichten.


lead_de: Der Voranschlag 2010 der Stadt Olten prognostiziert einen Mehrertrag von 1‘303‘100 Franken und Nettoinvestitionen von rund 25 Mio. Franken. Er wird mit Blick auf die aktuelle Wirtschaftslage unter zwei übergeordneten Zielsetzungen präsentiert: Einerseits ist nach Abschluss der umfangreichen Planungen am nun realisierbaren Investitionsvolumen festzuhalten, andererseits wurde das Budget so ausgestaltet, dass die Steuersätze für natürliche und juristische Personen auf dem aktuell tiefen Niveau von 100% der einfachen Staatssteuer gehalten werden können.

title_de: Voranschlag 2010: Überschuss bei hohen Investitionen

content_de:
Der Stadtrat hält zum Voranschlag fest, die aktuellen Aussichten am Finanzhorizont der öffentlichen Haushalte seien schlecht. Der aktuelle Finanzplan 2010-2016 zeige, dass auch in der Stadt Olten aufgrund des hohen und teilweise fremdbestimmten Investitionsvolumens nicht alle im Finanzleitbild mittelfristig gesetzten Ziele erreicht werden könnten: Aufgrund des erhöhten Investitionsbedarfs und der rückläufigen Selbstfinanzierungskraft werde das Pro-Kopf-Vermögen abgebaut und eine Pro-Kopf-Verschuldung bis Ende Planperiode von rund Fr.1‘900 prognostiziert. Bei einer länger andauernden Wirtschaftskrise mit Steuereinbrüchen über mehrere Planjahre müsste für die Zukunft – mit Blick auf eine nachhaltige Finanzpolitik – eine Diskussion um die Höhe des Investitionsvolumens bzw. des Steuersatzes in Betracht gezogen werden.

 29 Mio. Franken investieren

 Noch präsentieren sich die Zahlen für die Stadt Olten aber gut: Bei einem Aufwand von 109‘876‘800 Franken (ohne interne Verrechnungen von 11'314‘300 Franken) und einem Ertrag von 111‘179‘900 Franken wird in der Laufenden Rechnung 2010 ein Mehrertrag von 1‘303‘100 Franken ausgewiesen. Bei Brutto-Ausgaben von rund 29.0 Mio. Franken und Investitionseinnahmen von 4.0 Mio. Franken betragen in der Investitionsrechnung die Netto-Investitionen 25.0 Mio. Franken. Die geplante Investitionstätigkeit bleibt auch in den folgenden Jahren auf hohem Niveau. Der Investitionsanteil (Anteil der Bruttoinvestitionen an den konsolidierten Ausgaben) bleibt auch für das Budgetjahr auf sehr hohen 28.8% (= starke Investitionstätigkeit).

 Nebst dem Bedarf für den stetigen Werterhalt im Hoch- und Tiefbau sind folgende priorisierte Projekte im Voranschlag enthalten, den das Parlament am 19. November beraten wird: Verkehrsprojekt Entlastung Region Olten (ERO) inkl. flankierende Massnahmen, Standortbeitrag für den Neubau der Fachhochschule Olten, Erschliessung Bahnhof Ost, Verkehrskonzept Innenstadt/Begegnungszone, Attraktivierung Aareraum und Sportstättenplanung.

 Mit einer mittel- bis langfristigen Optik sind die aktuellen 43,4% Selbstfinanzierungsgrad sicher zu tief. Aufgrund der guten Rechnungsergebnisse der letzten Jahre und der Nachhaltigkeit der geplanten Investitionen besteht kurzfristig noch kein Handlungsbedarf. Eine Orientierung an den mittelfristigen Finanzzielen bleibt jedoch nach Beendigung der Grossprojekte ein zentrales Erfordernis.

Voranschlag 2010 Olten

Kennzahlen

Ertrag:	(in 1000 Fr.)
             122'494

Aufwand:	(in 1000 Fr.)
             121'191

Ertragsüberschuss:	(in 1000 Fr.)
                  1'303

Gesamt-Abschreibung:	(in 1000 Fr.)
                 8'368

Cashflow:	(in 1000 Fr.)
               10'878

Nettoinvestitionen:	(in 1000 Fr.)
               25'085

Selbstfinanzierungsgrad:	(in %)
                  43.4

Finanzierungsfehlbetrag:	(in 1000 Fr.)
               14'207

Nettovermögen allg. Verwaltung:	(in 1000 Fr.)
                 9'288

Pro-Kopf-Vermögen:	(in Franken)
                   520

Steuerfuss nat. Pers.:	(in %)
                   100

Steuerfuss jur. Pers.:	(in %)
                    100


lead_de: Die Bilanz der ersten 100 Tage im neu zusammengesetzten Oltner Stadtrat lässt sich sehen: Ausgearbeitet wurden in dieser Zeit das Regierungsprogramm 2009-2013, der Investitions- und Finanzplan 2010-2016 sowie der Voranschlag 2010. Der Titel des Regierungsprogramms ist in der Tat Programm: „Im Team für Olten – heute und morgen“.

title_de: Nach 100 Tagen: „Stadtratsschiff ist gut ausgelaufen“

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Der Oltner Stadtrat in seiner neuen Zusammensetzung – im Amt seit 1. August dieses Jahres – zieht aus den ersten hundert Tagen eine positive Bilanz: Das Klima und die Gesprächskultur innerhalb des Gremiums seien gut; Themen würden – wie im Stadtratsworkshop vom vergangenen Juli vereinbart – intern direktionsübergreifend offen ausdiskutiert und die Ergebnisse dann gemeinsam nach aussen vertreten. Der Stadtrat nutze seine Kompetenzen, führe und kommuniziere im Gegenzug transparent. Das Ergebnis der Zusammenarbeit lasse sich denn auch sehen: Ausgearbeitet wurden in dieser kurzen Zeit in kollegialer Atmosphäre das Regierungsprogramm 2009-2013, der Investitions- und Finanzplan 2010-2016 sowie der Voranschlag 2010. Kurz: Das Stadtratsschiff sei gut ausgelaufen, so der Tenor; die Mitglieder seien zuversichtlich, dass es sich auch bei Sturm bewähren werde. Die beiden neuen Stadtratsmitglieder, Iris Schelbert und Mario Clematide, halten zudem fest, sie seien – ohne Schonzeit – in ihren Direktionen rasch angekommen, seien sich der Verantwortung eines Exekutivamtes bewusst und gestalteten nun zusammen mit ihren Teams als Taktgeber die künftige Ausrichtung.

 „Potenziale nutzen, ohne Qualitäten zu gefährden“

 Erstes Ergebnis der Teamarbeit ist das Regierungsprogramm 2009-2013. Attraktivierung Aareraum, Begegnungszone und Parkhaus, Neugestaltung der Umgebung des Bahnhofs, Sanierung Winkelunterführung, Erschliessung Neubaugebiete, Fusion mit Nachbargemeinden, Quartierentwicklung in Olten Ost: Die Liste der Massnahmen ist lang im Programm für die neue Legislatur. Es steht wie schon das 2008 verabschiedete Leitbild der Stadt Olten unter dem Prinzip „Die vielfältigen Potenziale nutzen, ohne die bestehenden Qualitäten zu gefährden.“

 Als auch in der Zukunft zu fördernde Qualitäten sieht der Stadtrat dabei die zentrale Lage der Stadt Olten mit ihren insbesondere im Bereich des öffentlichen Verkehrs exzellenten Verbindungen, den ausgewogenen Branchenmix der regionalen Wirtschaft, die gute Finanzlage bei der öffentlichen Hand, das breitgefächerte urbane Angebot in Bildung, Kultur, Sport und Freizeit sowie die gute Zusammenarbeit unter den Regionsgemeinden. Dann aber auch die Überschaubarkeit und die kurzen Wege in mehrfacher Hinsicht, die Lebensqualität in den Wohnquartieren und die attraktiven Möglichkeiten der Naherholung. Ein spezielles Augenmerk gilt es zu richten unter anderem auf Themen wie (subjektive) Sicherheit, Stadtgestaltung, soziale Durchmischung, Identität, Image, Identifikation und Gemeinschaftsgefühl.

 Potenziale sieht der Stadtrat unter anderem in den Entwicklungsgebieten wie Olten SüdWest und Bahnhof Nord, in den vorgesehenen Attraktivitätssteigerungen im Aareraum und in der Innenstadt, in der Zusammenarbeit mit den Regionsgemeinden und im AareLand sowie im Akzent auf Dienstleistungen, welche aus dem Raum Olten überregional oder gar schweizweit angeboten werden. Dabei gilt es die Risiken im Auge zu behalten, die aus Wachstum und Fusionen, aber auch aus einer Vielzahl von Vorhaben bei zugleich beschränkten personellen Kapazitäten entstehen können.

 Mit dem attraktiv gestalteten Regierungsprogramm, das am 18. November dem Parlament zur Kenntnisnahme unterbreitet wird, zeigt der Stadtrat Ziele und Massnahmen auf, wie er die genannten Potenziale der Stadt Olten noch stärker nutzen will. Eine wichtige Ergänzung und zugleich Präzisierung dazu bildet der Finanz- und Investitionsplan, der eine rollende Siebenjahresplanung der für die Umsetzung erforderlichen finanziellen Mittel darstellt.

 Nur im Team zum Ziel

 Der Stadtrat betont, dass er die Umsetzung des Regierungsprogramms mit grossen, kostenintensiven Vorhaben wie Begegnungszone, ANDAARE (Attraktivierung Aareraum), Ostzugang des Bahnhofs, attraktiven Fussgänger- und Veloverbindungen usw. auch als gut zusammenarbeitendes Gremium nicht im Alleingang vollziehen könne: Er sei dafür auf die Unterstützung durch Politik und Bevölkerung angewiesen: Nur im Team könnten verbleibende Schwächen beseitigt und wesentliche Schritte zur Erreichung der gesteckten Ziele vollzogen werden.


lead_de: Olten investiert in Heute und Morgen: Für die Planperiode 2010-2016 sind Investitionen in der Höhe von 153 Millionen Franken vorgesehen. Die hohen Investitionsbeiträge an den Kanton für das Verkehrsprojekt ERO und der Standortbeitrag für den Neubau der Fachhochschule sowie flankierende Massnahmen zu diesen beiden Projekten bringen bereits eine hohe Grundlast in die Planung ein. Weiter kommen aufgrund des Planungsfortschritts nun einige grosse Projekte in die Realisierung. Nur dank dem konsequenten Schuldenabbau der letzten Jahre sind die geplanten Investitionen ohne Steuererhöhungen finanzierbar.

title_de: Investitionen von 153 Mio. in sieben Jahren

content_de:
Der Auftrag für die jährliche Aktualisierung des Investitions- und Finanzplanes ist in Art. 43 der Gemeindeordnung geregelt. Danach hat der Stadtrat dem Gemeindeparlament einen Finanzplan für die nächsten fünf Jahre zur Kenntnisnahme vorzulegen, was an dessen Sitzung vom 18. November geschehen wird. Wie in den Vorjahren sind die Zahlen für eine siebenjährige Periode dargestellt. Im Gegensatz zum Budget ist der Investitions- und Finanzplan nicht verbindlich, weil er auf einer Vielzahl von Annahmen basiert. Je länger der Zeithorizont, desto ungenauer sind die Ergebniszahlen. Zudem beeinflussen noch unbekannte und vor allem nicht beeinflussbare Faktoren die Planergebnisse mehr oder weniger stark.

 „Frühwarnsystem“

 Dennoch muss der Plan als verlässliches Arbeits- und Führungsinstrument für bevorstehende Entscheide richtungsweisend sein. Er gibt Auskunft über die Prioritäten der baureifen Projekte und die finanzwirksamen Vorgänge und setzt aufgrund der vorgegebenen Finanzkraft die Grenzen für das Investitionsvolumen und die Verschuldung. Nicht zu unterschätzen sind die Folgekosten neuer Investitionen, die sich auf die Erfolgsrechnungen der nachfolgenden Jahre entsprechend auswirken. Als eigentliches „Frühwarnsystem“ übernimmt der Investitions- und Finanzplan eine wichtige Aufgabe.

 Der Stadtrat verfolgt eine nachhaltige Finanzpolitik, damit die künftigen Generationen nicht unverhältnismässige Folgekosten von heutigen Entscheidungen zu tragen haben. Auf die Dauer sind Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Somit sind langfristig alle Investitionen durch selber erarbeitete Mittel (Cash-flow) gedeckt. Konjunkturelle Defizite sind mittelfristig auszugleichen und in wirtschaftlich besseren Zeiten ist ein konsequenter Schuldenabbau vorzunehmen.

 Das Resultat der nachhaltigen Finanzpolitik schlägt sich im Nettovermögen bzw. in der Nettoschuld pro Einwohner/in nieder. In der Planungsperiode 2010 – 2016 kann mit einem Nettovermögen gestartet werden. Aufgrund der starken Investitionstätigkeit bis Ende Planungsperiode wird jedoch eine Nettoverschuldung prognostiziert: Bis ins Jahr 2015 steigt diese Kennzahl auf rund 1’900 Franken Der Selbstfinanzierungsgrad für alle Planjahre beträgt 55%. Unter Ausklammerung der Investitionsbeiträge an den Kanton weist diese Kennzahl einen Wert von 70 % aus.

 Resultat der guten Abschlüsse

 Nur dank den sehr guten Abschlüssen der letzten Jahre kann sich die Stadt überhaupt ein Investitionsvolumen von über 80 Mio. Fr. leisten. Diese guten Abschlüsse und moderate Investitionsvolumen in der gleichen Periode geben der Stadt nun die Möglichkeit die anstehenden Grossprojekte realisieren zu können. Es braucht aber auch im jetzigen Zeitpunkt bereits eine klare Priorisierung. Mit einem in den Planjahren schrittweise von 95% auf 80% sinkenden Realisierungsgrad wird immer noch mit einer Nettoinvestition von rund 153 Millionen Franken gerechnet. Dieser Wert übertrifft den letzten Investitionsplan um rund 31 Millionen Franken. Verschiedene Vorhaben dienen der Stadtentwicklung und sind für die Förderung der Attraktivität bestimmt. Die Rentabilität solcher Projekte kann über eine längere Zeitachse sehr interessant werden.

 Das Ziel einer ausgeglichenen Rechnung in jeder Periode kann ab dem Jahre 2012 nur mit der Entnahme aus der Ausgleichsreserve erreicht werden, weil ab diesem Zeitpunkt auch die Auswirkungen der zweiten Phase der Steuergesetzrevision zum Tragen kommen. Die Ausgleichsreserve weist zurzeit einen Saldo von 38 Millionen Franken aus und sollte diesen Steuerausfall vorderhand decken können (geplante Entnahme bis Ende Planperiode: 15.4 Mio. Fr.)

 Mittelfristig ist eine Begrenzung der Pro-Kopf-Verschuldung von 1'000 Franken nach dem Wegfall der hohen Investitionsbeiträge an den Kanton anzustreben. Auch das Investitionsvolumen ist danach auszurichten und Prioritäten müssen weiterhin gesetzt werden.


title_de: Seniorennachmittag: Ein buntes Allerlei

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Eine wiederum grosse Anzahl der 81jährigen und älteren Einwohnerinnen und Einwohner von Olten fand sich am vergangenen Mittwoch zum traditionellen Seniorennachmittag im Konzertsaal ein.

 In gewohnter Manier eröffnete der Jodlerclub Aaretal, unter der Leitung von Hans Peter Banga, den Anlass und erfreute mit seinem Können die Gäste zwischen den einzelnen Unterhaltungsteilen. Leonhard Arn, Bass, in Begleitung von Hansruedi von Arx, Klavier, vermochte mit seiner beeindruckenden Stimme die Anwesenden ebenfalls zu begeistern.

 Das Künstlerduo Claudia und Nicky Viva boten mit ihrem Show-Programm Unterhaltung der feinsten Art: So begeisterte die Comedy-Pantomime „Das Gesicht“, und mit den einzigartigen, poetischen Inszenierungen schuf das Duo aus Wasser und Seife eine märchenhaft schöne, zarte Glitzerwelt aus Seifenblasen. Die Darbietung fand ihren Abschluss mit Alltagsgegenständen wie Golfschläger, Messer, Flaschen, Gläser, Eier usw., welche Nicky Viva zu verblüffenden Balancen kombinierte.

 Im Anschluss an den Unterhaltungsteil wurde ein feines Zvieri offeriert, das von allen Anwesenden mit Freude und gutem Appetit genossen wurde. Gespannt wartete man auf die Grussworte des Stadtpräsidenten Ernst Zingg, welche dann auch mit grossem Applaus verdankt wurden. Vom Stadtrat ebenfalls anwesend waren Vizepräsident Martin Wey, Vorsteher der Baudirektion, und das neu gewählte Mitglied Mario Clematide, Vorsteher der Direktion Bildung und Sport.

 Nur allzu schnell vergingen die fröhlichen Stunden des Zusammenseins. Der Stadtrat von Olten hofft, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer den diesjährigen Seniorennachmittag in vollen Zügen geniessen und viele schöne Eindrücke mit nach Hause nehmen konnten.


lead_de: Unter dem Motto „Chance Olten Ost“ lädt die Stadt Olten die Bevölkerung der Stadtseite östlich der Aare ein, gemeinsam die Zukunft ihres Quartiers zu definieren. Zum Auftakt findet am Montag, 23. November, um 19 Uhr in der Fachhochschule Nordwestschweiz ein Informationsabend zum Gesamtprojekt statt; zwei Monate später, am 23. Januar 2010, ist ein Workshop mit der Bevölkerung geplant.

title_de: Chancen in Olten Ost packen: Stadt Olten präsentiert Quartierentwicklungsprojekt

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Aare, Strasse und Schiene teilen die Stadt Olten in zwei Stadtseiten, die sich unterschiedlich entwickeln: Während auf der westlichen Seite das Stadtzentrum und wichtige Entwicklungsgebiete liegen, steht die Ostseite vor grossen Herausforderungen: Das traditionelle Gewerbe wandert aus dem Bifang auf die andere Stadtseite oder ins Einkaufszentrum Sälipark ab, Gastrobetriebe mit langen Öffnungszeiten beeinträchtigen die Wohnqualität, eine gute Durchmischung von Schweizer und ausländischer Bevölkerung ist nicht überall gewährleistet.

 Es gibt aber auch Chancen auf der rechten Stadtseite. So zum Beispiel attraktive Wohnlagen, die Konzentration von Ausbildungsstätten mit dem bevorstehenden Neubau der Fachhochschule, die geplante Attraktivierung des Aareraums oder den Umbau des Bahnhofs und seiner Umgebung. Um diese Chancen aufzunehmen, hat die Stadt Olten mit Unterstützung von Bund und Kanton ein Quartierentwicklungsprojekt mit dem Titel „Chance Olten Ost“ lanciert: Zusammen mit der Bevölkerung soll erarbeitet werden, was die Lebensqualität in Olten Ost ausmacht und wie diese erhalten und verbessert werden kann. „Chance Olten Ost“ setzt dabei stark auf die Mitarbeit der Bevölkerung – sowohl bei der Erarbeitung eines Zukunftsbildes als auch bei den konkreten Umsetzungsmassnahmen. Dieses Verständnis widerspiegelt sich auch im Motto: „chance olten ost: mitreden – mitwirken – mittragen“.

 Liegenschaftenerneuerung – Quartierentwicklung – Integration

 Aufgrund der bestehenden Situationsanalysen basiert das Vorgehen auf drei Säulen: Liegenschaftenerneuerung, Quartierentwicklung und Integrationsmassnahmen. Im Bereich Liegenschaften geht es um die Zielsetzung, vorhandene oder künftige Entwicklungsschwerpunkte zu nutzen, um Liegenschaften im unmittelbaren Umfeld in Zusammenarbeit mit Akteuren der Immobilienwirtschaft zu erneuern – eine Zielsetzung, die später auf die ganze Stadt ausgedehnt werden könnte. Das Quartierentwicklungsprojekt knüpft am Mitwirkungsprozess „Olten 2020“ aus dem Jahr 2006 an: Für das Gebiet Bifang findet ein partizipativer Quartierentwicklungsprozess mit den betroffenen Akteursgruppen statt. Die dritte Säule bildet ein stadtteilbezogener Integrationsprozess; er wird schwergewichtig von der städtischen Integrationsstelle, die Anfang dieses Jahres besetzt wurde, in Zusammenarbeit mit Vertreterinnen und Vertretern der Schulen und Schlüsselpersonen der ausländischen Bevölkerung geführt.

 Olten ist eine von insgesamt elf Schweizer Städten, die im Rahmen des Programms „Projets urbains – gesellschaftliche Integration in Wohngebieten“ für ein Quartierentwicklungsprojekt finanzielle, technische und fachliche Unterstützung erhalten.

 Über das Projekt, den am 23. Januar 2010 geplanten Workshop und die Möglichkeiten der Bevölkerung zum Mitreden, Mitwirken und Mittragen informieren die Projektverantwortlichen am Montag, 23. November 2009, von 19 bis 21 Uhr in der Aula der Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW an der Riggenbachstrasse 16. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.


title_de: In der Innenstadt «Hausordnung» durchsetzen

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An der Mai-Sitzung hat das Oltner Gemeindeparlament mit 31:7 Stimmen einer dreijährigen Pilotphase eines Projektes SIP (Sicherheit, Intervention, Prävention) mit einem Kostendach von 450'000 Franken zugestimmt, nachdem es die entsprechenden Kosten im vergangenen November noch aus dem Budget gestrichen hatte. Die entsprechende öffentliche Ausschreibung ist nach Ablauf der Referendumsfrist Anfang Juli erfolgt.

Damit es trotz Verzögerung auch schon im laufenden Sommerhalbjahr zu einer Verbesserung in der Innenstadt im Umgang mit Randgruppen kommen kann, wie dies in zahlreichen Reaktionen aus der Bevölkerung und auch vom lokalen Gewerbe gewünscht wurde, beauftragte der Stadtrat die Direktion Präsidium, kurzfristig Massnahmen zu ergreifen, um die Durchsetzung einer «Hausordnung» in der Innenstadt bis zur Installation der SIP sicherzustellen. Die Suche nach geschulten Personen gestaltete sich in der Folge als schwierig, da sich der diesbezügliche Markt als relativ ausgetrocknet erwies, wie die Nachfrage bei andern Städten ergab.

Der nun in Zusammenarbeit mit der Polizei Kanton Solothurn formulierte Auftrag an die Firma LU-Sicherheitsdienst AG, welche auf diesem Gebiet seit einigen Jahren mit der Stadt Luzern zusammenarbeitet, sieht nun vor, dass monatlich an 15 Tagen von Montag bis Samstag zwischen 12 und 22 Uhr jeweils zwei Personen rund sechs Stunden im Einsatz stehen. Der Stadtrat hält dazu fest, dass es ihm nicht um Repression geht, sondern dass er ein geordnetes Zusammenleben im öffentlichen Raum sicherstellen will. Der mobile Ordnungsdienst soll laut Auftrag mit Personen in Dialog treten, welche sich nicht an die Anstandsordnung halten. Dabei geht es vor allem um Littering, Lärmbelästigungen. Leinenflicht von Hunden, aber auch darum, den Konsum und Handel von Drogen auf öffentlichem Grund möglichst zu unterbinden. Verhindert werden sollen zudem unerwünschte Ansammlungen und das ungewollte Inbesitznehmen von öffentlichem Raum durch einzelne Gruppen. Die Umsetzung erfolgt in enger Koordination mit der Polizei Kanton Solothurn.

Die beauftragte Firma setzt bei ihrer Arbeit, für die sie ein Kernteam mit geschulten, erfahrenen und für ihren Auftrag gekennzeichneten Mitarbeitenden einsetzen will, vorwiegend auf Kommunikation und Deeskalation; im Bedarfsfall werden die Polizei und andere unterstützende Stellen beigezogen. Einsatzorte sind in erster Priorität insbesondere der Raum Kirchgasse/Baslerstrasse und der Vorplatz des Einkaufszentrums Hammer, in zweiter Priorität vor allem Ländiweg, Wildsauplatz, Winkelunterführung und die Umgebung des Pontonierhauses. Je nach Einsatzschwerpunkt können neben der «Bewirtschaftung» der Innenstadt auch Park- und Schulanlagen im Fokus stehen. Der ab August laufende Auftrag mit monatlichen Kosten von rund 10’000 Franken ist auf eine Dauer von vorerst drei Monaten angelegt.


title_de: Auch Variante Stadtfest muss abgesagt werden

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Nachdem der Oltner Stadtrat Anfang Mai bereits die jeweils am Ende der Sommerschulferien stattfindende Kilbi absagen musste und eine Verschiebung des Anlasses in den Herbst mangels Verfügbarkeit der Schausteller nicht möglich war, fasste er gewissermassen als «Ersatz» die Durchführung eines Stadtfestes mit Lunapark vom 16. bis 18. Oktober ins Auge – nicht zuletzt, um den ansässigen Vereinen, die viele ihrer Aktivitäten jeweils über die Kilbi-Teilnahme finanzieren, sowie den Schaustellern eine Einnahme- bzw. Verdienstmöglichkeit zu gewähren. 33 Vereine, 19 Schausteller und 13 Marktfahrende erklärten sich daraufhin bereit, an diesem Anlass teilzunehmen.

In der Zwischenzeit hat die Anzahl positiv getesteter Corona-Fälle schweizweit wieder zugenommen. Grossanlässe über 1000 Personen sind weiterhin nicht möglich; vielmehr hat das Bundesamt für Gesundheit in der vergangenen Woche den Kantonen vorgeschlagen, die Personenzahl in Lokalen und bei Ansammlungen auf 100 zu reduzieren. Aufgrund der aktuellen Lage, der höchst unsicheren Entwicklung und der von Bund und Kanton angeordneten Schutzmassnahmen hat sich der Stadtrat daher an seiner Sitzung vom 3. August gezwungen gesehen, das Vorhaben Stadtfest mit Lunapark definitiv abzusagen.


lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen, die Praxis bei der Klassifikation der Einwohnergemeinden zur Berechnung des staatlichen Anteils an den Besoldungskosten für die Lehrkräfte an der Volksschule, an den Kindergärten und an Musikschulen im Fall eines Zusammenschlusses unter Einwohnergemeinden auf 1. Januar 2010 anzupassen und auf eine Nachklassifikation zu verzichten. Damit wird für alle an einer Fusion beteiligten Gemeinden – so auch für die Gemeinden des Fusionsprojektes rund um Olten – eine Besitzstandsregelung von drei Jahren erzielt.

title_de: Besoldungskosten Lehrkräfte: Regierungsrat beseitigt Fusionshindernis

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Um Fusionshindernisse abzubauen, hat der Regierungsrat beschlossen, von der bisherigen Praxis bei der Klassifikation der Einwohnergemeinden zur Berechnung des staatlichen Anteils an den Besoldungskosten für die Lehrkräfte an der Volksschule, an den Kindergärten und an Musikschulen im Fall eines
 Zusammenschlusses unter Einwohnergemeinden abzuweichen und auf eine
 Nachklassifikation zu verzichten.

 Neu sollen in analoger Anwendung der Praxis im direkten Finanzausgleich, die für die Klassifikation massgeblichen Daten der Basisjahre so lange voneinander getrennt behandeln werden, bis die entsprechenden Grunddaten (Lehrerbesoldungen, Steueraufkommen) der neuen fusionierten Gemeinde erstmals
 für ein Basisjahr der neuen Gemeinde vorliegen. Damit wird für alle an einer Fusion beteiligten Gemeinden eine Besitzstandsregelung von drei Jahren erzielt. Die Regelung soll ab dem 1. Januar 2010 gelten.

 Im Rahmen der Fusionsstudie „Chancen und Risiken von Fusionen der Stadt Olten mit ihren Nachbargemeinden“ wurde festgestellt, dass der indirekte Finanzausgleich im Bereich der Lehrerbesoldung im Fall einer Fusion zu einer erheblichen finanziellen Schlechterstellung führt. Die Staatsbeiträge zugunsten der einzelnen Gemeinden für die Besoldungen der Lehrkräfte an der Volksschule, den Kindergärten, den Musikschulen, die Besoldungen der Schulleitungen sowie die Beiträge für Progymanasialklassensubventionen betragen für das Jahr 2009 insgesamt rund zwölf Mio. Franken für die sechs Gemeinden Olten, Trimbach, Winznau, Hauenstein-Ifenthal, Wissen und Dulliken, respektive rund 7.5 Mio. Franken für die vier Gemeinden Olten, Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen. Aufgrund der bisherigen Berechnungspraxis, wären alle Fusionspartner von der bisherigen Klassifikation (Trimbach 69% / Winznau 52% / Hauenstein-Ifenthal 76% / Wisen 74% / Dulliken 71%) wegen der hohen Steuerkraft der Stadt Olten auf die Klassifikation 15% zurückgestuft worden. Damit würde die zusammengeschlossene Gemeinde in einer Sechser-Fusion rund 7.5 Mio. Franken weniger an Staatsbeiträgen im Schulbereich erhalten. In einer Vierer-Fusion würden rund vier Mio. Franken weniger in die fusionierte Gemeinde fliessen.

 Dieser Effekt trat bisher bei der Berechnung des staatlichen Anteils an den
 Besoldungskosten für die Lehrkräfte (indirekter Finanzausgleich) – im Unterschied
 zum direkten Finanzausgleich – bereits im ersten Fusionsjahr ein. Damit kann eine Problemlösung innerhalb der bestehenden Gesetzgebung erzielt werden, welche im Einklang mit der entsprechenden Ausgestaltung im direkten Finanzausgleich steht. Gerade bei Fusionen in den kantonalen Zentrumsregionen kann mit dieser Praxisänderung ein wesentliches Fusionshindernis behoben werden.

 Freude über Regierungsratsentscheid

 Die Steuerungsgruppe des Fusionsprojektes rund um Olten zeigt sich erfreut über den Entscheid des Regierungsrates, der eine dreijährige Besitzstandsfrist für den indirekten Finanzausgleich beinhaltet und damit ein Hindernis auf dem Weg zur Fusion wegräumt – dies nicht nur für die Stadt Olten und die verbleibenden Projektgemeinden, sondern für alle fusionswilligen Gemeinden im Kanton Solothurn. Die Steuerungsgruppe gibt allerdings zu bedenken, dass es sich bei der beschlossenen Massnahme lediglich um einen ersten Schritt handelt: Damit der bestehende Finanzausgleich sich nicht fusionshemmend auswirkt, braucht es die Neuregelung bei der Aufgabenteilung und -finanzierung, das heisst beim direkten und indirekten Finanzausgleich, die der Regierungsrat neben der Definition einer Fusionsstrategie in seine Legislaturzielen bis 2013 aufgenommen hat.


lead_de: Im Vorfeld der jeweiligen Gemeindeversammlungen haben die Gemeinderäte von Dulliken und Winznau entschieden, dass sie erst in einer zweiten Phase am Fusionsprozess rund um die Stadt Olten teilnehmen wollen. Das Projekt geht in den verbleibenden vier Gemeinden Olten, Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen planmässig weiter: In den nächsten Wochen entscheiden die drei Gemeindeversammlungen über einen Fusionsvorvertrag, im kommenden Januar das Oltner Gemeindeparlament.

title_de: Fusion: Dulliken und Winznau warten zweite Etappe ab

content_de:
Die Gemeinderäte von Dulliken und Winznau haben sich an mehreren Sitzungen in-tensiv mit dem Projekt auseinandergesetzt. Der Dulliker Gemeinderat betont nun, er sehe die allgemeine Tendenz hin zur regionalen Bündelung der Interessen und damit einhergehend hin zu Gemeindezusammenschlüssen. Aus diesem Grunde habe Dulliken ein Interesse daran, Teil des Fusionsprozesses der Region Olten zu sein respektive zu bleiben. Allerdings sieht der Rat den Einbezug der Gemeinde Dulliken in den konkreten Fusionsprozess erst in einer zweiten Etappe, nachdem eine erste Fusionsphase abgeschlossen sein werde. Damit trage er auch den Bedenken im Schlussbericht „Chancen und Risiken einer Fusion von Olten mit ihren Nachbargemeinden“ bezüglich Umsetzbarkeit einer Sechserfusion Rechnung.

 Ja zur regionalen Zusammenarbeit

 In der Zwischenzeit, respektive auf dem Weg zu einer späteren Fusion, bringe sich Dulliken im Rahmen von Zweckverbänden, Leitgemeindemodellen, Zusammenar-beitsverträgen usw. gerne in regionale Kooperationen ein und sei bereit, dort seinen Beitrag zu leisten und seinen Anteil an der regionalen Gesamtverantwortung zu tragen.

 Auch der Gemeinderat Winznau hält fest, er stehe der regionalen Zusammenarbeit im Raum Olten prinzipiell positiv gegenüber. Er bekräftigt zugleich sein Interesse an weiteren und intensiveren Kooperationsmodellen und funktionalen Verflechtungen bis hin zu Gemeindezusammenschlüssen. Auf Grund der speziellen Ausgangslage erachte der Gemeinderat Winznau den Einbezug in den konkreten Fusionsprozess zwar weiterhin als sinnvoll, allerdings aber erst in einer zweiten Etappe.

 Damit trage er einer im erwähnten Schlussbericht geäusserten Einschätzung Rechnung, wonach sich die wesentlichen Entwicklungspotenziale der Region bereits mit einer Viererfusion ausschöpfen liessen. Andererseits ergebe sich mit diesem Positionsbezug aus Sicht des Gemeinderates Winznau die Möglichkeit, die Auflösung der für Winznau derzeit ausserhalb des Projektperimeters funktionierenden Strukturen zu untersuchen und im gegebenen Fall die für eine Neuorientierung der Gemeinde Winznau erforderliche, breite Abstützung zu erzielen.

 Fusionsprojekt geht planmässig weiter

 Die Steuerungsgruppe des Projektes „Chancen und Risiken von Fusionen der Stadt Olten mit ihren Nachbargemeinden“ nimmt das Ausscheiden der beiden Gemeinden Dulliken und Winznau mit Bedauern zur Kenntnis. Ausschlaggebend für deren Zukunft ist jedoch der autonome Wille der einzelnen Gemeinden; das Projekt wurde denn auch von vornherein so angelegt, dass ein Ausscheiden jederzeit möglich ist – ein Recht, das ja bereits auch von anderen Gemeinden in früheren Phasen wahrgenommen wurde.

 Das Projekt mit den verbleibenden Gemeinden wird plangemäss fortgeführt, sofern die zuständigen Gemeindeversammlungen bzw. das Gemeindeparlament von Olten dem vorliegenden Vorvertrag in den nächsten Monaten zustimmen: Im Februar 2010 wird der Kickoff für die Ausarbeitung eines Fusionsvertrags erfolgen, der im Oktober 2011 den Stimmbürgern zur Genehmigung unterbreitet werden soll. Eine Wiederaufnahme von Fusionsgesprächen mit Dulliken und Winznau kann in einer zweiten Phase geprüft werden. Und auch für die weitere, bereits heute enge Zusammenarbeit mit den beiden Gemeinden auf verschiedenen Ebenen sind die Türen nach wie vor offen.


lead_de: Die Planung für einen verbesserten Zugang zum Oltner Bahnhof von Osten her schreitet voran. Der Stadtrat hat einen Nachtragskredit von 65'000 Franken genehmigt, mit dem die nötigen Abklärungen für eine Parlamentsvorlage abgeschlossen werden können.

title_de: Ostzugang zum Oltner Bahnhof verbessern

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Rund um den Bahnhofeingang Ost bestehen verschiedene Unzulänglichkeiten, welche bis Ende 2013 – bis zur Eröffnung des Fachhochschulneubaus – einer befriedigenden Lösung zugeführt werden müssen. Insbesondere werden folgende Ziele verfolgt: Die Erschliessung für den motorisierten Verkehr soll auf die Bedürfnisse der Anwohnerinnen und Anwohner und der ansässigen Betriebe wie auch der grossen Fussgängerströme ausgerichtet sein. Unnötiger motorisierter Verkehr soll deshalb zu Gunsten der Wohn-, Arbeits- und Aufenthaltsqualität reduziert werden. Die Tannwaldstrasse soll im Bereich Geissfluhweg bis alte Aarauerstrasse den hohen Anforderungen einer vom Langsamverkehr stark frequentierten Route gerecht werden und in gestalterischer Hinsicht eine Aufwertung erfahren. Dasselbe gilt für die Martin-Disteli-Strasse im Bereich Neuhardstrasse bis Tannwaldstrasse. Velos sollen nicht mehr, wie heute oft zum Ärger der Velofahrerinnen und Velofahrer selbst wie auch von Drittpersonen, verstreut im Strassenraum abgestellt werden dürfen respektive müssen. Den Velofahrerinnen und Velofahrern sollen vielmehr in guter Fusswegdistanz zum Bahnhofeingang Ost konzentriert Veloabstellplätze angeboten werden. Für Kunden der wachsenden Bahnhofangebote sollen in guter Fusswegdistanz zum Bahnhofeingang Ost entsprechende Kurzzeitparkplätze zur Verfügung stehen. Und beide Personenunterführungen des Bahnhofes sollen ab Tannwaldstrasse mit einem genügenden Fassungsvermögen erschlossen sein.

 Anfang 2010 im Parlament

 Für die entsprechenden Planungsarbeiten sind im Rahmen der Investitionsrechnung bereits Kredite von 40‘000 Franken für das Jahr 2007 und 100‘000 Franken für das Jahr 2009 bewilligt worden. In der Zwischenzeit sind auf einen eingeladenen Wettbewerb abgestützt ein Masterplan und anschliessend eine Machbarkeitsstudie erarbeitet worden. Für die Fortführung der zur Vorbereitung der Ausführung notwendigen Planungsarbeiten inklusive Generalunternehmer-Wettbewerb wird dem Gemeindeparlament voraussichtlich im Januar 2010 eine entsprechende Vorlage unterbreitet.

 Bis zu diesem Zeitpunkt müssen noch verschiedene Abklärungen vorgenommen werden: Die Machbarkeitsstudie muss in relevanten Bereichen ergänzt bzw. erweitert und auch im Zusammenhang mit den Anliegen von privaten Anstössern überarbeitet werden, dies inklusive zugehörige Kostenberechnungen. Dazu gehören ein Grünraumkonzept und ein geologisches Gutachten für die genauere Bezifferung der Realisierungskosten. Hinzu kommen ein Lärmgutachten und eine Ergänzung zum bestehenden Verkehrsgutachten. Die Arbeiten können bis Mitte Dezember 2009 erledigt werden und benötigen einen Nachtragskredit von gesamthaft 65‘000 Franken.

 Beitrag zu Gutachten Sicherheitsstruktur

 Ferner hat der Stadtrat beschlossen, sich mit 10‘000 Franken am externen Gutachten über die geltende Sicherheitsstruktur im Kanton Solothurn zu beteiligen, welches Gesamtkosten von 61‘461.40 verursachte. Im Zusammenhang mit dem kantonsrätlichen Auftrag, die Bildung einer Einheitspolizei zu prüfen, wurde im Jahr 2006 eine Projektgruppe Sicherheitsstruktur des Kantons Solothurn gebildet, die das in der Zwischenzeit vorliegende Gutachten über die geltende Sicherheitsstruktur im Kanton Solothurn sowie über denkbare Entwicklungsmöglichkeiten in Auftrag gab.

 Zudem hat der Stadtrat die Kosten für Leistungen des Werkhofs für den Weihnachtsmarkt, den das Altersheim St. Martin am 5. Dezember durchführt, in der Höhe von 2100 Franken erlassen.


title_de: Schulhausprovisorium am Zementweg geht «online»

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Pünktlich auf den Beginn des neuen Schuljahres am kommenden Montag konnten Bildungsdirektorin Iris Schelbert und Baudirektor Thomas Marbet am 6. August eine auf die Corona-Situation angepasste Gästeschar zur offiziellen Inbetriebnahme des Schulhausprovisoriums am Zementweg 48 in Olten begrüssen. Für Kosten von rund 820'000 Franken ist dort in den letzten Monaten eine gelungene Übergangslösung für die 3. bis 6. Klassen aus der Innenstadt und den südlichen Quartieren bis zur Eröffnung des neuen Schulhauses Kleinholz entstanden.

Ausgangslage der nun abgeschlossenen Sanierung der Liegenschaft Zementweg 48 war, dass bis zur Inbetriebnahme des Schulhauses Kleinholz voraussichtlich im Schuljahr 2024/25 auf der linken Aareseite Schulraum für mindestens drei Klassen geschaffen werden musste. Aus verschiedenen Szenarien stimmte das Gemeindeparlament im vergangenen Dezember für diejenige, das ehemalige Bürogebäude in Olten SüdWest zu mieten. Diese Übergangslösung konnte mit einer finanziellen Beteiligung des Eigentümers von 150'000 Franken realisiert werden. Entstanden ist den aktuellen Bedürfnissen entsprechender Schulraum für bis zu fünf Klassen inklusive Garderoben, Nebenräume und Aussenraum. Zu den Arbeiten gehörten unter anderem die Erneuerung aller inneren Oberflächen, sanitären Anlagen und Fenster, der Ersatz der Heizung, die Ausgestaltung der Räume für zeitgemässen Schulbetrieb sowie die Gestaltung der Umgebung. Parallel zum Umbau wurden zudem Massnahmen umgesetzt, um den Schulweg sowohl aus der Innenstadt – zum Beispiel mit einem separaten Fussgängergrün an der Rötzmattkreuzung Richtung Olten SüdWest – und aus den südlichen Quartieren zu sichern.


lead_de: Die Stadtpolizei Olten hat letzte Woche 90 nicht mehr benützte Velos an folgenden Orten eingezogen: Bahnhofplatz / Velostation, Tannwaldstrasse und Martin-Disteli-Strasse.

title_de: Veloeinzug im Raum Bahnhof

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An den öffentlichen Velo-Parkplätzen der Stadt Olten stehen sehr viele sogenannte „Bahnhofvelos“ oder „Veloleichen“. Diese werden selten bis nie gebraucht und von ihren Besitzern und Besitzerinnen für längere Zeit am Bahnhof parkiert oder sogar vergessen. Auch werden viele entwendete Velos irgendwo abgestellt. Da leider nicht alle Leute den Diebstahl ihrer Fahrräder melden, können diese nach Auffinden durch die Polizei dem Besitzer oder der Besitzerin nicht zugeordnet werden. Diese langzeitparkierten Velos blockieren die knappen Parkflächen an neuralgischen Orten und ergeben zudem kein ansehnliches Stadtbild.

 Die Mitarbeitenden der Stadtpolizei haben die parkierten Velos und Roller vorgängig markiert und nach zwei Wochen eingezogen, falls sie unbenützt blieben. Der Besitzer oder die Besitzerin kann sein bzw. ihr Velo gegen Nachweis und kostendeckende Gebühr und/oder Busse bei der Stadtpolizei während den Bürozeiten abholen, ansonsten wird es verwertet oder entsorgt. Durch diese Massnahme werden die sonst schon knappen öffentlichen Veloparkplätze in Olten massiv entlastet.

 Den angeschlagenen Weisungen der Stadtpolizei bei den Velo-Parkplätzen der Stadt Olten ist in Zukunft unbedingt Folge zu leisten. Vielen Dank für Ihre Unterstützung.


lead_de: Mit den jährlichen Kampagnen „Fairmüllen –Machen Sie mit!“ hat die Stadt Olten dem Littering den Kampf angesagt. Zum einen stört herumliegender Müll das Stadtbild, zum anderen fallen jedes Jahr höhere Kosten für die Steuerzahlenden an. Die Stadt setzt mit den Kampagnen auf Prävention, Eigenverantwortung, aber auch auf verstärkte Repression. Im Sinne von Prävention und Eigenverantwortung wird in den nächsten Wochen das Werkhofpersonal an die Raucher und Raucherinnen „Taschenbecher“ verteilen.

title_de: Aktion „Taschenbecher“

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Seit der Einführung des Rauchverbots in öffentlich zugänglichen Innenräumen – beispielsweise Restaurants - stellen massenhaft herumliegende Zigarettenstummel ein grosses Ärgernis im öffentlichen Raum dar. Wie in anderen Städten hat die Umsetzung des Gesetzes zum Schutz vor dem Passivrauchen das Problem auch in Olten verschärft. Es wird immer häufiger auf der Strasse und im öffentlichen Raum geraucht, wo auch die Zigarettenstummel zurück bleiben.
 Aschenbecher benutzen!

 Gefragt ist die Eigenverantwortung der Raucherinnen und Raucher. Sei es durch das Benutzen der öffentlichen Aschenbecher oder durch den Einsatz von eigenen „Taschenbechern“. Alle können dazu beitragen, die Problematik mit den herumliegenden Zigarettenstummeln zu entschärfen. Im Rahmen der Aktion „Fairmüllen – Machen Sie mit!“ verteilt das Werkhofpersonal zu diesem Zweck in den nächsten Wochen „Taschenbecher“.

 Auch die Restaurantbesitzer müssen ihren Beitrag leisten!

 Seit der Einführung des Rauchverbots in Restaurants ziehen es viele Gäste vor, ihr Getränk im Freien, vor dem Restaurant zu konsumieren und dabei ihre Zigarette zu rauchen. Dabei landen die Zigarettenstummel auf der Strasse und müssen vom Werkhofpersonal eingesammelt werden. Ein sauberer Restaurant-Vorplatz ist sicher auch im Sinn der Wirte. Die Lösung dieses Problems: Vor jedem Restaurant steht ein Aschenbecher.

 Wegwerfen ist strafbar!

 Das achtlose Wegwerfen von Abfall (Littering) ist ab Frühjahr 2010 strafbar. Dazu gehören auch Zigarettenstummel: Wer erwischt wird, bezahlt dann eine Busse von voraussichtlich 40 Franken.
 Die Eigenverantwortung im Umgang mit Abfällen und Littering soll gestärkt werden. Die zusätzlichen Reinigungsleistungen der Stadt sind wirkungslos, wenn der öffentliche Raum weiterhin mit weggeworfenen Abfällen überhäuft wird. Alle müssen ihren Beitrag leisten, damit Stadt Olten auch in Zukunft l(i)ebenswert bleibt. Es gibt viel zu tun; packen wir es an!


title_de: Aktuelle Öffnungszeiten der Jugendbibliothek

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Corona-bedingt gelten für die Jugendbibliothek bis auf Weiteres folgende Öffnungszeiten:

Dienstag bis Freitag von 10 – 12 und 14 – 17 Uhr geöffnet

Samstag von 10 – 16 Uhr geöffnet

Sonntag und Montag ganzer Tag geschlossen

Weitere Informationen zu Öffnungszeiten, Anlässen und E-Book-Ausleihen der Jugendbibliotheken finden sich unter www.jugendbibliothek.olten.ch.