title_de: Kein generelles Nein zur Rotlichtüberwachung

content_de:
Mit seinem Nein zur Rotlichtüberwachung, kombiniert mit Geschwindigkeitskontrolle, an der Handelshof- und an der Capitolkreuzung, ging es dem Stadtrat am 12. Juli 2004 weder um eine generelle Ablehnung dieser Massnahme noch um eine Bevorzugung der Autofahrenden, wie dies von dritter Seite unterstellt wird. Der Stadtrat von Olten misst dem Faktor Verkehrssicherheit nach wie vor grosse Bedeutung zu und anerkennt, dass Rotlichtüberwachungen und Geschwindigkeitskontrollen an geeigneten Stellen sehr wohl einen positiven Einfluss auf das Verkehrsgeschehen haben können.

 Der Stadtrat ist indessen der Meinung, dass es auf dem Gebiet der Stadt Olten in mehreren Hinsichten geeignetere Stellen für die genannten Massnahmen gibt. Insbesondere auf den Kreuzungen Ziegelfeldstrasse/Bleichmattstrasse, Ziegelfeldstrasse/Bannstrasse, Hammermühle und Postplatz ereignen sich wegen Überfahren der Rotsignale immer wieder Unfälle, die sich mit einer Rotlichtüberwachung im Rahmen eines Gesamtkonzepts wohl vermeiden oder zumindest reduzieren liessen. Auf der Handelshof- und der Capitolkreuzung dürfte hingegen auch nach der Inbetriebnahme der Signalanlage die Gefahr von Geschwindigkeitsüberschreitungen gering sein; es ist wohl eher der Fall, dass wegen des weiterhin zu erwartenden stockenden Verkehrs und wegen komplexer Verkehrsbeziehungen (Querung von Fussgängerstreifen durch den abbiegenden Verkehr) Fahrzeuge, die das Lichtsignal bei Grün überquert haben, nach dem Wechsel auf Rot auf der Kreuzung stehend „geblitzt“ werden.

 Der Stadtrat hat sich aus diesen Überlegungen zu Handen der kantonalen Instanzen gegen die feste Einrichtung der Überwachungsanlagen auf der Handelshof- und der Capitolkreuzung ausgesprochen und würde auf mehreren Kreuzungen einsetzbare Anlagen vorziehen, mit denen flexibel auf wechselnde Entwicklungen in der Oltner Verkehrssituation reagiert werden könnte. Zuständig für die Einrichtung von Anlagen zur Verkehrsregelung ist der Kanton; die Standortgemeinde gibt lediglich eine politische Willenserklärung ab. Es gilt zudem festzuhalten, dass der Stadtratsentscheid für in den nächsten Jahren anstehende Sanierungen bei den Signalanlagen auf andern Kreuzungen der Stadt Olten keine präjudizierende Wirkung hat; das heisst, die Rotlichtüberwachung und die Geschwindigkeitskontrollen können dort im Einzelfall geprüft und bei Eignung eingeführt werden.


type_de: Neuigkeiten

location: Olten

title_de: Winkel-Unterführung: Vorstoss für Kauf oder Enteignung nicht erheblich

content_de:
Zwei Aufträge von Florian Eberhard und Luc Nünlist (SP/JSP), die Kirchgasse und die Tannwaldstrasse zu begrünen, wurden Im Gemeindeparlament vom 26. Januar 2022 mit 39:1 bzw. 26:14 Stimmen erheblich erklärt. Bei der Tannwaldstrasse hatte der Stadtrat dem Begehren entgegengehalten, eine Bepflanzung sei auf Kosten der Fahrbahnbreite nicht möglich. Bei der Kirchgasse erklärte er sich bereit, weitere Beschattungsaktionen wie die bunten Regenschirme im Jahr 2020 zu prüfen; eine Bepflanzung würde hingegen die Nutzungsmöglichkeiten für Grossanlässe wie Kilbi, Beachevent usw. schmälern, daher sei am bewährten Gestaltungskonzept festzuhalten.

Ein überparteilicher Auftrag von Myriam Frey Schär (Grüne), dem Besitzer der Winkelunterführung ein Kaufangebot zu unterbreiten und bei einer Ablehnung ein Enteignungsverfahren einzuleiten, wurde mit 25:14 Stimmen bei 1 Enthaltung nicht erheblich erklärt. Der Stadtrat hatte betont, ein Erwerb wäre mit hohen Investitions- und Folgekosten und ein Enteignungsprozess zusätzlich mit hohen Prozessrisiken verbunden. Der Zusatznutzen aus einem Erwerb sei kaum vorhanden: Erst eine zusätzliche Investition könnte einen Mehrwert für z. B. eine Radwegverbindung bringen.

Ein Vorschlag von Stefan Hagmann und Yolanda Stampfli und Mitunterzeichnenden, im Schöngrundquartier durch die Schaffung von Begegnungszonen für mehr Sicherheit im Strassenverkehr zu sorgen, wurde auf Antrag des Parlamentsbüros von der Traktandenliste abgesetzt, damit Erstunterzeichner, Stadtrat und Verwaltung noch Möglichkeiten einer einvernehmlichen Lösung sondieren könnten.

Zu den Resultaten

content_format: html

type_harmonized: news


lead_de: Das Stadttheater Olten darf auf ein erfolgreiches Jahr 2003 zurückblicken: Wie an der Generalversammlung der Betreiberin Theater Gastro AG bekannt gegeben wurde, konnte die Auslastung um 30% gesteigert werden, die Zahl der Tagungen gar um 54%. Aus finanzieller Sicht wurde der Turnaround geschafft.

title_de: Turnaround beim Stadttheater Olten

content_de:
Die Auslastung des Stadttheater wurde im vergangenen Jahr um 30% gesteigert, die Anzahl der Doppelanlässe mit zwei verschiedenen Mietern zur gleichen Zeit von 2 auf 14. Am stärksten zugelegt hat mit 54% die Anzahl Tagungen. Diese machten somit knapp einen Drittel der Belegungen aus. Insbesondere aus den Grossräumen Zürich und Bern konnten Kunden gewonnen werden. Wiederkehrende Hauptanlässe bilden die Oltner Cabaret-Tage, die Fasnachtsanlässe der Fuko und neu insgesamt fünf Messen und Ausstellungen. Parallel zur Auslastung verbesserten sich auch die Einnahmen aus dem Catering, wo eine erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Beat Wälchli Festwirtschaften AG in Aarwangen besteht.

 Der erwirtschaftete Cashflow belief sich somit auf knapp 6% des gesamten Nettoerlöses. Dies erlaubte die Vornahme zusätzlicher Abschreibungen, so dass das Ergebnis nach Steuern leicht im positiven Bereich liegt.

 Angesichts der vorliegenden Verträge für das laufende Jahr, laut denen bereits zum jetzigen Zeitpunkt die Belegungstage gesamthaft 4% und bei den Tagungen der Buchungsstand schon 33% über dem Vorjahr liegen, kann deshalb von einem Turnaround gesprochen werden. Er bietet eine gute Grundlage für die geplante Neuorganisation per 1. Januar 2005 und die bauliche Sanierung im anschliessenden Sommer. Nachdem sowohl bei der Betriebsorganisation wie auch bei den Gebäulichkeiten des Stadttheaters Olten ein dringender „Sanierungsbedarf“ festgestellt worden war, hat das Parlament bekanntlich im vergangenen März einhellig der Umwandlung der heutigen Theater Gastro AG in eine den Gesamtbetrieb umfassende Aktiengesellschaft und einem Projektierungskredit in der Höhe von Fr. 250'000.- für die Gebäudesanierung zugestimmt. Betrieblich im Vordergrund steht die Einsetzung einer Geschäftsführung mit zugehöriger Administration, welche den gesamten Betrieb inklusive städtischen Kulturbetrieb organisiert und koordiniert. Bauliche Massnahmen, die im Rahmen der Projektierung überprüft werden müssen, sind unter anderem ein invalidengerechter Zugang zum Stadttheater und der Einbau eines rollstuhlgängigen WC im Erdgeschoss, Schallschutz zwischen Konzertsaal, Theatersaal und Foyer, Sanierung Bühnentechnik, Erneuerung der Lüftung und Prüfung einer Klimatisierung der Räume, neue Bestuhlung, Facelifting Theatersaal und Sanierung der sanitären Einrichtungen.

 An der Novembersitzung des Parlaments werden das konkrete Umbauprojekt mit Investitionskredit sowie die Grundlagen für die neue Organisation unterbreitet. Die entsprechenden Vorarbeiten sind auf Kurs. Zu deren Begleitung wurden von der GV der Theater Gastro AG neben Ernst Zingg (Präsident) und Gabriele Plüss für die Startphase der Neuorganisation neu Madeleine Schüpfer (Olten), Dr. Elmar Reize (Wünnewil) und Martin Straumann (Trimbach) in den Verwaltungsrat der Theater Gastro AG gewählt.


title_de: Kein Auftrag an den Stadtrat für Globalbudget

content_de:
Ein Auftrag von Felix Wettstein (Grüne) betr. Globalbudgets zur Führung des Gemeindehaushalts wurde vom Gemeindeparlament der Stadt Olten mit 24:16 Stimmen nicht erheblich erklärt. Der Stadtrat hatte betont, er betrachte die Einführung eines Globalbudgets im Grundsatz als machbar und vom Prinzip her auch als sinnvoll. Aufgrund der Ausgangslage bzw. der fehlenden Voraussetzungen im Kanton Solothurn stellte er aber gleichzeitig fest, dass der pekuniäre Mehrwert nicht in einem ausgewogenen Verhältnis zu den aufgezeigten zu erwartenden Mehrkosten im Personal- und Infrastrukturbereich stehe: Bereits die Ausarbeitung einer entsprechenden Vorlage und eines entsprechenden Umsetzungskonzeptes dürfte hohe Summen verschlingen. Hinzu komme, dass für die Bevölkerung auch kein unmittelbar messbarer inhaltlicher Mehrwert entstehe.

Ein Auftrag von Christian Ginsig (Grünliberale Olten), eine zentrale und sichere Stadtseitenverbindung für Velofahrende durch einen Velotunnel beim Bahnhof mit entsprechenden Zugängen beidseits der Gleise des Bahnhofs Olten zu erarbeiten und dabei den bereits quer unter den Gleisen bestehenden ehemaligen und stillgelegten PTT-Posttunnel einzubeziehen, wurde mit 19:19 Stimmen bei 2 Enthaltungen mit Stichentscheid des Präsidenten erheblich erklärt. Der Stadtrat hielt fest, der erwähnte Posttunnel entspreche den Normvorgaben für eine Velounterführung nicht und selbst mit einem Ausbau wäre eine genügend attraktive Gestaltung sehr fraglich, weil in diesem Gleisfeld keine Öffnungen für eine Tageslichtführung eingefügt und weil der Tunnel nicht mit anderen Funktionen belebt werden könnte, was für die subjektive Sicherheit sehr wichtig wäre. Zudem stehe der im Eigentum der SBB befindliche Posttunnel für eine Umnutzung als Veloverbindung nicht zur Disposition, weil er aktuell und eventuell längerfristig für die Bahnhofslogistik benötigt werde. Die Planung einer Veloverbindung aus Anlass des zukünftigen Ausbaus der Martin Disteli-Unterführung erscheine der sinnvollere Weg.

Mit 29:9 Stimmen wurde ein Auftrag von Christine von Arx und Eugen Kiener (SP/JSP) betr. Alternative für entgangene Altersausflüge in den Jahren 2019, 2020 und 2021 erheblich erklärt. Der Stadtrat hatte ausgeführt, er sei seinerseits bereits auf der Suche nach alternativen Formen, damit sich die Seniorinnen und Senioren wieder und auch weiterhin begegnen könnten. Dabei gelte es aber schon zum jetzigen Zeitpunkt darauf aufmerksam zu machen, dass sich angesichts der wachsenden Zahl der in Olten lebenden Seniorinnen und Senioren die Suche nach geeigneten Lokalitäten als schwierig erweisen werde. Bei einer Aufteilung auf mehrere Anlässe steige andererseits der Bedarf an finanziellen und personellen Ressourcen für deren Organisation.

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lead_de: Stellungnahme der Einwohnergemeinde der Stadt Olten zum neuen Sozialgesetz des Kantons Solothurn (Vernehmlassungsentwurf, Botschaft vom 23. März 2004 des Regierungsrates)

title_de: Sozialgesetz: "Grundsätzlich gelungenes Werk"

content_de:
Der Stadtrat von Olten begrüsst in seiner Stellungsnahme zum Sozialgesetz den Vernehmlassungsentwurf grundsätzlich als gelungenes Werk. Die Stellungnahme konzentriert sich auf die folgenden wesentlichen Punkte:

 Gegenleistungen (§18)
 Das Postulieren zumutbarer Gegenleistungen in Absatz 3 ist grundsätzlich zu begrüssen. In Fachkreisen wird diskutiert, Gegenleistungen seien schon als Folge der Subsidiarität von Sozialhilfe von selbst zu erbringen und die explizite Erwähnung von Gegenleistungen könnte dazu führen, dass diese nur noch auf Aufforderung hin erbracht würden. Aus Sicht einer leistungsanbietenden Stelle hilft jedoch die Formulierung des Gegenleistungsprinzips im Gesetz, beispielsweise bei der Zuweisung in ein Taglohnprojekt oder in ein Beschäftigungsprogramm. Evtl. könnte hier die Formulierung noch verbessert werden: Es soll zum Ausdruck kommen, dass Gegenleistung selbstverständlich zu erbringen, zugewiesene Beschäftigung (als Tagesstruktur oder als Integrationsmassnahme) anzunehmen und andernfalls mit Sanktionen zu rechnen sei.

 Sozialregionen (§28)
 Die Subvariante beschreibt Sozialregionen mit einer Richtgrösse von 20'000 Einwohnern.
 Städtische Anbieter von Leistungen im Sozialbereich führen bereits heute professionelle Dienste. Sie erreichen zwar die Richtgrösse von 20'000 nicht, führen aber auf Grund der Zentrumsfunktion überdurchschnittlich viele Fälle. Sie sollen deshalb auf jeden Fall autonom zwischen der Beteiligung an einer Sozialregion, dem Angebot für eine Region oder der Weiterführung eines rein städtischen Angebotes entscheiden können. Die Richtgrösse wäre für Städte auf 15'000 festzulegen. Die Zahl sollte als Minimalgrösse verstanden werden.
 Viel entscheidender als die Einwohnerzahl ist einerseits die Anzahl geführter Fälle und anderseits die Grösse des leistungserbringenden Teams. In einem Team sollten mindestens 3 Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter arbeiten, damit Fachaustausch, Stellvertretung und Professionalität gewährleistet werden können.

 Lastenausgleich (§49)
 Die Variante zu Absatz 4 schlägt vor, Kosten der Sozialdienste und der Sozialadministration in den Lastenausgleich der Einwohnergemeinden aufzunehmen. Sofern dies als Pauschale in Abhängigkeit der Anzahl geführter Fälle erfolgt, ist dies aus Sicht eines regionalen Zentrums zu begrüssen.
 Zu prüfen wären aber auch Entschädigungen für gesamthaft kostensenkende Projekte auf kommunaler Ebene.

 SKOS-Richtlinien (§152)
 Absatz zwei mit der Möglichkeit von Ausnahmen in der Kompetenz des Regierungsrates ist unbedingt beizubehalten. Andernfalls würde die Entscheidungskompetenz über Unterstützungsrichtlinien ganz aus der Hand gegeben. Eine Vereinheitlichung im Raum Schweiz und die grundsätzliche Anlehnung an ein bestehendes Unterstützungssystem ist zwar sinnvoll. Jedoch soll der Kanton bei guter Begründung gezielt davon abweichen können.


title_de: Samstag: Demo in der Innenstadt

content_de: Aufgrund einer Demonstration für Kinder ohne Masken kann es in Olten am Samstag, 29. Januar, zwischen 14 und 16 Uhr zu Verkehrsbehinderungen kommen. Der Marsch führt ab Schützenmatte – Mühlegasse – Hauptgasse – Marktgasse – Zielempgasse – Amthausquai – Römerstrasse – Baslerstrasse – Konradstrasse – Ringstrasse – Solothurnerstrasse – Kirchgasse – Mühlegasse zurück zur Schützenmatte Olten. Während des Umzugs müssen die Teilnehmenden immer in Bewegung bleiben, es darf keinen Halt für Kundgebungen geben. Der Umzug wird durch die Polizei Kanton Solothurn begleitet.


title_de: Zufahrtsbeschränkung nun auch im Fustlig/Wilerfeld

content_de:
Am 31. März 2003 hat der Stadtrat den einjährigen Versuch für die Zufahrtsbeschränkung im Fustlig/Wilerfeld, westlich des Wilerweges, analog wie im Schöngrund beschlossen. Im Rahmen der darauf folgenden polizeirechtlichen Ausschreibung gingen beim Departement des Innern des Kantons Solothurn insgesamt neun Beschwerden ein. Mit Verfügung vom 26. Mai 2004 hat das Departement sämtliche Beschwerden – soweit darauf einzutreten war – abgewiesen und die vom Stadtrat beschlossenen Verkehrsmassnahmen genehmigt.

 Die Vorbereitungsarbeiten für die Ausführung wurden in der Zwischenzeit eingeleitet. Mit dem einjährigen Versuch der Zufahrtssperre im Fustlig/Wilerfeld wird am 1. Oktober 2004 begonnen. Damit wird ein weiterer Schritt unternommen, um das Wohnquartier Fustlig/Wilerfeld vom Fremdverkehr zu befreien und damit die Verkehrssicherheit und Wohnlichkeit zu verbessern.

 Die Änderung der unbefriedigenden Ein- und Ausfahrtsregelung im Bereich Sälistrasse/Sälipark wird erst mit der definitiven Einführung der Zufahrtssperre nach dem einjährigen Versuch vorgenommen, da diese in Folge der erforderlichen baulichen und signaltechnischen Anpassungen mit zusätzlichen Kosten verbunden sind. Nach dem einjährigen Versuch wird das Gemeindeparlament über die definitive Einführung der Zufahrtsbeschränkung befinden.

 Über Zweck und Inhalt der Zufahrtssperre und deren Regelungen im Detail wird die betroffene Bevölkerung am 6. September 2004 um 19 Uhr, in der Aula der Kaufmännischen Berufsschule Olten von den Direktionen Bau I und Öffentliche Sicherheit orientiert. Stadträtin Silvia Forster lädt alle Interessierten herzlich zu dieser Veranstaltung ein und hofft auf eine angeregte Diskussion.


lead_de: Mit der ViaGottardo wurde in Olten am Donnerstag, 16. Juni, die letzte von sieben nationalen Wanderland-Routen offiziell eröffnet. Der von Basel und Bargen nach Chiasso quer durch die Schweiz führende Kulturweg ist nun durchgehend markiert und begehbar.

title_de: Kulturweg ViaGottardo in Olten eröffnet

content_de:
Olten am Jurasüdfuss ist nicht nur Eisenbahnerstadt, sondern mit der Brücke über die Aare schon seit Beginn des 13. Jahrhunderts ein strategischer Knotenpunkt auf dem Weg in den Süden. Die alte Oltner Holzbrücke ist aber bloss eines von zahlreichen Baudenkmälern entlang des historischen Verkehrsweges ViaGottardo. Wie keine andere Route der Schweiz hat diese Transitverbindung die Landschaft im Laufe der Zeit geprägt. Am augenfälligsten wird dies an den symbolträchtigen Monumenten Teufelsbrücke, Tremolastrasse, Autobahntunnel und Neue Eisenbahn-Alpentransversale Neat rund um den Gotthardpass.

 «Kulturwege verbinden Authentizität, Nachhaltigkeit und Tradition»

 Die ViaGottardo verläuft auf dem 60 000 km umfassenden Netz der Schweizer Wanderwege – in seiner hohen Qualität ein weltweit einmaliges Angebot. Die jeweiligen kantonalen Wanderweg-Organisationen haben dafür gesorgt, dass die ViaGottardo zwischen Basel bzw. Bargen und Chiasso durchgängig ausgeschildert ist (Wanderland-Routen 7 bzw. 77). Auf insgesamt 27 Tagesetappen werden vielfältige Siedlungen, Natur- und Kulturlandschaften durchwandert. Sie laden ein, entdeckt zu werden von allen, die auf ihrer Wanderung mehr Geschichte und Geschichten erleben möchten. Jürg Schmid, Direktor von Schweiz Tourismus, hob bei der Eröffnung in Olten denn auch die Bedeutung des Kulturwanderns für den Schweizer Tourismus hervor: «Die natürliche Vielfalt der Schweiz erschliesst sich einem am besten zu Fuss. Zudem verbindet ein Kulturweg wie die ViaGottardo die für den Schweizer Tourismus wichtigen Werte Authentizität, Nachhaltigkeit und Tradition in idealer Weise miteinander».

 Neuer Wanderführer

 Wer die ViaGottardo oder Teile davon entdecken will, kann dies individuell planen oder bereits bestehende Angebote buchen und dabei von Annehmlichkeiten wie reservierten Unterkünften und Gepäcktransport profitieren. Sämtliche Informationen findet man auf www.viagottardo.ch.Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. Pünktlich zur Eröffnung der Route ist im AT-Verlag der neue Spezialwanderführer «ViaGottardo» erschienen. Er beschreibt die einzelnen Etappen und gibt Einblick in Mythos, Geschichte und Landschaft, zeigt aber auch sehr moderne Aspekte dieser Alpentransversale. Karten, Höhenprofile und vieles mehr sind auf www.wanderland.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. abrufbar.

 Kulturwege Schweiz

 Die ViaGottardo ist eine Route von Kulturwege Schweiz. Reisen wie ein Säumer, ankommen wie eine Pilgerin, essen wie eine Römerin und nächtigen wie ein Bischof: Mit dem Programm Kulturwege Schweiz werden Reiseabenteuer vergangener Epochen lebendig. Eine Wanderung auf einem Kulturweg ist eine unvergleichlich reizvolle Art, die Schweiz mit allen Sinnen neu zu entdecken. Kulturwege Schweiz verbindet die uralte Faszination des Reisens mit einer neuen Qualität des Wanderns.

 Jede Route von Kulturwege Schweiz basiert auf wissenschaftlichen Grundlagen wie dem Inventar historischer Verkehrswege der Schweiz (IVS) und erzählt ein einzigartiges Stück Schweizer Geschichte.
 www.kulturwege-schweiz.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

 ViaStoria

 Kulturwege Schweiz ist ein Projekt der Fachorganisation ViaStoria – Zentrum für Verkehrsgeschichte. ViaStoria engagiert sich seit über 25 Jahren für die Erforschung, Erhaltung und sachgerechte Nutzung historischer Verkehrswege.
 www.viastoria.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Unterstützung beim Ausfüllen der Steuererklärung

content_de:
Die Steuerverwaltung/Stadtkasse der Stadt Olten bietet auch im Jahr 2022 die Hilfe beim Ausfüllen der Steuererklärung an: Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Olten können die Steuererklärungsformulare mit sämtlichen benötigten Nachweisen der Steuerverwaltung/Stadtkasse zukommen lassen. Diese wird die Bearbeitung vornehmen und zeitnah retournieren.

Bitte beachten Sie folgende Bedingungen:

Kosten pauschal CHF 50.00 – der fällige Betrag ist den Unterlagen beizulegen;

es können nur Steuererklärungen mit geringem Aufwand bearbeitet werden;

die Steuerverwaltung/Stadtkasse übernimmt keine Haftung für fehlende Unterlagen die zu einer unvollständigen Steuererklärung führen;

die Unterlagen können bis 30. Juni 2022 bei der Steuerverwaltung/Stadtkasse eingereicht werden;

die Unterlagen werden bis spätestens 31. Juli 2022 bearbeitet und retourniert;

die pünktliche Fristverlängerung für die Abgabe der Steuererklärung bis zum 31. Juli 2022 ist Sache der Steuerpflichtigen.

Die Steuerverwaltung/Stadtkasse behält sich vor Unterlagen unbearbeitet zurückzugeben sofern diese die obgenannten Bedingungen nicht erfüllen.

Folgende Informationen zur Zustellung/Abgabe der Steuererklärung 2021 sind zu beachten:

Die Zustellung der Steuererklärung 2021 erfolgt ab Ende Februar 2022 durch das Steueramt des Kantons Solothurn.

Gesuche um Fristverlängerungen sind direkt beim Steueramt des Kantons Solothurn einzureichen oder online unter www.steueramt.so.ch.


lead_de: Die erste Phase des Vorprojekts «Umgang mit Cannabis zu nicht medizinischen Zwecken» läuft an: Bis Ende Februar führen die Fachhochschule Nordwestschweiz und die Suchthilfe Ost eine anonyme Umfrage durch.

content_de:
Seit 2017 sind diverse Schweizer Städte und Kantone daran, erste Initiativen zur Durchführung von wissenschaftlichen Pilotversuchen mit Cannabis zu entwickeln. Im Mai 2021 hatte auch das Gemeindeparlament der Stadt Olten ein Postulat von Tobias Oetiker und Laura Schöni (beide Olten jetzt!) betreffend Cannabis-Pilotversuch in Olten als erheblich erklärt.

Das Ziel: In Zusammenarbeit mit der Suchthilfe Ost in Olten einen Pilotversuch zum Umgang mit Cannabis zu nicht medizinischen Zwecken zu starten. In Olten sei der Freizeit-Cannabiskonsum verbreitet. In der Herbstsession 2020 hatten die eidgenössischen Räte das Betäubungsgesetz so geändert, dass das Bundesamt für Gesundheit Pilotversuche mit Cannabis bewilligen kann.

Im Dezember 2021 wurde vom Oltner Stadtrat ein Nachtragskredit für eine erste Phase eines Vorprojekts gesprochen. Ziel dieser ersten Phase ist es, zu klären, ob und falls ja unter welchen Bedingungen Cannabiskonsumierende sich an einem mindestens dreijährigen Studienprojekt zum kontrollierten Verkauf von Cannabis in der Stadt Olten beteiligen würden.

Anonyme Online-Umfrage

Dazu führt die Hochschule für Soziale Arbeit der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) zusammen mit der Suchthilfe Ost GmbH in Olten im Auftrag der Stadt Olten von 31. Januar bis 28. Februar 2022 eine anonyme Online-UmfrageExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. durch.

In Ergänzung zur Online-Befragung sollen einzelne Gespräche zusätzliche Informationen über die Situation der Cannabis- Konsumentinnen und -Konsumenten in Olten sowie über eine allfällige Teilnahme der Stadt an einem Pilotprojekt zum regulierten Cannabis-Verkauf in Olten liefern. Das schreiben die FHNW und die Suchthilfe Ost in einer gemeinsamen Mitteilung.

Ergebnisse im Frühjahr

An den verschiedenen Befragungen teilnehmen können alle Konsumentinnen und Konsumenten ab 18 Jahren, die ihren Wohnsitz in Olten haben und die bereits Cannabis zu nicht medizinischen Zwecken konsumiert haben. Die Befragung soll etwa Kenntnisse über die Konsumsituation, die Anzahl der potenziellen Teilnehmenden sowie über mögliche Rekrutierungswege liefern.

Die Ergebnisse sollen dem Oltner Stadtrat gemäss Mitteilung im Frühjahr vorgelegt werden. Sie würden die Entscheidungsgrundlage für eine allfällige Entwicklung eines Konzepts und Antrags für den kontrollierten Cannabisverkauf in der Stadt Olten bilden.

Bei positiver Entscheidung müsse der Antrag dann vom Bundesamt für Gesundheit und der Ethikkommission genehmigt werden. Das eigentliche Pilotprojekt könnte voraussichtlich 2023 starten.


title_de: Kunstmuseum brachte eines der 19 «Schönsten Schweizer Bücher 2010» heraus

content_de:
Der vom Kunstmuseum Olten zur Ausstellung «Der Sturm (1910–1932). Expressionistische Graphik und Lyrik» (16. Mai bis 8. August 2010) herausgebrachte Katalog ist vom Bundesamt für Kultur (BAK) unter 390 Kandidaturen als eines der 19 «Schönsten Schweizer Bücher 2010» ausgezeichnet worden. Für die sorgfältige und innovative Gestaltung dieses Buches zeichneten Nicole Lachenmeier und Manon Siebenhaar aus Basel verantwortlich. Sie liessen sich vom avantgardistischen Erscheinungsbild der vor 100 Jahren gegründeten Zeitschrift «Der Sturm» inspirieren, dem sie eine ebenso eigenständige wie zeitgemässe Form gegenüberstellten. Der «Sturm» hatte als Kampfblatt für die Positionen der radikalen künstlerischen Moderne zusammen mit der gleichnamigen Berliner Galerie, einem Theater und einer Kunstschule dem Expressionismus zum Durchbruch verholfen, die Publikation zum 100. Geburtstag dieser Zeitschrift erinnert würdig und gehaltvoll an die für das europäische Kulturleben so wichtige Bewegung.

 Alle 19 vom BAK prämierten Publikationen werden der Öffentlichkeit vom 24. bis 26. Juni 2011 im Helmhaus Zürich vorgestellt, zeitgleich erscheint der Katalog zum diesjährigen Wettbewerb. Die öffentliche Vernissage mit Fest findet am Freitag, 24. Juni 2011, 18 Uhr, im Helmhaus Zürich statt.


lead_de: Die Jahresrechnung der Stadt Olten schliesst im Jahr 2010 rund 15 Mio Franken besser ab als budgetiert. Der Überschuss von 16.2 Mio. Franken ist hauptsächlich auf insgesamt höhere Steuereinnahmen bei den juristischen Personen zurückzuführen. Wie in den Vorjahren schliessen auch 2010 zahlreiche Verwaltungsbereiche kostenseitig besser ab als budgetiert, was auf eine fortgesetzt kosten- und verantwortungsbewusste Aufgabenwahrnehmung schliessen lässt.

title_de: Erneut mehr Steuern und gute Budgetdisziplin

content_de:
Die Jahresrechnung der Stadt Olten schliesst 2010 erneut dank hohen Steuererträgen bei den juristischen Personen und der erfolgswirksamen Auflösung von Bilanzpositionen mit einem Überschuss von 16.205 Mio. Franken ab. Die guten Ergebnisse der beiden Vorjahre werden also erneut nahezu erreicht. Im vertieften Vergleich mit den Vorjahren ist das Resultat aber differenziert zu werten.
 Die erwarteten Steuerausfälle bei den juristischen Personen sind eingetroffen, einer Vielzahl von Steuerpflichtigen mussten im Verlauf des Jahres aufgrund der definitiven Veranlagungen Vorbezugsbeträge zurückbezahlt werden. Dank wenigen Nachtaxationen aus den Vorjahren konnten diese Einbussen aber ausgeglichen werden.
 Die Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen zeigten im Verlauf des Jahres die gleiche Rückzahlungstendenz gegenüber den Vorbezugsrechnungen. Da im Gegensatz zu den juristischen Personen hier keine grösseren Nachtaxationen aus den Vorjahren angefallen sind, fallen die Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen tiefer aus als budgetiert.
 Sowohl das Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit wie auch das operative Ergebnis vor Steuern haben die Budgetwerte um 3.399 Mio. Fr. bzw. um 1.412 Mio. Fr. unterschritten. Das bessere operative Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit lässt sich jedoch grösstenteils durch die erfolgswirksame Auflösung von Bilanzpositionen in der Höhe von 2.798 Mio. Fr. erklären.

Gestufter Erfolgsausweis
 in Tausend Fr. (Erträge bzw. Resultatverbesserungen mit Vorzeichen '-')
  Rechnung

2010

  Budget

2010

  Abweichung

 A
 Betrieblicher Aufwand vor Abschreibungen
100'039

98'712

1'327

30 	Personalaufwand
51'399

50'150

1'249

31 	Sachaufwand
18'218

19'014

-796

35 	Entschädigungen Gemeinwesen
4'183

4'055

128

36 	Beiträge
24'898

24'247

651

38 	Einlagen in Spezialfinanzierungen
1'341

1'246

95


lead_de: Das diesjährige Oltner Schulfest findet traditionsgemäss am Wochenende vor den Sommerferien am 2. und 3. Juli statt. Das neue Organisationskomitee unter der Leitung von Ueli Kleiner, Gesamtleiter Direktion Bildung und Sport, hat bewusst bewährte Traditionen beibehalten. So bleibt der zeitliche Ablauf des Festes unverändert. Trotzdem können sich die Festbesucherinnen und Festbesucher auf diverse Neuigkeiten freuen.

title_de: Oltner Schulfest 2011 mit diversen Neuerungen

content_de:
Wie in den vergangenen Jahren steht am Samstag die sportliche Betätigung der Schülerinnen und Schüler im Vordergrund. Die Oberstufen messen sich in den Spielsportarten Volleyball, Street-Basketball, Schlagball und Fussball. Die Turniere finden in der Stadthalle und auf dem Sportplatz Kleinholz statt. Die Kindergärten und die Primarschulen nehmen am Samstagvormittag an der Schülerolympiade (früher Volksolympiade) beim Kulturzentrum Schützi und auf dem Sportplatz Kleinholz teil. Die lokalen Sportvereine bieten eine Vielzahl von Disziplinen an. Dies ermöglicht den Kindern neue Sportarten kennen zu lernen. Nachmittags messen sich die bereits qualifizierten Schülerinnen und Schüler im Wettlauf um die schnellste Oltnerin und den schnellsten Oltner.

 Am Samstag um 11:00 Uhr öffnet der Beizlibetrieb bei der Schützi seine Türen. Diverse Oltner Vereine sorgen, wie in den vergangenen Jahren, für das kulinarische Wohlbefinden der Besucherinnen und Besucher.

 Das kulturelle Abendprogramm startet um 19:00 Uhr mit dem Konzert der Big Band Olten. Anschliessend bieten die bekannten Grenzlandstürmer den erwachsenen Besuchern die Möglichkeit das Tanzbein zu schwingen, während sich die Sprösslinge in der Disco des Kulturzentrums Schützi vergnügen.

 Traditionsgemäss sorgen die Tambouren am Sonntag um 07:00 Uhr für die Tagwache. Um 09:45 Uhr startet dann der Festumzug auf der traditionellen Umzugsroute. Erfreulicherweise nehmen dieses Jahr 7 Musikgesellschaften aus Olten und der Region teil. Erstmals beteiligen sich zwei Schulklassen der Partnergemeinden Trimbach, Wisen und Hauenstein-Ifenthal am Umzug. Die Schulfestbuttons der vergangenen Jahre werden durch schmucke Pins ersetzt.

 Das Unterhaltungsprogramm am Sonntagnachmittag bietet den Schülerinnen und Schülern der Musikschule die Möglichkeit vor grossem Publikum aufzutreten: Den Start macht die JJ Big Band Olten, gefolgt vom Schlagzeugensemble der Musikschule sowie drei weiteren Schülerbands der Musikschule. JukeSox spielt anschliessend zum Ausklang des Schulfestes bis 22:00 Uhr.

 Alle Details zum Fest sind im neu von einer Schulklasse gestalteten Folder ersichtlich. Dieser kann auf der Webseite www.olten.ch herunter geladen werden.


title_de: "Zämegolaufe" kommt nach Olten

content_de:
Die Stadt Olten und Prävention soH der Solothurner Spitäler AG fördern die Bewegung und soziale Teilhabe im Alter. Gemeinsam haben sie den Verein ZÄMEGOLAUFE (ZGL) mit dem Aufbau von ZÄMEGOLAUFE in der Stadt Olten beauftragt.

Zurzeit sucht Projektleiterin Alexandra Decurtins von ZÄMEGOLAUFE mehrere Personen 60+, die sich für den Aufbau von ZÄMEGOLAUFE in Olten engagieren möchten. Was diese Personen mitbringen sollten, ist Freude an der Bewegung in der Natur und am Umgang mit Menschen. Das Mitwirken am Aufbau von ZÄMEGOLAUFE ist ein sinnvolles Engagement, eine wertvolle Bereicherung des Alltags und macht auch viel Spass. Die während der Umsetzung von ZÄMEGOLAUFE gemeinsam erlebte Freude und Dankbarkeit bei den erreichten Menschen ist von unbezahlbarem Wert. Bei Interesse können Sie sich direkt bei Alexandra Decurtins melden. (decurtins@zgl.ch/ 078 628 70 47).


lead_de: Gebrauchte Kleider und Schuhe helfen Kindern in Not. Das Kinderhilfswerk Terre des hommes – Kinderhilfe (Tdh) sammelt diese vom 27. Juni bis 1. Juli in Zusammenarbeit mit CONTEX im Kanton Solothurn - auch in Olten.

title_de: Altkleidersammlung zu Gunsten von Terre des hommes – Kinderhilfe

content_de:
In diesen Tagen werden in den Gemeinden des Kantons Solothurn die Sammelsäcke verteilt. Ein weiss-schwarzer für Kleider und Haushaltstextilien sowie ein gelb-roter für Schuhe.

 Mit dem Erlös der Sammlung kann Terre des hommes Kindern in Notsituationen beistehen. Bitte beachten Sie, dass die Kleidersäcke aus Diebstahlgründen erst am aufgedruckten Sammeltag, möglichst vor 8.30 Uhr, gut sichtbar an die Strasse gestellt werden.

 Die Stiftung Terre des hommes – Kinderhilfe (Tdh) kümmert sich seit 50 Jahren weltweit um Kinder in Not. In Ernährungszentren behandelt sie unterernährte Kinder. Tdh sorgt dafür, dass Strassenkinder wieder zur Schule gehen und eine Ausbildung machen können, und Tdh kämpft gegen das Verbrechen des Kinderhandels. Terre des hommes ist das führende international tätige Kinderhilfswerk der Schweiz. Für jährlich mehr als eine Million Kinder und Angehörige in über 30 Ländern dieser Welt bedeutet Terre des hommes Hoffnung: Hoffnung auf ein besseres, würdiges und kindgerechtes Leben. 100 Angestellte und 2000 Freiwillige setzen sich von der Schweiz aus tagtäglich für die Rechte, die Gesundheit, die Ernährung und den Schutz der Kinder ein.

 CONTEX sorgt für die professionelle Durchführung der Textil-Sammlung. Das Unternehmen, das langjährige Erfahrung auf dem Gebiet des Textil- und Schuhrecyclings hat, setzt sich dafür ein, dass soziale Organisationen den gemeinnützigen Erlösanteil aus den Kleider- und Schuhsammlungen zur Erfüllung ihrer Aufgaben erhalten.

 Terre des hommes und CONTEX danken der Bevölkerung bereits im Voraus für ihre tatkräftige Mithilfe.


lead_de: Während gesamthaft vier Wochen in den Monaten Februar, März und Juni dieses Jahres standen zwanzig Zivilschützer der Regionalen Zivilschutzorganisation RZSO Olten im Einsatz, um in den angeschlossenen neun Gemeinden der Region Zivilschutzmaterial zu inventarisieren und Unterstützungsmaterial zu sortieren.

title_de: Zivilschützer entsorgten 5000 Liter unbrauchbares Material

content_de:
Im Auftrag des Kantons Solothurn sammelten die Angehörigen der Logistiktruppe älteres Zivilschutzmaterial, welches seit geraumer Zeit nicht mehr gebraucht wird, aus den umliegenden Orten ein und brachten es zur Inventur ins Zivilschutzzentrum nach Olten. „Wir haben während der Zeit des Einsatzes mit unseren neuen Fahrzeugen rund 2000 Kilometer zurückgelegt“, sagte der verantwortliche Kursleiter, Hauptmann Thomas Lüthi, nach getaner Arbeit.

 In Olten überprüften die Zivilschützer die Geräte auf ihre Funktionstüchtigkeit. Dabei entsorgten sie knapp 5000 Liter Material, das sich aufgrund des Alters als nicht mehr brauchbar herausstellte. Weitere 20 Kubikmeter Holz wurden verbrannt. Die restlichen Geräte füllen im Moment die Lagerhallen des Zivilschutzzentrums und werden teilweise in den nächsten Monaten an die angeschlossenen Gemeinden und Partnerorganisationen abgegeben, um deren Bedarf zu decken. Voraussichtlich am 24. August wird alles Material, das bis dahin keinen Abnehmer gefunden hat, der Öffentlichkeit zum Verkauf angeboten.

 Während des Einsatzes führte die Logistiktruppe neben der Entsorgung des Unterstützungsmaterials weitere wichtige Aufgaben aus. So bereiften die Angehörigen des Zivilschutzes 30 Anhänger neu, wechselten die in die Jahre gekommenen Schwimmkörper an allen Westen aus, überprüften sämtliche Treibstoffkanister auf ihre Tauglichkeit und ersetzten diese bei Bedarf.

 „Es hat uns Spass gemacht, während unseres Wiederholungskurses solch sinnvolle Aufgaben ausführen zu dürfen“, waren sich die anwesenden Zivilschützer am letzten Einsatztag einig.


title_de: „Missbrauch des Volksfestes nicht dulden“

content_de: Der Stadtrat von Olten bedauert, dass es nach der offiziellen Schliessung der Oltner Kilbi in der Nacht zum Sonntag, 15. August 2004, zu Ausschreitungen gekommen ist, bei denen mehrere Personen, darunter auch ein Polizist, verletzt wurden und grosser Sachschaden entstand. Er ist der Ansicht, dass dieser Missbrauch des traditionellen, ansonsten am vergangenen Wochenende friedlich verlaufenen Oltner Volksfestes durch polarisierende Gruppen nicht geduldet werden kann. Es gilt nun die Vorfälle, für die es keine Anzeichen im Vorfeld des Anlasses gab, die der Stadtrat aber sehr ernst nimmt, im Detail zu analysieren und als Konsequenz die notwendigen Schritte zu unternehmen, welche von polizeilichen Massnahmen bis hin zu integrativen Massnahmen reichen können. Im Übrigen dankt der Stadtrat den Polizeikräften wie auch den Mitarbeitenden des Werkhofs für ihren Einsatz bei der Bewältigung der unerfreulichen Zwischenfälle.


title_de: Budget 2022 der Stadt Olten abgelehnt

content_de:
Mit 3090 Nein- gegen 2437 Ja-Stimmen haben die Stimmberechtigten der Stadt Olten am Wochenende das städtische Budget 2022 abgelehnt. Die Stimmbeteiligung betrug 50,0%. Die Volksabstimmung war erforderlich geworden, nachdem das Gemeindeparlament im vergangenen November beschlossen hatte, das Budget der Urnenabstimmung zu unterstellen. Vorausgegangen war eine Auseinandersetzung um die Höhe der Steuersätze: Das Gemeindeparlament hatte auf Antrag der Fraktion SP/JSP Steuerfüsse von 110% für natürliche Personen und von 118% für juristische Personen beschlossen. Der Stadtrat hatte angesichts der anstehenden hohen Investitionen eine Erhöhung der Steuerfüsse von bisher je 108% auf neu je 112% beantragt. Diese hätte für die ungefähr gleichen Mehreinnahmen wie die vom Parlament beschlossenen Steuerfüsse gesorgt, jedoch die steuerliche Mehrbelastung wie in den vergangenen Jahren weiterhin gleichmässig auf die natürlichen und die juristischen Personen verteilt. Die Finanzkommission wollte die Steuerfüsse auf je 108% belassen. Das Budget sah bei einem Aufwand von rund 116,6 Mio. Franken und einem Ertrag von rund 117,2 Mio. Franken einen Mehrertrag von rund 0,6 Mio. Franken vor.

Mit dem nun erfolgten Entscheid geht die seit Anfang Jahr geltende Budgetblockade weiter; um sie bald zu beenden, plant der Stadtrat dem Parlament möglichst rasch – wenn möglich bereits in der März-Sitzung – ein neues Budget zu unterbreiten.


title_de: Neues Kursprogramm der Kommission für die Gleichstellung von Frau und Mann

content_de: In diesen Tagen erscheint das Kursprogramm 2003 der Kommission für die Gleichstellung von Frau und Mann, welches allen Oltner Haushaltungen zugestellt wird. Es umfasst Kurse wie "Selbstverteidigung - Selbstbehauptung", "Ein Blick auf den Lohn lohnt sich!", "Einstieg ins Internet" und "Weibliches Konfliktverhalten", "Stimme und Präsenz" sowie einen Handwerkskurs.


lead_de: Die Stadt Olten hat von Solidar Suisse gute Noten als global verantwortungsbewusste Gemeinde erhalten, die besten sogar in der Nordwestschweiz. Viele Punkte hat sie im entsprechenden Rating insbesondere in der Entwicklungszusammenarbeit erhalten.

title_de: Globale Verantwortung: Olten bestplatziert in der Nordwestschweiz

content_de:
Mit dem "Solidar Gemeinderating - global denken, lokal handeln" hat Solidar Suisse (das ehemalige Schweizerische Arbeiterhilfswerk) 88 Schweizer Gemeinden darauf hin untersucht, ob sie in ihrer täglichen Arbeit ihre globale Verantwortung wahrnehmen. Die Gemeinden wurden entsprechend ihrem Engagement bewertet - mit einer Skala zwischen einem Globus und fünf Globen.

 Die Stadt Olten erreichte im Rating vier Globen und schnitt damit in der Region Nordwestschweiz am besten ab. Ruth Daellenbach, Geschäftsleiterin von Solidar Suisse übergab Ernst Zingg, Stadtpräsident Olten, die Urkunde mit dem Rating-Resultat.

 Insgesamt schneiden die Gemeinden der Nordwestschweiz unter dem schweizerischen Durchschnitt ab. Grund dafür sind vor allem die schlechten Resultate bei der öffentlichen Beschaffung: Einzig Olten verfügt über Ansätze einer fairen Beschaffung.

 Das Rating untersuchte das entwicklungspolitische Engagement der Gemeinden und ihre Beschaffungspraxis. Grundlage für die Bewertung waren Telefoninterviews mit den Gemeinden, auf ihren Homepages publizierte Informationen sowie Angaben des Bundesamtes für Statistik.

 "Mit dem Rating wollen wir bei Gemeinden das Bewusstsein dafür stärken, dass sie mit ihrem Handeln die Lebensbedingungen von Menschen in Entwicklungs- und Schwellenlanden beeinflussen", erklärt Ruth Daellenbach, Geschäftsleiterin von Solidar Suisse. "Gemeinden sollen zum Beispiel immer darauf achten, dass sie keine Produkte einkaufen, die unter ausbeuterischen Bedingungen hergestellt wurden."

 In drei Jahren soll das Rating wiederholt werden, um die Entwicklung der Gemeinden festzustellen.

 "Auch für kleinere Gemeinden etwas möglich"

 Die Auszeichnung sei eine sehr positive Überraschung, betont Oltens Stadtpräsident Ernst Zingg. Oft frage man sich, was man schon als eher kleinere Gemeinde oder auch Stadt machen könne, das über den eigenen Horizont hinaus Bedeutung haben könnte. Die vorliegende Untersuchung von Solidar Suisse bestätige, dass hier durchaus etwas möglich sei, dass ein Handlungsspielraum bestehe. Und dass Olten als kleinere Stadt Städte wie Zug, Luzern, St. Gallen oder Thun hinter sich gelassen haben, in der zweithöchsten Kategorie gelandet sei und von insgesamt 88 untersuchten Gemeinden den elften Rang einnehme, erfülle ihn mit Stolz.

 Bei der Entwicklungszusammenarbeit, wo Olten mit 42 von möglichen 50 Punkten sogar hinter Genf zusammen mit Schaffhausen die zweitbeste Punktzahl überhaupt erhalten habe, gebe man jährlich ein paar zehntausend Franken für entwicklungspolitische Engagements für die Auslandhilfe aus; hinzu kämen noch Gelder für die humanitäre Hilfe. Die Auszeichnung sei eine Anerkennung und eine Bestärkung auf dem eingeschlagenen Weg, Anderen etwas von unserem Wohlstand zukommen zu lassen.

 Er sei nicht unbedingt ein Anhänger von Ratings, so Ernst Zingg, weil sie immer auch etwas Subjektives, Willkürliches und damit auch Fehlerhaftes hätten und man immer genau auf das Kleingedruckte, das heisst die Details achten müsse, bevor man ein Urteil fälle. Aus Ratings könne man aber immer etwas lernen und Ratings könnten auch – wie im vorliegenden Fall – für Aufmerksamkeit für wichtige Anliegen wie die globale Verantwortung sorgen und damit einen wichtigen Beitrag leisten.


lead_de: Die jüngsten Messungen im Oltner Säliquartier zeigen, dass die Verkehrsmassnahmen auch nach der teilweisen Öffnung der Barriere an der Gartenstrasse einen beruhigenden Effekt ausüben. Auch aufgrund der Bevölkerungsumfrage zu Jahresbeginn, bei der 428 ausgefüllte Fragebogen aus dem Quartier eingingen, sieht der Stadtrat die definitive Regelung nach Ablauf des Versuchsjahres Ende Februar weder in der Entfernung der aktuellen Massnahmen – zumal sich mit den bevorstehenden Arbeiten auf der Kantonsstrasse zwischen Sälikreisel und Postplatz der Druck noch erhöhen dürfte – noch in einer (Wieder-)Verschärfung.

title_de: Stadtrat behält Verkehrsberuhigung im Säliquartier bei

content_de:
Ende 2020/Anfang 2021 hatte der Stadtrat von Olten Massnahmen beschlossen, um den aufgrund des Fahrverbots mit Zubringerdienst unberechtigten und von Anwohnenden seit langer Zeit schon beanstandeten Fluchtverkehr im Säliquartier zu reduzieren. Anlass zur raschen Umsetzung gab insbesondere auch die Baustelle am Bahnhofquai, auf welche im April 2022 diejenige zwischen Sälikreisel und Postplatz anschliessen soll, welche die Situation im Säliquartier ohne griffige Massnahmen während rund zwei Jahren zusätzlich stark verschärfen dürfte. Verkehrsmessungen hatten gezeigt, dass das Verkehrsvolumen auf der Reiserstrasse vor Jahresende 2020 um rund 40% zugenommen hatte.

Die vorläufig für einen Versuchsbetrieb von einem Jahr beschlossenen Massnahmen umfassten je eine Barriere an der Gartenstrasse auf der Höhe des Vögeligartens und an der Riggenbachstrasse auf der Höhe des Fachhochschulgebäudes, die sich nur von Linienbussen sowie Notfall- und Gemeindefahrzeugen öffnen lassen, sowie eine Sperre mit Betonblöcken im Bereich des Maria-Felchlin-Platzes. Die unberechtigte Durchfahrt wurde zudem mit neuen Regelungen im Bereich Einbahnstrassen erschwert. Dabei soll eine eingeschränkte Quartierquerung für die Berechtigten weiterhin möglich sein.

Versuch in zwei Phasen

Bei anschliessenden Verkehrsmessungen konnte festgestellt werden, dass grundsätzlich das Ziel, den Fluchtverkehr durchs Quartier zu reduzieren, durch die getroffenen Massnahmen erreicht wurde. Zugenommen hatten in der damaligen Phase die Belastungen auf dem Wilerweg und auf der Engelbergstrasse, wenn auch auf unterschiedlichem Niveau, was die absoluten Zahlen betrifft. Angewachsen war auch die Belastung auf dem kantonalen Strassennetz, zumal durch die Massnahmen nicht nur der unerlaubte Fluchtverkehr verdrängt wurde, sondern auch der Ziel-Quell-Verkehr aus dem Quartier zu Alternativrouten veranlasst wurde. Nach kurzer Zeit hatten sich anfängliche Belastungen auf schmaleren Strassen offenbar wieder reduziert, nachdem die Verkehrsmassnahmen einem grösseren Kreis von Autofahrenden bekannt waren, wie zusätzliche städtische Messungen in der ersten Julihälfte 2021 ergaben.

Aufgrund von Rückmeldungen aus der Bevölkerung hat der Stadtrat im Sommer 2021 beschlossen, in einer zweiten Versuchsphase ab August die Barriere an der Gartenstrasse nur noch zu den Stosszeiten Montag bis Freitag von 6 bis 9 Uhr und von 16 bis 19 Uhr zu schliessen. Dies im Bewusstsein, dass dadurch zwar in den Hauptverkehrszeiten unberechtigter Fremdverkehr vom Quartier ferngehalten wird und insbesondere die in dieser Zeit zirkulierenden Schulkinder geschützt werden, dass dadurch jedoch auch der berechtigte Quartierverkehr auf dem Weg zur und von der Arbeit beeinträchtigt wird.

Eine weitere Messung im November 2021 zeigte leichte Verschiebungen der Verkehrsmengen, indem in der ersten Phase mehrbelastete Strassen wieder etwas entlastet und entlastete Strassen wieder etwas Mehrverkehr aufwiesen. Im Vergleich mit dem Zustand vor den Versuchen wurde jedoch deutlich, dass der Verkehr in der Gesamtbetrachtung nach wie vor deutlich abgenommen hat und das Quartier im westlichen Bereich eine erhebliche Entlastung erlebt.

Einsprachen abgelehnt

In der Zwischenzeit hatte das Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn im August 2021 auf Beschwerden hin entschieden, dass die vom Oltner Stadtrat Anfang 2021 beschlossenen Verkehrsmassnahmen zur Reduktion des Fluchtverkehrs im Säliquartier den gesetzlichen Grundlagen entsprechen. Schon im Februar 2021 hatte es zuvor Beschwerden gegen den Entzug der aufschiebenden Wirkung abgewiesen. In seinem Entscheid betont das Bau- und Justizdepartement, gemäss Strassenverkehrsgesetz könnten funktionale Verkehrsmassnahmen zum Schutz der Wohnbevölkerung vor unnötigem Fluchtverkehr und den daraus resultierenden Gefahren für die Bevölkerung eingeführt werden.

Die fürs Säliquartier ausgewählten Verkehrsmassnahmen in Kombination mit baulichen Massnahmen seien «notwendige und geeignete Massnahmen», so der Kanton. Zudem gebe es auch für die Quartierbewohner keinen Anspruch darauf, auf kürzestem Weg von einem Ortsende an das andere zu gelangen. Es sei zwar darauf zu achten, dass die Massnahmen nicht zu Umwegfahrten führten, die von der Länge her oder aufgrund der örtlichen Verhältnisse nicht zumutbar seien. Verlängerungen wie die in einer Beschwerde beanstandete von 500 Metern auf 1400 Meter liessen sich jedoch nicht vermeiden, wenn Fahrverbote kombiniert mit baulichen Massnahmen zulässig seien. Bei längeren Fahrten würden die Umwegfahrten im Quartier ohnehin bedeutungslos und die zusätzliche Umweltbelastung gering.

Aktuelle Regelung als Kompromiss

Nach Ansicht des Stadtrates zeigt die Bilanz der Messungen in der zweiten Versuchsphase, dass die Verkehrsmassnahmen auch nach der teilweisen Öffnung der Barriere an der Gartenstrasse einen verkehrsberuhigenden Effekt ausüben, der auch von den Bewohnerinnen und Bewohnern mehrheitlich anerkannt und als wichtig betrachtet wird. Aufgrund von deren Rückmeldungen aus der Bevölkerungsumfrage vom Januar sieht er die definitive Regelung weder in der Entfernung der aktuell bestehenden Massnahmen – zumal sich mit den bevorstehenden Arbeiten auf der Kantonsstrasse zwischen Sälikreisel und Postplatz der Druck noch erhöhen dürfte – noch in einer (Wieder-)Verschärfung: Eine Totalschliessung der Gartenstrasse stösst mehrheitlich nicht auf Akzeptanz; eine Schliessung über die Mittagszeit dürfte zwar für mehr Sicherheit auf dem Schulweg und eine Nachtschliessung für mehr Nachtruhe sorgen; die für Dritte schwer(er) nachvollziehbare Regelung von offenen und geschlossenen Zeiten könnte dann aber wieder zu verstärkten Wendemanövern von «anrennenden» Fahrzeuglenkenden führen.

Eine in der Umfrage teilweise geforderte ähnliche Regelung mit zeitweiser Öffnung für die Barriere an der Riggenbachstrasse würde deren Wirkung zur Verhinderung des Verkehrsabflusses aus dem Sälipark durchs Quartier insbesondere am Samstag radikal reduzieren und die Massnahme grundsätzlich in Frage stellen. Hier gilt es zu ergänzen, dass mit dem Vorhaben «Sälipark 2020» ohnehin eine Aufhebung des oberirdischen Parkplatzes vor dem Freizeitland vorgesehen ist.

Die nun beschlossene definitive Weiterführung der Verkehrsmassnahmen bedeutet aber nicht, dass kein Veränderungsbedarf geprüft werden könnte. So ist auch der Stadtrat der Ansicht, dass mehr Kontrollen erfolgen sollen, nachdem er bei Versuchsbeginn ja auch damit argumentiert hatte, dass die von ihm beschlossenen Massnahmen unter anderem auch die Kontrolltätigkeit durch die Polizei erleichtern würden. Zudem können die bisherigen Einrichtungen bei einem Definitivum nochmals in ihrer Ausgestaltung/Materialisierung und auf die Verkehrssicherheit hin überprüft und allenfalls beispielsweise auch mit zusätzlichen Beschriftungen ergänzt werden, auf die für die zeitlich limitierte Versuchsphase auch aus Kostengründen noch verzichtet wurde. Gerade mit Beschriftungen kann beispielsweise auf den Hauptachsen verstärkt darauf hingewiesen werden, dass mit Ausnahme für Berechtigte keine Durchfahrt Richtung Aarburg bzw. Dulliken erlaubt ist und auch eine geöffnete Barriere keine freie Fahrt für Unberechtigte bedeutet.

Für das Definitivum ist vorgesehen, an der Riggenbachstrasse eine Polleranlage einzurichten, wie dies im Übrigen bereits im Umfeld des Gestaltungsplans zum Sälipark 2020 vorgesehen war. Und auch die Barrierenanlage an der Gartenstrasse soll als definitive Einrichtung verbessert werden, auch wenn mit Blick auf die noch unsichere Entwicklung nach den Bauarbeiten auf der Aarburgerstrasse die Form als Barriere beibehalten werden soll. Der Stadtrat ist zudem bereit, die in der Umfrage teils gewünschte Einführung von Tempo 20/Begegnungszone in geeigneten Strassenabschnitten zu prüfen. Der entsprechende Prozess muss noch definiert werden. Hier gilt es jedoch festzuhalten, dass Tempo-20-Zonen zwar die erlaubte Fahrgeschwindigkeit definieren, aber höchstens indirekt auf die Fahrzeugmenge Einfluss haben; zudem erfordern sie die Aufhebung von Fussgängerstreifen und können durch das Vortrittsrecht für den Fussverkehr nur eine scheinbare Verbesserung der Sicherheit bewirken, welche erst durch Umbauten gewährt werden kann, die mehr Platzbedarf und allenfalls eine Aufhebung von Parkplätzen bedeuten können. Ebenso muss generell festgestellt werden, dass mit den getroffenen städtischen Massnahmen das individuelle Verhalten der einzelnen Verkehrsteilnehmenden, zum Beispiel was die Einhaltung der Tempovorschriften oder das Befahren von Trottoirs mit abgeschrägtem Rand angeht, nicht beeinflusst werden kann; hier braucht es eine Sensibilisierung und Kontrolle durch die zuständigen Polizeiorgane.

Krummackerweg Ost wird «umgedreht»

Aufgrund der Nutzung des Krummackerwegs Ost zur Umfahrung von zwei Verkehrsampeln auf der Aarauerstrasse wird als konkrete Veränderung gegenüber der Phase 2 die Einbahnstrasse in diesem Bereich umgedreht, so dass sie künftig von Südwest nach Nordost befahrbar sein wird. Hier werden nach Ansicht des Stadtrates zumindest am Anfang voraussichtlich gezielte Polizeikontrollen erforderlich sein, um die Einhaltung der neuen Massnahme zu überprüfen und durchzusetzen. Auch hier ist der Stadtrat zur Prüfung von Ergänzungen bereit, sollte sich im Laufe der Zeit, die auch von der Situation nach der Bauphase auf der Aarburgerstrasse abhängig sein wird, ein entsprechender Bedarf ergeben.

Auf den Einsatz von elektronischen Mitteln, die den Quartierbewohnenden die Möglichkeit geben würden, die Barrieren bzw. Poller zu öffnen, wird weiterhin verzichtet: Bei geschätzt rund 1600 Öffnungen pro Tag, die sich auch auf die Hauptverkehrszeiten konzentrieren dürften, würden sich die Schranken phasenweise gar nicht mehr senken und damit faktisch ihre Funktion weitgehend verlieren. Aufgrund der teilweisen Öffnung an der Gartenstrasse haben sich auch die Einschränkungen für diverse Dienstleister stark reduziert. Von einer Verkehrserfassung mit elektronischen Mitteln sieht der Stadtrat aus Gründen des Datenschutzes und der beschränkten Wirksamkeit angesichts der Ausdehnung des Quartiers und der darin bestehenden Einkaufs- und touristischen Nutzungen wie zum Beispiel Sälischlössli ab.

Um die Verkehrsmassnahmen nach dem Ende Februar endenden Versuchsbetrieb nahtlos weiterführen zu können, hat der Stadtrat einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen.


title_de: Bevölkerungsumfrage im Säliquartier: mehrheitlich Zustimmung, aber grosse Unterschiede

content_de:
Im vergangenen Januar führte der Stadtrat im Säliquartier wie angekündigt eine qualitative Bevölkerungsbefragung durch, um – als weitere Grundlage neben den Verkehrsmessungen – die Meinungen im Quartier zu den bisherigen Massnahmen in Erfahrung zu bringen, bevor er über das definitive Vorgehen für eine langfristige Regelung beschliessen würde. Die Fragen betrafen die generelle Zufriedenheit mit den Verkehrsmassnahmen; es konnte aber auch zu den einzelnen Massnahmen der beiden Phasen Stellung bezogen werden.

Aus dem Quartier sind bei der Umfrage 428 ausgefüllte Fragebogen eingegangen. Gesamthaft wird mehrheitlich erkannt, dass nach den Verkehrsmassnahmen eine Verkehrsberuhigung im Quartier stattgefunden hat, sowohl generell wie auch in der unmittelbaren Umgebung des jeweiligen Wohnortes. Dabei wird der Effekt erwartungsgemäss in der ersten Phase, in welcher die Barriere an der Gartenstrasse ganztags geschlossen war, als grösser beurteilt als in der Phase mit der teilweisen Schliessung bzw. Öffnung. In den Bemerkungen, welche bei der Umfrage hinzugefügt werden konnten, haben aber 14% der Antwortenden betont, dass dieser Effekt nur um den Preis von Verkehrsverlagerungen erreicht werden konnte; ebenso viele haben moniert, dass sie durch die Massnahmen zu Umwegfahrten gezwungen würden, die ihre Fahrzeiten verlängerten und zu Klimabelastungen führten.

Generell reicht die Kritik vom Ruf nach noch viel weitergehenden Massnahmen etwa in Form einer vollständigen Verkehrsscheide durchs Quartier bis hin zur Forderung nach einer kompletten Entfernung aller vor Jahresfrist ergriffenen Massnahmen, da die Strassen öffentlich und für Steuerzahlende frei zugänglich sein müssten und die Zufahrt zu Einkaufsangeboten erschwert sei; ebenso viele betonen jedoch, die «Umwege» seien gering im Verhältnis zum Gewinn in Sachen Wohnqualität, Lärmschutz und Sicherheit, gerade auch für die Schulkinder, und eine Rückkehr in den Zustand vor den Massnahmen wäre für sie nicht akzeptabel.

Einzelmassnahmen unterschiedlich beurteilt

Fast 50% stimmen zu, dass die Reduktion des unberechtigten Schleichverkehrs und die Verkehrssicherheit im Grundsatz wichtiger seien als die möglichst hindernisfreie Erschliessung für den berechtigten Quartierverkehr; inklusive «eher ja»-Antworten sind es sogar fast 60%. Der Teufel steckt aber auch hier im Detail: Die einzelnen konkreten Massnahmen werden – abhängig natürlich vom Standort der Massnahme bzw. vom jeweiligen Wohnort – sehr unterschiedlich beurteilt: Die meiste Zustimmung erhalten die Einbahnstrassen Krummackerweg und Kreuzstrasse und die geänderte Fahrtrichtung an der Einbahnstrasse Maienstrasse. Ja-Mehrheiten haben auch die Barriere an der Riggenbachstrasse und die Betonblöcke auf dem Maria-Felchlin-Platz zu verzeichnen. Bei der Barriere an der Gartenstrasse erreicht die aktuelle teilweise Öffnung deutlich bessere Zustimmungswerte als die ganztägige Schliessung, welche sogar von einer Mehrheit ein Nein erhält. Hier war bei der Auswertung aufgrund der Bemerkungen festzustellen, dass die Phase 2 gleich von zwei Seiten lediglich «eher ja»- oder «eher nein»-Stimmen erhält: einerseits von Quartierbewohnenden, welche Massnahmen generell ablehnen, anderseits von solchen, welche eigentlich die ganztägige Sperrung begrüssten und die Phase 2 wieder als «Verschlechterung» betrachten.

Deutlich das Verdikt, was zusätzliche Massnahmen zur Verkehrsberuhigung angeht: Rund 60% erachten solche als nicht notwendig. Rund 18% betonen, es gelte anstelle von anderen Massnahmen schlicht und einfach mit Polizeikontrollen das geltende Fahrverbot durchzusetzen. 9% rufen nach Tempokontrollen, 7% nach Tempo 20, teils generell, teils in der Umgebung der Schulhäuser oder auf schmalen Strassen. Als weitere Zusatzmassnahmen werden von jeweils mehreren Personen generelle Massnahmen wie eine Verkehrserfassung mit elektronischen Mitteln, Vignetten und/oder Fernbedienungen für die Barrieren für Anwohnende gefordert. Hinzu kommen spezifische Wünsche wie eine Mittagssperre der Barriere an der Gartenstrasse, eine ähnliche Regelung für die Barriere an der Riggenbachstrasse wie an der Gartenstrasse in Phase 2 oder die Aufhebung des gegenseitigen Durchfahrtsrechts der Quartiere östlich und westlich des Wilerwegs.

Mehrere Bemerkungen betreffen speziell den östlichen Teil des Krummackerwegs, wo die neue Einbahnstrasse offenbar von vielen auf dem Wilerweg Richtung Aarauerstrasse Fahrenden genutzt wird, um zwei Ampeln auf der Hauptstrasse zu umgehen – wobei bei Rückstau auf dem Wilerweg sogar widerrechtlich die Gegenfahrbahn genutzt wird, um zum Krummackerweg zu gelangen. Hier wird von einigen Personen ein Umdrehen der Einbahnrichtung gefordert. Weitere Eingaben betreffen Tempo 30 auf dem Wilerweg; dazu hat der Stadtrat bereits einen entsprechenden Antrag beim für diese Kantonsstrasse zuständigen Kanton eingereicht.

Unterschiede zeigt die Auswertung nach Altersgruppen auf, wo die 50- bis 64-Jährigen die ergriffenen Verkehrsmassnahmen stärker begrüssen als die ab 65-Jährigen. Bei den unter 50-Jährigen zeigen sich deutliche Unterschiede, je nachdem ob im gleichen Haushalt auch Kinder im Primarschulalter leben, was die Zustimmung zu den Massnahmen erhöht.

Erwartungsgemäss sehr unterschiedlich fallen die Ergebnisse nach Strassen aus: Während die Zustimmung in den vor den Massnahmen stark vom Fluchtverkehr betroffenen Strassenzügen sehr deutlich ausfällt, sehen die Bewohnerinnen und Bewohner von weniger oder gar nicht betroffenen Strassen vor allem die Nachteile der Massnahmen, sofern sie bisher von ihnen gewählte Wege durchs Quartier einschränken. Hier erzielt erwartungsgemäss die aktuelle Phase 2 mit der teilweisen Sperrung der Gartenstrasse bessere Resultate als die Totalsperre.

Die gestellten Themen, die mit "ja", "eher ja", "eher nein" oder "nein" beantwortet werden konnten, lauteten im Detail:

Die Verkehrsmassnahmen haben in der Phase 1 (vollständige Schliessung der Barrieren Riggenbachstrasse und Gartenstrasse) zu einer Beruhigung der Verkehrssituation im Säliquartier geführt.

Die Verkehrsmassnahmen haben in der Phase 2 (vollständige Schliessung der Barriere Riggenbachstrasse und Teilschliessung der Barriere Gartenstrasse) zu einer Beruhigung der Verkehrssituation im Säliquartier geführt.

Die Verkehrsmassnahmen haben in der Phase 1 (vollständige Schliessung der Barrieren Riggenbachstrasse und Gartenstrasse) zu einer Beruhigung der Verkehrssituation in der unmittelbaren Umgebung meines Wohnortes/Arbeitsortes im Säliquartier geführt.

Die Verkehrsmassnahmen haben in der Phase 2 (vollständige Schliessung der Barriere Riggenbachstrasse und Teilschliessung der Barriere Gartenstrasse) zu einer Beruhigung der Verkehrssituation in der unmittelbaren Umgebung meines Wohnortes/Arbeitsortes im Säliquartier geführt.

Die Reduktion des unberechtigten Schleichverkehrs und die Verkehrssicherheit sind generell wichtiger als die möglichst hindernisfreie Erschliessung für den berechtigten Quartierverkehr.

6. Folgende Massnahmen sind im Einzelnen zu begrüssen:

6.a       Barriere an der Riggenbachstrasse

6.b       Barriere an der Gartenstrasse, ganztags geschlossen

6.c       Barriere an der Gartenstrasse, Mo bis Fr von 6-9 und von 16-19 Uhr geschlossen

6.d       Sperre mit Betonblöcken am Maria-Felchlin-Platz

6.e       Einbahnstrasse Krummackerweg

6.f        Einbahnstrasse Kreuzstrasse

6.g       Geänderte Fahrtrichtung der Einbahnstrasse Maienstrasse

7. Im Säliquartier sind zusätzliche Massnahmen zur Verkehrsberuhigung erforderlich.


title_de: 30 Zivilschützer bauen Infrastruktur für Schulfest auf

content_de: Dass Schüler, Eltern und Lehrer an diesem Wochenende das Schulfest feiern können, haben sie auch der regionalen Zivilschutzorganisation RSZ Olten und Umgebung zu verdanken: 30 Zivilschützer haben vom Dienstag bis Freitag in der Schützenmatt sieben Zelte, eine 20 mal 24 Meter grosse Tanzbühne und Bänke für mehrere tausend Besucher aufgestellt. Für Einsatzleiter und Hauptmann Roland Nebel war der bereits vierte Einsatz für Stadt und Vereine eine gelungene Aktion: "Wir konnten die Zusammenarbeit üben und uns so auf schwierigere Einsätze vorbereiten." Am Montag wird die gesamte Infrastruktur in einem Tag abgebaut. Für den Zivilschutz eine besondere Herausforderung: "Da ist es von Vorteil, dass wir ein bereits eingespieltes Team sind."


title_de: Schulsozialarbeit: Nötige Schritte vollzogen

content_de:
Mit äusserstem Befremden hat der Oltner Stadtrat das Vorgehen von Schulsozialarbeiter Franz Kohler zur Kenntnis genommen – insbesondere davon, dass interne Differenzen mittels eines bis hin zu den Medien breit gestreuten Schreibens nach aussen kommuniziert wurden. Die Direktion Bildung und Sport wurde ermächtigt, die nötigen personalrechtlichen Schritte zu vollziehen, was in der Zwischenzeit erfolgt ist. Franz Kohler ist nicht mehr für die Einwohnergemeinde Olten tätig.

 Der Stadtrat betont, dass Schulsozialarbeit an den Schulen Olten weiterhin von allen Beteiligten als notwendig erachtet wird. Im konkreten Fall ging es indessen um ein unterschiedliches Verständnis und um unterschiedliche Erfahrungen mit erfolgreicher Schulsozialarbeit, um den Stellenwert von Prävention, niederschwelliger Intervention und Zusammenarbeit mit der Vormundschaftsbehörde im Kontext der geleiteten Schule und um die Rollen der Akteure in diesem Umfeld.

 Der Stadtrat hält in diesem Zusammenhang  fest, dass der reibungslose Gang der Verwaltung und Auftragserfüllung zentral ist; wichtige Grundlagen der Verwaltungstätigkeit – wie etwa im Bildungsbereich der Grundsatz der geleiteten Schulen – liessen sich dabei durch Mitarbeitende nicht aushandeln. So sehr das Mitgestalten der Arbeit durch die Mitarbeitenden fruchtbar sein könne, so sehr seien dem auch Grenzen gesetzt: Die strategischen und operativen Ziele würden durch Stadtrat und Direktionsleitung vorgegeben.


title_de: Flyer informiert über Verwaltungstätigkeit

content_de: Unter dem Motto "Wussten Sie, dass im Jahr 2010 in Olten..." bringt ein Flyer, der in diesen Tagen in alle Oltner Haushaltungen geht, die Tätigkeit der Stadtverwaltung der Bevölkerung näher: Rund 20 Informationen aus dem umfangreichen Verwaltungsbericht der Stadt Olten werden auf diese Weise in Kurzfassung präsentiert. Auf der Rückseite des Flyers finden die interessierten Leserinnen und Leser zudem die wichtigsten Kennzahlen aus der Rechnung 2010 der Stadt Olten.


title_de: Vernetzungsanlass "Älter werden in Olten"

content_de:
Verschiedene Organisationen, Institutionen, Vereine und Freiwillige sind im Altersbereich aktiv. Sie engagieren sich für die Lebensqualität der älteren Bevölkerung. Der Stadt Olten ist der Zusammenhalt und Austausch aller Beteiligten wichtig. Denn indem die Netzwerke und deren Schlüsselpersonen bekannt sind, wird die Kommunikation gesichert. Die Arbeit läuft dann Hand in Hand.

Die Stadt Olten lädt zusammen mit Pro Senectute zum 1. fachlichen Vernetzungsanlass Alter am 25. März 2022 zwischen 9 und 11 Uhr ein. Das Treffen findet über Zoom statt.

Die Mitglieder der «IG aktives alter olten» werden zum Treffen eingeladen. Wir wissen, dass es in Olten viele weitere Engagierte in der Altersarbeit gibt. Gerne möchten wir alle am Austauschtreffen einbeziehen. Wenn Sie sich angesprochen fühlen, bitten wir Sie um eine Anmeldung per E-Mail an: roger.schuerch@so.prosenectute.ch mit der Meldung Ihres Namens, der Organisation, die Sie vertreten, und Ihrer E-Mailadresse. Gerne nehmen wir Sie in die Einladungsliste auf und senden Ihnen den Link für den Vernetzungsanlass zu.


title_de: Die Gewinner der 3. Oltner Wegwerf-Meisterschaft

content_de:
Im Rahmen der Aktion „Fairmüllen – Machen Sie mit!“ fand ab 25. Mai 2011 die 4. Oltner WWM (Wegwerfmeisterschaft) statt. Bei schönstem Sommerwetter fanden am 25. Juni in der Badi die Finalspiele statt, wo alle bisherigen Werfer und Werferinnen ihr Glück nochmals versuchen konnten.

 Die diesjährigen Sieger hatten alle die gleiche Punktzahl, so dass die Reihenfolge ausgelost werden musste. Folgende Gewinner erhielten am 4. Juli 2011 von Renate Schwitter, Administration Werkhof, je einen Gutschein für einen Ausflug in den Europapark Rust mit der Firma Born-Reisen:

 Preis einen Ausflug für 4 Personen: Mark Niederer, Olten

Preis einen Ausflug für 3 Personen: Urban Kohler, Olten

Preis einen Ausflug für 2 Personen: Laurent Moser, Olten

 Je 2 Kino-Gutscheine gewannen Orkun Coskun, Antonino Cipriano, Timo Mächler, Gian Baumann, Faruk Erbay, Amin Hamani und Brawdi Styner.

 Wir gratulieren allen ganz herzlich zu ihrem Gewinn und hoffen, dass sie ihre Geschicklichkeit bei der eigenen Abfallentsorgung weiterhin sinnvoll einsetzen werden.


title_de: Kunstmuseumsleiterin geht in Pension

content_de: Die Leiterin des Kunstmuseums Olten, Patricia Nussbaum, geht Ende Januar 2012 nach über zehnjähriger Tätigkeit vorzeitig in Pension. In ihrem Wirken ist es ihr gelungen, den guten Ruf des Kunstmuseums Olten mit Ausstellungen zu Themen wie „Zwischen zwei Zügen. Kunst aus dem Koffer“ (2004), „Velo und Kunst“ (2007), „Beiz / Bistro“ (2008/09), „Der Sturm“ (2010), „Blütenlese“ (2011) und zu einzelnen Künstlerinnen und Künstlern wie Rosina Kuhn (2004/05), Christian Rothacher (2006), Hans Schweizer (2007), Gillian White (2009), Franz Anatol Wyss (2010) oder Retrospektiven wie die Wilhelm Schmid (2006) und Werner Holenstein (2010) gewidmeten sowie „Olten sammelt Munzinger“ (2004) über Stadt und Region hinaus schweizweit zu festigen, wofür ihr die Einwohnergemeinde und die zahlreichen Besucherinnen und Besucher des Kunstmuseums den besten Dank abstatten. Die meisten Ausstellungen wurden von sorgfältig gestalteten Publikationen begleitet. Erst gerade kürzlich konnte vermeldet werden, dass der vom Kunstmuseum Olten zur Ausstellung «Der Sturm (1910–1932). Expressionistische Graphik und Lyrik» (16. Mai bis 8. August 2010) herausgebrachte Katalog vom Bundesamt für Kultur (BAK) unter 390 Kandidaturen als eines der 19 «Schönsten Schweizer Bücher 2010» ausgezeichnet wurde.


title_de: Ein gelungenes Schulfest im Rückblick

content_de: "Ein Klassiker – und erst noch in alter Frische" - so betitelte das Oltner Tagblatt seine Berichterstattung über das gelungene Oltner Schulfest 2011. Im Zentrum des Berichts standen neben der Schülerolympiade vom Samstag das sprichwörtliche Wetterglück und der farbenprächtige sonntägliche Umzug mit Gastklassen aus Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen.


lead_de: Acht Tage nach dem Volks-Nein zum Budget 2022 hat der Stadtrat von Olten bereits ein neues Budget verabschiedet, das im März dem Gemeindeparlament vorgelegt wird. Seine Eckwerte: Verzicht auf eine Steuererhöhung und ein Verlust von rund 1,6 Mio. Franken anstelle des ursprünglich budgetierten Gewinns von rund 0,6 Mio. Franken.

title_de: Neues Budget 2022: 1,6 Mio. Verlust statt 0,6 Mio. Gewinn

content_de:
Am 13. Februar hatte das Oltner Stimmvolk das vom Parlament genehmigte Budget 2022 mit einem Nein-Stimmen-Anteil von 56% abgelehnt. Die Volksabstimmung war erforderlich geworden, nachdem das Gemeindeparlament im vergangenen November beschlossen hatte, das Budget der Urnenabstimmung zu unterstellen. Vorausgegangen war eine Auseinandersetzung um die Höhe der Steuersätze: Das Gemeindeparlament hatte auf Antrag der Fraktion SP/JSP Steuerfüsse von 110% für natürliche Personen und von 118% für juristische Personen beschlossen. Der Stadtrat hatte angesichts der anstehenden hohen Investitionen eine Erhöhung der Steuerfüsse von bisher je 108% auf neu je 112% beantragt, wie in den vergangenen Jahren weiterhin im Gleichschritt für die natürlichen und die juristischen Personen. Die Finanzkommission wollte die Steuerfüsse auf je 108% belassen. Das vom Parlament beschlossene Budget sah bei einem Aufwand von rund 116,6 Mio. Franken und einem Ertrag von rund 117,2 Mio. Franken einen Mehrertrag von rund 0,6 Mio. Franken und Nettoinvestitionen von 18,5 Mio. Franken vor.

Die nun vom Stadtrat verabschiedete zweite Version verzichtet auf eine Steuerfusserhöhung. Zudem wurden die geplanten Investitionen wie auch der Sachaufwand auf ihre Auslösbarkeit im laufenden Jahr trotz zeitlicher Verzögerung durch die budgetlose Phase überprüft und wurden aus dem Jahr 2021 verschobene Investitionen mitberücksichtigt. Die mit andern Gemeinden gemeinsamen Spezialrechnungen von Sozialregion, Zivilschutz und Führungsstab wurden hingegen nicht überarbeitet. Das Resultat: Anstelle des Gewinns resultiert nun ein Verlust von 1'629'840 Franken. Die geplanten Investitionen reduzieren sich nur um gut 0,2 auf 18,3 Mio. Franken. Der Grund: Grosse Projekte waren schon vor der Budgetblockade beschlossen und befinden sich nun im Bau; zudem kam es bei Projekten im vergangenen Jahr zu Verzögerungen, was dazu führt, dass sich rund 1,4 Mio. Franken ins Jahr 2022 verschoben. Die Selbstfinanzierung sinkt von 8,35 Mio. auf 6,38 Mio. Franken, der Selbstfinanzierungsgrad von 45,0% auf 34,9%.

Bei den natürlichen Personen wäre es ohne Verschiebungen aufgrund der Steuersatzreduktion gegenüber der ersten Budgetversion von 110% auf 108% zu einem Einnahmenrückgang um 0,95 Mio. Franken gekommen; gemäss dem mittlerweile fast abgeschlossenen Veranlagungsstand wird davon der grösste Teil durch voraussichtlich rund 0,7 Mio. Franken Mehreinnahmen kompensiert. Bei den juristischen Personen würde die Steuersatzreduktion gegenüber der ersten Budgetversion von 118% auf 108% für einen Ausfall von rund 1,1 Mio. Franken sorgen; nach Zuzügen und Wegzügen muss jedoch lediglich mit Mindererträgen von rund 0,4 Mio. Franken gerechnet werden. Aufgrund eines Rückflusses an andere Steuerbehörden erhöhen sich diese Mindererträge aber auf total rund 1,7 Mio. Franken.


title_de: Aus dem Rapportbuch der Stadtpolizei Olten

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Gefährliche Bootsfahrt

 Der Stadtpolizei wurde gemeldet, dass ein Schlauchboot mit zwei Jugendlichen die Aare unterhalb der Bahnhofbrücke hinuntertreibe. Seitens des Melders wurde befürchtet, dass die Jugendlichen im Bereiche des Stauwehrs Winznau in Schwierigkeiten kommen könnten. Sofort rückte eine Patrouille der Stadtpolizei mit dem Rettungsboot aus. Die beiden Jugendlichen wurden in der Nähe des Stauwehrs erreicht. Sie wurden darauf aufmerksam gemacht, dass es gefährlich sei, sich dem Wehr zu nähern.

 Früh übt sich

 Von einem Passanten wurde gemeldet, dass soeben ein vermutlich betrunkener Mofalenker mit seinem Fahrzeug gestürzt sei und sich anschliessend in ein Mehrfamilienhaus begeben habe. Die ausrückende Polizeipatrouille konnte den jungen, siebzehnjährigen  Mann auch tatsächlich in der besagten Liegenschaft antreffen. Er war von der anschliessenden Kontrolle gar nicht begeistert und benahm sich gegenüber der Polizei äusserst renitent. Ein Atemlufttest ergab einen Wert von 1,98 Promille. Sein Motorfahrrad war nicht verkehrstüchtig und hatte keinen Versicherungsschutz. Da er nicht Gewähr bot, sich normal zu verhalten, verbrachte er die Nacht in der Ausnüchterungszelle des Untersuchungsgefängnisses Olten.

 Unbelehrbarer Automobilist

 Einem Polizeibeamten, der auf der Einsatzzentrale der Stadtpolizei arbeitete fiel auf, dass ein Automobilist das Signal „Einfahrt verboten“ missachtete und das Auto vor dem Stadthaus parkierte. Der Beamte orientierte darauf die Patrouille, welche das Fahrzeug kontrollierte. Dabei wurde festgestellt, dass zwei Pneus des Fahrzeuges ein ungenügendes Profil aufwiesen. Der fehlbare Fahrzeuglenker wurde auf den Polizeiposten begleitet, um die Personalien festzuhalten. Im Laufe des Gespräches wurde ihm eröffnet, dass sein Personenwagen abgeschleppt werden müsse, beziehungsweise die Pneus gewechselt werden müssten, sein Fahrzeug dürfe sonst nicht mehr in den Verkehr eingefügt werden. Ziemlich unbeeindruckt entfernte sich der Mann in einem unbewachten Augenblick, bestieg sein Auto unter dem Zurücklassen seines Führer- und Fahrzeugausweises und fuhr davon. Die Patrouille der Stadtpolizei begab sich darauf zu ihm nach Hause und begleitete ihn anschliessend abermals auf den Posten der Stadtpolizei. Durch seine unbedachte Handlung dürfte seine Busse nun etwas höher ausfallen.

 Dreister Natel-Dieb
 In einem Oltner Schulhaus, beim Betreten des Aufenthaltsraumes, fiel einer Lehrerin ein unbekannter Mann auf, welcher am Tisch sass und Kaffee trank. Sie sprach den Unbekannten an und fragte ihn, was er hier zu schaffen habe. Er erklärte, dass er eine Verabredung mit dem Rektor habe. Die Lehrerin verliess für kurze Zeit den Raum. Als sie ihn wieder betrat, verabschiedete sich der Fremde und meinte, man solle doch dem Rektor ausrichten, er käme bald wieder zurück. Als die Lehrerin mit ihrem Natel telefonieren wollte, bemerkte sie, dass es aus der Handtasche entwendet worden war. Einen Tag später, begegnete der Mann der Geschädigten auf der Holzbrücke. Sie sprach ihn an betreffend des Handy-Diebstahls. Der wollte aber von nichts wissen. Dies veranlasste die Frau bei der Stadtpolizei Anzeige zu erstatten.

 Auffälliger Mofa-Lenker

 Es ist nicht immer klug, sich auffällig zu benehmen, insbesondere dann nicht, wenn man von der Polizei gesucht wird. Diese Erfahrung musste in Olten ein 28 jähriger Mann machen, der mit einem Mofa unterwegs war, das sich in sehr schlechtem Zustand befand. Er trug ausserdem keinen Schutzhelm. Der Mann samt seinem Gefährt fiel nämlich einer Patrouille der Stadtpolizei auf. Die Kontrolle ergab dann, dass er zur Verhaftung ausgeschrieben war.

 Eigenartige Gepflogenheiten

 Eine motorisierte Patrouille der Stadtpolizei wurde durch einen Passanten mittels Handzeichen angehalten. Er hatte beobachtet, wie ein Fussgänger einem vorbeifahrenden Personenwagen einen Fusstritt verpasst hatte. Der Kotflügel des Fahrzeuges wies darauf eine grosse Beule auf. Der fehlbare Fussgänger konnte durch den Melder festgehalten werden. Die Polizeibeamten stellten bei ihrer Kontrolle fest, dass er stark alkoholisiert war (1,76 Promille).

 Selbstständige Tonträger

 Aus einem Quartier in Olten wurde gemeldet, dass seit morgens um 3.00 Uhr aus einem benachbarten Einfamilienhaus überlaute Musik aus dem Fernseher oder Radio ertöne. Der Bewohner reagiere weder auf die Hausglocke, noch auf das Telefon. Bevor die Stadtpolizei eine Wohungsdurchsuchung ins Auge fasste, wurde der Hausbesitzer dank Drittpersonen ausfindig gemacht. Offenbar entwickelte sich durch ein heftiges Gewitter eine Eigendynamik des Radiogerätes.

 Kein Spielzeug
 Seitens der Alarmzentrale Solothurn wurde der Stadtpolizei gemeldet, dass aus einer öffentlichen Telefonkabine in Olten ca. alle 15 Sekunden ein Notruf eingehe. Eine Patrouille der Stadtpolizei stellte bei der entsprechenden Kontrolle fest, dass Kinder mit dem Telefon herumgespielt hatten. Sie wurden ermahnt, solche Streiche zu unterlassen.


title_de: Verkehrsberuhigung im Schöngrund: runder Tisch zu neuem Ansatz

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An seiner Januar-Sitzung hat das Oltner Gemeindeparlament ein Traktandum auf Antrag des Parlamentsbüros verschoben: die Behandlung eines Volksvorschlags, der von der Einwohnergemeinde verlangte, im Schöngrundquartier eine «umfassende Verkehrsberuhigung in Form von Begegnungszonen (Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit auf Tempo 20)» einzuführen. Hintergrund der Verschiebung: Der Stadtrat hatte in seiner Beantwortung den flächendeckenden Ansatz von Tempo 20 abgelehnt, da dieser keine verkehrsreduzierende Wirkung habe und umfassende bauliche Massnahmen erfordere; dem stehe gegenüber, dass kein zusammenhängender Sanierungsbedarf bestehe, der eine ganzheitliche Umgestaltung technisch und finanziell rechtfertigen würde. Als Alternative schlug der Stadtrat eine fallweise Prüfung der Einführung von Begegnungszonen im Rahmen von Strassen- und Werkbauprojekten vor. Da dieser alternative Ansatz nicht dem Wortlaut des Vorschlags entspricht, hatte die Baudirektorin im Vorfeld der Januar-Sitzung des Gemeindeparlaments mit den Unterzeichnenden des Vorschlags Kontakt aufgenommen. Dabei wurde die Durchführung eines runden Tisches vor einer Behandlung des Vorschlags im Parlament vereinbart.

Dieser runde Tisch mit einer Fünferdelegation der Unterzeichnenden sowie Stadtpräsident, Baudirektorin und Fachleuten der Stadtverwaltung hat in der Zwischenzeit stattgefunden. Dabei wurde nach Ansicht der Stadtvertretung klar, dass die Unterzeichnenden nicht grundsätzlich auf einer flächendeckenden Begegnungszone beharren, sondern diese im Sinne einer «Maximalforderung» postuliert wurde. Vielmehr gehe es primär darum, die bereits geltenden Massnahmen – insbesondere Tempo 30 – mit geeigneten Vorkehrungen erfahrbarer zu machen, um die Kinder im Quartier, das derzeit einen breiten Generationenwechsel erfährt, zu schützen. In einem weiteren Schritt soll – wie vom Stadtrat vorgeschlagen – fallweise die Einführung von lokal begrenzten Begegnungszonen geprüft werden.

Der Stadtrat hat deshalb den Unterzeichnenden vorgeschlagen, in einem ersten Schritt Massnahmen zu treffen, welche die Einhaltung der geltenden Vorschriften unterstützen bzw. verbessern. Konkret wird bis Sommer 2022 ein Konzept für rasche Massnahmen wie Markierungen und Signalisierungen erstellt, das anschliessend mit einer Delegation aus dem Quartier besprochen wird, bevor es zur Umsetzung gelangt. Bis Ende Jahr sollen zudem ein Prozess bzw. Spielregeln erarbeitet werden, welche Bedingungen erfüllt sein müssen, dass Begegnungszonen eingeführt werden können, und wie das entsprechende Vorgehen aussieht. Dabei sind allfällige Anträge aus der Bevölkerung aus einer Gesamtsicht bzw. einem Gesamtkonzept heraus zu beurteilen, welches neben der Sicherheit auch die Erreichbarkeit des Quartiers gewährleistet. Gemäss diesem mit den Unterzeichnenden besprochenen Vorgehen hat der Stadtrat in einer Wiedererwägung die Beantwortung des Vorstosses angepasst und empfiehlt nun dem Gemeindeparlament, den Vorschlag in diesem Sinne erheblich zu erklären.


lead_de: Das Oltner Unternehmen Giroud Olma AG will auf ihrem heute brach liegenden Grund-stück im Sälipark-Quartier urbanes, qualitätsorientiertes Wohnen ermöglichen, wie es in einem Communiqué mitteilt. In unmittelbarer Nähe zum Einkaufs- und Begegnungszentrum «Sälipark» und zu verschiedenen Bildungseinrichtungen wird eine Wohnüberbauung geplant. Das Grundstück soll in zwei Phasen entwickelt werden. In der ersten Etappe sollen 80 bis 100 Wohnungen entstehen, in der zweiten 30 bis 40 Wohnungen.

title_de: Giroud Olma plant über hundert Wohnungen

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Durchmischung ist laut Mitteilung ein wichtiges Ziel für diese Überbauung mit gutem Standard. Es soll attraktiver Wohnraum für Familien, Einzelpersonen und Senioren entstehen. Ein gutes Zusammenleben zwischen verschiedenen Generationen ist erwünscht.

Giroud Olma arbeitet für die Planung eng mit der Stadt Olten und dem Kanton Solothurn zusammen. Damit die Behörden gemeinsam mit Giroud Olma ein qualitätssicherndes Planungsverfahren durchführen können, sind die bestehenden Sonderbauvorschriften anzupassen. Die Stadt Olten wird diesen Prozess im Frühjahr 2022 starten und die Bevölkerung in einem Mitwirkungsverfahren miteinbeziehen.

Im qualitätssichernden Verfahren werden auch energetische Themen und Mobilitätsfragen eine besondere Beachtung erhalten. Giroud Olma will deshalb bei der geplanten Wohnüberbauung spezielle Massnahmen für Fussgänger, Zweiradfahrende und den öffentlichen Verkehr umsetzen. Mit der vorgesehenen Wohnnutzung kann zudem das zulässige Angebot an Parkplätzen gemäss Mobilitätsplan stark reduziert werden.

Für die Realisierung der urbanen Wohnüberbauung braucht es keine Änderung am bestehenden Gestaltungsplan. Zu aktualisieren sind jedoch die Sonderbauvorschriften, in denen noch keine qualitätssichernden Verfahren vorgesehen sind. Die städtischen Behörden wollen zu den geänderten Sonderbauvorschriften für das Gebiet «Sälistrasse – Theodor Schweizer-Weg» im Frühjahr 2022 ein öffentliches Mitwirkungsverfahren durchführen, wie der Stadtrat beschlossen hat. Nach Abschluss dieser Verfahren werden die Behörden die geänderten Sonderbauvorschriften öffentlich auflegen.

Das konkrete Bauprojekt mit allen Details und Visualisierungen wird nach Abschluss des qualitätssichernden Verfahrens erarbeitet. Das Baubewilligungsverfahrens kann möglicherweise im zweiten Halbjahr 2023 starten. Aus heutiger Sicht kann die Realisierung der Wohnüberbauung auf dem Areal der Giroud Olma in Olten frühestens ab 2024 beginnen.

Unabhängig vom neuen Bauvorhaben verfolgt Giroud Olma weiterhin das Projekt «Sälipark 2020». Dieses will das Einkaufs- und Begegnungszentrum entlang der Riggenbachstrasse modernisieren und massvoll ausbauen.


title_de: 1.-August-Feier im Zeichen der Nachbarschaft

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Ganz im Zeichen des laufenden Projektes Fusion Olten Plus steht die diesjährige Ansprache an der 1.-August-Feier in Olten: Neben Stadtpräsident Ernst Zingg sprechen auch Karl Tanner (Gemeindepräsident von Trimbach), Margrit Hardegger (Gemeindevizepräsidentin von Hauenstein-Ifenthal) und Christoph Ambühl (Gemeindevizepräsident von Wisen). Entsprechend ist auch die Bevölkerung aus den drei Partnergemeinden im Projekt, Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen, herzlich eingeladen, an der Oltner Bundesfeier teilzunehmen und insbesondere auch den Festhöhepunkt, das Feuerwerk des Pontonierfahrvereins Olten auf der Aare um ca. 22.15 Uhr, gemeinsam mit der Oltner Bevölkerung zu geniessen.

 Die Oltner Feier beginnt um 21 Uhr. Bereits ab 18 Uhr ist auf dem Klosterplatz und am Amthausquai Festbetrieb mit der Stadtmusik Olten, welche die Feier am Abend auch musikalisch umrahmt. Bei schlechtem Wetter finden die Bundesfeier und das Volksfest im Festzelt am Amthausquai statt. Über die Durchführung des Feuerwerks gibt in diesem Fall Telefon 1600, Rubrik 5, ab 16 Uhr Auskunft; Verschiebedatum des Feuerwerks wäre Samstag, 6. August 2011.


title_de: Fahne der Ukraine weht am Oltner Stadthaus

content_de: Der Stadtrat von Olten hat beschlossen, mit einer Fahne am Stadthaus seine Solidarität mit der Ukraine und seinen Protest gegen das Vorgehen des Nachbarstaates Russland zu bekunden, welcher einen Krieg gegen ein europäisches Land begonnen habe, das die Grundwerte der Demokratie mittrage. Gleichzeitig solle die Fahne an die Opfer der bewaffneten Auseinandersetzung erinnern und mit diesem kleinen Zeichen ihrer gedacht werden. Der Stadtrat betont zudem, dass die Stadt Olten bereit sei, ihren Beitrag an die Bewältigung der aus diesem Konflikt entstehenden Flüchtlingskrise zu leisten.


title_de: Alex Capus las an den Kulturtagen in Stierva

content_de: Am vergangenen Wochenende lud die Bündner Gemeinde Stierva, seit über 30 Jahren Patengemeinde der Stadt Olten, erstmals zu Kulturtagen ein. Die rund 140 Personen zählende Gemeinde hatte ein beachtliches Programm auf die Beine gestellt, welches die Musikschule Mittelbünden und der Gemischte Chor Stierva-Mon musikalisch begleiteten: Autorenlesungen, Malatelier und Lesung für Kinder, Bilderausstellungen, Lichtbilder-Open-Air, Prämierung der schönsten Haus- und Blumenecke, die Vorstellung eines Kulturprojekts mit dem Namen „Origen“ und vor allem viele Begegnungen im Zelt im Dorfzentrum. Prominenter Gast war der Oltner Autor Alex Capus, der neben dem Bündner Benedetto Vigne das Publikum mit zwei seiner Geschichten – „Etwas sehr, sehr Schönes“ (aus „Eigermönchundjungfrau“) und „Madame Alice“ (aus „Mein Studium ferner Welten“) – glänzend unterhielt. Aber auch die Delegation des Oltner Stadtrats, die wie auch Mitglieder der SP-Fraktion des Oltner Gemeindeparlaments den in jeder Hinsicht gelungenen Kulturtagen Stierva einen Besuch abstattete, war gefordert, galt es doch, den prächtigen Blumenschmuck an Häusern und in Gärten zu prämieren. Der erste Preis, dotiert mit einer Einladung ans Oltner Schulfest 2005, ging dabei an die Usteria Belavista.


title_de: Metzina Wächter erhält ihren eigenen Platz

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In den nächsten Wochen wird die Sanierung der Oltner Mühlegasse abgeschlossen. Mit der Neugestaltung hat auch der kleine Platz an der Dünnern unterhalb der Altstadtmauern eine Aufwertung als innerstädtischer Freiraum erfahren. Nun hat ihm der Stadtrat auch noch einen eigenen Namen gegeben: Bezugnehmend auf den benachbarten Hexenturm in der Stadtmauer wird er nach dem bürgerlichen Namen der Oltnerin benannt, die gegen Ende des 14. Jahrhunderts in einem Prozess von der Hexerei freigesprochen wurde: Metzina Wächter.

Als im Jahr 1383 Olten durch Berner und Solothurner Truppen belagert wurde, soll Graf Berchtold von Kyburg, unter dessen Herrschaft die Stadt damals stand, Metzina Wächter zu Hilfe gerufen haben: Ihm sei zugetragen worden, dass sie «etwas tun könne», um die Belagerung abzuwenden. Er bot ihr im Gegenzug an, sie «nicht zu melden», sie also nicht als Hexe zu denunzieren. Danach habe sie auf der Zinne der Ringmauer einige Worte gesprochen, worauf ein grosses Unwetter losbrach, das die Belagerer zum Abzug gezwungen habe. In der Folge wurde Metzina Wächter in Solothurn der Hexerei verdächtigt und angeklagt. Dank der Fürsprache einiger einflussreicher Frauen wurde sie aber nicht verurteilt. Sie musste jedoch «Urfehde» schwören, das heisst versprechen, nie wieder einen Schadenzauber heraufzubeschwören.

Die Belagerung der Stadt Olten geschah im Laufe des sogenannten Burgdorferkriegs (1383-1384), einer Auseinandersetzung des hoch verschuldeten Grafengeschlechts Neu-Kyburg mit den aufstrebenden Städten Bern und Solothurn. Ein kyburgischer Überfall auf die verbündete Stadt Solothurn war für Bern Anlass, gegen Kyburg in den Krieg zu ziehen. Die folgende Belagerung von Burgdorf musste zwar wie die Belagerung von Olten erfolglos abgebrochen werden, aber der durch eidgenössische Vermittlung zustande gekommene Friedensschluss war für die Berner dennoch ein Erfolg: Der Graf von Kyburg musste die Städte und Schlösser Burgdorf und Thun an Bern verkaufen. Mit dem Tod von Graf Berchtold starb das Grafengeschlecht Kyburg 1417 aus.

Der Stadtrat möchte mit diesem eng mit dem Ort verbundenen Namen an die zahllosen Frauen erinnern, welche – vielfach aufgrund von damals nicht erklärbaren Fähigkeiten – in den mittelalterlichen Hexenprozessen angeklagt, verurteilt und hingerichtet wurden, aber auch an die furchtlosen Solothurner Frauen, die durch ihre Fürsprache Metzina Wächter zur Freiheit verholfen haben.

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«Von dem grossen Regen, der zu Olten mit Zauberie gemacht ward»: die einzige bildnerische Darstellung in der Berner Diebold-Schilling-Chronik von 1478-1483


lead_de: Am kommenden Montag, 18. Juli 2011 wird mit dem Bau der ökologischen Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen für die Entlastung Region Olten begonnen. Die Bauarbeiten dauern bis Herbst 2012.

title_de: Entlastung Region Olten: Baubeginn der ökologischen Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen

content_de:
Für die ökologischen Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen (AEM) des Projektes
 Entlastung Region Olten (ERO) wird die Dünnern zwischen der Gemeindegrenze
 Olten bis Kleinwangen revitalisiert. Dafür wird das südliche Ufer der Dünnern auf einer Länge von ca. 900 m um 40 bis 60 m aufgeweitet. Nach Bauvollendung werden die AEM zu einem kantonalen Naturreservat. Für den Ortsteil Brunnematt in Wangen b.O. bieten sie auch Schutz vor einem 100-jährigen Hochwasser.

 Die Vorbereitungsarbeiten wie das Erstellen von Installations- und Deponieplätzen durch die Bauunternehmung sind bereits im Gange. Die Bauarbeiten
 mit dem Abtrag von Oberboden (Humus) und Unterboden beginnen ab Montag, 18. Juli 2011. Der Baufortschritt erfolgt dünnernaufwärts von der Einmündung
 Gheidgraben (Höhe Stirnimann) in Richtung Kleinwangen.

 Materialtransporte werden Richtung Westen (Gäu) und Osten (Grube Born) über die Untere und Obere Dünnernstrasse (Transportpiste der ERO) erfolgen. Das Fahrverbot für LKW der ERO auf der Mittelgäustrasse durch Kleinwangen besteht weiterhin.

 Die Bauarbeiten dauern bis ca. Herbst 2012.


lead_de: Wird das Kunstmuseum Olten von seinem heutigen Standort an der Kirchgasse 8 ins Nachbarhaus verlegt, soll diese Liegenschaft im Baurecht für eine neue Nutzung ab-gegeben werden. Investoren können bis 26. April ihr Interesse anmelden.

title_de: Investoren für Kirchgasse 8 gesucht

content_de:
Die Liegenschaft Kirchgasse 8 wird heute vom Kunstmuseum Olten für Ausstellungen, zur Lagerung des Kulturgutes und die dafür erforderlichen Arbeitsplätze genutzt. Gemäss Beschluss des Gemeindeparlaments vom September 2020 soll diese Nutzung in die direkt angrenzende Liegenschaft an der Kirchgasse 10 verlegt werden. Beide Liegenschaften befinden sich im Eigentum der Einwohnergemeinde Olten. Mit der Verlegung wird die sanierungsbedürftige Liegenschaft Kirchgasse 8 frei für neue Nutzungen.

Im Rahmen eines Architekturwettbewerbs wurden im vergangenen Jahr Vorschläge für die zwei Liegenschaften Kirchgasse 8 und 10 sowie den angrenzenden Platz der Begegnung erarbeitet. Das Projekt des Teams Buchner Bründler Architekten AG aus Basel obsiegte und wurde von der Jury zur Weiterbearbeitung empfohlen. Für die Liegenschaft Kirchgasse 8 sieht es vor, diese weitestgehend zu erhalten und in Richtung Munzingerplatz durch einen Anbau zu ergänzen. Im Erdgeschoss wurden eine Gastronomienutzung sowie eine Ladenfläche angedacht. Im ersten Obergeschoss waren zwei Dienstleistungsflächen vorgesehen und darüber total 7 Wohnungen.

Der Stadtrat hat im vergangenen November beschlossen, das Gebäude Kirchgasse 8 nach dem Umzug des Kunstmuseums Olten ins Nachbargebäude aus dem Verwaltungsvermögen zu entlassen. Die Liegenschaft soll ins Finanzvermögen überführt und im Baurecht an eine Investorin abgegeben werden. Das Projekt Kirchgasse 8 soll so entwickelt werden, dass die bauliche Umsetzung parallel mit dem neuen Kunstmuseum Olten erfolgt. Die Vergabe des Baurechts soll, sofern dieser Prozess erfolgreich abgeschlossen werden kann, gemeinsam mit dem Planungskredit des Kunstmuseums Olten im Juni 2022 dem Gemeindeparlament zur Genehmigung vorgelegt werden. Nach der Genehmigung des Baukredites für das Kunstmuseum Olten durch das Stimmvolk im kommenden Jahr und der Erteilung der Baubewilligungen beider Projekte soll in den Jahren 2024/25 die Umsetzung der Bauten erfolgen.

Für die Umsetzung der Bauvorhaben ist der Auszug des Kunstmuseums Olten aus der Kirchgasse 8 notwendig. Sollte das Volk die Gutheissung des Baukredits für das Kunstmuseum Olten an der Kirchgasse 10 ablehnen oder keine zeitgerechte rechtsgültige Baubewilligung für das Kunstmuseum Olten vorliegen, kann das Baurecht nicht vollzogen werden. Dann muss ein neues Vorgehen politisch konsolidiert werden, da sowohl das Kunstmuseum als auch die Liegenschaften generell nicht mehr lange im heutigen Zustand weiterbetrieben werden können.

Die nun per Ausschreibung gesuchte definitive Nutzung der Kirchgasse 8 soll für eine Belebung der Kirchgasse und stimmige Imagebildung durch attraktive Publikumsnutzungen sorgen, abgestimmt mit dem bestehenden Nutzungsangebot: Von den Synergien sollen sowohl das Projekt der Einwohnergemeinde Olten wie auch jenes des Investors oder der Investorin profitieren und zur Attraktivität der modernen Kleinstadt Olten beitragen. Gesucht wird deshalb ein wirtschaftliches Baurechtsangebot, mit marktfähigen und nachhaltigen Nutzungsangeboten. Das Wettbewerbsprojekt soll unter Einbindung des obsiegenden Planerteams und in Abstimmung mit dem Projekt Kunstmuseum Olten umgesetzt werden. Die Interessenten können ihr Angebot bis 26. April 2022 einreichen.


title_de: Ukraine-Fahne jetzt auf dem Stadthausdach

content_de: Mittlerweile ist die von der Oltner Stadtverwaltung am vergangenen Wochenende bestellte Ukraine-Fahne eingetroffen und flattert nun zusammen mit der Oltner Fahne weit sichtbar auf dem Stadthausdach. Besten Dank an den Leihgeber für die kurzfristige Aktion von Anfang Woche auf dem unteren Terrassendach!


title_de: Stadtrat für Ende der Demonstrationen

content_de: Im Nachgang an die Ereignisse nach Abschluss des Kilbi-Samstags und der unbewilligten Demonstration in Olten vom vergangenen Sonntag sowie mit Blick auf die geplante, aus Gründen der Gleichbehandlung bewilligte Demonstration vom kommenden Donnerstag hält der Stadtrat von Olten Folgendes fest: Er anerkennt grundsätzlich das Recht auf freie Meinungsäusserung, das sich auch in Form einer friedlichen Demonstration äussern kann. Anderseits sieht er seinen Auftrag darin, auch dem Bedürfnis der Oltner Bevölkerung nach Sicherheit, Ruhe und Ordnung zu seinem Recht zu verhelfen. Nachdem sowohl rechtsgerichtete wie auch linksalternative Gruppierungen ihre Meinung öffentlich kundgetan haben werden, ist der Stadtrat der Ansicht, dass dem Demonstrationsrecht im Moment Genüge getan ist. Er wird deshalb allfällige weitere Demonstrationsbewilligungen im Interesse der Bevölkerung aus Stadt und Region Olten nur noch mit grösster Zurückhaltung erteilen. Der Stadtrat ruft zudem alle Beteiligten zu einem Miteinander im Zeichen der Toleranz auf.


title_de: Musikkindergarten wird definitiv

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Seit rund fünf Jahren können in Olten Kinder ab dem Kindergartenalter die Angebote der Musikschule besuchen. Dazu wurde das Angebot des Einzelunterrichts mit drei Gruppenangeboten für Ukulele, Perkussion sowie Singen-Musizieren-Bewegen ergänzt. Diese Angebote decken das Bedürfnis der Familien mit ganz jungen Schülerinnen und Schüler indessen nicht ideal ab: Die Alters- bzw. Entwicklungsspanne der Kinder aus den beiden Kindergartenstufen bis zur 1. Primarklasse ist in den bisherigen Angeboten zu gross. Auch kommt eine Fokussierung auf ein Instrument für einige Kinder zu früh. Und die grossen Gruppen im Angebot Singen-Musizieren-Bewegen schränken die Möglichkeiten zum Ausprobieren und Experimentieren ein.

Aus diesem Grund hatte der Stadtrat im vergangenen Juni ein Pilotprojekt für einen Musikkindergarten beschlossen, den im laufenden Unterrichtsjahr 24 Kindergartenkinder in zwei Zwölfergruppen besuchen. Die Kinder erhalten im Musikkindergarten die Möglichkeit, unterschiedliche Instrumente kennenzulernen und auszuprobieren. Dies soll ihnen helfen, sich später besser für ihr Instrument entscheiden zu können. Das Angebot ergänzt den spezifischen Einzelunterricht und das Gruppenangebot Singen-Musizieren-Bewegen ideal.

Im ersten Semester wurden im Unterricht 14 Instrumente oder Instrumentengruppen vorgestellt, behandelt und den Kindern durch Ausprobieren nähergebracht: Geige, Cello, Blockflöte, Klarinette, Oboe, Fagott, Akkordeon, Orgel, Trompete, Harfe, Xylophon, Cajon, Schlagzeug und das kleine Schlagwerk des Orff-Instrumentariums. Im zweiten Semester folgen nun weitere neun Instrumente: Klavier, Kontrabass, Gitarre/Ukulele, Waldhorn/Euphonium, Querflöte, Saxofon und Posaune. Zudem werden mit den Eltern Beratungsgespräche geführt und sämtliche Instrumente mit den Kindern repetiert.

Die Rückmeldungen der Eltern und Lehrpersonen auf den bisherigen Projektverlauf sind durchwegs positiv. Der Stadtrat hat daher unter Vorbehalt der Budgetgenehmigung 2022 beschlossen, das Angebot des Musikkindergartens ab Schuljahr 2022/23 fix ins Angebot der Musikschule aufzunehmen. Es kann auf Basis einer Berechnungseinheit über den Einzelunterricht kostenneutral im Vergleich zu allen bisherigen Musikschulangeboten durchgeführt werden.