title_de: Krematorium: neue Vorlage kommt am 22. September vors Volk

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Im vergangenen März lehnten die Stimmberechtigten der Stadt Olten zwei Varianten für die Sanierung der Abdankungshalle und des Krematoriums auf dem Friedhof Meisenhard knapp ab: sowohl den Ersatz der Ofenlinie und die Instandstellung des Hochbaus für rund 8,9 Mio. Franken als auch die Instandstellung des Hochbaus ohne Ofenersatz für rund 4,8 Mio. Franken. Der Stadtrat hat dem Parlament nun einen «Mittelweg» vorgelegt: Dieser umfasst neben der Erneuerung der Ofenlinie und von deren Infrastruktur lediglich einen Teil der baulichen Ertüchtigung des Krematoriums und der Abdankungshalle. Kostenpunkt: rund 6,4 Mio. Franken. Das Parlament genehmigte die Vorlage nun am 26. Juni mit 19:5 Stimmen bei 10 Enthaltungen. Diese wird am 22. September dem Volk unterbreitet.

Keine kostenlose Badi für alle

Mit 22:12 Stimmen bei 1 Enthaltung wurde ein Auftrag von Luc Nünlist und Florian Eberhard (SP/JSP) betr. Badi für alle nicht erheblich erklärt. Dieser hatte den Stadtrat beauftragen wollen, die reglemenatarischen Voraussetzungen zu schaffen, dass die Oltner Badi der Öffentlichkeit kostenfrei zur Verfügung stehe. Neben den Kosten wurde insbesondere argumentiert, dass nicht alle Steuerzahlenden das Angebot nutzten und dass die Oltner Steuerzahlenden nicht für Auswärtige bezahlen sollten. Weitere Gegenargumente waren Kapazitätsgrenzen der Badi und Sicherheitsaspekte.

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type_de: Neuigkeiten

location: Olten

title_de: Rechnung 2023 einstimmig genehmigt

content_de:
Einstimmig hat das Gemeindeparlament am 27. Juni die Jahresrechnung 2023 der Stadt Olten genehmigt. Diese schliesst mit einem hohen Überschuss von rund 15,4 Mio. Franken ab; budgetiert war ein Verlust von rund 1,95 Mio. Franken. Das starke Ergebnis kommt vor allem durch unerwartet hohe Erträge aus der Gewinn- und Kapitalsteuer einzelner Firmen zustande: Wurde gemäss Vorjahren ein Ertrag aus Gewinn- und Kapitalsteuern von 13,7 Mio. Franken budgetiert, beträgt dieser effektiv 28,5 Mio. Franken. Mit einer Selbstfinanzierung von 23,7 Mio. Franken konnten die getätigten Investitionen von 22 Mio. Franken vollständig selbstfinanziert werden. Der Finanzierungsüberschuss beträgt 1,7 Mio. Franken. Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1‘017 Franken weist die Stadt Olten einen knapp mittleren Verschuldungsgrad aus.

Auf der Traktandenliste des Gemeindeparlaments stand zudem die Wahl des Büros 2024/25. Als neuer Präsident des Gemeindeparlaments ab 1. August gewählt wurde Thomas Fürst, als 1. Vizepräsidentin Ursula Rüegg, als 2. Vizepräsidentin Cecile Send. Stimmenzähler sind Beat Felber, Yael Schindler Wildhaber und Laura Schöni.

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content_format: html

type_harmonized: news


title_de: Alternativer Standort für Szenegängerinnen und -gänger gesucht

content_de:
Im Zuge der Erarbeitung des Konzeptes zur Gassenarbeit im ersten Quartal 2024 traf sich Sozialdirektor Raphael Schär-Sommer auch mit einer Delegation der Szenegänger bei der Stadtkirche, um zu hören, welche Bedürfnisse sie an die künftige Gassenarbeit haben. Es wurde rasch klar, dass ein alternativer Aufenthaltsort für die angestammte Gruppe bei der Stadtkirche analog zum Check-Point in Burgdorf auf Interesse stösst. Am Treffen wurde beschlossen, dass die Gespräche fortgeführt werden sollen und eine Delegation sich zur Erarbeitung eines Betriebskonzepts wieder treffen soll.

Diese Delegation, bestehend aus Martin Schürmann, Ivo Haueter, Ivan Lanz und David Meili, hat zwischenzeitlich die Bedürfnisse ihrer Kolleginnen und Kollegen vom Kirchsockel abgeholt und nahm nun am letzten Donnerstag das Gespräch mit der Stadt Olten auf. Die Stadt Olten beauftragte die Suchthilfe Ost, Ursula Hellmüller und Patrizia Twellmann, mit der partizipativen Erarbeitung eines Betriebskonzeptes für einen fixen Treffpunkt. Das Projektteam ist hochmotiviert und das Vorhaben hat mit diesem Treffen nun Fahrt aufgenommen. Im September 2024 soll ein Betriebskonzept vorliegen, um anschliessend nach einer geeigneten Liegenschaft zu suchen und die entsprechenden Beträge im Budget 2025 vorzusehen. Dem Projektteam stehen die Kolleginnen und Kollegen des Check-Points aus Burgdorf beratend zur Seite.


title_de: Reduzierte Öffnungszeiten während den Schulferien

content_de:
Die Stadtverwaltung Olten ist während der Schulferien vom 8. Juli bis 9. August 2024 wie folgt geöffnet:

Vormittag                    Montag bis Freitag 9 bis 12 Uhr

Nachmittag                geschlossen

Termine ausserhalb der Öffnungszeiten können in Absprache mit den Abteilungen vereinbart werden.

Gesuche für unentgeltliche Rechtspflege können wegen Abwesenheiten in der zweiten Juli-Hälfte nicht unterzeichnet werden; für Beglaubigungen empfehlen wir eine vorgängige telefonische Kontaktaufnahme unter Tel. 062 206 13 25.


title_de: Jugendbibliothek: Comic-Workshop mit Jamie Aspinall

content_de:
Im Rahmen des Oltner Kunstmarkts 2013 können Jugendliche von der 3. bis 6. Klasse ihre künstlerischen Talente bei einem Comic-Workshop in der Jugendbibliothek Olten ausprobieren. Der in Trimbach aufgewachsene Künstler Jamie Aspinall wird die Jugendlichen dabei unterstützen und ihnen sinnvolle Tricks und Tipps zur Erfindung und Umsetzung von Figuren geben.

 Der Comic-Workshop findet am Freitag, 6. September 2013, von 18.30 bis 20.10 Uhr in der Jugendbibliothek Olten statt und ist gratis. Um genügend Arbeitsmaterial zur Verfügung stellen zu können, ist eine Anmeldung unter Tel. 062 212 25 31 erforderlich.


title_de: Värsli, Sprüchli & Gedichte für Wichte in der Jugendbibliothek

content_de:
Am Welttag des Buches 2008 lancierten die Stiftung Bibliomedia Schweiz sowie das Schweizerische Institut für Kinder- und Jugendmedien SIKJM das Frühsprach- und Leseförderungsprojekt "Buchstart". Das Ziel von "Buchstart" ist es, jedem Neugeborenen in der Schweiz ein Buchgeschenk zu überreichen. Damit soll allen Kindern die Möglichkeit geboten werden, von Anfang an mit Büchern zu wachsen. Die Idee stammt aus dem angelsächsischen Raum und hat international viele Nachahmer gefunden. Sprache ist der zentrale Baustein für die Bildung unserer Kinder. Studien belegen, dass sich die Sprachfähigkeit entscheidend in den ersten 3 Lebensjahren entwickelt. Ein erfolgreicher Spracherwerb ist aber auch die Basis für den Aufbau des Lesevermögens.

 Die Jugendbibliothek Olten unterstützt zusammen mit der Mütter- und Väter-beratungsstelle Olten-Gösgen und diversen Kinderärztinnen und Kinderärzten aus der Region das Projekt Buchstart indem sie die Buchstartpakete abgibt. In der Ju-gendbibliothek steht eine grosse Auswahl an Pappbilderbüchern zur Verfügung. Auch Ratgeber und Sachbücher für Eltern fehlen nicht.
 Da es aber weit mehr für einen gelungenen Start in die Welt der Bücher und des Wissens braucht, bietet die Jugendbibliothek Olten Buchstart-Veranstaltungen an. Diese richten sich an Eltern und ihre Kleinkinder bis zwei Jahre.
 Anhand von Fingerversen, Gedichten und Reimen wird die Leseanimatorin SIKJM Franziska Honegger die Eltern darin unterstützen, zusammen mit ihren Kindern die Freude an der Sprache zu entdecken.

 Die Buchstart-Veranstaltungen finden an folgenden Samstagen jeweils zwischen
 9.00 - 9.30 Uhr in der Jugendbibliothek Olten an der Zielempgasse 8 statt:

 Samstag 14. September 2013
 Samstag 19. Oktober 2013
 Samstag 16. November 2013
 Samstag 14. Dezember 2013
 Samstag 18. Januar 2014
 Samstag 15. Februar 2014
 Samstag 15. März 2014
 Samstag 12. April 2014
 Samstag 17. Mai 2014
 Samstag 14. Juni 2014


title_de: «Nicht nur Schulanlage, auch Begegnungsort fürs Quartier»

content_de:
Es sei ein Freudentag, betonte die Oltner Baudirektorin Marion Rauber an der vom Jugendorchester der Musikschule umrahmten Schlüsselübergabe für das neue Oltner Schulhaus Kleinholz an die Direktion Bildung und Sport, zu der sie auch die kantonale Baudirektorin Sandra Kolly, die Oltner Parlamentspräsidentin Yael Schindler Wildhaber und den Gesamtstadtrat begrüssen konnte. Stadtbaumeister Kurt Schneider sprach von einem neuen städtischen Brennpunkt, welcher das Quartier als Begegnungsort zusammenhalte und nun zeit- und nutzergerecht zur Verfügung stehe. Architektur zeige den Willen einer Epoche; die Schulanlage inklusive Dreifachturnhalle sei in diesem Sinne ein Zeichen für zeitgemässe Baukultur. Schneider richtete seinen Dank insbesondere an seine Mitarbeitenden der Direktion Bau mit Projektleiter Daniel Christen an erster Stelle, die Projektsteuerung, alle beteiligten Handwerkerinnen und Handwerker sowie die Politik und die Bevölkerung, die zum 40-Mio.-Projekt Ja gesagt hätten. «Tragt Sorge dazu», so sein Appell an die künftigen Nutzerinnen und Nutzer.

Während das Architektinnen-Team insbesondere die gute Vorbereitung in Form einer exakten Bestellung von Schulhaus, Turnhalle und Tagesstruktur unter einem Dach und eines pädagogischen Konzepts rühmte, stellt Bildungsdirektor Nils Loeffel fest, die Baudirektion habe ihren Auftrag glänzend erfüllt; nun obliege es seiner Direktion, das Bauwerk mit Leben zu füllen. Es erlaube eine moderne Art von Bildung und damit auch Tests, deren Ergebnisse auch für andere Schulhäuser genutzt werden könnten.

Bis zum Schulbeginn vom 12. August werden nun die Räume der neuen Schulanlage – die erste, die seit dem Sälischulhaus vor 56 Jahren eröffnet werden kann – bezogen; die offizielle Einweihungsfeier wird dann am 21. September von 11 bis 18 Uhr stattfinden. Bereits eingeweiht wurde von Sandra Kolly und Marion Rauber der grossformatige Brunnen "Fortuna Fountain" vor der Schulanlage, aus dessen Wettbewerb der für das Oltner Kunstmuseum tätige Künstler Pawel Ferus als Sieger hervorgegangen war.

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title_de: Mitwirken am neuen Altersleitbild

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Die Direktion Soziales überarbeitet dieses Jahr das Altersleitbild der Stadt Olten. Dazu wird die Bevölkerung eingeladen, in einem öffentlichen Anlass ihre Anliegen für die zukünftige Alterspolitik der Stadt Olten einzubringen. Der Anlass findet am Montag, 26. August 2024, von 16 bis ca. 18 Uhr mit anschliessendem Apéro in der Schützi statt. Es wird um eine Anmeldung an soziales@olten.ch bis am 21. August gebeten.

Das neue Altersleitbild soll sich am Schwerpunkt „Stadt der guten Chancen“ aus dem Regierungsprogramm des Stadtrats von Olten orientieren. Einwohnerinnen und Einwohner in der dritten Lebensphase sollen darin gefördert werden, ein möglichst selbstbestimmtes Leben führen zu können. Im Zentrum stehen die sechs Handlungsfelder Wohnen, Mobilität & öffentlicher Raum, Soziale Integration & Partizipation, Gesundheitsförderung & Prävention, Information & Beratung sowie Pflege & Betreuung.


title_de: Private Mandatsträger/innen gesucht

content_de:
Sind Sie gerne in Kontakt mit Menschen und trauen Sie sich die Begleitung eines betagten, beeinträchtigten oder psychisch erkrankten Menschen zu? Sind Sie daran interessiert, Geld zu verwalten und mit verschieden Stellen zusammenzuarbeiten?

PriMa sind Privatpersonen, welche auf freiwilliger Basis eine Beistandschaft führen. Sie übernehmen eine wichtige soziale Aufgabe in der Gesellschaft, indem Sie eine Person in einer schwierigen Lebenssituation unterstützen und begleiten.

Für diese anspruchsvolle Tätigkeit werden Sie als PriMa durch die PriMa-Fachstelle der Sozialregion Olten fachlich angeleitet, begleitet und geschult.

Bei Interesse an einer Tätigkeit als PriMa können Sie gerne mit den Verantwortlichen der Sozialregion Olten Kontakt aufnehmen. Weitere Auskünfte erhalten Sie ebenfalls unter www.olten.ch oder <a href="https://www.google.ch/search?q=sozialregion+olten&source=hp&ei=PZA0Yrj5LIKNlwSn1qwg&iflsig=AHkkrS4AAAAAYjSeTVuerBxJe_HjfTjYrRUnNEPQOl7j&ved=0ahUKEwj4i8jv6M_2AhWCxoUKHScrCwQQ4dUDCAc&uact=5&oq=sozialregion+olten&gs_lcp=Cgdnd3Mtd2l6EAMyCwguEIAEEMcBEK8BMgUIABCABDIJCAAQyQMQFhAeMgYIABAWEB4yBggAEBYQHjIGCAAQFhAeMgIIJjoLCAAQgAQQsQMQgwE6DgguEIAEELEDEMcBENEDOg4ILhCABBCxAxDHARCjAjoLCC4QgAQQsQMQgwE6CAgAELEDEIMBOhEILhCABBCxAxCDARDHARDRAzoLCC4QgAQQsQMQ1AI6DgguEIAEELEDEMcBEK8BOhQILhCABBCxAxCDARDHARCvARDUAjoICAAQgAQQsQM6BggAEAoQEzoECAAQDToKCC4QxwEQrwEQDVAAWKQpYLkqaAdwAHgAgAFUiAH9DJIBAjI1mAEAoAEB&sclient=gws-wiz" class="icms-link-ext" target="_blank">062 206 12 26Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet..


lead_de: Das Jugendkulturlokal Garage8 stellt Jugendlichen und jungen Erwachsene bis 25 Jahren aus der Region Olten Band- und Atelierräume zu günstigen Konditionen zur Verfügung. Per 1. September 2024 werden zwei Räume neu vermietet. Bewerbungen werden per sofort entgegengenommen.

title_de: Garage8: Band- und Atelierräume zu vermieten

content_de:
Im 2. OG der Liegenschaft am Rötzmattweg 8 befinden sich insgesamt sechs Räume, welche ausschliesslich für musisch-kreative Projekte an die Zielgruppe vermietet werden. Die zu vermietenden Räume sind 19m2 und 35m2 gross, Heizung, Strom und Zugang zu einer Toilette sind im Mietpreis inbegriffen.

Die Band- und Atelierräume sind Teil des Jugendkulturbetriebs, womit die Mietenden auch eingeladen sind, diesen mitzugestalten und seine Ressourcen zu nutzen. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 7. August 2024. Bewerber*innen richten sich mit einem Beschrieb ihres Projekts sowie den nötigen Angaben zu ihrer Person und einem kurzen Motivationsschreiben per E-Mail an info@garage8.ch.

Weitere Informationen sind auf der Webseite www.garage8.ch zu finden. Für Fragen steht das Leitungsteam der Garage8 gerne auch telefonisch zur Verfügung.


title_de: E-Mobilität live: Infoanlass für nachhaltige Mobilität

content_de: Am Mittwoch, 4. September 2024, um 19 Uhr laden die Aare Energie AG a.en und die Energiestadt Olten zu einer öffentlchen Informationsveranstaltung mit dem Titel "E-Mobilität live" ins Betriebsgebäude der a.en an der Werkhofstrasse 2 in Olten ein. Geboten werden Referate, Beratungsangebote und die Möglichkeit, einen Ladevorgang durchzuführen. Anschliessend wird ein Apero offeriert. Türöffnung ist um 18.45 Uhr. Der Eintritt ist kostenlos. Anmeldungen sind erforderlich unter https://www.aen.ch/de/agenda.htmlExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet..


title_de: Evelyn Spataru führt Koordinationsstelle Kinder-, Jugend-, und Familienförderung

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Im November 2023 hat das Gemeindeparlament der Stadt Olten die Schaffung der Koordina-tionsstelle Kinder-, Jugend- und Familienförderung (KJFF) in der Direktion Bildung und Sport im Rahmen eines 80%-Pensums bewilligt. Per 1. Mai 2024 wurde die 61-jährige Evelyn Spataru aus Büren SO für deren Leitung angestellt.

Mit der Besetzung der Koordinationsstelle kann die Umsetzung der im September 2023 durch den Stadtrat beschlossenen Strategie Frühe Kindheit 2024-2029 der Stadt Olten an die Hand genommen werden. Gleichzeitig übernimmt die Stelle eine wichtige Funktion beim Ausbau des schul- und familienergänzenden Betreuungsangebots in der Stadt Olten. Mit der Eröffnung der städtischen Tagesstruktur im neuen Schulhaus Kleinholz folgt bereits im August ein erster wichtiger Meilenstein.

Neben diesen beiden grossen Themenfeldern geht es in den nächsten Monaten darum, dass sich die neue Stelle mit den Partnerorganisationen und den relevanten Fachstellen und Interessensvertretungen vernetzt. Zudem gilt es, die Grundlagen für die Weiterentwicklung der offenen Kinder- und Jugendarbeit, aber auch der Kinder- und Jugendpartizipation zu schaffen. Dazu soll im Herbst der Prozess zur Zertifizierung als «kinderfreundliche Gemeinde» gestartet und dann im Jahr 2025 umgesetzt werden.

Evelyn Spataru bringt mit ihrem Studium in Bildungs,- und Sozialmanagement, Sozialpäda-gogik FH und Sozialer Arbeit FH ein breites interdisziplinäres Grundwissen mit und verfügt daneben über einen Masterabschluss in Personalentwicklung. Seit 1995 arbeitete sie in verschiedenen Führungspositionen im Sozialbereich und leitete Kinderbetreuungseinrichtungen im In- und Ausland.


title_de: Olten ist zum sechstenmal Energiestadt

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Zum sechstenmal hat sich die Stadt Olten dieses Jahr dem umfangreichen Audit für das Label Energiestadt gestellt. Das Fazit der Labelkommission des Trägervereins Energiestadt: Die Energiestadt Olten hat für ihre «nachweisbaren und vorbildlichen Resultate in der Entwicklung ihrer kommunalen Energie- und Klimapolitik» 72,1% der möglichen Punkte erreicht. Bei der ersten Zertifizierung im Jahr 2004 startete die Stadt Olten mit 56%; beim letzten Reaudit im Jahr 2020 lag der Wert noch bei 68,9%. Die Zertifizierungsfeier findet Ende Oktober gemeinsam mit den anderen Solothurner Energiestädten statt.

Für das Label Energiestadt sind 50% der möglichen Punkte notwendig, für das Gold-Label 75%. Die Erreichung des Gold-Status, den sich der Stadtrat in seinem Regierungsprogramm bis 2028 zum Ziel gesetzt hat, erscheint somit durchaus realistisch. Zumal mit der 2022 geschaffenen Fachstelle Energie, Klima und Umwelt auch personell Ressourcen geschaffen wurden, um massgebende Projekte und Aktivitäten koordiniert voranzutreiben.

Der Stadtrat hat für die nächsten Jahre dementsprechend – auch im Rahmen der Ortsplanung mit dem Freiraum-, Natur- und Klimakonzept und der Energieplanung zur Dekarbonisierung der Wärmeversorgung der Stadt Olten – ein umfassendes Programm mit folgenden Aktivitäten formuliert:

Konkretisierung der Klima- und Energiestrategie mit Beschreibung der Energie- und Klimaziele, der Vorgehensstrategie und einem Aktivitätenprogramm

Institutionalisierung der mit der Energieplanung 2024 erstellten Energie- und Klimabilanzierung für den Perimeter Stadt als Monitoringinstrument

Behördenverbindlicher Beschluss der Energieplanung 2024 und anschliessend Erarbeitung einer gemeinsamen Wärmestrategie mit dem eigenen Energieversorger sbo/a.en (Machbarkeit, Wirtschaftlichkeit und Terminierung Wärmenetze)

Weiterbearbeitung der Werterhaltungsstrategie für die kommunalen Liegenschaften mit Einbezug Blickwinkel Netto-Null 2040 sowie Energieplanung/Wärmestrategie

Neukonzeption der Energiebuchhaltung als Grundlage für Betriebsoptimierungen und für die Weiterbearbeitung der Werterhaltungsstrategie kommunale Liegenschaften

Verabschiedung Gebäudestandard für kommunale Bauten

Erstellung Fahrzeugbuchhaltung, Dokumentation der Richtlinien Fahrzeugbeschaffung sowie Einführung eines angepassten Mobilitätsmanagements für die Verwaltung.

Neugestaltung der städtischen Kommunikation zum Themenbereich Energie, Klima und Umwelt.

Die Umsetzung des Aktivitätenprogramms 2024 bis 2028 erfolgt durch die Fachstelle Energie, Klima und Umwelt in Zusammenarbeit und mit Unterstützung weiterer zuständiger Abteilungen der Stadtverwaltung Olten sowie mit sbo/a.en. Die Kosten des Aktivitätenprogramms werden – soweit bereits bekannt – in die Finanzplanung und Budgetierung aufgenommen. Sämtliche kostenrelevanten Projekte werden den zuständigen Gremien zur Genehmigung unterbreitet.


title_de: Personelle Änderungen im Bereich Bau

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Schon im Vorfeld der Zusammenführung der beiden Baudirektionen ist es bei der Stadtverwaltung Olten zu personellen Neuerungen gekommen: Bei der Baudirektion II (Tiefbau, Umwelt und Entsorgung) hat Urs Kissling als Nachfolger des nach 35 Jahren bei der Stadtverwaltung Ende März in die verdiente Pension gegangenen Peter Haus den Vorsitz der Verwaltungsleitung übernommen. Und bei der Baudirektion I (Hochbau und Planung) wurde per Anfang April Adrian Balz als Verwaltungsleiter bis Ende der laufenden Amtsperiode eingesetzt; Pietro Prina übernimmt die Leitung der Stabsstelle Planung und die Koordination der Grossprojekte.

 Bereits zu einem früheren Zeitpunkt wurde die Führungsspitze der neuen Baudirektion ab 1. August 2005 bestimmt: Die Verwaltungsleitung wird aus Adrian Balz (Vorsitz), Chef Hochbau, Urs Kissling (stv. Vorsitz), Chef Tiefbau, und Hanspeter Oertig, Chef Werkhof, bestehen. Pietro Prina wird seine neue Aufgabe als Leiter der Stabsstelle Planung weiterführen.


lead_de: Die SBB saniert den Hauenstein-Basistunnel. Dies führt vom 7. Juli bis 12. August zu Fahrplanänderungen auf den Strecken Basel-Olten und Basel-Zürich mit Zugausfällen und angepassten Fahrzeiten im Fernverkehr und Regionalverkehr. Die SBB empfiehlt allen Reisenden, vor jeder Fahrt den Online-Fahrplan zu prüfen.

title_de: SBB saniert Hauenstein-Basistunnel

content_de:
Die SBB saniert von Herbst 2023 bis 2028 den Hauenstein-Basistunnel vollumfänglich, wie sie mitteilt. Der doppelspurige Tunnel ist Teil der Bahnlinie Basel–Olten, eine der Hauptachsen für den Schweizer Güter- und Personenverkehr. Im Rahmen des Projekts erneuert die SBB unter anderem die beiden Tunnelgleise. Diese Arbeiten finden in vier Etappen statt: 2024, 2026, 2027 und 2028, jeweils in der frequenzärmeren Sommerferienzeit.

						Von Sonntagabend, 7. Juli, 22.15 Uhr, bis Montagmorgen, 12. August 2024, 6 Uhr, wird deshalb eines der beiden Tunnelgleise fünf Wochen lang gesperrt. Dann ersetzt die SBB mit schweren Bauzügen auf einem Drittel des in Richtung Olten gesehenen linken Gleises Schienen, Schwellen und Schotter. Nur zu den Hauptverkehrszeiten am Morgen (6 bis 9 Uhr) und am Abend (16 bis 19 Uhr) werden jeweils zwei Drittel des Gleises temporär freigegeben. Eine reduzierte Anzahl Züge kann den Tunnel befahren, allerdings aus Sicherheitsgründen mit reduzierter Geschwindigkeit.

						Aufgrund der eingeschränkten Kapazität auf dem Schienennetz fällt ein Teil der Fernverkehrszüge zwischen Basel und Zürich sowie zwischen Basel und Olten aus. Zudem ändern sich teilweise die Abfahrts- und Ankunftszeiten. Jeder zweite S3-Zug aus Basel wendet in Gelterkinden und verkehrt nicht zwischen Gelterkinden und Olten. Für die S9-Züge (Sissach–Läufelfingen–Olten) verkehren wegen der Umleitungen Bahnersatzbusse. Die SBB empfiehlt allen Reisenden, vor jeder Fahrt den Online-Fahrplan unter sbb.ch oder in der App SBB Mobile zu prüfen. Da sich die Reisezeiten um bis zu 30 Minuten verlängern, bittet die SBB die Reisenden, genügend Zeit einzuplanen.

						Die Fahrplanänderungen im Detail

						Basel SBB–Zürich

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Die direkten Fernverkehrsverbindungen von Basel SBB nach Zürich (IC3 / ICE / EC / TGV) verkehren im Stunden- statt Halbstundentakt. Nur während der Hauptverkehrszeiten können die Züge halbstündlich verkehren. Zudem werden die Züge umgeleitet, was zu Anpassungen der Abfahrts- und Ankunftszeiten führt.

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Die IR37 fallen zwischen Basel SBB und Aarau aus. Während der Bauarbeiten verkehren die Züge jeweils auf der Strecke Aarau-Lenzburg-Zürich HB. Reisende benützen das restliche Zugsangebot.

						Basel SBB–Olten

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Die IC21 und IR26 fallen zwischen Basel und Olten aus. Reisende benützen die IC6 und IC61.

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Die Fahrzeit der IC6, IC61 und IR27 verlängert sich, da die Züge im Tunnel mit reduzierter Geschwindigkeit verkehren müssen oder via Läufelfingen umgeleitet werden. Dadurch verändern sich die Abfahrts- und Ankunftszeiten.

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Die S9 fällt zwischen Olten und Sissach aus, da die die alte Hauensteinlinie als Ausweichstrecke für Fernverkehrs- und Güterzüge dient. Es verkehren Bahnersatzbusse.

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Die Züge der S3 verkehren während der Bauarbeiten zwischen Olten und Gelterkinden im Stunden- statt Halbstundentakt. Zudem verkehren die Züge in Basel SBB nicht mehr durchgehend. Reisende von Olten nach Porrentruy steigen in Basel SBB um. Auf dem Abschnitt Basel-Gelterkinden verkehren einzelne Züge mit angepassten Verkehrszeiten.


title_de: Bundesfeier mit Regierungsrat Remo Ankli

content_de: Regierungsrat Remo Ankli, zuständig für das kantonale Departement für Bildung und Kultur, wird an der diesjährigen Bundesfeier der Stadt Olten in einem Interview Red und Antwort stehen. Die Feier beginnt um 11 Uhr und findet auf dem Kiesplatz westlich des Kulturzentrums Schützi statt, bei schlechter Witterung in der Schützi selber. Musikalisch umrahmt wird sie von der Stadtmusik Olten. Im Anschluss an den offiziellen Teil wird eine Gratisverpflegung offeriert.


title_de: Freinächte bei Schweizer Siegen

content_de:
Die Euro-Fussballmeisterschaft 2024 kommt in die heisse Endphase und die Schweiz ist immer noch im Rennen, um Geschichte zu schreiben. Der Stadtrat von Olten unterstützt die Feierlichkeiten und erlässt im Fall eines Sieges der Schweizer Nationalmannschaft für die nachfolgenden EM-Spiele Freinächte:

Samstag, 6. Juli 2024: Viertelfinale gegen England

Mittwoch, 10. Juli 2024: Halbfinale

Sonntag, 14. Juli 2024: Finale


title_de: Kirchgasse: Spezialkommission begrüsste Wettbewerbsgewinner

content_de:
Nach den beiden beteiligten Kulturinstitutionen begrüsste die vom Oltner Gemeindeparlament eingesetzte parlamentarische Spezialkommission Kirchgasse 8 und 10 kürzlich auch den Vertreter des Architektenteams, welches im Jahr 2021 als Sieger aus dem Wettbewerb für die Erneuerung der beiden städtischen Gebäude hervorgegangen war. Dabei konnten sich die Kommissionsmitglieder davon überzeugen, dass der vorgeschlagenen Umsetzung wichtige strategische Überlegungen zugrunde lagen. So etwa das Ziel, die klaren Gebäudestrukturen zu erhalten, jedoch den Gebäudeblock an der Kirchgasse mit einer Zweiseitigkeit aufzuwerten und ihm mit einer adäquaten Rückseite ein neues Gesicht zu geben.

Die Kommission hat sich nun nach der Anhörung der verschiedenen Player in diesem Prozess zum Ziel gesetzt, nach der Sommerpause eine politische Würdigung vorzunehmen und eine Empfehlung an den Stadtrat für das weitere Vorgehen mit den Liegenschaften an der Kirchgasse 8 und 10 zu formulieren.


title_de: Gelungenes Spielfest im Vögeligarten

content_de: Auch die dritte Auflage des Spielfestes im Oltner Vögeligarten vom 7. September war ein gelungener Anlass. Am wiederum von der Fachstelle Integration und der Arbeitsgruppe Integration, die aus dem Quartierentwicklungsprozess hervorging, zusammen mit vielen andern Organisationen inszenierten Anlass trafen sich bei bestem Sommerwetter Jung und Alt, Oltnerinnen und Oltner mit schweizerischer und ausländischer Nationalität bei Spiel und Spass im Park auf der rechten Aareseite, von Pétanque über Jassen bis Cricket. Begrüsst wurden sie auch von Stadtpräsident Martin Wey, der nach dem abschliessenden "Sackgumpen" den Organisatorinnen und Organisatoren wie auch den Teilnehmenden, insbesondere den zahlreich erschienenen Kindern, für ihr Engagement dankte.


title_de: Begegnungszone erhält Bewährungsfrist

content_de: Der Stadtrat von Olten hat an seiner Sitzung vom 9. September 2013 beschlossen, zum jetzigen Zeitpunkt keine Redimensionierung der Anfang Juli eingeführten Begegnungszone in der Innenstadt vorzunehmen, sondern dem neuen Verkehrsregime eine längere Bewährungsfrist zu geben. Eine weitere Überprüfung soll im Laufe des ersten Halbjahres 2014 erfolgen. Hingegen sollen gestalterische Massnahmen zur Verdeutlichung der Zonenregimes und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit getroffen werden, die – auf der Basis dieses Beschlusses – im Detail noch zu definieren sind.


title_de: Neue Website für Oltner Ortsplanungsrevision

content_de: Die Arbeit an der Ortsplanungsrevision der Stadt Olten und damit an deren Zukunft geht weiter: Am 18. Mai 2022 hat das Gemeindeparlament das Räumliche Leitbild Olten als Basis ohne Gegenstimmen genehmigt. Seither läuft die zweite Phase der Ortsplanungsrevision, die Grundlagenerarbeitung für die Nutzungsplanung. Eine neue Website unter www.ortsplanung.olten.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. gibt ab sofort Auskunft über den Stand der verschiedenen Teilprojekte, vom Innenentwicklungskonzept über das Freiraum-, Natur- und Klimakonzept und das Parkraumkonzept bis zum Energieplan, zum Fusswegnetzplan, zum Masterplan Velo und zum Masterplan Schützenmatt/Hausmatt. Und sie bietet auch den Einstieg für die Partizipation: Die Ortsplanungsrevision betrifft alle Menschen in Olten; daher werden sie auf dieser Plattform regelmässig über den Prozess, die Meilensteine und die Termine informiert und wird ihnen die Möglichkeit geboten, ihre Meinung und ihre Bedürfnisse einzubringen.


title_de: Wohnmobilstellplatz an der Sportstrasse

content_de:
Seit kurzem weist die Stadt Olten an der westlichen Sportstrasse Richtung Gheid einen Wohnmobilstellplatz auf, in naturnaher und ruhiger Umgebung mit Spazier- und Fahrradwegen für Erholungssuchende. Er ist rund 15 Minuten Fussweg von der Innenstadtt entfernt, bietet Platz für drei Wohnmobile und darf jeweils für höchstens 48 Stunden kostenlos genutzt werden. Erlaubt sind nur Fahrzeuge mit Sanitäreinrichtung.

Weitere Infos unter diesem LinkExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

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Überschrift


lead_de: Die Sparbemühungen im laufenden Jahr, um mit reduziertem Sachaufwand mit dem gleichen Personalbestand das gleiche Dienstleistungsangebot zu gewährleisten, genügen angesichts der finanziellen Situation der Stadt Olten nicht. Um insbesondere einen drohenden Cash-loss (negativer Cash-flow oder Mittelabfluss) von 14 Mio. Franken in der laufenden Rechnung zu vermeiden, setzt daher der Stadtrat ein umfangreiches Entlastungspaket 2014 und Folgejahre um, das zu wesentlichen Ausgabenreduktionen im Personal- und Sachaufwand wie auch bei den Beiträgen führt und dabei auch Auswirkungen auf der Angebotsseite beinhaltet. Er bringt dem Parlament an dessen Sitzung vom 26. September zusätzlich erteilte Prüfungsaufträge zur Kenntnis.

title_de: Millionenpaket zur Entlastung der Oltner Stadtkasse

content_de:
Ende Januar 2013 hatte der Stadtrat angekündigt, dass auf Grund von rund 20 Mio. Franken unter den budgetierten Werten liegenden Steuereinnahmen Sachaufwand, Personalaufwand und Beiträge für das laufende Jahr stark gekürzt werden müssten, um einen Geldabfluss aus der laufenden Rechnung zu verhindern. Zudem seien die vorgesehenen Investitionen im Jahr 2013 auf ein Minimum zu kürzen, um die Liquidität in den städtischen Finanzen angemessen zu sichern.

Kürzungsrunden im Frühjahr

An der Märzsitzung des Gemeindeparlaments informierte der Stadtrat, die im Jahr 2013 vorgesehenen Nettoinvestitionen seien auf Grund einer Verzichts- bzw. Verschiebeplanung um rund 12,2 Mio. Franken auf rund 16,5 Mio. Franken gesenkt worden. Im Rahmen von zwei Budgetkürzungsrunden konnten zudem in der laufenden Rechnung gesamthaft 2,9 Mio. Franken eingespart werden: 2,2 Mio. Franken beim Sachaufwand, 0,4 Mio. Franken beim Personalaufwand und 0,3 Mio. Franken bei den eigenen Beiträgen. Die Palette der Kürzungen und Verschiebungen reichte von der Kürzung des Dispositionskredits des Stadtrates über die Streichung des Personalfestes der Stadtverwaltung und von Weiterbildungskrediten bis hin zu Kürzungen beim baulichen Unterhalt und bei Materialanschaffungen in praktisch sämtlichen Bereichen der öffentlichen Hand.

Den Einsparungen stehen 2013 Veränderungen der Steuereinnahmen bei den juristischen Personen von voraussichtlich rund 27.7 Mio. Franken gegenüber, was den budgetierten Überschuss von 0.079 Mio. Franken in einen Verlust von 24.76 Mio. Franken umwandeln wird. Dieser kann teilweise aus Steuervorbezugsreserven (Fremdkapital) sowie Steuerausgleichsreserven (Eigenkapital) gedeckt werden. Zur Deckung des Haushaltes 2013 musste zudem dem Parlament ein Antrag für die Aufnahme zusätzlicher Gelder im Umfang von 15 Mio. Franken gestellt werden, was an der Juni-Sitzung im Zusammenhang mit der Genehmigung der Jahresrechnung 2012 bewilligt wurde.

Damals wurde in Aussicht gestellt, dass sich der neue Stadtrat im Rahmen der Finanzplanung 2014 bis 2020 und des Regierungsprogramms 2013-2017 rasch und intensiv mit der Finanzlage der Stadt Olten befassen werde.

Trotz Spardruck Attraktivität möglichst wenig beeinträchtigen

Der neue Stadtrat hat sich seither an mehreren Sitzungen mit der neuen Ausgangslage auseinandergesetzt. Er hat einerseits als einer der ersten Schritte den neuen Investitionsplan 2014 bis 2020 definiert, der dem Parlament ebenfalls zur Kenntnis gebracht wird, anderseits einen Entwurf für den Finanzplan 2014 bis 2020 und das Regierungsprogramm 2013-2017 verfasst, der nach der Kenntnisnahme des vorliegenden Entlastungspakets überarbeitet und finalisiert werden soll.

Um die Finanzen mittel- bis langfristig wieder ins Lot zu bringen, wählte der Stadtrat nicht die „Rasenmähermethode“, wie auch die Vorlage zum Investitionsplan unterstreicht, sondern nahm die Dienstleistungen und Unterstützungsbeiträge der Stadtverwaltung individuell und aufgabenbezogen unter die Lupe – dies mit dem Ziel, trotz Spardruck die Attraktivität der Stadt Olten und deren Weiterentwicklung möglichst wenig zu beeinträchtigen. Bewertungskriterien waren demnach unter anderem: Handlungsspielraum (gesetzliche Vorgaben), Nutzen für die Bevölkerung, Beitrag zur Attraktivität und zum Image der Stadt Olten, Einzigartigkeit und Originalität des Angebots, Verhältnis von Aufwand und Ertrag (Anzahl Nutzende, Bedeutung und Alternativen für Nutzende) sowie bei Unterstützungsbeiträgen Unterstützungsbedarf und Subsidiarität.

Ausschuss eingesetzt

Da die Arbeiten an der Budgetierung 2014 schon im Frühling aufgenommen und auch über den Wechsel der Legislaturperiode hinweg fortgesetzt werden mussten, wurde den Direktionen einstweilen als Vorgabe mit auf den Weg gegeben, dass als Basis für den Sachaufwand das gekürzte Budget 2013 dient. Die erste Budgeterfassung ist bereits erfolgt und wird nun auf Grund des Entlastungspakets überarbeitet werden müssen. Sie zeigt ohne Gegenmassnahmen ein drohendes Defizit von rund 28 Mio. Franken und einen Cash-loss (negativer Cash-flow oder Mittelabfluss) von 14 Mio. Franken auf.

Da die bisherigen Massnahmen angesichts der aktuellen Finanzsituation der Stadt Olten nicht genügen, hat der Anfang August angetretene Stadtrat einen Ausschuss eingesetzt, der mit allen Verwaltungsleitern Gespräche bezüglich eines Entlastungspakets aufnahm und sie beauftragte, bis Mitte August Einsparungspotenzial in der laufenden Rechnung aufzuzeigen. Da angesichts der Finanzsituation auch Leistungsfelder überprüft werden müssen, sollten dabei alle Sacharten und alle Angebote und Dienstleistungen der Einwohnergemeinde hinterfragt und Sparpotenziale und deren Umsetzbarkeit aufgezeigt werden.

Dreiteiliges Entlastungspaket

Der Stadtrat hat die aufgezeigten Potenziale analysiert, aber auch zusätzliche Prüfungsaufträge erteilt. Als Resultat der intensiven Arbeiten innerhalb kurzer Zeit kann dem Parlament ein Entlastungspaket unterbreitet werden. Es besteht einerseits aus Massnahmen, die der Stadtrat bereits in eigener Kompetenz beschlossen hat, da bislang keine Aufgabenbereiche komplett aufgehoben, sondern lediglich in ihrem Umfang reduziert wurden. Zweitens legt er dem Parlament Massnahmen in dessen Kompetenz zur Genehmigung vor: Aufhebung des Stipendienreglements, Streichung der Betreuungszulage für das städtische Personal und Erhöhung der Parkkartengebühren für Anwohnende. Drittens informiert er das Parlament über erfolgte Prüfungsaufträge an die Stadtverwaltung, welche angesichts des Zeitdrucks mit Blick auf das Budget 2014 einerseits, der dafür erforderlichen Prüfungsmassnahmen anderseits noch nicht abschliessend erfüllt werden konnten.

Die bereits beschlossenen Massnahmen umfassen im Personalbereich Pensenreduktionen in den Bereichen Steuerverwaltung, Stadtentwicklung (inkl. Umwelt und Integration), Administration Feuerwehr und Bestattungs- und Inventuramt, Stellenaufhebungen in den Bereichen Finanzkontrolle und Polizei, vorzeitige Pensionierungen den Bereichen Stadtplanung und Hauswartungen sowie eine Reduktion der Anzahl KV-Lehrstellen. Der Stadtrat ist sich der Auswirkungen dieser Massnahmen auf die Betroffenen bewusst und wird seine Pflichten im Rahmen der geltenden Personalgesetzgebung wahrnehmen.

Bei den Sachausgaben geht es um die Reduktion bzw. Streichung von Sachkrediten aus allen Bereichen, von Verbrauchsmaterial, Unterhalt und Ausrüstungen bis hin zur Aufhebung einzelner Angebote (Voliere, Sicherheitspatrouillen etc.). Kürzungen gibt es auch bei den Beiträge, so etwa Beitragsreduktionen im Kulturbereich, Aufhebung bzw. Reduktion von Beiträgen im sozialen Bereich (Alkstübli, Lysistrada und Tagesheim Sonnegg) und Aufhebung des Beitrags an das Hallenbad Kantonsschule. Die betroffenen Institutionen werden in den nächsten Tagen durch die zuständigen Direktionen informiert.

Dem Parlament beantragt werden zudem die Aufhebung des Stipendienreglements mit Minderkosten von 20‘000 Franken und die Streichung der Betreuungszulage für das städtische Personal mit einem Sparpotenzial zwischen 543‘000 Franken (2014) und 400‘000 Franken (ab 2016). Ferner wird dem Parlament an der Budgetsitzung eine Teilrevision des Reglements über die Anwohnerbevorzugung in Blauen Zonen vorgelegt werden. Geplant ist eine Erhöhung in den Jahren 2014 bis 2017 um jeweils 20%.

Die bereits beschlossenen Kürzungen und Abbaumassnahmen und die vom Parlament zu genehmigenden Massnahmen führen ab 2014 zu Einsparungen zwischen 1,9 und 3,25 Mio. Franken. Der Anstieg rührt daher, dass Massnahmen im personellen Bereich sowie bei den Beiträgen 2014 aus vertraglichen Gründen in vielen Fällen noch nicht vollumfänglich wirksam werden.

Prüfungsaufträge erteilt

Ferner hat der Stadtrat eine Reihe von Prüfungsaufträgen an die Stadtverwaltung erteilt. Dabei handelt es sich um mögliche Massnahmen, deren Prüfung angesichts des Zeitdrucks mit Blick auf das Budget 2014 einerseits, der erforderlichen Prüfungsmassnahmen anderseits noch nicht abschliessend stattfinden konnte. Die Prüfungsaufträge sind nicht präjudizierend für das Ergebnis; auf diese Weise sollen vielmehr Grundlagen erarbeitet werden, damit der Stadtrat und bei Bedarf das Gemeindeparlament anschliessend einen fundierten politischen Entscheid fällen können.

Die lange Liste der Prüfungsaufträge reicht von internen Strukturen in Administration, Informatik und Führung über Gebühren aller Art bis hin zur Überprüfung der städtischen Kulturinstitutionen, von schulischen Angeboten und von Beiträgen an Angebote im Sport- und Freizeitbereich.

Die bereits beschlossenen Kürzungen und Abbaumassnahmen und die vom Parlament zu genehmigenden Massnahmen führen zu Einsparungen ab 2014 von 1,9 bis 3,25 Mio. Franken. Dabei ist zu beachten, dass Massnahmen im personellen Bereich sowie bei den Beiträgen 2014 aus vertraglichen Gründen in vielen Fällen noch nicht vollumfänglich wirksam werden. Die noch in Prüfung befindlichen Massnahmen, die zu einem noch deutlicher spürbaren Leistungs- und Attraktivitätsabbau führen würden, haben mittel- bis langfristig ein theoretisches Einsparungspotenzial von maximal rund weiteren 4 Mio. Franken.

Aufgrund der Ergebnisse aus der Parlamentsdebatte zum Entlastungspaket wird der Stadtrat den bereits bestehenden Entwurf des Finanzplans 2014 bis 2020 überarbeiten und diesen an der Novembersitzung, zusammen mit dem Regierungsprogramm 2013-2017 des Stadtrates, dem Parlament zur Kenntnis vorlegen. In der Novembersitzung, spätestens in der Dezembersitzung wird auf diesen Grundlagen auch der Voranschlag 2014 dem Parlament zur Genehmigung vorgelegt.


title_de: Zivilschützer waren für Kleintiere und gegen Unkraut im Einsatz

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Die Zivilschützer zeigten im Naturschutzpark Olten SüdWest ihren grünen Daumen: 30 Männer jäteten, schnitten Heu weg und entsteinten ein grosses Feld in ihrem einwöchigen Einsatz zugunsten der Gemeinschaft. Dazu wurden Holz und Steine zu Haufen aufgeschüttet, die als Brutstätte für allerlei Kleintiere dienen. Die Zivilschützer tragen so einen wichtigen Teil dazu bei, dass im neuen Quartier, das in den nächsten Jahren für Hunderte neue Einwohner entstehen soll, die Flora und Fauna gut gedeihen kann.

 Die insgesamt mehr als 11 Hektaren grosse Naturschutzfläche besteht aus einer Schutzzone für ökologischen Ausgleich und einem sogenannt beruhigten Bereich, der bis zur Bereitstellung der Schutzzone als Wanderbiotop dient. Die Männer der regionalen Zivilschutzorganisation Olten mit neun angeschlossenen Gemeinden waren bereits zum sechsten Mal für den städtischen Naturpark aktiv - diesmal unter der Führung von  Einsatzleiter Hauptmann Tobias Senn.


title_de: Stadtrat begeistert über Ja zu GVP-Finanzierung

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Der Stadtrat von Olten ist höchst erfreut über den Volksentscheid betreffend Finanzierung der beiden Umfahrungsprojekte Olten und Solothurn: Mit dem knappen Ja sei ein Schritt vorwärts erfolgt, indem nun die Basis für die weitere Planung – auch der innerstädtischen, flankierenden Verkehrsmassnahmen – endlich bekannt sei. Der Stadtrat dankt daher allen Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern sowie allen, welche sich in Parteien, Verbänden und weiteren Organisationen persönlich zu Gunsten der Finanzierungsvorlage eingesetzt und die sich mit Stadt und Region Olten solidarisch gezeigt hätten. Der historische Entscheid sei wichtig für den Gesamtkanton und dessen wirtschaftliche Entwicklung, betont der Stadtrat von Olten, der sich einerseits erfreut zeigte über das gegenüber 1997 deutlich bessere Abschneiden der Vorlage in den Bezirken Thal und Gäu, anderseits enttäuscht über die Resultate im Schwarzbubenland. Diese führt er indessen weniger auf Differenzen mit den Städten diesseits des Juras als vielmehr auf die Frustration über kantonale Entscheide – beispielsweise im Spitalwesen und punkte Berufsschulen – zurück. Der Stadtrat bittet die Bevölkerung um Geduld während der nun bevorstehenden Planungs-phase, will sich seinerseits aber bemühen, dass die innerstädtischen Massnahmen innert Jahresfrist in die politischen Gremien getragen werden können.

 Was die städtische Volksinitiative „Fünf Stadträte sind genug“ betrifft, so zeigt sich der Stadtrat wenig überrascht über deren Erfolg im Verhältnis 6:1: Der klare, demokratische Entscheid sei auf Grund der Diskussionen im Vorfeld wie auch allgemeiner Trends in dieser Form zu erwarten gewesen. Entscheidend werde indessen der Ausgang der zweiten Abstimmung sein, nachdem auf der Basis der nun bejahten Anregung innert Jahresfrist eine konkrete Vorlage ausgearbeitet worden sei, welche Stellung nehme zu Fragen wie unter anderem Pensenhöhe der Nebenämter, Kostenneutralität und Überprüfung der Verwaltungseinheiten. Ziel müsse es dabei sein, eine Exekutivform zu finden, welche über eine möglichst lange Zeitdauer Bestand habe.


title_de: Trotz Finanzproblemen investieren

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Trotz verschlechterter Finanzlage will der Stadtrat auch in den kommenden Jahren in die Attraktivität der Stadt Olten investieren – wenn auch reduziert, wie dem Investitionsplan 2014-2020 zu entnehmen ist, der dem Gemeindeparlament an dessen Sitzung vom 26. September 2013 vorgelegt wird: Für die siebenjährige Planperiode sind Nettoinvestitionen in der Höhe von 113 Mio. Franken vorgesehen; im Vorjahr waren es noch 158.7 Mio. Franken. Damit nähert man sich dem als langfristig „verdaubar“ erachteten Durchschnittswert von 12 bis 15 Mio. Franken pro Jahr an. Das aktuelle Planungsvolumen wird aber auch in den kommenden Perioden weiter gesenkt werden müssen, um nach einer längeren Periode mit hohen Investitionen das Haushaltsgleichgewicht wieder herzustellen und die Pro-Kopf-Verschuldung zu stabilisieren.

 Trotz der finanziell angespannten Lage will der Stadtrat die vom Volk beschlossene dringend notwendige energetische und bauliche Sanierung des Stadthauses in den Jahren 2014 und 2015 durchführen, daneben aber auf weitere werterhaltende Investitionen im Hochbau für diese beiden Jahre verzichten. Vom ebenfalls bewilligten Projekt Andaare ist in der Planperiode die Realisierung des Ländiwegs als erste Etappe vorgesehen. Und im Programm enthalten sind ferner auch die vom Volk bewilligten weiteren Investitionsbeiträge an die Sanierung der Eissportanlage. Als noch nicht bewilligtes Projekte aufgeführt sind das neue Schulhaus im Kleinholz, unterstützt durch einen dringlichen Vorschlag, der im Mai-Parlament einstimmig genehmigt wurde, die vom Agglomerationsprogramm des Bundes unterstützten Vorhaben Bahnhofplatz West und Fussgänger- und Veloverbindung Hammerallee/Olten Südwest sowie der Umbau/Neubau Kunstmuseum, welcher nach Verlegung des Schulbetriebs im Hübelischulhaus realisiert werden soll.


lead_de: Mit den neusten Fahrgastzahlen vom 14. Dezember 2012 bis am 29. Juni 2013 knüpft die Nachtwelle an ihren erfolgreichen Betrieb an. Total wurden 19‘763 Fahrgäste (Vorjahr 17‘353 Fahrgäste) in der Region Olten, Gösgen, Aarau, Zofingen, Gäu und Thal befördert. Dies an 31 Wochenenden mit total 62 Betriebstagen.

title_de: Nachtwelle in der Region Olten, Gösgen, Gau und Thal weiterhin auf Erfolgskurs

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Die Nachtwelle hat sich bei der Bevölkerung bereits gut etabliert und das regionale Nachtbusangebot wird auf allen Linien rege genutzt. Die Fahrgastzahlen konnten im Vergleich zum Vorjahr auf den meisten Linien nochmals gesteigert werden. Die Durchschnittliche Steigerung über alle Linien beträgt fast 14%. Auch der Einsatz von geschultem Sicherheitspersonal, das in den Fahrzeugen mitfährt, spricht für sich. Bis anhin kam es zu keinen nennenswerten Zwischenfällen. Die beteiligten Transportunternehmen ziehen ein positives Fazit und sind mit dem Erfolg der Nachtwelle zufrieden.

 Von Aarau bis Gänsbrunnen

 Die Nachtwelle bietet an den Wochenendnächten (Fr/Sa und Sa/So) attraktive Verbindungen bis in die frühen Morgenstunden an. Nachtschwärmer können ihr Auto getrost zu Hause lassen: Mit Bus und Bahn lässt sich die ganze Region günstig und sicher befahren. Mit sieben Linien bedient die Nachtwelle flächendeckend die Regionen Aarau, Zofingen, Olten, Gösgen, Gäu und Thal. Ab dem Zentrum Olten werden drei Abfahrtszeiten (00.38 / 01.38 / 02.30) in die genannten Regionen mit vielen Umsteige- und Rückfahrtmöglichkeiten angeboten.

 Einheitlicher Nachtzuschlag für 9 Nachtnetze

 Als Vereinfachung für die Fahrgäste wurde der einheitliche Nachtzuschlag für 9 Nachtnetze eingeführt. Der Nachtzuschlag von CHF 5.- gilt für die Netze A-Welle, ZVV, FlexTax, OSTWIND, Tarifverbund Zug, Tarifverbund Schwyz, Z-Pass sowie die Nachtzüge Zürich – Luzern und Schaffhausen – Singen. Der Nachtzuschlag kann am Billettautomaten gelöst werden oder einfach via Smartphone mit der SBB Mobile App.

 Auch Festorganisatoren profitieren

 Auch immer mehr Organisatoren von Grossveranstaltungen haben den Nutzen der Nachtwelle erkannt und suchen aktiv die Zusammenarbeit mit den beteiligten Transportunternehmungen. Besucher von Veranstaltungen kommen so sicher auch zu später Stunde noch nach Hause.


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Natürlich schien die Sonne während der Bundesfeier 2024 in Olten, nachdem die Verantwortlichen am Vortag wegen der unsicheren Wetterlage entscheiden mussten, den Anlass im Kulturzentrum Schützi drin und nicht auf dem Kiesplatz daneben durchzuführen. Der guten Stimmung unter den Anwesenden in der gut gefüllten Schützi tat dies aber keinen Abbruch. Nach einem musikalischen Auftakt durch die Stadtmusik Olten unter der Leitung von Heinz Schoenenberger begrüsste Stadtpräsident Thomas Marbet die Festgemeinde und stellte den Zusammenhalt in der Gesellschaft als wichtigen Wert in den Vordergrund. Bei uns sei dieser noch in grossem Ausmass vorhanden; niemand müsse in der Regel wegen seinem Nachbarn die Strassenseite wechseln.

Ins gleiche Horn stiess auch der Gast an der diesjährigen Oltner Bundesfeier, Regierungsrat Remo Ankli: Die Schweiz zeichne sich durch ihren Frieden aus, nicht nur im engsten Sinne des Begriffs, sondern auch in der politischen Kultur, in der man sich zwar streite, dann aber wieder im Sinne der Sache zusammenraufe, betonte Ankli als Interviewpartner von Vizepräsidentin Marion Rauber. Nach dem gemeinsamen Singen der Nationalhymne machte dann eine Gratisverpflegung für die Anwesenden den Abschluss einer gelungenen 1.-August-Feier.

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title_de: Oltner Universallöschfahrzeug geht in die Ukraine

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Das Universallöschfahrzeug der Feuerwehr Olten wird nach über 30 Betriebsjahren ausser Dienst genommen. Es hat jedoch eine neue Verwendung gefunden: Der Stadtrat hat einer Schenkung des Fahrzeugs des Typs Iveco Magirus mit Baujahr 1993 an die Feuerwehr der Stadt Tschernihiw im Nordosten der Ukraine zugestimmt. Das Universallöschfahrzeug der Oltner Feuerwehr soll die ukrainischen Feuerwehrkräfte in ihren Bemühungen unterstützen, die Sicherheit und das Wohl der Gemeinschaft zu gewährleisten. Es ist mit drei Löschmitteln ausgerüstet: Wasser, Pulver und Schaum können ab diesem Fahrzeug eingesetzt werden.

Die Schenkung wurde durch eine gemeinsame Initiative des Schweizerischen Feuerwehrverbandes und einer gemeinnützigen Organisation ermöglicht, die sich für die Unterstützung von Feuerwehrkräften weltweit einsetzen. Das Fahrzeug wird am 22. August in Olten abgeholt und in die Ukraine überführt. Die Feuerwehr Olten ist stolz darauf, einen Beitrag zur Sicherheit und zum Schutz der Bevölkerung in der Ukraine leisten zu können, und freut sich, dass dieses Einsatzfahrzeug zur Erhöhung der Einsatzbereitschaft und Effektivität der Feuerwehr der Stadt Tschernihiw beitragen wird.


title_de: Sprechstunde der Fachstelle Freiwilligenarbeit neu im Cultibo

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Die Fachstelle für Freiwilligenarbeit der Stadt Olten bietet einmal im Monat am letzten Freitag im Monat eine Sprechstunde an. Ab dem 30. August findet die Sprechstunde von 17 bis 19 Uhr und im Cultibo statt. Auf der Suche nach einem freiwilligen Engagement? Vorstandsmitglieder dringend gesucht? Fragen zu Spesenentschädigung, Wertschätzung oder anderen Themen rund um Freiwilligenarbeit und Ehrenamt? Samuel Steiner von der Fachstelle für Freiwilligenarbeit unterstützt bei diesen und weiteren Fragestellungen rund um das Thema Freiwilligenarbeit.

Mehr zur Fachstelle unter www.olten.ch/freiwilligenarbeit


lead_de: Stadtpräsident Martin Wey und SBB-Betriebsleiter Bruno Stehrenberger enthüllten am 23. September 2013 die frisch angebrachten SBB-Logos auf dem Dach der künftigen Betriebszentrale Mitte in Olten. Rahmen dafür war eine Baustellenführung. Die Arbeiten für das 99-Millionen-Franken-Projekt sind auf Kurs. Ab Ende 2014 kann die SBB das neue Herzstück der Zugverkehrssteuerung schrittweise bis Mitte 2016 in Betrieb nehmen.

title_de: SBB-Logos an künftiger Betriebszentrale Mitte enthüllt

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Der Bau der Betriebszentrale (BZ) Mitte in Olten schreitet voran. Am 23. September 2013 präsentierte darum das Projektteam an einer Baustellenführung für Vertreterinnen und Vertreter von Stadt, Projektpartnern und Medien den aktuellen Stand der Arbeiten. Martin Wey, Stadtpräsident Olten, und Bruno Stehrenberger, Leiter Betrieb von SBB Infrastruktur, enthüllten dabei gleich eigenhändig die frisch angebrachten SBB-Logos auf dem Dach des 25 Meter hohen Gebäudes.

 «Wir sind mit den Arbeiten sowohl qualitativ, terminlich als auch bezüglich der Kosten auf Kurs», resümierte Andrés Doménech Nothhelfer, SBB-Gesamtprojektleiter, an der Führung. Ende Oktober 2011 starteten die Abbrucharbeiten auf dem Areal der ehemaligen Industriewerke beim Bahnhof Olten. Im Juli 2012 folgte die Grundsteinlegung. Ab Ende 2014 wird das neue Herzstück der Zugverkehrssteuerung schrittweise bis Mitte 2016 in Betrieb genommen. «Der Rohbau ist seit Frühjahr 2013 abgeschlossen, seither läuft der Ausbau», ergänzt Doménech Nothhelfer.

 Das Herzstück des Gebäudes befindet sich im obersten Geschoss: Der zwischen viereinhalb und sieben Meter hohe Kommandoraum mit seiner prägnanten Glasfront. «Hier entstehen rund 100 Arbeitsplätze, jeder mit bis zu acht Bildschirmen ausgestattet», erklärt José Thürler, SBB Projektleiter Betrieb. «Von diesen lenken und steuern unsere Zugverkehrsleiterinnen und -leiter künftig den kompletten Zugverkehr zwischen Basel, Bern, Brugg und Luzern, inklusive der Zuläufe der beiden NEATAchsen Gotthard und Lötschberg».

 Wie das geht, illustriert Thürler mit einem vereinfachten Beispiel: Die Zugverkehrsleiterin im Kommandoraum klickt mit der Maus auf die gewünschte Weiche. Die Eingabe wird in einem der Rechnerräume verarbeitet, denn anders als in den meisten Büros befinden sich in der BZ die Rechner weder im selben Raum wie der Bildschirm, noch auf derselben Etage. Das sorgt am Arbeitsort für weniger Abwärme und Lärm. Von den Rechnerräumen gelangt die Eingabe in einen der beiden Telekom-Server-Räume, zwei eindrückliche Räume mit je 55 Wandschrank-grossen Server-Kasten, auch sie wiederum auf einer separaten Etage. Von den Server-Räumen wird die Eingabe via den Leitungsausgängen zur Weiche übermittelt. Die Weiche bewegt sich und meldet ihre neue Lage auf umgekehrtem Weg zurück zur Zugverkehrsleiterin.

 Insgesamt über 3‘000 Weichen und 2‘900 Signale werden künftig so von Olten aus bedient. Um den Kundinnen und Kunden die gewohnt hohe Zugpünktlichkeit bieten zu können, sind eine hohe Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit der Anlagen zentral. Deshalb sind alle betriebswichtigen Komponenten der BZ doppelt vorhanden. Zum Beispiel die Rechner- und Telecom-Server-Räume: Wird einer der Räume von einer Störung heimgesucht, übernehmen die Anlagen im anderen Raum. Zum Beispiel die Leitungen nach aussen: Sie verlassen das Gebäude an zwei unterschiedlichen Orten.
 Würde beispielsweise bei späteren Bauarbeiten im städtebaulichen Entwicklungsgebiet eine Leitung versehentlich getrennt, springt die andere ein.

 Auch für einen Stromausfall ist die BZ gewappnet. Vier Kleinbus-grosse Generatoren liefern – wenn erforderlich – den nötigen Strom zum Betrieb der Anlagen. Eine ausgeklügelte Lüftung sorgt zudem dafür, dass die Rechner und Server via Umluftkühlgeräte mit einem permanenten Luftzug von unten nach oben gekühlt werden. Rund 350 Mitarbeitende werden im Endausbau in der BZ Mitte arbeiten. Neben den 100 Arbeitsplätzen im Kommandoraum bietet das neue Gebäude weitere 180 Büroarbeitsplätze. Die Kosten das Projekt belaufen sich auf rund 99 Mio. Franken.
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Vier Betriebszentralen steuern künftig den Bahnverkehr

 Ab 2016 wird der gesamte Bahnverkehr der SBB aus vier Betriebszentralen (BZ) gesteuert:
 aus der BZ Mitte, der BZ Ost, der BZ Süd und der BZ West. Die BZ West in Lausanne hat ihren Betrieb Anfang Mai 2010 aufgenommen. Die BZ Ost am Zürich Flughafen ist seit Dezember 2010 in Betrieb. Die BZ Süd in Pollegio ist im Bau. Nach dem Einbau der Technik werden von dort aus ab 2014 die Testfahrten im Gotthard-Basistunnel gesteuert. Die BZ Mitte in Olten geht von 2014 bis 2016 schrittweise in Betrieb.

 Die SBB bedient auf ihrem Netz Weichen, Signale und Barrieren für täglich rund 10 000 Züge. Diese transportieren pro Tag fast eine Million Menschen und rund 200 000 Tonnen Güter. Damit die Züge sicher an den richtigen Ort gelangen, sind täglich eine halbe Milliarde Schaltvorgänge in den Stellwerken nötig. Als konkretes Beispiel: Allein für eine Zugfahrt von Zürich nach Bern braucht es mehr als 200 000 störungsfreie Schaltvorgänge. Eine moderne, leistungsfähige und störungsarme Stellwerktechnik trägt darum wesentlich zu einer hohen Zugspünktlichkeit bei.


title_de: Weltpremiere von Fahrzeugsperren an der Oltner Chilbi

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In der Stadt Olten finden jährlich verschiedene Grossanlässe wie Adventsdorf, Streetfood-Festival, Schulfest, Chilbi, MIO oder Fasnacht statt. Die Risiken solcher Grossanässe gilt es bei der Planung und Organisation zu berücksichtigen und mit gezielten Massnahmen zu minimieren. Dazu gehören auch Geländesicherungsmassnahmen, um zu verhindern, dass Fahrzeuge mit erhöhter Geschwindigkeit in ein Festgelände rasen können.

So wurden beispielsweise an der Oltner Chilbi des vergangenen Jahres acht Elemente des Modells «City Safe» - Betonelemente mit je drei Pollern – aufgestellt, welche die Polizei Kanton Basel-Stadt kostenlos zur Verfügung stellte und die für Schikanen sorgten, um die Geschwindigkeit zu reduzieren. Wegen anderer Anlässe im Raum Basel standen keine weiteren Elemente zur Verfügung und konnten daher nur vier Standorte berücksichtigt werden. «Wir lebten sozusagen von den Reserven Anderer», betont dazu Chilbi-Chef Francesco Mauro. Die geringe verfügbare Anzahl und die relativ geringe Schutzwirkung veranlassten die Verantwortlichen, nach Alternativen Ausschau zu halten. Gesucht wurde dabei ein System, das unter anderem schnell und ohne bauliche Massnahmen aufgestellt werden kann, geringen Platzbedarf hat, Zufahrten bei Bedarf ermöglicht und für Fussgänger und Rollstuhlfahrende barrierefrei ist. Dabei drängte sich ein Vorgehen mit mobilen, aufklappbaren Fahrzeugsperren auf.

Ausgewählt wurde schliesslich das System «Armis One» der Firma Consel Group AG, das auch an der Fussball-Europameisterschaft in Deutschland und an den Olympischen Spiele in Paris eingesetzt wurde und dessen weltweit erste Lieferung der Version 2024 nun pünktlich auf die diesjährige Chilbi nach Olten geliefert wurde. Für einen Gesamtpreis von knapp 300'000 Franken wurden 25 mobile, aufklappbare Fahrzeugsperren angeschafft, die einerseits rasch aufgestellt werden können – für den Auf- und Abbau an der Chilbi rechnet der Werkhof mit einem Aufwand von zehn Arbeitsstunden. Vor allem aber können sie schnell entsperrt und bei Notfällen mit Fahrzeugen von bis zu 40 Tonnen überfahren werden. Die einzelne Rampe wiegt 740 Kilogramm und ist imstande, einen «normalen» Lastwagen von 7.5 Tonnen mit einer Geschwindigkeit von 50 km/h innert 8,5 Metern zum Stehen zu bringen. Die Barrierefreiheit ist mit einem Durchgangsbereich von 1,2 Metern gewährleistet.

Solche Sperren bei anderen Städten zu mieten, wird vielfach dadurch verunmöglicht, dass die meisten Grossanlässe in den gleichen Saisons stattfinden. Neben der Verwendung für die eigenen Veranstaltungen will die Stadt Olten «Armis One» indessen auch den anderen Veranstaltern in Olten sowie weiteren interessierten Veranstaltern und Kommunen zur Verfügung stellen.


title_de: Jugendbibliothek während Herbstferien geöffnet

content_de: Während den Oltner Herbstferien vom 29. September bis zum 20. Oktober ist die Jugendbibliothek geöffnet. Es gelten die bewährten Ferienöffnungszeiten: Dienstag bis Freitag: 10 – 12 und 14 – 17 Uhr; Samstag: 10 – 16 Uhr; Montag ganzer Tag geschlossen.


title_de: Ja zu Entlastungspaket für städtische Finanzen

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Das Entlastungspaket 2014, das der Oltner Stadtrat angesichts der sehr angespannten Finanzlage am 26. September dem Gemeindeparlament vorlegte, wurde mit 37:5 Stimmen zur Kenntnis genommen bzw. die beantragten Massnahmen in der Kompetenz des Parlaments genehmigt; ein Rückweisungsantrag der Grünen wurde mit 35:8 Stimmen abgelehnt. Der Stadtrat hatte gegenüber dem Parlament betont, die Sparbemühungen im laufenden Jahr, um mit reduziertem Sachaufwand mit dem gleichen Personalbestand das gleiche Dienstleistungsangebot zu gewährleisten, genügten angesichts der finanziellen Situation der Stadt Olten nicht. Um insbesondere einen drohenden Cash-loss (negativer Cash-flow oder Mittelabfluss) von 14 Mio. Franken in der laufenden Rechnung zu vermeiden, setze er ein umfangreiches Entlastungspaket 2014 und Folgejahre um, das zu wesentlichen Ausgabenreduktionen im Personal- und Sachaufwand wie auch bei den Beiträgen führe und dabei auch Auswirkungen auf der Angebotsseite beinhaltet. Er brachte dem Parlament zudem eine lange Liste weiterer geplanter Prüfungsaufträge zur Kenntnis. Im Paket enthalten ist auch die Streichung der Betreuungszulage für das städtische Personal, der das Parlament mit 28:5 Stimmen bei zehn Enthaltungen zustimmte.

 Zuvor hatte das Parlament über eine dringlich eingereichte Motion von Gert Winter (SVP) und Urs Knapp (FDP) zu entscheiden, die den Stadtrat beauftragen wollte, bis zur Behandlung des Budgets 2014 dem Gemeindeparlament konkrete Aktionen vorzuschlagen, welche die Laufende Rechnung bis Ende 2015 im Vergleich zur Rechnung 2012 um mindestens CHF 14 Millionen entlasteten. Die Motion wurde mit 28:9 Stimmen bei sechs Enthaltungen als Postulat überwiesen.

 Ebenfalls als Postulat überwiesen und zugleich abgeschrieben wurde eine dringlich eingereichte Motion von David Wenger (SVP) betr. sofortige Wiedereinführung der Fussgängerstreifen in der Innenstadt, da in der Begegnungszone – wie der Stadtrat argumentierte – rechtlich keine Fussgängerstreifen möglich sind und im übrigen Innenstadtperimeter, dort wo notwendig – nämlich vor dem Altersheim St. Martin – ein Fussgängerstreifen wieder eingeführt wird.

 Einstimmig nahm das Gemeindeparlament zudem den Investitionsplan 2014-2020 zur Kenntnis, der trotz verschlechterter Finanzlage auch in den kommenden Jahren Investitionen in die Attraktivität der Stadt Olten vorsieht. Für die siebenjährige Planperiode sind Nettoinvestitionen in der Höhe von 113 Mio. Franken vorgesehen; im Vorjahr waren es noch 158.7 Mio. Franken. Damit nähert man sich dem als langfristig „verdaubar“ erachteten Durchschnittswert von 12 bis 15 Mio. Franken pro Jahr an.

 Einstimmig zugestimmt wurde dem Verkauf des Gebäudes des Heilpädagogischen Sonderschulzentrums an den Kanton und der Schaffung einer Spezialkommission, welche eine Totalrevision der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde der Stadt Olten ausarbeiten soll.

 Zu den Resultaten


title_de: Parlamentsmitglieder sollen sich künftig vertreten lassen können

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Auf einen überparteilichen Auftrag von Yael Schindler Wildhaber (Grüne Olten) und Laura Schöni (Olten jetzt!) hin legt der Oltner Stadtrat dem Gemeindeparlament an der Septembersitzung eine Änderung der Gemeindeordnung und der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments vor, dank der sich die Parlamentsmitglieder künftig bei Abwesenheiten aus gewichtigen Gründen durch ein Ersatzmitglied der gleichen Liste vertreten lassen können. Die Verfasserinnen des Auftrags hatten argumentiert, es könne vorkommen, dass ein Parlamentsmitglied aus privaten, familiären oder beruflichen Gründen nicht an einer Parlamentssitzung teilnehmen könne. Dazu zählten auch Abwesenheiten aufgrund von Krankheiten oder Mutterschaftsurlaub. Nur ein vollständiges Parlament widerspiegle jedoch die Wählerschaft.

Der Stadtrat hatte ursprünglich die Nichterheblich-Erklärung des Auftrags beantragt, da auch die Ersatzmitglieder den gleichen gesellschaftlichen Entwicklungen, die mit dem Milizsystem in Konflikt stünden, unterworfen seien wie die ordentlichen Mitglieder und sich deshalb deren Verfügbarkeiten bzw. Abwesenheiten auf einem ähnlichen Level bewegen dürften. Der Vorstoss war indessen im Juni 2023 vom Parlament mit 24:12 Stimmen erheblich erklärt worden. Einen ersten Umsetzungsvorschlag des Stadtrates wies das Gemeindeparlament im Dezember 2023 wegen offener Fragen zurück. Der Stadtrat unterbreitet nun nach intensiven Abklärungen bereits bestehender Regelungen und nach einem Vernehmlassungsverfahren bei den politischen Parteien eine neue Version.

In mehreren Kantonen Praxis

Auf kantonaler Ebene weisen die Kantone Aargau, Genf, Graubünden, Jura, Neuenburg und Wallis Stellvertretungsregelungen aus. In den Kantonen Aargau, Genf, Jura und Neuenburg bilden die nichtgewählten Kandidierenden der betreffenden Liste mit der höchsten Stimmenzahl die Stellvertreter/innen; im Kanton Wallis werden die Stellvertreter/innen in separaten Wahlen gewählt. Die kantonalen Regelungen sehen vor, dass die Stellvertretungen im Grundsatz die gleichen Rechte und Pflichten haben wie die ordentlichen Mitglieder, jedoch gewisse Funktionen (u.a. Mitgliedschaft in parlamentarischen Kommissionen) nicht wahrnehmen können.

In den Kantonen Genf, Graubünden, Jura, Neuenburg und Wallis können sich ordentliche Mitglieder auch für nur eine einzelne Sitzung vertreten lassen. Im Aargau ist die Stellvertretung nur bei längeren Abwesenheiten in bestimmten Fällen (Mutterschaft, Krankheit oder Unfall) möglich; dasselbe gilt für politische Vorstösse, welche zum Thema in jüngster Vergangenheit in den Kantonen Baselland, Bern und Zürich überwiesen wurden. Im Kanton Luzern wurde eine Motion zum Thema abgelehnt; im Kanton Zug lehnte die Regierung eine mit einem Postulat angeregte Stellvertreterregelung ab.

Bei Abwesenheiten aus gewichtigen Gründen

In der Gemeindeordnung der Stadt Olten ist geregelt, dass die nicht gewählten Kandidatinnen und Kandidaten einer Liste in der Reihenfolge ihrer Stimmenzahl Ersatzmitglieder sind. Sie rücken wie bisher nach, wenn während der Amtsperiode ein Sitz frei wird. Sie amten zudem neu als Stellvertretung, wenn die ordentlichen Mitglieder verhindert sind. Die Parlamentsmitglieder können sich bei unvermeidbaren Abwesenheiten aus gewichtigen Gründen wie Krankheit, Unfall, Mutter-/Vaterschaft, Stillzeit, ausbildungs- oder berufsbedingte Ortsabwesenheit etc. durch ein Ersatzmitglied der gleichen Liste vertreten lassen. Eine Stellvertretung dauert mindestens einen Sitzungstag und höchstens neun Monate, längstens aber solange der Verhinderungsgrund andauert.

Gemäss Antrag des Stadtrates gilt folgendes Vorgehen: Die Parlamentsmitglieder sind gemäss Art. 11 der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments nach wie vor verpflichtet, an allen Sitzungen teilzunehmen. Es liegt in ihrer Verantwortung und in der Aufsichtspflicht der Parteien, dass die auf das Wohl der Stadt Olten vereidigten Parlamentsmitglieder sich ausschliesslich aus wichtigen Gründen vertreten lassen.

Die für die Liste zuständige Partei oder Gruppierung ist besorgt, dass immer zwei Ersatzmitglieder aus ihrer jeweiligen Liste gemäss Reihenfolge ihrer Stimmenzahl zur Verfügung stehen. Sie meldet diese an die Stadtkanzlei. Die gemeldeten Ersatzmitglieder werden von der Stadtkanzlei mit den Einladungen und Unterlagen zu allen Parlamentssitzungen bedient. Ein verhindertes ordentliches Mitglied klärt ab, wer die Stellvertretung übernehmen kann, und meldet dies unter Angabe von Grund und voraussichtlicher Dauer der Abwesenheit sieben Tage vor dem Sitzungstermin der Stadtkanzlei. Dies erlaubt eine seriöse Vorbereitung (inklusive einem Wochenende) für die Stellvertretung.

Ersatzmitglieder müssen wie die ordentlichen Mitglieder ihre Demission einreichen, falls sie nicht mehr zur Verfügung stehen. Sie verfügen während der Stellvertretung über die gleichen Rechte und Pflichten wie ordentliche Mitglieder. Sie können aber nicht Mitglied in einem Gremium, das ausschliesslich aus Parlamentsmitgliedern besteht, sein. Während der Stellvertretung ruhen die Rechte des vertretenen Mitglieds. Stellvertretende Parlamentsmitglieder können sich nicht vertreten lassen. Rückt hingegen ein stellvertretendes Mitglied während der Stellvertretung ins Parlament nach oder steht aus anderen Gründen nicht mehr als Stellvertretung zur Verfügung, kann für das vertretene Mitglied eine neue Stellvertretung bestimmt werden.


title_de: Zu starke Belastung für Zentrumsgemeinden: Stadtrat lehnt neuen Finanzausgleich ab

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In der Ende September zu Ende gegangenen Vernehmlassung zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen dem Kanton und den Gemeinden lehnt die Stadt Olten als heute grösste Zahlerin im Finanzausgleich den vorliegenden Vorschlag ab: Die Abkehr vom heute geltenden, nach oben plafonierten und von den Gemeinden und dem Kanton paritätisch bestückten Finanzausgleich hin zu einem steuerkraftbasierten Ressourcenausgleich mit Mindestausstattung birgt angesichts vieler Variablen Unsicherheiten und Unwägbarkeiten. Es besteht die Gefahr, dass das neue System falsche Anreize setzt, indem es nicht auf die spezifischen Aufgaben der jeweiligen Gemeinde eingeht, sondern Gelder auch für Aufgaben verschiebt, die allenfalls gar nicht vorhanden sind. Mit dem Ansatz des „Gleichmachens“ steht es zudem im Widerspruch zu den kantonalen Bestrebungen in den Bereichen Richtplanung und Raumplanung, die den Städten und andern regionalen Zentren klare Zentrumsaufgaben zuteilt, für deren Erfüllung ihnen aber auch die notwendigen Mittel zur Verfügung stehen müssen. Hier gilt es zu beachten, dass sich eine Schwächung dieser Zentren und insbesondere auch der Stadt Olten zum Schaden des Gesamtkantons auswirkt.

 Mit der Einführung des neuen Finanzausgleichs würde die Stadt Olten aufgrund der hohen Zusatzbeiträge, welche sie je nach Steueraufkommen einschiessen müsste, den Steuersatz sowohl bei den natürlichen als auch bei den juristischen Personen erheblich erhöhen müssen. Diese Erhöhung kann sich vor allem bei den juristischen Personen im Steuerwettbewerb mit umliegenden Städten der Nachbarkantone negativ auswirken. Aufgrund des neu geplanten Niveau-Ausgleiches beim horizontalen Ressourcenausgleich zwischen den Gemeinden wird beim Wegzug von Firmen somit auch die durchschnittliche Steuerkraft gesenkt und je nachdem die Steuerkraft von steuerschwachen Gemeinden erhöht. Dadurch werden diese ebenfalls zu weniger Geldmitteln kommen.

 Zusammenfassend kann der Oltner Stadtrat daher der vorgesehenen Neugestaltung des Finanzausgleichs nicht zustimmen, da die Zentren – insbesondere die Stadt Olten – zu stark belastet werden. Im Falle einer Einführung käme hinzu, dass die Planungssicherheit für die Gemeinden sinken würde, weil der Kantonsrat jährlich den Umfang des horizontalen Ausgleichs zwischen den Gemeinden, den sogenannten Disparitätenausgleich, festlegt, was eine seriöse Finanzplanung verunmöglicht. Hier muss der Kanton für eine höhere Planungssicherheit besorgt sein, als es die vorgesehene – im Übrigen zu hoch angesiedelte – Bandbreite von 30 bis 50% erwarten lässt.

 Unsicherheit besteht zudem punkto Kantonsbeitrag, der mit dem neuen Finanzausgleich erheblich grösser werden soll: Aufgrund seiner aktuellen Finanzsituation hat der Kanton ein grosses Sparpaket mit einem Entlastungsvolumen von rund 150 Mio. Franken jährlich angekündigt. Der Oltner Stadtrat möchte vom Kanton weitreichende Garantien zugesichert erhalten, dass die vorgesehenen Mittel langfristig zur Verfügung stehen und nicht im Rahmen der kommenden Sparaktionen gestrichen werden, so dass mögliche weitere Transferzahlungen unter den Gebergemeinden aufgeteilt werden müssten. Abschliessend hält der Stadtrat fest, dass eine Änderung des Lastenausgleichs unter den Sozialregionen, wie sie derzeit vom Verband Solothurner Einwohnergemeinden (VSEG) gefordert werde, eine komplette Neubeurteilung des ganzen Themas Finanzausgleich erfordern würde.


title_de: Invasiver Plattwurm aufgetaucht

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In der Grünanlage der Stadt Olten am Theodor-Schweizer-Weg sind Plattwürmer entdeckt worden. Dabei handelt es sich um eine invasive Art, nämlich um den gebietsfremden Plattwurm Caenoplana variagata. Dieser kann 15 bis 20 cm lang werden und stammt ursprünglich aus Australien und Neuseeland. Es wird vermutet, dass er sich infolge Unachtsamkeit via Kompostplatz an der Reiserstrasse im genannten Areal ausbreiten konnte.

Der Plattwurm ernährt sich generell von beinahe allen Gliederfüsslern wie zum Beispiel Tausendfüssler, Spinnentieren und auch Regenwürmer und Schnecken und hat daher einen grossen negativen Einfluss auf die Ökosystemleistung und die Qualität des Bodens. Weiter werden einheimische Arten bedroht, da ihre Populationen oder die Nahrungsquellen kleiner werden.

Die Fortpflanzung geschieht entweder durch Eier oder asexuell durch Abspaltung von 1 – 3 cm langen Teilen des Hinterleibes, die sich dann innerhalb von drei Wochen regenerieren (Hinweis: Das Zerschneiden eines Plattwurms tötet ihn nicht, sondern führt zu zwei Individuen). Sie können bei uns auch überwintern. Nach jetzigem Wissensstand und Erfahrungen aus anderen befallenen Gebieten scheint ein Seifenwasserbad effektiv zur Bekämpfung zu nützen. Dasselbe gilt für Heisswasser.

Personen, die in den letzten Jahren Komposterde ab dem Kompostplatz Reiserstrasse für Ihren Hausgarten bezogen haben, werden gebeten, ihren Garten auf den Plattwurm zu überprüfen. Den Plattwurm findet man an feuchten Stellen unter Holz, Steinen, in Untertellern von Blumentöpfen usw. Befunde melden Sie bitte der Stadtgärtnerei Olten, Tel. 062 206 17 75 oder per Mail an walter.egger@olten.ch, damit die richtigen Massnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Plattwurmes getroffen werden können.


title_de: Cannabis-Pilotversuch Olten wird nicht weiterverfolgt

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In einem Postulat hatten Tobias Oetiker und Laura Schöni den Oltner Stadtrat eingeladen, in Zusammenarbeit mit der Suchthilfe Ost einen Pilotversuch zum Umgang mit Cannabis zu nicht medizinischen Zwecken zu starten. Das Gemeindeparlament hatte den Vorstoss im Mai 2021 mit 22:16 Stimmen erheblich erklärt.

In einem ersten Schritt wurde durch die Suchthilfe Ost und das Institut Soziale Arbeit und Gesundheit der HSA FHNW abgeklärt, wer die Cannabiskonsumierenden in Olten sind, wie viele Personen sich für einen Pilotversuch zur Verfügung stellen würden und wie die Teilnehmenden rekrutiert werden könnten. Es konnte festgestellt werden, dass bei den Teilnehmenden der verschiedenen Befragungen der Freizeitkonsum im Vordergrund stand und ein hohes Teilnahmeinteresse an einem städtischen Cannabis-Pilotversuch bestand. Diverse Einflussfaktoren auf die weitere Teilnahmebereitschaft, wie beispielsweise die Produktevielfalt, Datenschutzthemen und die Preisfrage, konnten ebenfalls geklärt werden. Weiter konnten Präferenzen für die Verkaufsstellen abgeklärt werden.

Risiken durch regulierte Abgabe mindern

Die Ergebnisse der Vorstudie in Olten zeigten, dass das Interesse für die Teilnahme von Oltnerinnen und Oltner an einem Cannabis Pilotversuch sehr gross ist und das Potenzial für einen Pilotversuch in der Stadt also gegeben ist. Aufgezeigt wurde auch, dass die Rahmenbedingungen in Olten als Kleinstadt so gestaltet werden können, dass sich die Teilnehmenden sicher fühlen und ein Projekt gut in die bestehenden Strukturen implementiert werden kann. Die Ergebnisse zeigten zudem, dass ein erheblicher Teil der Bevölkerung in Olten regelmässig Cannabis konsumiert und das Produkt mehrheitlich auf dem Schwarzmarkt erworben wird. Weniger als ein Fünftel der Befragten baut selber Cannabis an. Die Kriminalisierung wiegt für die Konsumierenden schwer und bei den auf dem Schwarzmarkt erhältlichen Produkten gibt es keine Deklaration zu den Inhaltsstoffen und der THC-Konzentration, entsprechend sind die Konsumrisiken erhöht. Gleichzeitig werden viele Konsumierende aktuell von Fachstellen kaum erreicht und erhalten somit auch keine psychosoziale Unterstützung. Alle diese Risiken könnten durch eine regulierte und kontrollierte Abgabe von Cannabis erheblich gemindert werden.

Diese regulierte Abgabe ermöglicht den bereits Cannabis konsumierenden Personen den Schutz vor der ungewollten Einnahme von gefährlichen Zusatzstoffen und kann weiter dazu beitragen, dass die Konsumierenden nicht mit anderen Drogen in Kontakt kommen, wie das auf dem Schwarzmarkt oft geschieht. Rund 4% der Bevölkerung haben nach aktuellen schweizweiten Studien im vergangenen Monat Cannabis konsumiert. Hochgerechnet auf die Stadt Olten bedeutet dies, dass rund 700 bis 800 Personen aus der Stadt Olten potenziell in Kontakt mit dem Schwarzmarkt treten, um an entsprechende Cannabisprodukte zu gelangen. Durch diesen Pilotversuch können die Teilnehmenden von den Fachstellen erreicht werden, was ebenfalls wichtig für die Gesundheit der Konsumierenden ist. Die Erkenntnisse aus dem Pilotprojekt Olten sollten zusammen mit den Erkenntnissen der anderen Pilotprojekte eine wichtige Basis für eine gesunde Entwicklung der Cannabispolitik in der Schweiz bilden.

In einem zweiten Schritt wurde der Pilotversuch erarbeitet, die verschiedenen Akteure eingebunden, ein Produzent im Kanton Solothurn evaluiert und die Anträge an das Bundesamt für Gesundheit (BAG), die Ethikkommission (EKNZ) und den Schweizerischen Nationalfonds (SNF) eingereicht.

In der Begleitforschung waren zwei Studien geplant: Die Studie I hatte zum Ziel, die sozialen Effekte eines Cannabis-Regulierungsmodells auf Erwachsene sowie allfällige Veränderungen ihres Konsumverhaltens zu untersuchen. Es war geplant eine dreijährige Studie mit ca. 150 Studienteilnehmenden durchzugeführt. Zusätzlich sollten vertiefende Leitfadeninterviews mit ausgewählten Probanden stattfinden. Die Studie II hatte zum Ziel, die Effekte eines Cannabis-Regulierungsmodells auf Jugendliche zu untersuchen, welche von der Teilnahme am Pilotversuch (Studie I) ausgeschlossen sind. Zudem wollte man untersuchen, was für Präventions- und Beratungsangebote Jugendliche kennen, nutzen und sinnvoll finden.

Olten wäre in der Schweiz die kleinste Stadt, die ein solches Projekt umsetzen würde. Sie wollte sich damit als innovative Kleinstadt positionieren und wertvolle Zusatzerkenntnisse zu den Forschungsprojekten in Grossstädten liefern. Das Projekt hätte zudem regionale Wertschöpfung generiert, da der Umsetzungspartner, die Suchthilfe Ost, wie auch der Forschungspartner, das Institut Soziale Arbeit und Gesundheit der HSA FHNW, in Olten ihren Sitz haben.

Finanzierung nicht gesichert

Der Stadtrat hat bei der Kreditgenehmigung für die Erarbeitung des Pilotversuchs festgelegt, dass das Projekt nur durchgeführt werden kann, wenn der Pilotversuch und die Begleitforschung über Drittmittel finanziert werden können. Aus den bereits gestarteten Pilotversuchen in den anderen Städten ist mittlerweile bekannt, dass weit weniger Studiencannabis konsumiert wird, als die Projekte budgetiert haben. Das Projekt in Olten hätte sich über die kleine Verkaufsmarge finanzieren müssen. Die geplante Finanzierung für die Realisierung des Projekts in Olten, also des eigentlichen Versuchs, war daher nicht mehr gegeben. Zudem erfolgte im Frühjahr 2024 auch die Rückmeldung seitens Nationalfonds: Diese war im ersten Durchgang negativ, wobei die Chancen für die Projektförderung bei einer zweiten Eingabe aufgrund der Anmerkungen durchaus gegeben waren.

Die Vertretungen der Sozialdirektion der Stadt Olten, der Suchthilfe Ost und der FHNW haben nun aufgrund der unklaren finanziellen Ausgangslage entschieden, angesichts der Verzögerungen beim Projektstart sowie der stärker ins Zentrum gerückten Crack-Situation den Cannabis-Pilotversuch in Olten nicht weiterzuverfolgen.


lead_de: Auf dem Oltner Waldfriedhof Meisenhard ist eine letzte Ruhestätte für Sternenkinder entstanden. Eltern finden nun einen Ort, wo sie die Trauer über den Verlust des während der Schwangerschaft oder bei der Geburt gestorbenen Kindes verarbeiten können.

title_de: Olten schafft Grabfeld für Sternenkinder

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Wenn Kinder vor, während oder kurz nach der Geburt sterben, werden sie Sternenkinder genannt. Geschieht es nach der 22. Schwangerschaftswoche, dann besteht das Recht auf einen Beisetzungsort. Dieser kann Betroffenen helfen, die Trauer zu verarbeiten. Anders ist es bei Kindern, die noch früher sterben. Eltern hatten bisher entweder die Möglichkeit, es wie ein meldepflichtiges Kind in einem Einzelgrab bestatten zu lassen, und mussten dabei die Kosten selbst tragen. Oder das Kind wurde im Spital mit allen anderen menschlichen Geweben gesammelt und nach der Kremation im anonymen Erwachsenengemeinschaftsgrab beigesetzt. Das stand lange im krassen Gegensatz zu den Bedürfnissen von betroffenen Eltern. Denn der Verlust eines Kindes in der Schwangerschaft ist ein sehr einschneidendes Ereignis, bei dem oftmals die Welt der Eltern ins Wanken gerät.

Lanciert wurde die Schaffung eines Grabfelds für Sternenkinder von engagierten Frauen des Kantonsspitals Olten (KSO), der reformierten und katholischen Kirchen Olten sowie von pro pallium. In Gesprächen mit betroffenen Eltern hatte die Projektgruppe immer wieder gehört, dass sie sich einen Ort wünschen, wo ihre Trauer Platz bekommt und sie ihres verstorbenen Kindes gedenken können. Auch von Fachpersonen wurde der Wunsch geäussert, dass die früh verlorenen Kinder an einem würdigen Ort beigesetzt werden können, auch wenn sie vor dem Gesetz keine Rechte haben. Die Projektgruppe hatte mit Marion Rauber, Stadträtin der Direktion Bau der Stadt Olten, Kontakt aufgenommen. Nach ordentlicher Budgetierung und Planung erfolgte in der ersten Jahreshälfte 2024 die Ausführung. Olten ist im Kanton eine der ersten Gemeinden, die ein Grabfeld für Sternenkinder geschaffen haben.

Das Sternenkindergrabfeld liegt neben dem Kindergrabfeld, östlich der Abdankungshalle des Friedhofs Meisenhard in Olten. Es verfügt über ein Gemeinschaftsgrab, aber auch Einzelbestattungen sind möglich. Farbige Sterne, Herzen und Schmetterlinge dienen der Beschriftung. Im eigens geschaffenen Steinkunstwerk wird im runden "Unterleib" der Skulptur das Herz im Bauch der Mutter dargestellt. Es steht sinnbildlich für das wachsende Leben und die Liebe für dieses verstorbene Kind. Die Skulptur ragt als Engelsflügel in den Himmel hinauf und ist verziert von Sternen sowie einem Schmetterling – alles flüchtige Dinge, die nicht festgehalten werden können.

Für das Sternenkindergrabfeld hat die Stadt Olten die Eigenleistungen wie Projektierung und Bauleitung, Gärtnerarbeiten sowie Rodungen und Aufräumarbeiten erbracht. Die Bauunternehmer, die Metallbauarbeiten und die Steinhauerarbeiten haben einen Investitionsbedarf von 120`000 Franken ausgelöst. Die Unterhaltsarbeiten werden in den Folgejahren ebenfalls durch die Direktion Bau übernommen werden.

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Überschrift


title_de: Informationen zu den kommunalen Wahlen 2025

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Im Jahr 2025 finden in der Stadt Olten kommunale Wahlen statt. Gewählt werden unter anderem der Stadtrat (9. März 2025) und das Gemeindeparlament (13. April 2025). Unter den folgenden Links finden Sie Informationen zum Wahlkalender, zu den Anmeldefristen und zum Anmeldeverfahren, welche laufend ergänzt werden.

Regierungsratsbeschluss Wahlen 2025Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Stadtratsbeschluss kommunale Wahlen 2025

Informationsschreiben zu den kommunalen Wahlen 2025

Weitere Informationen finden Sie auch unter https://so.ch/staatskanzlei/politische-rechte/Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Resultate

Stadtpräsidiums- und Stadt-Vizepräsidiumswahlen vom 29. Juni 2025

Gemeinderatswahlen vom 13. April 2025

Stadtratswahlen vom 9. März 2025


title_de: Ramon Christen wird neuer Stadtschreiber

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Der 36-jährige Oltner Ramon Christen tritt Anfang 2025 die Nachfolge von Stadtschreiber Markus Dietler an, der Ende Februar 2025 nach sechs Amtsperioden in Pension gehen wird. Dazu gehört auch die operative Leitung der Direktion Präsidium mit ihren Abteilungen.

Ramon Christen unterstützt derzeit als Senior Manager bei PricewaterhouseCoopers (PwC) Verwaltungen auf Gemeinde-, Kantons- und Bundesebene bei ihren Strategie-, Organisations- und Transformationsprojekten. Zuvor war er unter anderem für das Finanzdepartement Kanton Aargau im Bereich Finanzpolitik und Beteiligungen tätig. Nach dem Studium in Zürich und Bern hat er an der Universität Lausanne in Verwaltungswissenschaften doktoriert. Dazwischen absolvierte er Studien- und Forschungsaufenthalte in Mexiko und den USA. Seit 2013 ist er Mitglied und ab 2017 Präsident der Rechnungsprüfungskommission der Stadt Olten. Ebenso wirkte er 2014 und 2015 in der Spezialkommission zur Totalrevision der Gemeindeordnung mit. Dadurch ist Ramon Christen bereits mit vielen Aspekten der Stadt Olten und deren Verwaltung vertraut. Um eine Vakanz zu vermeiden, verbleibt er bis zu seinem Amtsantritt als Mitglied in der Rechnungsprüfungskommission. Seinen Vorsitz wird er jedoch an den Vizepräsidenten abgeben.

Auch neuer Leiter Stadtkanzlei

Bereits per 1. September 2024 hat der Stadtrat auch die vakante Stellvertretung des Stadtschreibers und Leitung Stadtkanzlei durch den 54-jährigen Roland Sampt aus Wangen, zuvor Leiter der Gerichtsinformatik und Projektleiter der Gerichtsverwaltungskommission, neu besetzt. Er verfügt über eine langjährige Erfahrung in der Gerichtsverwaltung sowie langjährige Führungs- und Projekterfahrung, schwergewichtig im IT-, aber auch im Organisationsbereich mit Beteiligung verschiedener kantonaler Amtsstellen.


title_de: Auch die Zivilschützer haben jetzt einen Veteranenverein

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Zusammen jäten im Naturpark OltenSüdwest, Essen ausschöpfen am Gigathlon von Chur bis Lausanne oder sogar eine Woche lang im bündnerischen Stierva Fusswege ausforsten und wieder reparieren: Die Zivilschützer meistern gemeinsam eine Pflicht und dies verbindet. Aus Dienstangehörigen werden plötzlich Kollegen. Doch mit 40 ist damit meistens Schluss: Die Zivilschützer werden entlassen, die regelmässigen Treffen entfallen, die Kollegen verliert man aus den Augen.

 Damit dies nicht mehr passiert, gründeten ehemalige Zivilschützer der Regionalen Zivilschutzorganisation Olten (RZSO) kürzlich einen Veteranenverein. Man wolle die Kameradschaft weiter pflegen, angereichert mit einem Touch Zivilschutzinteresse, wie es der erste Präsident Christian Bühlmann an der Gründungsversammlung ausdrückte. Jeder aus dem Dienst entlassene Zivilschützer der RZSO kann Mitglied werden. Doch auch aktive Zivilschützer sind willkommen. Bühlmann hofft, dass der Verein auf rund 30 bis 40 Mitglieder wächst. An der Gründungsversammlung schrieben sich 11 Mitglieder ein. Der Mitgliederbeitrag beträgt jährlich 40 Franken. Auch Passivmitgliedschaften sind möglich mit einem Jahresbeitrag von 50 Franken.

 Neben Bühlmann wurden Kurt Hubschmid und Imre Csillag in den Vorstand des neuen Vereins gewählt. Sie machen sich jetzt daran, ein Tätigkeitsprogramm auszuarbeiten. Geplant ist, sich einmal pro Quartal ungezwungen zu treffen. Dazu kommt die Jahresversammlung, wo die Mitglieder über Budget, Jahresbericht und weitere Angelegenheiten abstimmen können.

 Wer Interesse an einer Mitgliedschaft hat, meldet sich bei Vereinspräsident Christian Bühlmann: cbuehlmann@hotmail.ch


title_de: Rege Teilnahme an der Mitwirkung zum neuen Altersleitbild

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Die Direktion Soziales überarbeitet dieses Jahr das Altersleitbild der Stadt Olten. Am öffentlichen Anlass in der Schützi zur Überarbeitung nahmen rund 60 Personen teil. An sechs Tischen zu den sechs Handlungsfeldern Wohnen, Mobilität & öffentlicher Raum, Soziale Integration & Partizipation, Gesundheitsförderung & Prävention, Information & Beratung sowie Pflege & Betreuung haben sie die Vorschläge kommentiert sowie Ergänzungen und Prioritäten eingebracht.

Ein häufiges Thema war eine Alterskoordinationsstelle, welche insbesondere in den Handlungsfeldern Information&Beratung sowie Wohnen als Schlüsselelement betrachtet wird. Auf Anklang gestossen ist auch ein Altersbeirat in Analogie zum Migrationsbeirat und ein zentraler Begegnungsort für ältere Menschen. Ebenfalls wurde über die Unterstützung bei digitalen Problemen und über einen hindernisfreien öffentlichen Raum diskutiert.

Das Projektteam wird die Vorschläge nun sichten und in das Altersleitbild der Stadt Olten einpflegen. Der Stadtrat wird das Altersleitbild voraussichtlich Ende Jahr verabschieden, um im Schwerpunkt „Stadt der guten Chancen“ des Regierungsprogramms 2021-2025 eine weitere Weichenstellung vorzunehmen und die Einwohnenden in der dritten Lebensphase darin zu fördern, ein möglichst selbstbestimmtes Leben führen zu können.


lead_de: Der Stadtrat von Olten hat im vergangenen Jahr – 20 Jahre nach dem vorhergehenden Kulturbericht – die städtischen Aktivitäten im Kulturbereich durch eine Steuergruppe mit externer Unterstützung analysieren lassen und als Resultat die Strategie Kulturstadt Olten 2024-2030 beschlossen. Eine der zentralen Forderungen im Erarbeitungsprozess war der Ruf nach einer aktiveren Rolle der Stadt und nach der Sicherung der erforderlichen personellen Ressourcen für die Umsetzung der neuen Strategie, sowohl was die Kapazitäten als auch das Fachwissen angeht. In der Konsequenz seines Strategieentscheids beantragt der Stadtrat daher dem Gemeindeparlament im Rahmen der Budgetsitzung im November die Schaffung einer Fachstelle Kultur per Mitte 2025 mit einem Pensum von 60%.

title_de: Stadtrat beantragt Schaffung einer Fachstelle Kultur

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Im vergangenen März hat der Stadtrat die von einer siebenköpfigen Steuergruppe mit externer Unterstützung der beiden Leiterinnen des Studienangebots Kulturmanagement der Universität Basel erarbeitete Strategie Kulturstadt Olten 2024-2030 genehmigt. In deren Schlussfolgerungen wurden neben mehr finanziellen Mitteln, insbesondere für die Projektförderung, mehr Personalressourcen in der Verwaltung für die Aufgabe der Kulturförderung postuliert. Dieser Antrag basiert unter anderem auch auf Rückmeldungen aus den partizipativen Massnahmen wie Werkstattgesprächen, Expert/innen-Interviews und öffentlichen Veranstaltungen, mit denen die Erarbeitung der Strategie begleitet wurde: Als Herausforderungen für die Kulturszene wurde dort u.a. genannt, dass in der Stadtverwaltung wenig personelle Ressourcen (Fachstelle, Kulturkommission) bestünden und somit wenig proaktive Information über die Fördermöglichkeiten vorhanden seien. Im Massnahmenplan wurde denn auch im Handlungsfeld Zugang und Koordination konkret die Schaffung einer Fachstelle Kultur und einer Begleitgruppe für die Umsetzung der Strategie Kulturstadt Olten als Gelingensvoraussetzung definiert, ohne die die Realisierung eines Grossteils der übrigen aufgezeigten möglichen Massnahmen in der Umsetzung erschwert, wenn nicht sogar verunmöglicht würde.

Schon zwei vorherige Anläufe

Schon im Dezember 2004 hatte der damalige Stadtrat dem Gemeindeparlament auf der Grundlage des damals erarbeiteten Berichts «Kultur in Olten» die Schaffung einer Fachstelle für Kultur mit einem Pensum von 50% beantragt. Umfrageergebnisse wie auch Erfahrungen aus dem damaligen Tagesgeschäft wiesen schon damals auf Lücken in den Bereichen interne und externe Vernetzung, Koordination, Werbung für Kulturstandort, einheitlicher Veranstaltungskalender usw. hin. Als Zielsetzungen für die neue Stelle wurden denn auch interne und externe Koordination im Bereich Kultur, Umsetzung der im Kulturbericht aufgezeigten notwendigen Massnahmen, Entlastung im Kulturbereich des Leiters Direktion Präsidium und Zurverfügungstellen von Managementinstrumenten für die städtischen Kulturinstitutionen und allenfalls für Dritte genannt.

Die Vorlage wurde im Dezember 2004 im Gemeindeparlament punkto Bedarf und Ausrichtung – «Kulturadministration» oder «Amtsleitung» – sehr kontrovers diskutiert. Unterstrichen wurde insbesondere, dass die städtischen Kulturbetriebe in ihrer Autonomie durch die neue Stelle nicht beeinträchtigt werden dürften. Zudem wurde im Vorfeld der damaligen Neuorganisation – fünf statt sieben Direktionen – eine Gesamtsicht über den Bedarf von neuen Stellen oder Pensenerhöhungen für die Gesamtverwaltung vermisst. Mit 21:14 Stimmen wurde daher Nichteintreten beschlossen. Der Stadtrat verzichtete in der Folge aufgrund der sehr dispersen Ausgangslage und angesichts von Stellenbedarf an der «Front» auf eine erneute Vorlage.

Ein zweiter Anlauf ging nicht von den Stadtbehörden aus, sondern basierte auf einer im Mai 2017 eingereichten Volksinitiative «Fachstelle Kultur für Olten», die den Stadtrat beauftragen wollte, dem Parlament die notwendigen Ressourcen zu beantragen. Argumentiert wurde auch mit der Aufhebung der Kulturförderungskommission per Ende Juli 2017.

Der Stadtrat stellte dem Gemeindeparlament in der Folge den Antrag, die in der Form einer Anregung eingereichte Volksinitiative abzulehnen. Die Mehrzahl der erwähnten Aufgaben im Kulturbereich sei zwar durchaus sinnvoll; auch die Zusammenfassung dieser Aufgaben in einer Fachstelle Kultur wäre wünschenswert. Als Gegenargument wurde damals jedoch ins Feld geführt, dass andernorts im Kulturbereich und in der Gesamtverwaltung ein Bedarf nach zusätzlichen Ressourcen bestehe. Als nicht sinnvoll beurteilte der Stadtrat eine allfällige Einführung einer neuen Hierarchiestufe im Kulturbereich durch ein «Amt für Kultur», auch wenn sie die Direktionsleitung Präsidium entlasten würde. Das Gemeindeparlament folgte im September 2017 mit 19:17 Stimmen der ablehnenden Empfehlung des Stadtrates nicht, sondern verpflichtete diesen, eine konkrete Vorlage auszuarbeiten. Diese Vorlage wurde an der Sitzung im 14. Dezember 2017 wiederum dem Parlament unterbreitet, welches sie mit 18:16 Stimmen ablehnte. Da es sich um die Umsetzung einer Volksinitiative handelte, hatte das Stimmvolk an der Urne das letzte Wort, das die Vorlage mit einem Nein-Stimmen-Anteil von rund 70% ablehnte.

Knowhow-Träger/in und Ansprechstelle

Die Erfahrungen aus den letzten 20 Jahren seit dem Bericht «Kultur in Olten» zeigen, dass neben den finanziellen vor allem auch die personellen Ressourcen entscheidend sind für die Umsetzung von Strategien und Massnahmenplänen, die trotz gutem Einsatz der bestehenden Mittel und bei allem guten Willen der zuständigen Personen und Organe ohne ausreichende personelle Dotierung vielfach Papier bleiben. Der Stadtrat hat auch in anderen Bereichen der Stadtverwaltung einen Mehrbedarf an Fachwissen und personellen Ressourcen festgestellt und in den letzten Jahren dem Gemeindeparlament Anträge für die Schaffung von Fachstellen für Energie, Klima und Umwelt (EKU) sowie für Kinder-, Jugend- und Familien-Förderung (KJFF) zur Umsetzung von Strategien wie Netto-Null-CO2 und Energiestadt Gold einerseits und Frühe Förderung andererseits vorgelegt, welche vom Parlament auch genehmigt wurden. Die gleiche Ausgangslage präsentiert sich nun im Kulturbereich: Will die Stadt bei der Umsetzung der Strategie, deren Massnahmenplan nicht nur grosse Würfe, sondern auch viele kleine Schritte beinhaltet, die aber Knochenarbeit erfordern, braucht es eine verantwortliche Person als Knowhow-Träger/in und Ansprechstelle.

Im Vergleich zur Situation von 20 Jahren ist es beim Personalbestand an der Front der städtischen Kulturbetriebe dank kleineren Stellenaufstockungen, Schaffung von Praktikumsstellen, Umorganisationen und Umwandlung von Anstellungen im Stundenlohn in solche im Jahreslohn zu leichten Verbesserungen gekommen, wenn auch die Personalsituation als ganze nach wie vor angespannt ist: Die vorhandenen Ressourcen müssen sich weiterhin mehr mit dem Tagesgeschäft als mit Grundlagenarbeiten wie beispielsweise der Sammlungsaufarbeitung und -bearbeitung befassen. Und mit mehr Ressourcen – insbesondere in der Vermittlung und in der Kommunikation – könnte die Zahl der Nutzenden der städtischen Kulturbetriebe wesentlich gesteigert und deren Nähe zur Bevölkerung noch verbessert werden.

Aus Sicht des Stadtrates ist die Schaffung einer Fachstelle innerhalb der Stadtverwaltung der Vergabe eines externen Auftrags vorzuziehen, um die Unabhängigkeit der Stelle zu gewährleisten und das unabhängige Knowhow in der Verwaltung für die Beratung der städtischen Behörden zu sichern.