lead_de: Dank fortgesetzt guten Steuerinnahmen und dank guter Haushaltsdisziplin schliesst die Jahresrechnung 2008 der Stadt Olten wiederum mit einem Überschuss von 17 Mio. Franken ab. Die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise wird aber mit Sicherheit deutliche Spuren in den nächsten Abschlüssen hinterlassen, dies insbesondere im Steuerbereich. Die guten Rechnungsabschlüsse der letzten Jahre und der damit verbundene Substanzaufbau werden für die Stadt Olten in dieser schwieriger werdenden Zeit positiv nachwirken.

title_de: Steuereinnahmen und Haushaltsdisziplin sorgen nochmals für Überschuss

content_de:
Die Jahresrechnung der Stadt Olten schliesst auch 2008 erneut dank hohen Steuererträgen mit einem bemerkenswerten Überschuss von 17 Mio. Fr. ab. Nach dem Rekordabschluss im vergangenen Jahr fallen die Steuereinnahmen, bereinigt um die einmaligen Effekte und die Steuersenkungen, für 2008 in fast unveränderter Höhe aus. Steuerausfälle aus der Finanzbranche sind jedoch bereits im abgelaufenen Jahr erstmals zu verzeichnen. Die Finanz- und Wirtschaftskrise wird ihre volle Wirkung aber erstmals im Abschluss 2009 entfalten. Weiterhin als zusätzliche, positive Faktoren sind die gute Haushaltdisziplin und der konsequente Schuldenabbau zu erwähnen. Sowohl das Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit wie auch das operative Ergebnis vor Steuern haben die Budgetwerte um 2.9 Mio. bzw. um 4.2 Mio. Fr. unterschritten.

Gestufter Erfolgsausweis in Tausend Fr.
  Rechnung

  Budget

  Abweichung

(Erträge bzw. Resultatverbesserungen mit Vorzeichen '-')
2008

2008

3
	Betrieblicher Aufwand vor Abschreibungen
102'390

102'422

-32

30
	Personalaufwand
50'019

49'828

191

31
	Sachaufwand
17'363

17'441

-78

35
	Entschädigungen Gemeinwesen
4'100

4'310

-210

36
	Beiträge
29'478

29'676

-198

38
	Einlagen in Spezialfinanzierungen
1'430

1'167

263

4
	Betrieblicher Ertrag vor Steuern
-41'486

-38'613

-2'873

41
	Regalien und Konzessionen
-130

-147

17

43
	Entgelte
-18'201

-20'726

2'525

45
	Rückerstattungen
-5'908

-6'084

176

46
	Beiträge für eigene Rechnungen
-16'903

-11'646

-5'257

48
	Entnahmen aus Spezialfinanzierungen
-344

-10

-334

 	Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit
60'904

63'809

-2'905

 	vor Abschreibungen und Steuern

 	Ergebnis aus Finanzierung
7'390

8'726

-1'336

32
	Passivzinsen (Finanzaufwand)
2'369

3'459

-1'090

33
	Abschreibungen (Finanzaufwand)
10'113

9'413

700

42
	Vermögenserträge (Finanzertrag)
-5'092

-4'146

-946

	Operatives Ergebnis vor Steuern
68'294

72'535

-4'241

40
	Steuerertrag
-85'273

-73'667

-11'606

 	Operatives Ergebnis nach Steuern
-16'979

-1'132

-15'847

 Budgetziele übertroffen

 Der Stadtrat hat mit den Budgetrichtlinien die folgenden Finanzziele vorgegeben

Die Laufende Rechnung ist ausgeglichen zu gestalten.

Der Selbstfinanzierungsgrad aller Investitionen muss mindestens 80 % betragen.

Die ordentlichen Abschreibungen für das Verwaltungsvermögen sind mit mindestens 12 % zu budgetieren.

Der Steuersatz für Natürliche Personen ist auf 104 Steuerpunkte, derjenige für juristische Personen auf 103 Steuerpunkte festzusetzen. Die Auswirkungen einer allfälligen Steuergesetzrevision bleiben vorbehalten.

Das Wachstum für den beeinflussbaren Finanzaufwand hat sich grundsätzlich im Rahmen der Jahresteuerung zu bewegen. Davon ausgenommen sind die reglementarischen oder bewilligten Folgekosten von Beschlüssen des Gemeinde- oder Stadtrates.
 Die ersten vier Ziele wurden erreicht bis deutlich übertroffen und auch das Wachstum für den beeinflussbaren Aufwand ist trotz Nachtragskrediten in Grenzen gehalten worden. Der Steuerfuss wurde im Rahmen der Budgetdebatte durch das Gemeindeparlament für natürliche und juristische Personen auf 100% gesenkt.
 Die stärksten Zuwachsraten bei den Nettobelastungen haben die Bereiche Bildung und Soziales zu verzeichnen. Das Angebot im Bildungsbereich wurde in dieser Zeit stark erweitert (ICT, Blockzeiten, Geleitete Schulen, Begabtenförderung etc.). Der Anstieg der Kosten im Sozialbereich hat verschiedene Ursachen und ist letztlich auch eine Folge der zunehmenden Fallzahlen.
Investitionsphase eingeleitet
 Das Investitionsvolumen liegt ein erstes Mal deutlich über den Durchschnittsinvestitionen der letzten Jahre und leitet nun eine längere Phase intensiver Investitionstätigkeit ein.
 Brutto-Investitionen Budget                               23’273
 Brutto-Investitionen Rechnung                          20’435
 Budgetabweichung                                            - 2’838
 Netto-Investitionen Budget                                 20’388
 Netto-Investitionen Rechnung                           19’154
 Budgetabweichung                                            - 1’234
 Sowohl die Bruttoausgaben als auch die Nettoausgaben liegen unter dem veranschlagten Wert, dies weil Investitionsausgaben zeitlich verschoben sind und später anfallen werden. Die grössten Abweichungen zum Budget sind eine Folge der Verschiebungen bei Bildung (Sanierungen Schulanlagen, - 0.791 Mio.) und Kultur und Freizeit (Sportanlagen, - 1.738 Mio. Fr.). Noch nicht realisiert wurde der geplante Verkauf „Werkhof-Areal Nord (2.153 Mio. Fr.)
 Für das ERO-Projekt (Verkehrsentlastung Region Olten) wurden bisher 8.3 Mio. Fr. an den   Kanton überwiesen. Die Vorfinanzierung dafür beträgt 16.3 Mio. Fr. Spätestens bei Abschluss der Investition wird diese Vorfinanzierung erfolgsneutral über die Laufende Rechnungen aufgelöst. Durch die Bildung der Vorfinanzierung werden also die notwendigen Abschreibungen bereits vor der eigentlichen Investition sichergestellt, aber erst bei der Auflösung der Vorfinanzierung als Abschreibungen gebucht.

 Schulden deutlich reduziert

 Die guten Ergebnisse der letzten Jahre wirken sich weiterhin positiv auf die Bilanzsumme aus. Das Verwaltungsvermögen beträgt aufgrund der hohen Investitionstätigkeit neu 40.4%, das Finanzvermögen liegt bei 50.2%. Der Anteil für Kapitalvermittlungen an die Städtischen Betriebe und weitere Organisationen beträgt noch 5.6% und die Vorschüsse für Spezialfinanzierungen ergeben einen Anteil von noch 3.8%.
 Dank den hohen Mehrerträgen in den letzten Rechnungen konnten die Schulden merklich abgebaut werden. Das Investitionsvolumen der letzten Jahre wurde selbstfinanziert. Die Darlehen konnten bei Fälligkeit also abgebaut werden. Die langfristigen Schulden haben sich im Berichtsjahr von 42.291 Mio. Fr. auf 27.185 Mio. Fr. reduziert.
 Seit 2007 kann ein Nettovermögen ausgewiesen werden. Der aktuelle Wert pro Kopf beträgt Fr. 2’060. Deshalb ist der Zinsbelastungsanteil mit - 1,8 % weiterhin unter der Nullgrenze. Ebenfalls liegt der Selbstfinanzierungsgrad beim aktuellen Investitionsvolumen mit 139.7% auf einem bemerkenswerten Stand und der Selbstfinanzierungsanteil liegt bei 20.3%.

 Einlagen in Vorfinanzierungen und in Pensionskasse

 Nach den Rechnungsvorschriften sind die Ertragsüberschüsse für zusätzliche Abschreibungen, für die Bildung von Vorfinanzierungen bereits bewilligter Projekte oder zu Gunsten des Eigenkapitals zu verwenden. Gestützt auf diese Vorgaben beantragt der Stadtrat dem Parlament zu Handen der Sitzung vom 25. Juni folgende Verwendung:

Einlage in Vorfinanzierung (Beitrag Verkehrsentlastungsprojekte)
Fr.
4'000'000.00

Einlage in Vorfinanzierung (Beitrag Neubau Fachhochschule)
Fr.

      3'000'000.00

Einlage in die Pensionskasse für Arbeitgeberbeitragsreserve
Fr.

      5'000'000.00

Einlage in Eigenkapital
Fr.

      4'979'458.52

Total Verwendung
Fr.

     16'979'458.52

K E N N Z A H L E N  Oltner Rechnung 2008

Ertrag:	(in 1000 Fr.)
             143'368

Aufwand:	(in 1000 Fr.)
             126'389

Ertragsüberschuss:	(in 1000 Fr.)
               16'979

Gesamt-Abschreibung:	(in 1000 Fr.)
                 8'693

Cashflow:	(in 1000 Fr.)
               26'757

Nettoinvestitionen:	(in 1000 Fr.)
               19'153

Selbstfinanzierungsgrad:	(in %)
                139.7

Finanzierungsüberschuss:	(in 1000 Fr.)
                 7'287

Nettovermögen:	(in 1000 Fr.)
                36'276

Pro-Kopf-Vermögen:	(in Franken)
                 2'060

Steuerfuss nat. Pers.:	(in %)
                   100

Steuerfuss jur. Pers.:	(in %)
                   100


lead_de: An der Aarauerstrasse 31 in Olten plant die Prime Energy Cleantech einen sechsstöckigen Neubau der südlichen Blockrandbebauung und zugleich die Aufwertung des Innenhofs. Der entsprechende Gestaltungsplan liegt vom 12. Mai bis 9. Juni in der Eingangshalle des Stadthauses zur öffentlichen Mitwirkung auf; die Unterlagen werden auch unter www.olten.ch aufgeschaltet. Zeitgleich werden sie bei den kantonalen Fachstellen zur Vorprüfung eingereicht.

type_de: Neuigkeiten

location: Olten

title_de: Lücke an der Aarauerstrasse soll geschlossen werden

content_de:
Das Geviert zwischen Unterführungsstrasse und Aarauerstrasse soll durch die Ergänzung des geplanten Baukörpers an der Aarauerstrasse und einer Aufwertung der Innenhofsituation quartierverträglich verdichtet werden. Das Gebiet in unmittelbarer Nähe zum Hauptbahnhof eignet sich insbesondere für Dienstleistungs- und Wohnnutzungen. Das Areal liegt in der Kernzone, welche gemäss Zonenreglement mit einem Gestaltungsplanobligatorium belegt ist.

Das Projekt sieht ein sechsgeschossiges Gebäude mit zurückversetztem Attikageschoss vor, welches sich an den Nachbargebäuden orientiert und die Lücke in der Häuserzeile schliesst. Geplant ist eine Mischnutzung zwischen Wohnen und Gewerbe: Im Erdgeschoss entlang der Aarauerstrasse sind Gewerbenutzungen vorgesehen, in den Obergeschossen und im Hofgebäude Wohnnutzungen. Insgesamt sind zwölf 1½- bis 3½-Zimmerwohnungen geplant. Im gegenwärtig mit Nebenbauten dicht bebauten Hofbereich sollen Teilabbrüche für eine höhere räumliche Durchlässigkeit sorgen. Durch den Verzicht auf eine Tiefgarage kann hier auch ein Grünbereich erstellt werden, der dank einer genügend tiefen Vegetationsschicht gut bepflanzt werden kann.

Die vom Stadtrat zur Mitwirkung freigegebenen Unterlagen werden vom 12. Mai bis 9. Juni in der Eingangshalle des Stadthauses auf Stellwänden und einem Präsentationstisch vorgestellt. Der Gestaltungsplan und das Volumenmodell orientieren über die Situation, die Gebäudevolumina und die Freiräume. Das Richtprojekt zeigt die vorgesehene Fassadengestaltung und die Grundrisskonzeption. An Ort sind Bauprofile gestellt, welche das geplante Volumen erkennen lassen. Die Unterlagen werden auch unter www.olten.ch aufgeschaltet.

Nach der Bereinigung aufgrund der Mitwirkungseingaben und des Vorprüfungsberichts wird das Vorhaben anschliessend dem Stadtrat zur Freigabe zuhanden der öffentlichen Auflage erneut unterbreitet; im Anschluss folgt das Einsprachen- und Genehmigungsverfahren.

Zu den Unterlagen

content_format: html

type_harmonized: news


lead_de: Während der Coop Junior Beachtour in Olten werden parallel zur Beachvolleyball-Schweizermeisterschaft der Juniorinnen und Junioren Plausch-Beachvolley-Turniere durchgeführt. Alle Spiele finden im Event-Gelände auf einem extra aufgeschütteten Beachvolley-Feld direkt neben dem Center Court in der Schützi Olten statt. Die Turniere stehen unter dem Motto «Have Fun»!

title_de: Beachvolleyball-Plausch-Turniere während der SM der Coop Junior Beachtour in Olten

content_de:
Ab sofort können sich interessierte Hobby-Beacher für die Plausch-Turniere während der Schweizermeisterschaft der Coop Junior Beachtour 2009 Olten anmelden.

 Die Plauschturniere finden am Donnerstag, Freitag und Sonntag statt und dauern jeweils einen Abend (mit Flutlicht) bzw. einen Tag. Gespielt wird in mehreren Kategorien (Vereine, Firmen, Mixed, Jugendliche) im Modus 4 gegen 4 sowie im Modus 2 gegen 2. Mitmachen kann jedermann; die Startplätze sind jedoch auf 16 Teams pro Kategorie limitiert.

 Anmeldeschluss ist am Freitag, 3. Juli 2009.

 Informationen für die Anmeldung gibt's auf der neuen Event-Homepage www.swiss-beachevent.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. und auf dem Plauschturnier-Flyer, welcher im Downloadbereich zur Verfügung steht.

 Am Samstag findet nach dem Motto „Beachvolley@it’s best“ ein Plausch-Turnier für Volleyclubs statt. Gespielt wird sowohl bei den Damen als auch den Herren im Modus 4 gegen 4. Infos für die Anmeldung gibt’s unter www.badibeach.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Werkhof-Eröffnung: Fionas Ballon ist in Frankreich gelandet

content_de:
Am Tag der offenen Tür im Werkhof Olten fand ein Ballon-Wettfliegen statt. Der Ballon von Fiona Maier aus Gretzenbach legte rund 700 km zurück und landete in Moléans in Frankreich.

 Kürzlich durfte Fiona ihren Preis, einen Gutschein von Born Reisen für einen Ausflug in den Europapark nach Rust für vier Personen im Werkhof in Empfang nehmen.

 Wir gratulieren der glücklichen Gewinnerin ganz herzlich und wünschen ihr heute schon einen tollen Tag im Europapark.


lead_de: Die Jahresrechnung 2019 der Städtischen Betriebe Olten (sbo), über welche das Gemeindeparlament im Mai befindet, weist einen Gewinn nach Verzinsung von rund 3,5 (Vorjahr 3,3) Mio. Franken aus. Die Verzinsung des Dotationskapitals gegenüber der Einwohnergemeinde wurde um 0,5 Mio. Franken erhöht.

title_de: sbo erneut mit erfreulichem Ergebnis

content_de:
[in Tsd. CHF]

Rechnung 2019

Budget

			2019

Rechnung 2018

Betriebsertrag

73’075

73’499

67’657

Betriebsaufwand

-62’538

-63’526

-54’710

Betriebsergebnis vor Abschreibungen (EBITDA)

10’537

9’973

12’947

Abschreibungen

-4’393

-3’972

-4’251

Betriebsergebnis (EBIT)

6’144

6’001

8’696

Finanzergebnis

836

614

1’376

a.o. Ergebnis

-2’000

-2’000

-5’800

Jahresgewinn vor Verzinsung Dotationskapital

4’980

4’615

4’272

Verzinsung Dotationskapital

-1’480

-980

-980

Jahresgewinn

3’500

3’635

3’292

Der tiefere Betriebsertrag gegenüber dem Budget ergibt sich vor allem aus den tieferen Umsätzen im Geschäftsbereich Erdgas/Biogas/Wärme infolge gesunkener Gaspreise. Der zum Ertrag überproportional gesunkene Betriebsaufwand ist ebenfalls auf den Geschäftsbereich Erdgas/Biogas/Wärme zurückzuführen. Die höher ausgefallenen ordentlichen Abschreibungen sind mit höheren Investitionen begründet.

Schliesslich resultiert ein um 0.1 Mio. Franken höheres Betriebsergebnis gegenüber Budget. Auf Grund der höher als budgetiert angefallenen Dividenden der AVAG fiel das Finanzergebnis über Budget aus. Nach der erhöhten Verzinsung des Dotationskapitals wird ein Jahresgewinn auf Budget und leicht über dem Gewinn des Vorjahres ausgewiesen.

Die Verzinsung des Dotationskapitals weist einen Mehrertrag für die Einwohnergemeinde von 0.5 Mio. Franken auf. Dieser Mehrertrag wurde im Rahmen von Verhandlungen zwischen dem sbo-Verwaltungsrat und dem Stadtrat festgelegt. Dabei wurde für das Jahr 2019 eine Ausschüttung von 1.48 Mio. Franken vereinbart, was einer Eigenkapitalrendite von rund 2.8% und einem Zinssatz für das Dotationskapital von 10.571% entspricht.

Stille Reserven werden quantifiziert

Das ausgewiesene Ergebnis wurde durch die Veränderung der stillen Reserven erhöht. Im Berichtsjahr wurden stille Reserven in der Höhe von netto 2,2 Mio. Franken aufgelöst. Die sbo klären derzeit ab, wie hoch die stillen Reserven der sbo sind und ob und wie diese im Hinblick auf die Transparenz gegenüber der Eigentümerin aufgelöst werden können. Da die ausgewiesene Jahresrechnung nach OR historische Anlagenwerte beinhaltet, ist eine Überprüfung der Sachanlagenwerte vorzunehmen. Damit können möglichst belastbare, nachweisbare und betriebswirtschaftlich aussagekräftige Werte für die künftigen Anforderungen in den Bereichen Energie und Wasser ermittelt werden. Es ist davon auszugehen, dass dieser Prozess bis im Frühling 2021 abgeschlossen sein sollte.

Das Guthaben der Einwohnergemeinde auf dem Kontokorrentkonto, über welches Gutschriften und Auszahlungen zwischen der sbo und der Einwohnergemeinde abgewickelt werden, wurde von 5,1 Mio. Franken auf 4,0 Mio. Franken reduziert.

Investitionen in sämtlichen Sparten erhöhen Versorgungssicherheit

Die Nettoinvestitionen betrugen 9.6 (Vorjahr 6.5) Mio. Franken. Bei der Elektrizität wurde nebst dem Ausbau der öffentlichen Beleuchtungen vor allem in Mittelspannungsleitungen sowie Niederspannungsleitungen investiert. Erwähnenswert sind auch weitere Investitionen in Photovoltaikanlagen inklusive Lancierung des Bürgerbeteiligungsmodells für Oltner Solarstrom. Bei der Erdgas-/Biogas-/Wärmeversorgung erfolgten Investitionen vor allem ins 5-bar-Netz, wo Leitungen aus den 70er-Jahren infolge vorzeitiger Alterung saniert wurden. Beim Wärmeverbund Bornfeld wurden im Gebiet Chlyholz weitere Liegenschaften angeschlossen. Durch den Bau der Übergabestation in der Stadthalle wurde die Versorgungssicherheit erhöht. Bei der Wasserversorgung standen vor allem die Leitungssanierungen von Olten und von Trimbach im Vordergrund. Um die Trinkwasserversorgungssicherheit zu erhöhen, wurde im Pumpwerk Dellen ein Not-Grundwasserpumpwerk errichtet. In den Pumpwerken Gheid 2 und 3 aus dem Jahre 1945 wurde die Totalsanierung gestartet.

3.9 Mio. Franken Bar- und Sachleistungen

Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 118.5 % bzw. 97.9 % und die Schuldenabnahme 1.8 Mio. CHF bzw. die Schuldenzunahme 0.2 Mio. CHF je nach – traditioneller oder operativer –  Cashflow-Betrachtung.

Zugunsten der Einwohnergemeinde erbrachten die sbo folgende Bar- und Sachleistungen:

[in Tsd. CHF]

2019

2018

2017

2016

Verwaltungskostenbeitrag                                             360

360

360

360

Verzinsung Dotationskapital                                       1’480

980

980

980

Konzessionsgebühren Strom/Gas/Wasser                  1’600

1'601

1'569

1'580

Investitionen öffentliche Brunnen                                      0

0

0

0

Unterhalt öffentliche Brunnen, Hydranten                      167

167

202

154

Wasser öffentliche Brunnen                                          156

133

140

140

Montage / Demontage Weihnachtsbeleuchtung             108

92

112

109

Stühle Stadt Olten                                                           12

0

0

0

Total                                                                        3’883

3'333

3'363

3'323

Im Jahr 2019 bezahlte die a.en zudem 130'000 Franken an Steuern zuhanden der Einwohnergemeinde.

a.en im 18. Betriebsjahr zugunsten der sbo

2019 war das 18. Betriebsjahr der Aare Energie AG (a.en); im zweiten Jahr mit den sbo als Alleineigentümerin und – nebst Dienstleistungsaufträgen für Dritte – ausschliesslich für die sbo tätig. Das gesamte Personal ist bei der a.en angestellt. Im Jahresabschluss 2018 wurde budgetkonform eine a.en-Dividende von 30 % abgegrenzt. Anlässlich der a.en-GV wurde eine Dividende von 30 % beschlossen und im Mai 2019 ausbezahlt. Für den Jahresabschluss 2019 wurde wiederum eine Dividende von 30 % berücksichtigt.

Wichtige Kennzahlen

[in Tsd. CHF]

2019

2018

2017

2016

2015

Geldfluss Geschäftstätigkeit

9’364

5’882

18'179

24'394

10'239

Nettoinvestitionen

9’576

6’512

6'865

7'699

8'954

Schuldenabnahme

-212

-630

11'314

16'695

1'285

Selbstfinanzierungsgrad

98 %

90 %

265 %

317 %

114 %

Eigenkapitalquote

56 %

55 %

52 %

57 %

61 %

Kontokorrent Guthaben bei EGO

-

-

-

-

2'573

Kontokorrent Schuld bei EGO

4’034

5’061

9'090

3'568

-


title_de: Verzicht auf Parkplatzgebühren bis 10. Mai verlängert

content_de: Vor einem Monat hat der Stadtrat von Olten beschlossen, bis 19. April auf die Erhebung von Parkplatzgebühren auf den öffentlichen weissen Parkplätzen auf Stadtgebiet zu verzichten. Dies sollte ermöglichen, dass Personen, welche aufgrund der Corona-Pandemie und der dadurch reduzierten Möglichkeiten im öffentlichen Verkehr beruflich aufs Auto angewiesen sind, dort gratis parkieren können. Zudem wurde berücksichtigt, dass auch zahlreiche Oltnerinnen und Oltner derzeit im Homeoffice arbeiten und ihre Fahrzeuge dadurch vermehrt tagsüber vor Ort bleiben. An dieser Situation ändert sich mit den vom Bundesrat per nächsten Montag beschlossenen Lockerungen wenig, weshalb der Stadtrat den Verzicht auf die Parkplatzgebühren bis 10. Mai verlängert hat.


lead_de: Das neue, modernisierte Bahnreisezentrum im Bahnhof Olten öffnet am Freitag, 26. Juni, seine Türen. Kundinnen und Kunden können neu unter einem Dach Billette und Eventtickets kaufen, Gepäck aufgeben, Geld wechseln und Ferien buchen. Auch die weiteren Bauarbeiten im Bahnhof Olten laufen auf Hochtouren. Ab Freitag beginnt die Neugestaltung der Zugänge zum Inselperron.

title_de: SBB eröffnet neues Bahnreisezentrum Olten

content_de:
Ab Freitag, 26. Juni 2009, bedient die SBB Bahnkundinnen und Bahnkunden in Olten im neuen, modernen Bahnreisezentrum. Neu sind sämtliche Dienstleistungen der SBB an einem Ort vereint. Kundinnen und Kunden können unter einem Dach in einem offenen Beratungsbereich Billette oder Eventtickets kaufen, ihr Gepäck aufgeben, Geld wechseln oder Ferien buchen. Das neue Bahnreisezentrum befindet sich im ehemaligen Postgebäude am Kopf der Bahnhofsinsel auf dem Perron zwischen den Gleisen 4 und 7, in Fahrtrichtung Bern. Solange die Modernisierungsarbeiten am Bahnhof Olten andauern, ist das Zentrum durch den provisorischen Zugang ab Gleis 7 erreichbar. Später wird der Eingang zum neuen Aufgang der Perronunterführung hin verschoben.

 Zusätzlich zu den bereits laufenden Perron-Erhöhungsarbeiten startet Ende Juni die Neugestaltung der Zugänge zum Inselperron. Diese werden vergrössert und attraktiver gestaltet. Die Hauptarbeiten hat die SBB auf die frequenzschwächeren Sommermonate gelegt. Dennoch sind im Bereich der Personenunterführung Martin-Disteli, des Zugangs zur Bahnhofsinsel sowie in den zentralen Perronbereichen der Gleise 4 und 7 Einschränkungen unvermeidlich. Die SBB orientiert Kundinnen und Kunden mittels Signalisation und Informationen vor Ort und bemüht sich, die Auswirkungen so gering wie möglich zu halten.

 Im Zug der Arbeiten wird der Kiosk in der Martin-Disteli-Unterführung ab Freitag, 26. Juni 2009, in einem Verkaufsprovisorium weitergeführt. Der Postomat ist ebenfalls ab kommenden Freitag bis auf weiteres im Windfang des neuen Bahnreisezentrums zu finden.

 Die SBB investiert rund 27 Millionen Franken in die Modernisierung des Bahnhofs Olten. Der Bahnhof wird bis Ende 2009 den heutigen Bedürfnissen angepasst und bietet künftig mehr Komfort und ein grösseres Dienstleistungsangebot. Weitere Informationen finden sich unter: www.sbb.ch/oltenExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Öffnungszeiten des SBB Bahnreisezentrums in Olten:
 Der Billettverkauf ist von Montag bis Freitag jeweils von 6.30 bis 19.30 Uhr und am Wochenende von 7.00 bis 18.30 Uhr geöffnet. Das SBB Reisebüro berät Kundinnen und Kunden von Montag bis Freitag von 10.00 bis 19.00 Uhr und am Samstag von 10.00 bis 13.00 Uhr.


title_de: Olten SüdWest: "Verbindliches Kaufangebot lag nicht vor"

content_de:
Der Gesamtstadtrat von Olten nimmt zu den Medienberichten betreffend Kauf bzw. Nichtkauf des Areals Olten SüdWest wie folgt Stellung:

 Im März 2007 schaltete die Grundeigentümerin des Areals Olten SüdWest, die AG Hunziker & Cie, in der Erarbeitung des Gestaltungs- und Erschliessungsplans einen Zwischenhalt ein: einerseits sollte das Planungsverfahren flexibilisiert werden und mehr Möglichkeiten offen lassen als vorher vorgesehen; anderseits wurde eine intensive Marktabklärung durchgeführt.

 Diese Denkpause und der Wunsch nach Flexibilisierung auf Seiten der Besitzerin wurden öffentlich bekannt gemacht. Als Randbemerkung sei erlaubt, dass daraufhin niemand aus der Politlandschaft die Initiative ergriffen und sich für einen Kauf des Areals durch die Stadt Olten stark gemacht hat.

 Im Zuge der erwähnten Denkpause wurde zwischen Vertretern der Grundeigentümerin und der Stadt Olten auch ein Kauf des Areals durch die Stadt Olten thematisiert. Dies in einem Schreiben der Firma Hunziker an den Stadtrat vom 2. April 2007. In der Folge hat auch ein Gespräch zu diesem Thema stattgefunden mit dem Stadtpräsidenten. Das vom Initiativkomitee „Olten SüdWest kaufen“ diese Woche vorgelegte Dokument liegt hingegen der Stadt Olten nicht vor. Es handelt sich nach Aussagen des Verwaltungsratspräsidenten der AG Hunziker auch nicht um ein Schreiben an die Stadt Olten, sondern um ein internes Strategiepapier, wie auch die Art der Formulierungen zeigt. Der Stadtrat betont deshalb nach wie vor, dass kein konkretes, verbindliches Kaufangebot vorliegt. Wem dieses interne Strategiepapier sonst noch bekannt ist, ist nicht Aufgabe des Stadtrates abzuklären. Der Verwaltungsratspräsident der AG Hunziker hat gegenüber der Stadt bestätigt, dass es sich um eine Begleitdokumentation der Firma Hunziker handelt, die nicht verschickt worden sei; er kann sich nicht erinnern, diese jemandem gezeigt oder abgegeben zu haben.

 Protokolle über die erwähnten Kontakte mit Vertretern der Firma Holcim existieren nicht. In diesem Zusammenhang ist ferner festzuhalten, dass zwar grundsätzlich nach § 12 Informations- und Datenschutzgesetz (InfoDG) jede Person Zugang zu amtlichen Dokumenten hat. Ausgenommen hiervon sind jedoch – namentlich – Positionen in Vertragsverhandlungen (§ 13 Abs. 2 lit. b  InfoDG) bzw. es besteht eine Schutzfrist von 30 Jahren. Das Parlament war jedoch wie gesagt ebenso wie die Öffentlichkeit jederzeit über die Denkpause und die Über-arbeitung des Gestaltungsplans informiert. Hier ist noch darauf hinzuweisen, dass es sich bei der Holcim um eine private Firma handelt, die als Grundeigentümerin eine restriktive Informationspolitik pflegt.

 Der Stadtrat nahm auf Grund des Briefes vom 2. April 2007 eine Güterabwägung vor und verzichtete in einem strategischen Entscheid aus den in der Beantwortung der dringlichen Motion Nünlist genannten Gründen auf einen Kauf. Ausschlaggebend neben finanzplanerischen Überlegungen war und ist, dass die Entwicklung und die Vermarktung von derartigen Arealen nicht zum Kerngeschäft der Stadt Olten gehören.


title_de: Kitas werden mit 70'100 Franken unterstützt

content_de:
Der Stadtrat von Olten hat an seiner Sitzung vom 27. April beschlossen, die Kindertagesstätten auf dem Gebiet der Stadt Olten mit einer einmaligen Nothilfe in der Höhe von 70'100 Franken zu unterstützen. Dies entspricht rund einem Drittel der zu erwartenden Defizite der Kitas in einem Monat. Im Gegenzug zum genehmigten Nachtragskredit wurden Kredite in der gleichen Höhe auf den für die sonst geltende Subjektfinanzierung reservierten Konten gesperrt. Die zuständige Direktion Bildung und Sport wurde zudem damit beauftragt zu verhindern, dass Eltern, die ihre Kinder in den vergangenen Wochen nicht in die Kitas schickten und von diesen daher im Voraus bezahlte Beiträge zurückerhalten, bereits bezogene städtische Betreuungsgutscheine trotzdem behalten. In der Praxis werden die verschiedenen Ansprüche bis spätestens Mitte Jahr miteinander verrechnet.

Kinderkrippen und Horte mussten aufgrund einer kantonalen Allgemeinverfügung ihren ordentlichen Betrieb vom 17. März bis 26. April einstellen, was aufgrund der wegfallenden Elternbeiträge mit Ausnahme derjenigen für Kinder, für welche eine Notbetreuung erforderlich wurde, für hohe Defizite sorgte. Rund ein Drittel davon wird durch Soforthilfe des Kantons übernommen. Zudem gibt es Anzeichen, dass auch der Bund Unterstützung liefern wird, was sich aber erst in der Mai-Session der eidgenössischen Räte klären wird.

Der Stadtrat versteht seine Nothilfe als Zeichen der Anerkennung, dass die privat organisierten Kitas gesellschafts- und bildungspolitisch wichtige Institutionen sind, die auch einen Standortfaktor für die Stadt Olten bilden.


lead_de: Eine Fusion der Stadt Olten mit ihren Nachbargemeinden bringt in praktisch allen Bereichen mehr Vor- als Nachteile, wie eine Studie in Zusammenarbeit mit der Hochschule Luzern ergab – mit einer wesentlichen Ausnahme: Ohne eine Änderung der Rahmenbedingungen des direkten und indirekten Finanzausgleichs ist eine Fusion für die Zentrumsgemeinde Olten nicht attraktiv.

title_de: Fusion rund um Olten: die Finanzen stehen (noch) im Weg

content_de:
Nachdem eine Motion im Oltner Gemeindeparlament die Aufnahme von Fusionsgesprächen mit der Nachbargemeinde Trimbach gefordert hatte und auch in Trimbach selber über ein engeres Zusammengehen mit der Stadt Olten diskutiert wurde, beschlossen die beiden Gemeinden im Herbst 2007 zusammen mit der Hochschule Luzern eine Studie über Chancen und Risiken eines Zusammenschlusses durchzuführen. Da ein solcher Schritt Konsequenzen für die gesamte Agglomeration Olten haben würde, gelangten sie in der Folge an die an ihre Gebiete angrenzenden Solothurner Gemeinden mit der Anfrage, ob diese ein Interesse an der gemeinsamen Erarbeitung von Daten im Rahmen einer Vorstudie hätten. Diese Grobanalyse im Frühjahr 2008 ergab, dass die Gemeinden Olten, Trimbach, Dulliken, Wangen, Winznau, Hauenstein-Ifenthal und Wisen eine Aufgaben- und Problemlösungsgemeinschaft bilden, für die sich vertiefende Fusionsabklärungen empfehlen würden. Nach dem Ausscheiden von Wangen, das einen eigenständigen Kurs verfolgt, beschlossen die übrigen sechs eine Fortsetzung der Studie, die aus einer Ist-Analyse der bestehenden Aufgaben und Zusammenarbeiten der Gemeinden sowie dem Aufzeigen der Vor- und Nachteile und der Entwicklungsperspektiven im Falle einer Fusion bestand.

 Vorteile überwiegen, aber…

 Eine Fusion der Stadt Olten mit ihren Nachbargemeinden bringt in praktisch allen Bereichen mehr Vor- als Nachteile, lautet das in Arbeitsgruppen mit Gemeindevertretern erarbeitete Fazit. Zurückgeführt wird dies von den Autoren der Studie darauf, dass die Gemeinden in hohem Masse eine Aufgaben- und Problemlösungsgemeinschaft bilden, welche sich mit einer gemeinsamen Strategie ohne institutionelle Hindernisse in Form von Gemeindegrenzen noch dynamischer entwickeln könnte. Insbesondere die Positionierung der Stadtregion Olten als Zentrum für Dienstleistungen und Wohnen zwischen den grossen Zentren Zürich, Basel und Bern würde durch eine Fusion begünstigt: Es wäre nämlich für die Wohnattraktivität der fusionierten Gemeinde von Vorteil, dass sie unterschiedliche Angebote für Wohnen anbieten könnte. Und ein fusioniertes Olten würde eine kritische Grösse erreichen, die es befähigt, notwendige Leistungen auch wirklich zu tragen und seine Standortattraktivität weiter zu stärken.

 Den Vorteilen steht derzeit aber ein gewichtiger Nachteil gegenüber: Ohne eine Änderung der Rahmenbedingungen des Finanzausgleichs ist eine Fusion für die Zentrumsgemeinde Olten – und damit letztlich auch für die künftigen neuen Ortsteile – nicht attraktiv. Da die Einsparungsmöglichkeiten durch die Fusion gering sind, wäre auf Grund des fusionsfeindlichen Finanzausgleichs längerfristig mit Ertragseinbussen von rund 9 Mio. Franken bei einer Fusion aller sechs beteiligten Gemeinden beziehungsweise von 4,5 Mio. Franken bei einer Viererfusion (ohne Winznau und Dulliken) zu rechnen. Umgekehrt formuliert: Um eine ausgeglichene Rechnung zu erzielen, wäre der in Olten geltende Steuerfuss – ohne Änderung des Finanzausgleichs – von 100% auf 116% respektive 122% zu erhöhen. Aus der Sicht aller anderen Gemeinden läge der Steuerfuss tiefer als heute.

 Kanton signalisiert Lösungswillen

 Die Studie schlägt vor, den fusionierenden Gemeinden der Region Olten – analog der bereits gängigen Regelung im direkten Finanzausgleich – den Besitzstand auch im indirekten Finanzausgleich (Subventionen der Lehrerbesoldungen) zu garantieren. Somit würde der Fusionsprozess nicht gestoppt.

 Der Kanton signalisiert diesbezüglich den klaren Willen, für die finanziellen Stolpersteine mit Hochdruck eine Lösung zu erarbeiten. Zu diesem Zweck wird eine interdepartementale Arbeitsgruppe eingesetzt, die bis im Herbst den möglichen Weg aufzeigen soll.

 Etappierung prüfen

 Nicht zuletzt auf Grund der finanziellen Ergebnisse, aber auch aus politischen Überlegungen stellt sich auch die Frage der Etappierung einer allfälligen Fusion. Besonders stark sind die Verflechtungen im zusammenhängenden Siedlungsgebiet von Olten und Trimbach, die den Kern einer fusionierten Gemeinde bilden. Hauenstein-Ifenthal und Wisen sind wiederum stark auf Trimbach und auch auf Olten ausgerichtet. Die beiden Berggemeinden, zum Teil aber auch Winznau stossen bei der eigenständigen Aufgabenerfüllung verschiedentlich an Grenzen, was die heutigen Autonomie relativiert. Als Ortsteile einer fusionierten Gemeinde könnten sie besser auf absehbare Veränderungen – beispielsweise im Bildungsbereich – reagieren und würden vom freien Zugang zum Angebot der Zentrumsgemeinde bei gleichzeitig tieferem Steuerfuss profitieren. Der Einbezug Winznaus könnte die Wohnortattraktivität der fusionierten Gemeinde zusätzlich steigern, da auch ein familienbezogenes Wohnen mit Umschwung in städtischem Kontext abgedeckt würde. Auch Dulliken könnte anstehende Problemstellungen wie etwa Sek-I-Standort im Verbund flexibler lösen und dabei von einem tieferen Steuerfuss profitieren. Der Einbezug Dullikens ist laut der Studie hingegen nicht entscheidend für die Nutzung der wesentlichen Synergien und Entwicklungspotenziale. Hingegen würden die finanziellen Probleme akzentuiert.

 Die wesentlichen Entwicklungspotenziale der Region – insbesondere als Wohn- und Dienstleistungsstandort – lassen sich bereits mit einer Viererfusion weitgehend ausschöpfen, so das Fazit der Studie. Dem steht jedoch gegenüber, dass Fusionen aufwändige Prozesse sind, die nicht innert kurzer Frist mehrfach bewältigt werden können. Eine zweite Etappe wäre deshalb mit einem längerfristigen Zeithorizont zu betrachten.

 Nach dem Vorliegen der Studienergebnisse ist es nun an den beteiligten Gemeinden bis Ende Jahr unter Einbezug der Bevölkerung zu entscheiden, ob sie einen eigentlichen Fusionsprozess anstossen beziehungsweise an diesem mitmachen wollen. Für den Zeitplan entscheidend werden dabei die Signale aus Solothurn sein, was die Finanzfragen betrifft.

So könnte Olten künftig aussehen
 Die neue Stadt mit rund 30‘000 Einwohnenden ist ein bedeutendes, eigenständiges Zentrum für Dienstleistungen und Wohnen zwischen den grossen Zentren Zürich, Basel und Bern. Sie ist die grösste Stadt des Kantons Solothurn und verfügt über ein entsprechendes Gewicht. Die neue Stadt umfasst Ortsteile mit eigenständigem Profil.
 Die Gemeinde wird durch einen mit Ausnahme des Präsidenten nebenamtlichen Stadtrat und ein 50 Sitze umfassendes Parlament regiert. Die Stadtverwaltung ist in Olten zentralisiert. Es bestehen vier Aussenstellen („Bürgerbüros“) in Dulliken, Winznau, Wisen und Hauenstein-Ifenthal. Die Stadtpolizei ist für das gesamte Gebiet der neuen Gemeinde zuständig. Die Polizeipräsenz in den ehemaligen „Aussengemeinden“ ist im Vergleich zu heute grösser – mit entsprechenden Kostenfolgen. Die neue Gemeinde ist Mitglied der Regionalen Zivilschutzorganisation Olten. Im Vergleich zu heute ist der Bestand um 62 Angehörige des Zivilschutzes kleiner. Die Gemeinde verfügt über eine Feuerwehr mit Löschzügen unterschiedlichen Typs in Olten, Dulliken, Wisen, Hauenstein-Ifenthal und Winznau. Der Bestand ist im Vergleich zu heute um 96 Angehö-rige der Feuerwehr kleiner.
 Die Kindergarten- und Primarschulstandorte werden beibehalten, sofern es die Klas-senbestände erlauben. Die Gemeinde führt vier Sek-I-Standorte (Frohheim, Trimbach, Säli, Dulliken). Die Musikschule wird mit dezentralen Unterrichtsstandorten unter zentraler Leitung geführt; die Übernahme des Leistungsangebots der heutigen Stadt Olten führt zu Mehrkosten. Keine wesentlichen Veränderungen ergeben sich im Bereich Gesundheit und Soziales.
 Den einzelnen Ortsteilen eröffnet sich die Möglichkeit, ihr Profil zu schärfen und ihre spezifischen Standortattraktivitäten im Dienste der ganzen Gemeinde in Wert zu setzen. Die Funktionen der einzelnen Ortsteile lassen sich wie folgt beschreiben:
 Olten, östlich der Aare
 Dieser Stadtteil hat hohe Qualitäten als Wohngebiet und bietet aufgrund der ge-wachsenen Baustruktur die Möglichkeit, unterschiedliche Wohnformen zu verwirklichen beziehungsweise unterschiedlichen Wohnbedürfnissen Rechnung zu tragen. Prägende Elemente dieses Stadtteils sind der Neubau der Fachhochschule und die Aufwertung des Bahnhofgebiets. Olten östlich der Aare entwickelt sich dank den genannten Charakteristiken zu einem lebendigen Quartier, in dem das studentische Leben sowohl im Bereich des Wohnens wie im Bereich der auf Studierende ausgerichteten Infrastrukturen und privaten Dienstleistungen erlebbar ist.
 Olten, westlich der Aare und Trimbach
 Ergänzend zur Altstadt mit den für Altstädte typischen Angeboten und Dienstleistungen des aperiodischen Bedarfs hat dieser Stadtteil auch die Funktion als Geschäftszentrum und als Zentrum der öffentlichen Infrastrukturen. Das Siedlungsgebiet westlich der Aare bietet auch vielfältige Angebote für Wohnen unterschiedlicher Ansprüche. In diesem Stadtteil liegen die grossen Bauzonenreserven. Diese Entwicklungsgebiete bieten die Möglichkeit, in Olten moderne, auch anspruchsvolle Formen des urbanen Wohnens zu verwirklichen.
 Arbeitsplatzgebiet Olten / Trimbach
 Olten positioniert sich – in Übereinstimmung mit den Agglomerationsprogrammen – als ein Zentrum für Dienstleistungen und Wohnen, das zwischen den grossen Zentren Zürich, Basel und Bern liegt. Bezüglich des weiträumigen Arbeitsplatzgebiets nördlich des Bahnhofs (auf heutigem Gemeindegebiet von Olten und Trimbach) steht daher klar eine Nutzung im Bereich der Dienstleistungen im Vordergrund. Dass Olten und Trimbach bezüglich der Ansiedelung von Unternehmungen in diesem Arbeitsplatzgebiet nach einer Fusion nicht mehr in Konkurrenz stehen, ist einer optimalen Ansiedlung in diesem Gebiet förderlich.
 Dulliken
 Dulliken wird auch nach einer Fusion vielfältige Nutzungen aufweisen. Vergleichbar mit dem Siedlungsgebiet von Trimbach steht auch für Dulliken die Frage nach einer breiteren Durchmischung der Wohnbevölkerung im Zentrum der künftigen Entwicklung. In diese Richtung weisen unabhängig von der Fusion auch die aktuelle Ortsplanung und die projektierte Überbauung Rössler mit einem künstlichen See. Für die noch unüberbaute Industriezone in Dulliken sind bei einer Gesamtbetrachtung über das Siedlungsgebiet der fusionierten Gemeinde neue Perspektiven denkbar. Dieses Gebiet weist aufgrund seiner Nähe zum Fluss und aufgrund seiner Exposition durchaus auch Qualitäten für andere Nutzungen (z.B. Erholungsgebiet, verbunden mit Wohnnutzungen) auf und braucht nicht zwingend Arbeitsplatzgebiet zu bleiben.
 Winznau
 Winznau gewinnt aufgrund der Fusion zusätzlich an Attraktivität als Wohngebiet. Winznau spricht mit seiner Lage und Bebauungsstruktur und seinen Baulandangeboten das Bedürfnis einer Bewohnerschaft an, die ein familienbezogenes Wohnen mit Umschwung in städtischem Kontext suchen (Einfamilienhäuser, Reihenhäuser). Die zusätzliche Attraktivität liegt darin begründet, dass Winznau künftig Teil des Zentrums Olten und die Bewohnerinnen und Bewohner dieses Dorfes von den Infrastrukturen und Leistungen einer grösseren Stadt profitieren können. Der Wegfall des Zwangs, alle Bauzonenarten im eigenen Siedlungsgebiet anzubieten, wird Winznau im Rahmen der fusionierten Gemeinde die Erhaltung seines dörflichen Charakters und der damit verbundenen Lebensqualität erleichtern.
 Hauenstein-Ifenthal
 In Hauenstein-Ifenthal stellt sich der gleiche Effekt wie in Winznau ein. Es kann erwartet werden, dass die Nachfrage nach Bauland in diesem Siedlungsgebiet eher zunehmen wird. Hauenstein-Ifenthal kann damit verstärkt die Funktion eines attraktiven Wohngebiets der Stadt Olten einnehmen. Ob ein Wachstum über die heutigen Zonenreserven hinaus aus der Optik der fusionierten Gemeinde erwünscht ist, wird in einem zukünftigen Zeitpunkt zu entscheiden sein.
 Wisen
 Wisen unterscheidet sich von Hauenstein-Ifenthal durch seinen geschlossenen, stark dörflichen Charakter. Wisen wird auch künftig vor allem Personen ansprechen, welche die dörfliche Gemeinschaft schätzen. Dass man gleichzeitig an den Leistungen und Infrastrukturen einer Stadt teilhaben kann, steigert die Attraktivität. Der dadurch ausgelöste Nachfragedruck dürfte jedoch eher bescheiden bleiben: Wisen wird seinen heutigen Charakter auch bei einer Fusion beibehalten.

 Hier können Sie den SchlussberichtExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. downloaden!


title_de: «Kinderland-Openair» am Oltner Schulfest: Gratis für Besucher

content_de:
Vielseitige Aktivitäten für die ganze Familie, wie „Kinderland“-Klassiker schminken, basteln, Hüpfburg, Chasperlitheater, Ponyreiten, Ballonkünstler, Sandkasten und verschiedenste Spiele, das und mehr bietet das «Kinderland-Openair» an, das heuer das traditionelle Oltner Schulfest um ein weiteres bereichert (Sonntag, 13.30 – 18.00 Uhr). Kinderland-Openair ist ein Angebot, das vor allem die Kleinsten unter den Kleinen (zwei bis zwölf Jahre) anspricht.

 Mit auf «Kinderland»-Tournee 2009 sind Märlitante Barbara Burren sowie ein einstündiges Kinderkonzert mit Ueli Schmezer und Mats Küpfer. Während Barbara Burren über die Abenteuer der Piraten Bande berichtet, gibt Ueli Schmezer (bekannt aus der Fernsehsendung Kassensturz) in Begleitung vom Gitarristen Mats Küpfer «witzige und besinnliche Songs für die ganze Familie» zum Besten.

 Auf einem Erlebnisparcours (neu) können die Kinder verschiedene Hindernisse überwinden und treffen dabei auf viele Überraschungen.

 Auf Grund von Elternreaktionen gegenüber der Direktion Bildung & Sport und der Organisation Kinderland haben sich beide Partner Gedanken gemacht zum Verlauf des Nachmittagsprogrammes am Oltner Schulfest. Es ist im Interesse aller, dass das Schulfest zu einem ungetrübten Vergnügen wird und auch der hervorragende Ruf von Kinderland Schweiz geschützt werden kann.

 Aus diesem Grund haben die beiden Partner vereinbart, dass für Schulfestbesucher kein Eintritt erhoben wird beim Besuch von Kinderland Openair. Personen, die schon Eintrittskarten im Vorverkauf bezogen haben, können sie sich an der Tageskasse zurückerstatten lassen.

 Mehr zu «Kinderland» auch im Internet unter www.kinder-land.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Zingg und Wey gewählt

content_de: Der bisherige Stadtpräsident von Olten ist auch der neue: Ernst Zingg (FdP), seit 1997 im Amt, wurde am Wochenende bei einem absoluten Mehr von 2089 Stimmen mit 2099 Stimmen für die Amtsperiode 2009-2013 wiedergewählt. Sein Konkurrent Peter Schafer (SP) erhielt 1833 Stimmen. Zudem gingen 245 leere und 18 ungültige Wahlzettel ein. Die Wahlbeteiligung betrug 39,24 Prozent. Als Vizepräsident wurde bei einem absoluten Mehr von 1827 Stimmen mit 3095 Stimmen Martin Wey (CVP) gewählt. Hier gingen 558 leere und 83 ungültige Wahlzettel ein. Die Wahlbeteiligung betrug 34,95 Prozent.


lead_de: 88% der Bevölkerung sind sehr oder eher zufrieden mit der Lebensqualität und der Attraktivität der Stadt Olten; 95% sogar würden Olten als Wohn- und Lebensort empfehlen. Dies geht aus der Bevölkerungsumfrage hervor, die im Mai mit 500 Oltnerinnen und Oltnern durchgeführt wurde.

title_de: Bevölkerungsumfrage: 95 Prozent empfehlen Olten als Wohn- und Lebensort

content_de:
Die von der Firma Isopublic durchgeführte repräsentative Umfrage weist unter dem Kapital allgemeine Zufriedenheit die besten Werte für die Dienstleistungen des Werkhofs auf: 46% sind damit sehr zufrieden, 39% eher zufrieden; bei den Dienstleistungen der gesamten Einwohnergemeinde sind dies 28% und 58%. Was die Lebensqualität und die Attraktivität der Stadt Olten angeht, sind 25% sehr und 63% eher zufrieden, bei den Informationstätigkeiten der Stadtbehörden sind es 16% bzw. 60% und bei den Mitwirkungsmöglichkeiten 19% und 47%.

 Zufrieden mit Kultur und Bildung

 Beim Kulturangebot allgemein beträgt die Zufriedenheit 81%. Bei den drei städtischen Museen sind es sogar 83%, bei der Stadtbibliothek 60% (36% haben hier mit „weiss nicht“ geantwortet). Was die Häufigkeit der Besuche betrifft, so werden Stadttheater, Museen und Stadtbibliothek in der Regel vierteljährlich bis jährlich einmal besucht; bemerkenswert ist aber die Zahl der Befragten, welche die drei Institutionen noch nie besucht haben: 61% bei der Stadtbibliothek, 28% bei den Museen und 19% beim Stadttheater. Bei den Museen führt das Naturmuseum auf der Beliebtheitsskala (49% sehr zufrieden, 30% eher zufrieden) vor dem Historischen Museum (33% bzw. 38%) und dem Kunstmuseum (24% bzw. 39%). Bei der Frage nach den kulturellen Angeboten, mit denen sie besonders zufrieden sind, nannten 44% die Aufführungen der verschiedenen Theater und 24% die Kabarett-Tage, gefolgt von Konzerten/Musikanlässen (19%), Kinos (17%) und Museen (12%). Mit dem Theaterprogramm im Stadttheater sind 75% zufrieden, mit dem Konzertprogramm 65%. Die mit dem Kulturbereich Unzufriedenen kritisierten vor allem das Angebot für Junge und allgemein die Breite des Angebots.

 80% Zufriedenheit verzeichnet das Bildungsangebot in der Stadt Olten; 42 sind sehr zufrieden und 38 eher zufrieden. Die Zufriedenheit basiert vor allem auf dem vielfältigen Schulangebot und den guten Weiterbildungsmöglichkeiten. Strenger fällt das Verdikt bei den Sportanlagen aus: Hier sind 29% sehr und 35% eher zufrieden; 16 sind eher und 3% sehr unzufrieden. Die am stärksten gefragten Sportanlage ist die Oltner Badi, die 59% der Befragten in den vergangenen zwölf Monaten benutzten, gefolgt von den Eissportanlagen (39%) und den Rasensportanlagen (31%). 9% der Unzufriedenen waren der Ansicht, die Sportanlagen seien veraltet, 4% meinten, es gebe zu wenige Sportanlagen, und nur 1% fanden, die Sportanlagen seien heute am falschen Ort.

 Gute Noten erhält der öffentliche Verkehr: 59% sind mit dem Angebot in Olten sehr zufrieden und 29% eher zufrieden. Und die Befragten wissen, wovon sie reden: Immerhin benützen 50% den öffentlichen Verkehr täglich oder mehrmals pro Woche und weitere 10% mindestens einmal pro Woche. Ausbaumöglichkeiten sehen 58% in den Randzeiten, während in den Hauptverkehrszeiten 56% mit dem Angebot zufrieden sind. Von den Linien her ertönt der Ruf nach einem Ausbau vor allem auf der Linie Kleinholz-Meierhof. Beim Individualverkehr setzen die Oltnerinnen und Oltner übrigens grosse Hoffnungen auf die im Bau befindliche Umfahrungsstrasse: 45% finden sie sehr und weitere 34% eher gut; auf Ablehnung stösst sie bei 14%.

 Nächtliche Sicherheit bemängelt

 Was die Sicherheit in Olten angeht, fühlen sich 90% der Befragten tagsüber in Olten sicher, 53% sogar sehr sicher. Anders sieht es nachts aus, wo sich nur noch 41% sicher fühlen, 38% hingegen eher weniger sicher und 13% überhaupt nicht sicher. Bei den Gründen für das Unsicherheitsgefühl werden die diversen Unterführungen und die Umgebung des Bahnhofs sowie weitere unübersichtliche Orte genannt. Gestört fühlen sich viele durch die Anwesenheit von Randständigen. Hingegen fühlen sich 53% nicht und 30% eher nicht von Jugendszenen gestört. Das Zusammenleben von Alt und Jung wird denn auch von 83% als gut bezeichnet, davon 20% als sehr gut. Das Zusammenleben zwischen Schweizern und Ausländern erhält nicht ganz so gute Noten: hier sprechen 60% von gut, davon 11% sehr gut; 33% empfinden es als eher schlecht. Begrüsst werden die vermehrten Integrationsbemühungen; kritisiert wird, dass trotzdem die Anpassung, der gegenseitige Respekt, aber auch der Kontakt zwischen Schweizern und Ausländern fehlen.

 Wie sieht der Blick in die Zukunft aus? 65% der Befragten würden sich über ein Wachstum der Stadt Olten um rund 2000 Einwohnerinnen und Einwohner freuen, 67% würden eine Fusion mit fünf Nachbargemeinden, wie sie aktuell untersucht wird, begrüssen und nur 23% würden sie derzeit ablehnen. Die Pluspunkte einer solchen Fusion sehen die Befürworter in Synergien, Kosteneinsparungen, administrativen Vorteilen und in der Möglichkeit gemeinsam Lösungen zu finden, während die Gegner um die Eigenständigkeit der bisherigen Gemeinden und um das tiefe Steuerniveau fürchten.

 Sicherheit und Aareraum in Front

 Interessante Aussagen sind zudem zu den aktuellen Projekten der Stadt Olten eingegangen: Je 87% sprechen sich für eine Verbesserung der Sicherheit und für die Attraktivierung des Aareraums aus, 81% für die Aufwertung der Innenstadt mit Begegnungszone und Parkhaus, 77% wollen die Sportstätten sanieren, 71% rufen nach einem neuen Hallenbad und 61% möchten das Projekt Sanierung/Neubau Museen verwirklicht sehen. 72% würden dabei die Realisierung dieser Projekte einer weiteren Senkung des Steuerfusses vorziehen.

 Zusammengefasst fühlen sich 95% der Oltnerinnen und Oltner wohl und würden Olten als Wohn- und Lebensort empfehlen, 51% sogar sehr. Gründe für die positive Stimmung sind vor allem die zentrale Lage und die guten Verkehrsverbindungen sowie der Naherholungsraum. Begrüsst werden auch die Grösse der Stadt, die guten Angebote und die gute Infrastruktur. Die wenigen, die die Stadt nicht weiterempfehlen würden, erwähnen, Olten sei zu wenig attraktiv, die Möglichkeiten zu klein, sie bemängeln die zu wenig freundliche Gestaltung, die mangelnde Polizeipräsenz und die beschränkten Einkaufsmöglichkeiten.

Bunter Mix von Befragten
 Die Interviews der Firma Isopublic wurden mit insgesamt 500 Oltnerinnen und Oltnern geführt, 262 Frauen (52,4%) und 238 Männern (47,6%). 30% der Befragten sind in der Altersgruppe 15 bis 34, 32% zwischen 35 und 54 und 38% zwischen 55 und 74. Was die Haushaltgrössen angeht, leben 21% alleine, 35% in einem Zweipersonenhaushalt und 44% in einem grösseren; 122 leben mit Kindern zusammen, 378 ohne. 27% leben weniger als zehn Jahre in Olten, 23% zwischen 10 und 20 Jahre und 50% mehr als 20 Jahre. 42% arbeiten in Olten selber, 8% in Aarau, je 5% in Basel, Bern und Zürich und 33% sind nicht berufstätig. 42% der Befragten wohnen auf der linken Aareseite, 58% auf der rechten.

 Zu den Details der BevölkerungsumfrageExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Am 1. Mai, Tag der Arbeit sind die Büros und Schalter der Stadtverwaltung ab 12.00 Uhr geschlossen


lead_de: Zivilschützer der Regionalen Zivilschutzorganisation Olten haben am 23. und 24. Juni unter der Leitung von Niklaus Hagen, Chef Stellvertreter Betreuung, im Oltner Alters- und Pflegeheim Stadtpark ihren Dienst geleistet. Dank diesem Einsatz konnte das Heimpersonal einen halbtägigen Personalausflug geniessen.

title_de: Erfahrungsreicher Zivilschutzeinsatz im Alters- und Pflegeheim Stadtpark

content_de:
Am ersten der beiden Einsatztage informierte Heimleiterin Marina Lüscher die Zivilschützer über den Betrieb und dessen interne Abläufe. Nach einer Zuteilung in eine der vier Abteilungen Wäscherei, Küche, Pflege oder Altersheim wurden die Zivilschützer fachspezifisch in ihrem Bereich instruiert. Die vermittelte Materie wurde mit viel Wissensdurst aufgenommen und konnte im Verlauf des Tages bereits umgesetzt werden. Die Dienstpflichtigen wurden aber auch in ganz allgemeinen Dingen, zum Beispiel in der kompetenten Bedienung eines Rollstuhls, geschult.

 Der zweite Einsatztag zeigte, dass sich die vielen Schulungen vom Vortag gelohnt hatten. Zusammen mit einem Mindestbestand an Personal aus dem Pflegeheim gelang es den Zivilschützern, den Tagesbetrieb zu führen. Das restliche Heimpersonal durfte während dieser Zeit den wohlverdienten Personalausflug geniessen.
 Den Bewohnern des Heims konnte ein abwechslungsreicher und unterhaltsamer Tag geboten werden. Dazu gehörten unter anderem Gesellschaftsspiele, Rollstuhlspaziergänge und kurzweilige Gespräche.

 Die 12 Schutzdienstpflichtigen waren alle mit grosser Freude und mit Elan bei der Sache und haben für ihren Einsatz viele lobende Worte erhalten. Die auf diese Art gewonnenen Erfahrungen sind zudem eine gute Schulung für den Ernstfall und einen damit verbundenen Einsatz mit betagten älteren Menschen.


lead_de: „Wir wollen unseren Einwohnerinnen und Einwohnern und den Regionsgemeinden eine attraktive, lebenswerte Stadt bieten, auf die wir alle stolz sein können und die wir als liebenswert betrachten“: auf dem Weg zu diesem Ziel des Regierungsprogramms für die auslaufende Legislatur hat der Oltner Stadtrat in den vergangenen vier Jahren zusammen mit der Bevölkerung wesentliche Schritte vollzogen und die Basis gelegt für ein „neues“ Olten.

title_de: Basis gelegt für ein „neues“ Olten - Stadtrat zieht Bilanz aus der Legislaturperiode

content_de:
Vier an der Zahl waren die Ziele, welche der Stadtrat über die Amtsperiode 2005 bis 2009 stellte: Steigerung der Attraktivität, regionale Zusammenarbeit, Sicherung des finanziellen Spielraums und ausgeglichene Bevölkerungsstruktur und sozialer Ausgleich. In allen vier Bereichen kann der Stadtrat Erfolge verzeichnen – mit einem breiten Fächer von Umsetzungen, der von Massnahmen in den Bereichen Sicherheit und Sauberkeit über die Konkretisierung des Wirtschafts- und Lebensraumes AareLand und die Durchführung einer „Fusionsstudie“, gesunde Finanzen mit relativ geringer Steuerbelastung bis hin zur Schaffung einer Integrationsstelle reicht.

 Stadtentwicklung hat sich bewährt

 Als Basis wurde die angestrebte verbesserte Koordination und Schwerpunktsetzung in der städtischen Politik verwirklicht: Die neue Organisation der Stadtentwicklung – politische Zielsetzungen durch den Gesamtstadtrat, Beratung zu Grundsatzfragen und Inputs durch Kommission für Stadtentwicklung, Koordinationsstelle in der Person des Stadtschreibers bzw. Leiters Stadtentwicklung – hat sich bewährt. Wesentliche grundlegende Arbeiten wurden vollzogen oder initiiert wie Sportstättenplanung, Schulraumplanung, Koordination der Kräfte im Standortmarketing, Verkehrsentlastung mit Entlastung Region Olten und Konzept Innenstadt (Begegnungszone und Parkhaus), Bestandesaufnahmen in den Bereichen Sicherheit, Integration und Gewerbe/Detailhandel. Auch mit dem Lichtkonzept und dem Möblierungskonzept für den öffentlichen Raum wurde eine Basis gelegt für eine einheitliche Linie bei künftigen Umsetzungen.

 Anfang einer neuen „Kultur“

 Aufs Konto der Stadtentwicklung geht auch das Projekt „Olten 2020“ mit dem Stadtrat und der Kommission für Stadtentwicklung als Trägerschaft, dem Leiter Stadtentwicklung als Projektleiter und den Kommissionsmitgliedern als Moderatoren der Gruppenarbeiten bei der Ideenwerkstätte im März 2006. Mit der Durchführung dieses Mitwirkungsverfahrens, aus dem das erste Leitbild in der Oltner Geschichte hervorging, wurde auch eine Zielsetzung aus dem Bereich Gemeinschaft umgesetzt: die Initialisierung einer neuen „Kultur“. Davon zeugen neben Mitwirkungen, so etwa im Zusammenhang mit dem Projekt ANDAARE, bei dem auch eine Vertretung von „Olten 2020“ direkt einbezogen war, dann aber auch Sicherheitsrundgänge, mit denen in den Oltner Quartieren sicherheitsrelevante Orte erhoben wurden, oder auch Infoveranstaltungen für wichtige Projekte und Vorlagen. Dazu gehört ferner die Bevölkerungsumfrage gegen Ende der Amtsperiode als eine der Grundlagen für das neue Regierungsprogramm. Aufgegleist wurde zudem ein Quartierentwicklungsprogramm unter dem Titel „Chance Olten-Ost“, das ebenfalls den Einbezug möglichst breiter Interessenvertretungen vorsieht.

 Zur Kultur im Umgang mit der Bevölkerung gehört auch die Kommunikation: Hier wurden neben der Erweiterung der Mitwirkungsmöglichkeiten Akzente gelegt auf den Ausbau des Internetauftritts, ergänzt mit monatlichen Newsletters und neuen Auftritten von Museen, Stadtpolizei und Feuerwehr, sowie auf das Wohnstandort-Marketing mit Aktionen bis hin zum Probewohnen in Olten. Auf den 1. Januar 2010 werden zudem nach intensiven Vorbereitungen die Aktivitäten des Standortmarketings kundenorientiert an der Froburgstrasse 1 konzentriert. Apropos Kunden: Zu Gunsten der Bevölkerung wurden im vergangenen Jahr die Öffnungszeiten bei den Publikumsdiensten auf den Samstagmorgen ausgedehnt.

 Gesunde Finanzlage

 Im Finanzbereich konnte in den vergangenen vier Jahren trotz Senkung der Steuersätze von 110 auf 100 bei den natürlichen Personen bzw. 119 auf 100 bei den juristischen Personen erstmals in der Geschichte seit 2006 ein Finanzvermögen registriert werden. Dies einerseits dank ausserordentlicher Steuererträge bei den juristischen Personen, anderseits aber auch dank Haushaltsdisziplin und dank Schwerpunktsetzungen: Im Zentrum standen dabei vier Hauptprojekte: Verkehrsentlastung Region Olten und Konzept Innenstadt mit Parkhaus und Begegnungszone, Beitrag an den Neubau Fachhochschule, Neubau Werkhof und Sanierung und Erweiterung Sportstätten.

 Die finanziell gute Lage erlaubt es, weitere „Infrastrukturvorhaben“ anzuvisieren, die der Stadt Olten Trümpfe im Standortwettbewerb verleihen und die in den letzten Jahren denn auch wesentlich vorbereitet wurden, so etwa die Attraktivierung des Aareraums, die Umgestaltung des Ost-Zugangs zum Bahnhof oder das Vorhaben Sanierung/Neubau Museen. Hinzu kommen Gebietserschliessungen etwa in Olten SüdWest, Umsetzungen im Bildungsbereich – Stichwort geleitete Schule – oder auch im Bereich Sicherheit.

 Sicherheit in mancher Hinsicht gestärkt

 Apropos Sicherheit: Mit dem von der Quartierbevölkerung mitgetragenen Projekt „Sicherheit in Olten“ hat der Stadtrat ein wichtiges Instrument für Massnahmen in die Hand bekommen und erste Sofortmassnahmen auch bereits umgesetzt. Zu einer verbesserten Sicherheit beitragen soll auch die personelle Aufstockung der Stadtpolizei um sechs Stellen, die vom Stimmvolk im vergangenen Frühling bejaht wurde. Neue Dienstleistungen und Aktionen des Werkhofs – Stichwort Fairmüllen – unterstützen diese Bemühungen, da Sauberkeit bekanntlich auch Sicherheit bedeutet. Auch im Bereich Gewaltprävention waren in der vergangenen Amtsperiode Erfolge zu verzeichnen, so unter anderem durch die definitive Einführung der Schulsozialarbeit. Zur Sicherheit tragen auch die Umsetzungen im sozialen Bereich bei: die Schaffung einer Sozialregion mit vier weiteren Gemeinden für mehr Effizienz in der Existenzsicherung und die Einführung einer Integrationsstelle, womit im Bereich des sozialen Ausgleichs und der ausgeglichenen Bevölkerungsstruktur – zusammen mit dem aufgegleisten Quartierentwicklungsprojekt – die gesetzten Ziele gar übertroffen wurden.

 Zur Attraktivierung der Stadt Olten trugen auch Umsetzungen in verschiedenen anderen Bereichen bei. So etwa im Bereich Kultur durch die Ausdehnung der Öffnungszeiten der Stadtbibliothek und die Lösung der Depotsituation der Museen mit dem Kulturgüterschutzraum unterhalb des Werkhofs. Oder im Bereich Sport und Freizeit durch den Aufbau der Sportpark Olten AG mit Regionsgemeinden, die Erstellung eines zusätzlichen Kunstrasenfelds, den Neubau von Garderoben für Rasensportarten und den neuen Standort für das JugendKulturHaus Färbi.

 „Fusionsstudie“ und AareLand

 Auch die Ergebnisse im Bereich regionale Zusammenarbeit lassen sich sehen: Das schon zuvor im Rahmen des Regionalvereins Olten-Gösgen-Gäu gepflegte gute Verhältnis mit den Regionsgemeinden und die Zusammenarbeit in vielen Bereichen und in verschiedenen Formen mit den Gemeinden der engeren Region wurde in dieser Amtsperiode getoppt durch die erwähnte Sozialregion sowie eine Studie, welche die Chancen und Risiken einer Fusion der Stadt Olten mit ihren Nachbargemeinden aufzeigen sollte. Das Ergebnis spricht für sich: Die bestehende Zusammenarbeit ist gut; eine Intensivierung bis hin zu einer Fusion bringt für alle Vorteile – mit Ausnahme der finanziellen Folgen für die Stadt Olten im Finanzausgleich, für die nun in Zusammenarbeit mit dem Kanton eine Lösung gefunden werden soll.

 Und unter der Führung der Stadt Olten wurde zudem in den vergangenen vier Jahren für den Raum Aarau-Olten-Zofingen unter dem Label AareLand die Anerkennung als selbständige Agglomeration im Raumkonzept Schweiz erreicht. Weitere Erfolge waren die Ausarbeitung eines gemeinsamen Agglomerationsprogramms, das der Region zusätzliche Bundesgelder – unter anderem für die Oltner Umfahrung – brachte, ein Tarifverbund, eine Berufsinfomesse, ein gemeinsamer Auftritt mit Logo und Internetauftritt und – derzeit in Realisierung begriffen – ein verbindender Weg, den AareLandWeg.


title_de: Finanzierung Entlastung Region Olten gesichert

content_de:
Kurz vor Weihnachten sah sich der Oltner Stadtrat mit der Hiobsbotschaft konfrontiert, dass bei einer Annahme des neuen Finanzausgleichs (NFA) der Bund den Bau und den Unterhalt der Nationalstrassen übernimmt, aber ab 2008 keine Hauptstrassenprojekte - wie beispielsweise die Entlastung Region Olten - mehr finanziert. Der Stadtrat nahm von dieser Entwicklung mit grossem Erstaunen, aber auch mit einigem Unverständnis Kenntnis, da bis zu diesem Zeitpunkt von Bund und Kanton erklärt worden war, die Entlastung Region Olten sei nach der Umfahrung Solothurn das nächste Projekt aus dem Kanton Solothurn, das in den Genuss von Bundessubventionen komme. Nachdem erste Statements verschiedener Exponenten keine Klarheit in die neue Situation gebracht hatten, gelangte der Stadtrat mit der dringenden Aufforderung an den Regierungsrat, in der Frage der Finanzierung der Entlastung Region Olten klar Stellung zu nehmen. Dies nicht zuletzt im Hinblick auf die bevorstehende Behandlung des innerstädtischen Verkehrskonzepts in der Parlamentssitzung vom 29. Januar 2004.

 Aus einem kurzfristig einberufenen Treffen zwischen Regierungsrat Walter Straumann, eidgenössischen Parlamentariern und einer Delegation von Stadtrat und Stadtverwaltung geht nun hervor, dass die Finanzierung der Entlastung Region Olten auch bei einem Wegfall der ursprünglich zugesicherten Bundessubventionen in der Höhe von rund 95 Mio. Franken gesichert ist: Der bei einer Annahme des neuen Finanzausgleichs (NFA) entstehende Ausfall wird durch zweckgebundene wiederkehrende Mehreinnahmen (Globalbeiträge an Hauptstrassen, Mineralölsteuerbeitrag) sowie entfallende Beiträge insbesondere für den Bau und den Unterhalt der Nationalstrassen kompensiert.

 Zusätzliche Möglichkeiten bieten sich bei der Annahme des Gegenvorschlags zur Avanti-Initiative, welcher die Finanzierung von Agglomerationsprogrammen vorsieht. Voraussetzung dafür ist, dass die Agglomeration Aarau-Olten-Zofingen ein integrales Programm für die gesamte Region unter Einbezug aller Verkehrsträger und in Abstimmung auf die Siedlungsentwicklung formuliert; entsprechende Vorarbeiten sind bereits angelaufen.

 Der Stadtrat dankt allen Beteiligten für die rasche Abklärung und nimmt deren Ergebnis mit Freude zur Kenntnis. Ebenfalls mit Zuversicht erfüllt ihn die Tatsache, dass sich das Projekt Entlastung Region Olten ohne zeitliche Verzögerung auf Kurs befindet.


title_de: Kulturbetriebe öffnen, Kilbi fällt im August aus

content_de:
Die Museen und Bibliotheken der Stadt Olten öffnen bereits am 12. Mai ihre Türen wieder. Nachdem der Bundesrat das Öffnungsdatum vergangene Woche vom 8. Juni um vier Wochen vorgezogen hat, braucht es dafür nun einen Sondereffort, weil bei den Personaleinsätzen und während der längeren Schliessungszeit geplanten Massnahmen von andern Voraussetzungen ausgegangen worden war. Bei der Stadtbibliothek hat die Terminverschiebung zur Folge, dass sie zwar vom 12. bis 30. Mai geöffnet sein wird, dann aber aufgrund der geplanten Umbauten und der Umstellung auf Selbstverbuchung wieder für zwei Wochen geschlossen werden muss; die «neue» Stadtbibliothek lädt dann ab 16. Juni zur Neuentdeckung. Das Haus der Museen und das Kunstmuseum können ab Montag nur Individualbesucherinnen und -besucher empfangen; Gruppenbesuche wie auch Veranstaltungen sind vorderhand noch nicht möglich. Ebenfalls geöffnet wird ab nächster Woche das Stadtarchiv zu den gewohnten Zeiten; hier ist aber aufgrund der Platzverhältnisse jeweils nur eine Besucherin bzw. ein Besucher auf Voranmeldung zugelassen.

Die Verantwortlichen bemühen sich ferner, dass ab 11. Mai auch die Oltner Badi für eine beschränkte Anzahl von (Sport-)Schwimmerinnen und -Schwimmern geöffnet werden kann. Voraussetzung dafür ist aber unter anderem die Genehmigung des Schutzkonzepts des Verbands Hallen- und Freibäder durch den Bund. Ab Montag können die Sportanlagen im Kleinholz, in der Badi und die Giroud-Olma-Halle wieder für Vereinssport und Trainings ohne Körperkontakt und mit maximal fünf Personen unter Auflage eines Schutzkonzeptes geöffnet werden; die Garderoben bleiben für den Vereinssport geschlossen. Zu den Schulanlagen inkl. vom Schulsport genutzte Stadthalle erhalten externe Personen indessen aufgrund kantonaler Vorgaben keinen Zutritt. Apropos Schule: Ab 11. Mai findet an der obligatorischen Schule wie bereits bekannt wieder Unterricht in allen Fächern inklusive Musikschule statt. Nicht durchgeführt werden können unter anderem Schulreisen, Sporttage, Lager, Projektwochen sowie Elternabende und Besuchstage.

Wieder geöffnet wird ab kommendem Montag auch der Stadthauseingang. Aufgrund der beschränkten Wartebereiche in den oberen Stockwerken wird die Anmeldung der Sozialregion vorderhand jedoch an einem separaten Schalter im Empfangsbereich im Parterre belassen. Der Hintereingang des Stadthauses bleibt vorerst für die Besucherinnen und Besucher geschlossen. Nach vorübergehendem Ausschluss der Öffentlichkeit können ab 11. Mai auch die wöchentlichen Sitzungen des Stadtrates wieder besucht werden, solange die Weisungen des Bundes eingehalten werden können. Zugelassen sind aufgrund der räumlichen Gegebenheiten maximal vier Personen auf Voranmeldung.

Auf der Veranstaltungsseite steht aufgrund der Vorgaben des Bundes fest, dass die Grossanlässe Kilbi von Mitte August sowie Beachevent und Street Food Festival im Mai nicht zu den geplanten Daten stattfinden können; für alle drei Events stehen Verschiebedaten zur Diskussion. Über die Durchführung der Bundesfeier hat der Stadtrat noch nicht entschieden; er wartet die Vorgaben des Bundes ab 8. Juni ab, über welche der Bundesrat am 27. Mai entscheidet. Nicht stattfinden werden die beiden Monatsmärkte vom 4. und 25. Mai; eine Neubeurteilung findet auch hier Ende Mai statt. Ebenso für die Durchführung der Wochenmärkte, die vorderhand durch Einzelverkaufsstände für Lebensmittel in der Innenstadt – einer pro Platz – ersetzt bleiben. Auf eine Durchführung von Standverkäufen auch auf der rechten Aareseite wird wegen fehlender Plätze und dadurch unter den gegebenen Auflagen grosser Distanzen weiterhin verzichtet, zumal ganze Strassenzüge gesperrt werden müssten.

Nachdem der öffentliche Verkehr ab kommendem Montag wieder funktionieren soll und die Verkaufsläden sowie Restaurants wieder öffnen können, wird die Stadt Olten ab 11. Mai zudem wieder Parkgebühren erheben, damit die öffentlichen Parkplätze im Interesse des Gewerbes nicht durch Langzeitparkierer blockiert werden.


title_de: Regionale Zivilschutzorganisation half beim Schulfest

content_de:
Auch dieses Jahr stand die Regionale Zivilschutzorganisation unter der Leitung von Hptm Roland Nebel und dessen Stellvertreter Oblt Martin Hüsler für das Schulfest Olten im Einsatz. Beim viertägigen Aufbau unterstützten täglich gut 20 und beim zweitägigen Abbau 28 Zivilschützer den städtischen Werkhof, die Schuldirektion und die teilnehmenden Vereine beim Aufstellen der grossen Tanzbühne, von Festzelten und Festbänken, Installieren von Beleuchtungen, Reinigung von Plätzen und vielen weiteren Logistikarbeiten.

 Erich Leimgruber zeigte sich als stellvertretender Leiter des Werkhofs Olten sehr zufrieden mit der Leistung des Zivilschutzes. Als besondere Pluspunkte hob er die hohe Motivation der Zivilschützer und die kompetente Einsatzleitung hervor. Dank der Unterstützung des Zivilschutzes müsse er nur wenig Werkhofpersonal bereitstellen. Seine Leute hätten sich auf die Transporte und den Stapler konzentrieren können. So sei es möglich, auch während Grossanlässen die Kernaufgaben des Werkhofs wie Unterhalt und Reinigung der Stadt, Stadtgärtnerei und Entsorgung reibungslos zu erfüllen.

 Auch Einsatzleiter Hptm Roland Nebel zeigte sich erfreut über den gelungenen Zivilschutzeinsatz. Solche Einsätze seien sehr wichtig für die Einsatzbereitschaft des Zivilschutzes,  da man die Zusammenarbeit in Teams üben und neue Führungstalente entdecken und schulen könne. Und wenn man dabei noch etwas Gutes für die Stadt, die Vereine und die Schülerinnen und Schüler tun könne, dann seien alle Gewinner.


title_de: Gewinner der 2. Oltner Wegwerf-Meisterschaft sind bekannt

content_de:
Seit einem Jahr ist das „In-den-Abfallkübel-Werfen“ in Olten eine anerkannte Sportart. Im Rahmen der Aktion „Fairmüllen – Machen Sie mit!“ fand zwischen dem 27. Mai und 28. Juni 2009 die 2. Oltner WWM (Wegwerfmeisterschaft) statt. Am Schulfest fand bei schönstem Wetter der Final statt, wo alle bisherigen Werfer und Werferinnen ihr Glück nochmals versuchen konnten.

 Die diesjährigen glücklichen Sieger heissen:
 Jeremy Salzmann (1. Preis, einen Apple iPod Nano), Sebastian Harder (2. Preis, einen Nintendo DSi), Arbnor Kadrija (3. Preis, einen Philips MP3-Player). Je 2 Kino-Gutscheine gewannen Selim Denizci, Laurent Moser, Bolivar Castillo Perez, Celab Gülesmen, Andrin Kunz, Anes Kolarinaci, Denis Malgin.

 Wir gratulieren allen ganz herzlich zu ihrem Gewinn und hoffen, dass sie ihre Geschicklichkeit bei der Abfallentsorgung auch in Zukunft sinnvoll einsetzen werden.


lead_de: Die Jahresrechnung 2019 der Stadt Olten schliesst mit einem Gewinn von rund 9,9 Mio. Franken anstelle der budgetierten schwarzen Null. Neben der sehr guten Ausgabendisziplin mit 7% weniger Sachaufwand als budgetiert haben der Verkauf der Alpiq-Aktien, Steuernachzahlungen juristischer Personen und eine höhere Ausschüttung der sbo zum ausgezeichneten Ergebnis geführt. Es kann nun dazu dienen, die drohenden finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie im laufenden Jahr abzufedern.

title_de: Hoher Gewinn dank Sondererträgen und Ausgabendisziplin

content_de:
Bei der wichtigsten Einnahmequelle der Stadt, den Steuererträgen, konnte die Stadt von hohen Nachzahlungen juristischer Personen profitieren. Ebenso kann aufgrund eingegangener Rückmeldungen bei den juristischen Personen auch für das Jahr 2019 mit höheren Erträgen gerechnet werden. Die Gesamtabweichung gegenüber dem Budget beträgt 4.39 Mio. Franken. Bei den Steuererträgen natürlicher Personen konnte eine „Punktlandung“ erzielt werden. Das Budgetziel nicht erreicht haben die Erträge aus dem Quellensteuerbezug. Hier gilt es jedoch zu erwähnen, dass der Kanton aufgrund einer Umstellung der Software den Veranlagungsbetrieb im Dezember 2019 eingestellt hat und es darum zu einer Verschiebung der Abrechnung kommen kann, was im Jahr 2020 zu Mehrerträgen führen könnte.

Kostenseite unter Kontrolle

Die Personalkosten konnten trotz einer bewusst tieferen Entnahme aus der Arbeitgeberbeitragsreserve zur Ausfinanzierung der Schuldanerkennung der Einwohnergemeinde gegenüber der Pensionskasse um 0.7% oder 280‘000 Franken unterschritten werden. Die Plankosten für das städtische Personal (inkl. temporäre Arbeitskräfte) wurde um rund 81'000 Franken oder 0.5% unterschritten. Die Unterschreitung ist auf bewilligte, aber nicht besetzte Stellen zurückzuführen. Die Besoldung des Lehrpersonals wurde um rund 311'000 Franken oder 1.8% unterschritten. Die einmaligen Beiträge an die Überbrückungsrenten vorpensionierter Lehrpersonen wurden aufgrund tieferer Fallzahlen um rund 49‘000 Franken unterschritten.

Der Sachaufwand wurde um 1’097’818 Franken oder 7.3 % unterschritten. Die Kosten für den Material- und Warenaufwand sowie den baulichen und betrieblichen Unterhalt oder den Unterhalt von Mobilien sind teilweise unter den Planwerten, was vor allem auf das Budgetreferendum und somit verzögerte Ausführungen zurückzuführen ist. Die Kosten für Energie wurden durch neue Lieferverträge mit der sbo dauerhaft gesenkt. Leider mussten ein weiteres Mal höhere Debitorenverluste verzeichnet werden, was auf eine erneute Verschlechterung der Zahlungsmoral zurückzuführen ist.

Die Abschreibungen wurden um rund 7% oder 432‘000 Franken überschritten, was auf der einen Seite auf die höheren Investitionen, auf der anderen Seite durch eine differenzierte Abschreibung bei der Inbetriebnahme des Haus der Museen zurückzuführen ist: Während bei der Planung der Abschreibungen für das Haus der Museen von einer Nutzdauer der gesamten Investition von 33 Jahren ausgegangen wurde, wurde nun bei der Abrechnung der Liegenschaft für das Gebäude selbst die Nutzdauer von 33 Jahren festgelegt, jene für die Ausstattung und Ausstellungen lediglich auf acht Jahre, was zu höheren Abschreibungen führte.

Der Finanzaufwand übersteigt die Plankosten um rund 269‘000 Franken oder 19.6%. Der Mehraufwand ist auf die Wertberichtigung der Alpiq-Aktien zwischen dem 1. Januar 2019 und dem Verkaufsdatum zurückzuführen. Die Wertberichtigung für diese Position betrug alleine rund 330‘000 Franken. Die Kosten für den Unterhalt der Liegenschaften im Finanzvermögen wurden um rund 110‘000 Franken unterschritten.

Als ausserordentlicher Ertrag wurden zu hohe Vorfinanzierungen für das Projekt ERO im Betrag von 873‘000 Franken und Neubewertungsreserven von 3‘019‘000 Franken aufgelöst, davon 2‘981‘200 Franken durch den Verkauf der Alpiq-Aktien und 37‘500 Franken durch eine Reduktion des Beteiligungswerte an der Sportpark AG.

Mit der Einführung von HRM2 wird das Ergebnis der Erfolgsrechnung in einer gestuften Form dargestellt. Die erste Stufe zeigt das Ergebnis der betrieblichen Tätigkeit des Rechnungsjahres. Steuernachzahlungen aus Vorjahren werden, obwohl eigentlich nicht aus dem laufenden Jahr hervorgegangen, ebenfalls unter dem Betriebsergebnis ausgewiesen.

In der zweiten Stufe werden der Finanzaufwand sowie der Finanzertrag gegenübergestellt. Im Finanzaufwand sind z.B. Passivzinsen, Wertberichtigungen von Finanzvermögen und der Aufwand für Liegenschaften des Finanzvermögens dargestellt. Im Finanzertrag befinden sich Beteiligungserträge, Aktivzinsen und Liegenschaftserträge aus dem Finanzvermögen.

Das betriebliche Ergebnis und das Ergebnis aus Finanzierung bilden zusammen das operative Ergebnis.

Gemeinde Total

R2019

B2019

R2018

In TCHF

30 Personalaufwand

40'771

41'051

40'715

31 Sach- u. übriger Betriebsaufwand

13'952

15'050

14'994

33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen

6'596

6'164

6'011

35 Einlagen in Fonds u. Spezialfinanzierung

2'110

1'723

1'965

36 Transferaufwand

37'162

37'422

35'155

39 Interne Verrechnungen

7'129

7'598

7'232

A Total betrieblicher Aufwand

107'721

109'006

106'072

40 Fiskalertrag

76'188

72'242

78'211

41 Regalien und Konzessionen

1'965

1'958

1'988

42 Entgelte

15'145

15'026

15'322

43 Verschiedene Erträge

57

12

36

45 Entnahm. Fonds u. Spezialfinanzierung

385

249

1'521

46 Transferertrag

10'139

9'800

9'950

49 Interne Verrechnungen

7'129

7'598

7'232

B Total betrieblicher Ertrag

111'008

106'884

114'260

(C=B-A) Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit

3’287

-2'123

8'189

34 Finanzaufwand

1'639

1'371

1'529

44 Finanzertrag

4’416

3'523

4’346

D Ergebnis aus Finanzierung

2'776

2’153

2’816

 (E=C+D) Operatives Ergebnis

6’063

30

11’005

38 Ausserordentlicher Aufwand

61

2

871

48 Ausserordentlicher Ertrag

3’892

0

171

F Ausserordentliches Ergebnis

3’831

2

-700

 (G=F+E) Jahresergebnis Erfolgsrechnung

9’894

28

10’305

Tabelle: Gestufte Erfolgsrechnung

Mit Bruttoinvestitionen von 13.62 Mio. Franken wurden die geplanten Bruttoinvestitionen von 12.43 Mio. Franken um 1.19 Mio. Franken überschritten. Dies insbesondere aufgrund der hohen Instandsetzungskosten des Oltner Wahrzeichens, der Holzbrücke, für welche anderseist auch namhafte Beiträge eingegangen sind, sowie Verschiebungen aus dem Jahr 2018 für das Haus der Museen, das im November 2019 eingeweiht werden konnte. Die Nettoinvestitionen betrugen 11.65 Mio. Franken.

Verschuldung weiter reduziert

In den letzten fünf Jahren konnte die Nettoschuld pro Einwohner von weit über 4‘000 Franken auf rund 1‘550 Franken reduziert werden. Eine solche Nettoschuld gilt immer noch als „mittlere Verschuldung“, ist jedoch aktuell auch aufgrund des tiefen Zinsumfeldes tragbar. Sie könnte aber wegen der Corona-Pandemie wieder stark ansteigen. Mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 128.7% können sämtliche im Jahr angefallenen Investitionen selber bezahlt werden. Mit einem Cash-Flow nach Investitionen von rund 3.3 Mio. hat die Stadt zudem die Möglichkeit erhalten, die Verschuldung weiter zu senken. Im Jahr 2019 konnte ein verzinsbares Darlehen im Umfang von 15 Mio. Franken durch den betrieblichen Cashflow, die Einforderung von Guthaben bei der sbo sowie einen Abbau von liquiden Mitteln zurückbezahlt werden.

EINWOHNERGEMEINDE OLTEN

Kennzahlen Jahresrechnung 2019

Aufwand:

(in Franken)

109'421'515

Ertrag:

(in Franken)

119'315'330

Ertragsüberschuss:

(in Franken)

9'893'815

Abschreibungen/Wertberichtigungen:

(in 1000 Fr.)

7’266

Nettoinvestitionen:

(in 1000 Fr.)

11’657

Selbstfinanzierungsgrad:

(in %)

128,7

Finanzierungsüberschuss:

(in 1000 Fr.)

3’339

Nettoschuld:

(in 1000 Fr.)

28’686

Pro-Kopf-Schuld:

(in Franken)

1’552

Steuerfuss nat. Pers.:

(in %)

108

Steuerfuss jur. Pers.:

(in %)

108


title_de: Bestimmungen für Aussenwirtschaften können gelockert werden

content_de:
Die Oltner Gastronomen begrüssen laut Gewerbe Olten die Öffnung der Lokale am 11. Mai 2020 vorsichtig optimistisch, die fast einen Monat früher als ursprünglich geplant kommt. Auch die Einschränkungen seien weniger streng als erwartet ausgefallen: Statt wie erwartet zwei Gäste dürften nun vier oder eine Familie an einem Tisch sitzen. Viele Restaurants und Kaffees verlören wegen der «zwei Meter»-Regel allerdings viele Plätze, müssten wegen den Auflagen mit erhöhtem Personalbedarf rechnen und könnten dadurch unter Umständen gar nicht rentabel operieren.

Diese Problematik wurde am Wochenende der Stadt Olten aufgezeigt und bereits am Montag im Stadtrat andiskutiert, wo mögliche Wege zum Umgang mit der Krise besprochen wurden. Der Stadtrat hat dabei zugestimmt, dass die geltenden Bestimmungen für die Aussenflächen von Gastrobetrieben in der kommenden Sommersaison ausnahmsweise etwas gelockert werden können, weil die Platzzahlen im Innern der Lokale aufgrund der Corona-Vorschriften stark eingeschränkt sein werden: Restaurants können angrenzend an bestehende Aussenwirtschaften in Abstimmung mit ihren Nachbarn auf Gesuch hin auch weitere Flächen ohne Aufpreis zumieten. Auch Überdachungen von Aussenwirtschaften sollen unter bestimmten Voraussetzungen ermöglicht werden.

Entsprechende Gesuche mit Standortskizze und Angaben von Flächen, Dauer (maximal 3 Monate ohne Baugesuch) und Betriebszeiten sind zur Koordination und Genehmigung an die Direktion Präsidium/Abteilung Ordnung und Sicherheit zu richten; ein entsprechendes Formular wird unter www.olten.ch aufgeschaltet. Selbstverständlich gilt es dabei die geltenden Verkehrs- und Sicherheitsvorschriften, Lebensmittelvorschriften sowie die aktuellen BAG-Vorschriften einzuhalten.

Darko Bosnjak, Gewerbe Olten und der Stadtrat sind zuversichtlich, dass der zusätzliche Platz im Sommer den Betrieben und der Bevölkerung hilft, die Krise zu überstehen, bis Normalität einkehrt, und einen sonnigen Sommer in unserer Stadt zu verbringen.

Zum Gesuchsformular


title_de: Badi kann am 11. Mai doch noch nicht öffnen

content_de:
Am vergangenen Montag wurde gemeldet, dass sich die Verantwortlichen bemühten, dass ab 11. Mai auch die Oltner Badi für eine beschränkte Anzahl von (Sport-)Schwimmerinnen und

-Schwimmern geöffnet werden könne. Voraussetzung dafür sei unter anderem die Genehmigung des Schutzkonzepts des Verbands Hallen- und Freibäder durch den Bund.

In der Zwischenzeit hat der Verband Hallen- und Freibäder bekanntgegeben, dass das beim Bund eingereichte Schutzkonzept mit 10 m2 Wasserfläche pro Person nicht per 11. Mai, sondern voraussichtlich erst per 8. Juni greift. Das Schutzkonzept ist aber zwingende Voraussetzung für eine teilweise Öffnung. Kurzfristig könnte die Oltner Badi somit nur für zwei bis drei organisierte Gruppen à 5 Personen (gemäss Versammlungsverbot) öffnen. Das macht jedoch weder betriebswirtschaftlich Sinn, noch würde der dafür erforderliche erhebliche Aufwand für wenige Personen von der Bevölkerung verstanden. Zudem würde die Auslese der geringen Zahl von Personen, die zum Schwimmbetrieb eingelassen werden, sicher für Unmut sorgen. Deshalb bleibt die Badi Olten wie im Übrigen auch die anderen Badeanstalten in der Umgebung vorderhand geschlossen. Selbstverständlich werden die Verantwortlichen reagieren, wenn sich die Situation bereits vor dem 8. Juni verändern sollte.


title_de: Einbau einer Testfläche für Begegnungszone

content_de:
Am Dienstag, 17. September 2009 behandelt das Gemeindeparlament die Vorlage «Attraktivierung Innenstadt mit Begegnungszone, Aufwertung des Öffentlichen Raumes und Parkhaus Munzingerplatz».

 Im Bauprojekt ist für den Bereich der Konradstrasse, für die Einfahrtsbereiche in die Begegnungszone (Portale) und die Randabschlüsse ein Basaltstein vorgesehen.

 Am Dienstag, 7. Juli 2009, wird nun auf der Ringstrasse im Einmündungsbereich zur Solothurnerstrasse (vgl. Bild) eine entsprechende Testfläche eingebaut.  Die Arbeiten dauern cirka zweimal 14 Tage, wobei die Baustelle stets einspurig befahrbar bleibt.

 Die Testfläche dient einerseits als Bemusterung für die Bevölkerung im Sinne einer Eins zu Eins Präsentation hinsichtlich gestalterischem Eindruck. Andererseits werden technische Erfahrungen gesammelt, so insbesondere: Erfahrungen beim Einbau des geplanten Natursteins, Beobachtung des Belages unter Verkehrsbelastung und Witterung, insbesondere auch während den Wintermonaten (Nachhaltigkeit), Belastbarkeit, Anfälligkeit hinsichtlich Verschmutzung, Reinigung und Unterhalt.

 Nach rund eineinhalb Jahren wird sich erweisen, ob der Basaltstein sich in jeder Hinsicht eignet.


title_de: Änderung in der Grünabfuhr

content_de:
Ab Mitte Mai 2009 werden die Grünabfälle der Stadt Olten und der Nachbargemeinde Starrkirch-Wil der Kompogas AG in Oensingen zur Vergärung übergeben. In der neuen Anlage werden die organischen Abfälle verarbeitet. Dabei entsteht wertvolles Biogas, welches zu CO2-neutralem Ökostrom verwertet wird.

 Die Abfuhrdaten, Gebühren oder die zu verwendenden Abfallbehältnisse ändern nicht. Jedoch können neu auch Fleisch und gekochte Speiseresten der Abfuhr mitgegeben werden. Achten Sie auf eine sorgfältige Abfalltrennung.
 Für Restaurationsbetriebe wird durch die Kompogas AG noch im Laufe dieses Sommers eine separate Entsorgung angeboten.

 Was gehört in die Grünabfuhr?

 Küche: Rüstabfälle von Obst und Gemüse, Brot und Gebäck, Käse, Fleisch, Fisch und diverse Fette, kompostierbare Säcke, Eierschalen, Kaffeesatz und Teekraut, Kleintiermist und Katzensand

 Garten: Schnittblumen, ohne Draht, Schnur oder Dekorationen, Balkon- und Topfpflanzen, ohne Topf, Rasen- und Wiesenschnitt, Laub, Strauch- und Baumschnitt, Stauden von Blumen und Gemüse, Unkraut und Fallobst

 Was gehört nicht in die Grünabfuhr?

 Kunststoff und Plastik, Steine, Staubsaugersäcke, Metall, Aluminium, Batterien, Mineralöl, unverrottbare Schnüre, Glas, Medikamente, Blechdosen, Textilien, Asche, Strassenwischgut


title_de: Künftiger Stadtrat stellte erste Weichen

content_de:
Bereits vor dem Beginn der neuen Legislaturperiode trafen sich in diesen Tagen die Mitglieder des zukünftigen Oltner Stadtrats sowie Stadtschreiber und Rechtskonsulent zu einem zweitägigen Workshop. Zielsetzungen waren die Erarbeitung der Grundzüge des neuen Regierungsprogramms 2009-2013, eine Meinungsbildung zu wichtigen Themen sowie die Definition der künftigen Zusammenarbeit.

 Agieren statt Reagieren, Wahrnehmen von Führung und Kompetenzen, Loyalität und Prioritätensetzung – dies einige der Leitsätze im Bereich Zusammenarbeit. Zudem diskutierte der künftige Stadtrat Schlussfolgerungen aus der soeben durchgeführten Bevölkerungsumfrage und setzte Schwerpunkte in den Bereichen Sicherheit, Kommunikation, soziale Durchmischung, regionale Zusammenarbeit und Personalführung. Verbunden mit einem Augenschein in der Bachmann-Siedlung auf dem Sabag-Areal in Biel setzte sich der Stadtrat auch intensiv mit dem Thema Olten SüdWest auseinander. Ausgiebig befasste sich die Oltner Exekutive mit der Finanz- und Investitionsplanung, die angesichts der anstehenden Investitionsvorhaben klare Priorisierungen verlangt. Das Regierungsprogramm, das auf der Basis dieser Diskussionen entstehen wird, steht wie das Leitbild unter dem Prinzip „Die vielfältigen Potenziale nutzen, ohne die bestehende Qualitäten zu gefährden“. Es soll im kommenden November zusammen mit dem Finanz- und Investitionsplan dem Parlament zur Kenntnis vorgelegt werden.


title_de: Stadtrat regelt Mehrweggeschirrpflicht

content_de:
Anfang 2019 reichte Michael Neuenschwander (Grüne Olten) im Gemeindeparlament eine Motion zur Einführung von Mehrweggeschirr für bewilligungspflichtige Anlässe ein, die vor Jahresfrist mit 28:11 Stimmen erheblich erklärt wurde. Die Stadt Olten hat bei deren Umsetzung, für welche laut Reglement zwei Jahre zur Verfügung stehen, ein stufenweises, praxisnahes Vorgehen gewählt: Bereits für das Schulfest im vergangenen Sommer wurde – um mit dem guten Beispiel bei städtischen Veranstaltungen vorauszugehen – das Mehrweggeschirr für Getränke eingeführt, was mit Unterstützung eines externen Anbieters für alle Beteiligten zufriedenstellend umgesetzt werden konnte und die Abfallmenge erheblich reduzierte. Dasselbe Vorgehen war für die mittlerweile verschobene Kilbi vom kommenden August geplant. Für die Fasnacht 2020 wurde den Veranstaltern eine freiwillige Umstellung auf Mehrwegsystem empfohlen.

Am vergangenen Montag hat der Stadtrat – gestützt auf §17 des Abfallreglements – nun eine nächste Phase eingeläutet: Ab 1. Oktober gilt die Mehrweggeschirrpflicht auf Getränke ab 500 Personen für alle bewilligungspflichtigen Veranstaltungen auf öffentlichem Grund, in öffentlichen Gebäuden und für alle, die eine gastgewerbliche Anlassbewilligung benötigen. Erfahrungen andernorts haben gezeigt, dass bei kleineren Veranstaltungen Mehrweggeschirrpflicht oft nicht zweck- und verhältnismässig ist und entsprechende Anbieter nicht leicht zu finden sind; dennoch appelliert der Stadtrat an die Veranstalter, nach Möglichkeit auch bei kleineren Events Mehrweggeschirr zu verwenden. Die Bewilligungsbehörde kann Ausnahmen genehmigen, beispielsweise wenn eine hinsichtlich Umweltbelastung gleichwertige Lösung vorliegt.

Falls die Veranstalter dieser Grossanlässe – zu denen neben Schulfest und Kilbi unter anderem Fasnacht, Streetfood-Festival, Public Viewing, Bundesfeier, Openair-Cinema, MIO und Anlässe in der Stadthalle und im Stadion gehören – zusätzlich zum Mehrweggeschirr für Getränke auch solches für Verpflegung einsetzen, wird in der nun anlaufenden Einführungsphase eine neue Gebühr im Umfang von 50% der regulären Anlassbewilligung erhoben. Dasselbe gilt für Anlässe unter 500 Teilnehmenden, falls sie Mehrweggeschirr für Getränke und Verpflegung benützen. Die neuen Gebühren sind noch in die Gebührenverordnung des Stadtrates aufzunehmen; das entsprechende Gesuchsformular wurde bereits angepasst und unter www.olten.ch aufgeschaltet. Nach einem Jahr ab Einführung wird eine Evaluation durchgeführt und über weitere Schritte entschieden.


title_de: Verzicht auf Verzugszins wird verlängert

content_de:
Am 18. März hatte der Stadtrat von Olten beschlossen, allfälligen Verzugszins für die 1. Rate des Gemeindesteuervorbezugs 2020 vorerst bis zur Fälligkeit der 2. Rate am 2. Juni nicht zu erheben, wodurch mit Mindereinnahmen von rund 30'000 Franken zu rechnen war. Damit reagierte er auf drohende finanzielle Engpässe bei der Bevölkerung, insbesondere bei vielen Selbständigerwerbenden. Er appellierte aber gleichzeitig an die Steuerzahlenden, dass diejenigen, die ihre Steuerrate bezahlen könnten und dadurch nicht in Not gerieten, dies auch tun sollten, damit auch die öffentliche Hand die erforderliche Liquidität für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben erhalte.

Am Montag nun hat der Stadtrat den Verzicht auf die 2. Rate bis zur Fälligkeit der 3. Rate per 31. August ausgedehnt, da sich die Situation nur geringfügig verändert habe und sich nur langsam erhole. Mit der Massnahme will die Einwohnergemeinde ihr Verständnis für die schwierige Situation des Gewerbes sowie vieler Einwohnerinnen und Einwohner ausdrücken. Der Einnahmenverlust in Sachen Verzugszinsen für die erste und zweite Rate wird damit auf gesamthaft 120'000 Franken geschätzt.


title_de: Parlament sitzt zwei Abende im Konzertsaal

content_de:
Die Mai-Sitzung des Oltner Gemeindeparlaments wird ausnahmsweise nicht im Parlamentssaal im Stadthaus, sondern im Konzertsaal des Stadttheaters stattfinden, und zwar aufgrund der umfangreichen Traktandenliste mit den Sachgeschäften sbo-Rechnung, Projektierungskredit Neubau Schulanlage Kleinholz und Pilotprojekt SIP an den beiden Abenden vom 27. und 28. Mai. Der Grund für die Verlegung: An diesem Durchführungsort können die Vorschriften des Bundes besser umgesetzt werden als im Parlamentssaal. Jedem Parlamentsmitglied steht ein separater Tisch zur Verfügung; zudem sind die Eingangsbereiche und die sanitären Einrichtungen grosszügiger als im Stadthaus. Aus Sicherheits- und Platzgründen hat das Parlamentsbüro in Abstimmung mit dem kantonsärztlichen Dienst festgelegt, dass keine Besucherinnen und Besucher zugelassen sind. Die Medienschaffenden, deren Berichterstattung dadurch eine besondere Bedeutung zukommt, werden auf dem Balkon des Konzertsaals platziert; sie haben bei Ankunft ihre Personalien anzugeben.

Am Eingang des Stadttheaters werden Dispenser mit Desinfektionsmitteln bereitstehen. Die Parlamentsmitglieder sind aufgefordert, rechtzeitig zu erscheinen, damit die Sitzung trotz der Erschwernisse pünktlich beginnen kann, und sich bei ihrer Ankunft direkt zu ihrem angeschriebenen Platz zu begeben. Platziert werden sie in zwei grossen Blöcken, denen je drei Standmikrofone zur Verfügung stehen. Sie melden sich wie gewohnt per Handzeichen; wenn sie vom Parlamentspräsidenten aufgerufen werden, begeben sie sich zum nächststehenden der sechs Mikrofone. Für die Pausen kann unter Einhaltung der BAG-Vorschriften der benachbarte Theatersaal genutzt werden.


title_de: Wieder Wochenmärkte auf beiden Stadtseiten

content_de:
Die Oltner Wochenmärkte nähern sich wieder dem Normalzustand an: Aufgrund von Lockerungen der Auflagen Ende vergangener Woche können sie unter definierten Vorgaben wieder in grösserem Umfang durchgeführt werden, als dies in den letzten Wochen aufgrund der Corona-Pandemie der Fall war. Es ist vorgesehen, dass ab Donnerstag, 14. Mai, Wochenmärkte wieder auf beiden Stadtseiten an den angestammten Örtlichkeiten Kirchgasse (Donnerstag) und Bifangstrasse (Samstag) stattfinden. Laut Vorgaben muss der Abstand zwischen den einzelnen Ständen jedoch 8 Meter betragen. Weil die normalerweise zur Verfügung stehenden Flächen nicht ausreichen, um alle bisherigen Marktfahrer zu berücksichtigen, müssen zusätzliche Flächen zur Verfügung gestellt werden: in der Innenstadt sind dies die Baslerstrasse und der Munzingerplatz, der somit am Donnerstagmorgen nicht als Parkplatz zur Verfügung steht; im Bifang werden der Platz vor dem Bifangschulhaus und die südliche Fahrbahn der alten Aarauerstrasse zusätzlich genutzt. Dadurch können alle bisher an den Oltner Wochenmärkten mitwirkenden Marktfahrer mit ihrer üblichen Nutzungsfläche berücksichtigt werden.

Für die Anordnung der Marktstände stützt sich die Stadt auf die Schutzkonzepte des Schweizerischen Gemüseverbandes. Sie verlangt zudem von den Standbetreibern, dass sie an ihren Marktständen die BAG-Schutzmassnahmen umsetzen. Dazu gehören unter anderem: Anstehen mit zwei Metern Abstand, Desinfizieren der Hände, keine Selbstbedienung, nur ein Kunde pro Verkäufer und Stand, Bezahlung nur an einem Ort und bei einem Verkäufer.


title_de: Umfrage "Kultur in Olten"

content_de:
In Zusammenarbeit mit einer Begleitgruppe erarbeitet das Stadtpräsidium Olten derzeit einen Bericht "Kultur in Olten". Er wird neben einem konzeptionellen Teil und einem Massnahmenteil auch einen Bericht über den Status quo enthalten. Aus diesem Grund führt das Stadtpräsidium derzeit bei Veranstaltenden, Kulturschaffenden sowie im Publikum eine Umfrage durch. Die Fragebogen sind im Internet unter folgenden Adressen zu finden:

 Fragebogen Veranstaltende
 Fragebogen Kulturschaffende
 Fragebogen Publikum


title_de: Verkehrspolizeiliche Mitteilung

content_de:
Am Samstag, 01. August 2009 findet in Olten die traditionelle Bundesfeier statt. Aus Gründen der Verkehrssicherheit wird von 2000 bis 2300 Uhr der Amthausquai Süd (Verzwei¬gung Froburgstrasse bis Römerstrasse) und die Römerstrasse für jeglichen Fahrzeugverkehr gesperrt.

 Hinweis: Aus Sicherheitsgründen werden das Trottoir des Bahnhofquais (beidseitig) sowie der Postplatz für die ZuschauerInnen gesperrt.

 Da die Bahnhofbrücke während der Bundesfeier für den Fahrzeugverkehr nicht gesperrt wird, bittet die Stadtpolizei Olten die ZuschauerInnen, die Fahrbahn nicht zu betreten.

 Zusätzlich findet ab 1700 Uhr eine Veranstaltung des „Sommerkafis“ bei der Stadtkirche statt. Aus diesem Grunde wird die Kirchgasse und die Baslerstrasse im Teilstück Konradstrasse bis Mühlegasse am Samstag, 01. August 2009, ab 1700 Uhr bis 0030 Uhr, für jeglichen Fahrzeugverkehr gesperrt.

 Aus Gründen der Verkehrssicherheit zirkulieren die Busse der folgenden Linien in dieser Zeit nicht wie üblich durch die Kirchgasse, sondern über die Konradstrasse.

 Linie 1 Dulliken-Wangen-Dulliken

 Linie 3 Meierhof-Kleinholz-Meierhof

 Linie 505 Olten-Kestenholz-Olten

 Die Haltestellen Kirchplatz und Hammer werden daher von den Linien 1 und 505 beidseitig nicht bedient.

 Die Haltestellen Mühlegasse und Schützenmatte werden von der Linie 3 beidseitig
 nicht bedient.

 Ersatzhaltestellen:  wie beim ordentlichen Monatsmarkt

 Die Verkehrsteilnehmer werden gebeten, den Weisungen der Polizei Folge zu leisten. Die Stadtpolizei Olten dankt allen Verkehrsteilnehmern und Zuschauern des Feuerwerks für das Verständnis.

 Stadtpolizei Olten
 Busbetrieb Olten Gösgen Gäu


title_de: Farbiges Schirmdach und Rabatt auf Gutscheinen: Gewerbe und Stadt setzen sich für Standort ein

content_de:
Seit 11. Mai dürfen die Ladengeschäfte und Restaurants in der Stadt Olten – selbstverständlich unter Einhaltung der Covid-19-Vorschriften des Bundes und auf Grundlage von Schutzkonzepten – nach einer zweimonatigen Durststrecke wieder ihre Kundinnen und Kunden bedienen. Die Stadt Olten und Gewerbe Olten setzen sich dafür ein, dass unter diesen Vorgaben der Detailhandel und die Gastrobetriebe wieder gute Voraussetzungen haben, die Umsatzdefizite der vergangenen Wochen wenigstens teilweise wieder wettzumachen. So sorgen Gewerbe Olten, Stadt Olten und a.en/sbo mit einer gemeinsamen Aktion für eine Attraktivierung der Kirchgasse zugunsten der Dienstleistungsbetriebe und der Bevölkerung: Zwischen den Liegenschaften Kirchgasse 4, 8 und 10 und der gegenüberliegenden Seite werden in den nächsten Tagen farbige Schirme aufgehängt, welche im kommenden Sommer bis zu den Herbstferien auch für eine willkommene Beschattung sorgen sollen. Dafür wird die bestehende Abspannung der Weihnachtsbeleuchtung verwendet, welche aus diesem Grund in diesem Bereich im Januar nicht demontiert wurde und nun mit Längsverbindungen ergänzt wird. Bei den gegen 500 Schirmen handelt es sich mehrheitlich um ein Produkt aus rezyklierten Kunststoffen in den Farben Rot, Blau, Weiss, Gelb und Limette.

Geschenkgutscheine mit 20% Rabatt

Gewerbe Olten wird zugunsten des lokalen Gewerbes am Samstag, 23. Mai, auf der Kirchgasse unter Berücksichtigung der Bundesvorschriften einen Verkauf von vergünstigten Oltner Geschenkgutscheinen durchführen: Von 9 bis 15 Uhr werden in einem Container auf dem Platz zwischen Stadtkirche und McDonald’s Gutscheine im Wert von 100 Franken zu einem Preis von 80 Franken pro Gutschein verkauft. Bezahlung ist nur mit Bargeld möglich. Die Anzahl ist begrenzt auf fünf Gutscheine pro Person, damit möglichst viele Kundinnen und Kunden von der Aktion profitieren können. Die Kostendifferenz wird von Gewerbe Olten übernommen.

Bereits zu einem früheren Zeitpunkt hatte der Stadtrat auf Gesuch von Gewerbe Olten zugestimmt, dass die geltenden Bestimmungen für die Aussenflächen von Gastrobetrieben in der kommenden Sommersaison ausnahmsweise etwas gelockert werden können, weil die Platzzahlen im Innern der Lokale bekanntlich aufgrund der Corona-Vorschriften stark eingeschränkt sein werden: Restaurants können angrenzend an bestehende Aussenwirtschaften in Abstimmung mit ihren Nachbarn auf Gesuch hin auch weitere Flächen ohne Aufpreis zumieten, sofern es die Örtlichkeiten gestatten. In den letzten Tagen sind dazu bereits rund zehn Gesuche eingegangen. Selbstverständlich gilt es auch dabei die geltenden Verkehrs- und Sicherheitsvorschriften, Lebensmittelvorschriften sowie die aktuellen BAG-Vorschriften einzuhalten. Zudem wurde festgelegt, dass für die Monate April und Mai den Gastrobetrieben keine Gebühren für die Aussenwirtschaften verrechnet werden.


lead_de: Derzeit wird der Bahnhof Olten für rund 27 Mio. Franken modernisiert. Im Rahmen dieser Arbeiten wird die Personenunterführung «Martin Disteli» erweitert. Zum Abbruch deren Betondecke im zentralen Bereich bleibt die Unterführung in den Nächten 30./31. Juli und 31.Juli/1. August gesperrt.

title_de: Martin-Disteli-Unterführung zwei Nächte gesperrt

content_de:
In Olten liegt der eigentliche Bahnhof auf einem Inselperron mitten im Gleisfeld. Wegen dieser speziellen Lage ist eine attraktive Erschliessung durch Personenunterführungen unerlässlich. Deshalb wird der Zugang zum Inselperron ab der Personenunterführung «Martin Disteli» erweitert und neu gestaltet. Die SBB erstellt dafür einen Lift sowie zwei neue Treppen und erneuert die Treppen- und Rampenbeläge.

 In einem ersten Schritt baute die SBB eine provisorische Treppe mit Treppenlift ein, eine durch Securitrans-Mitarbeitende bediente Plattform mit der beispielsweise Rollstuhlfahrerinnen und –fahrer auf den Inselperron oder in die Unterführung gelangen. Dieses Provisorium bleibt bis zur definitiven Inbetriebnahme der beiden neuen Zugänge und des neuen Lifts Mitte November 2009 in Betrieb. In einem zweiten Schritt wird die Decke im zentralen Bereich über der Personenunterführung «Martin Disteli» abgebrochen. Für den Abbruch der Betondecke fahren Bagger auf. Aus diesem Grund muss die Unterführung in den Nächten 30./31. Juli und 31. Juli/1. August zwischen 23.45 und 5.00 Uhr aus Sicherheitsgründen gesperrt werden. In beiden Nächten stehen Kundenlenker der SBB und Securitrans-Mitarbeitende den Passanten helfend zur Seite. Im Anschluss an diese Arbeiten wird im Baubereich ein provisorischer Schutztunnel in die Unterführung eingebaut, welcher den Reisenden ab dem 31. Juli bis Mitte November zur Verfügung steht.

 Nebst der Erweiterung der Martin-Disteli-Unterführung zählt auch die Erhöhung der Perrons des Gleis 4 sowie der Gleise 7 bis 12 zu den Hauptarbeiten. Dabei schloss die SBB die südlichen Bahnhofzugänge von der Tannwaldstrasse zum Perron des Gleises 12, da immer mehr Passanten diesen Weg über das Perron als Zugang zur Martin-Disteli-Unterführung genutzt hatten. Das Perron soll auch künftig aus Sicherheits- und Platzgründen ausschliesslich Reisenden vorbehalten sein, welche die Züge auf Gleis 12 betreten oder verlassen.

 Im Zuge der Arbeiten frischt die SBB zudem sämtliche Gebäude auf der Insellage
 baulich auf. Dies ermöglicht der SBB, in Olten das Konzept «Mehr Bahnhof» umzusetzen. Gemäss dessen Standards erweitert sie das Dienstleistungs- und Einkaufsangebot.

 Die Modernisierungsarbeiten im Umfang von 27 Mio. Franken begannen im
 September 2008 und können grösstenteils Ende 2009 abgeschlossen werden. Weitere
 Informationen: www.sbb.ch/olten.Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

 sbb