lead_de: Start der Sek-I-Reform, der speziellen Förderung an der Primarschule und von Frühfranzösisch ab der dritten Klasse: die Oltner Schulen stehen vor einem Jahr der Herausforderungen, in dem sie zudem extern evaluiert werden. Darüber hinaus sind in Olten wichtige Entwicklungsschritte angesagt: so etwa mit dem Aufbau einer neuen Leitungsstelle Stadtentwicklung, mit Vorentscheiden zu den Themen Innenstadt und Attraktivierung Aareraum oder mit Weichenstellungen im Fusionsprojekt.

title_de: Ein Jahr der Bildung und Entwicklung

content_de:
Die Schule bildete schon 2010 einen Schwerpunkt, unter anderem mit der Umsetzung der geleiteten Schulen. Was damals vorbereitet wurde, wird nun realisiert: Nach den Sommerferien 2011 tritt die neue Sek I mit den Typen E und B in Kraft, werden im gleichen Zug die Oberschule und die Werkklassen ins Frohheim verlegt und wird erstmals das Übertrittsverfahren Primarschule – Sek-Stufe vollzogen. Für die Sek I wird auch die Infrastruktur angepasst, indem der vom Parlament bewilligte Werkenpavillon des Frohheimschulhauses reali-siert wird. Gleichzeitig erfolgt auch der Start der speziellen Förderung an den Primarschulen und wird als Frühfremdsprache Französisch in der 3. Klasse eingeführt. Im kommenden Jahr werden die Oltner Schulen zudem extern evaluiert und werden auch die angesichts vieler offener Fragen im vergangenen Sommer unterbrochenen Gespräche betreffend Zusammenarbeit Sek I mit Dulliken und Trimbach wieder aufgenommen. Die Schulraumplanung für Primarschule und Kindergarten und bauliche Erneuerungen des Sportplatzes und des Schulhausplatzes Bifang sowie des Turnplatzes Frohheim runden das umfangreiche Programm im Bildungsbereich ab.

 Neuer Anlauf in Innenstadt

 Nachdem im vergangenen Jahr die umfassende Vorlage zur Attraktivierung der Innenstadt vom Stimmvolk abgelehnt wurde, geht es nun um ein Vorgehen in kleineren Schritten. Entscheidend wird dabei der Ausgang der Volksabstimmung über die Volksinitiative „Verkehrsfreie Innenstadt“ vom 13. Februar 2011 sein, welche Stadtrat und Parlament zur Ablehnung empfehlen. Abhängig vom Abstimmungsausgang werden Massnahmen erarbeitet, in deren Zentrum der Umbau und die Verkehrsbefreiung der Kirchgasse auf die Eröffnung der Entlastung Region ERO hin stehen. Der Volksentscheid beeinflusst ferner die Ausgestaltung eines Parkleitsystems. In Koordination mit der Entwicklung in der Innenstadt soll zudem auch ausserhalb der Wohnzonen Tempo 30 auf allen Gemeindestrassen eingeführt werden. Und schliesslich ist auch die Nutzung der Innenstadt ein Thema: Im kommenden Frühling soll – rechtzeitig auf die Sommersaison hin – ein Boulevardplan als behördenverbindliche Richtlinie betreffend Aussengastronomie in Kraft gesetzt werden. Zum Stichwort ERO: im neuen Jahr wird der Kreisel Sälistrasse/Aarburgerstrasse erstellt und werden pragmatische Lösungen zur Reduktion des Ausweichverkehrs im Säliquartier erarbeitet.

 Neben der Innenstadt gilt das Augenmerk einmal mehr auch dem Aareraum und dem Raum Bahnhof: Im kommenden Mai soll das Gemeindeparlament darüber entscheiden, welche Variante(n) des Projektes ANDAARE für die Erarbeitung des Bauprojektes mit Kostenvoranschlag zu Grunde gelegt werden bzw. wird, nachdem das Parlament im März 2010 auch eine Variante ohne aarequerenden Fussgängersteg verlangt hatte. Über das Bauprojekt und den Realisierungskredit sollen Parlament und Volk in der zweiten Hälfte 2012 entscheiden.

 Arbeiten auf beiden Seiten des Bahnhofs

 Was die Umgestaltung Bahnhof Ost angeht, hat der Stadtrat im vergangenen Dezember das neue Verkehrsregime mit Begegnungszone und neuen Einbahnregelungen im Bereich westlich der Achse Neuhardstrasse-Geissfluhweg und mit einer Zufahrtsbeschränkung an der Tannwaldstrasse ab Einmündung des Geissfluhwegs in Richtung Norden beschlossen. Im Januar entscheidet nun das Parlament über neue Treppenanlagen zu den Personenunterführungen, neue Parkierungsanlagen für Velos – unter der Tannwaldstrasse, zwischen den beiden SBB-Personenunterführungen – und eine attraktivere Gestaltung der Strassenräume. Die verschiedenen Massnahmen sollen von 2011 bis Ende 2013, das heisst bis zur Eröffnung des Fachhochschulneubaus, realisiert werden.

 Auf der Westseite des Bahnhofs wird derzeit der Gestaltungsplan für das Areal Bahnhof Nord (ehemals Werkstatt-Areal) erarbeitet und parallel dazu durch die SBB das Bewilligungsverfahren für die Betriebszentrale eingeleitet, die 2014 in Betrieb genommen werden soll. In zeitlicher Abstimmung mit dem Gestaltungsplan wird für die Neugestaltung der Bahnhofplatzes und des Busbahnhofs im neuen Jahr ein Betriebskonzept erstellt; im Übergang wird die bestehende Veloabstellanlage an der Gösgerstrasse als Provisorium massgeblich vergrössert.

 Der Attraktivierung des städtischen Angebots dienen ferner die Vorbereitung eines Projektwettbewerbs für einen Museenneubau sowie Investitionen im Sportbereich, die von der ersten Phase der im vergangenen Jahr vom Parlament beschlossenen Sanierung und Erweiterung der Eissportanlagen über die Sanierung eines weiteren Rasenfeldes bis zur Renovation der bestehenden Garderoben im Tribünengebäude des Stadions reichen. Was den Sportbereich angeht, werden übrigens im neuen Jahr auch die Benützungs- und Gebührenreglemente der Sportanlagen überarbeitet und ein Subventionierungskonzept für die Sportvereine entwickelt. Zu einer attraktiven Stadt gehören auch die Sicherheit und die Sauberkeit im öffentlichen Raum; die Umsetzung der Stadtpolizei 2011 mit sichtbarer Präsenz und bürgernaher Polizeiarbeit ist ebenso Bestandteil wie die Neugestaltung von Sammelstellen.

 Wichtige Entwicklungsschritte

 Stichwort Entwicklung: Im kommenden Frühling wird die vom Parlament im vergangenen September bewilligte Leitung Stadtentwicklung besetzt, nachdem im vergangenen Jahr bereits eine neue Führung der Stadtplanung eingesetzt worden war. Der Aufgaben harren – auch aus den Mitwirkungsprozessen Olten 2020 und Chance Olten Ost – viele, in denen im neuen Jahr konkrete Fortschritte erzielt werden sollen, vom Masterplan Verkehr über die Attraktivierung der Stadtquerung im Winkel bis zur Erschliessung von Neubaugebieten wie Bornfeld, Kleinholz, Fustlig und Olten SüdWest, der je nach Stand der Entwicklung der Anschluss an den öffentlichen Verkehr folgt. Am Rande des Areals Olten SüdWest wird im Laufe des neuen Jahres die Dammbrücke für den Langsamverkehr über der Westzufahrt realisiert und ein öffentlicher Projektwettbewerb für die Fussgänger- und Veloverbindung Ham-merallee – Olten SüdWest durchgeführt; die entsprechende Volksabstimmung ist 2013, der Realisierungsbeginn 2014 vorgesehen.

 Auch 2011 blickt der Oltner Stadtrat bei seiner Tätigkeit über die Gemeindegrenzen hinaus: In den ersten Wochen des neuen Jahres werden entscheidende Weichenstellungen zum Projekt Olten Plus fallen, nachdem Ende November vermeldet wurde, dass der geplante Zeitplan, der mit einer Volksabstimmung über einen Fusionsvertrag im Herbst 2011 rechnete, nicht eingehalten werden kann. Die Sozialregion geht erfolgreich in ihr drittes Jahr. Und zugleich arbeitet Olten an der Überarbeitung der Organisation des AareLands mit; vor diesem Hintergrund soll im April eine gemeinsame Tagung der Parlamente von Aarau, Olten und Zofingen stattfinden.


lead_de: Die vom Stadtrat verfolgte Strategie für die Oltner Innenstadt lautet „Miteinander statt gegeneinander“: anstelle einer Sperrung, wie sie die Volksinitiative „Verkehrsfreie Innenstadt Olten“ anstrebt, heisst dies eine möglichst weitreichende Koexistenz der verschiedenen Nutzerinnen und Nutzer mit dem Ziel einer attraktiven Innenstadt mit zugleich guter Erreichbarkeit.

type_de: Neuigkeiten

location: Olten

title_de: Miteinander statt gegeneinander - Stadtrat legt Strategie für Innenstadt vor

content_de:
Im Vorfeld der Volksabstimmung über die Volksinitiative „Verkehrsfreie Innenstadt“ vom 13. Februar 2011, zeigt der Stadtrat die Argumente auf, die seiner Ansicht nach gegen eine verkehrsfreie Innenstadt sprechen:

Eine Sperrung der Innenstadt für den motorisierten Individualverkehr reduziert vor der Eröffnung der Entlastung Region Olten die Verkehrswege durch die Innenstadt auf die Leberngasse (Süd-Nord-Durchquerung) und die Ziegelfeldstrasse (Ost-West-Durchquerung), welche die zusätzliche Belastung nicht verkraften könnten. Stark betroffenen davon wäre auch der öffentliche Verkehr.

Die Sperrung der Innenstadt im von der Volksinitiative geforderten Perimeter ist aber auch nach der Eröffnung der ERO nicht im Interesse der Stadt Olten, ihrer Bewohner/innen und ihrer Nutzer/innen:

Sie schränkt die Erreichbarkeit der Innenstadt auf unzulässige Weise ein – zu Ungunsten des lokalen Gewerbes und seiner Kundschaft.

Sie würde dazu führen, dass zu Gunsten der Weiterexistenz von Gewerbe und Handel sowie zur Berücksichtigung der Interessen der Anwohnenden zahlreiche Ausnahmen bewilligt werden müssten, die den Begriff „verkehrsfrei“ in Frage stellen.

Sie bedeutet den Wegfall zahlreicher oberirdischer Parkplätze, die nicht mehr erreicht werden können. Dieser entspricht ungefähr dem Umfang der vom Volk im vergangenen Juni abgelehnten Vorlage, wo rund 230 Parkplätze aufgehoben werden sollten. Mangels Ersatzangebot im verworfenen Parkhaus Munzingerplatz müssten sie ersatzlos gestrichen werden.

Sie entspricht auch nicht einer Notwendigkeit in der Stadt Olten. Mit einer Beschränkung der verkehrsfreien Zone auf die Altstadt und den Bereich der Kirchgasse, optional erweitert um die Mühlegasse, die untere Baslerstrasse und den Klosterplatz, können die Entwicklungsziele für die Innenstadt (Aufwertung, Belebung, Koexistenz im Strassenraum) besser erreicht werden. Sollte sich in späteren Jahren ein grösserer Bedarf an vom motorisierten Individualverkehr befreiter Fläche herausstellen, könnte einem solchen Bedarf im Falle eines politischen Konsenses jederzeit schrittweise entsprochen werden.

 Koexistenz statt Sperrung

 Der Stadtrat belässt es aber nicht bei einem Nein: Die von ihm verfolgte Strategie für die Innenstadt lautet „Miteinander statt Gegeneinander“: anstelle einer Sperrung eine möglichst weitreichende Koexistenz der verschiedenen Player mit dem Ziel einer attraktiven Innenstadt mit zugleich guter Erreichbarkeit. Ein ausgewogenes Gesamtkonzept als Basis erlaubt ein modulares Vorgehen, abgestimmt auf die Eröffnung der ERO und nach Massgabe der anfallenden Strassen- und Kanalisationssanierungen.

 Ringförmig baut sich dieses Konzept aus mehreren Schichten auf:

Kern der Innenstadt ist und bleibt die verkehrsfreie Altstadt. Die attraktiven Fussgängerbereiche werden um die Kirchgasse, optional auch um die Mühlegasse, die innere Baslerstrasse und den Klosterplatz, erweitert.

Darum herum der Citybereich, in dem die Begegnungszone (Tempo 20) eingeführt wird. Von den erhöhten Aufenthaltsqualitäten profitieren die Oltner Bevölkerung, Besuchende und insbesondere auch das Gewerbe.

Im Rahmen der Einführung von Tempo 30 auf Gemeindestrassen ausserhalb der Wohnzonen werden auch die übrigen Gemeindestrassen im Bereich Innenstadt verkehrsberuhigt.

Die Hauptanbindung der Innenstadt an die Gäustrasse (Umfahrungsstrasse) erfolgt über die Leberngasse, an die Ziegelfeldstrasse über die Ziegelackerstrasse und die Solothurnerstrasse. Die Anbindungen an den verschiedenen Knoten werden analog zur vorhergehenden Innenstadt-Vorlage den veränderten Bedürfnissen angepasst.

 Je näher beim Kern, desto kürzer die erlaubte Parkierungsdauer

 Nach wie vor besteht das Ziel, in der Innenstadt den Parksuchverkehr zu reduzieren und die Parkierungssituation zu Gunsten einer höheren Aufenthaltsqualität zu optimieren. Mit den Oberbegriffen Konzentration und Diversifikation soll die Bewirtschaftung der Parkplätze überprüft und anschliessend mit einem entsprechenden Leit- oder Informationssystem umgesetzt werden. In diesem Sinne gilt es einerseits die bestehenden Kapazitäten in den Parkhäusern im Innenstadtbereich besser zu nutzen. Anderseits sollen die oberirdischen Parkierungsmöglichkeiten im Zentrum optimiert und durch die Art der Bewirtschaftung klar vom Parkierungsangebot in den Parkhäusern, in der Schützenmatte und am Amthausquai unterschieden werden. Ein Ansatz könnte lauten: Je näher beim Kern, desto kürzer die erlaubte Parkierungsdauer.

 In Überprüfung ist auch die heutige Linienführung des Busverkehrs, der jedoch als umweltfreundlichere Alternative zum motorisierten Individualverkehr nach wie vor möglichst nahe zum Kern herangeführt werden soll; die gute Verträglichkeit des öffentlichen Verkehrs auch im Innersten einer Stadt beweisen zahlreiche Beispiele im In- und Ausland.

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type_harmonized: news


lead_de: „Olten 2020 – für eine l(i)ebenswerte Stadt“ lautete der Titel des Mitwirkungsprozesses, den der Stadtrat von Olten Anfang 2006 mit der Bevölkerung durchführte. Die Bilanz fünf Jahre danach: Während kleinere Wünsche – etwa in den Bereichen Vermarktung und Kommunikation – rasch realisiert werden konnten, dauert es bei grösseren und daher meist weniger leicht oder schnell beeinflussbaren Anliegen etwas länger. Vieles ist aber im Tun und auch der Ruf nach Fortführung der Mitwirkung wurde erhört, wie das Projekt „Chance Olten Ost“ zeigt.

title_de: Je kleiner, desto schneller: eine Bilanz zum Projektschluss von "Olten 2020"

content_de:
In seinem Regierungsprogramm 2005 bis 2009 setzte sich der Stadtrat zum Ziel, die Lebensqualität im weitesten Sinne in der Stadt Olten zu verbessern. Dies zu Gunsten der bestehenden Einwohnerinnen und Einwohner, aber auch um – nicht zuletzt mit Blick auf Entwicklungsgebiete wie Kleinholz, Olten SüdWest, Bornfeld und Bahnhof Nord – neue, interessante Bevölkerungskreise und Betriebe anzulocken. Parallel dazu sollte generell das Image der Stadt Olten verbessert werden.

 Ideenwerkstätte im März 2006

 Aus diesem Grund wurde im Jahr 2006 ein Mitwirkungsprozess mit dem Titel „Olten 2020 – für eine l(i)ebenswerte Stadt“ gestartet: Gemeinsam mit der Oltner Bevölkerung wollten die Behörden die künftige Entwicklung der Stadt Olten festlegen. Am 18. März 2006 fand daher im Feuerwehrmagazin eine Ideenwerkstätte, das heisst eine offene Werkstätte für die Gesamtbevölkerung, statt, an der rund 150 Personen teilnahmen. Das Ergebnis auf einen kurzen Nenner gebracht: Olten verfügt über eine ausgezeichnete geografische Lage und ein sensationelles Naherholungsgebiet, gute Wohnqualität und eine offene Bevölkerung. Als Negativpunkte genannt wurden die bekannten Verkehrsprobleme, der schlechte Ladenmix und das Fehlen von Verweilorten. Zu den Visionen der Teilnehmenden gehörten daher mehr Raum für Begegnungen, die Bevorzugung des Langsamverkehrs in der Innenstadt, eine Beseitigung der Fussgängerunterführungen, eine verstärkte Nutzung des Aareraums – und eine Fortführung der Mitwirkung.

 Die an der Ideenwerkstätte vorgebrachten Ideen wurden in fünf sogenannten Konsenskonferenzen, zusammengesetzt aus Vertreterinnen und Vertretern der Bevölkerung, von Organisationen und Interessengruppen sowie aus der Verwaltung, nach Themen geordnet weiterbearbeitet. Auf den Tag genau ein halbes Jahr nach der Ideenwerkstätte wurden am 18. September 2006 die Ergebnisse zusammengetragen:

Munzingerplatz und Schützenmatte

Die Arbeitsgruppe „Begegnungsräume Innenstadt“ sah den Munzingerplatz als multifunktionellen städtischen Platz mit Sitzgelegenheiten, Gastronomieangebot, den Museen als Begegnungsraum und Abendnutzungen; die Palette der vorgeschlagenen Aktivitäten reichte vom Marktplatz über den Eislauf im Winter bis hin zu Springbrunnen und temporären Ausstellungen. Daneben die Schützenmatte als innerstädtischer Naherholungsraum mit Bezug zum Wasser und als neues Tor zu Olten; Wiese, Verweilorte, Freizeitsport waren hier die Stichwörter.

Sichere und attraktive Querungen

Sichere und attraktive Querungen von Gleisen, Kantonsstrassen und Aare, sichtbare und anziehende Zu- und Ausgänge des Bahnhofs sowie Attraktivierung des Aareraums – dies die Zielsetzungen der Arbeitsgruppe Stadtverbindungen/Bahnhof/Aareraum. Konkret beantragte sie die Ausschreibung eines Projektwettbewerbs für eine neue Fussgängerquerung über die SBB-Gleise auf der Höhe der alten Aarauerstrasse und die oberirdische Querung der Aarburgerstrasse zur Holzbrücke, einen Fussgängersteg von der Bahnhofunterführung über die Aare, die Öffnung der Hardeggunterführung zur Aare und eine fussgänger- und velotaugliche Schnellverbindung Säliquartier–Stadt/Schützenmatte. Als Sofortmassnahme wurde ein Fussgängerstreifen über die Aarburgerstrasse und ein Aufgang über den Innenhof Winkel vorgeschlagen. Im Bahnhof sollten die Unterführungen generell verbreitert und heller gestaltet werden; zudem gelte es die Aus- und Eingänge Bahnhof Ost gesamtheitlich zu verbessern. Im Aareraum sei allgemein der Zugang zum Wasser zu verbessern.

Förderung ÖV und Parkhaus

Die Visionen der Arbeitsgruppe Verkehr umfassten für den öffentlichen Verkehr (ÖV) bis ins Jahr 2020 eine Anbindung an Olten SüdWest, die Realisierung eines Busbahnhofs, die vollständige Entflechtung von motorisiertem Individualverkehr und ÖV mittels Busspuren sowie eine Hochbahn für Schnellverbindungen von Ost und West zum Bahnhof. Mit einem neuen Parkhaus gelte es die Strassen vom Suchverkehr zu entlasten und die Innenstadt zu beruhigen. Für den Langsamverkehr sollten die Stadtteile besser verbunden werden, der Aareraum zugänglicher gemacht und die Begegnungszone Innenstadt realisiert werden.

Identität und Vermarktung

„Olten zeigt Flagge“ – unter diesem Motto schlug eine weitere Arbeitsgruppe Massnahmen in den Bereichen Identität, Image/Vermarktung und Mitwirkung vor. Sie regte an, die grundsätzlichen Ziele in einem Leitbild zu formulieren und einen einheitlichen Auftritt bei der Vermarktung anzustreben. Zusätzliches Gewicht gelte es zu legen auf die Kommunikation nach innen und aussen; zum Beispiel mit Verbesserungen im Internetauftritt, mit Info-Stellwänden und Themenabenden in den Quartieren sowie mit Mitwirkungsausstellungen vor Ort. Zudem gelte es Beschriftungen grundlegend zu verbessern, aber auch Werbung in eigener Sache mit Beflaggung im Sommer und Inszenierung der Stadt mit Licht im Winter zu machen. Zur Vorschlagspalette gehörten ferner sowohl ein Fotowettbewerb „Olten von seiner schönsten Seite“ wie auch Events wie zum Beispiel ein Weihnachtsmarkt.

Förderung der Begegnung

Unter dem Stichwort Integration vorgeschlagen wurden schliesslich ein Begegnungsanlass an bestehenden Stadtfesten, an dem anderen Kulturen eine Plattform geboten würde, und das Konzept „Miet einen Menschen“, gemäss dem Freiwillige für diverse Dienstleistungen – zum Beispiel Zeigen der Stadt oder Erklären von Institutionen und Abläufen – „gemietet“ werden können. Als kurzfristige Massnahmen im Bereich Familienfreundlichkeit wurde eine kommunikationsfördernde Umgestaltung von Vögeligarten und Stadtpark angeregt, als eher langfristige Optionen ein Gemeinschaftszentrum als Treffpunkt für alle Oltnerinnen und Oltner und die Schaffung eines oder einer Familienbeauftragten oder einer Familienkommission.

 Leitbild definiert Identität

 Die Ideen und konkreten Vorschläge wurden anschliessend von der Verwaltung zu einem Aktionsprogramm zusammengestellt, das seither – verfolgt von einer Begleitgruppe aus bisherigen Mitwirkenden – schrittweise umgesetzt wurde. Erfolge zu verzeichnen sind dabei insbesondere im Bereich der Identitätsbildung und der Vermarktung. Im Juni 2008 präsentierte der Stadtrat unter dem Label „zentral, urban, natürlich Olten“ das von der entsprechenden Arbeitsgruppe in erster Priorität geforderte Leitbild, ausgeschmückt mit Bildern aus einem Fotowettbewerb mit dem Titel „Olten von seiner schönsten Seite“. Zugleich wurde die Marke „Olten begegnen“ intensiviert und für neue Mittel wie Eingangstafeln, Fussgängerleitsystem oder historischer Stadtrundgang eingesetzt, die gleichzeitig dem Ruf nach einer besseren Signalisierung der Sehenswürdigkeiten entgegen kamen. Besser auffinden lässt sich seit Anfang 2010 auch das Infobüro: Mit der Konzentration von Olten Tourismus, Wirtschaftsförderung und Stadttheater Olten AG an der Frohburgstrasse 1 konnten die Aktivitäten des Stadtmarketings erfolgreich gebündelt werden. Dazu gehört auch die fortdauernde Wohnmarketingkampagne, in deren Rahmen das „Probewohnen“ für nationale Aufmerksamkeit sorgte.

 Näher zur Bevölkerung

 Auch im Bereich Kommunikation wurden verschiedene Verbesserungen vorgenommen: vom ausgebauten Online-Schalter und Veranstaltungskalender im Internet über das gedruckte Veranstaltungsplakat bis hin zu verstärkter Berichterstattung aus den Stadtratssitzungen. Die Informationen sollen zudem wie gewünscht auch räumlich näher an die Interessierten herangetragen werden, so etwa im Rahmen des Projektes Chance Olten Ost durch geplante Informationsstelen an drei Quartierorten und durch das Begegnungszentrum am Bifangplatz. Apropos Chance Olten Ost: Mit dem Quartierentwicklungsprojekt zeigte die Stadt auf, dass sie es weiterhin ernst meint in Sachen Mitwirkung, indem die Bevölkerung der rechten Aareseite eingeladen wurde, zusammen mit den Behörden den Weg ihres Stadtteils in die Zukunft zu definieren.

 Im Rahmen von Chance Olten Ost wurde auch der Themenkreis Integration und Familienfreundlichkeit wieder aufgenommen: Anstelle des gewünschten „grossen“ Begegnungsanlasses plant eine Arbeitsgruppe aus der Bevölkerung – unterstützt durch die 2009 geschaffene städtische Integrationsstelle – vier kleinere, von Führungen durchs Quartier über einen Spielnachmittag bis zu einer Begehung des Friedhofs in der Woche der Religionen. Chance Olten Ost möchte zudem die drei Quartierorte Vögeligarten, Trottermatte und Meierhof aufwerten und selbst das langfristig gewünschte Gemeinschaftszentrum wird Realität in Gestalt des erwähnten Begegnungszentrums, das ein Trägerverein mit Unterstützung der Einwohnergemeinde realisiert. In Sachen „Miet einen Menschen“ ist die Stadt keinen separaten Weg gegangen, sondern arbeitet mit Benevol Kanton Solothurn zusammen, so beispielweise im Integrationsbereich.

 Innenstadtaufwertung im ersten Anlauf gescheitert

 Weniger weit fortgeschritten sind die Arbeiten in den Bereichen Begegnungsräume, Stadtverbindungen und Verkehr. Die Neugestaltung der Innenstadt ist in Verbindung mit einem unterirdischen Parkhaus unter dem Munzingerplatz in einem ersten Anlauf in der Volksabstimmung gescheitert. Angesichts der Diskussionen rund ums Parkplatzangebot bzw. um ein Parkhaus konnte auch die Masterplanung im Raum Schützenmatte/Rötzmatt noch nicht wie vorgesehen durchgeführt werden. Auf den Arealen Olten SüdWest und Bahnhof Nord sind Planungen im Gange; sie gehen jedoch nicht in Richtung der alternativen Nutzungen, wie sie im Kontext von „Olten 2020“ gefordert wurden, sondern haben vorwiegend neue Gewerbe- und Wohnbauten zum Ziel.

 Die Thematik der Stadtverbindungen wurden im Wesentlichen von zwei Projekten aufgenommen: Sicherheit in Olten und ANDAARE. Angeregt durch zwei Vorstösse im Gemeindeparlament und durch die Diskussionen im Rahmen von „Olten 2020“ hat der Stadtrat die sicherheitsrelevanten Orte in der Stadt Olten erheben lassen, darunter auch die Unterführungen im Winkel und im Bahnhof. Die südliche Bahnhofunterführung wurde in der Zwischenzeit durch einen Lichthof mit Glaskubus im Zentrum wesentlich verschönert und für den Ausgang auf der Ostseite wurden neue Erschliessungsanlagen, eine unterirdische Veloparkierungsanlage und eine attraktivere Gestaltung der Strassenräume aufgegleist, die noch vor der Eröffnung des Fachhochschul-Neubaus im Jahr 2013 realisiert sein sollen. Als grössere Knacknuss erweist sich die Winkelunterführung, wo derzeit mit den Liegenschaften-besitzern verbesserte Szenarien geprüft werden; der geforderte Fussgängerstreifen über die Aarburgerstrasse soll im Rahmen der Entlastung Region Olten realisiert werden.
 Grosse Pläne im Aareraum

 Viele Anliegen aus „Olten 2020“ nimmt das Projekt ANDAARE auf, das unter anderem einen neuen Fussgängersteg als Verlängerung der Bahnhofunterführung und eine Umgestaltung der Bahnhofterrasse, eine Verbreiterung und Aufwertung des Ländiwegs sowie auch eine Neugestaltung des Wildsauplatzes mit neuem Restaurant enthält. In diesem Rahmen werden auch die Verlängerung der nördlichen Unterführung im Bahnhof, der Hardeggunterführung, bis ans Aareufer und die im Prozess „Olten 2020“ ebenfalls gewünschte Beleuchtung der Altstadt behandelt. Hier entscheidet das Parlament im Frühjahr 2011 über das weitere Vorgehen. Eine Schnellverbindung vom Säliquartier Richtung Kleinholz für den Langsamverkehr hat sich hingegen als nicht machbar erwiesen: Während die Brücke und der Weg auf der Westseite der Aare im Zuge der Entlastung Region Olten erneuert wurden, konnte auf der Ostseite kein Raum für eine Fortsetzung gefunden werden.

 Schliesslich eine Bilanz zum Verkehr: Während die Parkhausfrage ungelöst ist, soll die Verkehrsberuhigung der Innenstadt mit der Eröffnung der Entlastung Region Olten wie erwähnt schrittweise erfolgen. Zugleich werden auch die Grundlagen für einen Entscheid in Sachen Parkleitsystem ausgearbeitet. Parallel dazu wird das Angebot im öffentlichen Verkehr stetig ausgebaut, sowohl was die Bahnverbindungen als auch was den Busfahrplan betrifft. Die Anschlüsse der Wachstumsgebiete im Bornfeld und in Olten SüdWest sind vorprogrammiert. Und im Rahmen des Verkehrsmanagements auf den Kantonsstrassen werden die Verhältnisse für den Bus mittels Busspuren und Busbevorzugung wesentlich verbessert; wie beim motorisierten Individualverkehr wird sich der Effekt dieser Massnahmen jedoch erst bei der Eröffnung der gesamten Entlastung Region Olten 1:1 feststellen lassen. Verzögerungen erfahren hat indessen das Vorhaben Busbahnhof, das von der Entwicklung im Areal Bahnhof Nord abhängt. Und ein Shuttle zwischen Hauptbahnhof und Bahnhof Hammer hat bei den SBB derzeit keine Priorität.

 Langsamverkehrsachse nach Olten SüdWest

 Neben den erwähnten Unterführungen und den Vorhaben im Aareraum werden auch die übrigen Langsamverkehrsachsen auf der Grundlage des überarbeiteten Fussgänger- und Velowegkonzeptes laufend verbessert, wie beispielsweise die direkte Verbindung der Altmatt zum Bahnhof Hammer aufzeigt. Ein neues Kernstück wird die Fussgänger- und Veloverbindung in der Verlängerung der Hammerallee bilden, welche das Areal Olten SüdWest an die Innenstadt anbinden und voraussichtlich 2013 dem Volk unterbreitet werden soll.


lead_de: Das Sharing-Angebot carvelo2go der Mobilitätsakademie AG des TCS wird in Olten durch einen neuen Sponsor unterstützt: Bisher wurden die elektrischen Cargo-Bikes von der TCS-Sektion Solothurn gesponsert, in Zukunft übernimmt die Stadt die Finanzierung eines Cargo-Bikes. Es wird von der Bäckerei Wacker Beck an der Martin-Disteli-Strasse 49 betreut.

title_de: Stadt Olten sponsert Cargo-Bike

content_de:
Nachdem das Sponsoring der TCS-Sektion Solothurn ausgelaufen ist, sponsert zukünftig die Stadt Olten ein Carvelo. Darüber freuen sich Stadtpräsident Thomas Marbet und Baudirektorin Marion Rauber. Für sie ergänzt carvelo2go das Mobilitätsangebot in Olten: «Das Sharing-Angebot carvelo2go ist sowohl ein Gewinn für das lokale Gewerbe als auch für die Einwohnerinnen und Einwohner von Olten. Ob schwere Einkäufe, Kinder oder andere Transporte – mit dem Cargovelo kann man diverse Autofahrten einsparen und Lasten umweltfreundlich direkt vor die Haustür transportieren."

Die Mobilitätsakademie als Initiantin des Angebots freut sich über den neuen Sponsoring Partner und darüber, mit carvelo2go auch weiterhin in der bevölkerungsreichsten Gemeinde des Kantons Solothurn präsent zu sein. «Carvelos entlasten den Stadtverkehr», so Dr. Jörg Beckmann, Direktor der Mobilitätsakademie, «und sind Erwachsene oder Kinder erstmal auf den Geschmack eines Lastenvelos gekommen, wollen sie immer seltener zurück auf den Vorder- oder Rücksitz eines Automobils. Elektrisch Lastenvelofahren macht einen Riesenspass, bietet Flexibilität und hält fit.»

Kommunikativ wird das Angebot auch von so!mobil unterstützt, dem Programm zur Förderung einer effizienten und nachhaltigen Mobilität im Kanton Solothurn. Im Rahmen des Projekts smart!mobil wird das clevere Kombinieren und Teilen von Mobilitätsangeboten gefördert, wozu Sharing-Angebote wie carvelo2go einen wichtigen Beitrag leisten.

Betreuung durch Wacker Beck

Das Sharing-Angebot basiert auf der Verankerung im Quartier. Kleinbetriebe wie Quartierläden, Cafés oder Restaurants übernehmen die Rolle eines sogenannten Hosts. In ihrer Funktion als Abgabestelle übergeben sie den Nutzerinnen und Nutzern den Schlüssel und den Akku des Carvelos. In Olten wird das neue Carvelo von der Bäckerei Wacker Beck an der Martin-Disteli-Strasse 49 betreut. Als Gegenleistung können die Hosts das Bike kostenlos für eigene Fahrten einsetzen. Wer das Carvelo nutzen will, reserviert es über die Website www.carvelo2go.ch oder über die gleichnamige App. Die Buchungsgebühr beträgt 5 Franken, danach bezahlt man 2.50 Franken pro Stunde. In der Nacht zwischen 22 bis 8 Uhr entfällt der Stundentarif. Mit einer TCS-Mitgliedschaft oder einem carvelo2go-Halbtax-Abo à 90 Franken halbieren sich die Mietpreise.

Das Carvelo kann zu den regulären Öffnungszeiten der Bäckerei Wacker Beck abgeholt und retourniert werden:

Mo bis Fr 05.45 - 12.15 und 14.30 - 18.30 Uhr

Sa 06.00 - 12.00, Nachmittag geschlossen

So 07.15 - 12.00, Nachmittag geschlossen

Buchungsplattform: www.carvelo2go.ch


lead_de: Am 5. Juni 2004 fand in Olten der zweite Nordwestschweizer Verkehrserziehungs-Tag statt. In Zusammenarbeit mit dem Touring Club Schweiz (TCS) boten Verkehrsinstruktoren verschiedener Polizeikorps den rund 150 Kindern die Gelegenheit, sich an acht verschiedenen Posten spielerisch mit dem Strassenverkehr auseinander zu setzen. Während der Veranstaltung konnten sich vier Kinder für das Team qualifizieren, das die Schweiz am europäischen Verkehrserziehungs-Wettbewerb 2004 in Prag vertreten wird.

title_de: Polizei und TCS schulten Rad fahrende Kinder

content_de:
Die teilnehmenden 10- bis12-jährigen Kinder wurden vor dem Erlebnistag - dieser wurde durch den Fonds für Verkehrssicherheit unterstützt - durch die Verkehrsinstruktoren der Polizei nach eigenen Kriterien ausgewählt. Am Verkehrserziehungs-Tag beteiligten sich die Polizeikorps der Kantone Aargau, Basel-Stadt und Solothurn sowie die Stadt- und Gemeindepolizeien von Bern, Langenthal, Obersiggenthal, Olten und Zofingen.

 Die Verkehrsinstruktoren der Polizei und Fachleute des TCS boten den teilnehmenden Kindern ein attraktives Programm. Die Sicherheit stand stets im Vordergrund. So konnten die Kinder auf verschiedenen Fahrbahnbelägen mit gut und schlecht ausgerüsteten Velos Bremsübungen durchführen. Im Weiteren galt es die eigene Geschwindigkeit einzuschätzen und anspruchsvolle Velo-Geschicklichkeitsparcours zu absolvieren. Demonstrationen zu den Themen „Sicherheit durch Sichtbarkeit“ und „Toter Winkel“ machten die Kinder auf wichtige Sicherheitsaspekte und Gefahren im Strassenverkehr aufmerksam. Auf einem Fahrrad-Simulator konnten die Schüler Gefahren erkennen und darauf reagieren lernen. Tests über theoretische Kenntnisse und das neue Frage-Antwort-Spiel „Coolcycling“ des TCS - es kann ab dem 7. Juni auf www.tcs.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. gespielt werden - rundeten das Angebot ab.

 Verschiedene Posten dienten auch als Qualifikationskriterien für den europäischen Verkehrserziehungs-Wettbewerb der Alliance Internationale de Tourisme (AIT), an welchem Kinder aus 28 Nationen teilnehmen werden. Renate Zehnder und Marc Lehmann aus Bern, Sabrina Accardo aus Obersiggenthal und Jonas Schraner aus Menziken sind die Glücklichen, welche vom 10. bis zum 13. September 2004 die Schweiz in Prag vertreten werden.


lead_de: Kürzlich fand der Korpsrapport der Stadtpolizei im Youcinema Olten statt. Kommandant Mark Haggenmüller würdigte das vergangene Jahr und damit die erbrachten Leistungen in der Grundversorgung, aber auch die Resultate im Projekt „Stadtpolizei Olten 2011“ und richtete die Köpfe seines Korps auf das Jahr 2011 aus.

title_de: Korpsrapport der Stadtpolizei: neues oberstes Kader vorgestellt

content_de:
Der diesjährige erste Korpsrapport der Stadtpolizei Olten fand in einem etwas anderen Umfeld statt als sonst. In einem Kinosaal von Youcinema Olten begrüsste Kommandant Mark Haggenmüller seine Mitarbeitenden und die eingeladenen Gäste. Er rief den Anwesenden den Leitgedanken als Verpflichtung auch für das Jahr 2011 in Erinnerung: „Wir wollen - können - tun und zwar gemeinsam.“ Dieser Leitgedanke bildet das Fundament einer professionellen und zielgerichteten Zusammenarbeit innerhalb des Korps, aber auch gegenüber der Öffentlichkeit. Die Direktorin Öffentliche Sicherheit, Stadträtin Iris Schelbert, verdankte die sehr guten Leistungen der Mitarbeitenden zum Teil unter erschwerten Bedingungen und erwartet eine professionelle Umsetzung des Projektes „Stadtpolizei Olten 2011“ ab dem 1. Februar 2011. Sie erwähnte, dass sie bei der neuen Zusammensetzung des Korps ein sehr gutes Gefühl habe, und wünschte allen neuen Funktionsträgern eine Übernahme der Verantwortlichkeiten, wie sie beabsichtigt sei.

 Rückblick 2010
 Das Jahr 2010 stand ganz unter dem Zeichen des Projektes „Stadtpolizei Olten 2011“. Der Kommandant zeigte dem Korps nochmals die Meilensteine auf und präsentierte die definitiven Resultate: Neuer Leistungsauftrag, Tätigkeitsfelder mit zugewiesenen Aufgaben, bürgernahe und moderne Kommandostruktur, Auswahlverfahren und Besetzung der Kaderfunktionen. Er dankte dabei dem Projektteam für die ausgezeichnete unterstützende Arbeit sowie dem Projektausschuss und dem Stadtrat für das Vertrauen und die Unterstützung auch in schwierigen Phasen des Projekts. Mit der Umsetzung der neuen Stadtpolizei am 1. Februar 2011 wird der Grundstein für eine professionelle, bürgernahe und unverzichtbare Stadtpolizei Olten gelegt. Der Kommandant dankte aber auch allen Mitarbeitenden für die Polizeiarbeit in einem Umfeld, in welchem es nicht immer einfach sei zu arbeiten.

 Ausblick 2011
 Der Kommandant setzte dem Korps für das Jahr 2011 folgende Zielsetzungen:

Nahtlose Überführung des Projektes "Stadtpolizei Olten 2011" in den operativen Betrieb sowie dessen Steuerung und Evaluation.

Ausbau der Tätigkeitsfelder Grundversorgung, Brennpunkte-Management und Prävention durch gezielte Aktionen mit sichtbarerer Präsenz an neuralgischen Orten.

Frühzeitiges Erkennen von Schnittstellenfriktionen und zielgerichtetes Erarbeiten von gemeinsamen tragfähigen Lösungen.

Einführung und Optimierung der neu erarbeiteten Prozessabläufe.

Reorganisation der Quartierpolizei und Entwicklung eines umsetzbaren Konzeptes der bürgernahen Polizeiarbeit.

Integration und Ausbildung der neuen Polizisten und Polizistinnen.

 Er legte das Schwergewicht bei den Zielsetzungen einerseits auf die Steigerung der Präsenz und damit auf die Verbesserung der subjektiven aber auch objektiven Sicherheit in Olten durch mehr Polizeipräsenz und andererseits auf die vorausschauende und zukunftsorientierte Ausrichtung des Korps in diversen Bereichen. Er rief auch dazu auf, dass die Korpsangehörigen auf die erbrachten Leistungen stolz sein könnten und den Schriftzug „Stadtpolizei“ auf allen Kleidungsgegenständen bewusst tragen sollten.

 Der Kommandant will das Handeln von jedem Korpsangehörigen unter dem Credo „rechtmässig - verhältnismässig - professionell“ verstanden haben. Zudem muss jeder Mitarbeitende tagtäglich an der positiven Wahrnehmung der Stadtpolizei arbeiten und steht mit seinem Namen dafür ein. Die Korpsangehörigen sollen ein lösungsorientiertes, bürgernahes und verantwortungsvolles Arbeitsverständnis an den Tag legen und ein Produkt mit der nötigen Qualität, Quantität in der vorgesehenen Zeit für die Menschen in Olten erbringen.

 Polizeiassistent / Polizeiassistentin
 Die Überprüfung der Funktion Verkehrsdienstmitarbeitende hat ergeben, dass sich das Aufgabenfeld in den letzten Jahren sehr stark verändert hat. Zudem wurden die Kompetenzen erweitert und die Anforderungen gesteigert. Aus diesen gewichtigen Gründen wurde der neue passende Funktionsname Polizeiassistent/Polizeiassistentin beim Stadtrat beantragt und von diesem bewilligt. Ab 1. Februar 2011 dürfen sich daher Cornelia Berger, Linus Burger, Reto Fischer und Heidi Weisskopf Polizeiassistenten und Polizeiassistentinnen nennen.

 Funktionsübernahmen / Beförderungen
 Im Zusammenhang mit der neuen Kommandostruktur wurden per 1. Februar 2011 folgende Beförderungen vorgenommen:
 Leiter Einsatzteam: Markus Schneeberger und Marc Bumann, beide Feldweibel mit besonderen Aufgaben; stellvertretende Leiter Einsatzteam: Thomas Wermelinger und Andreas Kehrli, beide Wachtmeister; Bereichsleiter Logistik: Jürg Müller Baumgartner, Bereichsleiter Gewerbe: Andreas Minder, Bereichsleiterin Verkehr: Beatrix Schläfli, alle Feldweibel.

 Der Kommandant und die Direktorin Öffentliche Sicherheit wünschten ihnen viel Erfolg, Erfüllung und gutes Gelingen in der neuen Funktion.


title_de: Neue Leiterin für Oltner Stadtentwicklung

content_de:
Der Stadtrat von Olten hat aus 24 Bewerbungen die 46-jährige Eva Gerber, wohnhaft mit ihrem Partner und ihren beiden Kindern in Zürich, als neue Leiterin der Oltner Stadtentwicklung ausgewählt; sie wird ihre Stelle am 1. Mai 2011 antreten. Das Gemeindeparlament hatte im vergangenen September einstimmig der Schaffung der neuen Stelle zugestimmt, nachdem zuvor Stadtschreiber Markus Dietler während rund sechs Jahren die Oltner Stadtentwicklung aufgebaut und geleitet hatte. Zielsetzung der neuen Stabsstelle in der Direktion Stadtpräsidium ist es nun, die Aktivitäten der Stadtentwicklung innerhalb der Stadtverwaltung Olten noch vermehrt zu bündeln und auszubauen. Zusammen mit den Fachstellen für Integration und Umwelt/Energie/Mobilität soll hier ein Kompetenzzentrum für Stadtentwicklung entstehen.

 Eva Gerber ist in Solothurn aufgewachsen und hat an der Universität Bern ein Studium in neuer Geschichte, Soziologie und Politologie absolviert. Einen Diplomlehrgang besuchte sie im Bereich Verbands- und Nonprofit-Management; im laufenden Jahr wird sie zudem die MAS-Weiterbildung in Stadt- und Regionalentwicklung an der Hochschule Luzern abschliessen. In den neunziger Jahren war sie Mitglied des Solothurner Kantonsrates; während fünf Jahren war sie zudem nebenberuflich in der Metron Planung und Architektur in Brugg als Verwaltungsrätin tätig. Sie war zuletzt als Prorektorin der Hochschule Luzern – Design und Kunst tätig, wo sie verantwortlich zeichnete für das Management des Fachbereichs Design und für den erweiterten Leistungsauftrag (Wissens- und Technologietransfer, Forschung und Weiterbildung) und an der Hochschulentwicklung mitwirkte.


lead_de: Anfang Jahr lieferte die Einwohnerkontrolle Olten erstmals nach neuem System die Daten für die Volkszählung an das Bundesamt für Statistik. Mit Erfolg: Obwohl Olten die grösste Datenmenge des Kantons liefern musste, ist die Datenqualität die beste aller grossen Gemeinden.

title_de: Olten glänzte mit Datenqualität für Volkszählung 2010

content_de:
Seit 1850 liefert die Volkszählung alle zehn Jahre wichtige Informationen zur Struktur der Bevölkerung in der Schweiz. Diese bilden eine Grundlage für wichtige Entscheidungen in verschiedenen politischen und wirtschaftlichen Bereichen (Verkehr, Gesundheit, Bildung, Energie, Umwelt, Raumordnung, Sozialversicherungen etc.). 2010 erfolgte eine grundlegende Änderung: Die Volkszählung wird aufgrund des stark beschleunigten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandels neu im Einjahresrhythmus und in neuer Form durch das Bun-desamt für Statistik (BFS) durchgeführt und ausgewertet. Um die Bevölkerung zu entlasten, werden die Informationen primär aus den Einwohnerregistern entnommen und mit Stichpro-benerhebungen ergänzt: Neu wird nur noch ein kleiner Teil der Bevölkerung – rund 5 Prozent – schriftlich oder telefonisch befragt. Die neue Volkszählung ist somit moderner, thematisch umfassender, schneller und zudem günstiger: Die Ersparnis im Vergleich zur bisherigen Volkszählung beträgt rund 100 Mio. Franken.

 Die Registererhebung ist für die Einwohnerkontrolle eine aufwändige Herausforderung, auf die man sich seit 2008 intensiv vorbereitete. Da jedem Einwohner eine Wohnung zugewiesen werden muss, war die Zusammenarbeit mit der Baudirektion entscheidend. Verschiedene Unklarheiten mussten aber vor Ort geklärt werden.

 Am 3. Januar wurden die erstmals auf diese Weise erhobenen Daten an das Bundesamt für Statistik geliefert. Der grosse Aufwand hat sich gelohnt: Obwohl Olten die grösste Daten-menge des Kantons liefern musste, ist die Datenqualität die beste aller grossen Gemeinden. Das erfreuliche Resultat berechtigt aber nicht zum Ausruhen: Es gilt nun, kleinere Fehler zu beheben und weiterhin eine gute Datenqualität anzustreben, denn die nächste Registererhe-bung steht aufgrund des neuen Einjahresrhythmus schon vor der Tür.


lead_de: Das vom Stadtrat zuhanden der Finanzkommission und des Gemeindeparlaments verabschiedete Budget 2022 der Stadt Olten weist einen Überschuss von 356‘300 Franken aus. Das entspricht rund 0.3% des Bruttoaufwandes ohne interne Verrechnungen. Zur Teilfinanzierung der anstehenden Investitionen beantragt der Stadtrat – wie in der Abstimmungsvorlage zur vom Volk genehmigten Schulanlage Kleinholz angedeutet – eine Steuerfusserhöhung von 108% auf 112%.

title_de: Hohe Investitionstätigkeit erfordert Steuererhöhung

content_de:
Die Stadt Olten konnte in den letzten Jahren dank einer disziplinierten Ausgabenpolitik und einer moderaten Investitionspolitik die Pro-Kopf-Verschuldung von etwas über 4‘000 Franken auf rund 1‘500 Franken senken. Die aktuelle Pro-Kopf-Verschuldung gilt zwar immer noch als mittlere Verschuldung, gibt der Stadt jedoch einen gewissen Spielraum für die künftigen grossen Investitionsvorhaben. Erste Trends zeigen auch, dass auf dem Platz Olten die Auswirkungen der Corona-Pandemie in finanzieller Hinsicht erstaunlich gut gemeistert wurden und sich die Steuererträge nicht sehr stark reduziert haben. Der Stadtrat rechnet für das Jahr 2022 ebenfalls damit, dass die Stadt von den breit abgestützten Prognosen, welche einen starken Konjunkturschub prophezeien, profitieren wird.

Kosten für Sozialhilfe stabil

Bei einem Aufwand von 108‘133‘400 Franken (ohne interne Verrechnungen) und einem Ertrag von 108‘489‘700 Franken ergibt sich ein Mehrertrag von 356‘300 Franken. Der Aufwand steigt gegenüber dem Budget 2021 um 404‘300 Franken oder rund 0.4%. Der Ertrag steigt gegenüber dem Vorjahr um 4‘502‘300 Franken. Das Ergebnis setzt sich aus einem Betriebsverlust von 4‘137‘700 Franken, einem Gewinn aus Finanzierung von 3‘135‘300 Franken und einem a.o. Ertrag von 1‘358‘700 Franken zusammen. Die Personalkosten steigen um 0.5% und sind begründet durch etwas höhere Lehrerpensen sowie drei zusätzliche Stellen (Fachstelle Umwelt- und Klimaschutz, Bauinspektorat, Mitarbeiter/in Kanäle), wobei zwei zum grossen Teil durch Gebühren finanziert sind. Der Sachaufwand steigt gegenüber dem Planjahr 2021 um rund 424‘000 Franken. Dies vor allem aufgrund etwas höherer Unterhaltskosten bestehender Tief- und Hochbauanlagen.

Bei den Beiträgen an Dritte fallen aufgrund zunehmender Anzahl Kinder in Sonderschulen höhere Beiträge an (+340‘000 Franken bzw. +29%). Ebenfalls steigen die Kosten für Pflegefinanzierung und Spitex deutlich an (+301‘000 bzw. +42%). Weiter muss die Stadt aufgrund einer Aufhebung der plafonierten ÖV-Kosten mit rund 282‘000 Franken höheren Kosten rechnen. Erfreulicherweise bleiben die Kosten für die Sozialhilfe stabil. Der Ressourcenausgleichsteil des Finanzausgleiches nahm hingegen um 1‘017‘000 Franken ab.

7 Mio. fürs neue Schulhaus

Die Nettoinvestitionen für das Jahr 2022 betragen 18,55 Mio. Franken. Die Investitionen der spezialfinanzierten Bereiche (Abwasser, Abfall) belaufen sich auf rund 2,2 Mio. Franken. An Entwicklungsinvestitionen sind rund 13,27 Mio. Franken vorgesehen. Erstmals  berücksichtigt ist ein Betrag von 7 Mio. Franken für das vom Stimmvolk bewilligten Projekt Schulanlagen Kleinholz. Für die Attraktivierung Ländiweg fallen 2,8 Mio. Franken an. Zur Teilfinanzierung der anstehenden Investitionen beantragt der Stadtrat eine Erhöhung des Steuerfusses um 4 Prozentpunkte auf 112%. Von den geplanten Nettoinvestitionen kann mit dieser beantragten moderaten Steuererhöhung ein Betrag von 8,3 Mio. Franken selber finanziert werden. Die Differenz wird mit der Aufnahme von neuem Fremdkapital finanziert werden müssen. Hier gilt es insbesondere zu berücksichtigen, dass Investitionen aus dem Vorjahr auf das Jahr 2022 verschoben wurden.

Investitionen in Schule, Sport, Kultur und Bahnhofplatz

Der ebenfalls vom Stadtrat beschlossene Finanz- und Investitionsplan, der erstmals mit dem Regierungsprogramm verknüpft wurde, sieht für den Zeitraum 2022–2028 Nettoinvestitionen im Betrag von rund 118.6 Mio. Franken vor. Darin enthalten sind grosse Entwicklungs- und Sanierungsinvestitionen für Schul- und Sportraum (Schulraum Kleinholz, 3-fach Turnhalle, Sekundarschulräume), Kunstmuseum und Stadttheater sowie der neue Bahnhofplatz, die rund 103.3 Mio. Franken ausmachen.

Bei den laufenden Kosten und Erlösen wird es mit den grossen anstehenden Projekten, der Umsetzung des Klimaziels 2040/Energiestadt Gold und der Ortsplanrevision einen gewissen Mehrbedarf an Personal geben. Für den Betrieb der neuen Schulanlage Kleinholz wird ebenfalls zusätzliches Personal eingestellt werden müssen. Das Lehrpersonal wird sich aufgrund der prognostizierten Schülerzahlen und der geplanten Klassengrösse ergeben. Bei den Sachkosten wird der bauliche und betriebliche Unterhalt der neuen Schulanlage ab 2024 zu deutlichen Mehrkosten führen. Beim Finanz- und Lastenausgleich kann die Stadt von den sinkenden Steuererträgen durch einen tieferen Disparitätenausgleich profitieren. Gleichzeitig schlägt aber auch der Wegfall des STAF-Beitrages im Jahr 2028 ein tiefes Loch in die Stadtkasse. Die Beiträge an die HPS werden ab dem Jahr 2023 stufenweise durch den Kanton übernommen.

Für die ganze Planperiode wird mit einem Steuerfuss von 112% gerechnet. Trotzdem wird die Pro-Kopf-Verschuldung gegen Ende der Planperiode auf rund 4‘000 Franken anwachsen. Ziel des Stadtrates ist es, die 4‘000 Franken Pro-Kopf-Verschuldung einzuhalten. Als grösste Unsicherheit gelten die heute noch nicht bekannten Auswirkungen bei einer Annahme der Initiative „Jetzt si mir draa“ oder des Gegenvorschlags.


title_de: Lernen mit Gewalt umzugehen

content_de:
Schüler- und Lehrerschaft im Sälischulhaus traten in Aktion

 Anfang des zweiten Semesters war das Phänomen «Gewalt und Mobbing» im Schulhaus Säli immer wieder und mit zunehmender Häufigkeit zu beobachten. Es mehrten sich die Vorfälle auf dem Pausenplatz und dem Schulweg der Kinder. Ebenfalls erhielt die Schulleitung Rückmeldungen von Eltern, welche die Dringlichkeit einer Gewaltprävention bekräftigten. Kurzfristig wurde vom Lehrerteam eine Doppellektion zum Thema «Streitsituationen/Täter- und Opferprofil» vorbereitet. Anhand einer kurzen Filmsequenz und mit Rollenspielen wurde schliesslich stufenübergreifend vom Kindergarten bis zur sechsten Klasse mit den Schülern an diesem Thema gearbeitet.

 Mit Hilfe einer zweitägigen Weiterbildung unter der Leitung von Urs Urech und der «psychologischen» Unterstützung von Elisabeth Schlumpf brachten sich Lehrpersonen und Schulleitung wieder auf den neusten Stand. Im ersten Teil konnten die Kursteilnehmenden ihr Fachwissen mit interessanten Hintergrundinformationen erweitern.
 Rollen- und Fallbeispiele halfen im zweiten Teil, das eigene Schlichtungsverhalten zu überprüfen und neue Lösungsmöglichkeiten, losgelöst vom Stress des Berufsalltags, zu finden.
 Zum Schluss definierte das Lehrerteam unter Betreuung der Kursleitung die Ziele für die Weiterarbeit: Regelmässige und stufenübergreifende Aktivitäten vom Kindergarten bis zur sechsten Klasse während des ganzen Schuljahres sowie eine Aktionswoche zum Thema Gewalt/Mobbing vor den Herbstferien 2004/2005 als soziale Vorbereitung auf den Sporttag.


title_de: Parlamentssitzung nicht im Livestream

content_de: Aus technischen Gründen kann die Sitzung des Oltner Gemeindeparlaments vom 23. September 2021 nicht im Livestream auf Youtube übertragen werden. Interessierte können sich bei der Stadtkanzlei für einen Besuch vor Ort im Konzertsaal anmelden unter stadtkanzlei@olten.ch oder Tel. 062 206 13 25. Es sind Name, Vorname, Adresse und Telefonnummer anzugeben.


title_de: Zusatzkredit für Ländiweg gesprochen

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Mit 29:5 Stimmen bei 6 Enthaltungen hat das Gemeindeparlament der Stadt Olten am 23. September einen Zusatzkredit in der Höhe von 880'000 Franken für die Attraktivierung des Ländiwegs gesprochen. Im Juni 2020 hatte der Stadtrat eine erste Etappe der Attraktivierung mit Kosten von 636'000 Franken beantragt; das Parlament hatte jedoch auch gleich die zweite Etappe der Ausführung und Kosten von rund 3 Mio. Franken beschlossen. Bei der Weiterbearbeitung hatte sich nun bewahrheitet, dass der Bearbeitungsstand der zweiten Etappe noch nicht denjenigen der ersten erreicht hatte und trotz Einsparungen von 50'000 Franken ein Zusatzkredit erforderlich war.

Ein Antrag der SVP, den Zusatzkredit auf 664'000 Franken zu kürzen (Reduktion um 60'000 Franken für die Vorbereitungsarbeiten und um 140'000 Franken für Honorare, zuzüglich 8% Reserve) wurde mit 32:8 Stimmen abgelehnt.

Mehrheilich gute Noten des Gemeindeparlaments erhielt das Regierungsprogramm 2021-25 des neuen Stadtrates mit dem Titel «Olten – Stadt am und im Fluss». Es wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.

Zu den Ergebnissen


lead_de: Zu Gunsten der Bevölkerung auf der rechten Aareseite und der Nutzerinnen und Nutzer der Oltner Bildungszentren wird der Zugang zum Bahnhof von Osten her in den nächsten beiden Jahren aufgewertet: Das Parlament stimmt am Mittwoch, 26. Januar 2011, drei Vorlagen zu, die neue Erschliessungsanlagen mit Treppen und Lift zu den beiden Bahnhofunterführungen, eine unterirdische Veloparkierungsanlage und Kurzzeitparkplätze für Bahnhofkundinnen und -kunden sowie eine attraktivere Gestaltung der Strassenräume beinhalten.

title_de: Osteingang des Bahnhofs wird aufgewertet: Parlament stimmte drei Vorlagen zu

content_de:
Die neuen Erschliessungsanlagen zur Martin-Disteli- und zur Hardeggunterführung, die auf knapp 3,9 Mio. Franken zu stehen kommen und vom Parlament mit 38:6 Stimmen genehmigt wurden, werden die heutigen Kapazitäten insgesamt verdoppeln. Vorgesehen sind ein Ersatz der bestehenden Lift- und Treppenanlagen zur Martin-Disteli-Unterführung durch grosszügigere Anlagen und eine unterirdische, rund 180 Quadratmeter grosse Halle, die neben der Erschliessung auch Ticketautomaten der SBB aufnimmt. Oben entsteht ein neuer „Platz“, auf dem Lift und Treppen unter einem Dach zusammengefasst werden, die Gartenwirtschaften der angrenzenden Betriebe ihren Raum finden und auch die Rampe zur unterirdischen Veloparkierung angesiedelt wird.

 Neu wird auch die bisher von Osten her nicht erschlossene Hardeggunterführung im Norden des Bahnhofs mit zwei neuen Treppen – Richtung Norden auch mit einer Veloschieberille versehen – geöffnet, was der Quartierbevölkerung, aber auch den Kantonsschülerinnen und -schülern zugute kommt.

 Eine zweite Vorlage – genehmigt mit 38:6 Stimmen – beinhaltet eine via Rampe erreichbare unterirdische Velohalle auf dem Niveau der beiden Personenunterführungen, die durch die Halle verbunden werden. Diese – 120 Meter lang, 8 Meter breit und mit einer Kapazität von rund 700 Velos – wird optimal einsehbar und attraktiv gestaltet, mit guter Farbgebung und Beleuchtung. Zum Angebot gehören neben einer zweckmässigen Überwachung mit Videokameras und Notrufschaltern auch ein abschliessbarer Veloabstellbereich mit rund 120 Plätzen für Dauermieter sowie Schliessfächer für Velohelme oder Regenbekleidung. Betreiberin der Anlage wird die oltech GmbH Olten-Gösgen-Gäu-Thal sein, die Qualifizierungsprogramme für Stellensuchende anbietet und bereits erfolgreich die Velostation am Bahnhofplatz betreut. Sie wird von 6 bis 24 Uhr für einen geordneten und sicheren Betrieb der Velohalle sorgen. Gemäss einem Antrag der SP wird die Veloparkierungsanlage von Beginn weg so ausgebaut, dass der Betrieb und die Überwachung mit Personal vor Ort möglich sind.

 Die Kosten der unterirdischen Veloparkierung belaufen sich inklusive Erschliessung auf rund 3,9 Mio. Franken. Mit den SBB konnte vereinbart werden, dass die Stadt Olten die 700 Veloabstellplätze auf der Seite Tannwaldstrasse finanziert, die SBB hingegen eine gleiche Anzahl unterirdisch im Westen des Bahnhofs, auf der Seite des Bahnhofplatzes, wo ein neues Betriebskonzept als Basis für eine rasche Weiterbearbeitung kurz vor dem Abschluss steht.

 Die Aufhebung der oberirdischen Veloparkierungen schafft Platz für neue Nutzungen. So können auf der Tannwaldstrasse die im Strassenraum befindlichen Autoabstellplätze an die Stelle der heutigen Veloparkplätze verlegt werden, wodurch Raum für eine Neugestaltung als begrünte Begegnungszone mit Tempo 20 entsteht. Und an der Martin-Disteli-Strasse sind Parkplätze für die Bahnhofnutzungen, sogenannte Kiss-and-Ride-Parkplätze, direkt erschlossen ab Neuhardstrasse, sowie für Behinderte und Anlieferungen vorgesehen. Die Kosten für diese Umgestaltungen, welche die dritte Vorlage darstellen, die vom Parlament einstimmig genehmigt wurde, betragen rund 2,3 Mio. Franken.

 Weitere Informationen zur Parlamentssitzung


title_de: In der Stadt Olten werden einige Bäume gefällt

content_de:
Die Stadtgärtnerei erfasst laufend den Zustand der städtischen Bäume. Sie macht dies im Rahmen eines Gesamtinventars vorerst der Bäume und später der gesamten Grünanlagen. An verschiedenen Standorten wurden leider erneut Schäden und Krankheiten festgestellt.

 Mitte Februar müssen auf dem Stadtgebiet ca. 15 Bäume gefällt werden. Dabei handelt es sich um 2 Ahornbäume, 3 Birken und 1 Nussbaum, die an Pilzbefall und Wurzelfäulnis leiden sowie 4 Linden, die einem Bauvorhaben an der Sportstrasse weichen müssen. Am Aareufer müssen einige Tannen gefällt werden, die durch ihre Grösse Schäden an der Ufermauer verursachen. Betroffen sind Bäume am Amthausquai, auf dem Platz der Begegnung, am Friedhofweg, Salzhüsliweg, Aareufer und bei der Kunsteisbahn. Die meisten Bäume werden durch neue oder Wildsträucher ersetzt.

 Die Fällarbeiten durch die Mitarbeitenden des Werkhofes beginnen voraussichtlich am Montag, 14. Februar 2011, und dauern ca. 2 Wochen.


lead_de: Damit Grünanlagen und Bäume auf öffentlichem Grund besser erhalten und geschützt werden können, hat der Oltner Stadtrat ein Baumschutzkonzept erlassen. Es legt fest, dass Grünanlagen und Bäume in der Stadt Olten einem erhöhten Schutz unterstehen. Und sie dürfen nicht ohne schriftliche Bewilligung der Direktion Bau mitbenutzt werden.

title_de: Stadtrat setzt sich für Baumschutz ein

content_de:
Baumschutz beginnt bereits in der Planungsphase. Deshalb soll das neue Konzept Planern und Bauunternehmern bei städtischen Projekten oder Projekten, mit denen öffentliche Bäume und Grünanlagen betroffen sind, Auflagen zu deren Schutz machen. Ziel ist es, dass das Baumkonzept ein Bestandteil der jeweiligen Werkverträge der Stadt Olten wird. Auch soll das Konzept Auflagen für Anlassbewilligungen machen. Der Stadtrat erhofft sich mit diesem Konzept, Schäden an Bäumen zu verhindern oder zumindest zu reduzieren und die Bäume dadurch länger zu erhalten – was sich positiv auf das städtische Klima auswirkt. Zudem sollen Kosten für Neupflanzungen eingespart werden.

Das Baumschutzkonzept bezieht sich insbesondere auf Rabatten und Parkanlagen. Da es sich beim Kiesplatz der Schützenmatt-Anlage, der für Grossanlässe wie Kilbi und Schulfest oder Anlässe des Kulturzentrums und während der Sommermonate als Zusatzparkplatz für Badi-Besuchende dient, weder um eine Rabatte noch Parkanlage handelt, wurde er vom Baumschutzkonzept ausgenommen.

Baumschlingen als Auflage

Dekorationen, Beleuchtungen, Werkleitungsprovisorien oder andere Provisorien dürfen mit schriftlicher Bewilligung nur noch mittels Baumschlingen angebracht werden. Schnüre, Kabelbinder und dergleichen sind nicht erlaubt, da die spätere Demontage oft nicht erfolgt und so Äste der Bäume abgeschnürt werden. Baumschlingen können einerseits beim Werkhof der Direktion Bau eingemietet werden; von Organisationen, die regelmässig Anlässe organisieren oder Baustellenprovisorien erstellen, wird zudem erwartet, dass sie selber Baumschlingen vorrätig halten.

Grundsätzlich verboten ist das Deponieren von Gegenständen auf Baumflächen und in Grünanlagen. Grünanlagen und Baumflächen dürfen nicht belegt werden, da das Wurzelwerk und die Baumstämme durch Gewichte oder Materialien aller Art geschädigt werden können. Das Befahren von Grünanlagen zum Zweck der bewilligten Nutzung ist auf ein Minimum zu beschränken. Werden Bäume oder Anlagen ohne schriftliche Bewilligung der Direktion Bau mitbenutzt, so können die widerrechtlich gelagerten oder montierten Teile jederzeit ohne Voranmeldung kostenpflichtig entfernt werden.


title_de: Besoldungsrevision abgeschlossen

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Mit dem Rückzug der letzten hängigen Beschwerde gegen eine Funktionseinstufung kann das im September 2004 gestartete Projekt Besoldungsrevision und Arbeitsplatzbewertung Olten BesArbOl abgeschlossen werden, wie der Oltner Stadtrat mitteilt. In der rund sechseinhalbjährigen Arbeit wurden mit dem System Abakaba rund 140 Funktionen von Angestellten der Stadtverwaltung im Jahreslohn sowie rund 15 Funktionen von Angestellten im Stundenlohn in aufwändiger Kleinarbeit und im internen und externen Quervergleich neu eingestuft. Zugleich wurde ein neues Lohnsystem mit Leistungskomponente erarbeitet, das aus Kostengründen zweimal überarbeitet werden musste, bevor es im Gemeindeparlament eine politische Mehrheit fand und vom Volk am 30. November 2008 mit 70% Ja-Stimmen angenommen wurde.

 Im Anschluss an die Einführung Mitte 2009 gingen lediglich 18 Beschwerden ein, was bei rund 220 eingestuften Personen im Jahreslohn einen guten Wert darstellt; sie konnten alle ohne Gerichtsverfahren bereinigt werden. Mit dem Rückzug der letzten hängigen Beschwerde kann nun das Projekt BesArbOl abgeschlossen und die Projektleitung in der Person von Stadtschreiber Markus Dietler von ihrer Aufgabe entbunden werden. Mit der Entbindung der Projektleitung von ihrer Aufgabe wird die künftige Einstufungspraxis definitiv geregelt. Zudem wird der Personaldienst mit der Systembewirtschaftung beauftragt.


title_de: Führungsunterstützung R ZSO Olten führt Sirenenprobealarm in 9 Gemeinden durch

content_de:
Am 2. Februar 2011 führte die regionale Zivilschutzorganisation Olten unter der Leitung von Oblt Simon Gerber, Chef Führungsunterstützung den jährlichen Sirenenprobealarm durch. Die jährlichen Testläufe sind sinnvoll und nötig. Nicht nur um die Angehörigen des Zivilschutzes zu trainieren, sondern auch um allenfalls defekte Sirenen zu reparieren. Die für den Probealarm zuständige Gruppe Führungsunterstützung hat die Aufgabe, den regionalen Führungsstab zu unterstützen. Dieser kommt zum Einsatz, wenn die Blaulichtorganisationen mit einem Notfall- und/oder Katastrophenereignis nicht mehr selber fertig werden.

 Jeden ersten Mittwoch im Februar werden in der Region Olten die stationären Sirenen auf den Gemeindegebieten von Dulliken, Starrkirch-Wil, Olten, Wangen b.O., Rickenbach, Hägendorf, Kappel, Gunzgen und Boningen auf ihre Einsatzfähigkeit getestet. Der Test verläuft in drei Phasen. In der ersten Phase findet die Auslösung um 13:30 Uhr vor Ort bei jeder Sirene von Hand statt. Um 13:40 werden die Sirenen per Knopfdruck aus der regionalen Zivilschutzzentrale ausgelöst. In Olten geschah dies dieses Jahr von der Einsatzzentrale der Stadtpolizei aus. Jährlich alternierend findet die Auslösung von der Kommandozentrale in der Stadthalle statt. In der letzten Phase um 13:50 Uhr werden die Sirenen von der Alarmzentrale in Solothurn ausgelöst.

 Die Zivilschutzorganisation Olten ist neben 22 stationären Sirenen für acht mobile Sirenen verantwortlich. Die mobilen Sirenen werden im Ernstfall von den fünf Feuerwehren in der Region nach eigens definierten Routen durch abgelegene Gebiete gefahren. Einzelne Weiler und Höfe, in der Region Olten deren 15, werden per Telefon alarmiert.

 Im Einsatz standen am Testtag in der Region Olten neben dem Kursleiter und dem Rechnungsführer 26 Zivilschutzangehörige. Davon waren sechs neue Stabsassistenten, welche letztes Jahr die zweiwöchige Grundausbildung des Zivilschutzes abgeschlossen hatten und nun erstmals als Angehörige des Zivilschutzes aufgeboten wurden. Grundsätzlich wird jede Sirene einem Zivilschutzangehörigen fest zugeteilt. Durch die Verjüngung der Gruppe Führungsunterstützung und diverse Wechsel mussten dieses Jahr bei der Hälfte der Sirenen eine Neuzuteilung vorgenommen werden.

 Eine weitere Neuerung betraf die Kommunikation unter den Angehörigen des Zivilschutzes. Diese wird innerhalb der Gruppe Führungsunterstützung seit diesem Jahr nur noch mit den Polycom-Funkgeräten durchgeführt.

 "Damit macht die Zivilschutzorganisation einen weiteren Schritt in Richtung Professionalisierung, denn im Ernstfall kann nicht davon ausgegangen werden, dass die Mobilfunknetze alle einwandfrei funktionieren." „Ich will in spätestens zwei Jahren mit der Führungsunterstützung für den Regionalen Führungsstab Olten (und auch die Blaulichtorganisationen) ein kompetenter Partner sein, auf den man sich im Ernstfall jederzeit verlassen kann. Dies setzt Vertrauen auf höchster Ebene voraus.“ erklärt der Chef Führungsunterstützung Oblt Simon Gerber.


title_de: Tondatei der Parlamentssitzung vom 23. September 2021 auf Youtube

content_de:
Aus technischen Gründen konnte die Sitzung des Oltner Gemeindeparlaments am 23. September 2021 nicht live auf Youtube übertragen werden. Die Tondatei wurde jetzt allerdings nachträglich auf Youtube hochgeladen:

https://youtu.be/f3l7ent8xQMExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Trimbacherbrücke bis Mitte August gesperrt

content_de:
Vom 14. Juni bis Mitte August 2004 ist die Trimbacherbrücke, die Olten und Trimbach verbindet, für sämtlichen Verkehr gesperrt. Grund ist der Ersatz der «altersschwachen» Fahrbahnplatte des bald 100 Jahre alten Aareüberganges. Umleitungen für den motorisierten Privatverkehr sind signalisiert. Mit der Konstruktion der provisorischen Fahrbahn in Stahl-Beton-Verbundbau, die eine rasche Montage ermöglicht, wird die Sperrzeit auf neun Wochen minimiert. Die Bauarbeiten werden teilweise im Zweischichtbetrieb, mit Arbeitszeiten von 6 bis 22 Uhr, durchgeführt.

 Fahrbahnplatte und Stützen der Bogenbrücke weisen erhebliche Schäden auf, die auf Umwelteinflüsse und Tausalzeinwirkung zurückzuführen sind. Die Sicherheit für das Befahren durch den motorisierten Verkehr konnte nicht mehr länger gewährleistet werden.

 sks


title_de: Rechnung 2003: 5,4 Mio. Überschuss

content_de:
Nach einem guten Rechnungsabschluss im Vorjahr schliesst die Laufende Rechnung der Einwohnergemeinde Olten wiederum mit einem Rekordergebnis von CHF 5'389'802.99 ab. Dieses erfreuliche Ergebnis ist erneut auf den Mehrertrag an Steuern und dem Minderaufwand bei den Kapitalzinsen zurückzuführen. Das Rechnungsergebnis liegt deutlich über dem Budgetwert von CHF 1'133'100.--. Dank dem willkommenen Mittelzufluss konnten die Schulden im Berichtsjahr merklich abgebaut werden. Der Selbstfinanzierungsgrad über alles liegt bei 322 % und der-jenige für Nettoinvestitionen aus allgemeinen Mitteln über 265 %. Der Zinsbelastungsanteil ist von 1,1 % auf 0,2 % zurückgegangen. Die Nettoschuld pro Kopf beträgt unter Berücksichtigung der Rechnungen mit Spezialfinanzierungen noch CHF 1'990.-- (Vorjahr 2'605). Ohne diese Spezialfinanzierungen (Abwasserbeseitigung, Feuerwehr etc.) beträgt sie noch CHF 925.--(Vorjahr 1'445).

 Dem Mehrertrag standen auch folgende Mehrbelastungen bzw. Mindererträge gegenüber:

Mehraufwand für die gesetzliche Sozialhilfe: CHF 0,816 Mio. netto

Mehrabschreibungen: CHF 0,781 Mio.

Weniger Parkgebühren (spätere Inkraftsetzung): CHF 0,385 Mio.

Standortbeitrag für Mietzins Fachhochschule: CHF 0,191 Mio.

 Verwendung des Mehrertrages
 Gemäss den kantonalen Vorschriften sind die Ertragsüberschüsse für zusätzliche Abschreibungen oder für die Bildung von Eigenkapital zu verwenden.
 Gestützt auf diese Vorgaben beantragt der Stadtrat folgende Verwendung:
 o Vorfinanzierung der Investitionsbeiträge an den Kanton für die an
 der Volksabstimmung angenommene Verkehrsvorlage: CHF 3'300'000.--
 o Abschreibung  bzw. Vorfinanzierung Neubau Feuerwehrmagazin: CHF 1'000'000.--
 o Zusätzliche Abschreibungen des Verwaltungsvermögens: CHF 1'000'000.--
 o Einlage in das Eigenkapital / Rest: CHF 89'802.99


lead_de: Mit 3277 Nein-Stimmen zu 2130 Ja-Stimmen wurde am Wochenende des 13. Februar 2011 die Volksinitiative „Verkehrsfreie Innenstadt“ der Jungen SP Region Olten bei einer Stimmbeteiligung von 50,8% abgelehnt. Stadtrat und Parlament hatten sich im Vorfeld gegen die Volksinitiative ausgesprochen. Der Stadtrat ist daher erfreut über das Ergebnis, das im Sinne einer Koexistenz allen Nutzerinnen und Nutzern der Oltner Innenstadt – Bevölkerung, Besuchende und Gewerbe – gleich lange Spiesse verleiht.

title_de: Volksinitiative Verkehrsfreie Innenstadt abgelehnt

content_de:
Die Volksinitiative verlangte im Sinne einer Anregung, dass der Stadtrat von Olten bis am 31. Dezember 2011 die Innenstadt von Olten vom motorisierten Individualverkehr befreie und gleichzeitig ein Parkleitsystem in Betrieb nehme. Öffentlicher Verkehr, Fussgänger- und Veloverkehr seien weiterhin vollumfänglich gestattet. Die Junge SP Region Olten begründete dies mit dem Ziel, dass durch eine vom motorisierten Individualverkehr befreite Innenstadt die Möglichkeit für ein lebendiges Olten entstehe. Eine verkehrsfreie Innenstadt bedeute für die Kunden eine einkaufsfreundliche, zukunftsgerichtete Stadt, welche zum Flanieren und Verweilen einlade. Sie gewähre zudem mehr Platz für kulturelle Angebote und mehr Platz für Aktivitäten der Einwohnerinnen und Einwohner.

 Der Stadtrat hatte seine Ablehnung der Vorlage damit begründet, dass eine Sperrung der Innenstadt für den motorisierten Individualverkehr vor der Eröffnung der Entlastung Region Olten vom verbleibenden Verkehrsnetz nicht verkraften werden könnte. Aber auch nach der Eröffnung der ERO sei die Sperrung der Innenstadt im von der Volksinitiative geforderten Perimeter nicht im Interesse der Stadt Olten, ihrer Bewohner/innen und ihrer Nutzer/innen, da sie die Erreichbarkeit der Innenstadt auf unzulässige Weise einschränke, den Wegfall zahlreicher oberirischer Parkplätze im Perimeter bedeute und in dieser Dimension auch nicht einer Notwendigkeit in der Stadt Olten entspreche. Als „Alternative“ schlug der Stadtrat die von ihm verfolgte Strategie „Miteinander statt Gegeneinander“ vor: anstelle einer Sperrung eine möglichst weitreichende Koexistenz der verschiedenen Player mit dem Ziel einer attraktiven Innenstadt mit zugleich guter Erreichbarkeit.

 Auf dieser Basis will sich der Stadtrat nach dem erfreulichen Abstimmungsergebnis denn auch zügig und systematisch mit allen Beteiligten an die Umsetzung machen: Kern der Innenstadt ist und bleibt dabei die verkehrsfreie Altstadt. Die attraktiven Fussgängerbereiche werden um die Kirchgasse erweitert, die im Jahr 2012 – rechtzeitig auf die Eröffnung der ERO – umgebaut werden soll; optional können die Mühlegasse, die innere Baslerstrasse und den Klosterplatz hinzu kommen. Darum herum folgt der Citybereich, in dem die Begegnungszone (Tempo 20) eingeführt wird. Und im Rahmen der Einführung von Tempo 30 auf Gemeindestrassen ausserhalb der Wohnzonen werden auch die übrigen Gemeindestrassen im Bereich Innenstadt verkehrsberuhigt. Mit den Oberbegriffen Konzentration und Diversifikation soll zudem die Bewirtschaftung der Parkplätze überprüft und anschliessend mit einem entsprechenden Leit- oder Informationssystem umgesetzt werden; ein Ansatz könnte dabei lauten: Je näher beim Kern, desto kürzer die erlaubte Parkierungsdauer. In Überprüfung ist auch die heutige Linienführung des Busverkehrs.

 Mehr zu den Abstimmungen


title_de: Sozialversicherungsamt wird aufgehoben

content_de: Bereits mehrfach wurde darüber berichtet, dass die Sozialdirektion der Einwohnergemeinde der Stadt Olten bis Ende des Jahres 2004 reorganisiert wird. Das Vormundschaftsamt und das Sozialamt wurden von der Fachhochschule Solothurn Nordwestschweiz in Olten bereits im Jahre 2002 überprüft; im laufenden Jahr wurde das Sozialversicherungsamt analysiert. Auf Grund der Ergebnisse beider Überprüfungen wird nun das Sozialversicherungsamt per Ende des laufenden Jahres aufgelöst. Die Aufgaben werden neu von einem Team übernommen, das organisatorisch in das Sozialamt eingegliedert wird. Die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden nach Möglichkeit in das neue Team übernommen. Durch die Reorganisation werden Doppelspurigkeiten abgebaut, Abläufe gestrafft und Schnittstellen vereinfacht. Für die Öffentlichkeit ergeben sich keine Änderungen.


title_de: Erfolgreiche Ausbildungsabschlüsse des Feuerwehr- und des Polizeikommandanten

content_de:
Der Kommandant der Feuerwehr Olten, Sven Wagner, hat seine Basisausbildung zum Instruktor an der Schweizerischen Feuerwehrinstruktorenschule, welche er im 2010 absolvierte, erfolgreich bestanden. Deshalb hat ihn kürzlich das Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Solothurn zum kantonalen Feuerwehrinstruktor ernannt, und Regierungsrätin Esther Gassler hat ihm an der Generalversammlung des Solothurnischen Feuerwehrinstruktorenverbandes feierlich sein verdientes Diplom überreicht.

 Mark Haggenmüller, Kommandant der Stadtpolizei Olten, absolvierte erfolgreich den Führungslehrgang III (Polizeioffizierslehrgang) des Schweizerischen Polizei-Institutes von 2009 bis 2010. Seine Diplomarbeit mit dem Titel ‚Stadtpolizei Olten 2011 - die Herausforderung‘ konnte er an der Promotionsfeier im Landhaus Solothurn den geladenen Gästen vorstellen. An diesem Anlass durfte er sein Diplom und damit auch die Anerkennung zum Polizeioffizier entgegennehmen.

 Zu diesen erfolgreichen Abschlüssen gratuliert Stadträtin Iris Schelbert-Widmer im Namen des Stadtrates und der Direktion Öffentliche Sicherheit den beiden herzlich und wünscht ihnen weiterhin viel Erfolg und Befriedigung bei der Ausübung ihrer Tätigkeiten.


title_de: Auch Schöngrund erhält Mobility-Standplatz

content_de: Auf Grund von Rückmeldungen aus dem Quartier und eines politischen Vorstosses hat die Oltner Baudirektion mit der Firma Mobility Gespräche betreffend eines Standplatzes für ein Mobility-Fahrzeug im Schöngrund aufgenommen. Dabei zeigte sich, dass das Bedürfnis für einen solchen Standplatz im Quartier besteht und sich die Umgebung des Bannfeldschulhauses am besten dafür eignet. Der Stadtrat hat nun in Absprache mit der Schulleitung Bannfeld zugestimmt, dass einer der Lehrerparkplätze am Seidenhofweg ab voraussichtlich April 2011 an Mobility vermietet werden kann; der entsprechende Lehrerparkplatz wird auf den oberen Platz verlegt.


title_de: Studie für „Gripspfad“ bewilligt

content_de: Der Stadtrat hat zugestimmt, dass eine Vorstudie für den Aufbau eines „Gripspfades“ durchgeführt werden kann. Die Idee eines „Gripspfades“ in Olten stammt von der Kommission für Alters- und Gesundheitsfragen. Dabei handelt es sich um einen für alle Generationen geeigneten Parcours mit elf Stationen mit je einer Übung, welche das Gehirn aktiviert und Körper, Geist und Seele gut tut. Ein solcher Gripspfad befindet sich seit 2008 in Weinfelden. In Olten wird eine Umsetzung im Säliquartier geprüft.


title_de: smart!mobil: Olten nimmt mit zwei Projekten teil

content_de:
Am 29. September 2021 genehmigte das Bundesamt für Energie das Beitragsgesuch der Stadt Olten im Rahmen des Unterstützungsprogramms «Fortschrittliche Städte und Gemeinden» für den Aufbau eines Citylogistik-Minihub an der Feldstrasse und für die Erarbeitung eines Masterplan Velo (Velonetzplanung im Zuge der Ortsplanung). Beide mit total 60'000 Franken unterstützten Projekte sind auf 2022-2023 terminiert. Die Bevölkerung wird in die Masterplanung einbezogen.

Seit über 10 Jahren arbeiten die Energiestädte erfolgreich mit dem Kanton Solothurn zusammen über das Programm so!mobil an einer nachhaltigen und effizienten Mobilität. Dabei ist auch das Projekt smart!mobil entstanden. In den nächsten zwei Jahren wollen die Energiestädte gemeinsam mit dem Kanton und diversen Partnern das clevere Kombinieren und Teilen von Mobilitätsangeboten fördern. Sei es über Sharing-Oasen, gemeinsame Kommunikation, Veranstaltungen wie Sharing-Märkte, einer Mitfahrplattform, Smart Parking oder die verstärkte Nutzung von Lastenvelos.

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lead_de: Mit einer weiteren Messung lässt der Stadtrat die Auswirkungen der im August vorgenommenen Änderung bei den Verkehrsmassnahmen im Oltner Säliquartier überprüfen. Sofern sich daraus kein grundlegender weiterer Änderungsbedarf gegenüber der aktuellen Versuchsphase zwei ergibt, möchte er anschliessend eine Bevölkerungsbefragung im Säliquartier durchführen.

title_de: Säliquartier: Stadtrat lässt Auswirkungen der Phase zwei messen

content_de:
Anfang 2021 hat der Oltner Stadtrat einen befristeten Versuch mit Verkehrsmassnahmen zur Reduktion des Schleichverkehrs im Säliquartier beschlossen, nachdem das seit Jahren bestehende Fahrverbot mit Zubringerdienst in der Praxis zu wenig beachtet wurde und mit polizeilichen Kontrollen nicht ausreichend durchgesetzt werden kann. Zudem sollte eine Umfahrung der aktuellen kantonalen Baustelle auf der Nord-Süd-Achse via Säliquartier unterbunden werden. In einer ersten Phase wurden an der Riggenbachstrasse und an der Gartenstrasse je eine Barriere, die nur durch die Linienbusse, Notfall- und Kommunalfahrzeuge geöffnet werden kann, montiert und am Maria-Felchlin-Platz die Durchfahrt auf der Engelbergstrasse mit Betonblöcken verhindert. Zudem wurden neue Einbahnstrassen eingerichtet sowie das Einbahnsystem an der Maienstrasse umgedreht.

Schleichverkehr reduziert, aber auch Mehrbelastungen

Für ein Monitoring der ersten Phase wurde im Februar und im Mai während je einer Woche an neun Querschnitten das Verkehrsaufkommen vor und nach der Einführung der Verkehrsmassnahmen gemessen. Zudem wurden die Zahlen der städtischen Messstelle an der Reiserstrasse, die derzeit rund einen Drittel unter den Werten vor der Einführung der Verkehrsmassnahmen liegen, sowie die Belastungen auf dem Kantonsstrassennetz zur Auswertung beigezogen. Dabei konnte festgestellt werden, dass grundsätzlich das Ziel, den Schleichverkehr durchs Quartier zu reduzieren, durch die getroffenen Massnahmen erreicht wurde. Zugenommen haben die Belastungen auf dem Wilerweg und auf der Engelbergstrasse, wenn auch auf unterschiedlichem Niveau, was die absoluten Zahlen betrifft. Angewachsen ist auch die Belastung auf dem kantonalen Strassennetz, zumal durch die Massnahmen nicht nur der unerlaubte Fluchtverkehr verdrängt wird, sondern auch der Ziel-Quell-Verkehr aus dem Quartier zu Umwegfahrten veranlasst wird. Eine nachträgliche Korrektur der ermittelten Werte aufgrund eines entdeckten Softwarefehlers ergab keine entgegengesetzten neuen Erkenntnisse; es konnte lediglich festgestellt werden, dass es auch in der Feldstrasse zu leichten Entlastungen und in der Maienstrasse zu deutlichen Entlastungen gekommen ist und weniger hohe Mehrbelastungen als zuerst ermittelt am Wilerweg verzeichnet wurden.

Nach kurzer Zeit haben sich anfängliche Belastungen auf schmaleren Strassen offenbar wieder reduziert, nachdem die Verkehrsmassnahmen einem grösseren Kreis von Autofahrenden bekannt waren, wie Messungen in der ersten Julihälfte ergaben: Auf dem Pfarrweg fuhren pro Tag 180 Fahrzeuge, auf der Kreuzstrasse 167 Fahrzeuge, auf dem Krummackerweg West (zwischen Riggenbachstrasse und Engelbergstrasse) 53 Fahrzeuge; lediglich der Krummackerweg Ost (zwischen Wilerweg und Engelbergstrasse) wies in der ersten Phase einen Wert von 617 Fahrzeugen auf; hier muss je nach Ergebnis der Auswertung der zweiten Phase allenfalls eine Änderung oder eine zusätzliche Massnahme geprüft werden.

Die ermittelten Strassenbelastungen vor der Einführung der Verkehrsmassnahmen stimmen im Übrigen grösstenteils mit den Daten der Verkehrszählung überein, welche – koordiniert mit der kantonalen Verkehrszählung – mittels Handzählungen im September 2020 durchgeführt und im September 2021 veröffentlicht wurde.

Lockerung auf der Gartenstrasse ab August

Aufgrund von Rückmeldungen hat der Stadtrat im Sommer 2021 beschlossen, in einer zweiten Versuchsphase ab August die Barriere an der Gartenstrasse nur noch Montag bis Freitag von 6 bis 9 Uhr und von 16 bis 19 Uhr zu den Stosszeiten zu schliessen. Dies durchaus im Bewusstsein, dass dadurch zwar in der Hauptverkehrszeit unberechtigter Fremdverkehr vom Quartier ferngehalten wird und insbesondere die in dieser Zeit zirkulierenden Schulkinder geschützt werden, dass dadurch jedoch auch der berechtigte Quartierverkehr auf dem Weg zur und von der Arbeit beeinträchtigt wird.

Nach anfänglich zahlreichen negativen Rückmeldungen aus der Bevölkerung gegen die Massnahmen generell erfolgten in den Folgewochen immer mehr positive Signale. Nach den Veränderungen für die zweite Phase überwiegen derzeit unterstützende, differenzierte Rückmeldungen, wenn auch die Lockerung der Sperrung an der Gartenstrasse ihrerseits wieder vereinzelte negative Statements zur Folge hatte.

Quartierschutz vs. Quartierschliessung

Der Stadtrat ist der Ansicht, dass mit der Lockerung der Sperrung an der Gartenstrasse die unterschiedlichen Interessen innerhalb des Quartiers – zwischen Quartierschutz und Quartiererschliessung – in einem besseren Verhältnis stehen als in der Versuchsphase eins und als im Zustand vor den zusätzlichen Verkehrsmassnahmen. Er hat daher beschlossen, auch für die Phase zwei eine Verkehrsmessung durchzuführen, deren Resultate dann denjenigen der Phase eins und des ursprünglichen Zustandes gegenübergestellt werden können. Weiter ausgewertet werden zudem die Ergebnisse der zusätzlichen städtischen Messungen mit Seitenradar in der Reiserstrasse sowie in kleineren Strassen im Quartier. Weil die Kosten für die zusätzliche Messung nicht budgetiert werden konnten, wurde dafür ein Nachtragskredit von rund 13'000 Franken gesprochen.

Es ist geplant, die zusätzliche Messung möglichst rasch durchzuführen und auszuwerten. Sofern sich daraus kein grundlegender weiterer Änderungsbedarf gegenüber der Phase zwei ergibt, möchte der Stadtrat anschliessend eine Bevölkerungsbefragung im Säliquartier durchführen. Diese soll qualitativen Charakter haben und dem Stadtrat als Grundlage für seinen Entscheid über das definitive Vorgehen dienen.


lead_de: Mit einem behördenverbindlichen Plan über die Öffnungszeiten von Aussenwirtschaften stellt der Stadtrat von Olten die Weichen zu Gunsten einer lebendigen Innenstadt: Die erweiterten Öffnungsmöglichkeiten geben den Wirtinnen und Wirten der Innenstadt auf die Sommersaison 2011 hin die Chance, in Eigenverantwortung und in Partnerschaft mit ihrer jeweiligen Umgebung diese neuen Freiräume zu nutzen.

title_de: Aussenrestaurants: Stadtrat gibt Oltner Wirten mehr Spielraum

content_de:
Wie in jedem Stadtzentrum prallen auch in der Oltner Innenstadt verschiedenartige Nutzungen – vom Einkaufs- über das Kultur- und Freizeitangebot bis zum hochwertigen Wohnen – aufeinander. Dies äussert sich auch im Konflikt zwischen der Nutzung des öffentlichen Raumes für Veranstaltungen und Gastronomie einerseits und Wohnen andererseits. Konkret entstehen durch den Gastronomiebetrieb im Freien, der von vielen Innenstadtbesuchenden genutzt und geschätzt wird und wichtig für die Lebendigkeit und Anziehungskraft des Stadtzentrums ist, Lärmimmissionen, die vor allem nachts das Ruhebedürfnis der Anwohnenden beeinträchtigen können.

 Bekenntnis zu lebendiger Innenstadt

 Mit der Zielsetzung einer nachvollziehbaren und transparenten Bewilligungspraxis soll vermieden werden, dass jeder Fall einzeln entschieden werden muss. Der Stadtrat hat in diesem Sinne auf die Sommersaison 2011 hin einen behördenverbindlichen Plan verabschiedet, der für einen bestimmten Bereich der Innenstadt festlegt, wo welche Öffnungszeiten für Aussenwirtschaften von Beginn bis Ende Sommerzeit gelten sollen. Unter Berücksichtigung des breiten Bedürfnisses der Innenstadtbesuchenden nach Bewirtung – bei schönem Wetter – im Freien bekennt er sich dabei klar zu einer lebendigen Innenstadt und gibt mit erweiterten Öffnungszeiten den Wirtinnen und Wirten die Chance, in Eigenverantwortung und in Partnerschaft mit ihrer jeweiligen Umgebung diese neuen Freiräume zu nutzen.

 Der Plan unterteilt ein bestimmtes Gebiet der Innenstadt in drei Bereiche. Das „liberalste“ Gebiet sieht Öffnungszeiten von Sonntag bis Donnerstag bis 24 Uhr und Freitag/Samstag bis 0.30 Uhr vor, ein zweites Gebiet erlaubt Öffnungszeiten von Sonntag bis Donnerstag bis 22 Uhr und Freitag/Samstag bis 23 Uhr. Das Gebiet mit den zeitlich eingeschränktesten Öffnungszeiten sind die Innenhöfe mit Öffnungszeiten von Sonntag bis Donnerstag bis 19 Uhr und Freitag/Samstag bis 20 Uhr. Die Öffnungszeiten beinhalten jeweils die Bereitstellungs- und Aufräumzeiten. Ausserhalb dieses Perimeters gilt die Einzelfallbeurteilung.

 Bewilligungspflicht

 Aussenwirtschaften haben – auf öffentlichem oder privatem Grund – Auswirkungen auf die Umgebung, weshalb sie der Bewilligungspflicht unterstellt sind.

 Für die Genehmigung von saisonalen Aussenwirtschaften auf öffentlichem Grund entscheidet die Baubehörde aufgrund eines Baugesuches. Für die Beurteilungen von Gesuchen lädt die Baudirektion die Gewerbepolizei zur Stellungnahme ein. Betreffend Öffnungszeiten richtet sich die Vollzugsbehörde nach dem neuen behördenverbindlichen Plan über die zulässigen Öffnungszeiten der Aussenwirtschaften. Das Bewilligungsverfahren ist das Baugesuchsverfahren. Der Stadtrat entscheidet auf Antrag der Baudirektion über die Genehmigung für die Benutzung von öffentlichen Flächen. Die saisonale Bewilligung für den öffentlichen Grund erfolgt jährlich.

 Über saisonale Aussenwirtschaften auf privatem Grund entscheidet die Baubehörde im Baugesuchsverfahren. Die Gewerbepolizei wird zur Stellungnahme eingeladen. Die Öffnungszeiten richten sich ebenfalls nach dem behördenverbindlichen Plan über die Öffnungszeiten von Aussenwirtschaften.

 Die zuständigen Instanzen der Stadtpolizei kontrollieren alle in den Bewilligungen aufgeführten Auflagen und Bedingungen sowie die Einhaltung der Schliesszeiten und setzen diese durch.


lead_de: Ab 15. Juli 2004 gilt ein neues Verkehrsregime in der Oltner Altstadt. Durch das Parkverbot (ausser auf Privatparkplätzen) und mit der Regelung des Güterumschlags soll sie zusätzliche Attraktivität unter anderem zum Wohnen, Einkaufen und Flanieren gewinnen.

title_de: Neues Verkehrsregime in der Oltner Altstadt

content_de:
Anlieferungen sollen grundsätzlich zwischen 7 und 11.30 Uhr erfolgen; am Nachmittag und Abend ist kein Güterumschlag vorgesehen. Die Einhaltung dieser Zeiten wird durch die Stadtpolizei konsequent durchgesetzt. Ausnahmen und Notfälle sind vor der Einfahrt zu melden und bedürfen einer Bewilligung der Stadtpolizei.

 Einfahrten stark eingeschränkt

 Es werden keine generellen Einfahrtsbewilligungen mehr erteilt. Für die Einfahrt ausserhalb der Güterumschlagzeiten können schriftenpolizeilich gemeldete Anwohner und Anwohnerinnen und in der Altstadt ansässige Geschäfte pro Haushalt bzw. Geschäft höchstens eine Einfahrtsbewilligung beantragen. Auf der Bewilligung können mehrere Kontrollschilder aufgeführt werden. Die Karte darf aber jeweils nur für ein Fahrzeug in Anspruch genommen werden. Es sind jedoch keine Parkplätze vorhanden. Nach erfolgtem Güterumschlag muss die Altstadt wieder verlassen und das Fahrzeug ausserhalb der Altstadt parkiert werden.

 Liegenschaftseigentümer und Liegenschaftseigentümerinnen, Personal, Besucher und Besucherinnen und andere haben keine Einfahrtsberechtigung, ausgenommen für den Güterumschlag während der erlaubten Zeit (7 bis 11.30 Uhr). Für Anwohner und Anwohnerinnen der Altstadt und Geschäftsbetriebe wird eine interne Kontrollzeit von einer Stunde gewährt.

 In Ausnahmefällen können bei der Stadtpolizei Tageskarten für Handwerker und Handwerkerinnen oder Lieferanten und Lieferantinnen beantragt werden. Die Bewilligungspraxis wird restriktiv gehandhabt. Die Bewilligungen werden gegen eine Gebühr von Fr. 5.- für eine Tageskarte ausgestellt. Dabei besteht die Möglichkeit, auch mehrere Tageskarten zu kaufen. Diese Karte kann auch Kunden und Kundinnen von Geschäftsbetrieben für das Abholen von Waren abgegeben werden.

 Notfalldienste, Entsorgungsdienste, Feuerwehr, Polizei, Post- und Kurierdienste, Hotelgäste mit Reisegepäck und Taxis dürfen ohne Ausnahmebewilligungen jederzeit in die Altstadt einfahren. Das Parkieren der Fahrzeuge ist jedoch nicht gestattet.

 Nur drei Privatparkplätze in der Altstadt

 Lediglich drei Grundeigentümer und Grundeigentümerinnen erfüllen in der Oltner Altstadt die Voraussetzungen für einen privaten Norm-Parkplatz gemäss Strassenverkehrsgesetz (SVG). Ihnen wird die Zufahrt in die Altstadt bewilligt. Allen anderen Anwohnern und Anwohnerinnen und Geschäften steht kein Anrecht auf einen Parkplatz in der Oltner Altstadt zu.

 Parkierungsmöglichkeiten bestehen auf dem ehemaligen Flückiger-Areal (Leberngasse), wo die Stadt Olten Parkplätze vermietet für zurzeit Fr. 100.- pro Monat. Im Rahmen der Anwohnerbevorzugung in Blauen Zonen können Anwohner und Anwohnerinnen der Kernzone zudem eine Parkierungsbewilligung für eine benachbarte Zone beantragen; die Kosten betragen zurzeit Fr. 120.- pro Jahr

 Schriftenpolizeilich gemeldete Anwohner und Anwohnerinnen und Geschäftsbetriebe der Altstadt können ferner für Fahrzeuge, für die eine Einfahrtsbewilligung ausgestellt worden ist, eine unbeschränkte Parkierungsbewilligung für den Parkraum Schützenmatte, Rötzmatt, Amthausquai Süd, Klosterplatz beantragen. Es besteht kein Anspruch auf einen fest zugeteilten Parkplatz. Bei Sperrungen der Parkplätze besteht auch kein Anspruch auf Ersatz. Für diese unbeschränkte Parkierungsbewilligung wird eine Gebühr von Fr. 360.- jährlich erhoben.

 Die bisherigen Altstadt-Einfahrtsbewilligungen werden durch die Stadtpolizei überprüft. Bei fehlenden Voraussetzungen verlieren sie ihre Gültigkeit und werden entzogen. Die übrigen Karten behalten ihre Gültigkeit.


lead_de: Der Stadtrat von Olten beantragt dem Gemeindeparlament, an dessen Sitzung vom 23./24. März 2011 die Volksinitiative „Frischer Wind für Oltner Stadtrat“ wegen Rechtswidrigkeit für ungültig zu erklären. Die Initiative will die Amtszeit der Stadtratsmitglieder auf drei Amtsperioden beschränken.

title_de: „Frischer Wind“: Stadtrat beantragt Ungültigerklärung

content_de:
Ende November 2010 wurde der Stadtkanzlei die mit 533 gültigen Unterschriften versehene Volksinitiative „Frischer Wind für Oltner Stadtrat“ eingereicht. Diese verlangt eine Ergänzung der Gemeindeordnung mit dem Zusatz, dass die Mitglieder des Stadtrates maximal zweimal nacheinander wiedergewählt werden können; die Wahl eines bisherigen Stadtratsmitgliedes wäre somit möglich nach einem Unterbruch. Während einer laufenden ordentlichen Amtsperiode eingetretene Stadtratsmitglieder könnten maximal dreimal nacheinander wiedergewählt werden, damit mindestens drei ordentliche Amtsperioden möglich wären. Die Initianten begründeten die Initiative damit, dass dadurch eine kontinuierliche personelle Erneuerung des Stadtrates möglich wäre und so neue Ideen und andere Sichtweisen zu Themen in den Stadtrat einflössen. Das Volksbegehren sei nicht gegen bestimmte Personen oder Parteien gerichtet.
 „Nicht mit übergeordneter Gesetzgebung vereinbar“
 Gestützt auf § 81 Abs. 2 des Gemeindegesetzes, wonach das Gemeindeparlament eine Initiative für ungültig erklärt, wenn sie den Formvorschriften widerspricht, offensichtlich rechtswidrig oder undurchführbar ist, beantragt der Stadtrat nun dem Parlament eine solche Ungültigerklärung. Er beruft sich dabei auf einen jüngst entschiedenen Fall in Hägendorf: Mit Verfügung vom 20. Januar 2011 hat das Amt für Gemeinden die Genehmigung der Änderung von §23 Abs. 3 der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Hägendorf verweigert, da dieser gegen das passive Wahlrecht verstosse. Die Gemeinde Hägendorf wollte in ihrer neuen Gemeindeordnung, genehmigt durch die Gemeindeversammlung am 9. Dezember 2010, folgende Amtszeitbeschränkung festlegen: „Die Amtszeit des Gemeindepräsidenten ist auf drei ganze Amtsperioden in Folge begrenzt. Eine zuvor bereits angebrochene Amtsperiode wird angerechnet. Bei einer Amtszeitunterbrechung von mindestens vier Jahren bleibt die vorhergehende Amtszeit unberücksichtigt.“ Die Hägendörfer Gemeindeordnung wurde auf Grund der Verfügung des Amtes für Gemeinden in diesem Punkt von Amtes wegen korrigiert.
 Das Amt für Gemeinden folgte mit dieser Verfügung der bisherigen Praxis, das aktive (Recht zu wählen) und das passive (Recht gewählt zu werden) Wahlrecht bei politischen Mandaten nicht auseinanderfallen zu lassen. Bereits 1979 hatte der Regierungsrat in einem Beschwerdeentscheid festgehalten, dass die Gemeinden nicht befugt seien, Amtszeitbeschränkungen für ihre Gemeinderatsmitglieder einzuführen: Es sei davon auszugehen, so die damalige Begründung, dass der kantonale Gemeindegesetzgeber grundsätzlich das ihm verfassungsmässig zugesicherte Recht beanspruche, die Gemeindeorganisation gesamthaft zu regeln, und nur dort eine Ausnahme von diesem Grundsatz zulasse, wo er dies ausdrücklich wünsche. Das bedeute für die Rechtsanwendung, dass dem Fehlen einer bestimmten Organisationsnorm im Gemeindegesetz nicht die Bedeutung beigemessen werden dürfe, der kantonale Gemeindegesetzgeber habe die Regelung der Angelegenheit den Gemeinden überlassen wollen. Nur dort, wo ein entsprechender Verweis im Gemeindegesetz ausdrücklich vorgesehen sei, treffe dies zu.
 In Analogie zu diesem Entscheid und zur jüngsten Verfügung des Amtes für Gemeinden müsse davon ausgegangen werden, so der Stadtrat, dass auch das Anliegen der Volkinitiative „Frischer Wind für Oltner Stadtrat“ nicht mit der übergeordneten Gesetzgebung vereinbar ist und eine entsprechende Änderung der Gemeindeordnung – sollte sie von den zuständigen Instanzen genehmigt werden – von den übergeordneten kantonalen Instanzen nicht genehmigt würde.
 „Generelle Regelung nicht notwendig“
 Der Stadtrat erachtet die Volksinitiative aber auch aus inhaltlichen Gründen als nicht unterstützungswürdig. Die Erfahrung zeige, dass Amtsdauern über 12 Jahre in der Zusammensetzung des Oltner Stadtrates seit der Einführung der ausserordentlichen Gemeindeorganisation im Jahre 1973 nicht die Regel seien: Von bisher 19 Amtsinhabenden seien sechs länger als zwölf Jahre im Amt gewesen, darunter drei Stadtpräsidenten und zwei damalige Stadtratsmitglieder im Hauptamt. Zudem sei festzuhalten, dass mit dem Nominierungsverfahren durch die Parteien und der Volkswahl im Vierjahresrhythmus – bei ehrlicher und konsequenter Anwendung – ausreichende Möglichkeiten bestünden, Amtsinhaber/innen, die sich aus der Sicht von Mehrheiten nicht bewährt hätten und für die nach deren Meinung geeignetere Alternativen bestünden, durch das Korrektiv der Nichtwiederwahl an einer weiteren Ausübung ihres Amtes zu hindern.
 Die Volksinitiative berücksichtige zudem nicht, betont der Stadtrat, dass auch Direktionswechsel erstens für „frischen Wind“ sorgen könnten und zweitens eine neuerliche Einarbeitungszeit erforderten. Und eine generelle Regelung, wie sie vom Stadtrat aus den genannten Gründen als nicht notwendig erachtet werde, würde im Gegenzug verunmöglichen, dass bewährte, engagierte Amtsinhaber/innen über zwölf Jahre hinaus ihre Aufgabe weiterführen könnten. Dies ist nach Ansicht des Stadtrates insbesondere dann von Nachteil, wenn ein Mitglied des Stadtrates nach vier oder acht Jahren in Teilzeit mit entsprechender Erfahrung ins Stadtpräsidium wechseln möchte und ihm dann nur noch vier bzw. acht Jahre im Amt des Stadtpräsidenten oder der Stadtpräsidentin verblieben.


title_de: Leerwohnungsbestand leicht gestiegen

content_de:
Die mit Stichtag 1. Juni 2004 durchgeführte Zählung der leerstehenden Wohnungen in der Stadt Olten ergab folgendes Resultat:

 1- und 1 1/2-Zimmer-Wohnungen: 64 (Vorjahr 48)
 2- und 2 1/2-Zimmer-Wohnungen: 43 (Vorjahr 46)
 3- und 3 1/2-Zimmer-Wohnungen: 61 (Vorjahr 63)
 4- und 4 1/2-Zimmer-Wohnungen: 38 (Vorjahr 38)
 5- und 5 1/2-Zimmer-Wohnungen: 6 (Vorjahr 4)
 6- und mehr Zimmer-Wohnungen: 0 (Vorjahr 2)

 Total 2004: 212 (Vorjahr 201)

 Am 1. Juni 2004 befanden sich (inkl. Bewilligungen aus früheren Jahren) effektiv 14 Gebäude mit total 227 Wohnungen im Bau (Vorjahr: 8).

 Der Gesamtwohnungsbestand beträgt per 1. Juli 2004 bei einem Zuwachs von 2 (Vorjahr 26) und einem Abgang von 7 (Vorjahr 17) total 9417 (Vorjahr 9422) Wohnungen.

 Der Leerwohnungsbestand ist gegenüber dem Jahr 2003 von 2,13% auf 2,25% gestiegen.


lead_de: Auf Grund von zunehmenden Missachtungen des bestehenden Fahrverbots auf dem Friedhof Meisenhard hat die Baudirektion mit einem neuen, klar sichtbaren Verbotsschild reagiert. Das bedeutet aber nicht, dass die bisherigen Ausnahmen – Dienst- und Behindertenfahrzeuge und Fahrten von Angehörigen bei Bestattungen sowie Transporte für den Güterumschlag bis zur Abdankungshalle – nicht mehr möglich sind.

title_de: Friedhof Meisenhard: Reaktion auf Missachtungen des Fahrverbots

content_de:
Seit Jahr und Tag steht in der Friedhofzufahrt ein kleines, unscheinbares Schild "Allgemeines Fahrverbot" mit einer kleinen Zusatztafel "Hund muss draussen bleiben". Im Laufe der Zeit hat dieses Schild Moos und Rost angesetzt. Reflektiert hat es im Schein der Scheinwerfer am Abend auch nicht mehr. Ebenso hat der Rohrrahmenständer der Tafel seine Lebenserwartung übertroffen.

 Immer mehr mussten die Friedhofmitarbeitenden in der letzten Zeit die Missachtung des Fahrverbotes konstatieren. Die wenigen Parkplätze vor der Abdankungshalle waren schnell besetzt, so dass die Autofahrenden ihr Fahrzeug überall abzustellen begannen. Einige fuhren sogar in den Wald hinein, bis vor das zu besuchende Grab der Angehörigen.

 Nachdem auch die Stadtpolizei die vielen Missachtungen des Fahrverbotes bemängelte, musste gehandelt werden.

 In den reglementarischen Vorgaben des Friedhofreglementes der Stadt Olten steht:

 "Der Friedhof ist eine Stätte der Ruhe und Besinnung. Er ist für die Bevölkerung zu den Öffnungszeiten frei zugänglich. Besucherinnen und Besucher haben sich der Würde des Ortes entsprechend zu verhalten.
 Untersagt sind
 a. Das Befahren mit Privatfahrzeugen und Geräten aller Art (ausgenommen Dienst- und Behindertenfahrzeuge und Fahrten von Angehörigen bei Bestattungen sowie Transporte für den Güterumschlag bis zur Abdankungshalle) sowie das Mitführen von Haustieren.
 b. Die Beschädigung und Verunreinigung der Gräber, Anlagen und Gebäude sowie das Verursachen von Lärm."

 Nun stellt sich die Frage, was eine der oben erwähnten Ausnahmen darstellt:

Dienstfahrzeuge sind solche, die für die Verrichtung einer beruflichen Tätigkeit notwendig sind (Gärtner, Steinhauer, Bestatter, Polizei, Feuerwehr, Werkhof, usw.). Private Firmen erhalten eine schriftliche Bewilligung bei der Baudirektion, öffentliche Organisationen benötigen keine spezielle Bewilligung.

Behindertenfahrzeuge sind solche, mit welchen gehbehinderte Personen fahren resp. gefahren werden. Die gehbehinderten Personen erhalten bei der Baudirektion eine persönliche, schriftliche und kostenlose Bewilligung. So können diese Personen jederzeit mit jedem Fahrzeug zum Friedhof fahren oder sich fahren lassen.

Fahrten von Angehörigen bei Bestattungen (bitte beachten: es hat nur 8 Parkplätze vor der Abdankungshalle).

Transporte für den Güterumschlag sind gedacht für die Zeit der Neuanpflanzung von Gräbern. Es ist darauf zu achten, unnötige Fahrten zu unterlassen, um das Hauptziel "sich der Würde des Ortes entsprechend zu verhalten" zu erreichen. Hierfür ist weiterhin keine schriftliche Bewilligung erforderlich, da man davon ausgeht, dass dies 2 bis 3 Mal pro Jahr geschieht.

 Das Friedhof- und Werkhofpersonal ist angewiesen, Kontrollfragen bezüglich der obigen Vorgaben des Friedhofreglementes zu stellen und fehlbare Personen darauf hinzuweisen.

 Da das Verbotsschild sehr abseits stand, veraltet war und wahrscheinlich teilweise auch absichtlich nicht beachtet wurde, hat sich die Baudirektion in Absprache mit der Stadtpolizei dazu entschlossen, ein neues, gut sichtbares Verbotsschild an einem offensichtlichen Ort zu platzieren. Ebenso wurde auf die Möglichkeit einer schriftlichen Bewilligung aufmerksam gemacht und auch das Zusatzschild für das Verbot von Haustieren wurde wieder montiert. Zusätzlich steht vorübergehend ein erklärendes Hinweisschild daneben.

 Das bereits seit Langem bestehende Friedhofreglement will den Zugang zum Friedhof nicht verhindern, jedoch jeglichen unnötigen Fahrzeugverkehr und den damit verbundenen Lärm minimieren. Die Besucherinnen und Besucher des Friedhofs Meisenhard werden gebeten, die Öffnungszeiten, das Fahrverbot und das Haustierverbot im Sinne der Ruhe und Besinnlichkeit des Ortes so weit wie möglich zu beachten.

 Für weitere Auskünfte steht Ihnen die Baudirektion gerne zur Verfügung.


title_de: Führung der Direktion Öffentliche Sicherheit neu organisiert

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Der Stadtrat von Olten hat ein neues Organisationsreglement für die Direktion Öffentliche Sicherheit verabschiedet, das die Einführung einer flachen Hierarchie in der Direktionsleitung beinhaltet. Zugleich wurden die Pflichtenhefte der Mitglieder der Verwaltungsleitung überprüft und angepasst. Die entsprechenden Papiere wurden von den Betroffenen im Rahmen einer Konfliktmoderation weitgehend gemeinsam erarbeitet. Die Verwaltungsleitung der Direktion Öffentliche Sicherheit umfasst neu Franco Giori (Vorsitzender), Kommandant Zivilschutz mit zusätzlichen besonderen Aufgaben (unter anderem Stabschef Regionaler Führungsstab), Peter Hänggi (stv. Vorsitzender), Kommandant Stadtpolizei, sowie Charles Fehlmann, Kommandant Feuerwehr. Die drei Verwaltungsleiter sind direkt der zuständigen Stadträtin Doris Rauber unterstellt.

 Mit der wie auch in andern Direktionen erfolgten Überprüfung der Organisationsstruktur wurde zugleich einem Vergleich entsprochen, den der Stadtrat mit Franco Giori im Mai 2003 unterzeichnet hatte und der eine klare Abgrenzung der Kompetenzen der Führungskräfte in der Direktion Öffentliche Sicherheit beinhaltete. Mit der Verabschiedung des neuen Organisationsreglements konnte Franco Giori wieder in sein – überarbeitetes – Pflichtenheft eingesetzt werden.