title_de: Interpellation SVP vom 6. Mai 2002 betreffend «Wohnanteil» und Motion der CVP und SVP vom 6. Dezember 2001 betreffend «Wohnanteilsvorschrift» - Antwort des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1680
 Interpellation SVP vom 6. Mai 2002, betreffend „Wohnanteil“ und Motion der CVP und SVP vom 6. Dezember 2001 betreffend „Wohnanteilsvorschrift“
 Antwort des Stadtrates vom 20. August 2002


type_de: Newsarchiv

location: Zug

title_de: Interpellation Patrick Cotti betreffend Baubewilligungspolitik von Mobilfunkantennen - Antwort des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1681
 Interpellation Patrick Cotti betreffend Baubewilligungspolitik von Mobilfunkantennen
 Antwort des Stadtrates vom 20. August 2002

content_format: html

type_harmonized: news


title_de: Entwicklungsplan Areal Landis & Gyr/ SBB-West, 2. Lesung - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1641.2
 Entwicklungsplan Areal Landis & Gyr / SBB-West, 2. Lesung
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 20. August 2002

 Das Wichtigste im Überblick
 Der Entwicklungsplan Landis & Gyr / SBB-West wurde nach der 1. Lesung im Grossen Gemeinderat vom 21. Mai bis 19. Juni 2002 öffentlich aufgelegt. Während dieser Frist gingen insgesamt sechs Einwendungen ein. Vier von direktbetroffenen Grundeigentümern und zwei aus der angrenzenden Nachbarschaft. Neben einigen kleineren Anpassungswünschen, welchen entsprochen werden kann, beinhalten die Einwendungen der Bewohner des Quartiers Gartenstadt eine grundlegende planerische Neukonzeption des Verkehrskonzeptes. Die Linienführung der Nordstrasse soll von der Aabachstrasse an die Dammstrasse verlegt werden. Diese Einwendungen widersprechen den Beschlüssen des Kantonsrates betreffend dem Kantonalen Teilrichtplan Verkehr, betreffend dem Rahmenkredit für die Planung, den Landerwerb und den Bau der Nordzufahrt sowie betreffend der Genehmigung des generellen Projektes. Diese rechtskräftigen Planungsgrundlagen sind für die betroffenen Gemeinden bindend.

 Der Grosse Gemeinderat stimmte in der 1. Lesung dem Antrag zu, eine Studie zu erstellen, die die Erschliessung des Areals unter Einbezug aller heute bekannten öffentlichen Verkehrsmittel (öV) analysiert. Das Ergebnis präsentiert sich wie folgt:  Für den Planungshorizont 2007 ist die Erschliessung des Areals Landis & Gyr / SBB-West mit dem öffentlichen Verkehr sehr gut. Für den Zustand 2020 wird die Betriebszuverlässigkeit des Bussystems jedoch stark vom Auslastungsgrad des Strassennetzes durch den motorisierten Individualverkehr (mIV) sowie allfälligen Massnahmen zur Bevorzugung des öV bestimmt. Die prognostizierte Entwicklung des Gesamtverkehrs im Untersuchungsperimeter zeigt, dass die Kapazitäten im individuellen wie öffentlichen Verkehr im Zustand 2020 an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit respektive Kapazität kommen. Die heutige Verkehrsinfrastruktur ist daher derart zu ergänzen, dass die Funktionsfähigkeit des Gesamtverkehrssystems erhalten bleibt. Es ist zwingend notwendig, dass die Projekte der verschiedenen Verkehrsträger koordiniert geplant und umgesetzt werden. Ergänzende Massnahmen im Bereich des Mobilitätsmanagements sind eine wichtige Grundlage, um mit den vorhandenen Verkehrsinfrastrukturen die Mobilitätsbedürfnisse optimal befriedigen zu können.


title_de: Bebauungsplan Kistenfabrik: Änderung der Parkierung und Verkehrssteuerung, inkl. Umweltverträglichkeitsbericht, 2. Lesung - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1664.2
 Bebauungsplan Kistenfabrik: Änderung der Parkierung und Verkehrssteuerung, inkl. Umweltverträglichkeitsbericht, 2. Lesung
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 20. August 2002

 Das Wichtigste im Überblick
 Die Bauherrschaft Kistenfabrik beantragt die Erhöhung der zulässigen Parkplatzzahl im Areal Kistenfabrik von 290 auf 400 Parkplätze. Die beantragte Erhöhung  ist aus nutzungsplanerischer Sicht nachvollziehbar und aus verkehrsplanerischer sowie umweltschützerischer Sicht vertretbar, zumal in der nun vorliegenden Bebauungsplanänderung mehrere signifikante Massnahmen hinsichtlich Parkplatzbewirtschaftung und Steuerung des Fahrtenaufkommens vorgeschrieben werden.
 Verschiedene Vorbehalte der Baudirektion im Rahmen der 2. (revidierten) Vorprüfung konnten berücksichtigt werden; der Vorbehalt, wonach die Anzahl Fahrten vom und zum Areal Kistenfabrik auf 420'000 Fahrten pro Jahr zu beschränken sei, kann aus der Sicht der Stadt Zug aus verschiedenen Gründen nicht berücksichtigt werden.


title_de: Friedhof St. Michael

content_de:
Beschluss des Grossen Gemeinderates von Zug Nr. 1359
 betreffend Friedhof St. Michael: Neues Gemeinschaftsgrab und neue Urnenwände; Projektierungskredit


title_de: Quartiergestaltungsplan Feldhof: Kenntnisnahme - Bericht und Antrag der BPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1662.1
 Quartiergestaltungsplan Feldhof: Kenntnisnahme
 Bericht und Antrag der Bau- und Planungskommission vom 20 August 2002

 Zusammenfassung
 Die Kommission diskutiert die Erschliessung im Quartier und die Lage und Anzahl der Besucherparkplätze. Im Speziellen wird darauf hingewiesen, dass die Anordnung von Parkplätzen mit Ausfahrt auf die Nordzufahrt den Verkehrsfluss behindern könnte. Im Nordwesten des Quartiers wird ein normaler städtischer Kindergarten eingerichtet. Der lang gestreckte Hof im Zentrum bietet genügend Raum für die notwendigen Quartierspielplätze. Die Baumallee entlang der Schleife wird grösstenteils gefällt werden.

 Es werden keine wesentlichen Einwände gegen den Quartiergestaltungsplan eingebracht; die BPK beantragt Zustimmung zum Plan.


title_de: Räumliches Entwicklungskonzept Lorzenebene / Städtlerwald (REK): Kenntnisnahme - Bericht und Antrag der BPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1666.1
 Räumliches Entwicklungskonzept Lorzenebene / Städtlerwald (REK): Kenntnisnahme
 Bericht und Antrag der Bau- und Planungskommission vom 20. August 2002

 Zusammenfassung
 Das REK wird mit unterschiedlicher Begeisterung aufgenommen. Bereits die Aus-gangslage, die Annahme einer Einwohnerzahl von 125'000 Einwohner im Jahr 2020 hätte wohl eine abendfüllende Diskussion ergeben. Die Kommission ist jedoch einhellig der Meinung, dass das gemeinsam erarbeitete Konzept einen Markstein in der interkommunalen Zusammenarbeit bildet. Alle sind sich einig, dass für dieses Gebiet eine übergemeindliche Planung notwendig ist
 Die BPK hält fest, dass auf dem Gebiet der Gemeinde Zug keine Reduktion der ein-gezonten Flächen vorgenommen wurden. Im allgemeinen werden die Vorschläge der Kommission REK in allen Gemeinden mit Wohlwollen aufgenommen. In der Gemeinde Baar setzt sich jedoch eine Gruppe aus Mitgliedern fast sämtlicher Parteien für die Einzonung des Gebietes westlich der Nordzufahrt in eine Gewerbezone ein.
 Die BPK befürchtet Kollisionen bei der Umsetzung der Erholungsräume, da diese heute weitgehend im Landwirtschaftsgebiet liegen. Einige Mitglieder der Kommission hoffen oder befürchten, dass das REK bei der Umsetzung resp. der Aufnahme in die gemeindlichen Zonenpläne noch verändert wird.


title_de: Jugendbeiz Zug, Standortwahl; Planungs- und Baukredit - Bericht und Antrag der BPK

content_de: Bericht und Antrag der Bau- und Planungskommission


title_de: Stadt- und Kantonsbibliothek: Fassadensanierung, Kreditbegehren - Bericht und Antrag der BPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1672.1
 Stadt- und Kantonsbibliothek: Fassadensanierung, Kreditbegehren
 Bericht und Antrag der Bau- und Planungskommission vom 20. August 2002

 Zusammenfassung
 Das Kreditbegehren führt trotz der Kreditüberschreitung zu keiner Diskussion. Auf Anfrage erklärt Carlo Balzarini, dass das Auswechseln der Ziegel bereits im Kredit des Stadtrates enthalten gewesen sei. Die alten Ziegel hätten bei jedem Gewitter zu Schäden und Unterhaltsarbeiten geführt.
 Die BPK empfiehlt, auf die Vorlage einzutreten und den Kredit für die Gesamtsanierung der Fassade der Stadt- und Kantonsbibliothek von Fr. 680'000.- zu Lasten der Investitionsrechnung zu bewilligen.


title_de: Bebauungsplan Feldhof, Plan Nr. 7051

content_de:
Beschluss des Grossen Gemeinderates von Zug Nr. 1360
 betreffend Bebauungsplan Feldhof, Plan Nr. 7051, inklusive Umweltverträglich-keitsbericht; 1. Lesung


title_de: Quartiergestaltungsplan Feldhof: Kenntnisnahme - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1662
 Quartiergestaltungsplan Feldhof: Kenntnisnahme
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 14. Mai 2002

 Das Wichtigste im Überblick
 Für die Überbauung der Schleife West haben die Stadt Zug und die Alfred Müller AG, gestützt auf den Vertrag Entwicklungsplan Landis & Gyr / SBB-West vom Dezember 1999, im Jahr 2001 ein Studienverfahren durchgeführt. Auf der Basis des ausgelobten Projekts wurde in den vergangenen Monaten der Quartiergestaltungsplan Feldhof, Plan Nr. 6905, erarbeitet.
 Ziel des Quartiergestaltungsplans ist es, Siedlung und Landschaft zu verzahnen und grosszügige Erschliessung- und Freiräume zu schaffen. Trotz hoher Dichte wird ein kleinteiliger Siedlungsraster realisiert, der aus je zwei Baukörpern besteht, die einen Wohnhof erfassen. Dieser Massstab ermöglicht eine Identifikation der Bewohner mit ihrem Wohnort.
 Die Erschliessung des Quartiers orientiert sich optimal an den projektierten Strassenbauten und ergänzt und erweitert das bestehende Fuss- und Radwegnetz.
 Auf der Grundlage des Quartiergestaltungsplans Feldhof wird eine erste Bauetappe realisiert sowie der Bebauungsplan Feldhof erarbeitet.


title_de: Kleine Anfrag der SVP-Fraktion betreffend Politische Aussagen im Schulblatt - Antwort des Stadtrats

content_de: Antwort des Stadtrates


title_de: Anträge FDP-Fraktion vom 14. August 2015 zur 2. Lesung Totalrevision Altstadtreglement


title_de: Anträge SVP-Fraktion vom 19. August 2015 zur 2. Lesung Totalrevision Altstadtreglement


title_de: Allgemeine Wohnbaugenossenschaft Zug: Baurecht für Wohnüberbauung Lorzenstrasse - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrates


title_de: Seeuferweg vor Marienheim in der Unter Altstadt - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Seeuferweg vor Marienheim in der Unter Altstadt; Kreditbegehren - Bericht und Antrag der BPK


title_de: Voranschlag 2002: Nachtragskredite - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1673.1
 Voranschlag 2002: Nachtragskredite
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 26. August 2002

 Zusammenfassung
 Die GPK spricht sich mit Ausnahme der 250'000 Franken für das Städtische Personal, die knapp abgelehnt werden, für die beantragten Nachtragskredite aus. Der Entscheid gegen die Bonuszahlung ist nicht gegen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Zug gerichtet. Eine Mehrheit der GPK ist primär mit dem Vorgehen des Kantons nicht einverstanden. Dass Arbeiten von vorgelegten Krediten bereits ausgeführt sind, darf ausser in echten Notsituationen nicht mehr vorkommen.

 Die GPK stellt den Antrag, es sei auf die Vorlage einzutreten und es sei den neu drei Nachtragskrediten zum Voranschlag 2002 in der Höhe von total 650'000 Franken zuzustimmen.


title_de: Anträge Isabelle Reinhart-Engel, CVP, vom 14. September 2015 Bebauungsplan Salesianum, 2. Lesung (GGR-Vorlage Nr. 2331 und 2331.2)


title_de: Stadt- und Kantonsbibliothek: Fassadensanierung, Kreditbegehren - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1672.2
 Stadt- und Kantonsbibliothek: Fassadensanierung, Kreditbegehren
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 26. August 2002

 Zusammenfassung
 Die neuen Fassaden der Bibliothek sind zwar fast fertig, so dass die Kommissonen und der GGR praktisch dem Kredit nur zustimmen können. Die zuständigen Stellen der Stadt konnten bei diesem Fall aber nicht wissen, in welchem Zustand sich die Fassaden in Wirklichkeit befanden. Immerhin ging es seit dem Feststellen der neuen Begebenheiten am 17. Juni bis zum Bericht und Antrag des Stadtrates vom 2. Juli 2002 sehr schnell. Kritisiert werden muss seitens der GPK der lange Zeitraum zwischen dem Sanierungsvorschlag vom 21.12.1999 und der Umsetzung im Sommer dieses Jahres.

 Die GPK stellt den Antrag, es sei auf die Vorlage einzutreten und es sei für die Gesamtsanierung der Fassaden der Stadt- und Kantonsbibliothek einem Kredit von 680'000 Franken zu Lasten der Investitionsrechnung zuzustimmen.


title_de: Sammelvorlage: Abschreibung von Vorstössen - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1683
 Sammelvorlage: Abschreibung von Vorstössen
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 27. August 2002

 Zusammenfassung
 Wiederum sind durch die Parlaments- und Verwaltungsarbeit des vergangenen Jahres einige Vorstösse überholt worden, so dass sie zur Abschreibung beantragt werden können. Im Einzelnen handelt es sich um:

Postulat Bau- und Planungskommission betreffend Gestaltung von öffentlichen Einrichtungen vom 29. Juni 1987, (vgl. Protokoll Nr. 13 vom 30. Juni 1987)

Postulat Felix Horber betreffend attraktivere Gestaltung des öffentlichen Raumes vom 6. Juni 1988, (vgl. Protokoll Nr. 30 vom 7. Juni 1988)

Motion Dolfi Müller vom 11. September 1990 betr. „Sofortmassnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Waldheimstrasse“

(vgl. Protokoll Nr. 69 vom 11. September 1990, Seite 2134)

Motion Dolfi Müller vom 11. September 1990: „Der Stadtrat wird beauftragt, durch geeignete bauliche Sofortmassnahmen den Verkehr auf dem Streckenabschnitt Bohlwald - Fadenstrasse der Waldheimstrasse im Bereich der Wohnquartiere zu verlangsamen.“

Motion Hans-Beat Uttinger + Peter Kündig vom 22. April 2001 betr. „Unterstützung des Stadtrates bei den Fusionsgesprächen Stadtpolizei/Kantonspolizei“(vgl. Protokoll Nr. 28 vom 8. Mai 2001, Seite 1204

Postulat von Annemarie Csomor-Isenring von 31. Mai 1994 betreffend „Gesunde Städte - Gesunde Stadt Zug“, (vgl. Protokoll Nr. 63 vom 7. Juni 1994, Seite 2444)

Motion Patrick Cotti, Fraktion SGA/Parteilose, vom 5. Februar 1999 „Maatwerk für die Stadt Zug“

Postulat Patrick Cotti, Fraktion SGA/Parteilose vom 5. Februar 1999, betreffend: „Massnahmenpaket zur Unterstützung der beruflichen Wiedereinstiegs von stellenlosen Personen in der freien Marktwirtschaft“

Postulat Daniel Brunner, Fraktion SGA/Parteilose, vom 26. Februar 1997, Ökologisch und sozial sinnvolle Wirtschaftsbelebung / Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze durch die Stadt Zug

Motion von Daniel Brunner und Mitunterzeichner vom 5. Juli 1994 für die Schaffung und Vernetzung ökologischer Ausgleichsflächen. (vgl. Protokoll Nr. 65 vom 30. August 1994, Seite 2539)

 Der Stadtrat beantragt, die Vorstösse seien als erledigt von der Geschäftsliste zu streichen.


title_de: Motion zur Durchführung einer Studie über Jugendgewalt in der Stadt Zug; Kreditbegeheren - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Nachhaltige Entwicklung

content_de:
Nachhaltige Entwicklung
 Fachbericht über verschiedene Konzepte
 und mögliche Handlungsfelder für die Stadt Zug
 Beilage zur Vorlage 1683


title_de: Interpellation Fraktion SP betreffend Städtischer Wohnungsbau - Antwort des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1687
 Interpellation Fraktion SP betreffend Städtischer Wohnungsbau
 Antwort des Stadtrates vom 27. August 2002

 Zusammenfassung
 Gemäss GGR - Vorlage Nr. 1600 vom 15. Mai 2001 strebt der Stadtrat eine aktive Wohnbau- und Liegenschaftspolitik an. An der Sitzung des Grossen Gemeinderates von 26. Juni 2001 wurden das vorgeschlagene Konzept und das Vorgehen allgemein begrüsst. In der Zwischenzeit sind die erforderlichen Massnahmen eingeleitet worden. Geplante Projekte sind die Überbauungen Areal Roost, Kolinplatz / Kirchenstrasse und Frauensteinmatte, Für das Areal alte Kläranlage / Gaswerkareal strebt der Stadtrat Abtauschverhandlungen mit der Kantonalen Baudirektion mit dem Ziel, ein Grundstück zu erwerben, welches sich für den Wohnungsbau besser eignet. Basis bildet der flächen- und wertgleiche Abtausch dieses Areals mit dem nördlichen Teil der Parzelle GS Nr. 286 des Gaswerkareals.


title_de: Interpellation Michèle Kottelat, glp, betreffend „Keine Freizeitmentoren in Zug aus Angst vor Machtverlust?“ - Antwort des Stadtrats

content_de: Antwort des Stadtrats Nr. 2239 vom 27. November 2012


title_de: Ornithologischer Verein der Stadt Zug: Erhöhung des Jahresbeitrages an die Kosten der Betreuung der Tiergehege - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1686
 Ornithologischer Verein der Stadt Zug: Erhöhung des Jahresbeitrages an die Kosten der Betreuung der Tiergehege
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 27. August 2002

 Zusammenfassung
 Der Stadtrat beantragt eine Erhöhung des jährlich wiederkehrenden Beitrages an den Ornithologischen Verein von Fr. 100'000.-- auf Fr. 120'000.--. Der Ornithologische Verein Zug betreut die beiden Volièren auf dem Landsgemeindeplatz und das Hirschgehege am Alpenquai.


title_de: Motion der CSV-Fraktion vom 10. April 2000 betreffend Kostenlose Rücksendung der Stimmcouverts - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Budget 2006 - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
GGR-Vorlage Nr. 1853

 Voranschlag 2006
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 25. Oktober 2005

 Das Budget 2006 der Stadt Zug sieht für das Jahr 2006 wieder ein ausgeglichenes Resultat vor: Die Laufende Rechnung schliesst mit einem voraussichtlichen Ertragsüberschuss von 172'000 Franken ab. Bei der Investitionsrechnung beläuft sich das Budget auf 30.5 Mio. Franken. Der Steuerfuss wird bei 70 Prozent belassen. Der Stadtrat beantragt dem Parlament auch für das Budget 2006 einen Verzicht des Steuerrabatts.

 Der Aufwand der Laufenden Rechnung steigt gegenüber dem Budget 2005 um 3.20 Millionen Franken oder um 1.6%. Die Zunahme betrifft im Wesentlichen den Personalaufwand (plus 2.2 Mio. Franken) und den Sachaufwand (plus 0.94 Mio. Franken).

 Sparkurs wird fortgesetzt
 Der Personalaufwand steigt gegenüber dem Budget 2005 um 3.2 Prozent. Die Verwaltung, mit Ausnahme des Bildungsdepartements, konnte die Vorgabe des Stadtrates, keine neuen Stellen zu schaffen, einhalten. Beim Bildungsdepartement ist wegen der Umwandlung von Aushilfe- in Festanstellungen ein Zuwachs von 7.15 Pensen notwendig.
 Der budgetierte Sachaufwand liegt um rund 1 Mio. Franken über dem Budget 2005. Dies ist hauptsächlich auf die neuen Abrechnungsgebühren für den Gemeindesteuerbezug, den Unterhalt der Immobilien oder auf den Ausbau der familienergänzende Kinderbetreuung zurückzuführen.

 Im Budget 2006 kann wieder mit einer Zunahme der Steuererträge um rund 6 Millionen Franken gerechnet werden. Dies ist auf die erwartete Zunahme des Ertrags bei den natürlichen Personen zurückzuführen, denn für die juristischen Personen werden geringere Erträge budgetiert. Dies rührt daher, dass zwei gewichtige Steuerzahler die Stadt verlassen werden und diese durch Neuzugänge nicht sofort wettgemacht werden können.

 Der Steuerfuss wird auf 70 Prozent festgelegt. Auch dieses Jahr wird der Stadtrat dem Grossen Gemeinderat beantragen, den Rabatt von zwei Prozent nicht zu gewähren. Der Stadtrat will trotz positivem Budget weiter sparen.

 Investitionen von rund 30 Millionen Franken geplant
 Bei der Investitionsrechnung sind Bruttoausgaben von 30.5 Millionen. Franken vorgesehen. Die Eigenfinanzierung beträgt 71.1%. Die budgetierten Bruttoinvestitionen setzten sich im Wesentlichen wie folgt zusammen:

Verwaltungsbauten (13.12 Mio. Franken für Kirchengasse, Villa Stadlin, Neustadt 2, Geviert Kolinplatz, St. Oswaldsgasse, Casino, Schiessstand Choller, Fischereimuseum, Eisstadion, Chamerstrasse 68, Sportanlagen Herti, Boccia-Anlage, SAC-Rossberg)

Investitionsbeiträge (1.67 Mio. Franken für die Sanierungen Altersheim Mülimatt und Kunsteisbahn)

Schulbauten (7.15 Mio. Franken für die Schulhauserweiterung Guthirt und die Schulanlage Maria Opferung)

Verkehrsplanung und Strassen (2.375 Mio. Franken)

Stadtentwässerung (2.63 Mio. Franken für Oberwil, Zugerbergstrasse, Loreto, Guthirt, Räbmatt)

Frauensteinmatt (1.5 Mio. Franken für das Alterszentrum und Alterswohnungen)

Polizeiamt, Verkehr und Feuerwehr (1.62 Mio. Franken)


title_de: Pensionskasse der Stadt Zug Teilrevision des Pensionskassenreglements - Bericht und Antrag der Spezialkommission

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1839.1

 Pensionskasse der Stadt Zug
 Teilrevision des Pensionskassenreglements
 Bericht und Antrag der Spezialkommission vom 23. Oktober 2005

 Zusammenfassung
 Der städtischen Pensionskasse und ihrem Vorstand hat man mit der Sanierung ab 1. Januar 2003 die volle Verantwortung übertragen. Die Stadt ist nicht mehr Garant für alle Leistungen. Momentan ist die Kasse "gesund", mit vorliegendem Antrag auf Teilrevision des Reglementes steht sie auch dafür ein, dass dies so bleibt. Um die Leistungen langfristig garantieren zu können, sind das volle Deckungskapital und ein entsprechender Ertrag daraus notwendig. Es müssen aber auch noch ungenügende Reserven aufgestockt und zudem die Rückstellungen für den Besitzstand (inkl. ehemalige Stadtpolizisten) Zweck bestimmt verwenden können. Die Kommission ist sich einig, dass die vorgeschlagenen Massnahmen dazu geeignet sind und rasch umgesetzt werden sollten.


title_de: Stiftung Museum in der Burg Zug: Beitrag an die Revision des historischen Stadtmodells, Kreditbegehren - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Verein Zuger Jugendtreffpunkte: Beitragsanpassung/neue Leistungsvereinbarung - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1858

 Verein Zuger Jugendtreffpunkte:
 Beitragsanpassung/neue Leistungsvereinbarung
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 8. November 2005

 Das Wichtigste im Überblick
 Der Kanton leistete dem Verein Zuger Jugendtreffpunkte bisher einen jährlich wiederkehrenden Beitrag von rund CHF 250'000.00. Gemäss Kantonsratsbeschluss vom 2. Juni 2005 (erstes Paket Zuger Finanz- und Aufgabenreform) gewährt der Kanton ab dem Jahre 2006 keine Beiträge mehr an Jugendzentren. Damit der Verein Zuger Jugendtreffpunkte seine Leistungen annähernd im bisherigen Rahmen erfüllen kann, soll die Stadt Zug rund zwei Drittel des Kantonsbeitrages übernehmen. Der Beitrag der Stadt muss deshalb ab dem Jahre 2006 von bisher CHF 566'000.00 auf neu CHF 740'000.00 erhöht werden. Unter Berücksichtigung des Eigenkapitals und der Rückstellungen soll der Jahresbeitrag für die Jahre 2006 bis 2009 jedoch um je CHF 50'000.00 gekürzt werden. Gleichzeitig wird mit dem Verein eine neue Leistungsvereinbarung abgeschlossen.


title_de: Friedhofgebäude mit Abdankungshalle St. Michael, Schlussbericht des Stadtrates vom 8. November 2005; Kenntnisnahme

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1859

 Friedhofgebäude mit Abdankungshalle St. Michael
 Schlussbericht des Stadtrates vom 8. November2005
 Kenntnisnahme
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 8. November 2005

 Das Wichtigste im Überblick
 Für das siegreiche Projekt aus dem Studienauftrag für einen Neubau des Friedhofgebäudes mit Abdankungshalle ermittelte ein externes Baukostenbüro 1998 Kosten von CHF 5.08 Mio. bzw. CHF 500.00 pro Kubikmeter. Weder das diesem Projekt zugrunde liegende Raumprogramm, noch die Kostenschätzung wurden in Frage gestellt. Die Bau- und Planungskommission wie auch die Geschäftsprüfungskommission befürworteten die entsprechende GGR-Vorlage ohne Gegenstimme. Anschliessend wurde möglichst rasch ein Bauprojekt mit verbindlichen Kosten angestrebt. Dabei wurden die zu tief geschätzten Baukosten von CHF 5.1 Mio. als Grundlage für die Berechnung des Projektierungskredits eingesetzt. Hier hätte die Ausarbeitung eines Vorprojekts zu genaueren Zahlen geführt. Dem Projektierungskredit stimmte der GGR mit 32:0 Stimmen zu.

 Betrieblich notwendige Anpassungen beim Raumprogramm, Änderungen bei der Dachkonstruktion und andere Änderungen führten schliesslich dazu, dass sich die Gesamtkosten nach der Ausarbeitung des Bauprojekts auf CHF 7.57 Mio. beliefen. Die GPK lehnte den entsprechenden Baukredit ab, die BPK stimmte zu. Der GGR lehnte den Baukredit am 3. Oktober 2000 mit 18:14 Stimmen ab. Aufgrund einer Volksinitiative wurde der Baukredit an der Urnenabstimmung vom 23. September 2001 mit 3981 Ja- gegen 1360 Nein-Stimmen angenommen.

 Am 23. Februar 2003 war Baubeginn. Mit Zwischenbericht vom 17. Februar 2004 orientierte der Stadtrat den GGR über voraussichtliche Mehrkosten von rund CHF 600'000.00. Die abschliessenden Mehrkosten von CHF 583'601.00 entsprechen diesem Wert.

 Aus der Projektabwicklung lassen sich folgende Erkenntnisse für die Zukunft ableiten: Kennzahlen sind bereits in frühen Projektphasen zu hinterfragen, Raumprogramme sind möglichst früh zu klären, ordentliche Projektschritte sind unbedingt einzuhalten, in der Projektorganisation ist personelle Kontinuität zu gewährleisten, eine umfassende Kommunikation ist sicherstellen und es ist ein  periodisches und systematisches  Kosten-Controlling durchzuführen.


title_de: Motion der CVP-Fraktion betreffend Aufzeigen von Sparmöglichkeiten für das Budget 2005 und die folgenden Jahre - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1822

 Motion der CVP-Fraktion betreffend Auf-zeigen von Sparmöglichkeiten für das Budget 2005 und die folgenden Jahre
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 23. November 2004

 Zusammenfassung


title_de: Gebühren der Stadt Zug: Übersicht und Vorgehen für Anpassungen Kenntnisnahme - Bericht des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1855

 Gebühren der Stadt Zug:
 Übersicht und Vorgehen für Anpassungen Kenntnisnahme
 Bericht des Stadtrates vom 8. November 2005

 Das Wichtigste im Überblick
 Im Zusammenhang mit der Beteiligung der Erziehungsberechtigten an den Kosten von schul- und familienergänzenden Angeboten wurde von Mitgliedern des Grossen Gemeinderates der Stadt Zug eine Übersicht über alle Gebühren der Stadt Zug verlangt. In der Zwischenzeit hat das Finanzdepartement alle Gebühren aufgelistet und deren Überprüfung und Anpassung eingeleitet. Die Bestandesaufnahme ergab, dass in der Stadtverwaltung für insgesamt 65 verschiedene Leistungen Gebühren erhoben werden. Dabei ist festzuhalten, dass die Gebühren in der Stadt Zug im Vergleich mit anderen Städten relativ tief sind.
 Mit dieser Vorlage wird dem Grossen Gemeinderat eine Übersicht über alle Gebühren und deren Rechtsgrundlagen unterbreitet. Ebenso wird über die Kompetenzen für die Festlegung und das Vorgehen bei Anpassungen von Gebühren informiert.


title_de: Finanzplan 2006-2010 - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1854

 Finanzplan 2006 - 2010
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 8. November 2005

 Das Wichtigste im Überblick
 Die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) tritt voraussichtlich im Jahre 2008 in Kraft. Die dadurch zu erwartenden Auswirkungen sind im vorliegenden Finanzplan berücksichtigt. In der Finanzstrategie wird dargelegt, wie auf die Auswirkungen der Zuger Finanz- und Aufgabenreform (ZFA) und damit auch auf die NFA reagiert wird. Es wird angestrebt, die Mehrbelastung durch Optimierung des Aufwands für die Leistungserbringung und durch Mehreinnahmen zu finanzieren. Dabei sollen Mehreinnahmen nicht nur durch eine Erhöhung des Steuersatzes, sondern auch durch eine Verbesserung der Standortattraktivität erzielt werden können. Für die Überprüfung und Anpassung der Leistungserbringung werden bei verschiedenen Aufgaben Kosten-/Nutzenanalysen vorgenommen. Gleichzeitig werden sämtliche Gebühren überprüft. Zusätzliche Anstrengungen zur Ansiedlung strukturstarker Branchen sollen sich positiv auf den Steuerertrag auswirken. Eine mögliche Steuerfusserhöhung zur Deckung der Mehrbelastung sollte nur minimal ausfallen.
 Die Bruttoinvestitionen 2006 - 2010 betragen rund CHF 204 Mio. Davon sind lediglich CHF 16 Mio. bewilligte Kredite. Es sind Beiträge Dritter von CHF 32 Mio. vorgesehen. Dies ergibt Nettoinvestitionen (ohne Wohnungsbau) von CHF 172 Mio. Für den Woh-nungsbau sind brutto CHF 38 Mio. eingesetzt.


title_de: Weihnachtsbeleuchtung Stadt Zug, Kreditbegehren - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Motion Andrea Sidler Weiss betreffend Sozialtarif für die Ferienlager der Zuger Stadtschulen - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1856

 Motion Andrea Sidler Weiss betreffend Sozialtarif für die Ferienlager der Zuger Stadtschulen

 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 8. November 2005

 Das wichtigste im Überblick
 In der Motion vom 20. März 2002 wurde der Stadtrat beauftragt, ein Reglement mit Sozialtarif (Kinderrabatt und Einstufung nach Einkommen und Vermögen) für die Finanzierung von Ferienlagern der Zuger Stadtschulen auszuarbeiten. Der Stadtrat verweist in seinem Bericht auf die GGR-Vorlage 1855 vom 8. November 2005 betreffend „Gebühren der Stadt Zug“. Die Neuregelung der Gebühren im Bereich der schul- und familienergänzenden Angebote bietet die Chance, aufgrund ausgewogener Grundsätze die Tarife der Elternbeiträge besser aufeinander abzustimmen und die erwähnten Aspekte der Motionäre wie Familienfreundlichkeit und Sozialverträglichkeit zu berücksichtigen. Der Stadtrat hält aber im Grundsatz daran fest, dass Angebote in den Bereichen Freizeit und Animation weiterhin als Einheitstarife ausgestaltet sind. Bezüglich Freizeitlager erfahren die Erziehungsberechtigten insgesamt eine Entlastung. Eine gegenseitige Abstimmung der Tarife unter den Zuger Gemeinden ist in Anbetracht der unterschiedlichen Angebote nicht angezeigt.


title_de: Budget und Finanzplan 2013 bis 2016 - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht und Antrag der GPK Nr. 2235.1 vom 19. November 2012


title_de: Interpellation der FDP-Fraktion des GGR betreffend Finanzierung NFA / ZFA - Antwort des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1857

 Interpellation der FDP-Fraktion des Grossen Gemeinderates betr. Finanzierung NFA / ZFA
 Antwort des Stadtrates vom 8. November 2005

 Zusammenfassung

 Am 25. August 2005 hat die FDP-Fraktion des Grossen Gemeinderates die Interpellation „Finanzierung NFA / ZFA eingereicht. Darin stellt sie dem Stadtrat eine Reihe von Fragen zum neuen Verteilschlüssel für die Finanzierung der Mehrkosten des NFA. Der Stadtrat geht mit den Vorschlägen der Gemeindepräsidentenkonferenz über den neuen Verteilschlüssel grundsätzlich einig. Der Stadtrat ist allerdings der Meinung, dass bei einer Neuregelung des innerkantonalen Finanzausgleiches die auszugleichende Geldmenge von ca. 30 Millionen Franken nicht überstiegen werden sollte und damit eine obere Begrenzung festgelegt wird. Auch dürfen die Steuerfüsse der Nehmergemeinden nicht beliebig unter den Steuerfuss der Stadt Zug gesenkt werden. Für die Stadt Zug ist bis jetzt noch keine Höchstbelastungsgrenze definiert. Es ist allerdings mit einer Mehrbelastung zwischen 20-25 Millionen Franken zu rechnen.


title_de: Sammelvorlage Abschreibung von GGR-Vorstössen - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrates


title_de: Teilrevision Stadtratsreglement (Reglement über das Dienstverhältnis, die Besoldung und die berufliche Vorsorge des Stadtrates von Zug) - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1719.3

 Teilrevision Stadtratsreglement (Reglement über das Dienstverhältnis, die Besoldung und die berufliche Vorsorge des Stadtrates von Zug)
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 31. Oktober 2005

 Zusammenfassung
 Aufgrund der Informationen und in Kenntnis von Bericht und Antrag der GPK vom 25. September 2005 empfiehlt die GPK die vorliegende Teilrevision gemäss Beschlussesentwurf in zweiter Lesung zur Annahme. Daher stellt die  Geschäftsprüfungskommission folgenden Antrag: «"Die Teilrevision des Stadtratsreglementes (Reglement über das Dienstverhältnis, die Besoldung und die berufliche Vorsorge des Stadtrates von Zug) sei gemäss Beschlussesentwurf in zweiter Lesung zu genehmigen.»


title_de: Bebauungsplan Bundesplatz West, 2. Lesung - Bericht und Antrag der BPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1841.3

 Bebauungsplan Bundesplatz West, 2. Le-sung
 Bericht und Antrag der Bau- und Planungskommission vom 24. Oktober 2005

 Zusammenfassung
 Eine Minderheit der BPK hält die uneingeschränkte Aussicht der hinten liegenden Attikawohnungen für schützenswert und stimmte gegen die Genehmigung des Bebauungsplans. Eine Mehrheit jedoch ist der Auffassung, dass hier die Interessen der Stadt vor die Anliegen einzelner gestellt werden müssen. Das heutige Warenhaus ist in einem heruntergekommenen Zustand. Die geplante Investition von ca. CHF 30 Mio. würde es zu einem modernen Warenhaus mit erweiterten Verkaufsflächen umwandeln. Zusammen mit dem Manor und den geplanten neuen Läden in der Überbauung Jünglingsheim würde dies zu einer Aufwertung des Bundesplatzes führen, einem Gegengewicht zum Metalli mit positiven Auswirkungen auf alle umliegenden Geschäfte am Bundesplatz bis weit in die Bahnhofstrasse.

 Als Option für ein mögliches künftiges Parkhaus unter dem Dreispitzplatz wurden Abmachungen über die Benutzung der Einfahrt getroffen. Diese Vereinbarungen sind der BPK jedoch viel zu wenig klar. Mit 9 : 0 Stimmen beauftragte daher die Kommission den Stadtrat die Höhe der Entschädigungen im Vorfeld, noch vor einer allfälligen Genehmigung des Bebauungsplanes, auszuhandeln, um dem GGR an seiner Sitzung ein konkretes Ergebnis vorlegen zu können.

 Die BPK empfiehlt die Vorlage im Sinne des Stadtrates mit 5 : 4 Stimmen zur Annahme.


title_de: Bebauungsplan Rigistrasse

content_de:
Beschluss des Grossen Gemeinderates von Zug Nr. 1361
 betreffend Bebauungsplan Rigistrasse: 1. Lesung


title_de: Bebauungsplan Ammannsmatt

content_de:
Beschluss des Grossen Gemeinderates von Zug Nr. 1362
 betreffend Bebauungsplan Ammannsmatt, 2. Lesung


title_de: Motion GPK betreffend Sport und Freizeitanlagen Betriebs AG - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1850.1

 Motion Geschäftprüfungskommission betreffend Sport und Freizeitanlagen Betriebs AG
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 31. Oktober 2005

 Zusammenfassung

Die stadträtlichen Ausführungen erwecken den Eindruck, dass die Idee der GPK absolut nicht realisierbar ist. Zur Untermauerung der stadträtlichen Behauptungen fehlen jedoch klare Fakten und Zahlen in der Motionsbeantwortung.

Es fehlt auch ein Bezug zu den Optimierungsprojekten der Stadtverwaltung. Weshalb kann die Motion nicht in die Kosten-Nutzen-Analysen einbezogen werden?

Der Kern der Motion wurde nach über einem Jahr in den städtischen Amtsstuben nicht erkannt oder wollte gar nicht erkannt werden. Es braucht keine "Wartezeit" von 5 Jahren, um die Erfahrungen der KEB zu beurteilen.

Das Resultat der Motionsbeantwortung ist mager und enttäuschend, die Kommissionsmitglieder erwarten zusätzliche und detaillierte Informationen zu den Schlussfolgerungen des Stadtrates.

 Aufgrund der zur Verfügung stehenden Informationen und in Kenntnis von Bericht und Antrag des Stadtrates vom 27. September 2005 empfiehlt die GPK die Erheblicherklärung der Motion. Daher stellt die Geschäftsprüfungskommission folgenden Antrag: "Auf die Vorlage sei einzutreten und es sei die Motion der Geschäftsprüfungskommission betreffend Sport und Freizeitanlagen Betriebs AG erheblich zu erklären."


title_de: Kunsthaus Zug: Erhöhung der jährlich wiederkehrenden Beiträge an die Zuger Kunstgesellschaft; Kreditbegehren - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1851.1

 Kunsthaus Zug: Erhöhung der jährlich wiederkehrenden Beiträge an die Zuger Kunstgesellschaft; Kreditbegehren
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 31. Oktober 2005

 Zusammenfassung

Aus den Unterlagen lässt sich ablesen, dass das Kunsthaus Zug mit dem heutigen Betrieb im Vergleich mit anderen Institutionen finanziell vernünftig betrieben wird. Im Grundsatz wird der Bedarf für eine qualitativ gute Pflege und den kontinuierlichen Ausbau der bestehenden Sammlungen anerkannt.

Bezüglich der Besucherzahlen wünscht sich die Kommission zusätzliche Anstrengungen der Verantwortlichen, um die Besucherfrequenzen zu erhöhen.

Es muss klar unterschieden werden zwischen den beantragten Erhöhungen dieser Vorlage und den zukünftigen Ausbauwünschen mit entsprechenden Investitionsbeiträgen.

Die Problematik der häufigen Personalwechsel der Vergangenheit wurde auch von den Verantwortlichen erkannt. Die Kommission erwartet hier vom Stadtrat entsprechende Aufmerksamkeit und Einflussnahme, da er sowohl im Stiftungsrat als auch im Vorstand Einsitz hat.

Die Kommission empfindet die etwas gar stark betonte Wettbewerbsfähigkeit für das Kunsthaus nicht für angebracht. Der Fokus sollte auf die Pflege und gezielte Erweiterung der bestehenden Sammlungen gelegt werden.

Der Kanton befristet seine Beiträge grundsätzlich auf 4 Jahre, in diesem Fall also bis und mit 2009. Der Beschluss des Regierungsrates bezüglich des kantonalen Beitrages soll bis zur GGR-Sitzung vom 22. November 2005 bekannt sein. Der Stadtrat wird den GGR entsprechend informieren.

– Die beantragten Erhöhungen entsprechen dem letzten Stand der Diskussionen und stellen kein Wunschkonzert seitens der Verantwortlichen dar. Der Stadtrat war bei der Erarbeitung des Betriebskonzeptes beteiligt und hat auch klar aufgezeigt, wo die finanziellen Möglichkeiten sind.

 Aufgrund der zur Verfügung stehenden Informationen und in Kenntnis von Bericht und Antrag des Stadtrates vom 27. September 2005 empfiehlt die GPK die Vorlage unter Änderung der Ziffern 1, 2 und 3 des Beschlussesentwurfs zu Annahme. Daher stellt die Geschäftsprüfungskommission folgenden Antrag:

 "Auf die Vorlage sei einzutreten und es sei das Kreditbegehren unter folgenden Änderungen des Beschlussesentwurfes
 Ziff. 1 (geändert): "… wird ab dem Jahre 2006 bis und mit 2009 – unter Berücksichtigung…"
 Ziff. 2 (geändert): "… ab dem Jahr 2006 bis und mit 2009 auf…"
 Ziff. 3 (ersatzlos gestrichen)

 zu genehmigen."


title_de: Verein Zuger Märlisunntig: Gewährung eines wiederkehrenden Beitrags - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Revision des Stadtratsreglements: Antrag der SVP

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1719.3

 Teilrevision Stadtratsreglement (Reglement über das Dienstverhältnis, die Besoldung und die berufliche Vorsorge des Stadtrates von Zug)
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 31. Oktober 2005

 Für die 2. Lesung des Reglements reichte die SVP-Fraktion zum § 5 Besoldung und § 6 je einen Antrag ein.


title_de: Neubau Friedhofgebäude mit Abdankungshalle, Baukredit - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Antrag Michèle Kottelat, glp, vom 26. November 2015 betreffend Bebauungsplan Areal ehemaliges Kantonsspital, Artherstrasse, Plan Nr. 7097, 2. Lesung (GGR-Vorlage Nr. 2325.3)


title_de: Neubau Friedhofgebäude mit Abdankungshalle, Baukredit - Bericht und Antrag der BPK

content_de: Bericht und Antrag der Bau- und Planungskommission


title_de: Interpellation Daniel Staffelbach, Peter Kündig und Mitunterzeichnende betreffend Versteckte Risiken in der Rechnung der Stadt Zug - Schriftliche Anwort des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1685
 Interpellation Daniel Staffelbach, Peter Kündig und Mitunterzeichnende betreffend versteckte Risiken in der Rechnung der Stadt Zug
 Schriftliche Antwort des Stadtrates vom 3. September 2002

 Zusammenfassung
 Der Stadtrat hat die fraglichen finanziellen Risiken gegenüber der externen Bilanzprüfungsgesellschaft einerseits und der städtischen Rechnungsprüfungskommission anderseits vollumfänglich offengelegt.  Von „versteckten“ Risiken kann nicht die Rede sein.  Der Titel der Interpellation kann so zu Fehlinterpretationen führen.  In Sachen „versteckte Risiken in der Rechnung“ heisst das konkret, dass drei voneinander unabhängige Instanzen die Jahresrechnung jeweils prüfen. Diese sind: Die interne Revision, die politisch gewählte Rechnungsprüfungskommission und die externe Bilanzprüfungsgesellschaft. Im Falle der Bilanzprüfung kann die beauftragte Firma auf die verwaltungsinternen Vorarbeiten (z.B. Liste der möglichen Kostenfolgen aus Rechtsstreitigkeiten) zurückgreifen, um dann ergänzt um die eigenen Erkenntnisse die Bewertung der Bilanzpositionen vorzunehmen. Falls es sich um Bewertungen wie z.B. bei der Pensionskasse handelt oder im Falle von Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Raumplanung wird die Prüfung sehr sorgfältig vorgenommen und entsprechend kritisch darauf hingewiesen.


title_de: Ludothek Zug: Überbrückungsbeitrag und regelmässiger Betriebsbeitrag, Kreditbegehren - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1674.1
 Ludothek Zug: Überbrückungsbeitrag und regelmässiger Betriebsbeitrag, Kreditbegehren
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 2. September 2002

 Zusammenfassung
 Die GPK stellt den Antrag, es sei auf die Vorlage  einzutreten und es seien die für die Übergangsphase notwendigen Mittel von CHF 30'000.- für das Jahr 2003 sowie der jährliche Beitrag für die Ludothek Zug ab dem Jahr 2004 von CHF 55'000.- zu bewilligen. Zudem wird der Stadtrat ermächtigt, diesen Beitrag jeweils über den Voranschlag an die Entwicklung der Teuerung anzupassen.


title_de: Kloster Maria Opferung: Lifteinbau im Kreuzgarten, Beitrag, Kreditbegehren - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1675.1
 Kloster Maria Opferung: Lifteinbau im Kreuzgarten, Beitrag, Kreditbegehren
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 2. September 2002

 Zusammenfassung
 Grossmehrheitlich stellt sich die GPK hinter den Antrag des Stadtrats, waren doch die Kapuzinerinnen der Stadt Zug auch immer wohl gesinnt. Dem Kloster kann durchaus im Sinne einer Gegenleistung der Betrag von CHF 100'000.- gesprochen werden.
 Die GPK stellt daher den Antrag, es sei auf die Vorlage  einzutreten und es sei ein Beitrag von CHF 100'000.- an den Lifteinbau im Kreuzgarten des Klosters Maria Opferung zu bewilligen.


title_de: Städtische Kulturpolitik: Definitive Einrichtung der Stabsstelle Kultur - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1676.1
 Städtische Kulturpolitik: Definitive Einrichtung der Stabsstelle Kultur
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 2. September 2002

 Zusammenfassung
 Die GPK unterstützt den Antrag des Stadtrates einstimmig. Sie stellt den Antrag, es sei auf die Vorlage  einzutreten und es sei der definitiven Aufnahme der Stabsstelle Kultur (80%) zuzustimmen.


title_de: Bebauungsplan Waldheim, Plan Nr. 7004, 1. Lesung - Bericht und Antrag der BPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1677.1
 Bebauungsplan Waldheim, Plan Nr. 7004, 1. Lesung
 Bericht und Antrag der Bau- und Planungskommission vom 3. September 2002

 Zusammenfassung
 Die BPK begrüsst grossmehrheitlich den Bebauungsplan Walheim und stimmt der Vorlage mit 8:1 zu. Es ist ihr ein Anliegen, dass sich die Bauten in die Landschaft einfügen und nicht daraus hervorstechen. Die BPK beantragt, es sei auf die Vorlage  einzutreten und es sei vom Bebauungsplan in der von der BPK ergänzten Form in erster Lesung zuzustimmen.


title_de: Neubau Friedhofgebäude und Abdankungshalle, Baukredit - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht


title_de: Stiftung Zugerische Alterssiedlungen

content_de:
Beschluss des Grossen Gemeinderates von Zug Nr. 1363
 betreffend Stiftung Zugerische Alterssiedlungen: Alterszentrum Herti, Investitions-beitrag, Kreditbegehren


title_de: Feldstrasse Verlängerung: Kauf- und Abtretungsvertrag - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1663.2
 Feldstrasse Verlängerung: Kauf- und Abtretungsvertrag
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 2. September 2002

 Zusammenfassung
 Die GPK kann sich nun hinter die stadträtliche Vorlage stellen und beantragt, es sei auf die Vorlage einzutreten und der Verlängerung der Feldstrasse mit Kostenfolge zuzustimmen.


title_de: Interpellation Georg Windlin betreffend Güselpromenade statt Seepromenade - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrates


title_de: Motion der vorberatenden Kommission zum Parkplatzreglement betreffend Einführung eines Parkleitsystems - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Budget 2006 - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1853.1

 Budget 2006
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 28. November 2005

 Zusammenfassung
 Die Geschäftsprüfungskommission hat die dem Grossen Gemeinderat zur Genehmigung vorliegenden Unterlagen eingehend geprüft. Die Departemente wurden vorgängig zur Budgetsitzung durch die Kommissionsmitglieder besucht. Die Geschäftsprüfungskommission verdankt die bis anhin geleisteten Bemühungen des Stadtrates und der Stadtverwaltung. Das Budget 2006 wurde aus Sicht der GPK seriös erarbeitet und enthält keine Elemente, welchen einen falschen Eindruck erwecken könnten. Weitere Kürzungen können zukünftig nicht einfach gemacht werden, sondern führen unweigerlich zu einer Verzichts- oder Abbaudiskussion. Die Einflussmöglichkeiten befinden sich dabei je nach Diskussion im wesentlichen beim Personalaufwand, dem Sachaufwand und der Investitionsrechnung.

 Aufgrund der zur Verfügung stehenden Informationen, in Kenntnis des Berichtes und Antrages des Stadtrates vom 25. Oktober 2005 empfiehlt die GPK das von ihr geänderte Budget 2005 zur Genehmigung.


title_de: Finanzplan 2006 - 2010 - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1854.1

 Finanzplan 2006 – 2010
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 28

 Zusammenfassung
 Aufgrund der zur Verfügung stehenden Informationen, in Kenntnis des Berichtes und Antrages des Stadtrates vom 08. November 2005 nimmt die GPK den Finanzplan 2006 - 2010 zur Kenntnis. Daher stellt die Geschäftsprüfungskommission den Antrag: Auf die Vorlage sei einzutreten und es sei der Finanzplan 2006 - 2010 gemäss Bericht und Antrag des Stadtrates vom 08. November 2005 zur Kenntnis zu nehmen.


content_de:
Beschluss des Grossen Gemeinderates von Zug Nr. 1364
 betreffend Bebauungsplan Baarerstrasse 74 - 88 / Industriestrasse 31a, 1. Lesung


title_de: Verein Zuger Jugendtreffpunkte: Neue Leistungsvereinbarung/Beitragsanpassung; Kreditbegehren - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1858.1

 Verein Zuger Jugendtreffpunkte:
 Neue Leistungsvereinbarung/Beitragsanpassung,
 Kreditbegehren
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 21. November 2005

 Zusammenfassung
 Aufgrund der zur Verfügung stehenden Informationen und in Kenntnis von Bericht und Antrag des Stadtrates vom 8. November 2005 empfiehlt die GPK die Vorlage unter Änderung der von Titel und Ingress sowie der Ziffern 1, 2 und 4 des Beschlussesentwurfs zu Annahme. Daher stellt die Geschäftsprüfungskommission folgenden Antrag:

 Auf die Vorlage sei einzutreten und es sei das Kreditbegehren unter folgenden Änderungen des Beschlussesentwurfes
 Titel und Ingress: ...., Neue Leistungsvereinbarung/Beitragsanpassung
 Ziff. 1 (vorher Ziffer 4): "...die vorliegende Leistungsvereinbarung..."
 Ziff. 2 (gestrichen)
 Ziff. 2 (geändert, vorher Ziff 1): "… dem Jahr 2006 bis und mit 2009 auf CHF 690'000.00 …

 zu genehmigen.


title_de: Jugendförderung: Schaffung der Stelle einer oder eines Jugendbeauftragten - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Einführung von Schulsozialarbeit auf der Oberstufe - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Parkhaus und Neugestaltung Postplatz - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1861

 Parkhaus und Neugestaltung Postplatz
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 6. Dezember 2005

 Zusammenfassung
 Der Stadtrat möchte auf den Bau eines Parkhauses auf dem unteren Postplatz verzichten. Dafür möchte er auf ein Angebot von Privaten eintreten, welche an der Poststrasse 4 und der benachbarten Liegenschaft Post eine Überbauung mit einem unterirdischen Parkhaus realisieren möchten. Die Stadt würde die Parkplätze von Privaten kaufen. Bis Ende 2006 soll ein entsprechender Bebauungsplan gezeichnet werden.


title_de: Motion der SVP-Fraktion betreffend Planung und Bau einer Boccia-Anlage südlich des Garderobengebäudes der Fussballfelder Herti Nord - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1860

 Motion der SVP-Fraktion betreffend Planung und Bau einer Boccia-Anlage südlich des Garderobengebäudes der Fussballfelder Herti Nord
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 6. Dezember 2005

 Zusammenfassung
 Der Stadtrat schlägt den Bau einer Boccia-Anlage mit vier Bahnen inklusive Büros und Infrastruktur sowie einem Clubhaus für die Sektion Rossberg des Schweizer Alpen-Clubs (SAC) im Herti Nord vor. Dies antwortet er auf eine entsprechende Motion der SVP-Fraktion. Die geschätzten Investitionskosten für die Boccia-Anlage betragen 1,2 Millionen Franken, das SAC-Clubhaus soll etwa 800 000 Franken kosten. Die Vereine wollen sich an den Kosten beteiligen


title_de: Integrative Schulungsformen an den Stadtschulen Zug: Verlängerung des Schulversuchs in Oberwil, Kreditbegehren - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Integrative Schulungsformen an den Stadtschulen Zug:  Verlängerung des Schulversuchs in Oberwil, Kreditbegehren - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht und Antrag der GPK


title_de: Stadtentwässerung, Siedlungsentwässerung: Anpassung und Betrieb - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Reglement über die Förderung der nachhaltigen Nutzung von Energie und Wasser (Energiereglement); Totalrevision des Energiereglementes vom 1. Februar 2000 - Bericht und Antrag der Spezialkommission

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1606.1

 Reglement über die Förderung der nachhaltigen Nutzung von Energie und Wasser (Energiereglement); Totalrevision des Energiereglements vom 1. Februar 2000
 Bericht und Antrag der Spezialkommission vom 22. August 2002

 Zusammenfassung
 Die Kommission kam einstimmig zum Schluss, dass die durch das Stimmvolk genehmigte Abschaffung der Konzessionsgebühr nicht so interpretiert werden könne, dass die zugerischen Stimmbürger und Stimmbürgerinnen damit auch das Energiereglement abschaffen wollten (und somit auf den früheren Entscheid zurückkommen wollen). Die Kommission kam einstimmig zum Schluss, dass das Energiereglement beibehalten, aber an die neue Situation angepasst werden soll.

 Die Kommission war einstimmig der Ansicht, dass die Finanzierung mangels Alternativen über das allgemeine Steueraufkommen erfolgen sollte. Gewichtige Differenzen gab es hingegen in der Frage, ob die Subventionierung über einen unabhängigen Fonds oder allenfalls über den normalen Stadthaushalt erfolgen sollte. Die Kommission beantragt dem Grossen Gemeinderat nicht einstimmig, die Finanzierung über den normalen Finanzhaushalt ohne Fonds sicher zu stellen. Als Hauptargument führte die Mehrheit der Kommission an, dass es aus finanzpolitischen Überlegungen anzustreben sei, einen einheitlichen Stadthaushalt mit möglichst wenigen Ausnahmen zu schaffen. Hierbei seien Sonderlösungen möglichst zu vermeiden, um keine Präjudizien zu schaffen und der beschlossenen Strategie Nachachtung zu verschaffen.
 Die Minderheit der Kommission stellte sich auf den Standpunkt, dass durch eine Fondslösung die Unabhängigkeit einer Kommission besser sichergestellt sei. Zudem sei dadurch auch manifest, dass die Energiekommission eigene Verantwortung für ihr Finanzgebahren habe, was die Hemmschwelle erhöhe, sich bspw. mit Nachtragskrediten aus dem allgemeinen Steueraufkommen zu bedienen. Die Kommission ist sich aber bewusst, dass diese Frage möglicherweise im Gemeinderat ebenfalls zu divergierenden Meinungsäusserungen führen kann.

 Links

Beilage: Antrag der Kommission und Entwurf des Reglementes

Synoptische Darstellung zwischen geltendem Reglement und Entwurf

Totalrevision des Energiereglementes, Bericht und Antrag des Stadtrates vom 26. Juni 2001 (Vorlage 1606)

Totalrevision des Reglements zur Förderung von erneuerbaren Energien und der rationellen Energie- und Wassernutzung, Bericht und Antrag des Stadtrates vom 8. Juni 1999 (Vorlage 1491)

Entwurf des Reglementes (Vorlage 1491.1a)

Bericht der - Spezialkommission vom 14. Dezember 1999 (Vorlage 1491.1)

Replik des Stadtrates auf die Anträge der Spezialkommission (Vorlage 1491.2)


title_de: Reglement über die Förderung der nachhaltigen Nutzung von Energie und Wasser (Energiereglement); Totalrevision des Energiereglementes vom 1. Februar 2000

content_de:
Antrag der vorberatenden Kommission vom 22. August 2002:
 Reglement über die Förderung der nachhaltigen Nutzung von Energie und Wasser
 (Energiereglement)


title_de: Reglement über die Forderung der nachhaltigen Nutzung von Energie und Wasser (Energiereglement);Totalrevision des Energiereglementes vom 1. Februar 2000 - Synopsis - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Synopsis zur GGR-Vorlage Nr. 1606.2
 Reglement über die Förderung der nachhaltigen Nutzung von Energie und Wasser (Energiereglement): Totalrevision des Energiereglements vom 1. Februar 2000


title_de: Stadt- und Siedlungsentwässerung: Anpassung und Betrieb, Zwischenbericht über die Umsetzung des Generellen Entwässerungsplans (GEP) - Bericht und Antrag der GPK


title_de: Steuerfusssenkung in der Stadt Zug, Motion Karl Rust, Ulrich Straub, Felix Horber, Cornelia Stocker und Mitunterzeichner vom 23. November 1998 - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Motion Karl Rust, Ulrich Straub, Felix Horber, Cornelia Stocker und Mitunterzeichner vom 23. November 1998 zur Steuerfusssenkung in der Stadt Zug - Bericht und Antrag der GPK


title_de: Wasserwerke Zug AG: Reduktion oder Abschaffung der Konzessionsgebühren, Motion der FDP-Fraktion vom 3. Dezember 1999 - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Motion der FDP-Fraktion vom 3. Dezember 1998 zu "Wasserwerke Zug AG: Reduktion oder Abschaffung der Konzessionsgebühren" - Bericht und Antrag der GPK


title_de: Ersatz eines Kehrichtfahrzeugs, Kreditbegehren - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Ornithologischer Verein der Stadt Zug: Erhöhung des Jahresbeitrages an die Kosten der Betreuung der Tiergehege - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1686.1

 Ornithologischer Verein der Stadt Zug: Erhöhung des Jahresbeitrages an die Kosten der Betreuung der Tiergehege
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 16. September 2002

 Zusammenfassung
 Die GPK beantragt, es sei der Erhöhung des jährlich wiederkehrenden Beitrags an den Ornithologischen Verein auf CHF 120'000.- zuzustimmen.


title_de: Stadtpolizei/Kantonspolizei: weitere Abklärungen - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1606.3

 Reglement über die Förderung der nachhaltigen Nutzung von Energie und Wasser Energiereglement; Totalrevision des Energiereglements vom 1. Februar 2000
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 16. September 2002

 Zusammenfassung
 Die GPK beantragt, es sei auf die Vorlage Nr. 1606 einzutreten und es sei der von der Spezialkommission erarbeiteten Totalrevision des Energiereglementes vom 22. August 2002 zuzustimmen.


title_de: Voranschlag für das Rechnungsjahr 2001 und Festsetzung der Steuern für das Jahr 2001 - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht und Antrag der GPK betreffs Voranschlag 2001


title_de: Minigolfanlage: Kleine Anfrage Daniel Staffelbach - Antwort des Stadtrats

content_de: Bericht des Stadtrates


title_de: Interpellation Urs B. Wyss betreffend Verschiebung eines Abstimmungstermins - Antwort des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1862

 Interpellation Urs B. Wyss betreffend Verschiebung eines Abstimmungstermins
 Antwort des Stadtrates vom 13. Dezember 2005

 Zusammenfassung
 Der Grosse Gemeinderat hat an der Sitzung vom 5. Juli 2005 die Vorlage Nr. 1842, Wohnüberbauung Roost, Baukredit, mit 23 zu 10 Stimmen gutgeheissen. In der Debatte wurde die Frage gestellt, ob in Anbetracht des vehementen Widerstandes aus dem Quartier und angesichts der hängigen Einsprachen am vorgesehenen Abstimmungstermin vom 25. September 2005 festgehalten werde. Stadtrat Dolfi Müller bejahte dies.

 Im Anschluss an die Ratssitzung wurde der Stadtrat von verschiedenen Mitgliedern des Grossen Gemeinderates aufgefordert, mit der Ansetzung des Termins für die Urnenabstimmung bis zur Erledigung der gegen das Bauvorhaben eingegangenen Einsprachen zuzuwarten.

 Der Stadtrat hat an der Sitzung vom 8. Juli 2005 die Frage des Zeitpunktes der Urnenabstimmung zum Baukredit Wohnüberbauung Roost nochmals beraten. Der Stadtrat ging damals und geht auch heute davon aus, dass eine aufgrund verschiedener Einsprachen auch baurechtlich umstrittene Vorlage dem Stimmvolk erst nach dem Abschluss des Rechtsmittelverfahrens unterbreitet werden soll. Der Entscheid erfolgte gestützt auf § 13 der Gemeindeordnung „im Sinne einer Ausnahme“. Der Stadtrat erachtet dieses Vorgehen auch heute noch als gerechtfertigt.


title_de: Parkhaus und Neugestaltung Postplatz - Bericht und Antrag der BPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1861.1

 Parkhaus und Neugestaltung Postplatz
 Bericht und Antrag der Bau- und Planungskommission vom 20. Dezember 2005

 Zusammenfassung
 Der Postplatz soll neu gestaltet werden. Das  Parkhaus neben und hinter der Post soll von privater  Seite erstellt werden, die Stadt kauft die notwendigen Einstellplätze (ca.150 PP): Diese neue Variante wird von allen Fraktionen begrüsst. Verschiedene Punkte wie die Erschliessung und im Besonderen die Verkehrsbeziehungen auf dem Postplatz müssen detailliert geprüft werden. Die Kommission besteht darauf, dass für das Parkhaus Post bezüglich der aufzuhebenden Parkplätze, der Kurzeitparkplätze usw. die gleichen Rahmenbedingungen gelten, welche für das Parkhaus auf dem Postplatz vereinbart wurden.

 Ein Anbinden des Parkhauses Post an den künftigen Stadttunnel wird klar als unsinnig erkannt. Die Kosten für einen solchen Anschluss sind für vorgesehene Anzahl von 150 Parkplätzen schlicht unsinnig und nicht vertretbar.

 Die BPK empfiehlt die Vorlage im Sinne des Stadtrates einstimmig zur Annahme.


title_de: Interpellation Urs B. Wyss vom 14. November 2005 betreffend Architekturwettbewerbe (mit Präqualifikation) - Antwort des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1863

 Interpellation U. B. Wyss vom 14. November 2005 betreffend Architekturwettbewerbe (mit Präqualifikation)
 Antwort des Stadtrates vom 17. Januar 2006


title_de: Postulat Monika Mathers-Schregenberger vom 14. September 2005 betreffend Rollstuhlgängigkeit des Gottschalkenberges - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1864

 Postulat Monika Mathers-Schregenberger vom 14. September 2005 betreffend Rollstuhlgängigkeit des Gottschalkenberges
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 17. Januar 2006

 Zusammenfassung
 Der Einbau von Rampen und eines Treppenliftes ab Hintereingang bis ins erste Schlafgeschoss löst die Problematik für behinderte Menschen nur unzureichend. Unter dem Aspekt des gemeinsamen Aufenthalts körperlich behinderter mit körperlich unversehrten Mitmenschen (Ruhen, Hygiene, Transporte) ist der Investitionsbedarf wesentlich höher als von der Postulantin wohl ursprünglich angenommen. Aufgrund des ungenügenden Kosten-/Nutzen-Verhältnisses verzichtet der Stadtrat heute, in diesem Bereich kurzfristig weitere Investitionen zu tätigen.

 Der Gottschalkenberg bleibt weiterhin ein beliebter Ausflugs- und Lagerort für Jung und Alt. Gleiches gilt auch für unsere Schülerinnen und Schüler sowie das Lehrpersonal der HPS, die sich nicht zuletzt aufgrund der letztjährigen guten Erfahrungen für weitere Schulverlegungswochen auf dem Gottschalkenberg entschieden haben.


title_de: Finanzplan 2001-2005 - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrates


title_de: Finanzplan 2001-2005; Kenntnisnahme - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Kenntnisnahme, Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission


title_de: Motion des Fraktion der CVP, FDP, SGA/Parteilose, SP, SVP und der Gruppierung des CSV vom 3. November 2000 betreffend Einsetzung einer Kommission zur qualitativen Verstärkung des Grossen Gemeinderats - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht und Antrag des Büros GGR


title_de: Postulat Jürg Heinz vom 21. November 2005 betreffend Gleichmässige Ausleuchtung der General-Guisan-Strasse - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1865

 Postulat Jürg Heiz vom 21. November 2005 betreffend gleichmässige Ausleuchtung der General-Guisan-Strasse
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 24. Januar 2006

 Zusammenfassung
 Die Strassenbeleuchtung zwischen den Platanen auf der General-Guisan-Strasse wird neu aufgehängt, um eine gleichmässigere Beleuchtung zu erzielen. Damit kann verhindert werden, dass die Allee ausgelichtet werden muss.


title_de: Hochwasserschutz Oberwil, 2. Etappe: Sanierung Durchlässe am Brunnenbach und Mülibach, Sanierung des Brunnenbachlaufs, Umleitung Hangwasser; Baukredit - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1866

 Hochwasserschutz Oberwil, 2. Etappe:
 – Sanierung Durchlässe am Brunnenbach und Mülibach
 – Sanierung des Brunnenbachlaufs
 – Umleitung Hangwasser
 Baukredit
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 24. Januar 2006

 Das Wichtigste im Überblick
 In den Jahren 2002 und 2003 führten starke Niederschläge in Oberwil zu Überschwemmungen und zu beträchtlichen Schäden. Die Überschwemmungen wurden durch die Verstopfung von Bachdurchlässen mit Holz und Geschiebe verursacht. In der Folge wurde ein Konzept für einen gesamtheitlichen Hochwasserschutz erarbeitet. Die erste Etappe des Konzepts wurde mit dem Bau der Geschiebesammler im Jahr 2005 realisiert. Die zweite Etappe beinhaltet die Sanierung der zu knappen Durchlässe am Brunnenbach und Mülibach, die Sanierung des Brunnenbachlaufs sowie die Umleitung des Hangwassers in den Brunnenbach. Die vorliegende Baukreditvorlage beinhaltet die Massnahmen der zweiten Etappe des Hochwasserschutzes. Die Kosten hierfür belaufen sich auf CHF 1'020'000.00 Die Ausführung ist im Sommer 2006 bis im Winter 2006 / 2007 vorgesehen. Damit ist der bauliche Hochwasserschutz in Oberwil abgeschlossen.


title_de: Eissportverein Zug (EVZ): Verbilligung der Eismiete für die Nachwuchsabteilung; Beitrag - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1867

 Eissportverein Zug (EVZ): Verbilligung der Eismiete für die Nachwuchsabteilung; Beitrag
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 24. Januar 2006

 Zusammenfassung
 Der Stadtrat möchte die Juniorenförderung des EV Zug fortsetzen, indem die Eismiete um 100'000 Franken verbilligt wird.


title_de: Minigolfanlage: Interpellation Daniel Staffelbach vom 15. November 2000 - Antwort des Stadtrats

content_de: Antwort des Stadtrates


title_de: Motion "Stadtentwicklung Zug-West und Zug-Süd, zur Verbesserung der Verkehrserschliessung des Gebietes Hasenbüel/ Gimenen, Verlängerung Gernal-Guisan-Strasse mit Halbanschluss Ammannsmatt", Interpellation "Eine Stadt Zug und ihrer Zentrumsfunktion angemessenen Siedlungsentwicklung" - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Stadtkerndurchfahrt: Sanierung Grabenstrasse; Baukredit - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1868

 Stadtkerndurchfahrt:
 Sanierung Grabenstrasse; Baukredit
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 31. Januar 2006

 Das Wichtigste im Überblick
 Am 11. Juni 2002 hat der Grosse Gemeinderat (GGR) eine als dringlich erklärte Motion der Bau- und Planungskommission betreffend bestmögliche Gestaltung der Zuger Innenstadtachse erheblich erklärt. Der Stadtrat wurde beauftragt, für die Umsetzung des Konzepts des Planerteams Angélil/Graham/Pfenninger/Scholl und Hager die notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen mittels Kreditvorlagen zu beschaffen und sich mit Nachdruck beim Regierungsrat dafür einzusetzen, dass dieses Gestaltungskonzept bei der anstehenden Sanierung der Hauptverkehrsachse Bahnhofstrasse-Neugasse-Grabenstrasse umgesetzt wird.

 Die Sanierung wurde unter dem Titel „Stadtkerndurchfahrt“ geplant und etappenweise ausgeführt. Die Neugestaltung der Bahnhofstrasse erfolgte 2003; die Bauarbeiten in der Neugasse wurden 2004 ausgeführt. Am 27. Januar 2004 bewilligte der Grosse Gemeinderat den Projektierungskredit für die Sanierung der Grabenstrasse (GGR Vorlage Nr.1781, Beschluss Nr. 1375).

 Der Strassenkörper der Grabenstrasse und die Werkleitungen befinden sich in einem bautechnisch schlechten Zustand. Das Ganze muss daher - unter der Federführung des Kantons Zug - im Sommer 2006 in konzentrierter Bauweise saniert werden. Der Stadtrat beantragt einen Baukredit für den Anteil der Stadt Zug im Umfang von CHF 485'000.--. Die Gesamtkosten belaufen sich auf CHF 1'591'000.--.


title_de: Schulhaus Neustadt 1: Renovation und Umnutzung als Musikschule, Baukredit - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1689

 Schulhaus Neustadt 1: Renovation und Umnutzung als Musikschule, Baukredit
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 24. September 2002

 Das Wichtigste im Überblick
 Im Schulhaus Neustadt 1 wird seit 23 Jahren in zwei Stockwerken Musikunterricht erteilt. Neu soll das ganze Gebäude als Musikschulzentrum der Stadt Zug dienen. Dazu wird das bald einhundertjährige Schulhaus renoviert und für die Bedürfnisse der Musikschule umgebaut. Die zentrale Lage, die flexiblen Nutzungsmöglichkeiten und die architektonische Ausstrahlung des historischen Gebäudes bieten ideale Voraussetzungen für ein optimales Musikschulzentrum. Die 1978 im dritten und vierten Obergeschoss akustisch ausgebauten Räume haben sich für den Musikschulunterricht sehr gut bewährt. Der damals gewählte Ausbaustandard soll auch für den weiteren Ausbau der Musikschule Massstab sein. So entstehen im Neustadtschulhaus flexible, auf die Bedürfnisse der Schüler und Lehrer ausgerichtete Unterrichtsräume. Sie bieten die räumlichen Rahmenbedingungen, um den anerkannt hohen Ausbildungsstandard der Zuger Musikschule auch in Zukunft zu sichern.

 Durch den Bau des Parkhauses Neustadt hat das Schulhaus Neustadt unterschiedliche Setzungen erlitten. An einzelnen Punkten nehmen die Setzungen – und damit die Gebäudeschäden – jährlich weiterhin gering zu. Unabhängig von seiner künftigen Nutzung muss deshalb zur Erhaltung des historischen Gebäudes eine neue Fundamentplatte eingebaut werden, deren Kosten durch die Versicherungsentschädigung teilweise gedeckt sind. Dies erlaubt zudem, die zusätzlichen Lasten durch den Einbau der akustischen Dämmmassnahmen im Gegensatz zum Umbau von 1978 nicht auf die alten Tragwände zu übertragen, sondern direkt auf die neue Fundationsplatte abzuleiten. Zusammen mit weiteren Verstärkungen wird dadurch die Stabilität des Gebäudes nachhaltig gesichert und der heutige Standard der Erdbebensicherheit für öffentliche Gebäude erreicht.
 Während der rund 18 Monate dauernden Umbauzeit wird der Musikunterricht in den Liegenschaften Lüssiweg und weiteren städtischen Gebäuden durchgeführt. Die erforderlichen Räume werden mit minimalem baulichen Aufwand von Fr. 350’000.-- eingerichtet.

 Die Kosten für die Gesamtrenovation und Umnutzung betragen Fr. 9'720’000.--. Dieser Betrag verringert sich für die Stadt Zug um die kantonalen Subventionen in der Höhe von voraussichtlich ca. 1.2 bis 1.5 Mio. Franken und um die Versicherungsentschädigungen  von Fr. 669’533.70.

Beilage


title_de: Schulwesen: Schulhaus Burgbach, Pilotprojekt Zuger Halbtagesschule - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Kleine Anfrage Marianne Zehnder betreffend Datenerhebung in der Stadt Zug - Antwort des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1688

 Kleine Anfrage Marianne Zehnder betreffend Datenerhebung in der Stadt Zug
 Antwort des Stadtrates vom 24. September 2002

 Kleine Anfrage von Marianne Zehnder vom 24. April 2002


title_de: Kinder- und Jugendförderung: Schaffung der Stelle einer oder eines Kinder- und Jugendbeauftragten - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1690

 Kinder- und Jugendförderung: Schaffung der Stelle einer oder eines Kinder- und Jugendbeauftragten
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 24. September 2002

 Das Wichtigste im Überblick
 Der Stadtrat hat sich im Rahmen seines Legislaturzieles „Soziale Integration“ dazu verpflichtet, der Kinder- und Jugendförderung besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Die Diskussion zu diesem Thema hat gezeigt, dass es für die Umsetzung einer Kinder- und Jugendförderungspolitik eine Stelle einer oder eines Kinder- und Jugendbeauftragten bedarf.

 Die im Auftrag der Stadt Zug erstellte Studie zum Thema Jugendgewalt kommt zu folgendem Schluss: Die Verantwortung für Planung und Koordination von Massnahmen zur Prävention von Jugendgewalt ist der geplanten Stelle eines/r Kinder- und Jugendbeauftragten zu übertragen.

 Es fehlt heute an einer Stelle, welche die Koordination, Förderung und Betreuung der städtischen Kinder- und Jugendpolitik wahrnimmt, als Beratungs- und Informationsstelle für Behörden und Öffentlichkeit zu diesem Thema dient und gezielt Projekte im Kinder- und Jugendbereich koordiniert. Der Stadtrat beantragt deshalb die Schaffung einer Stelle eines oder einer Kinder- und Jugendbeauftragten mit einem Pensum von 80 Prozent.

Beilage 1: Ziele / Hauptaufgaben / Organisation / Anforderungen

Beilage 1: Übersicht über das Angebot im Jugendbereich

Beilage 1: Fachbericht  Kinder- und Jugendpartizipation, Grundlagen zum Thema


title_de: Entwicklungsplan Areal Landis & Gyr/ SBB-West, 2. Lesung - Bericht und Antrag der BPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1641.3

 Entwicklungsplan Areal Landis & Gyr / SBB-West, 2. Lesung
 Bericht und Antrag der Bau- und Planungskommission vom 25. September 2002

 Zusammenfassung
 Die BPK empfiehlt, den Anträgen des Stadtrates zuzustimmen.


title_de: Schulwesen: Mittagstisch Riedmatt - Bericht und Antrag des Stadtrats


title_de: Berechnung der jährlichen Folgekosten und -erträge

content_de: Beilage zur Vorlage Schulhaus Neustadt 1: Renovation und Umnutzung als Musikschule, Baukredit, Vorlage 1689


title_de: Ziele/ Hauptaufgabe/ Organisation/ Anforderungen

content_de:
Beilage zur Vorlage Nr. 1690, Kinder- und Jugendförderung: Schaffung der Stelle einer oder eines Kinder- und Jugendbeauftragten, Bericht und Antrag des Stadtrates vom 24. September 2002:

 Ziele / Hauptaufgaben / Organisation / Anforderungen


content_de:
Beilage zur Vorlage Nr. 1690, Kinder- und Jugendförderung: Schaffung der Stelle einer oder eines Kinder- und Jugendbeauftragten, Bericht und Antrag des Stadtrates vom 24. September 2002:

 Übersicht über das Angebot im Jugendbereich


content_de:
Beilage zur Vorlage Nr. 1690, Kinder- und Jugendförderung: Schaffung der Stelle einer oder eines Kinder- und Jugendbeauftragten, Bericht und Antrag des Stadtrates vom 24. September 2002:

 Fachbericht  Kinder- und Jugendpartizipation, Grundlagen zum Thema


title_de: Bebauungsplan Kistenfabrik: Änderung der Parkierung und Verkehrssteuerung, inkl. Umweltverträglichkeitsbericht, 2. Lesung - Bericht und Antrag der BPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1664.3

 Bebauungsplan Kistenfabrik: Änderung der Parkierung und Verkehrssteuerung, inkl. Umweltverträglichkeitsbericht, 2. Lesung
 Bericht und Antrag der Bau- und Planungskommission vom 24. September 2002

 Zusammenfassung
 Eine Mehrheit der BPK erachtet es nicht als sinnvoll, dass Frankenbeträge und Zeitspannen des Mobilitätsmanagements, welches jährlich vom Stadtrat kontrolliert und wenn notwendig angepasst werden soll, auf dem Bebauungsplan aufgeführt werden. Die Formulierung soll derjenigen des Siemensareals entsprechen. Es ist der Kommission ein Anliegen, dass eine einheitliche Formulierung für alle betroffenen Bebauungspläne gewählt wird.
 Der genaue Text wird vom Baudepartement verfasst und dem Bericht beigelegt.
 Dieser Antrag wird mit 9 zu 1 Stimmen angenommen.

 Der Antrag den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Mobilitätsmanagements auf die Inbetriebnahme der Stadtbahn zu verschieben, wird ebenfalls mit 9 zu 1 Stimmen angenommen.

 Die BPK beantragt, es sei auf die Vorlage einzutreten und es sei der Bebauungsplan Kistenfabrik, Änderung der Parkierung und Verkehrssteuerung, Plan Nr. 7049, inkl. Unweltverträglichkeitsbericht, zum Beschluss zu erheben.


title_de: Antrag Gregor R. Bruhin, SVP, Monika Mathers, CSP, und Barbara Stäheli, SP, vom 17. Juni 2016 betreffend Taxireglement der Stadt Zug: Totalrevision; 2. Lesung (GGR-Vorlage Nr. 2361.2)


title_de: Bebauungsplan Kistenfabrik, 2. Lesung/ BPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1664.3
 Bebauungsplan Kistenfabrik: Änderung der Parkierung und Verkehrssteuerung, inkl. Umweltverträglichkeitsbericht, 2. Lesung

 Beilage zum  Bericht der BPK


title_de: Abwassersanierung Rosenberg/ St. Michael 2. Teil: Fadenstrasse 2. Etappe/ Rötel, Weidstrasse/ Zugerbergstrasse/ Fremdwassersanierung Parkhaus Casino - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrates


title_de: Schul-/Ferienheim Gottschalkenberg: Sanierungsarbeiten im Gastronomiebereich, Baukredit - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1691

 Schul-/Ferienheim Gottschalkenberg: Sanierungsarbeiten im Gastronomiebereich, Baukredit
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 1. Oktober 2002

 Das Wichtigste im Überblick
 Der Baukredit von CHF 1'285'000.00 dient der Sanierung und Erneuerung des Gastronomiebereiches, bestehend aus Küche, Restaurant/Buffet, Aufenthaltsraum Personal und diversen Vorratsräumen.

 Damit werden Restaurant- und Kücheneinrichtungen nach über 26-jährigem Einsatz ersetzt. Das neue Betriebskonzept hat sich bereits bewährt, so dass die neue, funktionell einzurichtende Küche, aber auch der angepasste Buffet- und Wirtschaftsbereich erweiterte Nutzungen ermöglichen. Der  Gastronomiebereich soll kundenfreundlicher, wirtschaftlicher und den gängigen Energie- und Lebensmittelvorschriften konform geführt werden.


title_de: Pensionskasse der Stadt Zug: Sanierungskonzept, Teilrevision des Pensionskassenreglementes - Stellungnahme des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1642.2

 Pensionskasse der Stadt Zug: Sanierungskonzept und Teilrevision des Pensionskassenreglementes
 Stellungnahme des Stadtrates vom 2. Oktober 2002 zum Bericht und Antrag der
 Geschäftsprüfungskommission vom 29. August 2002 (GGR-Vorlage Nr. 1642.1)

 Das Wichtigste im Überblick
 Der Stadtrat beantragt dem GGR, den von der GPK unterbreiteten Gegenvorschlag zur Sanierung der städtischen Pensionskasse (PK) abzulehnen. Der Gegenvorschlag ist nicht nur wesentlich teurer, sondern er beinhaltet auch zu viele Unsicherheiten und Risiken.

 Der Stadtrat hält deshalb an seinem Antrag vom 29. Januar 2002 fest, das aktive versicherte Verwaltungspersonal der kantonalen Kasse anzuschliessen und als Übergangslösung für die bereits Pensionierten eine Rentenkasse bestehen zu lassen. Neu unterbreitet er dem GGR zur zusätzlichen Prüfung die Variante eines Übertritts aller Versicherten (Aktive und Rentner) zur kantonalen PK. Der Stadtrat geht im Wesentlichen von folgenden Überlegungen aus:

Kosten: Gemäss versicherungstechnischen Berechnungen ist die Variante der GPK kapitalisiert um mehrere Millionen Franken teurer als die vom Stadtrat vorgeschlagene Lösung. Zudem reduziert sich bei einem Anschluss an die PK des Kantons der ordentliche jährliche Beitrag der Arbeitgeber um rund Fr. 0,9 Mio., während er bei der Variante der GPK in etwa in bisheriger Höhe bestehen bliebe.

Vorsorgeniveau: Das Vorsorgeniveau wird bei dem von der GPK vorgeschlagenen Konzept tendenziell sinken, was sich mit den Vorgaben gegenüber dem Personal anlässlich der letzten Revision per 1.1.1995 nicht vereinbaren liesse.

Gleichbehandlung: Da die städtischen Lehrpersonen bereits bei der kantonalen PK versichert sind, ist nur mit einem Anschluss gewährleistet, dass das gesamte städtische Personal versicherungsmässig gleich behandelt wird.

Finanzielle Unsicherheit: Auch nach der Sanierung einer weiterhin autonomen städtischen PK wären finanzielle Risiken für die Stadt vorhanden.

Teuerungszulage (TZ) auf den Renten: Dies ist ein Hauptproblem der städtischen PK. Auch nach einer Sanierung könnte sie wegen der unterschiedlichen Versichertenstruktur nie die Finanzierungssicherheit der kantonalen PK erreichen. Die systemmässigen Mehrkosten der von der GPK vorgeschlagenen eigenständigen Lösung betragen alleine für die Stadt gegen Fr. 600'000.-- jährlich, was kapitalisiert mehr als 10 Mio. Franken ausmacht.

Sanierungsbeitrag: Bei dem von der GPK vorgeschlagenen Sanierungsbeitrag von 53,95 Mio. Franken handelt es sich um einen versicherungstechnisch berechneten Betrag. Neben der Deckungslücke sollen noch diverse Reserven geäufnet werden, während die stadträtliche Lösung nur effektive Beiträge beinhaltet.

Günstiger Zeitpunkt für den Einkauf in die kantonale PK: Aufgrund der Börsensituation sind wesentlich weniger finanzielle Mittel für den Anschluss an die kantonale PK erforderlich, als dies noch vor einem Jahr angenommen wurde.

Reaktion des Personals: In einer vom Personalverband durchgeführten Konsultativumfrage haben sich 73 % für den Anschluss an den Kanton ausgesprochen.

Professionalität: Die kaufmännische Verwaltung der städtischen PK müsste auf jeden Fall bei einer Eigenständigkeit professionalisiert werden. Über die resultierenden Kosten wird im GPK-Bericht nichts erwähnt.


title_de: Pensionskasse der Stadt Zug: Sanierungskonzept, Teilrevision des Pensionskassenreglementes - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1642.1

 Pensionskasse der Stadt Zug: Sanierungskonzept und Teilrevision des Pensionskassenreglementes
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungs- und Spezialkommission vom 29. August 2002

 Das Wichtigste im Überblick
 Die GPK hat sich für einen eigenständigen Weg für die Pensionskasse (PK) der Stadt Zug ausgesprochen. Mit einer autonomen Lösung besteht auch in Zukunft die Flexibilität, sich den Veränderungen im Bereich BVG anzupassen. Das Mitspracherecht bleibt sowohl für die Arbeitgeberinnen wie auch für die Arbeitnehmerinnen deutlich stärker erhalten als bei einem Anschluss an eine grössere Kasse. Mit einer Bilanzsumme von ca. CHF 160 Mio. nach Sanierung, über 400 aktiv Versicherte und gegen 200 Rentnern hat die Kasse eine gute Grösse, um sich selbständig behaupten zu können.
 Die Analyse der PK der Stadt Zug hat gezeigt, dass die Probleme in der ungelösten Unterdeckung seit der letzten Reglementsrevision liegen und nicht in der Grösse oder dem Management der Kasse.

 Aus diesen Erkenntnissen hat die Kommission beschlossen, aufbauend auf dem bisherigen Reglement, Anpassungen mit Augenmass und Rücksicht auf die Versicherten vorzunehmen, um auf diese Weise ein modernes und zukunftgerichtetes Reglement und eine gesunde und leistungsstarke Kasse zu erreichen.

 Die Finanzierung des Sanierungsbedarfs von CHF 53.95 Mio. soll nicht über eine Frist von 40 Jahren, sondern möglichst bald, längstens jedoch innerhalb von vier Jahren geschehen.


title_de: Pensionskasse der Stadt Zug: Sanierungskonzept, Teilrevision des Pensionskassenreglementes: Synopsis - Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1642.1

 Pensionskasse der Stadt Zug: Sanierungskonzept und Teilrevision des Pensionskassenreglementes
 Synoptische Darstellung der Anträge des Stadtrates und der GPK


title_de: Schulanlage Guthirt

content_de:
Beschluss des Grossen Gemeinderates von Zug Nr. 1365
 betreffend Schulanlage Guthirt: Projektoptimierung und Sanierung Altbau, Zusatz-kredit


title_de: Pensionskasse der Stadt Zug: Kauf- und Tauschvertrag Liegenschaften Zrughausgasse 9 und 11/ Baurechtsgrundstücke Baarerstrasse, Ahornstrasse und Metallstrasse; Kreditbegehren - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1643.1

 Pensionskasse der Stadt Zug: Kauf- und Tauschvertrag Liegenschaften Zeughausgasse 9 und 11/ Baurechtsgrundstücke Baarerstrasse, Ahornstrasse und Metallstrasse; Kreditbegehren
 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 29. August 2002

 Zusammenfassung
 Die GPK beantragt, es sei auf die Vorlage einzutreten und es dem Kauf- und Tauschvertrag zuzustimmen und für den Erwerb der Liegenschaften Zeughausgasse 9 und 11 zu Lasten der Investi-tionsrechnung einen Kredit von CHF 10 Mio. zu bewilligen. Dem Verkauf der beiden Baurechtsgrundstücke Baarerstrasse und Metallstrasse für CHF 7.5 Mio. an die Pensionskasse der Stadt sei ebenfalls zuzustimmen.“


title_de: Stiftung Zugerische Alterssiedlungen: Altersheim Waldheim, Beitrag für minimale bauliche Sanierungsmassnahmen, Abschreibung eines Darlehens - Bericht und Antrag der BPK

content_de:
Bericht und Antrag der Bau- und Planungskommission vom 20. März 2001
 Beitrag für minimale bauliche Sanierungsmassnahmen; Abschreibung eines Darlehens


type_de: News

title_de: Stadtschreiberwahl 2002: Ergebnisse

content_de:
Resultate der Wahl des Stadtschreibers oder der Stadtschreiberin:

 Name	 Partei	 Bisher/neu	 Stimmen	 Gewählt

 Cantieni Arthur	 CVP	 neu	 3629	 ja

 Castell-Bachmann Irene	 FDP	 neu	 3164	 nein

 Die Wahlbeteiligung betrug 45.5 Prozent.


title_de: Stadtratswahlen 2002: Ergebnisse

content_de:
Die Resultate der Stadtratswahlen:

 Name	 Partei	 Bisher/neu	 Stimmen	 Gewählt

 Luchsinger Christoph	 FDP	 bisher	 4101	 ja

 Müller Dolfi	 SP	 neu	 3513	 ja

 Christen Hans	 FDP	 bisher	 3416	 ja

 Wicky-Bernold Vreni	 CVP	 bisher	 2826	 ja

 Bossard Andreas	 CSV	 neu	 2393	 ja

 Zehnder Marianne	 Alternative	 neu	 2286	 nein

 Bertschi Urs	 SP	 neu	 2262	 nein

 Jorio Ruth	 CVP	 neu	 2204	 nein

 Villiger Werner	 SVP	 neu	 1492	 nein

 Häusler Christoph	 SVP	 neu	 1415	 nein

 Derungs Chris	 SVP	 neu	 1286	 nein


title_de: Stiftung Zugerische Alterssiedlungen: Altersheim Waldheim, Beitrag für minimale bauliche Sanierungsmassnahmen, Abschreibung eines Darlehens - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 26. März 2001


title_de: Wahl Grosser Gemeinderat 2002: Ergebnisse

content_de:
Sitzverteilung im Grossen Gemeinderat:

 Alternative (SGA / Parteilose)

 Name	 bisher/neu	 Stimmen	 Gewählt

 Cotti Patrick	 bisher	 2348	 ja ll

 Zehnder Marianne (SGA)	 bisher	 2038	 ja

 Stuber Martin (SGA)	 bisher	 1949	 ja

 Steinle Patrick (Parteilos)	 neu	 1899	 ja

 Hodel-Bossi Stefan (SGA)	 bisher	 1810	 ja

 Meier Urs E. (Parteilos)	 neu	 1743	 ja

 Zehnder Lea (Parteilos)	 neu	 1693	 ja

 Estermann Astrid (SGA)	 neu	 1692	 nein

 Amrein-Cuorad Renata (SGA)	 neu	 1664	 nein

 Hägi Andreas (Parteilos)	 neu	 1613	 nein

 Kempf Josy (Parteilos)	 neu	 1598	 nein

 CSV, die Christlichsozialen

 Name	 bisher/neu	 Stimmen	 Gewählt

 Mathers Monika	 bisher	1206	 ja

 Aschwanden Urs	 bisher	1165	 nein

 Boschung-Romagnoli Pia	 neu	1016	 nein

 Brandenberg-Trunz Silvia	 neu	1126	 nein

 Foong Nicolas	 neu	1120	 nein

 CVP

 Name	 bisher/neu	 Stimmen	 Gewählt

 Schwerzmann Dominik	 bisher	 2246	 ja

 Kündig Peter	 bisher	 2181	 ja

 Arnold-Vonwyl Martina	 bisher	 2152	 ja

 Wyss Urs B.	 bisher	 2031	 ja

 Moos Werner	 bisher	 2016	 ja

 Sidler Weiss Andrea	 bisher	 1995	 ja

 Reinhart-Engel Isabelle	 neu	 1952	 ja

 Hettinger Alain	 bisher	 1870	 nein

 Iten Markus	 neu	 1743	 nein

 Schubiger Thomas	 neu	 1693	 nein

 Zak-Zürcher Margrit	 neu	 1688	 nein

 Iten Adrian	 neu	 1598	 nein

 Feddern Hess Britt	 neu	 1577	 nein

 FDP

 Name	 bisher/neu	 Stimmen	 Gewählt

 Landtwing Alice	 bisher	 2954	 ja

 Stocker Cornelia	 bisher	 2886	 ja

 Straub Ulrich	 bisher	 2814	 ja

 Spillmann Martin	 bisher	 2746	 ja

 Kistler Nicole	 neu	 2738	 ja

 Balsiger Rudolf	 bisher	 2652	 ja

 Moos Stefan	 neu	 2640	 ja

 Heiz Jürg	 bisher	 2628	 ja

 Müller Judith	 neu	 2583	 ja

 Romer Ivo	 neu	 2399	 ja

 Müller Adrian	 neu	 2394	 ja

 Camenisch Philippe	 neu	 2386	 ja

 Hess Roger	 neu	 2368	 ja

 Hotz-Loos Barbara	 neu	 2338	 nein

 Semrad Dan	 neu	 2286	 nein

 Gruber Daniel	 neu	 2241	 nein

 SP

 Name	 bisher/neu	 Stimmen	 Gewählt

 Bertschi Urs	 bisher	 2231	 ja

 Golder Werner (bisher)	 bisher	 1949	 ja

 Gschwind Simone	 neu	 1787	 ja

 Wendel Renatus	 neu	 1777	 ja

 Staub-Petermann Erna	 neu	 1757	 ja

 Stäheli Barbara	 neu	 1744	 nein

 Iten-Bugmann Beatrice	 neu	 1712	 nein

 Poltéra-Häfliger Romy	 neu	 1694	 nein

 SVP

 Name	 bisher/neu	 Stimmen	 Gewählt

 Ruckli Xaver	 bisher	 1749	 ja

 Häusler Christoph	 neu	 1585	 ja

 Stöckli Claudia	 neu	 1569	 ja

 Neuner Roland	 bisher	 1535	 ja

 Derungs Chris	 bisher	 1518	 ja

 Denzler Felix	 neu	 1499	 ja

 Stocker Beat	 neu	 1498	 ja

 Pircher Manfred	 bisher	 1482	 nein

 Merz Ernst	 neu	 1397	 nein

 Messmer Jürg	 neu	 1350	 nein

 Gadient Roland	 neu	 1345	 nein


title_de: Neubau Schulhaus Riedmatt, Zwischenbericht - Bericht und Antrag der BPK

content_de: Bericht und Antrag der Bau- und Planungskommission vom 20. März 2001, Zwischenbericht


title_de: Beschaffung von Liegenschaften; Rahmenkredit - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1869

 Beschaffung von Liegenschaften, Rahmenkredit
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 21. Februar 2006

 Das Wichtigste im Überblick
 Seit dem 1. Juli 2005 hat der Stadtrat gemäss neuer Gemeindeordnung die Kompetenz, Verträge über den Kauf und Tausch von Liegenschaften sowie den Erwerb von beschränkten dinglichen Rechten im Betrag bis 5 Mio. Franken abzuschliessen. Der Stadtrat und die Stadtverwaltung müssen bei der Beschaffung von Liegenschaften vorausschauend agieren können. Sie sind darauf angewiesen, ohne Verzug in Landverhandlungen mit verkaufswilligen Grundeigentümern eintreten zu können und die Geschäfte abzuschliessen. Weil keine Kredite budgetiert sind, kann der Stadtrat zurzeit trotz höheren Kompetenzen Gelegenheiten zum Erwerb von Liegenschaften nur mit grosser Zeitverzögerung wahr nehmen.

 Aus diesem Grund wird für die Beschaffung von Liegenschaften oder für die Arrondierung von Stadtliegenschaften ein Rahmenkredit von CHF 10 Mio. zu Lasten der Investitionsrechnung Verwaltungsvermögen beantragt. Dieser Kredit ist ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Beschlusses auf eine Dauer von fünf Jahren befristet. Verträge mit einem Kaufpreis von über CHF 500'000.-- sind vor einer Beschlussfassung der Geschäftsprüfungskommission vorzulegen. Nach Ablauf der Frist von fünf Jahren wird der Stadtrat dem Grossen Gemeinderat über die getätigten Landkäufe Bericht erstatten und eine Kreditabrechnung unterbreiten.


title_de: Motion Monika Mather-Schregenberger und Astrid Estermann betreffend Abbau der Gebührenlast für Familien - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1871

 Motion Monika Mathers-Schregenberger und Astrid Estermann betreffend Abbau der Gebührenlast für Familien
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 21. Februar 2006

 Zusammenfassung
 Die Forderung der Motionärinnen kommt einem fünfjährigen Moratorium gleich. Bei der Tagesschule und bei der Musikschule ist dieses nur durch Reglementsänderungen durchführbar. Weiter werden die laufenden Überprüfungen wenn nicht unterbrochen so doch stark beeinträchtigt. Ein Moratorium würde zudem die entgeltliche Einführung neuer Dienstleistungen (z. B. fakultative Nachmittagsbetreuung) in Frage stellen. Das Ziel, die Erarbeitung und Realisierung von Grundsätzen, kann nicht erreicht werden.
 Mit dem Moratorium beschneidet der Grosse Gemeinderat seine eigenen Kompetenzen. Es dient der Sache wenig, wenn der eingeleitete Prozess zur Überprüfung der Gebühren einseitig für einzelne Gebühren des Bildungsdepartements blockiert wird.

 Eine marginale Steuerfusserhöhung ist nicht möglich, da ein Prozentpunkt ca. CHF 1'850'000.-- Steuerertrag ergibt. Dieser Betrag ist weit höher als die Mindereinnahmen aus den eingefrorenen Gebühren.

 Der Stadtrat beantragt deshalb, die Motion sei nicht erheblich zu erklären.


title_de: Friedhofgebäude mit Abdankungshalle: Volksinitiative, Gültigkeit und Antrag - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag der BHau- und Planungskommission vom 20. März 2001


title_de: Minigolfanlage Guggi: Sanierung der Bahnen und des Kioskes sowie Anbau einer WC-Anlage, Nachtragskreditbegehren - Bericht und Antrag der BPK

content_de: Bericht und Antrag der Bau- und Geschäftskommssion vom 20. März 20001


title_de: Theater Casino: Reorganisation Betrieb und Änderung der Leistungsvereinbarungen - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1872

 Theater Casino: Reorganisation Betrieb und Änderung der Leistungsvereinbarungen
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 28. Februar 2006

 Das Wichtigste im Überblick
 Gemäss Bericht und Antrag der GPK Nr. 1847 vom 28. September 2005 hat der Stadtrat dem GGR eine Vorlage betreffend die Sanierung und Reorganisation zu unterbreiten und gleichzeitig zu möglichen Haftungsfragen Stellung zu nehmen.

 In der Folge wurde die Arbeit des Betriebs Theater Casino im Betriebsjahr 2005 aufgezeigt, welches mit einem positiven Jahresergebnis von CHF 162’027.-- abschliesst. Auch die gesetzten Jahresziele wie die Sicherstellung des Betriebes, die geordnete Rechnungsführung mit quartalsweise konsolidierten Abschlüssen, die betriebliche Straffung und die Verbesserung der internen Kommunikation sowie die vertragliche Neuregelung des Billettservice wurden erreicht.

 Die Neuorganisation wurde mit der Verpachtung der Restauration und des Bankettwesens und damit einer Verminderung des Risikos eingeleitet. Für die weiteren organisatorischen Massnahmen wurde ein Betriebs- und Organisationsreglement erlassen.

 Für die Aufgabenerfüllung innerhalb des Betriebs Theater Casino wird die Stiftung Theater Casino - während einer Konsolidierungsphase von drei Jahren - weiterhin als Organisationsgefäss genutzt. Die Stiftung operiert aber nicht mehr selbständig, sondern unter direkter Führung und Koordination der Stadtverwaltung. Die strategische Führungsverantwortung liegt beim Stiftungsrat, dem zurzeit zwei Stadträte der Präsident der Theater- und Musikgesellschaft (TMGZ) und zwei Stabstelleninhaber des Präsidialdepartementes angehören.

 Die Neuregelung der städtischen Beiträge an den Betrieb und an die TMGZ sind von wesentlicher Tragweite. So soll die bisherige Lösung eines Rückvergütungsbeitrages für die bevorzugte Nutzung von stadtzugerischen Organisationen durch einen einzigen Beitrag ersetzt werden. Die Sonderkonditionen einheimischer Vereine und Veranstalter werden in einem neuen Gebührenreglement geregelt. Die TMGZ erhält einen neuen Leistungsauftrag, der von überholten finanziellen Quertransaktionen befreit wird.
 Zusammenfassend hält der Stadtrat in dieser Vorlage fest, dass dem Finanzhaushalt der Stadt Zug aus den vorgeschlagenen Massnahmen keine finanziellen Mehrbelastungen erwachsen.


title_de: Busbetrieb Bahnhof Zug – Gimenen

content_de:
Beschluss des Grossen Gemeinderates von Zug Nr. 1366
 betreffend Busbetrieb Bahnhof Zug – Gimenen: Definitive Einführung der Linie 12; Kreditbegehren


title_de: Tageskindergarten für die Stadt Zug - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1873

 Interpellation Patrick Steinle, Alternative Fraktion, betreffend Tageskindergarten für die Stadt Zug
 Antwort des Stadtrates vom 28. Februar 2006

 Zusammenfassung
 Mit dem Schuljahresbeginn 2007/08 werden an den Stadtschulen umfassende Blockzeiten mit einer fakultativen Nachmittagsbetreuung für die Kindergarten- und Primarstufe eingeführt. Im Rahmen der Projektphase wird ein pädagogisches Konzept für diese Stufen erarbeitet, welches den Rahmen für die Weiterbildung der Lehrpersonen und für die Unterrichtsgestaltung innerhalb der Blockzeiten bildet.
 Somit bieten die Stadtschulen ab Schuljahr 2007/08 flächendeckend eine „Tagesschule“ in offener Form, die von allen Kindern und Eltern genutzt werden kann. Das heisst, umfassende Blockzeiten am Vormittag, fakultativer Mittagstisch und freiwillige Betreuungsangebote an unterrichtsfreien Nachmittagen.

 Dies alles ermöglicht eine ganztägige Erwerbstätigkeit für Erziehungsberechtigte und bietet Chancengleichheit für alle Kinder im ganzen Stadtgebiet. Das Angebot der flexiblen und offenen Tagesschule entspricht dem Bedarf der meisten Erziehungsberechtigten. Eine Tagesschule in diesem Sinn ist nicht für die ganze Woche obligatorisch. Die Erziehungsberechtigen können den fakultativen Anteil (Mittagstisch und Betreuung) frei wählen. Sie können somit selbst bestimmen, an welchen Wochentagen ihr Kind den ganzen Tag in der Schule verbringen soll, an welchen Tagen es nach dem Unterricht länger in der Schule bleiben oder an welchen Tagen es lediglich über Mittag verpflegt werden soll.


title_de: Postulat Roland Neuner und Jürg Messmer betreffend Angebot für Unterhaltungssoftware in der Stadtbibliothek - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1874

 Postulat Roland Neuner und Jürg Messmer betreffend Angebot für Unterhaltungssoftware in der Stadtbibliothek
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 28. Februar 2006

 Zusammenfassung
 Bei der Einführung von Videofilmen (1991), bei der Bestandesergänzung durch Musik-CDs (1994) und bei der Einführung der CD-ROM-Programme (1998) stieg als Folge die Buchausleihe immer an. Die neuen Medien sind - richtig eingesetzt - Partner und Ergänzungen des Buchs. Daran hält die Stadt- Kantonsbibliothek auch künftig fest.

 Dass es für eine Institution der öffentlichen Hand, die einen pädagogischen Anspruch wahrnehmen will, nicht angeht, sogenannte Brutalos oder andere, nicht jugendfreie Medien anzubieten, ist einleuchtend. In der Stadt- und Kantonsbibliothek werden deshalb keine CD-ROM-Spiele angeschafft, deren Altersfreigabe über 12 Jahren liegt. Bei den Spielfilmen werden zwar Werke mit Freigabe ab 16 Jahren eingestellt. Filme, die von der FSK (= freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft) erst ab 18 Jahren frei gegeben werden, kommen nicht in den Bibliotheksbestand.

 Die Ausleihe von Filmen und EDV-Spielen wird in jedem Fall über das EDV-Ausleihe-System kontrolliert und die Berechtigung zum Bezug eines Mediums dabei überprüft. Ausleihen mit dem Ausweis der Eltern oder älterer Geschwister werden nicht toleriert.


title_de: Schule der Zukunft; Umsetzung „Grosse Blockzeiten mit Morgenbetreuung vor dem Unterricht und Mittagstische“; fakultative Nachmittagsbetreuung an den Stadtzuger Schulen - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1875

 Postulat Barbara Hotz, FDP-Fraktion, betreffend Schule der Zukunft

 Postulat Cornelia Stocker und Barbara Hotz, FDP-Fraktion, betreffend Umsetzung „Grosse Blockzeiten mit Morgenbetreuung vor dem Unterricht und Mittagstische“

 Postulat Martina Arnold, Barbara Hotz, Monika Mathers und Patrick Steinle betreffend fakultative Nachmittagsbetreuung an den Stadtzuger Schulen
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 28. Februar 2006

 Zusammenfassung
 Mit dem vom Stadtrat vorgeschlagenen Modell der umfassenden Blockzeiten

werden die politischen Forderungen nach besseren Tagesstrukturen für alle Schüler und Schülerinnen der Stadtschulen Zug erfüllt;

wird nebst schulorganisatorischen Massnahmen auch eine tiefgreifende Unterrichtsentwicklung an den Stadtschulen ausgelöst;

entstehen nur geringe wiederkehrende Kosten, die über die Laufende Rechnung finanziert werden;

deckt sich das Stadtzuger Modell mit den leitenden Vorstellungen der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren über umfassende Blockzeiten und steht im Einklang mit der Haltung des Zuger Regierungsrates zu umfassenden Blockzeiten (siehe Antwort des Regierungsrates auf die CVP-Interpellation zum Thema Blockzeiten, Beilage 4);

sind die Forderungen der Motion Patrick Cotti, SGAS/Parteilose, betreffend „Erweiterten Blockzeiten und Mittagstischangebote für die Stadtschulen“ vom 13. Mai 2001 erfüllt (Motion wurde an der Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 1. März 2005 erheblich erklärt).

 Mit den vom Stadtrat betreffend der schulergänzenden Betreuung per Herbst 2006 eingeleiteten Schritten

ein weiterer Mittagstisch im Schulhaus Guthirt. Das Mittagstischangebot besteht damit in jedem Schulkreis;

wird die Einführung eines Mittagstisches Herti geprüft;

sind die Vorbereitungsarbeiten für die Einführung von Nachmittagsbetreuungen anschliessend an die Mittagstischzeit im Schulhaus Guthirt und im Schulkreis Zentrum im Gange.

 Auf den Punkt gebracht heisst dies, dass der Stadtrat ab Schuljahr 2007/08 flächen- deckend eine Tagesschule in offener Form anbietet, die von allen Kindern und Eltern genutzt werden kann.


title_de: Minigolfanlage Guggi; Sanierung der Bahnen und des Kioskes sowie Anbau einer WC-Anlage- Nachtragskreditbegehren - Bericht und Antrag der GPK

content_de: Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 26. März 2001.


title_de: Minigolfanlage Guggi: Sanierung der Bahnen und des Kioskes sowie Anbau einer WC-Anlage- Nachtragskreditbegehren - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de: Bericht und Antrag des Stadtrates


title_de: Abwasserreglement: Totalrevision - Bericht und Antrag des Stadtrats

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1693

 Abwasserreglement: Totalrevision
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 1. Oktober 2002

 Das Wichtigste im Überblick
 Das heute gültige Kanalisationsreglement der Stadt Zug aus dem Jahr 1986 entspricht nicht mehr den geltenden gesetzlichen Grundlagen und den aktuellen gewässerschutzrechtlichen Anforderungen. Es ist gemäss § 95 des Gesetzes über die Gewässer des Kantons Zug vom 25. November 1999 (GewG) bis 31. Dezember 2002 anzupassen. Als wichtigste Neuerung müssen neu alle im Zusammenhang mit der Siedlungsentwässerung entstehenden Kosten durch die Verursacher getragen werden. Entsprechend sind nebst Anschluss- neu auch Betriebsgebühren zu erheben.
 Beim neuen Abwasserreglement handelt es sich um einen kurzgefassten Erlass. Es wurde darauf verzichtet, Bestimmungen aufzunehmen, die wiederholen, was bereits andernorts, vor allem im kantonalen und eidgenössischen Recht, geregelt ist. Die technischen Vorschriften werden in einem Anhang festgehalten. Das neue Abwasserreglement regelt den Grundsatz zur Erhebung von Gebühren und legt die Höhe der Anschlussgebühren fest. Die Höhe der Betriebsgebühren legt der Stadtrat in einem separaten Erlass fest. Dadurch ist bei Änderungen von technischen Vorschriften oder bei Anpassungen der Betriebsgebühren keine Überarbeitung des Abwasserreglements notwendig. Die Betriebsgebühren werden stufenweise - für das Schmutzabwasser ab 1. Januar 2004 und für das Meteorabwasser ab 1. Januar 2006 - eingeführt


title_de: Abwasserreglement: Totalrevision - Bericht und Antrag der BPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1693, Beilage 4

 Abwasserreglement: Totalrevision
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 1. Oktober 2002

 Rechnungsbeispiele


title_de: Abwasserreglement: Totalrevision - Bericht und Antrag der GPK

content_de:
Grosser Gemeinderat, Vorlage Nr. 1693

 Abwasserreglement: Totalrevision
 Bericht und Antrag des Stadtrates vom 1. Oktober 2002

 Kanalisationsreglement vom 10. Juni 1986