lead_de: – Haltung des Stadtrates zur Vernehmlassung betreffend die Änderung des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (AIG) – Haltung des Stadtrates zur Vernehmlassung betreffend die Änderung der Verordnung über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen (VMWG) – Mutation in Fachkommission für globale Solidarität

type_de: news

location: Luzern

title_de: Kurzinformationen des Stadtrates 14/2026

content_de:
Im Auftrag der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates (SPK-N) hat der Schweizerische Städteverband (SSV) die Stadt Luzern zur Stellungnahme eingeladen.

Der Stadtrat lehnt die vorgesehenen Änderungen des AIG ab. Sie hätten eine restriktivere Praxis bei der Anordnung von vorläufigen Aufnahmen zur Folge. Eine solche restriktivere Praxis würde bedeuten, dass vermehrt Personen weggewiesen oder in die Nothilfe überführt würden. Diese Entwicklung beurteilt der Stadtrat kritisch.

Eine weitere Verschärfung der Praxis erachtet der Stadtrat als weder sinnvoll noch zweckmässig. Sie würde die bestehenden integrationspolitischen Herausforderungen verstärken, ohne die zugrunde liegenden Probleme zu lösen. Zudem träfe die Gesetzesanpassung besonders vulnerable Personen, denen heute aufgrund kumulativer Faktoren eine vorläufige Aufnahme gewährt wird. Es ist insbesondere davon auszugehen, dass eine restriktivere Handhabung zu einer Zunahme von Personen in der Nothilfe führt. Damit verbunden ist jedoch keine nachhaltige Problemlösung, sondern vielmehr eine Verlagerung in ein System mit stark eingeschränkten Rechten und Integrationsmöglichkeiten. Die bestehenden Herausforderungen werden dadurch nicht bewältigt; vielmehr besteht die Gefahr, dass sie sich weiter verfestigen oder gar verschärfen.

Auf der städtischen Website unter Vernehmlassungen hat der Stadtrat seine umfassende Stellungnahme publiziert.

Haltung des Stadtrates zur Vernehmlassung betreffend die Änderung der Verordnung über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen (VMWG)

Im Auftrag des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) hat der Schweizerische Städteverband (SSV) die Stadt Luzern zur Stellungnahme eingeladen.

Der Stadtrat begrüsst die Bemühungen, zusätzliche Rechtssicherheit bei der zulässigen Nettorendite zu schaffen. In seiner Stellungnahme ersucht der Stadtrat jedoch um Anpassungen, damit die Interessen von Mieter- und Vermieterschaft ausgewogener berücksichtigt werden. Zudem regt der Stadtrat an, dass der Bund eine ganzheitliche Betrachtung der Nettorendite vornimmt und weitere Massnahmen zur Sicherstellung des Vollzugs des Mietrechts prüft.

Konkret schlägt der Stadtrat vor, den Absenkungspfad der zulässigen Nettorendite zu straffen. Im Gegensatz zum Verordnungsvorschlag soll die Absenkung des Zuschlags auf den Referenzzinssatz bereits bei einem Anstieg des Referenzzinssatzes um 0,5 Prozent erfolgen und nicht erst bei einem Anstieg von 0,75 Prozent. Mit dieser Anpassung können die Interessen von Mieter- und Vermieterschaft gleichermassen berücksichtigt werden, während gleichzeitig die bestehende bundesgerichtliche Rechtsprechung angemessen berücksichtigt wird. Dies erscheint insbesondere vor dem Hintergrund der derzeit stark ansteigenden Mietzinse zielführend.

Auf der städtischen Website unter Vernehmlassungen hat der Stadtrat seine umfassende Stellungnahme publiziert.

Mutation in Fachkommission für globale Solidarität

Der Stadtrat hat Dr. Konstantin Büchel als neues Mitglied in die Fachkommission für globale Solidarität gewählt. Er folgt auf Philippe Brügger, der per 1. März 2026 aus beruflichen Gründen zurückgetreten ist. Der Stadtrat dankt Philippe Brügger für sein Engagement und sein wertvolles Fachwissen in der Kommission.

Konstantin Büchel verfügt über langjährige Erfahrung im Bereich Monitoring & Evaluation (M&E) und leitet seit 2022 das entsprechende Team bei «Youth Impact» in Botswana. Dort ist er für die Evaluation von Bildungsprogrammen verantwortlich. Mit seinem Hintergrund in Economics und internationaler Entwicklungsarbeit wird er die Kommission bereichern. Die Wahl erfolgt für den Rest der laufenden Amtsdauer bis Ende 2028.

content_format: html

type_harmonized: news


type_de: Medienmitteilung

title_de: Medienmitteilung der Bildungskommission des Grossen Stadtrates

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Die Bildungskommission des Grossen Stadtrats hat an ihrer Sitzung vom 22. April 2021 den Bericht und Antrag 7/2021 «Konzerthaus Schüür: Sanierung und Erweiterung» beraten und verabschiedet. Des Weiteren hat die Bildungskommission den Antrag 11 des Kinderparlaments «Eigenständigkeit der Stadtluzerner Kinder und Jugendlichen fördern und Elterntaxis vermeiden – ÖV für Kinder und Jugendliche in der Zone 10 muss günstiger sein» beraten. Nach ausführlicher Diskussion stimmt sie mit einer knappen Mehrheit dem Antrag zu und beantragt dem Grossen Stadtrat, den Antrag an den Stadtrat zu überweisen.

Mit dem vorliegenden Bericht und Antrag 7/2021 «Konzerthaus Schüür: Sanierung und Erweiterung» werden dem Grossen Stadtrat zwei Sonderkredite beantragt: Einerseits für die Sanierung und Erweiterung des Konzerthauses Schüür, andererseits für den neuen Gebrauchsleihevertrag und die Subventionsvereinbarung mit dem Verein Konzertzentrum Schüür. Die Bildungskommission (BIKO) stimmt beiden Krediten zu.

In der Beratung wurde übereinstimmend festgehalten, dass die Schüür ein prägender und weit über die Stadtgrenzen hinaus strahlender Kulturort ist, der auch nach bald 30 Jahren nichts von seiner Relevanz und Attraktivität verloren hat. Entsprechend dankt die Kommission dem Verein und der Geschäftsleitung für ihr langjähriges und unermüdliches Wirken. Insbesondere gewürdigt wurden das Engagement und die Flexibilität während des letzten, von der Corona-Pandemie massiv beeinträchtigten Jahres; aber auch davon unabhängig nimmt die BIKO die erfolgreiche Arbeit und den hohen Eigenfinanzierungsgrad der Schüür erfreut zur Kenntnis.

Bezüglich des Gebrauchsleihevertrags und der Subventionierungsvereinbarung stellt die Kommission erfreut die enge und konstruktive Zusammenarbeit zwischen der Schüür und der Stadt fest. Auch der Bericht zur Sanierung und Erweiterung fand in der Kommission einhellige Zustimmung. Die notwendigen Massnahmen zur Sanierung sind unbestritten, während die Pläne zur Erweiterung plausibel und zweckdienlich erscheinen, ohne überdimensioniert zu sein. Den Umgang mit dem gegenwärtigen Gebäude und seiner Situierung in der Umgebung lobt die Kommission als vorbildlich.

Hinsichtlich der näheren und weiteren Zukunft stellt die Kommission fest, dass der Südzubringer mittlerweile keine Bedrohung mehr für die Schüür darstellt. Angesichts der künftigen Pläne für die Rösslimatt mit einer etwaigen Wohnnutzung in unmittelbarer Nähe der Schüür (Baubereich F) betont die BIKO allerdings die Wichtigkeit einer frühzeitigen und einvernehmlichen Kommunikation mit der SBB.

Antrag 11 des Kinderparlaments

Die Bildungskommission bedankt sich für den Antrag des Kinderparlaments und begrüsst ihn als Zeichen des Engagements und der politischen Mitwirkung, auch wenn nicht alle Mitglieder der BIKO die Forderung des Antrags teilen.

Einhellig erachtet die BIKO Selbständigkeit und soziale Teilhabe als hohes Gut. Entsprechend ist sich die Kommission einig, dass es allen Kindern möglich sein sollte, ungeachtet des elterlichen Budgets Freizeitaktivitäten unternehmen zu können. Ebenfalls unbestritten ist, dass Eltern-Taxis unter den städtischen Fortbewegungsmöglichkeiten für Ökologie, Verkehrsfluss und Selbständigkeit der Kinder die nachteiligste sind und es wünschenswert wäre, hier würde auf andere Verkehrsmittel zurückgegriffen.

Indes ist die BIKO geteilter Meinung darüber, ob und wie diese Ziele mit dem Antrag des Kinderparlaments erreicht werden können. Ein Teil der Kommission teilt die Sorge des Stadtrates, dass falsche Anreize gesetzt werden könnten; etwa, vom Velo auf den Bus umzusteigen oder gar nicht erst Velofahren zu lernen. Auf der anderen Seite wurde die mangelhafte Sicherheit mancher Veloverbindungen ins Feld geführt, aber auch angemerkt, dass Kinder und Jugendliche sich je nach Strecke und Tageszeit selbständig für das adäquate Verkehrsmittel entscheiden können, wenn sie eine Wahlmöglichkeit haben.

Was die konkrete Forderung des Antrags nach einem kostenlosen oder deutlich günstigeren ÖV betrifft, so ist die BIKO mehrheitlich der Ansicht, dass die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel auch für Kinder nicht komplett kostenlos sein sollte, und steht auch dem Giesskassenprinzip skeptisch gegenüber. Hier würde eine gezielte Unterstützung im Bedarfsfall innerhalb der BIKO mehr Zuspruch finden.

Angesichts der hinter dem Antrag stehenden Ziele und mit Blick auf einen gewissen Spielraum des Stadtrates bei einer Überweisung stimmte schliesslich eine knappe Mehrheit der Kommission dem Antrag des Kinderparlamentes zu.

Somit empfiehlt die Bildungskommission dem Grossen Stadtrat, den Antrag 11 des Kinderparlaments an den Stadtrat zu überweisen.


title_de: Christine Portmann leitet ab 1. Mai 2021 neuen Bereich  Förderung bei Kultur und Sport

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Christine Portmann wechselt von der Geschäftsleitung des Comic Festivals Fumetto zur Stadt Luzern. Sie übernimmt ab 1. Mai 2021 den neu geschaffenen Fachbereich Förderung bei der Dienstabteilung Kultur und Sport.

In der Dienstabteilung Kultur und Sport werden aus dem bisherigen Fachbereich für Kultur- und Sportförderung, für das Anlagemanagement, für Bau & Infrastruktur sowie für Finanzen neu zwei Fachbereichsleitungen gebildet; nämlich die Bereiche Förderung und Dienstleistungen. Damit wird es möglich sein, die Anforderungen und Aufgaben auch zukünftig dienstleistungsorientiert zu verantworten. Die bisherige Fachbereichsleiterin, Judith Christen, übernimmt zukünftig die Leitung des neu geschaffenen Fachbereichs Dienstleistungen und bleibt weiterhin stellvertretende Leiterin der Dienstabteilung.

Erste Leiterin des neuen Bereichs Förderung wird die 38-jährige Christine Portmann. Neben ihren fundierten kulturellen und sportlichen Kenntnissen verfügt sie über langjährige Erfahrungen in Führung und Projektleitung. So war sie in den vergangenen Jahren in der Geschäftsleitung des Comic Festivals Fumetto tätig. Die in Luzern lebende frühere Primarlehrerin schloss ein Studium in Kulturmanagement ab. Als Moderatorin und Redaktorin bei Radio 3fach sammelte sie zudem wertvolle Erfahrungen im Kommunikationsbereich. Marketingaufgaben und Öffentlichkeitsarbeit beim Luzerner Theater und bei der Hochschule Luzern runden ihr umfassendes berufliches Profil ab.

Die Leiterin Kultur und Sport, Letizia Ineichen, erklärt zur Wahl: «Eine weitere so gut vernetzte und kompetente Persönlichkeit in unserem eingespielten und bewährten Team zu haben, freut mich sehr». Christine Portmann nimmt ihre Arbeit bei der Stadt Luzern bereits am 1. Mai 2021 auf.

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Christine Portmann


title_de: Stadt ist Mitglied im WHO-Netzwerk der altersfreundlichen Städte

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Nun ist die Stadt Luzern auch Mitglied im WHO-Netzwerk der altersfreundlichen Städte. «Die Mitgliedschaft wird uns zusätzlich helfen, die Altersfreundlichkeit regelmässig zu überprüfen und weiterzuentwickeln», sagt Sozial- und Sicherheitsdirektor Martin Merki.

Nach längeren Vorarbeiten hat sich die Stadt Luzern am 29. März 2021 bei der WHO offiziell um die Mitgliedschaft im Netzwerk der «Age-Friendly-Cities and Communities» beworben. Dazu hat sie einen umfassenden Bericht über die Altersfreundlichkeit der Stadt eingereicht. Zentraler Bestandteil des Berichts waren die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage, welche Luzern Statistik (LUSTAT) im Auftrag der Stadt bei den über 65-Jährigen durchgeführt hat (siehe Mitteilung vom 23. Oktober 2020). Nun ist Luzern am 23. April 2021 von der WHO in Genf als altersfreundliche Stadt willkommen geheissen worden.

Damit erfüllt die Stadt eines ihrer sozialpolitischen Ziele: Der Stadtrat hat in seinem Legislaturprogramm den Grundsatz formuliert: «In der Stadt Luzern wird das Miteinander von Menschen unterschiedlicher Generationen, aber auch Kulturen und sozialer Gruppen, gelebt». Dazu wurden drei Ziele formuliert, eines davon lautet: «Die Positionierung der Stadt als altersfreundliche Stadt wird gestärkt». Als eine der konkreten Massnahme dazu wurde definiert: «Die Stadt Luzern wird Mitglied des Netzwerks Age-friendly Cities der WHO».

Stadtrat Martin Merki sagt: «Die Aufnahme ins Netzwerk ist eine externe Bestätigung für unsere Weiterentwicklung in diesem Bereich. Sie wird zu einer Sensibilisierung der Verwaltung sowie aller Dienstleistungsanbieter für die Bedürfnisse der älteren Generation beitragen. Die Mitgliedschaft wird uns zusätzlich helfen, die Altersfreundlichkeit regelmässig zu überprüfen und weiter-zuentwickeln.»

Unter anderem werden folgende, aus der Umfrage hervorgegangene Themen weiterbearbeitet: Im Bereich Mobilität haben insbesondere die Mischzonen Verbesserungspotenzial aufgezeigt. Diese Zonen werden sowohl von Fussgängerinnen und Fussgängern wie auch von Velofahrenden genutzt. Viele Befragte fühlen sich durch die Fahrräder im Fussgängerbereich verunsichert. Im Bereich öffentlicher Raum sollen mehr öffentliche Toiletten und Sitzbänke zur Verfügung stehen. Im Bereich Wohnen soll auf genügend altersgerechten und bezahlbaren Wohnraum geachtet werden. Im Bereich Freiwilligenarbeit soll darauf hingearbeitet werden, dass mehr Angebote entstehen, die den Interessen und Fähigkeiten der älteren Generation entsprechen.

Der Bericht zur Bewerbung bei der WHO für die Aufnahme im Netzwerk «Age-friendly Cities and Communities», Altersfreundliche Stadt Luzern, finden Sie unter diesem Link. Der Bericht kann auch im Stadthaus am Empfang oder in den Büros der Quartierarbeit bezogen werden.

Ende 2020 wurde die Stadt Luzern zudem auch mit dem UNICEF-Label «Kinderfreundliche Gemeinde» ausgezeichnet (siehe Mitteilung vom 18. Dezember 2020). Damit verpflichtet sich die Stadt, auch in diesem Bereich laufend noch kinderfreundlicher zu werden.


title_de: Östliche Bergstrasse: Wiedereröffnung am 5. Mai 2021

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Die Bauarbeiten an der östlichen Bergstrasse können frühzeitig abgeschlossen werden. Am Mittwoch, 5. Mai 2021, wird die Strasse wieder für alle Verkehrsteilnehmenden geöffnet.

Nach den intensiven Unwettern vom Sommer 2020 musste die östliche Bergstrasse saniert werden. Während rund dreier Monate wurde die Rutschungsstelle mit einer verankerten Stützmauer gesichert, die Strassenentwässerung erneuert und erweitert sowie die Strassenoberfläche instand gesetzt. Parallel dazu wurden Stützmauern saniert und Forstarbeiten durchgeführt. Die Bauarbeiten an der östlichen Bergstrasse haben am 15. Februar 2021 begonnen. Die Strasse wird am Mittwoch, 5. Mai wieder geöffnet. Mit dem Abschluss der Arbeiten an der östlichen Bergstrasse wird auch das temporäre Fahrverbot auf der Verbindungsstrasse zwischen der östlichen und westlichen Bergstrasse (siehe Medienmitteilung vom 1. April 2021) wieder entfernt.


title_de: Atelier für Kunstschaffende aus der Stadt Luzern in Belgrad – Ausschreibung

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Die Stadt Luzern schreibt zwei Atelieraufenthalte in Belgrad aus. Bis zum 15. August 2021 können sich Kunstschaffende aus der Stadt Luzern für einen sechsmonatigen Aufenthalt bewerben.

Der Luzerner Trägerverein «Atelier Belgrad» mit den Initianten Nikola Ilić und Corina Schwingruber Ilić verfügt über eine Atelierwohnung in Belgrad (Serbien). Die Stadt Luzern unterstützt das Atelierprojekt und hat damit die Möglichkeit, Kunstschaffenden aus der Stadt Luzern einen Atelieraufenthalt zu ermöglichen.

Die Atelierwohnung steht Kunstschaffenden aus der Stadt Luzern jeweils für sechs Monate kostenlos zur Verfügung. Zudem entrichtet die Stadt Luzern einen monatlichen Beitrag an den Aufenthalt in Belgrad.

Für nachfolgende Perioden steht das Wohnatelier in Belgrad zur Verfügung:

1. August 2022 bis 30. Januar 2023

1. Februar 2023 bis 30. Juli 2023

Die Bewerbungsunterlagen können auf der Website der Stadt Luzern unter www.stadtluzern.ch heruntergeladen werden.

Eingabeschluss für Bewerbungen ist der 15. August 2021.

Die FUKA-Fondsverwaltung wird die eingegangenen Bewerbungen beurteilen und je eine/n Kunstschaffende/n pro Periode für das Atelier in Belgrad auswählen.


title_de: Sitzung des Grossen Stadtrates vom 29. April 2021: Ergebnisse

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Zu Beginn der Sitzung vereidigte die Ratspräsidentin das neue Ratsmitglied Benjamin Gross (Nachfolger von Cyrill Studer Korevaar).

Anlässlich der 10. Ratssitzung des Grossen Stadtrates vom 29. April 2021 im Kantonsratssaal des Regierungsgebäudes des Kantons Luzern wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Die dringliche Behandlung des Postulates 75, Christov Rolla, Michael Zeier-Rast, Adrian Albisser, Tamara Celato, Mike Hauser, Marc Lustenberger, Jona Studhalter, Judith Wyrsch und Lisa Zanolla namens der Bildungskommission vom 26. März 2021: «Für einen attraktiven Standort des kantonalen Museums in der Stadt Luzern», wurde beschlossen. Das Postulat wurde überwiesen.

Die dringliche Behandlung des Postulates 81, Silvio Bonzanigo vom 7. April 2021: «Unterstützung des Regierungsrates bei der Standortsuche für das Kantonsgericht in der Stadt Luzern», wurde beschlossen. Das Postulat wurde teilweise überwiesen.

Das Postulat 64, Silvio Bonzanigo vom 11. Februar 2021: «Unterstützung des Regierungsrates bei der Standortsuche für das Kantonsgericht in der Stadt Luzern», wurde zurückgezogen.

Die dringliche Behandlung des Postulates 78, Gianluca Pardini und Simon Roth namens der SP-Fraktion vom 30. März 2021: «Teststationen in der Stadt Luzern», wurde beschlossen. Das Postulat wurde abgelehnt.

Die dringliche Behandlung des Postulat 87, Michael Zeier-Rast, Adrian Albisser, Tamara Celato, Christov Rolla, Jona Studhalter und Judith Wyrsch vom 19. April 2021: «Verstärkte Unterstützung für Kinder und Jugendliche in der Coronasituation», wurde beschlossen. Das Postulat wurde überwiesen.

Das Protokoll 7 vom 4. Februar 2021 wurde genehmigt.

Benjamin Gross wurde als Nachfolger von Cyrill Studer Korevaar in die Baukommission gewählt.

Die Interpellation 5, Mario Stübi namens der SP-Fraktion vom 7. September 2020: «Weiteres Vorgehen nach dem Ende des fünfjährigen Kaufrechts für das Grundstück Mattenhof II», wurde beantwortet.

Das Postulat 32, Rieska Dommann namens der FDP-Fraktion und Marco Müller vom 10. November 2020: «Schulhaus Schädrüti – Entscheid über weitere Nutzung erst treffen, wenn Quartieranliegen bekannt sind», wurde überwiesen.

Das Postulat 1, Agnes Keller-Bucher namens der CVP-Fraktion vom 1. September 2020: «Überdachte Bushaltestelle Oberstechenrain», wurde abgelehnt.

Die Interpellation 16, Mario Stübi und Yannick Gauch namens der SP-Fraktion vom 24. September 2020: «Zwischennutzung auf dem Carparkplatz Inseli», wurde beantwortet.

Das Postulat 22, Roger Sonderegger namens der CVP-Fraktion vom 6. Oktober 2020: «Feuerstellen im Gebiet Zimmeregg aufwerten», wurde überwiesen.

Das Postulat 53, Jules Gut und Stefan Sägesser namens der GLP-Fraktion sowie Mirjam Fries und Roger Sonderegger namens der CVP-Fraktion vom 5. Januar 2021: «Bewirtschaftung für die Velostation Bahnhofstrasse», wurde teilweise überwiesen.

Das Postulat 46, Nico van der Heiden und Raphaela Meyenberg namens der SP-Fraktion sowie Barbara Irniger und Martin Abele namens der G/JG-Fraktion vom 18. Dezember 2020: «Mehr Velosäcke braucht die Stadt Luzern», wurde überwiesen.

Das Postulat 8, Maria Pilotto und Tamara Celato namens der SP-Fraktion vom 14. September 2020: «Städtische Kommunikation muss einschliessen, nicht ausschliessen», wurde überwiesen.

Das Postulat 9, Martin Abele und Laura Spring namens der G/JG-Fraktion vom 14. September 2020: «Barrierefreie Kommunikation», wurde überwiesen.

Das Postulat 25, Marco Müller und Irina Studhalter namens der G/JG-Fraktion vom 19. Oktober 2020: «Kurzvideos bei Abstimmungen», wurde entgegen dem Antrag des Stadtrates überwiesen.

Der Beschlussantrag 34, Fabian Reinhard und Andreas Moser namens der FDP-Fraktion, Christian Hochstrasser und Christov Rolla namens der G/JG-Fraktion, Jules Gut und Stefan Sägesser namens der GLP-Fraktion, Simon Roth und Lena Hafen namens der SP-Fraktion, Thomas Gfeller und Patrick Zibung namens der SVP-Fraktion sowie Andreas Felder und Mirjam Fries namens der CVP-Fraktion vom 18. November 2020: «Zweite Lesung für den Erlass oder die Änderung von Reglementen», wurde überwiesen.

Das Postulat 19, Marco Müller und Martin Abele namens der G/JG-Fraktion, Stefan Sägesser namens der GLP-Fraktion sowie Maria Pilotto namens der SP-Fraktion vom 30. September 2020: «Swiss LGBTI-Label» für die Stadt Luzern», wurde überwiesen.

Die Interpellation 26, Mirjam Fries und Andreas Felder namens der CVP-Fraktion vom 20. Oktober 2020: «Wo steht die Stadt Luzern in der Rollenklärung mit dem VLG?», wurde beantwortet.

Die Interpellation 29, Sandra Felder-Estermann, Mike Hauser und Marc Lustenberger namens der FDP-Fraktion vom 27. Oktober 2020: «Saure Zitrone – Auszeichnung als Chance für besseres Essen», wurde beantwortet.

Das Postulat 28, Cyrill Studer Korevaar namens der SP-Fraktion vom 26. Oktober 2020: «Unredliche Werbeoffensive der Gasindustrie: Schaden begrenzen! », wurde entgegen dem Antrag des Stadtrates vollständig überwiesen.

Die Interpellation 40, Raphaela Meyenberg, Lena Hafen und Tamara Celato namens der SP-Fraktion vom 1. Dezember 2020: «Ein städtischer Identitätsausweis (City Card) für alle Luzerner*innen», wurde beantwortet.


title_de: Corona: Bedürfnisse der Jugendlichen besser abholen

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Die Corona-Pandemie hat massive Auswirkungen auch auf das Leben von Jugendlichen. Die Stadt Luzern will deren Bedürfnisse besser abholen. Sie hat dazu eine Arbeitsgruppe gebildet und eine erste Sitzung mit Jugendlichen durchgeführt. Nun wird fortlaufend analysiert, ob und wie die Anliegen der jungen Stadtluzernerinnen und Stadtluzerner umgesetzt werden können.

Nach den Jugendkrawallen am Osterwochenende forderten schweizweit Jugendliche und Jungparteien, dass die Stimmen junger Menschen in der Corona-Pandemie besser angehört und mitberücksichtigt werden. Denn die Pandemie stellt das Leben vieler Jugendlicher auf den Kopf. Auch in der Stadt Luzern forderten Jungparteien einen stärkeren Miteinbezug der Jugendlichen und jungen Erwachsenen in den Diskurs. Es brauche eine intensivere Auseinandersetzung mit deren Bedürfnissen. Die Stadt Luzern anerkennt diese Forderungen. Sozial- und Sicherheitsdirektor Martin Merki sagt: «Als Sozialdirektor der Stadt Luzern ist es für mich ganz wichtig, die Stimmen der Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu hören und aufzunehmen.»

Dazu hat die Stadt Luzern eine Arbeitsgruppe mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen ins Leben gerufen. In der Arbeitsgruppe können diese ihre Anliegen und Bedürfnisse mitteilen sowie eigene Ideen und Inputs einbringen. Die Gruppe wird von den Co-Leitenden der Fachgruppe Früherkennung der Stadt Luzern geführt: Christina Reusser und Christian Wandeler. Diese sorgen dafür, dass die Anliegen in die Verwaltung einfliessen und zeitnah auf ihre Umsetzung geprüft werden.

Die Zielgruppe sind Jugendliche und junge Erwachsene im Alter von 14 bis 25 Jahren aus der Stadt Luzern. «Eine gute Durchmischung der Gruppe ist uns wichtig», sagt Martin Merki. Deshalb seien alle Jungparteien sowie Jugendverbände, die kirchliche und städtische Jugendarbeit, das Treibhaus, Sportverbände und das Jugendparlament der Stadt angefragt worden.

Am 28. April 2021 fand ein erstes Treffen statt. In einem regen und konstruktiven Austausch wurden dabei die dringendsten Anliegen besprochen. Die Jugendlichen und jungen Erwachsenen beschäftigen die Frequenz von Polizeikontrollen auf öffentlichem Gelände, das Thema Littering, die Schaffung von Freiräumen sowie der Zugang zu niederschwelligen Beratungsangeboten. Beim nächsten Treffen soll denn auch gemeinsam erörtert werden, wie der Zugang zu Beratungsangeboten verbessert und welche Kanäle dazu verwendet werden können.


title_de: Der Luzerner Ferienpass ist ab 7. Juni 2021 online erhältlich

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Ab diesem Sommer kann der Luzerner Ferienpass ausschliesslich online bezogen werden. Am 7. Juni 2021 startet der Verkauf.

Auch während den Sommerferien 2021 bieten die Stadt Luzern und die am Luzerner Ferienpass beteiligten Gemeinden wieder ein vielfältiges Programm für Kinder und Jugendliche an. Seit vielen Jahren wurden die dazu benötigten Ferienpässe vor und während der Sommerzeit an diversen Verkaufsstellen von Hand ausgestellt. Die Zeit mit dem «Märklikleben» neigt sich jedoch dem Ende zu: Jetzt kommt der «Digipass».

Der Ferienpass kann neu ab diesem Sommer ausschliesslich über die Website www.freizeit-luzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. bezogen werden. Für die Eltern und Kinder wird der Bezug somit einfacher: Der Weg zu einer Verkaufsstelle bleibt erspart und der Ferienpass kann zu jeder Tages- oder Nachtzeit bezogen werden.

Nach dem Kauf steht der Pass den Eltern und Kindern über das persönliche Profil auf der Website zur Verfügung. So kann er einfach und unkompliziert zuhause oder anderswo ausgedruckt werden. Die Pässe sind dadurch für die Familien und das Organisationsteam jederzeit online abrufbar. Die Pässe können deshalb bei Bedarf erneut gedruckt werden – verlorene Pässe gibt es nicht mehr.

Für alle, die den Pass nicht selbstständig lösen können oder keinen Zugang zum Internet haben, kann der Pass weiterhin vom Organisationsteam ausgestellt werden. Folgende zwei Verkaufsstellen bleiben bestehen:

Abteilung Kinder Jugend Familie, Kasernenplatz 3, vom 7. Juni bis 20. August 2021, 9 bis 12 Uhr

Ferienpasszentrum, Schulhaus Säli, Pilatusstrasse 59, vom 19. Juli bis 20 August 2021, 9 bis 12 Uhr und 13.30 bis 17 Uhr

Die Weiterentwicklung bringt viele Vorteile für alle Beteiligten. Sie bedeutet jedoch zugleich, dass die dezentralen Verkaufsstellen aufgelöst werden. Natürlich stehen die Partnergemeinden weiterhin als Informationsstellen zur Verfügung und beantworten alle wichtigen Fragen für die Einwohnerinnen und Einwohner.

Bereits seit einigen Jahren können sich Kinder und Jugendliche online über die Website www.freizeit-luzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. für Aktivitäten anmelden. Die Einführung des Online-Ferienpasses ist eine wichtige Weiterentwicklung, die nach intensiver Planungszeit auf diesen Sommer hin umgesetzt werden kann. «Der Schritt zu einem Onlineshop ist eine grosse Veränderung und bedeutet für alle Beteiligten eine Umstellung. Wir freuen uns sehr auf den Verkaufsstart und sind gespannt auf die Reaktionen», sagt Fallon Moser, Leiterin Ressort Freizeitangebote der Stadt Luzern.

Gemeinsames Angebot während der Sommerferien

Den Luzerner Ferienpass gibt es seit vielen Jahren. Er bietet Kindern und Jugendlichen zwischen 6 und 18 Jahren ein vielfältiges Angebot während den Sommerferien. Herzstück ist ein breit gefächertes Programm mit Besichtigungen, Aktivitäten und Ateliers in und um Luzern. Dazu werden im Ferienpasszentrum an jedem Tag Spiel- und Bastelateliers angeboten. Während den ganzen Sommerferien können Kinder und Jugendliche mit einem Ferienpass kostenlos Zug, Bus und Schiff fahren, in Badis und Museen gehen oder Freizeitanlagen nutzen. Der Ferienpass kostet 12 Franken pro Woche, der Ferienpass PLUS 17 Franken pro Woche. Die Tagesanimation im Ferienpasszentrum kostet zusätzlich 15 Franken pro Tag.

17 beteiligte Gemeinden

Nebst der Stadt Luzern sind diese 16 Gemeinden Partner des Luzerner Ferienpasses: Adligenswil, Buchrain, Dierikon, Ebikon, Emmen, Gisikon, Honau, Horw, Inwil, Kriens, Malters, Meggen, Root, Rothenburg, Schwarzenberg und Udligenswil.


title_de: Manuela Ottiger und  Stephanie Züllig werden Verwaltungsrätinnen der VBL AG

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Der Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 28. April 2021 entschieden, dass Manuela Ottiger und Stephanie Züllig an der Generalversammlung der VBL AG vom 26. Mai 2021 zu Verwaltungsrätinnen gewählt werden sollen. Die vom Grossen Stadtrat und von den Sozialpartnern geforderte Personalvertretung im Verwaltungsrat soll ganzheitlich geprüft werden. Resultate können gegen Ende 2021 erwartet werden.

Der Verwaltungsrat der VBL AG hat dem Stadtrat im Hinblick auf die nächste Generalversammlung zwei zusätzliche Verwaltungsrätinnen vorgeschlagen. Der Stadtrat hat diese beiden Nominationen anlässlich seiner Sitzung vom 28. April 2021 beraten und bestätigt. Im direkten Dialog konnte er sich vorgängig von ihrer Kompetenz und Erfahrung überzeugen, insbesondere auch in Bezug auf die gesuchten Anforderungsprofile Human Resources und Digitalisierung/Neue Technologien. Der Stadtrat hat somit entschieden, dass an der Generalversammlung der VBL AG vom 26. Mai 2021 neben den bisherigen Verwaltungsräten Dr. Renzo Simoni, Dr. Kurt Moll und Patrick Bieri (städtischer Vertreter) zusätzlich Manuela Ottiger und Stephanie Züllig zu neuen Verwaltungsrätinnen gewählt werden sollen.

Weitere Informationen zu den neuen Verwaltungsrätinnen finden Sie auf der Website der VBL AG unter www.vbl.ch/unternehmen/fuer-medienExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet..

Forderung der Personalverbände nach Personalvertretung im Verwaltungsrat der VBL AG

An seiner Sitzung vom 28. April 2021 hat der Stadtrat auch entschieden, wie er umgehen will mit dem vom Grossen Stadtrat überwiesenen dringlichen Postulat 72/2021 bezüglich einer angemessenen Vertretung des Personals im Verwaltungsrat. Dem Stadtrat ist die Wahrung der Personalinteressen in den Unternehmungen mit städtischer Beteiligung wichtig. Wie bereits in der Stellungnahme zum dringlichen Postulat 72/2021 ausgeführt, will er die Fragestellung ganzheitlich prüfen und die Rahmenbedingungen, Kriterien sowie Prozesse sorgfältig aufeinander abstimmen.

Insbesondere ist zu berücksichtigen, dass Traktandierung und Antragsstellung für Wahlgeschäfte zu den unentziehbaren und unübertragbaren Aufgaben des Verwaltungsrates gehören. In diese Kompetenzen will der Stadtrat nicht eingreifen. Neben der geforderten Vertretung im Verwaltungsrat sollen weitere Möglichkeiten und Formen eines verstärkten Einbezugs der Personalanliegen auf strategischer Ebene geprüft werden. Der Stadtrat wird sich für die sorgfältige Prüfung die nötige Zeit nehmen. Resultate können gegen Ende 2021 erwartet werden.


title_de: Bebauungsplan Lindenstrasse: Erneuerungen ermöglichen

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Der Bebauungsplan Lindenstrasse ist die Grundlage für bauliche Erneuerungen und Aufwertungen im Quartier. Der Grosse Stadtrat wird am 10. Juni 2021 über den Bebauungsplan und die entsprechenden Änderungen der Bau- und Zonenordnung Littau entscheiden.

Neue Gastronomieangebote, ein provisorischer Fluhmühlepark, ein Büro für die Quartierarbeit Frauencafé, Spielnachmittage für Kinder, Urban Gardening und alle Jahre ein Quartierfest – seit 2010 führt die Stadt zusammen mit den Grundeigentümerinnen, Grundeigentümern und der Bevölkerung Projekte zur Aufwertung des Gebietes Fluhmühle-Lindenstrasse durch. Die städtebauliche Entwicklung hingegen ist ins Stocken geraten. Der heutige Zustand entspricht nicht mehr den planungsrechtlichen Bestimmungen. Erneuerungen werden daher nur verhalten oder gar nicht angegangen.

Um im Quartier eine bauliche Erneuerung und Aufwertung zu ermöglichen, hat der Stadtrat zusammen mit den Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern einen Bebauungsplan für das Gebiet rund um die Lindenstrasse erarbeitet. Ursprünglich war vorgesehen, auch die Fluhmühle in den Bebauungsplan zu integrieren. Da der Zeitpunkt für bauliche Festlegungen für einige Grundeigentümer zu früh war, hat der Stadtrat entschieden, den Bebauungsplan auf die Lindenstrasse zu begrenzen. Er ist die Grundlage, dass neue Wohn- und Arbeitsflächen entstehen können. Gleichzeitig sorgt er dafür, dass bei den baulichen Veränderungen die Bedürfnisse der multikulturellen Bevölkerung, des lokalen Kleingewerbes und des Kreativmilieus einfliessen.

Vorgesehen ist unter anderem ein neuer Platz neben dem Restaurant Schlüssel. Damit der Lindenplatz realisiert werden kann, müssen aber zuerst Lösungen für die heute dort parkierten Autos gefunden werden. Eine Möglichkeit wäre eine Sammelparkierungsanlage unter dem Platz, die mit dem Bebauungsplan ermöglicht wird.

Begegnungszone

Geplant ist auch, den Spielplatz an der Lindenstrasse aufzuwerten. Die Lindenstrasse selber soll zu einer Begegnungszone umgestaltet werden. Baubeginn ist allerdings frühestens 2023, wenn die Bauarbeiten an der Kantonsstrasse zum grössten Teil abgeschlossen sind. Denn aus verkehrlichen Gründen können die beiden Baustellen nicht gleichzeitig geführt werden. Die Hauptstrasse zwischen Reussbühl und Kreuzstutz wird zurzeit saniert und verbreitert, damit Radwege und in Richtung Emmenbrücke eine Busspur realisiert werden können. Dazu wurde unter anderem die Reussthalmauer durch eine 22 Meter hohe Stützmauer ersetzt.

Fluhmühlepark

Die Bauarbeiten an der Kantonsstrasse haben auch Auswirkungen auf den Fluhmühlepark. Denn das Grundstück auf dem sich der Park befindet, wird seit Januar 2021 als Baustelleninstallationsplatz benötigt. Die Stadt hat sich deshalb für einen Ersatz eingesetzt. Da der ursprünglich geplante grosszügige Park in der Fluhmühle aufgrund unterschiedlicher Entwicklungsvorstellungen der Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer vorläufig nicht realisiert werden kann, will die Stadt im Bereich der Bahnunterführung von der Fluhmühle zur Lindenstrasse einen Park in reduzierter Form realisieren. Der Grosse Stadtrat wird voraussichtlich Ende 2021 über den Baukredit entscheiden. Läuft alles nach Plan, könnte der Park im Herbst 2022 realisiert werden.

Link

Bericht und Antrag 11/ 2021 ‹‹ Änderung der Bau- und Zonenordnung Littau ››


title_de: Auch 2021: Grüne Oase auf dem Löwenplatz

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Die Stadt Luzern wird den Löwenplatz auch dieses Jahr begrünen. Am 31. Mai und 1. Juni 2021 werden die Mitarbeitenden der Stadtgärtnerei den Platz in eine grüne Oase verwandeln. Nach den Erfahrungen von 2020 wird der Platz besser vom Lärm geschützt sowie mit Tischen, Bänken und Schattenspender ausgestattet.

Da die Carparkplätze wegen des Coronavirus kaum belegt sind, hat die Stadtgärtnerei den Löwenplatz für das Sommerhalbjahr 2020 mit mobilen Grünelementen und Sitzgelegenheiten ausgestattet. Die Stadt setzte damit eine Idee des Quartiervereins Hochwacht und eine Forderung des Grossen Stadtrates um. Die Rückmeldungen waren mehrheitlich positiv. Gelobt wurde die rasche und unkomplizierte Umsetzung sowie die Gestaltung und die Pflanzenwahl. Bemängelt wurde, dass es keine Tische und keine Schattenspender hatte.

Auch 2021 lädt die grüne Oase auf dem Löwenplatz von Anfang Juni bis Mitte November zum Verweilen ein. Die Stadtgärtnerei hat das Konzept aufgrund der Rückmeldungen angepasst. So sollen die Pflanzsäcke und Blumensäulen so angeordnet werden, dass Personen, die sich dort aufhalten, weniger dem Verkehrslärm ausgesetzt sind. Zudem sollen Tische und Bänke aufgestellt werden. Vorgesehen ist auch ein Tischfussballspiel. Als Schattenspender sind mit Prunkwinden und Hopfen bewachsene Baugerüste vorgesehen.

Alle Pflanzen – Bäume, Stauden, Wildsträucher und Blumen – stammen aus der Produktionsanlage der Stadtgärtnerei im Ried. Es wurden gezielt Arten ausgesucht, die Insektenfreundlich sind. Der Quartierverein Hochwacht hat die Absicht den Platz mit einer persönlichen Note zu bereichern.


title_de: Neue gesetzliche Grundlage für die Luzerner Kulturbetriebe und ein Betriebskonzept für das Luzerner Theater

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Der Regierungsrat legt dem Kantonsrat die Botschaft zum Kantonalen Kulturförderungsgesetz vor. Darin wird die Aufteilung der Finanzierung des Zweckverbandes zwischen dem Kanton Luzern und der Stadt ab 2023 neu geregelt. Gleichzeitig präsentiert die Stiftung Luzerner Theater das Konzept für das neue Gebäude und den Betrieb des Theaters.

Gemeinsam traten Regierungsrat Marcel Schwerzmann, Luzerns Stadtpräsident Beat Züsli und Birgit Aufterbeck Sieber, Präsidentin der Stiftung Luzerner Theater vor die Medien, um die nächsten Schritte bei der Finanzierung der Grossen Kulturbetriebe vorzustellen und über das Konzept der Stiftung LT für den künftigen Theaterbetrieb zu informieren. Von kantonaler Seite her geht es um die Botschaft zum Kulturförderungsgesetz, die der Regierungsrat zuhanden des Kantonsrats verabschiedet hat. Daneben liegt nun das Konzept für das neue Luzerner Theater vor, das die konkrete Ausgestaltung eines Ganzjahres-Betriebs und die räumlichen Anforderungen für die künftige Kulturinstitution präsentiert. Seitens Stadt steht als nächstes der Architekturwettbewerb für das neue Luzerner Theater an.

Weitere Informationen:

Medienmitteilung Kanton Luzern vom 3. Mai 2021Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Parkierung für Motorräder optimieren und Einführung von Gebühren testen

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Der Stadtrat will das Angebot an Motoparkplätzen in der Stadt Luzern moderat erweitern. Zudem will er in einem Pilotprojekt testen, was für Auswirkungen Gebühren auf die Parkierung von Motorrädern haben. Der Grosse Stadtrat wird voraussichtlich am 10. Juni 2021 über die Einführung des Pilotprojektes im Löwengraben entscheiden.

Der Stadtrat hat 2017 ein Grundkonzept Parkierung mit dem Ziel erarbeiten lassen, die Parkierung von Fahrzeugen in der Stadt Luzern zu optimieren. 2020 hat der Grosse Stadtrat ein Konzept zur künftigen Autoparkierung genehmigt. Jetzt legt der Stadtrat dem Parlament ein Konzept für die Parkierung von Motorrädern vor. Sowohl das Grundkonzept Parkierung von 2017, als auch ein für die Motoparkierung erstellter Fachbericht kommen zum Schluss, dass das Angebot von Motoparkplätzen in der Stadt Luzern ausgebaut werden sollte. Zudem wird empfohlen, die Bewirtschaftung von Motoparkplätzen zu prüfen.

200 bis 300 zusätzliche Parkplätze

In der Luzerner Innenstadt sollen in den nächsten Jahren 200 bis 300 zusätzliche Motoparkplätze entstehen. Dazu werden in erster Linie Autoparkplätze umgenutzt. Mit dem Ausbau des Angebots will der Stadtrat erreichen, dass künftig weniger Motorräder wild oder auf Veloparkplätzen abgestellt werden. Da auf einem Autoparkplatz mindestens fünf Motorräder parkiert werden können, entspricht der moderate Ausbau zudem der städtischen Mobilitätsstrategie. Ein zentrales Ziel dieser ist die Förderung von flächeneffizienten Verkehrsmitteln. Die Erstellung der Motoparkplätze kostet rund 70'000 Franken.

Zweijähriges Pilotprojekt

Die revidierte Schweizerische Signalisationsverordnung, die seit in 1. Januar 2021 in Kraft ist, erlaubt neu, dass Gebühren für Motoparkplätze erhoben werden können. Der Stadtrat will deshalb ein zweijähriges Pilotprojekt starten. Er verspricht sich von einer Gebührenpflicht einen höheren Parkplatzumschlag und dass Dauerparkierer ihre Motorräder vermehrt auf privatem Grund parkieren. Der Pilotversuch soll zeigen, wie die Gebührenpflicht technisch umgesetzt werden kann und wie sie von den Motorradfahrenden akzeptiert wird.

60 Rappen pro Stunde

Der Pilotversuch soll im Löwengraben durchgeführt werden. Dieser Standort ist optimal, weil die Nachfrage nach Motoparkplätzen im Gebiet Altstadt sehr hoch ist und es in der Nähe des Löwengrabens keine weiteren Motoparkplätze gibt. Der Tarif richtet sich unter Berücksichtigung des Flächenbedarfs nach demjenigen für die Autoparkierung und beträgt pro Motorrad 60 Rappen pro Stunde während 24 Stunden. Die Gebühr wird an einer digitalen Sammelparkuhr bezahlt, an der das Nummernschild des Motorrads eingegeben werden muss. Elektro-Motos können nicht von der Gebührenpflicht befreit werden, da eine Unterscheidung von Elektro-Motos und Motos mit Verbrennungsmotoren durch die Kontrollorgane noch nicht möglich ist.

Link

Bericht und Antrag 9/2021 «Motoparkierung. Pilotprojekt zur Erhebung von Gebühren für Motoparkplätze am Löwengraben»


title_de: Notwendigkeit der Mietzinshilfe für lokales Gewerbe fraglich

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An der Sitzung des Grossen Stadtrates vom 4. Februar 2021 wurde das Postulat 47 «Unterstützung für das lokale Gewerbe durch solidarischen Mieterlass» als dringlich erklärt und überwiesen. Der Stadtrat hat in Anlehnung an das bereits von anderen Städten und Kantonen angewendete «Dreidrittel-Modell» eine Mietzinshilfe erarbeitet und legt sie mit einem Bericht und Antrag dem Grossen Stadtrat vor. Aufgrund der zwischenzeitlich weiterentwickelten Härtefallverordnung des Kantons, erachtet der Stadtrat die Mietzinshilfe allerdings nicht mehr für notwendig. Er beantragt dem Grossen Stadtrat deshalb, die Mietzinshilfe und die im Bericht und Antrag damit verbundenen Anträge abzulehnen.

Basierend auf dem parlamentarischen Auftrag hat der Stadtrat eine Lösung für eine Corona-Mietzinshilfe erarbeitet. Das lokale Gewerbe in der Stadt Luzern soll mittels eines solidarischen Mieterlasses pragmatisch und wirkungsvoll unterstützt werden. Dies soll vor allem der gezielten Ergänzung der von Bund und Kanton getroffenen Massnahmen dienen.

Mietzinshilfe mit Dreidrittel-Modell ausgearbeitet

Die Stadtluzerner Mietzinshilfe sieht vor, dass die Stadt Luzern den Vermieterinnen und Vermietern von ungekündigten Geschäftsliegenschaften einen Drittel der Nettomietzinsen überweist. Bedingung dafür ist, dass sich die Vermietenden mit ihren Mieterinnen und Mietern aufgrund der Auswirkungen der Coronapandemie auf eine Mietzinssenkung von mindestens zwei Dritteln geeinigt haben. Die Mietzinshilfe gilt für die vereinbarte Dauer der Mietzinsreduktion in der Zeit vom 1. Dezember 2020 bis 30. April 2021 und beträgt maximal Fr. 3'500.– pro Monat.

Die Einigungsvereinbarung zwischen Vermietenden und Mietenden ist eine Grundvoraussetzung für eine finanzielle Beteiligung der Stadt. Der Stadtrat ist überzeugt von diesem Ansatz, da Vermieterinnen und Vermieter ihrerseits freiwillig einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Krise leisten. Gesamthaft führt dies zu einer wirkungsvollen finanziellen Entlastung der Mieterinnen und Mieter von Geschäftsräumen.

Von der Mietzinshilfe können mittels Gesuch alle juristischen Personen oder Einzelfirmen profitieren, deren Geschäftsliegenschaften auf dem Stadtgebiet liegen und mindestens für die betreffenden Betriebsstätten in der Stadt Luzern steuerpflichtig sind. Die Corona-Mietzinshilfe soll sich branchenunabhängig an alle Unternehmen richten, die aufgrund der Coronapandemie in wirtschaftliche Bedrängnis geraten sind und durch den Bund und den Kanton nicht oder nur beschränkt unterstützt werden.

Geänderte Ausgangslage

Zum Zeitpunkt der Ausarbeitung des Berichtes und Antrages wurden im Rahmen der kantonalen Härtefallmassnahmen die behördlich geschlossenen Unternehmen hinsichtlich ihrer Fixkosten bereits unterstützt. Um eine Überfinanzierung möglichst zu verhindern, wurde deshalb die städtische Mietzinshilfe ausschliesslich auf nicht behördlich geschlossene Unternehmen ausgelegt, die aufgrund der Coronapandemie mit Umsatzeinbussen konfrontiert sind. Am 20. April 2021 hat der Regierungsrat des Kantons Luzern wesentliche Änderungen der kantonalen Härtefallverordnung beschlossen. Neu können auch Unternehmen, die nicht von einer behördlichen Schliessung betroffen sind, vom Kanton einen Beitrag an ihre ungedeckten Fixkosten erhalten. Die Grundlage für das überwiesene Postulat 47 und für die Ausarbeitung des Berichtes und Antrages hat sich dadurch massgeblich geändert.

Stadtrat beantragt Verzicht auf Mietzinshilfe

Der Stadtrat hat vor diesem Hintergrund entschieden, dem Grossen Stadtrat den vorbereiteten Lösungsvorschlag zur Mietzinshilfe trotzdem als Bericht und Antrag vorzulegen. Gleichzeitig beantragt er dem Grossen Stadtrat jedoch die Ablehnung der vorbereiteten Anträge aufgrund der in der Zwischenzeit angepassten Härtefallverordnung des Kantons. Sollte der Grosse Stadtrat an seiner Sitzung vom 20. Mai 2021 die Anträge für einen Sonderkredit von 3,9 Mio. Franken, einen Nachtragskredit zum Budget 2021 von 3,82 Mio. Franken sowie den Beschluss für ein notwendiges Reglement annehmen und kein Referendum ergriffen werden, könnten die Auszahlungen der Mietzinshilfe ab August 2021 erfolgen, soweit die bewilligten Mittel ausreichen.

Link:

Bericht und Antrag 17/2021 «Unterstützung für das lokale Gewerbe durch solidarischen Mieterlass. Umsetzung des Dringlichen Postulates 47»


title_de: Neue Studie zur touristischen Wertschöpfung im Kanton Luzern

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Luzern Tourismus (LTAG) hat zusammen mit dem Kanton Luzern und der Stadt Luzern BAK Economics mit einer Studie zur Bedeutung des Tourismus für die Luzerner Volkswirtschaft beauftragt. Im Jahr 2019 betrug alleine die direkte touristische Wertschöpfung 1'037 Mio. Schweizer Franken und die Branche generierte 10’525 Arbeitsplätze. Der gesamte ökonomische Fussabdruck der touristischen Nachfrage ergab eine Wertschöpfung von 1'324 Mio. Schweizer Franken und rund 12'500 Arbeitsplätzen.

An einer Medienkonferenz hat Luzern Tourismus (LTAG) über die aktuelle Situation des Tourismus sowie über die zu erwartende Entwicklung und Erholung nach der Corona-Pandemie informiert. Zudem wurde eine Studie zur wirtschaftlichen Bedeutung des Tourismus im Kanton Luzern präsentiert, die die LTAG, der Kanton Luzern sowie die Stadt Luzern bei BAK Economics in Auftrag gegeben haben. Die Studie basiert auf Zahlen des Jahres 2019, d.h. auf der Situation vor der Covid-19-Krise, gibt aber auch Einblicke ins Jahr 2020 mit den entsprechenden Auswirkungen auf die Branche. Die Resultate können als Teil der aktuellen Informations- und Entscheidungsgrundlagen dienen und stehen für wirtschafts- und tourismuspolitische Entscheidungen sowie zur Beurteilung von künftigen Entwicklungen und Herausforderungen zur Verfügung.

Weitere Informationen finden sich in der Medienmitteilung sowie im Summary der Studie zur touristischen Wertschöpfung (siehe unten).


title_de: Absage Sportlerinnen- und Sportlerehrung Juni 2021

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Stadtluzerner Athletinnen und Athleten werden zweimal jährlich für ihre sportlichen Leistungen an nationalen und internationalen Wettkämpfen geehrt. Die geplante Ehrung vom 2. Juni 2021 muss aufgrund der unsicheren epidemiologischen Lage abgesagt werden.

Die Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie haben die Durchführung von Sportwettkämpfen erschwert oder führten vielfach zur Absage der Veranstaltungen. Viele Sportlerinnen und Sportler hatten kaum Gelegenheit, an Turnieren, Meisterschaften oder Wettkämpfen teilzunehmen. Dementsprechend sind der Stadt Luzern nur wenige erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler gemeldet worden.

Sportlerinnen und Sportler werden im November geehrt

Die Organisation der Ehrungsfeiern erfordert jeweils einen langen Vorlauf. Die aktuell unsichere Lage mit Covid-19 hat die Stadt Luzern deshalb veranlasst, die Feier vom 2. Juni 2021 abzusagen beziehungsweise mit der Ehrung im zweiten Halbjahr zusammenzulegen. Diese findet voraussichtlich am 17. November 2021 statt.

Beiträge werden ausbezahlt

Obwohl die Feier im Juni abgesagt ist, werden die Anerkennungsbeiträge ausbezahlt. Die erfolgreichen Sportlerinnen und Sportler werden automatisch für die Ehrung im November aufgenommen.

Mit der Sportlerinnen- und Sportlerehrung unterstützt die Stadt Luzern in erster Linie die Nachwuchsförderung der Stadtluzerner Sportvereine. Bei den Ehrungsbeiträgen handelt es sich nicht um private Zuwendungen an einzelne Personen. Die Anerkennungsbeiträge sind zugunsten der Juniorenförderung der Sportvereine einzusetzen.

Folgende Stadtluzerner Sportlerinnen und Sportler werden für ihre Erfolge ausgezeichnet:

Seeclub Luzern:

Cilie Büchler, Ladina Christen, Flavia Lötscher, Luina Tiziani (Trainer: Florian Dillier)

Schweizermeisterinnen 2020, Doppelvierer U17

Daniel Jutz, Romeo Kölliker, Marius Tgetgel, Konradin von Moos (Trainer: Lubo Kisiov)

Schweizermeister 2020, Vierer ohne Steuermann U19

Daniel Jutz, Konradin von Moos (Trainer Lubo Kisiov)

Schweizermeister 2020, Doppelzweier U19

Lea Amstad, Jessica Bättig, Kristin Göller, Corinne Iselin, Pia Limacher, Andrea Mahlstein, Melanie Rudin, Sandra Widmer, Marco Brechbühl (Steuermann) (Trainer: Beni Jost)

Schweizermeisterinnen 2020, Masters Frauen

Lisa Lötscher, Olivia Nacht, Fabienne Schweizer, Salome Ulrich (Trainer: Erich Wyss)

Schweizermeisterinnen 2020, Vierer ohne Steuerfrau Elite Frauen

Schweizermeisterinnen 2020, Elite Frauen

Fabio Bekcic, Maurin Lange, Julian Müller, Kai Schätzle (Trainer: Lubo Kisiov)

Schweizermeister 2020, Doppelvierer Elite

Ruderclub

Bester Ruderclub der Schweiz an den Schweizermeisterschaften

Ruderclub Reuss Luzern:

Nina Thölking (Trainer: Thomas Melges)

Schweizermeisterin 2021, Swiss Rowing Indoors, Frauen Offen

Orientierungslaufvereinigung Luzern:

Guido Studer (Trainer: Laurin Hegi)

Schweizermeister 2020, OL Mitteldistanz H80

Flavio Ehrler (Trainer: Gion Schnyder)

Europameister 2021, Ski-OL Jugend-Staffel


title_de: Medienmitteilung der Baukommission des Grossen Stadtrates

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Die Baukommission des Grossen Stadtrates hat an ihrer Sitzung vom 22. April 2021 den Bericht und Antrag (B+A) 5/2021 «Villa Auf Musegg 1: Gesamtsanierung – Sonderkredit für die Projektierung» behandelt und mehrheitlich einen Sonderkredit über 0.72 Mio. Franken für die Planung eines Vor- und Bauprojekts mit Kostenberechnung bewilligt. An der selben Sitzung hat die Kommission den B+A 6/2021 «Änderung der Bau- und Zonenordnung Littau Z 40 Reussbühl Ost und Bebauungsplan B 143.1 Reussbühl Ost (1. Etappe)» behandelt und einstimmig beschlossen. Die noch hängigen Einsprachen wurden abgewiesen. Den Grundeigentümern werden die gesamten Kosten für die Ausarbeitung und den Erlass des Bebauungsplanes überbunden.

Der Stadtrat schlägt vor, die Villa Auf Musegg für 7.3 Mio. Franken zu sanieren und dabei zwei Wohnungen einzubauen sowie im Erdgeschoss eine öffentliche Nutzung mit einem gastronomischen Angebot zu installieren. Die zukünftige Nutzung der Villa war in der Baukommission stark umstritten. Einigkeit herrschte dahingehend, dass eine vollständig private Nutzung nicht in Frage kommt. Eine Mehrheit der Baukommission wünscht, dass das Erdgeschoss sowie die wunderschöne Parkanlage auch zukünftig öffentlich zugänglich bleiben. Ein Antrag auf Rückweisung zur weiteren Überarbeitung, mit dem Ziel einer anderen Nutzung des Gebäudes, wurde mehrheitlich abgelehnt.

Für alle Fraktionen war in der Folge unbestritten, dass die Villa Auf Musegg 1 dringend saniert werden muss. Die Villa befindet sich in einem schlechten Zustand, nachdem seit mehreren Jahren nur noch sehr wenig in deren Unterhalt investiert wurde. Mehrere Fraktionen betonten allerdings, dass die veranschlagten Sanierungskosten von 7.3 Mio. Franken das absolute Maximum sein müssen und vom Stadtrat erwartet wird, dass er alle möglichen Einsparungen vertieft prüft. Verschiedene Vorschläge dazu wurden in der Baukommission diskutiert. So wünscht sich die Baukommission, dass der Stadtrat prüft, ob die Rollstuhlgängigkeit auch ohne den Einbau eines Aufzugs gewährleistet werden kann.

Die Fraktionen äusserten teilweise erhebliche Zweifel, dass das geplante gastronomische Angebot (Tagescafé über die Sommermonate) rentabel betrieben werden kann. Der Stadtrat soll deshalb nochmals prüfen, ob nicht auch ein vollwertiger Restaurantbetrieb möglich wäre. Die Baukommission hat verschiedene weitere Optionen diskutiert, wie ein höherer Ertrag erwirtschaftet werden könnte. So soll der Stadtrat vertieft prüfen, ob in der Remise eine andere Nutzung als bisher geplant, möglich ist.

Aktuell befindet sich die Villa Auf Musegg 1 aufgrund der Schulnutzung durch die Time-out-Klasse im Verwaltungsvermögen. Da mit Beginn der Sanierung die Schulnutzung entfällt, liegt die Ausführung des Projekts im Finanzvermögen in der Kompetenz der Finanzdirektion. Die Entwidmung der Liegenschaft beschliesst der Grosse Stadtrat üblicherweise im Rahmen des Aufgaben- und Finanzplans (AFP). Mithin bedeutet dies, dass der Grosse Stadtrat nach dem Beschluss über den Sonderkredit für die Planung keinen Einfluss auf die Projektentwicklung mehr nehmen kann, da der entsprechende Baukredit nicht durch den Grossen Stadtrat genehmigt werden muss. Die Baukommission hat deshalb folgenden Auftrag im Sinne von Art. 25a Abs. 2 des Geschäftsreglements des Grossen Stadtrates beschlossen: «Die Entwidmung ins Finanzvermögen wird dem Parlament als separater B+A vorgelegt». Die klare Erwartung der Baukommission ist dabei, dass der Stadtrat in diesem B+A aufzeigt, mit welchen Baukosten für die Sanierung zu rechnen ist, welches Konzept im Erdgeschoss umgesetzt wird und welche weiteren Projektoptimierungen der Stadtrat mit welchem Ergebnis geprüft hat.

Bericht und Antrag 6/2021 «Änderung der Bau- und Zonenordnung Littau Z 40 Reussbühl Ost und Bebauungsplan B 143.1 Reussbühl Ost (1. Etappe)»

Alle Fraktionen zeigten sich sehr erfreut, dass nach jahrelanger Planung und offensichtlich komplizierten Verhandlungen nun endlich wenigstens eine erste Etappe realisiert werden kann. Teilweise wurde die zu grosse Regelungsdichte kritisiert und für die Verzögerungen verantwortlich gemacht. Aus Sicht einer grossen Mehrheit bedeutet die Umsetzung des Bebauungsplans aber für das Quartier eine grosse Chance und ermöglicht eine positive Entwicklung. Besonders erfreulich ist, dass die Baugenossenschaft Reussbühl auf ihrem Grundstück rund 40 Wohnungen und eine Gewerbefläche von zirka 580 m2 realisieren kann. Zusammen mit vier weiteren Grundeigentümerschaften entstehen aufgrund des Studienauftrags total 80 neue Wohnungen und 1300 m2 Gewerbefläche.

Zu Diskussionen Anlass gab die Regelung zur Anzahl der Parkplätze. Eine Mehrheit der Baukommission verlangt, dass die im Bebauungsplan vorgesehene Anzahl Parkplätze nur dann realisiert werden darf, wenn der Bebauungsplan bis Ende 2022 vom Parlament beschlossen wird. Andernfalls müsse das dannzumal gültige Parkplatzreglement zur Anwendung gelangen.

Die Baukommission hat einstimmig beschlossen, die noch hängigen Einsprachen abzuweisen und die übrigen Einsprachen als erledigt zu erklären, die Änderung des Zonenplans Stadtteil Littau sowie die Änderung des Bau- und Zonenreglements Littau sowie den Bebauungsplan B 143.1 Reussbühl Ost mit den dazugehörigen Vorschriften zu erlassen. Sie hat grossmehrheitlich zugestimmt, die vollständigen Kosten für die Ausarbeitung und den Erlass des Bebauungsplans den Grundeigentümerschaften zu überbinden.


title_de: Sanierung Waldschwimmbad Zimmeregg

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Der Stadtrat will das Waldschwimmbad Zimmeregg sanieren. Ziel ist eine attraktive Familienbadi, die auch Oasen der Ruhe und Erholung bietet und den ursprünglichen Charakter behält. Für die Gesamtsanierung beantragt der Stadtrat beim Grossen Stadtrat einen Sonderkredit von 14,875 Mio. Franken. Die Volksabstimmung findet voraussichtlich am 26. September 2021 statt. Läuft alles nach Plan, kann das «neue» Waldschwimmbad Zimmeregg im Frühling 2024 eröffnet werden.

Das Waldschwimmbad Zimmeregg ist seit mehr als 50 Jahren ein beliebter Treffpunkt für Luzernerinnen, Luzerner und Gäste. Die Infrastruktur der Badeanlage ist aber in einem schlechten baulichen Zustand. Undichte Becken und die Schadstoffbelastung im Farbanstrich der Becken haben für Schlagzeilen gesorgt. Die dringendsten Sanierungen wurden im Winter 2014/2015  durchgeführt. Jetzt will der Stadtrat das Waldschwimmbad Zimmeregg grundlegend sanieren. Ziel ist, den ursprünglichen Charakter zu bewahrten. Dem Bauprojekt liegt der Kerngedanke zugrunde, eine Balance zwischen einer attraktiven Familienbadi mit Spiel- und Verweilmöglichkeiten und einer Oase der Ruhe und Erholung zu finden.

Um den Badebetrieb langfristig zu sichern, sollen die Becken mit Edelstahl ausgekleidet werden. Da das 50-Meter-Schwimmbecken sehr aufwändig und teuer im Betrieb ist und vergleichsweise wenig genutzt wird, wird es zu einem 25-Meter-Schwimmbecken verkleinert. Dadurch kann der Frischwasserverbrauch massiv reduziert werden. Der Sprungturm wird mit einer 5-Meter-Plattform ergänzt. Die meisten Rutschen werden weiterverwendet. Zudem wird eine neue über 80 Meter lange Rutsche erstellt. Das Kinderplanschbecken wird ersetzt und mit neuen Wasserspielen ausgestattet. Der Kinderspielplatz wird erneuert und künftig auch ausserhalb der Hauptsaison zugänglich sein.

Das Bad erhält einen neuen grosszügigen Eingangsbereich mit einem Haupt- und Nebengebäude. Im Hauptgebäude befinden sich künftig die Garderoben, das Büro und der Gastronomiebereich. Zu diesem gehört eine Buvette, die flexibel einsetzbar und auch aussersaisonal für den Getränkeausschank nutzbar ist. Das Nebengebäude bietet ein reduziertes Gastronomieangebot mit gedeckter Terrassenbestuhlung sowie weitere Sanitäranlagen.

Auch Spielwiese ist ganzjährig zugänglich

Die Sportanlagen auf der grosszügigen Spielwiese gegenüber der Badeanlage werden modernisiert. Den Besucherinnen und Besuchern stehen ein Beachvolleyballfeld, eine Boulebahn, ein Fussballfeld und Tischtennistische sowie Klettermöglichkeiten zur Verfügung. Neue Sitzgelegenheiten mit Grillstellen laden zum Beisammensein ein. Die Spielwiese wird wie auch der Spielplatz ganzjährig zugänglich sein. Kinder und Jugendliche aus dem Quartier haben dem Projektteam ihre Ideen für die künftige Gestaltung der Spielwiese und des Spielplatzes mitgegeben.

2023 kein Badebetrieb

Für die Sanierung des Waldschwimmbads Zimmeregg beantragt der Stadtrat einen Sonderkredit von 14,875 Mio. Franken. Die Stimmberechtigten der Stadt Luzern werden voraussichtlich am 26. September 2021 darüber abstimmen. Wird der Kredit bewilligt, wird das Waldschwimmbad von Oktober 2022 bis Mai 2024 saniert. Während der Saison 2023 bleibt das Bad geschlossen. Die Schliessung ist unumgänglich, da ein etappierter Bauablauf finanziell unverhältnismässig und für die Hallenbad Luzern AG betrieblich schwierig umsetzbar wäre.

Link

Bericht und Antrag 14/2021 "Sanierung Waldschwimmbad Zimmeregg. Sonderkredit für die Ausführung. Sonderkredit für zusätzliche Stellenprozente bei der Dienstabteilung Tiefbauamt, Bereich Stadtgärtnerei"


title_de: Am 26.05. - Stadtrat steht Bevölkerung Red und Antwort

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Aufgrund der Coronapandemie ist der Austausch mit der Bevölkerung weiterhin erschwert. Der Stadtrat sucht neue Wege des Dialogs und lädt deshalb die Bevölkerung zum digitalen Austausch ein. An diesem Anlass werden Fragen aus der Bevölkerung beantwortet. Die Veranstaltung findet am 26. Mai 2021 statt. Sie dauert von 17.30 bis 19 Uhr.

Was macht die Stadt Luzern mit den rund 10 Millionen Franken Gewinn von 2020? Warum wird der Löwenplatz auch dieses Jahr wieder begrünt? Warum plant die Stadt das Neue Luzerner Theater auf dem Theaterplatz? Wann wird das sanierte Waldschwimmbad Zimmeregg eröffnet? Wofür sind die neuen Plauderbänkli gedacht?

Oft würden den Stadträtinnen und Stadträten auf der Strasse oder im Rahmen verschiedenster Veranstaltungen genau solche Fragen gestellt. Seit Ausbruch der Coronapandemie ist dies nicht mehr möglich oder zumindest erschwert. Da auch jetzt noch nicht absehbar ist, wann genau das öffentliche Leben wieder normalisiert ist, sucht der Stadtrat neue Wege, um mit der Bevölkerung in Kontakt zu treten.

Die Stadträtinnen und Stadträte sowie die Stadtschreiberin laden deshalb die Bevölkerung zum digitalen Austausch ein. HierExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. können Sie bereits im Vorfeld Fragen platzieren. Diese werden gebündelt und dann an der digitalen Veranstaltungen vom Moderator in die Fragerunde eingebracht. Moderiert wird der Anlass von Simon Rimle, dem Leiter Kommunikation der Stadt. Auch während der Liveveranstaltung selbst können via die Chatfunktion Fragen schriftlich eingebracht werden.

Am Veranstaltungstag, 26. Mai 2021, wählen Sie den Link www.stlu.ch/o0ku und geben das Passwort "STADTRAT260521" ein.

Der Stadtrat freut sich sehr auf diesen persönlichen, wenn auch digitalen Austausch mit den Stadtluzernerinnen und Stadtluzernern.


title_de: Die Auswirkungen der Pandemie auf den Sport im «Stadtmagazin» 2/2021

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Die Coronapandemie trifft die Sportvereine mitten ins Herz: Die Auswirkungen auf den Sport und das Vereinsleben sind drastisch. Ob Profi oder Amateurinnen und Amateure – alle müssen sich den wechselnden Bestimmungen anpassen. Sie versuchen teils ohne Zuschauerinnen und Zuschauer, ohne Wettkämpfe und trotz wegbrechender Einnahmen am Ball zu bleiben und ihren Verein am Leben zu erhalten. Wie? Und wie unterstützt sie die Stadt dabei? Lesen Sie den Schwerpunkt «Sport in der Pandemie».

Weitere Themen im «Stadtmagazin» 2/2021 sind unter anderen:

Die Coronapandemie sorgt für ungewohnten Betrieb auf der Allmend – ein Augenschein im April.

Einsatzleiter Joël Monteil sorgt für eine gute Atmosphäre für die täglich rund 1700 Impfwilligen.

Die Rechnung 2020 der Stadt Luzern verzeichnet dank überdurchschnittlicher Steuererträge ein Plus von über 10 Mio. Franken

Bebauungspläne für die Lindenstrasse und für Reussbühl garantieren eine sorgfältige Entwicklung dieser Gebiete.

Im Schulhaus Mariahilf setzten sich Sekundarschülerinnen und -schüler selbstorganisiert mit der Aufklärung auseinander.

Die digitale Transformation und wie sie den Alltag aller Einwohnerinnen und Einwohner vereinfacht.

Hier können Sie das Stadtmagazin online lesen. In der Regel werden sechs ausgesuchte Beiträge veröffentlicht. Diese können auch als Newsletter abonniert werden.

Stadtmagazin 2/2021


title_de: Schweizer Vorlesetag: Mittwoch, 26. Mai 2021

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Am Schweizer Vorlesetag vom Mittwoch, 26. Mai 2021, werden Vorlese-Anlässe im kleinen Rahmen für Kinder und Erwachsene möglich, dank Geschichten à la Carte, einem kostenlosen Geschichten-Lieferservice der Stadtbibliothek Luzern.

Am Mittwoch, 26. Mai 2021, findet der Schweizer Vorlesetag statt. Trotz der Pandemie sollen Familien, Schulklassen, Kitas oder Bewohnerinnen und Bewohner von Betagtenzentren in den Genuss von neuen Geschichten kommen. In Luzern werden deshalb Geschichten für verschiedene Altersgruppen direkt an die Wunschadresse geliefert – coronakonform und kostenlos. Und so funktioniert es: Bis zum 24. Mai 2021 können die Wunschgeschichten online auf www.bvl.ch/vorlesetag bestellt werden mit der Angabe, um welche Zeit und wohin das Päckli geliefert werden soll. Eine Botin oder ein Bote überbringt am Vorlesetag die Geschichte zum Vorlesen und eine Überraschung – so soll ein kleiner, aber feiner Vorlese-Anlass für abenteuerlustige Menschen möglich werden.

Geschichten unterwegs

An mehreren Standorten in der Stadt Luzern sind am Vorlesetag zudem Botinnen und Boten mit einem Leiterwagen unterwegs und beschenken Passantinnen und Passanten mit einer Geschichte.

Neue Geschichten für jede Altersstufe

Zur Auswahl stehen verschiedene Geschichten, die exklusiv für diesen Anlass von sechs Autorinnen und Autoren aus Luzern geschrieben wurden. Für die Kleinsten hat die Bilderbuchautorin Vera Eggermann in die Tasten gegriffen und erzählt die Geschichte «Der Glitzerstein». Anna Chudozilov und Christine Weber bedienen mit den Geschichten «Der weite Weg nach Hause» und «So ein cooler Mist» die Fantasie von Primarschulkindern, und Carlo Meier hat für Schülerinnen und Schüler der Oberstufe die Erzählung «Um Mitternacht» parat. Für die Erwachsenen gibt es die Geschichten «Im Gegenlicht der Sonne» von Erika Frey Timillero und «Eva und der Apfelbaum» von Niko Stoifberg zu entdecken. Jede Geschichte ist anders – aber alle sind witzig und liebevoll, zum Schmunzeln oder Lachen, zum Staunen und zum Rätseln. Und noch etwas sei verraten: In jeder Geschichte kommt ein Käfer oder ein anderes Krabbeltier vor.

Geschichten à la Carte ist eine Aktion der Stadtbibliothek Luzern in Zusammenarbeit mit der Volksschule Stadt Luzern und dem Kinderkulturkalender Leporello sowie mit Unterstützung der Pädagogischen Hochschule Luzern.

Alle Informationen: www.bvl.ch/vorlesetagExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Geschichten à la Carte am Vorlesetag

Mittwoch, 26. Mai 2021

Geschichten bestellen: Bis zum 24. Mai kann das Bestellformular für Geschichten-Päckchen auf www.bvl.ch/vorlesetagExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. ausgefüllt werden (solange Vorrat). Lieferung: 26. Mai 2021

Geschichten unterwegs: am 26. Mai werden von 13 bis 18 Uhr in der Stadtbibliothek Luzern, der Bibliothek Ruopigen und an weiteren Standorten in der Stadt Geschichten verteilt.

Alle Informationen: www.bvl.ch/vorlesetagExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Veranstaltungen

Das Veranstaltungs-Angebot der Stadtbibliothek finden Sie auf: www.bvl.ch/veranstaltungenExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Neuer Blog

Die Stadtbibliothek ist nebst den Social Media-Kanälen Facebook und Instagram neu auch mit einem Blog präsent. Die Mitarbeitenden der Bibliothek empfehlen Perlen aus dem Bestand und aus dem Netz und berichten aus dem Bibliotheksalltag. https://stadtbibliothekluzern.blogExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Website Stadtbibliothek: www.bvl.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Stadt Luzern überarbeitet das Corporate Design

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Die Stadt hat entschieden, das rund 25-jährige Corporate Design zu überarbeiten, um das visuelle Erscheinungsbild zu schärfen. So wird unter anderem das Logo aufgefrischt und neu linksbündig platziert. Durch eine pragmatische Einführung wird das parallele Auftreten des bisherigen und des neuen Corporate Designs in Kauf genommen.

Das Erscheinungsbild der Stadt Luzern wurde im Jahr 1996 entwickelt. Die Verwaltungsarbeit, die Kommunikationskanäle und das Informationsbedürfnis der Bevölkerung haben sich seither gewandelt. Um das visuelle Erscheinungsbild der Stadt Luzern zu schärfen, hat die Stadt entschieden, das Corporate Design zu überarbeiten.

Unter anderem wurde folgendes beschlossen:

Das Logo wird aufgefrischt.

Die vertikale Seitenteilung mit der mittigen Positionierung des Logos wird aufgegeben. Das Logo wird neu links positioniert.

Auf die Byline (z. B. Kommunikation) wird zukünftig verzichtet.

Für repräsentative Druckerzeugnisse wird die Schriftart Neue Haas Unica eingesetzt.

Pragmatische Einführung

Bis das überarbeitete Corporate Design zur Anwendung kommt, dauert es noch etwas. In den nächsten Monaten erfolgt in einer ersten Etappe die Umstellung der digitalen Anwendungen, der schriftlichen Korrespondenz sowie der repräsentativen Druckerzeugnisse. Bis 2022 soll das überarbeitete CD zum Einsatz kommen. Einige wenige Anwendungen werden allerdings bereits ab Sommer 2021 sichtbar.

Es werden keine bestehenden Broschüren, keine vorhandenen Videos, keine bestehenden Informationstafeln und Ähnliches aufgrund des Corporate Designs angepasst. Die Überarbeitung soll organisch erfolgen: So soll eine Broschüre nur angepasst werden, falls der Inhalt überarbeitet werden muss und nicht wegen des angepassten Auftritts. Das gleiche gilt bei der Aktualisierung von Videos, bei Neuanschaffungen von Fahrzeugen und Arbeitskleidung sowie bei Neubauten. Das parallele Auftreten des bisherigen und des überarbeiteten CD wird bewusst in Kauf genommen.


title_de: Öffentliche WC-Anlagen am Schwanenplatz

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Die Stadt Luzern will an der Bushaltestelle am Schwanenplatz stadteinwärts zwei öffentlichen WC-Anlagen realisieren. Sie werden in den ehemaligen Telefonkabinen eingerichtet. Ziel ist, sie im Herbst 2021 zu eröffnen.

Seit über fünf Jahren stehen die beiden Telefonkabinen an der Bushaltestelle am Schwanenplatz auf der Seite der Altstadt leer. Seither gab es zahlreiche Ideen und Anfragen für künftige Nutzungen, wie einen Kebab-Corner, einen Café-Shop, einen Sandwich-Corner oder die Installation von Gepäck-Ablagen, sogenannte «Micro-Hubs». Jetzt hat die Stadt entschieden, in den beiden ehemaligen Telefonkabinen zwei WC-Anlagen einzurichten. Bisher gab es am Schwanenplatz oder in zumutbarer Gehdistanz keine öffentliche WC-Anlagen, da dafür kein geeigneter Platz zur Verfügung stand. Die nächste befindet sich Unter der Egg.

Die beiden Unisex-WC-Anlagen sollen während 365 Tagen und 24 Stunden offen sein. Die Baukosten werden auf rund 240'000 Franken geschätzt. Eine der beiden Anlagen wird behindertengerecht ausgestattet. Zurzeit läuft das Baubewilligungsverfahren. Sobald es abschlossen ist, werden die beiden WC-Anlagen beim Schwanenplatz realisiert.


title_de: 30 «Plauderbänkli» laden  zu Begegnungen ein

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30 rote und grüne Sitzbänke in verschiedenen Quartieren der Stadt Luzern sind neu auch «Plauderbänkli». Mit der Aufschrift: «Lust zu Plaudern? Hier hat’s noch Platz» laden die Sitzgelegenheiten zum Gespräch ein.

In verschiedenen Quartieren der Stadt ziert seit einigen Tagen auf 30 Sitzbänkli die Aufschrift «Plauderbänkli – Lust zu Plaudern? Hier hat’s noch Platz». Die Lancierung des Plauderbänkli-Projekts war für Frühling 2020 geplant, fiel also genau in die Zeit des Shutdowns. Auch jetzt, ein Jahr später, bestehen wegen Covid-19 noch etliche Einschränkungen. Doch gerade in dieser Zeit ist es wichtig, dass Menschen wieder miteinander ins Gespräch kommen. Dies natürlich mit Vorsicht und unter Einhaltung der Schutzmassnahmen: Falls auf dem Bänkli der Abstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann, muss eine Maske getragen werden.

Die Arbeitsgruppe «Soziale Teilhabe» des Forums Luzern60plus ist durch einen Beitrag des Schweizer Fernsehens auf die Plauderbänkli aufmerksam geworden – das Forum Luzern60plus ist eine vom Stadtrat eingesetzte Fachkommission zum Thema Alter. Das Projekt wurde in enger Zusammenarbeit mit der Stadtgärtnerei sowie der Abteilung Alter und Gesundheit realisiert. Bemalt und beschriftet wurden die Banklatten von Lernenden des Verbandes luzernermaler.

Ziel der Plauderbänkli ist es, Menschen jeglicher Altersgruppen miteinander ins Gespräch zu bringen. Der Slogan «Lust zu Plaudern? Hier hat’s noch Platz» soll zum Schmunzeln anregen, zum Platz nehmen motivieren und den Einstieg in ein Gespräch erleichtern. Wer sich auf ein Plauderbänkli setzt, muss damit rechnen, angesprochen zu werden. Vielleicht lernt man so neue Menschen kennen oder es ergibt sich eine nette Unterhaltung und ein bereichernder Austausch.

Die Realisierung der Plauderbänkli bettet sich in die Entwicklungsstrategie der Stadt ein. In der Gemeindestrategie 2019 bis 2028 ist als einer der Schwerpunkte formuliert, dass die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum gesteigert werden soll. Im Legislaturprogramm steht auch, dass die Positionierung von Luzern als altersfreundliche Stadt gestärkt werden soll. «Die Bänkli sollen älteren Menschen die Gelegenheit geben, sich etwas auszuruhen und dazu beitragen, dass Leute miteinander in Kontakt kommen. Denn jede dritte über 65-jährige Person fühlt sich gemäss einer Studie des Bundesamtes für Statistik einsam», sagt Livio Arfini, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Soziale Teilhabe des Forums Luzern60plus.

Das Video zum Plauderbänkli finden Sie auf unserem Youtube-KanalExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.. Infos zu den Dreharbeiten im Zusammenhang mit Covid-19: Die Dreharbeiten haben draussen stattgefunden, wer nicht auf der Bank sass, trug Maske und hielt Abstand. Die älteste Teilnehmerin sowie zwei weitere Teilnehmer waren bereits geimpft. Die Begegnungen zwischen den Personen waren kaum länger als im Video. Zudem wurden die Szenen gespielt, ohne wirklich zu reden (folglich ohne Tröpfchenaustausch).

Link

Youtube-Video zum PlauderbänkliExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

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title_de: Beförderungen Feuerwehr Stadt Luzern

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Der Stadtrat hat folgende Beförderungen bei der Feuerwehr Stadt Luzern per 20. Mai 2021 beschlossen:

Korporal Thomas Bickel

	Beförderung zum Leutnant

Korporal Sabrina Kohler

	Beförderung zum Leutnant

Der Stadtrat, der Feuerwehrkommandant und die Feuerwehrkommission danken den Beförderten für ihre Bereitschaft zur Übernahme der neuen Aufgaben mit grösserer Verantwortung und wünschen ihnen Erfolg im weiteren Wirken zugunsten der Bevölkerung der Stadt Luzern.


type_de: Neuigkeiten

title_de: Urnengang vom 13. Juni 2021

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Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Stadt Luzern haben wie folgt abgestimmt:

 Städtische Vorlagen:
 Beim Reglement über private Fahrzeugabstellplätze (Parkplatzreglement) und dem Gegenvorschlag (konstruktives Referendum) erzielte der Gegenvorschlag mehr Stimmen.

 Bei der Änderung des Reglements über die Parkraumbewirtschaftung beim Dauerparkieren auf öffentlichem Grund (Parkkartenreglement) und Gegenvorschlag (konstruktives Referendum) erhielt der Gegenvorschlag mehr Stimmen.

 Eidgenössische Vorlagen:
 Alle 5 eidgenössischen Vorlagen wurden angenommen.

Sämtliche Informationen zum Urnengang vom 13. Juni 2021, wie Abstimmungsbroschüre, Anordnungen, Medienmitteilungen, Stand der Stimmbeteiligung ab 2. Woche vor dem Urnengang usw., erhalten Sie auf der folgenden Seite:

Urnengang vom 13. Juni 2021


title_de: Medienmitteilung der Sozialkommission des Grossen Stadtrates

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Die Sozialkommission empfiehlt dem Grossen Stadtrat, den Auftrag der SIP zu aktualisieren und die hierfür die erforderlichen Personalressourcen um jährlich 115'000 Franken aufzustocken.

Die Sozialkommission des Grossen Stadtrates hat an ihrer Sitzung vom 6. Mai 2021 den Bericht und Antrag 10/2021 «Sicherheit durch Prävention im öffentlichen Raum» behandelt.

Die SIP Luzern (Sicherheit, Intervention, Prävention) engagiert sich seit 15 Jahren für ein respektvolles Zusammenleben im öffentlichen Raum und wirkt vermittelnd bei Nutzungskonflikten. Aufgrund der Zunahme der Bevölkerung und der intensiveren Nutzung des öffentlichen Raumes haben sich die Anforderungen an die SIP verändert.

Mit mehr, regelmässigeren und auch dezentralen Patrouillen soll der Auftrag der SIP als Botschafterin, Beobachterin, Helferin und Vermittlerin im öffentlichen Raum angepasst werden. Mit der Aufstockung von einer Vollzeitstelle (100%) sind neu systematisch Doppelpatrouillen mit mindestens einer qualifizierten Person aus dem Bereich der Sozialen Arbeit/Sozialpädagogik, mehr Präsenz auch in den Aussenquartieren (z.B. auf Schulhausplätzen) und flexiblere Reaktion bei dringenden Einsätzen möglich. Die zusätzlichen Personalkosten für die Stellenaufstockung belaufen sich auf 115'000 Fr. pro Jahr (was kreditrechtlich in 10 Jahren 1.1 Mio Fr. entspricht).

Eine klare Mehrheit der Kommission würdigte die Tätigkeit der SIP. Gewisse anfängliche Skepsis ist nach 15 Jahren verschwunden. Nur eine kleine Minderheit ist nach wie vor der Meinung, die SIP verfüge nicht über die nötigen Kompetenzen und habe keine Wirkung als reine Sozialpolizei und die Personalressourcen seien besser für die Aufstockung der Polizei einzusetzen.

Mittels Protokollbemerkung verlangt die Sozialkommission zudem vom Stadtrat zu prüfen, ob allenfalls ein Teil der Kosten der SIP im Sinne eines Verursacher-Prinzips auf Drittorganisationen weiterverrechnet werden können.

Die Sozialkommission nimmt den Bericht und Antrag «Sicherheit durch Prävention im öffentlichen Raum. Aktualisierung des Auftrags der SIP und Sonderkredit» grossmehrheitlich zustimmend zur Kenntnis und stimmt dem Sonderkredit von 1'150'000 Fr. zur Sicherstellung des Auftrages auf dem gesamten Stadtgebiet mit deutlicher Mehrheit zu.


title_de: Sitzung des Grossen Stadtrates vom 20. Mai 2021: Schutzmassnahmen und Live-Übertragung

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Die Sitzungen des Grossen Stadtrates finden wegen der Covid-19-Pandemie seit März 2020 unter speziellen Bedingungen im Kantonsratssaal statt. Es dürfen weiterhin keine Besucherinnen und Besucher an der Sitzung teilnehmen. Die Ratssitzung vom 20. Mai 2021 wird deshalb live übertragen.

Am Donnerstag, 20. Mai 2021, findet von 08.30 bis 17.30 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Sitzung wird mit einer langen Mittagspause unterbrochen. Es wird keine weiteren Pausen geben. Das bestehende Schutzkonzept für Sitzungsteilnehmende bleibt gültig. Die Hygieneregeln und Verhaltensmassnahmen des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) müssen weiterhin befolgt werden. Das Tragen von Hygienemasken ist für alle anwesenden Ratsmitglieder, Mitglieder des Stadtrates, Verwaltungsmitarbeitenden und Medienschaffenden im Regierungsgebäude Pflicht. Es wird an die Eigenverantwortung aller Sitzungsteilnehmenden appelliert.

Die Ratssitzungen sind in der Regel öffentlich. Es werden weiterhin keine Besucherinnen und Besucher an der Ratssitzung teilnehmen können. Den akkreditierten Medienschaffenden steht der Zugang zur Sitzung offen. Damit ist sichergestellt, dass die Berichterstattung über die Ratssitzung wie gewohnt erfolgen kann.

Damit die Bevölkerung die Möglichkeit hat, die Debatten trotzdem zu verfolgen, wird die Sitzung wiederum per Live-Stream übertragen. Am Sitzungstag können alle Interessierten unter www.stadtluzern.ch/aktuelles/newslist/1243723 die Verhandlungen live mitverfolgen.


title_de: Kunst- und Kulturpreis sowie Anerkennungspreise 2021 der Stadt Luzern

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Der Stadtrat würdigt das Schaffen des Luzerner Dokumentarfilmers Beat Bieri mit dem Kunst- und Kulturpreis 2021 der Stadt Luzern. Die zwei Anerkennungspreise 2021 gehen an Nina Steinemann, Bühnenbildnerin, Kostümbildnerin, Puppenbauerin, Requisiteurin, Schauspielerin, Künstlerin, und an Christoph Fischer, Zeichner und Illustrator.

Die Kunst- und Kulturpreiskommission, unter dem Vorsitz von Stadtpräsident Beat Züsli, hat sich intensiv mit verschiedenen herausragenden Persönlichkeiten aus dem Luzerner Kulturleben auseinandergesetzt. Auf Antrag der Kunst- und Kulturpreiskommission hat der Stadtrat an seiner Sitzung vom 12. Mai 2021 den Kunst- und Kulturpreis sowie die Anerkennungspreise für das Jahr 2021 wie folgt verliehen:

Kunst- und Kulturpreis 2021

Beat Bieri, Dokumentarfilmer, Luzern

Anerkennungspreise 2021

Nina Steinemann, Bühnenbildnerin, Kostümbildnerin, Puppenbauerin, Requisiteurin, Schauspielerin, Künstlerin, Neuenkirch/Luzern

Christoph Fischer, Zeichner und Illustrator, Luzern

Ihre Anträge für die diesjährige Vergabe begründet die Jury wie folgt:

Beat Bieri, Dokumentarfilmer, kann eine lange und vielseitige Filmographie vorweisen. Sein wacher Blick für anstrengende und nicht attraktive Themen ist breit. Während seiner Arbeit bei SRF produzierte er zahlreiche Dokumentarfilme; seit seiner Pensionierung 2018 geht er als freier Dokumentarfilmer unter der eigenen Firma Lindenfilm GmbH weiterhin gesellschaftsrelevanten Themen nach. In seinen berührenden und behutsamen Portraits über Menschen in schwierigen Lebenssituationen oder hartem Lebensalltag begibt er sich immer auf Augenhöhe zu seinen Protagonistinnen und Protagonisten. Er schafft es, eine Nähe zu den Menschen vor der Kamera aufzubauen und die Gesellschaft an ihren Träumen und Wünschen, ihren Hoffnungen und Zweifeln teilhaben zu lassen. Manchmal begleitet er seine Protagonistinnen und Protagonisten über Jahre oder wohnt auch mal zur Recherche mit ihnen zusammen, um ihrem Innersten ganz nahe zu kommen. Mit viel persönlicher Hingabe und Herzblut schärft er den Blick für das aussergewöhnlich Alltägliche und Nichtalltägliche und die stillen Dramen auf den medialen Nebenschauplätzen. Die Filmportraits von Beat Bieri sind ein wichtiger Bestandteil des kulturellen Erbes und fördern die Auseinandersetzung mit der Geschichte. Er leistet damit seit Jahren einen wichtigen Beitrag zur Identifikation der Menschen in der Region und geniesst damit breite Resonanz.

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Beat Bieri

Nina Steinemann ist als Bühnenbildnerin, Kostümbildnerin, Puppenbauerin, Schauspielerin, Requisiteurin, Künstlerin eine Allrounderin, die sich mit der Inszenierung des Alltags und des Theaters auskennt und ihren ganz eigenen Stil verfolgt. Als Künstlerin auf verschiedenen Bühnen aktiv, feilt sie oft an mehreren Projekten gleichzeitig, arbeitet im Verborgenen und beweist immer wieder aufs Neue, wie prägend ihre umfassende künstlerische Arbeit für eine ganze Inszenierung ist. Dabei lässt sie sich durch weitläufige Recherchen inspirieren und entwickelt daraus eine eigene künstlerische Handschrift. Ihre Kreationen beflügeln nicht nur Regie und Spielende, sondern erschaffen häufig den Grundtenor einer Produktion. Sie verzaubern Produzierende und Publikum gleichermassen. Bei all ihren unzähligen Arbeiten lässt sie sich auf dem Weg zum Endprodukt immer wieder aufs Neue überraschen. Sie ist eine Macherin, radikal, verspielt und leidenschaftlich, die es versteht, ihren Arbeiten Leben einzuhauchen.

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Nina Steinemann (Foto: Schlachthaus Theater Bern)

Christoph Fischer ist ein präziser Beobachter und leiser Erzähler. Ausgangspunkt seines künstlerischen Schaffens ist seine Umgebung, die sich auf einem kleinen Perimeter bewegt. Seine Ortsgebundenheit und Ortsbezogenheit an der Baselstrasse ist faszinierend, sein Interesse für die Geschichten der Bewohnerinnen und Bewohner, das Unscheinbare und Gewöhnliche, sein feines Gespür für Randnotizen und das Eigenartige beeindruckend. Seine bildnerischen und beschreibenden Studien der Menschen im öffentlichen Raum können immer auch als Teil der Gesellschaft gelesen werden. Die Skulptur «Heinz» am Kreisel Kreuzstutz hat Christoph Fischer mit grosser Leidenschaft und Sensibilität realisiert und damit ein Anti-Monument geschaffen, mit dem sich die Bewohnerinnen und Bewohner der Basel-/Bernstrasse identifizieren. Ebenso hat seine Präsenz im Film «Rue de Blamage» die Bedeutung der Skulptur nochmals unterstrichen. Er vertritt eine bemerkenswerte künstlerische Position und konnte im Jahr 2020 eine grosse und vielbeachtete Einzelausstellung im Cartoonmuseum in Basel realisieren.

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Christoph Fischer (Foto: Michael Kryenbühl)

Der Stadtrat hat sich diesen Begründungen angeschlossen. Er verleiht den mit 25'000 Franken dotierten Kunst- und Kulturpreis 2021 an Beat Bieri in Würdigung seines Filmschaffens. In Anerkennung des künstlerischen Wirkens verleiht er je einen mit 10'000 Franken dotierten Anerkennungspreis an Nina Steinemann, Bühnenbildnerin, Kostümbildnerin, Puppenbauerin, Requisiteurin, Schauspielerin, Künstlerin, sowie an Christoph Fischer, Zeichner und Illustrator.

Die feierliche Übergabe des Kunst- und Kulturpreises sowie der Anerkennungspreise 2021 der Stadt Luzern findet am Sonntag, 7. November 2021, vormittags, im Luzerner Theater statt.


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Die Baukommission des Grossen Stadtrates hat an ihrer Sitzung vom 6. Mai 2021 den Bericht und Antrag 9/2021 «Motoparkierung» behandelt. Sie hat den Bericht grossmehrheitlich zustimmend zur Kenntnis genommen und einer Änderung von Art. 10a des Reglements über die Gebühren für das zeitlich beschränkte Parkieren zugestimmt. An derselben Sitzung hat die Kommission den Bericht und Antrag 11/2021 «Änderung der Bau- und Zonenordnung Littau Z 39 Lindenstrasse und Bebauungsplan B 141.1 Lindenstrasse» behandelt und einstimmig beschlossen. Die noch hängigen Einsprachen wurden abgewiesen.

Seit dem 1. Januar 2021 erlaubt die revidierte Schweizerische Signalisationsverordnung eine Gebührenpflicht für das Parkieren von Motos auf öffentlichem Grund. Im Rahmen eines zweijährigen Pilotprojekts sollen deren technische Umsetzbarkeit und die Akzeptanz überprüft werden. Gleichzeitig soll dem bestehenden Nachfrageüberhang bei den Motoparkplätzen in der Innenstadt durch die Schaffung von 200 bis 300 zusätzlichen Motoparkplätzen begegnet werden.

Für die Mehrheit der Fraktionen war klar, dass Motos ein flächeneffizientes Verkehrsmittel sind, wobei Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren eine hohe Umweltbelastung aufweisen (Lärm, CO2, Schadstoffe). Dass für die Motos zusätzliche Parkplätze geschaffen werden, um den bestehenden Nachfrageüberhang zu kompensieren, wurde von allen Fraktionen begrüsst. Eine Minderheit lehnte allerdings die geplante Umnutzung von Autoparkplätzen ab.

Das Pilotprojekt am Löwengraben wurde von einer grossen Mehrheit der Fraktionen begrüsst. Der gewählte Standort wurde dabei als sinnvoll und die Höhe der Gebühren als angemessen beurteilt. Eine Minderheit lehnt das Pilotprojekt als unnötig ab und beurteilt den gewählten Standort als ungeeignet. Gebühren sollten, wenn überhaupt, höchstens im Bereich Bahnhof erhoben werden.

Eine grosse Mehrheit stimmte einer Protokollbemerkung zu, die verlangt, dass Elektromotos so schnell wie möglich von der Gebührenpflicht zu befreien sind. Einigkeit herrschte darin, dass bei einer definitiven Einführung von Parkgebühren für Motos, eine Lösung für die Dauerparkierung auf öffentlichem Grund für Anwohnende gefunden werden muss. Um für die Dauer des Pilotversuchs eine Lösung zu ermöglichen, beschloss die Kommission einstimmig eine Ergänzung in Art. 10a, die es dem Stadtrat erlaubt, für Anwohnende eine jährliche Gebühr vorzusehen.

Bericht und Antrag 11/2021 «Änderung der Bau- und Zonenordnung Littau Z 39 Lindenstrasse und Bebauungsplan B 141.1 Lindenstrasse»

Dass nach jahrelanger Planung der Bebauungsplan Lindenstrasse nun vorliegt, wurde von allen Fraktionen begrüsst. Gleichzeitig nahmen die Fraktionen mit Bedauern zur Kenntnis, dass sich im Gebiet Fluhmühle offenbar noch längere Zeit keine Lösung abzeichnet. Hauptkritikpunkte am vorliegenden Bebauungsplan waren die Grösse und die Lage des neuen Quartierparks sowie die Parkierung. Eine Minderheit vermisste im Bericht und Antrag Aussagen zu den Themen Stadtklima, Verdrängung von Bewohnenden und Betrieben sowie zu den vorhandenen Strukturen im Quartier.

Der geplante Quartierpark wurde von einer Mehrheit der Fraktionen als zu klein bezeichnet und dessen eingeschränkte Zugänglichkeit wurde kritisiert. Eine Protokollbemerkung, die eine zukünftig bessere Erreichbarkeit fordert, wurde denn auch mit grosser Mehrheit beschlossen. Dass unter den gegebenen Umständen keine bessere Lösung möglich ist, wurde anerkannt.

Eine knappe Mehrheit der Kommission lehnt das Konzept, die bestehenden öffentlichen Oberflächenparkplätze in eine zukünftige, private Sammelgarage zu verschieben, ab. Vielmehr sollen die öffentlichen Parkplätze in Zukunft aufgehoben werden und die Grundeigentümer die notwendigen Parkplätze auf privatem Grund erstellen.

Die Baukommission hat einstimmig beschlossen, die noch hängigen Einsprachen abzuweisen und die übrigen Einsprachen als erledigt zu erklären, den Bebauungsplan B1 Fluhmühle von 1960 aufzuheben und die Änderung des Zonenplans Stadtteil Littau, die Änderung des Bau- und Zonenreglement Littau sowie den Bebauungsplan B 141.1 Lindenstrasse mit den dazugehörigen Vorschriften zu erlassen.


title_de: Zweiter Zusatzkredit für die Erweiterung der Cheerstrasse

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Bei der Erarbeitung des Bauprojekts hat sich gezeigt, dass der bewilligte Kredit für die Erweiterung der Cheerstrasse erneut nicht ausreicht. Die Gesamtkosten für das Projekt betragen neu brutto 32,493 Mio. Franken. Der Stadtrat beantragt deshalb beim Grossen Stadtrat einen zweiten Zusatzkredit von 12,333 Mio. Franken. Da die Littauer respektive die Luzerner Stimmberechtigten bereits zweimal der Erweiterung zugestimmt haben, beantragt er zudem, den Zusatzkredit dem obligatorischen Referendum zu unterstellen. Die Volksabstimmung würde voraussichtlich am 26. September 2021 stattfinden.

Die Cheerstrasse verbindet das Dorfzentrum von Littau mit dem Littauerboden. Da es beim Bahnübergang vor allem in Stosszeiten sehr oft Staus gibt, haben die Littauer Stimmberechtigten 2009 einen Kredit für die Erweiterung der Cheerstrasse gutgeheissen. Nach der Fusion Littau-Luzern von 2010 hat der Stadtrat entschieden, den Bau aus finanziellen Gründen zu verschieben, da er die Schulraumoffensive unter anderem mit dem Neubau des Schulhauses Staffeln höher gewichtete. 2015 wurde die Planung wiederaufgenommen. Es zeigte sich, dass der für die Umfahrung des Bahnhofs Littau bewilligte Kredit bei weitem nicht ausreicht. 2017 haben die Stadtluzerner Stimmberechtigten einem Zusatzkredit für die Erweiterung der Cheerstrasse zugestimmt.

Im Rahmen der Neuplanung des Bauprojekts zeichnete sich erneut eine Kreditüberschreitung ab. Diese bestätigte sich insbesondere, als Anfang 2020 klar wurde, dass am Bodenhof statt eines doppelspurigen Kreisels eine Kreuzung mit einer Lichtsignalanlage gebaut werden muss. Hinzu kamen Mehrkosten, weil die Stützmauern neu dimensioniert werden mussten, die Umlegung der Kanalisation teurer wird, die üblichen Reserven für Unvorhergesehenes in das Bauprojekt eingerechnet wurden und weil im Bereich Altlasten infolge der Bruttokreditierung ebenfalls höhere Kosten anfallen.

Die Gesamtkosten für das Projekt betragen neu brutto 32,493 Mio. Franken. Der Stadtrat beantragt deshalb beim Grossen Stadtrat einen zweiten Zusatzkredit von 12,333 Mio. Franken. Gleichzeitig beantragt er, den Zusatzkredit dem obligatorischen Referendum zu unterstellen. Nachdem die Stimmberechtigten 2009 und 2017 die Erweiterung der Cheerstrasse zweimal gutgeheissen haben, ist es für den Stadtrat folgerichtig, dass die Stimmbevölkerung auch über den zweiten Zusatzkredit entscheiden kann.

Verkehrsfluss verbessern, Strasse aufwerten

Ziel des Projekts Cheerstrasse war seit Beginn der Planungen die Verbesserung des Verkehrsflusses im Raum Bahnhof Littau. Für den Stadtrat ist der Hauptnutzen aus heutiger Sicht, dass die Zufahrt der Linienbusse zum geplanten Bushof massgeblich verbessert wird. Das Projekt ermöglicht auch Synergien im Zusammenhang mit dem von den SBB geplanten Ausbau des Bahnhofs Littau. Zudem kann der Strassenabschnitt vom Bahnübergang zur Thorenbergstrasse zu einer Quartierstrasse mit einem Bruchteil des heutigen Verkehrs umgestaltet werden.

Hohe Kosten

Gleichzeitig stellt der Stadtrat fest, dass das Projekt in einer Gesamtverkehrsbetrachtung nicht zu überzeugen vermag. So bringt die neue Cheerstrasse für den Fuss- und Veloverkehr keine massgeblichen Verbesserungen. Hinzu kommt, dass sich das Kosten-Nutzen-Verhältnis des Projekts noch einmal deutlich verschlechtert hat.

Respekt vor dem Volkswillen

Als zentrales Argument für die Realisierung des Projekts verbleibt aus Sicht des Stadtrates der Respekt vor dem Volkswillen mit den beiden Volksentscheiden von 2009 und 2017. Der Grosse Stadtrat wird über den zweiten Zusatzkredit und den Antrag, diesen dem obligatorischen

Referendum zu unterstellen, am Donnerstag, 24. Juni 2021, entscheiden. Die Volksabstimmung würde voraussichtlich am 26. September 2021 stattfinden. Von 25. Mai bis 23. Juni 2021 findet zudem die öffentliche Auflage des Projekts statt. Die Pläne und Unterlagen können jeweils Montag bis Freitag von 8 bis 12 Uhr und 13.30 bis 17 Uhr auf dem Tiefbauamt, Industriestrasse 6, eingesehen werden.

Film zum Projekt und weitere Informationen: www.cheerstrasse.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Link:

Bericht und Antrag 12/2021 «Erweiterung Cheerstrasse. Zweiter Zusatzkredit»


title_de: Medienmitteilung der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Stadtrates

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Solidarischer Mieterlass nach Ausbau der kantonalen Härtefallmassnahmen hinfällig

Mit dem dringlich überwiesenen Postulat 47 «Unterstützung für das lokale Gewerbe durch solidarischen Mieterlass» wurde der Stadtrat beauftragt, ein Corona-Hilfspaket für das lokale Gastgewerbe und den Detailhandel zu prüfen, welches es erlaubt, unter gewissen Bedingungen Mietzinsbeiträge für Geschäftsräume auszurichten. Die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Stadtrates (GPK) hat an ihrer Sitzung vom 6. Mai 2021 den Bericht und Antrag 17/2021 «Unterstützung für das lokale Gewerbe durch solidarischen Mieterlass Umsetzung des Dringlichen Postulats 47» beraten. Noch während der Erarbeitung des Berichtes und Antrages hat sich per 21. April 2021 die Ausgangslage in Bezug auf die Unterstützungsmassnahmen auf kantonaler Ebene geändert. Der Regierungsrat des Kantons Luzern hat die Härtefallmassnahmen weiterentwickelt und eine weitgehende Gleichbehandlung der nicht behördlich geschlossenen Betriebe umgesetzt. Ein entsprechender Nachtragskredit wurde vom Kantonsrat inzwischen bewilligt. Die GPK ist der Ansicht, dass die neue Ausgangslage ein städtisches Reglement für einen solidarischen Mieterlass hinfällig werden lässt. Die GPK hat dem Antrag auf Ablehnung gemäss Beschlussvorschlag des Stadtrates zugestimmt.


title_de: Der lange Schatten der Corona-Krise - häusliche Gewalt und fehlende Perspektiven

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Die frühen Lebensjahre sind besonders bedeutend für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. Die Corona-Pandemie birgt die Gefahr, dass sie vermehrt innerfamiliären Konflikten ausgesetzt sind. Am 19. Mai 2021 hat die Stadt Luzern deshalb die Fachtagung «Der lange Schatten der Corona-Krise – häusliche Gewalt und fehlende Perspektiven» durchgeführt. Thematisiert wurden insbesondere die Folgen, Frühwarnzeichen und Massnahmen bei häuslicher Gewalt.

Verletzungen der körperlichen, psychischen oder sexuellen Integrität oder das Miterleben elterlicher Paargewalt können sich negativ auf die gesunde Lebensführung von Kindern und Jugendlichen auswirken. Durch die Corona-Pandemie kann es vermehrt dazu kommen, dass sie innerfamiliären Konflikten ausgesetzt sind und direkte oder indirekte Gewalt erfahren. Für Angela Marfurt, Präsidentin der KESB Luzern, war an der heutigen Fachtagung der Stadt zu diesem Thema klar: «Häusliche Gewalt betrifft immer auch die Kinder und hat Einfluss auf ihre Entwicklung. Deshalb muss man in jedem Fall genau hinschauen.»

Die Pandemie verstärkt bestehende Risikofaktoren

Gemäss einer Studie der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften von 2018 haben knapp zwei Drittel aller Jugendlichen bereits elterliche Gewalt erlebt. Rund 20 Prozent erlitten gar schwere Gewalt wie Schläge mit Gegenständen oder der Faust. Von schwerer elterlicher Gewalt doppelt so häufig betroffen sind Jugendliche, die selbst oder deren Eltern Arbeitslosengeld beziehen. Eine aktuelle Studie der Hochschule Luzern (HSLU) aus dem Jahr 2020 zu innerfamiliärer Gewalt zeigt auf, dass bereits vor der Pandemie bestehende Risikofaktoren auch für das Ausmass innerfamiliärer Gewalt während der Pandemie besonders relevant sind.

Die Bereichsleiterin der Kinder- und Jugendhilfe Stadt Luzern, Christina Reusser, bestätigte diese Erkenntnisse: «Im vergangen Jahr zeigten sich vor allem zwei Tendenzen: laufend höhere Mandatszahlen sowie eine Zuspitzung von Konflikten und Spannungen im häuslichen Umfeld, die bereits vor der Pandemie bestanden.» Prof. Dr. Andreas Jud, Lehrstuhl «Epidemiologie und Verlaufsforschung im Kinderschutz» am Uniklinikum Ulm und Dozent/Projektleiter an der Hochschule Luzern – Soziale Arbeit, betonte: «Armut und Arbeitslosigkeit erhöhen die Gewaltbetroffenheit. Eine Verbesserung von Lebensumständen ist entsprechend auch Gewaltprävention».

Prävention lohnt sich

Gemäss dem Europäischen Bericht über die Prävention von Kindesmisshandlung von 2013 sind direkte und indirekte Misshandlungen von Kindern um ein Vielfaches häufiger, als die Anzahl effektiver Meldungen erscheinen lässt. Oft ist dies der Fall, da für die Opfer die Hürden hoch sind, entsprechende Unterstützungsangebote in Anspruch zu nehmen.

Langfristig führen solche Misshandlungen zu Beeinträchtigungen der psychischen und physischen Gesundheit, schlechteren Bildungs- und Anstellungsaussichten, negativen sozialen Konsequenzen und auch zu hohen gesellschaftlichen Kosten. Präventive Massnahmen wie Hausbesuche oder Elternbildung können sich gemäss Bericht lohnen und negative Langzeitfolgen verhindern. Prof. Dr. Dirk Baier, Leiter des Instituts für Delinquenz und Kriminalprävention der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften, teilte an der Fachtagung diese Einschätzung: «Häusliche Gewalt ist vielfältig. In den zurückliegenden Jahren und insbesondere während des letzten Jahres hat das Phänomen, völlig zurecht, erhöhte gesellschaftliche Aufmerksamkeit erhalten». Die individuellen und gesellschaftlichen Kosten häuslicher Gewalt seien immens. «Umfassende Präventionsanstrengungen in diesem Bereich bleiben daher eine zentrale Aufgabe», ergänzt Prof. Dr. Baier. Sein Kollege, Prof. Dr. Andreas Jud, fügte hinzu: «Der Gewaltkontext wird häufig an die nächste Generation weitergegeben. Verbesserte Prävention und Intervention schmälern nicht nur das Leid der Betroffenen, sondern verringern auch nachhaltig die Gewalt in der Gesellschaft».

Die Stadt Luzern bietet Unterstützung

Die Abteilung Kinder Jugend Familie der Stadt Luzern ist Kompetenzzentrum und Anlaufstelle für sämtliche Anliegen rund um die Thematik Familie. Sie bietet Kindern, Jugendlichen und Familien ein umfangreiches Unterstützungsangebot zu Themen wie Erziehung, Freizeitgestaltung sowie Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) ist für sämtliche erstinstanzliche Entscheide im Kindes- und Erwachsenenschutz zuständig. Unter anderem klärt sie Gefährdungsmeldungen ab und ordnet – wenn anderweitige Unterstützung nicht ausreicht – eine Schutzmassnahme an.

Die Referierenden und Podiumsteilnehmenden der Tagung waren:

Prof. Dr. Dirk Baier, Leiter Institut für Delinquenz und Kriminalprävention der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften

Prof. Dr. Andreas Jud, Lehrstuhl «Epidemiologie und Verlaufsforschung im Kinderschutz» am Universitätsklinikum Ulm und Dozent/Projektleiter an der Hochschule Luzern – Soziale Arbeit

Angela Marfurt, lic. iur. Rechtsanwältin und Präsidentin der KESB Luzern

Tina Furrer, Berufsbeiständin Kinder- und Jugendschutz Stadt Luzern


title_de: Keine Cupfeier bei Cupsieg des FCL am Pfingstmontag

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Am Pfingstmontag, 24. Mai 2021, steigt im Berner Wankdorf der Cupfinal zwischen dem FC Luzern und dem FC St.Gallen. Der Luzerner Stadtrat hat in Absprache mit dem FC Luzern und der Luzerner Polizei entschieden, dass aufgrund der geltenden Corona-Schutzmassnahmen keine öffentliche Cupfeier stattfinden kann. Er bedauert dies sehr, aber die aktuellen Umstände lassen dies einfach nicht zu. Der Stadtrat appelliert an alle Fans des FC Luzern, sich jederzeit und vollständig an die Vorgaben von Bund und Kanton zu halten.

Nach 29 Jahren soll es endlich wieder soweit sein. Der Luzerner Stadtrat drückt dem FC Luzern für den Cupfinal die Daumen. Die allfälligen Siegesfeiern bereiten ihm allerdings Sorgen. Er hat deshalb eine städtische Arbeitsgruppe gebildet, um zu prüfen, was für eine Cupfeier unter Einhaltung der geltenden Schutzmassnahmen möglich wäre. Schliesslich kam der Stadtrat zum Schluss, dass eine öffentliche Cupfeier unter den epidemiologischen Umständen und den geltenden gesetzlichen Vorgaben von Bund und Kanton nicht bewilligungsfähig ist. Er weist seine zuständige Dienstabteilung deshalb an, allfällige Gesuche für öffentliche Veranstaltungen konsequent nach geltender Gesetzgebung zu beurteilen und abzulehnen, falls die COVID-Vorschriften nicht eingehalten werden können.

Für allfällige spontane Feiern gilt folgendes:

Im öffentlichen Raum (z.B. in Parkanlagen oder auf Plätzen) sind Menschenansammlungen mit mehr als 15 Personen verboten.

Maskenpflicht, wenn sich mehrere Personen in belebten Zonen aufhalten und der Abstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht durchgehend eingehalten werden kann.

Aussenbereiche von Restaurants, Bars und Takeaway-Betrieben dürfen bis maximal 23 Uhr geöffnet sein, die Innenbereiche bleiben geschlossen.

«Wir appellieren an die Vernunft und die Eigenverantwortung aller FCL-Fans sowie an die Solidarität gegenüber den Mitmenschen», erklärt Stadtpräsident Beat Züsli. Der Stadtrat dankt der Luzerner Bevölkerung für das konsequente Einhalten der Hygiene- und Schutzmassnahmen. Und Züsli ergänzt: «Wir wünschen dem FC Luzern für den Cupfinal viel Erfolg. HOPP LOZÄRN!!!»