title_de: Zukunftsfähige Lösungen für die Citylogistik in der Stadt Luzern

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Ein gut funktionierender Güterverkehr ist zentral für eine Stadt wie Luzern. Der Stadtrat zeigt in einem Planungsbericht zuhanden des Grossen Stadtrates auf, wie die Güterlogistik in der Stadt Luzern bis 2040 flächen- und energieeffizient und ohne fossile Treibstoffe abgewickelt werden kann. Das Thema Wirtschaftsverkehr ist einer der sechs Schwerpunkte der neuen städtischen Mobilitätsstrategie für 2024 bis 2028.

Das schweizweit zu erwartende Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum wird zu einer erhöhten Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen führen. Gemäss Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) steigt der Güterverkehr bis ins Jahr 2050 um 31 Prozent (in Tonnenkilometern). Besonders der Lieferwagenverkehr nimmt stark zu (+58 Prozent Fahrzeugkilometer). Die Güterlogistik ist mit hohem Energieaufwand und hohen Treibhausgasemissionen aus der Verbrennung fossiler Treibstoffe verbunden. Sie ist in der heutigen Form nicht vereinbar mit den klima- und energiepolitischen Zielen der Stadt Luzern. Zudem gibt es weitere Gründe wie Sicherheit, Lärm oder die Beanspruchung der knappen Verkehrs- und Umschlagflächen, welche neue Lösungen erfordern.

Der Planungsbericht «Citylogistik» macht eine umfassende Auslegeordnung im Themenfeld Güterlogistik. Aufbauend auf diesen Grundlagen sollen nun erste Pilotprojekte umgesetzt und Machbarkeitsabklärungen angegangen werden. Wichtig ist der Stadt Luzern dabei die Zusammenarbeit mit der lokalen Wirtschaft und der Güterverkehrsbranche.

Gemeinsam die Zukunft des Wirtschaftsverkehrs gestalten

Bei der Citylogistik geht es um die gesamte Versorgung und Entsorgung der Haushalte und Unternehmen im städtischen Raum mit Gütern. Damit die Umstellung auf eine emissionsfreie, urbane Logistik gelingt, reichen technologische Lösungen alleine nicht aus. Vielmehr braucht es eine Mischung aus neuen Technologien, multifunktionalen Infrastrukturen und einem Bewusstsein für die Auswirkungen von Logistik auf die Umwelt und den städtischen Lebensraum bei der Logistikbranche, den belieferten Firmen und den Verbraucherinnen und Verbrauchern. Die Citylogistik liegt in der gemeinsamen Verantwortung von Privatwirtschaft, Gesellschaft und öffentlicher Hand. Nur gemeinsam ist eine nachhaltige Veränderung möglich.

Drei Stossrichtungen

Das übergeordnete Ziel ist, Wege zu vermeiden oder kurz zu halten und Fahrzeuge effizient und mit erneuerbaren Antrieben einzusetzen. Die gemeinsame Verantwortung spiegelt sich auch in den abgeleiteten strategischen Stossrichtungen wider. So sollen:

bestehende Logistikangebote erhalten und weiterentwickelt werden (Stossrichtung 1);

die Handlungsmöglichkeiten der Stadt Luzern ausgelotet werden (Stossrichtung 2);

die Möglichkeiten für Kooperationen und weiterführende Erarbeitungen geprüft werden (Stossrichtung 3).

Eine funktionierende Stadt braucht eine funktionierende Logistik

Das hohe Verkehrsaufkommen stellt für die Logistikdienstleistenden bezüglich Qualität und Pünktlichkeit eine Herausforderung dar. Auch die Wirtschaft wird beeinträchtigt, wenn die Logistik nicht einwandfrei funktioniert. Es ist wichtig, sich dem Thema Citylogistik anzunehmen, um die Lebensqualität in der Stadt Luzern in Zukunft weiter zu erhöhen, die Attraktivität des urbanen Lebensraums zu fördern und den innerstädtischen Wirtschaftsraum zu stärken.

Schwerpunkt aus der Mobilitätsstrategie 2024–2028

Der Stadtrat will den flächen- und ressourceneffizienten sowie emissionsarmen Verkehr fördern und attraktiver machen. Um die Ziele zu erreichen, setzt der Stadtrat für die Mobilitätsstrategie 2024‒2028 auf sechs Schwerpunkte. Einer dieser Schwerpunkte ist die Optimierung des Güter- und Wirtschaftsverkehrs.

Definition Wirtschaftsverkehr

Verkehr kann grundsätzlich in die drei Segmente Privatverkehr, öffentlicher Verkehr und Wirtschaftsverkehr unterteilt werden. Der Wirtschaftsverkehr unterscheidet sich vom öffentlichen Verkehr und dem privaten Verkehr durch den Zweck der Fahrten: Zum Wirtschaftsverkehr gehören alle Fahrten, die zu geschäftlichen Zwecken in der Verantwortung von privaten Unternehmen oder öffentlichen Institutionen getätigt werden. Der Wirtschaftsverkehr umfasst nebst dem Güterwirtschaftsverkehr auch den Dienstleistungsverkehr mit und ohne Waren sowie den Personenwirtschaftsverkehr. Der Personenwirtschaftsverkehr umfasst den kommerziellen Personentransport, der gegen Entgelt angeboten wird, aber nicht im Rahmen des öffentlichen Verkehrs erbracht wird (z. B. Taxiverkehr, Reisebusse, Kutschenfahrten).

Zur Klima- und Energiestrategie

Der Stadtrat will mit dem vorliegenden Bericht und Antrag Citylogistik die klima- und energiepolitischen Zielsetzungen der Klima- und Energiestrategie (Bericht und Antrag 22/2021) im Bereich Mobilität unterstützen.

Nächste Schritte

Der Bericht und Antrag wird voraussichtlich an der Grossstadtratssitzung vom 13. Juni 2024 beraten.

Link:

Bericht und Antrag 8/2024: «Citylogistik Stadt Luzern. Kenntnisnahme Planungsbericht. Abschreibung Postulat 267.»


type_de: Medienmitteilung

location: Luzern

title_de: Kulturbetrieb Südpol Luzern: Sanierung, betriebliche Anpassungen  sowie Ersatz der Eventbeleuchtung und Tonanlage

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Eine neue Küche, eine optimale Arbeitsumgebung, LED-Beleuchtung, Anpassungen beim Club und neue Eventlicht- und Tonanlagen: Um den Kulturbetrieb Südpol auch in Zukunft erfolgreich betreiben zu können beantragt der Stadtrat beim Grossen Stadtrat zwei Kredite in der Höhe von 1,6 Mio. und 1,213 Mio. Franken.

Der Verein Südpol Luzern betreibt seit 2008 im Auftrag der Stadt Luzern einen öffentlich zugänglichen Kulturbetrieb im Bereich der darstellenden Künste. Durch seine Aktivitäten bereichert der Verein das kulturelle Angebot für das Publikum und belebt das künstlerische Schaffen. Er ist sowohl Produktionsstätte als auch Veranstaltungsort und kooperiert mit professionellen Veranstaltern und Produzentinnen der lokalen, nationalen und internationalen Szene.

Der Südpol Luzern geniesst einen nationalen Ruf und ist stark verankert in der Stadt und der Region Luzern. Dazu gehören vor allem das vielfältige Programm, welches verschiedene Besuchergruppen anspricht, und die Zusammenarbeit mit der Stadtluzerner Kulturszene. Der Kulturbetrieb Südpol Luzern ist ein wichtiger Teil der IG Kampus Südpol Luzern und steht als Begegnungsort den verschiedenen Partnerinnen und Partnern auf diesem Areal zur Verfügung (Hochschule Luzern – Musik, Musikschule Luzern, Luzerner Theater, Luzerner Sinfonieorchester und weitere Nutzniessende).

Nach 15 Jahren Betrieb entspricht die Infrastruktur besonders in den Bereichen Gastronomie, Arbeitsplatzsituation, Grundbeleuchtung, Club und Veranstaltungstechnik nicht mehr den heutigen Anforderungen. Um das Haus auch in Zukunft erfolgreich betreiben und die Sicherheits- und Hygienestandards einhalten zu können, braucht es eine Sanierung und betriebliche Anpassungen. Geplant ist, die Küche zu erneuern, eine optimale Arbeitsumgebung für die Mitarbeitenden zu schaffen, auf LED-Beleuchtung umzurüsten, beim Club Anpassungen und Optimierungen umzusetzen sowie die veralteten Eventlicht- und Tonanlagen zu erneuern.

Die gesamten Investitionen belaufen sich auf 2,183 Mio. Franken, welche der Stadtrat mit zwei Krediten beim Grossen Stadtrat beantragt. Für die Sanierung und die betrieblichen Anpassungen beantragt er einen Sonderkredit von 1,6 Mio. Franken und als weitere Subvention für den Ersatz beziehungsweise die Umrüstung der Eventbeleuchtung und den Ersatz der Tonanlage einen Zusatzkredit von 1,213 Mio. Franken zum Sonderkredit von rund 4,56 Mio. Franken. Diesen hat der Grosse Stadtrat bereits im August 2023 für den Abschluss der Gebrauchsleihe- und Subventionsvereinbarung mit dem Verein Südpol für die Jahre 2024 bis 2026 bewilligt.

Die Massnahmen werden in Abhängigkeit des Betriebs umgesetzt. Deshalb wird der Hauptteil über die nächsten drei Jahre jeweils während der Sommerpause von Juli bis September durchgeführt.

Link:

Bericht und Antrag 16/2024: «Kulturbetrieb Südpol Luzern: Sanierung und betriebliche Anpassungen sowie Ersatz Eventbeleuchtung und Tonanlage»

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type_harmonized: news


title_de: Die Initiative «Begrünte und autobefreite Quartiere für Luzern» ist  zustande gekommen

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Ein Initiativkomitee hat innert der Sammlungsfrist 1'146 Unterschriften eingereicht, wovon 1'075 gültig und 71 ungültig sind. Das Zustandekommen einer Initiative erfordert die gültigen Unterschriften von 800 Stimmberechtigten. Die Initiative «Begrünte und autobefreite Quartiere für Luzern» ist somit zustande gekommen.

Weiteres Vorgehen

Der Stadtrat überweist eine zustande gekommene Initiative innert zwölf Monaten seit Einreichung mit seinem Bericht und Antrag dem Grossen Stadtrat (Art. 8 Gemeindeordnung der Stadt Luzern GO).

Der Grosse Stadtrat nimmt innert sechs Monaten seit Überweisung mit einem Beschluss zur Initiative wie folgt Stellung:

Erweist sich die Initiative als rechtswidrig oder eindeutig undurchführbar, erklärt er sie als ganz oder teilweise ungültig.

Soweit die Initiative gültig ist, kann er sie annehmen oder ablehnen (Art. 9 GO).

Stimmt der Grosse Stadtrat einer Initiative zu, die, wie vorliegend der Fall, in Form der Anregung eingereicht worden ist, erlässt er einen referendumspflichtigen Beschluss im Sinne des Initiativbegehrens. Er kann die Initiative auch mit einer Annahmeempfehlung zur Abstimmung bringen (Art. 10 Abs. 1 GO).

Lehnt der Grosse Stadtrat eine Initiative ab, unterliegt sie der Volksabstimmung. Der Grosse Stadtrat kann gleichzeitig einen Gegenvorschlag zur wahlweisen Abstimmung bringen, der für den gleichen Gegenstand eine abweichende Regelung enthält (Art. 11 Abs. 1 GO).


title_de: Feuerwehr-Aktionstag in der Stadt Luzern

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Am Samstag, 4. Mai 2024 lädt die Feuerwehr Stadt Luzern zu einem Aktionstag ein: Der erste nach neun Jahren. Die Feuerwehr ist von 10 bis 16 Uhr auf verschiedenen öffentlichen Plätzen in der Stadt Luzern präsent. Mit einem vielfältigen und attraktiven Programm – für Gross und Klein.

Der letzte Aktionstag der Feuerwehr Stadt Luzern fand 2015 statt. Die lange Pause ist Corona geschuldet, aber auch dem letztjährigen grossen Auftritt an der LUGA-Sonderschau. Die Feuerwehr der Stadt Luzern freut sich auf einen spannenden Austausch und zahlreiche Begegnungen mit der Bevölkerung.

Buntes und spannendes Programm

Am Samstag, 4. Mai 2024, ist die Feuerwehr Stadt Luzern von 10 bis 16 Uhr auf verschiedenen öffentlichen Plätzen in der Stadt Luzern präsent. Mit abwechslungsreichen Attraktionen und Vorführungen stellt sie ihre vielfältigen Aufgaben zum Schutz von Menschen, Tieren, Umwelt und Sachwerten vor. Es gibt vieles zu entdecken: Feuerwehrboote, Drohnen, Autodrehleitern und weitere Feuerwehrfahrzeuge mit ihren Ausrüstungen. Auch Fans von historischen Fahrzeugen kommen auf ihre Kosten. Das diesjährige Programm bietet viele Angebote zum Mitmachen. Zum Beispiel: Personen retten, Brände löschen, Baumstämme zersägen, Hochwasserschutzvorrichtungen aufbauen, Oldtimer-Rundfahrten und vieles mehr. Auf dem Tretauto-Parcours und in der Hüpfburg vergnügen sich auch die kleinsten Feuerwehr-Fans. Daneben geben verschiedene Vorführungen zu Brandbekämpfung und Personenrettungen bei Unfällen einen Einblick, was die Berufs- und Milizfeuerwehr der Stadt Luzern tagtäglich leistet.

Besuchen Sie unsere Feuerwehr am Aktionstag und schlüpfen sie selbst einmal in die Rolle der Feuerwehr.

Weitere Informationen

www.fwluzern.ch/aktuell/newsExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Wahlvorschläge für den zweiten Wahlgang Stadtrat vom 9. Juni 2024

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Bei den städtischen Neuwahlen vom 28. April 2024 wurden zwei der fünf Stadtratssitze besetzt. Drei Sitze sind somit noch offen. Eingabeschluss für Wahlvorschläge für den zweiten Wahlgang vom 9. Juni 2024 war Donnerstag, 2. Mai 2024, um 12 Uhr. Für die drei offenen Sitze im Stadtrat kandidieren sechs Personen.

Die Eingabefrist für Wahlvorschläge für den zweiten Wahlgang ist am Donnerstag, 2. Mai 2024, um 12 Uhr abgelaufen. Bis zu diesem Zeitpunkt sind folgende Wahlvorschläge eingereicht worden:

Marco Baumann, Unternehmensentwickler, Betriebsökonom (FDP)

Franziska Bitzi Staub, lic. iur. HSG / Stadträtin (Mitte, bisher)

Julian Gerber, Mitarbeiter Marketing WWF (JG)

Stefan Sägesser, Projektleiter auf Mandatsbasis (GLP)

Melanie Setz, Pflegefachfrau, Kantonsrätin (SP)

Zoé Stehlin, Studentin Humanmedizin, Praktikantin (JUSOplus)

Es liegen 17 Listen vor. Der zweite Wahlgang wird am Sonntag, 9. Juni 2024, durchgeführt.

Für die Amtsdauer 2024–2028 sind bereits im ersten Wahlgang gewählt worden:

Korintha Bärtsch (Grüne, neu)

Beat Züsli (SP, bisher)


title_de: Neue Kleinsportanlage beim Schulhaus Matt in Littau

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In der Stadt Luzern gibt es ab dem 6. Mai 2024 eine weitere Kleinsportanlage beim Schulhaus Matt. Mit dem Street-Work-Park in Littau ist somit die sechste Anlage in sechs Jahren entstanden. Die neue Anlage bildet den Abschluss des Konzepts «Kleinsportanlagen» der Stadt Luzern. Dieses sah vor, ab 2018 während sechs Jahren, jährlich eine Kleinsportanlage zu eröffnen. Mit der neuen Anlage in Littau wird dieses Projekt nun abgeschlossen.

Die neue Street-Workout-Anlage beim Schulhaus Matt ist in enger Zusammenarbeit mit der Schule entstanden. Die Schule möchte die Anlage auch während des Unterrichts nutzen und in den Sport- und Bewegungsunterricht integrieren. Die Anlage steht ausserhalb der Schulzeiten auch den Freizeitsportlerinnen und -sportlern zur Verfügung.

Die neue Kleinsportanlage ist bereits die dritte Workout-Anlage in der Stadt Luzern. Dies zeigt deren Beliebtheit und vielfältige Nutzung. Die Übungen mit dem eigenen Körpergewicht können, je nach Ausführung, einfacher oder schwieriger gestaltet werden. Ergänzend kann neben Muskelkraft an Klimmzugstangen auch die Balance, Koordination und Körperspannung auf der Slackline trainiert werden. Die Kosten für die Anlage liegen bei 50'000 Franken.

Bewegung im Freien fördern

Ziel der Kleinsportanlagen sind die Schaffung niederschwelliger und öffentlich zugänglicher Sportangebote für die Bevölkerung der Stadt Luzern. Seit 2018 fördert die Stadt Luzern Kleinsportanlagen im öffentlichen Raum, welche der Bevölkerung kostenlos zur Verfügung stehen.

Sämtliche sechs Kleinsportanlagen stehen der Bevölkerung kostenlos zur Verfügung.

Seit 2018 wurden folgende Kleinsportanlagen realisiert:

- Street-Workout-Anlage Aufschütte

- Street-Workout-Anlage Lidowiese

- Street-Workout-Anlage Matt Littau

- Pumppark Unterlöchli

- Parkour-Park Ruopigen

- Mobiler Pumptrack (Grenzhof) = temporäre Anlage


title_de: Der Sommer kann kommen – im «Stadtmagazin» 1/2024

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Seit Herbst 2022 wurde das Waldbad Zimmeregg für 14,875 Mio. Franken umfassend saniert. Auch das Strandbad Tribschen wurde in der Wintersaison 2023/2024 für 6,24 Mio. Franken saniert und aufgewertet. Rechtzeitig zum Saisonauftakt erstrahlen die beiden Bäder in neuem Glanz.

An Auffahrt ist es so weit: Dann öffnet das neue Waldbad Zimmeregg seine Tore. Die offizielle Eröffnung findet am Samstag, 11. Mai 2024, statt. Mit den neuen Bassins, den topmodernen Anlagen und den attraktiven Spielmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche ist mitten im altehrwürdigen Wald ein echtes Bijou mit einer einzigartigen Atmosphäre entstanden. Und im Juni geht es gleich weiter: An Fronleichnam nimmt auch das Strandbad Tribschen seinen Betrieb wieder auf. Die Besucherinnen und Besucher der beliebten Familienbadi können sich auf eine moderne Infrastruktur, mehr Spielmöglichkeiten und mehr Grün freuen.

Weitere Themen im «Stadtmagazin» 1/2024 sind unter anderen:

Markant höhere Steuereinnahmen führen zu einem Gewinn von 80,1 Mio. Franken in der Rechnung 2023 der Stadt Luzern.

Der Stadtrat ist zuversichtlich, dass die Ziele der Initiative «Für zahlbaren Wohnraum» erreicht und der Anteil gemeinnütziger Wohnungen bis 2037 auf 16 Prozent erhöht werden kann.

Am 9. Juni entscheiden die Stimmberechtigten, über die städtische Beteiligung am Bau von gegen 150 Wohnungen, von Gewerbe- und Arbeitsräume sowie einer Feuerwache auf dem «ewl Areal».

Ebenfalls am 9. Juni kommt das Tagesschulmodell Stadt Luzern vors Volk. Dann wird entschieden, ob die Primarschule zu einem Lern- und Lebensort für den ganzen Tag werden soll.

An der Volksschule der Stadt Luzern verzichten viele Lehrpersonen seit einigen Jahren auf Noten während des Semesters. Sie setzen auf eine individuelle Lernbegleitung der Schülerinnen und Schüler.

Die Quartierbüros und verschiedene Quartiervereine feiern 2024 runde Geburtstage. Das «Stadtmagazin» begibt sich auf Spurensuche nach den Ursprüngen des Engagements für lebendige Quartiere.

Wie viele Bänkli gibt es in der Stadt Luzern? Welche Farben haben sie? Und wieso kümmern sich junge Menschen seit 2020 um ihre Sauberkeit?

Das und mehr – im «Stadtmagazin» 1/2024

Hier können Sie das Stadtmagazin online lesen:

Stadtmagazin 1/2024 online

In der Regel werden sechs ausgesuchte Beiträge veröffentlicht, diese können auch als Newsletter abonniert werden.


title_de: Kanton und Stadt Luzern unterstützen kontinuierliche Provenienzforschung am Kunstmuseum Luzern

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Das Kunstmuseum Luzern plant eine kontinuierliche Untersuchung zu Werken, die zwischen 1933 und 1945 und in der Nachkriegszeit ins Museum kamen. Die Einberufung einer «Empfehlenden Kommission», welche fest installiert ist und das Kunstmuseum bei seinen Nachforschungen proaktiv begleitet, ist für ein Museum dieser Grösse schweizweit ein Vorzeigemodell. Bisher wurde die Geschichte der Herkunft von Objekten nur projektweise erforscht. Kanton und Stadt Luzern unterstützen die Weiterentwicklung der Provenienzforschung und beteiligen sich finanziell an den Kosten. Sie sehen die Aufarbeitung der Vergangenheit als zentrale sowie ständige Aufgabe und haben sie neu in die Leistungsvereinbarung aufgenommen.

Mit der Unterstützung von Stadt und Kanton Luzern sowie dem Bundesamt für Kultur (BAK) hat das Kunstmuseum Luzern in den Jahren 2016 bis 2018 bereits 78 Werke der Sammlung auf ihre Herkunft untersucht und gemäss der Vorgabe des BAK bezüglich ihrer Provenienz eingestuft. Bisher beschränkten sich die Untersuchungen auf Objekte, die zwischen 1933 und 1945 erworben wurden. Dies entspricht jedoch nicht länger der aktuellen Forschungspraxis. In den Jahren nach dem Krieg wurden beispielsweise aus finanzieller Not weiterhin Werke aus jüdischem Besitz veräussert. Die Beschränkung auf 78 Werke ist daher für das Kunstmuseum nicht länger vertretbar.

Deshalb hat das Kunstmuseum Luzern im Herbst 2023 die Forschungstätigkeit wieder aufgenommen und möchte die Untersuchung bis im Juni 2025 auf weitere Werke ausweiten. Noch während das aktuelle, von der öffentlichen Hand mitfinanzierte Forschungsprojekt läuft, zeichnet sich bereits ab, dass auch nach Projektende im Juni 2025 am Kunstmuseum Luzern dringender Bedarf an Provenienzforschung besteht. Diese soll daher fest am Museum etabliert werden. Das Kunstmuseum Luzern geht damit neue Wege, welche bis jetzt für ein Museum dieser Grösse und Trägerschaft schweizweit einzigartig sind. Es setzt eine «Empfehlende Kommission» ein, die das Kunstmuseum Luzern beim weiteren Umgang mit belastetem Kulturgut beraten soll. Die Kommission wird fest installiert und die Nachforschungen kontinuierlich betrieben.

Es ist geplant, die Ergebnisse laufend in den Sammlungsausstellungen einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Dafür fehlen dem Kunstmuseum Luzern bislang die finanziellen und personellen Ressourcen.

Aufgrund dieser Erkenntnisse haben sich Stadt und Kanton Luzern entschlossen, die Provenienzforschung als zentrale und ständige Aufgabe neu in die Leistungsvereinbarung aufzunehmen. Das Forschungsprojekt wird neben Kanton und Stadt auch durch die BEST Art Collection Luzern (vormals Bernhard Eglin-Stiftung) finanziell unterstützt.

Stadtpräsident Beat Züsli: «Wir unterstützen die Absicht des Kunstmuseums, die Provenienzforschung als Teil der Sammlungspflege fest zu installieren und kontinuierlich an der Aufarbeitung weiterzuarbeiten». Regierungsrat Armin Hartmann sagt: «Mit der Einsetzung einer ‹Empfehlenden Kommission› ist es möglich, tiefgründige Empfehlungen für ‹gerechte und faire Lösungen› vorzuschlagen und erarbeiten zu können.»

Fanni Fetzer, Direktorin des Kunstmuseums: «Um den gesellschaftlichen Ansprüchen nach Transparenz und Gerechtigkeit gerecht zu werden, muss das Kunstmuseum Luzern künftig aktiv auf allfällige Erbinnen sowie Erben einstiger Eigentümerinnen und Eigentümer zugehen können.» Zudem sollen die Schicksale einstiger Besitzerinnen und Besitzer sowie die wechselhafte Geschichte mancher Kunstwerke einem breiten Publikum vermittelt werden. Deshalb sei man froh über die Unterstützung der öffentlichen Hand und die Expertise der Fachkommission.

«Empfehlende Kommission»

Die Mitglieder der «Empfehlende Kommission» kommen aus den Bereichen Wissenschaft, Kultur und Recht, zeichnen sich für eine Sensibilität für die jüdische Kultur und vertiefte Kenntnisse der jüdischen Verfolgungs- und Emigrationsgeschichte während der NS-Zeit aus. Die Mitglieder sind:

- Dr. Reto Schiltknecht, Rechtsanwalt, Luzern, Präsident

- Dr. Roman Bucheli, Journalist, Zürich

- Muriel Gerstner, Bühnenbildnerin, Riehen

- Simone-Tamara Nold, Kunsthistorikerin, Zürich

- Andrea Meule, Rechtsanwältin, Luzern, vertritt BEST Art Collection Luzern

- Karin Seiz, Kunsthistorikerin, Luzern, vertritt Kunstgesellschaft Luzern

- Prof. Dr. Tobias Straumann, Historiker, Zürich


type_de: Neuigkeiten

title_de: Feierliche Eröffnung des ersten Biodiversitätsschaugartens

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Die Stadt Luzern hat am 3. Mai die Eröffnung ihres ersten Biodiversitätsschaugartens gefeiert. Auf einer Fläche von 3700 Quadratmetern wurden über 300 verschiedene einheimische Wildpflanzenarten angepflanzt. Mit dem Schaugarten zeigt die Stadt der Bevölkerung, wie die eigenen Gärten, Balkone und Terrassen zu Naturoasen gemacht werden können.

Jetzt ist alles noch recht grau und braun, doch schon in wenigen Wochen spriessen im Biodiversitätsschaugarten Musegg die rund 3000 neuen Wildstauden, Wildsträucher und Bäume. An der kleinen Eröffnungsfeier vom 3. Mai freuten sich die Anwesenden über den von Stadtgrün und Umweltschutz gemeinsam realisierten Park. Nach der Ansprache von Stadtrat Adrian Borgula pflanzte der Umwelt- und Mobilitätsdirektor als symbolischen Akt den vorerst letzten Strauch (siehe Fotos). Seit dem 4. Mai ist der Park für alle zugänglich.

Wo macht ein Asthaufen im Garten Sinn, wie kann ich Wildbienen fördern und wie den Distelfink in meinen Garten locken? Was jede und jeder Einzelne tun kann, um einen Beitrag für eine vielfältige Stadtnatur zu leisten, wird im Biodiversitätsschaugarten Musegg sichtbar. Entlang naturnah gestalteter Wege kann künftig zwischen Blumenwiesen und Wildhecken, Wildstaudenbeeten und Trockensteinmauern spaziert werden. Im Schatten alter Bäume oder unter einer begrünten Pergola finden sich attraktive Orte zum Verweilen (alle Infos finden Sie auf www.schaugarten.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.).

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Unter anderem hat auch Tele1 über die Eröffnungsfeier berichtet: Videobeitrag vom 4.05.2024Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Jahresbericht 2023 der Ombudsstelle Stadt Luzern

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Die Dienstleistungen der Ombudsstelle sind auch im vergangenen Jahr von den Einwohnerinnen und Einwohnern rege genutzt worden. Die Ombudsstelle hatte 2023 deutlich mehr Fälle zu bearbeiten als in den Vorjahren. Die unabhängige Anlaufstelle für Anliegen und Beschwerden zur Stadtverwaltung zieht in ihrem 10. Jahresbericht eine positive Bilanz. Das Angebot ist etabliert und geniesst das Vertrauen von Bevölkerung und Verwaltung.

Die Ombudsfrau Lucia Schnider Stulz und ihr Team haben im Jahr 2023 insgesamt 95 neue Fälle behandelt (11 mehr als im Vorjahr). Darin eingeschlossen sind 13 verwaltungsinterne Fälle, in denen sich städtische Mitarbeitende bei personalrechtlichen Fragen oder Konflikten am Arbeitsplatz an die Ombudsstelle gewandt haben. Zudem erhielten 275 Personen eine kurze Rechtsauskunft oder wurden an zuständige Stellen verwiesen.

Die 82 Fälle aus der Bevölkerung verteilen sich wie folgt auf die Direktionen: Sozial- und Sicherheitsdirektion 45 Fälle, Finanzdirektion 15 Fälle, Baudirektion 9 Fälle, Umwelt- und Mobilitätsdirektion 7 Fälle und Bildungsdirektion 6 Fälle. Die meisten Fälle betrafen wie in den Vorjahren die Sozial- und Sicherheitsdirektion und die Finanzdirektion, wobei bei der Sozial- und Sicherheitsdirektion 40 Prozent mehr Fälle zu verzeichnen waren als im Vorjahr (32 Fälle). Fragen, Unsicherheiten und Beschwerden zu den Themen Sozialhilfe, Zusammenarbeit mit Beistandspersonen und Steuern standen im Fokus. Mit 9 Fällen ist bei der Baudirektion im Vergleich zum Vorjahr (3 Fälle) ebenfalls eine sehr starke Zunahme zu verzeichnen. Die Ombudsstelle wurde mehrmals wegen zu langer Dauer des Baubewilligungsverfahrens angerufen.

Ombudsfrau Lucia Schnider Stulz und ihr Team nehmen die Anliegen im persönlichen Gespräch entgegen, beraten, prüfen Beschwerden und suchen nach Lösungen. Sie intervenieren bei Konflikten, erklären Ratsuchenden Verwaltungsabläufe, informieren über die Rechtslage und geben Empfehlungen zur Selbsthilfe. Bei konkreten Beschwerden prüft die Ombudsstelle, ob die Verwaltung angemessen und rechtmässig gehandelt hat. Dazu kann sie Einsicht in die Akten nehmen und die Mitarbeitenden der Verwaltung sind zur Auskunft verpflichtet. Ein zentrales Anliegen der Ombudsstelle ist es, einen konstruktiven Dialog zwischen den Beteiligten herzustellen und Lösungen zu finden, die von allen Seiten mitgetragen werden.

Der Jahresbericht 2023 wartet wiederum mit Einblicken in die Praxis, Statistiken und Kurzbeschreibungen der Fälle auf. Das 10-jährige Bestehen wird zum Anlass genommen, einen Blick auf die Entstehungsgeschichte zu werfen. Wie dem Bericht zu entnehmen ist, hat der Austausch mit Kolleginnen und Kollegen, insbesondere innerhalb der Vereinigung der parlamentarischen Ombudspersonen der Schweiz, wesentlich zur Weiterentwicklung der Ombudsstelle beigetragen. Diese Vernetzung wird weiterhin wichtig bleiben.

Hilfe bei Problemen mit der Stadtverwaltung

Ombudsfrau Lucia Schnider Stulz

Tel. 041 241 04 44

info@ombudsstelle-stadt-luzern.ch

www.ombudsstelle-stadt-luzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Alle Menschen, unabhängig von Alter, Nationalität oder Wohnort, können sich mit Anliegen betreffend die Stadtverwaltung an die Ombudsstelle der Stadt Luzern wenden. Das Angebot ist kostenlos.


title_de: Bundesgericht entscheidet zugunsten Stadt Luzern: Qualitätsvorgabe für tertiär ausgebildete Fachperson in Kitas ist rechtens

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Für die Stadt Luzern hat die Vereinbarkeit von Familie und Beruf eine hohe Bedeutung. Neben den bewährten Betreuungsgutscheinen setzt die Stadt mit Qualitätsrichtlinien für Kitas (QRL Kitas) seit Anfang 2019 einen verstärkten Fokus auf die Qualitätsentwicklung. Die QRL Kitas sehen unter anderem vor, dass in jeder Kita mit Sitz in der Stadt Luzern mindestens eine Betreuungsperson über einen anerkannten Abschluss auf Tertiärniveau verfügen muss. Diese Qualitätsvorgabe wurde von einer Kita bis vor Bundesgericht angefochten. Im Urteil vom 8. März 2024 hält das Bundesgericht fest: Die Qualitätsvorgabe der Stadt Luzern stellt zwar einen leichten Eingriff in das Grundrecht der Wirtschaftsfreiheit dar, ist jedoch verhältnis- und verfassungsmässig.

Als erste Gemeinde in der Schweiz hat die Stadt Luzern vor 15 Jahren Betreuungsgutscheine eingeführt. Erstmals erhielten Eltern in Form von Betreuungsgutscheinen finanzielle Mittel von der öffentlichen Hand, um einen Betreuungsplatz in einer Kita nach Wahl bezahlen zu können. Diese Form der Subjektfinanzierung hat sich bewährt und wurde von zahlreichen Gemeinden übernommen. In den vergangenen Jahren entwickelte die Stadt das System Betreuungsgutscheine weiter und investierte verstärkt in die Qualitätsentwicklung. Seit dem 1. Januar 2019 sind die revidierten Qualitätsrichtlinien für Kitas (QRL Kitas) in Kraft. Die QRL Kitas sehen unter anderem vor, dass jede Kita mit Sitz in der Stadt Luzern mindestens eine ausgebildete Betreuungsperson mit einem anerkannten Abschluss auf Tertiärniveau beschäftigen muss (z. B. Sozialpädagogik HF oder Kindheitspädagogik HF). Bei 30 belegten Kita-Plätzen muss eine tertiär ausgebildete Betreuungsperson zu 100 Stellenprozent angestellt sein. Bei weniger oder mehr belegten Kita-Plätzen gilt das prozentuale Verhältnis. Für diese Regelung gilt eine Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2024 (Ziff. 3.2 Bst. b. QRL Kitas).

Mit diesen Qualitätsvorgaben war eine Kita nicht einverstanden. Ihr Einwand: Die Verpflichtung zur Einhaltung von Ziff. 3.2 Bst. b der QRL Kitas würde die Wirtschaftsfreiheit verletzten (Art. 27 BV). Die Stadt Luzern prüfte die Beschwerde und stellte fest, dass die Regelung rechtens sei und keinen übermässigen Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit darstelle. Gegen diesen Entscheid liess die Kita vor dem Kantonsgericht Luzern eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen. Das abschlägige Urteil des Kantonsgerichts Luzern vom 1. Februar 2023 (7H 21 282 / 7H 21 283) wurde von der Kita an das Bundesgericht weitergezogen.

Beurteilung des Einwands der Kita durch das Bundesgericht

Zum Einwand der Kita hält das Bundesgericht fest: Eine Einschränkung der Wirtschaftsfreiheit ist zulässig, wenn (a.) eine gesetzliche Grundlage für die Einschränkung besteht, (b.) die Einschränkung durch ein überwiegendes öffentliches Interesse gerechtfertigt ist und (c.) das Verhältnismässigkeitsprinzip beachtet werde. Das Bundesgericht führt weiter aus: Die Verpflichtung, bei 30 belegten Kita-Plätzen eine Betreuungsperson mit anerkanntem Abschluss auf Tertiärniveau zu beschäftigen, betreffe zwar den Schutzbereich der Wirtschaftsfreiheit, der Eingriff könne jedoch nicht als schwer bezeichnet werden.

Das Bundesgericht begründet seinen Entscheid wie folgt:

Die QRL Kitas stützen sich auf das von der Legislative der Stadt Luzern erlassene Reglement über die familienergänzende Kinderbetreuung und Förderangebote vom 29. März 2012 (sRSL 5.4.2.3.3) und damit auf ein Gesetz (a.) im formellen Sinn. Die Stadt hat in ihrer Funktion als Bewilligungsbehörde die Kompetenz, mittels Ausführungsbestimmungen (Qualitätsrichtlinien) für eine einheitliche Rechtsanwendung zu sorgen.

Mit der Verpflichtung der Kitas zur Einhaltung der Qualitätsrichtlinien soll das Kindeswohl geschützt werden. Der Kindesschutz ist ein öffentliches Interesse (b.), das einen Grundrechtseingriff rechtfertigt.

Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit (c.) setzt voraus, dass die Massnahme das geeignete Mittel zur Erreichung des angestrebten Ziels ist (Eignung), dass der Eingriff nicht über das hinausgeht, was zur Erreichung des Zwecks der Massnahme erforderlich ist (Erforderlichkeit) und dass zwischen Ziel und Mittel ein vernünftiges Verhältnis besteht (Zumutbarkeit). Verhältnismässigkeit bedeutet im vorliegenden Fall somit: Fundiertes, durch eine Ausbildung auf tertiärer Stufe erworbenes Wissen in den Bereichen Pädagogik, Führung, Unternehmensstruktur und -kultur kann zur Qualitätssicherung und -steigerung in Kindertagesstätten beitragen (Eignung). Die Qualitätsrichtlinien tragen zusammen mit anderen Massnahmen (bspw. Vorgaben zum Betreuungsschlüssel, Vorgaben zu den Räumlichkeiten usw.) zu einer Qualitätssteigerung einer Kindertagesstätte bei (Erforderlichkeit). Die Zumutbarkeit ist gegeben, weil die Kitas grundsätzlich frei entscheiden können, in welcher Funktion die tertiär ausgebildete Person eingesetzt werden soll (bspw. Leitung der Tagesstätte, Gruppenleitung, Planung, Betreuung, Koordination oder Organisation). Selbst wenn unter diesen Umständen die Beiträge der Eltern erhöht werden müssten, wirkt sich dies nicht zwingend auf die Nachfrage aus. Entscheidend für die Wahl einer Kindertagesstätte sind erfahrungsgemäss nicht primär die Kosten, sondern die Nähe zu Wohn- und Arbeitsort.

Das Bundesgericht stützt damit den vorangehenden Entscheid des Kantonsgerichts Luzern, das die (leichte) Einschränkung der Wirtschaftsfreiheit der Kita als gerechtfertigt und deren Verpflichtung zur Umsetzung der Qualitätsrichtlinien als verfassungsmässig erachtet hat. Das Bundesgericht hat die Beschwerde abgewiesen. (Urteil Bundesgericht 5A_198/2023 vom 8. März 2024Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.).

Bedeutsamkeit Bundesgerichtsurteil für Kitalandschaft

Nur qualitativ gute Kindertagesstätten können kleine Kinder in ihrer Entwicklung angemessen unterstützen und fördern und dadurch die Eltern entlasten. Zahlreiche Studien zeigen auf, dass insbesondere gut ausgebildete Fachpersonen für eine hohe Betreuungsqualität in Kindertagesstätten zentral sind. Sie verfügen über das nötige Rüstzeug, um die Qualität der eigenen Arbeit sowie die Arbeit von weiteren Betreuenden zu beobachten und zu reflektieren. So können sich Kitas wissenschaftlich und fachlich fundiert weiterentwickeln. Die Stadt Luzern nimmt mit den Qualitätsrichtlinien für Kitas und mit der damit verbundenen Forderung, dass ab dem 1. Januar 2025 jede Kita mit Sitz in Luzern mindestens eine tertiär ausgebildete Betreuungsperson beschäftigen muss, schweizweit eine Vorreiterrolle ein. Die übrigen Schweizer Gemeinden und Kantone haben bisher gezögert, ihren Kitas betreffend die Ausbildung auf Tertiärniveau Qualitätsvorschriften zu machen, obwohl sie von deren Wirksamkeit überzeugt sind. Sie befürchten damit gegen den Kerngehalt der Wirtschaftsfreiheit zu verstossen. Dies dürfte sich mit dem wegweisenden Bundesgerichtsurteil ändern. Es darf damit gerechnet werden, dass weitere Gemeinden und Kantone der Stadt Luzern folgen und höhere Anforderungen an die Ausbildungen des Kitapersonals stellen werden. Damit wird im Interesse des Kindeswohl ein wichtiger Schritt hin zu einer besseren Qualität in den Kindertagesstätten der Schweiz gemacht.


title_de: Beförderungen Feuerwehr Stadt Luzern

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Der Stadtrat hat folgende Beförderungen bei der Feuerwehr Stadt Luzern per 2. Mai 2024 beschlossen:

Wachtmeister Steve Cottier

	Beförderung zum Leutnant

Korporal Joachim Eberl-Wallimann

	Beförderung zum Leutnant

Gefreiter Pascal Erni

	Beförderung zum Leutnant

Wachtmeister Rafael Hellmüller

	Beförderung zum Leutnant

Soldat Martin Küng

	Beförderung zum Leutnant

Wachtmeister Jan Wiederkehr

	Beförderung zum Leutnant

Soldat Stephan Wyss

	Beförderung zum Leutnant

Der Stadtrat, der Feuerwehrkommandant und die Feuerwehrkommission danken den Beförderten für ihre Bereitschaft zur Übernahme der neuen Aufgaben mit grösserer Verantwortung und wünschen ihnen Erfolg im weiteren Wirken zugunsten der Bevölkerung der Stadt Luzern.


title_de: Verkehrskommission der Stadt Luzern: Organisatorische Anpassungen und Mutation

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Die Verkehrskommission der Stadt Luzern (VKL) wird bezüglich Amtsdauer anderen stadträtlichen Kommissionen angeglichen. Ab 2025 gibt es neu eine Amtszeitbeschränkung und die Anzahl der Mitglieder wird leicht reduziert. Mit einer entsprechenden Anpassung der Verordnung verfolgt der Stadtrat insbesondere das Ziel, dass der Anteil an Frauen in der VKL in Zukunft zunehmen wird. Bereits per 1. Juli 2024 wurde Cornelia Gentizon als Vertreterin des Verbands der Quartiervereine in die Kommission gewählt.

Die Verkehrskommission der Stadt Luzern (VKL) ist eine stadträtliche Kommission, deren Zweck, Auf-gaben, Zusammensetzung sowie weitere Grundlagen in der entsprechenden Verordnung über die Verkehrskommission der Stadt Luzern (VKL) geregelt sind. Neben der seit einigen Jahren ungelösten Problematik der starken Untervertretung von weiblichen Mitgliedern, stellten sich in der jüngeren Vergangenheit weitere Fragen über die Zweckmässigkeit und Zusammensetzung der VKL. Zum einen sind auch Vertreterinnen und Vertreter der jüngeren Generation in Unterzahl, und einzelne Mitglieder haben seit Jahrzehnten Einsitz in der Kommission. Zum anderen sind Organisationen vertreten, die insbesondere im Raum «Stadt Luzern» wenig aktiv sind.

Vor diesem Hintergrund hat der Stadtrat die entsprechende Verordnung geändert, indem er beim Zweck den für den Stadtrat wichtigen, frühzeitigen Einbezug in Mobilitätsfragen und den Austausch mit den Mitgliedsorganisationen und politischen Vertretungen hervorhebt. Um das Gremium zukünftig regelmässig erneuern zu können, wird neu analog zu anderen stadträtlichen Kommissionen eine vierjährige Amtsperiode eingeführt. Im Herbst 2024 wird der Stadtrat daher die Mitglieder der VKL für die Amtsperiode 2025 bis 2028 neu wählen. Gleichzeitig tritt eine Amtszeitbegrenzung in Kraft, welche sicherstellt, dass die

Mitglieder maximal zwei volle Amtsperioden in der Kommission Einsitz haben können.

Mit der neuen Verordnung setzt sich die Kommission aus Mitgliedern folgender Organisationen und Gremien zusammen:

2 Mitglieder aus dem Kantonsrat

1 Mitglied pro Fraktion des Grossen Stadtrates

je 1 Mitglied

City Vereinigung Luzern

Fussverkehr Region Luzern

Hauseigentümerverband

Luzerner Mieterinnen- und Mieterverband (LMV)

Pro Velo

Schweizerischer Nutzfahrzeugverband (ASTAG)

Touring Club der Schweiz (TCS)

Verband Quartiervereine Stadt Luzern

Verkehrsclub der Schweiz (VCS)

Wirtschaftsverband Stadt Luzern (WVL)

Die Anpassung der Verordnung tritt auf 1. Januar 2025 in Kraft. Bereits per 1. Juli 2024 hat der Stadtrat zudem Cornelia Gentizon als Vertreterin des Verbands der Quartiervereine in die Verkehrskommission der Stadt Luzern gewählt. Sie ersetzt Guerino Riva, welcher seinen Rücktritt per Ende Juni 2024 bekannt gegeben hat.


title_de: Energiekostenzulage: Einkommensschwache Haushalte werden erneut entlastet

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Die Stadt Luzern unterstützt einkommensschwache Haushalte auch im Jahr 2024 mit einer Energiekostenzulage. Der Grosse Stadtrat hat sich im Rahmen der Budgetdebatte für eine erneute Ausrichtung ausgesprochen. Bei der Umsetzung werden kleine Anpassungen und Optimierungen vorgenommen. Unter anderem werden neu nicht nur Heizmehrkosten für Gas und Öl, sondern auch Mehrkosten im Bereich des Haushaltsstroms anteilmässig abgedeckt. Die berechtigten Personen werden ab Mitte September 2024 angeschrieben. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf 2,743 Mio. Franken.

Die Stadt Luzern unterstützte im Jahr 2023 auf Basis des Postulats 176 erstmals einkommensschwache Haushalte mit einer Energiekostenzulage. Bezugsberechtigt waren grundsätzlich alle Personen, die im Jahr 2022 Anspruch auf eine Individuelle Prämienverbilligung (IPV) hatten und zudem mit Gas oder Öl heizten. Diesen Personen wurde im Herbst 2023 ein Antragsformular zugeschickt. Bis Ende 2023 wurden insgesamt Fr. 1'863'280.– ausbezahlt. Total konnten rund 4000 Haushalte mit einer Energiekostenzulage in der Höhe von Fr. 190.– bis Fr. 940.– unterstützt werden. Mit dieser Massnahme wollte die Stadt Luzern verhindern, dass Menschen wegen unbezahlter Mieten oder Nebenkosten in finanzielle Not geraten.

Energiekostenzulage ins revidierte Budget 2024 aufgenommen

Im Rahmen der Beratung des Aufgaben- und Finanzplans (AFP) 2024–2027 vom 16. November 2023 hat sich der Grosse Stadtrat für die erneute Ausrichtung einer Energiekostenzulage im Jahr 2024 ausgesprochen. Dafür wurden 4,6 Mio. Franken ins Budget 2024 aufgenommen. Die Luzerner Bevölkerung hat das revidierte Budget im Rahmen der Volksabstimmung am 21. Januar 2024 mit 77 Prozent Ja-Stimmen gutgeheissen.

Leichte Anpassungen bei der Energiekostenzulage 2024

Entsprechend dem Auftrag des Parlaments und den Erkenntnissen aus der Umsetzung im Jahr 2023 schlägt der Stadtrat vor, das Projekt im Jahr 2024 analog zum Jahr 2023 abzuwickeln. Für die Berechnung der Heizmehrkosten soll unverändert das Referenzjahr 2021 dienen. In einzelnen Bereichen werden, gestützt auf die Erfahrungen aus dem Jahr 2023, Optimierungen und Aktualisierungen vorgenommen. Eine wesentliche Änderung ist die Ausweitung der Energiekostenzulage um den Faktor Strom. Zurzeit sind nicht nur die Preise für Gas und Öl hoch. Auch beim Strom zeichnen sich starke Preissteigerungen ab. Mit einer Ausweitung der Energiekostenzulage können auch die Mehrkosten im Bereich des Haushaltsstroms (Stromversorgung von Kühlschrank, Waschmaschine, Fernseher, Tumbler usw.) anteilmässig abgedeckt werden. Konkret bedeutet das, dass diejenigen IPV-berechtigten Personen, die in einer mit Gas oder Öl beheizten Liegenschaft wohnen, neu eine um den Faktor Strom angereicherte Zulage erhalten sollen (Energiekostenzulage Gas/Öl + Strom: Fr. 390.– bis Fr. 1030.–). Darüber hinaus sollen alle IPV-berechtigten Personen, die nicht in einer mit Gas oder Öl beheizten Liegenschaft leben, von der Energiekostenzulage Strom profitieren können (Fr. 120.– bis Fr. 330.–).

Der Stadtrat verzichtet auf eine Energiekostenzulage für Heizstrom, weil aufgrund der vielfältigen Heizarten und Warmwassererzeugung keine fundierte Berechnung möglich ist. Aus der Eigenstromerzeugung (z. B. durch Photovoltaikanlagen) resultiert nicht nur Verbrauch, sondern auch Gewinn. Dazu kommt, dass einkommensschwache Haushalte tendenziell in älteren Liegenschaften leben, die mehrheitlich (noch) mit älteren Heizsystemen ausgestattet sind.

Berechtigte Personen werden ab Mitte September angeschrieben und bei der Antragstellung unterstützt

Es wird davon ausgegangen, dass im Jahr 2024 wiederum rund 6’500 Haushalte Anspruch auf eine Energiekostenzulage haben werden. Die Annahme stützt sich auf die Daten von 2023. Den berechtigten Haushalten wird ab Mitte September 2024 ein Antragsformular zugeschickt. Es wird wiederum eine Anlaufstelle eingerichtet, die vor Ort und telefonisch Anfragen beantwortet und Unterstützung bietet. Um möglichst alle Berechtigten zu motivieren, das Antragsformular einzureichen, wird der Start der Umsetzung kommunikativ intensiv begleitet; unter anderem unterstützt durch Fachstellen mit direktem Kontakt zur Zielgruppe. Die letzten Auszahlungen sollten bis Ende Dezember 2024 erfolgt sein. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf 2,743 Mio. Franken.

Eine zielgerichtete und unkomplizierte Unterstützung

Der Stadtrat anerkennt die Folgen der hohen Kosten im Energiesektor, die insbesondere Menschen mit beschränkten finanziellen Mitteln treffen. Er ist sich bewusst, dass Menschen, die knapp über dem Existenzminimum leben, durch diese starke finanzielle Belastung unverschuldet in Not geraten können. Daher unterstützt er das Anliegen des Grossen Stadtrates, den IPV-berechtigten Personen im Jahr 2024 erneut eine Energiekostenzulage auszurichten. Damit können die anspruchsberechtigten Personen zielgerichtet und unkompliziert unterstützt werden.

Link:

Bericht und Antrag 20/2024: «Energiekostenzulage. Abrechnung Sonderkredit 2023 ‹Energiekostenzulage für einkommensschwache Haushalte›. Sonderkredit 2024»


title_de: Abschluss Pilotprojekt zur Erhebung von Gebühren für die Motoparkierung

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Die Stadt Luzern beendet das Pilotprojekt für die Erhebung von Gebühren für die Motoparkierung wie geplant nach zwei Jahren. Im Rahmen eines Monitorings zeigte sich, dass die 24 kostenpflichtigen Motoparkplätze am Löwengraben wenig genutzt wurden. Gleichzeitig stellte die Polizei in der näheren Umgebung deutlich mehr Bussen für Motorräder aus, die falsch parkiert wurden. Um die hohe Nachfrage nach Motoparkplätzen zu decken, wurden seit 2021 in der Innenstadt rund 270 neue Motoparkplätze geschaffenen.

Im Jahr 2020 wurde die Parkplatzsituation für Motorräder in der Luzerner Innenstadt analysiert, die Anzahl nötiger Parkplätze berechnet und Massnahmen zur Verbesserung der Motoparkierung definiert. Die Ergebnisse wurden im Konzept «Motoparkierung» festgehalten. Der Grosse Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 10. Juni 2021 den Bericht und Antrag Motoparkierung zustimmend zur Kenntnis genommen.

Der Bericht beinhaltete zwei konkrete Massnahmen:

rund 300 zusätzliche Motoabstellplätzen schaffen, um der hohen Nachfrage nachzukommen;

Praktikabilität kostenpflichtiger Motoparkplätze im Rahmen eines Pilotversuchs testen.

Zusätzliche Motoabstellplätze geschaffen

Seit Juni 2021 wurden in der Luzerner Innenstadt rund 270 Motoparkplätze neu geschaffen. In der Innenstadt herrscht ein hoher Nutzungsdruck auf den öffentlichen Flächen. Die Schaffung von zusätzlichem Parkraum ist eine grosse Herausforderung. Ein Grossteil der Parkplätze entstand auf bisherigen Autoparkplätzen, die dazu umgenutzt wurden. Die neu geschaffenen Parkflächen tragen dazu bei, die hohe Nachfrage zu decken, damit auch während der Sommermonate genügend Motoparkplätze zur Verfügung stehen.

Pilotprojekt wird nicht weitergeführt

Im Januar 2022 startete das Pilotprojekt für die Erhebung von Gebühren für die Motoparkierung. Im Löwengraben wurde die Anzahl Motoparkplätze von 12 auf 24 verdoppelt und Parkgebühren eingeführt. Die Gebühr betrug 60 Rappen pro Stunde. Der Monitoringbericht zeigt, dass das Pilotprojekt technisch und betrieblich einwandfrei funktioniert hat. Während des zweijährigen Pilotprojekts wurde rund 3'900 Mal kostenpflichtig parkiert. Insgesamt wurden rund 6’380 Franken Parkgebühren eingenommen. Die Auslastung der Parkplätze und die Gebühreneinnahmen blieben jedoch unter den Erwartungen. Wer länger parkieren wollte, suchte sich einen anderen Parkplatz. Nahe gelegene kostenlose Motoparkplätze wurden zum Teil überstellt. Trotz Polizeikontrollen wurden zudem zahlreiche Motos anstatt auf den gebührenpflichtigen Parkplätzen «wild» parkiert, zum Beispiel auf Trottoirs oder auf Veloparkplätzen.

Das Pilotprojekt wird deshalb wie geplant nach zwei Jahren beendet und die Gebührenpflicht für die Motoparkplätze im Löwengraben wieder aufgehoben. Die für das Pilotprojekt verschobenen Veloabstellplätze werden vom St.-Karli-Quai wieder an den Löwengraben zurückgesetzt und die Anzahl Motoparkplätze von 24 wieder auf 12 reduziert.

Der Stadtrat erachtet gebührenpflichtige Motoparkplätze grundsätzlich als gutes Mittel, um die Nachfrage zu lenken. Nötig wären jedoch eine flächendeckende Einführung von gebührenpflichtigen Motoabstellplätzen in der Innenstadt sowie konsequente Kontrollen. Die Stadt Luzern ist die erste Schweizer Stadt die eine solche Gebührenpflicht in der Praxis getestet hat. Erfahrungen aus anderen Schweizer Städten fehlen. Die Stadt Luzern wird ihre Erfahrungen an andere Städte weitergeben.

Link:

Monitoringbericht Motoparkierung


title_de: Medienmitteilung der Baukommission des Grossen Stadtrates

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Die Baukommission des Grossen Stadtrates hat an ihrer Sitzung vom 2. Mai 2024 den Bericht und Antrag (B+A) 8/2024: «Citylogistik Stadt Luzern» und den B+A 15/2024: «Städtische Wohnraumpolitik IV» behandelt. Die Kommission hat vom Bericht «Citylogistik Stadt Luzern» zustimmend Kenntnis genommen. Vom 2. Controllingbericht zur städtischen Wohnraumpolitik hat die Kommission ohne Stellungnahme Kenntnis genommen. Der Änderung des GSW-Reglements sowie dem Sonderkredit von 6 Mio. Franken für den Abschluss des Subventionsvertrags mit der GSW Luzern hat die Baukommission je einstimmig zugestimmt.

Das Wachstum von Paketlieferungen und damit die Anzahl Lieferfahrzeuge führt zu einer zunehmenden Wahrnehmung der Logistik in der Stadt Luzern. Urbane Logistik beinhaltet allerdings viel mehr als Paketlieferungen. Dazu gehören nämlich auch die Belieferung des Gross- und Detailhandels, von Baustellen sowie der Gastronomie, die Zufahrt für Handwerksbetriebe, die Abfallbewirtschaftung und Entsorgungslogistik. Eine gut funktionierende Citylogistik ist für die Wirtschaft unverzichtbar. Gemäss Prognosen wird der Güterverkehr weiterhin stark zunehmen.

Aus Sicht der Baukommission wurde mit dem vorliegenden Bericht eine gute Auslegeordnung vorgenommen. Dass im Bereich der Logistik Handlungsbedarf besteht, war in der Baukommission weitgehend unbestritten, wobei Einigkeit besteht, dass der Handlungsspielraum der Stadt beschränkt ist. Die im Bericht vorgesehenen Massnahmen wurden von der grossen Mehrheit der Fraktionen als prüfenswert eingestuft, wenn auch einzelne Fraktionen die Erwartung äusserten, dass Massnahmen, die sich bereits in anderen Städten bewährt haben, wie zum Beispiel Paketstationen, rasch umgesetzt werden.

Vereinzelt wurde kritisiert, dass der Bericht noch sehr allgemein gehalten sei und kaum konkrete Massnahmen beinhalte. Wichtig ist für einen Teil der Fraktionen, dass die Konsumentinnen und Konsumenten besser über die Auswirkungen ihres Konsumverhaltens, zum Beispiel Onlineshopping, informiert und sensibilisiert werden, um allenfalls auch eine Verhaltensänderung zu bewirken.

Die Kommission hat mit knapper Mehrheit eine Protokollbemerkung beschlossen, die verlangt, dass als Infrastruktur für Logistik- und Güterumschlagsflächen Sammelparkierungsanlagen prioritär geprüft werden.

In der Schlussabstimmung hat die Kommission mit knapper Mehrheit zustimmend vom Bericht Kenntnis genommen. Die Abschreibung des Postulats 267 «Zukunftsfähige urbane Logistik entwickeln» wurde von der Kommission klar abgelehnt.

B+A 15/2024: «Städtische Wohnraumpolitik IV»

Gemäss Reglement über die Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus muss der Anteil der Wohnungen, die nach den Kriterien der Gemeinnützigkeit vermietet werden, bis Ende 2037 mindestens 16 Prozent betragen (gemessen am gesamten Wohnungsbestand der Stadt Luzern).

Die Baukommission teilt den Optimismus des Stadtrats nicht, dass das Ziel erreicht beziehungsweise sogar übererfüllt wird. Vielmehr kritisiert die Baukommission, dass in den letzten Jahren die Ziele deutlich nicht erreicht wurden und die Abgabe von Grundstücken an die Wohnbaugenossenschaften nur schleppend vorankommt. Für die Baukommission ist deshalb klar, dass das Tempo bei der Abgabe von Grundstücken deutlich gesteigert und zusätzliche Massnahmen ergriffen werden müssen.

Bei den zusätzlichen Massnahmen, welche zur Beschleunigung nötig beziehungsweise geeignet sind, gingen die Meinungen in der Baukommission allerdings auseinander. Während ein Teil der Baukommission die Auffassung vertritt, dass die Stadt Luzern deutlich mehr Liegenschaften erwerben muss, sehen andere dies diametral anders, indem sie beim Erwerb von Liegenschaften den gemeinnützigen Wohnbaugenossenschaften den Vortritt lassen wollen, damit diese vermehrt direkt aktiv werden können.

Gemäss den Prognosen des Stadtrats werden ab zirka 2030 jährlich gegen 200 neue gemeinnützige Wohnungen erstellt werden müssen, um das Ziel der städtischen Wohnraumpolitik zu erfüllen. Mehrere Fraktionen zeigten sich skeptisch, ob die lokalen Wohnbaugenossenschaften dazu überhaupt in der Lage sein werden.

Generell positiv bewertet die Baukommission die weitere Zusammenarbeit mit der Gemeinnützigen Stiftung für preisgünstigen Wohnraum Luzern (GSW Luzern). Die Änderung des entsprechenden Reglements (GSW-Reglement) sowie der Sonderkredit von 6 Mio. Franken waren in der Baukommission unbestritten.

Die Baukommission hat jeweils mit knapper Mehrheit zwei Protokollbemerkungen überwiesen. Verlangt wird darin, dass städtische Grundstücke, die gemeinnützigen Wohnbauträgern abgegeben werden, autofrei zu überbauen sind, und dass die Massnahme «Strategie ‹Wohnen im Alter›» (M11) als Daueraufgabe fortzuführen ist.

Abgelehnt wurden Protokollbemerkungen, welche verlangen, dass für die Grundstücke «Parkplatz Brüelmoos», «Lido Parkplatz» und «Carparkplatz Landenberg» eine Baulandabgabe geprüft werde. Ebenfalls abgelehnt wurde eine Protokollbemerkung, welche auf dem Areal Rösslimatt der SBB sobald möglich die Realisierung von 100 Prozent gemeinnützigem Wohn- und Arbeitsraum verlangt.

In der Schlussabstimmung wurden Anträge auf ablehnende sowie neutrale Kenntnisnahme gestellt. Schliesslich nimmt die Baukommission vom 2. Controllingbericht zur städtischen Wohnraumpolitik ohne Stellungnahme Kenntnis.

Die Änderung des GSW-Luzern-Reglements hat die Baukommission einstimmig beschlossen. Ebenfalls einstimmig wurde der Sonderkredit von 6. Mio. Franken bewilligt.

Die beiden Geschäfte werden voraussichtlich an der Ratssitzung vom 13. Juni 2024 behandelt.


title_de: Sitzung des Grossen Stadtrates vom 16. Mai 2024

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Die nächste Sitzung des Grossen Stadtrates findet am Donnerstag, 16. Mai 2024, im Rathaus statt. Die Ratssitzung wird live übertragen.

Am Donnerstag, 16. Mai 2024, findet von 9 bis zirka 17 Uhr die nächste Sitzung des Grossen Stadtrates statt. Die Sitzung wird im Rathaus am Kornmarkt abgehalten. Die Traktanden der Sitzung sowie die dazugehörenden Dokumente sind auf der Website der Stadt Luzern aufgeschaltet.

Die Ratssitzung wird per Live-Stream übertragen. Am Sitzungstag können alle Interessierten auf www.politiklive.stadtluzern.ch die Verhandlungen live mitverfolgen.

Ratsdebatten live mitverfolgen

Live-Übertragung der Ratssitzungen unter: www.politiklive.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Ratsdebatten zum Nachschauen auf Youtube: Stadt Luzern - YouTubeExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Die Initiative «Wohnrauminitiative: Aktive Bodenpolitik zur Förderung von zahlbarem Wohnraum» ist zustande gekommen

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Ein Initiativkomitee hat innert der Sammlungsfrist 934 Unterschriften eingereicht, wovon 863 gültig und 71 ungültig sind. Das Zustandekommen einer Initiative erfordert die gültigen Unterschriften von 800 Stimmberechtigten. Die Initiative «Wohnrauminitiative: Aktive Bodenpolitik zur Förderung von zahlbarem Wohnraum» ist somit zustande gekommen.

Weiteres Vorgehen

Der Stadtrat überweist eine zustande gekommene Initiative innert zwölf Monaten seit Einreichung mit seinem Bericht und Antrag dem Grossen Stadtrat (Art. 8 Gemeindeordnung der Stadt Luzern GO).

Der Grosse Stadtrat nimmt innert sechs Monaten seit Überweisung mit einem Beschluss zur Initiative wie folgt Stellung:

a) Erweist sich die Initiative als rechtswidrig oder eindeutig undurchführbar, erklärt er sie als ganz oder teilweise ungültig.

b) Soweit die Initiative gültig ist, kann er sie annehmen oder ablehnen (Art. 9 GO).

Stimmt der Grosse Stadtrat einer Initiative zu, die, wie vorliegend der Fall, in Form der Anregung eingereicht worden ist, erlässt er einen referendumspflichtigen Beschluss im Sinne des Initiativbegehrens. Er kann die Initiative auch mit einer Annahmeempfehlung zur Abstimmung bringen (Art. 10 Abs. 1 GO).

Lehnt der Grosse Stadtrat eine Initiative ab, unterliegt sie der Volksabstimmung. Der Grosse Stadtrat kann gleichzeitig einen Gegenvorschlag zur wahlweisen Abstimmung bringen, der für den gleichen Gegenstand eine abweichende Regelung enthält (Art. 11 Abs. 1 GO).


title_de: Urnengang vom 9. Juni 2024

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Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Stadt Luzern haben wie folgt abgestimmt:

 Die städtischen Vorlagen «Tagesschulmodell Stadt Luzern» und «ewl Areal AG. Zweiter Finanzierungsschritt» wurden angenommen.

 Bei den eidgenössischen Initiativen wurden die Prämien-Entlastungsinitiative und die Kostenbremse-Initiative abgelehnt. Die Volksinitiative «Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit» wurde abgelehnt und die Änderung des Energiegesetzes und des Stromversorgungsgesetzes wurde angenommen.

2. Wahlgang Stadtrat:

Die Stimmberechtigten der Stadt Luzern haben entschieden: Im zweiten Wahlgang der Stadtratswahlen wurden Franziska Bitzi Staub (Mitte, bisher), Marco Baumann (FDP, neu) und Melanie Setz (SP, neu) gewählt. Die Stimmbeteiligung betrug 41.03 Prozent.

Alle Resultate zum Urnengang vom 9. Juni 2024:

Urnengang vom 9. Juni 2024


title_de: Anruf an Hitzetagen: Präventionsprojekt zum Schutz von älteren Personen

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Die Stadt versendet an ihre rund 7700 Einwohnerinnen und Einwohner, die über 75 Jahre alt sind und nicht in einer Institution wohnen, einen Brief zum Thema: Schutz vor Hitzewellen. Mit dem Schreiben wird über ein präventives Angebot informiert. Wer möchte, kann sich ab dem dritten aufeinanderfolgenden Hitzetag einmal täglich durch das Schweizerische Rote Kreuz Kanton Luzern anrufen lassen. Eine freiwillige Person erkundigt sich telefonisch, ob Unterstützung benötigt wird.

Klimaszenarien weisen auf eine deutliche Zunahme von Hitzetagen hin. Insbesondere für ältere Menschen können Hitzetage mit Temperaturen von 30 Grad Celsius und mehr zu ernsthaften gesundheitlichen Belastungen führen. Die Stadt reagiert auf diese Entwicklung. Zusammen mit Organisationen aus dem Gesundheits- und Altersbereich hat die Fachstelle für Altersfragen das kostenlose «Präventions- und Beratungsangebot für vulnerable ältere Personen während Hitzewellen» entwickelt. Das Angebot wird von der Stadt Luzern bereits zum dritten Mal lanciert.

Das Angebot richtet sich an die folgende Personengruppe: über 75-Jährige, die in ihrem Alltag auf sich alleine gestellt sind und nicht auf Familie, Bekannte oder Nachbarschaft zählen können. Diese Personen können sich bei der Anlaufstelle Alter der Stadt Luzern anmelden und werden während einer Hitzewelle ab dem dritten aufeinanderfolgenden Hitzetag einmal täglich angerufen. Der Anruf erfolgt durch eine freiwillige Person vom Schweizerischen Roten Kreuz (SRK) Kanton Luzern. Sie erkundigt sich, ob betreffend Gesundheit Unterstützung benötigt wird. Ist das der Fall, leisten entweder das SRK oder eine der weiteren beteiligten Organisationen die benötigte Hilfe. Zu den weiteren Organisationen gehören die Spitex Stadt Luzern, Pro Senectute Kanton Luzern sowie die Vereine Zeitgut Luzern, Haushilfe Luzern und Vicino Luzern.

Die rund 7700 Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt, die über 75 Jahre alt sind und nicht in einer Institution wohnen, werden schriftlich darüber informiert. Dem Brief liegt ein aktuelles Merkblatt des Bundesamtes für Gesundheit bei.

Die Stadt Luzern orientiert sich bezüglich Hitzewarnungen an jenen vom Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie MeteoSchweizExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.. Hitzewarnungen erfolgen demnach bei drei aufeinanderfolgenden Tagen mit einem Mittelwert der Tages- und Nachttemperaturen von 25° Celsius und mehr (Stufe 3).


title_de: Neues Luzerner Theater: Betriebskonzept wird bestätigt

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In der September-Session 2023 des Kantonsrates erhielt der Regierungsrat den Auftrag, das Betriebskonzept des neuen Luzerner Theaters extern überprüfen zu lassen und die erfolgte Projektüberarbeitung dabei mit einzubeziehen. Nun ist diese Vor-Evaluation erfolgt. Sie bestätigt das Betriebskonzept sowie die Einhaltung der finanziellen Vorgaben des Kantons und gibt Anhaltspunkte für die kommenden Phasen.

Das Luzerner Theater erstellte 2020 ein Betriebskonzept für das geplante neue Haus. Dieses Konzept wurde im Zuge der Überarbeitung des Wettbewerbsprojekts «überall» vollständig revidiert und auf das Siegerprojekt abgestimmt. Das Betriebskonzept gliedert sich in einen kulturpolitischen Teil, einen Teil zur vorgesehenen Nutzung des neuen Hauses und seiner betrieblichen Möglichkeiten sowie einen Zahlenteil mit einer Plan-Erfolgsrechnung. Die Überarbeitung des Siegerprojektes «überall» der Architekten Ilg Santer, Zürich, wird anlässlich einer Medienkonferenz am kommenden Freitag durch die Stadt Luzern und die Projektierungsgesellschaft vorgestellt.

Die vom Kantonsrat geforderte externe Überprüfung des Betriebskonzepts (P35Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.) wurde in Form einer Vor-Evaluation durch die Firma METRUM Managementberatung in München vorgenommen. METRUMExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. ist ein renommiertes Unternehmen im Bereich strategische und organisatorische Kulturberatung. Regierungsrat Dr. Armin Hartmann, Bildungs- und Kulturdirektor sowie der Luzerner Stadtpräsident Beat Züsli, zugleich Präsident des Zweckverbands Grosse Kulturbetriebe Kanton Luzern, stellten heute den Medien die Ergebnisse der Vor-Evaluation vor.

METRUM führte Gespräche mit verschiedenen Fachpersonen und sichtete diverse Unterlagen und Studien zur Planung des Theaterbetriebs, zu den Personal- und Raumkosten, zu Gastronomie und zu Fragen der Wirtschaftlichkeit. Zusammengefasst wurden drei Bereiche untersucht: «Kulturpolitische Themen», «Output-Themen (Besuchszahlen, Vorstellungszahlen, Qualität)» und «Input-Themen (Planung Personal, Programmmittel, Gebäudeunterhalt etc.)». Basierend auf den Ergebnissen dieser Abklärungen hat das Luzerner Theater anschliessend notwendige ergänzende Aussagen zum Betriebskonzept gemacht und einzelne Passagen direkt überarbeitet. Andere Aspekte werden in den später zu erstellenden Businessplan einfliessen. In der nächsten Projektphase ist vorgesehen, eine detaillierte Evaluation durchzuführen.

Mehrspartenhaus mit eigenem Ensemble plausibel

«Die im Vor-Evaluationsbericht aufgeführten Erkenntnisse zu den drei Themenbereichen sind mehrheitlich plausibel und bestätigen den bisherigen Kurs in den wichtigsten Punkten. Damit stehen die Ampeln für das künftige Theater für uns auf ‹grün›», fasst Kulturdirektor Armin Hartmann die Ergebnisse zusammen. «Dass in Luzern künftig weiterhin ein Mehrspartenhaus mit eigenem Ensemble bestehen soll, wird im Bericht bestätigt, ebenso dessen Relevanz für die Kulturversorgung und die positive Wertschöpfung», so Hartmann. Ergänzend soll beispielsweise die Verankerung des Dialoges mit der Kulturszene festgehalten werden sowie ein erhöhter Marketingaufwand für die geplanten Besuchszahlen und die weitere Erschliessung des touristischen Potenzials des Theaters. Ebenfalls empfohlen wird ein Partizipationsprozess mit potenziellen externen Nutzern, um die Attraktivität des Gebäudes auch für andere Kulturveranstalter sichtbar zu machen. Das künftige – deutlich erweiterte – Gastronomiekonzept wird im Evaluationsbericht positiv gewürdigt.

Vertrauensbildende Massnahme

Für den Kanton ist diese Vor-Evaluation ein wichtiger Zwischenschritt und eine vertrauensbildende Massnahme. «Es ist richtig, dass man sich auch kritischen Fragen stellt und politische Sachzwänge verhindert», stellt Kulturdirektor Armin Hartmann in seinem Fazit zu den Resultaten fest. Mit dem Bericht von METRUM liegen nun klare Aussagen nach einer fundierten Auseinandersetzung mit den verschiedenen Themen vor – das Projekt hat durch die externe Vor-Evaluation gewonnen, so Hartmann.

Nächste Schritte – Präsentation und mögliche Volksabstimmung

Für Beat Züsli bestätigt dieser Bericht, dass mit der positiven Bewertung und den angeregten Ergänzungen für den künftigen Theaterbau und -betrieb ein «überzeugender Plan vorliegt, der auch im vorgesehenen finanziellen Rahmen umsetzbar ist». Die 14 untersuchten und evaluierten Fragestellungen sind nun die Basis für die nächsten Schritte, so der Zweckverband-Präsident.

Nach der Präsentation des überarbeiteten Projekts «überall» wird die Stadt Luzern einen Bericht und Antrag zuhanden des Grossen Stadtrates verfassen, der insbesondere den Beschluss über den notwendigen Kredit für die als nächstes anstehende detaillierte Projektierungsphase umfasst. Dieser soll im kommenden Herbst veröffentlicht und behandelt werden. Eine allfällige Volksabstimmung darüber könnte dann im Winter 2025 stattfinden. Der Entscheid darüber obliegt dem städtischen Parlament.


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Der Stadtrat unterbreitet dem Grossen Stadtrat einen Bericht und Antrag zur Unterhaltsstrategie der städtischen Liegenschaften im Verwaltungsvermögen. Ziel ist, zum richtigen Zeitpunkt die notwendigen Massnahmen zu ergreifen, um die Gebäude in einem gebrauchstauglichen Zustand zu halten. Dabei sollen die finanziellen Mittel für den Unterhalt der Gebäude effektiv und effizient eingesetzt werden.

Die Stadt Luzern ist im Besitz von mehr als 400 Objekten im Verwaltungsvermögen mit einem Gebäudeversicherungswert von rund 900 Mio. Franken. Dazu gehören unter anderem Schulanlagen oder Verwaltungsgebäude. Sie müssen nachhaltig bewirtschaftet werden. Ein grosser Budgetposten sind Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten. In einem Bericht und Antrag zeigt der Stadtrat auf, welche Strategie er dazu verfolgt.

Auslöser für den Bericht und Antrag war eine Motion, die 2018 vom Grossen Stadtrat überwiesen wurde. Sie wurde eingereicht, weil die Ausgaben für die Werterhaltung der städtischen Objekte von 2014 bis 2017 tief waren. Der Bericht und Antrag zeigt, dass der Zustand der Gebäude über das ganze Portfolio gesehen gut gehalten wurde und sich mit den anstehenden Investitionen nun deutlich verbessern wird.

Die Unterhaltsstrategie bietet das Werkzeug, um die finanziellen Mittel effektiv und effizient für den Unterhalt der Gebäude einzusetzen. Das heisst, dass zum richtigen Zeitpunkt die notwendigen Massnahmen ergriffen werden, um die Gebäude in einem gebrauchstauglichen Zustand zu halten.

Link:

Bericht und Antrag 22/2024: «Unterhaltsstrategie der städtischen Liegenschaften im Verwaltungsvermögen»


title_de: Hohe Zufriedenheit der Mitarbeitenden der Stadt Luzern

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Die Stadt Luzern hat nach rund 20 Jahren wieder eine grosse Personalumfrage durchgeführt. Das Gesamtresultat ist erfreulich und zeigt: rund 80 Prozent der städtischen Mitarbeitenden sind mit ihrer aktuellen Arbeitssituation sehr zufrieden oder zufrieden. Gar 84 Prozent der Mitarbeitenden würden die Stadt Luzern als Arbeitgeberin weiterempfehlen.

Die Dienstabteilung Personal hat in Zusammenarbeit mit einem externen Marktforschungsunternehmen im Herbst 2023 eine umfassende Personalumfrage zur Arbeitszufriedenheit und zu den Arbeitsbedingungen durchgeführt. Mehr als 1000 Mitarbeitende haben an der Umfrage teilgenommen, was einem Rücklauf von rund 66 Prozent entspricht.

Gute Gesamtzufriedenheit

Mehr als 80 Prozent der Mitarbeitenden der Stadt Luzern geben an, dass sie mit ihrer aktuellen Arbeitssituation zufrieden bis sehr zufrieden sind. Die Zufriedenheit ist bei Führungskräften auf gleich hohem Niveau wie bei Mitarbeitenden ohne Führungsposition. In der Tendenz sind jedoch Mitarbeitende unter 30 Jahren weniger zufrieden mit ihrer Anstellung als ältere Mitarbeitende. Sie geben beispielsweise an, dass ihnen Entwicklungsmöglichkeiten am Arbeitsplatz und Zusatzleistungen zum Lohn fehlen. Die Stadt Luzern wird insgesamt als familienfreundliche Arbeitgeberin beurteilt. Die Weiterbildungsmöglichkeiten werden von den Mitarbeitenden, unabhängig von Alter und Dienstalter als positiv, Karrieremöglichkeiten hingegen als eher mässig eingeschätzt.

Arbeitsklima und Arbeitsinhalte

Fast 90 Prozent der Mitarbeitenden arbeiten gerne bis sehr gerne in ihrem Team. Das Arbeitsklima und die Arbeitsinhalte werden gesamthaft überwiegend positiv beurteilt. Drei Viertel der Mitarbeitenden geben an, dass sie ihre eigenen Ideen einbringen können und ihre Leistung anerkannt wird. Jedoch werden die Arbeitsanforderungen und die zeitliche Belastung teilweise als hoch eingestuft. Überdurchschnittlich kritisch beurteilt werden von 40 Prozent der Mitarbeitenden die räumlichen Bedingungen am Arbeitsplatz. Die grosse Mehrheit der Mitarbeitenden würde die Stadt Luzern als Arbeitgeberin weiterempfehlen oder eher weiterempfehlen (insgesamt 84 Prozent).

Analyse und Handlungsfelder

Der Stadtrat hat die Resultate der Umfrage den Mitarbeitenden und den Kommissionen kommuniziert. Über alle Direktionen hinweg zeigten sich ähnliche Rückmeldungen, Bedürfnisse und Stossrichtungen. Nach einem Workshop im Januar 2024 hat der Stadtrat und der Personalchef erste Handlungsfelder erarbeitet. Die Stadt Luzern will sich vorerst auf drei übergeordnete Handlungsfelder konzentrieren:

Hohe Arbeitsbelastung

Karriere- und Entwicklungsmöglichkeiten der Mitarbeitenden

Lohnsystem und Zusatzleistungen zum Lohn

Nächste Schritte

Die Personalabteilung erarbeitet derzeit zu diesen drei gesamtstädtischen Handlungsfeldern konkrete Projektaufträge und wird diese im Juni 2024 dem Stadtrat vorschlagen. Sobald diese durch den Stadtrat verabschiedet sind, startet die Projektarbeit für die übergeordneten Handlungsfelder. Dazu werden einzelne Fokusgruppen gebildet.

Die spezifischen Resultate der einzelnen Dienstabteilungen wurden bereits mit den jeweiligen Mitarbeitenden besprochen und diskutiert. Ergänzend zu den gesamtstädtischen Handlungsfeldern konnten so noch weitere Schwerpunkte erörtert und angegangen werden. Einzelne Massnahmen wurden bereits umgesetzt. Ebenso wurden die ausgemachten Stärken der Direktionen, Dienstabteilungen und Bereiche besprochen. In Zukunft will die Stadt Luzern regelmässig Umfragen zur Zufriedenheit der Mitarbeitenden durchführen um sich als zeitgemässe und attraktive Arbeitgeberin weiterzuentwickeln.


title_de: Strategisches Wirtschaftsleitbild für die Stadt Luzern

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Eine vielfältige, innovative und krisenresistente Wirtschaft ist ein entscheidender Erfolgsfaktor für die Attraktivität der Stadt Luzern – als Arbeits-, Erlebnis- und Wohnort. Der Stadtrat ist überzeugt, dass mit dem strategischen Wirtschaftsleitbild Stadt Luzern der Grundstein für eine nachhaltig erfolgreiche Entwicklung der Wirtschaft und des Wirtschaftsstandortes Stadt Luzern gelegt wird. Der Bericht und Antrag dazu wird vom Grossen Stadtrat voraussichtlich am 27. Juni 2024 beraten.

Die Wirtschaft mit ihren Akteurinnen und Akteuren leistet einen zentralen Beitrag zu Wohlstand, gesellschaftlichem Zusammenhalt und Lebensqualität in der Stadt Luzern. Sie sorgt für Arbeitsplätze sowie direkte und indirekte Wertschöpfung. Die ansässigen Unternehmen leisten einen wesentlichen Beitrag zum Steuersubstrat, zu vielfältigen Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten und zu einer ausgewogenen Wohn- und Arbeitsplatzentwicklung. Die Stadt Luzern nimmt mit ihrer Drehscheibenfunktion als Wirtschaftsmotor für die Zentralschweiz eine wichtige Rolle zur Stärkung der ganzen Region als attraktiver Wirtschafts- und Lebensort ein. Aus diesem Grund gilt es aus Sicht des Stadtrates, zur Wirtschaft Sorge zu tragen und deren nachhaltige Entwicklung mit geeigneten Massnahmen zu begleiten.

Verlässliche und attraktive Rahmenbedingungen schaffen

Damit eine Stadt die Wirtschaftsentwicklung im Rahmen ihrer Möglichkeiten begleiten, unterstützen und steuern kann, benötigt sie die entsprechenden strategischen Grundlagen und Instrumente. Deshalb hat der Stadtrat das strategische Wirtschaftsleitbild Stadt Luzern erarbeitet. Dabei ist er sich bewusst, dass eine hoheitliche Behörde in Bezug auf die Wirtschaft lediglich über beschränkte direkte Einfluss- und Steuerungsmöglichkeiten verfügt. In erster Linie kann die Stadt Luzern die wirtschaftliche Entwicklung indirekt und dabei vor allem über attraktive Rahmenbedingungen beeinflussen. Verlässliche und attraktive Rahmenbedingungen durch die öffentliche Hand sind daher für Wirtschaftsakteurinnen und -akteure von höchster Wichtigkeit.

Zielbild für den Wirtschaftsstandort Luzern

Mit einer umfassenden Situationsanalyse wurde ein solides Fundament für das strategische Leitbild erarbeitet. In die Situationsanalyse flossen unter anderem Ergebnisse aus Gruppeninterviews und moderierten Workshops mit rund 40 Stakeholdern aus unterschiedlichen Wirtschaftskreisen ein. Dem Stadtrat war es ein zentrales Anliegen, dass sie bei der Erarbeitung des strategischen Wirtschaftsleitbilds mitwirken. Für die Detailausarbeitung der Massnahmen fanden im Herbst 2023 weitere bilaterale Gespräche mit internen und externen Stellen sowie Organisationen statt. Aus den Erkenntnissen der Situationsanalyse gingen die strategischen Handlungsfelder «Innovation», «Erreichbarkeit», «Zugänglichkeit» sowie «Raum für Wirtschaft» hervor.

Ausgehend von den definierten Handlungsfeldern wurde das strategische Leitbild mit seinen Leitlinien in den Bereichen Wirtschafts- und Innovationsschwerpunkte, Drehscheibenfunktion, Nachhaltigkeit sowie Kultur und Dialog entwickelt: «Die Stadt Luzern trägt verantwortungsvoll und vorausschauend zum Wirtschaftsstandort Sorge und unterstützt gezielt dessen Weiterentwicklung als dynamisches, zukunftsorientiertes und richtungsweisendes Wirtschaftszentrum der Zentralschweiz.». Abschliessend wurden acht strategische Massnahmenschwerpunkte und 16 konkrete Massnahmen zur Umsetzung definiert. Sie zeigen auf, wie sich die Stadt Luzern in den nächsten Jahren im Rahmen ihrer Möglichkeiten für den Wirtschaftsstandort und dessen Entwicklung einsetzen will – gemeinsam mit den relevanten Wirtschaftsakteurinnen und -akteuren der Region. Die acht Massnahmenschwerpunkte stärken das bestehende Branchengefüge und den Wissens- und Technologietransfer. Sie fördern die Pflege bereits ansässiger und neuer Unternehmen und schaffen das für die wirtschaftliche Entwicklung notwendige Nutzflächenangebot. Sie verbessern die regionale Zusammenarbeit und stärken wichtige Standortfaktoren wie Erreichbarkeit, Energie, Bewilligungsverfahren sowie den Austausch zwischen Wirtschaft und Öffentlichkeit. Beispiele für konkrete Massnahmen, die bei den Themen Innovation, Standortvoraussetzungen und Flächen für die Wirtschaft ansetzen, sind u. a. «Initiierung und Unterstützung von Innovationszellen», «Verbesserung Zuzugsbedingungen» oder «Etablierung Wirtschaftsflächenmanagement Stadt Luzern». Weitere Massnahmen wie z. B. «Optimierung Wirtschaftsverkehr», «KI-gestütztes Baubewilliungsverfahren» oder «Förderung Dialog Wirtschaft, Gesellschaft, Politik» adressieren wiederum Themen wie Mobilität, Dienstleistungsorientierung und Kommunikation. Um eine möglichst grosse Wirkung zu erzielen und Synergien zu nutzen, sind die 16 Massnahmen aufeinander abgestimmt und als Gesamtpaket umzusetzen.

Antrag

Der Stadtrat beantragt dem Grossen Stadtrat, den vorliegenden Bericht und Antrag «Strategisches Wirtschaftsleitbild Stadt Luzern» zustimmend zur Kenntnis zu nehmen sowie einen Sonderkredit von 4,273 Mio. Franken für die Umsetzung zu bewilligen. Der Grosse Stadtrat wird den Bericht und Antrag voraussichtlich an seiner Sitzung vom 27. Juni 2024 beraten.

Link:

Bericht und Antrag 23/2024: «.Strategisches Wirtschaftsleitbild Stadt Luzern (SWL). Planungsbericht. Sonderkredit»


title_de: Strandbad Tribschen: Offizielle Eröffnung am Samstag, 1. Juni 2024

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Nach einem halben Jahr Bauzeit wird das Strandbad Tribschen an Fronleichnam, Donnerstag, 30. Mai 2024, wieder in Betrieb genommen. Die offizielle Eröffnung findet am Samstag, 1. Juni 2024, um 10 Uhr statt. An den ersten drei Tagen geniessen alle Besucherinnen und Besucher freien Eintritt.

Während der Wintersaison 2023/2024 wurde das Strandbad Tribschen saniert und aufgewertet. Dafür hat der Grosse Stadtrat 2023 einen Sonderkredit von 6,24 Mio. Franken bewilligt. An Fronleichnam nimmt das Strandbad Tribschen seinen Betrieb wieder auf. Die Besucherinnen und Besucher können sich auf eine moderne Infrastruktur, mehr Spielmöglichkeiten und auf einen sanierten Strand freuen.

Das Betriebsgebäude und das Garderobengebäude wurden saniert. Die Dächer sowie Teile der Fassaden des Garderobengebäudes wurden mit Photovoltaikmodulen bestückt. Wichtige Ziele der Sanierung waren, die Infrastruktur für die Gastronomie zu erneuern und die Räume so anzupassen, dass die Betriebsabläufe für die Gäste und die Mitarbeitenden verbessert werden können. Auch die Notfallzufahrt wurde verbessert und die Anzahl der Veloparkplätze erhöht. Anstelle des Bademeisterhauses in der Nähe des Strandes ist ein neues Gebäude mit Verpflegungsangebot und Toiletten entstanden. Hier werden Glaces, Getränke und kleine Speisen angeboten. Beim Kinderplanschbecken wurde die Badewassertechnik erneuert. Zudem wurde der Bereich mit einem Wasserspielplatz erweitert.

Erstes Beachsoccer-Feld der Stadt Luzern

Augenfällig sind auch die Veränderungen im Aussenbereich: der sanierte und aufgewertete Badestrand, der deutlich grössere Kinderspielplatz und Planschbereich oder die neuen Aufenthaltsflächen für Boule-Spiel und Tischtennis. Die Beachvolleyball-Anlage wurde nicht nur vergrössert, sondern auch zu einer Beachsport-Anlage umgestaltet. Auf ihr befindet sich das erste Spielfeld für Beachsoccer auf Stadtgebiet. Kinder aus dem Quartier und aus dem Kinderparlament konnten bei der Gestaltung des Spielplatzes und des Aussenraumes mitwirken.

Ein wichtiges Ziel der Sanierung war die Vergrösserung der ökologischen Flächen für Fauna und Flora nach den Grundsätzen des Labels «Grünstadt Schweiz». Es wurden neue Wildhecken mit einheimischen Arten angelegt. In Ufernähe wurden mit Bäumen und Wurzelstöcken ökologische Strukturen für Wassertiere geschaffen. Zwei zusätzliche Wintereingänge und Anpassungen bei der Wegführung sollen den Zugang verbessern und die Durchquerung des Areals ausserhalb der Badesaison vereinfachen.

Und da ist auch noch das Einhorn – vielleicht schon bald der heimliche Star oder das Maskottchen der Tribschenbadi. Die Betonskulptur, für die eine aufblasbare Schwimminsel mit einem Kopf eines Einhorns Modell stand, wurde vom Luzerner Künstler Timo Müller realisiert.

Offizielle Eröffnung

Am Samstag, 1. Juni 2024, werden Stadtpräsident Beat Züsli und Stadträtin Manuela Jost das Strandbad um 10 Uhr offiziell eröffnen. Dazu gibts ein Rahmenprogramm mit Musik, Wettbewerb und Gratis-Wurst. Bereits am Donnerstag, 30. Mai 2024, wird das Strandbad Tribschen um 10 Uhr zum ersten Mal geöffnet. An den ersten drei Tagen geniessen alle Besucherinnen und Besucher freien Eintritt.

Weitere Informationen:

www.tribschen-badi.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Transportflug am Dienstag, 21. Mai 2024

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Am Dienstag, 21. Mai 2024, werden ab 8.15 Uhr Heizungsgeräte mit dem Helikopter vom Löwengraben auf die Terrasse beim Hirschenplatz 12 transportiert. Dazu sind vier Rotationen notwendig.

Der Einsatz wird von der swiss helicopter AG ausgeführt und dauert zirka zehn Minuten. Falls nötig, wird der Transportflug auf den Mittwoch, 22. Mai 2024, verschoben.

Dieser Flugeinsatz wird gemäss den Vorschriften und den Bestimmungen des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL) durchgeführt. Die entsprechenden Bewilligungen liegen vor.


title_de: Lebensreise 2024 - Auftakt mit Prof. Dr. Andreas Kruse und Gabriele von Arnim

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Die Veranstaltungsreihe «Lebensreise» der Abteilung Alter und Gesundheit legt den Fokus in diesem Jahr auf das «Erfüllte Leben». In Vorträgen und Lesungen wird das Thema aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchtet. Der Zyklus startet am 27. Mai mit dem renommierten Gerontologen Andreas Kruse. Am 24. Juni ist Gabriele von Arnim in der Zentral- und Hochschulbibliothek Luzern zu Gast.

Die Suche und der Wunsch nach einem sinnerfüllten Leben halten bis ins hohe Alter an. Wie lässt sich ein erfülltes Leben führen, wenn wir mit persönlichen und gesellschaftlichen Krisen konfrontiert sind? Gerade im Alter, das oft mit erhöhter Verletzlichkeit und Verlusten verbunden ist, kann seelisch-geistiges Wachstum und die Erschliessung neuer Lebensbereiche sowie die selbstbestimmte Gestaltung des Lebens erfüllend wirken. Auch das bewusste Einlassen auf Schönheit, die uns selbst in kleinsten Dingen und überall in der Natur begegnet, hat eine tröstende und sinnstiftende Wirkung. Nicht zuletzt gilt es, Wege zu finden, mit dem Alleinsein

sowie mit Verlusten auf eine für sich stimmige Weise umzugehen. Diesen Aspekten widmet sich die Lebensreise 2024.

Prof. Dr. Andreas Kruse, «Leben in wachsenden Ringen» - Sinnerfülltes Alter

Montag, 27. Mai 2024, 18.30 - 20.00 Uhr

Marianischer Saal, Bahnhofstrasse 18, Luzern

Gabriele von Arnim, «Der Trost der Schönheit und die Kunst der Zuversicht»

Montag, 24. Juni 2024, 18.00 – 20.00 Uhr

zhb Zentralbibliothek Luzern, Sempacherstrasse 10, Luzern

Pasqualina Perrig-Chiello, «Own your age - Über die Kraft und das Glück des Älterwerdens»

Dienstag, 20. August 2024, 18.30 - 20.00 Uhr

Marianischer Saal, Bahnhofstrasse 18, Luzern

Daniel Schreiber, «Allein» und «Die Zeit der Verluste»

Hotel Beau Séjour, Haldenstrasse 53, Luzern

Urs Krienbühl, Musik beflügelt das Leben - proMusicante

Kornschütte Luzern, Kornmarkt 3, Luzern

Informationen zur Filmreihe sind im Flyer ersichtlich. Die Veranstaltungen sind kostenlos, mit Ausnahme der Kinovorstellungen. Ohne Anmeldung.

Ein Angebot der Abteilung Alter und Gesundheit der Stadt Luzern.


title_de: Sitzung des Grossen Stadtrates vom 16. Mai 2024: Kurzprotokoll

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Kurzprotokoll der 48. Sitzung des Grossen Stadtrates vom 16. Mai 2024.

Die Dokumente zu früheren Sitzungen des Grossen Stadtrates sind hier abrufbar.


title_de: Das überarbeitete Projekt für ein neues Luzerner Theater  liegt vor und ist öffentlich ausgestellt

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Die Überarbeitung des Projekts «überall» ist abgeschlossen. Die Projektierungsgesellschaft Neues Luzerner Theater unter dem Präsidium von Stadtpräsident Beat Züsli sowie das Preisgericht sind vom überarbeiteten Projekt sehr überzeugt. Vom 17. Mai bis 5. Juli 2024 ist der Projektentwurf «überall» für ein neues Luzerner Theater in der Sala terrena im Am-Rhyn-Haus öffentlich ausgestellt.

Ende 2022 präsentierte die Projektierungsgesellschaft das Wettbewerbsergebnis für ein neues Luzerner Theater. Das Siegerprojekt «überall» wurde daraufhin kontrovers diskutiert; positive Stimmen sowie Kritik hielten sich die Waage. In der Folge entschied die Projektierungsgesellschaft Neues Luzerner Theater, bei der Überarbeitung des Projekts, zentrale durch die Wettbewerbsjury, die Politik und die Bevölkerung geäusserten Anregungen zu berücksichtigen. Seit Sommer 2023 erfolgte die Weiterentwicklung des Projekts durch Mitarbeitende von Ilg Santer Architekten, Zürich, in enger Zusammenarbeit mit der Stadt Luzern und dem Luzerner Theater. Nach rund sechs Monaten wurde die Überarbeitung abgeschlossen.

Grösserer Abstand zur Jesuitenkirche

Im Fokus der Überarbeitung standen insbesondere betriebliche und städtebauliche Verbesserungen. Zentral war dabei das Verhältnis des Theaters zur Jesuitenkirche. In der Überarbeitung wurde der grosse Saal verkürzt, sodass der Abstand zur Kirche um drei Meter erweitert werden konnte. Gleichzeitig wurde die Firsthöhe des Theaters gegenüber der Jesuitenkirche reduziert und die beiden Giebel der neuen Gebäude wurden dem bestehenden Gebäude angeglichen. Durch diese Massnahmen nimmt sich das neue Theater auch im Stadtbild stärker zurück. Eine lichttechnische Studie und ein denkmalpflegerisches Gutachten zeigen, dass der Neubau die Belichtung der Jesuitenkirche nur sehr geringfügig beeinflusst.

Überarbeitetes Gastrokonzept und mehr Offenheit gegen aussen

Insgesamt wurden die Orientierung des Theatergebäudes nach aussen und umgekehrt die Zugänglichkeit des neuen Hauses von aussen her noch stärker ausgeprägt. Der grosse Saal lässt sich auf die Bahnhofstrasse zur Reussseite hin öffnen. Die mittlere Bühne ermöglicht mit ihrem neuen grossflächigen Panoramafenster mit Balkon den Blick auf die gegenüberliegende Altstadtseite. Beide Räume sind äusserst wandelbar und lassen sich vielseitig nutzen. Neu sind auf der Südseite auch die ergänzenden Volumen der Anlieferung und eines Treppenturms. Dadurch wird der Zugang von der Hirschmatt und der Theaterstrasse her erleb- und sichtbar. Neben der Funktion als Theater wird im überarbeiteten Entwurf das öffentliche Foyer zu einem Begegnungsort für die Bevölkerung. Ergänzt wird die öffentliche Zone mit dem Foyerbereich im Erdgeschoss sowie einer Theaterbar und einem Theaterrestaurant für Publikum und Mitarbeitende in den oberen Etagen. Das Theater wird zu einem attraktiven und einladenden Aufenthaltsort für die Bevölkerung.

«Ein Haus mit grosser Ausstrahlung»

Der Stadtrat, die Projektierungsgesellschaft, die Stiftung Luzerner Theater und das Preisgericht sind vom weiterentwickelten Projekt überzeugt. «Der überarbeitete Wettbewerbsentwurf zeigt sich im Stadtbild insgesamt zurückhaltender und gewinnt mit dem grösseren Abstand zur Jesuitenkirche einen Teil des Freiraums des Theaterplatzes zurück», resümiert Stadtpräsident Beat Züsli. «Trotz Flächenreduktion konnten auch neue Möglichkeiten und betriebliche Verbesserungen geschaffen werden, wie zum Beispiel die hohen Ansprüchen genügende Akustik im grossen Saal und die Klärung der Anlieferung.»

Regierungsrat Armin Hartmann ergänzt: «Das neue Luzerner Theater ergänzt den Leuchtturm KKL Luzern, indem es neue Optionen im Bereich Musiktheater schafft. Nur ein neues Theater ermöglicht, Oper, Schauspiel und Tanz sowie weitere performative Angebote auch langfristig erfolgreich anzubieten. Ein umfassendes kulturelles Angebot ist wichtig, weil es ein immer bedeutender werdender Standortvorteil ist.»

Anja Meyer, Präsidentin der Stiftung Luzerner Theater, ist vom Projekt ebenfalls begeistert: «Wir erhalten mit dem neuen Luzerner Theater ein Haus, das unser Theater in die Zukunft führt. Die geplante Infrastruktur lässt alle denkbaren Nutzungen zu und ermöglicht unseren Mitarbeitenden professionelles Arbeiten. Es wird viel mehr Möglichkeiten zur Zusammenarbeit mit der Wirtschaft geben und gleichzeitig eröffnen sich weitere Türen zu künstlerischen Kooperationen. Das neue Haus wird durch seine grosse Ausstrahlung im Zentrum von Luzern zu einem Magneten für Besuchende aus nah und fern.»

Weiteres Vorgehen

Vom 17. Mai bis 5. Juli 2024 ist das überarbeitete Projekt in der Sala terrena des Am-Rhyn-Hauses öffentlich ausgestellt. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen, sich ein detailliertes Bild vom zukünftigen neuen Luzerner Theater zu machen. Ergänzend dazu finden verschiedene Veranstaltungen und Führungen für Interessierte statt (siehe Veranstaltungskalender). Vorgesehen ist, dass der Projektierungskredit dem städtischen Parlament im Herbst 2024 beantragt wird. Sollte es zu einer Volksabstimmung über das Projekt und den Projektierungskredit kommen, könnte diese voraussichtlich Anfang 2025 stattfinden.

Weitere Informationen und Bilder zum überarbeiteten Projekt sind dem beiliegenden Faktenblatt zu entnehmen. Der vollständige Jurybericht sowie ein Film zur Jurierung und ein Video mit Erklärungen zum zukünftigen Betrieb sind auf www.neuestheater.stadtluzern.ch aufgeschaltet.


title_de: Die Stadt Luzern feiert die Nachbarschaft mit vielfältigen Anlässen

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Am Freitag, 31. Mai 2024, feiert die Stadt Luzern den Tag der Nachbarschaft. Die Quartierarbeit der Stadt Luzern organisiert zusammen mit Quartierkräften und weiteren Personen verschiedene kleinere Aktivitäten. Die Stadt Luzern freut sich, wenn Freiwillige noch weitere Anlässe durchführen.

Die Bevölkerung der Stadt Luzern ist am Tag der Nachbarschaft herzlich dazu eingeladen, ihre Nachbarschaft zu feiern und vielfältige Begegnungsmöglichkeiten im Quartier zu organisieren. Ziel ist es, die Menschen von nebenan kennenzulernen, sich zu vernetzen und bestehende Bekanntschaften zu pflegen. Gute Nachbarschaften sind etwas Wertvolles. Eine gute Haus- oder Quartiergemeinschaft kann sich gegenseitig im Alltag unterstützen und die Wohn- und Lebensqualität verbessern. Gute Nachbarschaft schützt auch vor Anonymisierung und Vereinsamung. Eine angenehme Nachbarschaft ist keine Selbstverständlichkeit. Sie will gepflegt werden. Und gelegentlich auch gefeiert – wie nun am Freitag, 31. Mai 2024.

Von Basteln über Bräteln bis hin zum Fundbüro für Quartiergeschichten

Die Quartierarbeit der Stadt Luzern organisiert zusammen mit Quartierkräften und weiteren Personen verschiedene kleinere Aktivitäten. Einige Anlässe stehen bereits fest, hier eine Auswahl:

In Littau plant die Quartierarbeit mit Vicino Luzern ein Zusammenkommen bei Kaffee und Kuchen, um Postkarten an die Nachbarschaft zu schreiben und Windräder für Neuzugezogene zu basteln.

An der Fluhmühle-/Lindestrasse lädt die Quartierarbeit zum gemeinsamen Zvieri im Lindengärtli ein.

Im Hirschmatt-Neustadt-Quartier organisiert der Quartierverein Hirschmatt Neustadt mit weiteren Quartierkräften einen Begegnungsanlass mit Kultur, Kunst, Essen, Trinken und Musik im Helvetiagärtli.

Im Tribschen-Quartier organisieren Quartierbewohnende ein kleines Grillfest auf dem Gartensitzplatz am Geissensteinring 50.

Im BaBeL-Quartier finden diverse Anlässe an unterschiedlichen Standorten statt: Von einer gemeinsamen Brätlete, über ein Fundbüro für Quartiergeschichten bis zu Gassenboccia und Jam Session – mit diesem bunten Verpflegungs- und Unterhaltungsprogramm ist für Spass gesorgt.

Weitere Informationen

zum gesamtstädtischen Programm: www.tagdernachbarn.ch/luzern

zu den Anlässe im BaBeL-Quartier: www.babel-quartier.ch/de/VeranstaltungenExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Die Stadt Luzern freut sich, wenn die Luzerner Bevölkerung noch viele weitere Anlässe veranstaltet. Sie haben eine Idee und brauchen Unterstützung? Melden Sie sich beim Quartierbüro in Ihrem Quartier für Tipps und Ideen. Für kleine finanzielle Beiträge können Sie einen Antrag beim Projektpool Quartierleben einreichen. Weitere Informationen sowie die Kontakte der Quartierbüros finden sich unter www.quartierarbeit.stadtluzern.ch.

Von Brüssel in die Welt hinaus

Der «European Neighbours’ Day» wurde initiiert von der European Federation of Local Solidarity. Ziel dieser in Brüssel ansässigen Organisation ist die Förderung aller Formen der Solidarität in der Nachbarschaft auf europäischer Ebene. Der erste «European Neighbours’ Day» fand 1999 in Paris statt. Bereits im Jahr darauf verbreitet sich die Idee in ganz Frankreich, ab 2003 in weiteren europäischen Ländern. 2008 beteiligen sich über 8 Millionen Menschen aus 1000 Städten und Gemeinden in 29 Ländern daran. 2004 nahm mit Genf die erste Schweizer Stadt am Anlass teil, mittlerweile sind es etwa 20 Schweizer Städte.

Weitere Informationen zum Tag der Nachbarschaft in Luzern: www.tagdernachbarn.ch/luzern


title_de: Ähnliche Einschätzung der Bevölkerung zum Tourismus in Luzern wie 2020

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Die Hochschule Luzern hat nach 2020 zum zweiten Mal im Auftrag der Stadt Luzern eine repräsentative Bevölkerungsbefragung zum Tourismusbewusstsein der Luzerner Stadtbevölkerung durchgeführt. Die geringere Anzahl an Touristinnen und Touristen in Luzern seit der letzten Befragung hat einen Einfluss auf die Wahrnehmung des Tourismus. Der Tourismus wird im Allgemeinen etwas positiver eingeschätzt als vor vier Jahren. Themen wie der Cartourismus, die Verteilung des Nutzens und der Kosten des Tourismus sowie dessen Einfluss auf die Wohnungspreise werden nach wie vor als kritisch beurteilt.

Im Auftrag der Stadt Luzern führte das Institut für Tourismus und Mobilität der Hochschule Luzern im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Strategieprozesses «Vision Tourismus Luzern 2030» im Januar 2020 unmittelbar vor der weltweiten Covid-Pandemie eine repräsentative Bevölkerungsbefragung durch (siehe Medienmitteilung vom 9. Januar 2024). Die städtische Bevölkerung wurde zu ihrer persönlichen Wahrnehmung und Einschätzung hinsichtlich des Tourismus in der Stadt Luzern befragt. Im Rahmen der Umsetzung der Vision wurde die Befragung nun wiederholt.

Die Befragung fand vom 16. Januar bis zum 23. Februar 2024 statt. Aus dem Einwohnerregisteramt der Stadt Luzern wurde eine Zufallsstichprobe von 6’749 Einzelpersonen ab 18 Jahren gezogen und per Briefpost angeschrieben. Der Fragebogen konnte online oder auf Anfrage schriftlich ausgefüllt werden. Insgesamt nahmen 1’717 Personen an der Befragung teil, was einer Rücklaufquote von 25,4 Prozent entspricht.

Stadtbevölkerung ist sich der Bedeutung und des Nutzens des Tourismus bewusst

Zusammengefasst zeigt die Befragung, dass die überwiegende Mehrheit der Befragten (87 Prozent) sich der grossen Bedeutung des Tourismus bewusst ist. 69 Prozent der Luzerner Stadtbevölkerung beurteilen den Tourismus positiv bis sehr positiv. Das ist eine Steigerung von 6 Prozentpunkten gegenüber 2020.

Individualreisende sowie Reisende aus der Schweiz und Europa geniessen weiterhin eine hohe Akzeptanz. Diese ist allerdings in den letzten vier Jahren gesunken. Gleichzeitig hat sich die Akzeptanz für Reisende aus Asien und für Gruppenreisende im Vergleich zu 2020 leicht verbessert. Auch der Cartourismus wird etwas besser beurteilt.

Lenkung und Regulierung durch Stadt Luzern begrüsst

Einige Aspekte des Tourismus werden aber auch kritisch beurteilt, wie zum Beispiel die Auswirkungen auf den Verkehr und auf die Wohnungspreise sowie die Verteilung des Nutzens und der Kosten des Tourismus. Die Bevölkerung ist der Meinung, dass die akzeptable Anzahl an Touristinnen und Touristen in der Stadt Luzern überschritten ist, insbesondere in der Altstadt. Eine Lenkung und Regulierung des Tourismus in der Stadt Luzern wird grundsätzlich begrüsst. Die von der Bevölkerung bevorzugten Steuerungs- und Lenkungsmassnahmen betreffen den Cartourismus: Die Anzahl Carparkplatz-Standorte sowie deren Parkgebühren. Zudem soll ein vielfältigerer Gästemix angestrebt werden. Die Detailergebnisse der Bevölkerungsbefragung sind im beiliegenden Schlussbericht der Hochschule Luzern vom 30. April 2024 festgehalten.

Würdigung der Resultate

Der Stadtrat anerkennt die grosse volkswirtschaftliche Bedeutung des Tourismus für die Stadt Luzern und die gesamte Region. Gleichzeitig nimmt er die Anliegen und Bedürfnisse der Bevölkerung sehr ernst. Der Stadtrat nimmt erfreut zur Kenntnis, dass die zweite repräsentative Bevölkerungsbefragung wiederum sehr aufschlussreich ist in Bezug auf die zukünftige Entwicklung. Die Stadtluzerner Bevölkerung wünscht sich beispielsweise eine bessere räumliche Verteilung der Reisenden. Sie ist aber auch der Ansicht, dass die Anzahl Touristinnen und Touristen im eigenen Quartier nicht zunehmen soll. Dies, obwohl die Befragten angeben, dass die akzeptable Anzahl in den Quartieren noch nicht erreicht sei.

Stadt bleibt an Vision Tourismus 2030 dran

Der Tourismus bewegt die Menschen und berührt emotional. Der Stadtrat sieht sich aufgrund der Ergebnisse bestätigt, mit der Vision Tourismus Luzern 2030 die richtigen Massnahmen eingeleitet zu haben. Er nutzt die gewonnenen Erkenntnisse und lässt sie in die weitere Umsetzung der Vision Tourismus Luzern 2030 einfliessen.

Link:

Schlussbericht «Tourismusbewusstsein der Luzerner Stadtbevölkerung 2024» der Hochschule Luzern vom 30. April 2024


title_de: Mehr personelle Ressourcen für die Grünflächenpflege

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Klima- und Energiestrategie, Biodiversität, Entsiegelung: In der Stadt Luzern wurden in den letzten Jahren verschiedene Strategien und neue Massnahmen gutgeheissen. Diese haben zu einem grossen Teil einen Einfluss auf die Grünflächenpflege, die vom Bereich Stadtgrün Luzern umgesetzt wird. Um die zusätzlichen Aufgaben in der Grünflächenpflege und Spielplatzkontrolle bewältigen zu können, will der Stadtrat Stadtgrün Luzern in zwei Schritten um insgesamt 500 Stellenprozente aufstocken. Dazu beantragt er beim Grossen Stadtrat einen Sonderkredit von 5,15 Mio. Franken. Das Parlament entscheidet voraussichtlich am 27. Juni 2024 über den Kredit.

Mit dem übergeordneten Ziel, die Umwelt zu schützen, zu den Lebensgrundlagen Sorge zu tragen und die Aufenthaltsqualität in der Stadt für Bewohnerinnen und Bewohner, Beschäftigte und Gäste zu steigern, wurden in der Stadt Luzern in den vergangenen Jahren verschiedene Strategien zu den Themen Klimaschutz, Klimaanpassung, Biodiversität oder Entsiegelung beschlossen. Basierend darauf haben der Stadtrat und der Grosse Stadtrat Beschlüsse gefasst, Massnahmen eingeleitet und Projekte umgesetzt, die quantitativ und qualitativ Mehraufwand in der Grünflächenpflege zur Folge haben.

Für die nachhaltige Pflege und den Unterhalt der städtischen Grünflächen und grünen Strukturen wie Bäume, Hecken, usw. ist der Bereich Stadtgrün Luzern des Tiefbauamtes der Stadt Luzern verantwortlich. Stadtgrün Luzern ist auch für den Betrieb der 120 öffentlichen Spielplätze in der Stadt Luzern zuständig.

Höherer Aufwand

Beispiele für den Mehraufwand in der Grünflächenpflege sind die Entsiegelung von Flächen, die Umstellung auf eine naturnahe Bepflanzung, die Zunahme von mobilem Grün, die Erhöhung des Baumbestands, die Begrünung der Baumscheiben oder zusätzliche Flächen als Schwammstadtelemente. Auch der zunehmende Nutzungsdruck, das Bevölkerungswachstum, die klimatischen Veränderungen und die höheren Anforderungen an die Sicherheit auf Spielplätzen führen zu einem höheren Aufwand für Stadtgrün Luzern. Bisher konnte Stadtgrün den erhöhten Ressourcenaufwand weitgehend durch Umlagerungen und Effizienzsteigerungen auffangen. Die künftige Entwicklung kann aber mit den bestehenden personellen Ressourcen nicht mehr bewältigt werden.

Stadtrat will den Bereich Stadtgrün Luzern deshalb in zwei Schritten, verteilt auf die Jahre 2025 und 2027, um insgesamt 500 Stellenprozent aufstocken. 350 Stellenprozent sind für die Grünflächenpflege und 150 Stellenprozent für die Spielplatzkontrolle vorgesehen. Dazu beantragt der Stadtrat beim Grossen Stadtrat einen Sonderkredit von 5,15 Mio. Franken.

Link:

Bericht und Antrag 19/2024: «Personelle Ressourcen Grünflächenpflege. Sonderkredit für zusätzliche Stellenprozente beim Tiefbauamt, Bereich Stadtgrün»