lead_de: Die Baukommission des Grossen Stadtrates hat an ihrer Sitzung vom 5. November 2020 den Bericht und Antrag 28/2020 «Friedhof Hof» sowie den Bericht und Antrag 30/2020 «Schulanlage Ruopigen: Ersatz des Pavillons 99» behandelt und ist einstimmig den Anträgen des Stadtrats gefolgt.

title_de: Medienmitteilung der Baukommission des Grossen Stadtrates

content_de: <div>Die Stadt Luzern ist zwar nicht Eigentümerin der Gräberhallen beim Friedhof Hof, trotzdem ist sie gemäss einem Vertrag mit dem Stift St. Leodegar von 1946 für deren gesamten Unterhalt zuständig. Nachdem die Stadt Luzern diesen Vertrag im Februar 2019 gekündigt hat, haben sich die beiden Parteien, die Stadt Luzern und das Stift St. Leodegar, auf eine neue Vereinbarung verständigt. Diese sieht im Wesentlich vor, dass zukünftig die Eigentümerin der Gräberhallen, d. h. das Stift St. Leodegar, für deren Unterhalt aufkommt und dass der bisher städtische Friedhof zu einem Privatfriedhof wird. Die Stadt Luzern hat sich im Gegenzug dazu verpflichtet, die aktuell notwendigen baulichen Unterhaltsmassnahmen letztmalig auf eigene Kosten vorzunehmen. Die Kosten hierfür werden auf 2.18 Mio. Franken geschätzt.


lead_de: Nach einer Bauzeit von mehreren Wochen ist die Hundefreilaufzone Tribschenhorn fertig erstellt. Ab sofort kann diese genutzt werden. Das zweijährige Pilotprojekt wird durch die SIP, die Polizei sowie die Stadtgärtnerei mit einem Monitoring begleitet. Nach den Freilaufzonen auf der Allmend und beim Churchillquai ist jene unterhalb des Richard Wagner Museums die dritte der Stadt.

type_de: news

location: Luzern

title_de: Hundefreilaufzone Tribschenhorn ist realisiert

content_de:
Für die Erstellung der Hundefreilaufzone Tribschenhorn war ein Baugesuch notwendig. Die Um-setzung hat sich verzögert, da gegen die Baubewilligung Beschwerde vor Kantonsgericht und Bundesgericht erhoben worden ist. Vorgesehen war die Eröffnung ursprünglich im Frühling 2018. Die Beschwerde wurde durch das Bundesgericht abgewiesen und somit die Baubewilligung rechtskräftig. Baubeginn für die rund 5000 Quadratmeter grosse Hundefreilaufzone war im September 2020. Die Arbeiten dauerten mehrere Wochen. Ab sofort steht nun die dritte städtische Hundefreilaufzone, neben den Freilaufzonen auf der Allmend und beim Churchillquai, zur Nutzung zur Verfügung.

Auf der Tribschenhornwiese gab es in der Vergangenheit zahlreiche Nutzungen. Dies führte immer wieder zu Konflikten. Sämtliche Nutzungen sind auch mit der neuen Hundewiese weiterhin möglich, jedoch auf klar definierten Teilflächen. An den notwendigen Stellen ist die Hundefreilaufzone gegenüber den restlichen Teilflächen mit gestalterischen Elementen wie einem einfachen Holzzaun, Büschen oder einem mit Wildstauden bepflanzten flachen Graben abgegrenzt. Bis die Pflanzungen eine ansprechende Grösse und Dichte aufweisen, dienen die Elemente hauptsächlich als optische Abgrenzung.

Wie am Churchillquai wird auch am Tribschenhorn für die Hunde im Rahmen der Pilotphase der Zugang zum See mit einer «Toleranzzone» (kein Leinenzwang) ermöglicht. Neue Sitzmöglichkeiten dienen als Aufenthalts- und Begegnungsorte. Auf der Wiese wurde zusätzlich ein Wegnetz erstellt, welches zu einer Nutzungsentflechtung und zu einer Verminderung von allfälligen Konflikten führen soll.

Eine neue Signalisation führt zu klaren Verhältnissen vor Ort. Auf den benachbarten Flächen der Hundefreilaufzone gilt, entsprechend der kantonalen Hundeverordnung, Leinenzwang oder Hundeverbot – das Verbot betrifft den Spielplatz sowie das Areal des Strandbades Tribschen. Fehlverhalten wird im Rahmen der bestehenden Ressourcen durch die Polizei sanktioniert. Das zweijährige Pilotprojekt wird durch die Mitarbeitenden der städtischen Abteilung Sicherheit, Intervention, Prävention (SIP), die Polizei sowie die Stadtgärtnerei mit einem Monitoring begleitet.

Noch nicht fertig erstellt sind die geplanten Aufwertungen für Fauna und Flora. Artenreiche Blumenwiesen, Feuchtmulden und Hecken sollen neben der Hundefreilaufzone neu angelegt werden und zukünftig spannende Naturbeobachtungsmöglichkeiten bieten. Die ökologischen Aufwertungsmassnahmen werden voraussichtlich im Frühling 2021 umgesetzt.

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Übersichtsplan, der vor Ort plakatiert wird

content_format: html

type_harmonized: news


title_de: Sitzung des Grossen Stadtrates vom 12. November 2020: Ergebnisse

content_de: <div>Anlässlich der 4. Ratssitzung des Grossen Stadtrates vom 12. November 2020 im Kantonsratssaal des Regierungsgebäudes des Kantons Luzern wurden folgende Beschlüsse gefasst:


lead_de: Die Gastrobranche kann während der kalten Jahreszeit auf ihren Boulevardflächen temporär befristet Überdachungen, Einfriedungen, Verglasungen oder Zelte aufstellen. Und dies in einem raschen, unbürokratischen Verfahren. Das hat der Stadtrat beschlossen. Damit sollen die negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf diese wirtschaftlich stark betroffene Branche erneut gemildert werden.

title_de: Zusätzliche Erleichterung für Boulevardgastronomie

content_de: Die Corona-Krise trifft unter anderem die Gastrobranche hart. Regelungen wie vorgerückte Sperrstunde, Beschränkung der Gruppengrösse und Anzahl Personen an einem Tisch etc., stellen verschärfte Umstände dar. Kommt hinzu, dass wegen der aktuell hohen Infektionszahlen viele Leute auf einen Besuch in Restaurants, Bars oder Cafés verzichten. Es stellt sich somit erneut die Frage, wie die Stadt Luzern hier rasch und unbürokratisch Unterstützung leisten kann. Dies als Ergänzung zu den ab Frühling 2020 gewährten Erleichterungen bezüglich Erweiterung bestehender und der Erstellung neuer Boulevardflächen, dem Erlass von Nutzungsgebühren (siehe Mitteilung vom 19. Mai 2020) sowie der Verlängerung von solchen Erleichterungen bis Ende 2021 (siehe Stellungnahme zum Postulat 436 vom 28. September 2020).


lead_de: Die Gewinner des Anerkennungspreises Quartierleben 2020 sind: Pfadi St. Michael, Pfadi St. Anton, Pfadi Seppel, Jungwacht-Blauring St. Anton, Kinder- und Jugendchor St. Anton-St. Michael und Blauring St. Johannes. Sie leisteten während des Lockdowns im Frühling über 600 Einsätze zugunsten älterer Bewohnerinnen und Bewohner in den Quartieren.

title_de: Anerkennung für Blauring,Jungwacht, Pfadi und Jugendchor


title_de: Offene Stellen Musikschule

content_de:
Wir suchen für das kommende Schuljahr 2010/2011 Lehrpersonen für zwei Jahresstellvertretungen:

E-Gitarre, ca. 15 Wochenstunden

Schlagzeug klassisch, ca. 10 Wochenstunden


lead_de: Nach den intensiven Unwettern vom Sommer 2020 werden der Hang an der westlichen Bergstrasse stabilisiert und die Strasse instandgesetzt. Die umfassenden Bauarbeiten starten am Montag, 23. November 2020, und dauern voraussichtlich bis Ende April 2021.

title_de: Baustart an der westlichen Bergstrasse


lead_de: Am Jugiweg und auf einem Teil der Sedelstrasse soll Anfang 2021 eine Begegnungszone signalisiert werden. Die dafür notwendige Verkehrsanordnung sowie die Pläne liegen bis 21. Dezember 2020 öffentlich auf.

title_de: Begegnungszone am Jugiweg und auf einem Teil der Sedelstrasse

content_de:
Rund 80 Bewohnerinnen und Bewohner des Jugiweges, der Sedelstrasse und des Libellenrains haben den Stadtrat in einer Petition aufgefordert, auf dem Jugiweg und auf der Sedelstrasse 12 bis 18 eine Begegnungszone einzurichten. Die Stadt Luzern ist grundsätzlich bereit, Begegnungszonen in Wohnquartieren einzurichten, wenn sie von den Anwohnerinnen und Anwohnern gewünscht werden. Voraussetzung ist, dass sich die Strassen dafür eignen.

Die Stadt hat für den Jugiweg und die Sedelstrasse 12 bis 18 ein Verkehrsgutachten in Auftrag gegeben. Das Gutachten kommt zum Schluss, dass sich diese Strassenabschnitte für eine Begegnungszone eignen. Aufgrund eines Generationenwechsels hat sich die Wohnbevölkerung in den letzten Jahren verjüngt, und die Strassen werden vermehrt als Spiel- und Begegnungsort genutzt. Da in einer Begegnungszone die Höchstgeschwindigkeit 20 Kilometer pro Stunde beträgt und Fussgängerinnen und Fussgänger Vortritt haben, kann die Verkehrssicherheit erhöht und die Aufenthaltsqualität deutlich gesteigert werden.

Die Stadt Luzern hat deshalb entschieden, eine Begegnungszone einzurichten. Die dafür notwendige Verkehrsanordnung sowie die Pläne können bis 21. Dezember 2020 im Internet auf www.begegnungszonen.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. oder beim Tiefbaumt der Stadt Luzern eingesehen werden. Falls gegen die Verkehrsanordnung keine Beschwerde erhoben wird, kann die Begegnungszone Anfang 2021 umgesetzt werden. Neben den Tafeln, die den Anfang und das Ende der Begeg-nungszonen markieren, sollen mit einfachen mobilen Gestaltungselementen wie Sitzbänken und Pflanztrögen attraktive und sichere Spiel- und Begegnungsorte geschaffen werden. Zur Verdeutlichung dieser Aufenthaltsbereiche werden lila- und türkisfarbene Kreise auf der Strasse und auf dem Trottoir markiert.

Die Begegnungszone im Jugiweg und auf einem Teil der Sedelstrasse ist die zweite, die nach den Grundsätzen, Kriterien und Gestaltungselementen zu Begegnungszonen in Wohnquartieren der Stadt Luzern umgesetzt wird. Bereits im Sommer 2020 konnte in der Bergstrasse eine solche Begegnungszone signalisiert werden.


lead_de: Sie sind teilweise alt und krank und stellen daher ein Sicherheitsrisiko dar. Deshalb müssen in den nächsten Wochen in der Stadt Luzern 105 Allee- und Parkbäume gefällt werden. Die meisten der gefällten Bäume werden durch junge Exemplare ersetzt. Der Baumbestand von rund 11'000 Bäumen bleibt damit erhalten.

title_de: Baumfällungen und Neupflanzungen

content_de:
Gemäss den Grundlagen von Grünstadt Schweiz werden die Bäume auf Stadtboden regelmässig auf ihren Zustand kontrolliert. Bei der letzten Kontrolle hat sich gezeigt, dass 105 Allee- und Parkbäume gefällt werden müssen. Diese sind alt oder durch Krankheiten geschwächt und können auch nicht durch stützende Massnahmen erhalten werden. Teilweise stellen die Bäume ein Sicherheitsrisiko dar. Einzelne Bäume werden auch ersetzt, weil ihre Art auf der schwarzen Liste der invasiven Neophyten aufgeführt ist – dabei handelt es sich um Bäume, die sich unerwünscht stark ausbreiten. Die nötigen Arbeiten wurden mit der Abteilung Umweltschutz der Stadt besprochen.

An den meisten Orten, an denen Bäume gefällt werden müssen, werden bis im Frühling 2021 Jungbäume gepflanzt. Die klimatischen Faktoren werden bei der Auswahl der Baumarten genauer betrachtet. Der Bestand von rund 11'000 öffentlichen Bäumen, die auf Stadtboden stehen, kann auch mit den neusten Massnahmen erneuert und für künftige Generationen erhalten werden.

Besonders zu erwähnen sind folgende Baumfällungen und Ersatzpflanzungen:


title_de: Medienmitteilung der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Stadtrates

content_de:
Am 28. Mai 2020 hat die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Stadtrates (GPK) im Zusammenhang mit dem «Fall VBL» verschiedene Vertreterinnen und Vertreter der VBL AG, der Eignerin und den Bestellern befragt. Gestützt auf diese Befragung gab der Stadtrat unter Einbezug der GPK eine externe Untersuchung zu Fragen im Zusammenhang mit den umstrittenen Abgeltungen zu Gunsten der vbl AG in Auftrag.

Die GPK hat an der Sitzung vom 29. Oktober 2020 die «Externe Untersuchung: Verkehrsbetriebe Luzern AG (VBL AG) / vbl verkehrsbetriebe luzern ag – Bericht über die Ergebnisse der externen Untersuchung zur Rolle der vbl-Gruppe, der Stadt Luzern als Eignerin und weiterer Beteiligter im Zusammenhang mit der Abgeltung von Leistungen im Bereich des öffentlichen Personenverkehrs» zur Kenntnis genommen und beraten.

Die GPK übt i.S. «Fall VBL» ihre Funktion als parlamentarische Oberaufsicht und somit die Überprüfung der Geschäftsführung von Stadtrat und Verwaltung (Art. 68 Abs. 2 lit.c des Geschäftsreglements des Grossen Stadtrates) und die Oberaufsicht über das Beteiligungscontrolling und die Beteiligungen (Art. 11 lit.e des Reglements über das Beteiligungsmanagement der Stadt Luzern) aus.

Die GPK der Stadt Luzern hält folgendes fest:

Die GPK hat gestützt auf das Beteiligungsreglement der Stadt Luzern und auf das Geschäftsreglement des Grossen Stadtrates die Aufgabe der parlamentarischen Oberaufsicht, die Art und Weise der Wahrnehmung der Eignerinteressen der Stadt Luzern zu überwachen, wahrgenommen.

Die GPK hat an ihrer ausserordentlichen Kommissionssitzung vom 28. Mai 2020 von ihrem gesetzlichen Informationsrecht Gebrauch gemacht und ihre Aufgabe als kritische Aufsicht über Vorkehren des Stadtrats wahrgenommen.

Die GPK hätte, abgesehen von der gesetzlich vorgeschriebenen Berichterstattung durch die VBL AG in der Kommission, weitergehende Information bei der VBL AG, bzw. bei der vbl verkehrsbetriebe luzern ag, beschaffen können.

Gestützt, auf die ihr in der externen Untersuchung attestierten Aufsichtspflichten, gewinnt die GPK folgende Erkenntnisse:

Die in der externen Untersuchung enthaltene Chronologie der Ereignisse zeigt, dass die Holdingstruktur der VBL AG dazu diente, Gewinne und Dividenden an die Eignerin zu sichern und dies von den Verantwortlichen auch in der Überzeugung getan wurde, es sei aus unternehmerischer Sicht und mit Blick auf die Vorgaben der Stadt Luzern als Eignerin das Richtige. Die Konzernstruktur hatte aber auch namentlich den Zweck, die zwingenden Vorgaben gemäss Bundesgesetz über die Personenbeförderung (PBG; insbesondere das Gewinnverbot bei der Plankostenrechnung bzw. die Vorschriften über die Gewinnverwendung gemäss Art. 36 PBG) zu umgehen.

Die rechtsmissbräuchliche Berufung auf das Trennungsprinzip bzw. die zweckwidrige Verwendung der juristischen Persönlichkeit (Holdingstruktur) führte gemäss Untersuchungsbericht bei den Bestellern zu einem Schaden in beträchtlicher Höhe.

Die externe Untersuchung kommt zum Schluss, dass der VBL AG, neben der Errichtung der Holdingstruktur auch der Verzicht auf die Rechnungslegung Swiss GAAP FER dem Ziel diente, erzielte Gewinne in der Konzernrechnung – auch aufgrund der Erträge im Bereich öffentlicher Personenverkehr – vor dem Zugriff der Besteller zu schützen und damit unter anderem die Dividende an die Stadt Luzern zu sichern.

Für interne Zwecke führte die VBL AG jedoch bereits vor der Errichtung der Holdingstruktur seit 2008 eine Rechnung nach Swiss GAAP FER. Die Kritik der VBL, dass diese Feststellung wahrheitswidrig sei, wird im Untersuchungsbericht aufgrund aktenkundiger Äusserungen und förmlicher Beschlüsse des Verwaltungsrats widerlegt.

Gemäss dem Untersuchungsbericht, hat die vbl-Gruppe die Vorgaben des Bundesgesetzes über die Personenbeförderung (PBG), namentlich zum Gewinnverbot bei der Plankostenrechnung, verletzt.

Die externe Untersuchung zeigt, dass die vbl AG die Einsicht der Besteller in die subventionsrechtlichen massgebenden tatsächlichen Kosten, tatsächlich verhinderte und verweigerte. Vor dem Schreiben des BAV vom 28. Februar 2018 bestand soweit ersichtlich keine klare allgemeine Meinung der Behörde zur Frage, was im Rahmen einer Konzernstruktur zulässig ist und was nicht. Der Bericht des BAV vom 15. Mai 2012 enthält sehr wohl – aber durchaus nicht nur – Feststellungen, die als Argument für die Haltung der vbl ag dienen konnten.

Gemäss externer Untersuchung diente der Bericht des BAV vom 15. Mai 2012 der vbl AG häufig als Rechtfertigung für intern verrechnete kalkulatorische Zinsen und für die Verweigerung von Auskünften über die Verhältnisse der Konzernmutter (VBL AG). Dies obwohl VBL-intern berichtet wurde, die Vertreter des BAV hätten den Willen bekundet, nach Möglichkeit keine Beanstandungen anzubringen, und die VBL selbst den Bericht «in manchen Bereichen zu Handen des BAV korrigierte» und damit «in wesentlichen Punkten eine Verbesserung erreichen» konnte und obwohl das BAV darauf aufmerksam machte, nur Einsicht in die Unterlagen der vbl AG und von der VBL AG nur punktuelle Auskünfte erhalten zu haben.

Den Verantwortlichen der VBL AG wird im Untersuchungsbericht vorgeworfen, dass sie gegenüber der Eignerin und den Bestellern unzutreffende Erklärungen abgegeben haben. Die Eignerin wurde überdies von den Verantwortlichen unzureichend, gelegentlich auch unzutreffend informiert.

Die Untersuchung hat keine Hinweise darauf ergeben, dass möglicherweise zu viel bezogene Subventionen der vbl ag vor Oktober 2019 ein Thema im Stadtrat gewesen wäre. Es kann dem Stadtrat nicht vorgeworfen werden, die GPK unzureichend informiert zu haben. Die GPK hätte zudem die Möglichkeit gehabt, selbstständig bereits früher Informationen zu beschaffen. Auffällig ist, dass über die Sitzungen des Stadtrats nur ein knappes Beschlussprotokoll geführt wird.

Die im städtischen Beteiligungsmanagement Art. 14 vorgesehenen Mandatsverträge mit den Mitgliedern des Verwaltungsrates wurden vom Stadtrat nicht abgeschlossen. Die in den ergänzenden Richtlinien Ziff. 8 vorgesehene Information des Stadtrates durch die Vertretung des Stadtrates im Verwaltungsrat hat nicht stattgefunden.

Die Stadt ist als Eignerin des Unternehmens nach § 26 ff. FHGG und § 45 Abs. 1 gemeinderechtlich zur Aufsicht der VBL AG verpflichtet. Diese Aufsicht ist allerdings nur allgemeiner Natur. Die Stadt trägt in ihrer Eigenschaft als Aktionärin keine Verantwortung für die Geschäftstätigkeiten der VBL AG.

Die Bestellung des Ortsverkehrs und des regionalen Personenverkehrs und die damit verbundenen Zuständigkeiten, namentlich im Bereich der Aufsicht, liegen im Zuständigkeitsbereich des BAV und des VVL. Aufgrund der Aufsichtspflicht hätte nach Auffassung der GPK das BAV und der VVL früher durchgreifen müssen.

In der VBL AG obliegt dem Verwaltungsrat nach Art. 716 Abs. 1 Ziff. 5 OR als unentziehbare und unübertragbare Aufgabe die Oberaufsicht über die mit der Geschäftsführung betrauten Personen, namentlich im Hinblick auf die Befolgung der Gesetze, Statuten, Reglemente und Weisungen.

Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Urteil aus dem Jahr 2014 unmissverständlich dargelegt, dass die Rechnungsgenehmigung im Rahmen der subventionsrechtlichen Prüfung nach Art. 37 PBG die primäre Verantwortung des Unternehmens für die inhaltliche Richtigkeit der Jahresrechnung nicht schmälert.

Der Untersuchungsbericht weist darauf hin, dass eine abschliessende strafrechtliche Beurteilung weiterer Abklärungen bedarf. Sowohl das Subventionsgesetz (SuG) wie auch das kantonale Staatsbeitragsgesetz enthalten jedoch verwaltungsstrafrechtliche Bestimmungen, deren Verhältnis zum Strafgesetzbuch (StGB) zu klären sind.

Gestützt auf die Erkenntnisse aus der externen Untersuchung (Bst. d-r), gibt die GPK folgende Empfehlungen zuhanden des Stadtrats ab:


lead_de: Der Stadtrat und die Geschäftsprüfungskommission haben sich in den letzten Wochen intensiv mit dem Untersuchungsbericht der Kanzlei Recht & Governance, Bern, auseinandergesetzt. Aufgrund des Vertrauensverlusts hat der Stadtrat entschieden, die Rücktrittsangebote von drei Mitgliedern des Verwaltungsrats anzunehmen. Auch Stadtrat Martin Merki zieht sich nach Rücksprache mit dem Stadtrat aus dem Verwaltungsrat VBL zurück. Möglichst schnell soll ein Übergangs-VR eingesetzt werden. Dieser wird umgehend mit dem Verkehrsverbund Luzern und dem Bundesamt für Verkehr klären, ob und wie viel Abgeltungen in den Jahren 2010 bis 2017 zu viel bezogen wurden und zurückgezahlt werden sollen.

title_de: Stadt publiziert Untersuchungsbericht und nimmt Rücktrittsangebote im VR VBL an

content_de: <div>Im Juni hat der Stadtrat unter Einbezug der Geschäftsprüfungskommission (GPK) der Kanzlei Recht & Governance, Bern, den Auftrag für eine unabhängige Untersuchung erteilt. Dabei ging es um die Rolle der VBL-Gruppe, der Stadt Luzern als Eignerin und weiterer Beteiligter im Zusammenhang mit der Abgeltung von Leistungen im Bereich des öffentlichen Personenverkehrs. Der Bericht vom 9. Oktober 2020 inklusive der Beantwortung von 32 Fragen ist bei der Stadtverwaltung eingetroffen. Zwischenzeitlich haben die Mitglieder des Stadtrates, eine vom Stadtrat zusammengestellte Taskforce sowie die Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Stadtrates den Untersuchungsbericht gelesen und jeweils die Schlussfolgerungen daraus gezogen.


lead_de: Die Stadt Luzern schreibt das Veloverleihsystem neu aus. Gesucht werden per Januar 2023 eine Anbieterin und eine Betreiberin. Neu sollen auch E-Bikes mit einer Unterstützung bis 25 Kilometer pro Stunde ins Angebot aufgenommen werden. Seit 2011 wird das Verleihsystem von der deutschen Firma Nextbike angeboten und von der Caritas Luzern betrieben.

title_de: Ausschreibung des Veloverleihsystems

content_de:
Das Veloverleihsystem Nextbike, das in der Stadt und in der Region Luzern in Betrieb ist, ist sehr beliebt. Die Nutzungszahlen sind seit 2011 kontinuierlich gestiegen. Aktuell werden pro Jahr rund 125'000 Ausleihen getätigt. Mit rund 300 Stationen und 1000 Velos – rund 550 davon in der Stadt Luzern – deckt Nextbike einen grossen Teil der Zentralschweiz ab.

Aus Gründen der Gleichbehandlung und der fairen Wettbewerbsverhältnisse schreibt die Stadt Luzern per Januar 2023 das Veloverleihsystem inklusive des Betriebs sowie die Velodienste neu aus. Die Anbieterin des Veloverleihsystems wird mittels öffentlichem Ausschreibungsverfahren nach Gatt/WTO gesucht. Es wird voraussichtlich im Herbst 2021 stattfinden. Um einen grossen Perimeter abzudecken, damit das Veloverleihsystem weiterhin sehr beliebt bleibt, werden in der Ausschreibung auch die an der Teilnahme interessierten umliegenden Gemeinden aufgeführt. Diese werden danach eigene Verträge mit der Betreiberin abschliessen können. Die Velodienste werden im Einladungsverfahren ermittelt. Die Stadt sucht eine Sozialinstitution, die neben dem Velodienst auch die Velostation am Bahnhof betreibt.

E-Bikes, aber keine E-Scooter

Künftig sollen auch E-Bikes mit einer Unterstützung bis 25 Kilometer pro Stunde angeboten werden. Die Stadt verspricht sich davon, dass dadurch das Verleihsystem noch mehr genutzt wird. Denn mit den E-Bikes können Höhenunterschiede, wie sie in Luzern typisch sind, und längere Distanzen problemlos zurückgelegt werden. Somit fördern die E-Bikes im Angebot des Verleihsystems das Umsteigen vom Auto aufs Velo. Um die Aussenquartiere und Hanglagen besser ans System anzubinden, sind neben den 76 bereits bestehenden Standorten 13 weitere vorgesehen. E-Scooter will die Stadt hingegen nicht in das Angebot aufnehmen. Sie animieren in erster Linie Fussgängerinnen und Fussgänger zum Umstieg und tragen somit nicht zur Erreichung der städtischen Mobilitätsziele bei. Die Stadt Luzern verzichtet auch auf Angebote mit «Free-Floating»-Betrieb, bei denen Velos nicht nur an den bezeichneten Standorten abgegeben werden können. Ein solcher Betrieb bringt in der engen Luzerner Innenstadt und dem geringeren Nachfragepotential in den Aussenquartieren keine Vorteile. Die Erfahrung aus anderen Städten zeigt zudem, dass solche Systeme gerade wegen des Wildabstellens mit einem negativen Image zu kämpfen haben.

Ziel der Ausschreibung ist es, ein flächendeckendes und niederschwellig zugängliches Veloverleihsystem anzubieten, dass den öffentlichen Verkehr ergänzt und das Mobilitätsangebot für die Wohn- und Arbeitsbevölkerung sowie Touristinnen und Touristen erweitert. Es soll ausserdem die Freiheiten bei der Verkehrsmittelwahl erhöhen. Dadurch trägt das Veloverleihsystem zur Steigerung des Anteils des Veloverkehrs am Gesamtverkehr und zur Erreichung der verkehrs- und umweltpolitischen Ziele bei.

Seit 2017 fördert die Stadt Luzern die Nutzung von Nextbike mit der Aktion «take a bike». Alle Bewohnerinnen und Bewohner können ein Fahrrad von Nextbike kostenlos für jeweils vier Stunden ausleihen. Zurzeit ist noch offen, ob die Velos den Stadtluzernerinnen und Stadtluzernern weiterhin gratis abgeben werden. Der Stadtrat wird erst nach der Ausschreibung über den Beitrag der Stadt entscheiden, um den Tarif für die Ausleihe möglichst attraktiv zu gestalten.


lead_de: Einladung zum kostenlosen Schnupperkurs 2010 (Knabenchöre)

title_de: Schnupperkurs Chor für Knaben

content_de: In einem kostenlosen Schnupperkurs dürfen  Buben erleben, was Chorsingen bedeutet. Spielerisch erlernen die Kinder neue und lustige Lieder. Gemeinsam wird geklatscht, gesprungen und gesungen. Mit der Vorbereitung eines kleinen Auftrittes erleben die Buben hautnah, wie viel Spaß das Singen im Chor macht.


lead_de: Einladung zum kostenlosen Schnupperkurs 2010 (Mädchen und Knaben)

title_de: Schnupperkurs Chor für Mädchen und Knaben

content_de: In einem kostenlosen Schnupperkurs dürfen Kinder erleben, was Chorsingen bedeutet. Spielerisch erlernen die Kinder neue und lustige Lieder. Gemeinsam wird geklatscht, gesprungen und gesungen. Mit der Vorbereitung eines kleinen Auftrittes erleben die Buben hautnah, wie viel Spaß das Singen im Chor macht.


lead_de: 2017 ist auf der Mittelinsel der Spreuerbrücke das Widerlager des seeseitigen Druckbogens saniert worden. Auch die Verbindung von einem der insgesamt vier Zughölzer mit dem Druckbogen ist verstärkt worden. Aufgrund der Senkung der Bogenbrücke im Millimeterbereich wird Ende November 2020 das Auflager auf der Mühlenplatzseite detailliert untersucht. Anschliessend werden die Verbindungen der drei restlichen Zughölzer verstärkt.

title_de: Spreuerbrücke: Unterhaltsarbeiten an der Bogenbrücke

content_de:
In regelmässigen Abständen sind altershalber Unterhaltsarbeiten an den Wahrzeichen Luzerns notwendig. Nun sind Arbeiten an der Spreuerbrücke an der Reihe. Die jährlich dort vorgenommenen Messungen zeigen, dass sich die imposante Bogenbrücken-Konstruktion im Millimeterbereich absenkt. Diese Entwicklung muss aufgehalten werden. Sonst könnte die gesamte Brücke Schaden nehmen.

Die Absenkung geschieht einerseits durch die Alterung des Holzes. Einen grossen Einfluss haben jedoch auch die Widerlager der beiden Druckbögen. 2017 hat man durch Einsatz einer Teleskopkamera gesehen, dass die Holzlamellen des Druckbogens morsch waren. Dieser Schaden wurde behoben. Um Klarheit zu schaffen, ob dieser Zerfall noch an weiteren Orten auftritt, wird am 24. November 2020 auch das Widerlager der Brücke auf Seite Mühlenplatz untersucht. Sollten dort ähnliche Schäden festgestellt werden, müssten diese ebenfalls saniert werden.

Im Anschluss an diese Untersuchung werden ab dem 30. November 2020 auch noch drei Verbindungen der senkrechten Zughölzer mit dem geschwungenen Druckbogen verstärkt (siehe Skizze unten). An den Verbindungsstellen haben sich Zerfallserscheinungen gezeigt, die behoben werden müssen.

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Die Arbeiten an der Brücke erfolgen in Zusammenarbeit mit dem Ressort Denkmalpflege und Kulturgüterschutz der Stadt Luzern. Auch die kantonale Denkmalpflege wurde zugezogen. Die Arbeiten kosten rund 30'000 Franken.

Die Unterhaltsarbeiten werden voraussichtlich am 4. Dezember 2020 abgeschlossen sein. Die Brücke bleibt während den Arbeiten immer von beiden Seiten begehbar. Mit geringen Behinderungen ist zu rechnen.

Hinweis: auf


lead_de: Konzerte sind für viele Musikschülerinnen und Musikschüler Highlights im Schuljahr, auf die sie fleissig und motiviert hinarbeiten. Aufgrund der Pandemie können keine grossen Konzerte stattfinden. Dank eines musikalischen Adventskalenders kann das Publikum die Auftritte aber per Video geniessen.

title_de: Musikschule: Digitale Konzerte

content_de:
Musik machen ist gerade in Zeiten wie diesen für viele ein wichtiger Lebensinhalt. Konzerte vor grossem Publikum kommen allerdings zurzeit nicht in Frage. Da aber Konzerte wichtige Motivatoren und Ziele sind, sucht die Musikschule Luzern neue Wege.

Kamera statt Publikum

Bei einem Auftritt vor Publikum zeigen die Musikschülerinnen und Musikschüler ihre bestmögliche Leistung. Sie spüren die Blicke der Anwesenden, etwas Lampenfieber gehört dazu. Ähnlich ergeht es vielen, wenn sie vor einer Kamera stehen oder eine Aufnahme in einem Tonstudio machen. Aus dieser Überlegung ist die Idee entstanden, Auftritte und Konzerte weitgehend ohne Publikum stattfinden zu lassen, diese aber durch Bild- und Tonaufnahmen mit dem Publikum virtuell zu teilen. Mit Improvisations- und Innovationskraft entwickeln die Musikschul-Lehrpersonen nun gemeinsam das Digitalisieren der Konzerte. Je nach Konzertsituation werden die Auftritte ganz einfach mit einem Smartphone oder mit aufwändiger Technik inklusive Nachbearbeitung aufgenommen.

Analysieren und Teilen

Aufnahmen ersetzen den Auftritt vor Publikum nicht ganz. Dafür bieten sie andere Qualitäten: Die Musizierenden können ihr Auftreten gezielt verbessern, indem sie die Videos gemeinsam mit der Lehrperson analysieren. Ausserdem können sie die Aufnahmen ganz einfach teilen und so Dritten Freude bereiten.

Talente vor der Kamera

Am Talentkonzert vom 15. November 2020 haben besonders engagierte und talentierte Schülerinnen vor der Kamera musiziert. Das Programm reichte von Beethoven, Telemann und Schubert bis zur Schlagzeugimprovisation. Die fünfzehnjährige Pianistin Clara Winter meinte nach ihrem Auftritt: «Ich spiele besser vor der Kamera als vor Publikum, da ich nicht das Gefühl habe, dass mir viele Leute zuschauen». Ähnlich erlebte es die vierzehnjährige Geigerin Maelle Dietrich: «Es ist schon anders, man hat weniger direkten Kontakt mit dem Publikum. Ich habe mich geschützt gefühlt und nicht so beobachtet – sonst spürt man die Blicke des Publikums viel mehr. Aber für mich ist die Erfahrung vor der Kamera weder positiv noch negativ.» Der elfjährige Kontrabassist Julian Ing fand: «Ich habe das Publikum nicht so wahrgenommen. Die Aufnahme finde ich cool, weil sie professionell gemacht ist und man sie auch im Nachhinein noch hören kann.»

Clara, Maelle und Julian freuen sich darauf, wieder ohne Masken auftreten zu dürfen. Die Aufnahme ihres Auftrittes wollen sie mit ausgewählten Verwandten und Freunden teilen. Das Video auf ihren eigenen Social-Media-Profilen zu posten, trauen sie sich aber nicht. Auf dem Youtube-Kanal der Stadt Luzern teilt die Musikschule gelungene Aufnahmen auch mit der Öffentlichkeit, die auf die Konzerte sonst gänzlich verzichten müsste.

Musikschul-Adventskalender

«Oh du Fröhliche», «White Christmas» und stimmungsvolle Werke wie das Adagio in F von Wolfgang Amadeus Mozart erklingen am 30. November 2020 in der Lukaskirche. Nur wenige Angehörige der Auftretenden können das Weihnachtskonzert im feierlichen Ambiente vor Ort geniessen. Mit dem Einverständnis der Mitwirkenden werden jedoch gelungene Clips auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht: Auf www.musikschuleluzern.ch geht im Advent jeden Tag ein musikalisches Türchen auf, sodass alle Interessierten in den Genuss der Adventsklänge kommen.


lead_de: Im Rahmen von technischen Weiterentwicklungen wurde die Website der Stadt Luzern überarbeitet.

title_de: Internetauftritt der Stadt Luzern überarbeitet

content_de:
Damit Sie bei der Informationssuche noch besser unterstützt werden, erscheint die Navigation farbig und die Suchmaschine wurde optimiert. Die Suchergebnisse lassen sich nach Inhalten oder nach Datum und Relevanz sortieren.

Neu steht auch eine separate barrierefreie Version der Website zur Verfügung. Es handelt sich dabei um eine Beta-Version, die Schritt für Schritt von der Internetagentur Innovative Web AG zusammen mit der Stiftung «Zugang für alle» mit weiteren Inhalten und Funktionalitäten optimiert wird.


lead_de: Die Baukommission des Grossen Stadtrates hat an ihrer Sitzung vom 19. November 2020 den Bericht und Antrag 33/2020 «Baubewilligungsverfahren beschleunigen. Sonderkredit für Massnahmenkatalog. Nachtragskredit zum Budget 2021» behandelt und einstimmig einen Sonderkredit über 4.696 Mio. Franken und einen Nachtragskredit zum Budget 2021 über 413'000 Franken bewilligt.

title_de: Medienmitteilung der Baukommission des Grossen Stadtrates

content_de:
Dass die Baubewilligungsverfahren seit Jahren zu lang dauern, war in der Vergangenheit immer wieder ein Thema. Als Antwort auf eine im Januar 2019 überwiesene Motion des Grossen Stadtrats hat nun der Stadtrat aufgezeigt, wie er in Zukunft das Baubewilligungsverfahren dauerhaft beschleunigen will.

Externe Faktoren wie das kontinuierliche Wachstum der Baugesuche und die immer grösser werdende Regelungsdichte, bei gleichzeitig nahezu unveränderten personellen Ressourcen, haben in den letzten Jahren dazu geführt, dass die Behandlung von Baugesuchen immer länger dauerte und sich eine grosse Anzahl pendenter Geschäfte aufgestaut hat. Für alle Fraktionen war deshalb klar, dass zusätzliche personelle Ressourcen zwingend erforderlich sind. Eine grosse Mehrheit der Fraktionen vertrat die Meinung, dass die vorgeschlagenen Massnahmen auf einer sorgfältigen und umfassenden Analyse basieren und daher erwartet werden kann, dass die in Aussicht gestellten Verbesserungen tatsächlich erreicht werden. Kritisch angemerkt wurde von mehreren Fraktionen, dass der Stadtrat zu lange nicht gehandelt hat.

Verschiedene Fraktionen legten Wert darauf, dass die Beschleunigung der Verfahren nicht zu

einem Abbau bei der Qualität der Prüfung führen dürfe. Sorgen bereitet der Baukommission die offenbar stetige Verschlechterung der Qualität der eingereichten Baugesuche. Für eine Mehrheit ist deshalb fraglich, ob auch in Zukunft die von der Stadt im Vorfeld der Baueingabe angebotene Beratung weiterhin kostenlos angeboten werden soll, oder ob die Beratungsdienstleistungen ab einem gewissen Mass gebührenpflichtig sein sollen. Eine entsprechende Protokollbemerkung wurde mehrheitlich überwiesen.

Der Baubewilligungsprozess, von der Beratung bis zur Schlusskontrolle, ist ein anspruchsvolles Verfahren, das hohe Anforderungen an alle Beteiligten stellt. Die Baukommission unterstützt die 15 vorgeschlagenen Massnahmen im Vertrauen darauf, dass die versprochene Beschleunigung damit erreicht wird. Sie erwartet aber, dass die Baudirektion die Kommission regelmässig über die Umsetzung informiert. Nach drei Jahren ist zudem geplant, die erzielte Wirkung der Massnahmen in einem Bericht an den Grossen Stadtrat aufzuzeigen.

Die Baukommission bewilligte einstimmig den Sonderkredit sowie den Nachtragskredit zum Budget 2021 über gesamthaft 5.11 Mio. Franken. Damit können verschiedene kleinere Massnahmen, eine befristete 100%-Stelle zum Abbau der pendenten Geschäfte sowie gesamt 410 unbefristete Stellenprozente finanziert werden.


title_de: Sitzung des Grossen Stadtrates vom 26. November 2020: Ergebnisse

content_de: <div>Zu Beginn der Sitzung vereidigte die Ratspräsidentin das neue Ratsmitglied Barbara Irniger (Nachfolgerin von Laura Spring, G/JG).


lead_de: Jürg Rehsteiner, Stadtarchitekt und Leiter Städtebau, wird die Stadtverwaltung auf Ende Mai 2021 verlassen. Die Nachfolgeplanung wird im Dezember 2020 aufgegleist.

title_de: Stadtarchitekt Jürg Rehsteiner verlässt die Stadtverwaltung


lead_de: Die Stimmberechtigten haben die Teilrevision der Bau- und Zonenordnung (BZO) für den Stadtteil Luzern mit 75,91 Prozent Ja-Stimmen sehr deutlich gutgeheissen. Auch die Umzonung an der Würzenbachmatte wurde mit 63,04 Prozent klar angenommen. Die Stimmbeteiligung lag bei 49,75 Prozent.

title_de: Zweimal Ja zur Teilrevision der Bau- und Zonenordnung

content_de: <div>Der Stadtrat freut sich, dass die Stimmbevölkerung der Stadt Luzern den Empfehlungen des Stadtrates und des Parlaments gefolgt ist und die Teilrevision der BZO sehr deutlich gutgeheissen hat. Damit sind die Voraussetzungen geschaffen, dass sich Luzern qualitätsvoll weiterentwickeln kann. Die 21 Anpassungen ermöglichen eine verträgliche Verdichtung mit hoher städtebaulicher Qualität. So können beispielsweise die Luzerner Kantonalbank und die CSS Versicherung – zwei grosse Arbeitgeberinnen der Stadt – ihre Hauptsitze erweitern. Dadurch wird der Wirtschaftsstandort Luzern gestärkt. Andere Anpassungen wie jene an der Kleinmatt-/Bireggstrasse sowie bei Projekten der Allgemeinen Baugenossenschaft Luzern und der Wohngenossenschaft Geissenstein EBG tragen zur Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus bei. Zudem werden Freiräume für die Bevölkerung gesichert, wie zum Beispiel beim Dreilindenpark oder rund ums Vögeligärtli.


title_de: Beförderungen Feuerwehr Stadt Luzern

content_de:
Der Stadtrat hat folgende Beförderungen und Ernennungen bei der Feuerwehr Stadt Luzern per 9. Dezember 2020 beschlossen:

Oberleutnant Martin Jacobi

Beförderung zum Hauptmann mit gleichzeitiger Ernennung zum Kompaniekommandanten

Leutnant Renato Ineichen

Beförderung zum Oberleutnant mit gleichzeitiger Ernennung zum Zugführer

Korporal Sebastian Goodrick

Beförderung zum Leutnant mit gleichzeitiger Ernennung zum Zugführer

Wachtmeister Philipp Zeier

Beförderung zum Leutnant mit gleichzeitiger Ernennung zum Zugführer

Wachtmeister Marc-Angelo Giovanelli

Beförderung zum Leutnant

Wachtmeister Andrea Schulthess

Beförderung zum Leutnant

Der Stadtrat, der Feuerwehrkommandant und die Feuerwehrkommission danken den Beförderten für ihre Bereitschaft zur Übernahme der neuen Aufgaben mit grösserer Verantwortung und wünschen ihnen Erfolg im weiteren Wirken zugunsten der Bevölkerung der Stadt Luzern.


lead_de: Das integrierte Sekundarschulmodell wird in der Stadt Luzern beibehalten. Dies hat der Stadtrat nach erfolgter Evaluation und zahlreichen Diskussionen mit der Bildungskommission und Pädagogen entschieden. Allerdings wird auf die bisherige Ausnahme, auch Mathematik in der Stammklasse zu unterrichten, künftig verzichtet. Ab dem Schuljahr 2022/23 wird das Fach Mathematik im niveaugetrennten Unterricht ausserhalb der Stammklasse unterrichtet. Ausschlaggebend für diese Änderung war die im April 2020 vorgenommene kantonale Änderung der Volksschulverordnung, welche vorgibt, dass nur eines der beiden Fächer Deutsch und Mathematik binnendifferenziert in der Stammklasse unterrichtet werden darf.

title_de: Integrierte Sekundarschule: Mathematik neu in Niveauklassen

content_de: <div>Im Schuljahr 2016/2017 wurden in den Sekundarschulen der Stadt Luzern die Niveauklassen A, B und C aufgehoben und das Modell «Integrierte Sekundarschule» schrittweise eingeführt. Die Kinder werden seither nach der Primarschule unabhängig von ihren Leistungen einer Stammklasse zugeteilt. In den beiden Fremdsprachen Französisch und Englisch werden sie zwar nach wie vor ausserhalb der Stammklasse zusammen mit Lernenden anderer Klassen in drei Niveaugruppen unterrichtet. Der Unterricht in allen andern Fächern erfolgt aber in der Stammklasse. Speziell am städtischen Modell ist, dass auch Mathematik integriert unterrichtet wird. Der Regierungsrat hatte auf Antrag der Stadt Luzern 2014 einen entsprechenden Versuch bewilligt.


lead_de: Kanton und Stadt Luzern haben den Vorschlag der IG Pilatusplatz für eine neue Verkehrsführung am Pilatusplatz geprüft und lehnen ihn ab. Massgebende Projektziele, Rahmenbedingungen und Normen könnten nicht eingehalten werden. Die Arbeiten am Vorprojekt «Y-Lösung» der Stadt kommen plangemäss voran und sollen bis Frühling 2021 abgeschlossen sein.

title_de: Pilatusplatz: Kanton und Stadt lehnen Vorschlag der IG Pilatusplatz ab

content_de:
Stadt Luzern, Kanton Luzern, REAL und ewl planen auf den Kantonsstrassen am und rund um den Pilatusplatz eine umfassende Sanierung und Erneuerung. So müssen viele Werkleitungen erneuert und die Bushaltestellen behindertengerecht ausgestaltet werden. Das entsprechende Vorprojekt ist abgeschlossen, es sieht keine grösseren Änderungen am aktuellen Verkehrsregime vor. Mit der Erneuerung der Werkleitungen wurde begonnen.

Auf Wunsch aus den Quartieren hat das Tiefbauamt der Stadt im Juni 2020 mit den Arbeiten für ein Vorprojekt begonnen, welches mit der sogenannten Y-Lösung eine neue Verkehrsführung beinhaltet. Diese Y-Lösung würde den gesamten Bereich der Obergrundstrasse zwischen Stadthaus und Inselbau zu einem grossen Teil vom Verkehr befreien und aufwerten. Ende 2020 liegt das Vorprojekt im Entwurf vor. Anschliessend wird überprüft, ob die sicherheitsrelevanten Normvorgaben für alle Verkehrsteilnehmenden erfüllt werden. Die Erkenntnisse werden ins Vorprojekt eingearbeitet. Dieses wird im Frühling 2021 vorliegen.

Nach einem vertieften Variantenvergleich entscheidet der Stadtrat, ob das Projekt auf Basis der heutigen Verkehrsführung oder der Y-Lösung beim Kanton zur Weiterbearbeitung beantragt wird. Die Stadt will den Variantenentscheid bis Ende 2021 fällen. Das letzte Wort hat der Kanton als Strasseneigentümer. Der Baubeginn ist frühestens zwischen 2024 und 2026 denkbar.

IG Pilatusplatz mit Vorschlag zum Erhalt von Parkplätzen

Die IG Pilatusplatz ist gegen die Y-Lösung, weil sich dadurch die Anzahl Parkplätze um den Inselbau reduzieren würde. Die IG hat deshalb beim Kanton Luzern einen eigenen Vorschlag zum Erhalt der Parkplätze eingereicht. Der Vorschlag der IG sieht vor, neben der bestehenden Parkierung beim Inselbau eine Fahrgasse zu realisieren. Diese soll mittels neuer Trenninsel gegenüber den anderen Fahrspuren abgegrenzt werden - analog der Parkplatzsituation auf Seite Hallwilerweg. Die IG hat den Kanton gebeten, diese Variante als Test vor Ort zu prüfen. Die kantonalen Dienststelle Verkehr und Infrastruktur hat diese Prüfung der Stadt übertragen.

Die drei wichtigsten Erkenntnisse aus dieser Überprüfung sind für Stadt und Kanton Luzern:

Behindertengerecht ausgestaltete Bushaltestellen (BehiG): Die Bushaltestelle auf Seite Stadthaus ist stark frequentiert. Sie muss nach den Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes des Bundes umgestaltet werden und dadurch einen autonomen, ebenerdigen Zugang für gehbehinderte Personen ermöglichen. Dazu muss die Haltekante von heute im Schnitt 11 auf 22 Zentimeter erhöht werden. Zudem muss die Haltekante von den Busfahrerinnen und Busfahrern durchgehend parallel angefahren werden können – dies ist mit dem Vorschlag der IG aufgrund der Kurven bei der Zu- und Wegfahrt nicht möglich. Es ist zudem gemäss BehiG ab Buskante zwingend eine freie Manövrierfläche zum Ein- und Aussteigen von mindestens zwei Metern Breite notwendig. Um diese Fläche beim Vorschlag der IG zu ermöglichen, müssten praktisch alle Bäume auf Seite Stadthaus gefällt werden – dieser Baumbestand sollte jedoch möglichst erhalten bleiben.

Radverkehrsanlage (RVA): Velofahrenden aus dem Bruchquartier soll beim Pilatusplatz eine Verbindung in Richtung Kleinstadt und Bahnhof ermöglicht werden. Dazu ist eine separate Velospur nötig. Die Radverkehrsquerung ist ein wichtiges Projektziel und eine Massnahme aus dem kantonalen Bauprogramm und dem Agglomerationsprogramm des Bundes. Mit dem Vorschlag der IG Pilatusplatz hätte sie keinen Platz mehr.

Verkehrssicherheit: Für die Einrichtung einer separaten Parkplatzzufahrt gemäss Vorschlag der IG müssten die Fahrspuren des Durchgangsverkehrs stark verschmälert werden. Zusätzlich würde der heute schon unsichere Fussgängerstreifen am Hirschengraben gefährlicher. Beides würde die Verkehrssicherheit beeinträchtigen.

Aufgrund dieser Erkenntnisse kommen das städtische Tiefbauamt und die kantonale Dienststelle Verkehr und Infrastruktur zum selben Schluss: Der Vorschlag der IG Pilatusplatz soll weder im zukünftigen Projekt umgesetzt noch als Sofortmassnahme getestet werden. Denn würde der Vorschlag der IG umgesetzt, könnten massgebende Projektziele, Rahmenbedingungen und Normen nicht eingehalten werden. Diese Variante wäre dadurch nicht bewilligungsfähig.

Alle Infos zum Projekt samt allen relevanten Dokumenten finden sich wie gewohnt auf www.pilatusplatz.stadtluzern.ch


lead_de: Das Stadtarchiv veröffentlicht regelmässig Bildergalerien mit Abbildungen aus seinen Beständen. Vor zehn Jahren haben die Stadt Luzern und die Gemeinde Littau fusioniert. Das Stadtarchiv nimmt in seiner Reihe «Ereignisse in Bildern» Interessierte mit auf einen historisch-fotografischen Rundgang durch die ehemalige Gemeinde Littau.

title_de: Kennen Sie den jüngsten Stadtteil?

content_de:
Fusionsbestrebungen gab es nicht erst seit der Jahrtausendwende. Bereits im Jahr 1890 verlangten einzelne Bewohner der Ortsteile Fluhmühle, Reussbühl und Staffeln in einer Petition vom Grossen Rat der Stadt Luzern, die Fusion ihrer Quartiere mit der Stadt Luzern zu prüfen. Der Stadtrat entschied sich schlussendlich gegen eine Teilfusion der Gemeinden. Rund fünfzig Jahre später versandete ein weiterer Anlauf.

Nach dem jüngsten, erfolgreichen Fusionsprozess bilden Littau und Luzern seit dem 1. Januar 2010 ein vereinigtes Gemeinwesen. Mit der Fusion wuchsen Einwohnerzahl und Fläche der Stadt Luzern. Doch auch die Bestände des Stadtarchivs Luzern nahmen schlagartig um 660 Laufmeter Akten zu, anfänglich wegen der beengten Raumsituation im Stadtarchiv noch verteilt auf zwei Standorte. Vor fünf Jahren konnte auf Ruopigen im Stadtteil Reussbühl ein grosszügiger Archivneubau bezogen werden – markanter Ausdruck einer gemeinsamen Identität des fusionierten Gemeinwesens. Rechtzeitig zum kleinen Fusionsjubiläum wurde Ende 2019 die Aufarbeitung des ehemaligen Littauer Gemeindearchivs abgeschlossen.

Zum Ausklang des Jubiläumsjahrs 2020 hat das Stadtarchiv einen virtuellen Spaziergang durch den jüngsten Stadtteil zusammengestellt. Die Fotografien geben eine kleine Kostprobe aus dem umfangreichen Littauer Bildarchiv.

Interessierte finden die Bildergalerie unter www.bildergalerien-stadtarchiv.stadtluzern.ch.

Infos zum Stadtarchiv finden sich unter www.stadtarchiv.stadtluzern.ch.

Das Gedächtnis der Stadt Luzern

Das Stadtarchiv archiviert die Luzerner Stadtgeschichte und macht sie für die Öffentlichkeit zugänglich. Als zentrale Aufbewahrungsstelle des überlieferungswürdigen Schriftguts der öffentlichen Organe der Stadt erbringt das Stadtarchiv folgende Dienstleistungen:

- Beratung der städtischen Behörden und Verwaltung sowie der Deponenten von Privatarchiven bei der Organisation ihres Schriftguts. Übernahme der älteren Bestände zur Bewertung und Archivierung.

- Sicherung und Erschliessung der Archivbestände.

- Betrieb eines Lesesaales zur Einsichtnahme in die Archivbestände. Dieser steht Besucherinnen und Besuchern nach Voranmeldung offen. Beratung der Besucher und öffentlichen Organe bei der Benutzung der Archivbestände.

- Wissenschaftliche Auswertung der Archivbestände sowie Betreuung von Publikationen und Ausstellungen zur Luzerner Stadtgeschichte.

- Weiterbildung: Organisation von Kursen im Lesen alter Handschriften, Beratung von Lehrpersonen auf allen Stufen bei der Einführung ihrer Schülerinnen und Schüler in die Archivarbeit, Führungen durch das Stadtarchiv.

- Führen einer Archivfachbibliothek.

Die Pflege der Luzerner Gedächtniskultur ist dem Stadtarchiv ein grosses Anliegen. Es hat deshalb die Sicherungsfotografien der historischen Brückenbilder der Hof-, der Kapell- und der Spreuerbrücke digitalisieren lassen und im Internet zugänglich gemacht.


contact: Wahlen und Abstimmungen, +41412088208

lead_de: Urnengang vom 7. März 2010: Höchste Stimmbeteiligung im Kreis 4 Wesemlin, tiefste Stimmbeteiligung im Kreis 9 Untergrund-Fluhmühle

title_de: Urnengang vom 7. März 2010: Stimmbeteiligung nach Altersgruppen und Kreisen

content_de:
Die Stimmbeteiligungsstatistiken nach Altersgruppen und Kreisen des Urnenganges vom 7. März 2010 liegen vor.
 + Stimmbeteiligungsstatistiken


lead_de: Am Donnerstag, 17. Dezember 2020, 18 Uhr, wird die Ausstellung «Affaires du Sud» von Gabriela Haas, Verena Renggli und Jolanda Huber in der Kornschütte eröffnet. Die Ausstellung kann bis 2. Januar 2021 besichtigt werden.

title_de: Ausstellung in der Kornschütte: «Affaires du Sud» von Gabriela Haas, Verena Renggli, Jolanda Huber

content_de:
Die drei Künstlerinnen Gabriela Haas (Malerei), Verena Renggli (Malerei) und Jolanda Huber (Installation, Foto, Mixed Media) teilen einen gemeinsamen Bezug zu einem bestimmten Ort im Süden Frankreichs. Seit Jahren leben und arbeiten sie immer wieder im Licht, in den Farben und Gerüchen Okzitaniens. Das Meer, die Häfen, die Plätze, die Kultur des Südens bieten ihnen eine reiche Palette an Inspiration für ihre Werke. Ab und zu trafen sie am gleichen Ort aufeinander, daraus entstand die Idee zur gemeinsamen Ausstellung «Affaires du Sud».

Die Malerin Gabriela Haas (69), aufgewachsen in Sachseln, lebt in Südfrankreich. Sie komponiert ihre Bilder mit reinen Grundfarb-Pigmenten in meist geometrischen Formen und Flächen. Das Weiss der Leinwand spielt eine besondere Rolle im Aufbau der Harmonie ihrer Bilder.

Verena Renggli (66), geboren in Luzern, lebt auf dem Hasliberg. Ihre Malerei ist inspiriert von der visuellen Betrachtung der Natur und deren Nachempfindung. Sie liebt die Naturtöne und mischt sie zu der ihr eigenen Pastelltonpalette.

https://verenarenggli.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Jolanda Huber (51) lebt mit ihrer Familie in Emmen. Sie präsentiert eine multimediale Licht-Installation in der Form eines Kegels aus Fischernetzen. Ein Videoclip zeigt groteske Szenen einer Frauenfigur, die mit dem Leben tanzt, und Fotocollagen erzählen von der 11. Etappe der Tour de France in Vaour.

18. Dezember 2020 bis 2. Januar 2021

Affaires du Sud – Gabriela Haas (Malerei), Verena Renggli (Malerei),

Jolanda Huber (Installation, Foto, Mixed Media)


lead_de: Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Infektionen hat der Luzerner Stadtrat entschieden, die beiden Sonntagsverkäufe vom 13. und 20. Dezember 2020 abzusagen. Er appelliert an die Bevölkerung, die Anzahl der Kontakte möglichst einzuschränken.

title_de: Coronavirus: Sonntagsverkäufe in der Stadt Luzern finden nicht statt

content_de:
Die Anzahl der mit Corona infizierten Personen ist noch immer viel zu hoch. Es ist sogar ein Trend zu einem erneuten Anstieg zu erkennen. Der Stadtrat ist in grosser Sorge, dass sich die Situation vor und über die Festtage weiter zuspitzen könnte. Er will alles dafür tun, um die Risikogruppen zu schützen und um die Gesundheitsinstitutionen möglichst vor Kapazitätsengpässen zu bewahren. Der Stadtrat appelliert deshalb eindringlich an die Bevölkerung, sich konsequent an die Hygiene- und Verhaltensregeln von Bund und Kanton zu halten.

Zudem hat der Stadtrat entschieden, die beiden Sonntagsverkäufe vom 13. und 20. Dezember 2020 abzusagen. Er hat an seiner Sitzung vom 9. Dezember 2020 die Verordnung über die Schliessungszeiten der Verkaufsgeschäfte in der Stadt Luzern vom 17. September 1997 geändert. Die Änderung tritt am 12. Dezember 2020 in Kraft. Der Stadtrat bedauert diesen Schritt sehr, erachtet ihn zum jetzigen Zeitpunkt aber als unumgänglich, um die Verbreitung des Virus zu bremsen. Gleichzeitig erhofft er sich mit diesem Zeichen, dass auch weitere Städte und Gemeinden seinem Beispiel folgen werden.

Die Sonntagsverkäufe im Dezember haben für die Bevölkerung neben dem Einkauf von Weihnachtsgeschenken verstärkt auch eine Art Eventcharakter. Menschen von teils weit her treffen sich geplant oder spontan und stimmen sich gemeinsam auf Weihnachten ein. In der aktuellen epidemiologischen Lage ist dieses vielseitige Zusammenkommen nicht erwünscht. Mit der Absage der Sonntagsverkäufe will der Stadtrat ein Zeichen setzen, um zusätzliche Anziehungspunkte für Treffen jeglicher Art zu vermeiden. Deshalb müssen leider auch die beiden Handwerksmärkte vom 13. und 20. Dezember 2020 auf dem Weinmarkt abgesagt werden. Der Christbaumverkauf im Rahmen des Christbaummarktes am Schweizerhofquai bleibt am Sonntag, 20. Dezember 2020, hingegen offen.

Dem Stadtrat ist bewusst, dass der stationäre Detailhandel einen massgeblichen Teil des Umsatzes mit dem Weihnachtsgeschäft erwirtschaftet. Er bittet die Bevölkerung, weiterhin solidarisch die lokalen Geschäfte zu unterstützen, aber zeitlich die Einkäufe unter der Woche zu erledigen. Der Stadtrat ist indes überzeugt, dass er mit diesem sicher unpopulären Entscheid einen wichtigen und richtigen Schritt zum Schutz der Bevölkerung macht. Er hofft, dass dank dem Massnahmenpaket von Bund, Kanton und Stadt sowie dem vorbildlichen Verhalten der Bevölkerung möglichst viele Menschen gelungene Weihnachtstage verbringen können und nicht wegen einer Corona-Erkrankung das Bett hüten oder sogar ins Spital müssen. Er wünscht allen Stadtluzernerinnen und Stadtluzernern trotz der widrigen Umstände eine stimmungsvolle Adventszeit und schöne Festtage.


lead_de: Die städtische Friedhofverwaltung hat erneut elf handwerklich und künstlerisch beispielhafte Grabmale ausgezeichnet. Diese Auszeichnung ist eine Wertschätzung für jene, die sich für eine gehaltvolle Grabmalkunst und Friedhofkultur einsetzen.

title_de: Auszeichnung für die schönsten Grabmäler

content_de:
Die Stadtgärtnerei und die Friedhofverwaltung engagieren sich seit Jahren für schöne, gepflegte und würdige Friedhofareale. Es gibt in diesem Bereich auch viele Privatpersonen, die mit grossem Engagement zur Aufwertung von Friedhöfen beitragen. Dazu gehören insbesondere jene Berufsleute, welche die Grabmäler herstellen. Sie bleiben aber in der Regel unbekannt.

Um ihre Arbeit zu wertschätzen, zeichnet eine Jury alle zwei Jahre die schönsten Stadtluzerner Grabmäler aus. Ausgezeichnet werden jeweils künstlerisch wertvolle Grabmale mit einem hohen Symbolgehalt und einer beispielhaften handwerklichen Ausführung. Diese Würdigung ist auch ein Zeichen gegen den Qualitätsverlust in der Grabmalkultur sowie den Trend in Richtung Massenproduktion.

Die Jury besteht aus einem Bildhauermeister, einem Fotografen, dem Leiter der Stadtgärtnerei, einem lokalen Historiker sowie einem Kunsthistoriker. Die Jury hat soeben die ab dem Jahr 2018 neu versetzten Grabmale auf den Friedhöfen Friedental, Hof, Littau und Staffeln beurteilt. Es wurden gesamthaft elf Grabmale ausgezeichnet. Dem Hersteller beziehungsweise der Herstellerin des Grabzeichens und den Angehörigen wurde die gute Arbeit schriftlich verdankt.

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Familiengrab Bracci, Bildhauer Urs Zeiger

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Familiengrab, Rast-Tse, Bildhauer Konrad Hofmann

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Urnenfamiliengrab, Compassi-Faoro, Bildhauer Pascal Lussi

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Urnenreihengrab, Birrer, Bildhauerin Stefanie Birrer

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Urnenreihengrab, Krieg, Bildhauerin Ruth Eigenmann


lead_de: Der Stadtrat unterstützt den überarbeiteten Sachplan Verkehr des Bundes. Darin werden wesentliche Ziele für eine zukunftsgerichtete Mobilität in den urbanen Zentren festgelegt, die auch in der Mobilitätsstrategie der Stadt Luzern verankert sind. Gleichzeitig sind aus städtischer Sicht noch deutliche Verbesserungen am Bypass notwendig und Anpassungen am Durchgangsbahnhof Luzern gefordert.

title_de: Stadtrat unterstützt die Mobilitätsziele des Bundes

content_de:
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat im Herbst 2020 den überarbeiteten Sachplan Verkehr Teil Programm und Teil Schiene in die Vernehmlassung gegeben. Vor allem der Teil Programm wurde stark überarbeitet und weiterentwickelt. Der Stadtrat unterstützt die Weiterentwicklung, da wichtige Aspekte einer nachhaltigen, urbanen Mobilitätsentwicklung gestärkt werden. Mit der städtischen Mobilitätsstrategie und dem Raumentwicklungskonzept bestehen in der Stadt Luzern bereits seit einigen Jahren Konzepte und Planungsinstrumente, die den Grundsätzen des Sachplans Verkehr entsprechen. Wichtige Elemente sind:

eine gute Abstimmung der Verkehrsplanung und der Siedlungsentwicklung;

die Aufwertung von stark belasteten Verkehrsachsen als attraktive öffentliche Räume;

die Förderung von flächeneffizienten Verkehrsmitteln als Rückgrat der Mobilität in dicht bebauten, urbanen Siedlungsräumen.

Der Stadtrat stellt zudem mit Freude fest, dass der Durchgangsbahnhof Luzern im Sachplan Verkehr Teil Schiene als Projekt aufgenommen und konkretisiert dargestellt wird. Der Durchgangsbahnhof ist aus Sicht des Stadtrates das zentrale Element zur Weiterentwicklung des öffentlichen Verkehrs in der Zentralschweiz. Dazu fordert der Stadtrat jedoch im Sachplan Anpassungen:

Der Durchgangsbahnhof soll nicht etappiert mit einer ersten Etappe «Zufahrt Dreilindentunnel» und einer zweiten Etappe «Durchbindung Tunnel Heimbach» beschrieben werden. Er soll als ein Projekt gesamthaft möglichst rasch realisiert werden.

Mit dem Durchgangsbahnhof können die Engpässe Rotsee und Bahnhofszufahrt Luzern wirksam entlastet werden, was einen Ausbau des Fernverkehrs und der S-Bahn Luzern ermöglicht. Der Stadtrat fordert den Bund auf, die Einbindung des Küssnachter Asts in den Dreilindentunnel ebenfalls zu prüfen, um so auch den Engpass bei der Zufahrt Gütsch zu beseitigen. Damit könnte der Durchgangsbahnhof eine noch grössere Wirkung erzielen und ein noch grösseres Potenzial für den dringend benötigten Ausbau der S-Bahn geschaffen werden.

Für eine wirksame Weiterentwicklung der S-Bahn fordert der Stadtrat zudem die Aufnahme zusätzlicher S-Bahnhaltestellen in den Sachplan. In erster Priorität geht es dabei um die Haltestellen Steghof und Ruopigen, die bereits im kantonalen Richtplan verankert sind.

Mit dem Sachplan Verkehr werden auch qualitative Ziele für die Planung und Umsetzung der Bundesinfrastrukturen konkretisiert und geschärft. Der Stadtrat teilt die Haltung des UVEK, dass die Umweltziele höher als bisher gewichtet werden sollen und insbesondere eine gute landschaftliche und städtebauliche Integration der Infrastrukturen anzustreben ist. Nur so kann die oftmals hohe Trennwirkung von Autobahnen und Eisenbahninfrastrukturen minimiert werden. Zudem hält der Sachplan fest, dass die Infrastrukturprojekte des Bundes mit flankierenden Massnahmen zur Lenkung des Verkehrs verknüpft werden müssen. Damit unterstützt der Sachplan die Haltung des Stadtrates hinsichtlich seiner Forderung aus der städtischen Einsprache zum Bypass. Mit flankierenden Massnahmen zum Projekt Bypass muss die Innenstadt stärker vom motorisierten Individualverkehr entlastet werden. Zudem sollen die Nationalstrassenabschnitte im Siedlungsgebiet geschlossen geführt werden. Der Stadtrat hofft in diesem Sinn auf eine rasche Inkraftsetzung des Sachplans Verkehr und auf eine wesentliche Überarbeitung und Ergänzung des Projekts Bypass.

Der Stadtrat ist überzeugt, dass aufgrund seiner Stellungnahme die beiden Projekte Durchgangsbahnhof und Bypass noch deutlich optimiert werden und an Qualität gewinnen können. So werden sie einen noch grösseren Beitrag an eine nachhaltige und urbane Mobilität in der Stadt und Agglomeration Luzern leisten.


lead_de: Der Stadtrat hält daran fest, dass die «Familie Eichwäldli» bis Ende Januar 2021 aus der städtischen Liegenschaft am Murmattweg 2 ausziehen muss. Eine Gesamtsanierung des baufälligen Gebäudes ist aus Sicht des Stadtrates nicht verhältnismässig. Eine befristete Nutzung wäre mit Sofortmassnahmen zwar möglich. Dies kommt für den Stadtrat nicht nur aus finanziellen Überlegungen nicht in Frage, sondern auch, weil sich die «Familie Eichwäldli» trotz mehrmaliger Aufforderungen nicht bereit zeigte, sich an die Abmachungen und Sicherheitsauflagen zu halten. Die ehemalige Soldatenstube wird deshalb abgerissen und das Areal einer Zwischennutzung zugeführt. Diese soll in einem partizipativen Prozess mit den Quartierkräften erarbeitet werden.

title_de: Soldatenstube: Stadtrat hält an Entscheid fest

content_de: <div>Der Quartierverein Obergrund, der Verein Brache Eichwäldli und die Jungen Grünen Luzern haben sich je mit einem offenen Brief an den Stadtrat gewandt. Sie fordern unter anderem, auf den Abriss der Soldatenstube zu verzichten. Das Haus soll mit baulichen Sofortmassnahmen instand gestellt werden, damit die «Familie Eichwäldi» mindestens ein weiteres Jahr darin wohnen kann und erst ausziehen muss, wenn die weitere Nutzung des Areals geklärt ist. Diese Zwischennutzung des Areals soll in einem partizipativen Prozess unter Federführung der Stadt und mit Beteiligung der Quartierkräfte erarbeitet werden.


contact: Kommunikation, +41412088300

title_de: 6. Sitzung des Grossen Stadtrates von Luzern vom 17. Dezember 2020

content_de:
Die Sitzungen des Grossen Stadtrates finden wegen des Coronavirus unter speziellen Bedingungen seit März 2020 im Kantonsratssaal statt. Aufgrund der aktuellen Lage und der verschärften Massnahmen des Bundes können keine Besucherinnen und Besucher an der Sitzung teilnehmen. Für die Ratssitzung vom 17. Dezember 2020 wird deshalb eine Live-Übertragung angeboten.

Alle in der Sitzung besprochenen Dokumente finden Sie hier.

Morgen

Nachmittag


title_de: Solidaritätsbeiträge der Stadt Luzern

content_de:
Die Stadt Luzern stellt jedes Jahr finanzielle Mittel für Nothilfen bereit. Im Budget 2020 war dafür ein Kredit über insgesamt 110'000 Franken eingestellt. Angestossen durch das Postulat 407 «Internationale Solidarität bei der Bewältigung der Corona-Krise» wurden die Budgetmittel für Solidaritätsbeiträge im 2020 auf 220'000 Franken verdoppelt. Im laufenden Jahr wurden bisher folgende Beiträge überwiesen:

15'000 Franken an die Glückskette für Flüchtlinge

15'000 Franken an die Glückskette für Corona-Betroffene in der Schweiz

55'000 Franken an Caritas Schweiz für Flüchtlinge in Griechenland

55'000 Franken an Ärzte ohne Grenzen für Flüchtlinge in Griechenland

20'000 Franken an die Glückskette für Nothilfe im Libanon

20'000 Franken an die Glückskette für den Spendenaufruf «Coronavirus International»

Der Restkredit 2020 von 40'000 Franken wird folgenden ZEWO-zertifizierten Institutionen zugesprochen:


title_de: Statisten für neuen "TATORT" gesucht!

content_de:
Turnus Film und tellfilm drehen in Luzern den neuen Schweizer TATORT für das Schweizer Fernsehen und die ARD. Dafür suchen wir noch zahlreiche Männer und Frauen jeden Alters als Statisten.

 Die Einsätze dauern je nach Rolle einen halben oder einen ganzen Tag und finden im Zeitraum vom 20. April bis 23. Mai 2010 statt. Der Film wird voraussichtlich Anfang 2011 auf SF1 und ARD ausgestrahlt.

 Weitere Informationen finden Sie im Anhang.


lead_de: Die Sitzungen des Grossen Stadtrates finden wegen des Coronavirus unter speziellen Bedingungen seit März 2020 im Kantonsratssaal statt. Aufgrund der aktuellen Lage und der verschärften Massnahmen des Bundes können keine Besucherinnen und Besucher an der Sitzung teilnehmen. Für die Ratssitzung vom 17. Dezember 2020 wird deshalb eine Live-Übertragung angeboten.

title_de: Sitzung des Grossen Stadtrates vom 17. Dezember 2020: Schutzmassnahmen und Live-Übertragung

content_de:
Am Donnerstag, 17. Dezember 2020, von 9.15 Uhr bis 17.30 Uhr, findet die nächste Ratssitzung statt. Die ganztägige Sitzung wird mit einer langen Mittagspause unterbrochen. Das bestehende Schutzkonzept für Sitzungsteilnehmende bleibt gültig. Die Hygieneregeln und Verhaltensmassnahmen des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) müssen weiterhin befolgt werden. Das Tragen von Hygienemasken ist für alle anwesenden Ratsmitglieder, Mitglieder des Stadtrates, Verwaltungsmitarbeitenden und Medienschaffenden im Regierungsgebäude Pflicht. Es wird an die Eigenverantwortung aller Sitzungsteilnehmenden appelliert. Es werden auch keine Pausen stattfinden.

Die Ratssitzungen sind in der Regel öffentlich. Aufgrund der aktuellen, verschärften Situation rund um den Coronavirus dürfen keine Besucherinnen und Besucher an der Ratssitzung teilnehmen. Den akkreditierten Medienschaffenden steht der Zugang zur Sitzung offen. Damit ist sichergestellt, dass die Berichterstattung über die Ratssitzung wie gewohnt erfolgen kann.

Damit die Bevölkerung die Möglichkeit hat, die Debatten trotzdem zu verfolgen, wird die Sitzung per Live-Stream übertragen. Am Sitzungstag können alle Interessierten unter

www.stadtluzern.ch/aktuelles/news/1108351


lead_de: Die Stadtverwaltung bleibt während der Festtage von Donnerstag, 24. Dezember, bis Sonntag, 27. Dezember 2020, sowie von Donnerstag, 31. Dezember 2020, bis Sonntag, 3. Januar 2021, geschlossen. An allen anderen Tagen gelten die üblichen Öffnungszeiten.

title_de: Öffnungszeiten der Stadtverwaltung während der Festtage

content_de:
Folgende Stellen haben abweichende Öffnungszeiten:

Friedhofverwaltung

Die Friedhofverwaltung (Friedentalstrasse 60), die für die Anmeldung von Todesfällen und die Vereinbarung von Bestattungsterminen zuständig ist, bleibt am Freitag, 25. Dezember 2020, sowie am Freitag, 1. Januar 2021, geschlossen.

Am Donnerstag, 24. Dezember, am Donnerstag, 31. Dezember 2020, und am Samstag, 2. Januar 2021, steht die Friedhofverwaltung jeweils von 8 bis 12 Uhr für die Meldungen von Todesfällen und Fragen zur Verfügung. Für die Meldung eines Todesfalls werden die Angehörigen gebeten, telefonisch einen Termin zu vereinbaren (Tel. 041 240 09 67).

Volksschule

Das Sekretariat der Volksschule (Winkelriedstrasse 12a) bleibt von Donnerstag, 24. Dezember 2020, bis Sonntag, 3. Januar 2021, geschlossen.

Musikschule

Das Sekretariat der Musikschule (Arsenalstrasse 28, Südpol) ist von Samstag, 19. Dezember 2020, bis Sonntag, 3. Januar 2021, geschlossen.

Stadtarchiv

Das Stadtarchiv (Ruopigenstrasse 38) ist von Mittwoch, 23. Dezember 2020, bis Sonntag, 3. Januar 2021, geschlossen.

Schalter für Parkkarten und Ausnahmebewilligungen

Der Schalter für Parkkarten und Ausnahmebewilligungen (Winkelriedstrasse 12a) ist von Donnerstag, 24. Dezember, bis Sonntag, 27. Dezember 2020, sowie Donnerstag, 31. Dezember 2020, bis Sonntag, 3. Januar 2021, geschlossen. Am Mittwoch, 23. Dezember, und am Mittwoch, 30. Dezember 2020, ist der Schalter von 7.30 bis 12 Uhr und von 13.30 Uhr bis 16 Uhr geöffnet.

Städtische Bibliotheken

Die Stadtbibliothek und das öko-forum (Löwenplatz 11) bleiben am Freitag und Samstag, 25. und 26. Dezember 2020, sowie am Freitag und Samstag, 1. und 2. Januar 2021, geschlossen. Am Donnerstag, 24. Dezember 2020, und am Donnerstag, 31. Dezember 2020, haben die Stadtbibliothek und das öko-forum jeweils von 10 bis 14 Uhr für die Ausleihe von Medien geöffnet.

Die Bibliothek Ruopigen


lead_de: Neun Luzerner Gemeinden haben am Montag, 14. Dezember 2020, mit «LUnited» einen Verein für ein gemeinsames Berufsbildungsnetzwerk gegründet. Das neue Netzwerk bietet 136 Ausbildungsplätze in 13 Berufen an und bündelt sein Angebot auf der gemeinsamen Website www.lunited.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

title_de: LUnited: Luzerner Gemeinden gründen Berufsbildungsnetzwerk

content_de:
Die Gemeinden Adligenswil, Ebikon, Emmen, Horw, Meggen und Rothenburg, die Städte Kriens, Luzern und Sursee sowie der Gemeindeschreiber- und Geschäftsführerverband Luzern haben am Montag, 14. Dezember 2020, den Verein LUnited gegründet. Der Zweck des Vereins ist die Bekanntheit der Luzerner Gemeinden als Ausbildungsbetriebe auf dem Lehrstellenmarkt anhand eines gemeinsamen Aussenauftritts zu verbessern.

Das neue Netzwerk bietet 136 Ausbildungsplätze in 13 Berufen an und wird auf einen Schlag zu einem bedeutenden Anbieter von Lehrstellen in der Region. Das Herzstück ist die gemeinsame Website www.lunited.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.. Auf dieser finden Schülerinnen und Schüler alle Informationen zu Schnupperlehren und Lehrstellen. Weiter können sie sich über die vielfältigen Ausbildungsmöglichkeiten in der öffentlichen Verwaltung informieren. LUnited wird an der ZEBI 2021 erstmals mit einem Stand vertreten sein und plant für die Zukunft gemeinsame Infotage.

LUnited bezweckt weiter, die Qualität der Lehrlingsausbildung durch einen regelmässigen Austausch der Mitglieder zu verbessern, eine gemeindeübergreifende Zusammenarbeit zu fördern und für die Mitglieder Weiterbildungsmassnahmen im Bereich der Berufsbildung anzubieten. Der Verein verfolgt keine kommerziellen Zwecke und strebt deshalb auch keinen Gewinn an. Erster Präsident des Vereins wird Steffen Trindler, der Leiter Berufsbildung der Stadt Luzern.

Anfang November haben die Gründerorganisationen an zwei digitalen Informationsveranstaltungen die weiteren Luzerner Gemeinden über ihre bisherigen Arbeiten und ihre Pläne informiert. Dabei wurde allen angeboten, sich zukünftig ebenfalls LUnited anzuschliessen. Bereits haben sich drei Gemeinden entschlossen, dem Verein ebenfalls beizutreten, nämlich Buchrain, Hochdorf und Schenkon. Auch weitere Gemeinden haben ihr Interesse gezeigt.


lead_de: Die Stadt Luzern hat schweizweit den ersten Pilotversuch mit einer neuartigen Steuerung für Lichtsignalanlagen durchgeführt. Die sogenannte «Selbst-Steuerung» ermöglicht es, die Busse bei Lichtsignalanlagen weiterhin zu priorisieren und gleichzeitig die Wartezeiten für die anderen Verkehrsteilnehmenden deutlich zu reduzieren. Die Stadt prüft nun weitere Standorte, an denen dieses Steuerverfahren eingesetzt werden kann.

title_de: Mehr Grün für alle Verkehrsteilnehmende

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Die etablierten Steuerverfahren für Lichtsignalanlagen in der Schweiz sind an einen vordefinierten Phasenablauf gekoppelt. Sie können Grünzeiten verlängern oder tauschen sowie Busse und Notfallfahrzeuge priorisieren. Bei einem dichten Fahrplan kann die Bevorzugung der Busse aber zu langen Wartezeiten auf den querenden Verkehrsachsen und für Fussgängerinnen und Fussgänger führen. Um den Verkehrsfluss mit der vorhandenen Infrastruktur zu verbessern, hat die Stadt in einem Pilotversuch eine neue Methode zur Steuerung von Lichtsignalanlagen getestet. Ziel des Pilotversuchs war, die Busse weiterhin zu priorisieren und gleichzeitig die Wartezeiten für die anderen Verkehrsteilnehmenden möglichst gering zu halten und somit dafür zu sorgen, dass alle besser vorwärtskommen.

Flexibel und schnell reagieren

Getestet wurde die so genannte «Selbst-Steuerung», die in der Schweiz bislang noch nicht in Betrieb ist. Das Pilotprojekt wurde zusammen mit der Roland Müller Küsnacht AG und dem Steuergerätehersteller Bergauer AG umgesetzt und vom Bundesamt für Strassen (ASTRA) im Rahmen der Koordinationsstelle nachhaltige Mobilität (Komo) unterstützt. Wie andere moderne Steuerverfahren erfasst auch die Selbst-Steuerung den Verkehr mittels Sensorik. Sie versucht die Grünzeiten so zu vergeben, dass der Verkehr mit möglichst wenig Wartezeiten und Stopps fliessen kann. Die Selbst-Steuerung beruht aber nicht auf einer Vor-Einteilung der Signalgruppen, sondern berechnet sekündlich neu, welcher Verkehrsstrom wann und wie lange Grün erhalten soll. Damit kann flexibel und schnell auf unterschiedliche Verkehrssituationen reagiert werden. Als erstes Testgebiet in der Schweiz wurde die Tribschenstrasse gewählt, weil hier das Verkehrsaufkommen mit täglich 18'000 Fahrzeugen und rund 700 Bussen von vier Buslinien sowie diversen Einsatzkursen aus dem Busdepot der Verkehrsbetriebe Luzern AG sehr hoch ist. Auch der Fuss- und Veloverkehr ist vor allem in den Hauptverkehrszeiten wegen der vielen Arbeitsplätze beträchtlich.

Da die Selbst-Steuerung in der Schweiz bislang noch nicht in Betrieb ist, erstellte das Institut für Verkehrsplanung und Transportsysteme der ETH Zürich einen Forschungsbericht. Er zeigt, dass sich die durchschnittliche Wartezeit für den Fussverkehr auf der Kreuzung bei der Kellerstrasse dank der Selbst-Steuerung um 29 Prozent verringert hat. Die Häufigkeit von langen Wartezeiten konnten stark um bis zu 96 Prozent reduziert werden. Bei der Kreuzung an der Werkhofstrasse hingegen haben sich die durchschnittlichen Wartezeiten nicht merklich verkürzt. Dies ist hauptsächlich auf die stark frequentierte Rechtsabbiegespur aus der Werkhofstrasse zurückzuführen. Die Häufigkeit von langen Wartezeiten konnten jedoch auch hier deutlich um bis zu 85 Prozent reduziert werden. Auch die durchschnittliche Wartezeit für die Busse konnte minim verkürzt werden. Sie müssen selten anhalten, und wenn doch, sind die Wartezeiten sehr kurz.

Beim Auto-, Motorrad- und Veloverkehr ist die durchschnittliche Wartezeit an der Kreuzung Kellerstrasse um 18 Prozent kürzer als vorher. Bei der Werkhofstrasse ging sie sogar um 38 Prozent zurück. An beiden Kreuzungen konnten zudem die Anzahl der «harten Grünabbrüche» um rund einen Viertel reduziert werden. Harte Grünabbrüche sind Situationen, in denen Fahrzeuglenkende bei der Annäherung an die Ampel vom Rot überrascht werden.

Akzeptanz, bei Rot zu warten, steigt

Die Stadt kommt zum Schluss, dass sich die Selbst-Steuerung bewährt. An allen Wochentagen, konnten für alle Verkehrsteilnehmende kürzere Wartezeiten ohne Einbussen für die Busse erreicht werden. Dies gelang sowohl in den Hauptverkehrszeiten wie auch in den Nebenverkehrszeiten, in denen die Gewinne besonders hoch sind. Dank der Selbst-Steuerung kann die Akzeptanz, bei Rot zu warten, insbesondere bei Fussgängerinnen und Fussgänger erhöht werden. Dadurch wird auch die Verkehrssicherheit erhöht. Die Stadt hat deshalb entscheiden, die Selbst-Steuerung auf der Tribschenstrasse beizubehalten und weitere Standorte zu prüfen.

Forschungsbericht «Wirkungsanalyse Selbst-Steuerung»:

www.stadtluzern.ch/projekte/weitereprojekte/34351


title_de: Sitzung des Grossen Stadtrates vom 17. Dezember 2020: Ergebnisse

content_de: Anlässlich der 6. Ratssitzung des Grossen Stadtrates vom 17. Dezember 2020 im Kantonsratssaal des Regierungsgebäudes des Kantons Luzern wurden folgende Beschlüsse gefasst:


lead_de: Die Stadt Luzern ist mit dem UNICEF-Label «Kinderfreundliche Gemeinde» ausgezeichnet worden. Das Label verpflichtet die Stadt zur Umsetzung von vorerst 22 Massnahmen. Die Schwerpunkte liegen in den Bereichen Lebensraum, Verkehr und Partizipation. Der Weg bis zur Zertifizierung führte über eine umfangreiche Standortbestimmung sowie die Befragung von über 700 Kindern und Jugendlichen.

title_de: Stadt Luzern erhält UNICEF-Label "Kinderfreundliche Gemeinde"

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Der Prozess zur Erlangung des Labels «Kinderfreundliche Gemeinde» wurde im September 2016 lanciert. Damals beschloss der Stadtrat, eine Standortbestimmung zur Kinderfreundlichkeit durchführen zu lassen. In dieser durch UNICEF ausgewerteten Standortbestimmung hat die Stadt sehr gute 74 Prozent der maximalen Punktzahl erreicht. Der Stadtrat war sich einig, dass das bereits grosse vorhandene Engagement beibehalten und bestehendes Entwicklungspotenzial ausgeschöpft werden soll. Denn, wie der Luzerner Stadtrat und Sozial- und Sicherheitsdirektor Martin Merki sagt: «Die Kinder und Jugendlichen von heute werden Gesellschaft, Wirtschaft und Politik von morgen prägen, tragen und gestalten.» Kinderfreundlichkeit ist deshalb kein Luxusgut, sondern eine Selbstverständlichkeit.

Als nächsten Schritt zur Erlangung des Labels hat die Stadt 2018 eine umfassende Kinder- und Jugendbefragung durchgeführt. Über 700 städtische Kinder und Jugendliche hatten die Gelegenheit, sich zu äussern. Im Fokus standen die Themen «Allgemeine Zufriedenheit», «Partizipation», «Verkehr» und «Lebensraum». Die Auswertungen haben gezeigt, dass die Stadt Luzern bereits über ein vielfältiges Angebot für Kinder verfügt und eine grosse Sensibilität für das Thema Kinderfreundlichkeit vorhanden ist. Die Kinder und Jugendlichen machten jedoch auch Verbesserungspotenzial aus. Ein grosses Anliegen waren zugängliche Grün- und Freiflächen, eine vielseitige Sport- und Freizeitinfrastruktur sowie genügend Platz für den Langsamverkehr.

Eine Auszeichnung für die Zukunft

Im Anschluss an die beiden Erhebungen folgte eine direktionsübergreifende Analyse der Resultate. Ziel war die Formulierung von wirksamen und umsetzbaren Massnahmen. Die 22 ausgearbeiteten Massnahmen sind in einen Aktionsplan eingeflossen. Die Schwerpunkte dieser Massnahmen liegen in den Bereichen Lebensraum, Verkehr und Partizipation.

Konkret sollen zum Beispiel Begegnungszonen, kinderfreundlichere Fuss- und Velowege oder die sicherheitstechnische Sanierung von Fussgangerstreifen vorangetrieben werden. Weiter soll die Mitsprache von Kindern und Jugendlichen in Bau- und Planungsvorhaben systematisch erfolgen. Durch eine gezieltere Frühe Sprachförderung wird die Chancengerechtigkeit beim Schuleintritt gefördert. Die geplanten Massnahmen der Früherfassung und Frühintervention führen dazu, dass Kinder und Jugendliche eine bedarfsgerechte Unterstützung erhalten. Partnerschaftliche Vernetzungen von Schulen mit Quartierkräften stärken den Zusammenhalt im Quartier und verbessern das Unterstützungs- und Betreuungsangebot.

Verschiedene Abteilungen der Stadtverwaltung haben nun den Auftrag, in den folgenden vier Jahren die Massnahmen umzusetzen – vielfach unter Miteinbezug der Kinder und Jugendlichen. Eine direktionsübergreifende Arbeitsgruppe der Stadt begleitet den Umsetzungsprozess und wird UNICEF in zwei Jahren erstmals Bericht erstatten. Eine Rezertifizierung ist im Jahr 2024 möglich.

Die Labelübergabe hätte eigentlich diesen Herbst in einem grösseren Rahmen gefeiert werden sollen. Wegen der Coronapandemie geschah dies am Dienstag, 15. Dezember 2020, nur im kleinen Kreis. Zusammen mit Anja Bernet, Leiterin Kindgerechte Gemeinde und Stadtentwicklung bei UNICEF, und Mitgliedern der städtischen Projektgruppe hat Stadtrat Martin Merki vor dem Stadthaus die neue Labeltafel «Kinderfreundliche Gemeinde» enthüllt.

Infos dazu finden sich auch auf unserer Website: www.kinderfreundliche.stadtluzern.ch

Zum Label «Kinderfreundliche Gemeinde»

Im Jahr 2006 hat UNICEF Schweiz und Liechtenstein das Label «Kinderfreundliche

Gemeinde» lanciert. Dieses hat zum Ziel, die von der Schweiz 1997 ratifizierte UN-Konvention über die Rechte des Kindes auf kommunaler Ebene zu verwirklichen. Gemeinden entwickeln dabei Massnahmen, welche die Lebensqualität von Kindern und Jugendlichen verbessern. Die Kindersicht wird stets einbezogen. Verwaltung sowie Bevölkerung werden auf das Thema Kinderfreundlichkeit sensibilisiert. Nicht zuletzt werden durch die politische Verankerung der Anliegen langfristige Verbindlichkeiten geschaffen. Das Label stärkt auch die Standortattraktivität der teilnehmenden Gemeinden. Im Kanton Luzern gibt es mittlerweile zehn zertifizierte «Kinderfreundliche Gemeinden».


lead_de: Die Luzerner Stadträtinnen und Stadträte richten sich wegen der Corona-Pandemie kurz vor Weihnachten und dem Jahreswechsel mit einer gemeinsamen Videobotschaft an die städtische Bevölkerung.

title_de: Luzerner Stadtrat richtet sich per Video an die Bevölkerung

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Mit «Wir erleben aussergewöhnliche Weihnachten» eröffnet Stadtpräsident Beat Züsli die neuste Videobotschaft der Stadt Luzern. Er appelliert an die Solidarität der Bevölkerung: «Wir müssen die eigenen Bedürfnisse zum Wohle aller zurückstellen – und zum Schutz des Gesundheitswesens». Der Stadtrat macht weiter auf die schwierige wirtschaftliche Situation städtischer Unternehmen sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufmerksam. «Wir können helfen, indem wir lokal einkaufen und Schweizer Produkte konsumieren», erläutert Stadträtin Franziska Bitzi Staub.

Der Stadtrat zeigt sich beeindruckt vom grossen Einsatz der Nachbarn, Familien und Jugendorganisationen in den Quartieren. Er zeigt sich aber auch besorgt über die Herausforderungen jeder und jedes Einzelnen. Deshalb ermuntert Stadtrat Martin Merki: «Wenden Sie sich bei persönlichen Problemen an die Beratungsstellen der Stadt Luzern, beispielsweise an die Anlaufstelle Alter». Eine Übersicht findet sich auf www.corona.stadtluzern.ch oder direkt unter diesem Link. Der Stadtrat mahnt, dass Weihnachten dieses Jahr im kleinen Kreis stattfinden soll. «Weniger ist mehr», sagt Stadträtin Manuela Jost und ergänzt: «Bitte treffen Sie nur wenige Leute».

Das nahe Erholungsgebiet, die Nachbarschaft oder der Quartierladen gewinnen in dieser Zeit weiter an Bedeutung. Der Stadtrat bedankt sich ganz herzlich für die Unterstützung der Corona-Massnahmen von Bund, Kanton und Stadt sowie für das solidarische Verhalten der Stadtluzernerinnen und Stadtluzerner. «Dort helfen, wo man helfen kann – so lautet das Gebot der Stunde», so Stadtrat Adrian Borgula.

Das Video finden Sie ab sofort auf unserem Youtube-Kanal oder direkt unter

diesem LinkExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet..

Die Videobotschaft des Stadtrates übersetzt auf Englisch, Italienisch, Französisch, Portugiesisch, Serbokroatisch und Albanisch finden Sie auch unter www.corona.stadtluzern.ch.

Alle stadtspezifischen Informationen zur Coronakrise finden Sie ebenfalls auf

www.corona.stadtluzern.ch


lead_de: Die Stadt Luzern kann kurzfristig, ab Sommer 2021, je ein Atelier für Kunstschaffende aus der Stadt Luzern in Kairo und in Buenos Aires vergeben. Eingabeschluss für Bewerbungen ist der 28. Februar 2021.

title_de: Ateliers für Kunstschaffende aus der Stadt Luzern in Kairo und Buenos Aires – Ausschreibung

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Die Städtekonferenz Kultur (SKK) verfügt über Ateliers für Kunstschaffende in Kairo, Genua sowie in Buenos Aires. Diese stehen abwechselnd den Mitgliedstädten der SKK zur Verfügung.

Weitere Informationen unter www.skk-cvc.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Für Kunstschaffende aus der Stadt Luzern steht je ein Atelier in Kairo beziehungsweise in Buenos Aires für die folgenden Zeiträume zur Verfügung:

Atelier in Buenos Aires: 1. Juli bis 31. Dezember 2021

Atelier in Kairo: 1. August 2021 bis 31. Januar 2022

Die Ateliers werden kostenlos zur Verfügung gestellt. Zudem entrichtet die Stadt Luzern einen

monatlichen Beitrag an den Aufenthalt in Kairo und in Buenos Aires.

Die Ausschreibung richtet sich an Kunstschaffende aller Sparten, die in der Stadt Luzern wohnhaft sind. Eingabeschluss für Bewerbungsdossiers ist der 28. Februar 2021.

Die FUKA-Fondsverwaltung wird anschliessend die eingegangenen Bewerbungen beurteilen und je eine Kulturschaffende oder einen Kulturschaffenden für die Ateliers in Kairo und Buenos Aires auswählen.

Download Bewerbungsunterlagen: www.stadtluzern.ch


lead_de: Neue Infrastrukturen für Fernwärme- und Hochspannungsleitungen, neue  Strassenentwässerung und Strassenoberfläche, neue Beleuchtung, neue Wasserleitung: Im Bereich Blattenmoos-, Sonnen- und Schulhausstrasse im Ortsteil Littau werden diverse Bauarbeiten koordiniert ausgeführt. Das 4,5-Mio.-Projekt startet am 11. Januar 2021.

title_de: Start der Bauarbeiten an der Blattenmoos-, Sonnen- und Schulhausstrasse in Littau

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Die Blattenmoos-, Sonnen- und Schulhausstrasse sind über weite Strecken in schlechtem Zustand. Sie weisen eine Vielzahl von tiefen Rissen und Setzungen auf, die unter anderem auf die ungenügende Tragfähigkeit zurückzuführen sind. Nun werden die Schächte und Leitungen der Strassenentwässerung ersetzt und die kaputten Randsteine erneuert. Weiter wird die Strassenbeleuchtung in der Schulhausstrasse modernisiert und die Hochspannungsleitung im Bereich des Rönnimoos-Schulhauses in die Erde verlegt. Und: Die Fernwärme Luzern AG erschliesst den Stadtteil Littau mit ökologischer Fernwärme. Dafür werden neue Leitungen unter die Strasse verlegt. Abschliessend wird die Strasse mit einem Asphaltbelag überzogen. All diese Arbeiten wurden von den Verantwortlichen in einem Projekt zusammengefasst und werden jetzt koordiniert umgesetzt. Das reduziert die Einschränkungen und Belastungen für die Anwohnenden.

Während der Bauzeit können die Strassen im Einbahnregime benutzt werden. Für Fussgängerinnen und Fussgänger steht eine Gehfläche zur Verfügung. Für die Schulanlage Rönnimoos und den Kindergarten Blattenmoos wurden Sicherheitskonzepte erarbeitet. Die Veloverbindung ist in das Einbahnregime integriert.

Die Bauarbeiten beginnen am 11. Januar 2021 und dauern bis Ende Februar 2022. Die Gesamtkosten belaufen sich für die beteiligten Institutionen auf rund 4,5 Mio. Franken. Das Stadtparlament hat das Geschäft am 25. Juni 2020 behandelt und dabei dem städtischen Anteil von 2,2 Mio. Franken für das Strassenprojekt zugestimmt.

Mehr Infos finden sich unter www.blattenmoosstrasse.stadtluzern.ch


lead_de: Die Stadt Luzern und die Sozialpartner unterzeichnen die Sozialpartnerschaftliche Vereinbarung 2021–2025. Beide Seiten bekräftigen damit die Wichtigkeit des Dialogs und der Zusammenarbeit.

title_de: Sozialpartnerschaftliche Vereinbarung 2021 - 2025 unterzeichnet

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Die Stadt Luzern und die Sozialpartner (Stadtpersonalverband Luzern und Arbeitsausschuss der Personalverbände der Stadt Luzern) pflegen seit Jahren einen aktiven und regelmässigen Austausch. Sie treffen sich jährlich drei Mal zum Dialog und tauschen sich über personalpolitische Themen aus. Alle fünf Jahre bekräftigen die Stadt Luzern und die Sozialpartner die Zusammenarbeit in einer Sozialpartnerschaftlichen Vereinbarung. Der Stadtrat hat am 25. November 2020 der neuen Vereinbarung zugestimmt.

Die Vereinbarung 2021 bis 2025 wurde im Sinne einer Weiterentwicklung inhaltlich ergänzt. Die Details der Verhandlungsschritte bei der Lohnentwicklung sind fester Bestandteil der Vereinbarung. Im Weiteren wurden das Vorgehen und die Zusammenarbeit bei möglichen Sparmassnahmen und organisatorischen Veränderungen festgehalten.

Als weitere Schwerpunkte definierten die Verhandlungsdelegationen die Themen Gleichstellung und Anstellungsbedingungen. Das heutige Gleichstellungsprogramm soll in einen Aktionsplan Gleichstellung überführt werden. Der Stadtrat hat bereits an seiner Sitzung vom 7. Juni 2017 den Beitritt zur Charta der Lohngleichgleichheit im öffentlichen Sektor beschlossen. Dies bedeutet unter anderem die Sensibilisierung zum Gleichstellungsgesetz bei den Mitarbeitenden mit Führungsverantwortung und die regelmässige Überprüfung der Einhaltung der Lohngleichheit in der öffentlichen Verwaltung. Zudem will die Stadt Luzern ihre Sozialpartner regelmässig über dieses Engagement informieren.

Als weiteres wichtiges Thema erachten die Sozialpartner die Anstellungsbedingungen und dabei insbesondere die Herausforderungen in der zweiten Säule (Pensionskasse). Die Personalverbände sollen aktiv über die Entwicklungen der Versicherungsbedingungen und des Umwandlungssatzes informiert werden. Massnahmen sollen im Sinne und unter Berücksichtigung der Interessen der Arbeitnehmenden und Pensionierten beschlossen werden.

An Wichtigkeit zunehmen werden in den nächsten Jahren Themen wie die Berufsbildung, der Umgang mit den Mitarbeitenden bei Veränderungsprozessen sowie die Gesundheit und die Leistungsfähigkeit von Führungskräften und Mitarbeitenden. Auch hierüber verpflichten sich die Stadt Luzern und die Sozialpartner, einen regelmässigen Informations- und Meinungsaustausch zu pflegen.

Mitglieder der Verhandlungsdelegationen

Stadtpersonalverband Luzern


lead_de: Die Zahl der Kindergarten- und Schulkinder wird bis 2027 stark zunehmen. Dies zeigt die Schulraumplanung, die erstmals langfristige Prognosen ermöglicht und so die Grundlage schafft, die Sanierungen und Erweiterungen von Schulanlagen besser aufeinander abzustimmen. Um bei den Sanierungen eine Ausweichmöglichkeit zu haben, aber auch um kurzfristig mehr Schülerinnen und Schüler unterrichten oder betreuen zu können, will der Stadtrat drei zusätzliche Holzmodulbauten für insgesamt knapp 16 Mio. Franken kaufen.

title_de: Schulraumplanung und Luzerner Module als Schulraumprovisorien

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Mit dem Bevölkerungswachstum steigt in der Stadt Luzern auch die Zahl der Kindergarten- und Schulkinder. Eine wichtige Grundlage für die Schulraumplanung sind verlässliche Prognosen. Die bisherigen hatten einen Horizont von fünf Jahren. Für die Folgejahre nahm die Prognosegenauigkeit aber jeweils sehr stark ab. Deshalb hat die Stadt die Schulraumplanung zusammen mit einem externen Beratungsbüro überarbeitet. Die Prognosen wurden mit statistischen Einschätzungen der generellen Bevölkerungsentwicklung und mit raumplanerischen Einflussfaktoren ergänzt. Dadurch sind auch langfristige Prognosen möglich. Sie sind die Grundlage, um die Sanierungen und Erweiterungen von Schulanlagen besser aufeinander abzustimmen und den Einsatz von Provisorien zu minimieren.

Die Schülerzahlen werden sich bis 2027 stark erhöhen. Anschliessend steigen sie bis 2035 nur noch moderat. Ein besonders markanter Anstieg ist im Stadtbereich Südost im Einzugsgebiet der Schulanlagen Moosmatt, Geissenstein, Tribschen/Wartegg und Hubelmatt zu erwarten. Wegen zahlreicher Wohnbauprojekte werden bis 2035 fast zwanzig neue Abteilungen auf Primarschulstufe nötig sein. Deshalb ist vorgesehen, auf der Schulanlage Moosmatt einen Neubau zu erstellen und das Schulhaus Hubelmatt West, das bisher an den Kanton vermietet wurde, für die städtischen Schulen zu nutzen. Beim Schulhaus Hubelmatt soll zudem eine neue Turnhalle gebaut werden. Parallel dazu werden die Schulanlagen Wartegg/Tribschen und Hubelmatt saniert und angepasst.

Mit der Aufstockung des Traktes A des Schulhauses Würzenbach ist der langfristig notwendige Ausbau im Stadtbereich Nordost erfolgt. Die mittelfristige Bedarfsspitze bei der Schulanlage Felsberg wird mit einem temporären Modulbau aufgefangen. Im Stadtbereich Nord kann der zusätzliche Raumbedarf mit dem Erweiterungbau beim Schulhaus St.-Karli, der Nutzung des Schulhauses Pestalozzi, das bisher an den Kanton Luzern vermietet war, sowie mit den Sanierungen der Schulhäuser Steinhof und Säli langfristig gedeckt werden. Mit Blick auf Littau und Reussbühl hat die Schulraumplanung bestätigt, dass mit den Sanierungen und Erweiterungen der Schulhäuser Littau Dorf, Rönnimoos und Ruopigen genügend Schulraum bereitgestellt werden kann.

2020 hat das Investitionsvolumen mit rund 45 Mio. Franken einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Bis zirka 2025 dürfte die Schulraumoffensive zu jährlichen Investitionen von mehr als 40 Mio. Franken führen. Anschliessend wird sich der Investitionsbedarf bis 2045 durchschnittlich bei 20 bis 25 Mio. Franken bewegen. Da sich die Parameter der Schulraumplanung laufend ändern, wird die Schulraumplanung alle fünf Jahre überarbeitet und dem Grossen Stadtrat vorgelegt.

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Bei der Schulanlage Felsberg braucht es wegen der steigenden Schülerzahlen von 2022 bis 2034 zusätzlichen Schulraum. Er soll in einem Modulbau bereitgestellt werden.

«Luzerner Module»

Um bei den Sanierungen von Schulgebäuden eine Ausweichmöglichkeit zu haben, aber auch um kurzfristig mehr Schülerinnen und Schüler unterrichten oder betreuen zu können, will der Stadtrat drei zusätzliche zweigeschossige Holzmodulbauten kaufen. Der Grosse Stadtrat hat 2020 bereits zwei Module für den Ersatz des Pavillons 99 auf der Schulanlage Ruopigen bewilligt. Die sogenannten «Luzerner Module» können flexibel zusammegesetzt und nacheinander an verschiedenen Standorten eingesetzt werden. Sie werden den Gebäudestandard 2019.1 gemäss Energiestadt erfüllen und nach dem Minergie-A-ECO-Standard zertifiziert. Dies bedeutet beispielsweise, dass die Flachdächer mit der maximal möglichen Fläche an Photovoltaik-Modulen ausgerüstet werden. Zudem werden sie mit einem möglichst hohen Anteil an Luzerner Holz erstellt.

Moosmatt, Wartegg/Tribschen und Felsberg

Ein Luzerner Modul soll 2022 bis 2026 bei der Schulanlage Moosmatt während der Gesamtsanierung und Erweiterung des Hauptgebäudes eingesetzt werden. Für dessen Bau und die anschliessende Verschiebung zum Schulhaus Säli beantragt der Stadtrat einen Sonderkredit von 5,20 Mio. Franken. Wegen steigender Schülerzahlen und einer Fassadensanierung braucht es von 2022 bis 2027 auch bei der Schulanlage Wartegg/Tribschen einen Modulbau. Dessen Bau und die spätere Verschiebung zum Kindergarten Udelboden kostet 5,28 Mio. Franken. Der dritte Modulbau wird ebenfalls wegen steigender Schülerzahlen und dem dadurch nötigen Ausbau des Betreuungsangebots von 2022 bis 2034 bei der Schulanlage Felsberg realisiert. Dafür beantragt der Stadtrat beim Parlament einen Sonderkredit von 4,35 Mio. Franken.

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Ein besonders markanter Anstieg der Schülerzahlen ist im Stadtbereich Südost zu erwarten, in dem sich auch das Schulhaus Moosmatt befindet.

Links:

Bericht und Antrag 35/2020


title_de: Die Initiative "Reuss-Oase: Ein Freiraum für alle!" ist zustande gekommen

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Ein Initiativkomitee hat innert der Sammlungsfrist 1’063 Unterschriften eingereicht, wovon 959 gültig und 104 ungültig sind. Das Zustandekommen einer Initiative erfordert die gültigen Unterschriften von 800 Stimmberechtigten. Die Initiative «Reuss-Oase: Ein Freiraum für alle!» ist somit zustande gekommen.

Weiteres Vorgehen

Der Stadtrat überweist eine zustande gekommene Initiative innert zwölf Monaten seit Einreichung mit seinem Bericht und Antrag dem Grossen Stadtrat (Art. 8 Gemeindeordnung der Stadt Luzern GO).

Der Grosse Stadtrat nimmt innert sechs Monaten seit Überweisung mit einem Beschluss zur Gemeindeinitiative wie folgt Stellung:

a. Erweist sich die Initiative als rechtswidrig oder eindeutig undurchführbar, erklärt er sie als ganz oder teilweise ungültig.

b. Soweit die Initiative gültig ist, kann er sie annehmen oder ablehnen (Art. 9 GO).

Stimmt der Grosse Stadtrat einer Initiative zu, die, wie vorliegend der Fall, in Form der Anregung eingereicht worden ist, erlässt er einen referendumspflichtigen Beschluss im Sinne des Initiativbegehrens. Er kann die Initiative auch mit einer Annahmeempfehlung zur Abstimmung bringen (Art. 10 Abs. 1 GO).

Lehnt der Grosse Stadtrat eine Initiative ab, unterliegt sie der Volksabstimmung. Der Grosse Stadtrat kann gleichzeitig einen Gegenvorschlag zur wahlweisen Abstimmung bringen, der für den gleichen Gegenstand eine abweichende Regelung enthält (Art. 11 Abs. 1 GO).


lead_de: Auch 2021 will der Stadtrat Pop-up-Parks auf Parkplätzen ermöglichen. Neu können sie zwei Monate lang genutzt werden. Zudem will der Stadtrat Erfahrungen mit Pop-up-Parks auf Strassen sammeln: Der Abschnitt der Waldstätterstrasse vor der Migros wird dazu temporär umgestaltet.

title_de: Pop-up-Parks auch 2021 ermöglichen

content_de:
Der Stadtrat hat im Raumentwicklungskonzept und in der Stadtraumstrategie festgehalten, dass er die Quartierzentren als Begegnungsorte stärken und sich für eine attraktive Gestaltung der Strassenräume einsetzen will. Ein Projekt, das er 2020 gestartet hat, sind die Pop-up-Parks. Für Luzern wurden drei Typen von Pop-up-Parks definiert: einen Parkplatz für maximal acht Wochen umgestalten, ein leeres Grundstück oder einen Platz für eine Aufwertung einsetzen oder einen Strassenabschnitt temporär sperren und beleben. Der Stadtrat ist sehr daran interessiert, Erfahrungen mit solchen Pop-up-Parks zu sammeln und Grundlagen für die Verwaltung zu schaffen, damit sie langfristig implementiert werden können.

Die erste Projektphase im Herbst 2020 wurde erfolgreich abgeschlossen. Die Pop-up-Parks sind in der Bevölkerung auf grosses Interesse gestossen. Die vielen kreativen Gestaltungsideen haben zu einer vielfältigen Nutzung der Pop-up-Parks geführt. Sie wurden auch überregional und in der Fachwelt wahrgenommen. Zudem konnten Erfahrungen für die Weiterentwicklung des stadtinternen Prozesses gesammelt werden. Auch 2021 will der Stadtrat sechs Pop-up-Parks auf Parkplätzen ermöglichen. Neu ist, dass sie zwei Monate genutzt werden können, entweder in den Monaten Juni und Juli oder im August und September. Interessierte Quartierbewohnende können sich bis am 1. März 2021 bei der Stadt bewerben und ein Basis-Kit mit einem Holzboden und einem Geländer beantragen Für Quartierbewohnende, die keinen eigenen Pop-up-Park gestalten, aber trotzdem ihr Quartier saisonal beleben möchten, besteht die Möglichkeit einen standardisierten Pop-up-Park mit Mobiliar zu beantragen. Für die Umsetzung der Konzepte steht je ein Kostenbeitrag bis 1000 Franken zur Verfügung.

2021 will der Stadtrat auch Erfahrungen mit Pop-up-Parks auf Strassen sammeln. Dazu wird der Abschnitt der Waldstätterstrasse vor der Migros für den Autoverkehr gesperrt und temporär umgestaltet. Die Waldstätterstrasse soll allerdings auch langfristig autofrei bleiben. Dies wurde in einem parlamentarischen Vorstoss gefordert, der vom Grossen Stadtrat überwiesen wurde. 2022 und 2023 wird deshalb ein Konzept für die definitive Gestaltung der Strasse erarbeitet. Darin sollen auch Fragen rund um die Velo- und Motorradparkierung oder die Durchfahrt für Velos geklärt werden. Die Erfahrungen mit dem Pop-up-Park und die Rückmeldungen der Anwohnerinnen und Anwohner, des Gewerbes und generell aus dem Quartier sollen ins Gestaltungskonzept und in das Bauprojekt einfliessen. Ziel ist, die definitive Gestaltung 2024 umzusetzen.

Bericht zur erster Projektphase 2020 und weitere Informationen:

www.pop-up-parks.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

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