lead_de: Die Spitalstrasse wird bis Mitte 2018 für den Busverkehr optimiert sowie für die Anwohner sicherer und ruhiger gestaltet. Versetzt und behindertengerecht werden die Bushaltestellen beim Kantonsspital. Eine elektronische Busspur in Richtung St. Karli wird die Verlustzeiten für die Buspassagiere minimieren. Die Reduktion von heute Tempo 50 auf Tempo 30 auf der Spitalstrasse sowie der punktuelle Einbau eines Flüsterbelags sorgen im Quartier für mehr Sicherheit sowie weniger Verkehrslärm.

title_de: Spitalstrasse: Baustart, Publikation Lärmsanierung und Tempo 30

content_de:
Regelmässige Verkehrsüberlastungen auf der Spitalstrasse beeinträchtigen den Busbetrieb. Um die Zuverlässigkeit zu steigern, wird von der Bushaltestelle Kantonsspital bis zum Schulhaus St. Karli eine 200 Meter lange elektronische Busspur realisiert. Sie ermöglicht es, dass der Bus in der Hauptverkehrszeit den Rückstau auf der Gegenfahrbahn überholen kann. Dadurch reduzieren sich die Verlustzeiten der Busse von heute oftmals über 10 Minuten auf wenige Minuten. Als Folge der elektronischen Busspur müssen die Trottoirs angepasst werden: Bergwärts wird ein drei Meter breiter Rad-/Gehweg gebaut. Talwärts wird das Trottoir verschmälert, um eine separate Velospur einzurichten.

 Um den Zugang der Buspassagiere zum Kantonsspital zu verbessern, wird die Bushaltestelle in Fahrtrichtung St. Karli vor das Parkhaus verschoben und als Fahrbahnhaltestelle neu gebaut sowie behindertengerecht ausgestaltet. Die Haltestellen werden so umgebaut, dass die Busse möglichst nah anfahren können und der Einstieg zum Beispiel mit einem Rollstuhl ebenerdig erfolgen kann. Das Kantonsspital ergänzt die Haltestelle mit einem Unterstand, einem neuen Lift und einer Passerelle. Wegen der neuen Haltestelle muss die Einfahrt ins Parkhaus angepasst werden, um Rückstaus auf die Spitalstrasse zu verhindern. Die bisherige Haltestelle wird zu einer „Kiss&Ride“-Kante umgestaltet: Autofahrende können dort Personen, die das Kantonsspital besuchen, ein- und aussteigen lassen. Auch die Bushaltestelle Richtung Schlossberg wird leicht verschoben und behindertengerecht gestaltet.

 Baustart erste Etappe am 3. Juli 2017
 Nun startet am 3. Juli 2017 mit dem Umbau der Haltestellen beim Kantonsspital die erste Bauetappe. Diese wird voraussichtlich bis am 2. Oktober 2017 abgeschlossen sein. Die Fussgänger- und Velobeziehungen bleiben mit kleinen Behinderungen gewährleistet. Für den motorisierten Individualverkehr steht pro Fahrtrichtung weiterhin eine Fahrspur zur Verfügung. Lokal muss allerdings mit Verkehrsbehinderungen gerechnet werden. Das Angebot des öffentlichen Verkehrs bleibt, wie es ist. Die Bushaltestellen werden der Baustelle angepasst verschoben. Gearbeitet wird von Montag bis Freitag von 7 bis 18 Uhr. Dabei ist insbesondere bei den Abbrucharbeiten periodisch mit Lärmimmissionen zu rechnen.

 Die zweite Etappe mit der Umsetzung der elektronischen Busspur findet im Anschluss statt und dauert bis maximal Sommer 2018. Der Bruttokredit über 3.1 Mio. Franken für die Umsetzung der Verkehrsoptimierungen wurde vom Grossen Stadtrat im Februar 2016 bewilligt.

 Publikation Lärmsanierungsprojekt und Tempo 30
 Mit der Bewilligung des Kredits wurde vom Stadtparlament auch die Einführung von Tempo 30 auf der Spitalstrasse gefordert. Dies mitunter vor dem Hintergrund, dass auf der Spitalstrasse die für den Strassenlärm massgebenden Belastungsgrenzwerte überschritten werden. Laut dem Umweltschutzgesetz müssen alle Strassen, welche bei den umliegenden Liegenschaften zu einer Überschreitung der Grenzwerte führen, saniert werden. Das heisst, es müssen Massnahmen zur Reduktion des Strassenlärms geprüft und allenfalls umgesetzt werden. Eine Temporeduktion ist als Massnahme erster Priorität zu prüfen. Die Abklärungen haben ergeben, dass sich mit der Einführung von Tempo 30 die Lärmemissionen auf der Spitalstrasse wesentlich reduzieren lassen. Es ist eine Reduktion des Verkehrslärms um zirka einen Drittel zu erwarten. Die Temporeduktion führt auch zu einer Verbesserung der Verkehrssicherheit. Im Zeitraum 2011 bis 2015 haben sich auf der Spitalstrasse 32 Unfälle ereignet. Bei etwas mehr als der Hälfte wurden Personen verletzt. Zudem wird die Spitalstrasse aufgrund des Spitals und der umliegenden Schulen in erhöhtem Mass von besonders schutzbedürftigen Personengruppen genutzt.

 Keine negativen Auswirkungen erwartet
 Negative Auswirkungen auf die verkehrliche Funktion der Spitalstrasse oder Ausweichverkehr in die umliegenden Quartierstrassen sind nicht zu erwarten. Theoretisch beträgt die Verlustzeit durch die Reduktion der Höchstgeschwindigkeit von Tempo 50 auf Tempo 30 innerhalb eines Kilometers 42 Sekunden. Die tatsächliche Verlustzeit dürfte jedoch höchstens minimal ausfallen. Die Reisezeiten des öffentlichen Verkehrs wie auch des motorisierten Individualverkehrs sind einerseits wesentlich bestimmt durch den Rückstau vor dem Kreisel Kreuzstutz sowie dem Knoten an der Friedentalstrasse und andererseits durch das Ein- und Aussteigen der Fahrgäste bei den Haltestellen.

 Um den Strassenlärm für die Anwohner zusätzlich zu reduzieren, wird auf dem Abschnitt zwischen Spital und St. Karli ein lärmarmer Belag eingebaut. Dies führt zu einer weiteren Reduktion des Verkehrslärms. Für Liegenschaften, die weiterhin über den Belastungsgrenzwerten liegen, werden Beiträge an Schallschutzfenster in Aussicht gestellt.

 Die öffentlichen Publikationen zum Lärmsanierungsprojekt sowie zur Verkehrsanordnung erfolgen im Kantonsblatt vom 29. Juli 2017. Die Unterlagen liegen von Mittwoch, 2. August, bis Montag, 21. August 2017, beim Tiefbauamt der Stadt Luzern, Industriestrasse 6, 2.Stock, zur Einsichtnahme öffentlich auf.

 Die Umsetzung der Massnahmen erfolgt im vorgenannten Bauprojekt bis Sommer 2018.


type_de: news

location: Luzern

title_de: Sitzung des Grossen Stadtrates vom 29. Juni 2017: Ergebnisse

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Anlässlich der 11. Ratssitzung des Grossen Stadtrates vom 29. Juni 2017 wurden folgende Be-schlüsse gefasst:

 Claudio Soldati wurde als Vizepräsident der Sozialkommission gewählt (Nachfolge von Judith Dörflinger Muff).

Die dringliche Behandlung des Postulates 103, Urs Zimmermann und Mario Willimann namens der SVP-Fraktion vom 7. Juni 2017: „Augenmass bei der Unterschutzstellung von Gebäuden – Arbeitsplätze sichern und erhalten!“, wurde beschlossen. Das Postulat wurde überwiesen.

Der Bericht und Antrag 1/2017 vom 5. April 2017: „Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2016“ wurde beschlossen.

Das Postulat 56, Adrian Albisser und Daniel Furrer namens der SP/JUSO-Fraktion, Christov Rolla und Marco Müller namens der G/JG-Fraktion, Sandra Felder-Estermann und Reto Kessler sowie Judith Wyrsch und Stefan Sägesser vom 3. März 2017: „Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung mit Massnahmen abfedern“, wurde überwiesen und gleichzeitig abgeschrieben.

Die Motion 78, Jules Gut namens der GLP-Fraktion vom 24. April 2017: „Rückbau von fossilen Heizungen“, wurde vor der Sitzung zurückgezogen.

Der Bericht und Antrag 16/2017 vom 10. Mai 2017: „Planungsbericht Entwicklung ewl Areal‘“ wurde mit vier Protokollbemerkungen beschlossen.

Der Bericht und Antrag 13/2017 vom 3. Mai 2017: „,Bodeninitiative – Boden behalten, Luzern gestalten!‘; Initiative; Verzicht auf Landerwerbsfonds und Reglement über die Abgabe von stadteigenen Grundstücken als Gegenvorschlag“ wurde beschlossen. Die Initiative wurde zur Ablehnung, der Gegenvorschlag zur Annahme empfohlen.

Der Bericht und Antrag 12/2017 vom 3. Mai 2017: „Quartierentwicklung: Quartierent-wicklung in Gebieten mit besonderem Bedarf; Quartierentwicklung in spezifischen Entwicklungsgebieten“ wurde mit einer Änderung und drei Protokollbemerkungen beschlossen.

Das Postulat 59, Korintha Bärtsch und Marco Müller namens der G/JG-Fraktion, Judith Dörflinger Muff namens der SP/JUSO-Fraktion, Rieska Dommann, Stefan Sägesser und Jules Gut namens der GLP-Fraktion sowie Michael Zeier-Rast namens der CVP-Fraktion vom 15. März 2017: „Aktives Quartierleben unterstützen“, wurde entgegen dem Antrag des Stadtrates überwiesen.

Das Postulat 60, Rieska Dommann namens der FDP-Fraktion, Judith Dörflinger Muff namens der SP/JUSO-Fraktion sowie Noëlle Bucher und Marco Müller namens der G/JG-Fraktion vom 16. März 2017: „Quartiervereine stärken“, wurde überwiesen.

Der Bericht und Antrag 14/2017 vom 10. Mai 2017: „Sonderschulinternat Kinder- und Jugendsiedlung Utenberg (KJU); Umbau der Häuser Blau (inkl. Hallenbad) und Rot sowie Instandsetzungen“, wurde verschoben.

Der Bericht und Antrag 15/2017 vom 10. Mai 2017: „Abschreibung von Motionen und Postulaten“ wurde mit Änderungen beschlossen.

Das Postulat 91, Sandra Felder-Estermann namens der FDP-Fraktion vom 22. Mai 2017: „Niveaugetrennte Leistungsfächer und vorzeitige Evaluation in der Sekundarschule“, wurde abgelehnt.

Die Interpellation 90, Sandra Felder-Estermann, Reto Kessler, Christov Rolla und Judith Wyrsch vom 22. Mai 2017: „Wie gut läuft das Integrierte Sekundarschulmodell in der Stadt Luzern wirklich?“, wurde beantwortet.

Das Postulat 23, Simon Roth und Claudio Soldati namens der SP/JUSO-Fraktion vom 25. November 2016: „Obergrenze für Boni bei ausgelagerten Betrieben“, wurde entgegen dem Antrag des Stadtrates abgelehnt.

Das Postulat 25, Simon Roth und Enver Candan namens der SP/JUSO-Fraktion, Marco Müller und Noëlle Bucher namens der G/JG-Fraktion sowie Laura Kopp und Stefan Sägesser namens der GLP-Fraktion vom 30. November 2016: „Informationsschreiben zur Ein¬bürgerung“, wurde überwiesen.

Das Postulat 30, Claudio Soldati und Daniel Furrer namens der SP/JUSO-Fraktion vom 9. Dezember 2016: „Gewerbeparkplätze für eine florierende Wirtschaft“, wurde über¬wiesen.

Das Postulat 70, Gianluca Pardini, Nora Peduzzi und Yannick Gauch namens der SP/JUSO-Fraktion vom 5. April 2017: „Klare Richtlinien bei der Räumung von besetzten Häusern“, wurde aus zeitlichen Gründen nicht behandelt.

Das Postulat 35, Gianluca Pardini und Adrian Albisser namens der SP/JUSO-Fraktion vom 28. Dezember 2016: „Arbeitsmarktintegration für die Generation 50plus: Arbeit statt Sozialhilfe“, wurde aus zeitlichen Gründen nicht behandelt.

content_format: html

type_harmonized: news


lead_de: Der Stadtrat anerkennt mit der Ehrennadel in unregelmässigen Abständen das Wirken von Persönlichkeiten, die sich in besonderer Weise um das Wohl der Stadt Luzern verdient gemacht haben. An seiner Sitzung vom 21. Juni 2017 beschloss er, vier Ehrennadeln zu verleihen und damit Madlena Cavelti Hammer, Urs Häner, Maggie Imfeld und Peter Schulz für ihren Einsatz für die Stadt Luzern zu danken.

title_de: Ehrennadeln für vier engagierte Persönlichkeiten

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Madlena Cavelti Hammer stand von 2003 bis 2016 der Stiftung Gletschergarten vor. In ihre Amtszeit fiel der anspruchsvolle und erfolgreiche Wechsel des Direktoriums, nachdem dieses 37 Jahre bei Peter Wick gelegen hatte. Vor allem aber war Madlena Cavelti Hammer massgebend an der Definition des Projektes «Fels» beteiligt. Sie leistete dabei ehrenamtliche Arbeiten von der Konzeption bis zur Finanzierung. Nachdem die Finanzierung durch private und öffentliche Mittel sichergestellt ist, hat sie die Leitung der Stiftung in andere Hände übergeben. Der Gletschergarten Luzern wird mit dem Projekt «Fels» eine einzigartige Attraktion erhalten, die wesentlich beiträgt, das Museum neu zu positionieren.

 Urs Häner engagiert sich für die Menschen und Organisationen im Untergrundquartier. Als Co-Präsident des Vereins Senti-Treff und als Entwickler der UntergRundgänge hat er bedeutenden Anteil, dass dieses Quartier weit über seine Grenzen hinaus wahrgenommen wird. Urs Häner prägt das Quartier seit mehr als zwei Jahrzehnten. Sein unermüdlicher Einsatz stellt stets die Menschen und ihre Bedürfnisse ins Zentrum. Mit den UntergRundgängen zeigen er und alle übrigen Guides auf, welche Schätze sich auch im unscheinbaren Quartier verstecken. Urs Häner betreibt seit weit über 20 Jahren gänzlich ehrenamtliche, basisorientierte Quartierentwicklung, indem er den Menschen im Quartier hilft, hier Bleibe und Heimat zu finden.

 Maggie Imfeld hatte ihre ehrenamtliche Tätigkeit für das freie Theaterschaffen in Luzern 1993 im Vorstand der Luzerner Spielleute aufgenommen und seither nicht mehr aufgegeben. Dabei hatte sie verschiedenste Aufgaben von Produktionsleitung, Vermietung, Administration, Buchhaltung und diverse Projektleitungen übernommen. Ohne den persönlichen Einsatz von Maggie Imfeld wäre der neue Theater Pavillon an Stelle des Spielleutepavillons nicht realisierbar gewesen. Ihre unschätzbare Rolle als Dreh- und Angelpunkt aller Entwicklungen der Luzerner Spielleute während mehr als 25 Jahren wurde 2009 vom Kulturmagazin 041 mit der Auszeichnung als Kulturkopf des Jahres gewürdigt. Seit 2008 leitet Maggie Imfeld den Theater Pavillon als Geschäftsführerin mit Kopf, Hand und viel Herz.

 Peter Schulz hat den Medienstandort Luzern während Jahrzehnten in einzigartiger Weise geprägt. Als Gründer und erster Leiter des MAZ baute er diese so bedeutsame Schweizer Journalismusschule auf. Seit dieser Zeit steht Peter Schulz hinter zahllosen Publikationen, in denen der Kulturraum Zentralschweiz in all seinen Facetten dargestellt wird. Mit der Gründung der Stiftung «Akademie 91», deren Geschäftsleitung er selbst innehatte, nahm seine publizistische Tätigkeit beträchtlichen Schwung auf. Seit 2005 stellt er mit seinem Verlag Pro Libro Luzern eine einmalige Plattform zur Verfügung. Neben Publikationen zur Kultur in der Zentralschweiz ermöglichte er vielen regionalen Autorinnen und Autoren, ihre belletristischen Werke zu veröffentlichen.

 Die Übergabe der Ehrennadeln an die vier Geehrten findet am 26. Oktober 2017 im Anschluss an die Sitzung des Grossen Stadtrates im Rathaus statt.


lead_de: Die Stadt Luzern hat im Vergleich mit Städten wie Winterthur oder St. Gallen eine relativ hohe Anzahl an Strassenparkplätzen. 60 bis 80 Prozent dieser Parkplätze im Bruch- und Hirschmattquartier sind auch am Tag von Fahrzeugen mit Parkkarten belegt. In der Innenstadt befinden sich überdurchschnittlich viele autofreie Haushalte, und in den Parkhäusern hat es insgesamt betrachtet immer freie Parkplätze. Alles in allem stehen damit für die Bedürfnisse der Anwohnerschaft in der Innenstadt genügend Parkplätze zur Verfügung. Dies sind die wichtigsten Erkenntnisse aus dem Grundkonzept Parkierung, in dem auch Vorschläge zur Optimierung und Neugestaltung des Parkierungssystems gemacht werden. So sollen zum Beispiel mehr Kurzzeitparkplätze für das Gewerbe zur Verfügung gestellt werden.

title_de: Grundkonzept Parkierung: Analysen und Handlungsansätze

content_de:
Der Stadtrat hat ein Grundkonzept Parkierung erarbeiten lassen. Im diesem Fachbericht wird die heutige Parkplatzsituation in der Innenstadt analysiert. Neben der Anzahl von Parkplätzen in der Stadt werden im Bericht Aussagen unter anderem zur Parkdauer, zur Verfügbarkeit von freien Parkplätzen oder zum Parkierungszweck gemacht. Dazu wurden neben der Verarbeitung von vorhandenen Statistiken auch neue Erhebungen und Befragungen gemacht. Diese wurden aufgrund der aktuellen Fragestellungen und der Ressourcen auf die Innenstadt – insbesondere die Quartiere Bruch und Hirschmatt – begrenzt.

 Hohe Anzahl Strassenparkplätze
 In der Stadt Luzern mit ihren 81'057 Einwohnerinnen und Einwohnern gibt es gemäss der Parkplatzstatistik 7235 Strassenparkplätze. Dies ist im Vergleich mit Städten wie Winterthur oder St. Gallen eine relativ hohe Anzahl: Die Stadt Winterthur, die 111'174 Einwohnende zählt, verfügt über 5200 Strassenparkplätze. In St. Gallen mit 79'659 Einwohnenden zählt man 2720 Strassenparkplätze.

 Neben den Strassenparkplätzen gibt es in Luzern 7791 Parkplätze in öffentlich zugänglichen
 Parkierungsanlagen und 49'000 private Parkplätze, also insgesamt 64'626 Parkplätze. Diese Zahl lässt sich nicht mit Winterthur oder St. Gallen vergleichen, weil keine detaillierten Daten aus diesen Städten bekannt sind.

 Strassenparkierung: 60 bis 80 Prozent mit Parkkarten
 Im Bereich der Strassenparkierung zeigt der Bericht, dass der Anteil an parkierten Fahrzeugen mit Parkkarten im Bruch- und Hirschmattquartier bei 60 bis 80 Prozent liegt. Die Nutzung der Parkplätze durch Anwohnende mit Parkkarten und durch Kundinnen und Besucher ist zeitlich stark überlappend. Die Reserve an freien Parkfeldern beträgt in der Regel rund 10 Prozent. Die Mehrheit der Fahrzeuglenkenden ohne Parkkarte parkiert nicht länger als eine Stunde. Die Strassenparkplätze werden mehrheitlich von Personen genutzt, deren Zielort im Quartier liegt.

 Private Parkierung: viele autofreie Haushalte in der Innenstadt
 In der Innenstadt gibt es überdurchschnittlich viele autofreie Haushalte. Der Motorisierungsgrad (Anzahl registrierte Fahrzeuge pro 1000 Einwohnerinnen und Einwohner) liegt bei 30 bis 35 Prozent gegenüber 45 Prozent auf dem ganzen Stadtgebiet. 20 bis 30 Prozent der Autobesitzenden haben eine Parkkarte. Diese sind im Vergleich zu den privat vermieteten Parkplätzen und den öffentlichen Parkhäusern sehr günstig. Theoretisch stehen mehr als genügend private Parkplätze zur Verfügung, um den Parkplatzbedarf für die nach Parkplatzreglement vorgesehenen Nutzungen decken zu können. Nicht bekannt ist allerdings, wer diese Parkplätze konkret nutzt.

 Parkhäuser: immer freie Parkplätze
 Im Vergleich zu anderen Städten verfügt die Stadt Luzern über ein gut funktionierendes Parkleitsystem für die öffentlich zugänglichen Parkierungsanlagen. Die Auswertung zeigt, dass die Parkhäuser der Stadt am Samstagnachmittag am besten ausgelastet sind. Durchschnittlich stehen dann nur rund 400 freie Plätze zur Verfügung. An Werktagen besteht eine Reserve von rund 800 freien Parkplätzen. Die Gebühren sind in der Regel degressiv, das heisst, dass sich der Tarif nach einer gewissen Parkdauer pro zusätzliche Stunde verringert. Die grösste Anzahl an Ausfahrten werden in der Hauptverkehrszeit am Abend verzeichnet. Parkhäuser werden unabhängig vom Zweck des Aufenthalts ab einer Parkdauer von einer Stunde akzeptiert. Für kürzere Parkierungsvorgänge wird ein Strassenparkplatz bevorzugt. Parkierende in Parkhäusern sind bereit, längere Wegdistanzen bis zu ihrem Ziel zurückzulegen.

 Autos in die Parkhäuser
 Im Fachbericht werden auch Handlungsansätze zur Optimierung und Neuausrichtung des
 städtischen Parkierungssystems aufgezeigt. Vorgeschlagen wird, mehr Kurzzeitparkplätze für das Gewerbe zur Verfügung zu stellen. Für längere Parkierungsvorgänge sollen in Zukunft vermehrt die Parkhäuser aufgesucht werden. Zudem sollen zur Aufwertung der Strassenräume auch Oberflächenparkplätze aufgehoben und in Parkhäuser verlagert werden. Vorgeschlagen wird auch, das Parkplatzreglement aus dem Jahr 1986 zu überarbeiten, um unter anderem autoarme Arealentwicklungen zu fördern.

 Wichtiger Beitrag zu aktuellen politischen Diskussionen
 Der Stadtrat hat diese Handlungsansätze zur Kenntnis genommen und wird sie in einem nächsten Schritt analysieren und weiterentwickeln. Ziel ist es, dem Grossen Stadtrat im Jahr 2018 einen Bericht und Antrag zur Parkplatzpolitik vorzulegen, der aufzeigen soll, wie der Stadtrat das Parkierungssystem optimieren und neu ausrichten will. Der Stadtrat ist überzeugt, dass insbesondere die Analysen und Erkenntnisse aus dem Bericht wichtige Beiträge zu den aktuellen politischen Diskussionen im Bereich Mobilität sind und mithelfen, die Diskussionen rund um die Parkierungsfragen zu versachlichen.


lead_de: Der Reussbühler Friedhof Staffeln soll wieder zum Waldfriedhof werden. Die Neugestaltung eines Teiles des Friedhofs startet diesen Sommer und dauert bis 2019. Neu wird es ein Themengrab Wald geben, zudem erhält die Anlage einen parkähnlichen Charakter mit neuen Wegen.

title_de: Neugestaltung Friedhof Staffeln

content_de:
Der Friedhof Staffeln befindet sich an der Eichenstrasse im Ortsteil Reussbühl, am Rande des Zimmereggwaldes. Deshalb wird der Friedhof im Volksmund auch „Waldfriedhof“ genannt. Derzeit bietet der Friedhof Platz für aktuell rund 350 Gräbplätze und eine grosse Gemeinschaftsgrabanlage. Für Trauerfeiern verfügt der Friedhof über eine offene Abdankungshalle. In den letzten Jahren hat sich ein Bestattungsangebot etabliert welches aus Privatgräbern, Reihengräbern und einem Gemeinschaftsgrab für Urnenbeisetzungen besteht.

 Der Friedhof Staffeln war ursprünglich als Zentralfriedhof der ehemaligen Gemeinde Littau geplant. Der Platzbedarf liess in den letzten Jahren jedoch nach, die Anlage erlangte die für sie geplante Bedeutung nicht. So verlor der Friedhof auch seine Identität. Die Bezeichnung „Waldfriedhof“ ist kaum noch spürbar. Die Stadt möchte das ändern. Im südlichen Friedhofteil befindet sich eine grosse unbenutzte Wiese. Auch zwischen den Privat- und Reihengräbern hat es freie Flächen.

 Grosszügiger Park mit hoher Aufenthaltsqualität
 Ein Konzept zeigt auf, dass das Entwicklungspotenzial des Friedhofs gross ist. Dank gezielten Eingriffen soll die Anlage wieder zum „Waldfriedhof“ werden. Dabei werden die Bedürfnisse sowie die Anforderungen an einen zeitgemässen Friedhofbetrieb berücksichtigt und die Grundlagen für die Einführung neuer Bestattungsformen gewährleistet.

 Gleichzeitig soll dem Friedhof durch eine organisch angelegte, neue Wegstruktur ein parkähnlicher Charakter mit einer gewissen Grosszügigkeit verliehen werden. Aus diesen Ansätzen ergibt sich eine neue Zweiteilung des Friedhofs Staffeln, welche sich auch in der Zuordnung der Bestattungsformen widerspiegelt. Der erhaltenswerte Baumbestand ist in die parkähnliche Situation integriert und durch Neupflanzungen in Kombination mit zusätzlichen Bestattungsangeboten wie dem Themengrab Wald ergänzt. Gleichzeitig wird durch die Schaffung von zusätzlichen Begegnungsorten und Nischen die multifunktionale Nutzung der Anlage gefördert werden: Es entsteht zusätzlicher Lebensraum für Mensch und Natur.

 Das Urnenthemengrab Wald auf dem Friedhof Staffeln wird mit Bäumen respektive Sträuchern und Wiesen gestaltet, so dass ein waldrandähnlicher Charakter entsteht. Insgesamt könnten bis zu 100 dieser neuen Bestattungsplätze entstehen.

 Die Gesamtkosten betragen etwa 400’000 Franken. Darin enthalten sind vor allem Eigenleistungen der Friedhofverwaltung. Durch eine geschickte Integration der Baumassnahmen in den regulären Unterhalt können die Ausgaben optimiert und die effektiven Kosten tief gehalten werden. Bei den effektiven Kosten handelt es sich um Materialkosten von etwa 65’000 Franken für das laufende Jahr und solche von rund 90’000 Franken für 2018. Am teuersten ist die Sanierung der Werkleitungen.

 Der Umbau erfolgt in drei Etappen (siehe Dokument "Bauphasen Friefhof Staffeln"):

 Etappe (Rot eingefärbt): Erstellung des neuen Hauptwegs, 2017

Etappe (Blau): Anlegen der neuen Bestattungsform, 2018

Etappe (Grün): Abschlussarbeiten neue Anordnung Urnengräber, 2019


title_de: Öffnungszeiten Stadtverwaltung Sommer 2017

content_de:
Während der Ferienzeit im Sommer haben folgende Abteilungen der Stadt Luzern eingeschränkte Öffnungszeiten:

Das Steueramt (Hirschengraben 17), die Einwohnerdienste (Obergrundstrasse 1), das Regionale Zivilstandsamt Luzern (Obergrundstrasse 1) sowie der Informationsschalter im Stadthaus (Hirschengraben 17) sind vom 17. Juli bis 11. August 2017 von Montag bis Freitag jeweils von 8 bis 12 Uhr und von 13.30 bis 17 Uhr geöffnet. Über Mittag sowie am Donnerstagabend bleiben die Büros geschlossen.

Die Stadtkanzlei (Hirschengraben 17) ist vom 10. Juli bis 18. August 2017 jeweils von 8 bis 12 Uhr und von 13.30 bis 15 Uhr geöffnet.

Das Rektorat Musikschule (Arsenalstrasse 28, Südpol) ist vom 17. Juli bis 16. August 2017 geschlossen.

Die Bibliothek Ruopigen ist wegen Betriebsferien vom 17. Juli bis 5. August 2017 geschlossen.

Das Rektorat Volksschule (Winkelriedstrasse 12a) ist vom 17. Juli bis 11. August 2017 von Montag bis Freitag jeweils von 8 bis 12 Uhr geöffnet. Am Nachmittag bleibt das Rektorat geschlossen.

 Das Stadtarchiv (Ruopigenstrasse 38) ist wegen Bestandesarbeiten vom 14. Juli bis 28. Juli 2017 geschlossen.

Die Jugend- und Familienberatung CONTACT ist vom 24. Juli bis 4. August 2017 geschlossen.

Das Sozial Info REX (Obergrundstrasse 3), die Stadtbibliothek und das öko-forum (Bourbaki Panorama, Löwenplatz 11) sowie das Zentrum Kinder Jugend Familie (Kasernenplatz 3) bleiben den ganzen Sommer zu den gewohnten Zeiten geöffnet.

 Der Kundenschalter Ausnahmebewilligungen Strassenverkehr (Stadtraum und Veranstaltungen, Winkelriedstrasse 12a) ist jeweils am Freitagnachmittag und vor Feiertagen nur bis 16 Uhr geöffnet. Sonst gelten die üblichen Öffnungszeiten (7.30 bis 12 Uhr und 13.30 bis 17 Uhr).


lead_de: Die digitale Entwicklung schreitet rasant voran. Sie betrifft auch die Kommunikationsangebote der Stadt Luzern. Die Stadtverwaltung präsentiert daher einen neuen Internet-Auftritt mit «mobile first», mit mehr Service und in mehr Sprachen.

title_de: Neuer Internet-Auftritt: Luzern ist mobil

content_de:
Seit 1999 verfügt die Stadt Luzern unter der Adresse www.stadtluzern.ch über einen eigenen Internet-Auftritt. Dieser erlebte seither schon dreimal eine inhaltliche und gestalterische Auffrischung. Besonders im digitalen Bereich sind die Entwicklungen rasant, grundsätzlich alle 5 bis 6 Jahre muss der Internet-Auftritt überarbeitet werden. Im vergangenen Jahr hat sich die Stadt Luzern entschlossen, wiederum einen sogenannten «Relaunch» ihres Web-Angebots im Internet in Angriff zu nehmen. In der Folge wurden das breit angelegte Informationsangebot und der digitale Zugang zur Stadtverwaltung (Online-Schalter) analysiert und überarbeitet sowie die neusten Technologien für Gestaltung und Betrieb der städtischen Website beigezogen. Vor rund einem Jahr hat die Stelle für Kommunikation der Stadtverwaltung die Projektarbeiten in Angriff genommen, gestern Donnerstag konnte der neue Auftritt aufgeschaltet werden.

 Das Internet-Angebot ist wie eine digitale Bibliothek, aus der die Bevölkerung der Stadt und alle weiteren interessierten Personen rund um die Uhr Informationen über die Dienstleistungen der Stadtverwaltung abrufen können. Das Angebot dient auch als Suche für Informationen zu Luzern, sowohl für neu zugezogene wie auch für alteingesessene Bewohnerinnen und Bewohner. Neben dieser Funktion als Wegweiser finden sich detaillierte Informationen zu Entwicklungen der Stadt.

 Was sticht beim neuen, städtischen Internet-Auftritt besonders hervor?

 Mobile first: In den vergangenen Jahren haben sich die Geräte, welche zur Nutzung des Internetangebots dienen, stark entwickelt. Neben den Anwendungen am stationären Computerbildschirm werden die digitalen Angebote auch für Tablets und Smartphone gefordert. So passt sich der neue städtische Auftritt bezüglich Gestaltung und Navigation an das jeweilige Gerät an. Dabei hat die optimale Lösung für das Smartphone Priorität. Informationen und Dienstleistungen müssen heute auch unterwegs abrufbar sein.

 Suche im Zentrum: Das neue Suchfeld im Zentrum des Auftritts schliesst ein langes Klicken durch das Angebot aus. Wer den gesuchten Begriff eingibt, erhält dank automatisierten Vorschlägen sehr schnell die gewünschten Informationen.

 Serviceorientiert: Der neue Auftritt ist auch eine Basis zur digitalen Entwicklung der Stadtverwaltung. Durch die neu positionierte Suche, die neue Navigation und die Anwendungsmöglichkeiten für mobile Geräte kann das E-Government-Angebot, das digitale Dienstleistungsangebot im Online-Schalter besser und ortsunabhängig genutzt werden.

 Neues Design: Ins Auge fällt der frische Auftritt mit grösserer Schrift, mit Bildern und mit der farblichen Gestaltung. Zudem wurden die digitalen Formulare benutzerfreundlicher gestaltet.

 Social-Media-Plattform: Der städtische Internet-Auftritt verfügt neu über eine Social-Media-Plattform (Facebook, Twitter), welche ins News-Portal auf der Homepage integriert ist.

 Visualisierungen: Der Auftritt bietet neu vermehrt Online-Visualisierungen an mit Bildern, Videos und Audiodateien. Auch Online-Umfragen sind neu einfacher möglich.

 Mehr Sprachen: Bisher bot die Stadt Luzern ihre Inhalte im Internet auf Deutsch an, sowie wesentliche Inhalte auf Englisch. Neu kommen bei den wesentlichen Inhalten Französisch und Italienisch dazu. Zudem findet sich auf der Homepage weiterhin das Angebot «Neu in der Stadt?», welches etwa mit Audio-Informationen in 11 Sprachen über Lebenslagen in der Stadt informiert.

 «Barrierefreiheit»: Der Webauftritt der Stadt Luzern basiert auf einem System, das grossen Wert auf eine maximale Zugänglichkeit (sog. „Barrierefreiheit“) sowie auf Bedienerfreundlichkeit legt. Zugänglichkeit bedeutet, dass auch Menschen mit Behinderungen (insbesondere Sehbehinderte, motorisch Behinderte, Hörbehinderte und Menschen mit kognitiven Defiziten) auf die Inhalte des Webauftritts zugreifen und diese verstehen können. Die Stadt Luzern plant kurzfristig weitere Optimierungen, um die Barrierefreiheit des aktuellen Webauftrittes noch weiter zu verbessern.

 Der Internet-Auftritt entstand in Zusammenarbeit mit externen Partnern. Die interne Projektleitung mit ihren Mitarbeitenden aus den fünf Direktionen der Verwaltung wendeten zur Überarbeitung des Angebots rund 1'600 Arbeitsstunden auf. Der finanzielle Aufwand beläuft sich auf rund 260'000 Franken.

 Zum Relaunch des neuen Web-Auftritts wurde ein Wettbewerb lanciert. Besucherinnen und Besucher, die eine kurze Umfrage ausfüllen und eine Rückmeldung zum Web-Angebot der Stadt Luzern geben, haben die Chance attraktive Preise zu gewinnen: www.umfrage.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Der Internetauftritt der Stadt Luzern ist seit Freitag, 7. Juli 2017, für mobile Geräte optimiert und bietet alles Aktuelle auf einen Blick. Online-Dienstleistungen sind via Suche schneller zugänglich, und die wichtigsten Informationen sind jetzt auch auf Englisch, Französisch und Italienisch abrufbar.

title_de: Wettbewerb: Mobil surfen, mobil teilnehmen, Mobile gewinnen!

content_de:
Ihre Meinung interessiert uns!
Beantworten Sie unsere Fragen und helfen Sie uns, das städtische Online-Angebot weiter auszubauen und zu verbessern. Unter allen Teilnehmern verlosen wir folgende Preise:

 Preis: iPad Pro 9.7",Wi-Fi, 32 GB, spacegrau

Preis: iPad mini 4, Wi-Fi, 32 GB, spacegrau

Preis: iPhone SE, 32 GB, spacegrau

bis 10. Preis: Gutschein für eine SBB-Tageskarte vom öko-forum

Die Umfrage nimmt zirka fünf Minuten in Anspruch.
 Teilnahmeschluss ist der 31. Juli 2017.

 Zur Online-Umfrage:
 www.umfrage.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

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lead_de: Für das Gebiet Fluhmühle-Lindenstrasse wurde ein neuer Bebauungsplan erarbeitet. Er legt die Rahmenbedingungen für die Erneuerung und Erweiterung der Gebäude-Ensembles sowie für ein Hochhaus im Gebiet Fluhmühle fest. Zudem ist ein Ersatz für den Fluhmühlepark vorgesehen.

title_de: Bebauungsplan Fluhmühle-Lindenstrasse: öffentliche Auflage

content_de:
Grundlage für den Bebauungsplan waren ein Quartierentwicklungskonzept und ein städtebauliches Leitbild. Beides hat die Stadt Luzern zusammen mit den Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern sowie mit der Bevölkerung erarbeitet. Ziel ist es, das Quartier behutsam und unter Berücksichtigung des Kleingewerbes und des Kreativmilieus zu erneuern. Der neue Bebauungsplan ermöglicht Erweiterungen und Neubauten, die sich in die bestehenden Ensembles integrieren. Im Gebiet Fluhmühle kann ein rund 40 Meter hohes Büro- und Wohngebäude realisiert werden unter der Bedingung, dass ein öffentlicher Park angelegt wird. Da der Fluhmühlepark vom Kanton Luzern als Installationsplatz für den Neubau der Strassenbrücke über die Bahnlinie beansprucht wird, werden so die Voraussetzungen für einen gleichwertigen Ersatz in der Fluhmühle geschaffen.

 Der neue Bebauungsplan Fluhmühle-Lindenstrasse liegt von Montag, 10. Juli, bis Dienstag,8. August 2017, im Stadthaus werktags von 8 bis 12 Uhr und von 13.30 bis 17 Uhr zur Einsichtnahme auf (2. Stock, Büro 2.315). Die Unterlagen sind ab dem 10. Juli 2017 auch im Internet verfügbar: www.projekte.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Urs Purtschert übernimmt ab 1. August 2017 definitiv die Leitung des Stabs Bildungsdirektion Stadt Luzern.

title_de: Bildungsdirektion: neuer Stabschef

content_de:
Urs Purtschert (Jg. 1968) ist in Reussbühl aufgewachsen und wohnt in Obernau. Er war von Oktober 2000 bis Februar 2016 als Jurist der Bildungsdirektion und in dieser Funktion auch als Stellvertreter des Stabschefs tätig. Seit 1. April 2016 führt der 48-jährige Jurist und Rechtsanwalt als Stabschef den Stab Bildungsdirektion ad interim.

 Ab 1. August 2017 wird Urs Purtschert definitiv die Leitung des Stabs Bildungsdirektion übernehmen. Mit seinem bisherigen Leistungsausweis, seiner Erfahrung in der städtischen Verwaltung und mit den Weiterbildungen im Bereich Public Management bringt er die notwendigen Voraussetzungen mit. Die von Stadtpräsident Beat Züsli vorgenommene Anstellung von Urs Purtschert als Dienstchef erfolgt nach einem vom Stadtrat festgelegten internen Rekrutierungsverfahren.

 Der Stab Bildungsdirektion ist die allgemeine Anlaufstelle des Stadtpräsidiums und der Bildungsdirektion. Er unterstützt den Stadtpräsidenten sowie die Dienstabteilungen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben.


lead_de: Die Stadt Luzern fördert Projekte und Initiativen der Kreativwirtschaft im Rahmen einer Ausschreibung. Die Jurierung der Projekte fand Mitte Juni statt. 14 Projekte wurden von der Jury beurteilt. Insgesamt gehen 75'000 Franken an fünf Projekte.

title_de: Kreativwirtschaft Stadt Luzern: Projektförderung 2017

content_de:
Im Rahmen der Umsetzung der Kultur-Agenda 2020 unterstützt und fördert die Stadt Luzern die Stadtluzerner Kreativwirtschaft. Es sollen Projekte und Initiativen unterstützt werden, welche die Entwicklung einer lebendigen Kreativwirtschaft in der Stadt Luzern begünstigen. Es handelt sich nicht um eine zusätzliche Produktions- oder Veranstaltungsförderung für Kulturprojekte.

 Jurierung 2017
 Die Jury sprach an der Sitzung Mitte Juni 2017 an folgende Institutionen Beiträge aus:

Poster Town Luzern: Entwicklung der Webseite zur Publikation

Das Buch «Poster Town Luzern» portraitiert die lebendige Szene von Grafikdesignern und -designerinnen und hält die Luzerner Plakatgestaltung für die Nachwelt fest. Die Website www.postertown.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. soll als Erweiterung den Inhalt des Buches reflektieren und archivieren.
 www.mixer.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Film Zentralschweiz: Unterstützung des Filmbüros Zentralschweiz

Der Verein Film Zentralschweiz setzt sich für das unabhängige, audiovisuelle Schaffen in der Region Zentralschweiz ein.
 www.filmzentralschweiz.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Verein Netzwerk Neubad: Unterstützung einer Anlaufstelle für Beratung und Coaching

Der Verein hat im ehemaligen Hallenbad Biregg eine kultur- und kreativwirtschaftliche Zwischennutzung realisiert und treibt als Vernetzungsplattform zahlreiche Projekte voran.
 www.neubad.orgExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

flatmenta: Digitale Plattform für Ausstellungen

Flamenta ist eine online Plattform, die Künstler, Gastgeber und Besucher zusammenbringen soll. Das Ziel ist es Künstlerinnen und Künstler in neue (Ausstellungs-)Räume zu bringen und Interessierten ein verlässlicher Vermittler für spannende und inspirierende Kunst zu sein.
 www.flatmenta.comExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Caroban: Lancierung in der Schweiz

Caroban ist eine Kopfbedeckung für Menschen, welche auf ein Haarersatz-Produkt angewiesen sind und keine Perücken tragen wollen. Die Herausforderungen der physischen Veränderung und die damit verbundenen inneren Prozesse werden mit zeitgenössischen Design, modischem Flair und hoher Funktionalität professionell begleitet.
 www.huete.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

 Die Projekte zeichnen sich vor allem durch ihren Multiplikatoreneffekt und Plattformfunktion für
 Luzerner Kreativschaffende sowie ihren Innovationscharakter aus.

 Auch für 2018 ist eine Ausschreibung zur Förderung der Kreativwirtschaft vorgesehen. Details dazu folgen Anfang 2018.

 Weitere Informationen finden Sie unter: Stadt Luzern - KreativwirtschaftExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Die Määs wird weiterhin auf dem Inseli stattfinden, auch nach Annahme der Inseli-Initiative. Zudem plant der Stadtrat genügend Anhalteplätze für Autocars im Umfeld der SGV-Landungsbrücken und des KKL Luzern. Der Zeitraum bis 2023 gibt dem Stadtrat genügend Gelegenheit, notwendige Caranhalteplätze und Alternativen zu den jetzigen Car-Parkplätzen zu schaffen sowie das linke Seeufer in einer Gesamtschau zu entwickeln.

title_de: Inseli: Määs bleibt, Anhalteplätze für Cars im Umfeld weiterhin verfügbar

content_de:
Der Stadtrat nimmt die Beantwortung der Interpellation von Grossstadtrat Fabian Reinhard (namens der FDP-Fraktion) zum Anlass, nochmals seine Haltung zur Inseli-Initiative zu betonen und auf aktuelle Entwicklungen hinzuweisen (Interpellationsantwort siehe Beilage). Aufgrund der Debatte im Parlament hat der Stadtrat weitere Abklärungen eingeleitet und Gespräche mit Nutzenden von Caranhalteplätzen und mit Vertreterinnen und Vertretern der Lozärner Määs aufgenommen.

 Wie bekannt, befürwortet der Stadtrat die Initiative und empfiehlt sie zur Annahme. Er begrüsst das Anliegen der Initianten, städtische Freiräume an zentralen Lagen aufzuwerten. Dieses Anliegen unterstützt die Politik des Stadtrates, die Innenstadt attraktiver zu gestalten. Bereits beim Projekt «Salle Modulable» erachtete der Stadtrat die Car-Parkierungsfrage als lösbar, ebenso jene Kreise, die sich für diesen Kulturbau eingesetzt haben. Nach Beendigung dieses Projekts gibt es für den Stadtrat keine Argumente mehr, die gegen eine Annahme der Initiative sprechen. Das Inseli gehört zu den beliebtesten Aufenthaltsorten in der dicht bebauten Innenstadt.

 Der Standort direkt am See wird von Jung und Alt, von Studierenden und Gästen zur Erholung und für Veranstaltungen sehr geschätzt. In unmittelbarer Umgebung finden sich, neben Bahnhof und KKL Luzern, auch die Universität sowie verschiedene Hochschulen. Mit der Umgestaltung des rund 3300 Quadratmeter grossen Carparkplatzes vergrössert sich der Park am See auf total 9300 Quadratmeter.

 Inseli bleibt Standort für die Määs
 Der Stadtrat will diesem beliebten jährlichen Treffpunkt im Herbst noch bessere Bedingungen bieten. Bei der Erweiterung der Parkanlage um den heutigen Carparkplatz werden die besonderen Ansprüche der Määs berücksichtigt. Die Grünraumgestaltung und insbesondere die Bodenbeschaffenheit werden so ausgestaltet, dass der beliebte Lunapark weiterhin attraktiv bleibt. Die Umgestaltung ermöglicht die Chance, die Infrastrukturen wie Strom, Wasser, Abwasseranschlüsse für die MääsStände und die Anlagen des Lunaparks den Bedürfnissen anzupassen und zu verbessern.

 Anhalteplätze für Autocars weiterhin vorhanden
 Eine wichtige Voraussetzung für die Umnutzung des Carparkplatzes ist erfüllt: Das Inseli wurde im Rahmen der Revision der Bau und Zonenordnung als Grünzone definiert. Der Carparkplatz kann folglich umgenutzt werden. Tourismus und EventAnbieter, insbesondere die Schifffahrtsgesellschaft des Vierwaldstättersees SGV und das KKL Luzern, sind aber im Bereich Bahnhofplatz – Inseli auf eine gewisse Anzahl Caranhalteplätze angewiesen.

 In unmittelbarer Nähe zum Inseli, zum KKL Luzern wie auch zu den SGV-Landungsbrücken lassen sich auch nach einer Umgestaltung des jetzigen Carparkplatzes bis zu sechs solcher AnhalteFelder realisieren (mögliche Bereiche siehe Beilage). Diese sind nicht nur notwendig, sie schaffen auch Sicherheit für die Carreisenden, für Fussgängerinnen, Fussgänger wie auch für den Strassenverkehr. Der Stadtrat steht mit den Nutzenden solcher Anhalte-Felder in Kontakt, um gemeinsam Lösungen zu entwickeln. Dabei soll auch die Umgestaltung des Busbahnhofs beim Bahnhof mit dem Doppel-Durchmesserperron in die Überlegungen einbezogen werden. Die Gestaltung der Anhalteplätze beim Inseli berücksichtigen die sichere Führung des Langsamverkehrs entlang des Inseli-Parks.

 Carparkplätze bleiben erhalten
 Mit seinem Bericht zur Carparkierung in der Stadt Luzern hat der Stadtrat aufgezeigt, wie die Carparkplätze beim Inseli an anderen Standorten kompensiert werden können. Nur ein relativ kleiner Anteil der heute auf dem Inseli abgestellten Fahrzeuge hat einen direkten Bezug zur Innenstadt (siehe Anhang). Aus diesem Grund müssen diese Parkplätze nicht zwingend an einem zentralen Ort wie dem Inseli liegen.

 Als neue Standorte für diese Zwischenparkierungen sind mittelfristig Carparkplätze in den Gebieten Luzern Süd, Ibach und Ried (Gebiet westlich Rotsee) in Abklärung. Zusätzlich zeigen sich Möglichkeiten für kleinere Anlagen zur Zwischenparkierung ab, wie ein erstes Beispiel im Depot der vbl zeigt, wo seit Anfang Juli acht Plätze für Cars zur Verfügung stehen.

 «Reisen ab Luzern» neu konzipieren
 Für Freizeit und Ausflugsfahrten ab Luzern werden gemäss Massnahmenliste des «Konzepts Carparkierung» jetzt schon vermehrt die beiden Anhalteplätze an der «Veranstaltungskante» beim Kreisel Allmend, in nächster Nähe zum SBahn und BusAnschluss genutzt. Zusätzlich geprüft werden Abfahrtsplätze bei den SBahnHaltestellen Verkehrshaus und Mattenhof.

 Unter Federführung des Kantons wird zudem die im Agglomerationsprogramm vorgesehene Planung eines FernreisebusTerminals aufgenommen und vorangetrieben. Es sind dabei in Zusammenarbeit mit Kanton und Nachbargemeinden auch Standorte ausserhalb der Stadt Luzern zu prüfen. Wichtig ist ein optimaler Zugang zu den Haltestellen des öffentlichen Verkehrs.

 Linkes Seeufer in Gesamtschau entwickeln
 Der Stadtrat will die Neugestaltung des Inselis nicht isoliert angehen und die Chance nutzen, das ganze linke Seeufer vom Europaplatz via Inseli, Werft, Ufschötti, Alpenquai bis zum Richard Wagner Museum in einer Gesamtschau zu entwickeln. Dieses Gebiet hat sich in den letzten Jahrzehnten enorm entwickelt und hat als Naherholungsraum sowie auch für die wirtschaftliche Entwicklung stark an Bedeutung gewonnen.

 Von 2018 bis 2020 soll deshalb eine Testplanung durchgeführt und ein Entwicklungskonzept erarbeitet werden, das aufzeigt, wie sich das linke Seeufer entwickeln könnte. Die Testplanung und das Entwicklungskonzept linkes Seeufer sind auch Grundlagen für den Projektwettbewerb zur Umgestaltung des Inselis, der 2020 durchgeführt werden soll. Ziel ist es, das Inseli ab 2023 neu zu gestalten. Bis dann besteht auch Zeit, verlässliche Lösungen für die Car Fragen zu finden.

 Anhang 1

 Carnutzung Inseli – Zwischenparkierung als Aufenthaltszweck
 Wie der Stadtrat im B+A 4/2017: „Initiative ‚Lebendiges Inseli statt Blechlawine’“ vom 8. Februar 2017 bereits ausgeführt hat, wurde im Rahmen der Arbeiten zum „Konzept Carparkierung“ im Juli 2015 ein umfassendes Monitoring durchgeführt. Im Laufe der Erhebungswoche vom 13. bis 17. Juli 2015 wurden rund 2‘200 Bewegungen von Cars und Kleinbussen erfasst sowie 800 Chauffeure befragt. Durchschnittlich wurden rund 160 Zu- und Wegfahrten von Cars oder Kleinbussen pro Tag (7.00–19.00 Uhr) gezählt. Der Carparkplatz wird grösstenteils von Touristenbussen angefahren (94 Prozent). Vereinzelte Ausflugs- und Fernreisebusse nutzen den Carparkplatz tagsüber zum Ein- und Aussteigen oder als Pausenort. Die durchschnittliche Aufenthaltszeit eines Touristenbusses beträgt knapp zwei Stunden. Während der Erhebungswoche war der Parkplatz ab etwa 15.00 Uhr vollständig belegt. Die höchsten Überlastungen wurden jeweils zwischen 17.00 und 18.00 Uhr festgestellt; sie konnten bis zu elf Cars betragen.

 Es kann also festgehalten werden, dass der Carparkplatz Inseli in der Hauptsaison stark frequentiert wird und dass auch mit dem heutigen Angebot an Carparkplätzen auf dem Inseli die Nachfrage in den Spitzenstunden nicht abgedeckt werden kann. Um die Bedeutung des Standorts Inseli als Carparkplatz würdigen zu können, ist neben der Belegungsstatistik aber vor allem auch der Aufenthaltszweck massgebend. Dabei zeigt das Monitoring, dass nur rund ein Drittel der Reisegruppen den Standort Inseli als Ausgangs- oder Endpunkt nutzen. Von zwei Dritteln aller Cars wird der Parkplatz Inseli zur Zwischenparkierung genutzt. Das heisst, dass die Passagiere an einem anderen Ort ausgeladen bzw. abgeholt werden (primär am Schwanen- oder Löwenplatz). Der typische Bus beim Parkplatz Inseli ist also ein Touristenbus, welcher beim Schwanen- oder Löwenplatz die Passagiere auslädt und für rund zwei Stunden auf dem Carparkplatz parkiert, bis er die Passagiere wieder am Schwanen- oder Löwenplatz abholt. Diese Cars sind nicht an den Standort Inseli gebunden und können auch an einem anderen Standort parkieren.

 Anhang 2

 Parkplatz Brüelmoos – Einschränkung für Reisebusse
 Mit dem „Konzept Carparkierung Stadt Luzern” war ursprünglich vorgesehen, das Angebot für Carparkplätze auf dem Parkplatz Brüelmoos zu erweitern. Dieser Parkplatz liegt in der Zone für öffentliche Zwecke. Aufgrund der Zonenbestimmungen und einer entsprechenden Protokollbemerkung, welche der Grosse Stadtrat anlässlich der Behandlung von B 2/2017 „Carparkierung Stadt Luzern” überwiesen hat, kann der Parkplatz nicht im vorgesehenen Umfang erweitert werden, es stehen weiterhin nur die bereits bestehenden 12 Parkfelder für Reisebusse zur Verfügung. Um den anderen Teil der gesamten Parkierungsanlage für die Nutzung durch den motorisierten Individualverkehr zu schützen, hat nun der Stadtrat für den westlichen Bereich des Parkplatzes ein Parkverbot für Reisebusse erlassen.

 Dokumente Grosser Stadtrat
 + Interpellation 104
 + Antwort auf die Interpellation 104


lead_de: Die Belagssanierung auf der Seebrücke kann nach zwei Wochen Arbeit am Wochenende abgeschlossen werden. Ab Montag, 17. Juli 2017, 6 Uhr, ist die Brücke wieder normal befahrbar.

title_de: Seebrücke ab Montag wieder normal befahrbar

content_de:
Ab dem kommenden Montag, 17. Juli 2017, 6 Uhr, kann die Luzerner Seebrücke wieder normal befahren werden. Der Belag ist seit Beginn der Arbeiten am 3. Juli 2017 auf allen vier Fahrspuren wo notwendig erneuert worden. Die Sanierungsarbeiten konnten dank dem mehrheitlich trockenen Wetter innerhalb der schnellstmöglichen Zeit von zwei Wochen durchgeführt werden. Bis am Sonntagabend werden noch gewisse Übergänge erneuert, die Oberfläche wird bearbeitet und die Markierungen neu angebracht. Während den Arbeiten ist nahe der Bahnhofstrasse zudem entdeckt worden, dass ein alter Abwasserschacht in kritischem Zustand ist und früher oder später repariert werden müsste. Diese Sanierung wird nun aus Synergiegründen gleich am Freitagabend vollzogen. Bis spätestens 22.30 Uhr ist deshalb am Freitag punktuell mit Baustellenlärm zu rechnen.

 Die Arbeiten auf der Seebrücke wurden notwendig, weil der im Jahr 2014 eingebaute Strassenbelag schon nach drei Jahren Spurrillen von bis zu 3,5 Zentimeter Tiefe aufgewiesen hat. Die Ursache für diese Deformationen konnte trotz umfangreichen Untersuchungen nicht eruiert werden. Möglicherweise gab man dem Belag nach der letzten Sanierung zu wenig Zeit zur Auskühlung und Aushärtung. Aus diesem Grund geht die Stadt diesmal auf Nummer sicher und lässt den Belag jeweils vier Tage lang aushärten – das dauert für die beiden inneren Fahrspuren bis und mit Sonntagabend. Die Arbeiten sind ein Garantiefall, die Kosten für den Belagsersatz werden durch den Unternehmer getragen.

 Die Stadt entschuldigt sich bei allen Verkehrsteilnehmenden und Stadtbewohnern für die Umstände und dankt für das Verständnis.


lead_de: Die Stadt Luzern ist von zwei unabhängigen Jurys für insgesamt sechs realisierte Bauprojekte ausgezeichnet worden. Einen Award gab es von einer europäischen Jury und fünf Auszeichnungen erhielt die Stadt vom Kanton.

title_de: Stadt Luzern erhält Auszeichnungen für Baukultur

content_de:
Mit dem «best architects award» sind die besten und interessantesten realisierten Architekturprojekte Europas ausgezeichnet worden. Von 367 eingereichten Projekten wurden dieses Jahr zwölf mit Gold ausgezeichnet, darunter die Erweiterung der Schulanlage Felsberg von Menzi Bürgler Architekten in der Kategorie Bildungsbauten. Gewürdigt wurden insbesondere der Umgang mit der bestehenden Schulanlage, das gekonnte Aufnehmen der vorhandenen Architektursprache sowie das Schaffen von flexibel nutzbaren und lichtdurchfluteten Obergeschossen.

 Auszeichnung guter Baukultur im Kanton Luzern

 Mit der Auszeichnung guter Baukultur hat der Kanton Luzern baukulturelle Leistungen der vergangenen elf Jahre gewürdigt. Regierungsrat Reto Wyss händigte an der Übergabefeier vom 6. Juli 2017 zwölf Auszeichnungen und 16 Anerkennungen aus. Dabei durfte die Stadt Luzern drei Auszeichnungen entgegennehmen:

Das Sommercafé Richard Wagner Museum von Auf der Maur & Böschenstein Architekten wurde von der Fachjury für den sorgfältigen Umgang mit der historischen Umgebung gelobt.

Das Stadtarchiv von Enzmann Fischer Architekten wurde für seine starke Präsenz auf der Hangkante gewürdigt - als Bauwerk, welches einen Ort mit kultureller Identität schafft.

Die Sportarena Allmend von der Architektengemeinschaft Daniele Marques und Iwan Bühler wurde für die gekonnte Platzierung der grossen Bauvolumen bei gleichzeitigem Erhalt der Weite der Allmend als «wahrlich grosse baukulturelle Leistung» ausgezeichnet. Die Stadt Luzern war Ausloberin des Wettbewerbes und begleitete das Projekt während der Realisierung durch die Bauherrschaft, der Stadion Luzern AG.

 Des Weiteren erhielten zwei Projekte eine Anerkennung:

Das Projekt Werkhof Littau von Gut Deubelbeiss Architekten und

Die Wohnüberbauung Wettsteinpark von Masswerk Architekten. Bei diesem Projekt war die Stadt Luzern Ausloberin des Wettbewerbes. Bei der Umsetzung der Wohnhäuser Wettsteinpark sorgte die Stadt dafür, dass das im Wettbewerb Versprochene in der Ausführung durch die Bauherrschaft Anliker AG auch umgesetzt wurde.

 Die konsequente Anwendung qualifizierter Planerwahlverfahren zahlt sich für die Stadt Luzern aus. Die Stadt ist bestrebt, bei ihren Bauprojekten die betrieblichen Bedürfnisse stringent umzusetzen und Termine und Kosten einzuhalten. Dabei spielen die Energieeffizienz, Ökologie und Nachhaltigkeit eine wichtige Rolle. Die Stadt Luzern pflegt den sorgfältigen Umgang mit ihrem baukulturellen Erbe und hat hohe architektonische Ansprüche. Sie sieht sich durch die Auszeichnungen in ihrer Arbeit bestätigt.

 Weitere Informationen:

 https://bestarchitects.de/de/home.phpExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

 https://kultur.lu.ch/Ausschreibungen/Gute_BaukulturExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Urnengang vom 24. September 2017 – Städtische Abstimmungsvorlagen

content_de:
Der Stadtrat hat folgende städtische Abstimmungsvorlage auf das eidgenössische Abstimmungsdatum vom 24. September 2017 angesetzt:

Initiative „Lebendiges Inseli statt Blechlawine”

Zweckverband Grosse Kulturbetriebe Kanton Luzern: Zusatz zum Baurechtsvertrag sowie Subventionsvertrag mit dem Verkehrshaus der Schweiz

Erweiterung Cheerstrasse: Zusatzkredit zum Planungs- und Baukredit 2009

Änderung der Gemeindeordnung sowie Erlass des Reglements über die Abgabe von stadteigenen Grundstücken

 Die Unterlagen werden den Stimmberechtigten in der Woche vom 28. August 2017 bis 2. September 2017 zugestellt.


lead_de: Der Wagenbachbrunnen auf den Europaplatz beim KKL Luzern wird von August bis Oktober 2017 umfassend saniert.

title_de: Sanierung Wagenbachbrunnen

content_de:
Ab dem 3. August bis Ende Oktober 2017 wird der Wagenbachbrunnen umfassend saniert. Vor allem technische Einrichtungen wie Wasserpumpen, Elektrokabel oder die Steuerung der Wasser-düsen sind störungsanfällig und müssen ersetzt werden. Ausserdem wird das Wasserbecken des Brunnens abgedichtet und zusammen mit der Unterkonstruktion umfassend gereinigt. Zusätzlich werden die Beschriftungen am Wagenbachbrunnen restauriert und die Beleuchtung erneuert.

 Der Betrieb des Wagenbachbrunnens ist ohne Sanierungen gefährdet. Das Wasserspiel wurde bereits auf ein verträgliches Mass reduziert.

 Die Arbeiten sind mit der Dienststelle Stadtraum und Veranstaltungen und dem KKL Luzern koordiniert und auf die jeweiligen Anlässe abgestimmt worden. Der Personenfluss, die Durchfahrten für Notfallfahrzeuge und den Warenumschlag bleiben jederzeit gewährleistet.


title_de: Nachmittagskonzert der Stadt Luzern im KKL Luzern am 20. August 2017

content_de:
Am Sonntag, 20. August 2017, um 14.30 Uhr, findet im Konzertsaal des Kultur- und Kongresszentrums Luzern KKL das Nachmittagskonzert der Stadt Luzern statt.

 Der Stadtrat von Luzern freut sich, Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Luzern sowie Gäste aus der Region zum traditionellen Nachmittagskonzert einzuladen. Im Rahmen des Lucerne Festival werden die Festival Strings Lucerne, unter der Leitung von Daniel Dodds, zusammen mit den Solisten Jonas Iten und Alexander Kionke, beide Violoncello, für einen klassischen Hörgenuss sorgen.

 Billette können zum Einheitspreis von 10 Franken ab Montag, 7. August, bis Freitag, 18. August 2017, jeweils von 9 bis 11 Uhr und von 14 bis 16 Uhr, am Informationsschalter beim Haupteingang des Stadthauses, Hirschengraben 17, bezogen werden. Es gibt keine Bezugsbeschränkungen. Am Konzerttag zurückgegebene Billette werden nicht rückvergütet. Im freien Verkauf stehen keine Rollstuhlbillette zur Verfügung.

 Interessierte Medienschaffende können sich bis Donnerstag, 17. August 2017, bei der Sozialdirektion, oder am 20. August 2017 an der Tageskasse akkreditieren.


lead_de: Unter dem Patronat der Stadt Luzern zeigt das Open Air Kino am Mittwoch, 16. August 2017, den Film «TOMORROW - die Welt ist voller Lösungen». Der Dokumentarfilm zeigt anhand von Projekten auf der ganzen Welt verschiedene Lösungsansätze für eine lebenswerte Zukunft auf. Eine begrenzte Anzahl Gratistickets wird ab Mittwoch, 9. August 2017, im öko-forum abgegeben.

title_de: Gratis ins Open Air Kino: «TOMORROW – die Welt ist voller Lösungen»

content_de:
Als die Schauspielerin Mélanie Laurent und der französische Aktivist Cyril Dion in der Zeitschrift „Nature“ eine Studie lesen, die den wahrscheinlichen Zusammenbruch unserer Zivilisation in den nächsten 40 Jahren voraussagt, wollen sie sich mit diesem Horror-Szenario nicht abfinden. Also machen sich die beiden auf den Weg. Sie sprechen mit Experten und besuchen weltweit Projekte und Initiativen, die alternative ökologische, wirtschaftliche und demokratische Ideen verfolgen. Entstanden ist ein inspirierender Dokumentarfilm.

 Luzern ist auf gutem Weg
 Der Film passt gut zur Zielsetzung der Stadt Luzern, eine 2000-Watt-Gesellschaft mit einem nachhaltigen Lebensstil zu werden. Deshalb gibt die Stadt Luzern eine begrenzte Anzahl Gratistickets ab. Vor dem Film begrüsst Stadtrat Adrian Borgula das Publikum.

 Abgabe Gratistickets
 Gratistickets werden ab Mittwoch, 9. August 2017, im öko-forum abgegeben. Das öko-forum befindet sich im Bourbaki Panorama Luzern, Löwenplatz 11. Öffnungszeiten: Montag: 13.30 bis 18 Uhr, Dienstag bis Freitag: 10 bis 18 Uhr, Samstag: 10 bis 14 Uhr. Bedingungen: maximal 2 Tickets pro Person, keine Reservation, kein Versand, Angebot solange Vorrat.

 Mehr Informationen:
 www.natur.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

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lead_de: Am Mittwoch, 16. August 2017, beginnen die Abschlussarbeiten im Hirschmattquartier. Sie dauern bis 31. Oktober 2017. Alle Strassen erhalten einen neuen Deckbelag und die definitiven Markierungen. Jede Strasse muss jeweils für 24 Stunden komplett gesperrt werden. Lokal ist mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Bei Regen müssen die Arbeiten verschoben werden. Der aktuelle Terminplan ist im Internet unter www.hirschmatt.luzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. aufgeschaltet.

title_de: Endspurt im Hirschmattquartier

content_de:
Die Werkleitungen im Hirschmattquartier wurden 2015 und 2016 saniert. Gleichzeitig wurde der Lebens- und Wirtschaftsraum aufgewertet und die Verkehrssicherheit erhöht. Im Rahmen der Gesamterneuerung Hirschmatt wurden 2015 die Franken-, die Morgarten- und die Sempacher- strasse und 2016 die Winkelriedstrasse, der Kauffmannweg und die Dornacherstrasse saniert.

 Drei Nachteinsätze in der Zentralstrasse
 Vom 16. August bis 31. Oktober 2017 werden alle Strassen einen neuen Deckbelag und die definitiven Markierungen erhalten. Gestartet wird in der Zentralstrasse, wo unabhängig von der Gesamterneuerung Hirschmatt in drei Nachteinsätzen von 19 bis 5 Uhr der Belag der Fahrspur stadtauswärts saniert wird. Die lärmintensiven Arbeiten sind jeweils in der ersten Nachthälfte vorgesehen. Die Zentralstrasse ist während den Nachteinsätzen stadtauswärts gesperrt. Am ersten Bautag werden gleichzeitig zu den Belagsarbeiten Kranarbeiten beim Bahnhof durchgeführt. Für diese Arbeiten werden auch die beiden Fahrspuren stadteinwärts benötigt, weshalb die Durchfahrt der Zentralstrasse am 16. August ab zirka 21 Uhr in beiden Richtungen nicht mehr möglich ist. Die Umleitungen werden rechtzeitig signalisiert.

 Die Belagsarbeiten auf den übrigen Strassen im Hirschmattquartier dauern pro Strasse drei, ausnahmsweise fünf Tage und finden von Montag bis Samstag von 7 bis 17 Uhr statt. Während der Bauzeit ist die jeweilige Strasse für den Durchgangsverkehr gesperrt. Die Trottoirs sind immer frei und alle Liegenschaften zu Fuss erreichbar. Für Anstösserinnen und Anstösser sowie Besucherinnen und Besucher ist die Zufahrt zu den Liegenschaften am ersten und dritten Tag gewährleistet. Während des eigentlichen Deckbelagseinbaus am zweiten Tag ist die Strasse für den gesamten Verkehr von 7 Uhr für 24 Stunden komplett gesperrt.

 Parkplätze
 Während der Bauarbeiten kann in der jeweiligen Strasse nicht parkiert werden. Am Alpenquai stehen den Parkkarteninhaberinnen und -inhabern 120 Ersatzparkplätze sowie kostenlos Leihvelos von nextbike für die rasche Erreichbarkeit der Ersatzparkplätze zur Verfügung.

 Leitsystem für Sehbehinderte
 Im Oktober 2017 werden die definitiven Markierungen aufgemalt. Auf der Winkelriedstrasse und auf der Habsburgerstrasse wird neu ein durchgehendes Leitliniensystem für sehbehinderte Personen markiert, damit sich diese problemlos orientieren können.

 Weitere Informationen und aktuelle Bilder: www.hirschmatt.luzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Auf einem kurzen Abschnitt der Langensandstrasse werden an zwei Tagen Mitte/Ende August Garantiearbeiten ausgeführt. Das hat Auswirkungen auf den Verkehr.

title_de: Garantiearbeiten an Langensandstrasse

content_de:
Am 16. und 17. August 2017 werden auf einem kurzen Teilstück der Langensandstrasse, vis-à-vis des Shoppingcenters Schönbühl, Garantiearbeiten ausgeführt. Sollte es an diesen Tagen stark regnen, werden die Arbeiten auf den 25. und 26. August verschoben. Im Bereich der Baustelle können punktuell Verkehrsbehinderungen auftreten.

 Die Zufahrt zum Shoppingcenter wird durch den Verkehrsdienst geregelt. Die Studhaldenstrasse wird ab der Hirtenhofstrasse talwärts als Sackgasse signalisiert – die Einfahrt in die Langensandstrasse ist nicht möglich. Die Fussgängerbeziehungen bleiben grundsätzlich bestehen. Die Bushaltestellen beim Schönbühlcenter müssen während der Bauzeit verschoben werden. Bitte beachten Sie dazu auch die Hinweise der städtischen Verkehrsbetriebe (VBL).


lead_de: Der Stadtrat beantragt einen Kredit von 53,7 Mio. Franken, um das Schulhaus Staffeln neu zu bauen. Die Volksabstimmung findet voraussichtlich im November 2017 statt. Bereits im Sommer 2020 soll das neue Primarschulhaus Staffeln eröffnet werden.

title_de: Eines der grössten Schulhäuser der Schweiz

content_de:
In Littau und Reussbühl werden in den nächsten acht bis zehn Jahren mindestens 1600 neue Wohnungen entstehen. Dies führt zu grösseren Investitionen in praktisch allen Schulanlagen in diesem Stadtteil. Der Stadtrat will unter anderem das Schulhaus Staffeln, das den heutigen
 Anforderungen nicht mehr genügt, neu bauen und es künftig nicht mehr als Oberstufenzentrum, sondern als Primarschulhaus führen.

 Dazu beantragt er beim Grossen Stadtrat einen Kredit von 53,7 Mio. Franken. Das Parlament wird am 21. September 2017 über den Kredit befinden. Die Volksabstimmung ist am 26. November 2017 vorgesehen. Geplant ist, das neue Schulhaus Staffeln nach rund zweijähriger Bauzeit im Sommer 2020 zu beziehen. Realisiert werden soll das Projekt «Dodes’ka-den» von Blättler Dafflon Architekten AG, Zürich, und Balliana Schubert Landschaftsarchitekten AG, Zürich. Sie sind im Mai 2016 als Sieger eines offenen Projektwettbewerbs für Architekten und Landschaftsarchitekten hervorgegangen.

 30 Primarklassen
 Geplant werden drei strahlenförmig angeordnete und unterschiedlich hohe und grosse Gebäude, in denen die Schulräume, Kindergärten, eine Aula, Räume für die schulergänzende Betreuung und eine Dreifachturnhalle untergebracht werden. Das Schulhaus Staffeln soll in einer ersten Etappe für 24 Klassen und zwei Kindergärten gebaut und in einer zweiten Etappe auf eine Kapazität von 30 Klassen und vier Kindergärten erweitert werden. Mit diesen Dimensionen gehört es schweizweit zu den grössten Schulhäusern.

 Sechs «kleine» Schulen
 Ein kindergerechtes Primarschulhaus in dieser Grössenordnung zu planen und zu bauen, ist eine grosse Herausforderung. Um den Kindern eine räumliche und zugleich soziale Beheimatung zu ermöglichen, werden sechs «kleine Schulen» im grossen Schulhaus abgebildet. Eine solche «kleine» Schule besteht aus vier Klassenzimmern, zwei Gruppenräumen, einer gemeinsamen bespielbaren Mitte und einem Arbeitsraum für die Lehrpersonen. Der Stadtrat ist vom Projekt überzeugt. Das umsichtig geplante Schulhaus Staffeln ist ein kindergerechtes Primarschulhaus, das für Kinder, Lehrpersonen, Eltern und Quartierbewohnende eine gute Infrastruktur mit attraktiven Frei- und Begegnungsräumen schafft und das Quartier positiv prägen wird.


lead_de: Der Stadtrat will gemeinsam mit den SBB das Parkplatzproblem rund um den Bahnhof Luzern lösen. Im ehemaligen Posttunnel von der Zentralstrasse zur Universität Luzern sollen bis zu 1000 neue Parkplätze entstehen. Dazu beantragt der Stadtrat beim Grossen Stadtrat einen Planungskredit von 410’000 Franken.

title_de: Bis zu 1000 neue Veloparkplätze am Bahnhof

content_de:
Die Stadt Luzern plant gemeinsam mit dem Kanton Luzern und den SBB einen weiteren Meilenstein in der Veloförderung. Parallel zur 1986 erstellten Personenunterführung von der Zentralstrasse zur Universität Luzern verläuft der alte Posttunnel. Er diente der Post als Querverbindung, um die Briefe und Pakete auf die verschiedenen Züge zu laden. Mit der Umnutzung des Postverteilzentrums Frohburg zur Universität Luzern wurde der Posttunnel ab 2007 nicht mehr benutzt. Jetzt wollen die Stadt und die SBB diesen Posttunnel wieder öffnen.

 Geplant sind bis zu 1000 Veloparkplätze sowie die Verbesserung der Zugänglichkeit für Velos aus dem Hirschmattquartier zur Velostation. Dazu muss allerdings der Aufgang West zwischen der Zentralstrasse und der Habsburgerstrasse neu gebaut werden. Die Wendeltreppe soll durch eine Velo-Schieberampe und einen Lift- und Treppenaufgang ersetzt werden. Um ein Bauprojekt für diesen neuen Aufgang auszuarbeiten, beantragt der Stadtrat beim Parlament einen Planungskredit von 410’000 Franken. Zum heutigen Zeitpunkt rechnet man mit Baukosten von rund 2,2 Mio.
 Franken.

 Der Stadtrat will aber nicht warten, bis der Aufgang gebaut ist, sondern bereits 2018 gemeinsam mit den SBB rund 450 Parkplätze realisieren. Damit sie angefahren werden können, wird beim Abgang in der Zentralstrasse eine provisorische Schieberille montiert.

 Bei der Realisierung des Durchgangsbahnhofs müsste der Posttunnel teilweise abgebrochen werden. Trotzdem ist der Stadtrat überzeugt, dass sich die Investitionen lohnen. Kurzfristig können die Parkierungsengpässe rund um den Bahnhof entschärft werden. Mittelfristig kann der Zugang zu den neuen Parkplätzen und auch zur Velostation verbessert werden. Da der Durchgangsbahnhof frühestens 2035 gebaut wird, können die Parkplätze mindestens 17 Jahre benutzt werden. Aus Sicht des Stadtrates ist dies eine pragmatische, zweckmässige Massnahme zugunsten des Veloverkehrs, die finanzierbar ist.

 Dokumente Grosser Stadtrat

Velotunnel Bahnhof. Projektierungskredit (Bericht und Antrag 18/2017)

Postulat 87 "Fehlende Veloabstellplätze am Bahnhof: Pflichten der SBB durchsetzen"

Stellungnahme zum Postulat 87


lead_de: Auf dem grossen Parkplatz vor dem Friedhof Friedental gilt ab 1. September 2017 ein neues Parkplatzregime. Ab dann sind die Parkplätze tagsüber ausschliesslich für Besucherinnen und Besucher des Friedhofs reserviert. Die Stadt reagiert damit auf Beschwerden von Besuchern des Friedhofs. Diese bemängeln, dass sie vorab wegen den vielen, externen Handwerker-Fahrzeugen keinen freien Parkplatz mehr finden.

title_de: Friedhof Friedental: Parkplätze werden für Besucher reserviert

content_de:
Die rund 50 Parkplätze vor dem Friedhof Friedental sind eigentlich für die Trauernden sowie die Besucherinnen und Besuchern des Friedhofes gedacht. Weil es sich dabei um öffentlichen Grund handelte, ist es aber allen, die einen Parkplatz suchen oder im Besitz einer Parkkarte für Handwerker und Serviceleute sind, erlaubt, dort zu parkieren. Das hat dazu geführt, dass die Parkplätze mehr und mehr durch Dritte belegt wurden – zumal die Parkzeit zwar auf drei Stunden begrenzt, aber kostenlos ist. Besucherinnen und Besucher des Friedhofes fanden immer öfters keinen freien Parkplatz mehr. Das führte zu verärgerten Reaktionen bei der Friedhofverwaltung.

 Neu ist der Parkplatz ab dem 1. September 2017 nicht mehr öffentlicher Grund, sondern Teil des städtischen Verwaltungsvermögens. Dies wird mit einem gerichtlichen Verbot ergänzt. Das hat Folgen: Dort darf ab dann nur noch parkieren, wer auf den Friedhof will. Dies gilt täglich von 8 bis 18 Uhr. Parkkarten etwa für Handwerker sind nicht mehr gültig. Fehlbare Automobilisten werden gebüsst. Für Friedhofbesucherinnen und -besucher bleibt das Parkieren weiterhin kostenlos und auf drei Stunden begrenzt. Dazu muss wie bis anhin bloss die Parkscheibe hinterlegt werden.

 Die Friedhofverwaltung macht ab nächster Woche die Parkplatzbenutzenden auf Plakatständern und mittels Flyern auf die per 1. September 2017 in Kraft tretende Neuerung aufmerksam.


lead_de: Die Bauarbeiten am Projekt Kleinstadt gehen in die nächste Phase. Vom 21. August bis Ende November 2017 wird auf einem Teil der Bahnhofstrasse gebaut. Das ist mit Einschränkungen für den Auto- und Veloverkehr verbunden.

title_de: Bauarbeiten Kleinstadt: Sperrung Bahnhofstrasse

content_de:
Die Bauarbeiten in der Kleinstadt verlaufen planungsgemäss. Neben der Sanierung des Krienbachkanals, der Erneuerung der Wasser-, Brunnen-, Erdgas- und Elektroleitungen sowie der privaten Hausanschlüsse wird bis Mitte 2018 auch die Oberfläche neu gestaltet. Am 21. August 2017 beginnen die Arbeiten an der Bahnhofstrasse im Bereich zwischen Hotel Wilden Mann und Regierungsgebäude. Diese Arbeiten dauern voraussichtlich bis Ende November 2017. Während dieser Zeit muss mit Einschränkungen gerechnet werden. Zeitweise können dieser Teil der Bahnhofstrasse sowie die Münzgasse nicht mehr mit dem Auto erreicht werden. Velofahrende sind aufgefordert, vor dem Fahrverbot abzusteigen. Fussgänger können ausserhalb der Abschrankungen überall passieren.

 Die Zufahrt in die Kleinstadt und zum Parkhaus Kesselturm bleibt gewährleistet. Zulieferer und Autofahrer erreichen die Burgerstrasse über die Einfahrt Pfistergasse. Eine entsprechende Einbahnführung ist signalisiert. Die Einfahrt ab dem Hirschengraben über die Burgerstrasse ist ab dem Parkhaus gesperrt.

 Die Zufahrt zum Franziskanerplatz und von dort in die Altstadt bleibt jeweils bis 10 Uhr gewährleistet. Ab 10 Uhr ist die Durchfahrt vom Franziskanerplatz in die Altstadt jeweils gesperrt. Umleitungen und Einschränkungen werden signalisiert. Es stehen punktuell Verkehrslotsen im Einsatz. Alle Geschäfte, Bars, Restaurants und Dienstleistungsbetriebe sind jederzeit zu Fuss erreichbar.

 Alle Infos zum Projekt finden Sie unter www.kleinstadt.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Am Donnerstag, 31. August 2017, um 18 Uhr, wird die Ausstellung des Luzerner Künstlers Hans Bucher (1931-2007) mit dem Titel «Realer Surrealismus» in der Kornschütte Luzern eröffnet. Die Ausstellung kann bis 17. September 2017 besichtigt werden.

title_de: Ausstellung in der Kornschütte: Hans Bucher

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Unaufhörlich, fast manisch, arbeitete Hans Bucher oft jahrelang an einem einzigen Bildmotiv. Seine Schaffenszeit lässt sich deshalb in Werkgruppen aufteilen: Er widmete sich beispielsweise mehrere Jahre Motiven wie Fenstern und Türen, Streichholzschachteln oder Puppen, um nur einige Beispiele zu nennen.

 Gegen Ende seines Lebens entstanden einigen Studien zu Himmelbildern mit Strommasten, Drähten und Oberleitungen. Diese Werkgruppe blieb jedoch unvollendet. So war das letzte Bild, das Hans Bucher in Arbeit hatte, ein herbstlich wolkenverhangenes Himmelbild, auf dem die Drähte und Leitungen noch fehlten.

 Die Kinder von Hans Bucher haben eine Auswahl von Bildern aus seiner fast 60-jährigen Schaffenszeit zusammengetragen, als Rückblick auf sein Lebenswerk.


lead_de: Die Stadt Luzern will die Beiträge für die Betreuungsgutscheine um 0,5 Millionen Franken auf 3,5 Millionen Franken erhöhen. Sie passt das System damit aktuellen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Anforderungen an.

title_de: Beiträge für Betreuungsgutscheine sollen steigen

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Vor acht Jahren lancierte die Stadt Luzern als Pionierin das System mit den Betreuungsgutscheinen. Seither erhalten berufstätige Eltern für die Betreuung ihrer Kinder in Kindertagesstätten (Kitas) und Tagesfamilien eine direkte finanzielle Unterstützung – sofern sie einkommensmässig einen Anspruch darauf haben. In den vergangenen Jahren blieben das System und die Beiträge unverändert. Gleichzeitig stiegen die Kita- und Tagesfamilien-Tarife, weil beispielsweise die Öffnungszeiten verlängert worden sind. Lag der Tarif einer Kita im Jahr 2011 im Schnitt bei 100 Franken pro Tag und Kind (älter als 18 Monate), sind es heute 107 Franken. Für Eltern bedeutet dies höhere Selbst-kosten. Eltern mit einem steuerbaren Einkommen von bis zu 32'000 Franken beispielsweise müssen heute 36 Prozent mehr aus der eigenen Tasche an die Kita-Rechnung bezahlen als vor sechs Jahren.

 Weniger einkommensschwache Eltern
 Diese Entwicklung blieb nicht ohne Auswirkung auf die Bezügerstruktur: Der Anteil der Eltern mit tiefen Einkommen liegt heute acht Prozentpunkte tiefer als vor sechs Jahren. Die Gründe dafür sind vielfältig. «Es ist anzunehmen, dass Eltern der unteren Einkommensklasse die Betreuung ihrer Kinder selber organisieren oder sich ein Elternteil aus dem Arbeitsmarkt zurückgezogen hat», sagt Monika Hürlimann, Bereichsleiterin Vorschulalter der Dienstabteilung Kinder Jugend Familie (KJF) der Sozialdirektion. Dies weil ihnen die ausserfamiliäre Betreuung zu teuer geworden ist.

 Der Stadtrat will dieser Entwicklung entgegenwirken. «Höhere Selbstkosten bedeuten für einkommensschwache Familien eine grosse Belastung. Gerade diese sollen mit den Betreuungsgutscheinen unterstützt werden», sagt Sozialdirektor Martin Merki. Der Stadtrat beantragt dem Parlament, deshalb die Beiträge um 0,5 Millionen Franken auf 3,5 Millionen Franken zu erhöhen. Insbesondere Eltern, die über ein steuerbares Einkommen von weniger als 50‘000 Franken verfügen, sollen künftig bei den Kita-Selbstkosten entlastet werden; aber auch für Eltern weiterer Einkommensklassen sind höhere Beiträge vorgesehen, wenn auch in geringerem Ausmass. Je nach Einkommen der Eltern und Alter des Kindes sollen die Beiträge für Betreuungsgutscheine um bis zu zehn Franken pro Kita-Tag und Kind steigen (siehe Kasten).

 «Mit der Erhöhung der Beiträge passt die Stadt das System der Betreuungsgutscheine aktuellen gesellschaftlichen Anforderungen sowie Veränderungen der Arbeitswelt an», sagt Martin Merki. «Sie fördert damit die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Sie kann zudem einkommensschwache Familien unterstützen, Armutsrisiken vorbeugen und die Bildungschancen von Kindern aus benachteiligten Familien erhöhen».

Zwei Beispiele zur Erhöhung der Beiträge für Betreuungsgutscheine:

 Eine Familie mit zwei Kindern über 18 Monate, zwei Betreuungstagen pro Woche und einem steuerbaren Einkommen bis 32000 Franken pro Jahr hat aktuell Selbstkosten (Kita-Tarif minus Betreuungsgutschein) von 404 Franken pro Kind pro Monat. Mit der Anpassung ab 2018 werden es noch 273 Franken pro Kind sein, d.h. gut 32 Prozent weniger.

Für eine Familie mit zwei Kindern über 18 Monate, zwei Betreuungstagen pro Woche, mit einem steuerbaren Einkommen zwischen 76'000 und 80'000 Franken pro Jahr sinken die Selbstkosten um knapp 1,5 Prozent auf 1391 Franken pro Monat und Kind.

 Kitas und Tagesfamilien in «Frühe Förderung» miteinbeziehen
 Die Stadt plant neben höheren Beiträgen Anpassungen, was die Bestimmung von Qualitätsrichtlinien bei Kitas, privat geführten Horten und Tagesfamilien betrifft. Hat sie sich bei der Bewilligungsvergabe und der Aufsicht bisher unter anderem an Vorgaben des Verbandes Luzerner Gemeinden gehalten, soll der Stadtrat künftig städtische Qualitätsrichtlinien erlassen können.

 Zudem sollen Kitas, Horte und Tagesfamilien stärker in den Bereich «Frühe Förderung» eingebunden werden; dies als Konsequenz der definitiven Einführung der «Frühen Förderung» Anfang 2016. Der Grosse Stadtrat hatte damals der Vorlage «Evaluation Frühe Förderung» zugestimmt. Ziel des Projekts: Ein Netzwerk in der Frühen Förderung aufzubauen, die Sprachentwicklung von kleinen Kindern in den Spielgruppen zu fördern und die Mütter- und Väterberatung mit einem Hausbesuchsprogramm zu ergänzen. «Kitas und Tagesfamilien sind dafür wichtige Partner. Die Zusammenarbeit soll gestärkt werden», sagt Monika Hürlimann. So können beispielsweise Spielgruppen und Kitas von einem breiten Weiterbildungsangebot zum Thema «Frühe Förderung» profitieren, welches die Stadt Luzern mitfinanziert.

 Neuerungen für 2018 vorgesehen
 Die geplanten Anpassungen ziehen eine Teilrevision des entsprechenden Reglements nach sich. «Die Stadt will die rechtlichen Grundlagen an die aktuellen Verhältnisse, sprich die Bedürfnisse der Kinder, Eltern und der Institutionen der familienergänzenden Kinderbetreuung anpassen», erklärt Monika Hürlimann. Der entsprechende Bericht und Antrag wird am 21. September 2017 vom Grossen Stadtrat behandelt. Stimmt dieser zu, kann die Stadt die Beiträge für die Betreuungsgutscheine auf Anfang 2018 erhöhen. Die Einführung von Anpassungen in den Bereichen Qualitätsrichtlinien und Frühe Förderung, sind für Mitte 2018 geplant.

 Dokumente Grosser Stadtrat

Teilrevision des Reglements über die familienergänzende Kinderbetreuung und die Förderangebote (Bericht und Antrag 23/2017)


lead_de: Nur 10 statt 37 Franken für eine öko-Duschbrause: Mit diesem Angebot können die Stadtluzernerinnen und Stadtluzerner nicht nur die Umwelt schützen, sondern auch das eigene Portemonnaie schonen – ohne Komforteinbussen beim Duschen.

title_de: Wasser sparen. Geld sparen. Energie sparen.

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In den nächsten Tagen erhalten alle Haushalte in der Stadt Luzern den Flyer mit Bestellkarte «Mit einem Handgriff 50% sparen». Pro Haushalt kann damit eine wassersparende Duschbrause im Wert von 37 Franken zum Sparpreis von nur 10 Franken bezogen werden.

 Die Mittel zur Vergünstigung der Sparbrausen werden durch die Stiftung KliK (Klimaschutz und CO2-Kompensation) und ProKilowatt bereitgestellt. Die Bevölkerung der «Energiestadt GOLD» Luzern kann von dem attraktiven attraktiven Angebot profitieren. Die Aktion ist bis Ende September 2017 befristet und ermöglicht es jedem Haushalt in der Stadt einfach Energie zu sparen und einen Beitrag zur Energiewende zu leisten.

Bis zu 300 Franken sparen
Bei einem grossen Teil der Haushalte wird für die Aufbereitung von Warmwasser am zweitmeisten Energie verbraucht. Durch den Einsatz von wassersparende Duschbrausen kann der Wasserverbrauch ohne Komforteinbusse um bis zu 50 Prozent gesenkt werden. In einem durchschnittlichen Haushalt können so jährlich rund 800 kWh Energie gespart werden. Wird das Warmwasser mit Strom erzeugt, entspricht die Reduktion rund dem fünffachen Stromverbrauch eines modernen Kühlschranks der Effizienzklasse A+++. Erfolgt die Aufbereitung mit Gas oder Heizöl werden rund 200 Kilogramm CO2-Emissionen vermieden. Ein weiterer angenehmer Nebeneffekt für alle Haushalte: Ende Jahr bleiben aufgrund des geringeren Energie- und Wasserverbrauches zwischen 50 und 300 Franken mehr in der Haushaltskasse.

Brause einfach bestellen
Alle Haushalte der Stadt Luzern erhalten ab dem 25. August einen Flyer, mit allen Infos und einem Bestellformular für die Duschbrause. Die Brause kann alternativ auch online unter www.sinum.com/bestellung/luzernExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. bestellt werden. Damit die Energieeinsparung berechnet werden kann, muss eine Frage zur Art der Warmwasseraufbereitung im eigenen Haushalt beantwortet werden. Danach wird die Duschbrause innerhalb von zirka drei Wochen zugestellt. Die bestellten Brausen werden aus logistischen Gründen gestaffelt verschickt.

Auf dem Weg zur 2000-Watt-Gesellschaft

 Mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 68 Prozent hatte die Stimmbevölkerung der Stadt Luzern 2011 einem neuen Energiereglement zugestimmt. Bis Mitte dieses Jahrhunderts wollen die Luzernerinnen und Luzerner aus der Atomenergie aussteigen sowie den Energieverbrauch und die Treibhausgas-Emissionen massiv senken. Die Aktion «Mit einem Handgriff 50% sparen» unterstützt dieses Ziel.


lead_de: «Gleicher Lohn für gleiche Arbeit»: Die Stadt Luzern tritt der Charta der Lohngleichheit im öffentlichen Sektor bei und führt damit die Massnahmen aus dem Gleichstellungsprogramm konsequent weiter.

title_de: Stadt Luzern tritt Charta der Lohngleichheit im öffentlichen Sektor bei

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Die Charta der Lohngleichheit im öffentlichen Sektor wurde im September 2016 von Bundesrat Alain Berset lanciert. Der öffentliche Sektor soll eine Vorbildfunktion in der Förderung der beruflichen Gleichstellung und der Bekämpfung jeder Form von Diskriminierung einnehmen. Der verfassungsmässige Grundsatz «Gleicher Lohn für gleiche Arbeit» soll von Bund, Kantonen und Gemeinden umgesetzt werden – nicht nur als Arbeitgeberinnen, sondern auch als Auftraggeberinnen im öffentlichen Beschaffungswesen oder als Subventionsorgane.

 Die Unterzeichnenden der Charta setzen sich für folgende Anliegen ein:

 Sensibilisierung zur Lohngleichheit bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die Einfluss nehmen auf die Löhne, die Rekrutierung, Ausbildung und berufliche Förderung

Regelmässige Überprüfung der Lohngleichheit im eigenen Betrieb nach anerkannten Standards

Förderung der Überprüfung der Lohngleichheit in nahestehenden Körperschaften

Einführung von Kontrollmechanismen zur Einhaltung der Lohngleichheit im Rahmen des öffentlichen Beschaffungs- und/oder Subventionswesens

Information über die Ergebnisse dieses Engagements

An Bestehendes anknüpfen
Die Stadt Luzern kann mit dem Beitritt zur Charta der Lohngleichheit an die bisherigen Bestrebun-gen für Lohngleichheit anschliessen. Im Personalreglement ist es bereits fester Bestandteil. Die Sensibilisierung erfolgt vor allem über die Führungskräfte. Für die Durchsetzung der Lohngleichheit wird seit 2017 eine jährliche Überprüfung durchgeführt. Um die Ergebnisse der Bestrebungen zur Lohngleichheit zu dokumentieren, beteiligt sich die Stadt Luzern seit 2015 am Monitoring des Eidgenössischen Büros für die Gleichstellung von Mann und Frau.

 Damit sind drei der der fünf Anliegen der Charta zur Lohngleichheit bereits umgesetzt. Handlungs-bedarf besteht vor allem noch bei zwei Punkten: Im Zusammenhang mit dem Postulat 116 «Öffent-liches Beschaffungswesen: Anforderungen an die Arbeitsbedingungen, den Arbeitsschutz und die Lohngleichheit zwischen Frau und Mann» vom 28. Juli 2017 von Simon Roth und Maria Pilotto namens der SP/JUSO-Fraktion prüft der Stadtrat zurzeit Massnahmen zur Lohngleichheit im Be-schaffungs- und Subventionswesen. In Bezug auf die Förderung der Lohngleichheit in nahestehen-den Körperschaften wurde bis jetzt noch wenig unternommen.
Vorbildfunktion wahrnehmen
Die Stadt Luzern tritt der Charta er Lohngleichheit im öffentlichen Sektor bei, um gemeinsam mit Bund, Kantonen und andere Gemeinden eine positive Dynamik auszulösen, um ein Zeichen zu setzen und um ihre Vorbildfunktion wahrzunehmen.

Weitere Informationen
Eidgenössisches Büro für die Gleichstellung von Mann und Frau: www.stlu.ch/pyxeExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


lead_de: Mit dem Bericht und Antrag «Einführung HRM2: Neue Führungsinstrumente, Revision Finanzhaushaltsrecht» werden in der Stadt Luzern die Rechtsgrundlagen zur Einführung des neuen kantonalen Gesetzes über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGG) geschaffen. Die heutigen Führungsinstrumente erfahren eine Neustrukturierung, die Rechnungslegung wird auf das Harmonisierte Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2) umgestellt und die Steuerung mit politischem Leistungsauftrag und Globalbudget flächendeckend eingeführt. Die Anpassung der städtischen Gemeindeordnung (GO) unterstehen der Volksabstimmung.

title_de: HRM2: Neue Instrumente für Führung und Finanzhaushalt

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Mit dem Bericht und Antrag «Einführung HRM2: Neue Führungsinstrumente, Revision Finanzhaushaltsrecht» werden in der Stadt Luzern die Rechtsgrundlagen zur Einführung des neuen kantonalen Gesetzes über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGG) geschaffen. Dieses bildet die Rechtsgrundlage zur Einführung des Harmonisierten Rechnungslegungsmodells 2 (HRM2). Daneben beinhaltet das FHGG die Neustrukturierung der Führungsinstrumente sowie die Einführung der Steuerung mit politischem Leistungsauftrag und Globalbudget für alle Aufgaben einer Gemeinde.

 HRM2 wurde 2008 von der kantonalen Finanzdirektorenkonferenz erarbeiteten. HRM2 wird schweizweit von allen Kantonen und Gemeinden vollzogen. Das Modell orientiert sich an einer betriebswirtschaftlichen Darstellung der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage einer Gemeinde. Neu werden aktuelle Begriffe wie Budget anstelle Voranschlag, Bilanz anstelle Bestandesrechnung sowie Erfolgsrechnung anstelle Laufender Rechnung verwendet.

 Was ändert sich?
 Die heutigen städtischen Führungsinstrumente erfahren eine Neustrukturierung, die Rechnungslegung wird auf HRM2 umgestellt und die Steuerung mit politischem Leistungsauftrag und Globalbudget flächendeckend eingeführt. Dazu ist eine Anpassung der städtischen Gemeindeordnung (GO) notwendig, und somit eine Volksabstimmung, die am 26. November 2017 stattfinden soll. Die neuen Rechtsgrundlagen treten am 1. Januar 2018 in Kraft und werden erstmals für das Jahr 2019 angewendet (Gemeindestrategie und Legislaturprogramm, Aufgaben- und Finanzplan AFP 2019–2022 inkl. Budget 2019).

 Aufgrund der Änderungen der kantonalen Rechtsgrundlagen (Gemeindegesetz, Einführung FHGG) werden nebst der Teilrevision der städtischen GO auch das städtische Finanzhaushaltsreglement und die dazugehörige Verordnung formell und materiell totalrevidiert. Die Erarbeitung dieser Grundlagen erfolgt in enger Zusammenarbeit mit der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Stadtrates (GPK) – sie wurde in der Erarbeitungsphase mehrfach als «Echoraum» miteinbezogen.

 Alle Anpassungen erfolgen unter der Prämisse «an bewährten städtischen Lösungen festhalten». Die Anpassungen an den städtischen Instrumenten und Rechtsgrundlagen, an Prozessen und Abläufen erfolgen nur so weit, als sie durch die neuen kantonalen Vorgaben erforderlich sind.

 Gemeindestrategie und AFP
 Im Jahr 2018 werden erstmals die neuen Instrumente Gemeindestrategie (Zeithorizont zehn Jahre) und Legislaturprogramm (Zeithorizont vier Jahre) sowie der AFP 2019–2022 mit integriertem Budget 2019 jährlich wiederkehrend erarbeitet. Sie ersetzen die heutigen städtischen Führungsinstrumente Gesamtplanung und Voranschlag. Durch die Abstimmung des Legislaturprogramms auf eine Legislaturperiode gewinnt die strategische Ausrichtung an Bedeutung, indem die strategischen Zielsetzungen während einer Legislaturperiode unverändert bleiben. Mit dem rollenden, auf vier Jahre ausgelegten AFP werden jährlich die Massnahmen zu deren Umsetzung festgelegt. Der Grosse Stadtrat wird wie bisher über die strategischen Zielsetzungen, d. h. über Gemeindestrategie und Legislaturprogramm beschliessen können.

 Neubewertung der Bilanzpositionen
 Im Zeitpunkt der Umstellung auf HRM2 (31. Dezember 2018) findet eine Neubewertung der Bilanzpositionen statt (sog. Restatement), welche in der Stadt Luzern voraussichtlich zu einem deutlich höheren Eigenkapital sowie zum Ausweis eines Nettovermögens (Finanzvermögen abzüglich Fremdkapital) anstelle der bisherigen Nettoverschuldung führen wird. Bisher wurde das Finanzvermögen wie zu Renditezwecken gehaltene, vermiete Liegenschaften nicht neubewertet. Ebenso waren zusätzliche Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen zulässig. Das ab dem Jahr 2019 ausgewiesene Nettovermögen ist jedoch in den Infrastrukturen der Stadt (Schulhäuser, Verwaltungsbauten, Strassen usw.) gebunden – der Stadt Luzern steht infolge der Neubewertung kein Franken mehr zur Verfügung.

 Die finanzpolitische Steuerung orientiert sich weiterhin am Grundsatz der Selbstfinanzierung; Ziel bleibt der Schutz des Eigenkapitals und die Begrenzung der Verschuldung, indem sämtliche Ausgaben (im Durchschnitt von fünf Jahren) vollständig durch laufende Einnahmen zu finanzieren sind. HRM2 hat keinen Einfluss auf die Geldflüsse der Erfolgsrechnung (Konsumaufwand, Steuereinnahmen).

 40 Aufgaben definiert
 Bereits heute kennt die Stadt Luzern das Instrument «Globalbudget»; so werden beispielsweise das Tiefbauamt oder die städtische Volksschule mit politischem Leistungsauftrag und Globalbudget geführt. Dieses System wird ab dem Jahr 2019 im Kanton Luzern für alle Gemeinden verbindlich vorgeschrieben. Die Leistungen der Stadt Luzern werden deshalb ab 2019 in 40 Aufgaben («Globalbudgets») unterteilt und dargestellt. Der AFP sowie der Geschäftsbericht und die Jahresrechnung werden nach diesen Aufgaben gegliedert.

 Pro Aufgabe wird ein politischer Leistungsauftrag sowie der dazu notwendige Nettokredit (Globalbudget) bestimmt und mit dem Jahresbericht Rechenschaft darüber abgelegt. Leistungen und Finanzen werden miteinander verknüpft, und jede Aufgabe erhält ihr „Preisschild”. Zusammen mit dem Budget legt der Grosse Stadtrat auch den Steuerfuss für das Budgetjahr fest (formeller Beschluss). Das fakultative Referendum bei unverändertem Steuerfuss bleibt weiterhin möglich; ebenso untersteht ein Budget bei Steuerfussanpassungen wie bisher dem obligatorischen Referendum.

 Der Budgetkredit pro Aufgabe ist verbindlich. Er ermächtigt den Stadtrat, Ausgaben in der Jahresrechnung für den angegebenen Zweck bis zum festgesetzten Betrag vorzunehmen. Budgetkredite dürfen nicht überschritten werden – mit dem Instrument Globalbudget sind Mehrausgaben grundsätzlich zu kompensieren. Enthält ein Budget für ein Vorhaben keinen oder keinen ausreichenden Kredit, ist dem Grossen Stadtrat rechtzeitig, d. h. vor der Tätigung der Ausgabe, ein Nachtragskredit zu beantragen.

 Ausgabenkompetenzen
 Die Ausgabenkompetenzen von Volk, Grosser Stadtrat und Verwaltung zur Tätigung einer einzelnen Ausgabe im Globalbudget bleiben bis auf eine Ausnahme unverändert und richten sich weiterhin nach der Höhe sowie der Qualifikation als freibestimmbare oder gebundene Ausgabe:

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 Aufgrund der revidierten Bestimmungen des Gemeindegesetzes entfällt die abschliessende Kompetenz des Grossen Stadtrats für Kredite zwischen 750'000 Franken und 1.5 Mio. Franken.

 Die Mitsprache des Parlaments bei Transaktionen im Finanzvermögen (Übertragung von Beteiligungen an Kapitalgesellschaften, Liegenschaftstransaktionen) wird beibehalten. Hingegen soll die Limite des Stadtrates für Kaufgeschäfte von Liegenschaften im Finanzvermögen von heute 750‘000 Franken auf 10 Mio. Franken erhöht werden. Dem Stadtrat bietet sich damit in Zukunft ein grösserer finanzieller Handlungsspielraum, um flexibel und schneller auf sich bietende Kaufmöglichkeiten reagieren zu können.

 Einführungsaufwand
 Der Einführungsaufwand des FHGG ist insbesondere in der Verwaltung beträchtlich. Die Neuerungen und Fragestellungen sind komplex und haben zum Teil weitreichende Folgen für die Verwaltungsführung. Die flächendeckende Führung mit Leistungsaufträgen und Globalbudgets bringt auch einen gewissen Kulturwandel mit sich, welchem die Stadt Luzern mit Offenheit begegnet. Ein ausgeglichener Finanzhaushalt, eine effiziente und kundenfreundliche Verwaltung bleiben zentrale Zielsetzungen der städtischen Finanzpolitik und Führungskultur – ganz im Sinne von „bewährte Errungenschaften fortführen und weiterentwickeln”.

 Termine Bericht und Antrag 17/2017 (Einführung HRM2)
 Behandlung in GPK (vorberatende Kommission): 24. August 2017
 Beratung im Grossen Stadtrat: 21. September 2017
 Städtische Volksabstimmung über GO-Änderung: 26. November 2017
 In Kraft treten: 1. Januar 2018

 Dokumente Grosser Stadtrat

Einführung HRM2 (Bericht und Antrag 17/2017)


lead_de: Der Stadtrat legt in zwei Bericht und Anträgen Anpassungen der Gemeindeordnung und des Personalreglements der Stadt Luzern vor. Die Ombudsstelle soll neu bei Personalkonflikten des städtischen Personals direkt beigezogen werden können. Ebenso soll die rechtliche Grundlage geschaffen werden, dass die Ombudsstelle für die Mitarbeitenden weiterhin die Meldestelle für Missstände sein kann.

title_de: Teilrevisionen Gemeindeordnung und Personalreglement

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Die Ombudsstelle, die in der Gemeindeordnung geregelt ist, gewährt ein unabhängiges, niederschwelliges Angebot für die Vermittlung von Konflikten; auch für die Beanstandungen des städtischen Personals, die das Arbeitsverhältnis betreffen. Das Verfahren für die Anrufung der Ombudsstelle soll angepasst werden. Das Personalreglement der Stadt Luzern legt die Rahmenbedingungen, Rechte und Pflichten der Angestellten der Stadtverwaltung fest. In einer Teilrevision sollen drei Bereiche eine Anpassung erfahren.

 Angepasstes Verfahren für die Anrufung der Ombudsstelle
 Die Ombudsstelle kann für Beanstandungen Privater gegen den Stadtrat und das städtische Personal und auch für Beanstandungen von städtischen Mitarbeitenden, die das Arbeitsverhältnis betreffen angerufen werden. Das interne Verfahren bei Personalkonflikten sieht vor, dass die Dienstabteilung Personal erste Anlaufstelle bei Problemen im Arbeitsverhältnis ist. Führt die Vermittlung durch die Dienstabteilung Personal nicht zur Lösung des Konflikts, ist bisher die nächste Stufe der Gang zur Schlichtungsstelle. Erst danach kann die Ombudsstelle beigezogen werden. Mit der vorgeschlagenen Änderung können sich Mitarbeitende direkt an die Ombudsstelle wenden, ohne dass die Schlichtungsstelle als weitere interne Stelle angerufen werden muss. Für dieses neue Verfahren wird eine Anpassung der Gemeindeordnung (Art. 53a GO) nötig, was eine Volksabstimmung voraussetzt, die voraussichtlich im November 2017 stattfinden wird. Dieses Vorgehen wird im Bericht und Antrag 22/2017 vorgestellt – in Ergänzung zur Teilrevision des Personalreglements, welches im Bericht und Antrag 21/2017 präsentiert wird.

 Missstände bei der Ombudsstelle melden
 Die erste Anpassung des Personalreglements betrifft die Möglichkeiten für Mitarbeitende der Stadtverwaltung Missstände zu melden. Ohne eine Meldestelle ziehen es Mitarbeitende möglicher-weise vor, Vorfälle oder Tatsachen zu verschweigen, deren Meldung durchaus gerechtfertigt wären. Die Grundsätze des Melderechts wurden im Personalreglement bereits definiert und sind seit 2013 in Kraft (Art. 41a PR). Bereits jetzt fungiert die Ombudsstelle als Meldestelle für Missstände – bis Ende 2017 nimmt sie diese Funktion im Rahmen einer Leistungsvereinbarung wahr. Im Personalreglement soll nun die Ombudsstelle als Meldestelle bezeichnet werden. Für das Verfahren der Melde-stelle sind die Bestimmungen über das Verfahren im Reglement über die Ombudsstelle sinngemäss anzuwenden, soweit nicht das Personalreglement abweichende Regelungen enthält.

 Die Ressourcen bei der Ombudsstelle wurden bereits im Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 4. Mai 2017 «Ombudsstelle Stadt Luzern» berücksichtigt. Die Erhöhung der Stellenprozente auf insgesamt 75 Prozent per 1. Januar 2018 wurde zustimmend zu Kenntnis genommen und beschlossen, den entsprechenden Aufwand in den Voranschlag 2018 aufzunehmen.

 Angepasstes Verfahren für die Schlichtungsstelle
 Der Stadtrat beantragt als weitere Änderung des Personalreglements, dass an den Stadtrat die Regelungskompetenz für die Zusammensetzung der Schlichtungsstelle delegiert wird. Die Schlichtungsstelle ist ein paritätisch zusammengesetztes Organ, das gemäss geltender Regelung in einer Fünferbesetzung unter der Leitung einer Vertretung der Dienstabteilung Personal tagt. Da die Dienstabteilung Personal von Anfang an in die Vermittlung in den Konflikt einbezogen wird, ist es nicht sinnvoll, dass die Schlichtungsstelle unter ihrer Leitung steht. Die Leitung soll nach Möglichkeit einer internen Person übertragen werden, die über mediatorische Kompetenzen verfügt. Die Dienstabteilung Personal soll beratend Einsitz in der Schlichtungsstelle erhalten.

 Ausserordentliche Zulagen
 Die dritte Anpassung im Personalreglement betrifft die Zusprechung von ausserordentlichen Zulagen. Der Stadtrat beantragt, dass nicht mehr er selbst, sondern die zuständigen Behörden ausserordentliche Zulagen sprechen sollen. Der Stadtrat wird weiterhin festlegen, welche finanziellen Mittel den zuständigen Behörden dafür zur Verfügung stehen.

 Ein wichtiges Kriterium für ein gutes Anerkennungssystem ist die spontane Honorierung der ausserordentlichen Leistung. Mitarbeitende und auch Teams, die sehr gute Leistungen erbringen, müssen unmittelbar eine Wertschätzung erfahren – die neue Regelung ermöglicht das.

 Die Änderungen im Personalreglement (Bericht und Antrag 21/2017) unterliegen dem fakultativen Referendum. Die Anpassungen in der Gemeindeordnung in Bezug auf das Verfahren der Ombudsstelle unterliegen dem obligatorischen Referendum. Stimmt der Grosse Stadtrat den Änderungen an seiner Sitzung am 21. September zu, erfolgt die Volksabstimmung voraussichtlich im November 2017.

 Dokumente Grosser Stadtrat

Prüfung von Beanstandungen von städtischen Mitarbeitenden bei der Ombudsstelle. Anpassung des Verfahrens. Änderung der Gemeindeordnung(Bericht und Antrag 22/2017)

Teilrevision des Personalreglements der Stadt Luzern

(Bericht und Antrag 21/2017)


title_de: Grosser Stadtrat: Mutationen

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Thomas Schärli, CVP, ist aus persönlichen Gründen als Mitglied des Grossen Stadtrates zurückge-treten. Das nächste Ersatzmitglied auf der Liste «CVP Stadt Luzern» ist Andreas Felder. Er hat schriftlich die Annahme des Mandates erklärt.

 Laurin Murer, Junge Grüne, ist aus parteilichen Gründen als Mitglied des Grossen Stadtrates zu-rückgetreten. Er möchte seinen Platz einem jüngeren Mitglied zur Verfügung stellen. Das nächste Ersatzmitglied auf der Liste «Junge Grüne (JG)» ist Irina Studhalter. Sie hat schriftlich die Annahme des Mandates erklärt.

 Die beiden neuen Ratsmitglieder werden an der konstituierenden Sitzung des Grossen Stadtrates vom 7. September 2017 vereidigt.


lead_de: Angelica Ferroni übernimmt ab 1. September 2017 das Präsidium des Forums Luzern60plus von Christina von Passavant.

title_de: Forum Luzern60plus: Neue Präsidentin

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Das Forum Luzern60plus vertritt die Interessen der älteren Menschen in der Stadt Luzern und nimmt Stellung zu relevanten Themen. Es ist im Gespräch mit Schlüsselpersonen aus der Verwaltung, aus der Politik und aus dem Service Public und trägt mit Veranstaltungen zur Bewusstseinsbildung in wichtigen gesellschaftlichen Themen und zu einer kritischen, konstruktiven Diskussion bei. Das Forum ist vom Stadtrat eingesetzt und ist politisch und konfessionell unabhängig. Es steht allen Frauen und Männern offen, die in der Stadt Luzern wohnen und mindestens 60 Jahre alt sind, und umfasst derzeit rund 70 Mitglieder.

 Das Forum Luzern60plus nahm 2011 seine Tätigkeit als Nachfolgeorganisation des damaligen Seniorenrates auf. Nach der intensiven Aufbauphase machen die Mitglieder, die als Ausschuss das Forum führten, nun neuen Kräften Platz. Die Präsidentin, Christina von Passavant, tritt auf den 31. August 2017 zurück. Als neue Präsidentin konnte Angelica Ferroni gewonnen werden. Die bisherige Rektorin des Berufsbildungszentrums für Gesundheit und Soziales in Sursee ist frisch pensioniert. Sie tritt ihr neues Amt am 1. September 2017 an.

 Weitere Informationen: www.luzern60plus.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Fehler im «Stadtmagazin» und in der Abstimmungsbroschüre

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In der aktuellen Ausgabe von «Luzern – Das Stadtmagazin», der offiziellen Informationszeitung der Stadt Luzern, ist ein Fehler abgedruckt: Im Artikel über das «Reglement über die Abgabe von stadteigenen Grundstücken» steht fälschlicherweise, dass die Stadt maximal fünf Jahre nach dem Verkauf eines Grundstücks ein anderes, vergleichbares Grundstück erwerben muss. Richtigerweise hat der Kauf aber fünf Jahre vor dem Verkauf stattzufinden.

 Das «Stadtmagazin» 3/2017 ist am 21. August 2017 in alle Haushalte der Stadt Luzern verteilt worden. Ein aufmerksamer Leser hat den Fehler entdeckt und die Stadt informiert. Umgehend hat der Stadtrat reagiert und ein Korrigendum veranlasst, da der Sachverhalt auch in der Abstimmungsbroschüre falsch dargestellt war. Auf dem Titelblatt der Abstimmungsbroschüre der Stadt Luzern wird nun auf die fehlerhafte Passage in der Broschüre hingewiesen und diese richtiggestellt.

 Die städtische Abstimmungsbroschüre für den Urnengang vom 24. September 2017 wird dieser Tage – zusammen mit den Abstimmungsunterlagen von Kanton und Bund – an die Stimmberechtigten verschickt.