title_de: Schulanlage Littau Dorf: Ja zur Gesamtsanierung und Erweiterung

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Die Stadtluzerner Stimmberechtigten haben sich am Sonntag, 25. September 2022, deutlich für die Gesamtsanierung und Erweiterung der Schulanlage Littau ausgesprochen. 78,45 Prozent der Stimmenden sagten Ja zum Sonderkredit von 63,07 Mio. Franken. Die Stimmbeteiligung lag bei 52,46 Prozent.

Der Stadtrat freut sich sehr über das Abstimmungsresultat zur Gesamtsanierung und Erweiterung der Schulanlage Littau. Mit 78,45 Prozent-Ja-Stimmen zum Sonderkredit von 63,07 Mio. Franken ist der Ja-Anteil zwar etwas tiefer als bei den Abstimmungen 2017 zum Neubau des Schulhauses Staffeln (86,30 Prozent) und 2020 zur Sanierung und Erweiterung der Schulanlage St. Karli (86,97 Prozent). Einmal mehr haben die Stadtluzerner Stimmberechtigten aber ein deutliches Bekenntnis zur Bildung abgegeben. Sie sind bereit, in die Bildung zu investieren und den Kindern und Jugendlichen eine moderne Infrastruktur für die sozialraumorientierte Primarschule Littau Dorf und für das Quartier einen attraktiven Begegnungsort zu schaffen.

Mit dem Ja sind die Voraussetzungen geschaffen, das bald 100-jährige Schulhaus zu sanieren und zu erweitern. Realisiert wird das Projekt «Lucky Luke und die Daltons» des Planerteams Jäger Charpié Architekten GmbH, Luzern, Berchtold, Lenzin Landschaftsarchitekten, Zürich/Basel, sowie Studer Partner AG, Neuenkirch. Sie haben im Sommer 2020 den Architekturwettbewerb gewonnen. Das Bauprojekt sieht vor, das Hauptgebäude, das 1923 erstellt wurde, sowie den Trakt B umzubauen und zu sanieren. Beide Trakte sind aus denkmalpflegerischer Sicht als erhaltenswert eingestuft. Zusätzlicher Schulraum entsteht mit dem neuen Trakt C, der am Standort der Turnhallen gebaut wird, die abgerissen werden. Diese drei Schulgebäude stehen rund um den grosszügigen Schulhof auf der oberen Ebene der Anlage.

Auf der unteren Ebene werden eine neue Dreifachturnhalle und ein neuer Trakt D gebaut, in dem die zwei Kindergärten, die Betreuungsinfrastruktur und die Aula untergebracht werden. Die Aussenräume werden naturnah gestaltet und ökologisch aufgewertet. Die Schulanlage wird eine hohe Energieeffizienz aufweisen. Unter anderem wird sie an das Fernwärmenetz angeschlossen. Die Neubauten, die in Holzbauweise erstellt werden, werden den Gebäudestandard 2019.1 erfüllen und im Minergie-A-ECO-Standard zertifiziert. Beim Trakt B steht das Zertifikat Minergie A-ECO-Erneuerung in Aussicht. Dieses wird auch beim Trakt A angestrebt. Die Gesamtanlage wird mit mehr Photovoltaik, als ursprünglich geplant, bestückt. So werden auf allen Dächern und Fassaden Photovoltaikanlagen installiert.

Ein Begegnungsort fürs Quartier

Die Schulanlage Littau Dorf ist auch fürs Quartier ein zentraler Ort. So wird die Ludothek in neuen Räumen beibehalten. Weiter werden ein Spielkiosk, ein Jugend-Treff sowie ein Depot für Instrumente der Musikvereine geschaffen. Der Schulpark auf der unteren Ebene soll zu einem zentralen Begegnungsort für Vereine und die Quartierbevölkerung werden. Läuft alles nach Plan, kann die Schulanlage Littau Dorf zwischen 2023 und 2026 saniert und erweitert werden. Während der Bauphase werden die Kinder unter anderem in einem Provisorium unterrichtet. Der dafür vorgesehene Modulbau steht zurzeit bei der Schulanlage St. Karli im Einsatz.

Weitere Informationen:

Abstimmungsresultate vom 25. September 2022


lead_de: 27. September 2022

type_de: Medienmitteilung

location: Luzern

title_de: Solidaritätsbeitrag für Pakistan

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Die Finanzdirektion der Stadt Luzern hat 20'000 Franken für die Hilfe in Pakistan gesprochen. Der Betrag wurde auf das Spendenkonto der Glückskette überwiesen. Die Glückskette hilft Menschen in Pakistan, die von Überschwemmungen betroffen sind. Durch die Spenden können die Menschen mit Nahrung und Trinkwasser versorgt werden.

Weite Teile von Pakistan sind wegen starkem Monsunregen überschwemmt. Mehr als 1000 Menschen sind deswegen gestorben. Häuser sind zerstört worden und Nutztiere ertrunken. So haben viele Menschen ihr Zuhause und ihre Lebensgrundlage verloren. Es gibt zu wenig sauberes Wasser und zu wenig Nahrung.

Die Stadt Luzern stellt jedes Jahr Geld für Nothilfen bereit. Im Budget 2022 sind insgesamt

110'000 Franken dafür reserviert.

content_format: html

type_harmonized: news


title_de: Neue Leistungsvereinbarung mit Luzern Tourismus AG und Teilrevision Kurtaxenreglement

content_de:
Im Januar 2022 hat der Grosse Stadtrat die Vision Tourismus Luzern 2030 (VTL2030) zustimmend zur Kenntnis genommen. Anschliessend an die parlamentarische Beratung hat der Stadtrat die ersten Umsetzungsarbeiten ausgelöst. Dazu gehören die Erneuerung der Leistungsvereinbarung mit der Luzern Tourismus AG (LTAG) sowie die Weiterentwicklung der Kurtaxen und der Beherbergungsabgaben. Die gesetzlichen Grundlagen wurden überarbeitet und weiterentwickelt sowie die Leistungsvereinbarung mit der Luzern Tourismus AG neu verhandelt. Der Bericht und Antrag dazu wird vom Grossen Stadtrat voraussichtlich am 17. November 2022 beraten.

Basierend auf einem rund zweijährigen Partizipationsprozess hat der Stadtrat die Vision Tourismus Luzern 2030 (VTL2030) erarbeitet. Diese wurde durch den Grossen Stadtrat in der Ratsdebatte vom 27. Januar 2022 zustimmend und mit acht Protokollbemerkungen zur Kenntnis genommen. Die Basis für die eigentliche Umsetzung der Vision bildet das strategische Umsetzungskonzept, das im Rahmen des Strategieprozesses Tourismus erarbeitet wurde. Die Erneuerung der Leistungsvereinbarung mit der LTAG sowie die Weiterentwicklung der Tourismusabgaben (Kurtaxen und Beherbergungsabgaben) stellen die ersten Schritte in der Umsetzung der VTL2030 dar.

Neue Leistungsvereinbarung

Nach intensiven Gesprächen und Verhandlungen einigten sich die Stadt Luzern und die Luzern Tourismus AG auf eine neue Leistungsvereinbarung. Die LTAG ist eine wichtige Partnerin der Stadt Luzern zur Umsetzung der VTL2030. Als Organisation für Destinationsmanagement und Marketing besteht ihr Auftrag in erster Linie in der nachhaltigen Tourismusförderung sowie der erfolgreichen Vermarktung des touristischen Angebots in der Stadt Luzern. In der Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Luzern und der LTAG werden die gemäss VTL2030 im Vordergrund stehenden Ziele, die durch die LTAG zu erbringenden Leistungen sowie der entsprechende Staatsbeitrag vereinbart. Dabei stellt beispielsweise die Erhöhung der Aufenthaltsdauer der Gäste für die Stadt Luzern einen zentralen Aspekt dar. Die LTAG setzt bereits heute ihre Ressourcen primär für die Gewinnung von Übernachtungsgästen ein. Mit der neuen Leistungsvereinbarung werden die Weichen noch spürbarer in Richtung einer Erhöhung von Aufenthalts- und Lebensqualität gestellt.

Die überarbeiteten Leistungsziele in der Leistungsvereinbarung bewegen sich entlang der drei Nachhaltigkeitsdimensionen Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt. Besondere Aufmerksamkeit wurde auf die Vorgaben aus der VTL2030 inklusive Berücksichtigung der Forderungen des Grossen Stadtrates im Rahmen der Parlamentsdebatte gelegt. So wurden beispielsweise die Steigerung des Anteils des mehrtätigen Kongresstourismus und der Verzicht auf Werbeaktivitäten in Fernmärkten explizit in die Leistungsvereinbarung aufgenommen. Nachhaltigkeitsthemen erhalten zunehmend einen höheren Stellenwert. Das entsprechende Engagement der LTAG ist bereits heute in der Strategie, der Angebotsentwicklung, der Kommunikation und der Branchensensibilisierung sowie im betrieblichen Umweltmanagement festgehalten. Die LTAG orientiert sich dabei an der übergeordneten Definition der Welttourismusorganisation für eine nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs) und ist seit 2021 Partnerin des Global Destination Sustainability Index (GDS-Index).

Teilrevision Kurtaxenreglement

Parallel zur Erarbeitung der Leistungsvereinbarung mit der LTAG hat die Stadt Luzern die gesetzlichen Grundlagen für die Kurtaxen sowie die Beherbergungsabgaben auf städtischer Ebene überprüft und überarbeitet.

Die Anpassungen und Neuregelungen bei den Kurtaxen betreffen insbesondere die Verwaltung und Verwendung, die Veranlagung und das Inkasso sowie die Höhe der Kurtaxen. Bei der Kurtaxe handelt es sich um eine Zwecksteuer zur Finanzierung von touristischer Infrastruktur, Veranstaltungen und Dienstleistungen, von denen überwiegend die Gäste profitieren. Die Kurtaxengelder sollen hauptsächlich für den Betrieb der Tourist-Information sowie die Finanzierung des ÖV-Tickets und des Veranstaltungs- und Infrastrukturfonds verwendet werden.

Gemäss überarbeitetem Kurtaxenreglement wird die automatische Weiterleitung der Kurtaxen an die LTAG aufgehoben. Neu behält die Stadt einen Anteil der Kurtaxen zurück zur Finanzierung der befristeten Projektleitungsstelle Tourismus inklusive der damit verbundenen Projektmittel. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Logiernächte und damit auf die Kurtaxenerträge haben gezeigt, dass die Einlage in den Veranstaltungsfonds mit einem fixen Betrag nicht zielführend ist. Zum einen wurden in den Jahren 2020 und 2021 wesentlich weniger Kurtaxenerträge generiert. Zum anderen ist aber auch die Anzahl der Veranstaltungen coronabedingt eingebrochen. Daher sollen Einlagen in den Veranstaltungsfonds anstatt als fixen Betrag als prozentualen Anteil von 14% der überwiesenen Kurtaxen erfolgen.

Weiter werden die Ansätze der Kurtaxe um je 50 Rappen und die Jahrespauschalen für Ferienhäuser und -wohnungen im Eigentum oder in Dauermiete analog erhöht und das Controlling bezüglich Kurtaxen neu geregelt. Die Höhe der städtischen Kurtaxen hat sich seit 2008 nicht verändert und liegt im Vergleich mit anderen Destinationen eher tief. Der Grund für die Erhöhung der Kurtaxen liegt bei den steigenden Kosten für die damit finanzierten Leistungen insbesondere den Kosten für das ÖV-Ticket.

Antrag

Für die in der Leistungsvereinbarung definierten Ziele wird ein jährlicher Beitrag von Fr. 550’000 festgelegt. Der Stadtrat beantragt deshalb dem Grossen Stadtrat für die Leistungsvereinbarung 2023–2027 einen Sonderkredit von 2.75 Mio. Franken. Gleichzeitig beantragt er dem Grossen Stadtrat die Änderung des Kurtaxenreglements. Der Grosse Stadtrat berät den Bericht und Antrag voraussichtlich am 17. November 2022.

Der Stadtrat ist überzeugt, dass mit dem Bericht und Antrag ein wichtiger Baustein auf dem Weg zur Umsetzung der VTL2030 und für eine breit abgestützte, nachhaltig erfolgreiche Entwicklung des Tourismus in der Stadt Luzern gelegt werden konnte. Gemeinsam und im Dialog, zum Wohle und zur Freude der Bevölkerung, der Anbietenden und der Gäste in der schönsten Tourismusstadt der Schweiz.

Link:

Bericht und Antrag 25 «Neue Leistungsvereinbarung Luzern Tourismus AG (LTAG) und Teilrevision Kurtaxenreglement»


lead_de: 29. September 2022

title_de: Urs Truttmann definitiv Chef Digital Officer der Stadt Luzern

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Urs Truttmann übernimmt ab 1. Januar 2023 definitiv und vollumfänglich die Leitung der Dienstabteilung Digital. Er führt die Abteilung bereits seit April 2022 ad Interim. Die Suche nach der Nachfolge von Urs Truttmann als Leiter Geoinformationszentrum ist angelaufen.

Seit 1. April 2022 leitet Urs Truttmann die Abteilung Digital interimistisch. Gemeinsam mit seinem Team ist er seither zuständig für die Umsetzung des Bericht und Antrags «Digitalstrategie und Smart City». Er ist mitten im Aufbau der neuen Fachstelle «Digitale Sicherheit und Privatsphäre». Bereits konnten verschiedene Sensibilisierungsmassnahmen im Bereich der Cyber-Security umgesetzt werden. Zudem legte er grossen Wert auf die Steuerung und wegweisende Betreuung verschiedener Digitalisierungsprojekte wie zum Beispiel die Anbindung zum neuen Serviceportal oder die Etablierung der Partizipationsplattform Dialog Luzern. Ein wichtiger Fokus liegt auch auf dem weiteren Know-how-Ausbau im Bereich Digitalisierung, sodass die einzelnen Direktionen bei ihren Herausforderungen der digitalen Transformation bestmöglich und professionell unterstützt werden können.

Stadtpräsident Beat Züsli erklärt: «In den letzten rund 6 Monaten haben wir Urs Truttmann in der Funktion als Leiter der Dienstabteilung Digital kennenlernen dürfen». Und er ergänzt: «Er hat in dieser kurzen Zeit bereits eine starke interne und externe Vernetzung erreicht und mit seinem strukturierten, zukunftsgerichteten Vorgehen sehr überzeugt. Deshalb haben wir entschieden, ihn definitiv zum Chef Digital Officer der Stadt Luzern zu ernennen.» Er wird somit die digitale Transformation so vorantreiben können wie er es bisher in Angriff genommen hat. «Wir freuen uns sehr, dass wir in der Dienstabteilung Digital auf Kontinuität setzen und durch Urs Truttmann die Arbeiten für ein smartes Luzern (Smart City) fortführen können», so Beat Züsli.

Urs Truttmann arbeitete zuvor 6 Jahre lang als Leiter Geoinformationszentrum (GIS) und hat das GIS zu einem innovativen und leistungsfähigen Kompetenzzentrum im Bereich Geoinformation entwickelt. Mit einem 20 Prozentpensum hat er diese Dienstabteilung strategisch weiterhin geführt. Nun gibt er auf Ende Jahr diese Führungsverantwortung ab. Die Suche nach der Nachfolge für die Leitung des Geoinformationszentrums läuft.

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Urs Truttmann übernimmt ab 1. Januar 2023 definitiv die Leitung der Dienstabteilung Digital.


lead_de: 5. Oktober 2022

type_de: Neuigkeiten

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Am Samstag, 26. November 2022 von 13.00 bis 17.30 Uhr findet im RomeroHaus die Veranstaltung "älter... alt werden. Wie möchte ich wohnen?" statt.

Organisiert wird die Veranstaltung zum Wohnen im Alter von einer Projektgruppe der städtischen Fachkommission Forum Luzern60plus und Pro Senectute Lebensraum. Nach einem Fachreferat zum Thema "Selbstbestimmtes Wohnen" werden in Einführungsreferaten verschiedene Wohnformen vorgestellt, die in Workshops vertieft thematisiert werden. Im Anschluss folgt eine Podiumsdiskussion. Moderiert wird der Anlass vom ehemaligen Fernsehmoderator Stephan Klapproth.

Das Detailprogramm ist ersichtlich im Flyer (siehe Dokumente).

Die Veranstaltung ist ausgebucht, es werden keine Anmeldungen mehr entgegengenommen.


lead_de: 30. September 2022

title_de: Mit Energiesparen Beitrag leisten, um Mangellage zu vermeiden

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Die Stadt Luzern will Bund und Kanton unterstützen und einen Beitrag leisten, um die drohende Energiemangellage zu verhindern. Dabei verzichtet sie auf Massnahmen, die die Sicherheit tangieren oder eine Wirtschaftstätigkeit verunmöglichen. Sie konzentriert sich auf Massnahmen, die Komforteinbussen mit sich bringen. Der Stadtrat hat ein Massnahmenpaket verabschiedet, das von November 2022 bis März 2023 mindestens 1,2 Millionen Kilowattstunden einsparen soll. Durch Sensibilisierung der Stadtbevölkerung, der städtischen Unternehmen und der Mitarbeitenden soll zusätzlich ein Vielfaches davon gespart werden.

Die Sicherstellung der Versorgung mit Gas und Strom für den kommenden Winter ist eine grosse Herausforderung. Die drohende Strom- und Gasmangellage beschäftigen Bund, Kantone und auch die Städte. Alle sind gefordert, den Energieverbrauch rasch und nachhaltig zu senken, um einer möglichen Krise möglichst auch schon präventiv entgegenzuwirken. Der Stadtrat hat deshalb ein Massnahmenpaket beschlossen, um damit einen markanten Beitrag zur Verhinderung der Energiemangellage zu leisten.

Die Stadt Luzern will wie andere Städte auch eine Vorbildfunktion ausüben. Sie orientiert sich deshalb an einer Liste von Massnahmen, die die Energie- und klimapolitische Kommission des Städteverbandes (EKK) am 31. August 2022 veröffentlicht hat. In der Stadt Luzern sind seit Anfang September 2022 der Gemeindeführungsstab (GFS) sowie der verwaltungsinterne Krisenstab BENO im Einsatz, um die Entwicklung der Lage zu beobachten, präventive Energiesparmassnahmen zu erarbeiten sowie die Vorbereitung von Massnahmen im Falle einer Energiemangellage an die Hand zu nehmen. Der Stadtrat hat schliesslich an seiner Sitzung vom 21. September 2022 ein Massnahmenpaket beschlossen.

Stadt als Vorbild

«Jede Kilowattstunde zählt», sagt Adrian Borgula, Umwelt und Mobilitätsdirektor, im Namen des gesamten Stadtrates. Die Stadt Luzern soll mit gutem Beispiel vorangehen. Der Stadtrat will vor allem Massnahmen umsetzen, die rasch und einfach realisierbar sind. Insbesondere zielt er auf Massnahmen, die zwar eine Komforteinbusse bringen können, die aber nicht grundlegende Bedürfnisse der Menschen betreffen. So will er zum Beispiel im Bereich Sicherheit keine Abstriche in Kauf nehmen. Und auch die Wirtschaftstätigkeit soll nicht verunmöglicht werden. Der Stadtrat will Zeichen setzen, wo jede und jeder Energie sparen kann. So erklärt Adrian Borgula: «Den grössten Spareffekt können wir beim Heizen erzielen. Darauf haben wir einen besonderen Schwerpunkt gelegt».

Einsparung von 1,2 Millionen Kilowattstunden

Der Stadtrat hat ein Paket von 13 Massnahmen verabschiedet, die sich an der Liste des Städteverbands orientieren. Bei einzelnen Massnahmen liegt die Umsetzung nicht im Zuständigkeitsbereich des Stadtrates, sondern bei Gesellschaften mit städtischer Beteiligung wie zum Beispiel Hallenbad Luzern AG, Regionales Eiszentrum Luzern AG, Sportanlagen Würzenbach AG und Verkehrsbetriebe Luzern AG. Hier äussert der Stadtrat Erwartungen und Empfehlungen zur Umsetzung möglicher Energiesparmassnahmen. Die städtischen Beteiligungsgesellschaften haben der Stadt Luzern mitgeteilt, welche Energiemassnahmen sie umsetzen wollen.

Alleine bei einer Umsetzung der Massnahmen im Kompetenzbereich des Stadtrates soll von November 2022 bis März 2023 ein Sparpotenzial von mindestens 1’200’000 kWh realisiert werden. Dies entspricht dem jährlichen Stromverbrauch von rund 350 durchschnittlichen Vierpersonen-Haushalten. Dabei gilt zu beachten, dass die Stadt Luzern bereits heute einen sehr sorgfältigen Umgang mit Energie pflegt. So gibt es zum Beispiel bereits stadtinterne «Richtlinien Energie und Gebäudetechnik für städtische Liegenschaften» mit verbindlichen Vorgaben zum Heizen, zu den Raumtemperaturen, Lüftungsanlagen, Beleuchtung, Sanitäranlagen, IT und Kommunikationstechnik sowie Elektrogeräten. Bereits seit 2009 ist Luzern Energiestadt GOLD.

Massnahmenpaket zum Energiesparen bei der Stadt Luzern

Zusammengefasst hat der Stadtrat Folgendes beschlossen:

Die Raumtemperaturen in Büroräumen, allgemeinen Sitzungszimmern, Schulungsräumen und Lehrpersonenzimmer werden auf 19 °C eingestellt. Die Temperatur in Unterrichtszimmern und Korridoren der Volksschule wird 20 °C betragen.

In den Verwaltungsgebäuden wird das Warmwasser bei kleinen dezentralen Boilern abgeschaltet.

Die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung werden aufgefordert, Fenster und Rollläden nachts und am Wochenende zu schliessen sowie Monitore, Drucker, Kopierer, Desktops sowie Aufbewahrungswagen für Notebooks an den Schulen jede Nacht vom Strom zu trennen. Zudem sind die «Richtlinien Energie und Gebäudetechnik für städtische Liegenschaften» streng einzuhalten und beim Ersatz nur Geräte und Anlagen mit höchster Energieeffizienz zu beschaffen. Auf den Betrieb von elektrischen Luftbefeuchtern, mobilen Heizöfen und dergleichen ist zu verzichten. Schliesslich sollen die Mitarbeitenden wenn immer möglich die Treppe statt den Lift benutzen. Auf Weihnachtsbeleuchtungen in den Verwaltungsgebäuden wird verzichtet.

Die öffentlichen und historischen Gebäude werden ab 17. Oktober 2022 nicht mehr beleuchtet.

Im Rahmen von Bewilligungsverfahren für Veranstaltungen im öffentlichen Raum haben die Gesuchstellenden darzulegen, welche Sparmassnahmen geprüft wurden und umgesetzt werden. Die Bewilligung wird nur unter dem Vorbehalt allfälliger Einflussnahme bis hin zum Widerruf bei einer Strommangellage erteilt.

Die Energiesparmassnahmen der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung werden unterstützt. Gleichzeitig werden sie aufgefordert, laufend weitere Sparmassnahmen zu prüfen und umzusetzen.

Der Stadtrat wird weitere stadtnahe Betriebe und ausgewählte Organisationen der Wirtschaft mit einem Schreiben des Stadtpräsidenten über die Massnahmen der Stadt informieren und auffordern, ebenfalls Energiesparmassnahmen zu ergreifen bzw. von ihren Mitgliedern einzufordern.

Auch Mieterinnen und Mieter von städtischen Liegenschaften werden per Schreiben zu Energiesparmassnahmen aufgefordert.

Alle sollen mithelfen

Der Stadtrat trägt die Sensibilisierungsmassnahmen des Bundes vollauf mit. Die Stadt wird deshalb stadtintern und gegenüber Unternehmen und der Bevölkerung aktiv auf die Energiespartipps des Bundes aufmerksam machen. Stadtrat Adrian Borgula appelliert an alle Stadtluzernerinnen und Stadtluzerner: «Jede Kilowattstunde zählt. Jeder Beitrag zum Energiesparen hilft, die drohende Energiemangellage zu verhindern. Wir zählen auf Sie». Die Stadt Luzern wird auf den stadteigenen Kanälen regelmässig auf die Energiesparempfehlungen des Bundes hinweisen. «Wenn zum Beispiel alle im Winter auch drinnen einen warmen Pulli anziehen und deshalb die Heizung ein paar Grad runterschalten, dann ist dies persönlich gut zu verkraften und reduziert gleichzeitig den Energieverbrauch erheblich», so Adrian Borgula. Und er ergänzt: «Wenn alle Stadthaushalte die Temperatur in ihren Wohnungen um 1 Grad senken, reduziert sich der Energiebedarf um weitere rund 20 Millionen Kilowattstunden.


lead_de: 3. Oktober 2022

title_de: Den Abfallkalender gibt’s in der Stadt Luzern nur noch digital

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Der Abfallkalender für die Stadt Luzern wurde bis 2021 in gedruckter Form in alle rund 51’000 Haushalte versendet. Eine Vielzahl der Abfallkalender – etwa 30 bis 50 Prozent – wanderte bereits in den ersten Wochen nach Erhalt ins Altpapier, oft ungeöffnet. Der Rest wurde Ende Jahr entsorgt. Aus ökologischer Sicht ist das keine gute Lösung. Nun ist Schluss mit dem gedruckten Abfallkalender. Alle Infos zur städtischen Abfallentsorgung gibt’s ab sofort in der praktischen und kostenlosen Sammelkalender-App oder online. Wer diese digitale Lösung nicht nutzen kann, erhält von der Stadt Unterstützung.

Als umweltbewusste Stadt geht Luzern mit ihren Ressourcen sorgfältig um. Deshalb sowie aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung wird der Versand des gedruckten Abfallkalenders für die Stadt Luzern nun eingestellt. Neu bietet die Sammelkalender-App den Einwohnerinnen und Einwohnern alle Infos zur korrekten Entsorgung von Kehricht, Grüngut, Papier, Karton etc. Die Sammelkalender-App kann für iOS und Android im App StoreExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. oder bei Google PlayExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. kostenlos heruntergeladen werden.

Der Abfallkalender wurde in den vergangenen Jahren jeweils in der ersten Dezemberwoche fürs Folgejahr an alle rund 51’000 Haushalte der Stadt Luzern in gedrucktem Format versendet. Im Kalender enthalten waren Aufkleber für alle 37 Entsorgungstouren in der Stadt Luzern. Ausgehend von der eigenen Wohn- oder Geschäftsadresse konnte der entsprechende Kleber mit den spezifischen Entsorgungsterminen aus dem Kalender genommen werden. Die restlichen mussten entsorgt werden.

Gemäss groben Schätzungen des Strasseninspektorats landeten unter dem Strich 30 bis 50 Prozent der verschickten Menge an Abfallkalendern innert Kürze wieder im Altpapier. Viele davon sogar ungeöffnet. Spätestens nach einem Jahr wurden alle gedruckten Exemplare entsorgt, da die Termine und Daten jährlich angepasst und die Touren optimiert werden. Folglich landen rund 3,5 Tonnen Abfallkalender jedes Jahr im Altpapier. Das ist aus ökologischer Sicht keine gute Lösung. Aus diesem Grund und bedingt durch die digitale Transformation, ist der Abfallkalender in der Stadt Luzern nur noch digital als praktische App oder online verfügbar.

Bietet mehr und schont Ressourcen

Die Umstellung auf die Sammelkalender-App bietet neben der besseren Ökobilanz noch weitere Vorteile. Die Sammelkalender-App zeigt für die gewünschte Adresse die Sammeltermine pro Fraktion – Kehricht, Grüngut, Papier, Karton, Alteisen/Metall – in einer Kalenderansicht an. Besonders praktisch: Wer jeweils erinnert werden will, an welchem Tag welcher Abfall entsorgt wird, kann dies via Push-Nachricht einstellen. So verpasst man keinen Sammeltermin mehr. Weiter sind in der App Informationen rund um die Entsorgungsvorschriften der verschiedenen Abfallarten aufgeführt. Auch sind Karten mit den Standorten der Separatsammelstellen und Ökihöfen enthalten. Damit lassen sich zum Beispiel die nächstgelegenen Recyclingstationen für Alu, Glas, Textilien etc. ermitteln.

Digital nicht möglich oder Startschwierigkeiten? Die Stadt hilft weiter

Wer die Sammelkalender-App nutzen möchte, benötigt ein Smartphone und muss die App darauf bedienen können. Der Stadt Luzern ist bewusst, dass das nicht bei allen Personen der Fall ist. Deshalb wird ein Bündel von Hilfsmassnahmen angeboten:

Hotline: Für Fragen zur Umstellung und zur Sammelkalender-App richtet die Stadt eine Hotline ein. Die Hotline ist ab dem 3. Oktober 2022 unter 041 208 78 90 an allen Werktagen von 7 bis 20 Uhr sowie am Samstag von 8 bis 16 Uhr erreichbar.

Online Ansicht und PDF-Kalender zum Ausdrucken: Die Sammeltermine sind weiterhin online über die Website von REAL und der Stadt Luzern aufrufbar und können in den Kalender importiert werden. Neu können ab November 2022 die Abfalltouren individuell für die gewünschte Strasse als PDF generiert und ausgedruckt werden. Den Link zur PDF-Erstellung und weitere Informationen finden Sie auf www.abfallkalender.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Info an Wohneigentümerschaft: Alle Liegenschaftseigentümerinnen und -Eigentümer in der Stadt Luzern werden gebeten, in ihren Liegenschaften einen Aushang mit den strassenspezifischen Abfuhrdaten anzubringen. Entsprechende Informationsschreiben werden im November verschickt.

Info an Einwohnerschaft: Im Dezember erhalten alle Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Luzern ein Infoschreiben mit Hinweisen zum digitalen Abfallkalender.

Erklär-Video: Ein simples Erklär-Video für die ersten Schritte mit der App sowie zum Einrichten der Push-Nachrichten findet sich unter diesem LinkExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet..

Veranstaltungen: Gerne zeigen wir Ihnen, wie Sie sich mit der Sammelkalender-App oder online die Termine für die Abfallsammlung anzeigen lassen können und stehen Ihnen für Fragen zur Verfügung. Besuchen Sie hierfür unser Kursangebot bei Pro Senectute (Anmeldung über diesen LinkExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.) oder schauen Sie am 14. Dezember 2022 zwischen 14 und 18 Uhr im Sitzungszimmer «Moritzli» im Innenhof des Stadthauses vorbei.


title_de: Medienmitteilung der Sozialkommission des Grossen Stadtrates

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Die Sozialkommission empfiehlt dem Grossen Stadtrat einen neuen Gegenvorschlag zur Initiative «1 % gegen globale Armut». Zudem sollen die Gutscheine für selbstbestimmtes Wohnen im Alter nach erfolgreicher Pilotphase weitergeführt werden.

Die Sozialkommission des Grossen Stadtrates hat sich an ihrer Sitzung vom 29. September 2022 mit zwei Geschäften befasst:

Bericht und Antrag 17/2022 Initiative «1 % gegen globale Armut»

Die Initiative verlangt, dass die Stadt Luzern zwischen 0,5 und 1 Prozent der Steuererträge für die Unterstützung effektiver und nachhaltiger Projekte in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit aufwendet.

Die Gültigkeit der Initiative war in der Kommission unbestritten. Der vom Stadtrat ausgearbeitete Gegenvorschlag sah vor, die bisherigen Solidaritätsbeiträge der Stadt (in Katastrophensituationen und zur Notlinderung in der Schweiz) auszuweiten und neu Fr. 400’000.– pro Jahr dafür einzusetzen. Dieser Gegenvorschlag fand in der Kommission wenig Unterstützung. Eine Minderheit fand, die Bekämpfung globaler Armut sei eine Bundesaufgabe und nicht Sache der Stadt, sie lehnten darum sowohl die Initiative als auch den Gegenvorschlag der Stadt ab. Eine Mehrheit der Sozialkommission wollte weiter gehen als der Stadtrat.

Letztlich sprach sich eine Mehrheit der Kommission für einen neuen Gegenvorschlag aus, welcher der Ursprungsidee der Initiative näher kommt, sowohl im Umfang der Unterstützung als auch dem Fokus auf Projekt- und Programmbeiträge. Der neue Gegenvorschlag der Sozialkommission verlangt, dass die Stadt Luzern jedes Jahr einen Beitrag zur globalen Solidarität zur Verfügung stellt, solange der Bund das UNO-Ziel von 1970 von 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für die öffentliche Entwicklungshilfe nicht erreicht. Der Umfang der Beiträge soll mindestens 8 Prozent und höchstens 10 Prozent des Bundeszielmankos gegenüber dem Uno-Ziel gemessen pro Einwohnerin / pro Einwohner der Stadt Luzern betragen. Auf Basis der Bundesbeiträge 2021 betrüge der Beitrag der Stadt Luzern mindestens Fr. 1’000’000.– und höchstens Fr. 1’300’000.– (d. h. zwischen rund Fr. 12.– und rund Fr. 16.– pro Kopf / Jahr).

Das Reglement des von der Sozialkommission verabschiedeten Gegenvorschlages im Detail:

Reglement über Solidaritätsbeiträge

Art. 1 Grundsatz

1 Die Stadt Luzern stellt jedes Jahr einen Beitrag zur globalen Solidarität zur Verfügung, solange der Bund das UNO-Ziel von 1970 von 0,7 % des Bruttonationaleinkommens für die öffentliche Entwicklungshilfe nicht erreicht.

2 Der Umfang der Beiträge entspricht mindestens 8 % und höchstens 10 % des Bundeszielmankos gegenüber dem Uno-Ziel gemessen pro Einwohnerin / pro Einwohner der Stadt Luzern.

3 In erster Linie werden Projekt- und Programmbeiträge geleistet. Die Stadt Luzern kann auch Beiträge für humanitäre Hilfe leisten.

4 Wenn eine Vorgabe zum mittelfristigen Ausgleich gemäss den geltenden Bestimmungen zum städtischen Finanzhaushalt nicht eingehalten wird, können die jährlichen Beiträge für die globale Solidarität tiefer ausfallen.

Art. 2 Kreis der Begünstigten

1 Es werden Organisationen, Institutionen und Schweizer Hilfswerke berücksichtigt, die Gewähr für die zweckkonforme Verwendung der Beiträge bieten.

2 Der Stadtrat regelt das Nähere.

Art. 3 Vergabeverfahren

1 Die Stadt strebt für das Vergabeverfahren möglichst tiefe Kosten und, wo sinnvoll, eine Koordination mit dem Bund an. Die Vergabepraxis orientiert sich an der vorhandenen wissenschaftlichen Forschung über Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit sowie an den Aspekten der Transparenz und der Ökologie.

Art. 4 Organisation

1 Der Stadtrat regelt das Nähere.

Art. 5 Inkrafttreten

1 Dieses Reglement tritt am 1. Januar 2024 in Kraft. Es ist zu veröffentlichen.

Bericht und Antrag 22/2022 «Gutscheine für selbstbestimmtes Wohnen»

Im Bericht und Antrag 22/2022 geht es um die Evaluation und Weiterführung der Gutscheine für selbstbestimmtes Wohnen im Alter. Das 4-jährige Pilotprojekt wurde von der Sozialkommission als innovativ und erfolgreich gewürdigt. Der unbürokratische, rasche und niederschwellige Einsatz von finanziellen Gutsprachen für vielseitige Unterstützungsmassnahmen, welche für Menschen mit knappem Budget das lange selbständige Wohnen im gewohnten Umfeld fördert, ist schweizweit einmalig und stärkt die Rolle der Stadt Luzern als altersfreundliche Kommune.

Die Sozialkommission sprach sich darum einstimmig dafür aus, die Gutscheine definitiv als fixes Angebot der Stadt Luzern weiterzuführen. Hierfür beantragt die Sozialkommission dem Parlament einen Kredit von Fr. 150’000.– pro Jahr.

Die beiden Berichte und Anträge 17/2022 und 22/2022 werden voraussichtlich an der Ratssitzung vom 27. Oktober 2022 behandelt.


lead_de: 6. Oktober 2022

title_de: Der Leumattpark wird aufgewertet und die Bushaltestelle Leumatt behindertengerecht saniert

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Ab Mitte 2023 werden die Bushaltestelle Leumatt behindertengerecht saniert und der angrenzende Leumattpark attraktiver gestaltet. Die Planauflage findet vom 10. bis 31. Oktober 2022 statt.

Die Bushaltestelle Leumatt an der Bellerivehöhe wird behindertengerecht umgestaltet. Damit sie optimal angefahren werden kann, muss sie um einige Meter verschoben werden. Hintergrund: Das Behindertengleichstellungsgesetz des Bundes (BehiG) verpflichtet Städte und Gemeinden, die Bushaltestellen so anzupassen, dass eine möglichst autonome Nutzung des öffentlichen Verkehrs auch für Personen mit einer Beeinträchtigung möglich ist. Damit die Bushaltestelle Leumatt weiterhin aus dem ganzen Quartier direkt und sicher erreicht werden kann, wird ein zusätzlicher Fussgängerstreifen mit Mittelinsel erstellt. Die heute sehr grosszügigen Einmündungen der Bellerive- und Leumattstrasse werden verkleinert und zu Trottoirüberfahrten umgebaut. Damit entsteht auf der Talseite der Strasse ein durchgängiges Trottoir.

Im Zuge der Umbauarbeiten wird die wenig genutzte Wendeschlaufe zu Gunsten des Leumattparks aufgehoben. Der nutzbare Teil des Parks wird damit um mehr als die Hälfte vergrössert. Im Park entsteht dann ein zentraler Platz. Dieser kann als Quartiertreffpunkt von Jung und Alt genutzt werden. Auf dem Platz werden ein kleiner Brunnen errichtet und neue Sitzgelegenheiten aufgestellt. Ein Heckenlabyrinth mit einem Spielhaus und Nischen erhöhen den Erlebnis- und Spielwert. Zu den angrenzenden Strassen hin wird der Park von einer Wildsträucher- und Wildstaudenhecke sowie einem Zaun eingerahmt. Der aufgewertete Leumattpark wurde von der Stadt Luzern partizipativ gemeinsam mit Schulkindern, Erwachsenen und Vereinen entwickelt (siehe auch www.leumattpark.stadtluzern.ch). Die Arbeiten kosten insgesamt Fr. 1,4 Mio., wovon Fr. 400’000.– für den Park aufgewendet werden. Läuft alles nach Plan, können die Arbeiten am Leumattpark und der Bushaltestelle Leumatt ab Mitte 2023 umgesetzt werden.

Öffentliche Planauflage

Die Pläne liegen während der gesetzlichen Frist von 20 Tagen, vom 10. bis 31. Oktober 2022, beim Tiefbauamt der Stadt Luzern an der Industriestrasse 6 auf. Die Pläne können auch unter www.planauflage.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. eingesehen werden.

Öffnungszeiten zur Einsichtnahme: werktags, 8 bis 11.45 Uhr und 14 bis 17 Uhr.


title_de: Medienmitteilung der Baukommission des Grossen Stadtrates

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Die Baukommission des Grossen Stadtrates hat an ihren Sitzungen vom 25. August und 29. September 2022 den Bericht und Antrag (B+A) 21/2022 Initiative «Wohnraum schützen – Airbnb regulieren» behandelt. Sie hat die Initiative als gültig erklärt. Eine Mehrheit der Baukommission lehnt die Initiative ab und hat einem neuen «Reglement über die Kontingentierung von Zweitwohnungen zur Kurzzeitvermietung» zugestimmt, das den Stimmberechtigten als Gegenvorschlag zur Initiative unterbreitet wird.

In vielen Städten konnte in den letzten Jahren eine Zunahme bei den Wohnungen, welche zur Kurzzeitvermietung ausgeschrieben sind, verzeichnet werden. Die US-amerikanische Firma Airbnb steht synonym für dieses Geschäftsmodell. Die von der Stadt Luzern erhobenen Zahlen zeigen, dass auch bei uns eine wachsende Zahl von Wohnungen auf diese Weise genutzt werden und damit für die reguläre Wohnnutzung nicht mehr zur Verfügung stehen.

Alle Fraktionen betonten, dass eine Regulierung in diesem Bereich erforderlich sei, um ein ungebremstes Wachstum zu verhindern, auch wenn verschiedentlich betont wurde, dass Airbnb nicht für die aktuellen Probleme auf dem Wohnungsmarkt verantwortlich sei. Von den rund 45’000 Wohnungen in der Stadt werden nur etwa 330 Wohnungen so genutzt. Trotzdem ist es für viele Menschen schwierig, in der Stadt eine zahlbare Wohnung zu finden.

Eine grosse Mehrheit der Baukommission lehnte die Initiative ab, da sie sehr einschneidende Konsequenzen hätte. Nicht zuletzt wären in der Stadt Luzern keine Business Apartments, professionell vermietete Ferienwohnungen und Genossenschaftsferienwohnungen mehr möglich. Es wurde mehrheitlich betont, dass für eine Touristenstadt ein vielfältiges Angebot an Unterkünften wichtig sei. Zudem ist die Aufenthaltsdauer in Wohnungen deutlich länger als in Hotels, was als vorteilhaft bewertet wird.

Das vom Stadtrat vorgelegte, neue «Reglement über die Kontingentierung von Zweitwohnungen zur Kurzzeitvermietung» wurde grossmehrheitlich als geeignet eingestuft, um die negativen Auswirkungen, welche durch ein ungebremstes Wachstum befürchtet werden, einzudämmen. Zu Diskussionen in der Baukommission führten insbesondere der Mechanismus mit der Warteliste, die Frage, welche Wohnungen einer Bewilligungspflicht unterliegen, die Dauer der Bewilligungen, sowie die Kontingente in den einzelnen Quartieren. Zahlreiche Anträge, welche das Reglement verschärfen wollten, wurden mit grosser Mehrheit abgelehnt. Letztlich nahm die Baukommission nur geringfügige Änderungen vor und hielt insbesondere an den vorgeschlagenen Kontingenten in den einzelnen statistischen Quartieren fest.

Die Baukommission hat die Initiative einstimmig als gültig erklärt und empfiehlt den Stimmberechtigten die Initiative mit 6 : 4 Stimmen zur Ablehnung. Ebenfalls mit 6 : 4 Stimmen hat die Baukommission einem neuen «Reglement über die Kontingentierung von Zweitwohnungen zur Kurzzeitvermietung» zugestimmt, das den Stimmberechtigten als Gegenvorschlag zur Initiative unterbreitet wird.

Der B+A 21/2022 wird voraussichtlich an der Ratssitzung vom 27. Oktober 2022 behandelt.


lead_de: 10. Oktober 2022

title_de: Häckseltermine Herbst 2022

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Die Stadt Luzern bietet an diesen Daten einen Häckseldienst an:

Rechtes Ufer: 7./8./9. November

Littau und Reussbühl: 10./11. November

Linkes Ufer: 14./15./16. November

Von 10. Oktober bis 2. November 2022 kann man sich für den Häckseldienst anmelden:

Tel. 041 208 78 70 (Abfalltelefon Stadt Luzern).

Bitte die ungefähre Menge an Schnittgut angeben.

Weitere Informationen:

Jede Liegenschaft in der Stadt Luzern, die einen Kompostplatz hat oder das Häckselgut im Garten verwenden kann, kann den Häckseldienst einmal pro Halbjahr (Frühling/Herbst) nutzen. Es wird kein Häcksel abtransportiert.

Es wird nur gehäckselt, was sich zum Kompostieren eignet (verholztes Astwerk bis 12 cm Durchmesser).

Das zum Häckseln bestimmte Schnittgut muss beim Häckselplatz gut geordnet bereitgestellt werden. Der Lastwagen mit der Häckselmaschine muss gut zufahren können.

Die Anfahrt und die erste halbe Stunde des Häckseldienstes bezahlt die Stadt. Den weiteren Aufwand bezahlt die Auftraggeberin oder der Auftraggeber (pro angebrochene Viertelstunde Fr. 42.–).

Der Häckseldienst wird im Auftrag des Strasseninspektorats der Stadt Luzern von der Firma Burri & Achermann Gartenbau AG, Inwil, ausgeführt.


lead_de: 11. Oktober 2022

title_de: Medienmitteilung der Bildungskommission des Grossen Stadtrates

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Die Bildungskommission des Grossen Stadtrates stimmt der neuen Leistungsvereinbarung mit der Hallenbad Luzern AG 2023 bis 2027 zu.

Die Bildungskommission des Grossen Stadtrates hat an ihrer Sitzung vom 29. September 2022 den Bericht und Antrag 24/2022 «Leistungsvereinbarung mit Subvention mit der Hallenbad Luzern AG 2023 bis 2027» beraten.

Die Hallenbad Luzern AG betreibt das Hallenbad Allmend, das Strandbad Tribschen und das Waldschwimmbad Zimmeregg sowie – auf Mandatsbasis – das Sportcenter Würzenbach und das Regionale Eiszentrum.

Erfreut nahm die Bildungskommission nicht nur die grosse Nachfrage und Nutzung der städtischen Bade- und Sportanlagen zur Kenntnis, sondern auch die Tatsache, dass die Hallenbad Luzern AG trotz zweier Jahre mit pandemiebedingten Schliessungen auf soliden Beinen steht.

Mit Blick in die nähere Zukunft liess sich die Kommission über die wachsenden Aufwände hinsichtlich der notwendigen Werterhaltungs- und Sanierungsmassnahmen insbesondere beim durch die erfreuliche Nutzungsdichte stark beanspruchten Hallenbad ins Bild setzen. Vor diesem Hintergrund unterstützt die Kommission die neue Aufgabenteilung, bei der die Hallenbad Luzern AG neu den gesamten ordentlichen und ausserordentlichen Unterhalt übernimmt, um notwendige Massnahmen schneller und flexibler umsetzen zu können.

Dass die steigenden Aufwände zusätzliche Personalressourcen bedingen, ist für die Kommission einleuchtend. Entsprechend stimmt sie im Sinne einer Stellenplanerhöhung der Anstellung einer Fachperson für Bau und Technik zu, welche als Projektleiterin/Projektleiter den Leiter Anlagen und Betrieb unterstützt.

Abschliessend stimmte die Bildungskommission der Leistungsvereinbarung mit Subvention mit der Hallenbad Luzern AG für die Dauer 2023 bis 2027 zu und bewilligte auch den Sonderkredit von Fr. 7’672’500.– einstimmig. Der Grosse Stadtrat wird den Bericht und Antrag 24/2022 voraussichtlich an der Ratssitzung vom 27. Oktober 2022 behandeln.


lead_de: 12. Oktober 2022

title_de: Medienmitteilung der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Stadtrates

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Die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Stadtrates hat an der Sitzung vom 29. September 2022 die Totalrevision des Finanzierungsreglements der Pensionskasse Stadt Luzern zur Überarbeitung zurückgewiesen.

Die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Stadtrates (GPK) hat an ihrer Sitzung vom 29. September 2022 den Bericht und Antrag 23/2022 «Pensionskasse Stadt Luzern – Totalrevision Finanzierungsreglement» beraten. Mit dem Bericht werden einerseits Governance-Massnahmen umgesetzt. Die Revision definiert zudem Abfederungsmassnahmen zum Erhalt des Leistungsniveaus für die Versicherten, sollte der Umwandlungssatz gemäss Bericht und Antrag umgesetzt werden. Gleichzeitig sollen das Finanzierungsreglement und das Leistungs- und Organisationsreglement der Pensionskasse Stadt Luzern in das neue Pensionskassenreglement überführt werden.

Seit der BVG-Reform 2010 haben sich die Erkenntnisse zur guten Governance von öffentlich-rechtlichen Pensionskassen weiterentwickelt. Die GPK unterstützt die Anpassungen, um die im BVG vorgegebene Autonomie der Pensionskasse Stadt Luzern zu gewährleisten. Jedoch hat eine knappe Mehrheit mit Stichentscheid die Totalrevision des Finanzierungsreglements der Pensionskasse Stadt Luzern zur Überarbeitung zurückgewiesen. Eine Mehrheit der GPK ist mit der geplanten Senkung des Umwandlungssatzes 5,7 auf 5 Prozent und den vorgeschlagenen Abfederungsmassnahmen zum heutigen Zeitpunkt nicht einverstanden. Sie argumentiert, dass sich durch die globale Zinswende die Ausgangslage für die geplante Senkung des Umwandlungssatzes geändert hat und verlangt deshalb eine Neubeurteilung der für die Auslegeordnung zugrunde liegenden technischen Parameter. Auch verlangte die Mehrheit der GPK mit der Rückweisung, die Neuregelung der Governance-Bestimmungen seien in einem separaten Bericht und Antrag vorzulegen.


lead_de: 18. Oktober 2022

title_de: Zusammenführung der Bau- und Zonenordnungen von Littau und Luzern

content_de:
Seit der Fusion von Littau und Luzern gibt es in der Stadt zwei Bau- und Zonenordnungen (BZO). Nun werden sie zusammengeführt. Auf- und Umzonungen gibt es vor allem in Littau und Reussbühl. Zudem hat der Stadtrat im Bau- und Zonenreglement zusätzliche Bestimmungen formuliert, damit Entwicklungen in den Bereichen Klima und Energie umgesetzt werden. Der Entwurf der neuen BZO liegt vom 24. Oktober bis 22. November 2022 öffentlich auf.

Luzern entwickelt sich, die Stadt wächst. Bis 2035 dürfte die Bevölkerungszahl von heute 83’000 Personen auf rund 87’000 ansteigen. Im gleichen Umfang wird die Anzahl der Arbeitsplätze zunehmen. Damit die Entwicklung qualitätsvoll erfolgt, gilt es, die richtige Balance zwischen den Interessen von Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt zu finden. Eine wichtige Grundlage dafür ist die Bau-und Zonenordnung (BZO). Sie besteht aus einem Zonenplan und einem Bau- und Zonenreglement, ist für alle Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer verbindlich und regelt, wo und wie in der Stadt Luzern gebaut werden darf. So ist zum Beispiel festgelegt, wie dicht und wie hoch gebaut werden darf, ob in einem Quartier mehrheitlich gewohnt wird und wo Arbeitsplätze angesiedelt werden können.

Seit der Fusion von Littau und Luzern gibt es in der Stadt zwei Bau- und Zonenordnungen. Nun werden sie zusammengeführt. 2015 hat der Grosse Stadtrat für den mehrjährigen Prozess einen Rahmenkredit von 1,7 Mio. Franken bewilligt. In einem ersten Schritt hat die Stadt ein Raumentwicklungskonzept erarbeitet, das 2018 vom Grossen Stadtrat zustimmend zur Kenntnis genommen wurde. Es zeigt, wie sich Luzern in den nächsten 15 Jahren entwickeln soll. Auf der Basis dieses Konzepts und der übergeordneten kantonalen Vorgaben wurde ein Entwurf für eine gesamtstädtische BZO erarbeitet. Ende 2021 fand eine öffentliche Mitwirkung statt, während der Interessierte Stellung zum Entwurf nehmen konnten. Der nun finalisierte Entwurf liegt vom 24. Oktober bis 22. November 2022 öffentlich auf.

Stadtteil Littau/Reussbühl: Gesamtrevision und neue Systematik

Die Bau- und Zonenordnung für Littau/Reussbühl wurde letztmals 2008 überarbeitet. Sie wird deshalb gesamthaft revidiert. Dazu wird das Grundsystem der Bau- und Zonenordnung des Stadtteils Luzern übernommen. Eine wesentliche Änderung sind die neuen Nutzungsmasse. Zur Berechnung der maximal zulässigen Dichte werden nicht mehr die Ausnützungsziffer und die Geschosszahl, sondern neu die Überbauungsziffer und die Gesamthöhe herangezogen. Für die Festlegung der neuen Werte wurden neben den heute geltenden Nutzungsmassen auch die Gegebenheiten vor Ort betrachtet. Die Überbauungsziffer und die Gesamthöhe für die einzelnen Grundstücke wurden so festgelegt, dass bestehende Qualitäten erhalten und gleichzeitig Entwicklungen ermöglicht werden können, wo dies gemäss Raumentwicklungskonzept vorgesehen ist. Im Sinne der Verdichtung nach innen wird zumindest dasjenige Nutzungsmass, das heute zulässig ist, auch zukünftig realisiert werden können.

Entwicklungen ermöglichen

Grosse Potenziale für Entwicklungen gibt es vor allem im Gebiet Thorenberg und beim Bahnhof Littau. Der Abschnitt von der Brücke über die Kleine Emme bis zum Kreisel Bodenhof im Gebiet Thorenberg ist seit der Fusion von Littau und Luzern einer von mehreren Stadteingängen. Aufgrund dieser Bedeutung und der heutigen Bebauungsstruktur besteht Potenzial für eine parzellenübergreifende städtebauliche Entwicklung. Deshalb wird über den ganzen Perimeter beidseitig der Strasse eine Bebauungsplanpflicht festgelegt. Das Gebiet um den Bahnhof Littau wird von der Arbeits- in die gemischte Wohn- und Arbeitszone umgezont. Dadurch werden die Voraussetzungen geschaffen, neue Wohnungen und Arbeitsplätze zu realisieren und den Bahnhof umzugestalten. Ziel ist, ein Quartierzentrum mit Nahversorgungs- und Aufenthaltsmöglichkeiten zu entwickeln.

Weitere Anpassungen in der BZO ermöglichen, dass auf den städtischen Arealen Staffelntäli, Längweiher-Udelboden und Grenzhof gemeinnützige Wohnungen mit einer hohen städtebaulichen Qualität erstellt werden können. Dabei werden auch übergeordnete stadtplanerische Zielsetzungen verfolgt. Beispielsweise sollen mit der Entwicklung des Gebietes Längweiher-Udelboden die Quartiere Matt und Udelboden verbunden und entlang des Waldes ein Landschaftspark errichtet werden.

Stadtteil Luzern: Teilrevision

Die BZO für den Stadtteil Luzern wurde 2013 einer Gesamtrevision unterzogen und 2020 teilrevidiert. Deshalb werden grundsätzlich keine Um- und Aufzonungen vorgenommen und die bereits 2013 definierten Überbauungsziffern beibehalten. In der Grundnutzung wurden nur Änderungen gemacht, die aus der Aufhebung der Gestaltungspläne resultieren oder Arealentwicklungen betreffen, die ein hohes öffentliches Interesse ausweisen. So wird das Areal Urnerhof umgezont, nachdem das Projekt «Spange Nord» sistiert wurde. Damit werden die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen, um rund 200 gemeinnützige Wohnungen zu realisieren. Zudem wird das Areal Reussinsel beim südlichen St.-Karli-Brückenkopf in die Grünzone umgezont, damit dort ein grosser zusammenhängender Freiraum geschaffen werden kann. Dies ist Teil des Entwicklungskonzepts für das Gebiet Basel- und Bernstrasse.

Neu ist, dass aufgrund der kantonalen gesetzlichen Vorgaben die maximal mögliche Höhe eines Gebäudes nicht mehr mit der Anzahl Geschosse, sondern mit einer Gesamthöhe in Metern angegeben wird. Zudem wurden die Bestimmungen der Ortsbildschutzzone A redaktionell überarbeitet. Inhaltlich bleiben sie aber gleich. Bei der Ortsbildschutzzone B wurde insbesondere der Schutzzweck präzisiert.

Klima- und Energiemassnahmen umsetzen

Neben den notwendigen Anpassungen an das revidierte Planungs- und Baugesetz des Kantons Luzern hat der Stadtrat im Bau- und Zonenreglement zusätzliche Bestimmungen formuliert. Zentrales Thema ist dabei die Klima- und Energiestrategie, die von den Stadtluzerner Stimmberechtigten Ende September 2022 gutgeheissen wurde. Um die Hitzebelastung zu reduzieren, können im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens Vorgaben zu Oberflächen mit geringer Wärmeabsorption, zur Beschattung, Fassadenbegrünung und zum Zugang zum Wasser gemacht werden. Zur besseren Durchlüftung können auch Vorgaben zur Stellung von Bauten und zur Aufteilung der Gebäudevolumina gemacht werden. Mit Bestimmungen zur Umgebungsgestaltung sollen versiegelte Umgebungsflächen vermieden und begrünte Flächen gefördert werden.

Erneuerbare Energie fördern

Die erneuerbare Energie wird gefördert, indem die fossile Wärmeerzeugung partiell verboten wird. Gleichzeitig werden Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer verpflichtet, neue Flachdächer in Kombination mit der Dachbegrünung mit Solar- oder Photovoltaikanlagen zu bestücken und neue Schrägdächer vollflächig energetisch zu nutzen. Mit der Änderung des Bundesgesetzes über den Schutz der Gewässer werden die Kantone verpflichtet, den Raumbedarf der oberirdischen Gewässer festzulegen. Ziel ist die Stärkung der natürlichen Funktionen der Gewässer sowie die Sicherung des Hochwasserschutzes und der Gewässernutzung. Die Festlegung der Gewässerräume obliegt den Gemeinden. Sie werden als überlagernde Zone ausgeschieden.

Politischer Prozess

Der Stadtrat ist überzeugt, dass mit der zusammengeführten BZO ein geeignetes Instrument geschaffen wurde, um Luzern als lebenswerte Stadt weiterzuentwickeln. Nach der Auflage werden die Einsprachen behandelt. Dies wird etwa ein halbes Jahr dauern. Geplant ist, dass der Grosse Stadtrat Ende 2023 über die neue Bau- und Zonenordnung entscheidet, sodass im ersten Halbjahr 2024 die Volksabstimmung durchgeführt werden kann. Die Genehmigung durch den Regierungsrat ist frühestens Ende 2024 zu erwarten. Bis zu dieser Genehmigung müssen sowohl das noch geltende, als auch das künftige Recht beachtet werden, wobei jeweils das strengere von beiden zur Anwendung gelangt.

Weitere Informationen: www.bzo.stadtluzern.ch

Öffentliche Auﬂage

Die Entwürfe des Bau- und Zonenreglements und des Zonenplans liegen gemäss Planungs- und Baugesetz des Kantons Luzern vom 24. Oktober bis 22. November 2022 im Lichthof des Stadthauses, Hirschengraben 17, öffentlich auf. Die Unterlagen können von Montag bis Freitag während der Öffnungszeiten des Stadthauses, von 7.45 bis 17 Uhr (Donnerstag bis 18.30 Uhr), eingesehen werden. Alle Unterlagen und weitere Informationen ﬁnden sich auch im Internet: www.bzo.stadtluzern.ch.

Gegen die Änderungen in der Bau- und Zonenordnung kann Einsprache erhoben werden. Die Einsprachebefugnis ist im Planungs- und Baugesetz des Kantons Luzern geregelt. Einsprecherinnen und Einsprecher müssen darlegen, inwiefern sie durch die geänderten Vorschriften in ihrem schutzwürdigen Interesse verletzt sein könnten, sofern dies nicht ohne Weiteres erkennbar ist. Allfällige Einsprachen sind mit einem Antrag und dessen Begründung innert der Auﬂagefrist vom 24. Oktober bis spätestens 22. November 2022 schriftlich und im Doppel an den Stadtrat von Luzern, Hirschengraben 17, 6002 Luzern, zu richten.


lead_de: 21. Oktober 2022

content_de:
Der Stadtrat beurteilt die Kosten für den Neubau der Fluhmühlepasserelle als unverhältnismässig. Er hat deshalb entschieden, das Projekt nicht weiterzuführen.

Die 1929 gebaute Fluhmühlepasserelle ist eine direkte Verbindung aus dem Quartier Fluhmühle in den Naherholungsraum Reuss. Diese ist heute weder behindertengerecht noch für Velofahrende nutzbar. Vom Quartier wird daher seit Jahren gefordert, die Passerelle behinderten- sowie kinderwagentauglich und mit dem Velo passierbar zu machen. Die Passerelle gehört der SBB. Im Rahmen ihres Projekts «Verkürzung Zugfolgezeiten Emmenbrücke – Luzern» wurde geprüft, ob Anpassungen bei der Passerelle nötig sind. Die SBB sind aber zum Schluss gekommen, dass kein Handlungsbedarf besteht. Deshalb hat die Stadt ein eigenes Projekt mit dem Ziel gestartet, ein hindernisfreies Angebot und Verbesserungen für den Fuss- und den Veloverkehr zu schaffen.

Mittlerweile konnten die Planungen abgeschlossen werden. Es zeigt sich, dass für eine Passerelle, die den heutigen Anforderungen gerecht wird, rund 6,2 Mio. Franken investiert werden müssten. Die hohen Kosten sind auf den Landerwerb, die Teuerung sowie auf die hohen Sicherheitsanforderungen und die damit verbundenen Massnahmen für das Bauen im Bereich des SBB-Trasses zurückzuführen. Zudem sind die Kostenbeteiligungen der SBB und aus dem Agglomerationsprogramm aufgrund eines neuen Verteilschlüssels mit 1,5 Mio. Franken deutlich tiefer als erwartet. Der Stadtrat erachtet das Kosten-Nutzenverhältnis als deutlich ungenügend und hat darum beschlossen, das Projekt nicht weiterzuverfolgen.

Weitere Informationen: www.fluhmuehlepasserelle.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Städtische Fachstelle für Gleichstellung

content_de:
Die Anforderungen im Bereich Gleichstellung und Diversität der Geschlechter nehmen weiterhin zu. Um diesen Ansprüchen gerecht zu werden, fehlt der Stadtverwaltung eine zuständige Stelle mit dem notwendigen Fachwissen. Der Stadtrat möchte daher eine Fachstelle für Gleichstellung aufbauen. Hierfür beantragt er einen Sonderkredit von 1,2 Millionen Franken. Der Bericht und Antrag dazu wird vom Grossen Stadtrat voraussichtlich am 1. Dezember 2022 beraten.

Das Gleichstellungsprogramm 2015–2020 der Stadt Luzern war ein erster Schritt zur Sicherstellung der Gleichstellung der Geschlechter und des Diskriminierungsschutzes. Um die Gleichstellung voranzutreiben, sind weiterhin intensive Anstrengungen notwendig. Die einwohnerstärkste Stadt der Zentralschweiz kann es sich nicht leisten, nur auf die Massnahmen des Bundes und des Kantons zu verweisen. Gerade die Themenfelder Gleichstellung, Diversität der Geschlechter und Diskriminierungsschutz entwickeln sich sehr schnell. Dies ist vor allem im urbanen Umfeld wie der Stadt Luzern der Fall. Diese gesellschaftlichen Entwicklungen zeigen, dass eine eindeutige Verankerung der Themenfelder in der Stadtverwaltung notwendig ist. An diesem Punkt knüpft die Motion 249 «Schaffung einer Fachstelle für Gleichstellung» vom 13. November 2018 an. Die Motion fordert, dass der Stadtrat eine Fachstelle für Gleichstellung schafft. Dafür soll er dem Grossen Stadtrat einen entsprechenden Vorschlag machen.

Anlaufstelle mit Fachwissen

Das Thema Gleichstellung hat aktuell, im Gegensatz zu anderen Themen, in der Stadtverwaltung keine Fachstelle. Damit die Themenfelder Gleichstellung, Diversität der Geschlechter und Diskriminierungsschutz in allen Gesellschaftsbereichen das nötige Gewicht erhalten, ist die Schaffung einer eigenen Fachstelle sinnvoll. Eine Fachstelle für Gleichstellung

fördert die Gleichstellung aller Menschen in allen Lebensbereichen;

soll jegliche Formen von Diskriminierung beseitigen;

bringt das benötigte, vertiefte Wissen mit, um anstehende Fragen beantworten zu können;

setzt sich für die Bedürfnisse von LGBTIQ-Personen ein;

unterstützt bei der Umsetzung von Gleichstellungsmassnahmen.

Dies erfordert den Einsatz von mehr personellen wie auch finanziellen Ressourcen. Diese Aufgaben und Fähigkeiten machen die Fachstelle für die Dienstabteilungen der Stadt Luzern zu einer wertvollen Anlaufstelle.

Anpassung an kantonalen Planungsbericht

Der Kanton Luzern erarbeitet zurzeit einen Planungsbericht zum Thema Gleichstellung. Je nachdem ergibt sich daraus eine konkrete Aufgabenverteilung zwischen Kanton und Gemeinden. Der Aufgabenbereich der städtischen Fachstelle ist deswegen noch nicht definitiv. Trotzdem plant der Stadtrat mit einem vorläufigen Aufgabenkatalog im Bericht und Antrag 28/2022 weiter. Die Fachstelle wird «den Gleichstellungsauftrag der kantonalen Dienststelle Soziales und Gesellschaft sinnvoll ergänzen», erklärt der Stadtrat.

Schrittweise Einführung

Da der Arbeitsumfang der Fachstelle nicht vollständig abschätzbar ist, will sie der Stadtrat schrittweise aufbauen. Der Stadtrat sieht vor, den bisher mit dem Gleichstellungsprogramm eingeschlagenen Weg weiterzugehen, damit diese die Stadtverwaltung bei der Erbringung ihrer öffentlichen Leistungen optimal unterstützen kann. Sie wird beim Stab Bildungsdirektion, Bereich Präsidiales, angesiedelt.

Jugendparlament sieht Potenzial zur Normalisierung des Themas

Das Jugendparlament unterstützt die Forderungen der Motion. Eine neue Fachstelle würde einen «Beitrag zur Normalisierung der Thematik in Familien, Vereinen, Schulen, Organisationen, Firmen und der Verwaltung» leisten.

Antrag

Mit dem Bericht und Antrag 28/2022 wird die Hauptforderung der Motion 249 – die Schaffung einer Fachstelle für Gleichstellung – erfüllt. Für den Aufbau der Fachstelle Gleichstellung beantragt der Stadtrat beim Grossen Stadtrat einen Sonderkredit von 1,2 Millionen Franken. Damit wären der Lohn für eine unbefristete 60-Prozent-Stelle sowie der Sach- und Betriebsaufwand (jährlich 120'000 Franken) gedeckt. Der Grosse Stadtrat wird den Bericht und Antrag voraussichtlich an seiner Sitzung vom 1. Dezember 2022 beraten.

Link:

Bericht und Antrag 28/2022 «Fachstelle Gleichstellung Stadt Luzern»


title_de: Sitzung des Grossen Stadtrates vom 27. Oktober 2022

content_de:
Die nächste Sitzung des Grossen Stadtrates findet am Donnerstag, 27. Oktober 2022, im Kantonsratssaal statt. Besucherinnen und Besucher sind an der Sitzung willkommen. Die Ratssitzung wird live übertragen.

Am Donnerstag, 27. Oktober 2022, findet von 8.15 bis zirka 18 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Sitzung wird im Kantonsratssaal im Regierungsgebäude abgehalten. Die Traktanden der Sitzung sowie die dazugehörenden Dokumente sind auf der Webseite der Stadt Luzern aufgeschaltet.

Die Ratssitzung wird per Live-Stream übertragen. Am Sitzungstag können alle Interessierten auf Dialog LuzernExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. die Verhandlungen live mitverfolgen.


lead_de: 24. Oktober 2022

title_de: Saisonende Richard Wagner Museum mit Tagen der offenen Tür

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Das Richard Wagner Museum verabschiedet sich dieses Jahr einen Monat früher in die Winterpause. In diesem Winter wird die Dauerausstellung nach 40 Jahren erneuert. An den Tagen der offenen Tür am Wochenende vom 29./30. Oktober 2022 hat die Bevölkerung ein letztes Mal Gelegenheit, die aktuellen Ausstellungen zu besichtigen. Das Publikum erwartet ein vielfältiges Programm und Informationen zur Neugestaltung. Der Eintritt ist an beiden Tagen frei.

Mit seiner Zeit in Tribschen von 1866 bis 1872 verband Richard Wagner viele schöne Erinnerungen: Hier lebte er mit seiner Frau Cosima im Familienglück, hier kam sein Sohn Siegfried zur Welt. Zudem arbeitete er intensiv an seinem monumentalen Opernzyklus «Der Ring des Nibelungen», vollendete die Oper «Die Meistersinger von Nürnberg» und komponierte das «Siegfried-Idyll», das im Treppenhaus des herrschaftlichen Landhauses Tribschen zur Uraufführung kam.

Anfang der 1930er-Jahre erwarb die Stadt Luzern den ehemaligen Wohnsitz des Komponisten und eröffnete das Richard Wagner Museum. In der kommenden Winterpause 2022/23 wird die bald 40-jährige Dauerausstellung im Erdgeschoss aufgefrischt. Die neue Einrichtung soll der originalen Ausstattung zu Zeiten Wagners möglichst nahe kommen mit dem Ziel, die Besuchenden atmosphärisch in «Wagners Welt» eintauchen zu lassen. Gleichzeitig wird das Vermittlungsangebot den heutzutage üblichen Museums-Standards angepasst.

Die Tage der offenen Tür bieten eine gute Gelegenheit, die Räumlichkeiten des Landhauses sowie die aktuelle Sonderausstellung ein letztes Mal zu besuchen und zu erleben. Es wird ein vielfältiges Programm geboten. Wagner-Kenner und Co-Kurator Joachim Mildner führt durch die Sonderausstellung «Prachtgemäuer», die Wagners besondere Beziehung zur Architektur thematisiert. Die Restauratorin Liselotte Wechsler geht in Spezialführungen auf die originale Einrichtung der Räumlichkeiten und die Neugestaltung ein. Ergänzend führt Musikwissenschaftlerin Franziska Gallusser durch die Dauerausstellung mit Anekdoten aus dem Leben von Richard Wagner in Tribschen. Die Pianistin Celia Denore lässt zudem den originalen Erard-Flügel von Richard Wagner erklingen.

Die Wiedereröffnung des Richard Wagner Museums nach der Neugestaltung findet im April 2023 statt.

Tage der offenen Tür Richard Wagner Museum

Samstag und Sonntag, 29. und 30. Oktober 2022

11 bis 17 Uhr

Programm Samstag, 29. Oktober 2022

12.00 Uhr: Kurzführung durch das Haus mit der Musikwissenschaftlerin Franziska Gallusser

14.00 und 16.00 Uhr: Spezialführungen über die Neugestaltung mit der Restauratorin Liselotte Wechsler

Programm Sonntag, 30. Oktober 2022

14.00 Uhr: Klavierkonzert auf dem Erard-Flügel mit der Pianistin Celia Denore

15.30 Uhr: Führung durch die Sonderausstellung «Prachtgemäuer» mit dem Co-Kurator Joachim Mildner

Die Museumsleiterin Monika Sigrist ist anwesend und steht für Fragen zur Verfügung.

Eintritt frei. Es ist keine Anmeldung erforderlich.

Hinweis: Am Sonntag, 30. Oktober, findet der Swiss City Marathon statt. Informationen zu den Verkehrsregelungen finden Sie auf www.swisscitymarathon.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet..

Kontakt

Richard Wagner Museum, Richard-Wagner-Weg 27, 6005 Luzern

www.richard-wagner-museum.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

info@richard-wagner-museum.ch


lead_de: 25. Oktober 2022

title_de: Friedhöfe Friedental, Littau und Staffeln: Aufruf zur Räumung von Gräbern

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Für nachfolgende Gräber auf den Friedhöfen Friedental, Littau und Staffeln ist die Vertragsdauer abgelaufen:

Reihengräber Erwachsene, Bestattungsjahr 2002

Urnenreihengräber Erwachsene, Bestattungsjahr 2012

Kindergräber, Bestattungsjahre bis 2002

Die Angehörigen können die Grabmäler und Pflanzen im Zeitraum vom 2. bis 13. Januar 2023 entfernen. Sie werden gebeten, dazu vorgängig mit der Friedhofverwaltung Kontakt aufzunehmen. Drittpersonen benötigen für die Räumung der Gräber eine Vollmacht. Ab 16. Januar 2023 werden die noch nicht geräumten Gräber, von der Friedhofverwaltung kostenlos abgeräumt.

Von folgenden Privatgräbern, deren Konzessionen im Jahr 2022 abgelaufen sind, fehlen der Friedhofverwaltung Adressen von Nachkommen, Verwandten oder Berechtigten:

Familiengrab 487 / Feld 6, Geschwister Kaufmann

Familiengrab 1737 / Feld 40, Frieda Servaes-Parasie

Urnen-Familiengrab 668 / Feld 22, Theo Ettlin

Urnenhain 169 / Feld 74, Léopold Satori

Die Berechtigten werden gebeten, sich bei der Friedhofverwaltung der Stadt Luzern zu melden. Sollten bis Ende 2023 keine Meldungen von Berechtigten eingehen, wird die Grabstätte durch die Friedhofverwaltung abgeräumt.


title_de: Aufgaben- und Finanzplan 2023-2026: Unsicherheiten prägen die künftige Entwicklung

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Der Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023–2026 der Stadt Luzern zeigt den hohen Finanzbedarf für strategische Weiterentwicklungen und Investitionen. Der Budgetentwurf 2023 und die Finanzplanung sind geprägt durch Unsicherheiten aufgrund externer Einflüsse.

Die guten Abschlüsse der letzten Rechnungsjahre schaffen eine solide finanzielle Basis. Allerdings verursachen die Folgen des Ukraine-Krieges, die Turbulenzen an den Energiemärkten, steigende Teuerung usw. hohe Unsicherheiten, insbesondere in Bezug auf die Entwicklung der künftigen Steuererträge.

Budgetentwurf 2023

Der Budgetentwurf 2023 der Stadt Luzern weist einen Gesamtaufwand von 793,8 Mio. Franken und einen Gesamtertrag von 782,8 Mio. Franken auf. Es resultiert ein Aufwandüberschuss von 11 Mio. Franken.

Der Steuerertrag wird mit 393,4 Mio. Franken bei einem unveränderten Steuerfuss von 1,75 Einheiten budgetiert. Gegenüber dem Budget 2022 ist ein Mehrertrag von 24,1 Mio. Franken veranschlagt. In der Steuerprognose sind die als nachhaltig eingestuften Mehrerträge aus dem Jahr 2021 sowie der Ausgleich der kalten Progression berücksichtigt und die Prognose basiert auf stetigen Wachstumsannahmen.

Die Nettoausgaben für Gemeindeaufgaben betragen insgesamt 394,6 Mio. Franken. Sie steigen um 18,1 Mio. Franken bzw. 4,8 % gegenüber dem Budget 2022. Somit liegt das Ausgabenwachstum über dem prognostizierten nominellen Anstieg des Bruttoinlandprodukts von rund 2,5 %. Im Bereich der Sozialleistungen sind Mehrkosten für Ergänzungsleistungen, wirtschaftliche Sozialhilfe und individuelle Prämienverbilligungen von rund 7,5 Mio. Franken budgetiert. Die Leistungen an den Zweckverband Grosse Kulturbetriebe steigen infolge Anpassung des Finanzierungsschlüssels und höherer Abgeltungen an die Institutionen um 1,3 Mio. Franken. Für die Vergünstigung von ÖV-Tickets für Kinder und Jugendliche sind 1,7 Mio. Franken eingestellt und die Mehrkosten aufgrund der Neuvergabe der Velodienste sind mit 0,7 Mio. Franken berücksichtigt. Im Zusammenhang mit der Umsetzung der städtischen Klima- und Energiestrategie sind für zusätzliche Personalressourcen rund 0,6 Mio. Franken vorgesehen. Die Löhne des Verwaltungspersonals sollen im Jahr 2023 um 2 % brutto wachsen. Aufgrund einer geplanten Reglementrevision bei der Pensionskasse der Stadt Luzern steigen die Arbeitgeberbeiträge um 1,2 Mio. Franken.

Es werden Bruttoinvestitionen von 84,5 Mio. Franken bzw. Nettoinvestitionen von 80,1 Mio. Franken geplant. Davon sind 42,7 Mio. Franken im Bereich Bildung und Kultur und 29,1 Mio. Franken im Bereich Umwelt und Mobilität vorgesehen.

Finanzplanung 2023–2026

Die Ergebnisse der Erfolgsrechnung sind in der Finanzplanprognose weiterhin defizitär. Allerdings sind die Verluste geringer als im AFP 2022–2025 und das maximal zulässige Budgetdefizit kann eingehalten werden bzw. wird planerisch in zwei Jahren nur geringfügig überschritten. Die Verbesserungen sind auf das Projekt «ELAN 22–25, Etappe 1» und insbesondere auf die Aktualisierung der Steuerertragsprognosen zurückzuführen. Die Ausgaben wachsen auch in den Planjahren kontinuierlich aufgrund von Leistungsausbau (z. B. Projekt SchulePlus), demografischen Entwicklungen (z. B. steigende Schülerzahlen, höhere Pflegerestkosten) und steigenden Sozialkosten (z. B. Ergänzungsleistungen, wirtschaftliche Sozialhilfe, individuelle Prämienverbilligungen). Zudem ist mit einem geringeren Finanzergebnis zu rechnen. Grund dafür sind einerseits der Rückgang der Dividendenzahlungen der ewl aufgrund der Strategie erneuerbare Wärme und andererseits die zusätzliche Wertberichtigung bei städtischen Finanzliegenschaften aufgrund beschleunigter, energetischer Sanierungen. Der Investitionsbedarf ist anhaltend sehr hoch. Für die Gesamtsanierung von vier Schulhäusern sind in den Jahren 2023–2026 155 Mio. Franken vorgesehen. Die selbst erarbeiteten Mittel genügen nicht, um eine Finanzierung gemäss den reglementarischen Vorgaben und dem Legislaturziel sicherzustellen. Als Folge wird das Nettovermögen abnehmen.

Prognose 2022

Aufgrund von höheren Steuererträgen wird das Ergebnis 2022 deutlich besser ausfallen als budgetiert. Die Hochrechnung per Ende August 2022 geht für das Rechnungsjahr 2022 von einem Gewinn von rund 15 Mio. Franken aus. Obwohl für das Jahr 2022 ein Gewinn erwartet wird, bleiben die Budget- und Planergebnisse 2023–2026 defizitär. Bei diesen negativen Aussichten ist der Fokus bei der Mittelverwendung auf die Umsetzung des Legislaturprogramms zu legen.

Angesichts der stark gestiegenen wirtschaftlichen und geopolitischen Unsicherheiten und den negativen Finanzprognosen schlägt der Stadtrat vor, den Steuerfuss unverändert bei 1,75 Einheiten zu belassen. Der Bericht und Antrag zum Aufgaben- und Finanzplan 2023–2026 mit Budgetentwurf 2023 wird im Grossen Stadtrat voraussichtlich am 1. Dezember 2022 behandelt.

Link:

Bericht und Antrag 26/2022 «Aufgaben- und Finanzplan 2023-2026»


lead_de: 26. Oktober 2022

title_de: Geisslechlöpfe zur Samichlauszeit in der Stadt Luzern

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Einem alten Brauch folgend stimmen Geisslechlöpferinnen und Geisslechlöpfer die Bevölkerung der Stadt Luzern jeweils im November auf die Samichlauszeit ein. Vom 3. November bis und mit 8. Dezember 2022 ist das Geisslechlöpfe erlaubt. Was den einen Freude bereitet oder eine liebgewordene Freizeitbeschäftigung ist, ruft bei anderen Unverständnis und Ärger hervor. Die Teilnehmenden werden deshalb gebeten, die folgenden Punkte zu beachten:

Nehmen Sie Rücksicht auf Ihre Nachbarschaft. Legen Sie Pausen ein und wechseln Sie von Zeit zu Zeit den Standort.

Meiden Sie die Nähe von Spitälern und Alterssiedlungen. Hier besteht ein besonderes Ruhebedürfnis.

Achten Sie auf vorbeigehende Passantinnen und Passanten und meiden Sie zu Ihrem eigenen Schutz verkehrsintensive Plätze.

Halten Sie die Mittags- und Abend-Ruhezeiten ein: 12 bis 13 Uhr, 22 bis 8 Uhr, sowie an Sonn- und Feiertagen erst ab 14 Uhr.

Die Stadt Luzern dankt den Geisslechlöpferinnen und Geisslechlöpfern für das Verständnis. Sie ist überzeugt, dass mit Toleranz und gegenseitiger Rücksichtnahme dieser schöne Brauch auch in Zukunft einen wichtigen Platz im Jahresablauf einnehmen wird.


title_de: Der SPAR Geissenstein gewinnt den Anerkennungspreis Quartierleben

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Der Gewinner des Anerkennungspreises Quartierleben 2022 der Stadt Luzern ist der SPAR Supermarkt Luzern-Geissenstein. Der Quartierladen ist fest im Quartier Geissenstein verankert und hat sich zu einem beliebten Quartiertreff entwickelt. Regelmässig geben die Verantwortlichen ihrer treuen Kundschaft etwas zurück, zum Beispiel in Form einer Quartier-Kilbi oder eines Fussball-Public-Viewings.

Der SPAR Supermarkt Luzern-Geissenstein ist der fünfte Preisträger, der den mit 5000 Franken dotierten Anerkennungspreis Quartierleben der Stadt Luzern entgegennehmen darf. Übergeben wurde der Preis am 25. Oktober 2022 anlässlich der Quartierkonferenz (siehe Kasten). Die Stadt würdigt mit dem Anerkennungspreis wirkungsvolles Engagement zugunsten lebendiger Quartiere.

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Anlässlich der Quartierkonferenz 2022 im Südpol verlieh Stadtrat Martin Merki den Anerkennungspreis Quartierleben an den SPAR Supermarkt Luzern-Geissenstein.

Engagement im Quartier Geissenstein

Der Quartierladen SPAR Supermarkt Luzern-Geissenstein ist ein wichtiger Treffpunkt im Quartier. Mit viel Nähe zur Kundschaft und grossem Engagement führt die Familie Stalder den Laden bereits seit 15 Jahren. Albert und Maya Stalder betreiben den SPAR gemeinsam mit ihrem Sohn, Dominic Stalder. Das Motto des Quartierladens lautet «Frisch und fröhlich», um die ganze Kundschaft glücklich zu machen. Denn der Laden sei für alle da. Das aussergewöhnliche an diesem Supermarkt ist nebst dem familiären, quartiertreffähnlichen Klima: Die Familie Stalder organisiert als Dankeschön für ihre Kundschaft und das ganze Quartier immer wieder tolle Anlässe. Ob Fussball-Public-Viewing oder Kilbi – stets sind alle herzlich willkommen. Ein grosses Highlight ist auch der jährliche Weihnachtsbaumverkauf mit Christbäumen aus Emmen, komplett mit kostenlosem Nostalgiekarussel.

Sozial- und Sicherheitsdirektor Martin Merki sagte gestern an der Quartierkonferenz: «Zur Quartierversorgung gehören nicht nur Lebensmittel, sondern auch Anlässe und Begegnungsmöglichkeiten. Die Familie Stalder bringt die Menschen im Quartier zusammen. Das ist wertvoll und verdient unsere Anerkennung.»

Seitens des SPAR Geissenstein war die ganze Familie Stalder vor Ort, um den Preis so überrascht wie erfreut entgegenzunehmen. Die Familie Stalder bedankte sich sichtlich gerührt: «Wir sind überwältigt und haben uns noch keine Gedanken gemacht.» Die Familie ergänzt: «Das Preisgeld wird auf jeden Fall wieder investiert.»

Anerkennung für ehrenamtliche Arbeit

Der jährliche Anerkennungspreis Quartierleben der Stadt Luzern richtet den Fokus auf ein ausgewähltes Projekt, das beispielhaft vielfältiges ehrenamtliche Engagement aufzeigt. Genau dieses Engagement bringt Schwung in das Quartierleben der Stadt. Eine Jury mit Mitgliedern aus den Quartieren und der Stadtverwaltung bestimmt jeweils den ersten Platz. Im Jahr 2018 ging der erste Preis an die Chrampfergruppe Grenzhof, 2019 ging er an den Verein Kinderfest Littau, 2020 an verschiedene Jugendverbände und letztes Jahr an den Verein Seed of Change.

Die Verleihung des Anerkennungspreises findet an der jährlichen Quartierkonferenz statt, an die jeweils alle Quartierkräfte der Stadt eingeladen sind. An diesem Anlass bedankt sich der Stadtrat bei der grossen Anzahl Freiwilligen. Alle Infos zum Anerkennungspreis samt Kurzvideos zu den Nominierten für den Preis 2022 finden sich unter www.quartierleben.stadtluzern.ch.


content_de:
Die Sozialkommission empfiehlt dem Grossen Stadtrat, rasch und in einem Schritt wesentlich mehr Ressourcen für die Existenzsicherung, den Erwachsenenschutz sowie den Kinder- und Jugendschutz einzusetzen. Konkret soll ab 2023 die Fallzahl pro Sozialarbeiterin / pro Sozialarbeiter markant gesenkt werden. Dafür sollen 22 neue Vollzeitstellen geschaffen und jährlich 2,77 Mio. Franken investiert werden. Damit können längerfristig die Ausgaben der Sozialhilfe gesenkt, die Arbeitsbelastung der Sozialarbeitenden verringert und der Fachkräftemangel bekämpft werden. Die Stadt Luzern wird als Arbeitgeberin für Sozialarbeitende wieder attraktiv.

Die Sozialkommission des Grossen Stadtrates hat sich an ihrer Sitzung vom 20. Oktober 2022 mit dem Bericht und Antrag 26/2022 «Aufgaben- und Finanzplan 2023–2026» befasst. Das Stadtparlament hat im Oktober 2021 auf Grund zweier Vorstösse (Postulate 84 und 85) gefordert, die Fallbelastung in den Bereichen Sozialhilfe sowie im Kindes- und Erwachsenenschutz zu reduzieren.

Der Stadtrat hat im Rahmen vom Budget 2023 hierfür noch keine zusätzlichen finanziellen Mittel vorgesehen, eine Umsetzung war erst in den Folgejahren schrittweise vorgesehen. Damit war die Sozialkommission nicht einverstanden. Die aktuelle Situation mit der hohen Personalfluktuation in den Sozialen Diensten und die steigende Komplexität der Fälle, welche die Sozialarbeitenden betreuen, erfordern mehr Ressourcen. Konkret hat sich die Sozialkommission einstimmig (bei einer Abwesenheit) für zusätzlich 2’218 Stellenprozente zur Fallzahlreduktion und damit verbundene Mehrkosten von jährlich 2’773’847.– Franken ausgesprochen.

Hier die Details dazu:

			Bereich
			Fallzahl heute
			Fallzahl ab 2023
			Zusätzliche Stellenprozente
			Jährliche Mehrausgaben

			Existenzsicherung
			96
			75
			1'037 %
			Fr. 1'274'654.-

			Erwachsenenschutz
			95
			65
			809 %
			Fr. 1'016'154.-

			Kinder- und Jugendschutz
			70
			55
			372 %
			Fr. 483'039.-

			Total

			2'218 %
			Fr. 2'773'847.-

Diese Ressourcen sollen dauerhaft zur Verfügung stehen, die dafür nötigen Sonderkredite wurden ebenfalls einstimmig durch die Sozialkommission überwiesen.

Die Lage ist aktuell sehr prekär; gemäss Angaben der Stadt kommen die Sozialarbeitenden nicht mehr dazu, die Klientinnen und Klienten genügend zu begleiten und beraten, um sie von der Sozialhilfe wieder in den Arbeitsmarkt zu bringen, oder um sicherzustellen, dass der Anspruch anderer finanzieller Mittel voll ausgeschöpft wird, bevor die Sozialhilfe subsidiär ausgerichtet wird. Die Stadt Winterthur konnte etwa die Ausgaben in der Sozialhilfe markant senken, nachdem die Fallzahl pro Mitarbeiterin / pro Mitarbeiter markant gesenkt wurde. Auch die Dauer des Sozialhilfebezugs und eine höhere Sozialhilfe-Ablöse-Quote konnte so erzielt werden. Eine von der Stadt Luzern beim Büro BASS in Auftrag gegebene Studie rechnet für die Stadt Luzern mit Einsparungen von 2,4 Mio. Franken, so dass unter Abzug der Investitionen von 1,2 Mio. Franken gar eine Nettoeinsparung von 1,2 Mio. Franken zu erwarten ist.

Mit mehr Stellenprozenten wird es zukünftig wieder möglich sein, Studierende auszubilden, was aktuell aus Zeitgründen nicht möglich ist. Gerade vor dem Aspekt des Fachkräftemangels – auch in der Stadt Luzern fällt es zunehmend schwerer, die Stellen zu besetzen – ist dies eine wichtige Investition in die Zukunft. Auch die nationalen Vorgaben der KOKESExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. (Konferenz für Kindes- und Erwachsenenschutz) sollen von der Stadt Luzern endlich umgesetzt werden.

Der Aufgaben- und Finanzplan 2023–2026 (Bericht und Antrag 26/2022) und die durch die Sozialkommission vorgenommene Anpassungen werden zuerst in der Geschäftsprüfungskommission behandelt und kommen dann an der Ratssitzung vom 17. November 2022 zur Abstimmung.


lead_de: 27. Oktober 2022

title_de: Welttag des audiovisuellen Erbes 2022

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Am Welttag des audiovisuellen Erbes vom 27. Oktober stellt das Stadtarchiv eine Auswahl von Bild- und Tondokumenten online. Unter dem Titel «Weisch no?» ermöglichen diese einen Einblick in die Gedächtniskultur in Luzern.

Am 27. Oktober findet der von der UNESCO ausgerufene Welttag des audiovisuellen Erbes statt. Weltweit machen Gedächtnisinstitutionen auf die Wichtigkeit der Erhaltung von Kulturgütern wie Foto-, Film-, Video- oder Tondokumenten sowie Radio- und Fernsehbeiträgen aufmerksam. In der Schweiz koordiniert der Verein Memoriav unter dem Patronat der Schweizerischen UNESCO-Kommission die Aktivitäten. Auch in Luzern beteiligen sich verschiedene Institutionen am Welttag und präsentieren besondere Schätze aus ihren Beständen.

Auch das Stadtarchiv Luzern präsentiert einige Beispiele zur Gedächtniskultur. Erinnerungen und Erzählungen eröffnen die Möglichkeit zu Begegnung und Diskussion. Deshalb ist es wichtig, Erinnerung an Vergangenes aufrecht zu erhalten und den Erfahrungsaustausch zu ermöglichen, damit Ideen für die Zukunft entwickelt werden können. Auch in Luzern sind in den vergangenen Jahren verschiedene solcher Projekte entstanden.

Unter dem Titel «Weisch no?» ermöglicht das Stadtarchiv Einblicke in die Ergebnisse dieses Erinnerungsaustauschs und zeigt auf seiner Webseite Beispiele aus dem Erzählcafé St. Anton des Quartiers Tribschen–Langensand. Dabei erfährt man unter anderem mehr über den Bahnhofsbrand 1971, die «Zwänziger»-Badi am Alpenquai, ein Wandbild von Hans Erni von 1935 oder den Besuch von Papst Johannes Paul II. in Luzern im Jahr 1984.

Schauen und hören Sie hinein!

«Weisch no?»

Beispiele zur Gedächtniskultur in Luzern

Weitere Informationen zum Welttag des audiovisuellen Erbes am 27. Oktober und zu Aktivitäten in der ganzen Schweiz:

www.memoriav.ch/worldddayExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Webseite des Stadtarchivs:

www.stadtarchiv.stadtluzern.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Sitzung des Grossen Stadtrates vom 27. Oktober 2022: Ergebnisse

content_de:
Anlässlich der 29. Ratssitzung des Grossen Stadtrates vom 27. Oktober 2022 im Kantonsratssaal des Regierungsgebäudes des Kantons Luzern wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Die dringliche Behandlung der Interpellation 210, Marco Baumann namens der FDP-Fraktion, Roger Sonderegger namens der Mitte-Fraktion und Patrick Zibung namens der SVP-Fraktion vom 7. Oktober 2022: «Littauerberg dichtmachen?», wurde beschlossen. Die Interpellation wurde beantwortet.

Das Protokoll 27 vom 1. September 2022 wurde genehmigt.

Sonja Döbeli Stirnemann wurde als Nachfolgerin von Marco Baumann in die Geschäftsprüfungskommission gewählt.

Der Geschäftsbericht des Grossen Stadtrates von Luzern über das Amtsjahr 2021/2022 wurde genehmigt.

Der Bericht und Antrag 21/2022 vom 6. Juli 2022: «Initiative ‹Wohnraum schützen – Airbnb regulieren›. Reglement über die Kontingentierung von Zweitwohnungen zur Kurzzeitvermietung» wurde mit zwei Änderungen und drei Protokollbemerkungen beschlossen.

Der Bericht und Antrag 17/2022 vom 21. Juni 2022: «Initiative ‹1 % gegen globale Armut›» wurde mit einer Änderung beschlossen. Die Initiative wurde zurückgezogen.

Der Bericht und Antrag 23/2022 vom 24. August 2022: «Pensionskasse Stadt Luzern. Totalrevision Finanzierungsreglement. Governance-Massnahmen. Abfederungsmassnahmen zur Senkung des Umwandlungssatzes» wurde mit einer Protokollbemerkung beschlossen.

Der Bericht und Antrag 22/2022 vom 24. August 2022: «Gutscheine für selbstbestimmtes Wohnen. Evaluation und Weiterführung» wurde mit zwei Protokollbemerkungen beschlossen.

Der Bericht und Antrag 24/2022 vom 31. August 2022: «Leistungsvereinbarung mit Subvention mit der Hallenbad Luzern AG 2023–2027. Sonderkredit für die überarbeitete Leistungsvereinbarung mit Subvention 2023–2027» wurde mit zwei Protokollbemerkungen beschlossen.

Die Motion 201, Simon Roth, Maria Pilotto und Regula Müller namens der SP-Fraktion sowie Christa Wenger und Irina Studhalter namens der G/JG-Fraktion vom 24. August 2022: «Mutterschaftsurlaub trotz Teilnahme an Parlamentssitzungen», wurde entgegen dem Antrag des Stadtrates als Motion überwiesen.

Die Motion 205, Simon Roth, Lena Hafen und Gianluca Pardini namens der SP-Fraktion sowie Christa Wenger und Elias Steiner der G/JG-Fraktion vom 9. September 2022: «Kaufkraft der Bevölkerung stärken», wurde entgegen dem Antrag des Stadtrates überwiesen.

Das Postulat 169, Benjamin Gross, Raphaela Meyenberg und Tamara Celato namens der SP-Fraktion vom 23. März 2022: «Ferien(s)pass für alle» wurde überwiesen.

Das Postulat 176, Mario Stübi und Lena Hafen namens der SP-Fraktion vom 22. April 2022: «Energiearmut verhindern, hohe Nebenkosten abfedern», wurde teilweise überwiesen.

Das Postulat 171, Silvio Bonzanigo vom 30. März 2022: «Quote der energetischen Sanierung von Privathäusern erhöhen – Swisscleantech-Modell übernehmen», wurde entgegen dem Antrag des Stadtrates überwiesen.

Das Postulat 175, Marta Lehmann und Adrian Albisser namens der SP-Fraktion vom 19. April 2022: «Optimierung des ÖV im Stadtteil Reussbühl», wurde aus zeitlichen Gründen nicht behandelt.

Das Postulat 178, Mario Stübi, Tamara Celato, Benjamin Gross, Lena Hafen, Marta Lehmann, Raphaela Meyenberg, Regula Müller, Simon Roth und Claudio Soldati namens der SP-Fraktion vom 19. Mai 2022: «Weniger Verkehr, mehr Entsiegelung: Löwenplatz zeitgemäss umgestalten», wurde aus zeitlichen Gründen nicht behandelt.


lead_de: 28. Oktober 2022

title_de: Inbetriebnahme Carparkplatz Rösslimatt in Kriens

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Der Carparkplatz Rösslimatt in Kriens wird am 1. November 2022 in Betrieb genommen. Er ersetzt den Carparkplatz auf dem Inseli. Das Parkieren auf dem Inseli ist für Cars nicht mehr möglich. Bis im Sommer 2023 können an den sechs Haltekanten aber weiterhin Gäste ein- und aussteigen.

Im September 2017 hat die Luzerner Stimmbevölkerung die Initiative «Lebendiges Inseli statt Blechlawine» angenommen. Die Initiative verlangt die Aufhebung des Carparkplatzes Inseli zugunsten einer Erweiterung der Grünfläche. Als Voraussetzung für die Neugestaltung des Inselis konnte nun der Carparkplatz Rösslimatt in Kriens realisiert werden.

28 Parkplätze

Insgesamt stehen auf dem neuen Carparkplatz 28 Stellplätze zur Zwischenparkierung zur Verfügung. Der Ein- und Ausstieg erfolgt weiterhin über die Anhalteplätze in der Innenstadt. Der Parkplatz ist ausschliesslich für Cars freigegeben und wird über eine separate Zufahrt direkt über die Arsenalstrasse in Kriens erschlossen. Die Bewirtschaftung erfolgt über eine zentrale Parkuhr. Der Carparkplatz wird in die App iParkiere BusExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. integriert. Dies ermöglich eine schnelle Übersicht über die freien Carparkplätze und vermindert den Sucherverkehr. Ab 7. November 2022 besteht die Möglichkeit, die Abwassertanks der Cars über die Fäkalienentsorgungsstation zu entleeren.

Zwischennutzung des Inseli

Die sechs Anhalteplätze auf dem Inseli bleiben bis Sommer 2023 bestehen. Zurzeit sucht die Stadt einen Ersatzstandort für diese Plätze im Raum Bahnhof. Dies ist die Voraussetzung, damit im Sommer 2023 mit der Zwischennutzung gestartet werden kann. Die Neugestaltung des Inseli soll nach heutigem Stand der Planung ab 2027 umgesetzt werden.


content_de:
Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Stadtrates genehmigt die neue Leistungsvereinbarung mit der Luzern Tourismus AG für die Jahre 2023–2027 sowie die Teilrevision des Kurtaxenreglements. Des Weiteren hat die GPK eine Subkommission gebildet, um die Korrektheit eines vom Stadtrat dargelegten Sachverhalts im Bericht und Antrag 18 vom 29. Juni 2022 im Zusammenhang mit der Volksinitiative «Für den Erhalt des Servicegebäudes und der Lindenbäume am Bundesplatz» zu überprüfen.

Die GPK des Grossen Stadtrates hat an ihrer Sitzung vom 20. Oktober 2022 den Bericht und Antrag 25/2022 «Neue Leistungsvereinbarung Luzern Tourismus AG (LTAG) und Teilrevision Kurtaxenreglement» beraten. Damit wird die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Luzern und der LTAG für die Jahre 2023–2027 mit einer erneuerten Leistungsvereinbarung weitergeführt.

Die GPK ist sich dem Stellenwert und der Bedeutung des Tourismus für die ganze Region und insbesondere für die Stadt Luzern bewusst. Die von der Stadt im Jahr 2021 erarbeitete Vision Tourismus 2030 hat verschiedene Eckpunkte definiert, um wirtschaftliche, soziale und ökologische Zielkonflikte einzudämmen, welche mit dem Tourismus einhergehen. Um die Umsetzung der Vision zeitnah anzugehen, sollen nun zwei konkrete Massnahmen im vorliegenden Bericht und Antrag umgesetzt werden: Es sind dies die Erneuerung der Leistungsvereinbarung mit der LTAG und die Weiterentwicklung der Tourismusabgaben. Dabei wurden die vom Parlament überwiesenen Protokollbemerkungen im Rahmen der Beratungen der Vision Tourismus 2030 weitgehend umgesetzt. Die GPK begrüsst demnach die rasche Umsetzung. So soll die neue Leistungsvereinbarung eine nachhaltige Tourismusförderung bewirken – beispielsweise mit dem Verzicht von Werbeaktivitäten in Fernmärkten mit Staatsbeiträgen – als auch die Ausrichtung der Tourismusaktivitäten an den von der Stimmbevölkerung definierten Klima- und Energiezielen gewährleisten. Mit einer weiteren von der GPK überwiesenen Protokollbemerkung soll der GPK künftig nicht nur über den wirtschaftlichen, sondern auch über den ökologischen Fussabdruck der Tourismusaktivitäten Bericht erstattet werden. Auch bei der Revision des Kurtaxenreglements wurde der Willen des Grossstadtrats der Stadt Luzern vollständig berücksichtigt. Mit einer überwiesenen Protokollbemerkung wird bei der Verwendung der Kurtaxen mehr Transparenz eingefordert. Konkret geht es darum, dass künftig die Richtlinien und Beitragskriterien zur Beurteilung von Gesuchen an den Veranstaltungs- und den Infrastrukturfonds der LTAG sowie die Zusammensetzung des Kurtaxenbeirats transparent gemacht werden. Die GPK ist grossmehrheitlich überzeugt, dass sich trotz den Reglementanpassungen die bewährte Zusammenarbeit mit der LTAG fortführen lässt. Die Kommission bewilligt den Sonderkredit von 2,75 Mio. Franken für die neue Leistungsvereinbarung 2023–2027 mit der LTAG und stimmt der Änderung des Kurtaxenreglements zu.

An derselben Sitzung hat die GPK des Grossen Stadtrates beschlossen, gestützt auf Art. 56a des Geschäftsreglements des Grossen Stadtrates eine Subkommission zu bilden. Die Subkommission hat zu prüfen, ob ein konkreter Sachverhalt im Bericht und Antrag 18 vom 29. Juni 2022 im Zusammenhang mit der Volksinitiative «Für den Erhalt des Servicegebäudes und der Lindenbäume am Bundesplatz» korrekt dargelegt wurde. Die Subkommission hat im Rahmen der Oberaufsicht und in ihrer Funktion der parlamentarischen Kontrolle und nach Abschluss der Untersuchungen der GPK über die Ergebnisse Bericht zu erstatten und wenn nötig Handlungsempfehlungen vorzulegen. Bis zum Abschluss der Untersuchung gibt die GPK keine weitere Stellungnahme ab.


title_de: Sportpreis 2022 an Verein FC Kickers Luzern

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Der Stadtrat vergibt den Sportpreis 2022 der Stadt Luzern an den Verein FC Kickers Luzern. Er würdigt damit das langjährige Engagement für den Fussballsport, die Integration von Menschen mit Beeinträchtigungen sowie die Zusammenarbeit mit anderen städtischen Sportvereinen. Die Preisübergabe durch Stadtpräsident Beat Züsli erfolgt anlässlich der Sportlerinnen- und Sportlerehrung am Mittwoch, 16. November 2022.

Der Verein FC Kickers Luzern besteht seit 1907 und beherbergt neben dem Fussball auch die Boccia-Sektion Kickers. Der FC Kickers zeigt, dass Fussballsport bewegt, verbindet und integriert. Werte wie Offenheit, Toleranz, Fairness, Begeisterung und Teamorientierung werden im Verein vertreten und gelebt. Die sportliche Leistung und dessen Erfolg sind genauso wichtig wie die individuelle Förderung der Kinder und Jugendlichen und der Zusammenhalt innerhalb der Kickers-Familie.

Das sportliche Angebot für Kinder und Jugendliche reicht von der kostenlosen Fussballschule für die Kleinsten (5- bis 7-Jährige), wo Spiel und Spass im Vordergrund stehen, über die Jugendabteilung (F-Junioren), die die motiviertesten Fussballerinnen und Fussballer aus der Fussballschule übernimmt, bis zur Alterskategorie der A-Junioren.

Nicht nur der Jugendsport wird grossgeschrieben, auch die Erwachsenen sind aktiv. Mit fünf Erwachsenenteams über verschiedene Leistungsniveaus und Kategorien hinweg haben die Jugendlichen ein Ziel vor Augen. Die erste Mannschaft spielt in der 2. Liga interregional. 2018 wurde zudem ein Frauenteam in den Verein integriert, das im Juni 2022 den Innerschweizer Cupsieg feierte, auf die neue Saison hin jedoch aufgrund vieler Abgänge aufgelöst werden musste.

Bei den Jugendlichen sowie im Seniorenbereich gibt es Spielgemeinschaften mit dem Sportclub Obergeissenstein (SCOG). Damit können Synergien genutzt und die Jugendlichen optimal in ihrer sportlichen Leistung gefördert werden

Events wie der Neujahrsapéro, die Jugendturniere oder das Sommerlager gelten der Geselligkeit, dem Austausch und der Stärkung des Zusammenhalts unter den Vereinsmitgliedern sowie Funktionärinnen und Funktionären. Stadion und Clubrestaurant an der Eisfeldstrasse bieten dem FC Kickers seit 1965 eine identitätsstiftende Heimat in der Stadt Luzern.

Integration

Die Integration ist ein zentraler Aspekt beim FC Kickers. So trainieren Kinder und Jugendliche aus über 30 Nationen im Verein.

Mit den «Special Kickers» werden zudem Kinder und Jugendliche mit einer geistigen Beeinträchtigung im Fussball gefördert. Der Verein bietet jeweils am Montagabend auf dem Kickers-Hauptplatz ein Training an, das von ausgebildeten Fussballtrainern betreut wird. Dabei üben die Kinder und Jugendlichen einfache Techniken und Taktiken des Fussballspiels und wenden diese dann in einem Spiel an. Sie lernen dabei auch, auf andere einzugehen, Rücksicht zu nehmen und einander zu unterstützen. Wettkämpfe wurden bisher noch nicht gespielt, sollen aber in Zukunft auch möglich gemacht werden. Das Angebot wird von der Stiftung Breitensport unterstützt und wurde in einem Beitrag der SRF-Wunschreportage näher vorgestellt.

Mit dem Sportpreis 2022 würdigt der Stadtrat das langjährige Engagement für den Fussballsport, die Integration von Menschen mit Beeinträchtigungen sowie die Zusammenarbeit mit anderen städtischen Sportvereinen. Stadtpräsident Beat Züsli wird den Sportpreis 2022 im Rahmen der Sportlerinnen- und Sportlerehrung am Mittwoch, 16. November 2022, übergeben.

Sportpreis der Stadt Luzern

Die Stadt Luzern vergibt jährlich den mit 5’000 Franken dotierten Sportpreis. Dieser ist Auszeichnung, Anerkennung und Ansporn zugleich. Mit ihm wird das Profil Luzerns als sportfreundliche Stadt gestärkt. Für eine Auszeichnung kommen Einzelpersonen, Gruppen, Projekte und Organisationen in Frage, die sich für den Sport, die Bewegungsförderung und die damit verbundenen Gedanken von Prävention, Gesundheitsförderung und gesellschaftlicher Integration engagieren.


lead_de: 31. Oktober 2022

title_de: Ausschreibung Comic-Stipendien der Deutschschweizer Städte 2023

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Die Städte Bern, Luzern, Zürich und die Christoph Merian Stiftung Basel schreiben für 2023 zum 10. Mal die Comic-Stipendien der Deutschschweizer Städte aus. Eingabeschluss für Bewerbungen ist der Sonntag, 29. Januar 2023. Dies ist zugleich die letzte Ausschreibung der Deutschschweizer Städte. Künftig erfolgt eine schweizweite Comic-Förderung durch Pro Helvetia.

Die Comic-Stipendien blicken auf eine dynamische Zeit zurück. 2014 startete das Pilotprojekt mit den Städten Bern, Luzern, St. Gallen, Winterthur und Zürich. 2017 konnte mit der Christoph Merian Stiftung Basel eine weitere Partnerin gewonnen werden, es mussten jedoch auch Austritte einiger Städte in Kauf genommen werden.

Durch die gemeinsame Ausschreibung konnten die Städte auf das herausragende Schweizer Comic-Schaffen aufmerksam machen und dem Comic-Genre mehr Gewicht geben. Gleichzeitig wurde ein breiteres Publikum für die Kunstform sensibilisiert.

Das zwischenzeitlich etablierte Projekt konnte in den letzten Jahren insgesamt 21 Künstlerinnen und Künstler in einem Haupt- und einem Förderstipendium ehren. Es wurde zu einem der wichtigsten Förderinstrumente der neunten Kunst. Insgesamt haben sich über 240 Comic-Schaffende aus diesen Deutschschweizer Städten beworben.

Das Förderprojekt hat auch national vieles bewirkt. Zum einen wurde die neunte Kunstform in die nationale Kulturbotschaft des Bundes aufgenommen, zum anderen wurde durch die Pro Helvetia eine schweizweite Comic-Förderung geschaffen. Mit diesen wichtigen Meilensteinen hat sich der Comic als Kunstform etabliert und es ist der richtige Moment für eine Anpassung in der Förderung gekommen. Deshalb schreiben die Städte Bern, Luzern, Zürich und die Christoph Merian Stiftung Basel 2023 die Comic-Stipendien der Deutschschweizer Städte zum letzten Mal aus.

Ausschreibung Comic-Stipendien 2023

Ausgeschrieben werden drei Förderstipendien. Die Jury vergibt pro Stipendium 12’500 Franken, insgesamt sind es 37’500 Franken. Damit werden Comic-Zeichnerinnen und -Zeichner ausgezeichnet, die am Beginn ihrer künstlerischen Tätigkeit stehen. Die Förderstipendien sollen den Kunstschaffenden einen wichtigen Entwicklungsschritt in ihrer künstlerischen Praxis ermöglichen.

Teilnahmeberechtigt sind Autorinnen und Autoren, deren künstlerischer Fokus auf dem Comic im Sinne der linearen sequentiellen Erzählkunst liegt. Dabei werden sowohl klassische Formen von Comic wie auch ein experimenteller Umgang mit dem Medium berücksichtigt.

Die Ausschreibung richtet sich an alle Zeichnerinnen und Zeichner, welche die Voraussetzungen für Förderbeiträge ihrer jeweiligen Stadt erfüllen. Eingabeschluss ist der Sonntag, 29. Januar 2023.

Jurierung und Vergabe erfolgen im Rahmen des Fumetto Comic Festivals Luzern (18. bis 26. März 2023). Die Jury setzt sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern der beteiligten Städte, der internationalen und nationalen Comic-Szene und von Fumetto.

Voraussetzungen und Bewerbungsformular:

Stadt Luzern - Comic-Stipendien

www.comicstipendien.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.