name_de: Ist die Aus- und Weiterbildung von Primarlehrerinnen/Primarlehrer an der Pädagogischen Hochschule (PH) der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) zielführend?


body_key: SO

name_de: Erteilung politischer Rechte für Menschen mit einer umfassenden Beistandschaft

type_external_de: POLITmonitor - Geschäft

type_external_fr: POLITmonitor - objet

type_external_it: POLITmonitor - oggetto


name_de: Strategie für den Tourismus im Kanton Solothurn


name_de: Baustoffrecycling und Verwendung von Recyclingbaustoffen - Quo vadis?


name_de: Reform Finanzausgleich - wie weiter?

name_fr: Reform Finanzausgleich - wie weiter?

name_it: Reform Finanzausgleich - wie weiter?


name_de: Mit Disc-Recycling CO2-Ausstoss reduzieren und Erdöl sparen


name_de: Verkauf Vogt-Schild Holding AG, Solothurn, an die AZ Medien Gruppe, Aarau/Baden und Zweckänderung der Gottlieb und Hans Vogt-Stiftung, Solothurn


name_de: Neuaufteilung der Departemente

name_fr: Neuaufteilung der Departemente

name_it: Neuaufteilung der Departemente


name_de: Road Security Inspections (RSI) im Kanton Solothurn


name_de: IT Strategiewechsel des Kantons

name_fr: IT Strategiewechsel des Kantons

name_it: IT Strategiewechsel des Kantons


name_de: Amten als Gemeinderat ohne Amtsgelöbnis

name_fr: Amten als Gemeinderat ohne Amtsgelöbnis

name_it: Amten als Gemeinderat ohne Amtsgelöbnis


name_de: Anwendung und Berechnung Erschliessungsbeiträge


name_de: Polizeieinsatz in Solothurn und Umgebung vom 29. Mai 2021


name_de: Nebenbeschäftigungen und Verwaltungsratsmandate von Amtschefs


name_de: Bezahlen mit Bargeld im öffentlichen Raum muss möglich bleiben


name_de: Auswirkung und Einführung der DRG's

name_fr: Auswirkung und Einführung der DRG's

name_it: Auswirkung und Einführung der DRG's


name_de: Investitionen der Kantonalen Pensionskasse Solothurn in Nahrungsmittel


name_de: Gleichstellung der Geschlechter

name_fr: Gleichstellung der Geschlechter

name_it: Gleichstellung der Geschlechter


name_de: Aufzeigen der Kosten und Prüfung von Lösungen zur Weiterführung der Bergschule Brunnersberg


name_de: Wie soll unsere Bildung noch finanziert werden?


name_de: Hat der Kanton Solothurn eine gesamtheitliche Strategie zur Förderung des Baustoffkreislaufs?


name_de: Zivilschutz im Wasseramt West

name_fr: Zivilschutz im Wasseramt West

name_it: Zivilschutz im Wasseramt West


name_de: Erweiterung Kantonsschule Solothurn

name_fr: Erweiterung Kantonsschule Solothurn

name_it: Erweiterung Kantonsschule Solothurn


name_de: Vertrauliche und anonyme Geburt im Kanton Solothurn


name_de: Massnahmen zur Verbesserung der Berufswahlchancen von Migrantenkindern durch Berufsorientierungsanlässe für deren Eltern


name_de: Steuerverluste minimieren

name_fr: Steuerverluste minimieren

name_it: Steuerverluste minimieren


name_de: Stärkung des Gläubigerschutzes durch restriktivere Praxis der Betreibungsämter bei der Ausstellung von Verlustscheinen


name_de: Folgen der Missachtung des freiwilligen Proporzes


name_de: Geldwäscherei unterbinden

name_fr: Geldwäscherei unterbinden

name_it: Geldwäscherei unterbinden


body_key: GE

name_de: Frédérique Perler

name_fr: Frédérique Perler

name_it: Frédérique Perler

type_external_de: Wikidata - Person

type_external_fr: Wikidata - Personne

type_external_it: Wikidata - Persona


name_de: Strompreise: Welche Erhöhung für Familien, Gewerbe und Wirtschaft?


name_de: Massnahmen zur Unterstützung pflegender Angehöriger


name_de: KESB-Interventionen und häusliche Gewalt durch Ausländer


name_de: Verzicht auf die Einführung der Wegleitung zur Bewertung von Wertpapieren ohne Kurswert für die Vermögenssteuer per 1. Januar 2009


name_de: Chancengleichheit für Lernende

name_fr: Chancengleichheit für Lernende

name_it: Chancengleichheit für Lernende


name_de: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) Räumlichkeiten in Olten


name_de: Der Fall Carlos - auch im Kanton Solothurn denkbar?


name_de: Vorteil Lehrerseminar

name_fr: Vorteil Lehrerseminar

name_it: Vorteil Lehrerseminar


name_de: Verstärkte Suizidprävention und Sensibilisierung der Bevölkerung


name_de: Vertreibt die Veranlagungspraxis der Steuerverwaltung des Kantons Solothurn Steuerzahler aus dem Kanton?


name_de: Unfallverhütung auf Kantonsstrassen

name_fr: Unfallverhütung auf Kantonsstrassen

name_it: Unfallverhütung auf Kantonsstrassen


name_de: Sozialhilfe - Werden die Sanktionen konsequent angewendet?


name_de: Schutz unserer digitalen Verwaltungssysteme vor Cyberangriffen


name_de: Strategie der Polizei bei überraschenden Einsätzen mit hohem Personalbedarf


name_de: Armee an die Grenze?

name_fr: Armee an die Grenze?

name_it: Armee an die Grenze?


body_key: LIE

name_de: Günther Kranz

name_fr: Günther Kranz

name_it: Günther Kranz


name_de: Hat der Regierungsrat eine Strategie zur Reduktion der Abhängigkeit vom nationalen Finanzausgleich?


name_de: Ungleichbehandlung der Arbeitsbedingungen gegenüber der Privatwirtschaft


name_de: Waldsterben auf Grund der Trockenperiode


name_de: Dauer von Bewilligungsverfahren

name_fr: Dauer von Bewilligungsverfahren

name_it: Dauer von Bewilligungsverfahren


name_de: Erhaltung und Erneuerung der landwirtschaftlichen Infrastruktur


name_de: Ungerechtfertigte Wettbewerbsvorteile durch Steuerprivilegierungen


name_de: Bessere Ausnützung der Bauzone

name_fr: Bessere Ausnützung der Bauzone

name_it: Bessere Ausnützung der Bauzone


name_de: Arbeitsmarktintegration von Arbeitsuchenden Ü50


name_de: Gratis-Schwimmkurse für Asylbewerber

name_fr: Gratis-Schwimmkurse für Asylbewerber

name_it: Gratis-Schwimmkurse für Asylbewerber


name_de: Steinfräsen, eine Gefahr für die Bodenqualität und die Biodiversität


name_de: Vergabepraxis bei arbeitsmarktlichen Massnahmen


name_de: Fragwürdige Verteilung von Lotteriefondsgeldern


name_de: Zu geringe Waldabstände - eine Gefahr für Liegenschaften und Natur


name_de: Ist die Erreichbarkeit der Notrufnummern noch gewährleistet?


name_de: Stundenplanverordnung und maximale Beschulungszeiten in der Primarschule


name_de: Regionale Kleinklassen, Vergabe an Privatschulen


name_de: Teilzeitstellen

name_fr: Teilzeitstellen

name_it: Teilzeitstellen


name_de: Psychische Gesundheit von Menschen mit einem Asylstatus (Ausweise N, F, S sowie B-Bewilligung)


name_de: Umzug Rettungsdienststandort soH von Balsthal nach Oensingen


name_de: Woke Agenda an der Kantonsschule Solothurn? Obligatorische Kurse für die Schülerschaft


name_de: Jedes Schulhaus hat seinen Christbaum und seine Weihnachtsfeier


name_de: Arbeitssituation von Care Migrantinnen

name_fr: Arbeitssituation von Care Migrantinnen

name_it: Arbeitssituation von Care Migrantinnen


name_de: Wird der Kindergarten über die Nicht Ausbildung von Kindergartenlehrpersonen schleichend abgeschafft?


name_de: Tötungsdelikt durch bereits verurteilten Straftäter


name_de: Kontrolle der KESB und der Sozialregionen


name_de: Stopp der weiteren verkehrspolitischen Herabstufung des Kantons Solothurn


name_de: Beitrag des Kantons zur Nachfolgelösung des Vereins SAGIF


name_de: Strompreiserhöhungen - Gefahr für Wirtschaft und Gewerbe


name_de: Wie geht es weiter bei der Änderung des Lastenausgleichs Soziales unter den Einwohnergemeinden?


name_de: Flankierende Massnahmen zur Verlustscheinregelung (nicht bezahlte Krankenkassenprämien) in der Krankenversicherung)


name_de: Volkstheater zum Landesstreik

name_fr: Volkstheater zum Landesstreik

name_it: Volkstheater zum Landesstreik


name_de: Staatsquote

name_fr: Staatsquote

name_it: Staatsquote


name_de: Zur Besteuerung juristischer Personen

name_fr: Zur Besteuerung juristischer Personen

name_it: Zur Besteuerung juristischer Personen


name_de: Wird die sinnvolle Umnutzung von Bauernhäusern verhindert?


name_de: Ämterbesetzung im Kanton Solothurn

name_fr: Ämterbesetzung im Kanton Solothurn

name_it: Ämterbesetzung im Kanton Solothurn


name_de: Chlorothalonil im Trinkwasser; Wasserversorger ziehen den Schwarzen Peter


name_de: Abrupter Abbau des Sportunterrichts an der Berufsfachschule Grenchen, Gesamtsituation


name_de: Kinderschutz im Kanton Solothurn, wie werden die Bereiche Beratung, Vernetzung und Prävention weitergeführt?


name_de: Begabtenförderung aktiv fördern und weiterentwickeln


name_de: Potenzialabklärung und Zugang zu Bildung für spät eingereiste Jugendliche und junge Erwachsene, insbesondere im Familiennachzug


name_de: Schlösser und Burgen im Kanton Solothurn


name_de: Sind unsere Steuerdaten sicher?

name_fr: Sind unsere Steuerdaten sicher?

name_it: Sind unsere Steuerdaten sicher?


name_de: Verlustscheine aus dem Krankenkassenprämien Vergünstigungstopf dezimieren


name_de: Kontroverse um die Arbeit und die Struktur der Organisation Greater Zürich Aera. Position des Kantons Solothurn und Nutzen seiner Mitgliedschaft


name_de: Harmonisierte Matur

name_fr: Harmonisierte Matur

name_it: Harmonisierte Matur


name_de: Bekämpfung von Menschenhandel und Arbeitsausbeutung


name_de: Überweisung von Patientinnen/Patienten an die SPITEX-Organisationen im Kanton Solothurn


name_de: Jüngere Menschen sind in Alters- und Pflegeheimen fehlplatziert


name_de: Kampf gegen sexuelle Ausbeutung: Präventive und repressive Massnahmen gegen die Loverboy-Problematik


name_de: Teilnahme der Schweiz am Programm Erasmus+


name_de: Schwerverkehrskontrollen im Kanton Solothurn


name_de: Stromprodukte im Kanton Solothurn aus erneuerbaren Energien - auch kleine Stromversorger müssen innovativ sein


name_de: Flucht- und Evakuationsplanung

name_fr: Flucht- und Evakuationsplanung

name_it: Flucht- und Evakuationsplanung


name_de: Folgen des Ausbaus Passwangstrasse

name_fr: Folgen des Ausbaus Passwangstrasse

name_it: Folgen des Ausbaus Passwangstrasse


name_de: Arbeitslose über 50 - Einstiegshilfen

name_fr: Arbeitslose über 50 - Einstiegshilfen

name_it: Arbeitslose über 50 - Einstiegshilfen


name_de: Projekt start.INTEGRATION

name_fr: Projekt start.INTEGRATION

name_it: Projekt start.INTEGRATION


name_de: Wie bereitet sich der Kanton Solothurn auf eine Strommangellage vor?


name_de: Ausbildung Lehrpersonen - Wie sehen die Massnahmen zur adäquaten Ausbildung von Lehrpersonen der Volksschule insbesondere in den Bereichen schulische Heilpädagogik und Sekundarstufe I aus?


name_de: Lehrplan 21

name_fr: Lehrplan 21

name_it: Lehrplan 21


name_de: Milizparlamente vor dem Aus?

name_fr: Milizparlamente vor dem Aus?

name_it: Milizparlamente vor dem Aus?


name_de: Care-Migrantinnen - Lösung für das wachsende Betreuungs- und Pflegebedürfnis unserer betagten Menschen?


name_de: Neuorganisation AVK

name_fr: Neuorganisation AVK

name_it: Neuorganisation AVK


name_de: Wie viel wird das neue CO2-Gesetz die öffentliche Hand im Kanton Solothurn kosten?


name_de: Weshalb hat der Kanton Solothurn keine Ombudsstelle?


name_de: Doppelter Puckelsheim

name_fr: Doppelter Puckelsheim

name_it: Doppelter Puckelsheim


name_de: Gesundheitskosten, Kostentreiber Bagatell- Fälle in der Notaufnahme


name_de: Details Steuerausstände

name_fr: Details Steuerausstände

name_it: Details Steuerausstände


name_de: Fussfessel

name_fr: Fussfessel

name_it: Fussfessel


name_de: Homeofficeregelung im Kanton Solothurn

name_fr: Homeofficeregelung im Kanton Solothurn

name_it: Homeofficeregelung im Kanton Solothurn


name_de: Läufelfingerli aufwerten

name_fr: Läufelfingerli aufwerten

name_it: Läufelfingerli aufwerten


name_de: Bericht zur Administrativuntersuchung in Sachen William W.


name_de: Welche Haltung nimmt der Kanton Solothurn bezüglich Legalisierung von Cannabis ein?


name_de: Das individuelle Alterssparen belohnen mit einer Anpassung der Sozialabzüge auf dem Reinvermögen/Freibeträge


name_de: Teilrevision des Kantonsratsgesetzes und des Geschäftsreglements des Kantonsrats a) Schaffung fraktionsübergreifender Vorstösse b) Wählbarkeitsvoraussetzungen Chef/in Finanzkontrolle c) Vernehmlassungen zu Beschwerden an das Bundesgericht


name_de: Änderung des Gesetzes über die Kantonspolizei und Änderung des Gebührentarifs (GT)


name_de: Änderung der Verfassung des Kantons Solothurn (KV), des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes (RVOG) und weiterer Gesetze sowie des Geschäftsreglements des Kantonsrates von Solothurn


name_de: Folgen bei Unvereinbarkeit des Kantonsratsmandates; Teilrevision des Kantonsratsgesetzes


name_de: Änderung des Gebührentarifs (GT)

name_fr: Änderung des Gebührentarifs (GT)

name_it: Änderung des Gebührentarifs (GT)


name_de: Änderung des Gesetzes über das Staatspersonal - Rückerstattung von Entschädigungen


name_de: Änderung der Verordnung über Massnahmen des Kantons Solothurn zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie (V Covid-19)


name_de: Änderung der Kantonalen Bauverordnung (KBV)


name_de: Teilrevision der Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (Härtefallverordnung-SO)


name_fr: Teilrevision der Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (Härtefallverordnung-SO)


name_de: Totalrevision des Gebührentarifs (GT)

name_fr: Totalrevision des Gebührentarifs (GT)

name_it: Totalrevision des Gebührentarifs (GT)


name_de: Teilrevision Strassengesetz, Aufhebung Strassenbaufonds und Finanzierung von Velowegen von kantonaler Bedeutung


name_de: Gesetz über den öffentlichen Verkehr (ÖVG)


name_de: Vereinfachung des Rechtswegs bei Beschwerden nach Gemeinderecht; Änderung des Gemeindegesetzes


name_de: Anpassungen aufgrund der Änderung der Strafprozessordnung vom 17. Juni 2022; Teilrevision des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung und zur Schweizerischen Jugendstrafprozessordnung (EG StPO)


name_it: Teilrevision der Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (Härtefallverordnung-SO)


name_de: Änderung des Verzeichnisses der solothurnischen Gemeinden


name_de: Änderung des Volksschulgesetzes (Spezielle Förderung)


name_de: Verordnung zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Gemeinden aufgrund der Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19) (CorGeV)


name_de: Verordnung über den Fristenstillstand bei kantonalen Volksbegehren aufgrund der Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19)


name_de: Gesetz über die Pensionskasse Kanton Solothurn (PKG) & Vorsorgereglement der Pensionskasse Kanton Solothurn (VOR)


name_fr: Änderung der Verordnung über Massnahmen des Kantons Solothurn zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie (V Covid-19)


name_de: Einführungsverordnung zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und zum Asylgesetz (EAuV)


name_de: Teilrevision des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern


name_de: Verordnung zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19) bei Kindertagesstätten


name_de: Änderung des Spitalgesetzes

name_fr: Änderung des Spitalgesetzes

name_it: Änderung des Spitalgesetzes


name_de: Änderung des Gesetzes über die Gebäudeversicherung, Brandverhütung, Feuerwehr und Elementarschadenhilfe (Gebäudeversicherungsgesetz)


name_de: Gesetz über die Swisslos-Fonds (SLFG)

name_fr: Gesetz über die Swisslos-Fonds (SLFG)

name_it: Gesetz über die Swisslos-Fonds (SLFG)


name_de: BVG- und Stiftungsaufsicht Vereinbarung zwischen den Kantonen Aargau und Solothurn; Variantenentscheid


name_de: Totalrevision des Gesundheitsgesetzes (GesG) und Änderung des Gebührentarifs (GT)


name_de: Teilrevision der Ausweisverordnung und der EAuV


name_de: Teilrevision der Verordnung 2 über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (HFV 2020)


name_de: Änderung des Sozialgesetzes; Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien; definitive Einführung


name_de: Änderung des Gesetzes über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht sowie des Gebührentarifs; Mehreinnahmen bei den Bürgerrechtsgebühren Massnahmenplan 2014 (Massnahme VWD_K18)


name_de: Änderung des Staatspersonalgesetzes - Erweiterung der Kündigungsgründe und Integration der Inkonvenienzentschädigungen in die Lohnfortzahlung


name_de: Geoinformationsgesetz (GeoIG)

name_fr: Geoinformationsgesetz (GeoIG)

name_it: Geoinformationsgesetz (GeoIG)


name_de: Steuerungsgrössen im Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden für das Jahr 2019


name_de: Gesetz über die Einwohnerregister- und die Stimmregisterplattform (GESP)


name_de: Anpassung des Gebührentarifs an die Schweizerische Zivilprozessordnung


name_de: Änderung des Gebührentarifs (GT) Massnahmenplan 2014 (Massnahme DBK_K27)


name_de: Projekt HRM2 - Einwohnergemeinden; Einführung Harmonisiertes Rechnungslegungsmodell (HRM2) bei den solothurnischen Einwohnergemeinden, Änderung des Gemeindegesetzes


name_de: Einführungsgesetz über die BVG- und Stiftungsaufsicht (EG Stiftungsaufsicht)


name_de: Steuerungsgrössen im direkten Finanzausgleich für das Jahr 2015


name_de: Revision Melde- und Hinterlegungsrecht; Änderung des Gemeindegesetzes sowie Änderung der Verordnung über die Harmonisierung amtlicher Register


name_de: Änderung des Gesetzes über die Berufsbildung


name_de: Abbau von Schranken beim Staatsbeitrag für Gemeindezusammenschlüsse; Änderung des Gemeindegesetzes


name_de: WoV-Revision des Parlamentsrechts Teilrevision des Kantonsratsgesetzes und des Geschäftsreglements des Kantonsrats


name_de: 1. Änderung des Gesetzes über Wasser, Boden und Abfall (GWBA) 2. Aufhebung der kantonsrätlichen Verordnung über den Abwasser- und Altlastenfonds


name_de: Änderung des Gesetzes über die amtlichen Publikationsorgane (Publikationsgesetz, PuG); eAmtsblatt


name_de: Änderung von Gesundheitserlassen; Änderung von § 24 des Gesundheitsgesetzes


name_de: Änderung der Verordnung über die Unterstellung von Schutzeinrichtungen vor Gastronomiebetrieben unter § 4 der Kantonalen Bauverordnung (KBV; BGS 711.61) infolge der Corona-Pandemie (CorSE-V)


name_de: Aufgabenentflechtung und Verteilschlüssel für die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV sowie für die Pflegekostenbeiträge


name_de: Teilrevision der Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (Härtefallverordnung-SO)


name_de: Verordnung über die Abschlussprüfungen an den Fachmittelschulen im Schuljahr 2019/2020 aufgrund des Coronavirus (COVID-19) (CorFMS-V)


name_de: Änderung der Kantonalen Bauverordnung (KBV)


name_de: Teilrevision des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern; Personalsteuer Massnahmenplan 2014 (Massnahme FD_K6)


name_de: Verordnung über die Finanzierung von zusätzlichen Schülertransporten aufgrund des Coronavirus (COVID-19) (CorST-V)


name_de: Volksschulgesetz (VSG)

name_fr: Volksschulgesetz (VSG)

name_it: Volksschulgesetz (VSG)


name_de: Änderung des Kantonsratsgesetzes; Fernteilnahme an Sitzungen


name_de: Änderung des Gesetzes über die Kantonspolizei und weiterer Erlasse (im Zusammenhang mit der Aufgabenerfüllung durch die Polizei Kanton Solothurn)


name_de: Revision der Vereinbarung über die Interparlamentarische Konferenz der Nordwestschweiz (IPK)


name_de: 1. Übertragung des Eigentums an den Spitalimmobilien auf die Solothurner Spitäler AG (soH); 2. Änderung des Spitalgesetzes (SpiG)


name_de: Änderung des Gebührentarifs (GT) Massnahmenplan 2014 (Massnahme VWD_K16)


name_de: Aufwand Schlichtungsverfahren

name_fr: Aufwand Schlichtungsverfahren

name_it: Aufwand Schlichtungsverfahren


name_de: Anpassungen bei den Friedensrichtern und bei den Beglaubigungen; 1. Änderung des Gesetzes über die Gerichtsorganisation (GO) und des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (EG ZGB) 2. Änderung des Gebührentarifs (GT)


name_de: Änderung des Sozialgesetzes; Vollzug der revidierten Artikel 64a und 65 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung


name_de: Steuerungsgrössen im Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden für das Jahr 2017


name_de: Änderung des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung und zur Schweizerischen Jugendstrafprozessordnung (Mitteilungen der Strafbehörden)


name_de: Änderung des Gesetzes über den Justizvollzug (JUVG)


name_de: Teilrevision des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern 2021


name_de: Änderung des Sozialgesetzes; freiwilliges Engagement, Selbsthilfe, Budget- und Schuldenberatung, Stärkung und Befähigung von Eltern


name_de: Teilrevision des Energiegesetzes

name_fr: Teilrevision des Energiegesetzes

name_it: Teilrevision des Energiegesetzes


name_de: 1. Totalrevision des Jagdgesetzes (JaG) sowie Änderung des Fischereigesetzes (FiG) 2. Änderung des Gebührentarifs (GT)


name_de: Steuerungsgrössen im Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden für das Jahr 2018


name_de: Verordnung zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19) bei Miet- und Pachtzinsen für Geschäftsräume


name_de: Globalbudget Soziale Sicherheit für die Jahre 2016 bis 2018


name_fr: Revision der Vereinbarung über die Interparlamentarische Konferenz der Nordwestschweiz (IPK)


name_de: Teilrevision Strassengsetz

name_fr: Teilrevision Strassengsetz

name_it: Teilrevision Strassengsetz


name_de: Teilrevision des Gesetzes über die wirkungsorientierte Verwaltungsführung (WoV-G) - Stärkung der Kantonalen Finanzkontrolle


name_de: Änderung des Gesetzes über die politischen Rechte (GpR); 2. Wahlgang - Versand Propagandamaterial, Rückzug und Ersatzvorschläge


name_de: Steuerungsgrössen im Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden für das Jahr 2025


name_de: Änderung des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches


name_de: Änderung des Sozialgesetzes; Einführung der frühen Sprachförderung


name_de: Teilrevision des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern 2024 und 2025


name_de: Umsetzung der Steuerreform und der AHV-Finanzierung 2020


name_de: Anpassungen bei den Spezialverwaltungsgerichten (Steuergericht und Schätzungskommission); Änderung des Gesetzes über die Gerichtsorganisation


name_de: Teilrevision des Einführungsgesetzes über die BVG- und Stiftungsaufsicht (EG Stiftungsaufsicht)


name_de: Änderung der Verordnung über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge für die Mitglieder des Regierungsrates (Ruhegehaltsordnung des Regierungsrates)


name_de: Globalbudget «Wald, Jagd und Fischerei» für die Jahre 2023 bis 2025


name_de: Änderung des Planungs- und Baugesetzes (PBG) sowie der Kantonalen Bauverordnung (KBV)


name_de: Neuer Finanzausgleich Kirchen im Kanton Solothurn (NFA Kirchen SO); Gesetz über den Finanzausgleich der Kirchgemeinden (FIAG KG)


name_de: Gesetz über das Ruhegehalt des Regierungsrates


name_de: Gesetz über die amtlichen Publikationsorgane (Publikationsgesetz, PuG)


name_de: Verordnung über Massnahmen des Kantons Solothurn für Publikumsanlässe von überkantonaler Bedeutung im Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie (Covid-19- Verordnung Publikumsanlässe SO)


name_de: Steuerungsgrössen im Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden für das Jahr 2024


name_fr: Teilrevision des Einführungsgesetzes über die BVG- und Stiftungsaufsicht (EG Stiftungsaufsicht)


name_de: Gesetz über den Ausgleich raumplanungsbedingter Vor- und Nachteile (Planungsausgleichsgesetz, PAG)


name_de: Ergänzungsleistungen für Familien; Änderung des Sozialgesetzes


name_de: Änderung des Gesetzes über das Staatspersonal (StPG)


name_de: Änderung des Volksschulgesetzes (Aufhebung des fakultativen 12. Schuljahres)


name_de: Beschränkung der Regelungsdichte und der administrativen Belastung; Änderung des Gesetzes über die wirkungsorientierte Verwaltungsführung, des Kantonsratsgesetzes und des Gemeindegesetzes


name_de: Eigenstromerzeugung bei Neubauten

name_fr: Eigenstromerzeugung bei Neubauten

name_it: Eigenstromerzeugung bei Neubauten


name_de: Änderung des Gesetzes über die wirkungsorientierte Verwaltungsführung - Minimierung der Spezialfinanzierungen (WoV-G)


name_de: Erneuerbare Energien in die kantonale Verfassung


name_de: Teilrevision des Gesetzes über die wirkungsorientierte Verwaltungsführung - Regelung Defizitbremse


name_de: Wirtschafts- und Arbeitsgesetz (WAG)

name_fr: Wirtschafts- und Arbeitsgesetz (WAG)

name_it: Wirtschafts- und Arbeitsgesetz (WAG)


name_de: 1. Teilrevision des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (EG ZGB) 2. Änderung des Gebührentarifs (GT)


name_de: Verordnung über Massnahmen des Kantons Solothurn zur Bekämpfung der Covid-19- Epidemie (V Covid-19)


name_de: Änderung der Verordnung über Massnahmen des Kantons Solothurn zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie (V Covid-19)


name_de: Änderung der Einführungsverordnung zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und zum Asylgesetz (EAuV)


name_de: Verordnung 2 zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Gemeinden aufgrund der Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (CorGeV 2)


name_de: Änderung der Einführungsverordnung zum Bundesgesetz über den Konsumkredit (EV KKG)


name_it: Änderung der Verordnung über Massnahmen des Kantons Solothurn zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie (V Covid-19)


name_de: Teilrevision der Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (Härtefallverordnung-SO)


name_de: Elmar Kindle

name_fr: Elmar Kindle

name_it: Elmar Kindle


name_de: Anpassungen im Staatshaftungsrecht Änderung des Verantwortlichkeitsgesetzes, des Verwaltungsrechtspflegegesetzes, des Gesundheitsgesetzes und des Spitalgesetzes sowie des Gebührentarifs


name_de: Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel


name_de: Einführungsverordnung zum Bundesgesetz über die Stromversorgung (EV StromVG)


name_de: Zulassung von Leistungserbringern im ambulanten Bereich


name_de: Anpassungen bei den Amtsgerichten; Teilrevision des Gesetzes über die Gerichtsorganisation (GO) sowie weiterer Gesetze


name_de: Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Verkehr, Anpassung der Übernahme von Kosten für Schülertransporte


name_de: Teilrevision der Verordnung über den Abwasser- und Altlastenfonds


name_de: Teilrevision des Kantonsratsgesetzes und des Geschäftsreglements des Kantonsrates


name_de: Teilrevision der Kantonalen Verordnung über Grundeigentümerbeiträge und -gebühren


name_de: Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (Härtefallverordnung-SO)


name_de: Teilrevision des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern 2022


name_de: Verordnung 3 zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Gemeinden aufgrund der Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (CorGeV 3)


name_de: Raumbedürfnisse des Heilpädagogischen Schulzentrums Balsthal; Bewilligung der jährlich wiederkehrenden Ausgaben zum Abschluss eines Mietvertrages


name_de: Geschäftsbericht 2011

name_fr: Geschäftsbericht 2011

name_it: Geschäftsbericht 2011


name_de: Erneuerung der Microsoft Software Assurance 2018 - 2021 für die Polizei Kanton Solothurn; Bewilligung eines Verpflichtungskredites


name_de: Geschäftsbericht 2009

name_fr: Geschäftsbericht 2009

name_it: Geschäftsbericht 2009


name_de: Geschäftsbericht 2019

name_fr: Geschäftsbericht 2019

name_it: Geschäftsbericht 2019


name_de: Jahresbericht und Jahresrechnung 2014 der BVG- und Stiftungsaufsicht (BVS)


name_de: Neubau für das Berufsbildungszentrum BBZ in Solothurn; Bewilligung eines Verpflichtungskredites


name_de: Bericht über die Erfüllung des Leistungsauftrags für die Jahre 2009-2011; Genehmigung


name_de: Gesamtschweizerisches Geldspielkonkordat (GSK); Beitritt des Kantons Solothurn


name_de: Projektergänzungen beim A1-Ausbau im Gäu; Bewilligung eines Verpflichtungskredits


name_de: Beschaffung GEVER-Anwendung Update auf CMIKonsul


name_de: Egerkingen, Oltnerstrasse, Abschnitt Bachmattstrasse bis Knoten Schlegelhof, Neubau Kreisel Winterlen, Umgestaltungsmassnahmen; Bewilligung eines Verpflichtungskredites


name_de: Bewilligung eines Zusatzkredites zur Globalbudgetperiode 2021-2023


name_de: Bewilligung eines Zusatzkredites zur Globalbudgetperiode 2016 bis 2018 Soziale Sicherheit


name_de: Kreditübertragungen 2009

name_fr: Kreditübertragungen 2009

name_it: Kreditübertragungen 2009


name_de: Pflegeheimplanung 2020 Kanton Solothurn

name_fr: Pflegeheimplanung 2020 Kanton Solothurn

name_it: Pflegeheimplanung 2020 Kanton Solothurn


name_de: Globalbudget Militär und Bevölkerungsschutz für die Jahre 2019 bis 2021


name_de: Globalbudget Berufsbildung, Mittel- und Hochschulwesen für die Jahre 2019 bis 2021


name_de: Übertragung des Betriebs einer höheren Fachschule an die HFTM AG, 2020-2023


name_de: Pauschalbesteuerung abschaffen!

name_fr: Pauschalbesteuerung abschaffen!

name_it: Pauschalbesteuerung abschaffen!


name_de: Globalbudget Fachhochschulbildung für die Jahre 2018 bis 2020


name_de: Globalbudget Gerichte für die Jahre 2020 bis 2022


name_de: Globalbudget Amtschreiberei-Dienstleistungen für die Jahre 2016 bis 2018


name_de: Globalbudget Hochbau für die Jahre 2015 bis 2017


name_de: Globalbudget Führungsunterstützung Volkswirtschaftsdepartement für die Jahre 2017 bis 2019


name_de: Mehrjahresplanung Informatikprogramm 2013-2016 (Investitionsrechnung); Rechenschaftsbericht über die Projekte und Verpflichtungskredit für Kleinprojekte ab 2013


name_de: Definition der Produktegruppen (KRB SGB 118/2008 vom 10. Dezember 2008)


name_de: Globalbudget Gesundheitsversorgung für die Jahre 2015 bis 2017


name_de: Globalbudget Dienstleistungen der Staatskanzlei; Produktegruppenziele und Verpflichtungskredit für die Jahre 2013 bis 2015


name_de: Globalbudget «Mittelschulbildung» für die Jahre 2023 bis 2025


name_de: Globalbudget Drucksachen und Lehrmittel für die Jahre 2018 bis 2020


name_de: Globalbudget Migration für die Jahre 2017 bis 2019


name_de: Globalbudget Mittelschulbildung für die Jahre 2020 bis 2022


name_de: Globalbudget Informationstechnologie für die Jahre 2020 bis 2022


name_de: Globalbudget Führungsunterstützung Finanzdepartement und Amtschreibereiaufsicht für die Jahre 2020 bis 2022


name_de: Nachtrags- und Zusatzkredite 2021, 1. Serie


name_de: Mehrjahresplanung ab 2017 Hochbau; Rechenschaftsbericht über die Projekte und Verpflichtungskredit für Kleinprojekte ab 2017 (Investitionsrechnung)


name_de: Globalbudget „Finanzen und Statistik” für die Jahre 2022 bis 2024


name_de: Delphine Klopfenstein Broggini

name_fr: Delphine Klopfenstein Broggini

name_it: Delphine Klopfenstein Broggini


name_de: Globalbudget Denkmalpflege und Archäologie für die Jahre 2021 bis 2023


name_de: Integrierter Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) 2021 bis 2024


name_de: Globalbudget Gemeinden und Zivilstandsdienst (Erfolgsrechnung); Produktegruppen, Produktegruppenziele und Verpflichtungskredit für die Jahre 2014 bis 2016


name_de: Voranschlag 2014

name_fr: Voranschlag 2014

name_it: Voranschlag 2014


name_de: Globalbudget «Gesellschaft und Soziales» für die Jahre 2025 bis 2027


name_de: Globalbudget «Staatsaufsichtswesen», für die Jahre 2024 bis 2026


name_de: Überprüfung der Staatsbeiträge 2019

name_fr: Überprüfung der Staatsbeiträge 2019

name_it: Überprüfung der Staatsbeiträge 2019


name_de: Erneuerung kantonale Steuerlösung „Refactoring NEST und Einführung NEST.Objekt“


name_de: Standesinitiative Untertunnelung A1 jetzt oder nie


name_de: Mehrjahresplanung Hochbau 2010 - 2013

name_fr: Mehrjahresplanung Hochbau 2010 - 2013

name_it: Mehrjahresplanung Hochbau 2010 - 2013


name_de: Globalbudget «Hochbau» für die Jahre 2024 bis 2026


name_de: Globalbudget «Polizei Kanton Solothurn» für die Jahre 2024 bis 2026


name_de: Raumbedürfnisse der Jugendanwaltschaft (JUGA); Bewilligung der jährlich wiederkehrenden Ausgaben zum Abschluss eines Mietvertrages


name_de: Strategischer Rahmenkredit für Liegenschaftserwerb - Nutzung des vorhandenen Finanzvermögens für eine aktive Bodenpolitik


name_de: Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung (VO KB; AS 410.130), Verknüpfung der Anspruchsberechtigung für eine Unterstützung mit einer gültigen Aufenthaltsbewilligung


name_de: Volksauftrag Genügend Ressourcen für die integrative Schulung in der Volksschule


name_de: Sicherheit im geplanten Integrationszentrum in Aarau


name_de: Volksauftrag Untertunnelung A1 jetzt oder nie


name_de: Volksauftrag Angemessene Bildungsmöglichkeiten auch in den Randregionen


name_de: Volksauftrag für eine auftragsgerechte Finanzierung der Behindertentransportdienste


name_de: Volksauftrag Gewaltentrennung jetzt!

name_fr: Volksauftrag Gewaltentrennung jetzt!

name_it: Volksauftrag Gewaltentrennung jetzt!


name_de: Volksauftrag «Schutzunterkünfte für Betroffene von häuslicher Gewalt gewährleisten!»


name_de: Volksauftrag Keine höheren Eigenleistungen der Pflege im Heim


name_de: Volksauftrag Anpassung der Stundentafel für die Primarschule


name_de: Volksauftrag Einführung eines jährlichen Hegebeitrages für Fischerinnen und Fischer des Kantons Solothurn ohne Vereinsmitgliedschaft


name_de: Volksauftrag «Planungen vor’s Volk!»

name_fr: Volksauftrag «Planungen vor’s Volk!»

name_it: Volksauftrag «Planungen vor’s Volk!»


name_de: Volksauftrag «Endlich mehr Demokratie in den Gemeinden!»


name_de: Abgewiesene Aufsichtsbeschwerde zur Wiedereinführung von Entsorgungs-Coupons


name_de: Volksauftrag «Steuerliche Entlastung der Alleinstehenden und Verwitweten mit kleinem und mittlerem Einkommen»


name_de: Volksauftrag «Gesetzlich geregelter, kantonaler Mindestlohn für alle Angestellten»


name_de: Volksauftrag «Abschaffung der Personalsteuer auf Kantonaler Ebene»


name_de: Volksauftrag «autofreie Sonntage»

name_fr: Volksauftrag «autofreie Sonntage»

name_it: Volksauftrag «autofreie Sonntage»


name_de: Volksauftrag «Keine Flüge für Kantonsangestellte, Politiker/innen und Schüler/innen»


name_de: Volksauftrag «Aufhebung überflüssiger Bushaltestellen, insbesondere Bushaltestelle «Kirche» in Neuendorf»


name_de: Volksauftrag «Politische Rechte für Menschen mit geistiger Behinderung»


name_de: Volksauftrag Für die Volkswahl der Oberrichter und Oberrichterinnen


name_de: Volksauftrag Gleiche Prozesschancen für alle!


name_de: Volksauftrag Gleiche Verjährungsfristen für alle!


name_de: Volksauftrag Arbeitsplätze sichern

name_fr: Volksauftrag Arbeitsplätze sichern

name_it: Volksauftrag Arbeitsplätze sichern


name_de: Volksauftrag Mehr Steuergerechtigkeit

name_fr: Volksauftrag Mehr Steuergerechtigkeit

name_it: Volksauftrag Mehr Steuergerechtigkeit


name_de: Volksauftrag Ermächtigung der Gemeinden zur Einführung des Stimm- und Wahlrechts für niedergelassene Ausländerinnen und Ausländer auf kommunaler Ebene


name_de: Änderung der Vollzugsverordnung zum Volksschulgesetz (Kindergarten als Teil der Volksschule) (Veto Nr. 271)


name_de: Einspruch gegen die Übergangsverordnung zum Verfahren bei medizinischer Staatshaftung (Veto Nr. 247)


name_de: Einspruch gegen die Biosicherheitsverordnung (BioSV) vom 9. Dezember 2019 (Veto Nr. 439)


name_de: Einspruch gegen die Einführungsverordnung zum Bundesgesetz über dringliche Massnahmen zur kurzfristigen Bereitstellung einer sicheren Stromversorgung im Winter vom 12. Dezember 2022 (VETO Nr. 497)


name_de: Einspruch gegen die Änderung der Verordnung zum Schutz vor Passivrauchen (Veto Nr. 219)


name_de: Einspruch gegen die Totalrevision der Jagdverordnung (JaV) (Veto Nr. 393)


name_de: Einspruch gegen die Änderung der Vollzugsverordnung zum Volksschulgesetz (Veto Nr. 235)


name_de: Einspruch gegen die Verordnung über die Änderung der Schulgelder und Schulgebühren an der Höheren Fachschule (Veto Nr. 242)


name_de: Einspruch gegen die Änderung der Verordnung über Abstimmungs- und Wahlplakate vom 20. Juni 2023 (VETO Nr. 509)


name_de: Departementsbericht zum Tierschutzfall Boningen


name_de: Einspruch gegen die Änderung der Vollzugsverordnung zum Gesetz über die Staats- und Gemeindesteuern (Veto Nr. 264)


name_de: Einspruch gegen die Verordnung über die Form der Zustellung in Verwaltungssachen vom 24. August 2021 (Veto Nr. 477)


name_de: Einspruch gegen die Änderung der Mittelschulverordnung (Veto Nr. 265)


name_de: Lisa Mazzone

name_fr: Lisa Mazzone

name_it: Lisa Mazzone


name_de: Einspruch gegen die Volksschulverordnung (VSV) vom 5. September 2022 (VETO Nr. 495)


name_de: Einspruch gegen die Totalrevision der Jagdverordnung (II. Änderung der Hundeverordnung) (Veto Nr. 403)


name_de: Einspruch gegen die Änderung der Verordnung über den elektronischen Austausch von Zonendaten zwischen Gemeinden und Kanton (Veto Nr. 206)


name_de: Weniger Bürokratie - mehr Arbeitsplätze

name_fr: Weniger Bürokratie - mehr Arbeitsplätze

name_it: Weniger Bürokratie - mehr Arbeitsplätze


name_de: Volksinitiative Willkommen im Kanton Solothurn - Ja zur steuerfreien Handänderung von selbst genutztem Wohneigentum (Stellungnahme und Gegenvorschlag)


name_de: 1. Änderung des Gesetzes über die Kantonspolizei; 2. Änderung des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung und zur Schweizerischen Jugendstrafprozessordnung


name_de: Gesetzesinitiative «Zwillingsinitiative 1 - Hände weg vom Katasterwert!»


name_de: Gesetzesinitiative «Zwillingsinitiative 2 - Hände weg von den Abzügen!»


name_de: Fehlende Daten zur Berechnung des Armutsindikators im NFA


name_de: Volksinitiative „Erweiterung der Gemeindeautonomie betreffend Vergabe des Stimm- und Wahlrechts auf kommunaler Ebene”


name_de: Volksinitiative Finanzielle Unterstützung von Tagesstätten für betagte Menschen; Initiative und Gegenvorschlag


name_de: Volksinitiative Familienfreundliche Tagesstrukturen in den Solothurner Gemeinden


name_de: Rémy Pagani

name_fr: Rémy Pagani

name_it: Rémy Pagani


name_de: Volksinitiative Ja zu einer guten Volksschule ohne Lehrplan 21


name_de: Volksinitiative «SO SCHLANK. SO STARK.» (1:85 - Initiative)


name_de: Gesetzesinitiative «Weniger Sozialhilfe für Scheinflüchtlinge»


name_de: Wahl eines Mitglieds der Sozial- und Gesundheitskommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle von Bernadette Rickenbacher, CVP)


name_de: Mitglied GPK; WG 007/2022: Mitglied UMBAWIKO; WG 008/2022: Mitglied IPK FHNW; WG 010/2022: Mitglied SOGEKO; WG 011/2022: IPK NWCH


name_de: Wahl einer 15er-Spezialkommission Revision Kantonsratsgesetz/Geschäftsreglement (KRG/GRKR)


name_de: Wahl des 1. und 2. Vizepräsidenten für den Rest des Jahres 2013


name_de: Wahl eines Mitglieds der Sozial- und Gesundheitskommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Johannes Brons, SVP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2021-2025 (anstelle von Rolf Sommer, SVP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission für den Rest der Amtsperiode 2021-2025 (anstelle von Hugo Schumacher, SVP)Wahl eines Mitglieds der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission für den Rest der Amtsperiode 2021-2025 (anstelle von Hugo Schumacher, SVP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Interparlamentarischen Kommission der Fachhochschule Nordwestschweiz für den Rest der Amtsperiode 2021-2025 (anstelle von Rolf Sommer, SVP)


name_de: Jocelyne Haller

name_fr: Jocelyne Haller

name_it: Jocelyne Haller


name_de: Wahl eines Mitglieds der Redaktionskommission für den Rest der Amtsperiode 2017- 2021 (anstelle von Kurt Henzmann, CVP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Interparlamentarischen Konferenz der Nordwestschweiz für den Rest der Amtsperiode 2021-2025 (anstelle von Adrian Läng, SVP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle von Felix Wettstein, Grüne)


name_de: Wahl eines Staatsanwalts oder einer Staatsanwältin für den Rest der Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl eines Mitglieds der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle von Roger Spichiger, SP)


name_de: Wahl des Präsidenten/der Präsidentin der Kantonalen Schätzungskommission für den Rest der Amtsperiode 2009-2013


name_de: Wahl eines Ersatzmitgliedes des Schiedsgerichts in der Kranken- und Unfallversicherung für den Rest der Amtsperiode 2009-2013


name_fr: Wahl eines Staatsanwalts oder einer Staatsanwältin für den Rest der Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl einer Stimmenzählerin/eines Stimmenzählers für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Doris Häfliger, Grüne)


name_de: Wahl eines Mitgliedes der Kantonalen Schätzungskommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl eines Vizepräsidenten oder einer Vizepräsidentin der Kantonalen Schätzungskommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017


name_de: Luc Barthassat

name_fr: Luc Barthassat

name_it: Luc Barthassat


name_de: Wahl der Kantonsratspräsidentin für den Rest des Jahres 2013


name_de: Wahl eines Jugendanwalts oder einer Jugendanwältin für den Rest der Amtsperiode 2017 bis 2021


name_it: Wahl eines Staatsanwalts oder einer Staatsanwältin für den Rest der Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl eines Mitglieds der Sozial- und Gesundheitskommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle von Peter Hodel, FDP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Bildungs- und Kulturkommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle von Verena Meyer, FDP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Interparlamentarischen Konferenz der Nordwestschweiz (IPK) für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle von Karen Grossmann, CVP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Bildungs- und Kulturkommission für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Fränzi Burkhalter, SP)


name_de: Problematik der Rückwirkung der eidgenössischen Erbschaftssteuerinitiative


name_de: Staatsschreiber/in; WG 036/2013: Staatsschreiber-Stellvertreter/in; WG 037/2013: Chef/in der Finanzkontrolle; WG 038/2013: Beauftragte/r für Information und Datenschutz; WG 039/2013: 10 Oberrichter/innen; WG 041/2013: 5 Ersatzrichter/innen des Obergerichtes; WG 042/2013: 2 Ersatzmitglieder des Verwaltungsgerichtes; WG 043/2013: 2 Ersatzmitglieder des Versicherungsgerichtes; WG 044/2013: 2 Mitglieder der Gerichtsverwaltungskommission; WG 046/2013: 3 Mitglieder und 3 Ersatzmitglieder der Kantonalen Schätzungskommission; WG 047/2013: Leitende/r Haftrichter/in und 2 Haftrichter-Stellvertreter/in; WG 048/2013: Präsident/in des Jugendgerichts, Vizepräsident/in des Jugendgerichts, 5 Mitglieder des Jugendgerichts (je 1 pro Amtei) und 5 Ersatzmitglieder des Jugendgerichts (je 1 pro Amtei); WG 050/2014: Leitende/r Jugendanwalt/-anwältin; WG 051/2014: 2 Jugendanwälte/-anwältinnen; WG 052/2017: Stv. Oberstaatsanwalt/-anwältin; WG 053/2017: 19 Staatsanwälte/-anwältinnen; WG 079/2013: 2 Ersatzmitglieder der Gerichtsverwaltungskommission


name_de: Wahl eines Staatsanwalts oder einer Staatsanwältin für den Rest der Amtsperiode 2017 bis 2021


name_de: Wahl des Kantonsratspräsidenten für den Rest des Jahres 2017


name_de: Wahl eines Ersatzrichters oder einer Ersatzrichterin Obergericht für die Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl eines Ersatzrichters oder einer Ersatzrichterin Versicherungsgericht für die Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl einer Ersatzrichterin oder eines Ersatzrichters des Versicherungsgerichts für den Rest der Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl von 9 Mitgliedern und 11 Ersatzmitgliedern des Schiedsgerichts in der Kranken- und Unfallversicherung für die Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl des I. Vizepräsidenten und der II. Vizepräsidentin für den Rest des Jahres 2017


name_de: Wahl eines Oberrichters/einer Oberrichterin (70%-Pensum) für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Peter Pfister)


name_de: Wahl von 5 Stimmenzählern oder Stimmenzählerinnen für die Amtsperiode 2017-2021


name_de: Wahl des/der 1. und 2. Vizepräsidenten/innen für den Rest des Jahres 2009


name_de: Wahl von 5 Mitgliedern der Interparlamentarischen Kommission der Fachhochschule Nordwestschweiz für die Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl eines Mitglieds der Finanzkommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Beat Loosli, FDP.Die Liberalen)


name_de: Wahl von 15 Mitgliedern der Justizkommission für die Amtsperiode 2013-2017


name_de: Céline Amaudruz

name_fr: Céline Amaudruz

name_it: Céline Amaudruz


name_de: Chef/in der Finanzkontrolle; WG 049/2017: Beauftragte/r für Information und Datenschutz; WG 050/2017: 10 Oberrichter/innen; WG 051/2017: (Vize-)Präsident/in Obergericht; WG 052/2017: Ersatzrichter/innen Gerichte; WG 053/2017: (Ersatz-)Mitglieder Steuergericht; WG 054/2017: (Vize-)Präsident/in Steuergericht; WG 055/2017: (Ersatz-)Mitglieder Gerichtsverwaltungskommission; WG 056/2017: (Ersatz-)Mitglieder Schätzungskommission; WG 057/2017: (Vize-)Präsident/in Schätzungskommission; WG 058/2017: (Leitende/r) Haftrichter/innen; WG 059/2017: (Vize-)Präsident/in Jugendgericht; WG 060/2017: (Ersatz-)Mitglieder Schiedsgerichte Sozialversicherungen; WG 061/2017: (Ersatz-)Mitglieder Jugendgericht; WG 062/2017: Oberstaatsanwalt/-anwältin; WG 063/2017: Stv. Oberstaatsanwalt/-anwältin; WG 064/2017: Leitende/r Jugendanwalt/-anwältin; WG 065/2017: Jugendanwälte/-anwältinnen; WG 066/2017: Staatsanwälte/-anwältinnen


name_de: Wahl von 8 ausserordentlichen Stimmenzählern oder Stimmenzählerinnen


name_de: Wahl eines Mitglieds der Justizkommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Angela Kummer, SP)


name_de: Wahl von 15 Mitgliedern der Finanzkommission für die Amtsperiode 2009-2013


name_de: Wahl von 15 Mitgliedern der Geschäftsprüfungskommission für die Amtsperiode 2009-2013


name_de: Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle von Silvio Jeker, SVP)


name_de: Wahl von 15 Mitgliedern der Justizkommission für die Amtsperiode 2009-2013


name_de: Wahl des Kantonsratspräsidenten für den Rest des Jahres 2021


name_de: Wahl von 15 Mitgliedern der Sozial- und Gesundheitskommission für die Amtsperiode 2009-2013


name_de: Wahl von 15 Mitgliedern der Finanzkommission für die Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl von 3 Mitgliedern der Redaktionskommission für die Amtsperiode 2009-2013


name_de: Wahlkalender für eine allfällige Ersatzwahl in den Regierungsrat


name_de: Wahl eines Mitglieds der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (anstelle von Irene Froelicher) für den Rest der Amtsperiode 2009-2013


name_de: Wahl von 15 Mitgliedern der Sozial- und Gesundheitskommission für die Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl von 15 Mitgliedern der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission für die Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl von 5 Stimmenzählern oder Stimmenzählerinnen für die Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl von 3 Mitgliedern der Redaktionskommission für die Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl von 14 Mitgliedern der Finanzkommission für die Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl von 2 Mitgliedern der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission der Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch für die Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl des Präsidiums des Kantonsrats für das Jahr 2014


name_de: Wahl von 15 Mitgliedern der Bildungs- und Kulturkommission für die Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl eines Oberstaatsanwalts oder einer Oberstaatsanwältin für den Rest der Amtsperiode 2009-2013


name_de: Wahl von 2 Oberrichterinnen oder Oberrichtern für den Rest der Amtsperiode 2017-2021


name_de: Medizinalaufsicht 2.0, Pendenzen aus der Beantwortung der ersten Anfrage


name_de: Wahl von 3 Mitgliedern der Redaktionskommission für die Amtsperiode 2017-2021


name_de: Realisierung von Wohnprojekten mit preisgünstigen Wohnungen auf Teilen der brachliegenden städtischen Parzelle an der Georg-Kempf-Strasse


name_de: Bürgerfreundliche Fristen bei Beschwerdeentscheiden?


name_de: Aufnahme und Behandlung von schwerverletzten oder kranken Kindern aus dem Gazastreifen im Rahmen der vom Bundesrat lancierten humanitären Rettungsaktion


name_de: Ratssekretär/in; WG 068/2021: Chef/in Finanzkontrolle; WG 070/2021: Beauftragte/r Informationen und Datenschutz; WG 071/2021: Oberrichter/innen; WG 072/2021: (Vize-)Präsident/in Obergericht; WG 073/2021: Ersatzrichter/innen Gerichte; WG 074/2021: (Ersatz-)Mitglieder Steuergericht; WG 075/2021: (Vize-)Präsident/in Steuergericht; WG 076/2021: (Ersatz-)Mitglieder Gerichtsverwaltungskommission; WG 077/2021: (Ersatz-)Mitglieder Schätzungskommission; WG 078/2021: (Vize-)Präsident/in Schätzungskommission; WG 079/2021: (Leitende/r) Haftrichter/innen; WG 080/2021: (Ersatz-)Mitglieder Schiedsgericht; WG 081/2021: (Ersatz-)Mitglieder Jugendgericht; WG 082/2021: (Vize-)Präsident/in Jugendgericht; WG 083/2021: Leitende/r Jugendanwalt/-anwältin; WG 084/2021: Jugendanwälte/-anwältinnen; WG 085/2021: Oberstaatsanwalt/-anwältin; WG 086/2021: Stv. Oberstaatsanwalt/-anwältin; WG 087/2021: Staatsanwälte/-anwältinnen


name_de: Wahl eines Mitglieds der Sozial- und Gesundheitskommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Kuno Tschumi, FDP.Die Liberalen)


name_de: Wahl von 15 Mitgliedern der Bildungs- und Kulturkommission für die Amtsperiode 2017-2021


name_de: Wahl eines Mitglieds des Steuergerichts für den Rest der Legislaturperiode 2017-2021


name_de: Wahl eines Mitglieds der Redaktionskommission für den Rest der Amtsperiode 2017- 2021 (anstelle von Michel Aebi, FDP.Die Liberalen)


name_de: Wahl von 15 Mitgliedern der Sozial- und Gesundheitskommission für die Amtsperiode 2017-2021


name_de: Wahl von 15 Mitgliedern der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission für die Amtsperiode 2017-2021


name_de: Wachstum der Staatshaftungsfälle

name_fr: Wachstum der Staatshaftungsfälle

name_it: Wachstum der Staatshaftungsfälle


name_de: Wahl von 2 Mitgliedern der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission der Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch für die Amtsperiode 2017-2021


name_de: Wahl eines obergerichtlichen stellvertretenden Mitglieds der Gerichtsverwaltungskommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl von 3 Mitgliedern der Interparlamentarischen Konferenz der Nordwestschweiz für die Amtsperiode 2017-2021


name_de: Wahl eines Mitglieds der Kantonalen Schätzungskommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl von 15 Mitgliedern der Bildungs- und Kulturkommission für die Amtsperiode 2009-2013


name_de: Wahl von 5 Mitgliedern der Interparlamentarischen Kommission Bildungsraum Nordwestschweiz


name_de: Wahl von Präsident, Vizepräsident und 5 Ersatzmitgliedern des Steuergerichts für die Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl des oder der Beauftragten für Information und Datenschutz für den Rest der Amtsperiode 2009-2013


name_de: Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds der Gerichtsverwaltungskommission für den Rest der Amtsperiode 2009-2013


name_de: Wahl eines Staatsanwaltes/einer Staatsanwältin (80 - 100%-Pensum) für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Julia Siegenthaler)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2021-2025 (anstelle von Philippe Arnet, FDP.Die Liberalen)


name_de: Auflagefrist Gemeinderatsunterlagen

name_fr: Auflagefrist Gemeinderatsunterlagen

name_it: Auflagefrist Gemeinderatsunterlagen


name_de: Wahl eines Mitglieds der Bildungs- und Kulturkommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle von Karen Grossmann, CVP)


name_de: Wahl eines ordentlichen Mitglieds und eines Ersatzmitglieds der Gerichtsverwaltungskommission für den Rest der Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl eines Mitglieds der Interparlamentarischen Kommission der Fachhochschule Nordwestschweiz für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle von Karen Grossmann, CVP)


name_de: Wahl des Obergerichtspräsidenten und der Obergerichtsvizepräsidentin für den Rest der Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl eines Mitglieds der Justizkommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Anita Kaufmann, CVP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Justizkommission für den Rest der Amtsperiode 2021-2025 (anstelle von Josef Fluri, SVP)


name_de: Wahl des I. Vizepräsidenten / der I. Vizepräsidentin des Kantonsrats für den Rest des Jahres 2012 (anstelle von Markus Schneider, SP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Sozial- und Gesundheitskommission für den Rest der Amtsperiode 2021-2025 (anstelle von Barbara Wyss Flück, Grüne)


name_de: Wahl zweier Mitglieder des Steuergerichts für den Rest der Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl eines Mitglieds der Spezialkommission Revision Kantonsratsgesetz/Geschäftsreglement (anstelle von Markus Schneider, SP)


name_de: Wahl von zwei Mitgliedern der Bildungs- und Kulturkommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle Peter Brotschi, CVP, und Fabio Jeger, CVP)


name_de: Wahl eines Mitglieds des Jugendgerichts für den Rest der Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl eines Ersatzmitglieds der Kantonalen Schätzungskommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl eines Mitglieds der Justizkommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Anita Panzer, FDP.Die Liberalen)


name_de: Wahl der leitenden Haftrichterin oder des leitenden Haftrichters für den Rest der Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl eines Ersatzrichters oder einer Ersatzrichterin für das Verwaltungsgericht für den Rest der Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl eines Ersatzmitgliedes der Kantonalen Schätzungskommission für den Rest der Amtsperiode 2009-2013


name_de: IPK Nordwestschweiz; WG 125/2021: IPK Fachhochschule Nordwestschweiz; (Amtsperiode 2021-2025)


name_de: Wahl von 2 Mitgliedern der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission der Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch für die Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl eines Ersatzmitgliedes der Kantonalen Schätzungskommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl von 3 Mitgliedern der Interparlamentarischen Konferenz der Nordwestschweiz für die Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl eines Mitglieds der Interparlamentarischen Konferenz der Nordwestschweiz (IPK) für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle von Jean-Pierre Summ, SP)


name_de: Nichtbiometrische Identitätskarten sind von den Gemeinden auszustellen


name_de: Wahl eines Mitglieds der Redaktionskommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Michael Kummli, FDP.Die Liberalen)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Bildungs- und Kulturkommission für den Rest der Amtsperiode 2021-2025 (anstelle von Freddy Kreuchi, FDP.Die Liberalen)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Justizkommission für den Rest der Amtsperiode 2021-2025 (anstelle von Urs Unterlerchner, FDP.Die Liberalen)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle von Samuel Marti, SVP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Justizkommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Beat Wildi, FDP)


name_de: Wahl eines Mitgliedes des Schiedsgerichts in der Kranken- und Unfallversicherung für den Rest der Amtsperiode 2009-2013


name_de: Wahl eines Mitglieds der Bildungs- und Kulturkommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Beatrice Schaffner, glp)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Nicole Hirt, glp)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Hans Marti, SVP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle von Hugo Schumacher, SVP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Redaktionskommission für den Rest der Amtsperiode 2013- 2017 (anstelle von Mark Winkler, FDP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission für den Rest der Amtsperiode 2021-2025 (anstelle von Susan von Sury-Thomas, Die Mitte)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Justizkommission für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Konrad Imbach, CVP)


name_de: Wahl zweier Staatsanwältinnen oder zweier Staatsanwälte für die Abteilung Wirtschaft und Organisierte Kriminalität und für die Abteilung Olten


name_de: Wahl eines Mitglieds der Bildungs- und Kulturkommission für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Stefan Müller, CVP)


name_de: Wahl von zwei Mitgliedern der Interparlamentarischen Kommission der Fachhochschule Nordwestschweiz für die Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Stefan Müller, CVP und Philipp Hadorn, SP)


name_de: Wahl des Präsidiums des Kantonsrats für das Jahr 2011


name_de: Wahl des Präsidiums des Kantonsrats für das Jahr 2015


name_de: Wahl eines Mitglieds der Justizkommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle von Urs Allemann, CVP)


name_de: Wahl eines Staatsanwaltes/einer Staatsanwältin für den Rest der Amtsperiode 2009-2013


name_de: Wahl des Präsidiums des Kantonsrats für den Rest der Amtsperiode 2009-2013


name_de: Wahl eines Mitglieds der Sozial- und Gesundheitskommission für den Rest der Amtsperiode 2021-2025 (anstelle von Beat Späti, FDP.Die Liberalen)


name_de: Integration der ukrainischen Kinder

name_fr: Integration der ukrainischen Kinder

name_it: Integration der ukrainischen Kinder


name_de: Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Andreas Ruf, SP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Markus Knellwolf, glp)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Sozial- und Gesundheitskommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle von Evelyn Borer, SP)


name_de: Wahl eines Oberrichters oder einer Oberrichterin für den Rest der Amtsperiode 2017 bis 2021


name_de: Wahl eines Mitglieds der Finanzkommission für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Philipp Hadorn, SP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Justizkommission für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Hans Abt, im Jahr 2010 vertreten durch Daniel Mackuth)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Bildungs- und Kulturkommission für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Simon Bürki, SP)


name_de: Wahl von einem Stimmenzähler oder einer Stimmenzählerin für den Rest der Amtsperiode 2021-2025 (anstelle von Corina Bolliger, Junge SP)


name_de: Wahl eines Jugendanwaltes oder einer Jugendanwältin für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Barbara Altermatt)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Justizkommission für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Felix Lang, Grüne)


name_de: Fehler bei Direktzahlungsflächen - Auswirkung für Bauern?


name_de: Yves Nidegger

name_fr: Yves Nidegger

name_it: Yves Nidegger


name_de: Wahl eines Mitgliedes der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission der Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Konrad Imbach, CVP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Peter Schafer, SP)


name_de: Wahl eines Ersatzmitgliedes der Kantonalen Schätzungskommission für den Rest der Legislaturperiode 2017-2021


name_de: Wahl eines Stimmenzählers/einer Stimmenzählerin für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Franziska Roth, SP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Finanzkommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Felix Wettstein, Grüne)


name_de: Wahl des Präsidiums des Kantonsrats für das Jahr 2020


name_de: Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Heinz Flück, Grüne)


name_de: Wahl eines Mitglieds des Steuergerichts für den Rest der Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl des Präsidiums des Kantonsrats für das Jahr 2021


name_de: Wahl eines Vizepräsidenten oder einer Vizepräsidentin des Obergerichtes für den Rest der Amtsperiode 2021-2025


name_de: Konsequenzen und Alternativen der Streichung der Finanzierung von weiterführenden Schulen Sek II für Jugendliche aus dem Schwarzbubenland in den Kantonen BL/BS


name_de: Luchse im Kanton Solothurn

name_fr: Luchse im Kanton Solothurn

name_it: Luchse im Kanton Solothurn


name_de: Wo kommen diese hohen Kosten der Überprüfung und Planung der Aufgabenkonzentration der Oberämter her?


name_de: Gewalt von Jugendlichen und jungen Erwachsenen im Kanton Solothurn


name_de: Finanzierung Betreuungskosten Asylwesen

name_fr: Finanzierung Betreuungskosten Asylwesen

name_it: Finanzierung Betreuungskosten Asylwesen


name_de: Werden unsere Kinder an Schulen hinreichend geschützt?


name_de: Milchviehherden am Wallierhof

name_fr: Milchviehherden am Wallierhof

name_it: Milchviehherden am Wallierhof


name_de: Fahrgemeinschaften fördern<br>

name_fr: Fahrgemeinschaften fördern<br>

name_it: Fahrgemeinschaften fördern<br>


name_de: Kinder-Ehen im Kanton Solothurn

name_fr: Kinder-Ehen im Kanton Solothurn

name_it: Kinder-Ehen im Kanton Solothurn


name_de: Unterbringung der ukrainischen Flüchtlinge im Hochhaus Spital Solothurn


name_de: Anpassung der Stipendien an die Teuerung


name_de: Setzt die Ausgleichskasse ihr Leitbild auch um?


name_de: Umsetzung Schutzbeschluss Kantonales Naturreservat «Dünnernufer Altmatten» Wangen bei Olten


name_de: Ungleiche Rahmenbedingungen für Berufsmaturität 1 und 2 aus dem Schwarzbubenland


name_de: Schutz für Flüchtlinge und Helfende

name_fr: Schutz für Flüchtlinge und Helfende

name_it: Schutz für Flüchtlinge und Helfende


name_de: Bildungsabschlüsse der kantonalen Angestellten


name_de: Wie adaptiv ist der Check S2?

name_fr: Wie adaptiv ist der Check S2?

name_it: Wie adaptiv ist der Check S2?


name_de: Jugendpolittag, Sicherheit auf kantonalen Landstrassen verbessern, insbesondere für Velofahrer und Velofahrerinnen, Mopeds und E-Scooter


name_de: Ausfüllen von Steuererklärungen für Abschlussklassen der Berufsschulen


name_de: Stand der Verhandlungen zur Tarifstruktur/Taxpunktwert in der Physiotherapie, Festlegung durch den Regierungsrat


name_de: Ohne Antrag zur ordentlichen AHV-Rente

name_fr: Ohne Antrag zur ordentlichen AHV-Rente

name_it: Ohne Antrag zur ordentlichen AHV-Rente


name_de: Können im Erbgang Aufwand und Kosten reduziert werden?


name_de: Handhabung der Personalsteuer beim Todesfalle eines Ehepartners


name_de: SBB-Baustellen dürfen nicht den Kanton Solothurn vom ÖV abhängen


name_de: Schätzung der Minderkosten beim Zinsaufwand des Kantons Solothurn aufgrund des Wegfalls der Verrechnungssteuer auf Obligationen schweizerischer Körperschaften


name_de: E-Voting

name_fr: E-Voting

name_it: E-Voting


name_de: Vereine wurden fälschlicherweise besteuert wegen eines falschen Kreuzes. Weiteres Vorgehen.


name_de: Bereich Asyl im Sozialgesetz

name_fr: Bereich Asyl im Sozialgesetz

name_it: Bereich Asyl im Sozialgesetz


name_de: Was wird gegen gefährliche Zecken unternommen?


name_de: Angebot Deutsch-Integrationskurse im Kanton Solothurn


name_de: Weshalb wird das Regionalspital Dornach nicht ausgebaut?


name_de: Ana Roch

name_fr: Ana Roch

name_it: Ana Roch


name_de: Modell GBM (Gestaltung der Betreuung von Menschen mit Behinderungen) zu Modell IBB (Individuelle Bedarfsabklärung)


name_de: Nationale Krisenübung 2014: Wie gut hat der Kanton Solothurn damals abgeschnitten?


name_de: Wie entwickeln sich die Kosten für die Sanierung des Stadtmistes Solothurn. Welche finanziellen Risiken für den Kanton sind Stand heute absehbar<br>


name_de: Amtliche Texte in Leichter Sprache: Wie stellt der Kanton Solothurn sicher, dass Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen Zugang zu amtlichen Informationen haben?


name_de: ÖV als Virenschleuder

name_fr: ÖV als Virenschleuder

name_it: ÖV als Virenschleuder


name_de: Aktennotizerstellung in den Ausschüssen der Finanzkommission (FIKO)


name_de: Die Passwangstrasse - eine Strasse kommt ins Rutschen


name_de: Unterstützung für Haushalte in bescheidenen finanziellen Verhältnissen aufgrund der Corona-Massnahmen


name_de: Gebühr für Hunde, Abgabe an den Kanton - wofür?


name_de: Verfassungswidrige, gesetzeswidrige und vertragswidrige Zahlungen des kantonalen Steueramtes an die Solothurnische Gebäudeversicherung


name_de: Benützung der Busspuren durch Taxibetriebe


name_de: Aktuelle Kreiselpolitik im Kanton Solothurn


name_de: Abbruch Projekt Einführung AXIOMA

name_fr: Abbruch Projekt Einführung AXIOMA

name_it: Abbruch Projekt Einführung AXIOMA


name_de: Tierschutz beim Transport von Tieren

name_fr: Tierschutz beim Transport von Tieren

name_it: Tierschutz beim Transport von Tieren


name_de: Politische Aufarbeitung der Abstimmung Akontozahlungen an die Ertragsausfälle 2020 der Solothurner Spitäler und Kliniken aufgrund der COVID-19-Pandemie


name_de: Mathematik-Misere

name_fr: Mathematik-Misere

name_it: Mathematik-Misere


name_de: Bundesrechtswidrige Beschwerdefrist im Anwendungsbereich des eidgenössischen Natur- und Heimatschutzgesetzes


name_de: Koppelung von Sozialhilfebezug mit ausländerrechtlichen Konsequenzen


name_de: Expertenaufträge und deren Kosten

name_fr: Expertenaufträge und deren Kosten

name_it: Expertenaufträge und deren Kosten


name_de: Auswirkungen des indirekten Gegenentwurfs zur Gletscher-Initiative auf den Kanton


name_de: Ersatzbeiträge Pflichtschutzbauten

name_fr: Ersatzbeiträge Pflichtschutzbauten

name_it: Ersatzbeiträge Pflichtschutzbauten


name_de: Ersatzbeiträge Pflichtschutzbauten 2

name_fr: Ersatzbeiträge Pflichtschutzbauten 2

name_it: Ersatzbeiträge Pflichtschutzbauten 2


name_de: Stand Umsetzung Konzept Palliative Care Kanton Solothurn


name_de: Die Passwangstrasse - schlechter Zustand, hohe Kosten, unnötige Fahrten


name_de: Verzicht auf die Passerelle

name_fr: Verzicht auf die Passerelle

name_it: Verzicht auf die Passerelle


name_de: Sexualstrafrechtsreform in der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn


name_de: Eigenmietwert

name_fr: Eigenmietwert

name_it: Eigenmietwert


name_de: Umsetzung Sexualstrafrechtsreform bei der Kantonspolizei Solothurn


name_de: Neuester Bundesgerichtsentscheid in Sachen Abfallgebühren: Wirklich keine Konsequenzen für den Kanton Solothurn?


name_de: Bewirtschaftung der Liste über die säumigen Prämienzahler


name_de: Schutz vor Wildtierschäden in Wildtierkorridoren


name_de: Sexualstrafrechtsreform in den Gerichten des Kantons Solothurn


name_de: Verbesserung der Bürgerfreundlichkeit in Verwaltungsgebäuden


name_de: Vollzugsprobleme beim Schutz des Trinkswassers


name_de: Umsetzung Integrationsagenda Bund

name_fr: Umsetzung Integrationsagenda Bund

name_it: Umsetzung Integrationsagenda Bund


name_de: Wie kann die Sicherheit für Velofahrerinnen und Velofahrer auf der Gempenstrasse verbessert werden?


name_de: Situation von Betroffenen mit Long Covid im Kanton Solothurn


name_de: Wie definiert sich Missbrauch bei der IV-Stelle Solothurn?


name_de: Unterstützung der Tagesstätten für ältere Menschen


name_de: Warum werden die Diplome für neu ausgebildete Lehrer und Lehrerinnen erst Mitte September ausgehändigt?


name_de: Ressourcenschonender Parlamentsbetrieb - Papierfrei dank Digitalisierung?


name_de: Konkurrenzverbot für abtretende Regierungsmitglieder?


name_de: Wird die kantonale Steuerreform genügend vorsichtig geplant?


name_de: Bauen ausserhalb der Bauzone - warum dauert das Baubewilligungsverfahren so lange?


name_de: Durchgeführte Kontrollen zur Einhaltung von Normalarbeitsverträgen von Care Migrantinnen


name_de: Einsitznahme in Gremium durch soH Geschäftsleitungsmitglied


name_de: Umsetzung der Antidiskriminierung - Strafnorm aufgrund der sexuellen Orientierung


name_de: Vergabe von Kantonsaufträgen an regionale Unternehmen


name_de: Digitalisierung Gesundheitswesen

name_fr: Digitalisierung Gesundheitswesen

name_it: Digitalisierung Gesundheitswesen


name_de: Wie wird ein verträglicher Piloteinsatz der ASTRA Bridge im 2024 sichergestellt?


name_de: Vorgaben zur Erstellung von Abstellplätzen für Motorfahrzeuge und Velos


name_de: Baustellen und Ausbaupläne der SBB im Kantonsgebiet - wie kann das Angebot im Kanton Solothurn verbessert und Ausfälle minimiert werden?


name_de: Zukunft der Pflege nach Corona

name_fr: Zukunft der Pflege nach Corona

name_it: Zukunft der Pflege nach Corona


name_de: Gebundene Ausgaben

name_fr: Gebundene Ausgaben

name_it: Gebundene Ausgaben


name_de: Einheitliche und flächendeckende Umwelt-Baustellenkontrollen


name_de: Kunst an Kantonsbauten

name_fr: Kunst an Kantonsbauten

name_it: Kunst an Kantonsbauten


name_de: Wahl der Schlichtungsbehörde für Miet- und Pachtverhältnisse im Kanton Solothurn für die Amtsperiode 2009-2013 (mit zeitlichem Vorbehalt)


name_de: Holzheizkraftwerk in Kleinlützel

name_fr: Holzheizkraftwerk in Kleinlützel

name_it: Holzheizkraftwerk in Kleinlützel


name_de: Auswirkungen der Kündigung dreier Direktoren der soH innerhalb eines Jahres


name_de: Kosten und Nutzen von Flüsterbelägen innerorts


name_de: Dolmetscher- und Übersetzungskosten im Kanton Solothurn


name_de: Aufhebung Handänderungssteuer: Wo bleibt die Bevölkerungsinformation?


name_de: Unbegleitete minderjährige Asylsuchende im Kanton Solothurn


name_de: Kantönligeist verhindert Weiterbildung

name_fr: Kantönligeist verhindert Weiterbildung

name_it: Kantönligeist verhindert Weiterbildung


name_de: Situation der unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden (UMA) im Kanton


name_de: Hilfefristen Rettungsdienst

name_fr: Hilfefristen Rettungsdienst

name_it: Hilfefristen Rettungsdienst


name_de: Planungsausgleichsgesetz behindert Verdichtung des Siedlungsraums


name_de: Öffentliche Nutzung kantonaler Liegenschaften zum Lernen und zur Prüfungsvorbereitung


name_de: Service Public - wie weit ausserhalb des Dorfes ist die Post verpflichtet, die Grundversorgung zu gewährleisten?


name_de: Kräfte koordinieren für mehr Erfolg - Sportleitbild für den Kanton


name_de: Kantonale Demenzstrategie

name_fr: Kantonale Demenzstrategie

name_it: Kantonale Demenzstrategie


name_de: Digitalisierung im Solothurner Staatsarchiv


name_de: Fragen zu optiSO+

name_fr: Fragen zu optiSO+

name_it: Fragen zu optiSO+


name_de: Sind die baulichen Betriebskontrollen verhältnismässig?


name_de: Veränderungen bei der Spitalentschädigung transparent beziffern


name_de: Regionale Sozialkommissionen

name_fr: Regionale Sozialkommissionen

name_it: Regionale Sozialkommissionen


name_de: Höhere Steuererträge von Hauseigentümern aufgrund der gesunkenen Hypothekarzinsen in den letzten 10 Jahren


name_de: CO2-negativer Asphalt als Strassenbelag

name_fr: CO2-negativer Asphalt als Strassenbelag

name_it: CO2-negativer Asphalt als Strassenbelag


name_de: Befristung von Spezialfinanzierungen

name_fr: Befristung von Spezialfinanzierungen

name_it: Befristung von Spezialfinanzierungen


name_de: Fachmittelschule

name_fr: Fachmittelschule

name_it: Fachmittelschule


name_de: Steuerabzüge: Änderung des Steuersystems


name_de: Bedeutung von Berufsmeisterschaften und Solothurner Beteiligung an den WorldSkills


name_de: Kosten durch Gewalttäter mit Migrationshintergrund


name_de: Unterstützung des Hilfsprojektes: 100 winterfeste Baracken für die Flüchtlinge aus Kobane


name_de: Ist der Crack-Boom bereits bei uns im Kanton Solothurn angekommen?


name_de: Können im Kanton Solothurn gestützt auf die gesetzlichen Regelungen der Planungs- und Baugesetzgebung autoarme/autofreie Siedlungen bewilligt werden?


name_de: Transparenz durch Aufbau eines Expertensystems


name_de: Kosten-Nutzen-Analyse bei Gesetzen

name_fr: Kosten-Nutzen-Analyse bei Gesetzen

name_it: Kosten-Nutzen-Analyse bei Gesetzen


name_de: Testmöglichkeiten für sexuell übertragbare Krankheiten


name_de: Temporäre Anstellungen bei der soH

name_fr: Temporäre Anstellungen bei der soH

name_it: Temporäre Anstellungen bei der soH


name_de: Steht das Betreibungsamt Thierstein vor der Schliessung?


name_de: Abzugsfähigkeit von Photovoltaikanlagen bei Neubauten und Totalsanierungen


name_de: Unmut bei EL-Bezügerinnen und Bezügern - Auswirkungen bei Betroffenen über Systemwechsel


name_de: Hilfefristen Rettungsdienst Nr. 2

name_fr: Hilfefristen Rettungsdienst Nr. 2

name_it: Hilfefristen Rettungsdienst Nr. 2


name_de: Verfahren zur Bewilligung zur Erstellung von Stromproduktionskapazitäten


name_de: Fristenfalle APost-Plus

name_fr: Fristenfalle APost-Plus

name_it: Fristenfalle APost-Plus


name_de: Zugskatastrophe auf der Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist im äusseren Wasseramt


name_de: Fragen im Nachgang der Interpellation

name_fr: Fragen im Nachgang der Interpellation

name_it: Fragen im Nachgang der Interpellation


name_de: Hochspannungsleitung über Wohngebiet?

name_fr: Hochspannungsleitung über Wohngebiet?

name_it: Hochspannungsleitung über Wohngebiet?


name_de: Finanzierung der besonderen Schulung psychisch kranker Kinder und Jugendlicher


name_de: Abzug Berufskosten der Lehrpersonen bei der Steuererklärung


name_de: Haltung des Regierungsrates zur OECD-Mindestbesteuerung


name_de: Leistungsbonus bei der SGV - Willkür oder gemäss GAV?


name_de: Tiefe Einbürgerungsquote im Kanton Solothurn


name_de: Fragen zur Arbeitsweise der KESB

name_fr: Fragen zur Arbeitsweise der KESB

name_it: Fragen zur Arbeitsweise der KESB


name_de: Bildungsstrategie im Hinblick auf die Veränderung der Arbeitswelt


name_de: Politischer Islam im Kanton Solothurn

name_fr: Politischer Islam im Kanton Solothurn

name_it: Politischer Islam im Kanton Solothurn


name_de: Kleinlotterien

name_fr: Kleinlotterien

name_it: Kleinlotterien


name_de: Ist das Ergreifen eines Referendums gefährlich für den Staat?


name_de: Beteiligungsstrategie und Public Corporate Governance-Richtlinien aktualisieren und den Geltungsbereich erweitern?


name_de: Fragwürdige Anmeldungen insbesondere von rumänischen Staatsangehörigen in Gemeinden


name_de: Food Waste im Jahre 2019 - Fragen aus dem Jugendparlament 2019


name_de: Replik auf die Interpellation von Stefan Oser: Schutz vor dröhnendem Strassenlärm


name_de: Amtsnotare im Kanton Solothurn

name_fr: Amtsnotare im Kanton Solothurn

name_it: Amtsnotare im Kanton Solothurn


name_de: Wahlfreiheit für Menschen mit einer Behinderung im Wohn- und Arbeitsbereich


name_de: Künstliche Intelligenz

name_fr: Künstliche Intelligenz

name_it: Künstliche Intelligenz


name_de: Einordnung neuer eidgenössischer Berufe im Lohnsystem des Gesamtarbeitsvertrags (GAV)


name_de: Missbräuche des digitalen Grundbuchs

name_fr: Missbräuche des digitalen Grundbuchs

name_it: Missbräuche des digitalen Grundbuchs


name_de: Rechte und Pflichten für Fahrende

name_fr: Rechte und Pflichten für Fahrende

name_it: Rechte und Pflichten für Fahrende


name_de: Auswirkungen von schlechter respektive einseitiger Ernährung bei Schulkindern


name_de: Gesetzliche Grundlagen von Strombojen und Schiffsmühlen im Kanton Solothurn


name_de: Wird das Grundwasser durch Solothurner Deponien gefährdet?


name_de: Kostenbeteiligung des Kantons beim Einbau von künstlichen Kugelfangsystemen bei Jagdschiessständen


name_de: Ist in der Überprüfung der soH auch die Nachfolgelösung der stationären und ambulanten Kinder- und Jugendpsychiatrie enthalten?


name_de: Abschaffung des Heimatscheines

name_fr: Abschaffung des Heimatscheines

name_it: Abschaffung des Heimatscheines


name_de: Mehr Bildung - weniger Administration

name_fr: Mehr Bildung - weniger Administration

name_it: Mehr Bildung - weniger Administration


name_de: Arbeitssituation von Care-Migrantinnen

name_fr: Arbeitssituation von Care-Migrantinnen

name_it: Arbeitssituation von Care-Migrantinnen


name_de: Zeitgemässe Sitzungsgelder für Kantonsratsmitglieder


name_de: Überprüfung und Anpassung der Anwaltsaufsicht


name_de: Grundlagen für ein Siedlungsflächenmanagement Innenentwicklung


name_de: Überprüfung der Vor- und Nachteile einer Privatisierung der kantonalen Spitäler


name_de: Angebotsplanung Projekt optiSO+

name_fr: Angebotsplanung Projekt optiSO+

name_it: Angebotsplanung Projekt optiSO+


name_de: Anpassung der Übernahme von Kosten für Schülertransporte


name_de: Begrenzung der Zahl von Fahrbahnhaltestellen


name_de: Rasche Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes im Bereich hindernisfreie Publikumsanlagen der Eisenbahninfrastruktur


name_de: Keine weitere Konzentration von Asylanten im Thal-Gäu


name_de: Lehrstellen statt Praktika

name_fr: Lehrstellen statt Praktika

name_it: Lehrstellen statt Praktika


name_de: Rahmenbedingungen für Talentschulen

name_fr: Rahmenbedingungen für Talentschulen

name_it: Rahmenbedingungen für Talentschulen


name_de: Schaffung von Transferorganisationen

name_fr: Schaffung von Transferorganisationen

name_it: Schaffung von Transferorganisationen


name_de: Kosteneinsparungen bei der Energiefachstelle


name_de: Kantonalisierung der Sonderschulen

name_fr: Kantonalisierung der Sonderschulen

name_it: Kantonalisierung der Sonderschulen


name_de: Finanzierung Leistungsfeld Jugend über die ordentliche Staatsrechnung


name_de: Schulgeld für auswärtige Schulbesuche einzelner Schülerinnen oder Schüler in besonderen Situationen


name_de: Einführung eines Hegebeitrages zur Förderung der Solothurner Fischerei; Anpassung des kantonalen Fischereigesetzes


name_de: Beendigung der Steuerdatenaufbereitung durch ausländische Konzerne


name_de: Schaffung eines Expertensystems/Newsletters für Gesetze und weitere Erlasse


name_de: Anpassung GAV - Nebenbeschäftigungen Staatspersonal


name_de: Entwicklung der Sozialkosten

name_fr: Entwicklung der Sozialkosten

name_it: Entwicklung der Sozialkosten


name_de: Beurteilung der Verhaltensmerkmale in der Volksschule


name_de: Regierungsrat setzt sich beim Bundesrat für sofortige Lockerungen ein


name_de: Massnahmen zur Förderung des öffentlichen Verkehrs und Drosselung des motorisierten Individualverkehrs im Kanton Solothurn für Jugendliche


name_de: Medizinische Ambulante Grundversorgung sicherstellen


name_de: Auf jedes Dach von kantonalen Gebäuden eine Solaranlage


name_de: Ressourcenschonender Umgang mit Boden mit Vorbildfunktion des Kantons


name_de: Schaffung eines Förderprogramms für mehr Biodiversität in den Gemeinden


name_de: Starker ÖV im Kanton Solothurn

name_fr: Starker ÖV im Kanton Solothurn

name_it: Starker ÖV im Kanton Solothurn


name_de: Sofortmassnahmen zur Frankenstärke umsetzen: Entlastung für Unternehmen bei Steuern & Gebühren


name_de: Ergänzung der Kantonalen Bauverordnung (KBV)


name_de: Alpiq soll Gesuch für Neubau Gösgen II zurückziehen


name_de: Sofortmassnahmen zur Frankenstärke umsetzen: Abbau von Bürokratie & administrativen Hürden


name_de: Mehr Bäume entlang von Kantonstrassen!

name_fr: Mehr Bäume entlang von Kantonstrassen!

name_it: Mehr Bäume entlang von Kantonstrassen!


name_de: Vorschulische Betreuung von Kindern mit besonderen Bedürfnissen sicherstellen


name_de: Konzept Palliative Care

name_fr: Konzept Palliative Care

name_it: Konzept Palliative Care


name_de: Erarbeitung eines kantonalen Armutsmonitorings


name_de: Richtplanverfahren für das neue KKN ist abzubrechen


name_de: Waldzustandsbericht

name_fr: Waldzustandsbericht

name_it: Waldzustandsbericht


name_de: Ausstieg aus der Atomenergie

name_fr: Ausstieg aus der Atomenergie

name_it: Ausstieg aus der Atomenergie


name_de: Parität in der Gesamtarbeitsvertragskommission (GAVKO) sicherstellen


name_de: Standesinitiative des Kantons Solothurn zum EU Rahmenabkommen


name_de: Massnahmenplan zur Verbesserung der Kantonsfinanzen


name_de: Rückbau von bestehenden und Verbot von weiteren Bushaltestellen in den Fahrspuren von Haupt- und Transitstrassen im Kanton Solothurn


name_de: Einheitliche Zustellformen bei Verfügungen


name_de: Elektronische Publikation des Amtsblatts


name_de: Beschaffungswesen

name_fr: Beschaffungswesen

name_it: Beschaffungswesen


name_de: Digitale Dokumente vollständig und zeitgerecht online


name_de: Kaltwasser reicht für das Händewaschen

name_fr: Kaltwasser reicht für das Händewaschen

name_it: Kaltwasser reicht für das Händewaschen


name_de: Lohngleichheit im öffentlichen Sektor

name_fr: Lohngleichheit im öffentlichen Sektor

name_it: Lohngleichheit im öffentlichen Sektor


name_de: Anpassung der Stundentafel für die Primarschule


name_de: Abzüge für Berufskosten der Realität anpassen


name_de: Informationsaustausch zwischen Behörden

name_fr: Informationsaustausch zwischen Behörden

name_it: Informationsaustausch zwischen Behörden


name_de: Alexandre de Senarclens

name_fr: Alexandre de Senarclens

name_it: Alexandre de Senarclens


name_de: Optimierung der Kirchensteuer für juristische Personen


name_de: Ökologisierung der Motorfahrzeugsteuer

name_fr: Ökologisierung der Motorfahrzeugsteuer

name_it: Ökologisierung der Motorfahrzeugsteuer


name_de: Senkung von Lehrmittelkosten ermöglichen


name_de: Rechtsschutz bei Gebühren mit Ermessensbereich


name_de: Transparente Rechnungslegung bei Leistungserbringern im Asylwesen


name_de: Prüfung einer Teil-Rückerstattung der SO-Fahrzeugsteuer


name_de: Ungerechtfertigte Verdoppelung des Leistungsbonus beim oberen Kader rückgängig machen


name_de: Teilzeitpensen bei Amtsgerichtspräsidien ermöglichen


name_de: Stromeffizienz steigern

name_fr: Stromeffizienz steigern

name_it: Stromeffizienz steigern


name_de: Abschaffung der Lohnmeldepflicht

name_fr: Abschaffung der Lohnmeldepflicht

name_it: Abschaffung der Lohnmeldepflicht


name_de: Flexibilisierung der Abschreibungszeiträume HRM2


name_de: Linux-Strategie des Kantons Solothurn

name_fr: Linux-Strategie des Kantons Solothurn

name_it: Linux-Strategie des Kantons Solothurn


name_de: Sicherung der Qualitätsanforderungen nach dem Gesundheitsberufegesetz (GesBG) und Finanzierung von genügenden Praktikumsplätzen für die Ausbildung der Hebammen


name_de: Keine Abstimmungs-Arena im Kantonsparlament


name_de: Bessere Arbeitsmarktintegration für ältere Arbeitssuchende


name_de: Blockchain-Technologie auch im Kanton Solothurn proaktiv fördern und ansiedeln


name_de: Ein Kind eine Zulage: Lücken schliessen bei den Familienzulagen


name_de: Pragmatische Umsetzung der Renaturierung von Gewässern


name_de: Abschaffen der physischen Hundemarke

name_fr: Abschaffen der physischen Hundemarke

name_it: Abschaffen der physischen Hundemarke


name_de: Aufnahme von Menschen aus griechischen Flüchtlingslagern


name_de: Lehrplan 21 startet 2021

name_fr: Lehrplan 21 startet 2021

name_it: Lehrplan 21 startet 2021


name_de: Handhabung der schwarzen Liste über Lehrpersonen ohne Unterrichtsberechtigung


name_de: Lücken schliessen bei den Familienzulagen


name_de: Sicherheit im Schulunterricht im und am Wasser


name_de: Keine Gebühren im energetischen und umwelttechnischen Bereich


name_de: Änderung des Gesetzes über das Halten von Hunden / Abgabebefreiung für Halter und Halterinnen von Schweisshunden


name_de: Einführung des Systems Tiers payant für Patienten/-innen mit Prämienverbilligung


name_de: Budgetrelevante Zahlen den Einwohnergemeinden vor dem 30. September mitteilen


name_de: Abnahme Alt-Karton und Alt-Papier

name_fr: Abnahme Alt-Karton und Alt-Papier

name_it: Abnahme Alt-Karton und Alt-Papier


name_de: Alle Gemeinden im Kanton Solothurn erreichen das Label Energiestadt


body_key: TI

name_de: Norman Gobbi

name_fr: Norman Gobbi

name_it: Norman Gobbi


name_de: Einführung des Unternutzungsabzugs beim Eigenmietwert (Änderung Kantonales Steuergesetz)


name_de: Wer Steuern zahlt, soll auch seine Steuerakten zugestellt erhalten


name_de: Aufhebung Verordnung über das Jung- und Neubürgerwesen


name_de: Sterbehilfe in Heimen zulassen

name_fr: Sterbehilfe in Heimen zulassen

name_it: Sterbehilfe in Heimen zulassen


name_de: Verteilschlüssel in Bezug auf Asylanten

name_fr: Verteilschlüssel in Bezug auf Asylanten

name_it: Verteilschlüssel in Bezug auf Asylanten


name_de: Analoge Anwendung des Fusionsgesetzes auf Gemeindefusionen


name_de: Monitoring zur Sicherstellung von genügend qualifizierten Lehrpersonen und Schulleitungen für die Solothurner Volksschule und die Sekundarstufe II


name_de: Taxigesetz

name_fr: Taxigesetz

name_it: Taxigesetz


name_de: Optimierung begleiteter Berufseinstieg Lehrpersonen


name_de: Sexuelle Gesundheit fördern

name_fr: Sexuelle Gesundheit fördern

name_it: Sexuelle Gesundheit fördern


name_de: Missbrauch von Radarfallen

name_fr: Missbrauch von Radarfallen

name_it: Missbrauch von Radarfallen


name_de: Tatsächliche Parität in der Gesamtarbeitsvertragskommission (GAVKO) herstellen


name_de: Steuerbefreiung für Vereine und juristische Personen mit ideellen Zwecken


name_de: Erhöhung der gesetzlichen Rahmenbandbreite zur Feuerwehrersatzabgabe


name_de: Vereinsbesteuerung

name_fr: Vereinsbesteuerung

name_it: Vereinsbesteuerung


name_de: Amtsnotare im Kanton Solothurn: Sicherstellung von genügend Amtsnotaren durch Anpassung der rechtlichen Grundlagen


name_de: Kantonsverbundenheit von Beamten und Staatsangestellten mit hoheitlichen und leitenden Aufgaben<br>


name_de: Biberschäden: Engagement für eine rasche und zielführende Umsetzung des revidierten Jagdgesetzes


name_de: Strombedarf zu 100% durch erneuerbare Energien decken


name_de: Unterstützung der Familien für die Corona- Mehrbelastung


name_de: Anpassung der Bemessungsrichtlinien für eine gesellschaftsverträgliche, nachhaltige und zweckmässige Sozialhilfe


name_de: Zur Nicht-Unterstellung von Chefbeamten unter den GAV


name_de: Steuerredlichkeit als Voraussetzung von Staatsaufträgen


name_de: Keine Maximalsteuern bei Erbschaften und Schenkungen im Konkubinat


name_de: Einführung der Mehrfachstimmvertretung in Solothurner Zweckverbänden


name_de: Bewilligungspflicht für erneuerbare Energien


name_de: Standort- und Wirtschaftsförderung des Schwarzbubenlandes / Universität Basel und TZW Witterswil


name_de: Entführungsalarmsystem

name_fr: Entführungsalarmsystem

name_it: Entführungsalarmsystem


name_de: Szenarien für den Kanton Solothurn betreffend Ausstieg der Schweiz aus der Atomenergie


name_de: Generelle Überprüfung der Aufgabenteilung und Finanzströme zwischen Kanton und Gemeinden


name_de: Weg mit der Anbindung der Sozialhilfeleistungen an die SKOS-Richtlinien


name_de: Elektronisches Einreichen von Vorstössen


name_de: Mehr Mitsprache für das Stimmvolk bei Steuererhöhungen


name_de: Stärkung der Französisch- Kompetenzen in der Volksschule


name_de: Steuerehrlichkeit bei den Staatsbetrieben


name_de: Keine Erbschaftssteuern für Vereine mit ideellem Zweck


name_de: Erneuerbare Energien in die kantonale Verfassung


name_de: Keine EU-Flaggen an sämtlichen kantonalen Gebäuden


name_de: Güterregulierung im Rahmen des A1-Ausbaus


name_de: Videoüberwachung in den Intensivstationen


name_de: Keine Ausgrenzung von Hauseigentümern bei der Berechnung der individuellen Krankenkassen-Prämienverbilligung (IKP)


name_de: Erarbeitung einer Tourismusstrategie für den Kanton Solothurn


name_de: Förderung eines niederschwelligen Zugangs der Wohnbevölkerung zu Gesundheitsdienstleistern und Steigerung der Gesundheitskompetenz


name_de: Zuständigkeit des Friedensrichters auch bei einer Streitgenossenschaft


name_de: Senkung der Belastung für die Gemeinden bei Ortsplanrevisionen


name_de: Förderung erneuerbare Energie

name_fr: Förderung erneuerbare Energie

name_it: Förderung erneuerbare Energie


name_de: Für Kindes- und Erwachsenenschutzrecht Lücken schliessen - Ombudsstelle schaffen


name_de: Einfachere Strukturen bei der kantonalen Schätzungskommission


name_de: Sensibilisierung in und Weiterentwicklung der Begabtenförderung


name_de: Ergänzung des kantonalen Massnahmenplans Pflanzenschutzmittel


name_de: Flexibilisierung der Altersgrenze für die Angestellten der kantonalen Verwaltung, der Solothurner Spitäler AG, der kantonalen und der Volksschullehrerschaft


name_de: Vergütung von Kosten für Pflege und Betreuung im Rahmen der Ergänzungsleistungen auch für unverheiratete Partner und Partnerinnen zulassen


name_de: Abschaffung stille Wahlen bei Gemeindepräsidienwahlen


name_de: Entlastung von Kanton und Gemeinden durch Anpassung des kantonalen Gestaltungsplanobligatoriums


name_de: Durchlässigkeit und freiwilliger Lateinunterricht in der künftigen Sekundarstufe P


name_de: Subventionen an Ausbildungs- und ÜK-Zentren


name_de: Vergleiche der Sozialregionen Kanton Solothurn und Optimierungen


name_de: Hauswirtschaftunterricht in der künftigen Sekundarstufe P


name_de: Bewilligungspraxis für Vereinsbeizli

name_fr: Bewilligungspraxis für Vereinsbeizli

name_it: Bewilligungspraxis für Vereinsbeizli


name_de: Dekarbonisierung/Elektrifizierung des strassengebundenen öffentlichen Verkehrs im Kanton Solothurn


name_de: Standesinitiative zur Postversorgung

name_fr: Standesinitiative zur Postversorgung

name_it: Standesinitiative zur Postversorgung


name_de: Bekämpfung von Menschenhandel und Arbeitsausbeutung


name_de: Ausschreibung von Wahlen

name_fr: Ausschreibung von Wahlen

name_it: Ausschreibung von Wahlen


name_de: Massnahmen zur Steigerung des Angebots an familienergänzender Kinderbetreuung im Vorschulbereich


name_de: Verhältnismässige Gebühren für die Handänderung von Waldparzellen


name_de: Sozialregionen als Profitcenter im Bereich Sozialadministration


name_de: Bundesrechtswidrige Zuständigkeitsordnung im Planungs- und Baugesetz korrigieren


name_de: Raumplanung mit Kulturlanderhaltung

name_fr: Raumplanung mit Kulturlanderhaltung

name_it: Raumplanung mit Kulturlanderhaltung


name_de: Konfessionell und politisch neutrale Lehrmittel


name_de: Deckungsgrad bei ÖV-Linie

name_fr: Deckungsgrad bei ÖV-Linie

name_it: Deckungsgrad bei ÖV-Linie


name_de: NRP-Umsetzungsprogramm auch für 2016 bis 2019


name_de: Verhinderung von Baulandhortung

name_fr: Verhinderung von Baulandhortung

name_it: Verhinderung von Baulandhortung


name_de: Endlich mehr Transparenz im Regierungsrat!


name_de: Stärkung des dualen Bildungssystems

name_fr: Stärkung des dualen Bildungssystems

name_it: Stärkung des dualen Bildungssystems


name_de: Keine Geröllhalden in den Gärten

name_fr: Keine Geröllhalden in den Gärten

name_it: Keine Geröllhalden in den Gärten


name_de: Verbot von Elektroheizungen

name_fr: Verbot von Elektroheizungen

name_it: Verbot von Elektroheizungen


name_de: Konzentration der FHNW auf Kernaufgaben

name_fr: Konzentration der FHNW auf Kernaufgaben

name_it: Konzentration der FHNW auf Kernaufgaben


name_de: Anpassung bei der Schenkungssteuer

name_fr: Anpassung bei der Schenkungssteuer

name_it: Anpassung bei der Schenkungssteuer


name_de: Ungerechtfertigte Hundekontrollzeichengebühr endlich abschaffen!


name_de: Verlängerung Unterstützungsmassnahmen für Publikumsanlässe von überkantonaler Bedeutung im Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie (Schutzschirm)


name_de: Pfingstlager wie weiter?

name_fr: Pfingstlager wie weiter?

name_it: Pfingstlager wie weiter?


name_de: Einführung der Frühfremdsprachen verschieben - Qualität statt Tempo


name_de: Neue erneuerbare Energien an den Schulen


name_de: Befreiung der Strom- und Gas- Konsumentinnen und Gas-Konsumenten von Grundgebühren beim Bezug


name_de: Unterstützung der Gemeinden durch den Kanton bei Fusionen und andern Zusammenarbeitsformen


name_de: Aufwand für die Beantwortung parlamentarischer Vorstösse ausweisen


name_de: Reduktion von Sicherheitslücken in Abstimmungs- und Wahlverfahren


name_de: Energiesparen belohnen - Anpassung der Subventionen im Gebäudeprogramm


name_de: Christian Vitta

name_fr: Christian Vitta

name_it: Christian Vitta


name_de: Stellvertreterregelung im Kantonsrat bei Abwesenheiten aus zwingenden Gründen


name_de: Durchführung einer Session im Schwarzbubenland


name_de: Politische Neutralität an Schulen

name_fr: Politische Neutralität an Schulen

name_it: Politische Neutralität an Schulen


name_de: MuKi-Deutsch 3 plus Impuls zu Gunsten der Frühsprachförderung


name_de: Keine persönlichen Geräte vor der 5. Primarklasse


name_de: Standortförderung Kanton Solothurn

name_fr: Standortförderung Kanton Solothurn

name_it: Standortförderung Kanton Solothurn


name_de: Energieausweis für Gebäude

name_fr: Energieausweis für Gebäude

name_it: Energieausweis für Gebäude


name_de: Sterbehospiz

name_fr: Sterbehospiz

name_it: Sterbehospiz


name_de: Standesinitiative Stopp der Fotovoltaik

name_fr: Standesinitiative Stopp der Fotovoltaik

name_it: Standesinitiative Stopp der Fotovoltaik


name_de: Energieeffizienzoffensive für den Kanton Solothurn


name_de: Weiterführung des Schulversuchs Schwerpunktfach Englisch an der Kantonsschule Solothurn


name_de: Einführung eines Sozialindexes zur Unterstützung der integrativen Schulung im Kanton Solothurn


name_de: ASM als Tram in Feldbrunnen

name_fr: ASM als Tram in Feldbrunnen

name_it: ASM als Tram in Feldbrunnen


name_de: Entlastung der Grundbuchämter und mehr Transparenz der Grundstücke


name_de: Dauerbegrünte Fassaden sind der Grünfläche anrechenbar


name_de: Biometrische Fotos auf Grenzgänger- und Ausländerausweisen


name_de: Insekten-/Vogelbiotop- und Habitatförderung in und an Gebäuden fördern


name_de: Konsequente Wiederverwertung von Steinen bei Strassenbauarbeiten im Kanton Solothurn


name_de: Ausschalten von Leuchtreklamen, Schaufensterbeleuchtungen, etc.


name_de: Kantonsratswahlen sollen an einem abstimmungsfreien Sonntag durchgeführt werden


name_de: Kantonalisierung Zivilschutz

name_fr: Kantonalisierung Zivilschutz

name_it: Kantonalisierung Zivilschutz


name_de: Online-Polizeiposten

name_fr: Online-Polizeiposten

name_it: Online-Polizeiposten


name_de: Verschleppung von Zugangsgesuchen verhindern


name_de: Autobahnanschluss Dornach A 18

name_fr: Autobahnanschluss Dornach A 18

name_it: Autobahnanschluss Dornach A 18


name_de: Schaffung einer verwaltungsunabhängigen Kommission für das Museum Altes Zeughaus


name_de: Kantonsstrassenfinanzierung neu regeln

name_fr: Kantonsstrassenfinanzierung neu regeln

name_it: Kantonsstrassenfinanzierung neu regeln


name_de: Kantonale Kompetenz zur Bewilligung des Schalldämpfers auf der Jagd ausschöpfen


name_de: Effizienz im Ratsbetrieb / Aufträge

name_fr: Effizienz im Ratsbetrieb / Aufträge

name_it: Effizienz im Ratsbetrieb / Aufträge


name_de: Festlegung von Zahlungsfristen durch die öffentliche Hand - auch eine Art Krisenhilfe


name_de: Kein zusätzlicher Patientenbeitrag für ambulante Pflegedienstleistungen (Spitex)


name_de: Zur Nutzung zeitgemässer Technologie durch Kantonsrat und Kommissionen (iKR)


name_de: Einkommenssteuerpflicht für kleine Photovoltaikanlagen entfällt


name_de: Ausschliesslich öffentlich-rechtliche Trägerschaften bei den Wasserversorgungen


name_de: Finanzieller Beitrag des Kantons an bewilligte Privatschulen der obligatorischen Schulzeit


name_de: Bürgschaften des Kantons für Sonderschulbauten


name_de: Erhebung der Motorfahrzeugsteuer auf aus dem Ausland stammenden Fahrzeugen


name_de: Konsequente Förderung von Solothurner Holz


name_de: Finanzierung der Informations-Plattform „smartvote“ für die Wahlen 2025


name_de: Schaffung von Praktikumsstellen im und beim Kanton Solothurn


name_de: Bodenverbesserungen ermöglichen

name_fr: Bodenverbesserungen ermöglichen

name_it: Bodenverbesserungen ermöglichen


name_de: Bestattung von Sternenkindern

name_fr: Bestattung von Sternenkindern

name_it: Bestattung von Sternenkindern


name_de: Schluss mit überhöhten Chefarztlöhnen

name_fr: Schluss mit überhöhten Chefarztlöhnen

name_it: Schluss mit überhöhten Chefarztlöhnen


name_de: Bewilligungsfreie Bauten im Kanton Solothurn


name_de: Abschaffung der Sektionschefs

name_fr: Abschaffung der Sektionschefs

name_it: Abschaffung der Sektionschefs


name_de: Raffaele De Rosa

name_fr: Raffaele De Rosa

name_it: Raffaele De Rosa


name_de: Massnahmen zur Stärkung der Eigenverantwortung


name_de: Standesinitiative: Schaffung einer Rechtsgrundlage für verdeckte Ermittlungen gegen Pädophile auf Bundesebenen


name_de: Für unsere Zukunft - Für eine ernsthafte Klimapolitik!


name_de: Senkung der Hürden für Solaranlagen in der Juraschutzzone


name_de: Streichung des Erwerbsaufall- und Auslagenersatzes für die Mitglieder des Kantonsrats


name_de: Abschaffung der Ertragswertberechnung bei den Vermögenssteuern


name_de: Stopp dem Gender-Wirrwarr

name_fr: Stopp dem Gender-Wirrwarr

name_it: Stopp dem Gender-Wirrwarr


name_de: Überprüfung des Zentrumslastenausgleichs im kantonalen Finanz- und Lastenausgleich


name_de: Abbau des Qualitätsmanagements an der Volksschule


name_de: Erhöhung des Steuer-Abzugs für bezahlte Krankenkassenprämien und Zinsen für Sparkapitalien


name_de: Selbstorganisiertes Lernen (SOL): Fluch oder Segen?


name_de: Überarbeitung der Bildungsstrategie beim Fremdsprachenerwerb an der Volksschule und Stärkung der Grundlagenfächer


name_de: Beschleunigung der Behandlung von Interpellationen


name_de: Sozialziel bei den Krankenkassenprämien einhalten


name_de: Entlastungs- und Vereinfachungsprogramm für die Raumplanung


name_de: Keine Benachteiligung der Standortgemeinden der FHNW


name_de: Verfahren zur Genehmigung von Demissionen


name_de: Keine Windparks an grenznahen Standorten


name_de: Überprüfen des Spar- und Effizienzpotenzials im Zivilschutzwesen


name_de: Singen der Schweizer Nationalhymne an den solothurnischen Schulen


name_de: Standesinitiative zur Schaffung der nötigen bundesrechtlichen Grundlagen für die bessere Ahnung der Raserei


name_de: Stärkung der Sachkommissionen im Budgetprozess


name_de: Verbesserung Akteneinsichts- und Informationsrecht der Kantonsratsmitglieder


name_de: Hochwertigkeit und verdichtete Bauweise fördern


name_de: Steuerabzüge für Energiesparmassnahmen bei Gebäuden


name_de: Neuordnung der Kommissionenstruktur

name_fr: Neuordnung der Kommissionenstruktur

name_it: Neuordnung der Kommissionenstruktur


name_de: Anschubfinanzierung Fotovoltaikanlagen

name_fr: Anschubfinanzierung Fotovoltaikanlagen

name_it: Anschubfinanzierung Fotovoltaikanlagen


name_de: Stärkung der parlamentarischen Mitwirkung in interkantonalen Angelegenheiten


name_de: Schnelle Anpassung des Konzepts der regionalen Kleinklassen (RKK)


name_de: Gesetzliche Regelung zur Minimierung der Spezialfinanzierungen


name_de: Marina Carobbio Guscetti

name_fr: Marina Carobbio Guscetti

name_it: Marina Carobbio Guscetti


name_de: Armut bei Kindern und Jugendlichen darf nicht vererbt werden


name_de: Veröffentlichung der Standorte von stationären und semistationären Radaranlagen im Kanton Solothurn


name_de: Steuerliche Veranlagung von Sozialleistungs-Empfängern


name_de: Informationsoffensive Berufsbildung vor dem Übertritt in Sekundarstufe I


name_de: Theater am Gymnasium

name_fr: Theater am Gymnasium

name_it: Theater am Gymnasium


name_de: Massnahmen gegen Raser

name_fr: Massnahmen gegen Raser

name_it: Massnahmen gegen Raser


name_de: Einführen einer amtlichen Qualitätsbescheinigung bei Lebensmittelkontrollen


name_de: ERO-Vollendung und Erschliessung des Nieder- und Gösgeramtes zum Bahnhof Olten


name_de: Einsparungen bei Sanierungen und Neubauten


name_de: Rechtsunsicherheit betr. Nichterreichen des Quorums für den 2. Wahlgang bei einer Majorzwahl, wenn mehr als 1 Sitz zu besetzen ist


name_de: Zusammensetzung Verwaltungsrat AKSO

name_fr: Zusammensetzung Verwaltungsrat AKSO

name_it: Zusammensetzung Verwaltungsrat AKSO


name_de: Waldsterben infolge Hitze/Trockenheit

name_fr: Waldsterben infolge Hitze/Trockenheit

name_it: Waldsterben infolge Hitze/Trockenheit


name_de: Flächendeckende Schulsozialarbeit

name_fr: Flächendeckende Schulsozialarbeit

name_it: Flächendeckende Schulsozialarbeit


name_de: Bonus für leichte und umweltfreundliche Motorfahrzeuge


name_de: Keine Prämienverbilligung für Gutverdiener