name_de: Vereinfachte Verfahren für die Beantragung von Alimentenbevorschussung und weiteren Sozialbeiträgen


body_key: BS

name_de: Baselstädtische Unternehmen zur Bewältigung der Coronavirus-Krise

type_external_de: POLITmonitor - Geschäft

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name_de: Verzugszins auf Steuern während der Dauer der Corona-Krise


name_de: Auswirkungen der Corona-Massnahmen auf die Wahlen


name_de: Auslagerung Hausdienst in den UPKE

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name_de: «Corona-Arbeitsrappen»

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name_de: Freies WLAN im Kanton Basel-Stadt

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name_de: Schnellere Bearbeitung von Anträgen und Gesuchen zur Unterstützung von Corona-Betroffenen


name_de: Diskriminierung bei der schrittweisen Lockerung der COVID-19 Massnahmen verhindern


name_de: Mietzins-Hilfen für Basler Kleingeschäfte ("Dreidrittel-Rettungspaket")


name_de: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Öffnung der Grenzen


name_de: Schlüsse ziehen aus der Coronakrise für die Klimakrise


name_de: Wahl eines Mitglieds der Disziplinarkommission (Nachfolge Stephan Schiesser)


name_de: Messe Basel als Zollfreimesse

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name_de: Ein Bürokomplex für die ganze Verwaltung


name_de: Quartierparkings - nicht nur versprechen, sondern auch bauen


name_de: Schaffung "Trinationaler Cleantech-Cluster Region Basel": Mehr Nachhaltigkeit und Branchendiversifikation für die Wirtschaft im Dreiländereck


name_de: Durchführung der Ferienangebote im Kanton Basel-Stadt für Kinder und Jugendliche während den Sommer-Schulferien 2020


name_de: Polleranlage Einfahrt Streitgasse

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name_de: Mehr Aussenraum für die Gastronomie in der Corona-Krise


name_de: Zeitlich befristete gebührenfreie Allmendbenutzung für Gastronomie- und Barbetriebe sowie Verkaufsgeschäfte ab dem 11. Mai 2020 während der Zeit des vorgeschriebenen Social Distancings


name_de: 100 Franken Gutschein für Veloreparatur

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name_de: Missachtung des Versammlungsverbots durch linksextreme Demonstranten - die Polizei schaut zu oder weg


name_de: Der Situation von Sans-Papiers in Basel zu Zeiten der Corona-Pandemie


name_de: Kontrollen der Corona-Pandemie-Schutzkonzepte im Kanton


name_de: Den aktuellen Stand bezüglich Masterplan «Campus Gesundheit», insbesondere Neubau Klinikum 2


name_de: Förderung von einheimischem Holz als ökologischer und klimaneutraler Baustoff


name_de: Erhalt der Hauptpost als Folge der Neuausrichtung der Post


name_de: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2019 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2019 der fünf kantonalen Museen


name_de: Prinzip BYOD oder einfach nur Abwälzung von Schulmaterialkosten auf die SchülerInnen


name_de: Sicherheitskonzept des Grossen Rates

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name_de: Vorübergehende finanzielle Unterstützung von Basler Sportvereinen mit Leistungssport in der obersten und zweitobersten nationalen Liga


name_de: Anwendbarkeit des Schweizer Arbeitsrechts am EuroAirport (EAP)


name_de: Schaffung einer temporären Veloroute im Bereich Bäumleingasse / Freie Strasse / Streitgasse


name_de: Rechtsextreme Netzwerke und rassistische Tendenzen in der Kantonspolizei?


name_de: Kantonale Einsatz- und Reaktionsstrategie für eine Proximity-Tracing-App


name_de: Sätzliche Öffnung des Öffentlichenraums für Kultur im Corona-Sommer 2020


name_de: Schaffung einer Taskforce Nachtkultur

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name_de: Wahl eines Mitglieds der Finanzkommission (Nachfolge Patricia von Falkenstein, LDP)


name_de: Anpassung der Lohnkurve beim Kantonspersonal


name_de: Rechenschaftsbericht und Bericht zum Jahresbericht 2019 des Regierungsrats der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats des Kantons Basel-Stadt


name_de: Finanzieller und personeller Ressourcen für den Naturschutz im Kanton Basel-Stadt


name_de: Verlegung der BVB Service-Zentren Morgartenring und Wiesenplatz sowie dem Instandhaltungszentrum Klybeckstrasse mit anschliessender Umnutzung der freiwerdenden Flächen


name_de: Umweltfreundliche und dem Schutzkonzept entsprechende Mobilitätsformen während Pandemien


name_de: Carsharing dank regionaler Parkkarte

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name_de: Förderung von Shared-Mobility dank der Einrichtung zentraler Hubs


name_de: Förderung von Biogas

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name_de: Umnutzung von Strassenflächen zugunsten umwelt-freundlicher Verkehrsmittel und der Lebensqualität


name_de: Aufstellbereich und Rechtsabbiegen für Radfahrende bei Lichtsignalen


name_de: Lärmemissionen von privaten Schulen und Kindergärten in dichtbebauten Wohnquartieren


name_de: Teilzeit-Kaderstellen für Männer und Frauen in der Verwaltung


name_de: Einbindung von Fahrzeugen der kantonalen Verwaltung in Carsharing-System


name_de: Regionale Musik in der Telefonwarteschlaufe - jede kleine Unterstützung hilft


name_de: Rettet den Weihnachtsmarkt 2020!

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name_de: "Aufwertung der Quartiere Erlenmatt und Hirzbrunnen durch Eindämmen der Lärmemissionen, welche durch die Deutsche Bahn verursacht werden"


name_de: Auswirkungen einer Einführung von Schweizer Flugticketabgaben auf den Euro Airport (EAP)


name_de: Neubesetzung IWB-Verwaltungsrat im Hinterzimmer?


name_de: Rücktritt von Alberto Fabbri als Erster Staatsanwalt des Kantons Basel-Stadt per 31. Dezember 2020


name_de: Verschiebung und Durchführung des Check P5


name_de: Abgeltung an die Museen für Schulklassenbesuche


name_de: Ausbau S6 durch Riehen. Auswirkung auf Riehen-Dorf


name_de: Junge Menschen und Corona in Basel: Wie erleben Kinder und Jugendliche diese Zeit?


name_de: Arbeitsbedingungen in den Alters- und Pflegeheimen


name_de: Bekämpfung der Chancenungleichheit von Schülerinnen und Schülern auf Grund der Corona-Pandemie


name_de: Freizeitnutzung Landschaftspark Wiese

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name_de: Durchführung internationaler Erfahrungsaustausch-Veranstaltungen in Basel über die Bewältigung der Corona-Pandemie


name_de: Einer unabhängigen Beschwerdestelle

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name_de: Einführung eines wirklichen BYOD's oder Systemwechsels


body_key: JU

name_de: Biogaz-carburant

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name_de: Sicherstellung von Beratungs- und Unterstützungsangebote für geflüchtete Männer und Männer mit Migrationshintergrund


name_de: Schaffung von «Sozialen Anstellungen» innerhalb der kantonalen Verwaltung und kantonsnahen Betrieben bei erfolgreicher Integration, Schreiben des RR


name_de: Pragmatischer Ausbau des S-Bahn Netzes

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name_de: Mehr Entsorgungsmöglichkeiten für ein sauberes Basel


name_de: Umwandlung der Basler Verkehrsbetriebe (BVB) in eine Aktiengesellschaft


name_de: "Integrationspaket für Basel!"

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name_de: Neue Tragepflicht auch in Autos und an frequenzstarken Orten und Zeiten, Übersteuerung durch den Kanton bei ÖV-schädigenden und rechtlich fragwürdigen Bundesmassnahmen


name_de: Verbot der Basler Herbstmesse 2020

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name_de: "Keine Kriminalisierung am feministischen Streiktag"


name_de: Der Qualität der Veloabstellplätze

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name_de: Schulden junger Erwachsener wegen von deren Eltern nichtbezahlter Krankenkassenprämien


name_de: Begrünte Tram- und Buswartehallen

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name_de: Abfall liegen lassen als Tabu. Zusätzliche und verschärfte Massnahmen gegen Littering


name_de: Veloweg auf dem Petersplatz

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body_key: SG


name_de: Inbesitznahme der Theodorsgrabenanlage durch eine ausländische Grossgruppe


name_de: Durchführung und Schutz des Weltkulturerbes Basler Fasnacht 2021


name_de: Begleitveranstaltungen und -massnahmen während der künftigen Durchführungen der Art Basel


name_de: Rücktritt von Patrik Müller-Arenja als Präsident des Zivilgerichts (50%) per 31. Dezember 2020


name_de: Bekanntmachung der Organisation "Care Leaver Netzwerk Region Basel"


name_de: Scouting von MINT-Talenten an den Sekundärschulen Basel-Stadt


name_de: LIV Leben in Vielfalt

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name_de: M Tätigkeitsbericht 2019 der Finanzkontrolle


name_de: Zugang zu geeigneter Unterkunft, Beratung und Übersetzung für Betroffene von Menschenhandel mit Tatort Ausland (inkl. Personen aus dem Asylbereich) im Kanton BS


name_de: Wahl eines Mitglieds der Bau- und Raumplanungskommission (Nachfolge von Patricia von Falkenstein)


name_de: Bericht der Wahlvorbereitungskommission an den Grossen Rat über die Wahl der Leitung der Finanzkontrolle des Kantons Basel-Stadt, Amtsdauer 2021 - 2027


name_de: Zukunft des Historischen Museums

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name_de: Sparmassnahmen bei den Deutsch- und Integrationskursen im Kanton Basel-Stadt


name_de: Verdichtung über der BVB-Garage Rankhof

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name_de: Erhalt und Sicherung der touristischen Infrastruktur und der Arbeitsplätze im Hotel- und Gastgewerbe


name_de: Neustart 2020: Zukunftsgerichtete, nachhaltige Investitionen in den Care-Bereich zur Stärkung der Wirtschaft nach dem Corona-Lockdown


name_de: Neustart 2020: Zukunftsgerichtete, nachhaltige Investition zur Abschwächung der Klimaerhitzung, zur Verbesserung des Stadtklimas und gleichzeitigen Stärkung der Wirtschaft nach dem Corona-Lockdown


name_de: Hygieneartikel an kantonalen Schulen

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name_it: Hygieneartikel an kantonalen Schulen


name_de: Ein Mitspracherecht der Gemeinden in sie betreffende Vorlagen und Geschäfte


name_de: Schnellen und sicheren Veloverkehr im Basler Westen durch Unter- oder Überführung der stark verkehrsbelasteten Ringstrassen


name_de: Ergänzende Massnahmen zur Umsetzung des Auftrages der integrativen Schule


name_de: Haltung des Regierungsrats zur Forderung der JUSO, die Pharmakonzerne und ihre Zulieferfirmen zu verstaatlichen


name_de: Förderung der freiwilligen C02-Reduktion


name_de: Versorgungssituation in Basel-Stadt von Menschen mit Autismus


name_de: Auch Eglisee soll länger zum Bade laden

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name_de: Umsetzung der Gleichstellung in der Steuererklärung von verheirateten Paaren


name_de: Anerkennung, Entschädigung und gerechtere Verteilung von unbezahlter Care-Arbeit


name_de: Bettlerproblematik: Berner Modell als mögliche Lösung


name_de: Schlupflöcher im Gesetz über die öffentlich-rechtlichen Spitäler (ÖSpG) stopfen


name_de: Lücken bei der Überbrückungsrente schliessen


name_de: Nicht-Beantwortung von Interpellationen

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name_de: Backup-Angebote für kurzzeitige und flexible Kinderbetreuung


name_de: Teilnahme der Schweiz am Programm Erasmus+


name_de: Notlage der Reisebranche aufgrund der Covid-19 Pandemie


name_de: Desaströse Arbeitsbedingungen und Mauscheleien mit Subunternehmen in der Kehrichtverbrennungsanlage der IWB


name_de: Informatik im Erziehungsdepartement

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name_de: Transparente Zahlen über Langzeit-Sozialhilfebezüger: Wer bezieht in Basel wie lange Sozialhilfe?


name_de: Ambulante (hauswirtschaftliche) Dienstleistungen bedarfsgerecht und qualitativ hochstehend sicherstellen


name_de: Gehobenen Parkplätzen im jeweiligen Geviert


name_de: Anerkennung eines Status "Careleaver" durch Amtsstellen des Kantons


name_de: Regionale Kulturangebote als Schwerpunkt-Projekt stützen


name_de: Gebühren - "Abzocke" Kantonspolizei

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name_de: Einreichung einer Standesinitiative betreffend die baldige Einführung und Umsetzung der Individualbesteuerung - endlich Gleichstellung im Steuerrecht!


name_de: Aktueller Ausbaustand bei 5G

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name_de: Förderung von Schulgärten in Basel-Stadt


name_de: Schaffung eines ambulanten gerontopsychiatrischen Dienstes für Basel-Stadt


name_de: Nach Artikel 74 IVG vereinbarten Leistungsvertragsauszahlung kantonaler privater Behindertenhilfe-Organisationen im Jahr 2020


name_de: "Tellplatz-Beizen sollen draussen am Abend länger offen bleiben"


name_de: "Bäume pflanzen - jetzt!"

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name_de: Aufbau dezentraler Corona-Testmöglichkeiten in Basel, Riehen und Bettingen


name_de: Digitale Steuererklärung für juristische Personen


name_de: Feedback zu Kundenkontakt in der Verwaltung


name_de: Maskenpflicht an Schulen

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name_de: Rücktritt von Sasha Stauffer als Leitender Staatsanwalt per 31. Dezember 2020 - Wahlvorschlag der Wahlvorbereitungskommission


name_de: Härtefallgesuche für Langzeit-Nothilfebeziehende Menschen


name_de: Finanzielle Not der binationalen Beratungsstelle infolge Corona-Krise - was kann der Kanton unternehmen, um die Schliessung zu verhindern?


name_de: Ergänzende Velomassnahmen zur Sanierung St. Jakobs-Strasse, Zeughaus - Birsstrasse


name_de: Umgestaltung der Rhein-Promenade

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name_it: Umgestaltung der Rhein-Promenade


name_de: Verlängerung der Mietzinshilfen

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name_de: Steuergelder für aussichtslose Verfahren


name_de: Gastronomie unterstützen in der kalten Jahreszeit


name_de: Schutz von LGBTIQ+-Personen muss jetzt sichergestellt werden


name_de: Beseitigung von Schrottfahrzeugen auf Allmend


name_de: 1. August ohne offizielle Feuerwerke in Basel


name_de: Lobbying des Regierungsrates für Verhandlungen des Bundesrates mit dem französischen Staat über das anwendbare Arbeitsrecht im Schweizer Sektor des EuroAirport


name_de: Durch konsequente Geschwindigkeitseinhaltung die Auswirkungen von Lastwagen in Sachen Strassensicherheit, Klima und Lärm senken


name_de: "Diskriminierungsfreie Schulen"

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name_de: Planung eines neuen Hallenbads und einer neuen Publikumssporthalle


name_de: "Sommerspritzer" in der Stadt Basel

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name_de: Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastruktur- und Raumplanungsprojekte


name_de: Keine Steuersenkungen in der Corona-Krise


name_de: Politische Plakatierung durch die APG

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name_de: Finanzieller Hilfe für die Gastronomie

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name_de: Bewilligte Demo mit Antifa-Beteiligung während einer Pandemie und damit verbundene Kosten für den Kanton und das Gewerbe durch die entstandene Verwüstungsorgie


name_de: Psychosoziale Auswirkungen

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name_de: Die kommende Impfung gegen SARS-CoV-2 / Covid-19


name_de: Mit Maschinenpistolen ausgerüstete Polizisten und Polizistinnen in der Stadt unterwegs


name_de: Neue Pressabfallkübel

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name_it: Neue Pressabfallkübel


name_de: Zielgruppengerechte Ansprache und Orientierung von speziell dem Corona-Ansteckungsrisiko ausgesetzten Teilen der Bevölkerung


name_de: Dreidrittel-Rettungspaket II

name_fr: Dreidrittel-Rettungspaket II

name_it: Dreidrittel-Rettungspaket II


name_de: Würdige Unterbringung von Nothilfebeziehenden alleinstehenden Asylsuchenden


name_de: Zwischenbericht der Spezialkommission Klimaschutz auf Ende der Legislatur 2017-2021


name_de: Sistierung der Einführung von Lohngleichheitskontrollen im Beschaffungswesen


name_de: Eine weitere Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Verkehrs


name_de: Keine Allmendgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise


name_de: Unsere Kinder drehen wegen Corona durch

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name_de: Präsidialdepartement, Abteilung Kultur, Personalaufwand (Umsetzung Trinkgeldinitiative)


name_de: Präsidialdepartement, Statistisches Amt, Personal- und Sach- und Betriebsaufwand (Fachstelle OGD)


name_de: Präsidialdepartement, 370 Abteilung Kultur, Transferaufwand (Kulturbudget)


name_de: Eingegangene Budgetpostulate für das Budget 2021


name_de: Bericht des Regierungsrates über die ihm erteilten Aufträge (abgeschlossen per 2. Februar 2021)


name_de: Ratschlag zu einer Teilrevision des Übertretungsstrafgesetzes


name_de: Ausgabenbewilligung zur Umsetzung der Zwischennutzung am Erlenmattplatz (2023 bis 2027)


name_de: Coronavirus (COVID-19); Dringlicher Grossratsbeschluss zur Ausrichtung von weiteren Beträgen an Vermieterinnen und Vermieter von Geschäftsräumen zur Unterstützung für baselstädtische Unternehmen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie (COVID-19-GRB-Mietzinsunterstützung II)


name_de: Ausbau und Weiterentwicklung der Tagesstrukturen auf Primarstufe (Kindergarten und Primarschule) und Sekundarstufe I


name_de: Die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Einführungsgesetz zum ZGB, EG ZGB) zur Umsetzung der Bundesverordnung über die Inkassohilfe bei familienrechtlichen Unterhaltsansprüchen


name_de: Gemeinde Riehen Einwohnerrat; Gemeindeinitiative "Entlastung von Familien"


name_de: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, STG)


name_de: Universitätsspital Basel (USB) - Information über die Jahresrechnung 2020


name_de: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Gesellschaft des Basler Marionetten Theaters für die Jahre 2022-2026


name_de: Ratschlag zu einem Gesetz über die Partizipation der Quartierbevölkerung (Partizipationsgesetz/ ParG)


name_de: Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK); Information der Jahresrechnung 2020


name_de: Universitäre Altersmedizin FELIX PLATTER (UAFP), Felix Platter Spital; Information über die Jahresrechnung 2020


name_de: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2020 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2021; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


name_de: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Gare du Nord für die Jahre 2022-2025


name_de: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die GGG Stadtbibliothek Basel für die Jahre 2022-2025


name_de: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Junge Theater Basel für die Jahre 2022-2026


name_de: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Basler Madrigalisten & Schweizer Kammerchor für die Jahre 2022-2025


name_de: Berichterstattung 2020 zum Leistungsauftrag der Universität Basel; Partnerschaftliches Geschäft


name_de: Erneuerung des Staatsbeitrags an die Beratungsstelle der Stiftung Rheinleben in Basel für die Jahre 2022-2025


name_de: Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der Beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2020


name_de: Genehmigung des Geschäftsberichts 2020 der Basler Kantonalbank


name_de: Massenmigration als Waffe

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name_de: Berichterstattung 2020 der Pensionskasse Basel-Stadt gegenüber dem Grossen Rat


name_de: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2020


name_de: Kantonale Volksinitiative "Gratis-ÖV für Kinder und Jugendliche"


name_de: Kantonales Gleichstellungsgesetz zu Geschlecht und sexueller Orientierung (Kantonales Gleichstellungsgesetz)


name_de: Prostitution in Basel-Stadt 2019/2020

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name_it: Prostitution in Basel-Stadt 2019/2020


name_de: Ratschlag Gewährung eines Staatsbeitrages für die Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit im Ausland für die Jahre 2022-2025


name_de: Kantonale Volksinitiative "1% gegen globale Armut"


name_de: Kantonale Volksinitiative «für ein gesundes Stadtklima (Gute-Luft-Initiative)»


name_de: Kantonale Volksinitiative «für eine zukunftsfähige Mobilität (Zukunfts-Initiative)»


name_de: Ratschlag Umbau der Liegenschaft Vesalgasse 5 und Erneuerung Dauerausstellung für das neue Jüdische Museum der Schweiz


name_de: Basel - Unsere Stadt soll nicht Dubai werden


name_de: Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) des Universitären Zentrums für Zahnmedizin Basel (UZB) für die Jahre 2022-2025


name_de: Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) der baselstädtischen Spitäler für die Jahre 2022-2025


name_de: Ausgabenbewilligung für die Projektierung und Realisierung für den Vollausbau des Restaurant Kaserne Kasernenhof 6, 4058 Basel


name_de: Darlehen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt an die Universität Basel zur Vorfinanzierung der Bundesbeiträge; Verzicht auf Rückzahlung


name_de: Ratschlag für Umwidmungen Staatsliegenschaften 2021


name_de: Bericht des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts (Swiss TPH) zum Leistungsjahr 2020 und Berichterstattung des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts (Swiss TPH) zur Leistungsauftragsperiode 2017-2020 zuhanden des Grossen Rats


name_de: Siebter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes


name_de: Bericht zum Stand der Umsetzung der Anforderungen des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt; Statusbericht per Ende 2020


name_de: Ausgabenbewilligung und Nachtragskredit zur Gegenfinanzierung der Projektkosten zur Digitalisierung einzelner wichtiger Sammlungsbestände des Naturhistorischen Museums Basel


name_de: Ratschlag zur Einführung einer Klimawirkungsabschätzung


name_de: Erhöhung der Ausgabenbewilligung für die Erweiterung des Rheinbads Breite


name_de: Rahmenausgabenbewilligung zur Abgeltung der direkten Mehr- und Zusatzkosten der basel-städtischen Spitäler, der basel-städtischen Pflegeheime und der Spitex Basel im Rahmen der COVID-19-Bekämpfung für das Jahr 2022


name_de: Keine Schulschliessungen auf der Primarstufe


name_de: Neue Zollrichtlinie gefährdet unsere Versorgung mit regionalen und nachhaltigen Lebensmitteln


name_de: Behindertengerechte und kleinkinderfreundliche Gestaltung des Rheinuferwegs


name_de: Kundenfreundliche Steuerverwaltung

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name_de: Basel wächst grün

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name_de: Radar

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name_de: Schneeräumung auf Velowegen und Trottoirs


name_de: Postpartale Depression

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name_de: Sexualpädagogik und Beratung zur Förderung der sexuellen Gesundheit im Kanton Basel-Stadt


name_de: "Bettelverbot im Kanton Basel-Stadt"

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name_de: Eine mehrstufigen Trinkwasseraufbereitungsanlage nach dem Vorbild der Gemeinde Muttenz für das gesamte Basler Trinkwasser


name_de: Gesetzliche Verankerung der Betreuung

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name_de: Entwicklung der Fahrzeug-Neuwagenflotte in BS, insbesondere Kauf weniger umweltschädlicher Automodelle


name_de: Des Abbaus von Sitzbänken vor dem Bahnhof SBB


name_de: Massnahmen im Umgang mit Entwicklungsverzögerung


name_de: Wahl der Statthalterin / des Statthalters des Grossen Rates für das Amtsjahr 2021/2022


name_de: Wahl von fünf Beisitzerinnen / Beisitzern des Ratsbüros


name_de: Wahl der Bildungs- und Kulturkommission Wahl der Präsidentin / des Präsidenten


name_de: Wahl der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission Wahl der Präsidentin / des Präsidenten


name_de: Wahl der Bau- und Raumplanungskommission Wahl der Präsidentin / des Präsidenten


name_de: Wahl der Wirtschafts- und Abgabekommission Wahl der Präsidentin / des Präsidenten


name_de: Wahl der Petitionskommission Wahl der Präsidentin / des Präsidenten


name_de: Wahl der Disziplinarkommission Wahl der Präsidentin / des Präsidenten


name_de: Wahl der Wahlvorbereitungskommission Wahl der Präsidentin / des Präsidenten


name_de: Wahl der Kommission für Denkmalsubventionen Wahl der Präsidentin / des Präsidenten (Amtsperiode 1. April 2021 - 31. März 2025)


name_de: Der kommenden Gerichtswahlen vom 8. März 2021


name_de: Bericht der Regiokommission zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 2019/2020, Inklusive Bericht der Schweizer Delegationen des Districtsrats und des Oberrheinrats zur Kooperation im Trinationalen Eurodistrict Basel und in der Oberrheinregion


name_de: Die Grundversorgung von Kindern und Jugendlichen mit psychischen Erkrankungen


name_de: Priorisierung der Verstärkten Massnahmen


name_de: Der Umsetzung des Harmos-Konkordates in Bezug auf die Bildungsziele


name_de: Zunahme von Anträgen auf Verstärkte Massnahmen an der Volksschule


name_de: Die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG)" in Verbindung mit dem "Gesetz über Wahlen und Abstimmungen (Wahlgesetz)" Einführung des Anwaltsexamens als Voraussetzung zur Wahl eines Gerichtspräsidenten


name_de: Anpassung des "Gesetz über Wahlen und Abstimmungen (Wahlgesetz)" Einführung des relativen Mehrs für die Wahl der Regierungsräte


name_de: Einführung eines Qualitässicherungssystems und Anpassung des Gerichtsorganisationsgesetzes ("Gesetz betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft")


name_de: Anpassung des "Gesetz über die direkten Steuern (Steuergesetz)" Die Einkommenssteuerbelastung ist auf 50% zu begrenzen


name_de: Anpassung des "Gesetz über die Geschäftsordnung des Grossen Rates" an die Bedürfnisse eines digitalen Parlamentsbetriebs


name_de: Gleichstellung der bisherigen und neugewählten Mitglieder des Grossen Rates


name_de: Einführung eines quartalsmässigen Reportings an die Mitglieder des Grossen Rates


name_de: Entweder dürfen alle trinken oder keiner


name_de: Polizei muss den Schutz für den Grossen Rat erhöhen


name_de: Verschiebung der Grossrats-Wahl 2024 um eine Woche, damit meine jüngste Tochter kandidieren kann


name_de: BVB-Kontrolleure ohne Uniform

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name_de: Veloverbesserungsmassnahmen zur besseren Erschliessung des Güterbahnhofs Wolf


name_de: Den neusten Entwicklungen im Rheinhafen

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name_de: Der Reduktion von klimaschädlichem Zement und Beton im Kanton Basel-Stadt


name_de: Eine verbesserte Kommunikation des Grossen Rates mit den Landgemeinden


name_de: Härtefall-Klausel für Corona-verursachte Arbeitslosigkeit


name_de: Praxis der Basler Sozialhilfebehörden im Umgang mit Vorsorgegeldern


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name_de: Schlüsselübergabe im Präsidentenpalast

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name_de: Zahlungsprobleme des AHV Mindestbeitrags von Studierenden zur Schliessung von Lücken in der AHV während und unmittelbar nach der Pandemie


name_de: Pflanzung von allergenarmen Bäumen und Sträuchern in der Stadt


name_de: Bodenpreisexplosion in Basel

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name_de: Schönes Leben als Grossrat und was ist anders (als Grossrat) im Vergleich zum Normalbürger?


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name_de: Temporäre Erhöhung des Freibetrags bei der Sozialhilfe aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie


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name_de: Winterdienst auf Trottoirs ist Staatsaufgabe!


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name_de: Basler Hotelgäste sollen Fähri-Gutschein wieder erhalten


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name_de: Koordinierte Kontrolle und angeordnete Ausweisungen von aus Rumänien stammenden Bettlern


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name_de: Jahresbericht 2020 der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission der Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch


name_de: Wer profitiert vom Mindestlohn und wie viele Personen arbeiten unter einem allgemeinverbindlichen Gesamtarbeitsvertrag?


name_de: Menschenhandel auch ab 2022 als Schwerpunkt der Kriminalitätsbekämpfung


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name_de: Variante U-Tram zur Entlastung der Innenstadt


name_de: Sicherheit der jüdischen Bevölkerung in Basel


name_de: Tatsächliche Zahlungen der IWB für klimafeindliche Aktivitäten der Gasverbände


name_de: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2020 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2020 der fünf kantonalen Museen


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name_de: Einer kantonalen Gleichstellungsstrategie 2030


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name_de: Rahmenabkommen: Beleidigende Rundumschläge des Regierungspräsidenten


name_de: Einführungskurse zur digitalen Steuererklärung


name_de: Wie weiter mit der öffentlichen Spitalplanung der beiden Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt?


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name_de: Unnötigem und teurem Covid-Massentestprogramm des Kantons ab August 2021


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name_de: Aussendarstellung von Basel - GEO Reportage über Basel als Stadt der PROFITEURE


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name_de: Wenn der Nachbar seinen Nachbar denunziert?


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name_de: Gibt es Korruptionsfälle in der Basler Verwaltung?


name_de: Einhaltung des Luftreinhalteplans 2016: Stromanschlüsse für Schiffe im Basler Rheinhafen


name_de: Einsetzung einer regierungsrätlichen Klimakommission in Basel-Stadt


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name_de: Lange Verfahrensabläufe beim Grundbuchamt


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name_de: Rücktritt von Kerstin Wenk als Mitglied des Grossen Rates per 7. September 2021


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name_de: Überprüfung und Erweiterung der Angebote für Obdachlose in der Stadt unabhängig von Anmeldekanton und Aufenthaltsstatus


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name_de: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Massnahmen für eine Vollassoziierung der Schweiz am Forschungsprogramm Horizon Europe


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name_de: Der Rechtsmässigkeit der Videoüberwachung an der Uferstrasse


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name_de: Das Wort "befriedigt" oder "nicht-befriedigt" abschaffen


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name_de: Getto-Strategie in Kleinbasler Problemvierteln


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name_de: Abschaffung der Grossrats-Reise

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name_de: Dem politischen Instinkt der Regierung

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name_de: Warum wird das Zimmer vom Regierungsrat nicht mehr gezeigt?


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name_de: Digitalisierung der Bildungsvermittlung auf allen Stufen, Schreiben des RR


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name_de: Der Basler Sommersprosse 2021 «Lärmkontingent»


name_de: «Gemeinsam statt einsam - Cluster-Wohnungen für Basel»


name_de: Behördliche Massnahmen verletzen das ÖV-Programm und schaden den ÖV-Fahrgästen


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name_de: Tatsächlichen Zugang zum Recht für Opfer von Vergewaltigungen verbessern


name_de: Gesundheitsschutz der Bewohnenden des Bundesasylzentrums Basel


name_de: Umgehende Signalisierung von gefährlichen Fahrspurverengungen zum Schutz von Velofahrenden


name_de: Wahl eines Mitglieds der Gesundheits- und Sozialkommission (Nachfolge Beda Baumgartner, SP)


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name_de: Wahl eines Mitglieds der Petitionskommission (Nachfolge Mehmet Sigirci)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission und gleichzeitig der PUK Biozentrum (Nachfolge Kerstin Wenk)


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name_de: Bericht und Wahlvorschlag der Wahlvorbereitungskommission für die Erneuerungswahlen der Richterinnen und Richter am Appellationsgericht, am Zivilgericht, am Strafgericht und am Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt; Amtsdauer 2022 - 2027


name_de: Was bringt der Klimawandel den Menschen in Basel?


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name_de: "EU-Filiale" der Universität Basel am «Oberrhein», Schreiben des RR


name_de: Wahl eines Mitglieds der Bau- und Raumplanungskommission (Nachfolge Alexandra Dill, SP)


name_de: Stellplätze für Wohnmobiltourismus

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name_de: Wie werden Mädchen und Frauen in Basel geschützt?


name_de: Der Reduktion der Baustellenbelastung sowie der Nutzung des Stadtraum-Umgestaltungspotenzials durch Nutzung von Synergien beim Fernwärme-Ausbau


name_de: Streichung von § 11 Abs. 2 des kantonalen Bürgerrechtgesetzes


name_de: Neues Massnahmenpaket Sauberkeit für ein sauberes Basel - die Zweite


name_de: Strategie gegen Einsamkeit

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name_de: Abschaffung der metallenen Registrierungsmarke bei Hunden


name_de: Situation mit privaten Pflege- und Altersheimen


name_de: Broschüre über den Regierungsrat

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name_de: Tote beim Rhein-Schwimmen

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name_de: Warum ist Tauben füttern nicht verboten?


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name_de: Migration weiter reduzieren und ordnen

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name_de: Wer sich impfen lässt, bekommt auch in Basel eine Bratwurst


name_de: Vereidigung der neuen Grossräte

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name_de: Grossrat mit den meisten Amtsjahren darf auch die neue Legislatur-Periode eröffnen


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name_de: Kostenlose Coronatests im Kanton Basel-Stadt


name_de: Wohnschutz, Klimaschutz und energetische Gebäudesanierungen


name_de: Verbot von elektrischen Heizstrahlern - will der Regierungsrat der baselstädtischen Gastronomie schaden?


name_de: Wahl eines Mitglieds der Regiokommission (Nachfolge Jürg Stöcklin, GAB)


name_de: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2022 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2022 der fünf kantonalen Museen


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name_de: Mit Alkohol darf man nicht ins Parlament


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name_de: Schiffs-Verbindung Basel - Mühlhausen

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name_de: Internationale Rhein-Konferenz in Basel

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name_de: Abtrennung von Riehen vom Stadt-Kanton

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name_de: Umbau der GGG Bibliothek Hirzbrunnen zur Open Library


name_de: Die GGG Stadtbibliothek Hirzbrunnen soll für Kinder und Jugendliche zugänglich bleiben


name_de: Wie ist die Situation von Working Poor in Basel-Stadt?


name_de: Abwärmenutzung von IT-Equipment

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name_de: Veloführung an der Kreuzung Am Wiesengriener - Weilstrasse, Schreiben des RR


name_de: Verpflegung in den Basler Tagesstrukturen


name_de: Vorbildfunktion für nachhaltiges Bauen

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name_de: Zielkonflikte zwischen Regulationen und Klimaschutz


name_de: Eine Ersatzpflicht für fossile Heizungen per 2035


name_de: Experimentierzone und Experimentierstatus für klimafreundliches Bauen


name_de: Der Folgekosten des Klimawandels in einem "Weiter-wie-bisher"-Szenario


name_de: «Eine koordinierende Stelle in der Verwaltung zuständig für Zusammenfassung, Information und Sensibilisierung aller Aktivitäten im Rahmen des Klimaschutzes»


name_de: Senkung des Energieverbrauchs durch intelligente Heizsysteme


name_de: Stärkung des Forschungsstandorts im Bereich Klima


name_de: Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Politik


name_de: Sport-Stadt Basel

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name_de: "Mülltrennung im öffentlichen Raum"

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name_de: Normen für die Fahrbahnbreiten in Tempo 30-Zonen


name_de: Schriftliche Anfrage Barbara Heer zum Ist-Zustand Gleichstellung als Querschnittsaufgabe in der Verwaltung


name_de: Gilt Umkleidezeit als Arbeitszeit?

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name_de: Änderung der Kündigungsbestimmungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des oberen Kaders aller dem Personalgesetz unterstellten Bereiche


name_de: Schriftliche Anfrage Beda Baumgartner bezüglich 24h-Betreuung im Kanton Basel-Stadt


name_de: Veloverbindung Friedrich-Miescher-Strasse - Burgfelderstrasse


name_de: Kompensation von Autoparkplätzen in Zusammenhang mit dem Kunstmuseum-Parking zugunsten der Velosicherheit und Busbeschleunigung


name_de: Wahl eines Mitglieds der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (Nachfolge Lea Wirz, GAB)


name_de: Prohibitive Gebühren für kleine Pokerturniere


name_de: Unterstützung der Gastro- und Clubbetriebe aufgrund der Covid-19-Massnahmen per 1.12.21


name_de: In Kraftsetzung des Gesetzes und der Verordnung über den kantonalen Mindestlohn


name_de: Jugendliche und Corona

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name_de: Mindestlohngesetz und Praktika in Kitas

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name_de: «Verbesserungen für die Pflege sind dringend»


name_de: Covid-Testkapazitäten an Primarschulen & in Kindergärten


name_de: Künftige Ausrichtung des Kongresszentrums


name_de: Rücktritt von Sarah Müllener als Richterin beim Zivilgericht per sofort


name_de: Steinmetzarbeiten an der Elisabethenkirche


name_de: Höhere Monats-Pauschale für alle Grossräte


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name_de: Strassenverkehr rund um die Roche

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name_de: Alte Trams von BVB

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name_de: Fussball-Weltmeisterschaft in Basel

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name_de: Gerechtes und ausgewogenes OeV-Angebot in allen Quartieren zur Bewahrung der Wohn- und Lebensverhältnisse (Tram und Bus für Alle!)


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name_de: Unterstützung von aufsuchender Arbeit im Altersbereich


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name_de: Betreffend Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Robi-Spielaktionen, Kindertankstellen)


name_de: «temporäre Genussorte» in der Freien Strasse


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name_de: "Kantonale Brückenleistung 60plus - statt Gang aufs Sozialamt"


name_de: Präsidialdepartement, Dienststelle 350, Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Gundeldinger Koordination)


name_de: Verbindlichkeit des Bebauungsplans Nauentor


name_de: Veloführung Birsköpfli - Lehenmatt

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name_de: Umfassende Information aller HauseigentümerInnen im Kanton über die Installation von Solaranlagen auf Dächern und an Fassaden im Bring-System


name_de: Integrale Signalisation von Tempo 30 in Basel-Stadt mit gleichzeitiger Beschleunigung des öffentlichen Verkehrs gemäss Kantonsverfassung §30


name_de: Änderung §11 Abs. 2 Bürgerrechtsgesetz

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name_de: Verlierer:innen des neuen Tagesbetreuungsgesetzes


name_de: LungenLiga und Bundesgesetz

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name_de: Jahresobergrenze bei Freistellung zur Betreuung kranker Kinder durch Kantonsangestellte


name_de: Wahl der Präsidentin / des Präsidenten des Grossen Rates für das Amtsjahr 2022/2023


name_de: Wahl der Statthalterin / des Statthalters des Grossen Rates für das Amtsjahr 2022/2023


name_de: Ausgabenbericht «Soziale Städtepartnerschaft mit Abidjan/Yopougon für die Jahre 2022-2024»


name_de: Entwurf zum Wassergesetz

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name_de: Bau- und Verkehrsdepartement, 661 Globalbudget Öffentlicher Verkehr, Produktegruppe Tram und Bus (Taktverdichtung)


name_de: Ausgabenbewilligung für die Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit der Basler Personenschifffahrt AG (BPG) für die Jahre 2022 bis 2023 und Gewährung eines nachrangigen, bedingt rückzahlbaren Darlehens an die Basler Personenschifffahrt AG (BPG) für die Jahre 2022 bis 2023


name_de: Ratschlag Einführung eines elektronischen Logiernächtemanagements im Tourismus; Anpassung von § 35 des Gastgewerbegesetzes vom 15. September 2004 (SG 563.100)


name_de: Ausgabenbericht und Nachtragskredit für 2022 «Nothilfemassnahmen Ukraine»


name_de: Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB); Genehmigung der Jahresrechnung 2021


name_de: Universitätsspital Basel (USB); Genehmigung der Jahresrechnung 2021


name_de: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB); Genehmigung der Jahresrechnung 2021; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


name_de: Ausgabenbewilligung für die bauliche Optimierung des Geschäftsbereichs Betrieb des Tiefbauamtes am Standort Dreispitz


name_de: 9. Rahmenausgabenbewilligung für Staatsbeiträge in den Jahren 2022-2025 gemäss Gesetz über den Denkmalschutz vom 20. März 1980


name_de: Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK); Genehmigung der Jahresrechnung 2021


name_de: Sicherstellung des Zugangs zu Ausbildungsbeiträgen für vorläufig Aufgenommene sowie Migrantinnen und Migranten mit Aufenthaltsbewilligung B und weniger als 5 Jahren Aufenthalt in der Schweiz


name_de: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Vorstadttheater Basel für die Jahre 2023 bis 2026


name_de: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Haus der Elektronischen Künste Basel für die Jahre 2023 bis 2026


name_de: BVB Basler Verkehrs-Betriebe; Genehmigung Geschäftsbericht 2021


name_de: Ausgabenbericht Finanzhilfe «Aliena - Fachstelle für Frauen im Sexgewerbe» für die Jahre 2023-2026


name_de: Ratschlag "Zweite Rahmenausgabenbewilligung Langsamverkehr (RAB LV II) sowie zugehörige Planungsmittel"


name_de: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Schweizerische Architekturmuseum für die Jahre 2023 bis 2026


name_de: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Theater Basel für den Zeitraum vom 1. August 2023 bis 31. Juli 2027


name_de: Ausgabenbewilligung für Finanzhilfe an den Verein Männerbüro Region Basel für die Jahre 2023-2026


name_de: Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal während der COVID-19-Pandemie


name_de: Ratschlag zur Genehmigung der interkantonalen Vereinbarung über die bikantonale Geschäftsstelle Eventverkehr St. Jakob; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


name_de: Gebäudeversicherung Basel-Stadt; Lagebericht und Jahresrechnung 2021


name_de: Ausgabenbericht Bikantonale Geschäftsstelle Eventverkehr St. Jakob; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


name_de: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2021


name_de: Rahmenausgabenbewilligung der Öffentlichen Kunstsammlung Basel für die Jahre 2022-2025


name_de: Sammelvorlage Nachtragskredite Budget 2022


name_de: Darlehensgewährung an die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) zur Beschaffung von 23 Tramzügen


name_de: Ausgabenbewilligung für eine Denkmalsubvention zur energetischen Sanierung unter Erhalt des historischen Charakters der Liegenschaften Im Zimmerhof 3-9 und 4-18


name_de: Ausgabenbewilligung für die Realisierung zusätzlicher Modernisierungsmassnahmen in der St. Jakobshalle


name_de: Ausgabenbericht «3Land - Planungsphase 2022-2025»


name_de: Gelebter Baumschutz

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name_de: Grossratsbeschluss zur Ausrichtung einer einmaligen Unterstützung an Personen in bescheidenen finanziellen Verhältnissen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie


name_de: Rahmenausgabenbewilligung für die Durchführung der UEFA Women's EURO 2025 in der Schweiz bzw. in Basel


name_de: Gleichstellungsplan des Kantons Basel-Stadt; Erarbeitung und Umsetzung


name_de: Staatsbeitrag in Form einer Finanzhilfe für das Zentrum Selbsthilfe für die Jahre 2023 bis 2026


name_de: Rahmenausgabenbewilligung für die ausserordentliche Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen (GWL) der Intensivpflegestation (IPS) für die Jahre 2023 bis 2025


name_de: Finanzhilfe an Pro Infirmis Basel-Stadt für die Angebote "Sozialberatung für nicht IV-berechtigte Behinderte", "Triage in der Behindertenhilfe" sowie Beratung zum "persönlichen Budget" in den Jahren 2023 bis 2026


name_de: Ratschlag Staatsbeitrag an die Stiftung Pro Senectute beider Basel für die Jahre 2023 bis 2026


name_de: Ratschlag Verlängerung des Marketing-Engagements des Kantons Basel-Stadt im Rahmen der Swiss Indoors Basel für die Jahre 2023-2026 sowie Nachtragskredit Erhöhung des Marketing-Engagements des Kantons Basel-Stadt im Rahmen der Swiss Indoors Basel für das Jahr 2023


name_de: Bewilligung von Staatsbeiträgen im Bereich Basler Clubförderung für die Jahre 2023-2026


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name_de: Teilrevision des Gesetzes betreffend das Halten von Hunden (Hundegesetz) - Formell-gesetzliche Grundlage für die Pflicht zum Besuch eines Hunde-Erziehungskurses (Sachkundenachweis für Hunde)


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name_de: Ausgabenbewilligung zur Neugestaltung der Grünanlage Erlenmattpark, 4. Etappe


name_de: Bericht zum Leistungsauftrag und den Gesamtinvestitionen der IWB Industrielle Werke Basel (Planungsbericht IWB) für die Periode 2023 bis 2026


name_de: «Rahmenausgabenbewilligung für aktive Provenienzforschung in den kantonalen Museen Basel-Stadt für die Jahre 2023 bis 2026/2029»


name_de: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG)


name_de: «kein Nachteil in der Schullaufbahn wegen Corona»


name_de: Rücktritt von François Bocherens als Mitglied des Grossen Rates per 31. Januar 2022


name_de: Den Auswirkungen und der finanziellen Belastung für die Betroffenen durch die Änderung der Verordnung KBV für die Betreuung und Hilfe zu Hause


name_de: "Causa Fehlmann - die unendliche Geschichte Teil 5. Nichtbefolgen des Gerichtsentscheids durch das Präsidialdepartement"


name_de: Doch keine richtige Veloverbindung durchs Nauentor?


name_de: "Wildwest in der Webergasse - und die Rolle des Stadtteilsekretariates"


name_de: Daten zu den Gesundheitskosten aufgrund der Diskriminierung von LGBTI-Personen am Arbeitsplatz und in der Schule


name_de: Nutzung bestehender Infrastruktur zur Verbesserung der Veloparkier-Situation in der Innenstadt


name_de: Entwicklung der Vermögenskonzentration und der Vermögenssteuer in Basel-Stadt


name_de: Erwerb des Clara-Areals

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name_de: Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)

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name_de: "Lernbrücken für Lernlücken" zum Ausgleich der Nachteile aufgrund der Corona-Schuljahre


name_de: Der Finanzierung der ÖV-Transportkosten für Besuche ausserschulischer Lernorte auf der Sekundarstufe l


name_de: Besteuerung der Einnahmen aus Einspeisevergütungen von Photovoltaik-Kleinanlagen und Netzentgelt


name_de: 30'-Takt im ÖV-Nachtnetz

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name_de: Der Unterfinanzierung der Kosten für die akademische Lehre und Forschung am Universitären Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB)


name_de: Staatskalender soll es wieder in Druck-Ausgabe geben


name_de: Rekord-Zahlen von psychiatrischen Klinikaufenthalten in unserem Kanton (BaZ-Artikel vom 24.01.2022)


name_de: Erdbeben-sichere Orte in Basel

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name_de: Durchführung Fasnacht 2022

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name_de: Umgang mit den Corona Massnahmen an der Volksschule und der Sek II


name_de: (unzulässiger?) Beeinflussung des Abstimmungskampfes zur Initiative "Ja zur Primateninitiative" durch den Regierungsrat


name_de: Motion der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission sowie der Bau- und Raumplanungskommission zum Sanierungsprojekt Kunsteisbahn Margarethen, Zwischenbericht des RR


name_de: "Stadtflucht von Schweizerinnen und Schweizer infolge links-grüner Regierungsmehrheit - was wird dagegen unternommen?"


name_de: Verbesserung der Übersichtlichkeit und Sicherheit von Fussgängerunterführungen durch Beschriftung und Anbringen von Spiegeln


name_de: 'Trees in Cities Challenge' - Noch mehr Bäume für Basel


name_de: Einem evt. Ausbau der Einsatztramlinie E11


name_de: Entlastung bei amtlichen Gebühren für Registerauszüge und offizielle Dokumente


name_de: Stand der Einführung des elektronischen Patientendossiers


name_de: Wahl eines Mitglieds der Finanzkommission (Nachfolge François Bocherens, LDP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Wirtschafts- und Abgabekommission (Nachfolge François Bocherens, LDP)


name_de: "Zwangsschliessung wegen Corona: Erfüllt der Verein Jazz-Live Basel (Bird's Eye) die Bedingungen für den Staatsbeitrag noch?"


name_de: Kinder-Parlament Basel

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name_de: Wird Altpapier entsorgen nun was kosten?


name_de: Fortnite, Minecraft und Amang Us

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name_de: Verkehrsschilder von Bäumen verstellt und nicht richtig einsehbar


name_de: WC Schützenmattpark

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name_de: Grossrats-Arbeit verbessern

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name_de: Jeden Anzeigen-Erstatter

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name_de: KANTONS Verwaltung beider Basel

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name_de: Freien Zugang für alle zur Jugendberatung der JuAr


name_de: Strategie für die Stadtentwicklung im Kleinbasel (Webergasse, Claraplatz, Claramatte)


name_de: Schaffung einer polizeilichen «Fachstelle Tierdelikte»


name_de: Sicherung von Suizidhotspots

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name_de: Gäste der Basler Regierung

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name_de: Umgang mit Verner Pantons Farb-Passage

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name_de: "Chance Klybeck"

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name_de: Psychische Gesundheit am Arbeitsplatz

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name_de: Bedeutung von regional verankertem Qualitätsjournalismus für Basel-Stadt


name_de: Ausbildungsmassnahmen und Qualitätskontrollen der Verkehrslenkung an Baustellen


name_de: Fragwürdiger Deal zwischen Regierung, BVB und MCH Group oder wann ist eine Ménage-à-trois eine verdeckte Subventionierung?


name_de: "Wieso will das Uni-Rektorat Studentinnen und Studenten bevormunden?"


name_de: Ärztinnen und Ärzte

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name_de: "Wieso hat jede fünfte Person in Basel-Stadt keinen Schutzplatz?"


name_de: Akkreditierung PH FHNW im Jahr 2027

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name_de: Folgen eines Schengen-Ausschlusses für die Region Basel


name_de: Auswirkungen des Autobahnbauprojekts Rheintunnel


name_de: Zunehmender Antisemitismus online und in der realen Welt


name_de: Der Konsequenzen des Aufstiegs des EHC Basel auf den Eisflächenbedarf und den Betrieb der St. Jakobs-Arena


name_de: Förderung des Baumbestands

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name_de: Praktika und Auszubildende im Betreuungsschlüssel von Basler Kitas


name_de: Rücktritt von Marianne Hazenkamp-von Arx als Mitglied des Grossen Rates per 30. April 2022


name_de: Anpassung des Gesetzes betreffend Einführung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (EG SchKG) an das Gerichtsorganisationsgesetz (GOG)


name_de: La Torre

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body_key: NE

name_de: Augmentation des tarifs électriques - Protection des consommateurs


name_de: Ausbau des ambulanten und stationären Angebots für psychisch leidende Kinder und Jugendliche im Kanton Basel-Stadt


name_de: Dringlicher Nachtragskredit betreffend Bewilligung von Ausgaben für die Lieferung von medizinischem Schutzmaterial an die Ukraine und benachbarte Staaten


name_de: Sicherstellung einer Kompetenz- und Beratungsstelle für klimafreundliches Bauen


name_de: Sicherstellung der Möglichkeit zur Weiterverwendung bestehender Bau- Substanz während allen Planungsphasen


name_de: Förderung der Suizidprävention im Kanton Basel-Stadt


name_de: "Betonpiste Dreirosenbrücke"

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name_de: Gesetzliche Grundlage für Klimaverträglichkeit in Bebauungsplänen


name_de: Bessere Luftqualität an Basler Schulen im Winter 2022/23


name_de: Ausfälle durch die Teilabschaffung der Verrechnungssteuer


name_de: Vortritt an der Grenzacherstrasse

name_fr: Vortritt an der Grenzacherstrasse

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name_de: Intensivere Nutzung der IWB-Holzkraftwerke um den Einsatz von Erdgas massiv zu reduzieren


name_de: Vernehmlassung «Neue Mobilitätsstrategie» - «Basel unterwegs - klimafreundlich ans Ziel»


name_de: Entlastung von Armutsbetroffenen aufgrund hoher IWB-Rechnungen


name_de: Unterstützung von Stellensuchenden 50plus mit Weiterbildung auf Tertiärstufe


name_de: Vorrat" an der Spitalstrasse 51 / St. Johanns-Ring 19


name_de: Des Basler Weins Hypokras

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name_de: Fristenkarte der Steuerverwaltung darf nicht abgeschafft werden


name_de: Auswirkungen verschiedener Schulmodelle auf die Chancengerechtigkeit


name_de: Gewährung einer Finanzhilfe für die Ballettschule Theater Basel (BTB)


name_de: Streichung der Einbürgerungsgebühren für Personen unter 25 Jahren


name_de: Verbesserung der Aufenthaltsqualität an der Rheinpromenade Elsässerrheinweg


name_de: Zerstörte Innenstadt nach 1. Mai-Demo - stehen Regierung und Polizei an der Seite linksextremer Chaoten oder an der Seite von Bevölkerung und Gewerbe?


name_de: Ukrainische Frauen

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name_de: Auftragserteilung zur Verpflanzung der Bäume Margarethenstrasse


name_de: Wahl eines Mitglieds der Bildungs- und Kulturkommission (Nachfolge Marianne Hazenkamp-von Arx, GAB)


name_de: Bericht der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission (IGPK) der Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch (IPH) zum Jahresbericht 2021


name_de: Tätigkeitsbericht des Kontrollorgans über den Staatsschutz im Kanton Basel-Stadt für das Jahr 2021


name_de: Velostrassen in Basel

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name_de: Nachhaltige Stärkung der Pflege in der kantonalen Gesundheitsversorgung


name_de: Sicherer Durchfahrtsbreiten auf Velorouten in Tempo 30-Zonen


name_de: Eines kantonalen KMU-Klimafonds für Basel-Stadt - juristische Grundlage und Planungssicherheit schaffen


name_de: Eines grossen grünen Parks direkt am Rhein von der Wiese bis zum Hafenkran


name_de: Ausschluss der Medienschaffenden vom «Russischen Gedenktag auf dem Hörnli»


name_de: Schatten und Sonnenschirme am Kleinbasler Rheinufer


name_de: Schätzung der Minderkosten beim Zinsaufwand des Kantons Basel-Stadt aufgrund des Wegfalls der Verrechnungssteuer auf Obligationen schweizerischer Körperschaften


name_de: Kein Stolpergraben zwischen Dorfkirche und Dorfsaal - Erweiterung des Planungsperimeters für die neue Tramhaltestelle «Riehen Dorf»


name_de: Einreichung einer Standesinitiative betreffend "Lachgas-Verbot" in der Schweiz


name_de: Psychiatrische Versorgung im Kinder- und Jugendalter


name_de: Umsatz statt Energie-Effizienz?»

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name_it: Umsatz statt Energie-Effizienz?»


name_de: Hohe Durchfallquote bei der Lehrabschlussprüfung


name_de: Vorgesehene Umnutzung des Musical Theaters


name_de: Unzumutbarer Zunahme von Rehschäden auf dem Friedhof Hörnli


name_de: Plakate vom Zofinger Conzärtli verschandeln die Stadt


name_de: Dauer der Bauarbeiten und der Verkehrsbeschränkungen in der St. Alban-Vorstadt, der Malzgasse und am Mühlenberg


name_de: Übernahme der Bethesda Spital AG durch das Universitätsspital Basel


name_de: E-Health - Elektronisches Patientendossier und anonymisierte Patientendaten senken Kosten im Gesundheitswesen


name_de: Neues Tagesbetreuungsgesetz - Umsetzung, Entwicklung und Finanzierung


name_de: Ersatzfreiheitsstrafen in Basel-Stadt

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name_it: Ersatzfreiheitsstrafen in Basel-Stadt


name_de: Schulraumkrise, drohende Überschreitung Klassengrössen und Bildung und Betreuung für Geflüchtete


name_de: Schutzwürdigkeit der Gebäude des Tiefbauamtes an der Rotterdamstrasse


name_de: Basler Eltern im Hamsterrad bei der Organisation der Ferienbetreuung


name_de: Bauvorhaben Rheintunnel und der versprochenen Rückbaumassnahmen


name_de: Verbesserungen bei der Veloquerung des Bahnhofs SBB


name_de: Warum nimmt die Polizei Basel Schlüsseldienst-Firmen aus Basel-Land und nicht aus Basel-Stadt?


name_de: Hacker-Angriffe auf die Regierung

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name_de: Hotelgäste in Basel

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name_de: Regulierung der Arbeit auf Abruf im Personalrecht des Kantons Basel-Stadt


name_de: Voraussetzungen für Staatsbeiträge

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name_de: Info-Material der Parteien im Parlament

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name_de: Wahl eines Mitglieds der IPK Fachhochschule Nordwestschweiz (Nachfolge Marianne Hazenkamp-von Arx, BKK)


name_de: Umsetzung der Pflegeinitiative

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name_de: "Keine Aufhebung oder Verschiebung von den Bushaltestellen Linie 31, 38 Thomaskirche, Ensisheimerstrasse, Blotzheimerstrasse im Iselin-Quartier"


name_de: Tram- und Velofeindliche Lichtsignalanlagen beseitigen?


name_de: Gefahrenpotenzial Rockerbanden

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name_de: Wahl eines Mitglieds der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (Nachfolge Beat Leuthardt, GAB)


name_de: Wahl eines Mitglieds des Erziehungsrates (Nachfolge Beatrice Messerli, GAB)


name_de: Teilpensen von Lehrpersonen in der Volksschule von Basel-Stadt


name_de: "Keine Reduktion des Trottois in der Austrasse stadtauswärts/links bei Tramdurchfahrt mit 45 km/h!"


name_de: Anzahl Demonstrationen in Basel

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name_de: "Für den Erhalt des Musical Theaters Basel"


name_de: Digitale Steuererklärung für juristische Personen


name_de: Betreffend «regelmässige Information der Bevölkerung über die Krisenvorsorge»


name_de: Der Erhalt des Musical Theaters Basel und einen alternativen Standort für ein Olympiaschwimmbecken


name_de: Vorsorgebeitrag für berufstätige Grossratsmitglieder


name_de: Lähmender Kreiselbau in Basel

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name_de: Sexarbeit von Ukraine-Geflüchteten. Schutz vor möglicher Ausbeutung und Unterstützung bei der Suche nach beruflichen Alternativen


name_de: Sprachkompetenzen im Gesundheitswesen

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name_de: Leitfaden «Lernziel sexuelle Gesundheit» und Sexualpädagogik in der Schule


name_de: 72 Kündigungen seit Anfang 2021 - Personalnotstand bei der Kantonspolizei Basel-Stadt


name_de: «Basel gehen die Polizisten aus»

name_fr: «Basel gehen die Polizisten aus»

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name_de: "Sicherer Badespass im Rhein - dank besseren Ein- und Ausstiegsmöglichkeiten"


name_de: Folgen der Halbjahresergebnisse der SNB für den Kanton Basel-Stadt


name_de: Rücktritt von Beat von Wartburg als Mitglied des Grossen Rates per sofort


name_de: Umsetzung der fachlichen Empfehlungen für Care Leaver


name_de: Schweizer Arbeitsverträge in der Binnenschifffahrt


name_de: Spart Basel bei der Beleuchtung schon?

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name_de: Nachtflugverbot für laute Helikopter über Basel


name_de: Anruf bei der Kantonsverwaltung

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name_de: Der Förderpraxis für die Musik

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name_de: Wahl eines Mitglieds der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (Nachfolge Daniel Albietz, Mitte-EVP)


name_de: Verbesserten Begleitung vulnerabler Menschen durch das ABES


name_de: Einen Energie-Unterstützungsfonds zur finanziellen Entlastung der Bevölkerung


name_de: «Dreitägige Teilblockade der Falknerstrasse"


name_de: Kurzfristige Senkung des Energieverbrauches in Liegenschaften des Kantons durch intelligente Heizsysteme


name_de: Rücktritt von Michelle Lachenmeier als Mitglied des Grossen Rates per 30. September 2022


name_de: Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission (Nachfolge Beatrice Isler, Mitte-EVP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Bildungs- und Kulturkommission (Nachfolge Beat von Wartburg, LDP)


name_de: Wohnschutzkommission

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name_it: Wohnschutzkommission


name_de: Planbare Senkung des Energieverbrauchs

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name_de: Folgenschwerer Abschreibfehler beim Freizeitgartengesetz. Ist die Abstimmung überhaupt gültig?


name_de: Entwicklung integrativer Arbeitsplätze in Basel


name_de: Revision der Vereinbarung über die Interparlamentarische Konferenz der Nordwestschweiz: Beitritt des Parlaments des Kantons Jura


name_de: Motion der Bau- und Raumplanungskommission und Bildungs- und Kulturkommission für eine langfristige und vorausschauende Schulraumplanung


name_de: Kein Stolpergraben zwischen Dorfkirche und Dorfsaal - Erweiterung des Planungsperimeters für die neue Tramhaltestelle «Riehen Dorf»


name_de: Transparente Leistungsniveaus der Schulstandorte


name_de: Rücktritt von Danielle Kaufmann als Mitglied des Grossen Rates per 8. November 2022


name_de: Ein Säger- oder Weberplätzli im Ochsenviertel


name_de: Firma des Flopprojekts Enuu ist konkurs - bleibt der Steuerzahler wegen behördlichem Versagen auf den Kosten sitzen?


name_de: Wahl eines Mitglieds der Petitionskommission (Nachfolge Laurin Hoppler, GAB)


name_de: Zufahrt Innenstadt

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name_it: Zufahrt Innenstadt


name_de: Konsolidierte Rechnung des Kantons Basel-Stadt für das Jahr 2021


name_de: USB stellt saftige Rechnung ohne Leistung


name_de: Anreizsystem für Vertikalbegrünung sowie Nistmöglichkeiten für Tiere am Gebäude


name_de: Schulraum für das Quartier am Ring

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name_it: Schulraum für das Quartier am Ring


name_de: Spendet der Kanton Geld an den Neubau der Kaserne der Schweizer Garde in Rom?


name_de: Basel trocknet aus - Was kann gegen die Hitze gemacht werden?


name_de: Kompensation oberirdischer Parkplätze für das Parking Kunstmuseum


name_de: Bauverzögerung und Kostenüberschreitung beim Neubauprojekt Naturhistorisches Museum / Staatsarchiv


name_de: "Basel St. Johann - begrünt, klimafreundlich, lebenswert"


name_de: Wahl eines Mitglieds der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (Nachfolge Michelle Lachenmeier, GAB)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Disziplinarkommission (Nachfolge Michelle Lachenmeier, GAB)


name_de: Wahl eines Mitglied der IGPK UKBB (Nachfolge Beatrice Isler, GPK)


name_de: Wahl eines Mitglied der IGPK UKBB (Nachfolge Joël Thüring, GPK)


name_de: Entlastung der Notfallstationen

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name_it: Entlastung der Notfallstationen


name_de: Umgang mit Staatsbeiträgen aufgrund der aktuellen Teuerung


name_de: Situation beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


name_de: Bewerbung von Basel als Durchführungsort der EuroSkills 2029


name_de: Negativer Auswirkungen der Leistungszüge Sek I


name_de: Kantonswechsel von Asylsuchenden, vorläufig aufgenommenen Personen sowie Menschen mit Schutzstatus S


name_de: Unterstützungsmassnahmen wegen steigender Energiekosten und drohendem Kaufkraftverlust


name_de: Sexualisierte Gewalt an Frauen

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name_it: Sexualisierte Gewalt an Frauen


name_de: Behebung der Gefahrenstelle Gellert-Dreieck


name_de: Niederschwelliger Zugang zur Kriseninterventionsstation (KIS)


name_de: Sexualisierte Gewalt: Prävention soll bereits in der Schule beginnen


name_de: Schaffung von Voraussetzungen für Co-Ämter im Regierungsrat


name_de: Reduktion der Arbeitszeit bei den Polizistinnen und Polizisten im Schichtdienst sowie weiteren Kantonsangestellten


name_de: Präventions- und Kommunikationskampagne gegen sexualisierte Gewalt


name_de: Verständlichkeit der Kommunikation der kantonalen Verwaltung


name_de: Nutzung Behindertenparkfelder

name_fr: Nutzung Behindertenparkfelder

name_it: Nutzung Behindertenparkfelder


name_de: Grossräte und Regierungsräte, die nicht in Basel-Stadt wohnen, dennoch aber Grossrat und Regierungsrat in Basel sind


name_de: Wahl eines Mitglieds der Bildungs- und Kulturkommission (Nachfolge Barbara Heer, SP)


name_de: Sozialleistungen und Steuern

name_fr: Sozialleistungen und Steuern

name_it: Sozialleistungen und Steuern


name_de: Wahl eines Mitglieds der IGPK Universität (Nachfolge Barbara Heer, BKK)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (Nachfolge Beat K. Schaller, SVP)


name_de: Erneute unterirdische Unterbringung von asylsuchenden Menschen


name_de: Situation von Transkindern und -jugendlichen im Kanton Basel- Stadt


name_de: Wahl eines Mitglieds der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (Nachfolge Danielle Kaufmann, SP)


name_de: Wahl einer Präsidentin / eines Präsidenten der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (Nachfolge Danielle Kaufmann, SP)


name_de: Einrichten von Veloabstellplätze in den Quartieren


name_de: Jedem Basler ein Gratis-Radio mit zwei Batterien


name_de: Rücktritt von Mark Eichner als Mitglied des Grossen Rates per 31. Januar 2023


name_de: Das Wildparken von E-Trottinette

name_fr: Das Wildparken von E-Trottinette

name_it: Das Wildparken von E-Trottinette


name_de: Wirksame Ausstiegsprogramme für Menschen, die aus der Prostitution aussteigen wollen


name_de: Förderung der Biodiversität und Vergrösserung des privaten Baumbestandes


name_de: Ausgliederung der Kriminalpolizei aus der Staatsanwaltschaft


name_de: Schriftliche Anfrage Pascal Pfister zur Umsetzung der Massnahmen zur Förderung des inländischen Arbeitskräftepotentials in Basel-Stadt


name_de: Sicherheit in Kreiseln für Velofahrende

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name_it: Sicherheit in Kreiseln für Velofahrende


name_de: Mobiler Solar-Park im öffentlichen Raum

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name_it: Mobiler Solar-Park im öffentlichen Raum


name_de: Rücktritt von Nicole Kuster als Richterin am Strafgericht per 13. Dezember 2022 - Bericht und Wahlvorschlag


name_de: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2023 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2023 der fünf kantonalen Museen


name_de: Wahl eines Mitglieds der Petitionskommission (Nachfolge Pascal Messerli, SVP)


name_de: Die Umgestaltung (Revitalisierung) der Wiese


name_de: Zivilschutzanlagen - Was passiert im Kriegsfall?


name_de: Neues Stellen-Portal BS und warum eine Neu-Anmeldung nötig?


name_de: Drei Sitzungstage pro Monat für unser Parlament und nicht nur zwei


name_de: Jedem Basler seine Gratis-Zeitung - Angebot für ein Jahr


name_de: 49 Euro Ticket bitte auch für Kanton Basel-Stadt gültig machen


name_de: Errichtung von zentralen Wärmepumpen in Zonen mit Einfamilienhäusern


name_de: Schutz und Unterstützung für iranische und iranisch-stämmige Personen in Basel-Stadt


name_de: «velofreundliches Gleis» an der Haltestelle Bruderholzstrasse


name_de: Anpassung des Schulgesetzes vom 4. April 1929


name_de: Thermographische Aufnahmen zur Feststellung von Energieverlusten im Gebäudebereich


name_de: Erstellung einer Klimastrategie mit Klimaaktionsplan nach Annahme des Gegenvorschlags zur Klimagerechtigkeitsinitiative


name_de: Schliessung der Ballettschule Theater Basel


name_de: Wahl eines Mitglieds der IGPK Schweizer Rheinhäfen (Nachfolge Toya Krummenacher, GPK)


name_de: Wahl eines Mitglieds der IGPK Universität (Nachfolge Barbara Heer, BKK)


name_de: Kann das #RHYLAX-Team zur Lösung des Partylärmproblems am Rheinufer und in der Innenstadt beitragen?


name_de: Zugänglichkeit des Kollegiengebäudes der Universität während der Herbstmesse 2022


name_de: Förderung der Aus- und Weiterbildung zum Solarinstallateur / Solarinstallateurin und Solarmonteur / Solarmonteurin in Basel


name_de: Förderung der Ausbildung von Assistenzärztinnen und -ärzten in Privat-Praxen


name_de: Situation von Jugendlichen mit Long Covid


name_de: Sistierung des Strafzuschlags in der Ersatzversorgung


name_de: Anteile an der Schweizer Nationalbank (SNB)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Petitionskommission (Nachfolge Pascal Pfister, SP)


name_de: Umgang mit unbewilligten Demonstrationen


name_de: (un-)verhältnismässigem Mittel-Einsatz der Kantonspolizei Basel-Stadt


name_de: Verpflichtend betriebliche Berufsbildung in Institutionen und Organisationen mit Pflegeleistungen -fehlende Berufsbildende als Flaschenhals in der Pflege


name_de: Beim Amtsantritt hat jedes Mitglied des Parlaments das Amtsgelübde abzulegen


name_de: Qualifizierung von Lehrpersonen

name_fr: Qualifizierung von Lehrpersonen

name_it: Qualifizierung von Lehrpersonen


name_de: Situation der Nachhol- und Weiterbildungen bei Gesundheitsberufen


name_de: Wasser- und energiesparsamer Stadtentwicklung


name_de: Befördert Basel die illegale Migration?

name_fr: Befördert Basel die illegale Migration?

name_it: Befördert Basel die illegale Migration?


name_de: Erziehungsdepartement, Dienststelle 290 Jugend, Familie und Sport, Personal- und Sachaufwand (Eishalle St. Jakob-Arena)


name_de: "Begegnungszone im Kleinbasel geniessen"


name_de: Die überfüllte Notfallstation und die Überbelastung des Personals in den Spitälern"


name_de: Der Sperrung der Meret Oppenheim-Strasse und den Auswirkungen auf das Gundeldinger Quartier, die Verkehrsteilnehmer:innen und den Öffentlichen Verkehr


name_de: Ausgabenbericht «Ausgabenbewilligung für die Beendigung der Ausbildung Bühnentanz EFZ auf Ende des Schuljahrs 2022/2023; Bereitstellung der finanziellen Mittel zuhanden der Ballettschule Theater Basel und der ipso Bildung AG


name_de: Geschäftsbericht 2022 der Basler Kantonalbank; Genehmigung


name_de: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 172 Gebiet Erlenmatt (ehemaliges DB-Güterbahnhofareal), Geviert Schwarzwaldallee/Erlenstrasse/Riehenring/Wiese


name_de: Bericht des Regierungsrates über die ihm erteilten Aufträge (abgeschlossen per 18. Januar 2023); Rückständebericht


name_de: «Rahmenausgabenbewilligung für die Kulturpauschale des Kantons Basel-Stadt für die Jahre Juli 2023 bis Dezember 2026/2029»


name_de: Ratschlag "Lockerung und Vereinfachung der Bauvorschriften zur Stärkung des Blockrands sowie eine Differenzierung der Dachgeschossvorschriften"


name_de: Ausgabenbewilligung für die Projektierung und Realisation zur Erweiterung der Beachhalle Im Wasenboden 6, 4056 Basel


name_de: Universitätsspital Basel (USB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2022


name_de: Universitäres Zentrum für Zahnmedizin (UZB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2022


name_de: IWB Industrielle Werke Basel: Genehmigung der Jahresrechnung 2022


name_de: Nachtragskredit "Erhöhung des Marketing-Engagements des Kantons Basel-Stadt im Rahmen der Swiss-Indoors Basel für das Jahr 2023"


name_de: Universitäre Altersmedizin FELIX PLATTER (UAFP), Felix Platter Spital; Genehmigung der Jahresrechnung 2022


name_de: Zusatzbeitrag an die GGG Benevol für die Koordination und Begleitung von Gastfamilien für Geflüchtete aus der Ukraine im Jahr 2023 sowie betreffend Übernahme Fehlbetrag von GGG Benevol für die Koordination und Begleitung von Gastfamilien für Geflüchtete aus der Ukraine im Jahr 2022


body_key: SH

name_de: Wiedereröffnung eines Frauenhauses in Schaffhausen


name_de: Ratschlag III zur Umsetzung des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt Ausgabenbewilligungen für Gesamtkoordination, Planung und Projektierung für die Jahre 2023 bis 2028 sowie Statusbericht per Ende 2021


name_de: Geschäftsbericht 2022 der Pensionskasse Basel-Stadt


name_de: Ausgabenbewilligung für die Weiterentwicklung der Hafenbahn Variante "Südquai"


name_de: Erneuerung des Staatsbeitrags an Basel Tourismus für die Jahre 2024 bis 2027


name_de: Ratschlag zur Teilrevision des Gesundheitsgesetzes (GesG); Umsetzung des Bundesgesetzes über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege


name_de: Umgestaltung der Archäologischen Informationsstelle «Basel, 80 v. Chr. Murus Gallicus - Der Keltenwall»


name_de: Nutzung des technologischen Fortschritts zwecks Steigerung der Qualität der Polizeiarbeit Basel-Stadt und Beschaffung eines Virtual Reality-Systems und von vier Ganzkörperscannern


name_de: Erhöhung des Staatsbeitrags für die BAS Beratungsstelle für Asylsuchende der Region Basel für die Jahre 2024 bis 2026


name_de: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Basler Kunstverein für die Jahre 2024 bis 2027


name_de: Die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG) zwecks Schaffung eines zusätzlichen Präsidiums am Strafgericht


name_de: BaselArea: Ausrichtung von Betriebsbeiträgen für die Jahre 2024 bis 2027


name_de: «Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Jüdische Museum der Schweiz für die Jahre 2024 bis 2027»


name_de: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein LiteraturBasel für die Jahre 2024 bis 2027


name_de: Bewilligungen von Staatsbeiträgen an die Beyeler Museum AG für die Jahre 2024 bis 2027


name_de: Ausgabenbewilligung für die Realisierung des Projekts SomPsyNet (Prävention psychosozialer Belastungsfolgen in der Somatik) für die Jahre 2024 und 2025


name_de: «Erhalt des Musical Theater Basel»

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name_de: Kantonale Volksinitiative "JA zur Durchsetzung von Recht und Ordnung - NEIN zum Chaotentum (Anti-Chaoten-Initiative)"


name_de: Staatsbeiträge an vier Trägerschaften im Suchthilfebereich des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2024 bis 2027; Staatsbeiträge an die Trägerschaften Stiftung Suchthilfe Region Basel, Stiftung Sucht, Stiftung Blaues Kreuz/MUSUB beider Basel und Verein frau sucht gesundheit


name_de: Bauinvestitionen Universitätsspital Basel - Gewährung eines Darlehens zur Mitfinanzierung der Neubauten Klinikum 2 (Phase 1, Turm) und Klinikum 3


name_de: Neunter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes


name_de: Sicherstellung der Fernwärmeversorgung bei Stromausfall und anderen Störungen


name_de: «Areal F. Hoffmann-La Roche AG - Bebauungsplan Grenzacherstrasse (Südareal)»; Zonenänderung, Aufhebung eines Bebauungsplans, Festsetzung eines neuen Bebauungsplans, Linienänderung sowie Abweisung von Einsprachen im Bereich Grenzacherstrasse, bs.Solitude-Park und Solitude-Promenade (Roche Südareal)


name_de: Investitionsbeitrag an die Sanierung der Johanneskirche


name_de: Ausgabenbewilligung für die Beschaffung von Winterdienstaggregaten (Pflüge und Salzstreuer) und die Durchführung des Winterdienstes auf Trottoirs der Stadt Basel durch die öffentliche Hand


name_de: Einführung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs


name_de: Schutz für Menschen mit vom Strom abhängigen (z.T. lebenserhaltenden) medizinischen Geräten bei flächendeckendem Stromausfall


name_de: Vorgezogenes Budgetpostulat zum Budget 2024 Barbara Heer, Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Personalaufwand, Öffnungszeiten Gartenbäder


name_de: Vorgezogenes Budgetpostulat für 2024 Heidi Mück, Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (offene Kinder- und Jugendarbeit), Schreiben des RR


name_de: Kostenlose Betreibungs- und Verlustscheinregisterauszüge für Sozial- und Schuldenberatungsstellen


name_de: Wahl eines Mitglieds der Wirtschafts- und Abgabekommission (Nachfolge Harald Friedl, GAB)


name_de: Jahrelang leerstehende Häuser und Wohnraumvernichtung


name_de: Wohnschutz in der Sackgasse

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name_de: Beabsichtigte Planung der Überbauung des Bäumlihof-Areals


name_de: Bericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Petition P459 "Kita ist kein Kinderspiel"


name_de: Rücktritt von Corinne Eymann-Baier als Mitglied des Grossen Rates per 24. Januar 2023


name_de: Mehr Transparenz auf dem Grundstücksmarkt


name_de: Beteiligung der Vermietenden an den Energiekosten unsanierter Liegenschaften als Anreiz zur Erhöhung der Sanierungsrate


name_de: Einen tieferen Verzugszins bei Steuer-Ratenzahlungen


name_de: Die gesetzliche Verankerung bezüglich der Förderung der Weiterbildung der Basler Bevölkerung


name_de: Pilotprojekten für Zusammenschlüsse zum Eigenverbrauch (ZEV) über das öffentliche Netz (virtuelle ZEV)


name_de: Abgesagte Bundesrats-Feier

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name_de: Rücktritt von Francesca Pesenti als Richterin am Zivilgericht per 1. Januar 2023


name_de: Mieteinnahmen für das Musical Theater Basel


name_de: Den Schutz kritischer Infrastrukturen vor Cyber-Risiken


name_de: Schulwegsicherheit an der Güterstrasse

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name_de: Übertritt von geflüchteten Jugendlichen an weiterführende Mittelschulen


name_de: Lichtsünder bei der Basler Fasnacht 2023


name_de: Täterschutz bei der Beschaffungskriminalität von Opiaten und Psychopharmaka


name_de: Temporäre Asylunterkunft "Zu den drei Linden"


name_de: Lebensraum am Rhein bei Stadtentwicklung Klybeckquai & Westquai


name_de: Ideale gesetzliche Rahmenbedingungen für die Wohnbau- und Gewerberaumentwicklung auf Transformationsarealen


name_de: Die Unterstützung der Forderungen nach einer klimagerechten Schweizerischen Nationalbank (SNB)


name_de: Sofortmassnahmen bei hohen Nebenkostenrechnungen von Armutsgefährdeten


name_de: Wahl eines Mitglieds der Wirtschafts- und Abgabekommission (Salome Hofer, SP)


name_de: Public-Private-Pay-Gap im Kanton Basel-Stadt


name_de: Eine Woche

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name_de: Ehrenämter in Basel?

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name_de: Verbotene Demos und die Strafen die daraus resultierten


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name_de: Warum wird illegal aufgestelltes Denkmal nicht sofort entfernt


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name_de: Finanzielle Unterstützung für die Basler Fasnachts Wagencliquen und Cliquenwagen von Basel Stadt und ihren Gemeinden


name_de: Staatliche Behörden-Stelle für verwahrlostes Wohnen beim Sozialdienst, Wohnungswesen bei den Medizinischen Diensten


name_de: Demo vom 11. Februar 2023

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name_de: Übungsabbruch: Velospot-Verleihsystem aufheben und Projektidee neu denken


name_de: Kantonale Beiträge zur Sicherheit von Minderheiten


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name_de: Der besseren Abstimmung von Lärmschutz und Verdichtung gegen Innen


name_de: Wahl eines Mitglieds der Petitionskommission (Nachfolge Corinne Eymann-Baier, LDP)


name_de: Zuwahl gemäss § 29 GOG im Sinne einer temporären Erhöhung des Pensums von lic. iur. Johannes Vontobel aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit eines Präsidiumsmitgliedes am Zivilgericht Basel-Stadt


name_de: Digitalisierung im Gesundheitswesen - Plattformbasierte Applikationen für die Gesundheitsregion Basel anstatt teure Softwarebeschaffung für einzelne Spitäler


name_de: Gewährleistung der Bewirtschaftung und Benutzung der Rheingasse durch Anwohnende, Gewerbetreibende und Veranstaltende


name_de: Missachtung der Grundrechte durch den Polizeieinsatz gegen die feministische 8. März-Demonstration


name_de: Attacke der Kantonspolizei mit Gummigeschoss-Einsatz auf Menschenansammlung ohne Fluchtweg


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name_de: Umnutzung des Roche-Parkhauses an der Schwarzwaldallee zu einem Quartierparking


name_de: Häufigkeit und Anwendung des § 16 des Steuergesetzes


name_de: Rücktritt von David Trachsel als Mitglied des Grossen Rates per 28. April 2023


name_de: Neuverortung des Angebots «Ich lerne Deutsch fürs Kind»


name_de: Rückbaupflicht Osttangente nach Inbetriebnahme des Rheintunnels


name_de: Provisorische Verschiebung der Tramhaltestelle Spalentor, um das Befahren der Spalenvorstadt für Velofahrende stadteinwärts zu ermöglichen


name_de: Wiedereinführung einer Sperrklausel bei der Wahl des Grossen Rates


name_de: Mehr Sitzgelegenheiten an der Basler Riviera - Sanierung Rheinbord


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name_de: Wertberichtigung der Universitären Altersmedizin Felix Platter (UAFP)


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name_de: Widerruf, Rückstufung und Nichtverlängerung von Aufenthaltsbewilligungen


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name_de: Arbeitsscheue Jugendliche - das Ende der Leistungsgesellschaft


name_de: Wieviele Hotels sind durch Flüchtlinge belegt?


name_de: Unklarheit bei den Schriftlichen Anfragen an die Regierung


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name_de: Wieviel Trage-Taschen liess die Polizei Basel produzieren?


name_de: Wer bezahlt die Feuerwehr bei Privat-Anlass im Hotel Drei Könige


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name_de: Basel als Verkehrsknotenpunkt in Gefahr für zehn oder noch mehr Jahre


name_de: Plauder-Kasse bei Coop könnte doch auch Vorbild bei der Regierung sein


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name_de: Beschlagnahmte Flugzeuge in Basel und Tankstopps von Kriegsflugzeugen


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name_de: Öffnung der Birsig-Überdachung in Grossbasel


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name_de: Mögliche Learnings aus dem Neubau des UAFP für die Planung des Klinikum 3 des USB


name_de: Mögliche Bundesrats-Wahl mit Basler Beteiligung im Dezember 2023


name_de: Urteil des Bundesgerichtes zu Uber als Arbeitgeber und die Auswirkungen in Basel-Stadt


name_de: Beschaffung von Polizeifahrzeugen

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name_de: Gleichstellung und zum Schutz der persönlichen Integrität im Sport


name_de: Geschlechtsspezifische Prävention gegen physische Gewalt


name_de: Geplanter Streichung des Doc.CH-Programms


name_de: Ballettschule Theater Basel

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name_de: Menschenrechtsverletzungen im Untersuchungsgefängnis Waaghof


name_de: Sanierungsarbeiten im Rosental und Benzidin


name_de: Einer Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an der Überführung der Sandoz in eine gemeinnützige Trägerschaft


name_de: Information und Verkehrssicherheit im Umfeld von Baustellen


name_de: Eine zukünftige Sicherung der Medikamentenversorgung in der Region


name_de: Aussetzung von Rückführungen nach Kroatien


name_de: Sensibilisierung der friedlich Demonstrierenden und Abstand von Vermummten und Personen mit Schutzausrüstungen


name_de: Wahl eines Mitglieds der Petitionskommission (Nachfolge Karin Sartorius-Brüschweiler, FDP)


name_de: Bildungsoffensive für Informatikfachleute auf Hochschulebene mittels Schaffung einer Fakultät für Informatik an der Universität Basel und an der FHNW sowie Ermöglichung der IT-Ausbildung an der FHNW statt in Brugg auch in der Region Basel


name_de: "Für eine sichere Veloroute auf dem Luzernerring"


name_de: Rücktritt von Toya Krummenacher als Mitglied des Grossen Rates per 12. Mai 2023


name_de: Keine Preiserhöhungen beim TNW

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name_de: Eine Rutschbahn fürs Kleinbasel

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