name_de: Claudio Zali

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body_key: SO

name_de: Moratorium bei der Umsetzung der Gewässerraum-Ausscheidung

type_external_de: POLITmonitor - Geschäft

type_external_fr: POLITmonitor - objet

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name_de: Anpassung der Fahrpläne an kantonalen Feiertagen


name_de: Verbesserung der Aufsicht über die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn


name_de: Kein Endlager im Niederamt

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name_de: Frist zwischen erstem und zweitem Wahlgang bei Majorzwahlen - bitte künftig nicht langsamer als die Berner


name_de: Standesinitiative zur Verschärfung der gesetzlichen Vorschriften betreffend Raser


name_de: Standesinitiative Mediengesetzgebung

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name_it: Standesinitiative Mediengesetzgebung


name_de: Änderung der Verordnung über das Grundangebot im regionalen Personenverkehr


name_de: Massnahmen gegen flächendeckende Poststellenschliessungen


name_de: Finanzgrössen ausserhalb der Globalbudgets


name_de: Pauschalbesteuerung

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name_it: Pauschalbesteuerung


name_de: Richtlinien zum Umgang mit Kunstwerken im Eigentum des Kantons Solothurn


name_de: Automatische Umwandlung der Führerausweise auf Probe in unbefristete Führerausweise


name_de: Effizientere Behandlung der Interpellationen im Solothurner Kantonsrat


name_de: Ein flächendeckendes Bauinventar erstellen und Mechanismen für die regelmässige Überprüfung von Bauten jüngerer Generationen installieren


name_de: Religionsunterricht an Solothurner Volksschule - Trennung von Kirche und Staat


name_de: Gleichbehandlung der Schulträger bei der progymnasialen und gymnasialen Ausbildung


name_de: Erhöhung der Anzahl Schulwochen von heute 38 auf neu 40 Wochen jährlich


name_de: Volksauftrag «Klimanotstand im Kanton Solothurn»


name_de: Sekundarstufe I: 3 Jahre für alle, Fachkräftepotential ausschöpfen; Berufsorientierung für alle


name_de: Konsequente Umsetzung der Reform auf der Sekundarstufe 1


name_de: Mehr Bildungsqualität durch Entlastung des Stundenplans in den Primarschulen


name_de: Restkostenfinanzierung

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name_de: Deponie Rothacker

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name_de: Elektromobilität - Elektrofahrzeuge in der kantonalen Fahrzeugflotte


name_de: Abschaffung der schwarzen Liste säumiger Prämienzahlender


name_de: Verbot der Ausbringung von Chlorothalonil


name_de: Einen grossen Wurf in der Rückhaltung von Wasser umsetzen


name_de: Meldepflicht statt Baubewilligungspflicht für Solaranlagen auf Gebäudedächern in der Juraschutzzone


name_de: Die Legislative beschliesst die Ortsplanung


name_de: Entschädigung für Biber-Schutzmassnahmen und Biber-Schäden


name_de: Änderung von § 152 des Gebührentarifs (Gebühren der Friedensrichter)


name_de: Wenn Pflegekinder erwachsen werden (Care Leaver)


name_de: Energieerzeugung und Energieversorgung in den Orstplanrevisionen aufnehmen


name_de: Steuerliche Gleichstellung der familiären Betreuungsformen


name_de: Die KESB, eine heilige Kuh: Qualität ihrer Dienstleistung hinterfragen


name_de: Stromversorgung sichern, Auftrag 1 - Das Heimfallrecht des Kantons Solothurn an den Anlagen des Kraftwerkes Aarau sei vollumfänglich auszuüben


name_de: Steuerliche Überbelastung von Konkubinatspaaren geschlechtsneutral reduzieren


name_de: Stromversorgung sichern, Auftrag 2 - Eine Solothurner Trägerschaft gründen, welche die Interessen der Kantonsbevölkerung wahrnimmt


name_de: Erhebung des kantonalen Freiflächenpotentials für Photovoltaikanlagen


name_de: Überarbeitung der Richtlinie 65 für die Anrechnung von Land beim Wohnungsbau auf städtischen Grundstücken


name_de: Klare Kompetenz- und Finanzregelungen im Sozialbereich


name_de: Teilerlass der Patentgebühren 2020 und 2021 für die Gastronomie


name_de: Keine Zugsausfälle auf Kosten des Kantons Solothurn


name_de: Förderung der Solarenergie über die Anpassung der Besteuerungspraxis von Solaranlagen an die aktuelle Rechtsprechung


name_de: Abhängigkeit vom Nationalen Finanzausgleich reduzieren


name_de: Erhöhung der minimalen Familienzulagen um 30 Franken


name_de: Perspektive BAHN 2050 umsetzen: Ein Schnellzughalt für Dornach-Arlesheim


name_de: Stärkung unseres Milizsystems - Ordnungsanträge präzisieren


name_de: Aufgaben der Kantonspolizei überprüfen

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name_de: Reaktivierung eines Impfzentrums im Bezirk Dorneck-Thierstein


name_de: Kantonale Aktionstage gegen Lebensmittelverschwendung


name_de: Ladeinfrastruktur für Elektromobilität fördern


name_de: Regionalzentren stärken

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name_de: Streichung von § 45bis Staatspersonalgesetz


name_de: Schaffung einer Passage für den Fahrrad- und Personenverkehr zur Querung der SBB-Linie beim Bahnhof Grenchen Süd


name_de: Einführung einer Stimm- und Wahlpflicht

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name_de: Förderung von autofreien und autoarmen Wohnbebauungen


body_key: CHE

name_de: Adolf Germann

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type_external_de: Wikidata - Person

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name_de: Förderung von Solothurner Holz

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name_de: «Beziehungen des Kantons Solothurn zu China»


name_de: Steuerabzug für Energiespeicher im Verbund mit erneuerbaren Energieerzeugungsanlagen


name_de: Departementsübergreifende Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Standortstrategie 2030 für den Kanton Solothurn


name_de: Faires Prämienverbilligungssystem

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name_it: Faires Prämienverbilligungssystem


name_de: Ballsporthalle Region Solothurn für Berufsschule und Vereine


name_de: Senkung Umsatzrückgang auf über 25% in den Härtefallmassnahmen


name_de: Ausdehnung der Verordnung zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Massnahmen bei Miet- und Pachtzinsen in zeitlicher und sachlicher Hinsicht


name_de: Virtuelle Sitzungsteilnahme im Kantonsrat


name_de: Hände weg von unseren Kindern!

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name_it: Hände weg von unseren Kindern!


name_de: Hände weg von unseren Kindern

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name_de: Keine Benachteiligung von Unternehmen mit temporären Ersatzangeboten in der kantonalen Härtefallverordnung


name_de: Für den Erhalt des Einheitspreises beim TNW-Abo


name_de: Selbstdeklaration statt detaillierte und komplexe Fixkostenübersicht bei COVID-19-Härtefällen


name_de: Finanzierung des Parkhauses beim Kantonsspital Olten auf ordentlichem Budgetweg


name_de: Unterstellung des Verpflichtungskredites Rosengarten unter das fakultative Referendum


name_de: Mietzins-Hilfen für Kleingeschäfte

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name_de: Weiterführung der zentralen Beschaffung für die Feuerwehren


name_de: Zweiter Fernverkehrshalt in Grenchen

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name_de: Fragwürdige Vorgänge bei der soH prüfen und allenfalls ahnden


name_de: soH-Selbstbedienungsladen? Genug geredet, Zeit zu<br> handeln!


name_de: Ausarbeitung der Rahmenbedingungen eines Informationskonzeptes und der Umsetzungsmassnahmen für die Einführung der integrativen Schulung


name_de: Beibehaltung des Steinbruchs Weberhüsli, Oberdorf, im kantonalen Richtplan


name_de: Intercity Halt in Oensingen beibehalten

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name_de: Anpassung Gesundheitsgesetz - Stufengerechte Kompetenzverteilung


name_de: Zeitweilige Reduktion oder starke Dimmung der Lichtquellen im öffentlichen Raum


name_de: Die Ausgleichskasse des Kantons Solothurn einer umfassenden Analyse unterziehen


name_de: Walter Gerosa

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name_de: Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen in den Bereich des schweizerischen Mittels


name_de: Unterstützung für Arbeitnehmende in Not, die aufgrund der Corona-Pandemie in Armut geraten


name_de: COVID-19-bedingte Stellvertretungskosten in der Volksschule sicherstellen


name_de: Sistierung der Schulevaluationen (04.11.2020)


name_de: Reduktion der Testkosten für Solothurner Jugendliche und junge Erwachsene unter 21 Jahren


name_de: Beschwerde der Einwohnergemeinde Däniken (Beschwerdeführerin) gegen den Regierungsrat des Kantons Solothurn (Beschwerdegegner) betreffend Anpassung des kantonalen Richtplans; Deponieplanung; Inerstoffdeponien unterer Kantonsteil (Kapitel VE-4.7); RRB Nr. 2013/2291


name_de: Kapitel VE-3.1 bis 3.4 Ver- und Entsorgung: Abbau Steine und Erden


name_de: VE-2.6 Windenergie / Gebiete für Windparks


name_de: Begnadigungsgesuch der X, Strafanstalten Hindelbank, Hindelbank


name_fr: Die Ausgleichskasse des Kantons Solothurn einer umfassenden Analyse unterziehen


name_de: Kapitalerhöhung Alpiq um mindestens eine Milliarde Franken


name_de: Anerkennung von Biogas als erneuerbare Energie


name_de: Jagd ohne Blei

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name_de: Gemeindebeiträge an auswärtige Verpflegungskosten von Schülerinnen und Schüler


name_de: Fusionsprojekt Solothurn Top 5

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name_it: Fusionsprojekt Solothurn Top 5


name_de: Spitalfinanzierung: Fehlanreize stationär statt ambulant eliminieren


name_de: Entwicklung des Kapuzinerklosters in Olten


name_de: Wann endlich kommt das national vernetzte Waffenregister?


name_de: Förderung von suffizientem Verhalten

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name_it: Förderung von suffizientem Verhalten


name_de: Massnahmen zur Stützung der kantonalen Wirtschaft und gegen die Arbeitslosigkeit


name_de: Sicherung der Unabhängigkeit von Mitgliedern des Kantonsrats und des Regierungsrats


name_de: Stipendien für Berufsbildung statt Sozialhilfe


name_de: Uber im Kanton Solothurn, Fluch oder Segen?


name_de: Tieflohnbranchen im Kanton Solothurn

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name_it: Tieflohnbranchen im Kanton Solothurn


name_de: Verringerung von Lebensmittelverlusten

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name_it: Verringerung von Lebensmittelverlusten


name_de: Stadtmistsanierung und Wasserstadt Solothurn


name_de: Entlastung Region Olten ERO, Bauabschnitt: Tunnel Hausmatt


name_de: Unterstützung des Kantons Solothurn von Betreuungsplätzen in Tagesfamilien


name_de: Spitalliste des Kantons Solothurn: Gesuch der Privatklinik Obach für zusätzliche Leistungsaufträge


name_de: Handlungsbedarf beim Angebot Pensionskasse Kanton Solothurn


name_de: Kuriositäten und Ungereimtheiten im Solothurner Amtsblatt


name_de: Strikte Anwendung und Auslegung des Ausländergesetzes (AuG, SRS 142.20) bei Familiennachzug und Ausweiserneuerung


name_de: Behördenpropaganda für die USR III - Regierungsintervention im rechtlichen Graubereich?


name_de: Spitalplanung Kanton Solothurn: Stimmt die Strategie der soH noch? Verunsicherung bei der Bevölkerung und bei den Angestellten der soH!


name_de: Schutz von Personen, welche im Auftrag des Gesetzgebers Kontrollfunktionen ausführen


name_de: Schlichtungsverfahren

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name_it: Schlichtungsverfahren


name_de: Förderung von Frauen im Arbeitsmarkt

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name_de: Zur Aufklärung der Freistellung von PD Dr. Ingo Bergmann und den Auswirkungen auf die medizinische Versorgung und das ECMO-Projekt der SoH


name_de: Erhöhung Vaterschaftsurlaub

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name_de: Klimatisches Verhältnis zwischen der Kantonalen Solothurner Steuerverwaltung und seinen Steuerzahlenden


name_de: too government to fail: Ist das soH-Firmenkonstrukt zielführend?


name_de: Braucht es die Segregation während der obligatorischen Volksschule?


name_de: Entwicklung der Schulsozialarbeit

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name_de: Ist der Kanton gewappnet für Cyberangriffe?


name_de: Sechsspurausbau des Autobahnnetzes

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name_de: Fragen zu den Vorfällen in der Strafanstalt Schöngrün


name_de: Verrechnung von Wegkosten an SPITEX-Klienten und Klientinnen


name_de: Sprungblattberechnung in der kantonalen Verwaltung?


name_de: Überbetriebliche Kurse

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name_de: Bearbeitung von Personendaten durch Dritte - welche Daten werden ausserhalb der kantonalen Verwaltung bearbeitet? Wie wird der Datenschutz sichergestellt?


name_de: Kantons- und Regierungsratswahlen - sind die vorgegebenen Abläufe durch die Staatskanzlei noch zeitgemäss und welche Anpassungen müssten allenfalls für die Erneuerungswahlen 2025 in die Wege geleitet werden?


name_de: Verbesserte Integrationsmassnahmen für Flüchtlinge - Kurse vermehrt regional anbieten


name_de: Entwicklung des Allerheiligenberges

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name_de: Werden die richtigen Prioritäten bei der Beseitigung von Verkehrsengpässen im Kanton Solothurn gesetzt?


name_de: Radikaler Umbau der Kinder- und Jugendpsychiatrie im Kanton Solothurn. Welche Prozesse und Erwägungen lagen der Klinikschliessung zu Grunde, und wie wird die kinderpsychiatrische Grundversorgung im Kanton zukünftig gesichert?


name_de: Clans mit kriminellem Potential im Kanton Solothurn


name_de: Hart aber fair - Fragen zum kantonalen Vollzug der einschlägigen Ausländer- und Asylgesetzgebung


name_de: Zonenplanrevisionen kurz vor dem Inkrafttreten des neuen Raumplanungsgesetzes


name_de: Bedroht das Erdmandelgras den Ackerbau im Kanton Solothurn?


name_de: Fragen zur Kirschblüten- Gemeinschaft

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name_de: Sinnvolle Planung der Standorte von Logistikzentren


name_de: Genügend Fläche für die Biodiversität im Kanton Solothurn


name_de: Tourismus im Kanton Solothurn

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name_de: Corona-Narrativ - Wann rückt die Regierung mit der Wahrheit heraus?


name_de: Faktisches Verbot von Motocross-Veranstaltungen im Kanton Solothurn


name_de: Gleicher Lohn für Mann und Frau in Unternehmen - wird im öffentlichen Beschaffungswesen darauf geachtet?


name_de: Folgen einer Annahme der Durchsetzungsinitiative


name_de: Case Management Berufsbildung

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name_de: Umsetzung der 5. IVG-Revision (berufliche Integration körperlich, geistig oder psychisch beeinträchtigter Menschen beim Arbeitgeber Kanton)


name_de: Versicherung von Erdbebenrisiken

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name_de: Von der Steuerhölle ins vordere Mittelfeld


name_de: Hat der Kanton Solothurn die Personenfreizügigkeit mit den offenen Grenzen noch im Griff?


name_de: Humus als Ackerland- und Klimaretter

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name_de: Clean-Up-Days in Schulen

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name_de: Kommt Passepartout auf den Prüfstand?

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name_de: Propaganda durch die Energiefachstelle?

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name_de: Hat das Amt für Wirtschaft und Arbeit die Lehrlinge der Stahl Gerlafingen AG im Stich gelassen?


name_de: Ausbaupläne Spital Dornach

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name_de: Die Anzahl der ausländischen Häftlinge in der Schweiz steigt und steigt


name_de: Freistellungen und Personalpolitik bei den Solothurner Spitäler AG (soH)


name_de: Massnahmen gegen Littering: Sind sie wirksam?


name_de: Neuer Rosa-Luxemburg-Platz

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name_de: Kosten von externen Expertisen

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name_de: Alter bei der Einschulung (Stichtag 31.07.)


name_de: Rechtssicherheit schaffen im Umgang mit Fremdwährungen


name_de: Rechtssicherheit bei A-Post Plus

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name_de: Effiziente Ausnutzung von Industrieland

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name_de: Herkunft und Gründung des «Fonds Pro BSS», Solothurner Spitäler<br>


name_de: Kantonale Beteiligung an der Alpiq Holding AG


name_de: Bezahlte Mutterschaft auch für nicht erwerbstätige Mütter


name_de: Wildtierkorridore, Stand der Umsetzung

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name_de: Führungskompetenzen in der kantonalen Verwaltung


name_de: Risiko Fessenheim - ist Solothurn auf eine Katastrophe im ältesten AKW Frankreichs vorbereitet?


name_de: Förderung naturnaher Flächen

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name_de: Muslimisches Bestattungswesen im Kanton Solothurn


name_de: Vorteile eines bedingungslosen Grundeinkommens für den Kanton Solothurn


name_de: Mit intelligenten Ampeln gegen Stau

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name_de: Transparenz in den Gemeinden

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name_de: Neophytenbekämpfung - bringen uns die eingeleiteten Massnahmen weiter?


name_de: Effektive Arbeitsleistung der Staatsanwaltschaft


name_de: Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge und Familienbegleitungen


name_de: Klimafreundliche Landwirtschaft

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name_de: Bedrohung durch neue rechtsextreme Gruppierungen


name_de: Ersatzbeitrag gemäss ZSV Art. 21 (Schutzraumbefreiung)


name_de: Spitalkosten steuern - Überversorgung vermeiden


name_de: Elektromobile und Schnellladestationen

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name_de: Tabak- und Alkohol-Testkäufe mit Jugendlichen


name_de: Sanierung des Gotthard-Strassentunnels

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name_de: Fach- und Arbeitskräftemangel, Erwerbsquote, Inländerpotential nutzen - wo steht der Kanton Solothurn?


name_de: Cargo Sous Terrain: Tempo um jeden Preis oder Sorgfalt und echte Mitwirkung?


name_de: Deckung des eigenen Strombedarfs mit Strom aus erneuerbaren Energien?


name_de: Zweckentfremdung eines parlamentarischen Vorstosses?


name_de: Klimawandel - was sind die Konsequenzen für den Kanton Solothurn?


name_de: Förderung von nichtkonventionellem Erdgas (Schiefergas) im Kanton Solothurn


name_de: Ist Passepartout gescheitert?

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name_de: Warum halten sich E-Trottinett-Fahrer nicht an die Strassenverkehrsregeln?


name_de: Will der Regierungsrat die Pensionskasse auf dem Buckel des Personals sanieren?


name_de: Tiefengeothermie, ein Potenzial auch im Kanton Solothurn?


name_de: Personalsituation auf der Amtschreiberei Olten-Gösgen


name_de: AKW Gösgen - wird Gesetz verletzt und Sicherheit gefährdet?


name_de: Einhaltung der Arbeitsbedingungen von Subunternehmen: Ungesunde Entwicklung im Bau- und Ausbaugewerbe


name_de: Talentförderklasse in der Sekundarschule B und E


name_de: Affäre bei der Pensionskasse Kanton Solothurn


name_de: Wie viele familienergänzende Betreuungsplätze fehlen im Kanton Solothurn?


name_de: Kantonalisierung Zivilschutz

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name_de: Verhinderung Sozialtourismus von Nachbar-Kantonen in den Kanton Solothurn


name_de: Führung einer Lagerapotheke

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name_de: Unternehmenssteuerreform III

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name_de: Gerichte oder Staatsanwaltschaft - wer soll die Härtefallklausel anwenden?


name_de: Rechtswidrige Bagatellverfahren bei der Bewilligung von 5G-Mobilfunk-Antennen?


name_de: Wieviel bestes Kultur- und Ackerland verschwindet im Gäu für immer?


name_de: Steuerliche Hemmnisse im Zusammenhang mit energetischen Sanierungen


name_de: Herstellung eines bundesrechtskonformen Mehrwertausgleichs und Klärung für die Gemeinden


name_de: Wie kann die Belastung der ASTRA Baustelle Luterbach-Recherswil (Pilotprojekt ASTRA Bridge) für die Ortsdurchfahrten minimiert werden?


name_de: Kinderkrippen

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name_de: Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechten (EGMR) zu mangelnden Klimamassnahmen der Schweiz - was bedeutet das für den Kanton Solothurn


name_de: Mehr Homeoffice in der kantonalen Verwaltung


name_de: Einheitliche Vergabepraxis im Kanton Solothurn


name_de: Nächste Steuerentlastungsschritte

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name_it: Nächste Steuerentlastungsschritte


name_de: Geplanter 6-Spurausbau der A1 zwischen Härkingen und Luterbach


name_de: Sonderklassen für sportlich und musisch besonders Begabte an der Kantonsschule Solothurn: Warum Bereitschaft zu Spitzenleistungen behindern?


name_de: Alpiq-Strategie

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name_de: Kostendeckung von Krankenkassenprämien im Asylbereich


name_de: Auswirkungen des RPG auf den Kanton Solothurn


name_de: Personalentwicklung

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name_it: Personalentwicklung


name_de: Aufklärungsquote bei Einbrüchen ist im Kanton Solothurn alarmierend tief. Was kann dagegen unternommen werden?


name_de: Pläne für eine Verpackungsanlage für Atommüll im Niederamt


name_de: Neues Schülertransportkonzept des Kantons Solothurn


name_de: 2. WoV-Zwischenbilanz

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name_it: 2. WoV-Zwischenbilanz


name_de: Wann werden die Missstände bei den Ergänzungsleistungen endlich behoben?


name_de: Haben sich die Amteien als Wahlkreise bewährt?


name_de: Swissmetal-Areal Dornach

name_fr: Swissmetal-Areal Dornach

name_it: Swissmetal-Areal Dornach


name_de: Vorgehensweise i.S. Kurzarbeit

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name_it: Vorgehensweise i.S. Kurzarbeit


name_de: Wieviel Überprüfung braucht unsere Schule?


name_de: Schulische Integration - Grundlagen

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name_de: Benutzung des Hallenbades im Heilpädagogischen Schulzentrum (HPSZ) in Olten


name_de: Weiterführung der Bergschule Brunnersberg


name_de: Linux-Strategie am Ende?

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name_de: Welche Brückenfunktionen übernimmt der Kanton Solothurn im Sprachenaustausch innerhalb der Volksschule?


name_de: Bewilligungen für Photovoltaik und Solaranlagen


name_de: Ist die strategische Führung der Ausgleichskasse Solothurn überfordert?


name_de: Vollzug der Tierseuchen- und Tierschutzverordnung


name_de: Mehr Transparenz und Kostenwahrheit bei den Strompreisen


name_de: Runder Tisch betreffend Frankenstärke vom 13. April 2015 - Stand der Dinge?


name_de: Demenzerkrankungen - eine Herausforderung für die Zukunft


name_de: Wie kann die Stilllegung der Zuglinie Solothurn-Moutier verhindert werden?


name_de: Kontrolle von adaptiven Mobilfunkantennen


name_de: Verkehrsberuhigungsmassnahmen bei Kantonsstrassen im Siedlungsraum


name_de: Ausbildung Lehrpersonen - Welche Massnahmen wurden seit 2009 zur Behebung des Mangels an ausgebildeten Lehrpersonen insbesondere an Schulischen Heilpädagogen/Heilpädagoginnen unternommen und welche Auswirkungen haben sie?


name_de: Weisungen und Qualitätskontrollen im Kantonalen Strassenbau


name_de: Tiefe Maturitätsquote im Kanton Solothurn


name_de: Masterdiplom für die Primarstufe?

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name_it: Masterdiplom für die Primarstufe?


name_de: Öffentliche Probleme und Schwachstellen der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW)


name_de: Wo steht das Holzenergiekonzept im Kanton Solothurn?


name_de: Integrativer Unterricht - Wie sehen Vorgehen, Fahrplan und Kommunikationsmassnahmen aus?


name_de: 10 Jahre Annahme Verwahrungsinitiative und die Kostenfolgen für den Kanton Solothurn


name_de: Qualitätswettbewerb auch im öffentlichen Beschaffungswesen des Kantons Solothurn


name_de: Vertreibt der Umgangston einzelner Steuerexperten Firmen aus dem Kanton?


name_de: Nach welchen Kriterien bezahlt der Kanton Solothurn Radio- und Fernsehgebühren an die Billag?


name_de: Überkantonale Abstimmung von raumwirksamen Tätigkeiten


name_de: Amtsschimmel im AWA versus Wirtschaftsfreundlichkeit


name_de: Massnahmen zum Schutz von Arbeitsplätzen in der Solothurner Exportindustrie


name_de: Situation private Schulen im Kanton Solothurn


name_de: Amtliche Vermessung - Nachführungen

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name_de: Massiver Anstieg der Krankenkassenprämien im Kanton Solothurn


name_de: Das Läufelfingerli muss weiterfahren

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name_it: Das Läufelfingerli muss weiterfahren


name_de: Sitzungsgelder und Spesen des Regierungsrats


name_de: Pestizidrückstände in Gewässer und Grundwasser


name_de: Nach welchen Kriterien werden Sportfondsgelder verteilt?


name_de: Berufseinführung Lehrpersonen

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name_de: Steuerausfälle durch Entlastung des Kapitals


name_de: Mehr Sicherheit im öffentlichen Verkehr

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name_it: Mehr Sicherheit im öffentlichen Verkehr


name_de: Wirtschafts- und Arbeitsort stärken, wo steht der Kanton Solothurn?


name_de: Passive Sterbehilfe in Alters- und Pflegeheimen


name_de: Rückstellung für Gebäudereparaturen

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name_it: Rückstellung für Gebäudereparaturen


name_de: Albert Geser

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name_de: Wie fliessen im Kanton Solothurn die Gelder an Fremdplatzierungsorganisationen?


name_de: Auswirkung der Zuwanderung auf das kantonale Gesundheitssystem


name_de: Steuerbares Einkommen der Zuwanderer im Kanton Solothurn


name_de: Anschlusslösungen für Lehrabgänger und Lehrabgängerinnen der kantonalen Verwaltung


name_de: Abdeckung durch Kinderärzte

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name_de: Qualifikationen des SPD für den Frühbereich


name_de: Rasche Umsetzung von kantonalen Massnahmen betreffend Energiestrategie 2050, Pariser Abkommen und Netto Null Ziel des Bundesrates


name_de: Konversionstherapie - Situation im Kanton Solothurn


name_de: Kunst am Bau Bürgerspital Solothurn

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name_de: Plastikrecycling - Stand im Kanton Solothurn?


name_de: Kantonspolizei Solothurn vs. Stadtpolizei Grenchen - Eine unnötige Machtdemonstration?


name_de: Beheizung von Gewächshäusern

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name_de: Sexualaufklärung an der Volksschule<br>

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name_de: Umsetzung Public Corporate Governance

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name_de: Freies Betretungsrecht im Wald nach ZGB Art. 699


name_de: Konsequenzen aus der Trockenheit 2018?

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name_de: Auswirkungen der Annahme der Volksinitiative 1:12 - Für gerechte Löhne auf den Kanton und die Gemeinden im Kanton


name_de: Berufsorientierung für alle?

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name_de: Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) auf Kurs?


name_de: Beteiligung des Kantons an öffentlichen Verkehrsbetrieben


name_de: Fragen zum Thema Energieeffizienz

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name_de: Was unternehmen Kanton und Gemeinden, um den Mangel an subventionierten Plätzen der familienergänzenden Kinderbetreuung im Vorschulbereich zu beheben?


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name_de: Stand Islamismus und Antisemitismus im Kanton Solothurn


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name_de: Umweltbildung in der Sekundarstufe 1

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name_de: Wer kontrolliert die Fahrenden? Ohne Regeln kein Halt!


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name_de: Inkrafttretung Landschaftsqualitätsbeiträge - Ungleichbehandlung der Landwirte


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name_de: Lohnausweise direkt an das Steueramt

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name_de: Verbesserungsmöglichkeiten der kantonalen Beschäftigungsprogramme


name_de: Kosten-Nutzen-Rechnung beim geplanten Ausreisezentrum in Flumenthal/Deitingen


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name_de: Digitalisierungsstrategie des Kantons?

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name_de: Was unternimmt der Kanton, um die Vereinbarung Familie und Beruf zu fördern, insbesondere für Kinder und Jugendliche im Schulalter?


name_de: Erhöhung der Chancengleichheit beim Krankenkassenwechsel


name_de: Risiken von Leistungstests / Checks an der Volksschule im Kanton Solothurn


name_de: Fluktuation in den Schulleitungen der Volksschule im Kanton Solothurn


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name_de: Auswirkungen des geplanten Asylzentrums im Schachen auf die Einwohner von Deitingen


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name_de: Änderung des Rechtsmittelweges bei vermögensrechtlichen Streitigkeiten im Personalrecht


name_de: Totalrevision des Energiegesetzes (EnG SO)


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name_de: Einbezug der Bevölkerung bei der Erarbeitung der Stellungnahme des Kantons zu den Rahmenbewilligungsgesuchen betreffend neue Atomkraftwerke


name_de: Mehrjahresplanung ab 2016

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name_de: Globalbudget Volksschule für die Jahre 2016 bis 2018


name_de: Kontrolle und Unterhalt der Kunstbauten im Kanton Solothurn


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name_de: Wird im Kanton Solothurn Behördenpropaganda toleriert?


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name_de: Asylbetreuungsfirma

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name_de: Gschliff-Seilbrücke (Balm bei Günsberg, Günsberg), langfristige Sicherung des Jura-Höhenwegs; Bewilligung eines Verpflichtungskredits


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name_de: Nebenkostenexplosion bei den Ergänzungsleistungen


name_de: Amt für Wirtschaft und Arbeit - Förderung Denunziantentum?


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name_de: Vielfalt der Schwerpunktfächer an den Kantonsschulen Solothurn und Olten sichern


name_de: Wahl des Präsidiums des Kantonsrats für das Jahr 2023


name_de: Aufträge der öffentlichen Hand nach Möglichkeit an Unternehmen aus dem Kanton


name_de: Pestizide und Nitrat im Grund- und Trinkwasser


name_de: Umsetzung Sek I Reform

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name_de: Ertrag aus Pfändungen und Verlustscheinen erhöhen


name_de: Fertigstellung asphaltierter Radweg in Selzach


name_de: Kostenwahrheit beim Umbau/Sanierung Kantonsschule Olten


name_de: 1. Interkantonale Vereinbarung: Harmonisierung obligatorische Schule (HarmoS-Konkordat) / 2. Interkantonale Vereinbarung: Zusammenarbeit Bereich Sonderpädagogik (Sonderpädagogik-Konkordat) / 3. Staatsvertrag zwischen Kt. AG,BL,BS,SO Bildungsraum Nordwest-CH (Staatsvertrag Bildungsraum)


name_de: Ausserkantonale Alters- und Pflegeheimeintritte aus Randregionen


name_de: Restaurierung der Hutter-Skulptur bei der Kantonsschule Solothurn: Wie weiter?


name_de: Arnold Gfeller

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name_de: Sind die Geschenke noch zeitgemäss?

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name_de: Agrarfreihandelsabkommen mit der EU - Auswirkungen auf den Kanton Solothurn


name_de: Wirksame Kontrollen im Alters- und Pflegeheimwesen


name_de: Stellenwert des Sports im Kanton Solothurn


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name_de: Anpassung im Staatshaftungsrecht

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name_de: Massnahmen zur Bekämpfung der Raserei auf den Strassen


name_de: Ersatzaufforstungen KEBAG

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name_de: Kausalabgaben und Unternehmen

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name_de: Therapie-Wahn

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name_de: Stand der Einführung des elektronischen Patientendossiers im Kanton Solothurn


name_de: Lastenausgleich für den Sonderschulbereich


name_de: Verhältnismässigkeit im Administrativverfahren gemäss Strassenverkehrsgesetz


name_de: Leistungsvereinbarungen mit Energieversorgern und Netzbetreibern


name_de: Änderung des Sozialgesetzes; Restkostenfinanzierung bei ambulanter Pflege


name_de: Rechtskonforme Abrechnung von Streikgeldern


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name_de: Resultate aus dem Aktionsplan der Mobilitätsstudie Thal


name_de: Zukunft des Gesundheitspersonals im Kanton Solothurn


name_de: Teilprivatisierung der soH

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name_de: Problem - Biber im Kanton Solothurn

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name_de: Änderung des Gesundheitsgesetzes (GesG)

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name_de: Kostenwahrheit beim öffentlichen Verkehr


name_de: Raserbekämpfung auf den Solothurner Strassen


name_de: Anzahl Pflichtstunden an der Solothurner Volksschule


name_de: Baubewilligungsverfahren Logistikzentrum Kühne und Nagel im Wissensteinfeld Derendingen


name_de: Fluchten aus dem Straf- und Massnahmenvollzug im Kanton Solothurn


name_de: Gleichbehandlung bei Steuerschulden

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name_de: Kunst am Bau der JVA Solothurn

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name_de: Berechnung der benötigten Bauzonen im Zusammenhang mit der Erarbeitung des neuen Richtplans


name_de: Rechtsungleichheit bei Einschreibegebühren an der Sek P


name_de: Plafonierung von Pflichtleistungen

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name_de: Einhaltung der Standesregeln bei Sterbehilfe


name_de: Ugo Gianella

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name_de: Schulleiter- und Schulleiterinnen-Lehrgang an der PH der FHNW


name_de: Transparenz im Beschaffungswesen des Kantons Solothurn


name_de: Heilmittelgesetz - weiterhin Liste C im Angebot der Solothurner Drogerien


name_de: Precobs - Warum nicht im Kanton Solothurn?


name_de: Strategie für Industrie-Brachen

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name_de: Qualifiziert, arbeitslos und ausgesteuert - Arbeitssuchende über 50


name_de: Unzuverlässige Drogenschnelltests

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name_de: Auswirkungen des Pflegekinderkonzeptes auf privat geführte, nicht subventionierte Kindertagesstätten im Kanton Solothurn


name_de: Integrierte Förderung, Fluch oder Segen?


name_de: Fragen zur Wahl des neuen Steuerpräsidenten von Olten-Gösgen


name_de: Unbewilligte Demonstration in der Stadt Solothurn vom 20.10.2017


name_de: Steuerpraxis bei Abzügen von Zuwendungen und Mitgliederbeiträgen


name_de: Lohnpolitik soH - regional gerechtfertigt?


name_de: Baubewilligungsverfahren in der Landwirtschaftszone


name_de: Durchlässigkeit der Sekundarstufen

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name_de: «Integrative sonderpädagogische Massnahmen (ISM): Entwicklung und Ursachen»


name_de: Inkorrekte Zahlengrundlage im Finanz- und Lastenausgleich 2022


name_de: Traditionen und ehrenamtliches Engagement den Kantonsstrassen opfern?


name_de: Fragen zur Fahrzeugkontrollschilder-Thematik im Kanton Solothurn


name_de: Planen die SGV und die soH die Abschaffung der Herznotgruppen First Responder der lokalen Feuerwehren?


name_de: Gibt es Kostenoptimierungen beim Baudepartement?


name_de: Motocrosspisten und Motocrossrennen im Kanton Solothurn


name_de: Bildungsraum Nordwestschweiz - Gibt es ihn noch?


name_de: Littering - welche Massnahmen trifft der Kanton Solothurn?


name_de: Folgen der 4. Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) für den Kanton Solothurn


name_de: Umfahrung Klus - Ist das Thal im Kanton Solothurn bereits inexistent?


name_de: Solaranlagen fördern - Solaranlagen auf Flachdächern nicht behindern


name_de: Neuregelung der Anschluss- und Benützungsgebühren bei energetisch sanierten Liegenschaften


name_de: Versicherungs- und Entschädigungsfragen in Zusammenhang mit dem Biber


name_de: Kantonsvertretungen in Stiftungsräten

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name_de: Strafverfahren gegen Kernkraftwerk Gösgen-Däniken wurde dank korrekter KKG-Beurkundung und Bilanzführung eingestellt


name_de: Entgangene Verkehrssteuern bei Elektrofahrzeugen


name_de: Per- und Polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) im Kanton Solothurn?


name_de: Ist die Sicherheit der elektronischen Stimmabgabe gewährleistet?


name_de: Endlager ohne Ende

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name_de: Das Schwarzbubenland im medienpolitischen Bermuda-Dreieck


name_de: Smart Metering-Systeme

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name_de: Finanzierung von Pflegeheimplätzen für Personen unter 65 führt diese und ihre Familien in finanzielle Notlagen


name_de: Schutz von Boden und Kulturland; Einführung von marktwirtschaftlichen Raumplanungsinstrumenten


name_de: Struktur und Entwicklung der Sozialhilfeempfänger im Kanton Solothurn


name_de: Prämienschock und hohe Gesundheitskosten


name_de: Spitalseelsorgekosten: Die Kirche im Dorf belassen


name_de: IV-Rente - lohnt sich Krankheit für die erstmalige berufliche Ausbildung? Berufliche Eingliederungsmassnahmen - erstmalige berufliche Ausbildung (ebA)


name_de: Kinderkrippen der soH

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name_de: Neues Bürgerrecht

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name_de: Wie viele Preise gibt es im Kanton Solothurn?


name_de: Unfähigkeit der KESB?

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name_de: Ermessensveranlagung: Ärgernis für Kanton und Gemeinden


name_de: Kinder- und Jugendtage 2022 - was ist das wirkliche Ziel?


name_de: Veröffentlichung der Portraits von freigelassenen Sexualstraftätern, Opferrechte vor Täterrechten


name_de: Situation geflüchteter Frauen im Asylbereich


name_de: Interpretation von § 5 Absatz 3bis des Volksschulgesetzes


name_de: Gendersprache bei Maturaarbeiten und bei Prüfungen?


name_de: Unterstützung des Vereins «Lebensraum ohne Grossraubtiere» durch die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für Berggebiete (SAB)


name_de: Anpassung an den Klimawandel im Siedlungsraum- was gedenkt der Regierungsrat zu tun?


name_de: Cargo Sous Terrain - Aufwand und Probleme für den Kanton Solothurn?


name_de: Tempo 30 auf Kantonsstrassen

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name_de: Praxis des Kantons Solothurn in Bezug auf das Engagement im freien Markt


name_de: Künftige Entwicklung der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW)


name_de: Endlager-Vorschläge: Kein Echo nach Donnerschlag?


name_de: Bericht der Administrativ-Untersuchungskommision betreffend der Vorfälle in der Strafanstalt Schöngrün


name_de: Medizinische Staatshaftung - Beurteilen im Kanton Solothurn inskünftig die möglichen Verursacher von Schäden diese gleich selbst als erstinstanzliche Richter?


name_de: Ungeklärte wiederholte personelle Unruhen und Abgänge bei der Solothurner Spitäler AG


name_de: Aufnahme von ukrainischen Flüchtlingskindern an den Schulen


name_de: Untersuchung der Gehalts- und Abgangspraktiken des ehemaligen CEO der Solothurner Spitäler AG


name_de: Lohnfortzahlung und Zusatzzahlungen des CEO der Solothurner Spitäler AG


name_de: Covid-Impfung für Kinder - was macht der Kanton Solothurn?


name_de: Umfahrung Klus - Rückzug der Auflage - Streichung der Volksabstimmung?


name_de: Kein Kulturland für Solarkraftwerke

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name_de: Wann wird die Strasse zwischen Dornach und Hochwald ausgebaut?


name_de: Zweckbestimmte Nutzung von Parkplätzen, Entwicklung der Anzahl Firmen, die bewilligte Parkplätze nicht bestimmungsgemäss anbieten, Beurteilung des Interessenkonflikts mit Blick auf die neue Parkkartenverordnung bei einer nicht nutzungskonformen Vermietung an Dritte und mögliche Massnahmen des Stadtrats


name_de: Auswärtiger Schulbesuch auf Grund fehlender Tagesstrukturen


name_de: Personalwechsel und Ressourcen bei der KESB


name_de: Umsetzung der Ausbildungsverpflichtungen von Pflegefachleuten


name_de: Möglichkeit einer Lenkunsabgabe durch die Ergänzung des Planungs- und Baugesetzes (BGS 711.1) zur Schaffung einer rechtlichen Grundlage zur Internalisierung von externen Kosten der publikums-, verkehrs- und güterintensiven Anlagen gemäss kantonalem Richtplan


name_de: 10 Jahre KESB - kritische Bilanz insbesondere bei Kindesschutzmassnahmen


name_de: Ausfall von Zugshalten - Keine Zweitklassbehandlung für den Kanton Solothurn


name_de: Jugendpolittag 2019: Fragen und Anregungen der Gruppe Langsamverkehr


name_de: Amtsnotariat

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name_it: Amtsnotariat


name_de: Individueller Versand Kantonsratsunterlagen ermöglich


name_de: Steuerabzug für Stromspeicher

name_fr: Steuerabzug für Stromspeicher

name_it: Steuerabzug für Stromspeicher


name_de: Gesetz über den Justizvollzug (Justizvollzugsgesetz; JUVG)


name_de: Zum gegenwärtigen Stand der Fallschirme für ehemalige Kader der Steuerverwaltung


name_de: Finanzierung von hindernisfreien öffentlichen Verkehrsanlagen im Busverkehr auf Gemeindestrassen


name_de: Strafanstalt Schöngrün

name_fr: Strafanstalt Schöngrün

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name_de: Petition gegen die Diskriminierung des MotocrossSportes


name_de: Petition Steuererleichterungen

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name_it: Petition Steuererleichterungen


name_de: Fritz Giovanoli

name_fr: Fritz Giovanoli

name_it: Fritz Giovanoli


name_de: Tatsächliche Parität in der Gesamtarbeitsvertragskommission (GAVKO) herstellen


name_de: Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen dem Kanton und den Gemeinden (NFA SO); Gesetz über den Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden (FILAG EG)


name_de: Änderung des Gebührentarifs (GT)

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name_it: Änderung des Gebührentarifs (GT)


name_de: Änderung des Gesetzes über das Staatspersonal im Zusammenhang mit der Genehmigung von Demissionen


name_de: Änderung des Volksschulgesetzes als Folge der Neuregelung der Abgrenzung zwischen der Regelschule mit der Speziellen Förderung und der Sonderpädagogik (kantonale Spezialangebote)


name_de: Änderung des Sozialgesetzes; Chancengleichheit, Religion und Integration der ausländischen Bevölkerung sowie Aufhebung der Case-Management-Stelle und der Gemeindearbeitsämter


name_de: 1. Verordnung über die Erhebung der Steuern für Motorfahrzeuge; 2. Teilrevision des Gesetzes über die Steuern und Gebühren für Motorfahrzeuge und Fahrräder


name_de: Änderung des Gesetzes über Ausbildungsbeiträge (Stipendiengesetz)


name_de: 1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites und Bewilligung von wiederkehrenden Ausgaben; 2. Änderung des Gebührentarifes; 3.Änderung der Ausweisverordnung


name_de: Änderung des Gesetzes über die Gebäudeversicherung, Brandverhütung, Feuerwehr und Elementarschadenhilfe (Gebäudeversicherungsgesetz; GVG)


name_de: Änderung des Sozialgesetzes; Restkostenfinanzierung bei ambulanter Pflege


name_de: Vereinbarung der Kantone Aargau und Solothurn über die BVG-Aufsicht


name_de: Entschädigungsberechtigte Sitzungen der kantonsrätlichen Fraktionen Teilrevision des Geschäftsreglements des Kantonsrats


name_de: Teilrevision des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern


name_de: Anpassungen im Beurkundungsrecht; Änderung des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches und des Gebührentarifs


name_de: Ergänzung der Unvereinbarkeiten

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name_it: Ergänzung der Unvereinbarkeiten


name_de: Änderung der kantonalen Lebensmittelverordnung


name_de: Verselbständigung der Pensionskasse Kanton Solothurn und Erweiterung des Kreises der Versicherten


name_de: Änderung des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches im Zusammenhang mit der Beschwerde gegen Anordnungen und Unterlassungen des Willensvollstreckers


name_de: Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien; Verlängerung um fünf Jahre und Änderung des Sozialgesetzes


name_de: Teilrevision des Gesetzes über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht (Bürgerrechtsgesetz)


name_de: Änderung des Gesetzes über Kulturförderung (Verselbständigung des Museums Altes Zeughaus, MAZ)


name_de: Änderung des Gesetzes über die politischen Rechte (GpR); Kommunale Wahlen - Zweiter Wahlgang und Ersatzmitglieder


name_de: Globalbudget Hochbau für die Jahre 2018 bis 2020


name_de: Verordnung 2 über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (HFV 2020) (01)


name_de: Änderung des Gebührentarifs (GT)


name_de: HRM2 BG / KG SO; Einführung Harmonisiertes Rechnungslegungsmodell (HRM2) bei den solothurnischen Bürger- und Kirchgemeinden; Änderung des Gemeindegesetzes


name_de: Notverordnung über die Überbrückungshilfe für Selbstständigerwerbende infolge der Corona-Pandemie


name_de: Pensionskassen für Geistliche; Verzicht auf Ausrichtung von Staatsbeiträgen


name_de: Vereinbarung zwischen den Kantonen Aargau und Solothurn über die BVG- und Stiftungsaufsicht


name_de: Verordnung zur Sicherung von Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien während der Corona-Pandemie


name_de: Teilrevision des Energiegesetzes

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name_it: Teilrevision des Energiegesetzes


name_de: Verordnung über die Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) im Kultursektor (CorKulturV)


name_de: Teilrevision des Einführungsgesetzes zur eidgenössischen Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzgebung (EG BZG)


name_de: Änderung der Gesetzes über die politischen Rechte (GpR)


name_de: Teilrevision Wirtschafts- und Arbeitsgesetz (WAG)


name_de: Mehr Flexibilität für Gemeinden beim Stimm- und Wahlrechtsalter; Änderung der Verfassung des Kantons Solothurn (KV) und des Gesetzes über die politischen Rechte (GpR)


name_de: Teilrevision der Verordnung 2 über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (HFV 2020)


name_de: Verordnung 3 über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 im Jahr 2022 (HFV 2022)


name_de: Anpassungen aufgrund der Änderung der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 17. März 2023; Teilrevision des Gesetzes über die Gerichtsorganisation (GO) und weiterer Gesetze sowie des Gebührentarifs (GT)


name_de: Einführungsgesetz über die BVG- und Stiftungsaufsicht (EG BVS)


name_de: Änderung des Sozialgesetzes; Senkung der Prämienverbilligung in der Krankenversicherung; Massnahmenplan 2014; (Massnahme DDI_K19)


name_de: Teilrevision der Verordnung 3 über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 im Jahr 2022 (HFV 2022)


name_de: Einführung der Mehrfachstimmvertretung in Solothurner Zweckverbänden; Änderung des Gemeindegesetzes


name_de: Übergangsfinanzierung im direkten Finanzausgleich Einwohnergemeinden, Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und Verpflichtungskredit für die Jahre 2011 - 2014


name_de: Änderung des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung und zur Schweizerischen Jugendstrafprozessordnung (EG StPO) sowie Aufhebung der Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände (kantonale Lebensmittelverordnung) und Änderung des Gebührentarifs (GT)


name_de: Aufhebung des Erwerbsausfallersatzes für Mitglieder des Kantonsrats


name_de: Volksauftrag Langsamverkehr in die kantonale Verfassung


name_de: Änderungen des Gesetzes über die Einführung des Zivilgesetzbuches und weiterer Erlasse (im Zusammenhang mit der Teilrevision des Immobiliarsachen- und Grundbuchrechts des Schweizerischen Zivilgesetzbuches)


name_de: Teilrevision des Jagdgesetzes (JaG)

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name_it: Teilrevision des Jagdgesetzes (JaG)


name_de: Teilrevision des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern (Besteuerung von juristischen Personen mit ideellen Zwecken)


name_de: Änderung der Verordnung über Steuern und Gebühren für Motorfahrzeuge, Fahrräder und Schiffe


name_de: Änderung des Gemeindegesetzes; Fusions- und Sanierungsbeiträge an die Gemeinden Massnahmenplan 2014 (Massnahme VWD_K15)


name_de: Anpassungen bei der Gerichtsorganisation und im Verfahrensrecht; Änderung des Gesetzes über die Gerichtsorganisation und weiterer Gesetze sowie des Gebührentarifs


name_de: Ausbildungsverpflichtung in Spitälern, Heimen und bei der Spitex; Änderung Spitalgesetz und Sozialgesetz


name_de: Einführungsgesetz zum Vollzug der eidgenössischen Umweltschutzgesetzgebung und weiterer Erlasse (EG USG)


name_de: Änderung des Gesetzes über die Pensionskasse Kanton Solothurn (PKG)


name_de: Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Verkehr (ÖV-Gesetz)


name_de: Aufhebung der Verordnung über den Fristenstillstand bei kantonalen Volksbegehren aufgrund der Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19)


name_de: Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den ausserprozessualen Zeugenschutz (EG ZeugSG)


name_de: Verordnung über die Ergänzungsprüfung Passerelle Berufsmaturität oder Fachmaturität - universitäre Hochschulen im Schuljahr 2019/2020 aufgrund des Coronavirus (COVID-19) (CorPasserelleV)


name_fr: Anpassungen bei der Gerichtsorganisation und im Verfahrensrecht; Änderung des Gesetzes über die Gerichtsorganisation und weiterer Gesetze sowie des Gebührentarifs


name_de: Änderung des Sozialgesetzes; Optimierungen im Bereich Sozialhilfe und Abschaffung der schwarzen Liste säumiger Prämienzahlender


name_de: Änderung Verfassung des Kantons Solothurn; Öffentliche Schulen


name_de: Änderung der Kantonalen Verordnung über Grundeigentümerbeiträge und -gebühren (GBV)


name_de: Leistungsauftrag an die Fachhochschule Nordwestschweiz für die Jahre 2021-2024; Bewilligung eines Verpflichtungskredits


name_de: Steuerungsgrössen im Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden für das Jahr 2016


name_de: Änderung des Gebührentarifs (GT) Massnahmenplan 2014 (Massnahme VWD_K17)


name_de: Einführung eines Vorprüfungsverfahrens für Anträge zu Planungsbeschlüssen - Änderung des Geschäftsreglements des Kantonsrats


name_de: Teilrevision des Sozialgesetzes - Anpassung an die Änderung vom 18. März 2011 des Bundesgesetzes über die Familienzulagen (FamZG)


name_de: Teilrevision des Gesetzes über die Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen (Anwaltsgesetz, AnwG), des Gesetzes über die Gerichtsorganisation (GO) sowie des Gebührentarifs (GT)


name_de: Änderung des Gesetzes über die Kantonspolizei und Änderung des Gebührentarifs (GT)


name_de: Änderung des Staatspersonalgesetzes / Anpassung der Krankentaggeldversicherungsleistung


name_de: Änderung von Gesundheitserlassen

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name_it: Änderung von Gesundheitserlassen


name_de: Änderung des Sozialgesetzes; Pflegefinanzierung


name_de: Steuerungsgrössen im Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden für das Jahr 2023


name_de: Steuerungsgrössen im Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden für das Jahr 2020


name_de: Teilrevision der Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (Härtefallverordnung-SO)


name_de: Änderung der Kantonalen Bauverordnung (KBV) betreffend die Verlängerung der Geltungsdauer von Baubewilligungen


name_de: Steuerungsgrössen im Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden für das Jahr 2021


name_de: Änderung des Volksschulgesetzes (Kompetenzklärung i. S. Geleitete Schulen und Bildungsstatistik)


name_de: Steuerungsgrössen im direkten Finanzausgleich für das Jahr 2014


name_de: 1. Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB) vom 15. November 2019; 2. Totalrevision des Gesetzes über öffentliche Beschaffungen (SubG) und Änderung weiterer Gesetze und 3. Änderung des Gebührentarifs


name_de: Wahl des Präsidiums des Kantonsrats für das Jahr 2024


name_de: Änderung des Gesetzes über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht (Bürgerrechtsgesetz) und des Gesetzes über die Gerichtsorganisation


name_de: Steuerungsgrössen im Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden für das Jahr 2022


name_de: Änderung des Gesetzes über Ausbildungsbeiträge (Stipendiengesetz)


name_de: 1. Änderung des Gesetzes über das Halten von Hunden (Hundegesetz); 2. Änderung des Gebührentarifs (GT)


name_de: Umsetzung der EL-Reform in der FamEL und Bereinigungen/Optimierungen


name_de: Revision des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches; neues Erwachsenenschutz-, Personen- und Kindesrecht


name_de: Änderung des Mittelschulgesetzes

name_fr: Änderung des Mittelschulgesetzes

name_it: Änderung des Mittelschulgesetzes


name_de: Beitritt zur interkantonalen Vereinbarung vom 2. April 2009 über die computergestützte Zusammenarbeit der Kantone bei der Aufklärung von Gewaltdelikten (ViCLASKonkordat) und Änderung des Gesetzes über den Vollzug von Freiheitsstrafen, Ersatzfreiheitsstrafen, gemeinnütziger Arbeit, therapeutischen Massnahmen und Verwahrung


name_de: Änderung des Gesetzes über die wirkungsorientierte Verwaltungsführung


name_de: Änderung des Gesetzes über die Gebäudeversicherung, Brandverhütung, Feuerwehr und Elementarschadenhilfe (Gebäudeversicherungsgesetz; GVG)


name_fr: Änderung des Gesetzes über die Gebäudeversicherung, Brandverhütung, Feuerwehr und Elementarschadenhilfe (Gebäudeversicherungsgesetz; GVG)


name_de: Hans Steffen

name_fr: Hans Steffen

name_it: Hans Steffen


name_de: Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen 1. Beitritt zum Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen 2. Änderung des Gesetzes über die Kantonspolizei 3. Änderung des Gebührentarifs


name_de: Änderung des Gesundheitsgesetzes

name_fr: Änderung des Gesundheitsgesetzes

name_it: Änderung des Gesundheitsgesetzes


name_de: Umsetzung der Steuerreform und der AHV-Finanzierung


name_de: Systematische Überprüfung der Gesetzessammlung; Aufhebung überholter Gesetze


name_fr: Änderung des Gesetzes über die wirkungsorientierte Verwaltungsführung


name_de: Teilrevision des Gesetzes über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht (Bürgerrechtsgesetz)


name_de: Einführungsgesetzgebung zur Schweizerischen Strafprozessordnung und zur Schweizerischen Jugendstrafprozessordnung


name_de: Teilrevision Gebührentarif (GT)

name_fr: Teilrevision Gebührentarif (GT)

name_it: Teilrevision Gebührentarif (GT)


name_de: WoV-Revision des Parlamentsrechts Teilrevision des Kantonsratsgesetzes und des Geschäftsreglements des Kantonsrats


name_de: Teilrevision des Gesetzes über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (Covid-19-Härtefallgesetz)


name_de: Totalrevision des Gesetzes über die öffentlichen Ruhetage


name_de: Einführungsgesetz über die Militärgesetzgebung und die Wehrpflichtersatzabgabe (EG MW)


name_de: Übertragung des Betriebs einer höheren Fachschule an die HFTM AG für die Jahre 2024-2027


name_de: Unterstützungsmassnahmen für strukturell schwache Gemeinden im Kanton Solothurn; Teilrevision des Gesetzes über den direkten Finanzausgleich sowie Teilrevision des Gemeindegesetzes


name_de: Teilrevision der Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (Härtefallverordnung-SO) vom 6.10.21


name_de: Änderung der Volksschulgesetzgebung (Kindergarten als Teil der Volksschule) 1. Änderung des Volksschulgesetzes (VSG) 2. Änderung des Lehrerbesoldungsgesetzes (LBG)


name_de: Einführung des Auftrages als politisches Instrument der Parlamentsmitglieder bei der ausserordentlichen Gemeindeorganisation; Änderung des Gemeindegesetzes


name_de: Aufhebung des Gesetzes über die steuerbegünstigten Arbeitsbeschaffungsreserven


name_de: Änderung des Gesetzes über das Gastgewerbe und den Handel mit alkoholhaltigen Getränken (Wirtschaftsgesetz)


name_de: Verordnung zur Erhöhung der Staukote beim Kraftwerk Ruppoldingen


name_de: Harmonisierung der obligatorischen Schule 1. Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (HarmoS-Konkordat); 2. Änderung der Kantonsverfassung (als Folge des HarmoS-Konkordats); 3. Änderung des Volksschulgesetzes (als Folge des HarmoS-Konkordats)


name_de: 1. Änderung der Verfassung des Kantons Solothurn (KV); 2. Totalrevision des Gesetzes über die Gebäudeversicherung, Brandverhütung, Feuerwehr und Elementarschadenhilfe (Gebäudeversicherungsgesetz; GVG); 3. Änderung des Gebührentarifs (GT)


name_de: Einführungsgesetzgebung zur Schweizerischen Zivilprozessordnung


name_de: Verordnung über die Unterstellung von Schutzeinrichtungen vor Gastronomiebetrieben unter § 4 der Kantonalen Bauverordnung (KBV; BGS 711.61) infolge der Corona-Pandemie (CorSE-V)


name_de: Teilrevision des Gebührentarifs

name_fr: Teilrevision des Gebührentarifs

name_it: Teilrevision des Gebührentarifs


name_de: Teilrevision des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern


name_de: Gesetz über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (Covid-19-Härtefallgesetz)


name_de: Verordnung über Massnahmen des Kantons Solothurn zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie 2 (V Covid-19 2)


name_de: Gesetz über das Behördenportal (BehöPG)

name_fr: Gesetz über das Behördenportal (BehöPG)

name_it: Gesetz über das Behördenportal (BehöPG)


name_de: Teilrevision der Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit Covid-19 (Härtefallverordnung-SO)


name_de: Anpassung der Zustellungsregelung im kantonalen Verfahrensrecht; Änderungen im Verwaltungsrechtspflegegesetz und im Steuergesetz


name_de: Änderung der Verordnung über Massnahmen des Kantons Solothurn zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie (V Covid-19)


name_de: Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege (EG Ausbildungsfördergesetz Pflege)


name_de: Leistung von Akontozahlungen an die Ertragsausfälle 2020 der Solothurner Spitäler und Kliniken aufgrund der Covid-19-Pandemie


name_de: Konzessionserneuerung Wasserkraftwerk Gösgen; Erteilung der Konzession


name_de: Ami Girard

name_fr: Ami Girard

name_it: Ami Girard


name_de: Bewilligung eines Zusatzkredites zur Globalbudgetperiode 2010-2012 Volksschule und Kindergarten und eines Nachtragskredites zum Voranschlag 2011 Volksschule und Kindergarten


name_de: Integrierter Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) 2013 - 2016


name_de: Integrierter Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) 2017 - 2020


name_de: Bericht über die Erfüllung des Leistungsauftrags 2018; Genehmigung


name_de: Integrierter Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) 2014 - 2017


name_de: Geschäftsbericht 2022

name_fr: Geschäftsbericht 2022

name_it: Geschäftsbericht 2022


name_de: Bericht über die Erfüllung des Leistungsauftrags für die Jahre 2012-2014; Genehmigung


name_de: Geschäftsbericht 2008

name_fr: Geschäftsbericht 2008

name_it: Geschäftsbericht 2008


name_de: Validierung der Kantonsratswahlen vom 8. März 2009


name_de: Geschäftsbericht 2016

name_fr: Geschäftsbericht 2016

name_it: Geschäftsbericht 2016


name_de: Validierung der Regierungsratswahlen vom 3. März und 14. April 2013


name_de: Globalbudget Berufsschulbildung für die Jahre 2019 bis 2021


name_de: Globalbudget Volksschule für die Jahre 2019 bis 2021


name_de: Bericht über die Erfüllung des Leistungsauftrags 2019; Genehmigung


name_de: Programm Biodiversität im Wald 2021-2032


name_de: Joseph Girard

name_fr: Joseph Girard

name_it: Joseph Girard


name_de: Steuerungsgrössen im direkten Finanzausgleich für das Jahr 2011


name_de: Bericht über die Erfüllung des Leistungsauftrags 2012; Genehmigung


name_de: Durchführung des Darmkrebs-Früherkennungsprogramms im Kanton Solothurn; Bewilligung eines Verpflichtungskredits


name_de: Mehrjahresplanung Hochbau 2009 - 2012

name_fr: Mehrjahresplanung Hochbau 2009 - 2012

name_it: Mehrjahresplanung Hochbau 2009 - 2012


name_de: Raumbedürfnisse des Heilpädagogischen Schulzentrums Olten; Bewilligung der jährlich wiederkehrenden Ausgaben zum Abschluss eines Mietvertrages


name_de: Einbau eines Rechenzentrums im Verwaltungsschutzbau (VESO); Bewilligung eines Verpflichtungskredites (Investitionsrechnung)


name_de: Informatikprogramm Investitionsrechnung Mehrjahresplanung 2011 - 2014 Verpflichtungskredit für Kleinprojekte mit Beginn 2011


name_de: Mehrjahresplanung ab 2016

name_fr: Mehrjahresplanung ab 2016

name_it: Mehrjahresplanung ab 2016


name_de: Globalbudget Umwelt (Erfolgsrechnung); Produktegruppenziele und Verpflichtungskredit für die Jahre 2011 bis 2013


name_de: Mehrjahresprogramm Strassenbau 2013 - 2016 (Investitionsrechnung); Rechenschaftsbericht über die Projekte und Verpflichtungskredit für Kleinprojekte ab 2013 sowie für das Grossprojekt Neue Langsamverkehrsunterführung Rickenbach


name_de: Überprüfung der Staatsbeiträge 2024

name_fr: Überprüfung der Staatsbeiträge 2024

name_it: Überprüfung der Staatsbeiträge 2024


name_de: 1. Globalbudget Personalwesen Produktegruppenziele und Verpflichtungskredit für die Jahre 2013 bis 2015. 2. Änderung des Beschlusses über die Budgetstruktur für die Jahre 2010-2013 (KRB Nr. SGB 118/2008).


name_de: Mehrjahresplanung ab 2016 Informatikprogramm; Rechenschaftsbericht über die Projekte und Verpflichtungskredit für Kleinprojekte ab 2016 (Investitionsrechnung)


name_de: Geschäftsbericht 2022 der Solothurnischen Gebäudeversicherung


name_de: Globalbudget Jugendanwaltschaft für die Jahre 2018 bis 2020


name_de: Voranschlag 2016

name_fr: Voranschlag 2016

name_it: Voranschlag 2016


name_de: Globalbudget Wirtschaft und Arbeit für die Jahre 2018 bis 2020


name_de: Globalbudget «Justizvollzug» für die Jahre 2023 bis 2025


name_de: Globalbudget Jugendanwaltschaft (Erfolgsrechnung); Produktegruppenziele und Verpflichtungskredit für die Jahre 2012 bis 2014


name_de: Nachtragskredit 2012 im Globalbudget der Gerichte


name_de: Bewilligung eines Zusatzkredites zur Globalbudgetperiode 2016 bis 2018 Soziale Sicherheit


name_de: Globalbudget Wald, Jagd und Fischerei für die Jahre 2020 bis 2022


name_de: Globalbudget «Migration» für die Jahre 2023 bis 2025


name_de: Globalbudget Hochbau (Erfolgsrechnung inkl. Leistungsziele der Investitionsrechnung); Produktegruppenziele und Verpflichtungskredit für die Jahre 2012 bis 2014


name_de: Globalbudget Führungsunterstützung Volkswirtschaftsdepartement und Stiftungsaufsicht für die Jahre 2020 bis 2022


name_de: Pflegeheimplanung 2020 Kanton Solothurn

name_fr: Pflegeheimplanung 2020 Kanton Solothurn

name_it: Pflegeheimplanung 2020 Kanton Solothurn


name_de: Globalbudget «Führungsunterstützung Departement für Bildung und Kultur» für die Jahre 2023 bis 2025


name_de: Globalbudget Justizvollzug für die Jahre 2017 bis 2019


name_de: Voranschlag 2018

name_fr: Voranschlag 2018

name_it: Voranschlag 2018


name_de: Globalbudget Informationstechnologie für die Jahre 2017 - 2019


name_de: Balsthal, Verkehrsanbindung Thal; Bewilligung eines Verpflichtungskredites


name_de: Globalbudget Führungsunterstützung Bau- und Justizdepartement (Erfolgsrechnung); Produktegruppenziele und Verpflichtungskredit für die Jahre 2010 bis 2012


name_de: Voranschlag 2020

name_fr: Voranschlag 2020

name_it: Voranschlag 2020


name_de: Globalbudget Polizei Kanton Solothurn für die Jahre 2021 bis 2023


name_de: Mehrjahresplanung ab 2020 Wasserbau (Investitionsrechnung); Rechenschaftsbericht über die Projekte


name_de: Globalbudget Gesundheitsversorgung für die Jahre 2021 bis 2023


name_de: Festlegung des Verteilschlüssels für die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV und die Pflegekostenbeiträge für das Jahr 2014


name_de: Globalbudget Administrative und technische Verkehrssicherheit für die Jahre 2017 bis 2019


name_de: Mehrjahresplanung ab 2020 „Hochbau“; Rechenschaftsbericht über die Projekte; Verpflichtungskredit für Kleinprojekte ab 2020 (Investitionsrechnung)


name_de: Teilrevision des Energiegesetzes

name_fr: Teilrevision des Energiegesetzes

name_it: Teilrevision des Energiegesetzes


name_de: Mehrjahresplanung ab 2022 „Wasserbau“; Rechenschaftsbericht über die Projekte (Investitionsrechnung)


name_de: Mehrjahresplanung ab 2022 „Strassenbau“; Rechenschaftsbericht über die Projekte; Verpflichtungskredit für Kleinprojekte ab 2022 (Investitionsrechnung)


name_de: Globalbudget Volksschule und Kindergarten (Erfolgsrechnung); Produktegruppenziele und Verpflichtungskredit für die Jahre 2010 bis 2012


name_de: Voranschlag 2010

name_fr: Voranschlag 2010

name_it: Voranschlag 2010


name_de: Globalbudget Landwirtschaft für die Jahre 2021 bis 2023


name_de: Voranschlag 2022

name_fr: Voranschlag 2022

name_it: Voranschlag 2022


name_de: Globalbudget Energiefachstelle für die Jahre 2021 bis 2023


name_de: Globalbudget Drucksachen und Lehrmittel für die Jahre 2021 bis 2023


name_de: Beitrag des Kantons Solothurn zur Prämienverbilligung in der Krankenversicherung 2010


name_de: Globalbudget Mittelschulbildung (Erfolgsrechnung); Produktegruppen, Produktegruppenziele und Verpflichtungskredit für die Jahre 2014 bis 2016


name_de: Voranschlag 2021

name_fr: Voranschlag 2021

name_it: Voranschlag 2021


name_de: Globalbudget Führungsunterstützung Departement für Bildung und Kultur (Erfolgsrechnung); Produktegruppen, Produktegruppenziele und Verpflichtungskredit für die Jahre 2014 bis 2016


name_de: Finanzplan 2022 - 2026 Stadt Wil

name_fr: Finanzplan 2022 - 2026 Stadt Wil

name_it: Finanzplan 2022 - 2026 Stadt Wil


name_de: Kauf der Liegenschaft GB Biberist Nr. 1171 ins Verwaltungsvermögen für räumliche Bedürfnisse des Kantons Solothurn / Verpflichtungskredit


name_de: Abschaltung des CMI-Audit-Servers und Aufhebung des entsprechenden Reglements


name_de: Neubau des Schwerverkehrskontrollzentrums SVKZ in Oensingen; Bewilligung eines Verpflichtungskredites


name_de: Globalbudget «Dienstleistungen der Staatskanzlei» für das Jahr 2025


name_de: Globalbudget «Landwirtschaft» für die Jahre 2024 bis 2026


name_de: Globalbudget «Energie und Klima» für die Jahre 2024 bis 2026


name_de: Globalbudget «Drucksachen und Lehrmittel» für das Jahr 2024


name_de: Voranschlag 2024

name_fr: Voranschlag 2024

name_it: Voranschlag 2024


name_de: Beitrag des Kantons Solothurn zur Prämienverbilligung in der Krankenversicherung 2024


name_de: Standesinitiative für kostendeckende Tarife im Zivilstandswesen


name_de: Modernisierung der Informatik-Arbeitsplätze in der Verwaltung


name_de: Verwaltungsrat sofort absetzen!»

name_fr: Verwaltungsrat sofort absetzen!»

name_it: Verwaltungsrat sofort absetzen!»


name_de: Volksauftrag Eigenständiges Fach Politische Bildung an allen Solothurner Schulen der Sekundarstufe I


name_de: Julien Girard

name_fr: Julien Girard

name_it: Julien Girard


name_de: Volksauftrag «Stopp Optiso! Retten wir die Sonderschulung am Blumenhaus Buchegg!»


name_de: Volksauftrag Spitex für alle!

name_fr: Volksauftrag Spitex für alle!

name_it: Volksauftrag Spitex für alle!


name_de: Volksauftrag Unabhängigkeit - Amtszeitbeschränkung der Richter!


name_de: Volksauftrag Mehr Demokratie bei Richterwahlen


name_de: Volksauftrag Einführung geregelter Fristen für das Einbürgerungsverfahren


name_de: Offene Bahnschranken bei der Thalbrücke mit Busbetrieb


name_de: Volksauftrag Trennung des Sportes vom Amt Kultur und Bildung als selbstständiges Amt


name_de: Volksauftrag für wirklich demokratischere Einbürgerungen


name_de: Volksauftrag Für mehr Transparenz in Justiz und Verwaltung des Kantons Solothurn


name_de: Volksauftrag Bevölkerung fordert bessere ÖV-Verbindungen im Wasseramt


name_de: Volksauftrag Für mündliche und öffentliche Urteilsfindung an den Gerichten des Kantons Solothurn


name_de: Volksauftrag «Klimagerechte Ernährung an Verpflegungsstätten der öffentlichen Hand»


name_de: Volksauftrag «Massnahmenpaket für eine Verbesserung der Verkehrssituation in der Klus bei Balsthal»


name_de: Charles-Amédée Girod

name_fr: Charles-Amédée Girod

name_it: Charles-Amédée Girod


name_de: Volksauftrag Für den vollständigen Erhalt der Witischutzzone


name_de: Volksauftrag Für mehr Sonntagsruhe

name_fr: Volksauftrag Für mehr Sonntagsruhe

name_it: Volksauftrag Für mehr Sonntagsruhe


name_de: Volksauftrag Kaufkraft der Familien stärken


name_de: Volksauftrag «Verantwortung übernehmen - Beitrag leisten!»


name_de: Volksauftrag «Eine Solaranlage für jedes Gebäude»


name_de: Veto gegen die Änderungen der Verordnung über die Schifffahrt und der Fischereiverordnung (FiVO) vom 11. Dezember 2017 (Veto Nr. 407)


name_de: Einspruch gegen die Übergangsverordnung zum Verfahren bei medizinischer Staatshaftung (Veto Nr. 247)


name_de: Organisation des kantonalen Steuerwesens für die Veranlagung der Haupt- und Nebensteuern des Staates und der direkten Bundessteuer (Veto Nr. 322)


name_de: Einspruch gegen die Änderung der Sozialverordnung (Veto Nr. 197)


name_de: Einspruch gegen die Totalrevision der Jagdverordnung (JaV) (Veto Nr. 393)


name_fr: Einspruch gegen die Totalrevision der Jagdverordnung (JaV) (Veto Nr. 393)


name_de: Einspruch gegen die Änderung der Verordnung über die Gemeindebeiträge an die Kosten der progymnasialen und gymnasialen Ausbildung während der obligatorischen Schulzeit (Veto Nr. 229)


name_de: Einspruch gegen die Änderung der Vollzugsverordnung zum Volksschulgesetz (Veto Nr. 237)


name_de: Emile Giroud

name_fr: Emile Giroud

name_it: Emile Giroud


name_de: Einspruch gegen die Totalrevision der Verordnung zum Energiegesetz über Staatsbeiträge (EnGVB) (Veto Nr. 289)


name_de: Einspruch gegen die Vollzugsverordnung zum Gesetz über die Gebäudeversicherung, den Brandschutz und die Elementarschadenprävention, die Feuerwehr und den Elementarschadenfonds (Gebäudeversicherungsverordnung, GVV) (Veto Nr. 521)


name_de: Einspruch gegen die Verordnungsänderungen im Zusammenhang mit der neuen Organisationsstruktur der Oberämter vom 26. September 2023 (Veto Nr. 512)


name_de: Volksinitiative für ein liberaleres Gesundheitsgesetz und ein vernünftiges Rauchverbot


name_de: Ablehnung der Initiative; Gegenvorschlag


name_de: Volksinitiative „Jetz si mir draa”, Für eine Senkung der Steuern für mittlere und tiefe Einkommen


name_de: Volksinitiative Weniger Steuern für alle


name_de: Volksinitiative zur Nennung der Nationalitäten in Meldungen der Polizei und Justizbehörden


name_de: Volksinitiative «Jetz si mir draa», Für eine Senkung der Steuern für mittlere und tiefe Einkommen; ausformulierter Entwurf und Gegenvorschlag


name_de: Ersatzwahl der Obergerichtspräsidentin und ihres Stellvertreters für den Rest der Amtsperiode 2017-2021


name_de: Wahl von 2 Staatsanwältinnen oder Staatsanwälten für den Rest der Amtsperiode 2017-2021


name_de: Wahl eines Jugendanwalts oder einer Jugendanwältin für den Rest der Amtsperiode 2021 - 2025


name_de: Wahl eines Mitglieds der Finanzkommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle von Colette Adam, SVP)


name_de: Wahl eines Oberrichters oder einer Oberrichterin für den Rest der Amtsperiode 2021-2025 (100 %-Pensum)


name_de: Wahl eines Ersatzmitgliedes des Jugendgerichts für den Rest der Amtsperiode 2009-2013


name_de: Wahl eines Mitglieds der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Fabian Müller)


name_de: Wahl eines Oberrichters oder einer Oberrichterin für den Rest der Amtsperiode 2021-2025 (90 %-Pensum)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle von Walter Gurtner, SVP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Sozial- und Gesundheitskommission für den Rest der Amtsperiode 2021-2025 (anstelle von Kevin Kunz, SVP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Finanzkommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle von Marguerite Misteli Schmid)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Finanzkommission für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Roberto Zanetti, SP)


name_de: Wahl einer Staatsanwältin oder eines Staatsanwalts (als Ersatz für Beat Stöckli)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Justizkommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Urs Ackermann, CVP)


name_de: Wahl von zwei Staatsanwälten oder Staatsanwältinnen für den Rest der Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle von Hardy Jäggi, SP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle von Alexander Kohli, FDP)


name_de: Wahl eines Staatsanwaltes/einer Staatsanwältin für den Rest der Amtsperiode 2009-2013


name_de: Wahl eines Mitglieds des Jugendgerichts für den Rest der Amtsperiode 2017-2021


name_de: Wahl eines Mitglieds der Bildungs- und Kulturkommission für den Rest der Amtsperiode 2021-2025 (anstelle von Simone Wyss Send, Grüne)


name_de: Wahl von 3 Mitgliedern der Interparlamentarischen Konferenz der Nordwestschweiz (IPK) für die Amtsperiode 2009-2013


name_de: Wahl von zwei Mitgliedern der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission der Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch für die Amtsperiode 2009-2013


name_de: Neues Arbeits- und Lohnmodell im Spital Bülach, Einordnung des Stadtrats, Vor- und Nachteile einer Einführung im Stadtspital und in weiteren städtischen Personalbereichen, Vereinbarkeit mit dem aktuellen Personalstatut sowie mögliche Kostenfolgen


name_de: 2 Ersatzmitglieder Verwaltungsgericht; WG 032/2009: 2 Ersatzmitglieder Versicherungsgericht; WG 033/2009: 10 Mitglieder Steuergericht; WG 034/2009: 10 Mitglieder Jugendgericht; WG 035/2009: 6 Mitglieder Kantonale Schätzungskommission; WG 036/2009: 20 Mitglieder Schiedsgericht Kranken- und Unfallversicherung; WG 037/2009: 12 Mitglieder Arbeitsgericht Solothurn-Lebern; WG 038/2009: 12 Mitglieder Arbeitsgericht Thal-Gäu; WG 039/2009: 12 Mitglieder Arbeitsgericht Bucheggberg-Wasseramt; WG 040/2009: 12 Mitglieder Arbeitsgericht Olten-Gösgen; WG 041/2009: 12 Mitglieder Arbeitsgericht Dorneck-Thierstein; WG 042/2009: Präsident & Vizepräsident Obergericht; WG 043/2009: Leitende/r Haftrichter/in; WG 044/2009: Gerichtsverwaltungskommission; WG 045/2009: 7 Oberrichter/innen; WG 061/2009: Ratssekretär; WG 062/2009: Staatsschreiber & Staatsschreiber-Stellvertreterin; WG 063/2009: Chef Finanzkontrolle; WG 065/2009: Oberstaatsanwalts-Stellvertreter/in; WG 066/2009: 14 Staatsanwälte/innen; WG 067/2009: Beauftragte/r Information und Datenschutz; WG 068/2009: Leitende/r Jugendanwalt/Jugendanwältin; 074/2009: 2 Jugendanwälte/Jugendanwältinnen; WG 087/2009: Haftrichter-Stellvertreter/in


name_de: Anpassungen bei der Zustellung von Verfügungen und Entscheiden


name_de: Wahl eines Mitglieds der Justizkommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle von Manfred Küng, SVP)


name_de: Wahl der 5 Stimmenzähler oder Stimmenzählerinnen für die Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl von 5 provisorischen Stimmenzählern oder Stimmenzählerinnen


name_de: Wahl eines Mitglieds der Bildungs- und Kulturkommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Urs von Lerber, SP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Bildungs- und Kulturkommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Jonas Hufschmid, CVP)


name_fr: Wahl von 5 provisorischen Stimmenzählern oder Stimmenzählerinnen


name_de: Wahl von vier provisorischen Stimmenzählern oder Stimmenzählerinnen


name_de: Wahl der Kantonsratspräsidentin für den Rest des Jahres 2009


name_de: Wahl der 4 Stimmenzähler oder Stimmenzählerinnen für die Amtsperiode 2009-2013


name_de: Wahl eines Ersatzrichters am Kantonalen Steuergericht für den Rest der Amtsperiode 2017-2021


name_it: Wahl von 5 provisorischen Stimmenzählern oder Stimmenzählerinnen


name_de: Wahl von 15 Mitgliedern der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission für die Amtsperiode 2009-2013


name_de: Wahl von 15 Mitgliedern der Geschäftsprüfungskommission für die Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl eines Stimmenzählers/einer Stimmenzählerin für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle von Silvio Jeker, SVP)


name_de: Wahl von 15 Mitgliedern der Bildungs- und Kulturkommission für die Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl eines Mitglieds des Oberrheinrates für die Amtsperiode 2009-2013


name_de: Wahl der I. Vizepräsidentin und der II. Vizepräsidentin für den Rest des Jahres 2021


name_de: Wahl von 15 Mitgliedern der Geschäftsprüfungskommission für die Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl von 3 Mitgliedern der Interparlamentarischen Konferenz der Nordwestschweiz für die Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl eines Mitglieds der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Marianne Meister, FDP.Die Liberalen)


name_de: Wahl von 15 Mitgliedern der Justizkommission für die Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl einer Staatsanwältin oder eines Staatsanwalts für den Rest der Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl eines Mitglieds des Oberrheinrats für die Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl von 15 Mitgliedern der Sozial- und Gesundheitskommission für die Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl von 15 Mitgliedern der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission für die Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl von 3 Mitgliedern der Redaktionskommission für die Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl von drei Mitgliedern der Sozial- und Gesundheitskommission für den Rest der Amtsperiode 2021-2025 (anstelle von Anna Engeler, Grüne und Rolf Jeggli, Die Mitte und Bruno Vögtli, Die Mitte)


name_de: Wahl von 15 Mitgliedern der Finanzkommission für die Amtsperiode 2017-2021


name_de: Wahl einer Ersatzrichterin oder eines Ersatzrichters des Obergerichts für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle von Rudolf Junker)


name_de: Wahl von 15 Mitgliedern der Geschäftsprüfungskommission für die Amtsperiode 2017-2021


name_de: Wahl von 15 Mitgliedern der Justizkommission für die Amtsperiode 2017-2021


name_de: Wahl einer Staatsschreiber-Stellvertreterin/eines Staatsschreiber-Stellvertreters für den Rest der Amtsperiode 2013-2017


name_fr: Wahl einer Staatsanwältin oder eines Staatsanwalts für den Rest der Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl eines Mitglieds der Bildungs- und Kulturkommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Felix Lang)


name_de: Wahl der Obergerichtspräsidentin und des Obergerichtsvizepräsidenten für den Rest der Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl von 5 Mitgliedern der Interparlamentarischen Kommission der Fachhochschule Nordwestschweiz für die Amtsperiode 2017-2021


name_de: Wahl eines Mitglieds des Oberrheinrats für die Amtsperiode 2017-2021


name_de: Wahl des Präsidenten und des Vizepräsidenten der Kantonalen Schätzungskommission für die Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl eines Mitglieds der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Jacqueline Ehrsam, SVP)


name_de: Wahl von 5 Mitgliedern der Interparlamentarische Kommission der Fachhochschule Nordwestschweiz für die Amtsperiode 2009-2013


name_de: Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Iris Schelbert-Widmer, Grüne))


name_de: Wahl eines Mitglieds der Redaktionskommission für den Rest der Amtsperiode 2009- 2013 (anstelle von Christina Meier, FDP)


name_de: Wahl eines Mitgliedes des Schiedsgerichts in den Sozialversicherungen für die Amtsperiode 2021-2025


name_de: Ersatzwahl des Obergerichtspräsidenten und seiner Stellvertreterin für den Rest der Legislaturperiode 2009-2013


name_de: Wahl von 2 Ersatzmitgliedern des Schiedsgerichts in den Sozialversicherungen für die Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl eines Ersatzrichters/einer Ersatzrichterin des Obergerichts für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Karin Scherrer)


name_de: Wahl eines Mitgliedes des Jugendgerichts, Bezirk Solothurn-Lebern, für den Rest der Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl eines Ersatzrichters oder einer Ersatzrichterin am Kantonalen Steuergericht für den Rest der Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl eines Oberrichters oder einer Oberrichterin für den Rest der Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl eines Mitgliedes des Schiedsgerichts in den Sozialversicherungen für den Rest der Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl eines Mitgliedes der Finanzkommission für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Urs Allemann, CVP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Susanne Koch Hauser, CVP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Markus Schneider, SP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission für den Rest der Amtsperiode 2021-2025 (anstelle von Martin Flury, FDP.Die Liberalen)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Justizkommission für den Rest der Amtsperiode 2021-2025 (anstelle von Stefan Nünlist, FDP.Die Liberalen)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Interparlamentarischen Konferenz der Nordwestschweiz (IPK) für den Rest der Amtsperiode 2021-2025 (anstelle von Jennifer Rohr, SVP)


name_de: Wahl eines leitenden Haftrichters oder einer leitenden Haftrichterin für den Rest der Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl von zwei Oberrichterinnen oder Oberrichtern für den Rest der Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle von Tamara Mühlemann Vescovi, CVP)


name_de: Wahl des Vizepräsidenten oder der Vizepräsidentin des Steuergerichtes für den Rest der Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl eines Mitglieds der Justizkommission für den Rest der Amtsperiode 2021-2025 (anstelle von Rea Eng-Meister, Die Mitte)


name_de: Wahl eines Ersatzmitglieds des Schiedsgerichts in den Sozialversicherungen für den Rest der Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl eines Mitglieds der Justizkommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Manfred Küng, SVP)


name_de: Wahl eines Staatsanwalts oder einer Staatsanwältin für den Rest der Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl von 2 Ersatzrichtern/Ersatzrichterinnen für das Obergericht für den Rest der Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl eines Ratssekretärs oder einer Ratssekretärin für die Amtsperiode 2017-2021


name_de: Wahl eines Mitglieds der Finanzkommission für die Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl eines Oberstaatsanwalts / einer Oberstaatsanwältin für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 und für die Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl eines Mitglieds der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission der Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Anita Panzer, FDP.Die Liberalen)


name_de: Wahl von 5 Mitgliedern der Interparlamentarischen Kommission der Fachhochschule Nordwestschweiz für die Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl eines Ersatzmitgliedes des Schiedsgerichts in den Sozialversicherungen für den Rest der Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl des Präsidiums des Kantonsrats für das Jahr 2022


name_de: Wahl eines Mitglieds der Justizkommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle von Jean-Pierre Summ, SP)


name_de: Wahl eines Ersatzmitgliedes des Steuergerichts für den Rest der Legislaturperiode 2017-2021


name_de: Wahl von 2 Staatsanwältinnen oder Staatsanwälte für den Rest der Amtsperiode 2017-2021


name_de: Wahl eines Haftrichters/einer Haftrichterin für den Rest der Amtsperiode 2009-2013


name_de: Wahl eines Mitglieds der Bildungs- und Kulturkommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Näder Helmy, SP)


name_de: Wahl eines Mitgliedes der Sozial- und Gesundheitskommission für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Josef Galli, SVP)


name_de: Wahl eines Mitgliedes des Steuergerichts für den Rest der Amtsperiode 2009-2013


name_de: Wahl eines Mitglieds der Interparlamentarischen Konferenz der Nordwestschweiz (IPK) für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Beatrice Schaffner, glp)


name_de: Wahl von drei Mitgliedern des Obergerichts (270 Stellenprozente)


name_de: Wahl eines Ersatzrichters oder einer Ersatzrichterin beim Versicherungsgericht für den Rest der Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl eines Mitglieds der Bildungs- und Kulturkommission für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Marcel Buck, SVP)


name_de: Wahl des Präsidiums des Kantonsrats für das Jahr 2019


name_de: Wahl eines Mitgliedes der Sozial- und Gesundheitskommission für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Claudio von Felten, CVP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Sozial- und Gesundheitskommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Verena Meyer, FDP.Die Liberalen)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle von Silvio Jeker, SVP)


name_de: Wahl von zwei Mitgliedern der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2021-2025 (anstelle von Stefan Hug, SP und Marie-Theres Widmer, Die Mitte)


name_de: Wahl des leitenden Jugendanwalts oder der leitenden Jugendanwältin für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (Ersatz Bruno Hug)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle von Claude Belart, FDP)


name_de: Wahl des Präsidiums des Kantonsrats für das Jahr 2016


name_de: Wahl eines Mitglieds der Sozial- und Gesundheitskommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Markus Dietschi)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Justizkommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Martin Flury)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Barbara Streit-Kofmel, CVP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Michel Aebi, FDP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Bildungs- und Kulturkommission für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Thomas Woodtli, Grüne)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Justizkommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Daniel Mackuth, CVP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Interparlamentarischen Konferenz der Nordwestschweiz (IPK) für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Thomas Woodtli, Grüne)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission der Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Daniel Mackuth, CVP)


name_de: Wahl des I. Vizepräsidenten des Kantonsrats für den Rest des Jahres 2009


name_de: Wahl eines Ersatzrichters oder einer Ersatzrichterin für das Obergericht für den Rest der Amtsperiode 2017 bis 2021


name_de: Wahl eines Oberrichters oder einer Oberrichterin für den Rest der Amtsperiode 2021 - 2025


name_de: Wahl einer Staatsanwältin oder eines Staatsanwaltes für die Abteilung Wirtschaftsdelikte und organisierte Kriminalität


name_de: Wahl eines Ratssekretärs oder einer Ratssekretärin für den Rest der Amtsperiode 2017-2021


name_de: Wahl eines Vizepräsidenten oder einer Vizepräsidentin des Obergerichtes für den Rest der Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl eines Ersatzmitglieds des Schiedsgerichts in den Sozialversicherungen für den Rest der Amtsperiode 2013-2017


name_de: Valentin Gitermann

name_fr: Valentin Gitermann

name_it: Valentin Gitermann


name_de: Wahl eines Mitglieds der Sozial- und Gesundheitskommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2020 (anstelle von Markus Dietschi, FDP)


name_de: Wahl des Präsidiums des Kantonsrats für den Rest der Amtsperiode 2013-2017


name_de: Wahl des Präsidiums des Kantonsrats für das Jahr 2010


name_de: Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2021-2025 (anstelle von Corina Bolliger, Junge SP)


name_de: Wahl des Chefs oder der Chefin der Kantonalen Finanzkontrolle für den Rest der Amtsperiode 2009-2013


name_de: Wahl von zwei Oberrichterinnen oder Oberrichtern für den Rest der Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl des Präsidiums des Kantonsrats für das Jahr 2012


name_de: Wahl von 6 Mitgliedern der Spezialkommission «Digitalisierung Kantonsrat» für die Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl eines Mitgliedes der Justizkommission für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Jean-Pierre Summ, SP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Bildungs- und Kulturkommission für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Roman S. Jäggi, SVP)


name_de: Wahl eines Staatsanwaltes/einer Staatsanwältin für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Rolf von Felten)


name_de: Wahl einer Haftrichterin oder eines Haftrichters für den Rest der Amtsperiode 2021-2025


name_de: Pierre-Alain Fridez

name_fr: Pierre-Alain Fridez

name_it: Pierre-Alain Fridez


name_de: Wahl eines Mitgliedes der Sozial- und Gesundheitskommission für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Philipp Keel, Grüne)


name_de: Liegenschaften Stadt Zürich, Soziale Dienste, Sportamt, Areal Zentralwäscherei, Verlängerung Zwischennutzung, Zusatzkredit


name_de: Wahl einer 21er-Spezialkommission zur Vorberatung der Vorlage Neubau Bürgerspital Solothurn (BSS); Bewilligung eines Verpflichtungskredites


name_de: Wahl eines Mitglieds der Sozial- und Gesundheitskommission für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Urs Schläfli, CVP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Sozial- und Gesundheitskommission für den Rest der Amtsperiode 2013-2017 (anstelle von Albert Studer, SVP)


name_de: Wahl eines Mitglieds der Bildungs- und Kulturkommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 (anstelle von Franziska Roth, SP)


name_de: Wahl eines Stimmenzählers oder einer Stimmenzählerin für den Rest der Amtsperiode 2009-2013 (anstelle von Christian Imark, SVP)


name_de: Wahl von sechs Staatsanwältinnen oder Staatsanwälten für den Rest der Amtsperiode 2017-2021


name_de: Emissionsfreie Baustellen zur Erreichung der Klimaziele, Erfahrungen mit den elektrischen Baustellen, Kosten- und Terminfolgen, effektiver Anteil der eingesetzten elektrischen Maschinen, Gründe für die Nichtberücksichtigung alternativer erneuerbarer Treibstoffe und Berücksichtigung der Umweltwirkungen der Baustoffe sowie Rückmeldungen von Bauunternehmungen


name_de: Wahl einer Ersatzrichterin oder eines Ersatzrichters des Obergerichts für den Rest der Amtsperiode 2021-2025


name_de: Wahl eines Mitglieds der Interparlamentarischen Kommission der Fachhochschule Nordwestschweiz für den Rest der Amtsperiode 2021-2025 (anstelle von Marianne Wyss, SP)


name_de: Wahl eines Ersatzmitglieds der Gerichtsverwaltungskommission für den Rest der Amtsperiode 2021-2025


name_de: Einführungsgesetzgebung

name_fr: Einführungsgesetzgebung

name_it: Einführungsgesetzgebung


name_de: Totalrevision der Katasterschätzung

name_fr: Totalrevision der Katasterschätzung

name_it: Totalrevision der Katasterschätzung


name_de: Änderung des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (EG ZGB) und Änderung des Gebührentarifs (GT); Optimierungen im Bereich des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts


name_de: Bedarfsanalyse und Angebotsplanung 2030 über die ambulanten und stationären Angebote für erwachsene Menschen mit Behinderungen


name_de: Änderung des Gesetzes über den Ausgleich raumplanungsbedingter Vor- und Nachteile (Planungsausgleichsgesetz, PAG)


name_de: Gesetz über die Auslagerung von Informatikdienstleistungen (Auslagerungsgesetz; AusG)


name_de: Teilrevision des Fischereigesetzes (FiG)


name_de: Teilrevision Wirtschafts- und Arbeitsgesetz (WAG)


name_de: Stellvertretung im Kantonsrat bei Mutterschaft: 1. Änderung der Kantonsverfassung; 2. Änderung des Kantonsratsgesetzes; 3. Änderung des Geschäftsreglements


name_de: Änderung des Gesundheitsgesetzes (GesG); Selbstbestimmung am Lebensende in Pflegeheimen


name_de: Nachtrag I zum Polizeireglement

name_fr: Nachtrag I zum Polizeireglement

name_it: Nachtrag I zum Polizeireglement


name_de: Änderung des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (EG ZGB); Schaffung der gesetzlichen Grundlage zur Einführung der Formularpflicht bei neuen Mietverträgen


name_de: Globalbudget „Finanzen und Statistik“ für die Jahre 2016 bis 2018


name_de: Bericht über die Erfüllung des Leistungsauftrags 2022; Genehmigung


name_de: Steuerungsgrössen im direkten Finanzausgleich für das Jahr 2010


name_de: Verpflichtungskredit für das Förderprogramm Biodiversität im Wald 2011 bis 2020


name_de: Globalbudget Polizei (Erfolgsrechnung); Produktegruppenziele und Verpflichtungskredit für die Jahre 2012 bis 2014


name_de: Globalbudget Dienstleistungen der Staatskanzlei für die Jahre 2016 bis 2018


name_de: Nachtrags- und Zusatzkredite 2020 (Sammelnachtrag im Rahmen des Semesterberichtes)


name_de: Mehrjahresplanung ab 2018 „Wasserbau“ (Investitionsrechnung); Rechenschaftsbericht über die Projekte


name_de: Mehrjahresplanung ab 2023 «Wasserbau»; Rechenschaftsbericht über die Projekte (Investitionsrechnung)


name_de: Kauf der Liegenschaft GB Solothurn Nr. 1004 (Rosengarten) ins Verwaltungsvermögen für räumliche Bedürfnisse des Kantons


name_de: Mehrjahresplanung ab 2018 Hochbau; Rechenschaftsbericht über die Projekte; Verpflichtungskredit für Kleinprojekte ab 2018 (Investitionsrechnung)


name_de: Leo Müller

name_fr: Leo Müller

name_it: Leo Müller


name_de: Mehrjahresplanung ab 2023 «Hochbau»; Rechenschaftsbericht über die Projekte; Verpflichtungskredit für Kleinprojekte ab 2023 (Investitionsrechnung)


name_de: Justizvollzugsanstalt (JVA) Kanton Solothurn in Flumenthal/Deitingen; Bewilligung eines Zusatzkredites


name_de: Ersatzbeschaffung - Ablösung der Mikrofilm-Archivierung der Polizei Kanton Solothurn durch ein digitales Archivierungssystem; Bewilligung eines Verpflichtungskredites


name_de: Mümliswil-Ramiswil und Beinwil, Passwangstrasse Nord, Gesamtsanierung 1. Phase; Bewilligung eines Zusatzkredites


name_de: I. Rechenschaftsbericht über die Rechtspflege II. Bericht über die Geschäftsführung der Amtschreibereien 2013