title_de: Staatsrat Mathias Reynard antwortet auf diese Interpellation.


body_key: BL

title_it: Im Parlament behandelt

title_harmonized: Im Parlament behandelt

actor_de: Landrat Basel-Landschaf


body_key: SH

title_de: ADS 24-11 Kommissionsbericht SPK 2021/2.pdf

title_harmonized: Beantwortet

actor_de: Kommission


title_de: Überweisung mit Textänderung, Frist 24 Monate

title_harmonized: Überwiesen

actor_de: Parlament


title_de: Frist für den Stadtrat bis 22. Juni 2018.  Die Geschäftsleitung hat mit Zirkularbeschluss vom 8. Juni 2018 dem Stadtrat die Frist für die Antwort bis 4. September 2018 verlängert.  Der Stadtrat hat die Anfrage trotz Fristverlängerung nicht beantwortet, daraufhin hat Gemeinderat Thomas Wüthrich (Grüne) am 4. September 2018 beim Bezirksrat Uster eine Aufsichtsbeschwerde eingereicht.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 11. September 2018 beantwortet.  Der Bezirksrat Uster hat mit Beschluss vom 15. Februar 2019 die Aufsichtsbeschwerde erledigt.

actor_de: Regierung


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 6. Mai 2024 die Weisung mit 7:1 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.

title_harmonized: Angenommen


title_de: ADS 24-14 Kommissionsbericht SPK 2023/6.pdf


title_de: ADS 24-129 Budget 2025_Kommissionsbericht GPK inkl. Anhang.pdf


title_de: beschlossen

title_it: Beschluss des Landrats vom 29.01.2026


title_de: Vorlage des Kantonsrats ADS 18–49 vom 14.05.2018


title_de: ADS 24-143 Kommissionsbericht SPK 2024_11 Teilrevision des Steuergesetzes.pdf


title_de: ADS 24-66 Kommissionsbericht SPK 2023_09 Verbesserung Aufsicht Pflegeheime.pdf


title_de: ADS 24-137_Kommissionsbericht SPK 2024_10 Kreditvorlage Digitale Verwaltung_inkl. Anhang.pdf


title_de: Ablehnung, beantragt

title_harmonized: Behandelt vom Parlament


body_key: LU

title_de: Verschiebung Beratung

title_harmonized: Verschiebung Beratung

actor_de: Kantonsrat


title_de: Diskussion


body_key: VS

title_de: Mit 80 gegen 39 Stimmen bei 1 Enthaltung lehnt der Grosse Rat dieses Postulat ab.

title_harmonized: Abgelehnt


title_de: Staatsrat Mathias Reynard antwortet auf diese Frage.

actor_de: Regierungsrat


body_key: ZH

title_de: Dringlich erklärt mit 71 Stimmen


title_de: Eintreten Gegenvorschlag, Abschluss 1. Lesung

details_text: Der Kantonsrat hat in erster Lesung über die Volksinitiative für mehr günstige und gemeinnützige Wohnungen («Wohnungsinitiative») diskutiert. Einen Minderheitsantrag, mit dem gefordert wurde, auf den Gegenvorschlag der Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) nicht einzutreten, wurde mit 113 zu 59 Stimmen abgelehnt. Der Rat beriet in der Folge den Gegenvorschlag materiell durch. Dieser geht nun an die Redaktionskommission zur Antragstellung für die zweite Lesung. An dieser wird nach der Schlussabstimmung über den Gegenvorschlag auch über die Volksinitiative abgestimmt. Mit der Volksinitiative sollen Kanton und Gemeinden den Verfassungsauftrag erhalten, für ein ausreichendes und bedarfsgerechtes Wohnungsangebot zu sorgen und ökologische Bauweisen zu fördern.


title_it: Beschluss des Landrats vom 12.02.2026


title_de: Staatsrat Franz Ruppen antwortet auf diese Frage.


title_de: Nicht vorläufig unterstützt


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat

title_harmonized: Überwiesen Postulat


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: 1. Lesung Teil B

details_text: Der Kantonsrat hat in erster Lesung über die kantonale Volksinitiative «Selbstbestimmung am Lebensende in Alters- und Pflegeheimen» diskutiert. Von den drei in der vorberatenden Kommission vorgeschlagenen Gegenvorschlägen, hat sich am Ende der Gegenvorschlag von SP, GLP, Grünen, Mitte und AL durchgesetzt, mit dem gefordert wird, dass der assistierte Suizid auch in Spitälern möglich sein soll. Nachdem der Rat den Gegenvorschlag materiell durchberaten hat, geht dieser nun an die Redaktionskommission zur Antragstellung für die zweite Lesung. An dieser wird der Rat dann auch über die Volksinitiative befinden und schliesslich festhalten, ob er dem Stimmvolk, das definitiv über das Volksbegehren entscheiden wird, die Initiative und/oder den Gegenvorschlag zur Annahme oder Ablehnung beantragen wird. Im Kanton Zürich können seit Juli 2023 alle Bewohnerinnen und Bewohner eines staatlichen Alters- oder Pflegeheims Sterbehilfe in Anspruch nehmen. Die Initianten der kantonalen Volksinitiative wol


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Sachkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Referent des Stadtrates: Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau (Ablehnung der Motion).  Der Gemeinderat hat am 3. September 2018 die Motion in ein Postulat umgewandelt und mit 14:13 Stimmen überwiesen.  Frist für Bericht und Antrag des Stadtrates bis 12. März 2019.  Die Geschäftsleitung des Gemeinderates hat mit Beschluss vom 30. Januar 2019 die Frist für Bericht und Antrag des Stadtrates bis 28. Mai 2019 verlängert.  Bericht und Antrag des Stadtrates vom 28. Mai 2019.  Der Gemeinderat hat am 14. Juni 2021 einen Ergänzungsbericht mit 2:20 Stimmen abgelehnt sowie  Bericht und Antrag des Stadtrate mit 33:0 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 31/2019).


title_de: Antrag Regierungsrat

title_harmonized: Eingereicht


title_de: überwiesen

title_it: Beschluss des Landrats vom 22.05.2025


title_de: INT_2023.12.421_Wo liegen die Gründe der Verzögerung der Umbauten an den Bahnhöfen Turtmann, Gampel-Steg und Raron_ANT


title_de: Vorlage der Spezialkommission 2020/13 vom 17.02.2021


title_de: 2016.12_INT_6.0069_Kommunikation - wo bleibt die Wahrheit_BEH


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 3. März 2026.

title_harmonized: Frist


title_de: Genehmigt mit 147 JA, 2 NEIN, 1 ENTH.

title_harmonized: Erledigt

details_text: Der Kantonsrat hat den Rechenschaftsbericht 2020 des Verwaltungsgerichts mit 147 zu zwei Stimmen genehmigt.


title_de: Ablehnung mit 84:71 Stimmen


title_de: beschlossen

title_it: Beschluss des Landrates vom 16. November 2017


title_de: Kenntnisnahme der Jahresberichte der anerkannten Religionsgemeinschaften

details_text: Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) beantragt dem Kantonsrat einstimmig, die Jahresberichte 2024 der anerkannten Religionsgemeinschaften sowie deren Nachweise der Einhaltung der negativen Zweckbindung zur Kenntnis zu nehmen. Die negative Zweckbindung besteht für die Kirchensteuern von juristischen Personen, sie dürfen nicht für kultische Zwecke verwendet werden. Den Nachweis erbringen die kirchlichen Körperschaften, indem sie in ihren Jahresrechnungen ausweisen müssen, dass die kirchlichen Erträge (Einnahmen abzüglich der Steuern der juristischen Personen und der Kostenbeiträge) den Aufwand für kultische Zwecke decken oder übersteigen. Die fünf Religionsgemeinschaften (Evangelisch-reformierte Landeskirche, Römisch-katholische Körperschaft, Christkatholische Kirchgemeinde, Israelitische Cultusgemeinde Zürich und Jüdische Liberale Gemeinde) sind verfassungsmässig als selbstständige Institutionen anerkannt, weshalb der Kantonsrat deren Jahresberichte und die Nachweise zur Einhaltung de


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Referendum ungenutzt


body_key: GE

title_de: Objet renvoyé en commission: Judiciaire et de la police

title_harmonized: Zuweisung an Kommission


body_key: SG

title_de: Im Parlament behandelt

actor_de: Kantonsrat St. Gallen


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Staatsrat Christophe Darbellay antwortet auf diese Frage.


title_de: Überweisung an Regierungsrat mit 108 JA, 54 NEIN, 4 ENTH.

details_text: Der Regierungsrat soll einen Bericht vorlegen, mit welchen Massnahmen der wirtschaftliche Aufschwung nach der Corona-Pandemie unterstützt werden könnte. Der Kantonsrat hat ein dringliches Postulat von SVP und FDP mit dieser Forderung mit 108 zu 54 Stimmen bei 4 Enthaltungen überwiesen.


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Le Grand Conseil prend acte du rapport du Conseil d'Etat sur la pétition 1807.

title_harmonized: Abgeschrieben


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Fristverlängerung


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Staatsrat Mathias Reynard antwortet auf diese Frage.


title_de: Die FDP/Die Mitte-Fraktion hat am 5. Dezember 2024 zwei Anträge eingereicht (Art. 62 Abs. 2 OrgErl GR).


title_de: Staatsrat Roberto Schmidt antwortet auf diese Interpellation.


title_de: Zustimmung

details_text: Der Kantonsrat hat den Geschäftsbericht und die Jahresrechnung der Zürcher Kantonalbank (ZKB) sowie ihren Nachhaltigkeitsbericht für das Jahr 2024 oppositionslos genehmigt. Zudem hat der Kantonsrat den Bankorganen die Entlastung erteilt.


title_de: Bereit zur Traktandierung

title_harmonized: Bereit zur Traktandierung


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Überweisung, SK GUD (Sachkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)


title_de: Rückzug der Vorlage durch RR

title_harmonized: Zurückgezogen


title_de: Ablehnung der PI zur Gewinnausschüttung bei der ZKB

details_text: Die Aufsichtskommission über die wirtschaftlichen Unternehmen (AWU) beantragt dem Kantonsrat mit 10 zu 1 Stimmen, die parlamentarische Initiative «Verbesserte Corporate Governance bei der Gewinnausschüttung der ZKB» von GLP-Altkantonsrat Michael Zeugin abzulehnen. Mit der PI wird bezweckt, eine aus ihrer Sicht verbesserte Corporate Governance bei der Gewinnausschüttung der ZKB zu erreichen, indem künftig der Kantonsrat als Vertreter der Eigentümerschaft über die Dividendenausschüttung mitentscheiden soll. Nachdem sich die angehörten Kreise grossmehrheitlich ablehnend geäussert hatten, kam die Kommission zum Schluss, dass die PI mehr Unsicherheiten als Mehrwert nach sich ziehen würde. Die Kommissionsminderheit (GLP) ist der Ansicht, dass nur die Trennung der beiden Anträge es ermöglicht, unabhängig von der Genehmigung der Jahresrechnung zu differenzieren, ob man mit der Gewinnverwendung einverstanden ist. Sie beantragt daher, der PI zuzustimmen und diese zur Ausarbeitung eines Gesetzes


title_de: Objet renvoyé en commission: Environnement et de l'agriculture


body_key: BS

title_de: Bericht des RR

details_text: Bericht des RR


title_it: Traktandiert

title_harmonized: Traktandiert


title_de: Staatsrat Frédéric Favre antwortet auf diese Frage.


body_key: ZG

title_de: Rückweisung (teilweise)


title_de: Antrag Geschäftsprüfungskommission


title_de: Antrag Finanzkommission


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Textänderung, beantragt


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Verschiebung Beratung


title_de: Staatsrat Christophe Darbellay antwortet auf diese Interpellation.


title_de: Cette question écrite est close.


title_de: Mis aux voix, le renvoi du rapport du Conseil d'Etat sur les motions 2790, 2823 et 2824 à la commission des transports est adopté par 74 oui et 13 abstentions.


title_de: Traktandiert zur 1. Lesung


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Eingabe Vorstoss

title_harmonized: Eingabe Vorstoss


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Mit 112 gegen 11 Stimmen bei 3 Enthaltungen nimmt der Grosse Rat diese Motion an. Diese wird mithin an den Staatsrat zum Vollzug überwiesen.


title_de: Antrag Regierungsrat auf Entgegennahme

title_harmonized: Antrag: Überweisen


title_de: Diese Motion wird zurückgezogen.


title_de: Schreiben des RR

title_harmonized: Beantwortet

details_text: Schreiben des RR


title_de: Erheblich erklärt

title_harmonized: Erheblich erklärt


title_de: Dieses Postulat wird ohne Abstimmung abgelehnt.


title_de: erledigt abgeschrieben


title_de: Überweisung an Regierungsrat

title_harmonized: Überwiesen


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Mises aux voix, les conclusions de la majorité de la commission des pétitions (dépôt de la pétition 1828 sur le bureau du Grand Conseil à titre de renseignement) sont adoptées par 51 oui contre 22 non et 4 abstentions.

title_harmonized: Angenommen


title_de: Antwort des Regierungsrats


title_de: Staatsrat Frédéric Favre antwortet auf diese Frage.


title_de: Im Parlament behandelt

title_harmonized: Im Parlament behandelt

actor_de: Grosser Gemeinderat Zug


title_de: Staatsrat Frédéric Favre antwortet auf diese Interpellation.


title_de: Le Grand Conseil prend acte du rapport du Conseil d'Etat sur les pétitions 1833, 1834 et 1835.


title_de: Ablehnung, beantragt

title_harmonized: Behandelt vom Parlament


title_de: Antrag: Überweisen

title_harmonized: Beantwortung


title_de: Traktandiert für Kommissionsbestellung


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Dieses Postulat wird nicht bekämpft und mithin an den Staatsrat zum Vollzug überwiesen.


title_de: Mit 91 gegen 10 Stimmen bei 20 Enthaltungen nimmt der Grosse Rat dieses Postulat an und überweist es zum Vollzug an den Staatsrat.


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: KR-Protokoll


title_de: Antrag Regierungsrat

title_harmonized: Eingereicht


title_de: Staatsrat Roberto Schmidt antwortet auf diese Interpellation.


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Mit 95 gegen 22 Stimmen bei 6 Enthaltungen lehnt der Grosse Rat dieses Postulat ab.

title_harmonized: Abgelehnt


title_de: Cette question écrite est close.

title_harmonized: Erledigt


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Eingabe Vorstoss


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Staatsrat Mathias Reynard antwortet auf diese Frage.


title_de: Antrag auf Diskussion (D. Wäfler), bleibt auf der TL


title_de: Proposition de motion retirée conformément à l'art. 146 LRGC


title_de: Eintritt


title_de: Mit 110 gegen 8 Stimmen bei 1 Enthaltungen lehnt der Grosse Rat dieses Postulat ab.


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat

title_harmonized: Überwiesen Postulat


title_de: Antrag GL (gleichlautend)


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Diese Motion wird nicht bekämpft und mithin an den Staatsrat zur Beantwortung überwiesen.


title_de: Mit 99 gegen 26 Stimmen bei 2 Enthaltungen nimmt der Grosse Rat diese Motion an. Diese wird mithin an den Staatsrat zur Beantwortung überwiesen.


title_de: stehen lassen


title_de: Mit 66 gegen 54 Stimmen bei 6 Enthaltungen nimmt der Grosse Rat diese Motion an. Diese wird mithin an den Staatsrat zum Vollzug überwiesen.


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Diskussion


body_key: CHE

title_de: Traktandiert

title_fr: A l'ordre du jour

title_it: All'ordine del giorno

actor_de: Nationalrat

actor_fr: Conseil national

actor_it: Consiglio nazionale

actor_type: group


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 60 Tage


title_de: Mit 91 gegen 32 Stimmen bei 0 Enthaltungen lehnt der Grosse Rat dieses Postulat ab.


title_de: Referendum ungenutzt


body_key: NE

title_de: Report du traitement refusé par 100 voix contre 7


title_de: überwiesen und abgeschrieben

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 13 Jan 32

title_harmonized: Abgeschrieben


title_de: Mit 107 gegen 12 Stimmen bei 3 Enthaltungen nimmt der Grosse Rat diese Motion an. Diese wird mithin an den Staatsrat zur Beantwortung überwiesen.


meeting_parent_type: meeting


title_de: Nicht vorläufig unterstützt (0 Stimmen)


title_de: Eingabe Vorstoss


title_de: Überweisen Postulat

title_harmonized: Überweisen Postulat


title_de: Schreiben des RR


title_de: Überwiesen

title_harmonized: Begründet und überwiesen am 7. Juni 2010


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: stehen lassen


title_de: Ablehnung 89 NEIN 67 JA 0 Enthaltungen


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Abschluss 1. Lesung

details_text: Eltern im Kanton Zürich sollen in der Steuererklärung künftig deutlich höhere Abzüge für die Kosten von Kindertagesstätten geltend machen können. Statt wie bisher maximal 10'000 Franken pro Kind sollen es künftig 25'000 Franken sein. Der Kantonsrat hat eine Änderung des Steuergesetzes in erster Lesung beraten. Ein Rückweisungsantrag wurde abgelehnt. Die Vorlage geht nun an die Redaktionskommission. Der Kantonsrat wird an einer der kommenden Sitzungen nach der Redaktionslesung die Schlussabstimmung durchführen.


title_de: Nichtabschreibung


title_harmonized: Begründet und überwiesen am 21. Juni 2010


title_de: Antrag auf Diskussion (R. Scheck))


title_de: Zustimmung mit 112 JA, 56 NEIN, 0 ENTH.

details_text: Der Kantonsrat hat in der Schlussabstimmung mit 112 zu 56 Stimmen verschiedenen Änderungen des Planungs- und Baugesetzes (PBG) betreffend «Justierungen» zugestimmt. Unter anderem ging es dabei um die Anpassung der Definition des massgebenden Terrains sowie die Verlängerung der Frist zur Umsetzung der harmonisierten Baubegriffe und Messeweisen.


title_de: Objet renvoyé en commission: Enseignement, de l'éducation, de la culture et du sport

title_harmonized: Zuweisung an Kommission


title_de: Behandelt vom Parlament


title_de: Information transmise au département le 21 octobre 2009.


body_key: AR

title_de: Traktandiert

title_harmonized: Traktandiert


title_de: Zustimmung (Ausgabenbremse 157 Stimmen)

details_text: Der Kantonsrat hat den Zusatzkredit von 26,6 Millionen Franken zum Rahmenkredit für ergänzende Massnahmen am Strassennetz in Zusammenhang mit der Limmattalbahn bewilligt. Die gesamte verfügbare Kreditsumme beträgt damit 162,9 Millionen Franken. Das für die Lösung der Ausgabenbremse nötige Quorum von 91 Stimmen wurde mit 157 Stimmen erreicht.


title_de: Mit 83 gegen 40 Stimmen bei 1 Enthaltung nimmt der Grosse Rat diese Motion an. Diese wird mithin an den Staatsrat zum Vollzug überwiesen.


title_de: Mit 64 gegen 60 Stimmen bei 1 Enthaltung lehnt der Grosse Rat dieses Postulat ab.


title_de: Envoyée à l'Assemblée fédérale le 2 février 2010.


title_de: Antwort Regierungsrat

title_harmonized: Beantwortet


title_de: Abgeschrieben

title_harmonized: als erledigt abgeschrieben am 6. Juli 2015


title_de: Überwiesen

title_harmonized: Begründet und nicht überwiesen am 5. September 2016


title_de: Traktandiert zur 1. Lesung


title_de: 2. Lesung abgeschlossen


title_de: Cette question écrite est close.


title_de: POS_2023.12.459_Praktikumsverbot in den Spitälern Monthey und Rennaz für Walliser Studierende im Bildungsgang Pflege HF_ANT


title_de: Dieses Postulat wird nicht bekämpft und mithin an den Staatsrat zur Beantwortung überwiesen.

title_harmonized: Überwiesen


title_harmonized: Im Parlament behandelt


title_de: Dieses Postulat wird nicht bekämpft und mithin an den Staatsrat zum Vollzug überwiesen.


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Information transmise au secrétaire de la commission, le 24 février 2012.\r\nRapport 12.109 traité, le 23 février 2021

title_harmonized: Vom Parlament behandelt


title_de: POS_2023.12.461_Unverzügliche Umsetzung der Strategie Velo-Bike Valais/Wallis_ANT


title_de: Bericht der WAK

details_text: Bericht der WAK


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Le Grand Conseil prend acte du rapport du Conseil d'Etat sur la pétition 1867.


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Objet renvoyé en commission: Santé


title_de: Projet de décret renvoyé à la commission législative, le 26 juin 2013


title_de: Réponse de Mme Monika Maire-Hefti, le 4 septembre 2013


title_de: erledigt abgeschrieben


title_de: Schreiben des RR


title_de: Classement de la recommandation accepté non combattu


title_de: Eingabe Vorstoss

title_harmonized: Eingabe Vorstoss


title_de: Mit 63 gegen 61 Stimmen bei 2 Enthaltungen nimmt der Grosse Rat dieses Postulat an und überweist es zur Beantwortung an den Staatsrat.


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: stehen lassen

title_harmonized: Behandelt vom Parlament


title_de: Mis aux voix, le renvoi du rapport du Conseil d'Etat sur la motion 2953 à la commission de la santé est adopté par 74 oui contre 10 non.


title_de: Le Grand Conseil prend acte du rapport du Conseil d'Etat sur la pétition 1875.


title_de: Mit 72 gegen 51 Stimmen bei 1 Enthaltung nimmt der Grosse Rat dieses Postulat an und überweist es zum Vollzug an den Staatsrat.


title_de: 2019.09_POS_5.0357_Baubewilligung Celliers de Sion_ANT


title_de: Zustimmung mit 153 JA, 13 NEIN, 0 ENTH.

title_harmonized: Angenommen

details_text: Der Kantonsrat hat mit 153 zu 13 Stimmen in zweiter Lesung die Grundlagen für einen Zukunftspreis verabschiedet.


title_de: Réponse de M. Laurent Kurth, le 2 septembre 2015


title_de: überwiesen und abgeschrieben

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 29 Mar 29


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: abgelehnt

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 24 Mai 17

title_harmonized: Abgelehnt


title_de: Überweisung an Regierungsrat


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 60 Tage


title_de: Rapport 15.148_15.159com de la commission législative accepté par 79 voix contre 14, le 21 mars 2016


title_de: Erklärung


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Bericht der UVEK

details_text: Bericht der UVEK


title_de: POS_2023.12.463_Abschreibung / Subventionierung von Gebäuden: Eine Vereinheitlichung ist angezeigt_ANT


title_de: Eingabe Vorstoss


title_de: Im Parlament behandelt


title_de: Nachtragkredit genehmigt


title_de: stehen lassen


title_de: Réponse de M. Alain Ribaux, le 28 septembre 2017


title_de: Résolution transmise au Conseil fédéral, le 27 juin 2018


title_de: Dieses Postulat wird nicht bekämpft und mithin an den Staatsrat zur Beantwortung überwiesen.


title_de: Stellungnahme Regierungsrat

title_harmonized: Antrag: Ablehnen


title_de: Traktandiert


title_de: Antrag Regierungsrat

title_harmonized: Eingereicht


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 18 Abs. 5, Art. 19 Abs. 3 lit. b und Art. 21 lit. a der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Die vorliegende Ergänzung zum Antrag Nr. 357 des Stadtrates vom 8. Dezember 2009 betreffend Geschäftsfeld Sport, Positionierung der städtischen Badeanlagen «3-Bäder-Betrachtung» wird zur Kenntnis genommen.Der stadträtlichen Variante, nämlich der Sanierung der beiden Becken in ihrem jetzigen Zustand bei gleichzeitig weitestgehend möglichem Verzicht auf die Um-gebungs- und Uferarbeiten wird zugestimmt.Eventualantrag: Im Falle der Ablehnung von Ziff. 2:3.1 Der Variante a «Aufhebung der Becken gemäss Antrag Stadtrat» wird zuge-stimmt. 3.2 Der Variante b «Sanierung der Becken mit Attraktivitätssteigerung»wird zuge-stimmt. 3.3 Der Variante c1 «Sanierung der Becken ohne Attraktivitätssteigerung, mit Be-ckenzusammenschluss» wird zugestimmt. 3.4 Der Variante c2 «Sanierung der Becken ohne Attraktivitätssteigerung, ohne Be-ckenzusammenschluss» wird zugestimmt. 3.5 Der Variante d «Sanierung des 50-Meter-Beckens, Sanierung Nichtschwimmerbe-cken» wird zugestimmt. 4. Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Mit 112 gegen 9 Stimmen bei 0 Enthaltungen nimmt der Grosse Rat dieses Postulat an und überweist es zum Vollzug an den Staatsrat.


title_de: Staatsrat Roberto Schmidt antwortet auf diese Interpellation.


title_de: Zustimmung (fak. Referendum)


body_key: SO

title_de: Behandelt vom Parlament


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 18 Abs. 5, Art. 19 Abs. 3 lit. b und Art. 21 lit. a der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Die vorliegende Ergänzung zum Antrag Nr. 357 des Stadtrates vom 8. Dezember 2009 betreffend Geschäftsfeld Sport, Positionierung der städtischen Badeanlagen «3-Bäder-Betrachtung» wird zur Kenntnis genommen.Der stadträtlichen Variante, nämlich der Sanierung der beiden Becken in ihrem jetzigen Zustand bei gleichzeitig weitestgehend möglichem Verzicht auf die Um-gebungs- und Uferarbeiten wird zugestimmt.Eventualantrag: Im Falle der Ablehnung von Ziff. 2:3.1 Der Variante a «Aufhebung der Becken gemäss Antrag Stadtrat» wird zuge-stimmt. 3.2 Der Variante b «Sanierung der Becken mit Attraktivitätssteigerung»wird zuge-stimmt. 3.3 Der Variante c1 «Sanierung der Becken ohne Attraktivitätssteigerung, mit Be-ckenzusammenschluss» wird zugestimmt. 3.4 Der Variante c2 «Sanierung der Becken ohne Attraktivitätssteigerung, ohne Be-ckenzusammenschluss» wird zugestimmt. 3.5 Der Variante d «Aufhebung des 50-Meter-Beckens, Sanierung Nichtschwimmerbe-cken» wird zugestimmt. 4. Mitteilung an den Stadtrat.  Der Antrag des Stadtrates betreffend Geschäftsfeld Sport - Strandbad Varianten zur Beckenaufhebung/-sanierung, Ergänzung zum Antrag Nr. 357 vom  8. Dezember 2009 im Auftrag des Gemeinderates wird vom Rat wie folgt abgestimmt:  Die vorliegende Ergänzung zum Antrag Nr. 357 des Stadtrates vom 8. Dezember 2009 betreffend Geschäftsfeld Sport, Positionierung der städtischen Badeanlagen «3-Bäder-Betrachtung» wird vom Rat mit 33 : 0 Stimmen zur Kenntnis genommen.Der stadträtlichen Variante, nämlich der Sanierung der beiden Becken in ihrem jetzigen Zustand bei gleichzeitig weitestgehend möglichem Verzicht auf die Umgebungs- und Uferarbeiten wird vom Rat mit 23 : 11 Stimmen zugestimmt.Eventualantrag sofern Ziffer 2 vom Rat angenommen wird: Es wird verlangt, dass bei Annahme von Punkt zwei die Attraktivitätssteigerung


title_de: Rapport 21.026 traité le 8 décembre 2021


title_de: Bereit zur Traktandierung

title_harmonized: Bereit zur Traktandierung


title_de: eingereicht und beantwortet


title_de: Überweisung (nach Rückzug Ablehnungsantrag)


title_de: Diese Motion wird nicht bekämpft und mithin an den Staatsrat zur Beantwortung überwiesen.


title_de: Überweisung mit Textänderung, Frist 24 Monate


title_de: Antrag Regierungsrat (Vorlage 5747)


title_de: nicht vorläufige Unterstützung


title_de: Mit 71 gegen 53 Stimmen bei 2 Enthaltungen lehnt der Grosse Rat diese Motion ab.


title_de: erledigt abgeschrieben

title_harmonized: Abgeschrieben


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Staatsrat Christophe Darbellay antwortet auf diese Interpellation.


title_de: Mit 92 gegen 31 Stimmen bei 0 Enthaltungen lehnt der Grosse Rat diese Motion ab.


title_de: Im Parlament behandelt


title_de: Überweisung an Regierungsrat mit 93 JA, 68 NEIN, 0 ENTH.

details_text: Der Kantonsrat hat das Postulat betreffend «Anreize für die Wirtschaft bei der ausserfamiliären Kinderbetreuung» von FDP-Kantonsrat Mario Senn mit 93 zu 68 Stimmen dem Regierungsrat zu Bericht und Antrag innert zweier Jahre überwiesen.


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Le Grand Conseil prend acte du rapport du Conseil d'Etat sur la pétition 1891.


title_de: Mit 117 gegen 9 Stimmen bei 0 Enthaltungen lehnt der Grosse Rat diese Motion ab.


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: nicht behandelt infolge Abwesenheit Interpellant


title_de: Überweisung, SK FD (Sachkommission Finanzdepartement)


title_de: Behandelt vom Parlament


title_de: erledigt (der Anzug wurde zurückgezogen)

title_harmonized: Zurückgezogen


title_de: Le Grand Conseil prend acte du rapport du Conseil d'Etat sur la motion 2985.


title_de: Traktandiert für Kommissionsbestellung


title_de: Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. Ablauf der Referendumsfrist: 1. Oktober 2018.

title_harmonized: Ablauf Referendumsfrist

actor_de: Volk


title_de: Cette interpellation urgente est\nclose.

title_harmonized: Erledigt


title_de: Staatsrat Roberto Schmidt antwortet auf diese Interpellation.

title_harmonized: Beantwortet


title_de: Mit 96 gegen 26 Stimmen bei 1 Enthaltungen nimmt der Grosse Rat dieses Postulat an und überweist es zur Beantwortung an den Staatsrat.


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: eingereicht und beantwortet


title_de: Schreiben des RR


title_de: Sammelbeginn

title_fr: Début de la récolte des signatures

title_it: Inizio della raccolta delle firme

title_harmonized: Sammelbeginn


title_harmonized: Traktandiert


title_de: Mise aux voix, la proposition de motion 2965 est rejetée par 69 non contre 14 oui et 2 abstentions (vote nominal).


title_de: beschlossen ab 01.Juli 2024


title_de: Abschluss 1. Lesung

details_text: Der Kantonsrat hat in erster Lesung verschiedene Änderungen betreffend Schulsozialarbeit im Mittelschulgesetz und im Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Berufsbildung beraten und über zahlreiche Kommissions- und Minderheitsanträge abgestimmt. Der Rat ist dabei allen Anträgen der vorberatenden Kommission gefolgt. Das Geschäft geht nun an die Redaktionskommission zur Antragstellung für die zweite Lesung.


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: POS_2023.12.472_Zu hohe administrative Hürden für Angehörige von Demenzkranken_ANT


title_de: 2. Lesung abgeschlossen


title_de: Mit 96 gegen 27 Stimmen bei 1 Enthaltung nimmt der Grosse Rat dieses Postulat an und überweist es zur Beantwortung an den Staatsrat.

title_harmonized: Überwiesen


title_harmonized: Im Parlament behandelt


title_de: Behandelt vom Parlament


title_de: Vorprüfung vom

title_fr: Examen préliminaire du

title_it: Esame preliminare del

title_harmonized: Vorprüfung


title_de: erledigt abgeschrieben


title_de: stehen lassen


title_de: Objet adopté avec amendement(s) et renvoyé au Conseil d'Etat


title_de: Mit 111 gegen 18 Stimmen bei 0 Enthaltungen lehnt der Grosse Rat dieses Postulat ab.


title_de: beschlossen, FFR

title_it: Beschluss des Landrats vom 15.01.2026


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: gewählt ist: Alexander Gröflin


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 60 Tage


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Cette interpellation urgente écrite est close.


title_de: MO_2022.11.466_Anpassung der Abgangsentschädigungen in der Kantonsverwaltung_ANT


title_de: Objet renvoyé en commission: Economie

title_harmonized: Zuweisung an Kommission


title_de: Réponse de M. Laurent Kurth le 22 février 2022


title_de: gewählt ist: Rolf Janz


title_de: POS_2023.12.473_Stabilität in den Klassen durch Schulassistenzen_ANT


title_de: Dieses Postulat wird nicht bekämpft und mithin an den Staatsrat zur Beantwortung überwiesen.


title_de: gewählt ist: Eveline Rommerskirchen


title_de: Zustimmung (fak. Referendum)


title_de: Objet renvoyé en commission: Enseignement, de l'éducation, de la culture et du sport


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Réponse de Mme Monika Maire-Hefti, le 31 mars 2021


title_de: Cette interpellation urgente\nécrite est close.


title_de: erledigt abgeschrieben


title_de: erledigt / nicht überwiesen


title_de: Nicht-Erheblicherklärung


title_de: erledigt nicht überwiesen


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 32 lit d der Gemeindeord¬nung vom 25. November 2007 sowie § 136 Abs. 1 und Abs. 3 des Gesetzes über die po¬litischen Rechte (GPR) vom 1. September 2003, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Der Gemeinderat lehnt die nachstehende Vorlage basierend auf den Grundsät¬zen der Volksinitiative «Für ein fussgängerfreundliches Zentrum» für das Gebiet zwi¬schen Bahnlinie, Bahnhofstrasse, Zürichstrasse und Amtsstrasse bestehend aus: Erlass eines allgemeinen Fahrverbots für MotorfahrzeugeGestattung der Fahrten für Anwohnerinnen und Anwohnern, Zulieferern, Bussen und Taxis sowieder Gewährleistung der Zufahrt zum Bahnhof und zur Postentsprechend den nachstehenden Erwägungen, inkl. Situationsplan 1:2000, Karte 1, ab.   Das Geschäft wurde vom Rat an seiner Sitzung vom 23. Januar 2012 mit 16 : 17 Stimmen abgelehnt. Der Rat befürwortet somit den stadträtlichen Entwurf für ein fussgängerfreundliches Zentrum.


title_de: Antrag auf Diskussion (Werner Scherrer)

title_harmonized: Behandelt vom Parlament


title_de: Rapport 21.039 traité le 3 mai 2022

title_harmonized: Vom Parlament behandelt


title_de: Mit 103 gegen 18 Stimmen bei 0 Enthaltungen nimmt der Grosse Rat dieses Postulat an und überweist es zum Vollzug an den Staatsrat.


title_de: Classement du postulat accepté non combattu


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 18, Ziff. 2, lit. d, der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:  Die langfristige Standortstrategie «Stadtverwaltung» wird zustimmend zur Kenntnis genommen.Die Grundstücke östlich der Braschlergasse Kat.-Nrn. B6723, B1142, B6052, B6053, B6054, B6055 und B6056 werden aus dem Perimeter des kommunalen Planes der öffentlichen Bauten und Anlagen entlassen; auf die Ausarbeitung eines Werkplanes gemäss PBG § 114 ff. wird verzichtet.Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.


title_de: Cette question écrite est close.


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Dringlich erklärt mit 77 Stimmen


title_de: POS_2023.12.475_Fristen einhalten - Rechtssicherheit stärken_ANT


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Objet adopté et renvoyé au Conseil d'Etat


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 21. November 2016 den Antrag mit 6:3 Stimmen gutgeheissen. Referentin: Karin Niedermann (SP).  Gegen die Behandlung dieses Geschäfts sind beim Bezirksrat Uster am 21. November 2016 und am 28. November 2016 Aufsichtsbeschwerden eingereicht worden.  Dokument: http://www.uster.ch/de/news/medienmitteilungen/?action=showinfo&info_id=348538  Der Bezirksrat Uster hat am 1. Dezember 2016 der Aufsichtsbeschwerde keine Folge gegeben, sofern sie nicht als gegenstandslos abgeschrieben worden ist.  Der Gemeinderat hat am 5. Dezember 2016 den Antrag mit 6:25 Stimmen a b g e l e h n t   (vergleiche Antrag 45/2015, Weisung 19/2018 und Weisung 23/2023).

title_harmonized: Angenommen


title_de: Verschiebung Beratung

title_harmonized: Verschiebung Beratung


title_de: Antrag Regierungsrat

title_harmonized: Eingereicht


title_de: Abschreibung im GPK-Bericht


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Mit 110 gegen 11 Stimmen bei 2 Enthaltungen nimmt der Grosse Rat dieses Postulat an und überweist es zur Beantwortung an den Staatsrat.


title_de: Antrag: Ablehnen

title_harmonized: Beantwortung


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat am 2. Februar 2026 die von der KPB geänderte Weisung mit 5:4 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 23. November 2021\r\nGF Steuerung und Führung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen (\r\nGF Präsidiales mit 9:0 Stimmen gutgeheissen (Referentin: Natalie Lengacher, Grüne)\r\nGF Finanzen mit 9:0 Stimmen gutgeheissen (\r\nGF Liegenschaften mit 9:0 Stimmen gutgeheissen (Referentin: Monika Fitze, SP),\r\nGF Sicherheit mit 9:0 Stimmen gutgeheissen (\r\nGF Publikumsdienste mit 9:0 Stimmen gutgeheissen (\r\nGF Recht und Vollstreckung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen (


title_de: Antrag: Überweisen


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Die Geschäftsleitung (GL) hat am 8. Februar 2017 den Geschäftsbericht Gemeinderat (Parlamentarische Dienste) mit 6:0 Stimmen gutgeheissen.  Die Kommission Bildung und Kultur (KBK) hat am 26. Juni 2017 die Geschäftsfelder Kultur, Koordination Bildung und Sport jeweils mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) sowie Primarschule mit 6:2 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.  Die Kommission Planung und Bau (KPB) hat am 26. Juni 2017 die Geschäftsfelder Infrastrukturbau und Unterhalt, Stadtraum und Natur sowie Hochbau und Vermessung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.  Die Kommission Soziales und Gesundheit (KSG) hat am 26. Juni 2017 die Geschäftsfelder Soziale Sicherheit, Gesundheit, Pflege, Betreuung und Alter sowie Sozialhilfe mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen.  Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS) hat am 26. Juni 2017 die Geschäftsfelder Steuerung und Führung, Präsidiales, Finanzen, Liegenschaften, Sicherheit, Publikumsdienste sowie Recht und Vollstreckung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.  Die Rechnungsprüfungskommission hat am 3. Juli 2017 die Weisung mit 8:1 Stimmen gutgeheissen.  Der Gemeinderat hat am 10. Juli 2017 die Weisung mit 28:0 Stimmen angenommen.  Dokument: NPM-Jahresbericht 2016


body_key: TG

title_de: Behandelt vom Parlament


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 6. März 2017 den Antrag mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen. Referentin: Beatrice Mischol (Grünliberale).  Der Gemeinderat hat am 10. April 2017 den Antrag mit 35:0 Stimmen angenommen.  Gegen diesen Gemeinderatsbeschluss und die Genehmigungsverfügung der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich Nr. 6020 vom 26. Juni 2017 ist am 17. August 2017 beim Baurekursgericht des Kantons Zürich Rekurs erhoben worden. In Anwendung von Art. 55b Abs. 1 GeschO GR hat der Stadtrat am 12. September 2017 die Vernehmlassung verfasst.  Das Baurekursgericht hat mit Urteil vom 7. Februar 2018 den Rekurs abgewiesen. Die Rekurrenten haben am 13. März 2018 gegen dieses Urteil beim Verwaltungsgericht des Kantons Zürich Beschwerde erhoben. In Anwendung von Art. 55b Abs. 1 GeschO GR hat der Stadtrat am 9. April 2018 die Vernehmlassung verfasst.  Das Verwaltungsgericht hat mit Urteil vom 6. September 2018 die Beschwerde abgewiesen.


title_de: erledigt abgeschrieben

title_harmonized: Abgeschrieben


title_de: 2019.06_POS_5.0360_Beseitigung der Benachteiligungen von Menschen mit Behinderung_ANT


title_de: Rücktritt


title_it: Beantwortung der Interpellation


title_de: Mit 106 gegen 15 Stimmen bei 0 Enthaltungen nimmt der Grosse Rat diese Motion an. Diese wird mithin an den Staatsrat zur Beantwortung überwiesen.


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 60 Tage


title_de: stehen lassen (Überweisung an RR)


title_de: Rapports 10.002 du Conseil d'Etat et de la commission de gestion et des finances (16 décembre 2009 et 23 janvier 2010) accepté, le 23 février 2010


title_de: Schreiben des RR


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Im Parlament behandelt


title_de: Dokument: http://www.uster.ch/de/politikverwaltung/politikn/finanzen/?action=showthema&themenbereich_id=1156&thema_id=3652  Die Geschäftsleitung (GL) hat am 17. Mai 2017 GF Parlamentarische Dienste mit 5:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.  Die Kommission für Bildung und Kultur (KBK) hat am 21. November 2017 GF Kultur mit 9:0 Stimmen gutgeheissen, GF Koordination Bildung geändert und mit 5:4 Stimmen gutgeheissen, GF Sport mit 9:0 Stimmen gutgeheissen sowie GF Primarschule geändert und mit 5:4 Stimmen gutgeheissen.  Die Kommission Planung und Bau (KPB) hat am 20. November 2017 GF Infrastrukturbau und Unterhalt mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen, GF Stadtraum und Natur mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen sowie GF Hochbau und Vermessung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.  Die Kommission Soziales und Gesundheit (KSG) hat am 21. November 2017 GF Gesundheit mit 9:0 Stimmen gutgeheissen, GF Pflege, Betreuung und Alter mit 9:0 Stimmen gutgeheissen, GF Soziale Sicherheit mit 9:0 Stimmen gutgeheissen sowie GF Sozialhilfe mit Novemberbrief und mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.  Die Kommission für öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS) hat am 21. November 2017 GF Steuerung und Führung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen, GF Präsidiales mit 7:1 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen, GF Finanzen mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen, GF Liegenschaften geändert sowie mit 4:4 Stimmen und Stichentscheid (abwesend 1) gutgeheissen, GF Sicherheit mit Novemberbrief und mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen, GF Publikumsdienste mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen sowie GF Recht und Vollstreckung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.  Die Rechnungsprüfungskommission hat am 27. November 2017 die Weisung mit 8:1 Stimmen gutgeheissen.  Der Gemeinderat hat am 4. Dezember 2017 die Weisung mit den in der Detailberatung beschlossenen Änderungen und Anpassungen der Laufenden Rechnung mit 31:0 Stimmen angenommen.


title_de: Mit 89 gegen 38 Stimmen bei 2 Enthaltungen nimmt der Grosse Rat diese Motion an. Diese wird mithin an den Staatsrat zum Vollzug überwiesen.


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Antrag: Ablehnen

title_harmonized: Antrag: Ablehnen


title_de: Bericht FKom Budget 08

details_text: Bericht FKom Budget 08


title_de: Postulat accepté non combattu, le 10 avril 2013 (sans débat).


title_de: Le projet de décret est renvoyé à la commission Encadrement de l’assistance au suicide


title_de: Classement du postulat accepté non combattu


title_de: Überweisung, SK FD (Sachkommission Finanzdepartement)


title_de: Überweisung, SK SID/V (Sachkommission Sicherheitsdepartement/Verkehr)


title_de: Behandelt vom Parlament


title_de: Mis aux voix, le renvoi du rapport du Conseil d'Etat sur la pétition 1932 à la commission de l'économie est adopté par 37 oui contre 35 non et 1 abstention.


title_de: beschlossen

title_it: Beschluss des Landrats vom 20. Mai 2021


actor_de: Kantonsrat Solothurn


title_de: Le projet de loi est classé


title_de: Réponse de l'Assemblée fédérale reçue le 22 décembre 2017


title_de: beschlossen, FFR


title_de: Nichtabschreibung


title_de: Eintritt


title_de: Diese Motion wird nicht bekämpft und mithin an den Staatsrat zur Beantwortung überwiesen.


title_de: Bereit zur Traktandierung

title_harmonized: Bereit zur Traktandierung


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 11 Abs. 4 der Gemeindeordnung vom 25. November 2007 i.V. mit Art. 28 Abs. 1 lit. b der Kantonsverfassung sowie § 139a Abs. 2 i.V. mit § 139b Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die politischen Rechte, folgenden Beschluss zu fassen:  Die Einzelinitiative „Trafostation Zeughausareal“ wird für ungültig erklärt. Eventualantrag für den Fall, dass der Gemeinderat die Einzelinitiative nicht für ungültig erklären sollte:Die Einzelinitiative „Trafostation Zeughausareal“ wird abgelehnt.  3. Mitteilung an:  Stadtrat Uster     Der Antrag des Stadtrates betreffend Einzelinitiative Urs Tschanz "Trafostation Zeughausareal" wird wie folgt abgestimmt: Die Einzelinitiative „Trafostation Zeughausareal“ wird vom Rat mit 21 : 7 Stimmen für ungültig erklärt.  Damit entfällt Ziffer 2 des Antrages zur Abstimmung.

title_harmonized: Abgelehnt


title_de: Überweisung an Regierungsrat


title_de: Im Parlament behandelt


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung

title_harmonized: Beantwortet


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 60 Tage


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat gestützt auf Art. 19 Abs. 3 lit. f der Gemein-deordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Der Stadtrat wird ermächtigt, die vier Tempo 30-Zonen Sulzbach, Wührestrasse, Wermatswil  „Schule“ und Winikon umzusetzen. Von den weiteren vier eingereichten Tempo 30-Gesuchen (Nänikon, Wermatswil, Talweg/Bordacker und Feldhofstrasse) wird Kenntnis genommen.Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.     Der Antrag des Stadtrates betreffend Tempo 30-Zonen wird wie folgt abgestimmt: Ein Rückweisungsantrag wird mit 17 : 17 Stimmen (Stichentscheid Präsident) unterstützt. Das Geschäft geht zurück an den Stadtrat.


title_de: Die Interpellation wurde zurückgezogen

title_harmonized: Zurückgezogen


title_de: Nicht-Erheblicherklärung


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Die Sozialbehörde beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 50 lit. e der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Der Beitrag von max. 122 000 Franken pro Jahr bzw. total 488 000 Franken für die Jahre 2012-2015 an die Prävention und die dezentrale Drogenhilfe im Zürcher Oberland wird genehmigt. Mitteilung an den Stadtrat.    Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 5. September 2011 das Geschäft einstimmig gutgeheissen.


title_harmonized: Traktandiert


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: erledigt - nicht überwiesen


title_de: Schreiben des RR


title_de: Erklärung


title_de: Antwort Regierungsrat (Verweigerung Antwort)


title_de: Cette question écrite est close.

title_harmonized: Erledigt


title_de: Überweisung RR mit 155 JA, 18 NEIN, 0 ENTH.

title_harmonized: Überwiesen


title_de: Überweisung an RR zu Stellungnahme


title_de: Traktandiert zur 1. Lesung


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: beschlossen


title_de: Überweisung mit Textänderung, Frist 24 Monate


title_de: Medienmitteilung der KJS


title_de: Le Grand Conseil prend acte de ce\nrapport.


title_de: Développement de l'interpellation par M. Patrick Erard le 26 septembre 2023


title_de: Das Geschäft wird vom Gemeinderat auf seine Sitzung vom 20. Januar 2014 traktandiert.  Das Geschäft wird aufgrund der fortgeschrittenen Zeit auf die Sitzung vom 10. Februar 2014 verschoben.  Der Bericht und Antrag des Stadtrates zum Postulat 567 von Julia Amherd betreffend «Anstellung pflegender Angehörige gegen Lohn» wird vom Rat einstimmig gutgeheissen. Das Postulat ist damit erledigt.


title_de: stehen lassen


title_de: Réponse écrite du Conseil d'État transmise aux membres du Grand Conseil le 14 février 2024


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Postulat accepté par 67 voix contre 22


title_de: Le rapport du Conseil d'Etat sur la pétition 1970 est donc refusé.


title_de: 2019.09_POS_5.0373_Erhöhung der Chancen für einen Wolfsabschuss_ANT


title_de: Schreiben des RR


title_de: Erklärung


title_de: Zustimmung zu bereinigter Vorlage 120 JA, 53 NEIN, 1 ENTH.


title_harmonized: Im Parlament behandelt


title_de: Projet de loi renvoyé en commission législative le 19 octobre 2023


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Rücktritt


title_de: erledigt - nicht überwiesen


title_de: Verschiebung Beratung


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: erledigt abgeschrieben


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Abschreibung mit 99:0 Stimmen


title_de: Der Urheber wandelt die Motion in ein Postulat um. Mit 75 gegen 50 Stimmen bei 2 Enthaltungen nimmt der Grosse Rat dieses Postulat an, dieses wird mithin an den Staatsrat zum Vollzug überwiesen.

title_harmonized: Überwiesen Postulat


title_de: RES_2024.09.256_Eine PUK zur Aufklärung des Debakels der PM Siders-Chippis_ANT


title_de: MO_2025.02.035_Die Kompetenz zur Festlegung der finanziellen Prioritäten muss beim Parlament bleiben_ANT


title_de: Behandelt vom Parlament

title_harmonized: Behandelt vom Parlament


title_de: Mit 124 gegen 0 Stimmen bei 0 Enthaltungen nimmt der Grosse Rat diese Resolution an.


title_de: MO_2025.02.050_Klare Regelung: Einsatz nicht budgetierter Gewinnausschüttungen der SNB_ANT


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Mit 89 gegen 31 Stimmen bei 1 Enthaltung nimmt der Grosse Rat diese Motion an. Diese wird mithin an den Staatsrat zum Vollzug überwiesen.


title_de: POS_2023.12.479_Die Gemeinden sollen für die Zonennutzungspläne zuständig bleiben_ANT


title_de: RES_2025.06.205_Dringend handeln für eine Waffenruhe in Gaza und ein Ende der Feindseligkeiten. Retten wir unschuldige Kinder_ANT


title_de: stehen lassen Frist: 07.01.2028

title_harmonized: Stehen lassen


title_de: Réponse de Mme Monika Maire-Hefti, le 21 février 2018


title_de: Überweisung mit Textänderung, Frist 24 Monate


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: vorläufige Unterstützung


title_de: Mises aux voix, les conclusions de\nla commission des pétitions (dépôt de la\npétition sur le bureau du Grand Conseil à titre de\nrenseignement) sont adoptées.

title_harmonized: Angenommen


title_de: Résolution transmise au Conseil fédéral le 30 mai 2018


title_de: Mit 88 gegen 30 Stimmen bei 0 Enthaltungen nimmt der Grosse Rat diese Motion an. Diese wird mithin an den Staatsrat zum Vollzug überwiesen.


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Mit 112 gegen 12 Stimmen bei 0 Enthaltungen nimmt der Grosse Rat dieses Postulat an und überweist es zur Beantwortung an den Staatsrat.


title_de: MO_2025.06.217_Dekret zum Wiederaufbau von Blatten_ANT


title_de: Réponse de M. Laurent Favre le 24 mai 2023


title_de: MO_2025.06.219_Dekret zum Wiederaufbau von Blatten_ANT


title_de: RES_2025.09.324_Nein zu einer bürokratischen Steuertäuschung_ANT


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Réponse de M. Laurent Kurth, le 2 septembre 2020


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Behandlung in der Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit am 29. September 2025.


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Mises aux voix, les conclusions de la commission des pétitions (dépôt de la pétition 1998 sur le bureau du Grand Conseil à titre de renseignement) sont adoptées par 50 oui contre 9 non et 13 abstentions.


title_de: Behandelt vom Parlament


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Projet de loi adopté par 87 voix contre 6


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 19. November 2018 die Weisung geändert und mit 5:4 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: 2019.06_POS_5.0377_CGN - Wo sind die Walliser Produkte_ANT


title_de: stehen lassen


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: beschlossen

title_it: Beschluss des Landrats vom 24. Juni 2021


title_de: Schreiben des RR


title_de: Projet de loi adopté par 90 voix sans opposition


title_de: Eingabe Vorstoss

title_harmonized: Eingabe Vorstoss


title_de: Erledigt

title_harmonized: Erledigt an der GR-Sitzung vom 2. September 2024


title_de: Mises aux voix, les conclusions de\nla commission des pétitions (dépôt de la\npétition sur le bureau du Grand Conseil à titre de\nrenseignement) sont adoptées.


title_de: Cette question écrite est close.


title_de: Développement commun avec l'interpellation 23.204 par Mme Armelle von Allmen Benoit le 23 janvier 2024

title_harmonized: Vom Parlament behandelt


title_de: erledigt abgeschrieben

title_harmonized: Abgeschrieben


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Projet de décret adopté par 97 voix sans opposition


title_de: Überweisung an Regierungsrat


title_de: Antrag Redaktionskommission


title_de: Mit 100 gegen 15 Stimmen bei 1 Enthaltung nimmt der Grosse Rat dieses Postulat an und überweist es zum Vollzug an den Staatsrat.


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Bericht der BRK

details_text: Bericht der BRK


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Überweisung mit Textänderung, Frist 24 Monate


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Textänderung, beantragt


title_de: Objet adopté et renvoyé au Conseil d'Etat


title_de: Behandelt vom Parlament


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Erklärung


title_de: Überweisung mit 118 JA, 35 NEIN und 3 Enthaltungen


title_de: Rapport traité le 18 mars 2025


title_de: Mit 70 gegen 57 Stimmen bei 0 Enthaltungen nimmt der Grosse Rat diese Motion an. Diese wird mithin an den Staatsrat zur Beantwortung überwiesen.


title_de: Mises aux voix, les conclusions de la majorité de la commission des pétitions (classement de la pétition 1449) sont adoptées par 50 oui contre 25 non.


title_de: Zustimmung Teil A (130:1); Teil B (130:0)


title_de: Im Parlament behandelt


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Traktandiert


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_harmonized: Antrag: Ablehnen


title_de: Überweisung mit 81:62 Stimmen


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: stehen lassen


title_de: Staatsrat Mathias Reynard antwortet auf diese Interpellation.


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: 2018.03_INT_3.0343_Digitalisierung - den Zug nicht verpassen_BEH


title_de: 2018.03_INT_3.0368_Das Ende der Skilager und ausserschulischen Aktivitäten_BEH


title_de: 2018.05_INT_4.0282_Recht auf Kopien im Rahmen der Akteneinsicht_BEH


title_de: 2018.05_INT_5.0300_Umsetzung der Motion 5.0039_BEH


title_de: 2018.03_MO_6.0074_Mehr Transparenz zu Entscheiden der Gerichte_ANT


title_de: 2017.12_RES_7.0069_GPK-Bericht zur Überschwemmung in Pramon_BEH


title_de: 2017.11_INT_3.0356_Verordnung über die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih_BEH


title_de: 2016.12_INT_6.0068_Wahlkampagne der amtierenden Staatsräte_BEH


title_de: 2016.09_MO_4.0180_Wettbewerbsnachteile für die Bäcker-Konditoren-Confiseure_ANT


title_de: 2019.11_POS_5.0389_Wiederinbetriebnahme der Linie 141 Aigle - St-Gingolph_ANT


title_de: 2016.05_RES_7.0048_RPG - Maiensässe und Stadel_BEH


title_de: Zustimmung mit 98:67 Stimmen


title_de: Überweisung an RR zur Ausarbeitung einer Vorlage


title_de: 2016.09_MO_2.0112_Aufwertung des sprachlichen und kulturellen Erbes_BEH


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Antrag Regierungsrat

title_harmonized: Eingereicht


title_de: 2016.03_MO_3.0198_Kein echter Arbeitsvertrag - keine Aufenthaltsbewilligung_ANT


title_de: 2015.11_MO_5.0118_Vereinfachtes Verfahren zur Auflage von Probebohrungen_ANT(1)


title_de: 2016.05_MO_6.0038_Information und Konsultation beim Erlass von Verordnungen_ANT


title_de: Antrag: Ablehnen


title_de: 2014.11_INT_5.0106_Damm Abschnitt Les Evouettes_BEH


title_de: 2016.05_MO_6.0038_Information und Konsultation beim Erlass von Verordnungen_BEH


title_de: 2014.11_RES_3.0152_Zweite Landessprache in der Primarschule_BEH


title_de: 2014.11_RES_6.0025_Suspendierung Chef der Dienststelle für Unterrichtswesen_BEH


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: 2014.03_INT_3.0100_Neue Weisungen der DBM_BEH


title_de: 2014.09_PI_7.0009_Proporzwahlen für den Staatsrat_BER_KOM


title_de: 2014.05_MO_7.0019_Neue Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte_BEH


title_de: 2014.05_RES_1.0072_Souveränität der Kantone bei Wahlfragen_BEH


title_de: 2011.11_INT_1.199_Expertise der Professoren Clavien und Scheidegger_BEH


title_de: 2011.12_INT_4.149_Rettungsschirm für den Tourismus_BEH


title_de: 2011.12_INT_4.150_Blockierung-Finanzierung und Bezahlung des Traubenguts_BEH


title_de: 2011.12_MO_4.145_Prolongation décret soutien à l'économie_TRT


title_de: 2013.05_MO_4.203_Vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Kleinwasserkraftwerke_ANT


title_de: 2010.09_INT_4.086_Erdverlegung der 380 kV-Höchstspannungsleitung_BEH


title_de: 2011.11_MO_2.132_Streit zwischen den Sozialkassen_ANT


title_de: 2011.05_MO_3.085_Gesetz für die Primarstufe_ANT


title_de: 2011.03_MO_4.052_Aufhebung des Tourismusgesetzes von 1996_ANT


title_de: 2010.05_INT_1.082_Schutz der Persönlichkeit der Beschäftigten des GNW_BEH


title_de: 2009.12_INT_2.050_Synergien zwischen DAA und DIHA_BEH


title_de: 2010.05_INT_4.068_Kommunale Raumentwicklung und Projekt R3_BEH


title_de: 2009.12_RES_6.007_Rückkehr unserer Landsleute aus Lybien_BEH


title_de: Ablehnung mit 84:81 Stimmen

title_harmonized: Abgelehnt


title_de: 2005.11_MO_1.031_Für ein gerechtes Quorum_ANT

title_harmonized: Beantwortet


title_de: 2007.03_MO_1.098_Artikel 22bis FHG_ANT


title_de: 2007.09_MO_1.125_Familienfreundlichere Personalpolitik beim Staat_ANT


title_de: 2007.11_MO_2.095_Gesetz über die Nutzbarmachung der Wasserkräfte_ANT


title_de: 2007.02_MO_4.063_Dringliches Dekret Moratorium Lex Koller_BEH


title_de: nicht überwiesen- erledigt


title_de: QE_2024.05.091_Doula de fin de vie_REP


title_de: 2004.10_INT_2.0260_Application du décret RSV_TRT


title_de: 2004.12_INT_3.0288_Loi en faveur de la jeunesse_TRT


title_de: 2004.05_MO_1.0428_Pensionskassen des Staates Wallis_ANT


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Dieses Postulat wird nicht bekämpft und mithin an den Staatsrat zur Beantwortung überwiesen.


title_de: INT_2024.03.032_Nach der abrupten Freistellung ihrer Rektorin: Kann die FernUni noch zur Universität Wallis werden_ANT


title_de: INT_2024.05.090_Wie viele Juristen arbeiten beim Kanton_ANT


title_de: QE_2023.09.323_TMR SA - Quo Vadis_REP


title_de: Ablehnungsempfehlung, z. Hd. Gemeinde


title_de: Überweisung mit 91 JA, 79 NEIN und 0 Enthaltungen


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: QE_2023.12.452_Relais du Grand-St-Bernard autoroute A9 à Martigny_REP


title_de: QE_2023.12.462_Régulation préventive du loup 2023-2024_REP


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: INT_2023.11.408_Platzmangel in der Psychiatrie - Minderjährige hinter Gittern_ANT


title_de: INT_2023.12.464_Auswirkungen von Steuersenkungen - Prognosen und Realität_ANT


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: La proposition de motion 1656 est retirée par ses auteurs.

title_harmonized: Zurückgezogen


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: QE_2022.09.375_Prescription/distribution Distraneurin dans les EMS Valaisans_REP


title_de: INT_2022.11.450_Erhöhung der Prämienverbilligungen für Geringverdienende und den Mittelstand im 2023_ANT


title_de: MO_2023.03.097_Steuerabzüge für Arbeitsweg erhöhen_ANT


title_de: INT_2023.03.099_Auswirkungen der Immigranten auf das kantonale Gesundheitswesen_ANT


title_de: QE_2022.11.488_Coûts des supports médiatiques_REP


title_de: 14/2015 Antrag Stadtrat Tempo 30 Robenhausen


title_de: FS_2022.05.167_ANT Belastete Standorte: Verfügt die zuständige Dienststelle über die nötigen Ressourcen?


title_de: FS_2022.06.214_ANT Kreisel zwischen Neubrück und Stundhaus


title_de: FS_2022.06.221_ANT Verschärfter Fachkräftemangel wegen des Lonza-Booms - wie greift der Kanton den KMU unter die Arme?


title_de: INT_2022.05.171_Klerikaler Machtmissbrauch in der katholischen Kirche des Bistums Sitten_ANT


title_de: INT_2022.06.240_ANT Sperrung Kantonsstrasse «T9-alt»


title_de: MO_2022.06.260_Verlängerung der Verjährungsfristen, um die Geschädigten besser zu schützen_ANT


title_de: INT_2022.12.511_Nichtlandwirtschaftliche Bauten in den Landwirtschaftszonen der Rhoneebene_ANT


title_de: 2025.05_Videoüberwachung an öffentlichen Orten_BER_KOM


title_de: QE_2022.06.283_Criminels potentiels en liberté nourris logés par nos soins dans nos villages frontières_REP


title_de: QE_2022.03.033_Bases légales pour inciter un pollueur à devenir économe_REP


title_de: erledigt / nicht überwiesen


title_de: INT_2022.03.008_ANT Rissbildungen im Quartier Stegbine in Raron - wie weiter?


title_de: INT_2022.03.019_Kein Zutritt zur Schule für Kinder ohne Maske_ANT


title_de: INT_2022.06.301_Ressourcenmangel und Preisexplosionen - Auswirkungen der Geopolitik auf die Wirtschaft_ANT


title_de: FS_2022.09.316_ANT Gesundheitskompetenzzentrum: Wie kommen die Bauarbeiten voran?


title_de: QE_2022.03.105_Les cryptomonnaies et les initial coin/token offerings (ICO/ITO) comme objet de l'impôt_REP


title_de: 16-05-3 15-8 Bericht und Antrag Stadtrat Postulat Egli Machbarkeit Einführung eines Einbahnverkehrs für Bahnhof- und Spitalstrasse: Verkehrsmanagement mit vorhandenem Strasssenmaterial


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: FS_2021.06.180_ANT Stellplätze für Wohnmobile


title_de: mit Diskussion erledigt


title_de: 16.05.3 17-7 Bericht und Antrag Stadtrat Postulat Altwegg Tempo 30 im Schellerareal


title_de: INT_2021.09.281_ANT Kleidervorschriften Walliser Schulen


title_de: MO_2021.11.386_Neben dem Datenschutz braucht der Kanton Wallis auch ein Informationsschutz_ANT


title_de: INT_2022.03.090_Pestizidrückstände in Walliser Fliessgewässern_ANT


title_de: INT_2022.03.091_Russische Milliardäre auf der schwarzen Liste_ANT


title_de: Der Grosse Rat beschliesst das Eintreten auf die Vorlage mit 114 gegen 13 Stimmen bei 0 Enthaltungen.

title_harmonized: Traktandiert


title_de: FS_2021.11.416_ANT Covid-19: Auszahlung des Gemeindeanteils im Zusammenhang mit den finanziellen Verlusten der APH für das Jahr 2020


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: INT_2020.12.440_ANT Wie sollen die Direktionen und Pflegeverantwortlichen der APH vom Krisenstab begleitet werden?


title_de: SA_2020.12.454_ANT Prüfung von Heizungsanlagen


title_de: INT_2021.11.409_ANT Reorganisation der KESB und Familiengericht - Wie weiter?


title_de: FS_2021.05.131_ANT Wie werden die finanziellen Auswirkungen der Corona Epidemie momentan eingeschätzt?


title_de: FS_2021.05.133_ANT Angliederung der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung an die Dienststelle für Hochschulwesen


title_de: 2020.09_INT_2020.06.122_Fahrende - illegaler Grenzübertritt_BEH


title_de: 18.01.03 Antwort Stadtrat Schriftliche Anfrage Altwegg Geringere Zahl Geschwindigkeitsbussen


title_de: 2020.09_INT_2020.09.227_Gibt es Probleme bei der Dienstelle für Jagd_BEH


title_de: FS_2020.11.313_ANT Bereitstellung von Schutzmasken für das APH-Personal


title_de: FS_2020.11.320_ANT Mobilfunkanlagen einfach durchwinken


title_de: FS_2020.11.323_ANT Walliser Schulen: welche Szenarien angesichts der zweiten Coronawelle?


title_de: INT_2020.11.331_ANT Wann wird endlich die Baubewilligung für den Spital-Neubau in Brig erteilt?


title_de: Schreiben des RR


title_de: INT_2021.05.114_ANT Wir dürfen die Jungunternehmen nicht im Stich lassen


title_de: INT_2024.09.226_Demokratische Legitimierung des Staatsrates zur Revision des GP-R3 2016_ANT


title_de: 18.04.01 Antrag Stadtrat Motion Spiess BZO-Artikel Mobilfunkanlagen


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: 2020.03_INT_2020.03.055_Wer wird bei einer Corona-Infektion informiert_BEH


title_de: SA_2020.03.089_ANT Prävention gegen Stolpern & Stürzen


title_de: INT_2020.06.123_ANT COVID-19: Die Dramen in Saas Grund und Vétroz


title_de: SA_2020.06.195_ANT Kurzarbeitsentschädigung für Dirigentinnen und Dirigenten bei Musikvereinen und Gesangsvereinen


title_de: SA_2020.06.207_ANT Jagdverordnung JSV Vernehmlassung


title_de: 18.06.01 Antrag Stadtrat Bauabrechnung Reservoire Bühlholz und Waldegg Sammelmappe


title_de: INT_2024.09.197_Unwetter: Was ist mit der Sicherheit unserer ARA_ANT


title_de: INT_2024.09.209_Gewässerraum der Fliessgewässer, ein wichtiges Element für die Sicherung der Rhone und der Seitenbäche_ANT


title_de: 20.06.11 Antrag Stadtrat Förderreglement Photovoltaik-Anlagen, Rahmenkredit 2013-2019, Abrechnung


title_de: FS_2020.03.011_ANT Umleitung der Simplonlinie: Kommunikation auf Umwegen?


title_de: FS_2020.03.050_ANT Migration: Folgt auf die Krise von 2015 nun jene von 2020?


title_de: Bereit zur Traktandierung

title_harmonized: Bereit zur Traktandierung


title_de: 2019.12_INT_3.0478_Lehrmittel Ecole de l’égalité_BEH


title_de: erledigt abgeschrieben


title_de: 2019.11_INT_4.0377_Überlastung der Walliser Gerichte_BEH


title_de: Zustimmung mit 154:0 Stimmen


title_de: 21.02.02 Antwort Stadtrat Interpellation Weilenmann Zunahme von Littering


title_de: 2019.06_MO_5.0361_Höchste Zeit für eine Revision des GöV_ANT


title_de: Schreiben des RR


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: 2018.09_INT_2.0234_Konkurrenziert die KWRO die privaten Rettungsunternehmen_BEH


title_de: 2018.11_INT_3.0425_Freie Schulwahl_BEH


title_de: 2018.11_INT_4.0322_Sicherheit auf der Simplonpassstrasse_BEH


title_de: 2018.11_RES_7.0091_FIFA - gefährliche Verbindungen_BEH


title_de: 2018.11_RES_7.0094_Referendum Steuerreform und AHV-Finanzierung_BEH


title_de: Eintritt


title_de: 22.03.02 Antrag Stadtrat Postulat Schwitter Überarbeitung der Schulhaus-Schulraumplanung zugunsten von langfristig guten und bezahlbaren Lösungen


title_de: INT_2021.11.396_Walliser Negativrekord bei Mobilfunkantennen_ANT


title_de: 22.06.06 Antrag Stadtrat Jahresrechnung 2021


title_de: 2018.06_MO_3.0392_Weggang bei der Dienststelle für Landwirtschaft_BEH


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: 22.06.18 Antrag Stadtrat Finanz- und Aufgabenplan 2022 bis 2026


title_de: Question retirée par son auteur le 3 septembre 2024


title_de: Zustimmung mit Änderungen


title_de: Vorläufig unterstützt mit 84 Stimmen

title_harmonized: Überwiesen


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Aufnahme der Beratungen, Eintreten beschlossen


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: 24/2015 Antrag Stadtrat Finanzierung der regionalen Fachstellen für Sucht- und Gewaltprävention im Zürcher Oberland, Betriebsbeitrag 2016 bis 2019


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat


title_de: Der Grosse Rat nimmt dieses Gesetz in einziger Lesung mit 104 gegen 21 Stimmen bei 1 Enthaltung an. Mit 105 Ja gegen 21 Nein bei 0 Enthaltungen verzichtet er mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit auf eine zweite Lesung


title_de: Behandelt vom Parlament


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Vorläufig unterstützt mit 89 Stimmen


title_de: Überweisung an Regierungsrat

details_text: Der Kantonsrat hat eine Motion der Mitte diskussionslos an den Regierungsrat überwiesen, mit dem eine speditivere Abwicklung der Stipendiengesuche gefordert wird. Der Regierungsrat hat nun zwei Jahre Zeit, um Bericht und Antrag dazu vorzulegen.


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: 2024.09_Massnahmen R3 Goms und östlich Raron_BER_KOM


title_de: erledigt abgeschrieben


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Bericht, Eingang


title_de: Eingabe Vorstoss


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Rücktritt


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Bericht der UVEK


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: 2024.09_Massnahmen R3 Goms und östlich Raron_BES_GR


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 60 Tage


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Kenntnisnahme


title_de: Bericht der BKK

details_text: Bericht der BKK


title_de: Überweisung an Regierungsrat


title_de: Verabschiedung

title_harmonized: Verabschiedung


title_de: Vom Grossen Rat beschlossen mit 123 Ja zu 0 Nein bei 0 Enthaltungen.


title_de: Antrag Regierungsrat auf Entgegennahme

title_harmonized: Antrag: Überweisen


title_de: Antrag Redaktionskommission


title_de: Eingabe Vorstoss


title_de: Ablehnung, beantragt

title_harmonized: Behandelt vom Parlament


title_de: Bericht der PetKo

details_text: Bericht der PetKo


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Erheblich erklärt

title_harmonized: Erheblich erklärt


title_de: 2024.09_Verbot der Verhüllung des Gesichts_BER_KOM


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat

title_harmonized: Überwiesen Postulat


title_de: Stadtrat, Ablehnung


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage

title_harmonized: Angenommen


title_de: Zustimmung mit 159 JA, 0 NEIN, 0 ENTH.


title_de: Eintreten wird nicht bestritten.


title_de: Medienmitteilung der PD


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 60 Tage


title_de: Antrag Regierungsrat auf Entgegennahme


title_de: Beschlussprotokoll 9. Dezember 2019


title_de: Schreiben des RR


title_de: Aufnahme der Beratungen


title_de: Eingabe Vorstoss

title_harmonized: Eingabe Vorstoss


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Erledigt (Vorlage 5856)

title_harmonized: Erledigt


body_key: BE

title_de: Antrag: Überweisen


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Antrag Regierungsrat (Vorlage 5801)


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Antrag auf Diskussion (Matthias Hauser)


title_de: Zustimmung mit 153 JA, 1 NEIN, 0 ENTH.

details_text: Der Kantonsrat hat dem Regierungsrat mit 153 zu 1 Stimmen eine Fristerstreckung zur Beantwortung des Postulats «Für eine angemessene Finanzierung der Palliative-Care» von SVP-Kantonsrätin Elisabeth Pflugshaupt gewährt.


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Überweisung mit Textänderung, Frist 24 Monate


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Zustimmung mit 91:72 Stimmen


title_de: Ablehnung mit 78:50 Stimmen


title_de: Verschiebung Beratung

title_harmonized: Verschiebung Beratung


title_de: Erklärung


title_de: Schreiben des RR


title_de: stehen lassen


title_de: Abschreibung (Vorlage 5787)

title_harmonized: Abgeschrieben


title_de: Aufnahme der Beratungen


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Der Grosse Rat nimmt dieses Gesetz in einziger Lesung mit 116 gegen 0 Stimmen bei 0 Enthaltungen an. Mit 121 Ja gegen 0 Nein bei 0 Enthaltungen verzichtet er mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit auf eine zweite Lesung


title_de: Antrag auf Diskussion (Bruno Grossmann)


title_de: Stadtrat, Weisung


title_harmonized: Im Parlament behandelt


title_de: Antrag Regierungsrat

title_harmonized: Eingereicht


title_de: Überweisung, Stadtrat


title_de: Zustimmung Abschreibung


title_de: 2024.06_Wasserbau- und Hochwasserschutzprojekt Baltschiederbach_BER_KOM

title_harmonized: Beantwortet


title_de: Eingabe Vorstoss


title_de: Nicht vorläufig unterstützt (0 Stimmen)

title_harmonized: Abgelehnt


title_de: erledigt abgeschrieben


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: POS_2019.03.072_ANT Bekämpfung von Littering


title_de: Erledigt (Überweisung KEF-Erklärungen 1, 12 und 18)


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 60 Tage


title_de: Ablehnung mit 85:3 Stimmen


title_de: 25.02.08 Beantwortung Stadtrat Interpellation Gewalterfahrungen von Lehrpersonen im schulischen Kontext (SRB 029)


title_de: 25.06.10 Antrag Stadtrat Totalrevision Polizeiverordnung (SRB 176)


title_de: 25.06.13 Antrag Stadtrat Abnahme Geschäftsbericht 2024 Fernwärme Wetzikon AG (SRB 287)


title_de: Cette question écrite est close.


title_de: Behandelt vom Parlament


title_de: Antrag: Überweisen


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Ablehnung mit 82 NEIN, 80 JA, 0 ENTH.


title_de: Im Parlament behandelt


title_de: Antrag auf Ablehnung / B. Egg


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: 2024.06_Wasserbau- und Hochwasserschutzprojekt Baltschiederbach_BES_GR


title_de: Traktandiert

title_harmonized: Traktandiert


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Zustimmung mit 127:0 Stimmen


title_de: Vom Grossen Rat beschlossen mit 127 Ja zu 0 Nein bei 0 Enthaltungen.


title_de: Antrag Regierungsrat auf Entgegennahme


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Bereit zur Traktandierung

title_harmonized: Bereit zur Traktandierung


title_de: 2024.05_Übertragung der Konzession Alpiq an Dixence-Cleuson_BER_KOM


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Verabschiedung


title_de: 2024.05_Übertragung der Konzession Alpiq an Dixence-Cleuson_BES_GR


title_de: Ablehnung mit 110:49 Stimmen


title_de: Erklärung


title_de: Der Gemeinderat hat am 9. Februar 2015 die Motion 514/2014 mit 33:0 Stimmen dem Stadtrat überwiesen.  Zirkularbeschluss der Geschäftsleitung des Gemeinderates vom 30. Juni 2015: Dem Stadtrat wird die Frist für Bericht und Antrag an den Gemeinderat bis 31. Oktober 2015 verlängert.  Zirkularbeschluss der Geschäftsleitung des Gemeinderates vom 10. November 2015: Dem Stadtrat wird die Frist für Bericht und Antrag an den Gemeinderat letztmals bis 31. Januar 2016 verlängert.  Der Stadtrat hat am 19. Januar 2016 dazu den Antrag 59/2016 beschlossen (siehe dort).  Der Gemeinderat hat am 30. Mai 2016 die Motion abgeschrieben (vergleiche Antrag 59/2016).


title_de: Behandelt vom Parlament


title_de: Vom Grossen Rat beschlossen mit 128 Ja zu 0 Nein bei 0 Enthaltungen.


title_de: Antwort des Regierungsrats


title_de: Zustimmung mit 97:70 Stimmen


title_de: Zustimmung mit 97 : 0 Stimmen


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: wird nicht an den Gemeinderat überwiesen. Erledigt.


title_de: Zustimmung mit 129 JA, 0 NEIN, 0 Enthaltungen


title_de: Bericht, Eingang


title_de: 2024.06_Rechnungen Staat-Fonds FIGI 2023_BER_KOM


title_de: mit Diskussion erledigt


title_de: Fristverlängerung


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: nicht vorläufige Unterstützung


title_de: Zustimmung mit 167 JA, 0 NEIN, 1 ENTH.


title_de: Der Gemeinderat hat am 16. März 2015 das Postulat mit 19:15 Stimmen an den Stadtrat überwiesen.  Die Geschäftsleitung des Gemeinderates hat am 8. Februar 2016 dem Stadtrat die Frist für Bericht und Antrag bis 14. Juni 2016 verlängert.  Die Geschäftsleitung des Gemeinderates hat mit Zirkularbeschluss vom 30. Mai 2016 die Frist für Bericht und Antrag nochmals bis 30. September 2016 verlängert.  Die Geschäftsleitung des Gemeinderates hat mit Zirkularbeschluss vom 5. Oktober 2016 die Frist für Bericht und Antrag nochmals bis 30. November 2016 verlängert.  Bericht und Antrag des Stadtrates vom 22. November 2016.  Der Gemeinderat hat am 13. Februar 2017 mit 18:14 Stimmen den Stadtrat verpflichtet, einen Ergänzungsbericht vorzulegen. Frist bis 14. August 2017.  Die Geschäftsleitung des Gemeinderates hat mit Beschluss vom 23. August 2017 dem Stadtrat die Frist für den Ergänzungsbericht bis 31. August 2017 verlängert.  Ergänzungsbericht des Stadtrates vom 29. August 2017.  Der Gemeinderat hat am 25. September 2017 den Ergänzungsbericht des Stadtrates mit 29:6 Stimmen angenommen und das Postulat als erledigt abgeschrieben.


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: 2024.06_Politische Leistungsaufträge Rechnung 2023_BER_KOM


title_de: Zustimmung mit 143 JA, 21 NEIN, 5 Enthaltungen


title_de: Eingabe Vorstoss


title_de: Das Geschäft wird im Gemeinderat auf seine Sitzung vom 2. September 2013 traktandiert.  Der Gemeinderat hat das Geschäft einstimmig an die Sekundarschulpflege überwiesen.  Der Gemeinderat hat am 11. November 2013 das Postulat als erledigt abgeschrieben (siehe Antrag 190/2013 und Antrag 28/2015).


title_de: Nichtabschreibung


title_de: Antrag: Überweisen


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Vertagung


title_de: Eintreten is obligatorisch und wird nicht bestritten.


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Ablehnung mit 88:76 Stimmen


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)

title_harmonized: Überwiesen


title_de: Annahme

title_fr: Adoption

title_it: Adozione


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS) hat am 4. April 2016 beschlossen: I. Art. 7b lit. b (Nachweis der staatsbürgerlichen Kenntnisse) wird wie folgt geändert: "Bildungseinrichtung, Inhalt des Standortbestimmungstests sowie die Modalitäten des Prüfungsverfahrens werden durch den Stadtrat festgelegt und der zuständigen Kommission des Gemeinderates mindestens alle vier Jahre zur Kenntnis gebracht." (Zustimmung mit 4:3 Stimmen, abwesend 2) II. Der vollständige Text der Bürgerrechtsverordnung wird unter Ziffer 1 Dispositiv aufgeführt, somit beginnend mit: „Es wird nachstehende Bürgerrechtsverordnung erlassen: [Art. 1 bis 11 der Verordnung]." (Zustimmung mit 7:0 Stimmen, abwesend 2) III. Schlussabstimmung: Zustimmung zum geänderten Antrag des Stadtrates mit 7:0 Stimmen (abwesend 2). Referentin: Mary Rauber (EVP).  Der Gemeinderat hat am 30. Mai 2016 den Antrag des Stadtrates mit 29:2 Stimmen angenommen. Vorab wurden die Anträge der Grüne-Fraktion und der SP-Fraktion abgelehnt und die Anträge der Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit angenommen (vergleiche Motion 514/2014 und Weisung 8/2018).  Bürgerrechtsverordnung (BüV) vom 25. Oktober 1978 (LS 141.11): http://www2.zhlex.zh.ch/appl/zhlex_r.nsf/0/2613B60E2CAF76B6C1257D7A002B437A/$file/141.11_25.10.78_87.pdfExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Behandelt vom Parlament


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Antrag: Überweisen als Postulat

title_harmonized: Antrag: Überweisen als Postulat


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_harmonized: Antrag: Ablehnen


title_de: Ref. Stadtpräsidentin Barbara Thalmann (Entgegennahme).  Der Gemeinderat hat am 17. März 2025 die Leistungsmotion mit 22:12 Stimmen an den Stadtrat überwiesen.  Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS) hat am 1. Dezember 2025 die Leistungsmotion mit 4:4 Stimmen und Stichentscheid Präsident (abwesend 1) gutgeheissen. Die Mehrheit beantragt dem Gemeinderat Annahme. Die Minderheit beantragt dem Gemeinderat Ablehnung. Mehrheit: Simon Vlk (FDP), Referent; Präsident Matthias Bickel (FDP), Silvan Dürst (SVP), Andres Ott (SVP) Minderheit: Nina Nussbaumer (SP), Referentin; Urs Lüscher (EVP), Marius Weder (SP), Debora Zahn (Grüne) Abwesend: Marco Kranner (Grünliberale)  Der Gemeinderat hat am 15. Dezember 2025 die Leistungsmotion mit 17:18 Stimmen abgelehnt (vergleiche Leistungsmotion 644/2026).


title_de: Überweisung, SK GUD (Spezialkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)


title_de: Überweisung an Regierungsrat zu Bericht+Antrag


title_de: Antrag auf Diskussion

title_harmonized: Behandelt vom Parlament


title_de: Cette question écrite est close.


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Nicht vorläufig unterstützt (0 Stimmen)


title_de: Überweisung, SK SD (Sachkommission Sozialdepartement)


title_de: Überweisung an Regierungsrat mit 119 JA, 48 NEIN, 0 ENTH.


title_de: Überweisung, SK PD/V (Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr)


body_key: VD


title_de: Schreiben des RR


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Abschluss 1. Lesung

details_text: Der Kantonsrat hat in erster Lesung die Grundlagen für einen Zukunftspreis genehmigt. Der Preis finanziert sich aus der Jubiläumsdividende der ZKB. Für die Honorierung von herausragenden Leistungen und Projekten, die für Politik, Gesellschaft und nachhaltige Entwicklung des Kantons Zürich zukunftsweisend sind, stehen während maximal 20 Jahren jährlich bis zu 50'000 Franken zur Verfügung. Die zweite Lesung findet voraussichtlich in rund vier Wochen statt.


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Sachkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Ablehnung mit 115 NEIN, 50 JA, 0 ENTH.


title_de: Überweisung mit 90:68 Stimmen


title_de: Zustimmung

details_text: Der Kantonsrat hat die Abrechnung des Objektkredits für die Autobahnüberdeckung Katzensee diskussionslos genehmigt.


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 60 Tage


title_de: Überweisung mit 95:47 Stimmen


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Nicht vorläufig unterstützt (34 Stimmen)


title_de: Zustimmung mit 113 JA, 51 NEIN und 0 Enthaltungen


title_de: 2025.02_Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland_BER_KOM


title_de: Zustimmung mit 157 JA, 0 NEIN und 3 Enthaltungen


title_de: Erklärung


title_de: Antrag auf Diskussion (mit Umwandlung in Postulat nicht einverstanden)


title_de: Der Grosse Rat verweigert das Eintreten auf die Vorlage mit 71 gegen 57 Stimmen bei 0 Enthaltungem.


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Zustimmung mit 158 JA, 0 NEIN, 0 ENTH.


title_de: Schreiben des RR

details_text: Schreiben des RR


title_de: Nicht vorläufig unterstützt (12 Stimmen)


title_de: Traktandiert zur 2. Lesung


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Antrag auf Diskussion (Rochus Burtscher)


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: 2024.09_Nachtragskredit Unwetter November und Dezember 2023_BER_KOM


title_de: Le Grand Conseil prend acte du rapport du Conseil d'Etat sur la pétition 1803.


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Überweisung, SK PRD/SSD (Spezialkommission Präsidialdepartement, Schul- und Sportdepartement)


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend mit Enthaltung


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Zustimmung auf Nichteintreten mit 135 JA, 34 NEIN, 0 ENTH.


title_de: Erklärung


title_de: Zustimmung mit 138 JA, 0 NEIN und 0 Enthaltungen


title_de: Gewählt sind: Oswald Inglin (Präsident) Catherine Alioth Sibylle Benz Martina Bernasconi Pascal Messerli Beatrice Messerli Claudio Miozzari Stephan Mumenthaler Franziska Reinhard Franziska Roth Lea Steinle Joël Thüring Heiner Vischer


title_de: Gewählt sind: Michael Wüthrich (Präsident) Beat Braun Raphael Fuhrer Remo Gallacchi Danielle Kaufmann Dominique König-Lüdin Stephan Luethi-Brüderlin Thomas Müry Daniela Stumpf Kaspar Sutter Heiner Vischer Jörg Vitelli Felix Wehrli


title_de: erledigt abgeschrieben


title_de: Überweisung, SK FD (Sachkommission Finanzdepartement)


title_de: Antrag auf Diskussion (R. Schmidinger); bleibt auf der TL


title_de: 2024.09_Nachtragskredit Unwetter November und Dezember 2023_BES_GR


title_de: Antwort Bankrat ZKB


title_de: Mises aux voix, les conclusions de la majorité de la commission des pétitions (dépôt de la pétition 1845 sur le bureau du Grand Conseil à titre de renseignement) sont adoptées par 54 oui contre 26 non.


title_de: Antrag auf Diskussion (Stefan Dollenmeier)


title_de: Schreiben des RR (Grossratswahlen)

details_text: Schreiben des RR (Grossratswahlen)


title_de: gewählt ist Oliver Bolliger


title_de: Vom Grossen Rat beschlossen mit 114 Ja zu 0 Nein bei 0 Enthaltungen.


title_de: gewählt ist Jo Vergeat


title_de: Zustimmung (Ablehnung PI) mit 110 JA, 51 NEIN, 0 ENTH.


title_de: Antrag Regierungsrat (Vorlage 5256)


title_de: Überweisung mit 106:56 Stimmen


title_de: Eingabe Vorstoss


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Der Gemeinderat hat am 4. Juni 2018 die Weisung mit 30:0 Stimmen angenommen.


title_de: 2024.09_Agglomerationsprogramme der 4. Generation_BER_KOM


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Wegfall infolge Ausscheiden Erstunterzeichner Andrea von Planta

title_harmonized: Wegfall


title_de: Antrag: Überweisen als Postulat


title_de: Zustimmung mit 90JA, 76 NEIN und 0 Enthaltungen


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: 2024.09_Agglomerationsprogramme der 4. Generation_BES_GR


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 28. November 2022 (abwesend 2) die Weisung mit 5:2 Stimmen gutgeheissen.


title_de: gewählt ist Remo Gallacchi


title_de: stehen lassen Frist: 18.12.2027

title_harmonized: Stehen lassen


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

title_fr: Le Conseil fédéral propose de rejeter la motion.

title_it: Il Consiglio federale propone di respingere la mozione.

actor_de: Bundesrat

actor_fr: Conseil fédéral

actor_it: Consiglio federale


title_de: Der Gemeinderat hat am 4. Juni 2018 die Weisung mit 31:0 Stimmen angenommen.

title_harmonized: Angenommen


title_de: beschlossen

title_it: Beschluss des Landrats vom 27. Januar 2022


title_de: Verabschiedung

title_harmonized: Verabschiedung


title_de: Zustimmung mit 164 JA, 0 NEIN, 0 ENTH.


title_de: Vom Grossen Rat beschlossen mit 126 Ja zu 0 Nein bei 0 Enthaltungen.


title_de: Vorläufig unterstützt mit 101 Stimmen


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: erledigt abgeschrieben


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Überweisung, SK GUD (Sachkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)


title_de: Le Grand Conseil prend acte du rapport du Conseil d'Etat sur la pétition 1872.


title_de: Zurückgezogen

title_fr: Retiré/e

title_harmonized: Zurückgezogen

details_text: Motion retirée par ses auteurs.


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Antrag Regierungsrat auf Entgegennahme

title_harmonized: Antrag: Überweisen


title_de: Umwandlung in Postulat


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 60 Tage


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: stehen lassen Frist: 07.01.2029


title_de: stehen lassen Frist: 18.12.2027


title_de: Fristverlängerung 2 Jahre Frist: 18.12.2027


title_de: Erklärung


title_de: Antrag: Ablehnen

title_harmonized: Beantwortung


title_de: 2025.02_Verpflichtungskredit vorgezogene Massnahme III Îles des Clous_BER_KOM


title_de: Eingabe Vorstoss

title_harmonized: Eingabe Vorstoss


title_de: Dringlicherklärung, erfolgt


title_de: Überweisung, SK SID/V (Spezialkommission Sicherheitsdepartement/Verkehr)


title_de: stehen lassen Frist: 11.02.2028


title_de: erledigt abgeschrieben

title_harmonized: Abgeschrieben


title_de: Eintreten wird nicht bestritten.


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung

title_harmonized: Beantwortet


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Zustimmung mit 161 JA, 0 NEIN, 1 ENTH.


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: erledigt / nicht überwiesen

title_harmonized: Abgelehnt


title_de: Folge gegeben

title_fr: Donné suite

title_it: È dato seguito


title_de: Stadtrat, Entgegennahme als Postulat

title_harmonized: Überwiesen Postulat


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 60 Tage


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Der Gemeinderat hat am 18. März 2019 die beiden Rückweisungsanträge vereinigt und mit 14:20 Stimmen (abwesend 1) abgelehnt sowie die Weisung mit 20:5 Stimmen (abwesend 1) angenommen.


title_de: Zustimmung mit 115 JA, 57 NEIN, 0 ENTH.


title_de: Annahmeempfehlung, z. Hd. Gemeinde

title_harmonized: Antrag: Annehmen


title_de: Zustimmung (Abschreibung Postulat KR-Nr. 310/2006)


title_de: Eingabe Vorstoss


title_de: 2025.02_Verpflichtungskredit vorgezogene Massnahme III Îles des Clous_BES_GR


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Antrag Regierungsrat

title_harmonized: Eingereicht


title_de: Überweisung an Parlamentsdienst zur späteren Traktandierung


title_de: Zustimmung mit 84:73 Stimmen (Ablehnung der PI)


title_de: Überweisung, SK FD (Spezialkommission Finanzdepartement)

title_harmonized: Überwiesen


title_de: Erledigt

title_fr: Classé/e

title_harmonized: Erledigt

details_text: Pris acte.


title_de: Überweisung, SK FD (Sachkommission Finanzdepartement)


title_de: Überweisung mit 135 JA, 33 NEIN, 0 Enth.


title_de: Überweisung an RR als Anzug Frist: 09.04.2027


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Mise aux voix, cette proposition de\nmotion est rejetée par 42 non contre 25 oui.


title_de: Ablehnung, beantragt

title_harmonized: Behandelt vom Parlament


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Verschiebung Beratung

title_harmonized: Verschiebung Beratung


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 9. April 2018 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: stehen lassen


title_de: Überweisung an RR zur abschliessenden Behandlung


title_de: Vom Grossen Rat beschlossen mit 122 Ja zu 0 Nein bei 0 Enthaltungen.


title_de: Antrag: Ablehnen


title_de: Zurückgezogen

details_text: Résolution retirée par ses auteurs.


title_de: Eingabe Vorstoss


title_de: Objet renvoyé en commission: Transports

title_harmonized: Zuweisung an Kommission


title_de: Stadtrat, Zuschrift


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Angenommen

title_fr: Arrêté accepté

title_harmonized: Angenommen

details_text: Arrêté amendé par la commission accepté


title_de: Überweisung, SK TED/DIB (Tiefbau- u. Entsorgungsdepartement, Departement der Industriellen Betriebe)


body_key: AG

title_de: Traktandiert

title_harmonized: Traktandiert

actor_de: Grosser Rat Aargau


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Bereit zur Traktandierung

title_harmonized: Bereit zur Traktandierung


title_de: Antrag: Überweisen


title_de: 2025.02_Verpflichtungskredit vorgezogene Massnahme III Massongex – Bex Rhône_BER_KOM


title_de: Überweisung mit Textänderung, Frist 24 Monate


title_de: Diskutiert, Verfahren beendet

details_text: Der Kantonsrat hat eine Regierungsratsantwort auf eine FDP-Interpellation bezüglich Ausländer- und Asylgesetzgebung zur Kenntnis genommen. Mit der Diskussion im Rat über die Antworten des Regierungsrates auf die Interpellation ist das Geschäft erledigt.


title_de: 2025.02_Verpflichtungskredit vorgezogene Massnahme III Massongex – Bex Rhône_BES_GR


title_de: Der Gemeinderat hat am 25. September 2023 die Weisung mit 30:0 Stimmen (im Ausstand 1) angenommen (vergleiche Weisung 95/2021).


body_key: BL

title_de: überwiesen

title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 9 Deze 10


title_it: Protokoll Der Landratssitzung Vom 10 Apr 30


title_de: Eingabe Vorstoss


title_it: Im Parlament behandelt

title_harmonized: Im Parlament behandelt


title_de: Dringlicherklärung, nicht erfolgt


title_de: Überweisung, SK SD (Spezialkommission Sozialdepartement)


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 60 Tage


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Behandelt vom Parlament


title_de: Zustimmung mit 128 JA, 30 NEIN und 1 Enthaltung


title_de: Überweisung an RR als Motion Frist: 19.11.2027


title_de: Nicht überwiesen / erledigt


title_de: Rücktritt


title_de: Vom Grossen Rat beschlossen mit 120 Ja zu 1 Nein bei 0 Enthaltungen.


title_de: Überweisung als Motion Frist: 22.10.2029


title_de: Überweisung als Motion Frist: 04.02.2030


title_de: Überweisung als Motion Frist: 11.02.2030


title_de: Überweisung, SK FD (Sachkommission Finanzdepartement)


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Eintritt


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Sachkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Verschiebung Beratung


title_de: Der Grosse Rat beschliesst das Eintreten auf die Vorlage mit 108 gegen 15 Stimmen bei 0 Enthaltungen.


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 60 Tage


title_de: Überweisung an RR Frist: 15.04.2026


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Überweisung, SK SID/V (Sachkommission Sicherheitsdepartement/Verkehr)


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 17.006.

title_fr: (dans le cadre de l'examen de l'objet 17.006).

title_it: Nel constesto della trattazione dell'affare 17.006.


title_de: Dringlicherklärung mit 82 Stimmen


title_de: Zustimmung (Abschreibung dringl. Postulat KR-Nr. 86/2011)


title_de: Wegfall infolge Ausscheiden Erstunterzeichner (P. Hächler)

title_harmonized: Wegfall


title_it: Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat

title_harmonized: Antrag: Überweisen als Postulat


title_de: Der Grosse Rat nimmt dieses Dekret in einziger Lesung mit 111 gegen 13 Stimmen bei 0 Enthaltungen an. Mit 124 Ja gegen 1 Nein bei 1 Enthaltung verzichtet er mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit auf eine zweite Lesung


title_de: Rapport 22.035 traité le 7 décembre 2022

title_harmonized: Vom Parlament behandelt


title_de: Im Rat noch nicht behandelt

title_fr: Non encore traité au conseil

title_it: Non ancora trattato dalla Camera


title_de: Referent des Stadtrats: Werner Egli, Stadtpräsident (Entgegennahme).  Der Gemeinderat hat am 12. Februar 2018 die Motion in ein Postulat umgewandelt und mit 22:11 Stimmen überwiesen.  Frist für Bericht und Antrag des Stadtrates bis 21. August 2018.  Die Geschäftsleitung des Gemeinderats hat am 29. August 2018 auf Antrag des Stadtrats beschlossen, die Frist für Bericht und Antrag bis 29. Januar 2019 zu verlängern.  Die Geschäftsleitung des Gemeinderats hat mit Zirkularbeschluss vom 7. Januar 2019 auf erneutes Gesuch des Stadtrats die Frist für Bericht und Antrag bis 20. Oktober 2020 verlängert.  Die Geschäftsleitung des Gemeinderats hat mit Zirkularbeschluss vom 18. August 2020 auf nochmaliges Gesuch des Stadtrats die Frist für Bericht und Antrag bis 21. April 2021 verlängert.  Die Geschäftsleitung des Gemeinderats hat mit Zirkularbeschluss vom 15. April 2021 auf nochmaliges Gesuch des Stadtrats die Frist für Bericht und Antrag bis 21. Juni 2021 verlängert.  Der Gemeinderat hat am 6. September 2021 das Postulat mit 24:9 Stimmen als erledigt abgeschrieben (vergleiche Weisung 91/2021).

title_harmonized: Abgeschrieben


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Rückweisung an Stadtrat


title_de: nicht vorläufige Unterstützung


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Behandlung im Gemeinderat voraussichtlich am 16. März 2026 (vergleiche Postulat 577/2024).


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 44a der Geschäftsordnung des Gemeinderates vom 19. März 2012, zur Motion Nr. 592 betreffend «Sinnvolle Par-kierungsverordnung für Uster» folgende Beschlüsse zu fassen:   Der Gemeinderat stimmt dem Bericht «Sinnvolle Parkierungsverordnung für Uster» zu und erklärt die Motion Nr. 592 betreffend «Sinnvolle Parkierungsverordnung für Uster» erheblich. Der Stadtrat wird beauftragt, dem Gemeinderat innert neun Monaten einen Be-schlussentwurf für eine neue Parkierungsverordnung vorzulegen.Mitteilung an den Stadtrat.  Der Gemeinderat hat am 3. November 2014 dem Bericht und Antrag des Stadtrates mit 18:15 Stimmen zugestimmt und die Motion als erheblich erklärt..  Der Gemeinderat hat am 8. Februar 2016 die Motion abgeschrieben (vergleiche Antrag 53/2015).


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Dringlich erklärt mit 74 Stimmen


title_de: Traktandiert


title_de: Zustimmung (Erledigung Motion KR-Nr. 333/2010) mit 127 JA, 18 NEIN, 0 ENTH.


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Textänderung, beantragt


title_de: Recommandation acceptée par 48 voix contre 30


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21. lit. d der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Die Ausübung des Kaufsrechts an der Parzelle Nr. B 7175 mit einer Fläche von 8584 m2, auf der Grundlage des am 3. November 2005 öffentlich beurkundeten Baurechts- und Kaufrechtsvertrags zwischen der Stadt Uster und der GPR AG, 8610 Uster, zum Kaufpreis von 4'721’200.00 Franken (Fr. 550.00/m2) wird genehmigt.Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug. Referent des Stadtrates: Abteilungsvorsteher Finanzen, Heinz Wolfensberger


title_de: Ablehnung 90 NEIN, 66, JA, 0 Enth.

title_harmonized: Abgelehnt

details_text: Der Kantonsrat hat ein Postulat von SVP und FDP mit 90 zu 66 Stimmen abgelehnt, mit dem der Regierungsrat eingeladen worden wäre, aufzuzeigen, auf welchen Abschnitten im Kanton Zürich Busspuren für gekennzeichnete Fahrzeuge des gewerblichen Personentransports freigegeben werden könnten.


title_de: Antwort Regierungsrat

title_harmonized: Beantwortet


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Nicht vorläufig unterstützt (1 Stimme)


title_de: Annahmeempfehlung, z. Hd. Gemeinde

title_harmonized: Antrag: Annehmen


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Eingabe Vorstoss

title_harmonized: Eingabe Vorstoss


title_de: Die Sekundarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 12 der Schulgemeindeordnung der Oberstufenschulgemeinde Uster vom 24. November 2002, folgenden Beschluss zu fassen:  Die Bauabrechnung über die Erweiterung der Berufswahlschule Uster, Rehbühlstrasse 2, von Fr. 1'720’831.- (inkl. MwSt), mit teuerungsbereinigten Minderkosten von Fr. 48'869.- wird genehmigt.Die Bauabrechnung über die Sanierung der Berufswahlschule Uster, Rehbühlstrasse 2, von Fr. 5'473’621.- (inkl. MwSt), mit teuerungsbereinigten Minderkosten von Fr. 43'679.- liegt zur Information vor und wurde von der Sekundarschulpflege genehmigt.Mitteilung an die Sekundarschulpflege zum Vollzug.


title_de: Antrag auf Diskussion (R. Lais)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_it: Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme

title_harmonized: Antrag: Überweisen


title_de: Stellungnahme Regierungsrat

title_harmonized: Antrag: Ablehnen


title_de: Medienmitteilung der PD


title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:   Für die Umsetzung des Benutzerkonzepts Informatik (Beschaffung von Hard- und Software sowie technischen Erweiterungen für die HPSU, Schulleitungen Fachlehrpersonen, TherapeutInnen, KindergärtnerInnen und Hauswarte) wird ein Kredit im Betrag von CHF 1'332'303 (inkl. MWSt.) bewilligt.Mitteilung an die Primarschulpflege zum Vollzug


title_de: Mises aux voix, les conclusions de la commission des pétitions (dépôt de la pétition 1976 sur le bureau du Grand Conseil à titre de renseignement) sont adoptées par 59 oui (unanimité des votants).


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Bereit zur Traktandierung


title_de: Traktandiert


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Antrag Regierungsrat

title_harmonized: Eingereicht


title_de: Vorläufig unterstützt mit 104 Stimmen

title_harmonized: Überwiesen


title_de: Antrag Redaktionskommission


title_de: Objet renvoyé en commission: Pétitions

title_harmonized: Zuweisung an Kommission


title_de: Verabschiedung

title_harmonized: Verabschiedung


title_de: Verschiebung Beratung

title_harmonized: Verschiebung Beratung


title_de: Le Grand Conseil prend acte du rapport du Conseil d'Etat sur la pétition 1991.


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Überweisung, Büro des Gemeinderats


title_de: Eingabe Vorstoss


title_de: Überweisung an Regierungsrat zur Antwort


title_de: Antrag auf Ablehnung, Werner Scherrer, Uster


title_de: Stadtrat, Weisung

title_harmonized: Behandelt vom Parlament


title_de: Der Grosse Rat nimmt dieses Gesetz in einziger Lesung mit 121 gegen 7 Stimmen bei 0 Enthaltungen an. Mit 128 Ja gegen 0 Nein bei 0 Enthaltungen verzichtet er mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit auf eine zweite Lesung

title_harmonized: Angenommen


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Bericht, Eingang


title_de: Stadtrat, Zuschrift


title_harmonized: Im Parlament behandelt


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Zustimmung (Abschreibung Postulat KR-Nr. 227/2012)


title_de: gewählt

title_it: Beschluss des Landrats vom 01.09.2022

title_harmonized: Erledigt


title_de: Volksbotschaft

title_harmonized: Volksbotschaft


title_de: Abschluss 2. Lesung


title_de: Eintreten wird nicht bestritten.

title_harmonized: Traktandiert


title_de: Antrag Regierungsrat


title_de: Rücktritt


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Verabschiedung


title_de: Antrag Kommission KPB (gleichlautend)


title_de: Mise aux voix, la proposition de motion 2621 est rejetée par 82 non contre 1 oui et 5 abstentions.

title_harmonized: Abgelehnt


title_de: Verschiebung Beratung


title_de: Objet renvoyé en commission: Pétitions


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_harmonized: Beantwortet


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Ablehnung mit 98 NEIN, 75 JA, 0 ENTH.


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Behandelt vom Parlament