title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 2. Oktober 2018 beantwortet.


title_de: Bericht und Antrag des Stadtrates vom 7. März 2023.

title_harmonized: Beantwortet

actor_de: Regierung


title_de: Frist für Bericht und Antrag des Stadtrates bis 14. Mai 2019.

title_harmonized: Frist


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung

actor_de: Kommission


title_de: Der Gemeinderat hat am 12. November 2018 das Postulat mit 4:30 Stimmen abgelehnt.

title_harmonized: Abgelehnt

actor_de: Parlament


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 27. November 2018 beantwortet (vergleiche Anfragen 524/2018, 554/2019, 555/2019 und 601/2020).


title_de: Frist für den Stadtrat bis 11. Dezember 2018.


title_de: Antwort des Stadtrates vom 25. Oktober 2022.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 4. Dezember 2018 beantwortet (vergleiche Antrag 83/2016).


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 12. Dezember 2014 beantwortet.


title_de: Die Geschäftsleitung des Gemeinderates hat mit Zirkularbeschluss vom 13. September 2019 dem Stadtrat die Frist für Bericht und Antrag bis 22. Oktober 2019 verlängert.

title_harmonized: Fristverlängerung


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 21. März 2023.


title_de: Die Geschäftsleitung des Gemeinderats hat am 25. November 2020 das erneute Gesuch des Stadtrats um Fristverlängerung für den Beschlussentwurf bis 4. Mai 2021 bewilligt.

title_harmonized: Angenommen


title_de: Die Geschäftsleitung des Gemeinderats hat mit Zirkularbeschluss vom 21. April 2021 das nochmalige Gesuch des Stadtrats um Fristverlängerung für den Beschlussentwurf bis 18. Mai 2021 bewilligt.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 18. Dezember 2018 beantwortet (vergleiche Weisung 56/2020).


title_de: Antwort des Stadtrates vom 28. März 2023.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 28. März 2023.


title_de: Frist für den Stadtrat bis 7. Februar 2019.


title_de: Der Rat hat an seiner Sitzung vom 30. Mai 2011 das Postulat mit 18 : 17 Stimmen überwiesen.

title_harmonized: Überwiesen


title_de: Frist für den Stadtrat bis 12. Februar 2019.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 30. Mai 2023.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 16. Mai 2023 beantwortet (vergleiche Anfrage 516/2023).


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21. lit. a und Art. 21 lit. b der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Der Gemeinderat bewilligt für den Umbau des Kinos «Central» zu einem Qbus-Provisorium einen Kredit von 548'000 Franken inkl. MWST (Anteil der Stadt Uster an die Gesamtbaukosten von 900'000 Franken). Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel allenfalls auf dem Darlehens¬weg zu beschaffen.Der neue Mietvertrag (1. Mai 2011 bis 31. Dezember 2016, Jahresmietzins 70'000 Franken exkl. Nebenkosten, mit Option bis 31. Dezember 2021) wird genehmigt.Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass der Stadtrat bei der Finanzdirektion des Kantons Zürich (Lotteriefonds) ein Beitragsgesuch in der Höhe von 302'000 Franken gestellt hat, über das voraussichtlich erst zu Beginn 2012 entschieden wird.Der Gemeinderat nimmt zudem zur Kenntnis, dass die Zangger Weber Stiftung bereits einen Beitrag von 50'000 Franken an die Umbaukosten geleistet hat.Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug  Der Antrag des Stadtrates betreffend Kleinkunstbühne Qbus Übergangslösung Provisorium Standort «Kino Central» Brauereistrasse 2, Genehmigung Baukredit und neuer Mietvertrag, wird vom Rat an seiner Sitzung vom 21. März 2011 mit 31 : 2 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 21. lit. a der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fas¬sen:  Der Gesamtbaukredit von 1'060'000 Franken inkl. MWST, für die Erstellung eines Schulpavillons auf der Schulhausanlage Gschwader, wird genehmigt.Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel allenfalls auf dem Darlehens¬weg zu beschaffen.Mitteilung an den Stadtrat bzw. die Primarschulpflege zum Vollzug. Der Antrag Nr. 52 der Primarschulpflege betreffend Schulhausanlage Gschwader, Erstellen Schulpavillon wird vom Rat an seiner Sitzung vom 14. Februar 2011 mit 32 : 0 Stimmen und der folgenden Ergänzung bewilligt:  Die Primarschulpflege wird damit beauftragt, die nicht budgetierten Ausgaben für den Pavillon Gschwader in der Investitionsplanung zu kompensieren. Das vom Gemeinde¬rat genehmigte Investitionsvolumen (gemäss Budgetbeschluss vom 6. Dezember 2010) für Schulhausprojekte im Umfang von 2,7 Mio. Franken darf nicht überschritten werden.


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat 17. November 2020\r\nGF Steuerung und Führung mit 6:3 Stimmen gutgeheissen (\r\nGF Präsidiales geändert und mit 6:3 Stimmen gutgeheissen (Referentin: Natalie Lengacher, Grüne),\r\nGF Finanzen mit 6:3 Stimmen gutgeheissen (\r\nGF Liegenschaften geändert und mit 9:0 Stimmen gutgeheissen (Referentin: Monika Fitze, SP),\r\nGF Sicherheit geändert und mit 6:3 Stimmen gutgeheissen (\r\nGF Publikumsdienste mit 6:3 Stimmen gutgeheissen (\r\nGF Recht und Vollstreckung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen (


title_de: Der Gemeinderat hat am 30. November 2020 die Weisung geändert und mit 20:14 Stimmen angenommen (vergleiche Leistungsmotion 569/2020 sowie Weisung 53/2020 und Weisung 96/2021).


title_de: Frist für den Stadtrat bis 26. Februar 2019.


title_de: Frist für den Stadtrat bis 12. März 2019.


title_de: Präsidialverfügung vom 6. März 2015: Die Motion 522/2015 wird von der Tagesordnung vom 16. März 2015 abgesetzt und an einer der nächsten Sitzungen behandelt.  Der Gemeinderat hat am 18. Mai 2015 die Motion in ein Postulat umgewandelt und mit 21:12 Stimmen an den Stadtrat überwiesen.  Die Geschäftsleitung des Gemeinderats hat am 8. Februar 2016 dem Stadtrat die Frist für Bericht und Antrag bis 30. November 2016 verlängert.  Die Geschäftsleitung des Gemeinderats hat mit Zirkularbeschluss vom 5. Dezember 2016 auf erneuten Antrag des Stadtrats die Frist für Bericht und Antrag bis 30. Juni 2017 verlängert.  Die Geschäftsleitung des Gemeinderats hat mit Zirkularbeschluss vom 3. Juli 2017 auf erneuten Antrag des Stadtrats die Frist für Bericht und Antrag bis 30. September 2017 verlängert.  Der Gemeinderat hat am 22. Januar 2018 das Postulat als erledigt abgeschrieben (vergleiche Weisung 102/2017).

title_harmonized: Abgeschrieben


title_de: Erledigt

title_fr: Classé/e

title_harmonized: Erledigt

details_text: Pris acte.


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 28. Mai 2019 beantwortet (vergleiche Motion 603/2017 und Weisung 31/2019 sowie Postulat 632/2018).


title_de: Der Rat hat das Geschäft an seiner Sitzung vom 14. November 2011 mit 11 Stimmen unterstützt und es erhält damit nicht die nötigen 12 Stimmen.


title_de: Bericht und Antrag des Stadtrates vom 29. Oktober 2019.


title_de: Zurückgezogen

title_fr: Retiré/e

title_harmonized: Zurückgezogen

details_text: Retirée.


title_de: Die Interpellation wird vom Gemeinderat am 29. Juni 2015 mit 16 Stimmen unterstützt, womit das Quorum von 12 Stimmen erreicht ist. Die Interpellation wird vom Stadtrat sofort beantwortet und ist damit erledigt.


title_de: Der Gemeinderat hat am 13. Mai 2019 die Motion mit 5:28 Stimmen abgelehnt.


title_de: Frist für den Stadtrat bis 21. Mai 2019.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 10. November 2015 beantwortet.


title_de: Die Kommission Soziales und Gesundheit hat am 7. September 2020 den Bericht und Antrag des Stadtrates sowie Mitbericht der Sekundarschulpflege geändert und mit 8:1 Stimmen gutgeheissen. Referentin: Andrea Grob (FDP).


title_de: Die Grünliberale/EVP/BDP-Fraktion hat am 21. September 2020 ihren Änderungsantrag von Ziffer 2 des Kommissionsantrags geändert. Referentin: Beatrice Caviezel (Grünliberale).


title_de: Der Gemeinderat hat am 21. September 2015 die Motion mit 18:16 Stimmen überwiesen.  Der Stadtrat hat am 8. März 2016 Bericht und Antrag beschlossen.  Der Gemeinderat hat am 30. Mai 2016 die Motion mit 20:15 Stimmen erheblich erklärt.  Die Geschäftsleitung des Gemeinderates hat mit Zirkularbeschluss vom 20. Juli 2016 dem Stadtrat die Frist für den Beschlussentwurf bis 31. Juli 2017 verlängert.  Die Geschäftsleitung des Gemeinderates hat mit Zirkularbeschluss vom 3. April 2017 dem Stadtrat die Frist für den Beschlussentwurf nochmals bis 28. Februar 2018 verlängert.  Der Gemeinderat hat die Motion am 21. Januar 2019 mit 28:0 Stimmen als erledigt abgeschrieben (vergleiche Weisung 125/2018).


title_de: Der Gemeinderat hat am 22. Januar 2024 die Motion in ein Postulat umgewandelt und mit 11:23 Stimmen abgelehnt (vergleiche Postulat 663/2021, Einzelinitiative 545/2023 und Anfrage 632/2025).


title_de: Der Gemeinderat hat am 23. September 2019 die Diskussion durchgeführt. Die Interpellation ist erledigt.


title_de: Das Geschäft wird im Gemeinderat auf seine Sitzung vom 24. September 2012 trakandiert.  Der Gemeinderat hat das Geschäft an seiner Sitzung vom 24. September 2012 einstimmig unterstützt und das Postulat überwiesen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 3. Juni 2019 die Einzelinitiative mit 7 Stimmen (Quorum 12) nicht unterstützt.


title_de: Erledigt


body_key: CHE

title_de: Serge Fasel, Anwalt, in Genf

title_fr: Serge Fasel, avocat, domicilié à Genève

title_it: Serge Fasel, avvocato, a Ginevra

actor_de: Vereinigte Bundesversammlung

actor_fr: Assemblée fédérale (Chambres réunies)

actor_it: Assemblea federale plenaria

actor_type: group


title_de: Behandelt vom Ständerat

title_fr: Traité par le Conseil des Etats

title_it: Trattato dal Consiglio degli Stati


title_de: Keine Folge gegeben

title_fr: Refusé de donner suite

title_it: Non è dato seguito

actor_de: Nationalrat

actor_fr: Conseil national

actor_it: Consiglio nazionale


title_de: Der Gemeinderat hat am 22. Januar 2024 die Interpellation mit 14 Stimmen (Quorum 12) unterstützt.  Frist für Antwort des Stadtrates bis 23. April 2024.  Der Stadtrat hat die Interpellation am 9. April 2024 beantwortet.  Der Gemeinderat hat am 10. Juni 2024 diskutiert. Das Geschäft ist erledigt.


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 9. Mai 2016 diverse Änderungen beschlossen (siehe besonderen Kommissionsantrag mit geänderter Planbeilage) und den geänderten Antrag des Stadtrates mit 5:4 Stimmen gutgeheissen. Referentin: Karin Niedermann (SP).  Der Gemeinderat hat am 4. September 2017 den geänderten Antrag mit 22:10 Stimmen angenommen.


body_key: SH

title_de: Dem Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 23. Januar 2017 betreffend Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate wird im Sinn der Anträge der Regierung zugestimmt. – Das Geschäft ist erledigt.


title_de: Dem Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 20. Februar 2018 betreffend Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate wird im Sinn der Anträge der Regierung zugestimmt. – Das Geschäft ist erledigt.


title_de: Dem Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 29. Januar 2019 betreffend Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate wird im Sinn der Anträge der Regierung zugestimmt. – Das Geschäft ist erledigt.


title_de: Die GPK meldet den Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 16. Februar 2021 betreffend die Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate verhandlungsbereit. Der Bericht und Antrag wird beraten und allen Anträgen der Geschäftsprüfungskommission wird zugestimmt.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 8. März 2016 beantwortet. Zu den Beilagen:  a) Arbeitspapier "Usters Stadtmitte als kulturelles Zentrum" http://www.uster.ch/dl.php/de/56af829779064/Bericht_Zentrum-Testplanung_201110_Publikation-M.pdf  b) Studie "Raumkonzept Kultur" http://www.uster.ch/dl.php/de/20070320110346/Raumkonzept%20Kultur.pdf


title_de: Behandelt vom Nationalrat

title_fr: Traité par le Conseil national

title_it: Trattato dal Consiglio nazionale


actor_de: Ständerat

actor_fr: Conseil des Etats

actor_it: Consiglio degli Stati


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 12. April 2016 beantwortet.


title_de: Ref. Stadtrat Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau (Entgegennahme).  Der Gemeinderat hat am 25. März 2024 das Postulat mit 11:23 Stimmen abgelehnt.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 14. Mai 2024.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 16. April 2024 beantwortet.


title_de: Überweisung, SK TED/DIB (Tiefbau- u. Entsorgungsdepartement, Departement der Industriellen Betriebe)


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Der Gemeinderat hat am 31. August 2020 einen Ergänzungsbericht mit 14:17 Stimmen abgelehnt sowie Bericht und Antrag mit 19:12 Stimmen angenommen und damit das Postulat als erledigt abgeschrieben.


title_de: Das Geschäft wird vom Gemeinderat auf seine Sitzung vom 12. November 2012 traktandiert.  Das Geschäft wird vom Rat mit 1 : 32 Stimmen abgelehnt.


title_de: Der Gemeinderat hat am 18. April 2016 die Leistungsmotion mit 17:15 Stimmen an den Stadtrat überwiesen.  Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 21. November 2016 den Antrag des Stadtrat (siehe unten) mit 5:4 Stimmen gutgeheissen. Die Rechnungsprüfungskommission hat am 28. November 2016 den Antrag des Stadtrates (siehe unten) mit 4:5 Stimmen   a b g e l e h n t   . Behandlung mit Antrag 63/2016 im Gemeinderat am 5. Dezember 2016. Referent des Stadtrates: Werner Egli, Stadtpräsident. Der Gemeinderat hat am 5. Dezember 2016 den Antrag des Stadtrates mit 19:15 Stimmen zur Kenntnis genommen.  Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS) hat am 21. November 2017 den Antrag des Stadtrates geändert und mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen. Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat am 27. November 2017 den Antrag der KÖS mit 6:3 Stimmen gutgeheissen. Der Gemeinderat hat am 4. Dezember 2017 den Antrag des Stadtrates geändert und mit 17:13 Stimmen angenommen (vergleiche Antrag 93/2017 und Anfrage 603/2020).


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 11. Juni 2024.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 4. Juni 2024 beantwortet.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 4. Februar 2020 beantwortet.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 17. Dezember 2019 beantwortet (vergleiche Antrag 25/2015, Weisung 117/2017 und Anfrage 616/2018).


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 3. März 2020.


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 22. August 2016 diverse Änderungen beschlossen (siehe besonderen Kommissionsantrag) und den geänderten Antrag des Stadtrates mit 9:0 Stimmen gutgeheissen. Referentin: Beatrice Mischol (Grünliberale).  Die Grüne-Fraktion, die Grünliberale/EVP/CVP/BDP-Fraktion und die SP-Fraktion haben am 5. September 2016 Änderungsanträge zu den Vorschriften zum Gestaltungsplan eingereicht.  Der Gemeinderat hat am 5. September 2016 den Antrag 56/2016 des Stadtrates mit 32:0 Stimmen angenommen. Vorab wurden die Anträge über die Vorschriften zum Gestaltungsplan bereinigt: Antrag der Kommission zu Art. 1 angenommen, Antrag der Grünliberale/EVP/CVP/BDP-Fraktion zu Art. 13 und Art. 14 angenommen, Antrag der Grüne-Fraktion zu Art. 15 und Art. 17 Abs. 1 angenommen, Antrag der SP-Fraktion zu Art. 17 Abs. 2 angenommen (vergleiche Weisung 39/2019).


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 8. Januar 2024 die Weisung mit 7:2 Stimmen gutgeheissen. Referentin: Isabel Eigenmann (Die Mitte).


body_key: ZG

title_de: Nicht-Erheblicherklärung


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 24. Dezember 2019.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 7. Januar 2020.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 17. Dezember 2019 beantwortet.


title_de: Der Gemeinderat hat am 10. Februar 2020 die Motion mit 8:25 Stimmen abgelehnt.


title_de: Die Geschäftsleitung hat am 10. April 2024 das Vorgehen festgelegt.  Der Gemeinderat hat am 13. Mai 2024 beschlossen: Die Parlamentarische Initiative wird betreffend a) PVO mit 16 Stimmen (Quorum 12) unterstützt und vom Ratspräsidenten an die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit (KÖS) überwiesen; b) PVO SSU mit 15 Stimmen (ein Ratsmitglied in Anwendung von Art. 4 GO Sekundarschulgemeinde ausgeschlossen) unterstützt (Quorum 12) unterstützt und vom Ratspräsidenten an die Kommission Bildung und Gesellschaft (KBG) überwiesen.  Frist für beide Kommissionen bis 13. Mai 2025.  Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 6. Januar 2025 die Parlamentarische Initiative betreffend PVO mit 9:0 Stimmen geändert und mit 4:5 Stimmen abgelehnt. Referent Mehrheit (Ablehnung der PI): Marco Kranner (Grünliberale). Referent Minderheit (Zustimmung zur PI): Andres Ott (SVP).  Die Kommission Bildung und Gesellschaft hat am 6. Januar 2025 die Parlamentarische Initiative betreffend PVO SSU mit 2:4 Stimmen (abwesend 3) abgelehnt.


title_de: Die Motion wird vom Gemeinderat am 27. Mai 2013 mit 22:12 Stimmen an den Stadtrat überwiesen.  Der Gemeinderat hat am 10. Februar 2014 die Motion mit 29:3 Stimmen erheblich erklärt.  Auf Antrag des Stadtrates hat die Geschäftsleitung am 23. März 2016 beschlossen, die Frist bis 30. Juni 2016 zu verlängern.  Auf erneuten Antrag des Stadtrates hat die Geschäftsleitung am 13. Juni 2016 beschlossen, die Frist bis 30. September 2016 zu verlängern.  Der Gemeinderat hat am 23. Januar 2017 die Motion abgeschrieben (vergleiche Antrag 83/2016).


title_de: Behandelt vom Nationalrat


title_de: Keine Folge gegeben


title_de: Der Gemeinderat hat am 2. September 2024 die Interpellation mit 27 Stimmen (Quorum 12) unterstützt.  Frist für Antwort des Stadtrates bis 3. Dezember 2024.  Der Stadtrat hat am 26. November 2024 die Interpellation beantwortet.  Der Gemeinderat hat am 10. Februar 2025 diskutiert. Das Geschäft ist erledigt.


title_de: Referent des Stadtrates: Cla Famos, Abteilungsvorsteher Finanzen (Ablehnung).  Paul Stopper (BPU) hat am 22. Mai 2017 die Motion zurückgezogen.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 5. Juli 2016 beantwortet.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 3. September 2024.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 20. August 2024 beantwortet.


title_de: Ablehnung, beantragt

title_harmonized: Behandelt vom Parlament


title_de: Der Gemeinderat hat am 9. November 2020 das Postulat mit 10:18 Stimmen abgelehnt.


body_key: ZH

title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 19. Januar 2021 beantwortet.


title_de: Frist für Antwort der Primarschulpflege bis 21. Januar 2025.  Die Primarschulpflege hat die Anfrage am 14. Januar 2025 beantwortet.


title_de: Im Rat noch nicht behandelt

title_fr: Non encore traité au conseil

title_it: Non ancora trattato dalla Camera


title_de: Folge geben. Die Petition wird an die Kommission zurückgewiesen, mit dem Auftrag, eine Motion, ein Postulat oder eine parlamentarische Initiative auszuarbeiten (vgl. Art. 128 Abs. 2 ParlG).

title_fr: Donner suite. Renvoyer la pétition à la commission pour élaborer une motion, un postulat ou une initiative parlementaire (voir art. 128, al. 2 LParl).

title_it: Alla petizione è dato seguito. La petizione è rinviata alla Commissione che è incaricata di elaborare una mozione, un postulato o un'iniziativa parlamentare (vedi art. 128 al. 2 LParl).


title_de: KR-Protokoll


title_de: mit Diskussion erledigt


body_key: BS

title_de: Kenntnisnahme


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 9. Oktober 2020.


title_de: Das Geschäft ist vom Gemeinderat auf seine Sitzung vom 17. März 2014 traktandiert.  Der Rat hat das Geschäft mit 3 : 19 Stimmen nicht unterstützt. Die Motion ist damit erledigt.


title_de: Das Geschäft wird vom Rat auf seine Sitzung vom 14. April 2014 traktandiert.  Das Geschäft wurde an der Sitzung des Gemeinderates mit 15 : 17 Stimmen nicht überwiesen. Die Leistungsmotion ist damit erledigt.


title_de: Behandelt vom Ständerat


title_de: Keine Folge gegeben


title_de: Behandelt vom Nationalrat


title_de: Dringlicherklärung mit 96 Stimmen


title_de: Stellungnahme Regierungsrat


title_de: Überweisung mit 117:36 Stimmen


body_key: AG

title_de: Traktandiert

title_harmonized: Traktandiert

actor_de: Grosser Rat Aargau


title_de: Frist für die Primarschulpflege bis 27. Juli 2017.  Die Primarschulpflege hat die Anfrage beantwortet (Stadtratsbeschluss vom 11. Juli 2017).


title_de: Frist für erste Stellungnahme des Stadtrates bis 13. März 2025.  Ref. Stadtrat Dr. Cla Reto Famos, Abteilungsvorsteher Finanzen (Entgegennahme).  Der Gemeinderat hat am 7. April 2025 das Postulat mit 32:0 Stimmen überwiesen.  Frist für Bericht und Antrag des Stadtrates bis 7. Oktober 2025.  Behandlung im Gemeinderat voraussichtlich am 19. Januar 2026.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 1. Dezember 2020 beantwortet (vergleiche Leistungsmotion 618/2018 und Weisung 3/2018).


title_de: Bericht und Antrag des Stadtrates vom 2. September 2025.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 16. März 2021.


title_de: Das Geschäft wird vom Rat auf seine Sitzung vom 14. April 2014 traktandiert.  Das Geschäft wurde an der Sitzung des Gemeinderates mit 16 : 7 Stimmen überwiesen.


title_de: Frist für den Stadtrat bis 23. August 2017.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 22. August 2017 beantwortet (vergleiche Weisung 99/2017).


title_de: Der Gemeinderat hat am 17. März 2025 das Postulat mit 12:21 Stimmen (ein Ratsmitglied in Anwendung von Art. 4 GO Sekundarschulgemeinde) ausgeschlossen) abgelehnt.


title_de: Dokument: http://www.sekuster.ch/documents/Jahresrechnung_2015.pdf  Die Kommission Bildung und Kultur hat am 6. Juni 2016 den Antrag mit 6:0 Stimmen (abwesend 3) gutgeheissen. Referentin: Claudia Wyssen (SP).  Die Rechnungsprüfungskommission hat am 27. Juni 2016 den Antrag mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen.


title_de: Überweisung an Regierungsrat

details_text: Der Kantonsrat hat das Postulat betreffend «Verbinden von Nahrungsmittel- und Energieproduktion: Potenzial von Agri PV im Kanton Zürich» von FDP, GLP, Mitte und EVP diskussionslos dem Regierungsrat zu Bericht und Antrag innert zweier Jahre überwiesen.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, vom Planungsbericht der Abteilung Sicherheit betreffend 24h-Dienst bei der Stadtpolizei Uster-Greifensee Kenntnis zu nehmen:  Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Planungsbericht der Abteilung Sicherheit betreffend 24h-Dienst bei der Stadtpolizei Uster-Greifensee. Mitteilung an den Stadtrat. Der Gemeinderat hat das Geschäft an seiner Sitzung vom 27. Juni 2011 mit 16 : 12 Stimmen zur Kenntnis genommen.


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Keine Folge gegeben


title_de: Behandelt vom Ständerat


title_de: mit Diskussion erledigt


title_de: Zustimmung 165 JA, 0 NEIN, 1 ENTH.

details_text: Der Kantonsrat hat mit 165 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung den Rechenschaftsbericht für das Jahr 2023 des Zürcher Verwaltungsgerichts genehmigt.


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 11. März 2024 die Weisung mit 7:2 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 19. Januar 2021 beantwortet.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 30. März 2021 beantwotet.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 20. April 2021.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 30. März 2021 beantwortet.


title_de: Bereit zur Traktandierung

title_harmonized: Bereit zur Traktandierung


title_de: Stellungnahme Regierungsrat

title_harmonized: Antrag: Ablehnen


title_de: Vorläufig unterstützt mit 111 Stimmen


title_de: Frist für Bericht und Antrag des Stadtrates bis 12. Oktober 2021.


title_de: Behandlung im Gemeinderat voraussichtlich am 8. November 2021 (vergleiche Postulat 615/2021).


title_de: Referentin des Stadtrates: Esther Rickenbacher, Abteilungsvorsteherin Gesundheit (Ablehnung).  Der Gemeinderat hat am 19. März 2018 die Leistungsmotion mit 9:26 Stimmen abgelehnt.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 20. April 2021 beantwortet.


title_de: Der Gemeinderat hat am 6. Dezember 2021 den Antrag des Stadtrates mit 25:2 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 79/2021.


title_de: Antwort Regierungsrat


title_de: Keine Folge gegeben


title_de: vorläufig unterstützt (64 Stimmen)

details_text: Der Kantonsrat hat mit 64 Stimmen eine parlamentarische Initiative von AL-Kantonsrätin Gianna Berger betreffend «Ergänzung Universitätsspitalgesetz – voller Teuerungsausgleich» vorläufig unterstützt. Die GL des Kantonsrates wird die PI einer Kommission zu Bericht und Antrag überweisen.


title_de: Überweisung an Regierungsrat mit 92 JA, 75 NEIN, 0 ENTH

details_text: Der Kantonsrat hat mit 92 zu 75 Stimmen eine Motion von SP-Kantonsrätin Brigitte Röösli dem Regierungsrat zu Bericht und Antrag innert zweier Jahre überwiesen, mit der gefordert wird, dem Kantonsrat sei eine gesetzliche Vorlage zu unterbreiten, mit welcher der Quereinstieg in eine Ausbildung zur dipl. Pflegefachperson HF attraktiv gemacht werden soll.


title_de: Zustimmung (Ablehnung PI) mit 116 JA, 42 NEIN, 0 ENTH.


title_de: Frist für den Stadtrat bis 8. Mai 2018.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 10. April 2018 beantwortet.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 11. Mai 2021 beantwortet.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 11. Mai 2021.


title_de: Frist für erste Stellungnahme des Stadtrates bis 9. September 2025.


title_de: Zirkularbeschluss der Geschäftsleitung des Gemeinderats vom 12. September 2025: Die Frist für die erste Stellungnahme des Stadtrates wird bis 27. November 2025 verlängert.


title_de: Frist für den Stadtrat bis 13. Juni 2018. Der Stadtrat hat am 12. Juni 2018 die Anfrage beantwortet.


title_de: Behandelt vom Nationalrat


title_de: Behandlung im Gemeinderat voraussichtlich am 19. Januar 2026.


title_de: Frist für den Stadtrat bis 19. Juni 2018.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 5. Juni 2018 beantwortet.


title_de: Die Geschäftsleitung hat mit Zirkularbeschluss vom 19. April 2021 auf Antrag des Stadtrats die Frist bis 11. Juni 2021 verlängert.


title_de: Traktandiert


title_de: Behandelt vom Ständerat


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 18. Mai 2021 beantwortet.


title_de: Frist für den Stadtrat: 20. Juli 2018.  Die Geschäftsleitung des Gemeinderates hat mit Zirkularbeschluss vom 13. Juli 2018 das Gesuch des Stadtrates um Fristverlängerung bis 25. September 2018 bewilligt.  Der Stadtrat hat die Anfrage am 2. Oktober 2018 beantwortet.


title_de: Zustimmung

title_fr: Adhésion

title_it: Adesione

actor_de: Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie NR

actor_fr: Commission de l'environnement, de l'aménagement du territoire et de l'énergie CN

actor_it: Commissione dell'ambiente, della pianificazione del territorio e dell'energia CN


title_de: Folge gegeben

title_fr: Donné suite

title_it: Vi è stato dato seguito


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 8. Juni 2021 beantwortet.


title_de: Der Gemeinderat hat am 17. Mai 2021 das Postulat mit 26:8 Stimmen überwiesen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 17. Januar 2022 Bericht und Antrag mit 24:7 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 73/2021 und Postulat 631/2021).


title_de: Präsident: Markus Metz; Vizepräsident: Michael Beusch

title_fr: Président; Markus Metz; vice-président: Michael Beusch


title_de: Richter des Bundesgerichts: Hansjörg Seiler; Richter des Bundesstrafgerichts: Giorgio Bomio; Anwälte/Anwältinnen: Thomas Fingerhuth, Carla Wassmer; Fachpersonen: Thierry Béguin, Niklaus Oberholzer, David Zollinger.

title_fr: Juge du Tribunal fédéral: Hansjörg Seiler; Juge du Tribunal pénal fédéral: Giorgio Bomio; Avocats: Thomas Fingerhuth, Carla Wassmer; Spécialistes: Thierry Béguin, Niklaus Oberholzer, David Zollinger.

title_it: Giudice del Tribunale federale: Hansjörg Seiler; Giudice del Tribunale penale federale: Giorgio Bomio; Avocati: Thomas Fingerhuth, Carla Wassmer; Specialiste: Thierry Béguin, Niklaus Oberholzer, David Zollinger.


title_de: Der  Gemeinderat hat am 6. September 2021 die Motion in ein Postulat umgewandelt und mit 29:0 Stimmen überwiesen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 3. Juni 2024 die Weisung mit 7:1 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Herr Hansjörg Walter, 1. Vizepräsident; Frau Maya Graf, 2. Vizepräsidentin

title_fr: Monsieur Hansjörg Walter, 1er vice-président; Madame Maya Graf, 2ème vice-présidente

title_it: Signor Hansjörg Walter, 1o vicepresidente; Signora Maya Graf, 2a vicepresidente


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 29. August 2022 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) geändert und gutgeheissen.


title_de: Der Stadtrat hat die Anfrage am 22. Juni 2021 beantwortet.


title_de: Präsident für 2011 und 2012: Herr Lorenz Meyer; Vizepräsident für 2011 und 2012: Herr Gilbert Kolly

title_fr: Président pour 2011 et 2012: Monsieur Lorenz Meyer; vice-président pour  2011 et 2012: Monsieur Gilbert Kolly

title_it: Presidente per 2011 e 2012: Signor Lorenz Meyer; vicepresidente per 2011 e 2012: Signor Gilbert Kolly


title_de: Der Stadtrat hat am 3. März 2020 den Antrag 65/2016 zurückgezogen (vergleiche Weisung 29/2019).


title_de: Keine Folge gegeben


title_de: Annahme

title_fr: Adoption

title_it: Adozione


title_de: Motion an 2. Rat

title_fr: Motion au 2e conseil

title_it: Mozione alla seconda Camera


title_de: Der Gemeinderat hat am 8. Juli 2024 die Weisung mit 23:8 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 58/2024).


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates bis 9. September 2021.


title_de: Ablehnung

title_fr: Rejet

title_it: Reiezione


title_de: Im Rat noch nicht behandelt


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

title_fr: Le Conseil fédéral propose de rejeter la motion.

title_it: Il Consiglio federale propone di respingere la mozione.

actor_de: Bundesrat

actor_fr: Conseil fédéral

actor_it: Consiglio federale


title_de: Von beiden Räten behandelt

title_fr: Traité par les deux conseils

title_it: Trattato dalle due Camere


title_de: Das Geschäft wird von der Rechnungsprüfungskommission an ihrer Sitzung vom 18. Juni 2012 behandelt.  Das Geschäft wird im Gemeinderat an seiner Sitzung vom 25. Juni 2012 behandelt.  Die Rechnungsprüfungskommission hat das Geschäft einstimmig gutgeheissen.  Der Rat hat das Geschäft an seiner Sitzung vom 25. Juni 2012 einstimmig gutgeheissen.


title_de: Frist für Bericht und Antrag des Stadtrates bis 20. September 2022.


title_de: Frist für Antwort des Stadtrates: 13. April 2022.


title_de: Der Gemeinderat hat am 30. Mai 2022 das Postulat mit 24:8 Stimmen überwiesen.


title_de: Bericht und Antrag des Stadtrates vom 25. Oktober 2022.


title_de: Der Gemeinderat hat am 9. November 2020 die Weisung mit 32:0 Stimmen (im Ausstand 2) angenommen (vergleiche Weisung 39/2019).


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 8. April 2024 die Weisung mit 6:2 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Zustimmung


title_de: Überwiesen an den Bundesrat

title_fr: Transmis au Conseil fédéral

title_it: Trasmesso al Consiglio federale


title_de: Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

title_fr: Rapport sur l'état d'avancement est disponible

title_it: Il rapporto sullo stato di attuazione dell'intervento è disponibile


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 13.006

title_fr: (dans le cadre de l’examen de l’objet 13.006)

title_it: Nel contesto della trattazione dell’affare 13.006


title_de: Die Kommission Planung und Bau hat am 28. Juni 2021 das\r\nGF Infrastrukturbau und Unterhalt mit 9:0 Stimmen, \r\nGF Stadtraum und Natur mit 9:0 Stimmen, Referentin: Ursula Räuftlin (Grünliberale), gutgeheissen,\r\nGF Hochbau und Vermessuing mit 9:0 Stimmen, Referentin: Karin Niedermann (SP), gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 1. Februar 2021 die Weisung mit 5:3 Stimmen (abwesend 1) geändert und mit 7:1 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 1. Juli 2024 die Weisung mit 6:0 Stimmen (abwesend 3) gutgeheissen.


title_de: Die Behandlung der Standesinitiative wird für mindestens 1 Jahr sistiert.

title_fr: L'examen préalable de l'initiative cantonale est suspendu pour au moins un an.

title_it: Il esame preliminare della iniziativa cantonale è sospesa per almeno un anno.


title_de: Die Rechnungsprüfungskommission hat am 19. September 2016 den Antrag mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Sekundarschulpflege hat am 5. November 2024 die Weisung geändert (Novemberbrief).


title_de: Von beiden Räten behandelt


title_de: Die Kommission Bildung und Gesellschaft (KBG) hat am 25. November 2024 die Weisung geändert und mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Fortsetzung

title_fr: Suite

title_it: Continuazione


title_de: Annahme


title_de: Motion an 2. Rat


title_de: Ablehnung


title_de: Im Rat noch nicht behandelt

title_fr: Non encore traité au conseil

title_it: Non ancora trattato dalla Camera


title_de: Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

title_fr: Le Conseil fédéral propose d'accepter la motion.

title_it: Il Consiglio federale propone di accogliere la mozione.


title_de: Zustimmung

title_fr: Adhésion

title_it: Adesione


title_de: Abschreibung

title_fr: Classement

title_it: Stralcio dal ruolo


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 13.048

title_fr: (dans le cadre de l'examen de l'objet 13.048)

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 13.048


title_de: Traktandiert


title_de: Der Gemeinderat hat am 2. Dezember 2019 die Weisung mit 33:0 Stimmen (im Ausstand 1) angenommen.


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.


title_de: Dier Kommission Bildung und Kultur hat am 21. Juni 2021 die Weisung mit 7:0 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 20. Januar 2025 die Weisung zur Kenntnis genommen.


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 15.083.

title_fr: (dans le cadre de l'examen de l'objet 15.083.

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 15.083.


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 10. September 2018 die Weisung mit 6:0 Stimmen (abwesend 3) gutgeheissen.


title_de: Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

title_fr: Le Conseil fédéral propose d'accepter le postulat.

title_it: Il Consiglio federale propone di accogliere il postulato.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art.  der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Das Konzept zur Verbesserung des Angebots von öffentlichen WC-Anlagen vom 15. September 2009 wird genehmigt.Für die Erstellung der WC-Anlagen wird ein Rahmenkredit von 1 490 000 Franken (inkl. MWST) bewilligt.Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel auf dem Darlehensweg zu beschaffen.Mitteilung an den Stadtrat.


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 8. Januar 2024 die Weisung mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Die Geschäftsleitung (GL) hat am 19. März 2025 das GF Parlamentarische Dienste (Gemeinderat) mit 6:0 Stimmen genehmigt (Ref. Ali Özcan).


title_de: Ablehnung


title_de: Annahme

title_fr: Adoption

title_it: Adozione


title_de: Die Primarschulpflege beantragt den Gemeinderat, gestützt auf Art. 19 Abs. 2 lit. b der Gemeindeordnung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Die Bauabrechnung für das Projekt «SH Talacker, Pausenplatz» von insgesamt Fr. 446‘419.67 inkl. MWST wird genehmigt.Mitteilung an den Stadtrat bzw. die Primarschulpflege.  Das Geschäft wird an der Gemeinderatssitzung vom 22. September 2014 behandelt.  Der Rat hat das Geschäft mit 33 : 0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Im Rat noch nicht behandelt


title_de: Abschreibung


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 14.006

title_fr: (dans le cadre de l'examen de l'objet 14.006)

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 14.006


title_de: Der Stadtrat nimmt mit Zuschrift vom 7. Februar 2019 Stellung.


title_de: Abgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt

title_fr: Classé car le conseil n’a pas achevé son examen dans un délai de deux ans

title_it: Tolto dal ruolo poiché la trattazione nella Camera non si è conclusa entro due anni


title_de: Der Stadträt lässt einen Ergänzungsbericht "Bahnquerungen" erarbeiten (Stadtratsbeschluss 406 vom 22. September 2020); der am 8. Dezember 2020 verabschiedet worden ist (siehe oben unter "Dokumente" und Weisung 78/2021).


title_de: Der Gemeinderat hat am 15. Dezember 2025 die Weisung geändert und mit 23:11 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 88/2025).


title_de: Die Kommission Soziales und Gesundheit hat am 8. Januar 2024 die Weisung mit 8:0 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Der Gemeinderat hat am 15. Dezember 2025 die Weisung geändert und mit 23:11 Stimmen angenommen sowie den Steuerfuss mit 18:17 Stimmen auf 94% festgesetzt (vergleiche Weisung 87/2025).


title_de: Der Gemeinderat hat am 8. November 2021 alle Minderheits- und Änderungsanträge abgelehnt sowie die Weisung mit 35:0 Stimmen angenommen (vergleiche Weisung 91/2021).


title_de: Der Stadtrat hat die Interpellation am 19. März 2019 beantwortet. Referent des Stadtrates: Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau.


title_de: Der Gemeindrat hat am 14. Juni 2021 die Weisung geändert und mit 27:8 Stimmen angenommen.


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

title_fr: Le Conseil fédéral propose de rejeter la motion.

title_it: Il Consiglio federale propone di respingere la mozione.


title_de: Der Gemeinderat hat am 27. September 2021 die Weisung mit 31:0 Stimmen angenommen (vergleiche Anfrage 559/2019).


title_de: Die Kommission öffentliche Sicherheit und Dienste hat am 25. Januar 2016 beschlossen: I. Art. 6 Abs. 1 (Parkgebühr) wird wie folgt geändert: "Die Parkgebühr beträgt für jede angebrochene Stunde mindestens Fr. 1.00. Der Stadtrat legt die Höhe der Parkgebühren für die verschiedenen Parkierungszonen im Gebührenreglement  der Stadt Uster fest." (Zustimmung mit 9:0 Stimmen) II. Der vollständige Text der Parkierungsverordnung wird unter Ziffer 1 Dispositiv aufgeführt, somit beginnend mit: „Es wird nachstehende Parkierungsverordnung erlassen: [Art. 1 bis 26 der Verordnung]." (Zustimmung mit 9:0 Stimmen). III. Schlussabstimmung: Zustimmung zum geänderten Antrag des Stadtrates mit 8:1 Stimmen.


title_de: Keine Folge gegeben

title_fr: Refusé de donner suite

title_it: Non è dato seguito


title_de: Diskussion verschoben

title_fr: Discussion reportée

title_it: Discussione rinviata


title_de: Im Rat noch nicht behandelt


title_de: Die Behandlung der Standesinitiative wird für mehr als ein Jahr ausgesetzt.

title_fr: L'examen préalable de l'initiative cantonale est suspendu pour plus d'un an.

title_it: Il esame prelminiare della iniziativa cantonale è sospesa per più di un anno.


title_de: Vorprüfung - Behandelt vom Ständerat

title_fr: Examen préalable par le Conseil des Etats

title_it: Esame preliminare. Trattato dal Consiglio degli Stati


title_de: Markus Ehrensperger (SVP) und Paul Stopper (BPU) beantragten am 21. September 2020 Rückweisung an den Stadtrat (Art. 34 Abs. 1 GeschO GR).


title_de: Erledigt

title_fr: Liquidé

title_it: Liquidato


title_de: Die Geschäftsleitung hat sich mit Zuschrift vom 23. September 2019 an die Petitionärin der Stellungnahme des Stadtrates, wonach für verschärfende kantonale oder kommunale Bestimmungen zum Schutz des Menschen vor Mobilfunkstrahlung auf Grund der Kompetenzaufteilung zwischen Bund und Kantonen kein Spielraum bestehe, angeschlossen. Die Petition ist damit erledigt.


title_de: Referent des Stadtrates: Stefan Feldmann, Abteilungsvorsteher Bau (Entgegennahme).  Der Gemeinderat hat am 25. März 2024 das Postulat mit 35:0 Stimmen überwiesen.  Frist für Bericht und Antrag des Stadtraters bis 25. September 2024.  Bericht und Antrag des Stadtrates vom 17. September 2024.  Der Gemeinderat hat am 21. Oktober 2024 mit 23:0 Stimmen einen Ergänzungsbericht verlangt.  Frist für Ergänzungsbericht bis 22. April 2025.  Ergänzungsbericht des Stadtrates vom 15. April 2025.  Behandlung im Gemeinderat voraussichtlich am 17. November 2025.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 18 Ziff. c bzw. Art. 20 Ziff. a der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen:  Der Gesamtbaukredit von 19 300 000 Franken (inkl. MWST) für die Sanierung und Umbau sowie Erstellen eines Spitex-Zentrums wird genehmigt.Zusätzlich zum Projektierungskredit (bewilligt am 10. Juli 2006 durch den Gemeinderat in der Höhe 1 140 000 Franken) werden 380 000 Franken als vorgezogener Planungsaufwand für die Ausführung des Projektes gemäss vorliegendem Bauprogramm per sofort genehmigt. Dieser Kreditbetrag ist im Gesamtkredit von 19 300 000 Franken (inkl. MWST) enthalten.Der Stadtrat wird ermächtigt, die erforderlichen Mittel auf dem Darlehensweg zu beschaffen.Der Beschluss ist, gestützt auf Art. 11 e der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, der Volksabstimmung zu unterbreiten.Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug.


title_de: Das Geschäft wird im Gemeinderat auf seine Sitzung vom 18. März 2013 traktandiert.  Die Leistungsmotion 570 des Ratsmitgliedes Julia Amherd betreffend «Frühförderung» wird aus Zeitgründen an der kommenden Sitzung (15. April 2013) behandelt.  Der Gemeinderat hat die Leistungsmotion 570/2013 am 15. April 2013 mit 19:11 Stimmen abgelehnt.


title_de: Abgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt


title_de: Die Primarschulpflege beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 20 der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Für die flächendeckende Einführung der Tagesstrukturen ab dem Schuljahr 2008/2009 wird ein jährlich wiederkehrender Bruttokredit von CHF 2,1 Mio  genehmigt. Von diesen Kosten werden die Elternbeiträge gemäss FEB-Ansätzen  abgezogen. 2. Für einmalige Investitionen und Ausgaben bis zur Einführung der Tagesstrukturen wird ein Kredit von CHF 775'000 genehmigt. 3. Der Beschluss ist, gestützt auf Art. 11 lit. e der Gemeindeordnung vom 23. September 2001, der Volksabstimmung zu unterbreiten. 4. Mitteilung an die Abteilung Bildung zum Vollzug.


title_de: Gegen diesen Gemeinderatsbeschluss ist am 13. September 2021 beim Bezirksrat Uster ein Stimmrechtsrekurs betreffend Anzahl Mitglieder der Primarschulpflege eingereicht worden.


title_de: Dringlichkeit abgelehnt

title_fr: Urgence refusée

title_it: Urgenza rifuta

actor_de: Büro NR

actor_fr: Bureau CN

actor_it: Ufficio CN


title_de: Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.


title_de: Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, gestützt auf Art. 19 lit. c) der Gemeindeord¬nung vom 25. November 2007, folgenden Beschluss zu fassen:  Der vom Gemeinderat Uster mit Beschluss vom 4. Juni 1984 festgesetzte und vom Regierungsrat am 29. Januar 1986 mit Beschluss Nr. 350 genehmigte Aussichts¬punkt Grundholz/Sulzbach wird ersatzlos aufgehoben.Der kommunale Siedlungs- und Landschaftsplan vom 7. April 1984 wird den neuen Gegebenheiten angepasst und der Aussichtspunkt gemäss Situationsplan 1:10'000 vom Januar 2011 aus Plan und Bericht gestrichen.Mitteilung an den Stadtrat zum Vollzug    Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 5. September 2011 das Geschäft mit 19 : 10 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Bekämpft. Diskussion verschoben

title_fr: Combattu. Discussion reportée

title_it: Controverso. Discussione rinviata


title_de: Der Bezirksrat hat am 5. Oktober 2021 den Stimmrechtsrekurs abgewiesen, die Verfahrenskosten den Rekurrenten auferlegt und einem allfälligen Rechtsmittel gegen diesen Beschluss die aufschiebende Wirkung entzogen.


title_de: Die Kommission Bildung und Kultur hat am 8. Mai 2017 den Antrag mit 9:0 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Im Rat noch nicht behandelt

title_fr: Non encore traité au conseil

title_it: Non ancora trattato dalla Camera


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

title_fr: Le Conseil fédéral propose de rejeter le postulat.

title_it: Il Consiglio federale propone di respingere il postulato.


title_de: Ablehnung

title_fr: Rejet

title_it: Reiezione


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Die Sekundarschulpflege hat am 11. November 2025 den "Novemberbrief" an den Gemeinderat verabschiedet.


title_de: Abgeschrieben, weil die Urheberin / der Urheber aus dem Rat ausgeschieden ist

title_fr: Classé car l’auteur a quitté le conseil

title_it: Tolto dal ruolo poiché l’autore non è più membro della Camera


title_de: Die Kommission Soziales und Gesundheit hat am 12. Juni 2017 die Weisung mit 7:1 Stimmen (abwesend 1) gutgeheissen.


title_de: Die Kommission öffentliche Dienste und Sicherheit hat am 11. September 2017 die Weisung mit 6:1 Stimmen (abwesend 2) gutgeheissen.


title_de: Die Geschäftsleitung beantragt dem Gemeinderat, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Das Ratsinformationssystem wird gemäss Offerte 2014-264 der Firma CM Informatik ausgebaut. Der Gemeinderat spricht dafür einen Kredit von Fr. 71‘300 (inkl. MwSt.). Der Ausbau erfolgt in Etappen ab Oktober / November 2014. Zusätzlich sind jährliche Lizenz-/Wartungskosten von Fr. 6500 (inkl. MwSt.)  ins Budget aufzunehmen.  2. Mitteilung an den Gemeinderat.  Das Geschäft wird an der Gemeinderatssitzung vom 22. September 2014 behandelt.  Der Rat hat das Geschäft mit 27 : 4 Stimmen gutgeheissen.


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.


title_de: Zurückgezogen

title_fr: Retrait

title_it: Ritirato


title_de: Erledigt

title_fr: Classé/e


title_de: Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

title_fr: Le Conseil fédéral propose d'accepter la motion.

title_it: Il Consiglio federale propone di accogliere la mozione.


title_de: Dringlichkeit abgelehnt


title_de: Diskussion verschoben


title_de: Abgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt


title_de: Behandelt vom Parlament


title_de: Überwiesen

title_harmonized: Begründet und nicht überwiesen am 19. Januar 2009


title_harmonized: Begründet und überwiesen am 17. Juni 2019


body_key: GE

title_de: A prêté serment: M. Melik Özden.


title_de: Cette interpellation urgente écrite est close.


title_de: Im Rat noch nicht behandelt


title_de: Folge geben (Erstrat)

title_fr: Donner suite (conseil prioritaire)

title_it: Dare seguito (Camera prioritaria)

actor_de: Kommission für Rechtsfragen SR

actor_fr: Commission des affaires juridiques CE

actor_it: Commissione degli affari giuridici CS


title_de: Folge gegeben

title_fr: Donné suite

title_it: Vi è stato dato seguito


title_de: Behandelt vom Nationalrat

title_fr: Traité par le Conseil national

title_it: Trattato dal Consiglio nazionale


title_de: Abschreibung

title_fr: Classement

title_it: Stralcio dal ruolo


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

title_fr: Le Conseil fédéral propose de rejeter la motion.

title_it: Il Consiglio federale propone di respingere la mozione.


title_de: Ablehnung


title_de: Zuweisung der Motion an UREK zur Vorprüfung.

title_fr: Soumettre la motion à CEATE pour examen préalable.

title_it: Sottoporre la mozione per esame preliminare alla CAPTE.


title_de: Zurückgezogen


title_fr: Discussion reportée

title_it: Discussione rinviata


title_de: Erledigt


title_de: Traktandiert


title_de: Überwiesen Postulat

title_harmonized: Überwiesen Postulat


title_de: Abgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt

title_fr: Classé car le conseil n’a pas achevé son examen dans un délai de deux ans

title_it: Tolto dal ruolo poiché la trattazione nella Camera non si è conclusa entro due anni


title_de: Keine Folge gegeben

title_fr: Refusé de donner suite

title_it: Non è dato seguito


title_de: Abschreibung (vgl. Art. 95, Bst. j, Parlamentsgesetz)

title_fr: Classement (voir art. 95, let. j, loi sur le Parlement)

title_it: Stralcio dal ruolo (v. art. 95, let. j, legge sul Parlamento)


title_de: Streichen (= Nichteintreten)

title_fr: Biffer (= ne pas entrer en matière)


title_de: Nichteintreten.

title_fr: Ne pas entrer en matière.

title_it: Non entrare in materia.


title_de: Der Vorstoss wird übernommen durch Herrn Chopard-Acklin.

title_fr: L'intervention est reprise par Monsieur Chopard-Acklin.

title_it: L'intervento viene ripreso dal Signor Chopard-Acklin.


title_de: Im Rat noch nicht behandelt

title_fr: Non encore traité au conseil

title_it: Non ancora trattato dalla Camera


title_de: Präsident: Hans Urech; Vizepräsident: Philippe Weissenberger; weitere Mitglieder: Christoph Bandli, Claudia Cotting Schalch, Bruno Huber

title_fr: Président: Hans Urech; vice-président: Philippe Weissenberger; membres: Christoph Bandli, Claudia Cotting Schalch, Bruno Huber

actor_it: Assemblée fédérale (Chambres réunies)


title_de: Präsident für 2008 und 2009: Alex Staub; Vizepräsident für 2008 und 2009: Andreas J. Keller

title_fr: Président pour 2008 et 2009: Alex Staub; Vice-président pour 2008 et 2009: Andreas J. Keller

title_it: Presidente per 2008 e 2009: Alex Staub; vice-presidente per 2008 e 2009: Andreas J. Keller


title_de: Behandelt vom Ständerat

title_fr: Traité par le Conseil des Etats

title_it: Trattato dal Consiglio degli Stati


title_de: Folge gegeben


title_de: Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.

title_it: Le Conseil fédéral propose de rejeter la motion.


title_de: Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.

title_fr: Le Conseil fédéral est prêt à accepter le postulat.


title_de: Motion an 2. Rat

title_fr: Motion au 2e conseil

title_it: Motion au 2e conseil


title_de: Behandelt vom Nationalrat

title_fr: Traité par le Conseil national

title_it: Traité par le Conseil national


title_de: Annahme

title_fr: Adoption

title_it: Adoption

actor_it: Conseil national


title_de: Überwiesen an den Bundesrat

title_fr: Transmis au Conseil fédéral

title_it: Transmis au Conseil fédéral


title_de: Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen, soweit die Schaffung eines Fonds für Strassenaufgaben verlangt wird, und sie in ein Postulat umzuwandeln, was die Finanzierung des Agglomerationsverkehrs angeht.

title_fr: Le Conseil fédéral propose de rejeter la motion en tant qu'elle exige la création d'un fonds pour l'ensemble des tâches routières et de la transformer en postulat pour ce qui concerne le finance-ment du trafic d'agglomération.


title_de: Erledigt

title_fr: Liquidé

title_it: Liquidato


title_de: Zustimmung

title_fr: Adhésion

title_it: Adhésion

actor_it: Conseil des Etats


title_it: Liquidé


title_de: Beschluss gemäss Entwurf

title_fr: Décision conforme au projet

title_it: Décision conforme au projet


title_de: Traktandiert


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

title_fr: Le Conseil fédéral propose de rejeter la motion.

title_it: Il Consiglio federale propone di respingere la mozione.


title_de: Ablehnung

title_fr: Rejet

title_it: Reiezione


title_de: Im Rat noch nicht behandelt


title_de: Diskussion verschoben

title_fr: Discussion reportée

title_it: Discussione rinviata


title_de: Abgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt

title_fr: Classé car le conseil n’a pas achevé son examen dans un délai de deux ans

title_it: Tolto dal ruolo poiché la trattazione nella Camera non si è conclusa entro due anni


title_de: Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

title_fr: Le Conseil fédéral propose d'accepter la motion.

title_it: Il Consiglio federale propone di accogliere la mozione.


title_de: Behandelt vom Ständerat


title_de: Keine Folge gegeben

title_fr: Refusé de donner suite

title_it: Non è dato seguito


title_de: Abgelehnt

title_fr: Refusé/e

details_text: Arrêté refusé.


title_de: Der Vorstoss wird übernommen durch Frau Birrer-Heimo.

title_fr: L'intervention est reprise par Madame Birrer-Heimo.

title_it: L'intervento viene ripreso dalla Signora Birrer-Heimo


title_de: Annahme

title_it: Adozione


title_de: Motion an 2. Rat

title_it: Mozione alla seconda Camera


title_de: Von beiden Räten behandelt

title_fr: Traité par les deux conseils

title_it: Trattato dalle due Camere


title_it: Adesione


title_de: Abschreibung

title_fr: Classement

title_it: Stralcio dal ruolo


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 14.006

title_fr: (dans le cadre de l'examen de l'objet 14.006)

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 14.006


title_de: Erledigt

title_it: Liquidato


title_de: Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

title_fr: Le Conseil fédéral propose d'accepter le postulat.

title_it: Il Consiglio federale propone di accogliere il postulato.


title_fr: Adoption


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 14.088.

title_fr: (dans le cadre de l'examen de l'objet 14.088).

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 14.088.


title_fr: Non encore traité au conseil

title_it: Non ancora trattato dalla Camera


title_de: Abgeschrieben, weil die Urheberin / der Urheber aus dem Rat ausgeschieden ist

title_fr: Classé car l’auteur a quitté le conseil

title_it: Tolto dal ruolo poiché l’autore non è più membro della Camera


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

title_it: Il Consiglio federale propone di respingere la mozione.


title_de: Keine Abschreibung

title_fr: Refus de classer

title_it: Nessuno stralcio dal ruolo


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 17.006.

title_fr: (dans le cadre de l'examen de l'objet 17.006).

title_it: Nel constesto della trattazione dell'affare 17.006.


title_de: Ablehnung

title_fr: Rejet

title_it: Reiezione


title_de: Folge gegeben

title_fr: Donné suite

title_it: È dato seguito


title_de: Keine Folge gegeben

title_it: Non è dato seguito


title_de: Abgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt

title_fr: Classé car le conseil n’a pas achevé son examen dans un délai de deux ans

title_it: Tolto dal ruolo poiché la trattazione nella Camera non si è conclusa entro due anni


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 13.006

title_fr: (dans le cadre de l’examen de l’objet 13.006)

title_it: Nel contesto della trattazione dell’affare 13.006


title_de: Diskussion verschoben

title_fr: Discussion reportée

title_it: Discussione rinviata


title_de: Das Büro beantragt mit 9 zu 4 Stimmen die Annahme der Motion.

title_fr: Le Bureau propose par 9 voix contre 4 d'accepter la motion.


title_de: Motion an 2. Rat

title_fr: Motion au 2e conseil

title_it: Mozione alla seconda Camera


title_fr: Liquidé


title_de: Mise aux voix, la motion 3078 est adoptée et renvoyée au Conseil d'Etat par 86 oui (unanimité des votants) (vote nominal).


title_de: Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion bezüglich der Punkte 1 und 5 und im Übrigen deren Ablehnung.

title_fr: Le Conseil fédéral propose d'accepter les points 1 et 5 de la motion et de la rejeter pour le reste.

title_it: Il Consiglio federale propone di accogliere i punti 1 e 5 della mozione e di respingere gli altri punti.


title_de: Abschreibung

title_fr: Classement

title_it: Stralcio dal ruolo


title_de: Im Rat noch nicht behandelt

title_it: Non encore traité au conseil


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 18.077.

title_fr: Dans le cadre de l'examen de l'objet 18.077.

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 18.077.


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

title_fr: Le Conseil fédéral propose de rejeter le postulat.

title_it: Il Consiglio federale propone di respingere il postulato.


title_it: Non ancora trattato dalla Camera


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

title_fr: Le Conseil fédéral propose de rejeter la motion.


title_de: Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

title_fr: Le Conseil fédéral propose d'accepter le postulat.

title_it: Il Consiglio federale propone di accogliere il postulato.


title_de: Annahme

title_fr: Adoption

title_it: Adozione


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 13.025

title_fr: (dans le cadre de l'examen de l'objet 13.025)

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 13.025


title_de: Ablehnung


title_de: Behandelt vom Ständerat

title_fr: Traité par le Conseil des Etats

title_it: Trattato dal Consiglio degli Stati


title_de: Bericht, Eingang


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.

title_fr: Le Conseil fédéral propose de transformer la motion en postulat.


title_it: Le Conseil fédéral propose de transformer la motion en postulat.


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Traktandiert


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Diskussion verschoben


title_de: Ablehnung, beantragt


title_de: Folge gegeben

title_fr: Donné suite

title_it: È dato seguito


title_de: Von beiden Räten behandelt

title_fr: Traité par les deux conseils

title_it: Trattato dalle due Camere


title_de: Keine Folge gegeben

title_fr: Refusé de donner suite

title_it: Non è dato seguito


title_de: Im Rat noch nicht behandelt

title_fr: Non encore traité au conseil


title_de: Erledigt

title_it: Liquidato


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

title_it: Il Consiglio federale propone di respingere la mozione.


title_de: Der Vorstoss wird übernommen durch Frau Gilli.

title_fr: L'intervention est reprise par Madame Gilli.

title_it: L'intervento viene ripreso dalla Signora Gilli.


title_de: Abgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt

title_fr: Classé car le conseil n’a pas achevé son examen dans un délai de deux ans

title_it: Tolto dal ruolo poiché la trattazione nella Camera non si è conclusa entro due anni


title_de: Überwiesen Postulat


title_de: Das Geschäft wird vom Gemeinderat auf seine Sitzung vom 20. Januar 2014 traktandiert.  Das Geschäft wird aufgrund der fortgeschrittenen Zeit auf die Sitzung vom 10. Februar 2014 verschoben.  Der Bericht der Sekundarstufe Uster zum Postulat 548 von Marianne Siegrist betreffend «Schaffung eines professionellen Bauprojektmanagements an der Sekundarstufe Uster» wird vom Rat einstimmig gutgeheissen. Das Postulat ist damit erledigt.


title_de: Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

title_fr: Le Conseil fédéral propose d'accepter la motion.

title_it: Il Consiglio federale propone di accogliere la mozione.


title_de: Motion an 2. Rat

title_fr: Motion au 2e conseil

title_it: Mozione alla seconda Camera


title_de: Annahme


title_de: Abschreibung

title_fr: Classement

title_it: Stralcio dal ruolo


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 14.046

title_fr: (dans le cadre de l'examen de l'objet 14.046)

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 14.046


title_de: Diskussion verschoben

title_fr: Discussion reportée

title_it: Discussione rinviata


title_de: Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

title_it: Il Consiglio federale propone di accogliere il postulato.


title_it: Adozione


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 17.006.

title_fr: (dans le cadre de l'examen de l'objet 17.006)..

title_it: Nel constesto della trattazione dell'affare 17.006.


title_de: Behandelt vom Ständerat

title_it: Trattato dal Consiglio degli Stati


title_de: Keine Folge gegeben


title_de: Im Rat noch nicht behandelt

title_it: Non ancora trattato dalla Camera


title_de: Erledigt

title_fr: Liquidé


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

title_fr: Le Conseil fédéral propose de rejeter la motion.


title_de: Überweisung an die KVF-SR zur Vorprüfung.

title_fr: Transmission à la CTT-CE pour examen préalable.

title_it: Sottoporre la mozione per esame preliminare alla CTT.


title_de: Zurückgezogen

title_fr: Retrait

title_it: Ritirato


title_fr: Transmission à la CTT-CE pour examen préalable .


title_de: Ablehnung

title_fr: Rejet

title_it: Reiezione


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 13.006

title_fr: (dans le cadre de l’examen de l’objet 13.006)

title_it: Nel contesto della trattazione dell’affare 13.006


title_de: Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.


title_de: Motion an 2. Rat


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 13.075.

title_fr: (dans le cadre de l'examen de l'objet 13.075).

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 13.075.


title_de: Abgeschrieben, weil die Urheberin / der Urheber aus dem Rat ausgeschieden ist

title_fr: Classé car l’auteur a quitté le conseil

title_it: Tolto dal ruolo poiché l’autore non è più membro della Camera


title_de: Abgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt

title_it: Tolto dal ruolo poiché la trattazione nella Camera non si è conclusa entro due anni


title_fr: Non encore traité au conseil

title_it: Non encore traité au conseil


title_de: Diskussion verschoben


title_de: Bekämpft. Diskussion verschoben

title_fr: Combattu. Discussion reportée

title_it: Controverso. Discussione rinviata


title_de: Traktandiert


title_de: Annahme

title_fr: Adoption


title_de: Behandelt vom Ständerat

title_fr: Traité par le Conseil des Etats


title_de: Keine Folge gegeben

title_fr: Refusé de donner suite

title_it: Non è dato seguito


title_de: Im Rat noch nicht behandelt


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

title_it: Il Consiglio federale propone di respingere la mozione.


title_de: Erledigt

title_it: Liquidato


title_de: Von beiden Räten behandelt

title_fr: Traité par les deux conseils

title_it: Trattato dalle due Camere


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

title_fr: Le Conseil fédéral propose de rejeter le postulat.

title_it: Il Consiglio federale propone di respingere il postulato.


title_de: Diskussion


title_fr: Motion au 2e conseil

title_it: Mozione alla seconda Camera


title_de: Folge gegeben

title_fr: Donné suite

title_it: Vi è stato dato seguito


title_de: Die Behandlung der Standesinitiative wird für mehr als ein Jahr ausgesetzt.

title_fr: L'examen préalable de l'initiative cantonale est suspsendu pour plus d'un an.

title_it: L'esame preliminare della iniziativa cantonale è sospeso per più di un anno.


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 17.006.

title_fr: (dans le cadre de l'examen de l'objet 17.006).

title_it: Nel constesto della trattazione dell'affare 17.006.


title_de: Ablehnung


title_de: Zurückgezogen

title_fr: Retrait

title_it: Ritirato


title_de: Behandelt vom Nationalrat

title_fr: Traité par le Conseil national

title_it: Trattato dal Consiglio nazionale


title_de: Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

title_fr: Le Conseil fédéral propose d'accepter le postulat.

title_it: Il Consiglio federale propone di accogliere il postulato.


title_it: Adozione


title_de: Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

title_fr: Le Conseil fédéral propose d'accepter la motion.

title_it: Il Consiglio federale propone di accogliere la mozione.


title_de: Bekämpft. Diskussion verschoben


title_de: Der Vorstoss wird übernommen durch Herrn Nordmann.

title_fr: L'intervention est reprise par Monsieur Nordmann.

title_it: L'intervento viene ripreso dal Signor Nordmann.


title_de: Abgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt

title_fr: Classé car le conseil n’a pas achevé son examen dans un délai de deux ans

title_it: Tolto dal ruolo poiché la trattazione nella Camera non si è conclusa entro due anni


title_de: Im Rat noch nicht behandelt

title_fr: Non encore traité au conseil

title_it: Non ancora trattato dalla Camera


title_de: Traktandiert


title_de: Das Geschäft wird im Gemeinderat auf seine Sitzung vom 2. September 2013 traktandiert.  Der Gemeinderat hat die Antwort der Sekundarschulpflege einstimmig zur Kenntnis genommen und die Motion wird damit abgeschrieben.


title_de: Das Geschäft wird vom Gemeinderat auf seine Sitzung vom 20. Januar 2014 traktandiert.  Das Geschäft wird aufgrund der fortgeschrittenen Zeit auf die Sitzung vom 10. Februar 2014 verschoben.  Der Bericht und Antrag des Stadtrates zum Postulat 573 von Jürg Gösken und Ursula Räuftlin betreffend «Unterhalt und öffentliche Nutzung von Spielplätzen» wird vom Rat einstimmig gutgeheissen. Das Postulat ist damit erledigt.


title_de: Annahme


title_de: Das Geschäft wird vom Gemeinderat auf seine Sitzung vom 19. Mai 2014 traktandiert.  Der Bericht und Antrag des Stadtrates wird mit 18 : 14 Stimmen abgelehnt bzw. die Motion als erheblich erklärt.  Der Gemeinderat hat am 18. Mai 2015 dem Antrag 27/2015 zugestimmt und die Motion abgeschrieben.


title_de: Abschreibung

title_fr: Classement

title_it: Stralcio dal ruolo


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 13.074

title_fr: (dans le cadre de l'examen de l'objet 13.074)

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 13.074


title_de: Folge geben (Erstrat)

title_fr: Donner suite (conseil prioritaire)

title_it: Dare seguito (Camera prioritaria)

actor_de: Kommission für Rechtsfragen NR

actor_fr: Commission des affaires juridiques CN

actor_it: Commissione degli affari giuridici CN


title_de: Folge gegeben


title_de: Fristverlängerung bis zur Sommersession 2017.

title_fr: Le délai imparti est prorogé jusqu'à la session d'été 2017.

title_it: Il termine imposto è prorogato fino alla sessione estiva 2017.


title_de: Behandelt vom Nationalrat


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

title_it: Il Consiglio federale propone di respingere il postulato.


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

title_fr: Le Conseil fédéral propose de rejeter la motion.

title_it: Il Consiglio federale propone di respingere la mozione.


title_it: Non encore traité au conseil


title_de: Erledigt

title_fr: Liquidé

title_it: Liquidato


title_de: Diskussion verschoben

title_fr: Discussion reportée

title_it: Discussione rinviata


title_de: Abgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt


title_de: Im Rat noch nicht behandelt


title_de: Abgeschrieben, weil die Urheberin / der Urheber aus dem Rat ausgeschieden ist

title_fr: Classé car l’auteur a quitté le conseil

title_it: Tolto dal ruolo poiché l’autore non è più membro della Camera


title_de: Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.


title_de: Bekämpft. Diskussion verschoben

title_fr: Combattu. Discussion reportée

title_it: Controverso. Discussione rinviata


title_de: Der Vorstoss wird übernommen durch Frau Gilli.

title_fr: L'intervention est reprise par Madame Gilli.

title_it: L'intervento viene ripreso dalla Signora Gilli.


title_de: Keine Folge gegeben

title_fr: Refusé de donner suite

title_it: Non è dato seguito


title_de: Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

title_it: Il Consiglio federale propone di accogliere la mozione.


title_de: Motion an 2. Rat

title_fr: Motion au 2e conseil

title_it: Mozione alla seconda Camera


title_de: Annahme

title_fr: Adoption

title_it: Adozione


title_de: Ablehnung

title_fr: Rejet

title_it: Reiezione


title_de: Der Vorstoss wird übernommen durch Frau Flückiger Sylvia.

title_fr: L'intervention est reprise par Madame Flückiger Sylvia.

title_it: L'intervento viene ripreso dalla Signora Flückiger Sylvia.


title_fr: Le Conseil fédéral propose de rejeter le postulat.


title_de: Der Vorstoss wird übernommen durch Frau Feri Yvonne.

title_fr: L'intervention est reprise par Madame Feri Yvonne.

title_it: L'intervento viene ripreso dalla Signora Feri Yvonne.


title_de: Abgelehnt

title_fr: Refusé/e


title_de: Abschreibung

title_fr: Classement

title_it: Stralcio dal ruolo


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 13.006

title_fr: (dans le cadre de l’examen de l’objet 13.006)

title_it: Nel contesto della trattazione dell’affare 13.006


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 15.083.

title_fr: Dans le cadre de l'examen de l'objet 15.083.

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 15.083.


title_fr: Non encore traité au conseil

title_it: Non ancora trattato dalla Camera


title_de: Abgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt

title_fr: Classé car le conseil n’a pas achevé son examen dans un délai de deux ans

title_it: Tolto dal ruolo poiché la trattazione nella Camera non si è conclusa entro due anni


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 14.006

title_fr: (dans le cadre de l'examen de l'objet 14.006)

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 14.006


title_de: Diskussion verschoben

title_fr: Discussion reportée

title_it: Discussione rinviata


title_de: Abgeschrieben, weil die Urheberin / der Urheber aus dem Rat ausgeschieden ist

title_fr: Classé car l’auteur a quitté le conseil

title_it: Tolto dal ruolo poiché l’autore non è più membro della Camera


title_de: Dringlichkeit abgelehnt

title_fr: Urgence refusée

title_it: Urgenza rifuta


title_de: Erledigt

title_fr: Classé/e


title_fr: Le Conseil fédéral propose d'accepter la motion.


title_fr: Motion au 2e conseil


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

title_fr: Le Conseil fédéral propose de rejeter la motion.

title_it: Il Consiglio federale propone di respingere la mozione.


title_de: Zurückgezogen

title_fr: Retrait

title_it: Ritirato


title_fr: Adoption


title_de: Das Büro des Nationalrats beantragt die Ablehnung des Postulats.

title_fr: Le Bureau du Conseil national propose de rejeter le postulat.


title_fr: Liquidé

title_it: Liquidato


title_de: Der Vorstoss wird übernommen durch Herrn Rime.

title_fr: L'intervention est reprise par Monsieur Rime.

title_it: L'intervento viene ripreso dal Signor Rime.


title_de: Ablehnung

title_fr: Rejet


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

title_fr: Le Conseil fédéral propose de rejeter le postulat.

title_it: Il Consiglio federale propone di respingere il postulato.


title_it: Reiezione


title_de: Im Rat noch nicht behandelt

title_fr: Non encore traité au conseil


title_de: Der Vorstoss wird übernommen durch Frau Bulliard.

title_fr: L'intervention est reprise par Madame Bulliard.

title_it: L'intervento viene ripreso dalla Signora Bulliard.


title_de: Der Vorstoss wird übernommen durch Herrn Leuenberger Ueli.

title_fr: L'intervention est reprise par Monsieur Leuenberger Ueli.

title_it: L'intervento viene ripreso dal Signor Leuenberger Ueli.


title_it: Non encore traité au conseil


title_de: Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

title_fr: Le Conseil fédéral propose d'accepter le postulat.

title_it: Il Consiglio federale propone di accogliere il postulato.


title_fr: Discussion reportée


title_fr: Classé car le conseil n’a pas achevé son examen dans un délai de deux ans


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Vorlage des Kantonsrats ADS 18–34 vom 23.02.2018


title_de: Vorlage des Parlaments ADS 19-10 vom 15.01.2019


title_de: Kommissionsantrag, gleichlautend ohne Enthaltung


title_de: Überweisung, Frist 24 Monate


title_de: Dem Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 20. Februar 2018 betreffend Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate wird im Sinn der Anträge der Regierung zugestimmt. – Das Geschäft ist erledigt.


title_de: Dem Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 29. Januar 2019 betreffend Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate wird im Sinn der Anträge der Regierung zugestimmt. – Das Geschäft ist erledigt.


title_de: Die GPK meldet den Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 16. Februar 2021 betreffend die Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate verhandlungsbereit. Der Bericht und Antrag wird beraten und allen Anträgen der Geschäftsprüfungskommission wird zugestimmt.


title_de: Vorlage des Kantonsrats ADS 18–107 vom 20.11.2018


title_de: Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 11. Juni 2019 betreffend Erlass  eines Gesetzes zur Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung im Vorschulalter wird zusammen mit dem Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 11. August 2020 betreffend Teilrevision des Steuergesetzes (Betreuungsabzug für Kleinkinder) verhandlungsbereit gemeldet und beraten.   In der Schlussabstimmung wird dem Gesetz zur Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung im Vorschulalter mit 50 : 0 Stimmen (2 Enthaltungen) zugestimmt. Bei 52 an der Abstimmung teilnehmenden Ratsmitgliedern wird die Vierfünftelmehrheit von 42 Stimmen erreicht. Das Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum und tritt zusammen mit der Teilrevision des Steuergesetzes (Betreuungsabzug für Kleinkinder) vom 26. Oktober 2020 in Kraft.   In der Schlussabstimmung wird der Teilrevision des Steuergesetzes (Betreuungsabzug für Kleinkinder) mit 50 : 0 Stimmen (2 Enthaltungen) zugestimmt. Bei 52 an der Abstimmung teilnehmenden Ratsmitgliedern wird die Vierfünftelmehrheit von 42 Stimmen erreicht. Das Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum und tritt zusammen mit dem Gesetz zur Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung im Vorschulalter vom26. Oktober 2020 in Kraft.


title_de: Die Spezialkommission 2020/12 betreffend die Genehmigung der Teilrevision des kantonalen Richtplanes, Anpassung 2020 meldet das Geschäft verhandlungsbereit. Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 8. Dezember 2020 wird beraten und der Teilrevision wird in der Schlussabstimmung mit 39 : 20 Stimmen zugestimmt.


title_de: Stand Gesetzesanhang Teilrev. Baugesetz nach 2. Lesung in SPK


title_de: Die Spezialkommission 2020/15 betreffend Totalrevision des Gesetzes über die Einführung des Bundesgesetzes über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände (Einführungsgesetz zum Lebensmittelgesetz, EG LMG) meldet das Geschäft verhandlungsbereit. Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 15. Dezember 2020 wird in erster und zweiter Lesung beraten. In der Schlussabstimmung wird dem Gesetz mit 50 : 0 Stimmen (4 Enthaltungen) zugestimmt. Bei 54 an der Abstimmung teilnehmenden Ratsmitgliedern wird die Vierfünftelmehrheit von 44 Stimmen erreicht. Das Gesetz untersteht damit dem fakultativen Referendum.


title_de: Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 30. Juni 2020 betreffend die finanzielle Beteiligung des Kantons bei der Umsetzung des Medien- und Informatik-Konzepts für die Primar- und Sekundarstufe I wird in erster und zweiter Lesung beraten.   In der Schlussabstimmung wird der Änderung des Schulgesetzes mit 59 : 0 Stimmen (0 Enthaltungen) zugestimmt. Bei 59 an der Abstimmung teilnehmenden Ratsmitgliedern wird die Vierfünftelmehrheit von 48 Stimmen erreicht. Das Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum.


title_de: Im Rat noch nicht behandelt


title_de: Erledigt


title_de: Diskussion verschoben


title_de: Abgeschrieben, weil die Urheberin / der Urheber aus dem Rat ausgeschieden ist

title_fr: Classé car l’auteur a quitté le conseil


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.


title_de: Ablehnung


title_de: Abgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt


title_de: Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

title_fr: Le Conseil fédéral propose d'accepter la motion.

title_it: Il Consiglio federale propone di accogliere la mozione.


title_de: Der Vorstoss wird übernommen durch Frau Feri Yvonne.

title_fr: L'intervention est reprise par Madame Feri Yvonne.

title_it: L'intervento viene ripreso dalla Signora Feri Yvonne.


title_de: Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 10. August 2021 betreffend Genehmigung der Änderungen beim Grundbedarf für den Lebensunterhalt gemäss Art. 25 Abs. 3 des Gesetzes über die öffentliche Sozialhilfe und soziale Einrichtungen (SHEG) (Anpassung an die Teuerung) wird beraten. In der Schlussabstimmung wird dem Beschluss über die Änderungen mit 47 : 1 Stimmen zugestimmt


title_de: Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 5. November 2024 betreffend Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die BVG- und Stiftungsaufsicht der Kantone Zürich, Glarus, Schaffhausen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St. Gallen, Graubünden, Thurgau und Tessin (BVG- und Stiftungskonkordat) wird beraten.  • Anhang 1 wird mit 57 : 0 Stimmen  (0 Enthaltungen) zugestimmt.  • Anhang 2 wird mit 56 : 0 Stimmen  (0 Enthaltungen) zugestimmt.  • Anhang 3 wird in erster und 2. Lesung beraten. Der Gesetzesanpassung wird mit 56 : 0 Stimmen  (0 Enthaltungen) zugestimmt. Bei 56 an der Abstimmung teilnehmenden Ratsmitgliedern wird die Vierfünftelmehrheit von 45 Stimmen erreicht. Das Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum • Anhang 4 wird mit 56 : 0 Stimmen  (0 Enthaltungen) zugestimmt.


title_de: Der Bericht und Antrag der Justizkommission vom 16. Dezember 2024 betreffend Petition Bündnis Gerechtigkeit Schaffhausen vom 3. Juni 2024: «Überlebende statt Täterschaft Schützen» wird beraten. Dem Bericht der Justizkommission respektive dem Antwortschreiben wird mit 51 : 1 Stimmen (0 Enthaltungen) zugestimmt.


title_de: Antwort des Regierungsrats auf die Kleine Anfrage Nr. 2018/13

actor_de: Regierungsrat


title_de: Antwort des Regierungsrates auf die Kleine Anfrage Nr. 2021/36


title_de: Antwort des Regierungsrates auf die Kleine Anfrage Nr. 2019/25


title_de: Kleine Anfrage 2021/1: Antwort des Regierungsrates.pdf


title_de: Antwort des Regierungsrates auf die Kleine Anfrage Nr. 2021/10


title_de: Antwort des Regierungsrates auf die Kleine Anfrage Nr. 2021/13


title_de: Antwort des Regierungsrates auf die Kleine Anfrage Nr. 2021/17


title_de: Antwort des Regierungsrates auf die Kleine Anfrage 2021-24.pdf


title_de: Antwort des Regierungsrates auf die Kleine Anfrage Nr. 2021/30


title_de: Antwort des Regierungsrates auf die Kleine Anfrage Nr. 2022/33


title_de: Antwort des Regierungsrates auf die Kleine Anfrage Nr. 2023/27


title_de: Im Rat noch nicht behandelt

title_it: Non ancora trattato dalla Camera


title_de: Erledigt


title_de: Antwort des Regierungsrates auf dir Kleine Anfrage 2023/30.pdf


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

title_fr: Le Conseil fédéral propose de rejeter la motion.


title_de: Abgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt

title_it: Tolto dal ruolo poiché la trattazione nella Camera non si è conclusa entro due anni


title_de: Diskussion verschoben

title_it: Discussione rinviata


title_de: Der Vorstoss wird übernommen durch Frau Gilli.

title_fr: L'intervention est reprise par Madame Gilli.

title_it: L'intervento viene ripreso dalla Signora Gilli.


title_de: Ablehnung


title_de: Antwort des Regierungsrates auf die Kleine Anfrage 2024/02


title_de: Antwort des Regierungsrates auf die Kleine Anfrage 2024/29


title_de: Antwort des Regierungsrates auf die Kleine Anfrage Nr. 2024/8


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend


title_de: Überweisung, SK HBD/SE (Spezialkommission Hochbaudepartement, Stadtentwicklung)


title_de: Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 21. November 2023 betreffend Erhöhung des Ortsverkehrsbeitrages und Bereitstellung finanzieller Mittel für touristische Ausflugsverkehre wird in 2. Lesung beraten. In der Schlussabstimmung wird dem Gesetzes über die Förderung des öffentlichen Verkehrs mit 38 : 13 Stimmen (3 Enthaltungen) zugestimmt. Bei 54 an der Abstimmung teilnehmenden Ratsmitgliedern wird die Vierfünftelmehrheit von 44 Stimmen nicht erreicht. Das Gesetz untersteht dem obligatorischen Referendum. Weiter wird der Aufhebung des Beschlusses über die Einführung des integralen Tarifverbundes Schaffhausen (FlexTax) und den Anschluss an den Zürcher Verkehrsverbund (Z-Pass) mit 54 : 0 Stimmen (3 Enthaltungen) zugestimmt. Weiter wird dem Beschluss über den Beitrag an den Ortsverkehr im Kanton Schaffhausen mit 50 : 1 Stimmen bei 5 Enthaltungen zugestimmt. In diesem Zusammenhang wird zudem die Motion Nr. 2021/3 von Daniel Preisig und Christian Di Roco vom 18. Januar 2021 mit dem Titel «Faire Kantonsbeteiligung am öffentlichen Ortsverkehr» mit 54 : 0 Stimmen (4 Enthaltungen) abgeschrieben.


title_de: Die Spezialkommission 2024/15 meldet den Bericht und Antrag des Regierungsrats vom29. Oktober 2024 betreffend Revision des Gesetzes über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen (Verwaltungsrechtspflegegesetz) (reduzierte Vorlage) verhandlungsbereit. Das Geschäft wird in 1. und 2. Lesung beraten. Der Gesetzesrevision wird mit 45 : 4 Stimmen (3 Enthaltungen) nicht zugestimmt. In diesem Zusammenhang wird zudem die Motion 2021/9 von alt Kantonsrat Nihat Tektas vom 8. März 2021 betreffend Effizienz im Baurecht - Keine unnötigen Verzögerungen bei (noch) nicht rechtskräftigen Bauvorhaben mit 49 : 1 Stimmen (2 Enthaltungen) abgeschrieben.


title_de: Das Geschäft «Änderung des kantonalen Landwirtschaftsgesetzes (Erhöhung der Familienzulagen in der Landwirtschaft)» wird in 1. und 2. Lesung beraten. In der Schlussabstimmung wird dem Gesetz über die Familien- und Sozialzulagen (FSG) mit 55 : 0 Stimmen (0 Enthaltungen) zugestimmt. Bei 55 an der Abstimmung teilnehmenden Ratsmitgliedern wird die Vierfünftelmehrheit von 44 Stimmen erreicht. Das Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum. In der Schlussabstimmung wird weiter dem Arbeitslosenhilfegesetz (AHG) mit 53 : 0 Stimmen (2 Enthaltungen) zugestimmt. Bei 55 an der Abstimmung teilnehmenden Ratsmitgliedern wird die Vierfünftelmehrheit von 44 Stimmen erreicht. Das Gesetz untersteht ebenfalls dem fakultativen Referendum. In diesem Zusammenhang wird zudem die Motion Nr. 2022/1 von Hansueli Graf vom 4. Januar 2022 betreffend «Familienzulagen in der Landwirtschaft» mit 50 : 0 Stimmen (0 Enthaltung) abgeschrieben.


title_de: Erklärung


title_de: Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 6. August 2019 betreffend den Umzug der Pädagogischen Hochschule PHSH in den Westflügel der Kammgarn wird beraten. In der Schlussabstimmung wird dem Kredit von 17.6 Mio. Franken für den Erwerb von zwei Etagen im Westflügel der Kammgarn zulasten der Investitionsrechnung mit 30 : 24 Stimmen zugestimmt. Der Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum. Die Bewilligung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die städtische Vorlage zum Rahmenkredit für die Entwicklung der Kammgarn in der Volksabstimmung angenommen wird und die Stadt Schaffhausen das Areal des ehemaligen Pflegezentrums auf dem Geissberg erwirbt.  Weiter wird der Abtretung des ehemaligen Pflegezentrums auf dem Geissberg an die Stadt Schaffhausen mit 34 : 20 Stimmen zugestimmt.  Der Abschreibung des Postulats Nr. 2017/7 von René Schmidt betreffend «optimaler Standort für die Pädagogische Hochschule in der Kammgarn» wird mit 55 : 1 Stimmen zugestimmt. – Das Geschäft ist erledigt.


title_de: Der Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 30. April 2019 betreffend Ablösung des NOK-Gründungsvertrags (Orientierungsvorlage) wird beraten. Nachfolgend die Ergebnisse der Abstimmungen:  I. Aktionärsbindungsvertrag, Ziffer 7.3, Abs. 3 (neu) Mit 46 : 10 Stimmen wird dem folgenden Planerklärungsantrag zugestimmt: «Die Verpflichtung gemäss dieser Ziffer 7.3 kann nach Ablauf der festen Vertragsdauer gemäss Ziffer 14 mit einem Quorum von über 50%, der Zustimmung von mindestens fünf Vertragsparteien sowie der Mehrheit der direkt beteiligten Kantone abgeändert oder aufgehoben werden».  II. Eignerstrategie  Schlussbestimmungen (neu) Mit 54 : 1 Stimmen wird dem folgenden Planerklärungsantrag zugestimmt: «Die Eignerstrategie tritt mit dem Beschluss der Aktionäre vom … in Kraft und wird regelmässig einer Überprüfung unterzogen».   III. Statuten Art. 2 Einschub zwischen Abs. 2 und Abs. 3 (neu) Mit 45 : 11 Stimmen wird dem folgenden Planerklärungsantrag zugestimmt: «Einer der Hauptzwecke ist namentlich das direkte und indirekte Halten von Netzinfrastrukturen und grossen Wasserkraftwerke sowie das Sicherstellen, dass diese Netzinfrastruktur und die grossen Wasserkraftwerke stets mehrheitlich direkt oder indirekt im Eigentum der Schweizer öffentlichen Hand bleiben».  Das Postulat Nr. 2018/5 von Irene Gruhler Heinzer vom 2. September 2018 betreffend «Vernehmlassung/Anhörung zum Axpo-Aktionärsvertrag» wird mit 55 : 0 Stimmen als erledigt abgeschrieben.


title_de: Im Rat noch nicht behandelt


title_de: Dringlicherklärung, beantragt


title_de: Im Parlament behandelt

title_harmonized: Im Parlament behandelt

actor_de: Grosser Gemeinderat Zug


title_de: Annahme

title_fr: Adoption

title_it: Adozione


title_de: Motion an 2. Rat

title_fr: Motion au 2e conseil

title_it: Mozione alla seconda Camera


title_de: Ablehnung


title_de: Traktandiert


title_de: Antrag: Überweisen als Postulat

title_harmonized: Antrag: Überweisen als Postulat


title_de: Behandelt vom Parlament


title_de: Erledigt

title_fr: Liquidé


title_de: Diskussion verschoben


title_de: Das Büro beantragt die Ablehnung der Motion.

title_fr: Le Bureau propose de rejeter la motion.


title_fr: Rejet


title_de: Abgeschrieben, weil die Urheberin / der Urheber aus dem Rat ausgeschieden ist

title_it: Tolto dal ruolo poiché l’autore non è più membro della Camera


title_de: Keine Abschreibung

title_fr: Refus de classer

title_it: Nessuno stralcio dal ruolo


title_de: Abschreibung

title_fr: Classement

title_it: Stralcio dal ruolo


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 15.006

title_fr: (dans le cadre de l'examen de l'objet 15.006)

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 15.006


title_fr: Non encore traité au conseil


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

title_fr: Le Conseil fédéral propose de rejeter le postulat.

title_it: Il Consiglio federale propone di respingere il postulato.


title_de: Zurückgezogen

title_fr: Retrait

title_it: Ritirato


title_de: Abgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt

title_fr: Classé car le conseil n’a pas achevé son examen dans un délai de deux ans


title_de: Im Parlament behandelt


title_de: Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.


title_de: Bekämpft. Diskussion verschoben

title_fr: Combattu. Discussion reportée

title_it: Controverso. Discussione rinviata


title_de: Motion an 2. Rat


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 13.006

title_fr: (dans le cadre de l’examen de l’objet 13.006)

title_it: Nel contesto della trattazione dell’affare 13.006


title_it: Liquidato


title_de: Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

title_fr: Le Conseil fédéral propose d'accepter le postulat.

title_it: Il Consiglio federale propone di accogliere il postulato.


title_de: Annahme


title_de: Stadtrat, Weisung


title_de: Überweisung, SK GUD (Spezialkommission Gesundheits- und Umweltdepartement)


title_de: Kommissionsantrag, nicht gleichlautend

title_harmonized: Beantwortet


title_de: Zustimmung, fakultatives Referendum, Frist 30 Tage


title_de: Traktandiert


title_de: Referendum ungenutzt


title_de: Behandelt vom Parlament


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

title_fr: Le Conseil fédéral propose de rejeter la motion.

title_it: Il Consiglio federale propone di respingere la mozione.


title_de: Abschreibung


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 23.006.

title_fr: Dans le cadre de l'examen de l'objet 23.006.

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 23.006.


title_de: Im Rat noch nicht behandelt

title_it: Non ancora trattato dalla Camera


title_fr: Adoption


title_de: Keine Abschreibung


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 14.006

title_fr: (dans le cadre de l'examen de l'objet 14.006)

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 14.006


title_de: Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

title_fr: Le Conseil fédéral propose d'accepter la motion.

title_it: Il Consiglio federale propone di accogliere la mozione.


title_de: Motion an 2. Rat

title_fr: Motion au 2e conseil


title_it: Adozione


title_de: Von beiden Räten behandelt

title_fr: Traité par les deux conseils

title_it: Trattato dalle due Camere


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 16.070.

title_fr: I(dans le cadre de l'examen de l'objet 16.070).

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 16.070.


title_de: Ablehnung

title_fr: Rejet

title_it: Reiezione


title_de: Diskussion verschoben

title_fr: Discussion reportée

title_it: Discussione rinviata


title_de: Erledigt

title_fr: Liquidé


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 21.006.

title_fr: Dans le cadre de l'examen de l'objet 21.006.

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 21.006.


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

title_fr: Le Conseil fédéral propose de rejeter le postulat.

title_it: Il Consiglio federale propone di respingere il postulato.


title_de: Abgeschrieben, weil die Urheberin / der Urheber aus dem Rat ausgeschieden ist

title_fr: Classé car l’auteur a quitté le conseil

title_it: Tolto dal ruolo poiché l’autore non è più membro della Camera


title_de: Abgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt

title_fr: Classé car le conseil n’a pas achevé son examen dans un délai de deux ans

title_it: Tolto dal ruolo poiché la trattazione nella Camera non si è conclusa entro due anni


title_de: Behandelt vom Parlament


title_fr: Non encore traité au conseil


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.


title_de: Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

title_fr: Le Conseil fédéral propose d'accepter le postulat.


title_de: Annahme


title_de: Abschreibung

title_fr: Classement

title_it: Stralcio dal ruolo


title_it: Mozione alla seconda Camera


title_it: Liquidato


title_de: Antrag: Überweisen

title_harmonized: Antrag: Überweisen


title_de: Antrag: Annehmen und Abschreiben

title_harmonized: Antrag: Annehmen und Abschreiben


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 12.027

title_fr: (dans le cadre de l'examen de l'objet 12.027)

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 12.027


title_de: Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 22.006.

title_fr: Dans le cadre de l'examen de l'objet 22.006.

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 22.006.


title_de: Im Rat noch nicht behandelt

title_it: Non encore traité au conseil


title_de: Keine Abschreibung

title_fr: Refus de classer

title_it: Nessuno stralcio dal ruolo


title_de: Zurückgezogen

title_fr: Retrait

title_it: Ritirato


title_fr: Adoption

title_it: Adozione


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 15.084.

title_fr: Dans le cadre de l'examen de l'objet 15.084.

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 15.084.


title_it: Non ancora trattato dalla Camera


title_fr: Le Conseil fédéral propose de rejeter la motion.

title_it: Il Consiglio federale propone di respingere la mozione.


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 16.006.

title_fr: (dans le cadre de l'examen de l'objet 16.006).

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 16.006.


title_de: Diskussion verschoben

title_fr: Discussion reportée

title_it: Discussione rinviata


title_de: Angenommen

title_fr: Arrêté accepté

title_harmonized: Angenommen

details_text: Arrêtés amendés et acceptés.


title_de: Abgeschrieben, weil die Urheberin / der Urheber aus dem Rat ausgeschieden ist


title_de: Erledigt

title_fr: Liquidé


title_de: Motion an 2. Rat

title_fr: Motion au 2e conseil


title_de: Annahme


title_de: Abschreibung


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 20.089.

title_fr: Dans le cadre de l'examen de l'objet 20.089.

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 20.089.


title_de: Abgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt

title_fr: Classé car le conseil n’a pas achevé son examen dans un délai de deux ans


title_fr: Le Conseil fédéral propose d'accepter la motion.

title_it: Il Consiglio federale propone di accogliere la mozione.


title_de: Abgelehnt

title_fr: Reporté/e

title_harmonized: Abgelehnt

details_text: Urgence refusée.


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 12.027


title_de: Ablehnung

title_fr: Rejet

title_it: Reiezione


title_fr: Refusé/e

details_text: Motion refusée.


title_de: Im Rat noch nicht behandelt

title_fr: Non encore traité au conseil


title_fr: Classement

title_it: Stralcio dal ruolo


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 13.017

title_fr: (dans le cadre de l’examen de l’objet 13.017)

title_it: Nel contesto della trattazione dell’affare 13.017


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.


title_de: Zurückgezogen

title_fr: Retrait


title_de: Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

title_fr: Le Conseil fédéral propose d'accepter le postulat.

title_it: Il Consiglio federale propone di accogliere il postulato.


title_de: Von beiden Räten behandelt

title_fr: Traité par les deux conseils

title_it: Trattato dalle due Camere


title_de: Zustimmung

title_fr: Adhésion

title_it: Adesione


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 13.006

title_fr: (dans le cadre de l’examen de l’objet 13.006)

title_it: Nel contesto della trattazione dell’affare 13.006


title_fr: Retiré/e

details_text: Projet de délibération retiré par ses auteurs.


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 13.025

title_fr: (dans le cadre de l'examen de l'objet 13.025)

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 13.025


title_de: Behandelt vom Parlament


title_it: Non encore traité au conseil


title_de: Der Vorstoss wird übernommen durch Frau Galladé.

title_fr: L'intervention est reprise par Madame Galladé.

title_it: L'intervento viene ripreso dalla Signora Galladé.


title_de: Annahme

title_fr: Adoption

title_it: Adozione


title_de: Motion an 2. Rat

title_fr: Motion au 2e conseil

title_it: Mozione alla seconda Camera


title_de: Diskussion verschoben

title_fr: Discussion reportée


title_de: Abgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt

title_fr: Classé car le conseil n’a pas achevé son examen dans un délai de deux ans

title_it: Tolto dal ruolo poiché la trattazione nella Camera non si è conclusa entro due anni


title_it: Non ancora trattato dalla Camera


title_fr: Rejet


title_de: Erledigt

title_fr: Liquidé

title_it: Liquidato


title_de: Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

title_fr: Le Conseil fédéral propose d'accepter la motion.


title_de: Abschreibung

title_fr: Classement


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

title_fr: Le Conseil fédéral propose de rejeter le postulat.

title_it: Il Consiglio federale propone di respingere il postulato.


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 15.006

title_fr: (dans le cadre de l'examen de l'objet 15.006)

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 15.006


title_fr: Classé/e


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

title_fr: Le Conseil fédéral propose de rejeter la motion.

title_it: Il Consiglio federale propone di respingere la mozione.


title_de: Abgeschrieben, weil die Urheberin / der Urheber aus dem Rat ausgeschieden ist

title_fr: Classé car l’auteur a quitté le conseil

title_it: Tolto dal ruolo poiché l’autore non è più membro della Camera


title_de: Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

title_fr: Le Conseil fédéral propose d'accepter le postulat.


title_de: Ablehnung

title_it: Reiezione


title_it: Stralcio dal ruolo


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 16.006.

title_fr: (dans le cadre de l'examen de l'objet 16.006).

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 16.006.


title_de: Abgelehnt

title_fr: Refusé/e

details_text: Renvoi direct à la commission des finances refusé. Entrée en matière refusée: objet refusé.


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 14.006

title_fr: (dans le cadre de l'examen de l'objet 14.006)

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 14.006


title_it: Discussione rinviata


title_de: Im Rat noch nicht behandelt

title_fr: Non encore traité au conseil


details_text: Entrée en matière refusée: objet refusé.


title_fr: Reporté/e

details_text: Renvoi à la commission de l'aménagement et de l'environnement refusé. Reporté.


title_de: Zurückgezogen

title_fr: Retrait

title_it: Ritirato


details_text: Urgence refusée


title_de: Angenommen

title_fr: Conclusions de la commission acceptées

details_text: Conclusions de la commission acceptées = renvoi au CA


details_text: Conclusions amendées et acceptées


title_de: Annahme

title_fr: Adoption


title_de: Motion an 2. Rat

title_fr: Motion au 2e conseil


title_fr: Rejet


title_de: Erledigt

title_fr: Liquidé


details_text: Arrêté I amendé et refusé. Arrêté II accepté. Troisième demandé.


title_it: Non encore traité au conseil


title_de: Überweisung an die KVF-SR zur Vorprüfung.

title_fr: Transmission à la CTT-CE pour examen préalable.

title_it: Sottoporre per esame preliminare alla CTT.


details_text: Urgence refusée. Urgence acceptée. Motion caduque, pétition classée.


title_it: Il Consiglio federale propone di accogliere il postulato.


title_de: Abschreibung

title_fr: Classement


title_fr: (dans le cadre de l'examen de l'objet 15.006)


title_it: Adozione


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 13.006

title_fr: (dans le cadre de l’examen de l’objet 13.006)

title_it: Nel contesto della trattazione dell’affare 13.006


title_it: Non ancora trattato dalla Camera


title_de: Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

title_fr: Le Conseil fédéral propose d'accepter la motion.

title_it: Il Consiglio federale propone di accogliere la mozione.


title_de: Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

title_fr: Le Conseil fédéral propose de rejeter la motion.


title_de: Von beiden Räten behandelt

title_fr: Traité par les deux conseils

title_it: Trattato dalle due Camere


title_de: Dringlichkeit abgelehnt

title_fr: Urgence refusée

title_it: Urgenza rifuta


title_it: (dans le cadre de l’examen de l’objet 13.006)


title_it: Mozione alla seconda Camera


title_de: Ablehnung

title_it: Reiezione


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 15.083.

title_fr: Dans le cadre de l'examen de l'objet 15.083.

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 15.083.


title_it: Stralcio dal ruolo


title_de: Im Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 15.006

title_it: Nel contesto della trattazione dell'affare 15.006


title_de: Diskussion verschoben

title_fr: Discussion reportée

title_it: Discussione rinviata


title_de: Abgeschrieben, weil die Urheberin / der Urheber aus dem Rat ausgeschieden ist

title_fr: Classé car l’auteur a quitté le conseil

title_it: Tolto dal ruolo poiché l’autore non è più membro della Camera


title_de: Der Vorstoss wird übernommen durch Frau Meier-Schatz.

title_fr: L'intervention est reprise par Madame Meier-Schatz.

title_it: L'intervento viene ripreso dalla Signora Meier-Schatz.


title_de: Zustimmung zu Sistierung.

title_fr: Adhésion à la suspension.

title_it: Adesione alla sospensione.