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name: LA.2020-0141 II. Bericht und Antrag des Regierungsrats (Ergänzung)

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\n \n\nBericht und Antrag \n\ndes Regierungsrats \n\nan den Landrat \n\n_______________________________ \n \n\n \n\n \n9. Juli 2020 \n\n  \n\nNr. 2020-447 R-630-13 Bericht und Antrag des Regierungsrats an den Landrat zum Nachtragskredit \nfür die Bewältigung der Coronavirus-Krise in den Monaten September bis Dezember 2020; Ergän-\nzung zum Regierungsratsbeschluss Nr. 2020-408 \n  \n\nGestützt auf Artikel 50 der Verordnung über den Finanzhaushalt des Kantons Uri (FHV; RB 3.2111) \n\nunterbreitet der Regierungsrat dem Landrat das Nachtragskreditbegehren zum Budget 2020 für die \n\nBewältigung der Coronavirus-Krise in den Monaten September bis Dezember 2020 zur Genehmigung. \n\nDies als Ergänzung zum Bericht und Antrag des Regierungsrats an den Landrat betreffend Nachtrags- \n\nund Vorschusskredite vom 23. Juni 2020 (Regierungsratsbeschluss Nr. 2020-408). \n\n \n\nI. Nachtragskredit für die Bewältigung der Coronavirus-Krise durch den Sonderstab COVID-19 \n\nEXIT \n\n \n\nDie Zeiten seit Mitte Februar 2020 stehen weltweit im Zeichen der Bekämpfung des Coronavirus. \n\nBund und Kantone sind auf zahlreichen Ebenen gefordert, indem sie Massnahmen anordnen oder \n\numsetzen müssen. Aufgrund der sich verbessernden epidemiologischen Situation und im Rahmen \n\nder Aufhebung der ausserordentlichen Lage auf Bundesebene beendete der Regierungsrat am \n\n12. Juni 2020 den Einsatz des Kantonalen Führungsstabs (KAFUR). Zur Bewältigung der verbleibenden \n\nArbeiten setzte er mit Beschluss vom 9. Juni 2020 den Sonderstab COVID-19 EXIT ein. \n\n \n\nAuf Stufe Kanton sind verschiedene Massnahmen umzusetzen, die der Bundesrat gegenüber der Be-\n\nvölkerung, Organisationen und Institutionen sowie den Kantonen erlassen hat. Zudem muss der Kan-\n\nton gemäss dem Bundesgesetz über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (Epi-\n\ndemiengesetz [EpG]; SR 818.101) verschiedene Aufgaben zur Verhütung und Bekämpfung des \n\nCoronavirus umsetzen. Dabei fallen auch nach wie vor Kosten zulasten des Kantons an. \n\n \n\nFür die Monate September bis Dezember 2020 sind dies insbesondere die folgenden Kostenpositio-\n\nnen. Dabei hängen die anfallenden Kosten letztlich vom Ausmass und vom Verlauf der Coronavirus-\n\nInfektionen ab. Diese Entwicklungen sind mit Unsicherheiten behaftet. Den hier aufgeführten Kosten \n\nwurde ein Szenario zugrunde gelegt mit mehreren kleineren Infektionsereignissen, die sich nicht als \n\ngrosse Infektionswellen etablieren. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n2 \n \n\n  \n\nA) Grundkosten im Gesundheitsbereich \n\n \n\n- Kontaktmanagement (Aufwand der Lungenliga Uri, Initial- und Lizenzkosten für die Unterstüt-\n\nzungssoftware «Sormas», Schulungskosten «Sormas» usw.) \n\n- Mehraufwand Kantonsarzt und Kantonsarzt-Stellvertreterin \n\n- temporäre ärztliche Unterstützung für den Kantonsarzt und die Kantonsarzt-Stellvertreterin \n\n- COVID-19-Tests (durch Spitex durchgeführte Test, Tests von Gesundheitsfachpersonen, unge-\n\ndeckte Testkosten usw.) \n\n- Unterstützungseinsatz der Spitex Uri, der mobilen Sanitätshilfsstelle Uri oder einer anderen Ge-\n\nsundheitsinstitution im Kanton Uri \n\n- Vorhaltekosten für Quarantäne-Infrastruktur \n\n \n\nB) Schutzmaterial \n\n \n\n- diverses Schutzmaterial (inklusive Kosten für zusätzliche Lagerräumlichkeiten und Lagerhaltung, \n\nexklusive Kosten für Beatmungsgeräte) \n\n \n\nC) Zusätzliches Temporärpersonal Amt für Gesundheit \n\n \n\n- administrative Unterstützung Kantonsärztlicher Dienst \n\n- Schnittstelle zum Contact-Tracing, Bearbeitung von Einzelfällen \n\n \n\nEine Person im Amt für Gesundheit ist bereit, ihr Pensum mit einem separaten temporären \n\nArbeitsvertrag um 40 Stellenprozente zu erhöhen (bis Einsatzende Sonderstab). \n\n \n\nD) Kosten Sonderstab im Amt für Kantonspolizei \n\n \n\n- Führung inklusive Führungsunterstützung (Mitarbeitende des Schwerverkehrszentrums [SVZ]): \n\nzirka 150 Stellenprozente als Fremdleistungsstunden im SVZ \n\n- Info-Hotline inklusive Administration: \n\nzirka 280 Stellenprozente im Stundenlohn \n\n- Kontrollorgane der Info-Hotline: \n\nzirka 100 Stellenprozente im Stundenlohn \n\n- Infrastruktur, Räume und Verbrauchsmaterial \n\n \n\nE) Kosten Landrats-Sessionen September bis Dezember 2020 \n\n \n\n- coronabedingte Mehrkosten für die Landrats-Sessionen ausserhalb des Rathauses (drei Sessio-\n\nnen) \n\n \n\nMit Ausnahme der Mehrkosten für die Landrats-Sessionen ausserhalb des Rathauses, die aufgrund \n\nder Sessionen im Mai und im Juni auf exakteren Grundlagen beruhen, ist es zum heutigen Zeitpunkt \n\nschwierig abzuschätzen, wie hoch die Kosten insgesamt ausfallen werden. Dies ist stark abhängig von \n\nder weiteren epidemiologischen Entwicklung in Europa, der Schweiz und im Kanton Uri. Den hier auf-\n\ngeführten Kosten wurden mehrere kleinere Infektionsereignisse zugrunde gelegt, die nicht in grosse \n\n\n\n3 \n \n\n  \n\nInfektionswellen übergehen. Aufgrund der aktuell geltenden Lage ist davon auszugehen, dass in den \n\nMonaten September bis Dezember 2020 folgende Kosten anfallen werden: \n\n \n\nA) Grundkosten 270'000 Franken \n\nB) Schutzmaterial 36'000 Franken \n\nC) Temporärpersonal Amt für Gesundheit 14'000 Franken \n\nD) Kosten Sonderstab, Amt für Kantonspolizei 120'000 Franken \n\nE) Mehrkosten Landrats-Sessionen September bis Dezember 2020 21'000 Franken \n\nTotal   461'000 Franken \n\n \n\nDie Leistungen des Kantonsspitals Uri für die Bewältigung der Coronavirus-Pandemie, die nicht an-\n\nderweitig gedeckt werden, sind hier nicht eingerechnet. Zudem ist mit weiteren Kosten von maximal \n\n150'000 Franken für die Lieferung von Schutzmaterial während des KAFUR-Einsatzes durch die Ar-\n\nmee-Apotheke zu rechnen. Zum heutigen Zeitpunkt ist noch offen, ob und in welcher Höhe der Bund \n\ndas gelieferte Schutzmaterial in Rechnung stellen wird. Ebenfalls noch offen sind Kosten für COVID-\n\n19-Tests. Zum heutigen Zeitpunkt sind noch nicht alle bis Ende Juni 2020 zulasten das Kantons anfal-\n\nlende Tests abgerechnet worden (Rechnungen fehlen noch bzw. es sind noch nicht alle Rückvergü-\n\ntungen - z. B. Gesundheitsfachpersonen, Mob San Hist-Mitglieder - eingereicht worden). \n\n \n\nMit Beschluss vom 20. März 2020 bewilligte der Regierungsrat einen ersten Kredit von 150'000 Fran-\n\nken zur Bewältigung der ausserordentlichen Lage gestützt auf Artikel 56 Verordnung über den Fi-\n\nnanzhaushalt des Kantons Uri. Mit Beschlüssen vom 28. April 2020 und vom 9. Juli 2020 hat der Re-\n\ngierungsrat einen zweiten und dritten Vorschusskredit von 150'000 Franken und 222'000 Franken ge-\n\nnehmigt. \n\n \n\nAbgesehen von den Landrats-Sessionen kann der zu beantragende Nachtragskredit - analog der be-\n\nreits bewilligten Vorschusskredite - noch nicht einem oder mehreren bestimmten Konti zugeordnet \n\nwerden. Der Regierungsrat wird dem Landrat zusammen mit dem Rechnungsbericht die effektiv an-\n\ngefallenen Kosten zur Bewältigung von COVID-19-Pandemie nach Konti aufgeschlüsselt darlegen. \n\n \n\nII. Antrag \n\n \n\nGestützt auf diesen Bericht beantragt der Regierungsrat dem Landrat, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n \n\nDer Nachtragskredit für die Bewältigung der Coronavirus-Krise in den Monaten September bis De-\n\nzember 2020 von 461'000 Franken wird beschlossen. \n\n \n\n \n\n \n\n\n


Rednerliste Session November 2019

parent_type: meeting

category_de: Rednerliste

text: \nLandratssession vom 13. November 2019 Vormittag 1 - 2019-16\n\nName / Vorname Fraktion Dauer hh:mm:ss Zeitzähler mp3 Traktandum LRliste\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:07:06 00:00:06 Begrüssung, Tagesordnung Begrüssung\n\nLR Zurfluh Theophil FDP 00:00:32 00:07:13 Begrüssung, Tagesordnung Traktandenliste, Antrag\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:01:29 00:07:44 Begrüssung, Tagesordnung Traktandenliste, Beschluss\n\nLR Nager Viktor SP/Grüne 00:05:48 00:09:26 1.1 Motion Viktor Nager, Schattdorf, zur Einführung des aktiven Stimm- und Wahlrechts ab dem erfüllten 16. \nAltersjahr\n\nEinreichung PV\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:08 00:15:08 1.1 Motion Viktor Nager, Schattdorf, zur Einführung des aktiven Stimm- und Wahlrechts ab dem erfüllten 16. \nAltersjahr\n\nEinreichung PV\n\nLR Keusch Rafael CVP 00:00:00 00:15:29 1.2 Motion Rafael Keusch, Altdorf, zum Moratorium zum Bau von 5G-Mobilfunkantennen Einreichung PV\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:16 00:20:15 1.2 Motion Rafael Keusch, Altdorf, zum Moratorium zum Bau von 5G-Mobilfunkantennen Einreichung PV\n\nLR Zurfluh Theophil FDP 00:00:06 00:20:46 1.3 Motion der FDP-Fraktion und der SVP-Fraktion (Theophil Zurfluh, Sisikon) zur Einreichung einer \nStandesinitiative für eine vorgezogene bauliche Lösung im Gebiet «Gumpisch» (Axenstrasse)\n\nEinreichung PV\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:13 00:23:54 1.3 Motion der FDP-Fraktion und der SVP-Fraktion (Theophil Zurfluh, Sisikon) zur Einreichung einer \nStandesinitiative für eine vorgezogene bauliche Lösung im Gebiet «Gumpisch» (Axenstrasse)\n\nEinreichung PV\n\nLR Gisler Claudia CVP 00:03:27 00:24:17 1.4 Motion Claudia Gisler, Bürglen, zu Dienstaltersgeschenk Lehrpersonen Einreichung PV\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:14 00:27:43 1.4 Motion Claudia Gisler, Bürglen, zu Dienstaltersgeschenk Lehrpersonen Einreichung PV\n\nLR Arnold Michael CVP 00:03:08 00:28:08 1.5 Interpellation Michael Arnold, Altdorf, zum Breitband Ausbau in den Urner Seitentäler Einreichung PV\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:16 00:31:15 1.5 Interpellation Michael Arnold, Altdorf, zum Breitband Ausbau in den Urner Seitentäler Einreichung PV\n\nLR Schuler Christian SVP 00:03:10 00:31:39 1.6 Interpellation Christian Schuler, Erstfeld, zu «selbständige Tätigkeiten von Kantonsangestellten bzw. Firmen \nmit deren Mitbeteiligung im Auftragsverhältnis des Kantons»\n\nEinreichung PV\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:11 00:34:48 1.6 Interpellation Christian Schuler, Erstfeld, zu «selbständige Tätigkeiten von Kantonsangestellten bzw. Firmen \nmit deren Mitbeteiligung im Auftragsverhältnis des Kantons»\n\nEinreichung PV\n\nLR Arnold Elias SVP 00:03:16 00:35:11 1.7 Interpellation Elias Arnold, Altdorf, zu Sporthalle Werkmatte Uri Einreichung PV\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:15 00:38:28 1.7 Interpellation Elias Arnold, Altdorf, zu Sporthalle Werkmatte Uri Einreichung PV\n\nLR Steffen Frieda CVP 00:00:03 00:38:57 1.8 Interpellation Frieda Steffen, Andermatt, zu «Erhaltung der Lebensräume in den Berg- und Alpgebieten» Einreichung PV\n\n\n\nLandratssession vom 13. November 2019 Vormittag 1 - 2019-16\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:18 00:43:13 1.8 Interpellation Frieda Steffen, Andermatt, zu «Erhaltung der Lebensräume in den Berg- und Alpgebieten» Einreichung PV\n\nLR Furrer Daniel CVP 00:02:14 00:43:36 1.9 Interpellation Daniel Furrer, Erstfeld, über die angekündigte Auslagerung der Wäscherei des Kantonsspitals \nUri (KSU) ab 2024\n\nEinreichung PV\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:51 00:45:49 1.9 Interpellation Daniel Furrer, Erstfeld, über die angekündigte Auslagerung der Wäscherei des Kantonsspitals \nUri (KSU) ab 2024\n\nEinreichung PV\n\nLR Walker Raphael SP/Grüne 00:02:57 00:47:03 2.1 Genehmigung Vertragsanpassung und -ergänzung der Leistungsvereinbarung zwischen dem Kanton Uri und \nder Schweizerischen Eidgenossenschaft über den betrieblichen und projektfreien baulichen Unterhalt der \nNationalstrassen (Nachtrag 3 zu Leistungsvereinbarung)\n\nEintreten, Antrag\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:07 00:50:01 2.1 Genehmigung Vertragsanpassung und -ergänzung der Leistungsvereinbarung zwischen dem Kanton Uri und \nder Schweizerischen Eidgenossenschaft über den betrieblichen und projektfreien baulichen Unterhalt der \nNationalstrassen (Nachtrag 3 zu Leistungsvereinbarung)\n\nEintreten\n\nLR Tresch Peter FDP 00:01:15 00:50:07 2.1 Genehmigung Vertragsanpassung und -ergänzung der Leistungsvereinbarung zwischen dem Kanton Uri und \nder Schweizerischen Eidgenossenschaft über den betrieblichen und projektfreien baulichen Unterhalt der \nNationalstrassen (Nachtrag 3 zu Leistungsvereinbarung)\n\nEintreten\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:18 00:51:22 2.1 Genehmigung Vertragsanpassung und -ergänzung der Leistungsvereinbarung zwischen dem Kanton Uri und \nder Schweizerischen Eidgenossenschaft über den betrieblichen und projektfreien baulichen Unterhalt der \nNationalstrassen (Nachtrag 3 zu Leistungsvereinbarung)\n\nEintreten, Beschluss\n\nRR Nager Roger FDP 00:02:30 00:51:40 2.1 Genehmigung Vertragsanpassung und -ergänzung der Leistungsvereinbarung zwischen dem Kanton Uri und \nder Schweizerischen Eidgenossenschaft über den betrieblichen und projektfreien baulichen Unterhalt der \nNationalstrassen (Nachtrag 3 zu Leistungsvereinbarung)\n\nDetailberatung\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:02:23 00:54:11 2.1 Genehmigung Vertragsanpassung und -ergänzung der Leistungsvereinbarung zwischen dem Kanton Uri und \nder Schweizerischen Eidgenossenschaft über den betrieblichen und projektfreien baulichen Unterhalt der \nNationalstrassen (Nachtrag 3 zu Leistungsvereinbarung)\n\nGesamtbeschluss\n\nLR Zurfluh Theophil FDP 00:02:29 00:56:36 5.2 Interpellation Theophil Zurfluh, Sisikon, zur Sperrung Schiffsteg Tellsplatte Detailberatung PV\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:08 00:59:03 5.2 Interpellation Theophil Zurfluh, Sisikon, zur Sperrung Schiffsteg Tellsplatte Detailberatung PV\n\nLR Gisler Flavio CVP 00:01:42 00:59:10 5.2 Interpellation Theophil Zurfluh, Sisikon, zur Sperrung Schiffsteg Tellsplatte Detailberatung PV\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:21 01:00:51 5.2 Interpellation Theophil Zurfluh, Sisikon, zur Sperrung Schiffsteg Tellsplatte Detailberatung PV\n\n\n\nLandratssession vom 13. November 2019 Vormittag 1 - 2019-16\n\nRR Camenzind Urban CVP 00:02:11 01:01:12 5.2 Interpellation Theophil Zurfluh, Sisikon, zur Sperrung Schiffsteg Tellsplatte Detailberatung PV\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:13 01:03:24 5.2 Interpellation Theophil Zurfluh, Sisikon, zur Sperrung Schiffsteg Tellsplatte Detailberatung PV\n\nLR Huber Céline CVP 00:00:05 01:03:51 2.2 Kantonsbeitrag für die Sanierung der Schiffstation Tellsplatte Eintreten, Antrag\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:10 01:07:19 2.2 Kantonsbeitrag für die Sanierung der Schiffstation Tellsplatte Eintreten\n\nLR Bachmann Marcel FDP 00:00:57 01:07:29 2.2 Kantonsbeitrag für die Sanierung der Schiffstation Tellsplatte Eintreten\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:14 01:08:25 2.2 Kantonsbeitrag für die Sanierung der Schiffstation Tellsplatte Eintreten\n\nLR Arnold Alois (1965) SVP 00:01:27 01:08:31 2.2 Kantonsbeitrag für die Sanierung der Schiffstation Tellsplatte Eintreten\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:09 01:09:58 2.2 Kantonsbeitrag für die Sanierung der Schiffstation Tellsplatte Eintreten\n\nLR Joos Jolanda SP/Grüne 00:00:36 01:10:07 2.2 Kantonsbeitrag für die Sanierung der Schiffstation Tellsplatte Eintreten\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:07 01:10:43 2.2 Kantonsbeitrag für die Sanierung der Schiffstation Tellsplatte Eintreten\n\nLR Walker Verena CVP 00:01:22 01:10:49 2.2 Kantonsbeitrag für die Sanierung der Schiffstation Tellsplatte Eintreten\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:14 01:12:11 2.2 Kantonsbeitrag für die Sanierung der Schiffstation Tellsplatte Eintreten\n\nRR Camenzind Urban CVP 00:02:41 01:12:25 2.2 Kantonsbeitrag für die Sanierung der Schiffstation Tellsplatte Eintreten\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:03:09 01:15:06 2.2 Kantonsbeitrag für die Sanierung der Schiffstation Tellsplatte Eintreten, Beschluss\nDetailberatung\nGesamtbeschluss\n\nLR Furrer Daniel CVP 00:00:01 01:18:35 2.3 Nachtragskredite III/2019 Eintreten, Antrag\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:11 01:19:00 2.3 Nachtragskredite III/2019 Eintreten\n\nLR Arnold Michael CVP 00:01:18 01:19:10 2.3 Nachtragskredite III/2019 Eintreten\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:11 01:20:29 2.3 Nachtragskredite III/2019 Eintreten\n\nRR Janett Urs FDP 00:00:05 01:20:39 2.3 Nachtragskredite III/2019 Eintreten\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:02:58 01:21:07 2.3 Nachtragskredite III/2019 Eintreten, Beschluss\nDetailberatung\nGesamtbeschluss\n\n\n\nLandratssession vom 13. November 2019 Vormittag 2 - 2019-17\n\nName / Vorname Fraktion Dauer hh:mm:ss Zeitzähler mp3 Traktandum LRliste\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:59 00:00:07 3.1 Bericht zur ÖV-Erschliessung der ländlichen Regionen im Kanton Uri ab Dezember 2021 (Postulat Peter Tresch, \nGöschenen)\n\nEintreten\n\nLR Huber Céline CVP 00:00:00 00:01:15 3.1 Bericht zur ÖV-Erschliessung der ländlichen Regionen im Kanton Uri ab Dezember 2021 (Postulat Peter Tresch, \nGöschenen)\n\nEintreten, Antrag\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:08 00:04:34 3.1 Bericht zur ÖV-Erschliessung der ländlichen Regionen im Kanton Uri ab Dezember 2021 (Postulat Peter Tresch, \nGöschenen)\n\nEintreten\n\nLR Tresch Peter FDP 00:06:03 00:04:42 3.1 Bericht zur ÖV-Erschliessung der ländlichen Regionen im Kanton Uri ab Dezember 2021 (Postulat Peter Tresch, \nGöschenen)\n\nEintreten\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:14 00:10:46 3.1 Bericht zur ÖV-Erschliessung der ländlichen Regionen im Kanton Uri ab Dezember 2021 (Postulat Peter Tresch, \nGöschenen)\n\nEintreten\n\nLR Läubli Sylvia SP/Grüne 00:03:56 00:11:01 3.1 Bericht zur ÖV-Erschliessung der ländlichen Regionen im Kanton Uri ab Dezember 2021 (Postulat Peter Tresch, \nGöschenen)\n\nEintreten\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:07 00:14:57 3.1 Bericht zur ÖV-Erschliessung der ländlichen Regionen im Kanton Uri ab Dezember 2021 (Postulat Peter Tresch, \nGöschenen)\n\nEintreten\n\nLR Walker Verena CVP 00:01:37 00:15:05 3.1 Bericht zur ÖV-Erschliessung der ländlichen Regionen im Kanton Uri ab Dezember 2021 (Postulat Peter Tresch, \nGöschenen)\n\nEintreten\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:12 00:16:21 3.1 Bericht zur ÖV-Erschliessung der ländlichen Regionen im Kanton Uri ab Dezember 2021 (Postulat Peter Tresch, \nGöschenen)\n\nEintreten\n\nLR Bachmann Marcel FDP 00:02:03 00:16:44 3.1 Bericht zur ÖV-Erschliessung der ländlichen Regionen im Kanton Uri ab Dezember 2021 (Postulat Peter Tresch, \nGöschenen)\n\nEintreten\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:09 00:18:46 3.1 Bericht zur ÖV-Erschliessung der ländlichen Regionen im Kanton Uri ab Dezember 2021 (Postulat Peter Tresch, \nGöschenen)\n\nEintreten\n\nLR Infanger Anton SVP 00:02:50 00:18:59 3.1 Bericht zur ÖV-Erschliessung der ländlichen Regionen im Kanton Uri ab Dezember 2021 (Postulat Peter Tresch, \nGöschenen)\n\nEintreten\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:22 00:21:33 3.1 Bericht zur ÖV-Erschliessung der ländlichen Regionen im Kanton Uri ab Dezember 2021 (Postulat Peter Tresch, \nGöschenen)\n\nEintreten\n\nRR Camenzind Urban CVP 00:06:03 00:21:56 3.1 Bericht zur ÖV-Erschliessung der ländlichen Regionen im Kanton Uri ab Dezember 2021 (Postulat Peter Tresch, \nGöschenen)\n\nEintreten\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:45 00:27:58 3.1 Bericht zur ÖV-Erschliessung der ländlichen Regionen im Kanton Uri ab Dezember 2021 (Postulat Peter Tresch, \nGöschenen)\n\nEintreten, Beschluss\n\n\n\nLandratssession vom 13. November 2019 Vormittag 2 - 2019-17\n\nLR Arnold Michael CVP 00:00:58 00:28:39 3.1 Bericht zur ÖV-Erschliessung der ländlichen Regionen im Kanton Uri ab Dezember 2021 (Postulat Peter Tresch, \nGöschenen)\n\nDetailberatung\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:07 00:29:37 3.1 Bericht zur ÖV-Erschliessung der ländlichen Regionen im Kanton Uri ab Dezember 2021 (Postulat Peter Tresch, \nGöschenen)\n\nDetailberatung\n\nLR Arnold Alois (1981) SVP 01:00:16 00:29:45 3.1 Bericht zur ÖV-Erschliessung der ländlichen Regionen im Kanton Uri ab Dezember 2021 (Postulat Peter Tresch, \nGöschenen)\n\nDetailberatung\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:20 00:32:53 3.1 Bericht zur ÖV-Erschliessung der ländlichen Regionen im Kanton Uri ab Dezember 2021 (Postulat Peter Tresch, \nGöschenen)\n\nDetailberatung\n\nLR Arnold Alois (1965) SVP 00:00:45 00:33:12 3.1 Bericht zur ÖV-Erschliessung der ländlichen Regionen im Kanton Uri ab Dezember 2021 (Postulat Peter Tresch, \nGöschenen)\n\nDetailberatung\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 00:00:10 00:33:58 3.1 Bericht zur ÖV-Erschliessung der ländlichen Regionen im Kanton Uri ab Dezember 2021 (Postulat Peter Tresch, \nGöschenen)\n\nDetailberatung\n\nRR Camenzind Urban CVP 04:00:16 00:34:08 3.1 Bericht zur ÖV-Erschliessung der ländlichen Regionen im Kanton Uri ab Dezember 2021 (Postulat Peter Tresch, \nGöschenen)\n\nDetailberatung\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 07:00:16 00:37:59 3.1 Bericht zur ÖV-Erschliessung der ländlichen Regionen im Kanton Uri ab Dezember 2021 (Postulat Peter Tresch, \nGöschenen)\n\nDetailberatung\n\nLR Läubli Sylvia SP/Grüne 00:00:09 00:38:44 3.1 Bericht zur ÖV-Erschliessung der ländlichen Regionen im Kanton Uri ab Dezember 2021 (Postulat Peter Tresch, \nGöschenen)\n\nDetailberatung, Antrag\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 09:00:16 00:38:54 3.1 Bericht zur ÖV-Erschliessung der ländlichen Regionen im Kanton Uri ab Dezember 2021 (Postulat Peter Tresch, \nGöschenen)\n\nDetailberatung, Beschluss\nGesamtbeschluss\n\nLR Stadler Simon CVP 17:00:16 00:42:12 4.1 Spitalkommission; schriftliche jährliche Berichterstattung Bericht, Berichterstattung\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 18:00:16 00:43:03 4.1 Spitalkommission; schriftliche jährliche Berichterstattung Bericht, Detailberatung\n\nLR Christen Franz CVP 21:00:16 00:43:12 4.1 Spitalkommission; schriftliche jährliche Berichterstattung Bericht, Detailberatung\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 01:00:16 00:45:04 4.1 Spitalkommission; schriftliche jährliche Berichterstattung Bericht, Detailberatung\n\nLR Simmen Georg FDP 04:00:16 00:45:11 4.1 Spitalkommission; schriftliche jährliche Berichterstattung Bericht, Detailberatung\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 05:00:16 00:46:37 4.1 Spitalkommission; schriftliche jährliche Berichterstattung Bericht, Detailberatung\n\nLR Marty Nina SP/Grüne 07:00:16 00:47:17 4.2 Interparlamentarische Fachhochschulkommission (IFHK) der Hochschule Luzern - Fachhochschule \nZentralschweiz (FHZ); schriftliche jährliche Berichterstattung\n\nBericht, Berichterstattung\n\n\n\nLandratssession vom 13. November 2019 Vormittag 2 - 2019-17\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 09:00:16 00:51:34 4.2 Interparlamentarische Fachhochschulkommission (IFHK) der Hochschule Luzern - Fachhochschule \nZentralschweiz (FHZ); schriftliche jährliche Berichterstattung\n\nBericht, Detailberatung\n\nLR Roeleven Marco FDP 12:00:16 00:52:06 4.3 Interparlamentarische Geschäftsprüfungskommission (IGPK) des Konkordats der Zentralschweizer BVG- und \nStiftungsaufsicht (ZBSA); schriftliche jährliche Berichterstattung\n\nBericht, Antrag\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 14:00:16 00:52:59 4.3 Interparlamentarische Geschäftsprüfungskommission (IGPK) des Konkordats der Zentralschweizer BVG- und \nStiftungsaufsicht (ZBSA); schriftliche jährliche Berichterstattung\n\nBericht, Beschluss\n\nLR Simmen Georg FDP 15:00:16 00:54:23 5.1 Interpellation Georg Simmen, Realp, zum Thema «Planwirtschaft im Kanton Uri - Entwicklungsschwerpunkt \nUrner Talboden, Immobilienstrategie des Kantons und die Rolle der Urner Kantonalbank»\n\nDetailberatung PV\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 18:00:16 00:58:32 5.1 Interpellation Georg Simmen, Realp, zum Thema «Planwirtschaft im Kanton Uri - Entwicklungsschwerpunkt \nUrner Talboden, Immobilienstrategie des Kantons und die Rolle der Urner Kantonalbank»\n\nDetailberatung PV\n\nLR Bilger Andreas CVP 19:00:16 00:59:10 6.1 Frage LR Andreas Bilger, Seedorf, zum Wegweisungs-/Signalisationskonzept für die Industrie und das Gewerbe \nUnteres Reusstal\n\nFragestellung\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 20:00:16 01:00:41 6.1 Frage LR Andreas Bilger, Seedorf, zum Wegweisungs-/Signalisationskonzept für die Industrie und das Gewerbe \nUnteres Reusstal\n\nFragestellung\n\nRR Nager Roger FDP 22:00:16 01:00:46 6.1 Frage LR Andreas Bilger, Seedorf, zum Wegweisungs-/Signalisationskonzept für die Industrie und das Gewerbe \nUnteres Reusstal\n\nFragebeantwortung\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 02:00:16 01:02:12 6.1 Frage LR Andreas Bilger, Seedorf, zum Wegweisungs-/Signalisationskonzept für die Industrie und das Gewerbe \nUnteres Reusstal\n\nFragebeantwortung\n\nLR Gisler Kurt CVP 03:00:16 01:02:28 6.2 Frage LR Kurt Gisler, Altdorf, zur Radwegverbindung Seedorf - Altdorf Fragestellung\n\nRR Nager Roger FDP 07:00:16 01:03:59 6.2 Frage LR Kurt Gisler, Altdorf, zur Radwegverbindung Seedorf - Altdorf Fragebeantwortung\n\nLRP Blöchlinger Pascal SVP 10:00:16 01:06:16 Schlusswort Schlusswort\n\n\n\tVormittag 1-2019_16\n\tVormitttag 2-2019_17\n\n


LA.2017-0179 II. Postulatstext

text: \nFDP \nDie Liberalen \n\nLandrat \nTresch Peter \nBonacher 5 A \n6487 Göschenen \n\nPostulat \n\nGöschenen,15.03.2017 \n\nÖffentlicher Verkehr im Kanton Uri heute und morgen auch in den ländlichen \nRegionen \n\nAusgangslage \nMit der Eröffnung des Gotthard-Basistunnels (GBT) beginnt in Uri ein neues Zeitalter im \nEisenbahnverkehr. Dem Kanton Uri ist es gelungen, sich attraktive Bahnhalte zu sichern und so \ndirekt vom längsten Eisenbahntunnel der Welt zu profitieren. In den nächsten Jahren wird das \nBahnangebot in Uri laufend ausgebaut. Die sogenannten Neat-Züge bringen die Fahrgäste mit \nHochgeschwindigkeitszügen durch den neuen GBT von Uri direkt ins Tessin oder Richtung Norden \nnach Zug, Zürich und Luzern. Ab Ende 2021 - nach der Eröffnung des Ceneri-Basistunnels - werden \ndie SBB das Bahnangebot in Uri weiter ausbauen und gemäss Vereinbarung acht IC-Halte pro Tag \nund Richtung anbieten \nIm Sachplan Verkehr des Bunds geniesst der Kantonsbahnhof in Altdorf einen hohen Stellenwert. Er \nist ab 2021 der einzige Bahnhof im Kanton Uri, an dem sowohl Züge der Gotthard-Basislinie wie \nauch der Gotthard-Bergstrecke halten werden - dies unter der Voraussetzung, dass das regionale \nUrner Busnetz auf die hochwertigen Bahnanschlüsse abgestimmt ist. Folgerichtig wird das \nBussystem des Kantons verstärkt auf den Kantonsbahnhof ausgerichtet: Er wird zur Drehscheibe \ndes öffentlichen Verkehrs ausgebaut. Die SBB-Züge, die Buslinien der Auto AG und der Postauto AG \nwie auch der Teilbus und der Winkelriedbus laufen hier zusammen. So ist sichergestellt, dass \nPendler, Reisende und Touristen von einer effizienten Transportkette mit schlanken Anschlüssen \nprofitieren können. \nMit dem Gesetz über die Förderung des öffentlichen Verkehrs vom 22. September 1996 \n(Verkehrsgesetz; RB 50.5111) besteht für den Kanton die Möglichkeit, den öffentlichen Verkehr \numfassend und zielgerichtet zu fördern. Ziele des Gesetzes sind insbesondere die Gestaltung einer \nzielgerichteten Siedlungspolitik, die volkswirtschaftlich angemessene Entwicklung sowie die \nSchaffung und Erhaltung einer guten Erschliessung für den ganzen Kanton. \n\n\n\nIst Situation \nSeit dem Fahrplanwechsel vom 21. Dezember 2016 halten in Flüelen je 3 IC Züge in beide \nRichtungen. Inter Regio Züge werden nur noch bis Erstfeld geführt. In den Wintermonaten wird an \nWochenenden 1 Verbindung nach Göschenen (an 9:50 Uhr) und eine Verbindung ab Göschenen \n(ab17:59 Uhr). Im Sommer je 1 Verbindung Richtung Norden und Süden angeboten. \n\nDie Bergstrecke wird stündlich mit einem unbequemen Tilo (Regio Express bedient.) Bereits wenige \nWochen nach dem Fahrplanwechsel wird der Unmut über die mangelhafte Erschliessung der \nTourismusregion Andermatt und des oberen Reuss Tal in den Medien Kund getan. So müssen \nTagestouristen welche Andermatt besuchen möchten, bis zu drei Mal umsteigen. Umgekehrt \nkönnen Bewohner des Urserntals den ersten IC Halt in Flüelen Richtung Zürich um 06:51 Uhr mit \ndem öV nicht erreichen. Reisende aus dem Urner Oberland haben beim Umsteigen in Flüelen \nbereits eine Reisezeit von einer Stunde hinter sich. Sämtliche Bewohner von ländlichen Regionen im \nKanton Uri, müssen bei Ihrer Heimreise am Abend nach einer Stunde Reisezeit ab Zürich, nochmals \nteilweise über eine Stunde aufbringen bis Sie mit dem öffentlichen Verkehr zu Hause ankommen. \n\nVisionen \nUnsere Regierung hält in Ihrem Regierungsprogramm 2016 bis 2020 fest: \nDie elf Urner Ziel- und Erfolgsfaktoren \nFeines, vernetztes Tourismusangebot für Gäste aus nah und fern - mit der gehobenen \nDestination Andermatt, mit Wandern, Biken, Klettern, Schnee- und Wassersport \nin Haupt- und Seitentälern, mit kulturellem Touring zu den Geschichts- und \nKraftorten, über die Alpenpässe und auf dem Urnersee \n\nWir schaffen die Voraussetzungen, dass sich der Gotthard raum und insbesondere Andermatt als \nTourismusdestination mit internationaler Ausstrahlung etabliert. \nWir unterstützen die übrigen Regionen, damit sie durch eigenständige Freizeitangebote (Wandern, \nBiken, Trendsportarten) ihren Beitrag zur Destination Vierwaldstättersee und Gotthard leisten \nkönnen \n\nBegründung Postulat \nDie Anbindung an den öffentlichen Verkehr ist für Tourismusdestinationen und Pendlern auch in \nländlichen Regionen von grösster Wichtigkeit. \nLeider lassen die innere Selbstzufriedenheit der Volkswirtschaftsdirektion über die verhandelten IC \nHalte in Altdorf und die Aussagen im regionalen Gesamtverkehrskonzept Uri (rGVK), für die \nländlichen Regionen keine Verbesserung der Anbindungen an den öV erblicken. Das rGVK UR zeigt, \nwie die Verkehrsprobleme im Talboden mittelfristig gelöst werden. Als Schwerpunkte beinhaltet \ndas rGVK das zukünftige Kantonsstrassennetz mit der neuen West -Ost-Verbindungsstrasse (WOV), \nden Halbanschluss A2 Altdorf Süd sowie die Weiterentwicklung des öffentlichen Verkehrs (Bus und \n\n\n\nr \n\nBahn) und des Langsamverkehrs. Die zweite Etappe des Ausbaus des Busangebots erfolgt auf den \nZeitpunkt der Inbetriebnahme des neuen Kantonsbahnhofs im Jahr 2021. Vorgesehen sind \ninsbesondere zusätzliche Kurse auf der Linie Seedorf-Bürglen und zusätzliche Kurse zwischen \nSchattdorf und Erstfeld. \n\nAntrag \nGestützt auf Artikel 119 b der Geschäftsordnung für den Landrat des Kantons Uri ersuchen wir den \nRegierungsrat, in einem Bericht, Antworten auf die folgenden Fragen zu geben: \n\n1. Wie werden die ländlichen Regionen (Hinteres Schächental, Maderanertal, lsenthal, oberes \nReusstal und das Urserntal) ab dem Fahrplanwechsel Winter 2017 mit öffentlichen \nVerkehrsmittel \n(Linienführung und Fahrplan) erschlossen. \n\n2. Wie werden die ländlichen Regionen ( Hinteres Schächental, Maderanertal, lsenthal, oberes \nReusstal und das Urserntal) ab der Inbetriebnahme Kantonalbahnhof Altdorf mit öffentlichen \nVerkehrsmitteln (Linienführung und Fahrplan) erschlossen. \n\nWir danken dem Regierungsrat für die Beantwortung unserer Fragen . \n\nErstunterzeichner \n\n\\e. \nTresch Peter \n\nLandrat Göschenen Landrat Realp \n\n\n


II. Antwort des Regierungsrats

text: \n20. September 2011\n\nNr. 2011-578 R-150-13 Motion Georg Simmen, Realp, zur Böschen-Galerie für erhöhte \nWintersicherheit der Strasse zwischen Hospental und Realp; Antwort des Regierungsrats\n\nI. Ausgangslage\n\nGestützt auf Artikel 82 der Geschäftsordnung des Landrats, haben Landrat Georg Simmen, \nRealp, als Erst- und Landrat Toni Brand, Silenen, als Zweitunterzeichner am 17. November \n2010 eine Motion zur Böschen-Galerie für erhöhte Wintersicherheit der Strasse zwischen \nHospental und Realp eingereicht.\n\nDie Motionäre nehmen Bezug auf die Informationsveranstaltung der Baudirektion vom 4. \nNovember 2010 in Realp für die Bevölkerung des Urner Oberlands und des Urserntals zum \nThema "Umgang mit der Lawinengefahr auf den Urner Kantonsstrassen". Nach Meinung der \nMotionäre habe die anschliessende Diskussion mit Regierungsrat Markus Züst und den \nExperten der Baudirektion gezeigt, dass bezüglich des Gebiets "In den Böschen" zwischen \nHospental und Realp nur der Bau einer Galerie zu einer sinnvollen und nützlichen \nVerbesserung der Wintersicherheit führen könne. Deshalb ersuchen die Motionäre den \nRegierungsrat, dem Landrat ein Projekt für den Bau einer Galerie "In den Böschen" auf dem \nStrassenabschnitt Hospental-Zumdorf zu unterbreiten. Im Bewusstsein um die finanzielle \nLage des Kantons schlagen die Motionäre eine etappenweise Realisierung vor.\n\nII. Auftragsanalyse\n\nZiel der Motion ist die Wintersicherheit der Furkastrasse zwischen Hospental und Realp zu \nverbessern. Dies kann unterschiedlich verstanden werden. Einerseits könnte es um die \nErhöhung der Sicherheit der Strasse gehen, sodass die Gefahr, von einer Lawine erfasst zu \nwerden, für die Verkehrsteilnehmenden kleiner wird. Andererseits könnte es bei der \nVerbesserung der Wintersicherheit um die Erhöhung der Verfügbarkeit der Strasse gehen, \nsodass die Verkehrsteilnehmenden kaum mehr von Strassensperrungen behindert werden. \n\n\n\n2\n\nNatürlich kann man auch beides darunter verstehen: die Erhöhung der Sicherheit und die \nErhöhung der Verfügbarkeit. Je nach Massnahme, die gewählt wird, um das Ziel zu \nerreichen, kann sich ein Zielkonflikt ergeben:\n\nErhöhung der Sicherheit\nUm eine höhere Sicherheit zu erreichen, müssen die Risiken für die Verkehrsteilnehmenden \nherabgesetzt werden. Dies ist mit einer strengeren Handhabung der Sperrung, rascher, \nhäufiger sperren und später öffnen der Strasse, ohne grössere Umstände zu erreichen. Die \nRisiken können natürlich auch mit anderen organisatorischen Massnahmen (z. B. künstliche \nLawinenauslösungen) oder mit baulichen Massnahmen (z. B. Galerie) herabgesetzt werden.\n\nErhöhung der Verfügbarkeit\nWie die Verfügbarkeit der Furkastrasse zwischen Hospental und Realp erhöht werden kann, \nist eine andere Fragestellung. So kann die Verfügbarkeit der Strasse durch eine \nrisikobereitere Beurteilung der Lawinengefahr, weniger und kürzere Sperrungen, erhöht \nwerden. Die Erhöhung der Verfügbarkeit geht aber zulasten der Sicherheit der \nVerkehrsteilnehmenden. Diese Möglichkeit kann deshalb nicht ernsthaft in Erwägung \ngezogen werden. \n\nEine andere organisatorische Massnahme, die regelmässige, künstliche Auslösung von \nLawinen (gleich mit welchen technischen Systemen), führt jeweils zu einer Sperrung der \nStrasse. Diese Massnahme lässt sich planen und kann zum Beispiel übers Radio oder per \nSMS kommuniziert werden. Durch regelmässige Sprengungen ist die Gefahr einer grösseren \nVerschüttung der Strasse sehr gering. Die Sperrzeiten können damit in der Regel kurz \ngehalten werden. Trotzdem wird sich aufgrund der häufigeren Sperrungen die Verfügbarkeit, \nüber den ganzen Winter betrachtet, natürlich verringern. \n\nErhöhung der Sicherheit und der Verfügbarkeit\nGalerien oder Tunnels haben selbstredend den Vorteil, dass neben der Verfügbarkeit \ngleichzeitig auch die Sicherheit der Verkehrsteilnehmenden verbessert wird. \nVerständlicherweise fordern die Motionäre daher eine Schutzgalerie auf dem \nStrassenabschnitt im Bereich des gefährlichsten Lawinenzugs (kürzeste Wiederkehrdauer), \nder Böschenlaui (Lawinenbreite zirka 800 Meter). \n\nFazit der Auftragsanalyse\nBedenkt man nun aber, dass alle Hänge beidseits der Furkastrasse zwischen Hospental und \nRealp Lawinenhänge sind, gemäss Lawinenatlas sind es 25 Lawinenzüge, stellt sich die \nFrage: Bringt eine Schutzgalerie für die Böschenlaui bezüglich Sicherheit und Verfügbarkeit \n\n\n\n3\n\nder gesamten Strecke zwischen Hospental und Realp (zirka fünf Kilometer) die gewünschte \nWirkung und, wenn ja, zu welchen Kosten? Und schliesslich: Sind die Kosten für den Bau \nder Böschen-Galerie wirtschaftlich vertretbar? \n\nUm dies herauszufinden, beauftragte die Baudirektion Experten, die bereits für das Postulat \nvon Paul Jans, Erstfeld, für eine wintersichere Zufahrt von Hospental nach Realp vom \n17. August 2010 erstellten Untersuchungen zu vertiefen sowie die zusätzlich notwendigen \nStudien vorzunehmen. \n\nBeigezogen wurden das Schnee- und Lawinenforschungsinstitut Davos (SLF), das auf \nLawinenfragen spezialisierte Fachingenieurbüro "wasser-schnee-lawinen" in Brig (wsl) und \ndie mit der Konzeption und dem Bau von Schutzgalerien vertrauten Ingenieure Walter \nFellmann, Rudolf Frey und Luigi Pellegrinelli. \n\nIII. Ergebnisse\n\nBeurteilung der aktuellen Situation\nInfolge Lawinengefahr war der Strassenabschnitt Hospental – Realp im Zeitraum von 1998 \nbis 2009 im Durchschnitt 4,2 Tage pro Jahr gesperrt. Den Hauptbeitrag an diesem \nDurchschnittswert lieferte der Jahrhundertlawinenwinter 1999 mit 29 Sperrtagen. Den \nHauptanteil an dieser langen Sperrzeit lieferte damals aber nicht die Böschenlaui. Es waren \ndie Lawinen zwischen Zumdorf und Realp, insbesondere die Spitzegglaui, welche die \nStrasse auf einer Länge von 100 Metern rund zehn Meter hoch verschüttete. Entsprechend \nlang dauerten die Räumungsarbeiten. Gleichzeitig war auch die Schöllenenstrasse zeitweise \ngesperrt. In den Jahren 2001 und 2007 hingegen gab es wie in den beiden letzten Wintern \nüberhaupt keine Sperrtage. \n\nWenn der Beurteilungszeitraum auf die Jahre 1970 bis 2009 (Zeitraum, für den \neinigermassen verlässliche Aufzeichnungen vorhanden sind) ausgedehnt wird, sind es im \nDurchschnitt nur noch 2,1 Sperrtage pro Jahr.\n\nDas Institut für Schnee- und Lawinenforschung SLF hat die vorhandenen Ausgangsrisiken \nund die reduzierende Wirkung von verschiedenen organisatorischen Massnahmen \nuntersucht. Dabei wurde auch die heute noch sehr zurückhaltend angewandte künstliche \nLawinenauslösung aus dem Helikopter im Bereich der Böschenlaui geprüft. Das Gutachten \nbietet eine rein statistische und retrospektive Betrachtung und stützt sich auf die zur \nVerfügung stehenden Aufzeichnungen.\n\n\n\n4\n\nEin Fazit dieses Gutachtens ist, dass die durchschnittliche Anzahl Sperrtage von bisher zwei \nbis vier Tagen pro Jahr (je nach Betrachtungszeitraum) rückblickend als knapp und an der \nGrenze des vertretbaren Risikos für die Verkehrsteilnehmenden betrachtet werden. Dass in \nden letzten Jahren trotzdem nichts passiert ist, zeugt von der hohen Fachkompetenz und der \nlangjährigen Erfahrung der Strassenverantwortlichen, die die Sicherheit und die \nVerfügbarkeit abzuwägen haben. Das SLF empfiehlt, unabhängig von der hohen Kompetenz \nder heutigen Strassenverantwortlichen, die Lawinensituationen zukünftig defensiver zu \nbeurteilen. Diese Analyse bedeutet an sich, dass sich die durchschnittliche Anzahl Sperrtage \npro Jahr zwischen sechs bis acht Sperrtagen hätte bewegen müssen. Der Grund für diese \nBeurteilung durch das SLF liegt weitgehend in der ungünstigen Topographie der \nBöschenlaui, wo bereits kleine Rutsche, die nur sehr schwer oder überhaupt nicht \nvoraussehbar sind, die Strasse verschütten können.\n\nMögliche Massnahmen zur Reduktion des festgestellten Sicherheitsdefizits für die \nVerkehrsteilnehmenden und zur Erhöhung der Verfügbarkeit\nWie in der Einleitung aufgezeigt, bewirken nicht alle für die Sicherheit der \nVerkehrsteilnehmenden zweckmässigen Massnahmen gleichzeitig auch eine Erhöhung der \nVerfügbarkeit der Strasse. \n\nMögliche Massnahmen zur Reduktion der Risiken für die Verkehrsteilnehmer sind:\n- eine "defensivere Beurteilung" der Lawinensituationen (wie vom SLF vorgeschlagen);\n- ein gegenüber heute intensiverer und ausgedehnterer Einsatz der künstlichen \n\nLawinenauslösung;\n- bauliche Massnahmen wie Galerien oder Tunnels;\n- oder Kombinationen dieser Möglichkeiten.\n\nKünstliche Auslösung von Lawinen zur Verbesserung der Sicherheit der \nVerkehrsteilnehmenden\nDas SLF hat die Lawinenzüge entlang der Furkastrasse untersucht und ist zum Schluss \ngekommen, dass von den 21 für die Strasse relevanten Lawinenzügen sieben für die \nkünstliche Lawinenauslösung geeignet sind und bei weiteren fünf die Möglichkeit besteht, \naber meist ohne grossen Nutzen. Die übrigen Lawinenzüge sind aufgrund des möglichen \nSchadenpotenzials für künstliche Auslösungen nicht geeignet. Diese Lawinenzüge befinden \nsich alle, abgesehen von der Chäsertallaui bei Zumdorf, beim Dorfeingang von Realp.\n\nMit den heutigen Massnahmen wird das Ausgangsrisiko für den Abschnitt Hospental – Realp \nbereits um drei Viertel reduziert. Mit einer defensiveren Beurteilung der Lawinengefahr, \n\n\n\n5\n\nregelmässigen Sprengungen mit Helikoptern "In den Böschen" und in den anderen dafür \ngeeigneten Lawinenzügen kann das Risiko nochmals gemindert werden.\n\nWegen des stark zerfurchten und mit Sträuchern durchsetzten Geländes "In den Böschen", \nrät das SLF vom Einsatz fester Anlagen (Sprengmasten, Gasexanlagen usw.) für die \nkünstliche Auslösung der Lawinen "In den Böschen" ab, und zwar solange, bis gesicherte \nGrundlagen für die System- und Standortwahl vorliegen. Diese Grundlagen können nur im \nRahmen eines mehrjährigen Beobachtungsprogramms beschafft werden. \n\nDie regelmässigen künstlichen Lawinenauslösungen können unabhängig von der Art der \nAuslösung geplant werden, führen aber unabdingbar zu mehr Sperrungen pro Jahr als \nbisher. Wobei das natürlich auch von den jeweiligen meteorologischen Konstellationen der \neinzelnen Winter abhängt.\n\nSchutzgalerie im Bereich der Böschenlaui und deren Auswirkung auf die Risiken der \nVerkehrsteilnehmenden\nIm Rahmen einer Studie wurde ein Konzept für diese Schutzbaute entwickelt. Die Länge der \nmöglichen Galerie wird durch die Böschenlaui bestimmt und muss mindestens 740 Meter \naufweisen, um einen relevanten Einfluss auf die Sicherheit zu haben.\n\nDie Spezialisten haben ein den vorhandenen topographischen und geologischen \nVerhältnissen angepasstes kostengünstiges Konzept für die Konstruktion und Realisierung \ndieser langen Galerie entwickelt. Die Bauzeit beträgt ungefähr drei Jahre \n(Sommerhalbjahre). Während dieser Zeit kann der Verkehr nur einspurig geführt werden. Die \nvoraussichtlichen Baukosten (Projektierungs- und Baumeisterkosten) werden für diesen \nStrassenabschnitt auf ungefähr 30 Millionen Franken (+/- 15 Prozent) geschätzt. Die Kosten \nfür den Landerwerb, für organisatorische und administrative Aufwendungen oder für die \nVerkehrslenkung, sind dabei nicht inbegriffen.\n\nDas Risiko für die Verkehrsteilnehmenden kann durch die Galerie "In den Böschen" auf \npraktisch Null gesenkt werden. Eine Galerie "In den Böschen" schützt aber nur diesen \nAbschnitt. Die weiteren vier Kilometer dieses Strassenabschnittes bleiben weiterhin den \nLawinenzügen ausgesetzt. Die Untersuchungen der Standorte aller dokumentierten \nStrassenverschüttungen und deren Zeitpunkte zeigen, dass eine Galerie "In den Böschen" \ndie durchschnittliche Verfügbarkeit der gesamten Strecke zwischen Hospental und Realp um \nknapp 40 Prozent gegenüber heute erhöht. Anders gesagt, die Sperrdauer von heute zwei \nbis vier Tagen könnte um knapp 40 Prozent gesenkt werden, was zugleich eine Erhöhung \nder Verfügbarkeit der Strasse bedeuten würde. \n\n\n\n6\n\nHeute ist die Böschenlaui der Indikator für die örtliche Beurteilung der Lawinengefahr durch \ndie Strassenverantwortlichen. Mit der Galerie "In den Böschen" würden zwangsläufig andere \nLawinenzüge für die Gefahrenbeurteilung massgebend. Es sind dies vor allem die \nLawinenzüge vor dem Dorf Realp. Diese Lawinenzüge müssten von den \nStrassenverantwortlichen neu in die Beurteilung des Lawinengefahrengrads und für den \nEntscheid, ob und ab wann die Strasse gesperrt werden soll, einbezogen werden. Bis zum \nVorliegen genügender Erfahrungswerte dürften die Strassenverantwortlichen im Zweifelsfall \ndie Strasse sperren. Die durch die Galerie "In den Böschen" bedingte Erhöhung der \nVerfügbarkeit dürfte erst nach mehrjähriger Erfahrung der Strassenverantwortlichen \neintreten.\n\nEine weitere Erhöhung der Verfügbarkeit der Strasse ist nicht möglich. Die Lawinenzüge vor \ndem Dorf Realp sind für eine künstliche Auslösung ungeeignet, weil die Lawinenauslösung \nfür das Dorf Realp mit hohen Risiken verbunden wäre. Die Strasse könnte in diesem \nAbschnitt letztlich wiederum nur durch Galerien vor Lawinenabgängen und Verschüttungen \nbewahrt werden.\n\nAufwand und Nutzen\nWenn es um die Sicherheit von Menschen geht, ist es eher fehl am Platz, über die \nökonomischen Folgen zu diskutieren. Trotzdem ist es für die Regierung auch vorliegend \nangezeigt, Kosten und Nutzen abzuwägen. Die minimale notwendige Investition von zirka 30 \nMillionen Franken in ein Schutzbauwerk "In den Böschen" führt zu zukünftigen Jahreskosten \nvon zirka 700'000 Franken, dies bei einer Amortisationsdauer von 75 Jahren für alle \nAnlagenelemente dieses Strassenabschnitts und einem jährlichen Aufwand von einem \nProzent (bescheiden gerechnet) für den baulichen Unterhalt. Dieser Position gegenüber \nstehen heute durchschnittliche Kosten von rund 3‘000 Franken im Jahr für Helikopter-\nEinsätze und Sprengmaterial (ohne betrieblichen Aufwand, wie etwa für Schneeräumungen). \nKostenersparnisse beim betrieblichen Unterhalt sind auch bei einer Galerie keine möglich; im \nGegenteil, die mit den neuen Anlagen anfallenden Betriebskosten dürften die Einsparungen \nbei der Schneeräumung mehr als aufwiegen. Soweit der Aufwand. \n\nWie gross ist der Nutzen? Ein direkt quantifizierbarer Nutzen sind die reduzierten \nErwerbsausfälle der Arbeitnehmenden aus Realp oder jene der Unternehmenden und der \nTourismusbranche in Realp, da die Arbeitnehmenden dank der Verfügbarkeit der \nStrassenverbindung ungehindert ihren Arbeitsplatz erreichen können. Das Staatssekretariat \nfür Wirtschaft (SECO) rechnet für einen Absenztag eines einzelnen Arbeitnehmenden je \nnach Unternehmensgrösse mit Kosten von 500 bis 1'000 Franken (Lohn, Umsatzeinbusse, \nProduktionsausfall). Bei theoretisch angenommenen 100 Pendlerinnen und Pendlern und \n\n\n\n7\n\ndem Maximalansatz von 1'000 Franken ergibt dies im Ereignisfall einen theoretischen \nvolkswirtschaftlichen Nutzen von 100'000 Franken pro zusätzlichem Tag Verfügbarkeit. Eine \nGalerie "In den Böschen" erhöht die Verfügbarkeit um 40 Prozent oder durchschnittlich 1 bis \n1 ½ Tage. Somit müsste die Böschen-Galerie rein rechnerisch mindestens die doppelte \nLebensdauer haben, damit sich volkswirtschaftlich die höhere Verfügbarkeit auszahlt. \n \nWeitere volkswirtschaftliche Nutzen für Realp sind im touristischen Bereich zu suchen \n(Hotels, Restaurants, Golfplatz, Dampfbahn, Skilift, Biathlonanlage). Realp ist für alle, die die \nNatur lieben und Ruhe suchen oder sich sportlich betätigen wollen, sowohl im Sommer wie \nauch im Winter ein lohnendes Ziel. \n\nDer volkswirtschaftliche Nutzen der höheren Verfügbarkeit der Strasse ist im touristischen \nBereich aber schwer berechenbar. So können Lawinensituationen mit Schlechtwetter \neinhergehen. Verzichtet der Tourist nun auf einen Besuch von Realp wegen des schlechten \nWetters oder wegen der Lawinensituation? Auch wenn von einer Quantifizierung des \nNutzens hier abgesehen wird, kann Folgendes gesagt werden: Wird zum \nvolkswirtschaftlichen Nutzen für die Pendlerinnen und Pendler der Nutzen für den \ntouristischen Bereich addiert, liegt die wirtschaftliche Amortisation weit über der Lebensdauer \nder Galerie von 75 Jahren.\n\nEin weiterer Nutzen eines mit einer Galerie geschützten Strassenabschnittes ist die \nVerhinderung von Lawinenunfällen mit Todesfolgen bei geöffneter Strasse. Dieser \nquantifizierbare Nutzen für die Sicherheit wird vom Bund (Bundesamt für Umwelt) verwendet, \num die Wirtschaftlichkeit von Schutzmassnahmen zu beurteilen. Die \nWirtschaftlichkeitsrechnung des Galerieprojekts hat ergeben, dass nach den Kriterien des \nBundes Aufwand und Nutzen (für die Sicherheit) weit auseinanderklaffen. Um wirtschaftlich \nzu sein, müsste das Projekt mindestens fünfmal günstiger sein. An dieser Stelle sei auch \nerwähnt, dass die Schulkinder mit der Bahn zur Schule fahren, das heisst die Schiene und \nnicht die Strasse benützen.\n\nIV.  Beurteilung durch den Regierungsrat\n\nFür den Regierungsrat ist die Gemeinde Realp mit ihren heute rund 160 Einwohnerinnen und \nEinwohnern gleich wichtig wie die anderen 19 Urner Gemeinden. Das Bergdorf liegt auf \n1538 m.ü.M und ist im Winter auf eine wintersichere Strasse nach Hospental angewiesen. \nDies einerseits aus touristischen Gründen, andererseits weil die Mehrheit der rund 80 \nErwerbstätigen ausserhalb von Realp beschäftigt ist. Die Informationsveranstaltung der \nBaudirektion im November des vergangenen Jahrs in Realp zum Thema "Umgang mit der \n\n\n\n8\n\nLawinengefahr auf den Urner Kantonsstrassen" zeigt, dass der Regierungsrat weiss, was die \nRealperinnen und Realper beschäftigt. Der Wunsch vieler Realperinnen und Realper, die \nVerfügbarkeit der Strasse durch den etappierten Bau einer Galerie "In den Böschen" zu \nerhöhen, hat denn auch zu dieser Motion geführt.\n\nDer Regierungsrat sieht sich nun aber aufgrund der vertieften Untersuchungen in seiner \nbisherigen Haltung bestärkt. Der Bau einer Galerie "In den Böschen" erhöht zwar die \nSicherheit der Furkastrasse, dies aber nur gerade auf dem durch die Galerie überdachten \nAbschnitt. Die restlichen vier Kilometer bleiben den Lawinen ausgesetzt. \n\nDer Bau einer Galerie "In den Böschen" erhöht natürlich auch die Verfügbarkeit der \nFurkastrasse zwischen Hospental und Realp, weil der Abschnitt "In den Böschen" stets \nungehindert passiert werden kann. Dies garantiert aber noch keine "freie Fahrt" auf der \ngesamten Strecke. \n\nDer Bau einer Galerie ist aus Sicht des Regierungsrats daher nicht die richtige Massnahme, \num Sicherheit und Verfügbarkeit der Furkastrasse zwischen Hospental und Realp zu \nerhöhen.\n\nDer Bau der von den Motionären verlangten Galerie "In den Böschen" muss aus Sicht des \nRegierungsrats auch wirtschaftlich verhältnismässig sein. Der finanzielle Aufwand von 30 \nMillionen Franken muss also gemessen am Nutzen, den die Galerie "In den Böschen" \nbringen würde, vertretbar sein. Aus Sicht des Regierungsrats ist die Verhältnismässigkeit \nnicht gegeben, bedenkt man, dass die Strasse pro Winter unter Umständen im Durchschnitt \nnur an einem Tag mehr passiert werden kann. Daran ändert auch eine Etappierung des \nBaus nichts. \n\nUm Bundeshilfe zu beantragen, fehlen jegliche Voraussetzungen. Für die schweizerischen \nHauptstrassen (die Furkastrasse ist die schweizerische Hauptstrasse Nr. 19.1) zahlt der \nBund (ASTRA) seit der Einführung der neuen Finanzordnung keine projektbezogenen \nBeiträge mehr. Um Beiträge vom Bundesamt für Umwelt (BAFU) für Massnahmen gegen \nNaturgefahren zu erhalten, müsste der Nachweis der "Wirtschaftlichkeit" erbracht werden. \nDieser ist nach den aktuell vom BAFU angewandten Kriterien, wie schon vorgängig erwähnt, \nnicht gegeben.\n\nDer Regierungsrat beherzigt die Empfehlungen des Schnee- und Lawinenforschungsinstituts \nSLF in Davos und ist gewillt, der Sicherheit der Furkastrasse durch eine Erhöhung der \nSprengungen erhöhte Beachtung zu schenken. In diesem Zusammenhang beauftragt er die \n\n\n\n9\n\nBaudirektion, ein Beobachtungsprogramm zu starten und die notwendigen Massnahmen \neinzuleiten. Die Mehrkosten pro Jahr für die zusätzlichen Helikopter-Einsätze, Sprengungen \nund Schneeräumungen dürften sich mutmasslich auf rund 30'000 Franken belaufen. Hinzu \nkommt ein Initialaufwand von schätzungsweise rund 5'000 Franken pro Jahr für die \nImplementierung des Beobachtungsprogramms während fünf Jahren.\n\nUm die Bewohnerinnen und Bewohner von Realp möglichst zeitnah auf eine bevorstehende \nSperrung der Strasse hinzuweisen, hat die Baudirektion bereits letztes Jahr einen SMS-\nInformationsdienst eingerichtet. Dieser SMS-Informationsdienst benachrichtigt die \nAbonnentinnen und Abonnenten, wann die Strasse gesperrt werden muss. Interessentinnen \nund Interessenten können den SMS-Informationsdienst gratis abonnieren.\n\nDer Regierungsrat setzt zusammengefasst weiterhin das Schwergewicht auf die \norganisatorischen und präventiven Massnahmen, um die Sicherheit für die \nVerkehrsteilnehmenden zu gewährleisten, und ist gewillt, diese zu optimieren. Der \nRegierungsrat ist auch der Meinung, dass die realistisch zu erwartenden Einschränkungen \ndurch Strassensperrungen infolge Lawinengefahr und zeitlich optimal geplanten künstlichen \nLawinenauslösungen für die betroffenen Bewohnerinnen und Bewohner der Gemeinden \nRealp und Hospental vertretbar sind.  \n\nV. Empfehlung des Regierungsrats\n\nGestützt auf diese Ausführungen empfiehlt der Regierungsrat dem Landrat die Motion als \nnicht erheblich zu erklären und abzuschreiben.\n\nMitteilung an Mitglieder des Landrats (mit Motionstext); Mitglieder des Regierungsrats; \nRathauspresse; Standeskanzlei; Gemeinderat Andermatt; Gemeinderat Hospental; \nGemeinderat Realp; Direktionssekretariat Finanzdirektion; Direktionssekretariat \nSicherheitsdirektion, Direktionssekretariat Baudirektion und Baudirektion.\n\nIm Auftrag des Regierungsrats\nStandeskanzlei Uri\nDer Kanzleidirektor\n\n\n


Rednerliste Session November 2021

text: \nLandratssession vom 17. November 2021 Vormittag 1 - 2021-13\n\nName / Vorname Fraktion Startzeit Traktandum LRliste\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 00.00.03 Begrüssung, Tagesordnung Begrüssung\nTraktandenliste, Beschluss\n\nLR Huber Céline CVP 00.04.05 1.1 Postulat Céline Huber, Altdorf, zur Mitfinanzierung des Projektes «Kunsteisbahn Holzboden» Einreichung PV\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 00.13.19 1.1 Postulat Céline Huber, Altdorf, zur Mitfinanzierung des Projektes «Kunsteisbahn Holzboden» Einreichung PV\n\nLR Lüönd Eveline SP/Grüne 00.13.45 1.2 Interpellation Eveline Lüönd, Schattdorf, zu Hindernisfreier Zugang zum Urner ÖV in zwei Jahren Einreichung PV\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 00.16.43 1.2 Interpellation Eveline Lüönd, Schattdorf, zu Hindernisfreier Zugang zum Urner ÖV in zwei Jahren Einreichung PV\n\nLR Gaiser Aschwanden Karin CVP 00.17.02 1.3 Interpellation Karin Gaiser Aschwanden, Erstfeld, zu Nachhaltigkeitskonzept Einreichung PV\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 00.19.16 1.3 Interpellation Karin Gaiser Aschwanden, Erstfeld, zu Nachhaltigkeitskonzept Einreichung PV\n\nLR Sommer Nora SP/Grüne 00.20.19 2.1 Leistungsprogramm 2022 bis 2025 für das Kantonsspital Uri Eintreten, Antrag\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 00.22.28 2.1 Leistungsprogramm 2022 bis 2025 für das Kantonsspital Uri Eintreten\n\nLR Tarelli Dori FDP 00.22.42 2.1 Leistungsprogramm 2022 bis 2025 für das Kantonsspital Uri Eintreten\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 00.24.08 2.1 Leistungsprogramm 2022 bis 2025 für das Kantonsspital Uri Eintreten\n\nLR Prandi Adriano SP/Grüne 00.24.20 2.1 Leistungsprogramm 2022 bis 2025 für das Kantonsspital Uri Eintreten\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 00.26.47 2.1 Leistungsprogramm 2022 bis 2025 für das Kantonsspital Uri Eintreten\n\nLR Gisler Lea CVP 00.26.55 2.1 Leistungsprogramm 2022 bis 2025 für das Kantonsspital Uri Eintreten\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 00.28.09 2.1 Leistungsprogramm 2022 bis 2025 für das Kantonsspital Uri Eintreten\n\nLR Baumann Walter SVP 00.28.26 2.1 Leistungsprogramm 2022 bis 2025 für das Kantonsspital Uri Eintreten\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 00.31.21 2.1 Leistungsprogramm 2022 bis 2025 für das Kantonsspital Uri Eintreten\n\nRR Arnold Christian SVP 00.31.38 2.1 Leistungsprogramm 2022 bis 2025 für das Kantonsspital Uri Eintreten\n\n\n\nLandratssession vom 17. November 2021 Vormittag 1 - 2021-13\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 00.34.42 2.1 Leistungsprogramm 2022 bis 2025 für das Kantonsspital Uri Eintreten, Beschluss\nDetailberatung\nGesamtbeschluss\n\nLR Simmen Georg FDP 00.38.31 2.2 Schaffung einer befristeten 50-Prozent-Teilzeitstelle beim Landgericht Uri Eintreten, Antrag\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 00.40.36 2.2 Schaffung einer befristeten 50-Prozent-Teilzeitstelle beim Landgericht Uri Eintreten\n\nLR Schuler Christian SVP 00.40.47 2.2 Schaffung einer befristeten 50-Prozent-Teilzeitstelle beim Landgericht Uri Eintreten\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 00.41.57 2.2 Schaffung einer befristeten 50-Prozent-Teilzeitstelle beim Landgericht Uri Eintreten, Beschluss\nDetailberatung\nGesamtbeschluss\n\nLR Simmen Georg FDP 00.44.33 2.3 Nachtragskredite IV/2021 Eintreten, Antrag\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 00.46.32 2.3 Nachtragskredite IV/2021 Eintreten\n\nLR Gisler Flavio CVP 00.46.52 2.3 Nachtragskredite IV/2021 Eintreten\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 00.48.01 2.3 Nachtragskredite IV/2021 Eintreten, Beschluss\n\nLR Arnold Vinzenz SVP 00.48.45 2.3 Nachtragskredite IV/2021 Detailberatung\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 00.49.26 2.3 Nachtragskredite IV/2021 Detailberatung\n\nRR Nager Roger FDP 00.49.42 2.3 Nachtragskredite IV/2021 Detailberatung\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 00.50.23 2.3 Nachtragskredite IV/2021 Detailberatung\n\nLR Arnold Vinzenz SVP 00.50.39 2.3 Nachtragskredite IV/2021 Detailberatung\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 00.51.40 2.3 Nachtragskredite IV/2021 Detailberatung\n\nRR Janett Urs FDP 00.51.51 2.3 Nachtragskredite IV/2021 Detailberatung\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 00.53.14 2.3 Nachtragskredite IV/2021 Gesamtbeschluss\n\nLR Christen Franz CVP 00.55.15 3.1 Spitalkommission Bericht, Detailberatung\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 00.56.55 3.1 Spitalkommission Bericht, Detailberatung\n\n\n\nLandratssession vom 17. November 2021 Vormittag 1 - 2021-13\n\nLR Roeleven Marco FDP 00.58.04 3.2 Interparlamentarische Geschäftsprüfungskommission des Konkordats der Zentralschweizer BVG- und \nStiftungsaufsicht (ZBSA)\n\nBericht, Antrag\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 01.00.31 3.2 Interparlamentarische Geschäftsprüfungskommission des Konkordats der Zentralschweizer BVG- und \nStiftungsaufsicht (ZBSA)\n\nBericht, Beschluss\n\nLR Nager Viktor SP/Grüne 01.01.51 3.3 Interparlamentarische Fachhochschulkommission (IFHK) der Hochschule Luzern - Fachhochschule \nZentralschweiz (FHZ)\n\nBericht, Antrag\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 01.06.45 3.3 Interparlamentarische Fachhochschulkommission (IFHK) der Hochschule Luzern - Fachhochschule \nZentralschweiz (FHZ)\n\nBericht, Beschluss\n\nLR Gisler Claudia CVP 01.08.25 4.1 Parlamentarische Empfehlung Claudia Gisler, Bürglen, zu Kostenlose Corona-Tests bis zum vollendeten 25. \nAltersjahr\n\nAntrag PV\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 01.12.33 4.1 Parlamentarische Empfehlung Claudia Gisler, Bürglen, zu Kostenlose Corona-Tests bis zum vollendeten 25. \nAltersjahr\n\nDetailberatung PV\n\nLR Hafner André FDP 01.12.59 4.1 Parlamentarische Empfehlung Claudia Gisler, Bürglen, zu Kostenlose Corona-Tests bis zum vollendeten 25. \nAltersjahr\n\nDetailberatung PV\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 01.16.18 4.1 Parlamentarische Empfehlung Claudia Gisler, Bürglen, zu Kostenlose Corona-Tests bis zum vollendeten 25. \nAltersjahr\n\nDetailberatung PV\n\nRR Arnold Christian SVP 01.16.41 4.1 Parlamentarische Empfehlung Claudia Gisler, Bürglen, zu Kostenlose Corona-Tests bis zum vollendeten 25. \nAltersjahr\n\nDetailberatung PV\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 01.21.13 4.1 Parlamentarische Empfehlung Claudia Gisler, Bürglen, zu Kostenlose Corona-Tests bis zum vollendeten 25. \nAltersjahr\n\nDetailberatung PV\n\nLR Gisler Flavio CVP 01.21.30 4.1 Parlamentarische Empfehlung Claudia Gisler, Bürglen, zu Kostenlose Corona-Tests bis zum vollendeten 25. \nAltersjahr\n\nDetailberatung PV\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 01.22.52 4.1 Parlamentarische Empfehlung Claudia Gisler, Bürglen, zu Kostenlose Corona-Tests bis zum vollendeten 25. \nAltersjahr\n\nGesamtbeschluss PV\n\nLR Arnold Pascal SVP 01.25.48 4.2 Interpellation Pascal Arnold, Flüelen, zum Schuldenerlass Schifffahrtsgesellschaft des Vierwaldstättersees \n(SGV) AG\n\nDetailberatung PV\n\n\n\nLandratssession vom 17. November 2021 Vormittag 1 - 2021-13\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 01.31.23 4.2 Interpellation Pascal Arnold, Flüelen, zum Schuldenerlass Schifffahrtsgesellschaft des Vierwaldstättersees \n(SGV) AG\n\nDetailberatung PV\n\nLR Gisler Andreas CVP 01.31.42 4.2 Interpellation Pascal Arnold, Flüelen, zum Schuldenerlass Schifffahrtsgesellschaft des Vierwaldstättersees \n(SGV) AG\n\nDetailberatung PV\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 01.33.18 4.2 Interpellation Pascal Arnold, Flüelen, zum Schuldenerlass Schifffahrtsgesellschaft des Vierwaldstättersees \n(SGV) AG\n\nDetailberatung PV\n\nLR Hafner André FDP 01.33.35 4.2 Interpellation Pascal Arnold, Flüelen, zum Schuldenerlass Schifffahrtsgesellschaft des Vierwaldstättersees \n(SGV) AG\n\nDetailberatung PV\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 01.36.06 4.2 Interpellation Pascal Arnold, Flüelen, zum Schuldenerlass Schifffahrtsgesellschaft des Vierwaldstättersees \n(SGV) AG\n\nDetailberatung PV\n\nRR Camenzind Urban CVP 01.36.24 4.2 Interpellation Pascal Arnold, Flüelen, zum Schuldenerlass Schifffahrtsgesellschaft des Vierwaldstättersees \n(SGV) AG\n\nDetailberatung PV\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 01.38.14 4.2 Interpellation Pascal Arnold, Flüelen, zum Schuldenerlass Schifffahrtsgesellschaft des Vierwaldstättersees \n(SGV) AG\n\nDetailberatung PV\n\nLR Arnold Bruno parteilos 01.39.15 5.1 Frage Bruno Arnold, Seedorf, zur Fluktuation beim Berufs- und Weiterbildungszentrum Uri (bwz uri) auf Stufe \nRektor sowie Abteilungsleitung innerhalb von wenigen Jahren, dem geplanten Vorgehen des Regierungsrats und \nallfälligen bereits eingeleiteten Massnahmen\n\nFragestellung\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 01.41.37 5.1 Frage Bruno Arnold, Seedorf, zur Fluktuation beim Berufs- und Weiterbildungszentrum Uri (bwz uri) auf Stufe \nRektor sowie Abteilungsleitung innerhalb von wenigen Jahren, dem geplanten Vorgehen des Regierungsrats und \nallfälligen bereits eingeleiteten Massnahmen\n\nFragestellung\n\nRR Jörg Beat CVP 01.41.47 5.1 Frage Bruno Arnold, Seedorf, zur Fluktuation beim Berufs- und Weiterbildungszentrum Uri (bwz uri) auf Stufe \nRektor sowie Abteilungsleitung innerhalb von wenigen Jahren, dem geplanten Vorgehen des Regierungsrats und \nallfälligen bereits eingeleiteten Massnahmen\n\nFragebeantwortung\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 01.51.26 5.1 Frage Bruno Arnold, Seedorf, zur Fluktuation beim Berufs- und Weiterbildungszentrum Uri (bwz uri) auf Stufe \nRektor sowie Abteilungsleitung innerhalb von wenigen Jahren, dem geplanten Vorgehen des Regierungsrats und \nallfälligen bereits eingeleiteten Massnahmen\n\nFragebeantwortung\n\n\n\nLandratssession vom 17. November 2021 Vormittag 1 - 2021-13\n\nLR Simmen Georg FDP 01.51.51 5.2 Frage Georg Simmen, Realp, zum Stand und zum Vorgehen bei der von ihm eingereichten Motion bezüglich \numfassender Revision der Kantonsverfassung, welche der Landrat am 3. Februar 2021 erheblich erklärt hat\n\nFragestellung\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 01.52.47 5.2 Frage Georg Simmen, Realp, zum Stand und zum Vorgehen bei der von ihm eingereichten Motion bezüglich \numfassender Revision der Kantonsverfassung, welche der Landrat am 3. Februar 2021 erheblich erklärt hat\n\nFragestellung\n\nRR Furrer Daniel CVP 01.53.02 5.2 Frage Georg Simmen, Realp, zum Stand und zum Vorgehen bei der von ihm eingereichten Motion bezüglich \numfassender Revision der Kantonsverfassung, welche der Landrat am 3. Februar 2021 erheblich erklärt hat\n\nFragebeantwortung\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 01.53.45 5.2 Frage Georg Simmen, Realp, zum Stand und zum Vorgehen bei der von ihm eingereichten Motion bezüglich \numfassender Revision der Kantonsverfassung, welche der Landrat am 3. Februar 2021 erheblich erklärt hat\n\nFragebeantwortung\n\nLRP Läubli Ziegler Sylvia SP/Grüne 01.54.05 Schlusswort / Information Schlusswort\n\n\n\tVormittag 1-2021_13\n\n


Protokoll

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \nADMINISTRATIVER TEIL\n\nLANDRAT\n\nAUS DEN VERHANDLUNGEN DES LANDRATES\n\nzur Sitzung vom 11./13. Juni 2001\n\nVorsitz: bis zur Wahl der Landratspräsidentin Caspar Walker, Gurtnellen\nnach der Wahl der Landratspräsidentin Luzia Baumann, Altdorf\n\nIn der Session vom 11./13. Juni 2001 behandelt und beschliesst der Landrat\nfolgende Geschäfte:\n1. Sachgeschäfte\n1.1 Der Beschluss über den Beitritt des Kantons Uri zum Konkordat\n\nPädagogische Hochschule Zentralschweiz wird angenommen und der\nRegierungsrat mit dem Vollzug beauftragt. Dieser Beschluss unterliegt\ndem fakultativen Referendum. Der Konkordatstext und der Landratsbe-\nschluss sind in diesem Amtsblatt publiziert.\n\n1.2 Die neue Anwaltsverordnung wird beschlossen. Diese Verordnung un-\nterliegt dem fakultativen Referendum und der Text ist in diesem Amts-\nblatt publiziert.\nMit diesem Geschäft wird die Motion Maria Baumann, Wassen, zur Än-\nderung von Artikel 10 der Verordnung über die Verwaltungsrechtspflege\nvom 3. Februar 1999 als erledigt abgeschrieben.\n\n1.3 Der Rechenschaftsbericht des Kantonsspitals Uri für das Jahr 2000 wird\nzur Kenntnis genommen. Die Jahresrechnung des Kantonsspitals Uri für\ndas Jahr 2000 wird genehmigt. Das Kantonsspital Uri wird verhalten, für\ndie Rechnung 2001 das Warenlager entsprechend den Empfehlungen\nder Finanzkontrolle vom 6. April 2001 zu bilanzieren. Das Betriebsdefizit\n2000 des Kantonsspitals Uri im Betrag von 8’596’316.97 Franken wird\nzulasten des Kantons übernommen.\n\n1.4 Die Staatsrechnung für das Jahr 2000, welche in der Verwaltungsrech-\nnung mit einem Finanzierungsfehlbetrag von 10’576’055.94 Franken ab-\nschliesst, wird genehmigt. Der Finanzierungsfehlbetrag ergibt sich aus\neinem Aufwandüberschuss der Laufenden Rechnung von 5’289’024.09\nFranken zuzüglich Abschreibungen von 18’272’569.55 Franken, abzüg-\nlich Ausgabenüberschuss der Investitionsrechnung (Nettoinvestition)\nvon 23’559’601.40 Franken.\n\n1.5 Auch die Jahresrechnung 2000 der Urner Kantonalbank in Altdorf wird\ngenehmigt. Der vom Bankrat vorgeschlagenen Verwendung des Bilanz-\ngewinnes wird zugestimmt und den verantwortlichen Organen Entlas-\ntung erteilt.\n\n1.6 Als 2. Nachtrag zum Staatsvoranschlag 2001 wird ein Zahlungskredit\nvon 85’800 Franken für das Informatikprojekt FABER (Fahrberechti-\ngungsregister) bewilligt. Dem Verpflichtungskredit von 115’000 Franken\nfür dieses Informatikprojekt wird zugestimmt.\n\nAB 25/01  28.9.2001  15:10 Uhr  Seite 797\n\n\n\n2. Wahlen\n2.1 Das Landratsbüro für das Amtsjahr 2001/2002 wird wie folgt bestellt:\n\na) Landratspräsidentin Luzia Baumann, Altdorf\nb) Landratsvizepräsident Felix Muheim, Altdorf\nc) 1. Stimmenzähler Paul Bennet, Andermatt\nd) 2. Stimmenzählerin Luzia Schuler, Bürglen\n\n2.2 Als neues Mitglied der landrätlichen Kontrollstelle für die Urner Kanto-\nnalbank wird Werner Danioth, Schattdorf, für den Rest der laufenden\nAmtsdauer gewählt.\n\n2.3 Die Wahl der folgenden landrätlichen Prüfungskommissionen wird dem\nLandratsbüro übertragen.\na) Lawinenverbauungsprojekt Geissberg, Gurtnellen\nb) Besuchercenter AlpTransit Gotthard Nord\nc) Verordnung zum Arbeitsgesetz\nd) Änderung der Verordnung über die Strassenverkehrssteuern\n\n3. Erteilung des Urner Landrechtes\nDas Urner Landrecht wird erteilt an:\na) Caner Gülcan, wohnhaft in Altdorf\nb) Filipovic Teso und Ehefrau Filipovic geb. Jokic Mara und Kinder Filipo-\n\nvic Novica und Filipovic Deyan, alle wohnhaft in Altdorf\nc) Geschwister Taspinar Alp und Taspinar Berk, beide wohnhaft in See-\n\ndorf\nd) Uestünel Latif und Ehefrau Uestünel geb. Kenar Oenür und Kind Ues-\n\ntünel Atalay, alle wohnhaft in Erstfeld\ne) Zaccari Angela Maria, wohnhaft in Altdorf\n\n4. Parlamentarische Vorstösse\n4.1 zur Beantwortung und Beschlussfassung\n\na) Motion Josef Zurfluh, Seedorf, und Ratsmitglieder für verbesserte Ef-\nfizienz der Gerichte. Nach erfolgter Beantwortung erklärt sich das\nerstunterzeichnete Ratsmitglied mit der Umwandlung der Motion in\nein Postulat einverstanden. Das Postulat wird überwiesen.\n\nb) Motion Alois Arnold, Unterschächen, und Ratsmitglieder zur Sanie-\nrung des Finanzhaushalts. Nach erfolgter Beantwortung erklärt sich\ndas erstunterzeichnete Ratsmitglied mit der Umwandlung der Motion\nin ein Postulat einverstanden. Das Postulat wird überwiesen.\n\nc) Motion Thomas Arnold, Flüelen, FDP-Fraktion, und Ratsmitglieder\nzur Sanierung der Staatsfinanzen. Nach erfolgter Beantwortung er-\nklärt sich das erstunterzeichnete Ratsmitglied mit der Umwandlung\nder Motion in ein Postulat einverstanden. Das Postulat wird überwie-\nsen.\n\nd) Postulat Thomas Arnold, Flüelen, FDP-Fraktion, und Ratsmitglieder\nzur Gründung eines interdisziplinären Forschungsinstitutes für die\nPrävention und Verhinderung von Umweltkatastrophen im Alpenge-\nbiet. Nach erfolgter Beantwortung wird dieses Postulat überwiesen.\n\ne) Postulat Paul Dubacher, Seedorf, und Ratsmitglieder zur Begrenzung\nder Nettolast (Nettoschuld). Nach erfolgter Beantwortung sowie nach\n\nAB 25/01  28.9.2001  15:10 Uhr  Seite 798\n\n\n\nbeschhlossener und durchgeführter Diskussion wird dieses Postulat\nnicht überwiesen.\n\n4.2 zur Beantwortung\nInterpellation Marco Petruzzi, Altdorf, und Ratsmitglieder für ein Alters-\nleitbild und zur Pflegeheimplanung 2000. Nach erfolgter Beantwortung\nerklärt sich der Interpellant von der Antwort teilweise befriedigt. Der Rat\nbeschliesst Beratung.\n\n4.3 neue parlamentarische Vorstösse\na) Überparteiliche Interpellation Josef Tresch, Seedorf, und Ratsmitglie-\n\nder zum «Neat-Flickwerk»\nb) Überparteiliche Interpellation Zacharias Büchi, Altdorf, und Ratsmit-\n\nglieder für Massnahmen zum Schutz vor Neat-Belastungen\nDiese neuen Vorstösse gehen an den Regierungsrat zur Beantwortung.\n\n5. Offener Brief an den Bundesrat\nEinstimmig verabschiedet der Landrat einen Offenen Brief an den Bun-\ndesrat zur Linienführung des Neat-Teilstücks «Altdorf Süd bis Erstfeld»\nund über das Planauflageverfahren der AlpTransit AG, das vom 13. Juni\nbis zum 12. Juli 2001 durchgeführt wird.\n\n6. Fragestunde\nDer Regierungsrat hat drei Fragen aus der Ratsmitte zu beantworten.\n\nAltdorf, 18. Juni 2001\n\nSekretariat des Landrates\nDer Kanzleidirektor: Dr. Peter Huber\n\nAB 25/01  28.9.2001  15:10 Uhr  Seite 799\n\n\n


Traktandenliste

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text: \nL-500 \n\nEINBERUFUNG DES LANDRATS \nins Rathaus zu Altdorf \n \n \nMittwoch, 2. September 2009, 08.00 Uhr \n \nGeschäfte \n \n1. Neue parlamentarische Vorstösse \n \n Allfällige Einreichung und Begründung neuer parlamentarischer Vorstösse \n \n2. Detailberatung und Beschlussfassung \n \n2.1 Änderung des Gesetzes über den Ladenschluss und die Sonntagsruhe (LSG) \n \n Volkswirtschaftskommission und Landammann Isidor Baumann, Vorsteher der Volks-\n\nwirtschaftsdirektion, Wassen \n \n2.2 Änderung der Verordnung über die Strassenverkehrssteuern (Ökologisierung der Mo-\n\ntorfahrzeugsteuer) \n \n Sicherheitskommission und Regierungsrat Josef Dittli, Vorsteher der Sicherheits-\n\ndirektion, Attinghausen \n \n2.3 Änderung der Verordnung über die Fischerei \n \n Gesundheits-, Sozial- und Umweltkommission und Regierungsrat Stefan Fryberg, Vor-\n\nsteher der Gesundheits-, Sozial- und Umweltdirektion, Altdorf \n \n2.4 Änderung der Nebenamtsverordnung \n \n Finanzkommission und Regierungsrat Dr. Markus Stadler, Vorsteher der Finanz-\n\ndirektion, Bürglen \n \n2.5 Verpflichtungskredit zur Microsoft Lizenzierung \n \n Finanzkommission und Regierungsrat Dr. Markus Stadler, Vorsteher der Finanz-\n\ndirektion, Bürglen \n\n\n\n2 \n\n2.6 Nachtragskredite IV 2009 \n\nFinanzkommission und Regierungsrat Dr. Markus Stadler, Vorsteher der Finanz-\ndirektion, Bürglen \n\n3. Einbürgerungen\n\n3.1 Frau Ivanovic geb. Staletovic, Dragana, 1982, und Sohn Ivanovic, Uroš, 2001, und \nTochter Ivanovic, Glorija, 2008, alle wohnhaft in Andermatt \n\n3.2 Herr Colovejic, Dalibor, 1976, und Ehefrau Colovejic geb. Miloševic, Lela, 1977, und \nSohn Colovejic, Milutin, 1999, alle wohnhaft in Altdorf \n\n3.3 Herr, Zoran, 1963, und Ehefrau, Anela, 1965, und Tochter, Natalija, 1991, und \nSohn, Marko, 1994, und Tochter, Tamara, 1997, alle wohnhaft in Altdorf \n\n3.4 Herr Sadrijaj, Xheme, 1954, und Ehefrau Sadrijaj geb. Bajrami, Gjejlon, 1959, beide \nwohnhaft in Altdorf \n\n3.5 Frau Kulaç, Sirin, 1986, wohnhaft in Altdorf \n\n3.6 Frau Kulaç, Derya, 1989, wohnhaft in Altdorf \n\n3.7 Herr Fejza, Rexhep, 1975, und Ehefrau Fejza geb. Krasniqi, Violeta, 1977, und Sohn \nFejza, Rinor, 1999, und Tochter Fejza, Arjana, 2003, alle wohnhaft in Bürglen \n\n3.8 Frau Kluge, Harriet Ulrike, 1961, wohnhaft in Bürglen \n\n3.9 Herr Özyürek, Atalay, 1968, wohnhaft in Schattdorf \n\n3.10 Herr Milicevic, Matko, 1968, und Ehefrau Milicevic geb. Ceko, Ružica, 1973, und Toch-\nter Milicevic, Anita, 1995, alle wohnhaft in Schattdorf \n\n3.11 Herr Holleman, Arnout, 1955, und Ehefrau Holleman geb. Koerten, Mechthilde Jacoba, \n1957, beide wohnhaft in Seedorf \n\n3.12 Herr Hoti, Halil, 1968, und Ehefrau Hoti geb. Sahitaj, Xhevahire, 1974, und Tochter Ho-\nti, Dafina, 1999, und Sohn Hoti, Arlind, 2002, alle wohnhaft in Attinghausen \n\n\n\n3 \n\n \n3.13 Herr Dani, Leonard, 1981, und Sohn Dani, Daniel, 2008, beide wohnhaft in Flüelen \n \n4. Parlamentarische Vorstösse \n \n4.1 Motion Dr. Toni Moser, Bürglen, über eine Strategie zur Sicherung und Förderung der \n\nHausarztmedizin; Beratung und Beschlussfassung über die Erheblichkeit \n \n4.2 Postulat Pia Tresch, Erstfeld, zur Qualität in der Pflegedienstleistung; eventuelle Bera-\n\ntung und Beschlussfassung über die Überweisung \n \n4.3 Postulat Alois Arnold, Unterschächen, zur Umsetzung NFA Uri betreffend Abtretung \n\nvon Strassen und Wegstrecken; eventuelle Beratung und Beschlussfassung über die \nÜberweisung \n\n \n4.4 Parlamentarische Empfehlung Frieda Steffen, Andermatt, zu "Kompetent im Alltag - \n\nKompetent in der Schule - Kompetent in der Berufswelt"; eventuelle Beratung und Be-\nschlussfassung über die Überweisung \n\n \n4.5 Interpellation Herbert Enz, Schattdorf, zum Thema "Pflegeheimliste"; eventuelle Bera-\n\ntung \n \n4.6 Interpellation Peter Tresch, Göschenen, zur Winter-Sicherheit der Strassen für den öf-\n\nfentlichen Verkehr im Urner Oberland; eventuelle Beratung \n \n4.7 Postulat Paul Jans, Erstfeld, für eine wintersichere Zufahrt von Realp nach Hospental \n\nund umgekehrt; eventuelle Beratung und Beschlussfassung über die Überweisung \n \n4.8 Interpellation Patrizia Danioth Halter, Altdorf, zu den Auswirkungen des Tourismus-\n\nresorts Andermatt; eventuelle Beratung \n \n4.9 Interpellation Petra Simmen, Altdorf, zur Sicherheit an den Urner Schulen; eventuelle \n\nBeratung \n \n5. Fragestunde \n \nAltdorf, 16. Juli 2009 \n\nIm Namen des Landratsbüros \nDer Präsident: Paul Jans \n\n\n