name: LA.2023-0085 I. Antwort des Regierungsrats

text: \n \n28. Februar 2023 \n\n  \n\nNr. 2023-108 R-720-16 Motion Ludwig Loretz, Andermatt, zur Einreichung einer Standesinitiative \nzum Verkehrsregime Gotthardtransitstrassenverkehr; Antwort des Regierungsrats \n  \n\nI. Ausgangslage \n\n \n\nAm 8. Februar 2023 reichte Landrat Ludwig Loretz, Andermatt, eine Motion zur Einreichung einer \n\nStandesinitiative zum Verkehrsregime Gotthardtransitstrassenverkehr ein. \n\n \n\nDie Motion fordert den Regierungsrat auf, den eidgenössischen Räten eine Standesinitiative zum zu-\n\nkünftigen Verkehrsregime am Gotthard mit folgendem Inhalt einzureichen: \n\n \n\n- Es sind Verkehrsmanagement-Massnahmen zu treffen, um den Verkehr durch den Gotthard-\n\nstrassentunnel zu verflüssigen, ohne die Kapazität der Strasse zu erhöhen. \n\n \n\n- Es sind Massnahmen zu treffen, damit die Autobahn die Hauptroute für den Strassentransitver-\n\nkehr ist. Die Kantonsstrasse soll hauptsächlich der innerkantonalen Erschliessung dienen. \n\n \n\n- Mittelfristig sind Massnahmen zu planen, um den maximalen Verkehrszustrom auf der Strasse \n\ndem aktuellen und künftig bestehenden Kapazitätsvolumen des Gotthardstrassenkorridors an-\n\nzugleichen und somit die negativen Transitimmissionen auf den Kanton Uri zu minimieren. Ins-\n\nbesondere soll die Machbarkeit eines «Slot-Systems» für den Gotthardstrassenverkehr abgeklärt \n\nwerden. Dies sowohl in technischer Hinsicht als auch in Bezug auf die Rechtmässigkeit eines sol-\n\nchen digitalen Buchungssystems. \n\n \n\n- Die Problematik des Strassentransitverkehrs über die Alpen ist bei weiteren Verhandlungen zum \n\nLandverkehrsabkommen mit der Europäischen Union einzubringen. Diese Aufforderung gilt auch \n\nfür ein allfälliges Verhandlungspaket «Bilaterale III». \n\n \n\n- Das gesetzliche Ziel, den alpenquerenden Gütertransport von der Strasse auf die Schiene zu ver-\n\nlagern, konnte noch nicht im angestrebten Umfang umgesetzt werden. Es sind daher weiterhin, \n\ninternational koordinierte Massnahmen erforderlich, damit die Ziele der Verlagerungspolitik er-\n\nreicht werden können. Dazu gehört auch die Entwicklung konkurrenzfähiger Angebote mit ent-\n\nsprechenden Kapazitäten. \n\n \n\n\n\n2 \n  \n\n  \n\nII. Antwort des Regierungsrats \n\n \n\nDer Regierungsrat ist sich der zeitweisen Verkehrsüberlastung auf der Autobahn A2 und des Hand-\n\nlungsbedarfs in Bezug auf den dadurch entstehenden Ausweichverkehr entlang dieses Verkehrsträ-\n\ngers bewusst. Ursächlich für die Staulagen auf der A2 ist das kontinuierliche und stark angestiegene \n\nVerkehrsaufkommen. Der Individualverkehr in Uri hat saisonal ein Ausmass angenommen, das die \n\nKapazitäten der Verkehrsträger klar übersteigt. Das Verständnis in der Bevölkerung sinkt, was sich \n\nauch in den eingereichten politischen Vorstössen widerspiegelt. \n\n \n\nMit der Neuordnung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und den Kanto-\n\nnen (NFA) wurden nicht nur das Eigentum der Nationalstrassen, sondern auch das Verkehrsmanage-\n\nment von den Kantonen an den Bund übertragen. Die Polizeihoheit auf den Nationalstrassen liegt bei \n\nden Kantonen. Die Kantonspolizei ist folglich für den polizeilichen Ordnungs- und Sicherheitsdienst \n\nauf den Nationalstrassen in Uri zuständig. Das Verkehrsmanagement des kantonalen Strassennetzes \n\nist Sache des Kantons. \n\n \n\nDie Kantonspolizei Uri bemüht sich seit Jahren, bei längeren Staus auf der A2 den Verkehr so zu lei-\n\nten, dass die Kantonsstrasse für den lokalen, privaten und öffentlichen Verkehr sowie für die Ret-\n\ntungs- und Notfallfahrzeuge möglichst immer und ohne Störungen verfügbar bleibt. Sie bewirtschaf-\n\ntet zusammen mit der Verkehrsmanagementzentrale des Bundesamts für Strassen (ASTRA) den Ver-\n\nkehr auf der Autobahn sowie die Dosierung und teilweise auch temporäre Schliessung der Ein- und \n\nAusfahrten der Autobahn. Dennoch kam es in den Monaten zwischen April und Oktober auf der Kan-\n\ntonsstrasse zu Belastungen wegen des Ausweichverkehrs, die zeitweise stark über der Kapazitäts-\n\ngrenze lagen. \n\n \n\nIm vergangenen Herbst fand ein Runder Tisch zum Thema Ausweichverkehr auf der A2 statt. Vertre-\n\nterinnen und Vertreter des ASTRA, des Kantons und der Gemeinden des Urner Oberlands nahmen \n\ndaran teil. Es zeigte sich einmal mehr, dass es keine einfachen Patentrezepte gibt und jede neue   \n\nMassnahme auch ihre Nebenwirkungen hat. Nach einhelliger Ansicht braucht es einen ganzheitlichen \n\nLösungsansatz. Mögliche Optimierungsansätze sind auf drei Ebenen zu suchen: \n\n \n\na) Verkehrsfluss auf der A2 aufrechterhalten, \n\nb) Ausweichverkehr bei Staulagen vermeiden bzw. vermindern und \n\nc) Folgen des Ausweichverkehrs reduzieren. \n\n \n\nEin Fachgremium, bestehend aus Vertretungen des ASTRA, des Kantons und der Gemeinden, opti-\n\nmiert die Verkehrsmanagementkonzeption weiter, damit die Gesamtsituation in Uri verbessert wer-\n\nden kann. \n\n \n\nVor dem Hintergrund des notwendigen ganzheitlichen Ansatzes erachtet der Regierungsrat die vor-\n\nliegende Motion als sachgerecht. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n3 \n  \n\n  \n\nIII. Empfehlung des Regierungsrats \n\n \n\nGestützt auf die Ausführungen empfiehlt der Regierungsrat dem Landrat, die Motion erheblich zu er-\n\nklären. \n\n \n\nMitteilung an Mitglieder des Landrats (mit Motionstext); Mitglieder des Regierungsrats; Rathaus-\n\npresse; Standeskanzlei; Direktionssekretariat Sicherheitsdirektion und Sicherheitsdirektion. \n\n \n\n Im Auftrag des Regierungsrats \n\n Standeskanzlei Uri \n\n Der Kanzleidirektor \n\n \n\n \n\n \n\n\n


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name: Bericht Sanierung Wärmeverbund Brickermatte 26.09.2012

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text: \n \n\nBAUDIREKTION URI \nAMT FÜR HOCHBAU / AMT FÜR ENERGIE \n\n \n \n \n \n \n \n\nSanierung Wärmeverbund Brickermatte, Altdorf \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \nAltdorf, 26. September 2012 \n \n \n \n\nBeilage 2\n\n\n\nSanierung Wärmeverbund Brickermatte, Altdorf  \n \n\n26. September 2012 2/14 \n\n \nInhaltsverzeichnis \n \nProjektorganisation….…………………………………………………………………………………… 3 \n \n \nAusgangslage…..…………………………….………………………………………………………….. 4 \n \n \nSanierungsprojekt…..……….…………….…………………………………………………………….. 5 \n \n \nBaubeschrieb Architekt…..……….…………….………………………………………………………. 7 \n \n \nTechnische Daten Heizungsanlage….…………….…………………...……………………………... 8 \n \n \nTechnische Daten Photovoltaikanlage………….…………….……………………………………… 9 \n \n \nKostenvoranschlag……………………………….…………………………………………………….. 10 \n \n \nPlanbeilagen……………………………….…………………………………………………………… 14 \n  \n\n\n\nSanierung Wärmeverbund Brickermatte, Altdorf  \n \n\n26. September 2012 3/14 \n\n \nProjektorganisation \n \nEigentümerin Kanton Uri \n Baudirektion Uri \n Klausenstrasse 2 \n 6460 Altdorf  \n \n \nProjektleitung / Benutzer Baudirektion Uri \n Amt für Hochbau \n Klausenstrasse 2 \n 6460 Altdorf Heiri Arnold \n \n \nProjektbegleitung Baudirektion Uri \n Amt für Energie \n Klausenstrasse 2 \n 6460 Altdorf Alexander Walker \n \n \nArchitekt Architekturbüro GmbH Werner Furger  \n Dipl. Arch. HTL/SIA \n Gitschenstrasse 4 \n 6460 Altdorf Werner Furger \n \n \nHeizungsplaner oeCON GmbH \n Grammetstrasse 14  \n 4410 Liestal Urs Frischknecht \n \n  \n\n\n\nSanierung Wärmeverbund Brickermatte, Altdorf  \n \n\n26. September 2012 4/14 \n\n \nAusgangslage \n \nSeit 1996 werden Objekte der Kantonalen Verwaltung, namentlich die Bürogebäude Klausen-\nstrasse 2 und 4, die Schulgebäude der Kantonalen Mittelschule (inklusive ehemaliges Lehrer-\nseminar) und das Amt für Strassen und Schiffsverkehr, durch die Holzschnitzelheizung in der \nBrickermatte mit Wärme versorgt. In der Baudokumentation von 1996 ist von einem geglückten \nProjekt mit Erweiterungspotenzial (Wärmelieferung an Dritte) die Rede, welches auch von der \nKorporation Uri und dem Bundesamt für Energiewirtschaft mit namhafter Kostenbeteiligung für \ninsgesamt rund 2.5 Mio. Franken realisiert werden konnte. \n\nAb 2006 konnte dann die ursprüngliche Idee, Wärme auch an Dritte zu liefern, umgesetzt wer-\nden. Der erste Wärmeliefervertrag wurde mit der MIGROS Luzern abgeschlossen. In der Zwi-\nschenzeit werden nebst dem Einkaufszentrum Urnertor rund 120 private Wohneinheiten mit \neinheimischer Holzenergie beheizt (siehe Situationsplan als Beilage). Daneben ist durch Vor-\nverträge und Absichtserklärungen eine Wärmemenge reserviert, welche eine Beheizung von ca. \n70 weiteren Wohneinheiten ermöglicht. Der Kanton Uri verkauft bereits heute jährlich für rund \nFr. 150’000.- Wärme an Dritte. Die Auslastung des Wärmeverbundes Brickermatte ist, unter Be-\nrücksichtigung der bestehenden Abnehmer und der bereitgehaltenen Reserveenergie, mit der \nheutigen Anlage nahezu erreicht. \n\nDie bestehende Anlage ist für die Verbrennung von trockenen Holzschnitzeln ausgelegt. Mit \ndem Waldwirtschaftsverband Uri besteht ein mehrjähriger Liefervertrag für einheimisches, tro-\nckenes Holz. Um den erforderlichen Feuchtegehalt zu erreichen, muss das Holz heute auf La-\ngerplätzen der Bürgergemeinden separat gelagert und getrocknet werden. \n\nBis 31. Dezember 2007 konnte die Luftreinhalteverordnung problemlos eingehalten werden. Per \n1. Januar 2008 wurde für die Leistungsklasse von 500 kW bis 1 MW Feuerungswärmeleistung \nder Grenzwert für Staub von 150 mg/m3 auf 20 mg/m3 herabgesetzt. Diesen neuen Wert ver-\nmochte die Anlage nicht zu erfüllen. Am 1. September 2009 verfügte das Amt für Umweltschutz \n(AfU), dass die Heizungsanlage Brickermatte bis spätestens 31. Dezember 2014 zu sanieren \nsei. Seit Herbst 2011 laufen die Planungsarbeiten für die Sanierung des Wärmeverbundes Bri-\nckermatte. \n\n \n  \n\n\n\nSanierung Wärmeverbund Brickermatte, Altdorf  \n \n\n26. September 2012 5/14 \n\n \nSanierungsprojekt \n\nUmweltschutzmassnahmen \nIn den letzten 20 Jahren hat sich im Bereich der Holzheizungen einiges gewandelt. Die Techno-\nlogien wurden massiv verbessert und vor allem im Umweltschutzbereich wurden massive Re-\nduktionen der Schadstoffwerte erreicht. Unter Federführung des Amts für Hochbau wurde in \nZusammenarbeit mit einem erfahrenen Spezialisten für Holzfeuerungen, dem Amt für Energie \nund dem Amt für Umweltschutz ein Sanierungsprojekt ausgearbeitet. Die derzeit durch die Luft-\nreinhalteverordnung vorgeschriebenen Grenzwerte werden mit der projektierten Anlage prob-\nlemlos erfüllt. Gemäss AfU muss in Zukunft aber mit einer weiteren Verschärfung der Grenzwer-\nte gerechnet werden. Der Kanton Zürich hat bereits entsprechende Planungshinweise veröffent-\nlicht. Diesem Aspekt wurde auch im Sinne eines positiven Signales der öffentlichen Hand \nRechnung getragen und die Anlage bei der Projektierung auf den Zielwert der Luftreinhaltever-\nordnung ausgelegt. \n\n Bis 31.12.2007 Heutige Anforderungen Zielwert AfU \n\nFeststoffe 150 mg/m3 20 mg/m3 10 mg/m3 \n\nKohlenmonoxyd (CO) 250 mg/m3 250 mg/m3 250 mg/m3 \n\nHeizkonzept \nDer Grundgedanke, den einheimischen Wald als Energielieferanten zu nutzen, wird weiterge-\nführt. Die geplante Anlage kann Schnitzel mit einem Wassergehalt von bis zu 60 Prozent ver-\nbrennen. Die Holzschnitzel werden über einen Vorschubrost in den Brennraum eingebracht und \nvor der eigentlichen Verbrennung vorgetrocknet. Die zwei neuen Kessel sind so dimensioniert, \ndass zu Beginn der Heizperiode mit dem kleineren Kessel (550 kW Leistung) begonnen werden \nkann. Bei steigendem Leistungsbedarf wird der grössere Kessel mit 900 kW Leistung in Betrieb \ngenommen und der kleinere Kessel ausgeschaltet. Bei sehr tiefen Aussentemperaturen und ei-\nnem grossen Energiebedarf wird der kleine Kessel wieder zugeschaltet, wobei die maximale \nKesselleistung von 1‘450 kW zur Verfügung steht. Der Ertrag der Abgaskondensation wird bei \nca. 150 kW liegen, womit eine installierte Leistung von insgesamt 1.6 MW zur Verfügung stehen \nwird. \n\nBeim komplexen Verbrennungsprozess wird die so erzeugte Wärme direkt in das Wärmenetz \neingebracht. Überschüssige Wärme kann in einem Speicher mit einem Fassungsvermögen von \nca. 24‘000 Litern zwischengespeichert werden. Dies ermöglicht, dass die Heizkessel über eine \nlängere Dauer einen effizienten, kontinuierlichen Betrieb aufweisen und somit in der Regel nur \neinmal pro Tag angefeuert werden müssen und Leistungsspitzen, z.B. am Montagmorgen, ab-\ngedämpft werden können. \n\nDer heutige Stand der Technik ermöglicht, dass mit einer annähernd gleichen Holzschnitzel-\nmenge, welche im Gegensatz zu heute einen höheren Wassergehalt aufweisen kann, eine um \nrund 30 Prozent höhere Energiemenge zu erzeugen. Allfällige Leistungsspitzen werden durch \nden Speicher geglättet. \n\nDie neuen Heizkessel benötigen in etwa den gleichen Platzbedarf wie die heutigen Kessel. Der \nvorhandene Heizraum ist für die neue Abgasreinigung zu klein, deshalb muss dieser auf einer \nBreite von 9.00 Metern und einer Tiefe von 7.25 Metern erweitert werden. Das Dach wird in der \ngleichen Form weitergezogen. \n\n\n\nSanierung Wärmeverbund Brickermatte, Altdorf  \n \n\n26. September 2012 6/14 \n\n \nLeistungserhöhung \nAufgrund der in der Zwischenzeit installierten Wärmezähler wurde deutlich, dass die heutigen \nHeizkessel über eine installierte Leistung von ca. 1.2 MW verfügen. Mit der neuen Gesamtleis-\ntung von 1.6 MW kann die Kapazität der Anlage somit um rund 30 Prozent gesteigert werden. \nVon einer weiteren Erhöhung der Leistung muss aus wirtschaftlichen Überlegungen abgesehen \nwerden, da dies zu tiefgreifenden baulichen Anpassungen mit entsprechender Kostenfolge bei \nder Heizzentrale, insbesondere aber beim Schnitzelsilo und bei der Beschickungsanlage, füh-\nren würde. Es ist aber zu betonen, dass der Anschluss von privaten Objekten weiterhin möglich \nsein wird.  \n\nAbgasbehandlung \nUm die vorgegebenen Grenzwerte der Luftreinhalteverordnung einhalten zu können, wird ein \nElektroabscheider vorgesehen. Zusätzlich ist eine Abgaskondensation geplant. Diese gewinnt \neinen Grossteil der Wärme zurück, welche bei der Verdampfung des im Holz vorhandenen \nWassers aufgewendet werden muss. Zudem wird die im Abgas enthaltene „fühlbare“ Wärme \nebenfalls zurückgewonnen. Dadurch muss der Holzkessel pro Heizperiode ca. 350‘000 kWh \nweniger Wärme erzeugen, was einer Einsparung von ca. 15 Prozent Holzschnitzel pro Jahr \nentspricht. Die Kaminanlage, welche bereits jetzt in Betrieb und in gutem Zustand ist, kann mit \ndieser Anlagekonfiguration weiterhin genutzt werden. \n\nEntschwadung \nGelangen gesättigte Abgase in die Umgebungsluft, bildet sich eine Dampffahne. Dies kann \nauch im Strassenverkehr, bei Kehrrichtverbrennungs- und Heizungsanlagen beobachtet wer-\nden. Diese Dampffahne ist für den Menschen und die Umwelt unschädlich. Das Vermeiden der-\nselben durch eine Entschwadungsanlage ist daher aus Gründen des Gesundheitsschutzes \nnicht notwendig. Einzig ästhetische Gründe können herangezogen werden. Demgegenüber \nstehen aber finanzielle Aufwendungen für die Entschwadungsanlage und der damit notwendige \nErsatz der bestehenden Kaminanlage in der Grössenordnung von Fr. 250‘000.-- sowie ein zu-\nsätzlicher Stromverbrauch von rund 5’000 kWh oder Fr. 800.-- pro Jahr. \n\nAus diesen Gründen wird beim Wärmeverbund Brickermatte auf den Einbau einer Ent-\nschwadungsanlage verzichtet. Die Bevölkerung in unmittelbarer Umgebung wird über diesen \nUmstand umfassend informiert. \n\nPhotovoltaikanlage (PV-Anlage) \nEine Schnitzelfeuerungsanlage verursacht insbesondere wegen der hohen Anforderungen an \ndie Staubabscheidung deutlich höhere Stromkosten als eine Öl- oder Gasfeuerung. Um auch \neinen Teil dieses Bedarfs ökologisch abzudecken, ist auf den zwei grossen Dachflächen der \nHeizzentrale eine Photovoltaikanlage geplant. Die Anlage wird in der Jahresbilanz voraussicht-\nlich rund 35‘000 kWh oder 65 Prozent des geplanten Verbrauches von 54‘000 kWh produzie-\nren. Abklärungen betreffend Netzeinspeisevergütungen und Abgeltungen sind im Gange. Bei \neinem Eintritt in die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) kann unter den heutigen Ab-\nnahmebedingungen und einer Abschreibedauer von 25 Jahren von einem jährlichen Ertrag von \nrund Fr. 3‘500.-- ausgegangen werden. Die Investitionen für die PV-Anlage betragen rund Fr. \n100‘000.-- und sind in den Gesamtkosten von Fr. 1‘725‘000.-- enthalten. \n\n  \n\n\n\nSanierung Wärmeverbund Brickermatte, Altdorf  \n \n\n26. September 2012 7/14 \n\n \nUmsetzung \nEs ist vorgesehen, im Frühling 2013 den Anbau für die Abgasreinigung zu erstellen. Sofort nach \nder Heizperiode ca. anfangs Mai 2013 werden die Demontagen ausgeführt. Die neuen Kessel \nsowie die Abgasreinigung müssen spätestens Ende September 2013 betriebsbereit sein, damit \nkeine kostspieligen Provisorien erstellt und betrieben werden müssen. \n\nIn diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass in der Gesamtenergiestrategie Uri der Bau \nsowie die Erweiterung von bestehenden Holzheizungen mit Wärmeverbund zwei der vorge-\nschlagenen Massnahmen sind. Die geplante Sanierung und Erweiterung entspricht somit den \nZielen der Gesamtenergiestrategie und trägt merklich zur effizienten Nutzung der im Kanton zur \nVerfügung stehenden erneuerbaren Energien bei. Allgemein positiv zu vermerken ist der relativ \nhohe Anteil erneuerbarer Energie für die Beheizung kantonaler Bauten im schweizerischen \nVergleich. \n\n \n\nBaubeschrieb Architekt \n \nDas Gebäude für die Heizzentrale Wärmeverbund Brickermatte wurde im Jahre 1995 realisiert. \nInfolge neuer Abgasvorschriften ist eine Abgaskondensation erforderlich. Für die Realisierung \nist ein Anbau an der Westfassade mit Abmessung 8.50 x 7.25 Meter erforderlich. \n \n \nDie Realisierung erfolgt in bestehender Ausführung: \n \n- Betonboden mit Betonbrüstung \n\n- Holz Riegelwandkonstruktion mit Fassadenschalung in Holz \n\n- Pultdachverlängerung in Holzkonstruktion \n\n- Bedachung, über Anbau und bestehender Heizzentrale auf Breite Anbau in bestehender  \n\n Ausführung in Kupfer-Titan-Zinkblech \n\n- Versetzen von bestehenden Kaminen in KV Heizungsingenieur, Gerüst in KV Architekt \n\n- Anpassung an Umgebung \n\n- Allgemeine Instandsetzungsarbeiten \n\n \n  \n\n\n\nSanierung Wärmeverbund Brickermatte, Altdorf  \n \n\n26. September 2012 8/14 \n\n \nTechnische Daten Heizungsanlage \n \nKenngrössen Wert \n\nNennleistung Holzkessel gross 900 kW \n\nNennleistung Holzkessel klein 550 kW \n\nNennleistung Abgaskondensation 150 kW \n\nSpeichervolumen 24’000 lt \n\nStaubemissionen, Konzentration, Grenzwert < 20 mg/m3\n \n\nStaubemissionen, Konzentration, Erfahrungswert 5 mg/m3\n \n\nStaubemissionen, Fracht, Erfahrungswert (IST) 50 kg/a (1’500 kg/a) \n\nWärmeproduktion Holzkessel aktuell ca. 2‘700 MWh/a \n\nSchnitzelverbrauch 2009/10 (w = 30) 3‘975 Sm3/a \n\nNutzwärme Schnitzel (w = 30) 680 kWh/Sm3\n \n\nPrognose Wärmeproduktion Holzkessel 2013/14 ca. 2‘350 MWh/a \n\nPrognose Schnitzelverbrauch 2013/14 (w = 45) ca. 3‘500 Sm3/a \n\nNutzwärme Schnitzel (w = 45), ohne Abgaskondensation 670 kWh/Sm3\n \n\nNutzwärme Schnitzel (w = 45), mit Abgaskondensation 770 kWh/Sm3\n \n\nPrognose Wärmeproduktion Abgaskondensation ab 2013/14 ca. 350 MWh/a (15%) \n\nAscheanfall ca. 12 t/a \n\nInvestitionskosten inkl. PV-Anlage, inkl. MWSt., +/-10% Fr. 1‘725‘000 \n\n \n  \n\n\n\nSanierung Wärmeverbund Brickermatte, Altdorf  \n \n\n26. September 2012 9/14 \n\n \nTechnische Daten Photovoltaikanlage \n \nKenngrössen Wert \n\nFläche ca. 220 m2 \n\nAnlageleistung ca. 35 kWp \n\nStromproduktion Photovoltaik-Anlage ca. 33‘000 kWh/a \n\nStrombedarf Heizungsanlage (Erfahrungswert von 2% der Nutzwärme) ca. 54‘000 kWh/a \n\nAnteil klimaneutraler Strombedarf (Jahresbilanz) ca. 65% \n\n \nAnhand des derzeitigen Verbrauchsprofil wurde der approximative Bedarf an elektrischer Ener-\ngie der neuen Heizungsanlage errechnet und mit den Produktionsabschätzungen der Photovol-\ntaikanlage verglichen. Diese Berechnungen haben ergeben, dass ca. 25 Prozent der elektri-\nschen Energie, welche mit der PV-Anlage erzeugt wird, direkt für den Betrieb der Heizungsan-\nlage eingesetzt werden kann. Dies ergibt einen Eigenverbrauch von ca. 14’000 kWh pro Jahr. \nDieser Anteil muss demzufolge nicht mehr vom Versorger (EWA) beschafft werden.  \n \nDie restliche Produktion von ca. 19’000 kWh wird zwangsläufig in das öffentliche Netz einge-\nspeist und vom Versorger mit einem Rückliefertarif vergütet. Zu beachten ist dabei, dass bei \ndiesem Modell der ökologische Mehrwert für den gesamten produzierten Strom immer noch \nbeim Produzenten bleibt. \n \nMit den abgeschätzten Verbrauchs- sowie Produktionsprognosen, den Investitionskosten sowie \nden geltenden Energie- und Rückliefertarifen kann davon ausgegangen werden, dass mit den \nMinderausgaben für den Bezug von elektrischer Energie und den Erträgen für die ins Netz ein-\ngespeiste Energie die Anlage innerhalb von 25 Jahren amortisiert werden kann.  \n \nUm allenfalls später von der KEV profitieren zu können, empfiehlt sich beim Zeitpunkt der In-\nstallation eine Anmeldung der Anlage beim KEV. Die Fördermittel sind im Bereich der Photovol-\ntaik zur Zeit zwar ausgeschöpft und es existiert eine beträchtliche Warteliste. Momentan laufen \naber Verhandlungen beim Bund zwecks Entschärfung dieser Situation. Wie oben bereits er-\nwähnt kann bei einem Eintritt in die KEV, unter den heutigen Abnahmebedingungen und einer \nAbschreibungsdauer von 25 Jahren, von einem jährlichen Ertrag von rund 3’500 Franken aus-\ngegangen werden.  \nZu beachten gilt, dass dann aber die gesamte produzierte Energie der KEV verkauft werden \nmuss und somit der ökologische Mehrwert nicht mehr dem Heizwärmeverbund zusteht. \n  \n\n\n\nSanierung Wärmeverbund Brickermatte, Altdorf  \n \n\n26. September 2012 10/14 \n\n \nKostenvoranschlag \n \n\n2  GEBÄUDE \n\n21  ROHBAU 1 \n\n211 BAUMEISTERARBEITEN \n\n211.0 BAUSTELLENEINRICHTUNG FR. 8‘500.00 \n\n211.1 FASSADENGERÜST FR. 6‘400.00 \n\n211.3 BAUMEISTERAUSHUB FR. 5‘100.00 \n\n211.5 BETON- UND STAHLBETONARBEITEN FR. 41‘000.00 \n\n211.6 MAUERERARBEITEN FR. 7‘000.00 \n\n211.7 INSTANDSETZUNGSARBEITEN / ANPASSUNGEN FR. 2‘000.00 \n\n \n\n214 MONTAGEBAU IN HOLZ \n\n214.1 ZIMMERARBEITEN INKL. FASSADENVERKLEIDUNG ANBAU FR. 53‘000.00 \n\n \n\n222 SPENGLERARBEITEN FR. 2‘000.00 \n\n \n\n223 BLITZSCHUTZ FR. 3‘000.00 \n\n \n\n224 BEDACHUNGSARBEITEN \n\n224.1 DECKUNG MIT METALLDACH, ANBAU UND FLÄCHE OBERHALB ANBAU FR. 30‘000.00 \n\n \n\n29  HONORARE \n\n291 ARCHITEKT / KOORDINATION FR. 35‘000.00 \n\n292 BAUINGENIEUR FR. 5‘000.00 \n \n\n \n2  TOTAL GEBÄUDE FR. 198‘000.00 \n \n\n \n\n  \n\n\n\nSanierung Wärmeverbund Brickermatte, Altdorf  \n \n\n26. September 2012 11/14 \n\n \n\n3  BETRIEBSEINRICHTUNGEN \n \n33  ELEKTROANLAGE \n332 ELEKTROINSTALLATION FR. 65‘000.00 \n\n \n\n34   HEIZUNGSANLAGE \n\n342   WÄRMEERZEUGUNG \n\n342.1 MSR AUTOMATEN FR. 40‘000.00 \n\n342.2 SCHNITZELFEUERUNGSANLAGE FR. 530‘000.00 \n\n342.2 SPEICHER FR. 30‘000.00 \n\n343 HEIZUNGSINSTALLATION FR. 115‘000.00 \n\n348 DÄMMUNG FR. 20‘000.00 \n\n349 ABGASKONDENSATION / ABGASLEITUNGEN / UMWELTMASSNAHMEN FR. 495‘000.00 \n\n \n\n35  SANITÄRANLAGE \n\n354 SANITÄRINSTALLATION FR. 10‘000.00 \n\n359 PV ANLAGE 35.6 KWP FR. 100‘000.00 \n\n \n\n39  HONORARE \n\n394 HLKK – INGENIEUR FR. 20‘000.00 \n\n396 MSR – INGENIEUR FR. 12‘000.00 \n\n \n\n \n\n2  TOTAL BETRIEBSEINRICHTUNGEN FR. 1‘437‘000.00 \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nSanierung Wärmeverbund Brickermatte, Altdorf  \n \n\n26. September 2012 12/14 \n\n \n\n4  UMGEBUNG \n\n \n\n40  TERRAINGESTALTUNG \n\n401 ERDBEWEGUNG IN UMGEBUNG \n\n401.1 ERDARBEITEN FR. 2‘000.00 \n\n \n\n41  ROH- UND AUSBAUARBEITEN \n\n411.4 KANALISATION AUSSERHALB GEBÄUDE FR. 1‘500.00 \n\n411.3 BAUMEISTERAUSHUB / TERRAINGESTALTUNG FR. 2‘500.00 \n\n411.7 INSTANDSETZUNGSARBEITEN / ANPASSUNGEN FR. 1‘000.00 \n\n \n\n49   HONORARE \n\n \n\n \n4  TOTAL UMGEBUNG FR. 7‘000.00 \n \n\n \n \n\n \n \n \n \n\n5  BAUNEBENKOSTEN \n\n \n\n51  BEWILLIGUNG, GEBÜHREN \n\n511 BAUBEWILLIGUNG FR. 1‘000.00 \n\n \n\n52  VERVIELFÄLTIGUNGEN, DOKU \n\n524 VERVIELFÄLTIGUNGEN, PLANKOPIEN FR. 2‘000.00 \n\n \n\n58  RÜCKSTELLUNG UND RESERVEN \n\n583 RESERVEN FÜR UNVORHERGESEHENES,  5% VON 1'600'000.00 FR. 80‘000.00 \n \n\n \n5  TOTAL BAUNEBENKOSTEN FR. 83‘000.00 \n \n\n \n\n\n\nSanierung Wärmeverbund Brickermatte, Altdorf  \n \n\n26. September 2012 13/14 \n\nZUSAMMENFASSUNG \n\n \n2  GEBÄUDE FR. 198‘000.00 \n\n3  BETRIEBSEINRICHTUNGEN FR. 1‘437‘000.00 \n\n4  UMGEBUNG FR. 7‘000.00 \n\n5  BAUNEBENKOSTEN FR. 83‘000.00 \n \n\n \nTOTAL KOSTENVORANSCHLAG (INKL. MWST. 8.0%) FR. 1‘725‘000.00 \n \n\n \n\nGenauigkeitsfaktor +/- 10 % \n\nKostenstand April 2012  \n \n\n  \n\n\n\nSanierung Wärmeverbund Brickermatte, Altdorf  \n \n\n26. September 2012 14/14 \n\n \nPlanbeilagen \n\n- Grundriss \n\n- Schnitt \n\n- Fassaden \n\n- Anlageschema \n\n\n\n±0.00 OK F.B. HEIZRAUM\n\nABLADESTATION\n\nHEIZRAUM SILORAUMABGASKONDENSATION\n\nA A\n\nEINGANG\n\nFERNWÄRME\n\n900 kW\n\nSPEICHER\n24'000 LT\n\nN\n\nS\n\nO\n\nW\n\nSCHNITT A-A\n\nGRUNDRISS\n\nHEIZRAUM SILORAUMABGASKONDENSATION\n\nABLADESTATION\n\nWÄRMEVERBUND BRICKERMATTE,  KESSELSANIERUNG / UMWELTSCHUTZMASSNAHMEN 6463 BÜRGLENOBJEKT : BAUDIREKTION URI, AMT FÜR HOCHBAU KLAUSENSTRASSE 4, 6460 ALTDORFBAUHERR:\n\nARCHITEKT : WERNER FURGER DIPL. ARCHITEKT  HTL/SIA  ARCHITEKTURBÜRO GmbH GITSCHENSTRASSE  4 ,  6460 ALTDORF ,  FON. 041 / 870 82 18 ,    FAX. 041 / 871 03 10,   MAIL: FURGER-ARCH@TIC.CH DAT. 07.09.12\n\n0 1 2 3 M4INGENIEUR : HLKK - INGENIEUR, INGENIEURBÜRO oeCON   GRAMMETSTRASSE 14, 4410 LIESTAL\n\nPROJEKT\n\n550 kW\n\n\n\nHLKK - INGENIEUR, INGENIEURBÜRO oeCON   GRAMMETSTRASSE 14, 4410 LIESTALINGENIEUR : 4 M3210\n\n07.09.12DAT.GITSCHENSTRASSE  4 ,  6460 ALTDORF ,  FON. 041 / 870 82 18 ,    FAX. 041 / 871 03 10,   MAIL: FURGER-ARCH@TIC.CHWERNER FURGER DIPL. ARCHITEKT  HTL/SIA  ARCHITEKTURBÜRO GmbHARCHITEKT :\n\nBAUHERR: BAUDIREKTION URI, AMT FÜR HOCHBAU KLAUSENSTRASSE 4, 6460 ALTDORFOBJEKT : WÄRMEVERBUND BRICKERMATTE,  KESSELSANIERUNG / UMWELTSCHUTZMASSNAHMEN 6463 BÜRGLEN\n\nPROJEKT\n\nNORDFASSADE\n\nWESTFASSADE\n\n\n\nHLKK - INGENIEUR, INGENIEURBÜRO oeCON   GRAMMETSTRASSE 14, 4410 LIESTALINGENIEUR : 4 M3210\n\n07.09.12DAT.GITSCHENSTRASSE  4 ,  6460 ALTDORF ,  FON. 041 / 870 82 18 ,    FAX. 041 / 871 03 10,   MAIL: FURGER-ARCH@TIC.CHWERNER FURGER DIPL. ARCHITEKT  HTL/SIA  ARCHITEKTURBÜRO GmbHARCHITEKT :\n\nBAUHERR: BAUDIREKTION URI, AMT FÜR HOCHBAU KLAUSENSTRASSE 4, 6460 ALTDORFOBJEKT : WÄRMEVERBUND BRICKERMATTE,  KESSELSANIERUNG / UMWELTSCHUTZMASSNAHMEN 6463 BÜRGLEN\n\nPROJEKT\n\nSÜDFASSADE\n\nOSTFASSADE\n\n\n\nDN \n\n125 \n\nII \nTe9 \n\no-•\n\nStratos \n\n80/1-12 \n\n230 \n\nV, \n6.8 \n\nA \n\nP1 \n\n= \n1.55 \n\nkW \n\nD.t \n= \n18 \nK \n\n43 \nm\n\n3/h \n\nHolzkessel \n\nDN \n\n100 \n\n900 \n\nkW \n\n90J' \n\n~\nk\n vs \n\n= \n125 \n\nm\n3 /h \n\n' \n1'53 \n\n21.0 \n\nm\n3 /h Te10 \n\no--\n\nDN80 \n\n~\n \n\nk \nvs= \n\n126m \n\n/h \n\n.§ \n0 \n\n(/)0 Ct--. ~>\n< \n\n><("') UJ \n\nDN \n\n100 \n\nII \nTe12 \n\no-•\n\nStratos \n\n65/1-12 \n\n230 \n\nV,3.5 \n\nA \n\nP1 \n\n= \n800 \n\nW \n\nD.t= \n\n18 \nK \n\n26 \nm\n\n3/h \n\nHolzkessel \n\nDN \n\n80 \n\n550 \n\nkW, \n\ng%3 \n\n~\n k-. \n\n= \n78 \nm \n\n~h \n\n12.8m% \n\ny \nTe13 \n\no--\n\nDN65 \n\n~\n \n\nkvs= \n\n83 \nm\n\n3 /h\n-\n\n~\n-\n\nTe1 Te2 Te3 Te4 Te5 Te6 Te? \n\n_t_ \nNeoVac bestehend \n\nz \n-1-\n\nI_ \n\nFernleitung 1'150 \n\nkW, \n\n9%3 \n\n26.8 \n\nm\n3 /h \n\nAbgaskondensation \n\n180 \n\nkW, \n\n4%6 \n\n15.5 \n\nm\n3 /h \n\nTe23 I Te22 \n\nTe19 \n\nI \no---\n\n1 \n\nTe16 \n\n!SI \nri\nL \n\nTe21 \n\nTe20 \n\nTe18 \n\nI \no--\n\nStratos \n\n50/1-9 \n\n230 \n\nV, \n1.88 \n\nA \n\nP1 \n\n= 430 \n\nW \n\nDN \n\n65 \n\nDN \n\n80 \n\n_+ ~\n k.,i:'ih \n\nÜbrige \n\n700 \n\nkW, \n\n75/45 \n\n20 \nm\n\n3 /h \nDN \n\n?? \n\noe\nCON Energie \n\nmodern \n\nInszeniert \n\nDN?? \n\nKantonale \n\nVerwaltung \n\n450 \n\nkW, \n\n75/50 \n\n15.5 \n\nm\n3 /h \n\nGramme\n\nts\ntrasse \n\n14\n, 4410 \n\nLiestal \n\nTel.: \n\n061-927 \n\n56 \n05\n, Fax: \n\n061 \n\n927 \n\n55 \n56 \n\nE-Mail: \n\nlnfo@oecon-gmbh.ch \n\nWärmeverbund \n\nBrlchersmatte, \n\nBürglen \n\ngezeichnet\n\n: \n\nuf \n\n1---t-\n\n--\nt---i \n\nHydraulisches \n\nPrinzipschema \n\nGeprOft: \n\n20.04.12 \n\nSchnitzelfeuerungsanlage \n\nf-G-ese-he-n:-+--t-\n\n-\n\n--1 \n\n\n\tDas Gebäude für die Heizzentrale Wärmeverbund Brickermatte wurde im Jahre 1995 realisiert.\n\tInfolge neuer Abgasvorschriften ist eine Abgaskondensation erforderlich. Für die Realisierung ist ein Anbau an der Westfassade mit Abmessung 8.50 x 7.25 Meter erforderlich.\n\t51  BEWILLIGUNG, GEBÜHREN\n\t52  VERVIELFÄLTIGUNGEN, DOKU\n\tZUSAMMENFASSUNG\n\tGenauigkeitsfaktor +/- 10 %\n\tAnhang zu Bericht.pdf\n\tDas Gebäude für die Heizzentrale Wärmeverbund Brickermatte wurde im Jahre 1995 realisiert.\n\tInfolge neuer Abgasvorschriften ist eine Abgaskondensation erforderlich. Für die Realisierung ist ein Anbau an der Westfassade mit Abmessung 8.50 x 7.25 Meter erforderlich.\n\t51  BEWILLIGUNG, GEBÜHREN\n\t52  VERVIELFÄLTIGUNGEN, DOKU\n\tZUSAMMENFASSUNG\n\tGenauigkeitsfaktor +/- 10 %\n\tAnhang.pdf\n\tDas Gebäude für die Heizzentrale Wärmeverbund Brickermatte wurde im Jahre 1995 realisiert.\n\tInfolge neuer Abgasvorschriften ist eine Abgaskondensation erforderlich.\n\tFür die Realisierung ist ein Anbau an der Westfassade mit Abmessung 8.50 x 7.25 Meter erforderlich.\n\t51  BEWILLIGUNG, GEBÜHREN\n\t52  VERVIELFÄLTIGUNGEN, DOKU\n\tZUSAMMENFASSUNG\n\tGenauigkeitsfaktor +/- 10 %\n\n\n\t2012-09-26_Bericht Sanierung Wärmeverbund Brickermatte.pdf\n\tDas Gebäude für die Heizzentrale Wärmeverbund Brickermatte wurde im Jahre 1995 realisiert.\n\tInfolge neuer Abgasvorschriften ist eine Abgaskondensation erforderlich. Für die Realisierung ist ein Anbau an der Westfassade mit Abmessung 8.50 x 7.25 Meter erforderlich.\n\t51  BEWILLIGUNG, GEBÜHREN\n\t52  VERVIELFÄLTIGUNGEN, DOKU\n\tZUSAMMENFASSUNG\n\tGenauigkeitsfaktor +/- 10 %\n\n\n\n\n


name: LA.2015-0733 I. Bericht des Regierungsrats

text: \nBericht\ndes Regierungsrats\n\nan den Landrat\n_______________________________\n\n4. Juli 2017\n\nNr. 2017-415 R-840-11 Bericht des Regierungsrats an den Landrat zu Führung, Koordination und \nVerantwortlichkeiten bei der aufgabenübergreifenden Bewältigung von nicht vorhersehbaren und \nnicht planbaren Ereignissen durch Blaulichtorganisationen (Postulat Claudia Schuler, Seedorf)\n\nI. Zusammenfassung\n\nLandrätin Claudia Schuler, Seedorf, hat am 30. September 2015 die Motion «Führung, Koordination \nund Verantwortlichkeiten bei der aufgabenübergreifenden Bewältigung von nicht vorhersehbaren \nund nicht planbaren Ereignissen durch Blaulichtorganisationen» eingereicht. Der Regierungsrat hat \ndem Landrat, gestützt auf verschiedene Überlegungen, empfohlen, die Motion als nicht erheblich zu \nerklären. Er hat sich jedoch bereit gezeigt, den parlamentarischen Vorstoss als Postulat entgegenzu-\nnehmen und einen Bericht zuhanden des Landrats vorzulegen. Am 13. April 2016 hat der Landrat das \nPostulat mit 57 zu 0 Stimmen (0 Enthaltungen) überwiesen.\n\nEine Arbeitsgruppe, zusammengesetzt aus Fachleuten der Blaulichtorganisationen, hat sich im Auf-\ntrag des Regierungsrats mit der Thematik beschäftigt und dazu am 24. Mai 2017 Bericht erstattet. \nDer Regierungsrat stellt fest, dass die Arbeitsgruppe Handlungsfelder mit Weiterentwicklungspotenzi-\nal bezüglich der Bewältigung von Grossereignissen entdeckt hat. Diese betreffen schriftliche Regelun-\ngen in den Schlüsselbereichen Erstkoordination, der Schadenplatzorganisation, der Führungsstruktur, \nder Kommunikation, des Rapportwesens sowie der Führungsunterstützung.\n\nDer Regierungsrat hat die Absicht, die Weiterentwicklung bei den Handlungsfeldern zeitverzugslos an-\nzugehen. Dazu soll der Arbeitsgruppe, die den Bericht vom 24. Mai 2017 erstellt hat, der Auftrag zur \nErarbeitung eines Urner Einsatzbehelfs für Grossereignisse unterhalb der Schwelle des Einsatzes des \nKantonalen Führungsstabs erteilt werden. Die Arbeitsgruppe soll zudem prüfen, in welcher Form die-\nser rechtlich zu verankern ist, damit er die notwendige Verbindlichkeit erreicht.\n\n\n\n \n\n \n\n2\n\nInhaltsverzeichnis\n\nI. Zusammenfassung ...........................................................................................................................1\nII. Ausführlicher Bericht .......................................................................................................................3\n1. Ausgangslage ...................................................................................................................................3\n2. Auftrag .............................................................................................................................................3\n3. Arbeitsgruppe ..................................................................................................................................4\n4. Vorgehen .........................................................................................................................................5\n5. Erkenntnisse ....................................................................................................................................5\n6. Empfehlung betreffend weiteres Vorgehen ....................................................................................7\n7. Kosten..............................................................................................................................................7\n8. Schlussbemerkungen.......................................................................................................................8\nIII. Antrag ..............................................................................................................................................8\n\n\n\n \n\n \n\n3\n\nII. Ausführlicher Bericht\n\n1. Ausgangslage\n\nAm 30. September 2015 hat Landrätin Claudia Schuler, Seedorf, gemeinsam mit Landrat Alois Zur-\nfluh, Attinghausen, als Zweitunterzeichner, eine Motion bezüglich der Führung von Grossereignissen \nim Kanton Uri eingereicht. Landrätin Claudia Schuler hat in ihrem Vorstoss festgehalten, dass die Be-\nwältigung von grossen Schadenereignissen (schwere Verkehrsunfälle, Grossbrände, Lawinennieder-\ngänge und ähnliche) bezüglich Führung und Koordination sehr hohe Anforderungen an die beteiligten \nEinsatzkräfte stelle. Anspruchsvoll sei insbesondere die Organisation des Schadenplatzes. Es würden \nsich aber auch zahlreiche Fragen bezüglich der Kommunikation ergeben. Zudem sei es so, dass unter-\nschiedliche Führungsstrukturen und Führungsphilosophien aufeinanderprallen würden und sich auch \nKompetenzfragen ergäben. Vor diesem Hintergrund seien deshalb klare Richtlinien notwendig, damit \nzwischen den im Einsatz stehenden Organisationen Klarheit herrsche. Verschiedene Kantone hätten \nin den vergangenen Jahren bei Einsätzen aber auch Übungen festgestellt, dass bezüglich der Bewälti-\ngung von Grossereignissen organisatorische Lücken vorhanden seien und eindeutige gesetzliche \nGrundlagen fehlen. Zahlreiche Kantone hätten die Thematik zwischenzeitlich denn auch mittels neu-\ner gesetzlicher Bestimmungen unmissverständlich geregelt. Landrätin Schuler sieht diesbezüglich für \nden Kanton Uri einen Handlungsbedarf.\n\nIn seiner Antwort vom 14. März 2016 hat es der Regierungsrat als richtig und notwendig erachtet, \nvorerst die Grundlagen für einen Entscheid umfassend aufzuarbeiten und die Ergebnisse dem Land-\nrat in einem Bericht vorzulegen. Ein solcher Bericht könne aufzeigen, ob und wo Lücken bestehen, \nbzw. welche Optimierungsmassnahmen und Strukturanpassungen sinnvoll wären. Es soll dargelegt \nwerden, ob es - neben den bestehenden - zusätzliche gesetzliche Regelungen für die Führung, Koor-\ndination und Verantwortlichkeiten bei der aufgabenübergreifenden Bewältigung von nicht vorher-\nsehbaren und nicht planbaren Ereignissen durch Blaulichtorganisationen im Kanton Uri brauche. Der \nBericht könne anschliessend zielführend über das weitere Vorgehen entscheiden. Folge dessen hat \nder Regierungsrat dem Landrat empfohlen, die Motion als nicht erheblich zu erklären, den Vorstoss \njedoch als Postulat entgegenzunehmen und bezüglich der Thematik zuhanden des Landrats einen Be-\nricht zu erstellen.\n\nAnlässlich der Landratssession vom 13. April 2016 erklärte Zweitunterzeichner Alois Zurfluh, Atting-\nhausen, für die abwesende Erstunterzeichnerin, die Umwandlung der Motion in ein Postulat.\n\nDer Landrat überwies das Postulat mit 57 zu 0 Stimmen (0 Enthaltungen).\n\n2. Auftrag\n\nDer Auftrag der Regierung an die Arbeitsgruppe umfasste die Erstellung eines Berichts zuhanden des \nLandrats, wobei es galt, die folgenden Fragen zu beantworten:\n\n- Bestehen bei der Bewältigung von Grossereignissen im Kanton Uri organisatorische Lücken?\n- Falls ja: Welche und wie sind allenfalls identifizierte Mankos zu beheben?\n\n\n\n \n\n \n\n4\n\nGenerell wird, über alle Organisationen hinweg, zwischen der normalen Lage (Alltagsereignisse), der \nbesonderen Lage (Grossereignisse) sowie der ausserordentlichen Lage (Katastrophe) unterschieden.\n\nDie vorliegende Fragestellung ist im Bereich der besonderen Lage, einem unerwarteten Ereignis mit \nvielen beteiligten Personen (verletzt und tot) anzusiedeln. Ein solches Ereignis, welches eine über-\ngreifende Führung und Koordination notwendig macht, ist im Kanton Uri selten zu bewältigen.\n\nIm vorliegenden Bericht geht es - wie bereits erwähnt - um eine Fragestellung, die den Bereich der \nbesonderen Lage betrifft. Nicht behandelt werden deshalb Fragen zur ausserordentlichen Lage. Sie \nwird, wie die Erstunterzeichnerin in der Vorstossbegründung korrekt ausführt, bereits im Gesetz über \nden Bevölkerungsschutz im Kanton Uri (Bevölkerungsschutzgesetz; RB 3.6201) geregelt. Die ausseror-\ndentliche Lage wird durch den Kantonalen Führungsstab (KAFUR) bewältigt. Ein Führungsbehelf KA-\nFUR existiert und hat sich bis auf Stufe Gemeindeführungsstab (GFS) etabliert.\n\nNicht Teil dieses Berichts ist schliesslich auch die Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft. Die \nZusammenarbeit von Polizei und Staatsanwaltschaft ist in den Artikeln 307, 309 und 312 der Schwei-\nzerischen Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0) geregelt. Diese Bestimmungen sind Ausdruck eines \nVorverfahrens, das heisst eines Verfahrensabschnitts, der von Polizei und Staatsanwaltschaft grund-\nsätzlich zusammen bestritten wird. Die Polizei hat die Staatsanwaltschaft über schwere Straftaten \nund Ereignisse, die in den Weisungen der Staatsanwaltschaft an die Polizei näher umschrieben sind, \nunverzüglich zu orientieren. Die Leitung des Vorverfahrens und die damit verbundene Weisungskom-\npetenz der Staatsanwaltschaft ist allerdings nicht zu verwechseln mit der polizeilichen Einsatzleitung \nzur Bewältigung des Ereignisses. Die meisten grossen Pikettereignisse gehen über die strafprozessua-\nle Täter- und Beweissicherung hinaus und umfassen neben der Gefahrenabwehr (Intervention, Eva-\nkuation) auch die Einsatzkoordination sämtlicher Blaulichtorganisationen sowie die Information und \nBetreuung. In diesem Sinne hat der strafprozessuale Verfahrensleiter zwar die Weisungen und Auf-\nträge aus strafrechtlicher Sicht zu formulieren, für deren Umsetzung (Taktik, Mittelzuteilung, Priori-\nsierung) ist jedoch der (polizeiliche) Einsatzleiter verantwortlich.\n\n3. Arbeitsgruppe\n\nDurch Polizeikommandant Reto Pfister wurde eine Arbeitsgruppe gebildet. Bei der Zusammenset-\nzung der Arbeitsgruppe wurde darauf geachtet, dass die drei zentralen Blaulichtorganisationen (Feu-\nerwehr, Sanität und Polizei) mit Fachpersonen vertreten sind. Innerhalb der Gruppe der Feuerweh-\nren wurde zudem Wert darauf gelegt, dass neben dem Feuerwehrinspektorat sowohl eine Stütz-\npunktfeuerwehr als auch eine Gemeindefeuerwehr vertreten sind. Die Arbeitsgruppe setzte sich aus \nden folgenden Personen zusammen:\n\n- Bruno Achermann, Kanton Uri, Feuerwehrinspektor\n- Stefan Baumann, Feuerwehr Wassen, Kommandant\n- Heinz Bissig, Feuerwehr Altdorf, Kommandant\n- Daniel Häfliger, Rettungsdienst Kantonsspital Uri, Leiter\n- Ruedi Huber, Kantonspolizei Uri, Chef Kriminalpolizei\n- Reto Pfister, Kantonspolizei Uri, Polizeikommandant (Leiter der Arbeitsgruppe)\n\n\n\n \n\n \n\n5\n\n4. Vorgehen\n\nDie Arbeitsgruppe hat in einer ersten Phase die Ist-Situation im Kanton Uri bezüglich der Bewältigung \nvon Grossereignissen erfasst und hierzu eine Bestandsaufnahme gemacht. In der Folge wurde von \nden Fachpersonen eine «Wunschsituation» für die Bewältigung von besonderen Lagen skizziert. In ei-\nnem dritten Schritt wurden die Abweichungen zwischen der Ist- und der Soll-Situation identifiziert \nund in einem vierten und letzten Schritt Empfehlungen zu Handlungsfeldern formuliert. Diese bieten \nAnleitung für die Weiterentwicklung der Ist-Situation und setzen Schwerpunkte zur Erreichung der \n«Wunschsituation» (vgl. dazu den nachfolgenden Punkt 5 dieses Berichts).\n\nDie jeweiligen Arbeitsergebnisse wurden laufend protokolliert und durch die Arbeitsgruppe im Rah-\nmen der Folgesitzung validiert.\n\n5. Erkenntnisse\n\nNachfolgend werden Handlungsfelder mit Schwerpunkten aufgezeigt, welche gemäss den Erkennt-\nnissen der Arbeitsgruppe weiter zu entwickeln sind, damit der Kanton Uri künftig bezüglich der Be-\nwältigung von Grossereignissen besser gerüstet ist.\n\nHandlungsfeld Erstkoordination\n\nDer Führungsrhythmus bei der Bewältigung von Grossereignissen ist geprägt von grosser Dynamik. Es \nsind keine zwei Einsätze identisch, daher ist es umso wichtiger, stets auf dieselben Führungsprinzipi-\nen und Methoden zurückgreifen zu können. Nur so gelingt es, den Schadenplatz möglichst rasch und \ngemeinsam zu strukturieren. Bei jedem Einsatz gelten folgende Prioritäten: 1. Sicherheit der einge-\nsetzten Rettungskräfte, 2. Rettung der beteiligten Personen, 3. Sichern von Spuren und die polizeili-\nche Tatbestandsaufnahme. Die ersten Einsatzkräfte vor Ort müssen «Leiterfunktionen» übernehmen \nund die entsprechenden Funktionswesten anziehen. Dabei stehen eine qualifizierte Rückmeldung \nund das Einleiten der organisatorischen Massnahmen gemäss der Absprache mit den Partnern im \nVordergrund.\n\nDas Handlungsfeld Erstkoordination soll um folgende zusätzliche Aktivität erweitert werden:\n\n- Die sechs Absprachepunkte (Standort Patientensammelstelle, Standort Sanitätshilfsstelle, Ver-\nlauf Rettungsachse, Standort Gesamteinsatzleitung, Standort Sammelstelle Unverletzte und \nStandort Warteraum Rettungsmittel) sollen bei sämtlichen Blaulichtorganisationen institutiona-\nlisiert und regelmässig organisationsübergreifend trainiert werden.\n\nHandlungsfeld Führungsstruktur\n\nDie Bewältigung von Grossereignissen durch die zentralen Blaulichtorganisationen ist in den vergan-\ngenen Jahren gut bis sehr gut ausgefallen. Die Gesamteinsatzleitung wurde nach Absprache zwischen \nden involvierten Organisationen je nach Art des Ereignisses und den zur Verfügung stehenden Perso-\nnen wahrgenommen. Eine explizite schriftliche Regelung für eine Gesamteinsatzleitung bei einem or-\nganisationsübergreifenden Einsatz fehlt bis heute. Eine Ausnahme bildet das Einsatzkonzept für den \n\n\n\n \n\n \n\n6\n\nGotthard-Basistunnel, wo gemäss Einsatzhandbuch der piketthabende Polizeioffizier die Gesamtein-\nsatzleitung übernimmt. Führende Köpfe sowie die Basis kennen sich in Uri; dies ist auch heute noch \nein nicht zu unterschätzender Vorteil bei der Bewältigung von Grossereignissen. Dennoch zeigt sich \nbei Ereignissen das Bedürfnis, dass verbindlich geklärt ist, wer die Gesamteinsatzleitung zu überneh-\nmen hat, damit keine wertvolle Zeit mit Absprachen verloren geht.\n\nDas Handlungsfeld Führungsstruktur soll um folgende zusätzliche Aktivität erweitert werden:\n\n- Die Struktur ist hierarchisch vordefiniert und damit unmissverständlich.\n\nHandlungsfeld Führungsunterstützung\n\nDie Führungsunterstützung dient der erfolgreichen Bewältigung einer besonderen Lage und ist eine \nDienstleistung zu Gunsten des Gesamteinsatzleiters (GEL) und der Einsatzorganisation. Die Führungs-\nunterstützung ist zuständig für die Führung von Protokollen und Journalen, die Übermittlung, die Kar-\ntenführung, die Pendenzenliste, die Verbindungslisten usw. Bei einzelnen Organisationen ist die Füh-\nrungsunterstützung sehr gut ausgebaut (Zivilschutz), bei anderen weniger. Es gilt auszuloten, ob und \nwo die Führungsunterstützung ausgebaut werden soll und ob Synergien zwischen den verschiedenen \nOrganisationen bestehen.\n\nDas Handlungsfeld Führungsunterstützung soll um folgende zusätzliche Aktivität erweitert werden:\n\n- Der gesamte Bereich der Führungsunterstützung ist zu überdenken und zu optimieren.\n\nHandlungsfeld Qualitätssicherung (Aus- und Weiterbildung, ständige Arbeitsgruppe)\n\nBei den Blaulichtorganisationen ist die Weiterentwicklung ein wichtiges Thema. Im Sinne des lebens-\nlangen Lernens ist die dauernde Aus- und Weiterbildung unabdingbar für eine hohe Arbeitsqualität. \nInsbesondere gilt es, aus Ereignissen und Übungen Lehren zu ziehen und diese in die Weiterbildung \neinfliessen zu lassen. Nachbesprechungen erfolgen aktuell regelmässig innerhalb der Organisationen, \naber nicht institutionalisiert organisationsübergreifend. In diesem Zusammenhang finden heute \nschon regelmässig organisations- und kantonsübergreifende Übungen statt. Im Gesamtverbund der \nBlaulichtorganisationen werden in unregelmässigen Abständen Übungen durchgeführt. Es fehlt je-\ndoch an einer verbindlichen Planung für die Durchführung solcher Übungen.\n\nDas Handlungsfeld Qualitätssicherung soll um folgende zusätzliche Aktivitäten erweitert werden:\n\n- Es existiert ein langfristiger Ausbildungsplan.\n- Übungen im Gesamtverbund der Blaulichtorganisationen werden regelmässig durchgeführt.\n- Eine ständige Arbeitsgruppe soll die Qualitätssicherung in Bezug auf die Bewältigung von Gross-\n\nereignissen durch gemeinsame Übungen, durch Auswertung der Einsatzerfahrung und durch Si-\ncherung der Aktualität der Arbeitsunterlagen garantieren.\n\n\n\n \n\n \n\n7\n\n6. Empfehlung betreffend weiteres Vorgehen\n\nLandrätin Claudia Schuler schlägt das Schaffen einer gesetzlichen Grundlage vor. Der Regierungsrat \nplädiert in erster Linie für das Erstellen eines Urner Einsatzbehelfs zur Bewältigung von Grossereignis-\nsen. In einem schlanken Behelf soll prägnant und einfach verständlich dargestellt werden, nach wel-\nchen Grundsätzen Einsätze bewältigt werden. Die entsprechenden Regelungen sollen für sämtliche \nBlaulichtorganisationen (Feuerwehr, Sanität und Polizei), aber auch für die Partnerorganisationen \nwie Chemiewehr, Rega, Alpine Rettung und Zivilschutz sowie allenfalls beteiligte Dritte (SBB, Berg-\nbahnen, Fluggesellschaften und ähnliche) ihre Verbindlichkeit entfalten.\n\nIm Einsatzbehelf sollen insbesondere Regelungen bezüglich\n\n- der Erstkoordination,\n- der Schadenplatzorganisation,\n- der Führungsstruktur,\n- der Kommunikation,\n- des Rapportwesens,\n- der Führungsunterstützung,\n- aber auch Punkte wie Patientenleitsystem (PLS), Informations- und Einsatzsystem (IES) usw.\n\nbeschrieben werden.\n\nBei der Erstellung des Behelfs kann auf Vorarbeiten, die bereits in verschiedenen Kantonen geleistet \nworden sind, abgestellt werden. Wichtig scheint der Arbeitsgruppe, dass der Behelf auf die Urner \nVerhältnisse adaptiert wird, er vom Praktiker für den Praktiker gestaltet wird, und er insbesondere \nvon sämtlichen Organisationen akzeptiert wird. Entsprechend hat ein breit abgestützter Vernehmlas-\nsungsprozess zu erfolgen.\n\nDer Regierungsrat sieht die Erarbeitung von rechtlichen Grundlagen für die Grossereignisbewältigung \nerst in einem zweiten Schritt, nachdem der Behelf erstellt ist. Dabei soll es sich quasi um eine Über-\nsetzung des Behelfs in Gesetzes-, Verordnungs- oder Reglementstexte handeln. Auf diesem Weg \nkönnte erreicht werden, dass sämtliche Einsatzkräfte den auszuarbeitenden Einsatzbehelf als ver-\nbindlich erachten. Entsprechend wäre auch dieses Vernehmlassungsverfahren breit abzustützen.\n\nMit der Erarbeitung des Einsatzbehelfs wird im Anschluss an die Behandlung des Berichts im Landrat \ngestartet. Die Erarbeitung der rechtlichen Grundlagen soll unmittelbar an die Erarbeitung des Behelfs \nanschliessen.\n\n7. Kosten\n\nDie Erarbeitung eines Urner Einsatzbehelfs zur Bewältigung von Grossereignissen löst kaum direkte \nKosten aus. Es wäre jedoch falsch zu behaupten, dass ein solcher zum Nulltarif zu haben ist. So gilt es \ninsbesondere zu berücksichtigen, dass die Mitglieder der Arbeitsgruppe ihre Arbeitszeit, geschätzt \nauf rund 25 Stunden je Person, in die Erarbeitung des Behelfs stecken und damit zumindest indirekt \nfinanzielle Aufwendungen entstehen. Für Layoutarbeiten am geplanten Behelf sowie für Druckkosten \n\n\n\n \n\n \n\n8\n\nrechnet die Arbeitsgruppe zudem mit direkten Ausgaben im Umfang von rund 5'000 Franken.\n\n8. Schlussbemerkungen\n\nDie Arbeit zwischen den zentralen Blaulichtorganisationen funktioniert im Kanton Uri gut. Sie verläuft \nreibungslos, solange sich die Partner kennen und deren Kompetenzen gegenseitig bekannt sind. Vor \ndiesem Hintergrund wurden Handlungsfelder mit Weiterentwicklungspotenzial bezüglich der Bewäl-\ntigung von Grossereignissen entdeckt. Insbesondere bedarf es schriftlicher Regelungen in Form eines \nEinsatzbehelfs, der von sämtlichen Organisationen akzeptiert ist. Die Erstellung dieses Behelfs gilt es \nmöglichst zeitverzugslos anzugehen.\n\nIII. Antrag\n\nGestützt auf diese Überlegungen beantragt der Regierungsrat dem Landrat, folgenden Beschluss zu \nfassen:\n\n1. Vom Bericht «Führung, Koordination und Verantwortlichkeiten bei der aufgabenübergreifenden \nBewältigung von nicht vorhersehbaren und nicht planbaren Ereignissen durch Blaulichtorganisa-\ntionen» wird Kenntnis genommen.\n\n2. Das Postulat Claudia Schuler, Seedorf, zu Führung, Koordination und Verantwortlichkeiten bei \nder aufgabenübergreifenden Bewältigung von nicht vorhersehbaren und nicht planbaren Ereig-\nnissen durch Blaulichtorganisationen wird als materiell erledigt am Protokoll abgeschrieben.\n\n\n


text: \n  \n\n \n\nANSPRECHSTELLE INTEGRATION \n   \n\n9. Juni 2017 Ansprechstelle Integration \n\n \n\n \n\nKantonales Integrationsprogramm 2018 - 2021 \n\nAuswertungsbericht der Vernehmlassung \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nKantonales Integrationsprogramm 2018 - 2021 \n\n2 / 17 \n\nInhaltsverzeichnis \n\n1 Einleitung ........................................................................................................................... 3 \n\n2 Wer hat geantwortet? ......................................................................................................... 4 \n\n3 Ergebnis der Vernehmlassung .............................................................................................. 5 \n\n3.1 Sie einverstanden mit der Stossrichtung des Kantonalen Integrationsprogramms? .................... 5 \n\n3.2 Sind Sie einverstanden mit der finanziellen Gewichtung der einzelnen Massnahmen? ............... 8 \n\n3.3 Fehlen Ihrer Ansicht nach Massnahmen? Wenn ja, welche? ...................................................... 10 \n\n3.4 Allgemeine Bemerkungen ............................................................................................................ 10 \n\n4 Zusammenfassung der Auswertung ................................................................................... 14 \n\n  \n\n\n\nKantonales Integrationsprogramm 2018 - 2021 \n\n3 / 17 \n\n1 Einleitung \n\nDie vierjährigen Kantonalen Integrationsprogramme (KIP) wurden 2014 gestartet mit \n\ndem Ziel, die bestehenden Integrationsmassnahmen in den Kantonen und Gemeinden \n\nzu verstärken, Lücken zu schliessen und regionale Unterschiede auszugleichen. Am 25. \n\nJanuar 2017 beschloss der Bundesrat, die Kantonalen Integrationsprogramme für die \n\nZeitspanne von 2018 bis 2021 fortzusetzen. \n\nMit dem Kantonalen Integrationsprogramm 2014-2017 (KIP 1) ist im Kanton Uri in vie-\n\nlen Bereichen der Integrationsförderung wichtige Aufbauarbeit geleistet worden. Mit \n\ndem Kantonalen Integrationsprogramm 2018-2021 (KIP 2) sollen diese Massnahmen \n\nweitergeführt und optimiert sowie neue Massnahmen initiiert werden. \n\nDie Vernehmlassung dauerte von Anfang bis Ende Mai 2017. \n\n  \n\n\n\nKantonales Integrationsprogramm 2018 - 2021 \n\n4 / 17 \n\n2 Wer hat geantwortet? \n\nGemeinderat Altdorf ja \nGemeinderat Andermatt ja \nGemeinderat Attinghausen ja \nGemeinde Bauen ja \nGemeinderat Bürglen ja \nGemeinderat Erstfeld ja \nGemeinderat Flüelen ja \nGemeinderat Göschenen nein \nGemeinderat Gurtnellen ja \nGemeinderat Hospental nein \nGemeinderat Isenthal ja \nGemeinderat Realp nein \nGemeinderat Schattdorf ja \nGemeinderat Seedorf ja \nGemeinderat Seelisberg ja \nGemeinderat Silenen ja \nGemeinderat Sisikon ja \nGemeinderat Spiringen ja \nGemeinderat Unterschächen ja \nGemeinde Wassen ja \n \nSchulrat Kreisschule Urner Oberland ja \n \nWirtschaft Uri nein \nFDP Uri ja \n  \n\n\n\nKantonales Integrationsprogramm 2018 - 2021 \n\n5 / 17 \n\n3 Ergebnis der Vernehmlassung \n\n3.1 Sie einverstanden mit der Stossrichtung des Kantonalen Integrationspro-\n\ngramms? \n\nJa Nein Ja/Nein \n\nFDP Uri, GR Altdorf, GR \nAndermatt, GR Attingha-\nusen, GR Bauen, GR \nBürglen, GR Erstfeld, GR \nFlüelen, GR Isenthal, GR \nSchattdorf, GR Seedorf, \nGR Seelisberg, GR Sile-\nnen, GR Sisikon, GR Was-\nsen \n\n GR Unterschächen \n\n \n\nKommentar \n\nFDP Uri Grundsätzlich ist die Stossrichtung des Integrations-\nprogramms zu begrüssen. Dennoch sind einige Anmer-\nkungen anzubringen. Das Problem wird sich weniger \nbei Migranten aus dem Schengen-Raum stellen (Ar-\nbeitsmigranten; Personenfreizügigkeit) als vielmehr \nbei Migranten/ \n-innen aus Drittstaaten, welche unter dem Titel Asyl \nsesshaft zu werden versuchen. Stellt man auf die \nrechtlichen Kriterien des Asylgesetzes ab, so ist nicht \nzu bestreiten, dass es relativ viele Menschen unter \nden Asylbewerbern/-innen hat, die mit grosser Wahr-\nscheinlichkeit, gemessen an den Kriterien des Asylge-\nsetzes, keinen Anspruch auf Asyl haben, was im Klar-\ntext heisst - falls es sich nicht um vorläufig Aufgenom-\nmene handelt - dass sie das Land wieder verlassen \nmüssten, sobald der letzinstanzliche negative Ent-\nscheid in Rechtskraft erwachsen ist. Bei solchen Kons-\ntellationen sendet die Stossrichtung des Integrations-\nprogrammes die falschen Signale aus, eine Entwick-\nlung, welche bei den Betroffenen schliesslich grosse \nEnttäuschungen auslösen wird. Denn es trägt auch \nsubtil dazu bei, die Geltung des Asylgesetzes und die \nRechtsbegriffe, die darin verankert sind, zu verwäs-\nsern, bzw. nicht mehr ernst zu nehmen. Wer mit allen \nMitteln zu integrieren versucht wird, macht sich leicht \nHoffnungen auf ein Bleiberecht trotz negativen Asyl-\nentscheids. Das sind dann die bekannten "Härtefälle". \nAnders verhält es sich unseres Erachtens bei Perso-\nnen, die zwar keinen Asylstatus erhalten, die aber, aus \n\n\n\nKantonales Integrationsprogramm 2018 - 2021 \n\n6 / 17 \n\nwelchen Gründen auch immer, vorläufig nicht in ihre \nHeimat zurückgeschickt werden können, weil es z.B. \naufgrund von Kriegswirren schlicht nicht zumutbar ist \nund deshalb auf unbestimmte Zeit humanitären \nSchutz brauchen. Bei solchen Migranten/-innen sind \ndie Integrationsbemühungen, wie sie im Integrations-\nprogramm formuliert werden, zu begrüssen. Insbe-\nsondere auch dann, wenn es sich um Familien handelt, \ndie Kinder bei sich haben. Da scheint mir, ist es sehr \nwichtig, dass unser Gemeinwesen dazu beiträgt, dass \ndiese Kinder und Jugendlichen nicht einen wichtigen \nLebensabschnitt an Beschulung und Berufsausbildung \neinfach nur aufgrund ihres vorläufigen Status verpas-\nsen. Die vorläufig Aufgenommenen sollten sich denn \nauch möglichst wohl fühlen können. Die integrative \nStossrichtung und die entsprechenden Massnahmen \ndes Integrationsprogrammes sind diesbezüglich zu be-\ngrüssen. \n\nGR Altdorf Der Gemeinderat Altdorf begrüsst die Stossrichtung \ndes Integrations-programms. Insbesondere die In-\ntegration innerhalb der Regelstrukturen und der weit-\ngehende Verzicht auf zusätzliche Strukturen wird aus \nGründen der Kosten und der Effizienz, aber auch aus \ngrundsätzlichen Erwägungen heraus begrüsst.  \nDie Verstärkung der Angebote im Bereich Bildung und \nArbeit wird begrüsst \n\nGR Andermatt  die Entwicklung zeigt sich positiv und stösst bei \nden Gemeinderäten auf Akzeptanz. \n\n Der Förderbereich «Frühe Kindheit», welcher in-\ntensiviert wird, wird sich früher oder später positiv \nauszeichnen. \n\n Dass auch schwierige Zielgruppen über Schlüssel-\npersonen erreicht werden sollen, wird unserer-\nseits unterstützt. \n\n Dabei ist die Anwendung der Regelstruktur der \nrichtige Ansatz. Von einem Kompetenzzentrum ist \nweiterhin abzusehen. \n\n Die Sprachförderung muss erstrangig sein. Dol-\nmetscher sollen nur eingesetzt werden, wenn es \nerforderlich ist.  \n\n Begrüsst wird auch, dass auf Grösse und auf finan-\nzielle Ressourcen der Gemeinde gemäss Punkt 1.5 \nRücksicht genommen wird. \n\n Ein intensiverer Einbezug der Gemeinden wird be-\ngrüsst. Hier ist anzumerken, dass die Gemeinden \neine nicht identische Ausgangslage haben. Ander-\nmatt hat eine andere «Kundschaft» als eine an-\ndere Gemeinde \n\n\n\nKantonales Integrationsprogramm 2018 - 2021 \n\n7 / 17 \n\nGR Attinghausen Der Gemeinderat Attinghausen begrüsst die Stossrich-\ntung des Integrationsprogramms. Insbesondere die In-\ntegration innerhalb der Regelstrukturen und der weit-\ngehende Verzicht auf zusätzliche Strukturen wird aus \nGründen der Kosten und der Effizienz, aber auch aus \ngrundsätzlichen Erwägungen heraus begrüsst. \nDie Verstärkung der Angebote im Bereich Bildung und \nArbeit wird begrüsst. \n\nGR Bürglen Die Stossrichtung findet der Gemeinderat richtig. \nDiese ist breit gefächert und somit auch breit abge-\nstützt. Positiv wird beurteilt, dass im Förderbereich \n«Frühe Kindheit» investiert wird. Dies kommt der \nkommenden Generation zu Gute. Im Weiteren gibt es \nfolgende Bemerkungen: \n- Schwierig erreichbare Zielgruppen werden aufsu-\n\nchend über Schlüsselpersonen in der Gemeinde er-\nreicht. Die Schlüsselpersonen sind aus dem eigenen \nKulturkreis. Der Zugang wird damit sicher besser \nund solche Personen können als «Türöffner» Kon-\ntakt herstellen. Dies wird unsererseits unterstützt. \n\n- Als Wirkungsziel wird festgehalten, dass ein Ge-\nsamtkonzept Arbeitsmarkt-Integration für ausländi-\nsche Personen im Kanton Uri besteht. Diese Zielset-\nzung dient auch den Arbeitgebern, denn damit wer-\nden sie für alle Situationen geeignete Ansprechper-\nsonen haben. Die Arbeitsmarkt-Integration stärkt \nauch die wirtschaftliche Situation und ist deshalb zu \nbegrüssen. \n\n- Der Entscheid, dass kein Kompetenzzentrum ge-\nführt wird, ist richtig. Die Integration soll in den Re-\ngelstrukturen zu tragen kommen. Dies kann der Ge-\nmeinderat begrüssen. \n\n- Die Sprachförderung muss erstrangig sein. Dolmet-\nscher sollen nur eingesetzt werden, wenn die Not-\nwendigkeit gegeben ist. \n\n- Festgestellte negative Punkte in der Zusammenar-\nbeit mit den Gemeinden dürfen nicht überbewertet \nwerden.  \n\n- Bei den Vorkindergarten-Deutschkursen, die im Be-\nricht unter Punkt 1.5 Absatz 3 aufgeführt sind, ist \nrichtig, dass auf Grösse und auf finanzielle Ressour-\ncen der Gemeinde Rücksicht genommen wird. \n\n- Seite 25/26: Ein verstärkter Einbezug der Gemein-\nden ist im Grundsatz richtig. Diese Zielsetzung muss \naber abgewogen werden mit den Bedürfnissen der \neinzelnen Gemeinden, welche aufgrund der Bevöl-\nkerungsstruktur sehr verschieden sein können \n\nGR Flüelen Der zugestellte Entwurf zum KIP 2 ist eine umfangrei-\nche, breit abgestützte Ausarbeitung zur Weiterent-\n\n\n\nKantonales Integrationsprogramm 2018 - 2021 \n\n8 / 17 \n\nwicklung des KIP 1. Die Beteiligten und lntressengrup-\npen sind weitgehend berücksichtigt. Sinnvolle Schwer-\npunktsetzung auf Regelstrukturen. Nutzung vorhan-\ndener Netzwerke und ausserkantonaler Anbieter für \ngeplante Kooperationen, wo dies fachlich und ökono-\nmisch sinnvoll ist. \n\nGR Gurtnellen Weder ja noch nein. Das Angebot wird zu wenig ge-\nnutzt. Wenn das Integrationsprogramm gesteuert \nwürde, wäre die Stossrichtung gut. \n\nGR Isenthal Der Gemeinderat ist mit der Stossrichtung des Kanto-\nnalen Integrationsprogrammen einverstanden. Er be-\ngrüsst es, dass mit den vorhandenen Strukturen gear-\nbeitet wird und dadurch zusätzliche Kosten vermieden \nwerden können. Der Ausbau im Bereich Arbeit und Bil-\ndung wird geschätzt. \n\nGR Seedorf Die Stossrichtung des KIP 2 wird begrüsst. Der Ge-\nmeinderat begrüsst es insbesondere, dass wo immer \nmöglich eine Integration innerhalb der Regelstruktu-\nren stattfinden soll. Es ist zu vermeiden, dass für Mig-\nrantinnen und Migranten zusätzliche Strukturen auf-\ngebaut werden müssen, da dies aufgrund der relativ \ngeringen Anzahl betroffener Personen nicht sinnvoll \nund verhältnismässig ist. \n\nGR Wassen Grundsätzlich ist die Stossrichtung richtig und gut for-\nmuliert. \nZu Pt 1.5.: \nDer Gemeinderat Wassen möchte jedoch erwähnen \n(wie bereits in der Vernehmlassung zu den Erstbegrüs-\nsungsgesprächen), dass er aus verschiedenen Grün-\nden die Erstbegrüssungsgespräche auch zentral beim \nAmt für Arbeit und Migration sieht. Dies aus Gründen \nder knappen Ressourcen bei den Gemeinden. Ausser-\ndem sind das Know-How, die notwendigen Kontakte \nund Informationen bei einer zentralen Lösung besser \ngewährleistet. \n\nSR KSUO Weder ja noch nein. Das Angebot wird zu wenig ge-\nnutzt. Wenn das Integrationsprogramm gesteuert \nwürde, wäre die Stossrichtung gut. \n\n3.2 Sind Sie einverstanden mit der finanziellen Gewichtung der einzelnen Mass-\n\nnahmen? \n\nJa Nein Ja/Nein \n\nFDP Uri, GR Altdorf, GR \nAttinghausen, GR Bauen, \nGR Erstfeld, GR Flüelen, \n\n GR Bürglen, GR Un-\nterschächen \n\n\n\nKantonales Integrationsprogramm 2018 - 2021 \n\n9 / 17 \n\nGR Gurtnellen, GR Isent-\nhal, GR Schattdorf, GR \nSeedorf, GR Seelisberg, \nGR Silenen, GR Sisikon, \nGR Wassen, SR KSUO \n\n \n\nKommentar \n\nFDP Uri Integration kostet etwas. Aber es sind gut investierte \nMittel, wenn dadurch soziale und kulturelle Spannun-\ngen vermindert werden können. \n\nGR Andermatt Hier kann keine abschliessende Beurteilung abgege-\nben werden, da uns klar ausgewiesene Vergleichsrefe-\nrenzen fehlen. \n\nGR Bürglen Diese Frage ist für den Gemeinderat schwierig zu be-\nurteilen. Der Bericht enthält nämlich keine Analyse, ob \nim KIP 1 in den einzelnen Förderbereichen zu wenig o-\nder zu viele finanzielle Mittel vorhanden waren. Wir \ngehen deshalb davon aus, dass die finanzielle Gewich-\ntung als Erfahrungswert in das neue Projekt übernom-\nmen wird. Es stellt sich für uns die Frage, ob in der vo-\nrangegangenen Periode, also im KIP 1, die Budgets ein-\ngehalten werden konnten. \n\nGR Erstfeld Wir unterstützen insbesondere, dass Sprache (Erwerb \nder deutschen Sprache) und Arbeit (Eingliederung in \nden Arbeitsmarkt) im Zentrum stehen. Generell sind \ndie Kosten relativ hoch. \n\nGR Flüelen Konzeptionell nachvollziehbare Finanzierung. In noch \nnicht absehbaren Bereichen wie z.B. "aufsuchende Be-\nratung mit Schlüsselpersonen" sind Evaluationen ge-\nplant und mögliche Anpassungen vorgesehen. \n\n  \n\n\n\nKantonales Integrationsprogramm 2018 - 2021 \n\n10 / 17 \n\n3.3 Fehlen Ihrer Ansicht nach Massnahmen? Wenn ja, welche? \n\nJa Nein \n\nGR Gurtnellen, SR KSUO GR Altdorf, GR Andermatt, GR Attin-\nghausen, GR Bürglen, GR Erstfeld, GR \nFlüelen, GR Isenthal, GR Schattdorf \nGR Seedorf, GR Seelisberg, GR Sile-\nnen, GR Sisikon, GR Spiringen, GR Un-\nterschächen, GR Wassen \n\n \n\nKommentar \n\nFDP Uri Diese Frage kann von uns nicht beantwortet werden. \nAber es ist zu erwarten, dass ein Massnahmekatalog \nnie abschliessend formuliert werden kann und dass \nauch immer wieder andere Bedürfnisse sich zeigen, je \nnach der Entwicklung der Migration. \n\nGR Bauen Kann in Bauen nicht beurteilt werden (keine grossen \nErfahrungen). \n\nGR Flüelen Die Rolle der Vereine, als unterstützungswürdige Insti-\ntutionen in den Gemeinden, sollte stärker betont wer-\nden. Grundsätzlich sollten die langfristigen Erwartun-\ngen an die Gemeinden und deren Aufgaben klarer dar-\ngestellt werden. \n\nGR Gurtnellen Obligatorische Angebote \n\nSR KSUO Obligatorische Angebote \n\n \n\n3.4 Allgemeine Bemerkungen \n\nFDP Uri Ein Schwerpunkt war hier, dass ein stärkerer Einbezug \nder Wirtschaft mit spezieller Berücksichtigung der \nKMU. \nSpeziell gilt es hier, auch die Interessen der Arbeitge-\nbenden zu berücksichtigen. \nDeutliche Schwerpunkte sind die Themen "Sprache, \nArbeitsintegration und Soziale Integration". \nGewisse Unklarheiten bestehen z.B. in der Vorstellung \n"aufsuchende Arbeit durch Schlüsselpersonen". Ge-\nmeint sind hier der Einbezug "integrierter Personen". \nDer Wunsch kam aus den Reihen der Vertretenden der \nMigranten/-innen. Aufwand und Durchführung sind \nnoch nicht geklärt. \n\nGR Altdorf Die Gemeinde Altdorf als Standortgemeinde des Sozi-\naldienstes Uri Nord begrüsst die Absicht, die Beratung \n\n\n\nKantonales Integrationsprogramm 2018 - 2021 \n\n11 / 17 \n\nfür Migrantinnen und Migranten weiterhin durch den \nSozialdienst Uri Nord durchführen zu lassen. \n\nGR Andermatt Wir haben die Auffassung, dass im KIP 1 gute Arbeit \ngeleistet wurde. Wir sind zuversichtlich, dass dies auch \nim KIP 2 erfolgt und gelingen wird. \n\nGR Bürglen Wir haben die Auffassung, dass im KIP 1 gute Arbeit \ngeleistet wurde. Wir sind zuversichtlich, dass dies auch \nim KIP 2 erfolgt und gelingen wird. \n\nGR Erstfeld Wir stellen fest, dass es sehr viele Angebote gibt und \ndiese Fülle etwas unübersichtlich ist. Es wäre gut, \nwenn es eine Auflistung gäbe, wo auf einen Blick alle \nAngebote ersichtlich sind (inkl. Angabe, wer diese An-\ngebote anbietet). Unserer Meinung ist es wichtig, das \nWesentliche (v.a. Sprache und Arbeit) nicht aus den \nAugen zu verlieren. Die Anzahl verschiedener Mass-\nnahmen soll nicht weiter erhöht werden.  \n \nWir stellen weiter fest, dass viele der Massnahmen \nsich an jüngere Menschen wenden. Dies ist auch rich-\ntig so. Bei älteren Migrantinnen und Migranten (erste \nGeneration) ist punkto Integration vieles nicht mehr \nnachzuholen. Diese Feststellung ist für uns neutral und \nnicht wertend gemeint. Entsprechend ist es in unseren \nAugen aber auch nicht sinnvoll, in solchen Fällen noch \nviel Geld zu investieren. \nWir danken für die Gelegenheit zur Stellungnahme. \n\nGR Flüelen Zum besseren Verständnis wäre die genaue Definition \nder Zielgruppen voran zu stellen, bzw. auch in der Zu-\nsammenfassung zu erwähnen. Aus den vorliegenden \nZielen und Massnahmen sollte eine Priorisierung mit \nden Schwerpunkten Spracherwerb, Arbeits-und Sozia-\nlintegration erarbeitet werden. Anleitungen mit prak-\ntischen Beispielen könnten die Rolle der Gemeinden \nund des Kantons aufzeigen. Die Rolle des Integrations-\nverantwortlichen müsste in Hinblick auf die Zusam-\nmenarbeit mit den Gemeinden definiert werden. \n\nGR Isenthal Die Gemeinde Isenthal ist dem Sozialdienst Uri Nord \nangegliedert und begrüsst es, dass die Beratung für \nMigrantinnen und Migranten, weiterhin beim Sozial-\ndienst Uri Nord bleiben soll \n\nGR Sisikon Der Gemeinderat Sisikon begrüsst die Stossrichtung \ndes Integrationsprogramms. Insbesondere die In-\ntegration innerhalb der Regelstrukturen und der weit-\ngehende Verzicht auf zusätzliche Strukturen wird aus \nKostengründen, aber auch aus grundsätzlichen Erwä-\ngungen heraus, begrüsst. \nDie Verstärkung der Angebot Bildung und Arbeit wird \nbegrüsst! \n\n\n\nKantonales Integrationsprogramm 2018 - 2021 \n\n12 / 17 \n\nGR Seedorf Die Finanzierung erfolgt durch Kantonsbeiträge, durch \nBundesbeiträge aus dem Integrationsförderkredit und \ndurch die Integrationspauschale des Bundes. Die Ge-\nmeinden haben keine Kosten zu tragen. Es ist dem Ge-\nmeinderat trotzdem ein Anliegen, dass eine strikte \nKostenkontrolle erfolgt und dass die Kosten für das \nProgramm nicht höher ausfallen. \nDer Gemeinderat würde es begrüssen wenn nach Ab-\nlauf des KIP 2 im Jahr 2021 ein Wirkungsbericht erstellt \nwird und dieser auch den Gemeinden zur Kenntnis ge-\nbracht wird. \n\nGR Seelisberg Die grundsätzliche Stossrichtung des Konzeptes wird \nbegrüsst, vor allem das Ziel der Integration innerhalb \nder bestehenden Strukturen. Die vorgesehene Fort-\nführung der Leistungsvereinbarung mit dem Sozial-\ndienst Uri Nord wird vom Gemeinderat Seelisberg be-\ngrüsst. Die Zusammenarbeit mit dem Sozialdienst und \ndie Qualität der geleisteten Arbeit wird vom Gemein-\nderat Seelisberg als sehr hoch eingestuft. \n\nGR Silenen Aus Sicht des Gemeinderates Silenen ist die Durchfüh-\nrung einer Vernehmlassung in der vorliegenden Form \n(Fragebogen mit drei Ja / Nein-Fragestellungen) und \nder viel zu kurz bemessenen Frist nicht sinnvoll, son-\ndern vielmehr eine Alibiübung. Der Gemeinderat \nSilenen hat sich in der Vergangenheit bereits mehr-\nmals negativ über den engen und kanalisierenden Fra-\ngekatalog bzw. über das von der Bildungs- und \nKulturdirektion vorgegebene, einschränkende Ver-\nnehmlassungsformular geäussert. Während wir uns in \nden zurückliegenden Vernehmlassungen jeweils er-\nlaubten in briefform ausführlich Stellung zu nehmen, \nverzichten wir vorliegend aus Effizienzgründen und \naufgrund einer gewissen Resignation auf weitere Aus-\nführungen und / oder Bemerkungen. \n\nGR Spiringen Das KIP 2 ist in der Ausgestaltung seiner Massnahmen \nsehr breit gefächert. Für Laien ist es schwierig, sich ei-\nnen Überblick über all diese vorgeschlagenen Integra-\ntionsmassnahmen zu verschaffen. Es kann festgestellt \nwerden, dass mit dem Integrationsprogramm ein kost-\nspieliger Sozialapparat aufgebaut wird. Insbesondere        \nMassnahmen, die durch eine Anschubfinanzierung ini-\ntiiert werden, verursachen unserer Ansicht nach Fol-\ngekosten, welche den Steuerzahler direkt betreffen \nwerden. Es stellt sich die Frage, ob anstatt nur zu in-\nformieren, auch die Meinung der Bevölkerung direkt \nabgeholt werden sollte.                                                                          \n \nEs ist für uns unumstritten, dass die Förderung der In-\ntegration wichtig ist. Es fragt sich aber ob es gerecht-\nfertigt ist, dass – trotz allgemeiner Sparbemühungen – \n\n\n\nKantonales Integrationsprogramm 2018 - 2021 \n\n13 / 17 \n\nder Kantonsbeitrag mehr als Fr. 50‘000 höher budge-\ntiert werden soll, als das vom Bund gesprochene Kos-\ntendach. \n \nIm Kanton Uri bestehen aus unserer Sicht verschie-\ndene Möglichkeiten und Angebote am aktiven Ver-\neins- und Dorfleben teilzunehmen. Die Integration \nkann so ohne kostspielige Massnahmen gefördert \nwerden. Ein aktiver Integrationswille ist dafür natür-\nlich eine wichtige Voraussetzung. Wir sind der Mei-\nnung, dass das Integrationsprogramm schlank gehal-\nten werden sollte. In diesem Zusammenhang stellt    \nsich die Frage, ob zusätzliche Stellen beim Kanton neu \ngeschaffen werden müssen. \n\nGR Unterschächen Das KIP 2 ist in der Ausgestaltung seiner Massnahmen \nsehr breit gefächert. Für Laien ist es schwierig, sich ei-\nnen Überblick über all diese vorgeschlagenen Integra-\ntionsmassnahmen zu verschaffen. Es kann festgestellt \nwerden, dass mit dem Integrationsprogramm ein kost-\nspieliger Sozialapparat aufgebaut wird. Insbesondere \nMassnahmen, die durch eine Anschubfinanzierung ini-\ntiiert werden, verursachen unserer Ansicht nach Fol-\ngekosten, welche den Steuerzahler direkt betreffen \nwerden. Es stellt sich die Frage, ob anstatt nur zu in-\nformieren, auch die Meinung der Bevölkerung direkt \nabgeholt werden sollte. \nEs ist für uns unumstritten, dass die Förderung der In-\ntegration wichtig ist. Es fragt sich aber ob es gerecht-\nfertigt ist, dass - trotz allgemeiner Sparbemühungen - \nder Kantonsbeitrag mehr als Fr. 50'000 höher budge-\ntiert werden soll, als das vom Bund gesprochene Kos-\ntendach. \nIm Kanton Uri bestehen aus unserer Sicht verschie-\ndene Möglichkeiten und Angebote am aktiven Ver-\neins- und Dorfleben teilzunehmen. Die Integration \nkann so ohne kostspielige Massnahmen gefördert \nwerden. Ein aktiver Integrationswille ist dafür natür-\nlich eine wichtige Voraussetzung. Wir sind der Mei-\nnung, dass das Integrationsprogramm schlank gehal-\nten werden sollte. In diesem Zusammenhang stellt \nsich die Frage, ob zusätzliche Stellen beim Kanton neu \ngeschaffen werden müssen. \nWir danken Ihnen für die Möglichkeit zur Stellung-\nnahme. \n\nGR Wassen Danke für die Möglichkeit zur Stellungnahme.  \n\n \n\n\n\nKantonales Integrationsprogramm 2018 - 2021 \n\n14 / 17 \n\n4 Zusammenfassung der Auswertung \n\nZur Vernehmlassung zum Kantonalen Integrationsprogramm 2018-2021 (KIP 2) einge-\n\nladen waren alle Gemeinderäte sowie Wirtschaft Uri. Die Schulräte erhielten die Ver-\n\nnehmlassungsunterlagen zur Kenntnis. Von den 20 Gemeinden antworteten 17; Wirt-\n\nschaft Uri antwortete nicht. Der Schulrat der Kreisschule Urner Oberland sowie die FDP \n\nUri nahmen ebenfalls Stellung zum KIP 2. Nachfolgend werden die Antworten auf die \n\nin der Vernehmlassung gestellten Fragen zusammengefasst. \n\nSind Sie einverstanden mit der Stossrichtung des Kantonalen Integrationspro-\n\ngramms? \n\nEs zeigen sich alle Antwortenden grundsätzlich mit der Stossrichtung einverstanden, \n\nder Gemeinderat Unterschächen kreuzt sowohl Ja als auch Nein an, ohne dies weiter \n\nzu begründen. \n\nEs wird von der FDP Uri angemerkt, dass die Zielgruppe der Integrationsmassnahmen \n\nzu präzisieren sei. Diese Anregung wurde aufgenommen, und so wird an mehreren \n\nStellen im Bericht präzisiert, welche Personengruppen zur Zielgruppe gehören, und es \n\nwird explizit dargelegt, dass Asylsuchende nicht zur Zielgruppe gehören. \n\nMehrere Antwortende betonen, dass der Verzicht auf zusätzliche Strukturen wie bei-\n\nspielsweise ein Kompetenzzentrum für Migrantinnen und Migranten begrüsst wird. \n\nWeiter werden Projekte im Bereich der frühen Kindheit sowie das Projekt der aufsu-\n\nchenden Beratung durch Schlüsselpersonen positiv hervorgehoben. \n\nZwei Antworten beziehen sich auf die Nutzung der Angebote. Die Massnahmen wür-\n\nden zu wenig genutzt. Es bleibt unklar, worauf diese Aussagen fussen. An dieser Stelle \n\nsoll jedoch festgehalten werden, dass im Rahmen der Steuerung des Kantonalen In-\n\ntegrationsprogramms (vgl. Kapitel 1.9 und 1.10) Daten zur Nutzung der Angebote er-\n\nhoben und ausgewertet werden und falls nötig Massnahmen zur Steigerung der Nut-\n\nzung initiiert werden. \n\nSind Sie einverstanden mit der finanziellen Gewichtung der einzelnen Massnahmen? \n\nBis auf zwei Gemeinderäte kreuzen alle Antwortenden Ja an. Die Gemeinderäte Bürg-\n\nlen und Unterschächen kreuzen sowohl Ja als auch Nein an. Bürglen präzisiert diese \n\nAngabe, indem angemerkt wird, dass diese Fragen schwierig zu beantworten sei, da \n\nder Bericht keine Analyse enthalte, ob im KIP 1 in den einzelnen Förderbereichen zu \n\nwenig oder zu viele finanzielle Mittel vorhanden waren. Zu dieser Stellungnahme kann \n\nangefügt werden, dass man sich bei der Budgetierung der Massnahmen an den Ausga-\n\nben im KIP 1 orientiert hat. Im KIP 1 konnten die Budgets eingehalten werden.  \n\n  \n\n\n\nKantonales Integrationsprogramm 2018 - 2021 \n\n15 / 17 \n\nFehlen Ihrer Ansicht nach Massnahmen? Wenn ja, welche? \n\nDer Gemeinderat Gurtnellen und der Schulrat Kreisschule Urner Oberland kreuzen Ja \n\nan. Beide beziehen sich darauf, dass obligatorische Angebote fehlen. Dazu kann Fol-\n\ngendes erläutert werden: Für Personen aus Drittstaaten gibt es die Möglichkeit, ge-\n\nstützt auf Art. 54 Abs. 1 AuG, die Erteilung einer Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbe-\n\nwilligung mit der Bedingung zu verbinden, dass ein Sprach- oder Integrationskurs be-\n\nsucht wird. Personen aus EU/EFTA-Staaten können nicht zur Teilnahme an Integrati-\n\nonsmassnahmen verpflichtet werden. Für alle weiteren Massnahmen, neben Sprach-\n\nkursen, gibt es keine gesetzliche Grundlage, worauf man Migrantinnen und Migranten \n\nzur Teilnahme verpflichten könnte. Im Rahmen von Erstbegrüssungsgesprächen wer-\n\nden sogenannte Integrationsempfehlungen abgegeben. Verbindliche Integrationsver-\n\neinbarungen werden nicht abgeschlossen. Wie im Bericht beschrieben, soll in der zwei-\n\nten Programmphase ein besonderes Augenmerk auf diese Integrationsempfehlungen \n\ngelegt werden. Es soll systematisch dokumentiert und überprüft werden, ob die Emp-\n\nfehlungen umgesetzt wurden. Sollte sich zeigen, dass die Empfehlungen in zu geringem \n\nMasse umgesetzt werden, ist es vorstellbar, das Instrument der Integrationsvereinba-\n\nrungen anzuwenden.  \n\nDer Gemeinderat Flüelen fügt an, dass die Erwartungen an die Gemeinden klarer dar-\n\ngestellt werden sollte. Dieser Hinweis wurde aufgenommen und ins Kapitel 1.5 einge-\n\narbeitet.  \n\nAllgemeine Bemerkungen \n\nBei den allgemeinen Bemerkungen wird deutlich, dass die Antwortenden grundsätzlich \n\nhinter dem KIP 2 stehen. Es wird als wichtig erachtet, dass die vielen Angebote koordi-\n\nniert werden. Dies ist die Aufgabe der Ansprechstelle Integration, die sie auch in der \n\nzweiten Programmphase wahrnehmen wird. Auch gehört es zur Aufgabe der An-\n\nsprechstelle Integration – unter Einbezug weiterer relevanter Akteure – bislang noch \n\neher vage beschriebene Konzeptentwicklungen wie beispielsweise die aufsuchende \n\nBeratung mit Schlüsselpersonen zu konkretisieren und umzusetzen.  \n\nAls allgemeine Bemerkung wird nochmals angeregt, die Zielgruppe der Massnahmen \n\nzu definieren und die Erwartungen an die Gemeinden zu präzisieren. Beides wurde in \n\nden Bericht zum KIP 2 aufgenommen. \n\nDie Gemeinde Seedorf regt an, einen Wirkungsbericht zu erstellen. Dies wird im dritten \n\nProgrammjahr getan. Es ist 2020 eine externe Evaluation geplant, um die Erreichung \n\nder Leistungs- und Wirkungsziele zu überprüfen. \n\nDie Gemeinde Silenen merkt an, dass die Vernehmlassungsfrist zu kurz und dass der \n\nFragebogen einengend gewesen sei. Dass die Frist sehr kurz bemessen war, ist den \n\nVerantwortlichen bewusst. Die kurze Frist ergab sich zum einen aus der gewollt breiten \n\nAbstützung des Programms und zum anderen aus dem vom Bund vorgegebenen Zeit-\n\n\n\nKantonales Integrationsprogramm 2018 - 2021 \n\n16 / 17 \n\nplan. Die Vernehmlassung wurde mehrmals angekündigt. Der Vernehmlassungsfrage-\n\nbogen dient lediglich als Orientierungshilfe. Die Antwortenden sind nicht verpflichtet, \n\nsich bei der Stellungnahme an den Fragebogen zu halten. \n\nZwei Gemeinden stellen die Frage, ob die Kosten gerechtfertigt sind. Der Kantonsbei-\n\ntrag ist um mehr als CHF 50'000.- höher budgetiert als die vom Bund bewilligte Äqui-\n\nvalenzleistung. In diesem Zusammenhang kann festgehalten werden, dass das KIP 2 im \n\nUnterschied zum KIP 1 das Integrative Brückenangebot enthält, das der Regierungsrat \n\nim August 2016 beschlossen hat. Das Brückenangebot und der Vorkurs werden dem \n\nKIP 2 angerechnet, was die Kosten im Vergleich zum KIP 1 erhöht, aber auch dazu führt, \n\ndass das Kostendach des Bundes ausgeschöpft werden kann. \n\nFazit \n\nEs zeigt sich, dass die Antwortenden hinter dem KIP 2 stehen. Die allgemeine Stoss-\n\nrichtung und die finanzielle Gewichtung werden begrüsst. Die Massnahmen werden \n\nals vielfältig und vollständig eingestuft. \n\n\n\nKantonales Integrationsprogramm 2018 - 2021 \n\n17 / 17 \n\n \n\nBILDUNGS- UND KULTURDIREKTION \n\nANSPRECHSTELLE INTEGRATION \n\n \n\n\n