name: LA.2019-0819 I. Antwort des Regierungsrats

text: \n \n17. März 2020 \n\n  \n\nNr. 2020-182 R-362-28 Interpellation Christian Schuler, Erstfeld, zu «selbständige Tätigkeiten von \nKantonsangestellten bzw. Firmen mit deren Mitbeteiligung im Auftragsverhältnis des Kantons»; \nAntwort des Regierungsrats \n  \n\nI. Ausgangslage \n\n \n\nAm 13. November 2019 reichte Landrat Christian Schuler, Erstfeld, zusammen mit dem Zweitunter-\n\nzeichner Landrat Elias Arnold, Altdorf, eine Interpellation zur selbständigen Tätigkeit von Kantonsan-\n\ngestellten bzw. Firmen mit deren Mitbeteiligung im Auftragsverhältnis des Kantons ein. \n\n \n\nDie Interpellanten beziehen sich einerseits auf den Pilotversuch einer freiwilligen pädagogischen Be-\n\nratung und Unterstützung des Lernzentrums El Gouna in Ägypten, bei dem das Mandat einer Firma \n\nerteilt wurde, bei der ein Mitarbeiter der Bildungs- und Kulturdirektion Inhaber ist, und andererseits \n\nauf einen Kredit zum Projekt «Alplen», bei welchem die Projektarbeiten durch ein Planungsbüro vor-\n\ngenommen wurden, bei dem ein Mitarbeiter der Sicherheitsdirektion (SID) Inhaber ist. \n\n \n\nIn beiden Fällen handle es sich um Teilzeitangestellte der kantonalen Verwaltung, die nebenbei an \n\nFirmen beteiligt sind, die im Bereich oder zumindest im nahen Wirtschaftszweig der Direktion selbst-\n\nständig tätig sind, bei der sie angestellt sind. \n\n \n\nDie Interpellanten erachten dieses Vorgehen nicht grundsätzlich als falsch, aber durchaus als heikel \n\nund sehen sich darum veranlasst, verschiedene Fragen zum Thema selbstständige Tätigkeiten von \n\nKantonsangestellten (insbesondere Firmeninhaber oder Mitbeteiligte) im Auftragsverhältnis des Kan-\n\ntons zu stellen. \n\n \n\nIn diesem Zusammenhang stellen die Interpellanten gemäss Artikel 127 der Geschäftsordnung des \n\nLandrats (GO; RB 2.3121) dem Regierungsrat fünf Fragen, die nachfolgend beantwortet werden. \n\n \n\nII. Vorbemerkung \n\n \n\nGrundsätzlich ist festzuhalten, dass weder die Personalverordnung (PV; RB 2.4211) noch das Perso-\n\nnalreglement (RB 2.4213) verbietet, dass Mitarbeitende der Kantonalen Verwaltung neben ihrer Tä-\n\ntigkeit beim «Kanton» noch einer anderen Beschäftigung nachgehen. Dies ist insbesondere bei Teil-\n\n\n\n2 \n  \n\n  \n\nzeitangestellten ab und an der Fall. Rechtlich zu qualifizieren sind solche Tätigkeiten als «Nebenbe-\n\nschäftigungen» im Sinne von Artikel 33 PV. Unter einer «Nebenbeschäftigung» versteht man recht-\n\nlich in Anlehnung an die Bundespersonalverordnung (BPV; SR 172.220.111.3) eine entgeltlich oder \n\nunentgeltlich ausgeübte Tätigkeit neben dem Arbeitsverhältnis mit einer Verwaltungseinheit. Bei-\n\nspiele möglicher Nebenbeschäftigungen sind Beraterfunktionen, Vertretungen in Verwaltungsräten, \n\nTeilinhaber eines Unternehmens oder Trainerfunktionen in Sportvereinen oder politische Ämter. Im \n\nkantonalen Recht ist die Zulässigkeit einer Nebenbeschäftigung in Artikel 33 der Personalverordnung \n\n(PV; RB 2.4211) wie nachfolgend aufgeführt geregelt: \n\n \n\nArtikel 33 Nebenbeschäftigung \n\n \n1 Nebenbeschäftigungen der Angestellten dürfen die Aufgabenerfüllung nicht nachteilig beeinflussen. \n2 Für Nebenbeschäftigungen, die die Angestellten während der Arbeitszeit beanspruchen, ihre Arbeits-\n\nleistung beeinträchtigen oder im Hinblick auf ihre amtliche Tätigkeit zu Interessenkollisionen führen \n\nkönnen, ist die Bewilligung der Anstellungsbehörde einzuholen. \n3 Die Anstellungsbehörde ist verpflichtet, auch andere Nebenbeschäftigungen zu untersagen, sobald \n\nsich Übelstände zeigen. \n\n \n\nArtikel 33 PV schliesst Nebenbeschäftigungen von Mitarbeitenden der Kantonalen Verwaltung nicht \n\naus, statuiert aber, dass solche die Aufgabenerfüllung nicht nachteilig beeinflussen dürfen (Abs. 1). \n\nZudem ist für Nebenbeschäftigungen, die die Angestellten während der Arbeitszeit beanspruchen, \n\nihre Arbeitsleistung beeinträchtigen oder im Hinblick auf ihre amtliche Tätigkeit zu Interessenkollisio-\n\nnen führen können, die Bewilligung der Anstellungsbehörde einzuholen (Abs. 2). Der Kanton hat ein \n\nInteresse an Know-how von Urner Anbietern. Zudem fördert er Teilzeitstellen im Grundsatz. \n\n \n\nWeiter ist zu Beginn der Beantwortung der Interpellation klarzustellen, dass das im Interpellations-\n\ntext erwähnte Beispiel Projekt «Alplen» bei einem Planungsbüro, bei dem ein Mitarbeiter der Sicher-\n\nheitsdirektion beteiligt ist, nicht vom Kanton, sondern von der Projektträgerschaft Hirteverwaltung \n\nFiseten-Alplen (Korporationsbürgergemeinden Unterschächen und Spiringen) vergeben wurde. Der \n\nKanton ist im Rahmen dieses Geschäfts weder personell noch finanziell in irgendeiner Weise als Auf-\n\ntraggeber beteiligt. \n\n \n\nIII. Zu den gestellten Fragen \n\n \n\n1. Handelt es sich bei den vorliegenden Fällen um Einzelfälle oder gibt es noch weitere Beispiele, \n\ndass Kantonsangestellte (oder deren Firmen) Mandate bzw. Aufträge des Kantons erhalten ha-\n\nben? \n\n \n\nEine Umfrage in der Kantonsverwaltung hat ergeben, dass es bei der Bildungs- und Kulturdirektion \n\n(BKD) zwei Fälle gibt, bei denen Kantonsangestellte (oder deren Firmen) Mandate beziehungsweise \n\nAufträge des Kantons erhalten haben. Der eine Fall ist der im Interpellationstext aufgeführte Pilotver-\n\nsuch im Rahmen des Lernzentrums El Gouna (Ägypten), bei dem die Firma eines Teilzeitmitarbeiten-\n\nden des Amts für Volksschulen ein Mandat erhalten hat. Beim anderen Fall handelt es ich um eine \n\nFirma in Altdorf, bei der ein Mitarbeiter der Bildungs- und Kulturdirektion als Minderheitseigner ge-\n\n\n\n3 \n  \n\n  \n\nführt wird. Diese Firma hat in den vergangenen Jahren zwar vereinzelt Aufträge des Kantons erhal-\n\nten, aber - abgesehen von zwei Ausnahmen - keine Aufträge aus dem Bereich der BKD. \n\n \n\nWeiter hat die Umfrage ergeben, dass seitens der Baudirektion (BD) und der Sicherheitsdirektion \n\n(Abteilung Naturgefahren, Abteilung Forst) in den vergangenen Jahren Projektaufträge an ein Pla-\n\nnungsbüro vergeben wurden, bei dem ein Teilzeitmitarbeiter (50 Stellenprozent) der Sicherheitsdi-\n\nrektion beteiligt ist.  \n\n \n\nGemessen an den allgemein von der Kantonalen Verwaltung vergebenen Aufträgen handelt es sich \n\nbei den erwähnten Fällen lediglich um Einzelfälle. \n\n \n\n2. Teilt der Regierungsrat die Meinung, dass solche Mandatsvergaben an Firmen mit Beteiligung \n\nvon Kantonsangestellten oder selbständigen Tätigkeiten von Kantonsangestellten im Auftrags \n\nbzw. Mandatsverhältnis heikel sind? \n\n \n\nDer Regierungsrat ist der Meinung, dass Mandatsvergaben an Firmen mit Beteiligungen von Kantons-\n\nangestellten oder selbstständigen Tätigkeiten von Kantonsangestellten im Auftrags- bzw. Mandats-\n\nverhältnis mit der notwendigen grossen Sensibilität zu beurteilen sind. \n\n \n\nAufträge an Mitarbeitende des Kantons sind nicht heikel, solange die Aufträge nicht zu Interessen-\n\nkonflikten mit der Aufgabe beim Kanton führen und soweit der Auftragnehmer mit dem Auftrag nicht \n\nEinfluss auf die Tätigkeit beim Kanton nehmen kann. \n\n \n\n3. Wie stellt der Kanton sicher, dass aus selbständigen Tätigkeiten von Kantonsangestellten oder \n\nMitbeteiligung von Firmen keine Interessenskonflikte entstehen und insbesondere Artikel 33 der \n\nPersonalverordnung eingehalten wird? \n\n \n\nWie in den Vorbemerkungen erwähnt, schliesst Artikel 33 PV Nebenbeschäftigungen von Mitarbei-\n\ntenden der Kantonalen Verwaltung nicht aus, statuiert aber gewisse Verhaltensgrundsätze. \n\n \n\nIn den von den Interpellanten vorgebrachten Fällen handelt es sich um Tätigkeiten, die selbstver-\n\nständlicherweise nicht während der Arbeitszeit ausgeübt werden, da diese mit dem eigentlichen Auf-\n\ngabengebiet nichts zu tun haben und als «privat» taxiert werden. In Bezug auf Artikel 33 PV gilt es \n\ndemzufolge zu überprüfen, ob diese Tätigkeiten allenfalls zu einer Interessenkollision führen. \n\n \n\nFür den Regierungsrat ist diesbezüglich die Integrität zentral. Es werden keine Tätigkeiten bewilligt, \n\ndie heikel sind, heikel werden könnten oder bei welchen es zu Interessenkonflikten kommen könnte. \n\nDer Anschein der Befangenheit darf in keiner Weise aufkommen. \n\n \n\nAufträge an das Planungsbüro eines Mitarbeiters in der Abteilung Jagd beschränken sich auf den Be-\n\nreich Naturgefahren (Gefahrenkarten, Verbauungsprojekte) oder den Bereich Forst (Erstellung von \n\nPlänen). Bereits bei der Anstellung des Mitarbeiters bei der Sicherheitsdirektion wurde das Thema \n\n«Aufträge» besprochen. Damit keine Interessenkonflikte entstehen können, werden konsequent \n\nkeine Aufträge aus dem Bereich Jagd an das Planungsbüro vergeben. Aufträge im Bereich Naturge-\n\nfahren oder das Bearbeiten von Plänen im Bereich Forst führen mit der Arbeit in der Abteilung Jagd \n\n\n\n4 \n  \n\n  \n\nzu keinen Interessenkonflikten. Zudem sind die Arbeiten als Kantonsangestellter und als freischaffen-\n\nder Ingenieur stundenmässig klar voneinander getrennt. \n\n \n\nAuch innerhalb der BKD wurden im vorliegenden Fall «El Gouna» Vorkehrungen getroffen, um Inte-\n\nressenkonflikte zu vermeiden. So wurde in einer Vereinbarung zwischen der BKD und dem Mitarbei-\n\ntenden geregelt, in welchen Bereichen dessen Firma in Uri ausserhalb der ordentlichen Anstellung \n\ntätig sein darf; darüber hinaus hat die BKD im Rahmen des Kreditantrags beim Landrat für das Man-\n\ndat über das Pilotprojekt sehr transparent über das bisherige Engagement der mandatierten Firma \n\ninformiert. \n\n \n\n4. Wie werden diese Mandate bzw. Aufträge vergeben? Haben auch Drittfirmen die Gelegenheit, \n\nAngebote einzureichen bzw. liegen jeweils Konkurrenzofferten vor? \n\n \n\nAufgrund der geringen Auftragssummen werden diese in Einklang mi den Submissionsvorschriften im \n\nfreihändigen Verfahren vergeben. \n\n \n\nIm Projekt «El Gouna» handelte es sich um Direktvergaben. Das war in dem Sinn gerechtfertigt, als \n\ndurch die Mandatsführung durch die beauftragte Firma erhebliche Synergieeffekte erzielt werden, \n\nwas eine kostengünstige Mandatsführung ermöglicht. \n\n \n\n5. Kann das Auftragsvolumen von Mandaten im Auftragsverhältnis von Kantonsangestellten bzw. \n\nan Firmen mit Beteiligung von Kantonsangestellten für die Jahre 2017, 2018 und 2019 franken- \n\nund stundenmässig quantifiziert werden? \n\n \n\nDas Auftragsvolumen von Mandaten im Auftragsverhältnis von Kantonsangestellten bzw. an Firmen \n\nmit Beteiligungen von Kantonsangestellten kann frankenmässig wie folgt beziffert werden: \n\n \n\nDirektion 2017 2018 2019 \n\n    \n\nBD 177'000 140'000 86'000 \n\n    \n\nBKD 2'000 10'000 20'000 \n\n    \n\nSID 25'000 0 19'000 \n\n \n\nMitteilung an Mitglieder des Landrats (mit Interpellationstext); Mitglieder des Regierungsrats; Rat-\n\nhauspresse; Standeskanzlei; alle Generalsekretäre; Amt für Personal und Finanzdirektion. \n\n \n\n Im Auftrag des Regierungsrats \n\n Standeskanzlei Uri \n\n Der Kanzleidirektor \n\n \n\n \n\n\n\tI. Ausgangslage\n\tII. Vorbemerkung\n\tIII. Zu den gestellten Fragen\n\n


II. Interpellationstext

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format: application/pdf

text: \n\n\n\n


I. Antwort des Regierungsrats

text: \n26.03.2013\n \n\nNr. L-480 Motion Alf Arnold Rosenkranz, Altdorf, zu Filmzensurgesetz\n\nI. Ausgangslage\n\nAm 23. Januar 2013 reichte Landrat Alf Arnold Rosenkranz, Altdorf, als Erstunterzeichner \nzusammen mit Landrat Christoph Schillig, Flüelen, als Zweitunterzeichner eine Motion ein. \nDer Regierungsrat wird ersucht, dem Landrat eine Vorlage zur Aufhebung oder \nModernisierung des Gesetzes über die Filmzensur im Kanton Uri (RB 30.1151) vorzulegen, \nda dieses veraltet und die Filmzensur mittlerweile auf schweizerischer Ebene anderweitig \ngeregelt sei. \n\nDas Filmzensurgesetz stammt aus dem Jahr 1966. Es bezweckte insbesondere die \nbehördliche Kontrolle über Form, Inhalte und Verbreitung von Filmen. Darstellungen, die zu \nstrafbaren Handlungen führen, sollten zensuriert werden. Das Gesetz wurde anlässlich einer \nVolksabstimmung am 1. Mai 1966 vom Urner Volk angenommen und blieb in seinem \nRegelungsbereich bis in die heutige Zeit praktisch unverändert. Es enthält folgende \nRegelungsbereiche:\n\n Vorschriften für die Aufführung von Filmen\n Vorschriften über das Zulassungsalter zu Filmvorführungen\n Verwaltungsmassnahmen und Regelung der Tätigkeit der Filmzensurkommission\n Strafbestimmungen\n\nDas Gesetz findet nur Anwendung bei öffentlich zugänglichen Filmvorführungen, sofern sie \nnicht nur einem bestimmten, begrenzten Personenkreis zugänglich sind. Im nicht öffentlichen \nBereich kommt das Gesetz nicht zur Anwendung.\n\n\n\n2\n\nDas Gesetz sieht in Artikel 11 eine Filmzensurkommission vor, die vom Regierungsrat \nernannt wird. Die Kommission übt die Kontrolle über die im Kanton vorkommenden \nFilmvorführungen und -ankündigungen aus. Aufgabe dieser Filmzensurkommission ist \nferner, Filme zu prüfen, die Altersgrenze für die Filme festzulegen und Aufführungsverbote \nzu erlassen. So hält das Gesetz in Artikel 4 Absatz 1 den Grundsatz fest, dass es \nJugendlichen vor erfülltem 16. Altersjahr untersagt ist, öffentliche Filmvorführungen zu \nbesuchen, auch in Begleitung Erwachsener. Sollte aber ein Film eine einwandfreie \nGrundhaltung besitzen und der Aufnahmefähigkeit der Kinder oder Jugendlichen besonders \nangepasst sein, kann die Filmzensurkommission das Zulassungsalter herabsetzen (Art. 5 \nAbs. 1). \n\nII. Antwort des Regierungsrats\n\nKernpunkt des Gesetzes ist der Jugendschutz, welcher durch das Festlegen von \nVorschriften über das Zulassungsalter sichergestellt werden soll. Das Gesetz verbietet aber \nauch das öffentliche Aufführen von Filmen, "die durch Inhalt, Art der Darstellung oder sonst \nwie geeignet sind, zur Begehung von Verbrechen und Vergehen anzureizen oder anzuleiten, \ndie Sittlichkeit zu gefährden, den konfessionellen Frieden zu stören, das sittliche oder \nreligiöse Empfinden des Volks zu verletzen, eine verrohende Wirkung auszuüben oder in \nbestimmter ähnlicher Weise Anstoss zu erregen" (Art. 1 Abs. 1 des Gesetzes).\n\nBis Ende 2012 lag es in der Zuständigkeit der Kantone, für Kinofilme Regelungen in Bezug \nauf das Zutrittsalter festzulegen, da die Schweiz keine zentrale Behörde kannte. Allerdings \nsind gewisse filmische Werke bereits seit 1989 durch Artikel 135 Schweizerisches \nStrafgesetzbuch (StGB; SR 311.0) generell verboten: \n\n"Wer Ton- oder Bildaufnahmen, [...] die, ohne schutzwürdigen kulturellen oder \nwissenschaftlichen Wert zu haben, grausame Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder \nTiere eindringlich darstellen und dabei die elementare Würde des Menschen in schwerer \nWeise verletzen, herstellt, einführt, lagert, in Verkehr bringt, anpreist, ausstellt, anbietet, \nzeigt, überlässt oder zugänglich macht, wird mit Gefängnis oder mit Busse bestraft."\n\nSeit dem Jahr 2002 ist auch der blosse Besitz solcher Gegenstände strafbar. Ebenso gibt es \nGesetzesartikel, die sich gegen gewaltverherrlichende und zu Gewalt aufrufende Filme \nrichten. Artikel 261bis StGB (die sogenannte Rassismus-Strafnorm) verbietet beispielsweise \ndie Hetze gegen ethnische Gruppen.\n\nDie nationalen Strafnormen machten somit teilweise kantonale Regelungen überflüssig. \n\n\n\n3\n\nInsbesondere wurden von einer zunehmend mobilen Bevölkerung die kantonal \nunterschiedlichen Alterszulassungsregelungen kaum mehr verstanden. Auch war der \nAufwand für die Kantone unverhältnismässig, eine hohe Zahl neuer Filme zu visionieren, um \ndas Zutrittsalter einzeln festzulegen. Dies führte dazu, dass in der Praxis bereits in der \nVergangenheit in vielen Kantonen die Altersempfehlungen der FSL (Freiwillige \nSelbstkontrolle der Filmwirtschaft) zur Anwendung kamen.\n\nDie Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD), die \nSchweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK), der Schweizerische \nVerband für Kino und Filmverleih (ProCinema) und der Schweizerische Video-Verband \n(SVV) haben sich der Thematik angenommen. Sie haben mit der "Vereinbarung über eine \nschweizerische Kommission Jugendschutz im Film" eine interkantonale Grundlage für eine \nschweizweit einheitliche Alterseinstufung gelegt. Gemäss dieser Vereinbarung weisen ab \ndem 1. Januar 2013 alle Filme eine Altersempfehlung auf. Diese orientieren sich einerseits \nan der Altersempfehlung der FSK (Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft), anderseits \nan den Empfehlungen der national eingesetzten Kommission Jugendschutz im Film. Diese \nerlässt regelmässig Empfehlungen für die Alterseinstufung, welche nach einem definierten \nProzess festgelegt werden. Die Kantone, die Branche, die Eltern sowie Lehr- und \nFachpersonen stützen sich neu bei öffentlichen Filmvorführungen und Bildtonträgern auf \ndiese Grundlagen. Damit verlor eine kantonale Alterseinstufung an Bedeutung.\n\nAufgrund von Artikel 11 des noch geltenden Gesetzes über die Filmzensur im Kanton Uri \nwäre die kantonale Filmzensurkommission auch zuständig für die Einhaltung des Gesetzes, \ninsbesondere für die Festlegung des Zutrittsalters. Obwohl das Gesetz bis heute zur \nkantonalen Rechtssammlung gehört, hat der Regierungsrat seit 1996 keine kantonale \nFilmzensurkommission mehr eingesetzt. Diese Pflicht bestünde formell, die Besetzung der \nFilmzensurkommission ist jedoch aus obigen Gründen vakant. Die Kommission ist im \nStaatskalender auch nicht mehr erwähnt. \n\nZusammenfassend darf festgehalten werden, dass die im Gesetz geregelten Sachverhalte \nheute strafrechtlich grösstenteils durch übergeordnete Vereinbarungen abgestützt sind und \nim Bereich der Empfehlungen durch nationale Gremien wahrgenommen werden. Dennoch \ngibt es im Gesetz Regelungsbereiche (z. B. Vorschriften für die Aufführung von Filmen), die \nvor einer Aufhebung noch näher geprüft werden müssten. Allerdings müsste eine neue \nRegelung sich umfassender am Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Missbrauch, \nGewalt, Medieneinflüssen orientieren, wie dies verschiedene Kantone mit einer integralen \nKinder- und Jugendschutzgesetzgebung bereits realisiert haben.\n\n\n\n4\n\nIII. Empfehlung des Regierungsrats\n\nGestützt auf die dargelegten Überlegungen empfiehlt der Regierungsrat, die Motion von \nLandrat Alf Arnold Rosenkranz für eine Aufhebung oder Modernisierung des Gesetzes über \ndie Filmzensur als erheblich zu erklären.\n\nMitteilung an Mitglieder des Landrats (mit Motionstext); Mitglieder des Regierungsrats; \nRathauspresse; Standeskanzlei; Direktionssekretariat Gesundheits-, Sozial- und \nUmweltdirektion; Direktionssekretariat Sicherheitsdirektion und Sicherheitsdirektion.\n\nIm Auftrag des Regierungsrats\nStandeskanzlei Uri\nDer Kanzleidirektor\n\n\n


Reglement

text: \n2 \n\nREGLEMENT  \n\nüber den beruflichen Auftrag der Lehrpersonen an der Volksschule (Amtsauftrag) \n\n(vom 17. Juni 2015) \n\nDer Erziehungsrat des Kantons Uri, \n\ngestützt auf Artikel 40 Absatz 2 der Verordnung zum Schulgesetz vom 22. April 1998 (Schulverord-\n\nnung)\n1)\n\n,\n\nbeschliesst: \n\nArtikel 1 Gegenstand \n\nDieses Reglement regelt den beruflichen Auftrag der Lehrpersonen (Amtsauftrag), die an der Volks-\n\nschule unterrichten. \n\nArtikel 2 Arbeitsfelder \n\nDer berufliche Auftrag der Lehrperson umfasst folgende vier Arbeitsfelder: \n\na) Unterricht und Klasse;\n\nb) Lernende;\n\nc) Schule;\n\nd) Lehrperson.\n\nArtikel 3 Arbeitsfeld Unterricht und Klasse \n\nDas Arbeitsfeld Unterricht und Klasse umfasst: \n\na) das Unterrichten, Fördern und Erziehen;\n\nb) das Planen, Vorbereiten, Auswerten, Dokumentieren und Weiterentwickeln des Unterrichts;\n\nc) das Zusammenarbeiten im Unterrichtsteam;\n\nd) das Erledigen von organisatorischen und administrativen Aufgaben bezüglich der Klasse.\n\nArtikel 4 Arbeitsfeld Lernende \n\nDas Arbeitsfeld Lernende umfasst: \n\na) das Beraten, Begleiten und Beurteilen der Schülerinnen und Schüler;\n\nb) die Zusammenarbeit mit den Eltern, Schuldiensten und Behörden.\n\nArtikel 5 Arbeitsfeld Schule \n\n1) RB 10.1115 \n\n\n\n3 \n\nZum Arbeitsfeld Schule gehören folgende Aufgaben: \n\na) das Gestalten und Organisieren der eigenen Schule;\n\nb) das Entwickeln und Evaluieren der eigenen Schule.\n\nArtikel 6 Arbeitsfeld Lehrperson \n\nDas Arbeitsfeld Lehrperson umfasst folgende Aufgaben: \n\na) die Evaluation der eigenen Tätigkeiten;\n\nb) die individuelle Weiterbildung.\n\nArtikel 7 Jahresarbeitszeit und Aufteilung auf die Arbeitsfelder \n\n1\nDie jährliche Arbeitszeit der Lehrpersonen entspricht derjenigen der Angestellten der kantonalen \n\nVerwaltung.  \n\n2\nSie verteilt sich wie folgt auf die Arbeitsfelder: \n\na) Arbeitsfeld Unterricht und Klasse 85 Prozent \n\nb) Arbeitsfeld Lernende 5 Prozent \n\nc) Arbeitsfeld Schule 5 Prozent \n\nd) Arbeitsfeld Lehrperson 5 Prozent \n\n3\nDie Prozentangaben nach Absatz 2 sind Richtwerte, die jährlichen Schwankungen unterliegen kön-\n\nnen.  \n\nArtikel 8 Arbeitszeit und Unterrichtsverpflichtung \n\n1\nDie Arbeitszeit der Lehrpersonen besteht aus der Unterrichtszeit, der vorgegebenen Arbeitszeit aus-\n\nserhalb des Unterrichts und der frei gestaltbaren Arbeitszeit ausserhalb des Unterrichts.  \n\n2\nDie Schulleitung kann im Rahmen der vorgegebenen Arbeitszeit festlegen, wann die Lehrpersonen \n\nausserhalb des Unterrichts im Schulhaus anwesend sein müssen.  \n\n3\nIn den Volksschulen darf diese angeordnete Anwesenheit 120 Stunden nicht überschreiten, und da-\n\nvon dürfen maximal fünf Arbeitstage in den Schulferien angesetzt werden.  \n\n4\nDie Schulleitung gibt die vorgegebenen Arbeitszeiten mit Anwesenheitspflicht frühzeitig bekannt. Ein \n\nbedeutender Teil der Arbeitszeit ist durch die Lehrperson individuell frei gestaltbar. \n\nArtikel 9 Teilzeitanstellung \n\n1\nDie in Teilzeit angestellten Lehrpersonen nehmen den beruflichen Auftrag  zeitlich entsprechend der \n\nAnstellung wahr.  \n\n2\nDie Schulleitung regelt mit der einzelnen in Teilzeit angestellten Lehrperson das Arbeitsfeld Schule \n\nund die Teilnahme an der schulinternen Weiterbildung.  \n\n\n\n4 \n\nArtikel 10 Individuelle Vereinbarung \n\n1\nDie Schulleitung kann mit einzelnen Lehrpersonen Vereinbarungen treffen und darin von den Richt-\n\nwerten nach Artikel 7 abweichen. Dies gilt namentlich bei Übernahme einer Spezialfunktion. \n\n2\nWird eine Lehrperson für eine Spezialfunktion vom Unterricht teilweise entlastet, so entspricht eine \n\nLektion einer ungefähren Jahresarbeitszeit von 60 Stunden.  \n\n3\nDie Schulleitung kann einzelne Lehrpersonen verpflichten, ihre effektive Arbeitszeit, die sie für ein-\n\nzelne Arbeitsfelder oder das Ausüben von Spezialfunktionen aufwenden, schriftlich festzuhalten und \n\nso zu dokumentieren.  \n\nArtikel 11 Aufhebung bisherigen Rechts \n\nDas Reglement vom 11. Januar 2006 über den beruflichen Auftrag der Lehrpersonen an der Volks-\n\nschule (Amtsauftrag)\n2\n wird aufgehoben.\n\nArtikel 11 Inkrafttreten \n\nDieses Reglement tritt am 1. August 2016 in Kraft. \n\nIm Namen des Erziehungsrates: \n\nDer Präsident: Beat Jörg \n\nDer Sekretär: Dr. Peter Horat\n\n2\n RB 10.1212 \n\n\n\n\n


name: LA.2022-0637 I. Antwort des Regierungsrats

text: \n \n19. September 2023 \n\n  \n\nNr. 2023-536 R-362-28 Postulat Kurt Gisler, Altdorf, zu «Uri publiziert und nutzt Open Government \nData»; Antwort des Regierungsrats \n  \n\nI. Ausgangslage \n\n \n\nAm 28. September 2022 reichte Landrat Kurt Gisler gemeinsam mit einem weiteren Landratsmitglied \n\nein Postulat zu «Uri publiziert und nutzt Open Government Data» ein. Das Postulat nimmt Bezug auf \n\neine Interpellation von Frau Landrätin Nora Sommer, die das Thema «Open Government Data» be-\n\nreits 2018 eingebracht hatte. Damals sah die Regierung wenig Handlungsbedarf. Im Postulat stellt \n\nLandrat Kurt Gisler einleitend fest, dass der Kanton Uri inzwischen mit seiner Digitalisierungsstrategie \n\nFortschritte gemacht habe. Dennoch seien viele wertvolle Verwaltungsdaten vorhanden, die auf-\n\ngrund fehlender effizienter Prozesse und Plattformen bisher nur begrenzt genutzt werden könnten. \n\nDie Idee von «Open Government Data» sei, diese Daten für Forschung, Industrie und der Öffentlich-\n\nkeit zugänglich zu machen. \n\n \n\nDie Bundesregierung habe bereits eine Open Government Data Strategie etabliert und das Portal   \n\n«opendata.swiss» geschaffen, um Prozesse zur Veröffentlichung von Daten zu definieren. Die Vor-\n\nstellung, dass Daten wie beispielsweise Strassenverkehrsmessungen frei verfügbar wären, könnte zu \n\neiner verstärkten Nutzung durch die Bevölkerung, erhöhter Transparenz und Förderung von Innovati-\n\nonen führen. \n\n \n\nIn der Begründung des Vorstosses unterstreicht Landrat Kurt Gisler, dass Behördendaten eine wert-\n\nvolle Ressource sind, die von Unternehmen, Privatpersonen, Medien und Forschungsinstitutionen \n\ngenutzt werden könnten. Die Erhebung und Sammlung dieser Daten erfolge oft mithilfe von Steuer-\n\ngeldern, wodurch die Steuerzahler ein berechtigtes Interesse an der Nutzung hätten. Der Bund habe \n\nsich bereits 2013 in seiner «Open Government Data» (OGD)-Strategie dazu verpflichtet, Daten nach \n\ndem Prinzip «open by default» zu veröffentlichen. Einige Bundesämter und 13 Kantone hätten be-\n\nreits Daten über das OGD-Portal «opendata.swiss» veröffentlicht. \n\n \n\nIm Falle des Kantons Uri seien Behördendaten eine wertvolle Ressource, die bisher nur eingeschränkt \n\ngenutzt werden. Die Veröffentlichung dieser Daten als «Open Government Data» würde die Entwick-\n\nlung innovativer Lösungen für öffentliche Probleme erleichtern. Die Digitalisierungsstrategie von \n\n2020 des Kantons Uri unterstütze grundsätzlich die Nutzung von Government Data, behindere jedoch \n\n\n\n 2 \n  \n\n  \n\n \n\ndie begrenzte Zugänglichkeit solcher Daten für die Zusammenarbeit und gemeinschaftliche Lösungs-\n\nfindung. Die Kosten der Veröffentlichung stehen laut Postulant in einem geringen Verhältnis zu den \n\npotenziellen Vorteilen. Die fehlende Nutzung durch Dritte könne jedoch beträchtliche Opportunitäts-\n\nkosten haben, wie während der Pandemie deutlich wurde. \n\n \n\nZum Wohl der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung des Kantons Uri wird angeregt, dass der Re-\n\ngierungsrat baldigst verbindliche Modalitäten für die Veröffentlichung von «Open Government Data» \n\nfestlegt und deren Nutzung fördert. \n\n \n\nGestützt auf Artikel 119 ff. der Geschäftsordnung des Landrats (GO; 2.3121) wird der Regierungsrat \n\nmit dem Postulat beauftragt, einen Bericht zu «Uri publiziert und nutzt Open Government Data» vor-\n\nzulegen, der zu folgenden Punkten Auskunft geben soll: \n\n \n\n1. Mit welchen Massnahmen wird der Regierungsrat in den nächsten drei Jahren die Publikation \n\nund Nutzung von Daten nach Definition der Open-Government-Data-Strategie der Schweiz \n\n2019-2023 im Interesse der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung sowie der Forschung in \n\nder Zentralschweiz fördern? \n\n2. In welcher Form und in welchem zeitlichen Rahmen wird der Regierungsrat die notwendigen \n\nProzesse und Systeme einrichten, um eine effiziente Publikation und einfache Nutzung von       \n\nOpen Government Data6 zu ermöglichen? \n\n3. Bis wann wird der Regierungsrat dafür sorgen, dass die aktuell auf den eigenen Plattformen als \n\nPDF-Dokumente publizierten Daten in maschinenlesbarer Form auf dem Bundesportal «open-\n\ndata.swiss» veröffentlicht werden? \n\n \n\nII. Antwort des Regierungsrats \n\n \n\nMit der 2020 verabschiedeten Digitalisierungsstrategie stellte der Regierungsrat die Weichen, wohin \n\nsich Uri im digitalen Wandel weiterentwickeln soll. Strategisches Ziel des Regierungsrats ist es, gute \n\nRahmenbedingungen für Innovation der Privatwirtschaft zu bieten. Die zur Verfügungstellung von \n\n«Offenen Verwaltungsdaten», sogenannte Open Government Data in geeigneten Formaten, gehört \n\ndazu. Der Regierungsrat trägt die Stossrichtung des Postulats daher im Grundsatz mit. \n\n \n\nIm Rahmen der Beantwortung des Postulats wird der Regierungsrat eine Strategie zur Publikation der \n\nOpen Government Data in Abstimmung mit dem Öffentlichkeitsgesetz (OeG; 2.2711) erarbeiten. Die \n\nStrategie wird die Form, den zeitlichen Rahmen und die zu erwartenden Kosten beinhalten und auf-\n\nzeigen, mit welchen geeigneten Systemen eine effiziente Publikation der Daten ermöglicht werden \n\nkann.  \n\n \n\nIII. Empfehlung des Regierungsrats \n\n \n\nGestützt auf die vorangegangenen Ausführungen empfiehlt der Regierungsrat dem Landrat, das Pos-\n\ntulat zu überweisen. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 3 \n  \n\n  \n\n \n\n \n\nMitteilung an Mitglieder des Landrats (mit Postulatstext); Mitglieder des Regierungsrats; Rathaus-\n\npresse; Standeskanzlei; Direktionssekretariat Finanzdirektion und Finanzdirektion. \n\n \n\n Im Auftrag des Regierungsrats \n\n Standeskanzlei Uri \n\n Der Kanzleidirektor \n\n \n\n \n\n \n\n\n\tII. Antwort des Regierungsrats\n\n


II. Antrag Staatspolitische Kommission

text: \nL-362\n\nDie Staatspolitische Kommission\n\nzum\n\nRegierungsprogramm 2012 bis 2016\n\nbeantragt dem Landrat,\nfolgenden Beschluss zu fassen:\n\nDas Regierungsprogramm 2012 bis 2016 wird zur Kenntnis genommen.\n\nAltdorf, 7. Januar 2013\nHerbert Enz, Schattdorf, Präsident\nPatrizia Danioth Halter, Altdorf, Vizepräsidentin\nPascal Blöchlinger, Altdorf\nDavid Imhof, Erstfeld\nPaul Jans, Erstfeld\nPius Käslin, Flüelen\nRoland Poletti, Schattdorf\nSimon Stadler, Altdorf (entschuldigt)\nRuedy Zgraggen, Attinghausen\nHansheiri Ziegler, Silenen\nMarkus Zurfluh, Attinhgausen\n\n\n

doc_text_tsv_it: '-362':2 '2012':8,20 '2013':30 '2016':10,22 '7':28 'altdorf':27,38,42,57 'attinghausen':61 'attinhgausen':67 'beantragt':11 'beschluss':15 'bis':9,21 'blöchlinger':41 'danioth':36 'das':18 'david':43 'dem':12 'die':3 'entschuldigt':58 'enz':32 'erstfeld':45,48 'fassen':17 'flüelen':51 'folgenden':14 'genommen':26 'halter':37 'hansheir':62 'herbert':31 'imhof':44 'jans':47 'janu':29 'kenntnis':25 'kommission':5 'käslin':50 'landrat':13 'markus':65 'pascal':40 'patriz':35 'paul':46 'pius':49 'polett':53 'präsident':34 'regierungsprogramm':7,19 'roland':52 'ruedy':59 'schattdorf':33,54 'silenen':64 'simon':55 'staatspolitisc':4 'stadler':56 'vizepräsidentin':39 'wird':23 'zgraggen':60 'ziegler':63 'zu':16 'zum':6 'zur':24 'zurfluh':66


V2-Abstimmung Traktandum 2.4

text: \nGesamte Abstimmungsergebnisse\n\nStimmen: 56\n\n2.4 Nachtragskredit Ersatzneubau Werkhof Betriebsbauten\nKantonsstrassen und stiftung papilio\n\nName Tagesordnung\n\nEnde Abstimmung: 22.05.2024 09:35:11\n\n22.05.2024 09:34:49Start Abstimmung:\n\nLandratssession vom 22. Mai 2024Versammlung:\n\nThema Abstimmung:\n\nAbstimmung Ziffer 2Abstimmungsname:\n\n2.4 Nachtragskredit Ersatzneubau Werkhof Betriebsbauten\nKantonsstrassen und stiftung papilio;\n\nGeschäft:\n\nJa 56 100%\n\nNein 0 0%\n\nEnthaltung 0 0%\n\nAbstimmungsergebnisse pro Gruppe\n\nJa 1\n\nNein 0\n\nEnthaltung 0\n\nCVP\n\nJa 22\nNein 0\n\nEnthaltung 0\n\nFDP\n\nJa 13\n\nNein 0\n\nEnthaltung 0\n\nGrüne\n\nJa 1\n\nNein 0\n\nEnthaltung 0\n\nparteilos\n\nJa 2\n\nNein 0\n\nEnthaltung 0\n\nSP\n\nJa 6\n\nNein 0\n\nEnthaltung 0\n\nSVP\n\nSprecherin/Sprecher\n\n\n\nJa 12\n\nNein 0\n\nEnthaltung 0\n\n\n\nIndividuelle Abstimmungsergebnisse\n\nJa\n\nLR Ananthavettivelu Ragunath SP\n\nLR Arnold Alois (1965) SVP\n\nLR Arnold Alois (1981) SVP\n\nLR Arnold Bernadette CVP\n\nLR Arnold Bruno parteilos\n\nLR Arnold Elias SVP\n\nLR Arnold Michael CVP\n\nLR Arnold Pascal SVP\n\nLR Arnold Vinzenz SVP\n\nLR Bachmann Marcel FDP\n\nLR Baumann Walter SVP\n\nLR Bilger Andreas CVP\n\nLR Bissig Samuel SP\n\nLR Brand Alois CVP\n\nLR Brunner Claudia SVP\n\nLR Cathry Ruedi FDP\n\nLR Christen Bruno FDP\n\nLR Christen Franz CVP\n\nLR Christen Miriam FDP\n\nLR Epp Elias CVP\n\nLR Furrer Helen CVP\n\nLR Gisler Andreas CVP\n\nLR Gisler Chiara SP\n\nLR Gisler Hansueli SVP\n\nLR Gisler Kurt CVP\n\nLR Gisler Lea CVP\n\nLR Gisler Tobias CVP\n\nLR Hafner André FDP\n\nLR Huber Céline CVP\n\nLR Imholz Franz SVP\n\nLR Inderkum Josef FDP\n\nLR Keusch Rafael CVP\n\nLR Kieliger Urs parteilos\n\nLR Läubli Sylvia SP\n\nLR Loretz Ludwig FDP\n\nLR Migliozzi Luigi CVP\n\nLR Müller Daniel SVP\n\nLR Prandi Adriano SP\n\nLR Regli Markus CVP\n\nLR Schillig Ivo FDP\n\nLR Schuler Christian SVP\n\nLR Schuler Claudia CVP\n\nLR Simmen Georg FDP\n\nLR Sommer Nora SP\n\nLR Steinegger Matthias FDP\n\nLR Tarelli Dori FDP\n\nLR von Mentlen Michael SVP\n\nLR Walker Raphael Grüne\n\nLR Walker Verena CVP\n\nLR Wyrsch Ruedi CVP\n\n\n\nCVP\n\nCVP\n\nCVP\n\nFDP\n\nFDP\n\nLR Zgraggen Mathias \nLR Zgraggen Ruedy\n\nLR Zurfluh Alois\n\nLR Zurfluh Markus\n\nLR Zurfluh Theophil\n\nLR Gisler Flavio CVP\n\n\n


name: LA.2017-0180 III. Beilage 2 zu Bericht des Regierungsrats

text: \nGemeinde Silenen \n\nNotstrasse Bristen \n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen \n\nAuftraggeber: \n\nAmt für Tiefbau \n\nProjekt Nr.: 930 \n\nBericht Nr.: 930-01.3\n\nProjektverfasser: \n\nIngenieurbüro \n\nDUWAPLAN GmbH \n\nBahnhofstrasse 9 \n\n6460 Altdorf \n\nFormat: A4 \n\nBearbeiter: AK, JW \n\nOrt/Datum: Altdorf, April 2018 \n\nBeilage 2\n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH  2 \n\nInhalt \n\n1 Zusammenfassung ........................................................................................................................... 3 \n\n2 Einleitung .......................................................................................................................................... 5 \n\n2.1 Ausgangslage und Auftrag ...................................................................................................... 5 \n\n2.2 Grundlagen .............................................................................................................................. 6 \n\n2.3 Vorstudie Erschliessung Riggwald (Ledi – Frentschenberg) .................................................. 7 \n\n3 Projektgebiet mögliche Notstrasse ................................................................................................... 8 \n\n4 Projektbeschrieb mögliche Notstrasse ........................................................................................... 10 \n\n4.1 Grundsätzliches ..................................................................................................................... 10 \n\n4.2 Linienführung ......................................................................................................................... 10 \n\n4.3 Technische Daten .................................................................................................................. 12 \n\n4.4 Unter- und Oberbau ............................................................................................................... 13 \n\n4.5 Kunstbauten ........................................................................................................................... 14 \n\n4.6 Sicherheit und Befahrbarkeit ................................................................................................. 15 \n\n4.7 Ausbau SBB-Unterführung .................................................................................................... 15 \n\n4.8 Zufahrt durch Quartierstrassen .............................................................................................. 17 \n\n5 Beurteilung hinsichtlich Natur und Umwelt, Wasser und Wald ...................................................... 19 \n\n5.1 Natur und Umwelt .................................................................................................................. 19 \n\n5.2 Wasser ................................................................................................................................... 19 \n\n5.3 Wald ....................................................................................................................................... 20 \n\n6 Naturgefahren ................................................................................................................................ 20 \n\n6.1 Wasser/Murgang/Rutschung ................................................................................................. 20 \n\n6.2 Stein- und Blockschlag .......................................................................................................... 21 \n\n6.3 Risikoanalyse ......................................................................................................................... 23 \n\n6.4 Kosten-Wirksamkeit ............................................................................................................... 24 \n\n6.5 Lawinen ................................................................................................................................. 24 \n\n7 Wegtabelle ..................................................................................................................................... 25 \n\n8 Kostenschätzung und Zeithorizont ................................................................................................. 26 \n\n \n\nAnhang \n\nA1 Situationspläne \n\nA2 Querprofile mit Fotos (nicht enthalten) \n\nA3 Normalprofile \n\nA4 Stellungnahmen kantonale Fachstellen (nicht enthalten) \n\nA5 Kurzbericht Machbarkeitsstudie Baugrund und Naturgefahren (nicht enthalten) \n\nA6 Berechnungen Pauschalgefälle (nicht enthalten) \n\nA7 Risikoanalyse Notstrasse Bristen (nicht enthalten) \n\nA8 Zufahrt Silenen (nicht enthalten) \n\nA9 Aktennotizen (nicht enthalten) \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH  3 \n\n1 Zusammenfassung \n\nAusgangslage Landrat Rolf Jauch hat im März 2017 ein Postulat ,,Notstrasse Bristen‘‘ einge-\n\nreicht, in welchem neben anderen Fragen insbesondere die technische Machbar-\n\nkeit und der Kostenrahmen einer dauerhaften Noterschliessung von Bristen via \n\nFrentschenberg im Vordergrund stehen. \n\nFolgende Gründe führten zu diesem Postulat: \n\n- Aufgrund diverser Naturereignisse war die Bristenstrasse in den letzten \n\nJahren einige Male während längerer Zeit unpassierbar und es mussten \n\nrelativ teure Alternativerschliessungen eingerichtet werden.  \n\n- Die Wehribrücke über den Chärstelenbach in Bristen muss in den nächs-\n\nten Jahren zwingend saniert werden. Dafür braucht es eine Alternativer-\n\nschliessung.  \n\n- Alternativerschliessung für Schwerlasttransporte. \n\nSituation \n\n \n\nAbbildung 1: Situation mit möglicher Linienführung Notstrasse Bristen. \n\nTechnische Machbar-\n\nkeit \n\nDie Notstrasse Bristen via Ledi, Silenen ist als 3.0 – 3.5 m breite Naturstrasse mit \n\n0.5 m talseitigem und 0.3 m bergseitigem Bankett geplant. Die Länge ist 2.3 km \n\nbei einer maximalen Längsneigung von 15%. Bis zum Ausgangspunkt führt die \n\nErschiessung ab Gotthardstrasse über Quartierstrassen (Rusli- und Hünistrasse), \n\nwelche punktuell verbreitert werden müssen. Bei der SBB-Linie muss die Unter-\n\nführung von 3.6 m auf übliche 4.2 m Höhe abgetieft werden, um Schwerlast- oder \n\nHolztransporte zu ermöglichen. \n\nDer Baugrund kann grundsätzlich als relativ tragfähig eingestuft werden. Aufgrund \n\ndes mobilen Gehängeschutts im durchschnittlich 70-90% steilen Gebiet sind \n\ngrösstenteils sowohl talseitige (ca. 2.5 – 4 m hoch) wie bergseitige Stützmauern \n\n(ca. 1.5 m hoch) erforderlich. Teilweise müssen die Hanganschnitte im \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH  4 \n\nHangschutt beim Bau speziell gesichert werden. Die Stützmauern können mit \n\nSteinblöcken erstellt werden. Einzig bei den bis 10 m hohen talseitigen Stützmau-\n\nern in den 2 Wendeplatten ist der Bau von Ortbetonstützmauern mit allfälliger \n\nbergseitiger Rückverankerung der Fundamente zu prüfen.  \n\nTechnisch ist der Bau einer Notstrasse Bristen möglich.  \n\nStandard Grundvari-\n\nante \n\nGrundsätzlich ist in der Grundvariante eine Strasse «Standard Waldstrasse» ge-\n\nplant. Eine Waldstrasse wird meistens mit Nutzungseinschränkungen verbunden \n\nund weist im Gegensatz zu einer öffentlich genutzten Strasse nicht den gleichen \n\nAusbaustandard (z.B. bezüglich Sicherheit) auf. \n\nAn die Noterschliessung von Bristen werden wohl höhere Anforderungen gestellt \n\nwerden als an eine Waldstrasse. Wie diese Anforderungen aussehen ist abhängig \n\nvon der vorgesehenen Nutzung. Es stellen sich Fragen wie: Ist die Strasse immer \n\nbefahrbar? Wer darf die Strasse befahren? Welche Fahrzeuge dürfen verkehren? \n\nDie Beantwortung dieser Fragen wird ein politischer Prozess zeigen. In dieser \n\nStudie werden lediglich die technische Machbarkeit sowie der finanzielle Rahmen \n\naufgezeigt. \n\nZusatzvarianten Bei den Zusatzvarianten werden folgende Optionen aufgezeigt: \n\n- Belag auf ganzer Strecke \n\n- Absturzsicherungen auf ganzer Strecke \n\n- Steinschlagschutznetze bei den gefährlichsten Streckenabschnitten \n\nKosten Grundvariante \nTeilarbeit Laufmeter-\n\npreis [Fr./lfm] \n\nLaufmeter Total [Fr.] \n\nErstellen Notstrasse 1’500.-- 2'240 m 3’360'000.-- \n\nErstellung Abtiefung SBB Durchlass   500'000.-- \n\nRundung   40'000.-- \n\nTotal (+/- 25%)   3'900'000.-- \n \n\n \n\nKosten Zusatzvarian-\n\nten \n\nVariante Informationen Laufmeter-\n\npreis [Fr./lfm] \n\nBenötigte \n\nLaufmeter \n\nTotal [Fr.] \n\nBelag (Heiss-\n\nmischtragschicht) \n\nund Entwässerun-\n\ngen \n\nKapitel 4.4,  \n\nOberbau \n\n400.-- 2'240 m 896'000.-- \n\nAbsturzsicherungen Kapitel 4.6,  \n\nSicherheit \n\n290.-- 2’240 m 649'600.-- \n\nSchutznetze Kapitel 6.4,  \n\nFazit \n\n  500'000.-- \n\nRundung    54'400.-- \n\nTotal (+/- 25%)    2'100'000.-- \n \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH  5 \n\n2 Einleitung \n\n2.1 Ausgangslage und Auftrag \n\nAusgangslage Die Kantonsstrasse ab Amsteg nach Bristen war in der Vergangenheit immer wie-\n\nder wegen Rutschungen und Steinschlägen gesperrt (1995, 2003, 2017). Anfang \n\n2017 rutschte ein 10 Meter langes Strassenstück ab und verschüttete die darun-\n\nterliegende Strasse. Etwas später ereignete sich ein Steinschlag. Für verschie-\n\ndene Instandstellungs- und Sicherungsarbeiten war die Bristenstrasse 2017 \n\nmehrmals über längere Zeit gesperrt. Bristen war zeitweise nur zu Fuss oder per \n\nHelikopter erreichbar. Als temporäre Notverbindung wurden die Standseilbahn \n\nKW Amsteg und Shuttlebusse in Betrieb genommen. Die temporären Notmass-\n\nnahmen, welche im Ereignisfall in kürzester Zeit bereitgestellt werden müssen, \n\nbeanspruchen grosse personelle und finanzielle Aufwendungen beim Kanton und \n\nder Gemeinde Silenen. \n\nDie Wehribrücke über den Chärstelenbach in Bristen muss in den nächsten Jah-\n\nren zwingend saniert werden. Um die Zufahrt bachaufwärts während der Sanie-\n\nrung gewährleisten zu können, hat die Gemeinde Silenen Abklärungen bezüglich \n\neiner Umfahrungsstrasse ab Restaurant Alpenblick via Eichhornboden bis Har-\n\nnischwaldstrasse geprüft. Mit einer Notstrasse via Frentschenberg könnten Sy-\n\nnergien genutzt werden und auf diese Umfahrungsstrasse verzichtet werden. \n\nDie Bristenstrasse hat eine Gewichtsbeschränkung von 18t. Für verschiedene \n\nSchwerlasttransporte mussten in der Vergangenheit Ausnahmebewilligungen er-\n\nstellt werden. Sollte eine Alternativerschliessung vorliegen, könnten Schwerlast-\n\ntransporte konsequenterweise über diese Alternativerschliessung erfolgen, was \n\nfür den Strassenzustand der Bristenstrasse von Vorteil wäre.  \n\nLandrat Rolf Jauch hat im März 2017 ein Postulat ,,Notstrasse Bristen‘‘ einge-\n\nreicht, in welchem neben anderen Fragen insbesondere die technische Machbar-\n\nkeit und der Kostenrahmen einer dauerhaften Noterschliessung von Bristen via \n\nFrentschenberg im Vordergrund stehen. \n\nAuftrag Das Amt für Tiefbau beauftragte daraufhin das Ingenieurbüro DUWAPLAN GmbH \n\ndiese Machbarkeit und den Kostenrahmen einer Notstrasse ab Silenen (Ledi) via \n\nFrentschenberg abzuklären. \n\n \n\n  \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH  6 \n\n2.2 Grundlagen \n\n Diese Machbarkeitsstudie stützt sich auf folgende Grundlagen: \n\nFrühere Untersuchun-\n\ngen \n\n[I] Erschliessung Riggwald, Silenen: Ledi - Frentschenberg – Bristen, Vorstu-\n\ndie Technischer Bericht, Swissphoto Vermessung AG Altdorf, Sept. 1997. \n\n[II] Erschliessung Riggwald, Silenen: Ledi - Frentschenberg – Bristen, Vorstu-\n\ndie Photodokumentation, Swissphoto Vermessung AG Altdorf, Sept. 1997. \n\n[III] Erschliessung Riggwald, Variantenvergleich für Zufahrt bis Fryetal, Ingeni-\n\neurbüro U. Thali Göschenen, März 1998. \n\n[IV] Machbarkeitsstudie Notstrasse Bristen, Varianten Frentschenberg und Va-\n\nriante Ried-Wasserschloss, Ingenieurbüro DUWAPLAN GmbH, 29. Nov. \n\n2002. \n\nBerichte und Stellung-\n\nnahmen (vgl. Anhang) \n\n[V] Silenen, Notstrasse Bristen, Kurzbericht Machbarkeitsstudie Baugrund \n\nund Naturgefahren, Geotest AG Horw, 29. September 2017. \n\n[VI] Stellungnahme, Noterschliessung Bristen, Machbarkeitsstudie, Amt für \n\nUmweltschutz Uri, 19. September 2017. \n\n[VII] Stellungnahme, Machbarkeitsstudie Noterschliessung Bristen, Amt für \n\nForst und Jagd Uri, 26. September 2017. \n\n[VIII] Stellungnahme, AW: Machbarkeitsstudie Noterschliessung Bristen, Amt \n\nfür Raumentwicklung Uri, per Mail am 28. September 2017. \n\n[IX] Kosten-Wirksamkeit von Lawinenschutzmassnahmen an Verkehrsachsen, \n\nVollzug Umwelt, Praxishilfe, Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft \n\nBUWAL, Chr. Wilhelm, 1999. \n\nBegehungen und \n\nFeldaufnahmen \n\n[X] Begehung vom 26. Juni 2017 mit Rolf Schnellmann (Amt für Tiefbau) und \n\nDuwaplan GmbH \n\n[XI] Begehung vom 11. August 2017 mit Elias Epp, Bernhard Epp und Duwa-\n\nplan GmbH. \n\n[XII] Feldaufnahmen vom August bis September 2017 durch Duwaplan GmbH. \n\nDaten - Aktuelle Daten der LISAG (amtliche Vermessung, Nutzungsplanung, Hö-\n\nhendaten) \n\n- Kartenviewer geo.admin.ch \n\n \n\n  \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH  7 \n\n2.3 Vorstudie Erschliessung Riggwald (Ledi – Frentschenberg) \n\nZusammenhang In den Jahren 1997 und 1998 wurden im Zuge der Abklärungen zur Erschliessung \n\ndes Riggwaldes Varianten für eine alternative Erschliessung von Bristen via Ledi \n\n- Frentschenberg diskutiert ([I], [II] und [II]). \n\nDie folgenden Ausführungen sind eine Zusammenfassung des Variantenver-\n\ngleichs (für die Variante Ledi – Frentschenberg) von 1998 [III]. \n\nNormalprofil Es handelt sich um eine lastwagentaugliche 3 m breite Naturstrasse (plus Ban-\n\nkette und Kurvenverbreiterungen). Das Längsgefälle beträgt 10 – 15%.  \n\nLänge Total 2'560 lfm \n\nForstwirtschaftliche \n\nErschliessung \n\nGrosser forstlicher Nutzen für Dörflibannwald. Der Fruttwald wird damit nicht er-\n\nschlossen.  \n\nVerkehr • entflechtet Forst- und übriger Verkehr \n\n• optimal für Holztransport \n\n• Engpass: SBB-Unterführung \n\n• während «Funktion Notstrasse» für Bristen eher ungeeignet für Forstwirtschaft \n\nBautechnisches Ri-\n\nsiko: Baugrund und \n\nGelände \n\n \n\n• schwierig bis gut geeignet \n\n• steile Schutthalden \n\n• steile Felspartien \n\n• schwieriger Ausbau der SBB-Unterführung im Rusli \n\nProjektdauer (Bau) 2 ½ Jahre \n\nNaturgefahren Steinschlaggebiet Hünizug \n\nUmwelt:  \n\nLandschaft / Einpas-\n\nsung \n\n• grösster Teil ausserhalb BLN-Gebiet \n\n• längste Variante in bisher unerschlossenem Gebiet \n\n• während Bauphase gut einsichtbar von Silenen aus \n\n• Franzosengräber \n\nAndere Projekte: \n\nKombination / Ergän-\n\nzung \n\n \n\n• für Schutzdamm Hüni \n\n• als Noterschliessung Bristen tauglich \n\nKosten (Bau) \n\n \n\n \n\nFr. 2.71 Mio. \n\nAusweitung SBB-Unterführung: 0.1 bis 0.2 Mio. \n\nTotal Fr. 2.85 Mio. \n\nBesonderer Vorteil / \n\nNachteil \n\n+ für Notstrasse Bristen geeignet \n\n+ max. forstlicher Nutzen \n\n+  Verkehrsentflechtung (Forst u. übrige) \n\n- längste und teuerste Strecke \n\n+ evtl. kombinierbar \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH  8 \n\nFazit Aus Kosten-Nutzen Überlegungen entschloss man sich nach Vorliegen der Vor-\n\nstudie und des Variantenvergleichs gegen die Erschliessung ab Ledi – Frent-\n\nschenberg. Die Riggwalderschliessung wurde via Ausbau der teilweise bestehen-\n\nden Strasse Bristen – Frentschenberg realisiert.  \n\n \n\n3  Projektgebiet mögliche Notstrasse \n\nBristen Das Bergdorf Bristen liegt im Maderanertal auf etwa 780 m ü.M. Erschlossen wird \n\nBristen ab Amsteg über eine kurvenreiche Strasse, welche im vorderen Teil eine \n\netwa 200 m hohe Talstufe überwindet. Das Gebiet dort ist steinschlaggefährdet \n\nund teilweise instabil. Im Winter ist die Bristenstrasse zudem teilweise lawinenge-\n\nfährdet. \n\n \n\nAbbildung 2: Kartenausschnitt Amsteg - Bristen mit bestehendem Strassennetz (gelb). \n\nIn Bristen leben etwa 450 Einwohner. Es gibt einige Landwirtschaftsbetriebe, aber \n\nauch Handwerksbetriebe, einen Dorfladen und eine Schule. Viele Bewohner ar-\n\nbeiten im Tal und benützen die Bristenstrasse praktisch täglich. Zudem ist Bristen \n\nAusgangspunkt für zahlreiche touristische Angebote im Maderanertal. \n\nErschliessungsgebiet Aufgrund des steilen Geländes zwischen dem Urner Talboden und dem erhöht \n\nliegenden Maderanertal sind die Erschliessungsmöglichkeiten begrenzt. Eine \n\nschon früher diskutierte alternative Erschliessungsmöglichkeit führt von Ledi \n\ndurch den Dörflibannwald nach Frentschenberg (siehe Kapitel 2.3). \n\n \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH  9 \n\nLedi liegt auf gut 600 m ü.M. oberhalb des Dorfteils Dörfli in Silenen. Der Dörfli-\n\nbannwald ist mehrheitlich dicht bewaldet und teilweise sehr steil. Frentschenberg \n\nliegt auf etwa 820 m ü.M. am Südhang nordöstlich von Amsteg und ist auch von \n\nBristen her erreichbar. \n\nTopographie Das Projektgebiet ist im Wesentlichen nordnordwestlich gerichtet. Die Hangnei-\n\ngung liegt im unteren Teil allgemein zwischen 35 und 40° (70 – 85%) und im obe-\n\nren Teil eher zwischen 40 und 45° (85 – 100%).  \n\n \n\nAbbildung 3: Ausschnitt Hangneigungsklassen ab 30° (Bundesamt für Landestopographie swisstopo). \n\nGeologie Die Geologie wird in Anhang A5 (Geologischer Überblick) beschrieben. Hier eine \n\nKurzzusammenfassung: \n\nDie Hänge der östlichen Talseite des Urner Reusstals werden im Bereich der \n\nmöglichen Notstrasse durch die Gesteine des Erstfelder Gneiskomplexes (Aar-\n\nMassiv, prävariszisches Altkristallin) aufgebaut. Die Gneise sind entlang von di-\n\nversen Felsbändern teilweise aufgeschlossen. Über weite Bereiche des Dörfli-\n\nbannwaldes werden die Gneise von einer quartären Schicht Hang- und Block-\n\nschutt überlagert. Beim Anschlusspunkt in Frentschenberg ist die Topographie \n\ndeutlich flacher. Hier wurde während der letzten Eiszeit Moränenmaterial abgela-\n\ngert [V]. \n\n \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH  10 \n\n4 Projektbeschrieb mögliche Notstrasse \n\n4.1 Grundsätzliches \n\nNotstrasse Bristen In dieser Machbarkeitsstudie wird davon ausgegangen, dass die Notstrasse Bris-\n\nten als Naturstrasse angelegt wird. Als solche ist sie vergleichbar mit einer «nor-\n\nmalen Waldstrasse». Eine Waldstrasse wird meistens mit Nutzungseinschränkun-\n\ngen verbunden und weist im Gegensatz zu einer öffentlich genutzten Strasse nicht \n\nden gleichen Ausbaustandard (z.B. bezüglich Sicherheit) auf. \n\nAn die Noterschliessung von Bristen werden wohl höhere Anforderungen gestellt \n\nwerden als an eine Waldstrasse. Wie diese Anforderungen aussehen ist abhängig \n\nvon der vorgesehenen Nutzung. Es stellen sich Fragen wie: Ist die Strasse immer \n\nbefahrbar? Wer darf die Strasse befahren? Welche Fahrzeuge dürfen verkehren? \n\nDie Beantwortung dieser Fragen wird ein politischer Prozess zeigen. In dieser \n\nStudie werden lediglich die technische Machbarkeit sowie der finanzielle Rahmen \n\naufgezeigt. \n\n4.2 Linienführung \n\nLinienführung Die Wahl der Linienführung beruht auf den Ergebnissen der vorangehenden Stu-\n\ndien aus den Jahren 1997 und 1998, Gesprächen und Begehungen mit lokalen \n\nInteressensvertretern sowie Spezialisten. Aufgrund der topographischen Bedin-\n\ngungen ist die Linienführung wie unten beschrieben ohne grössere Abweichungen \n\nvorgegeben. \n\n Der Anschlusspunkt in Ledi liegt auf rund 630 m ü.M. und ist ab Gotthardstrasse \n\nüber Quartierstrassen (Rusli- und Hünistrasse) und eine Schotterstrasse (Zufahrt \n\nSchipfenbachsammler) erreichbar. Die Längsneigungen sind hier teilweise über \n\n15%. Dass diese Quartierstrasse bis zum Ausgangspunkt der Notstrasse benutzt \n\nwerden muss, ist aufgrund verschiedener Gegebenheiten und fehlender Alterna-\n\ntiven unumgänglich. Hier muss frühzeitig der Kontakt mit den Quartierbewohnern \n\nund der Gemeinde gesucht werden (Verkehrsregime, Unterhalt etc.). \n\nDer Dörflibannwald ist allgemein sehr steil und abgesehen von zwei Wanderwe-\n\ngen nicht erschlossen. Die mögliche Notstrasse durchquert den Dörflibannwald \n\nmit zwei grossen Wendeplatten. Der Anschlusspunkt in Frentschenberg liegt auf \n\netwa 860 m ü.M., an der Forststrasse Frentschenberg – Riggwald. Frentschen-\n\nberg ist von Bristen her über eine einspurige, asphaltierte Strasse erschlossen. \n\nDie mögliche Notstrasse ist gesamthaft knapp 2.3 km lang. Mit der vorgeschlage-\n\nnen Linienführung kann eine Längsneigung von max. 15% eingehalten werden. \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH  11 \n\n \n\n \n\nAbbildung 4: Kartenausschnitt mit möglicher Linienführung Notstrasse Ledi – Dörflibannwald – Frent-\nschenberg. \n\n \n\n \n\nAbbildung 5: Ausschnitt Orthofoto mit möglicher Linienführung Notstrasse Ledi – Dörflibannwald – \nFrentschenberg. \n\nAlternative Linienfüh-\n\nrung via Ried \n\nFür eine Noterschliessung Bristen wurde 2002 auch die Erschliessung via Ried – \n\nWasserschloss geprüft [IV]. Da hier jedoch zweimal die Bristlaui gequert werden \n\nmuss, wäre diese Strasse während des Winterhalbjahres nicht verfügbar und da-\n\nher als Noterschliessung von Bristen nicht tauglich. \n\n  \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH  12 \n\nEigentum Die mögliche Notstrasse verläuft durch folgende Grundstücke und betrifft nach-\n\nstehende Eigentümer: \n\nGrundstück-\n\nnummer \n\nbetroffene \n\nLaufmeter \n\nEigentümer \n\n332 (randlich) 8 m Simon Herger, Hünistrasse 35, 6473 Silenen \n\n820 1'948 m Korporation Uri, Gotthardstrasse 3, 6460 Altdorf \n\n946 284 m Johann Gnos-Baumgartner, Frentschenberg 18, \n\n6475 Bristen \n\n \n\n \n\nNutzungsplanung Die mögliche Notstrasse liegt zum grössten Teil im Wald (1'830 lfm). Beim Start \n\nin Ledi wird unproduktive Zone (170 lfm Gesteinsschutt) gequert und beim Ende \n\nin Frentschenberg liegt die Strasse teilweise in der Landwirtschaftszone (240 lfm). \n\n \n\nAbbildung 6: Ausschnitt Zonenplan im Gebiet Ledi - Dörflibannwald - Frentschenberg. \n\nZudem tangiert die mögliche Notstrasse an beiden Anschlusspunkten die Land-\n\nschaftsschutzzone (vgl. Kapitel 5.1) \n\n4.3 Technische Daten \n\nTechnische Daten Länge: Total 2'240 m \n\n davon Naturstrasse (unbefestigt) 2'240 m \n\n davon im Wald 1’830 m \n\nFahrbahnbreite: 3.0 – 3.5 m + übliche Fahrbahnverbreiterung in engen Kurven \n\nBankette: 0.5 m talseits, 0.3 m bergseits \n\nLängsneigungen: Durchschnittlich 10-15 % (durch Fixpunkte vorgegeben) \n\n \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH  13 \n\n4.4 Unter- und Oberbau \n\nBaugrund Die Baugrundverhältnisse wurden während der Begehung vom 5. September \n\n2017 aufgrund des oberflächlich anstehenden Materials beurteilt (keine Sondie-\n\nrungen). Es ist davon auszugehen, dass die Notstrasse innerhalb des Dörflibann-\n\nwaldes grösstenteils in Gehängeschutt mit unterschiedlichen, jedoch meist klei-\n\nneren Blockgrössen zu liegen kommt. Die Mächtigkeit der Gehängeschuttablage-\n\nrungen ist nicht bekannt. Sie wird jedoch in Talnähe voraussichtlich deutlich mäch-\n\ntiger sein als in den weiter hangaufwärts liegenden Gebieten (z.B. bei Felsauf-\n\nschlüssen). Über dem Wald (Richtung Frentschenberg) sind zudem Moränenab-\n\nlagerungen zu erwarten [V]. \n\nDer Baugrund kann grundsätzlich als relativ tragfähig eingestuft werden. Aufgrund \n\ndes mobilen Gehängeschutts im steilen Gebiet sind bergseitige Hanganschnitte \n\nzusätzlich zu sichern (Mauer oder Blockwurf). Talseitige Stützmauern sind an den \n\nmeisten Stellen eher zu bevorzugen. Sie müssen entweder im Gehängeschutt \n\n(unterhalb der Frosttiefe) oder auf anstehendem Fels fundiert werden [V]. \n\nGenauere Angaben zum Baugrund in den einzelnen Abschnitten finden sich im \n\nKurzbericht im Anhang A5 (Baugrundverhältnisse). \n\nOberbau In der Grundvariante wird die Notstrasse als Naturstrasse ausgeführt. Dabei er-\n\ngeben sich durchschnittlich rund 40 cm Tragschicht, wobei die Dicke der Trag-\n\nschicht je nach Baugrund variieren kann. Auf die Kofferung wird eine Verschleis-\n\nsschicht von ca. 5 – 7 cm eingebracht. Ein Teil des Planiematerials könnte mit \n\neinem Hammerbrecher vor Ort entlang der Strasse erstellt oder zugeführt werden. \n\nDer oberste Teil (Planiematerial) soll zugeführt werden. \n\nVariante \n\nAls Variante kann die Notstrasse auch mit einem Belag (HMT) versehen werden. \n\nWasserableitung Zur Ableitung des Oberflächenwassers können Stahlwasserspulen eingebaut \n\nwerden. Bergseitiges Wasser wird wo nötig von einem Spitzgraben erfasst und \n\nabschnittsweise mit einem Rohr unter der Strasse durchgeführt. \n\nHumusabtrag Im Wiesland wird mit einem Humusabtag von etwa 15 cm gerechnet. Dieser Hu-\n\nmus soll nach Erstellen des Geländes wieder in die Böschung eingebaut werden. \n\nBöschung Abtragsböschungen haben grundsätzlich eine Neigung von 1:1, Auftragsböschun-\n\ngen eine Neigung von 4:5. Im mobilen Gehängeschutt sind Böschungen eher fla-\n\ncher anzulegen oder meistens durch kleine Mauern zu ersetzen. Böschungen im \n\nFels können mit einer Neigung von 5:1 erstellt werden. \n\nBegrünung Im Wald kann auf eine Begrünung der Böschungen verzichtet werden. Im Wies-\n\nland soll nach Möglichkeit mit einer dem Standort gerechten Heublumensaat be-\n\ngrünt werden. \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH  14 \n\n4.5 Kunstbauten \n\nKunstbauten Aufgrund des steilen Geländes und der oftmals lockeren Gesteine im Projektge-\n\nbiet sind praktisch entlang der ganzen Notstrasse berg- als auch talseitige Mauern \n\nnötig. Bei kleineren Mauern werden diese unvermörtelt ausgeführt. Bei hohen \n\nMauern werden Steinblöcke (ca. 1.5 – 3 to) allenfalls in Beton versetzt. Bei sehr \n\nhohen Mauern (Wendeplatten) wird allenfalls die talseitige Mauer in Ortbeton er-\n\nstellt und das Fundament rückverankert.  \n\nIm Abschnitt A von Ledi bis zur ersten Wendeplatte ist das Gelände relativ homo-\n\ngen abfallend mit einer Neigung von durchschnittlich 70 %. Bergseits wird durch-\n\ngehend eine ca. 1.5 m hohe Steinblockmauer (ca. zwei Steinreihen aufeinander) \n\nund talseits eine ca. 2.5 – 4.0 m hohe Steinblockmauer nötig werden. \n\nDas Gelände im Abschnitt B zwischen den beiden vorgesehenen Wendeplatten \n\nist sehr steil (80 – 100%) und teilweise mit Felsen durchsetzt. Dies bedingt eine \n\nentsprechende Anpassung der Strasse ins Gelände. Bergseits werden strecken-\n\nweise Mauern bis ca. 5 m Höhe erstellt werden müssen, talseits durchschnittlich \n\netwa 4 m hohe Mauern. \n\nDas Gelände im Abschnitt C von der zweiten Wendeplatte bis zum Waldrand (Brü-\n\ngeren) ist teilweise sehr steil, es gibt aber auch eine flache Stelle sowie anstehen-\n\nder Fels. Im Teil nach der Wendeplatte sind berg- (1.5 m) und talseitige (3.5 – \n\n4.0 m) Mauern nötig. Im folgenden Teil bis zum Waldrand wird die Strasse so \n\neingepasst, dass abschnittsweise berg- oder talseitige Mauern von etwa 3 m Höhe \n\nzu erstellen sind. \n\nIm Abschnitt D vom Waldrand bis zum Anschluss Frentschenberg wird das Ge-\n\nlände flacher. Hier sind abschnittsweise bergseitige Mauern von etwa 1.5 m Höhe \n\nund talseitige Mauern von durchschnittlich 3 m Höhe vorzusehen. \n\nDie Länge der bergseitigen Mauern beträgt total ca. 1'700 m mit einer Höhe von \n\nmeistens 1.5 m, stellenweise bis 3 m (ausgenommen Wendeplatten). Die talseiti-\n\ngen Mauern erstrecken sich über eine totale Länge von 1'600 m mit einer norma-\n\nlen Höhe von knapp 4 m. Die Höhe kann aber zwischen 2 m und fast 5 m variieren. \n\nBei den Wendeplatten sind sehr hohe Mauern von 8 m resp. 10 m nötig. Bei der \n\n2. Wendeplatte muss bergseitig rund 16 m tief abgetragen werden. Hier wird der \n\nFels zum Vorschein kommen. Je nach Beschaffenheit des Felsens kann zur Si-\n\ncherung des Einschnittes z.B. Spritzbeton zum Einsatz kommen.  \n\nGewinnung von Stein-\n\nblöcken und Koffer-\n\nmaterial \n\nDie im Projektgebiet vorhandenen Steinblöcke sind grösstenteils zu klein um sie \n\nfür Steinblockmauern zu verwenden. Steinblöcke müssen daher voraussichtlich \n\nzugeführt werden. \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH  15 \n\nKoffermaterial kann als Variante grösstenteils vor Ort gewonnen und z.B. mit ei-\n\nnem mobilen Hammerbrecher vor Ort auf dem Trasse gebrochen werden. \n\nAusweichstellen Ausweichstellen sind grundsätzlich etwa alle 150 m zu erstellen. Dabei soll insbe-\n\nsondere auf die Sichtbarkeit von Ausweichstelle zu Ausweichstelle geachtet wer-\n\nden.  \n\n4.6 Sicherheit und Befahrbarkeit \n\nSicherheit In der Grundvariante (Waldstrassenstandart) sind grundsätzlich keine Absturzsi-\n\ncherungen vorgesehen. Soll die Notstrasse auch in schnee- oder eisbedecktem \n\nZustand und/oder in Notsituationen von allen Verkehrsteilnehmern befahren wer-\n\nden können, müssen aus Sicherheitsgründen Absturzsicherungen installiert wer-\n\nden. \n\nDie Höhe der talseitigen Steinblockmauern variiert zwischen 2 bis 5 m (Wende-\n\nplatte bis 10 m). Wo auf talseitige Steinblockmauern verzichtet werden kann ist \n\ndas Gelände unterhalb der Strasse meistens steil oder felsig. Es sind daher prak-\n\ntisch auf der gesamten Länge von 2’240 m Absturzsicherungen nötig. \n\nDaneben ist das Gebiet steinschlaggefährdet. Zum Schutz vor Steinschlag sind \n\nallenfalls Schutznetze vorzusehen (vgl. Ausführungen Kapitel 6.2 und 6.4). \n\nBefahrbarkeit Die Notstrasse wird so ausgebaut, dass sie mit «normalen PWs», Fahrzeugen mit \n\nAnhänger sowie Lastwagen befahrbar ist. Die Wendeplatten haben einen Radius \n\nvon 10 m. \n\n4.7 Ausbau SBB-Unterführung \n\nAusgangslage Die SBB-Unterführung oberhalb der Gotthardstrasse ist nur mit Fahrzeugen von \n\neiner Höhe bis maximal 3.6 m befahrbar. Soll die Noterschliessung Bristen auch \n\nmit höheren Fahrzeugen (Holz- und Schwertransporte) befahrbar gemacht wer-\n\nden, so muss der Durchlass auf eine übliche Nutzhöhe von 4.2 m abgetieft wer-\n\nden.  \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH  16 \n\nFotos der SBB-Unter-\n\nführung \n\n \n\nAbbildung 7: Foto SBB-Unterführung (Richtung Schipfenbachsammler) \n\n \n\n \n\nAbbildung 8: Foto SBB-Unterführung (Richtung Gotthardstrasse) \n\n \n\n  \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH  17 \n\n4.8 Zufahrt durch Quartierstrassen \n\nFragestellung Im Rahmen der Machbarkeitsstudie wurde untersucht, ob die Kurvenradien und \n\nKurvenbreiten der Quartierstrassen bei der Zufahrt in Silenen für Holzlastwagen-\n\nzüge genügen.  \n\nFazit • Die erste Kurve direkt nach der SBB-Unterführung muss beidseits um insge-\n\nsamt rund 1.4 m verbreitert werden (Platz ist vorhanden). \n\n• Bei der letzten Kurve im Waldrandbereich muss der Radius von 7 auf 10 m \n\nvergrössert werden (inkl. Kurvenverbreiterung, Platz ist vorhanden). \n\n• Auf der Geraden entlang der SBB Linie ist die Strassenbreite aufgrund einer \n\nneu erstellten bergseitigen Mauer 3.1 m breit. Falls nötig, könnte eine talseitige \n\nVerbreiterung realisiert werden. \n\nMehr Informationen dazu in Anhang A8. \n\nFotos \n\n \n\nAbbildung 9: Erste Kurve nach SBB-Unterführung. Nötige Verbreiterung um insgesamt 1.4 m. \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH  18 \n\n \n\n \n\nAbbildung 10: Letzte Kurve im Waldbereich. Radiusvergrösserung und Strassenverbreiterung nötig. \n\n \n\n \n\nAbbildung 11: Engstelle auf der Geraden entlang der SBB Linie (Breite 3.1 m). Allfällige Verbreiterung \nmöglich. \n\n \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH  19 \n\n5 Beurteilung hinsichtlich Natur und Umwelt, Wasser und Wald \n\n5.1 Natur und Umwelt \n\nBLN Gemäss Zonenplan der Gemeinde Silenen liegt die mögliche Notstrasse beim An-\n\nschlusspunkt Frentschenberg auf einer Länge von 90 m in einer nationalen Land-\n\nschaftsschutzzone. Gemäss der Perimeterabgrenzung im Bundesinventar der \n\nLandschaften und Naturdenkmäler (BLN) ist das Objekt Nr. 1603 Maderanertal – \n\nFellital durch die Notstrasse jedoch nicht betroffen. \n\nDa die mögliche Notstrasse am Rande des Landschaftsschutzgebiets liegt, ist de-\n\nren Einfluss auf das BLN-Gebiet bei der weiteren Planung zu beachten [VIII]. \n\nLandschaftsschutz-\n\nzone regional \n\nBeim Anschlusspunkt in Ledi tangiert die mögliche Notstrasse gemäss Zonenplan \n\nder Gemeinde Silenen auf etwa 320 lfm die regionale Landschaftsschutzzone \n\nBuechholz-Tägerlohn-Ledi. Des Weiteren befindet sich die Notstrasse gemäss \n\nStellungnahme des Amts für Raumentwicklung, Abteilung Natur- und Heimat-\n\nschutz ARE [VIII] im Ergänzungsgebiet zum BLN-Objekt Nr. 1603. Die Land-\n\nschaftsschutzinteressen der beiden regional bedeutenden Landschaftsschutzge-\n\nbiete sind bei der weiteren Planung zu berücksichtigen [VIII]. \n\nSchlussfolgerung \n\nLandschaftschutz \n\nDie mögliche Notstrasse kommt grösstenteils im Wald zu liegen, wo sie gut ins \n\nLandschaftsbild eingepasst werden kann. In den Anschlussgebieten resp. in de-\n\nren Nähe sind sensible Landschaften vorhanden. Bei der allfälligen Planung und \n\nAusführung der Notstrasse sind die Aspekte des Landschaftsschutzes frühzeitig \n\nzu berücksichtigen.  \n\nGeschützte Arten und \n\nschutzwürdige Le-\n\nbensräume \n\nGemäss Stellungnahme des ARE [VIII] befinden sich im Bereich des tangierten \n\nLandschaftsschutzgebietes Buecholz-Tägerlohn-Ledi Standorte der geschützten \n\nSchlingnatter. In der weiteren Bearbeitung sind entsprechende Abklärungen zu \n\ntreffen. Weiter ist abzuklären, ob schutzwürdige Lebensräume gemäss Anhang 1 \n\nder eidgenössischen Verordnung über den Natur- und Heimatschutz oder Le-\n\nbensräume von gefährdeten oder gar geschützten Tier- und Pflanzenarten betrof-\n\nfen sind [VIII]. \n\nHeimatschutz und \n\nDenkmalpflege \n\nInnerhalb des Projektperimeters finden sich keine Heimatschutz- oder Denkmal-\n\npflegeobjekte und auch keine archäologischen Funderwartungszonen [VIII]. \n\n5.2 Wasser \n\nQuellen Die mögliche Notstrasse Bristen betrifft keine Quellen oder deren Einzugsgebiete. \n\nGrundwasser Im Gebiet befinden sich keine Grundwasserschutzzonen oder Gewässerschutza-\n\nreale. Gewässerschutztechnische Auflagen werden gemäss AfU [VI] bei der Bau-\n\nbewilligung definiert.  \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH  20 \n\n5.3 Wald \n\nRodung Die mögliche Notstrasse verläuft auf rund 1'830 lfm und somit grösstenteils im \n\nWaldgebiet. Durch den Neubau der Strasse wird eine permanente Rodung von \n\nrund 10’000 m2 notwendig werden. Während dem Bau werden auch temporäre \n\nRodungen nötig werden, wobei diese momentan nicht zu beziffern sind. \n\nWaldbewirtschaftung Das Amt für Forst und Jagd nimmt hinsichtlich Wald wie folgt Stellung [VII]: \n\nDie mögliche Notstrasse bringt für die Waldbewirtschaftung des Dörflibannwaldes \n\nnur bedingt Vorteile, da dieses Waldstück über grosse Teile bereits jetzt mit Seil-\n\nanlagen von den bestehenden Waldstrassen aus erschlossen werden kann. Hin-\n\ngegen bringt die mögliche Notstrasse wesentliche Vorteile für den Holzabtrans-\n\nport. Bisher erfolgt der Abtransport über die mit einer Gewichtsbeschränkung be-\n\nlegten Bristenstrasse, was zu Mehrkosten führt (Auslastung Fahrzeuge). Über die \n\nNotstrasse könnte sämtliches Holz, das im Riggwald und Maderanertal anfällt \n\n(rund 1'000 m3/Jahr), abtransportiert werden. Eine Bewilligung für die Beanspru-\n\nchung von Waldboden ist deshalb zwingend an die Bedingungen geknüpft, dass \n\nder Holztransport künftig ohne Gewichtsbeschränkung über die Notstrasse abge-\n\nwickelt werden kann (bedingt dauernder Unterhalt). Im Weiteren muss der Holz-\n\nabtransport ab Ledi bis Kantonsstrasse möglich sein, was eine Anpassung des \n\nSBB-Unterführung (Höhe) nach sich zieht [VII]. \n\n \n\n6 Naturgefahren \n\n6.1 Wasser/Murgang/Rutschung \n\nWasser- und Mur-\n\ngangprozesse \n\nWie im Kurzbericht der Geotest AG [V] erwähnt, ist die bestehende Zufahrts-\n\nstrasse im Gebiet Ledi sowie der Beginn der möglichen Notstrasse durch Wasser- \n\nund Murgangprozesse gemäss gültiger Gefahrenkarte gefährdet. Die Gefährdung \n\nrührt von einem möglichen Ausbruch des Schipfenbachs oberhalb des Sammlers. \n\nAufgrund neuerer Schutzmassnahmen (Schüttung Damm 2016) und der hohen \n\nWiederkehrdauer eines solchen Ereignisses (>100 Jahre) scheint die Gefährdung \n\nfür die Notstrasse nur bedingt relevant.  \n\nRutschungen Im Kurzbericht der Geotest AG [V] wird auch ein Hinweis zu Rutschungen gege-\n\nben:  \n\nIm Bereich des Anschlusses an die bestehende Strasse in Frentschenberg ver-\n\nläuft die Linienführung auf unterschiedlich stark geneigtem Wiesland. Aufgrund \n\nder abschnittsweise steilen Geländeneigung und der vorhandenen Lockerge-\n\nsteinsbedeckung können in diesem Bereich oberflächliche, spontane Rutschpro-\n\nzesse (Hangmuren) nicht ausgeschlossen werden [V]. \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH  21 \n\n6.2 Stein- und Blockschlag \n\nGutachterliche Gefah-\n\nrenbeurteilung im Ge-\n\nlände \n\nAnlässlich der Begehung vom 5. September 2017 wurde die Steinschlaggefahr im \n\nGelände gutachterlich beurteilt (vgl. Anhang A5, Kp. 5.2): Im Gebiet des steilen \n\nDörflibannwaldes gibt es verschieden grosse Felsaufschlüsse sowie zahlreich ab-\n\ngelagerte Steine und Blöcke. Diese Beobachtungen sind klare Indizien für eine \n\nvorhandene Gefährdung durch Sturzprozesse. Es kann sich dabei sowohl um pri-\n\nmäre (Absturz aus einer Felswand) sowie um sekundäre (Remobilisierung von \n\nSturzschutt) Sturzprozesse handeln [V]. \n\nDa die potentiellen Ausbruchgebiete bislang nicht begangen und keine Sturzsi-\n\nmulationen ausgeführt wurden, können über die zu erwartende Häufigkeit sowie \n\ndie Intensität der Sturzprozesse keine detaillierten Aussagen gemacht werden. Es \n\nmuss jedoch davon ausgegangen werden, dass ohne zusätzliche Schutzmassna-\n\nmen auf der Notstrasse mit mehreren Stein- oder Blockschlagereignissen pro Wo-\n\nche zu rechnen wäre. Dabei würde der allergrösste Teil Personen in geschlosse-\n\nnen Personenwagen nicht an Leib und Leben gefährden, könnte jedoch Sach-\n\nschäden verursachen. Der Absturz von grösseren Blöcken ist in selteneren Ereig-\n\nnissen ebenfalls zu erwarten [V]. \n\nPauschalgefälle-Me-\n\nthode \n\nAuf Grundlage des digitalen Höhenmodells wurden unter der Annahme verschie-\n\ndener Stein-/Blockgrössen die Intensitäten mittels Pauschalgefälle-Methode (W. \n\nGerber, WSL, 1994) entlang der möglichen Notstrasse grob abgeschätzt. \n\nUnter dem Pauschalgefälle wird die Neigung der Verbindungsgeraden zwischen \n\ndem Entstehungs- und dem Ablagerungspunkt eines Stein-/Blockschlags \n\nverstanden. Dabei lagern sich Steine/Blöcke vielfach unter einem ähnlichen \n\nPauschalgefälle ab. Blöcke kommen weiter als Steine. Mittels Pauschalgefälle-\n\nmethode lässt sich auch die Energie von Steinschlägen abschätzen. \n\nGrundlagen und An-\n\nnahmen \n\nAufgund der gutachterlichen Beurteilung und der Beobachtungen (stille Zeugen) \n\nwährend den Feldaufnahmen werden folgende Szenarien betrachtet: \n\n- Kleine Steine: Ø Kantenlänge: 0.2 m, Volumen: 20 kg \n\n- Steine:  Ø Kantenlänge: 0.5 m, Volumen: 290 kg \n\n- Blöcke: Ø Kantenlänge: 1.0 m, Volumen: 2’300 kg \n\nBei hohem Widerstand (Wald, grosse Unebenheiten, Hangschutt), wie im \n\nvorliegenden Fall angenommen, kann für Steine und kleinere Blöcke von einem \n\nPauschalgefälle von rund 75% ausgegangen werden. Als Anrissgebiet wurde das \n\nFelsband unterhalb des Bodens «Fryetal» betrachtet. Das Anrissgebiet wurde \n\nnicht begangen, sondern aufgrund von Karten und dem Höhenmodell abgegrenzt. \n\n \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH  22 \n\nResultate Es wurden vier Profile ins Gelände gelegt und daraus die möglichen Steinge-\n\nschwindigkeiten sowie die Translations-Energien berechnet (vgl. Anhang A6).  \n\n \n\nAbbildung 12: Pauschalgefälle bei Profil A mit Positionen der Notstrasse im Gelände. \n\nAus diesen einfachen Berechnungen ist ersichtlich, dass bei kleinen Steinen mit \n\neiner durchschnittlichen Kantenlänge von 0.2 m Energien von weniger als 10 kJ \n\nerreicht werden (schwache Intensität). Bei Steinen mit einer durchschnittlichen \n\nKantenlänge von 0.5 m werden Energien von weniger als 100 kJ erreicht (mittlere \n\nIntensität). Bei Blöcken mit einer durchschnittlichen Kantenlänge von 1 m sind \n\nEnergien von über 300 kJ zu erwarten (hohe Intensität). \n\nAuswirkungen Die Abschätzungen der Intensitäten beruhen auf Annahmen und einem einfachen \n\nModellansatz. Sie müssen daher mit Vorsicht betrachtet und für eine allfällige Wei-\n\nterbearbeitung zwingend verifiziert werden. Einige grundsätzliche Angaben kön-\n\nnen dennoch gemacht werden: \n\nSturzereignisse können praktisch entlang der ganzen Notstrasse (ausser An-\n\nschlussgebiet Frentschenberg) auftreten. Die abgeschätzten Intensitäten zeigen, \n\ndass ein hinreichender Schutz vor solchen Prozessen beispielswiese mit Stein-\n\nschlagschutznetzen realisiert werden kann. Ob solche Schutzmassnahmen ge-\n\ntroffen werden hängt von der vorgesehenen Nutzung und dem damit verbundenen \n\nSchutzziel sowie von Nutzen-Kosten-Überlegungen ab (vgl. [V] und Kapitel 6.4). \n\n \n\n  \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH  23 \n\n6.3 Risikoanalyse \n\nAbgrenzung Die Risikobetrachtungen beziehen sich einzig auf die Gefahrenquelle Stein- und \n\nBlockschlag. Es werden die Eingangsparameter gemäss aktuellem Projektstand \n\nverwendet, die teilweise aufgrund der hohen Flughöhe nur rudimentär (insbeson-\n\ndere die Gefahrenabschätzung hinsichtlich Steingrössen und Wiederkehrdauer \n\nvon Ereignissen) vorhanden sind. Für die weitere Bearbeitung des Projektes muss \n\ndie Gefährdung zwingend genauer analysiert werden.  \n\nFür die ausführliche Risikoanalyse siehe Anhang A7. \n\nParameter  Das kollektive sowie das individuelle Todesfallrisiko wurden anhand der Formeln \n\nnach Chr. Wilhelm [IX] sowie des Leitfadens Risikokonzept (PLANAT, 2009) be-\n\nrechnet. \n\n• Das Risiko wird als kollektives Todesfallrisiko bei Personenwagen und Post-\n\nautos sowie als individuelles Todesfallrisiko aufgezeigt. \n\n• Es werden nur Direkttreffer betrachtet (keine Auffahrunfälle, keine Sachschä-\n\nden, keine indirekten Folgen). \n\n• Es werden zwei Szenarien betrachtet: \n\no Sturz von kleinen Steinen: mittlere Kantenlänge bis 20 cm, tägliches Vor-\n\nkommen möglich, schwache Intensität. \n\no Sturz von Blöcken: mittlere Kantenlänge 1.0 m, Wiederkehrdauer zwi-\n\nschen 1 bis 30 Jahre, hohe Intensität. \n\n• Der DTV beträgt 630 Personenwagen und pro Tag fahren 8 bis 9 Postauto-\n\nKurse nach Bristen. \n\n• Der Besetzungsgrad ist 1.6 Personen pro Fahrzeug resp. durchschnittlich 7.4 \n\nPersonen pro Postauto. \n\n• Die Fahrzeuggeschwindigkeit ist 30 km/h (Autos) resp. 20 km/h (Postauto). \n\n• Die Letalität (Todesfälle/erfasste Personen) ist 10% (Steine) resp. 75% (Blö-\n\ncke). \n\n• Die mittlere Breite des Ereignisses im Strassenbereich ist 0.5 m (Steine) resp. \n\n1.5 m (Blöcke). \n\nResultate Zusammenfassend können folgende Aussagen zum Risiko gemacht werden (De-\n\ntails im Anhang A7): \n\n• Die täglichen Steinschläge sind für das Risiko massgebend (die jährlichen bis \n\n30-jährlichen Blockschläge sind bezüglich Risiko nicht sehr relevant). \n\n• Das Risiko bei der Notstrasse beträgt bei ganzjährigem Betrieb rund 3 Todes-\n\nfälle/100 Jahre und liegt damit etwa gleich hoch wie bei der aktuellen Bristen-\n\nstrasse (2.6 Todesfälle/100 Jahre). \n\n• Bei 2-monatiger Benützungsdauer (pro Jahr) der Notstrasse ist das kollektive \n\nRisiko 0.5 Todesfälle/100 Jahre.  \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH  24 \n\n• Bei 2-monatiger Benützungsdauer ist das individuelle Todesfallrisiko 8 * 10-6 \n\npro Jahr (Grenzwert 1 * 10-5). \n\n• Solche Risiken scheinen nicht unverhältnismässig hoch zu sein und sind \n\nvielerorts auf Strasse und Bahnlinien zu erwarten.  \n\n6.4 Kosten-Wirksamkeit \n\nAllgemeines Die Wirksamkeit einer Massnahme kann über die Differenz von Ausgangsrisiko \n\nzu verbleibendem Risiko nach Massnahmen (Risikoreduktion) definiert werden. \n\nEs wird im vorliegenden Fall angenommen, dass mit Schutznetzen eine Risikore-\n\nduktion von 95% erreicht werden kann. Die erzielte Risikoreduktion liegt demnach \n\nbei 0.0048 verhinderten Todesfällen pro Jahr (= Wirksamkeit). \n\nFür Nutzen-Kosten-Überlegungen kann die resultierende Risikoreduktion in Fran-\n\nken pro Jahr ausgedrückt werden. In der Schweiz hat sich als Grenzwert für die \n\nVerhinderung eines Todesfalls durch Naturgefahren ein Wert von 5 Mio. Franken \n\ndurchgesetzt. Die jährlichen Kosten für Schutznetze belaufen sich vereinfacht ge-\n\nsagt auf 5% der Investitionskosten. \n\nStellt man nun die monetarisierte Risikoreduktion den jährlichen Kosten gegen-\n\nüber, erhält man ein Mass für die Wirtschaftlichkeit der getroffenen Schutzmass-\n\nnahmen. Ist der Quotient aus Nutzen (Wirksamkeit) zu Kosten ≥1, sind die Mass-\n\nnahmen als kostenwirksam einzustufen.  \n\nFazit Aufgrund dieser Überlegungen würden sich bei 2-monatiger Benützungsdauer der \n\nNotstrasse Investitionen von bis zu Fr. 0.5 Mio. für Schutzbauten gegen Stein-\n\nschlag rechtfertigen. \n\n6.5 Lawinen \n\nLawinen Die mögliche Notstrasse quert gemäss Lawinenkataster Uri im Bereich der Quer-\n\nprofile 2 und 3 auf einer Länge von rund 50 m den Hünizug.  \n\n \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH  25 \n\n7 Wegtabelle \n\nÜbersicht Die mögliche Notstrasse kann in 4 Wegabschnitte unterteilt werden: \n\n \n\nAbbildung 13: Situation Wegabschnitte und Querprofile. \n\nWegtabelle \nStrassen- \n\nabschnitt \nBeschrieb Länge \n\nMax. Längs-\n\nneigung \n\nDurchschn. \n\nHangneigung \n\nTeilstück A Ledi - 1. Wendeplatte 870 m 13% 70% \n\nTeilstück B \nStecke zw. 1. und 2. \n\nWendeplatte \n430 m 15% 85% \n\nTeilstück C \n2. Wendeplatte - \n\nWaldrand \n650 m 14% 70% \n\nTeilstück C \nWaldrand - Frent-\n\nschenberg \n290 m 10% 50% \n\nTotal  2'240 m   \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH  26 \n\n8 Kostenschätzung und Zeithorizont \n\nAllgemeines Für die Absteckung des finanziellen Rahmens für die Erstellung einer Notstrasse \n\nvon Ledi via Dörflibannwald bis Frentschenberg als Naturstrasse (Grundvariante) \n\nwurden zwei Ansätze verwendet: \n\nKosten pro Laufmeter \n\ngemäss Vorstudie \n\n1997 \n\nBereits bei der Vorstudie 1997 [I] wurden die möglichen Kosten abgeschätzt (Ge-\n\nnauigkeit +/- 25%). Unter Berücksichtigung der Teuerung ergeben sich folgende \n\nKosten für eine 2'550 lfm lange Strasse: \n\nPosition Kosten [Fr.] \n\nBaumeisterkosten 2'085'740.-- \n\nRodung 84'800.-- \n\nUnvorhergesehenes 10% 217’054.-- \n\nPlanung und Bauleitung 13% 310'387.-- \n\nTotal 2'697'981.-- \n\nTotal inkl. Teuerung 133% 3'588’315.-- \n\nTotal pro Laufmeter 1’407.-- \n \n\n \n\nKosten pro Laufmeter \n\ngemäss Nachkalkula-\n\ntion Erschliessung \n\nAcherberg, Bürglen \n\nAls zweiter Ansatz wurde ein aktuelles vergleichbares Projekt (2'040 lfm) heran-\n\ngezogen und anhand der Nachkalkulation die möglichen Kosten für die Notstrasse \n\nBristen abgeschätzt: \n\nPosition Kosten [Fr.] \n\nBaumeisterkosten 1'234'000.-- \n\nZuschlag1 493’600.-- \n\nRodung 69’000.-- \n\nUnvorhergesehenes 10% 179’660.-- \n\nPlanung und Bauleitung 13% 256'914.-- \n\nUmweltbaubegleitung 30'000.-- \n\nGeometer 20'000.-- \n\nTotal 2'283'174.-- \n\nTotal pro Laufmeter 1’119.-- \n\n \n\n \n\nGewählter Einheits-\n\npreis pro Laufmeter \n\nAls Grundlage wird der höhere Einheitspreis gemäss Vorstudie 1997 [I] angenom-\n\nmen. Da gemäss Erfahrung des Amts für Tiefbau (AfT) bei von ihnen realisierten \n\nProjekten ein Anteil von 13% an Planung und Bauleitung kaum ausreichen dürfte, \n\nwird der Anteil Planung und Bauleitung mit 20% angenommen. D.h. als Einheits-\n\npreis werden Fr. 1'500.-- pro Laufmeter verwendet.  \n\n                                                      \n\n1 Zuschlag aufgrund aller eingegangenen Offerten während der Submission (Durchschnitt). \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH  27 \n\nAbtiefung SBB-Unter-\n\nführung \n\nNeben den Kosten für die Erstellung der Notstrasse wurden in der Vorstudie 1997 \n\n[I] auch Kosten für die Abtiefung der SBB-Unterführung ermittelt. Diese belaufen \n\nsich unter Berücksichtigung der Teuerung auf etwa Fr. 270'000.--. Aufgrund von \n\nGesprächen mit dem Amt für Tiefbau sowie Erfahrungswerten muss für den Aus-\n\nbau der SBB-Unterführung aber mit mehr Aufwand gerechnet werden. Es werden \n\ndaher rund Fr. 500'000.-- für diesen Ausbau angenommen. \n\nKostenschätzung Er-\n\nstellung Notstrasse \n\nund Abtiefung SBB \n\nTeilarbeit Laufmeter-\n\npreis [Fr./lfm] \n\nLaufmeter Total [Fr.] \n\nErstellen Notstrasse 1’500.-- 2'240 m 3’360'000.-- \n\nErstellung Abtiefung SBB Durchlass   500'000.-- \n\nRundung   40'000.-- \n\nTotal (+/- 25%)   3'900'000.-- \n \n\n \n\n \n\nKostenschätzung Va-\n\nrianten \n\nJe nach vorgesehener Nutzung und dem Schutzziel werden neben dem Ausbau \n\nals Naturstrasse weitere Massnahmen nötig werden. Die Einheitspreise dazu wur-\n\nden gemäss Erfahrungswerten des Amts für Tiefbau (AfT) gewählt. Diese Positi-\n\nonen werden im Folgenden als Varianten angegeben. \n\nVariante Infos Laufmeter-\n\npreis [Fr./lfm] \n\nBenötigte \n\nLaufmeter \n\nTotal [Fr.] \n\nBelag (Heiss-\n\nmischtragschicht) \n\nund Entwässerun-\n\ngen \n\nKapitel 4.4,  \n\nOberbau \n\n400.-- 2'240 m 896'000.-- \n\nAbsturzsicherungen Kapitel 4.6,  \n\nSicherheit \n\n290.-- 2’240 m 649'600.-- \n\nSchutznetze Kapitel 6.4,  \n\nFazit \n\n  500'000.-- \n\nRundung    54'400.-- \n\nTotal (+/- 25%)    2'100'000.-- \n \n\n \n\n \n\nTotale Kosten (+/- \n\n25%) \n\nDie Gesamtkosten für die Noterschliessung belaufen sich demnach auf rund \n\nFr. 6.0 Mio. (+/- 25%). \n\nGenauigkeit Kosten-\n\nschätzung \n\nDie Angaben über die möglichen Kosten sind mit einer Genauigkeit von +/- 25% \n\nzu verstehen und können aufgrund allfälliger weiterer Planungsschritte sowie zu-\n\nsätzlicher Varianten noch variieren. \n\nUnterstützung Finan-\n\nzierung \n\nAus forstlicher Sicht kann eine Unterstützung im Rahmen der Holztransportver-\n\nbesserung in Aussicht gestellt werden (ca. Fr. 0.6 Mio.). \n\nDie Gemeinde Silenen kann sich vorstellen, das Projekt im Rahmen der Kosten \n\nfür die Umfahrung der Wehribrücke (die saniert werden muss und auf deren Um-\n\nfahrung mit der Realisierung einer Notstrasse verzichtet werden könnte) im Um-\n\nfang von rund Fr. 0.5 Mio. zu unterstützen.  \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH  28 \n\nZeithorizont Für die Planungs- und Bewilligungsphase der Notstrasse Bristen muss mit etwa \n\neinem Jahr gerechnet werden. Für die Submissions- und Ausführungsphase wird \n\nmit rund 2 Jahren gerechnet (mit dem Einsatz von 2 Bauequipen).  \n\nDie Notstrasse Bristen dürfte frühestens ab dem Jahr 2021 betriebsbereit sein.  \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH   \n\nA1 Situationspläne  \n\n- Situation mögliche Linienführung Notstrasse Bristen, 1:5'000 (Landeskarte) \n\n- Situation mögliche Linienführung Notstrasse Bristen, 1:5'000 (Luftbild) \n\n\n\n9\n\n8\n\n7\n\n6\n\n5\n\n4\n\n3\n\n2\n\n1\n\n36\n\n46\n\n27\n\n26\n\n25\n\n24\n\n23\n\n28\n\n29\n\n30\n\n31\n\n32\n\n33\n\n34\n\n35\n\n37\n\n38\n\n39\n\n40\n\n41\n\n42 43\n\n44\n\n45\n\n22\n\n21\n\n20\n\n19\n\n18\n\n17\n\n16\n\n15\n\n14\n\n13\n\n12\n\n11\n\n10\n\n0 100 20050\nMeter DUWAPLAN GmbH, Okt. 2017\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen\n\nSituation 1:5'000\n\n         Mögliche Linienführung Notstrasse\n         \n         Querprofile entlang Notstrasse\n        \n  max. Längsneigung 15 %\n  Länge  2'240 lfm\n\n\n\n9\n\n8\n\n7\n\n6\n\n5\n\n4\n\n3\n\n2\n\n1\n\n36\n\n46\n\n27\n\n26\n\n25\n\n24\n\n23\n\n28\n\n29\n\n30\n\n31\n\n32\n\n33\n\n34\n\n35\n\n37\n\n38\n\n39\n\n40\n\n41\n\n42 43\n\n44\n\n45\n\n22\n\n21\n\n20\n\n19\n\n18\n\n17\n\n16\n\n15\n\n14\n\n13\n\n12\n\n11\n\n10\n\n0 100 20050\nMeter DUWAPLAN GmbH, Okt. 2017\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen\n\nSituation 1:5'000\n\n         Mögliche Linienführung Notstrasse\n         \n         Querprofile entlang Notstrasse\n        \n  max. Längsneigung 15 %\n  Länge  2'240 lfm\n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH   \n\nA2 Querprofile mit Fotos (nicht enthalten) \n\n \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH   \n\nA3 Normalprofile \n\n\n\nA4\n\nAltdorf, Oktober 2017\n\nIngenieurbüro\nDUWAPLAN GmbH\nBahnhofstrasse 9\n6460 Altdorf\n\nAmt für Tiefbau\n\nPlanverfasser:\n\nProjekt Nummer:\n\nFormat:\n\nOrt / Datum:\n\ngezeichnet:\n\nPlan Nummer:\n\nAuftraggeber:\n\nNormalprofile M 1: 50\n\n930\n\nGemeinde Silenen\n\nNotstrasse Bristen\n\n930.11\n\nAK, JW\n\n\n\nAusbau im flachen Gelände\n\n- Projektierte Fahrbahnbreite 3 - 3.5 m\n- Bankettbreite talseits 0.5 m, bergseits 0.3 m\n- Fahrbahnentwässerung talseits (Wasserspulen)\n- Aufbau der Fahrbahn\n  Kies-Sand-Tragschicht, ca. 40 cm\n- ca. 7 cm Kies-Sand Verschleissschicht\n\nTerrainlinie\n\nKies-Sand-Tragschicht\n\n1:\n1\n\n4:5\n\n50 cm\nca\n\n. \n40\n\n c\nm\n\n30 cm\n300-350 cm\n\n\n\nAusbau im steilen Gelände\n\nTerrainlinie\nKies-Sand-Tragschicht\n\n50 cm\nca\n\n. \n40\n\n c\nm\n\n30 cm\n\nSteinblock-\nmauer\n\n300-350 cm\n\n- Projektierte Fahrbahnbreite 3 - 3.5 m\n- Bankettbreite talseits 0.5 m, bergseits 0.3 m\n- Fahrbahnentwässerung talseits (Wasserspulen)\n- Aufbau der Fahrbahn\n  Kies-Sand-Tragschicht, ca. 40 cm\n- ca. 7 cm Kies-Sand Verschleissschicht\n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH   \n\nA4 Stellungnahmen kantonale Fachstellen (nicht enthalten) \n\n- Amt für Raumentwicklung, Abteilung Natur- und Heimatschutz, 28.09.2017 (Mail) \n\n- Amt für Umweltschutz, 19.09.2017 \n\n- Amt für Forst und Jagd, 26.09.2017 \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH   \n\nA5 Kurzbericht Machbarkeitsstudie Baugrund und Naturgefahren (nicht ent-\n\nhalten) \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH   \n\nA6 Berechnungen Pauschalgefälle (nicht enthalten) \n\n \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH   \n\nA7 Risikoanalyse Notstrasse Bristen (nicht enthalten) \n\n \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH   \n\nA8 Zufahrt Silenen (nicht enthalten) \n\n- Situation Zufahrt Silenen, 1:2'500 (Grundbuchplan) \n\n- Fotodokumentation Zufahrt Silenen \n\n\n\nMachbarkeitsstudie Notstrasse Bristen  4. April 2018 \n\nDuwaplan GmbH   \n\nA9 Aktennotizen (nicht enthalten) \n\n- Aktennotiz Besprechung Notstrasse Bristen, 11. Dezember 2017 \n\n- Aktennotiz Besprechung Notstrasse Bristen, 15. Februar 2018 \n\n- Aktennotiz Besprechung Notstrasse Bristen (inkl. Korporationen), 15. Februar 2018 \n\n \n\n\n\n\n


name: LA.2017-0756 II. Text der Parlamentarischen Empfehlung

text: \nChristian Arnold-Fässler \n\nKlosterweg 10b \n\n6462 Seedorf \n\nSeedorf, 15. November 2017 \n\nParlamentarische Empfehlung zu mehr Schutz von Kulturland \n\nHerr Präsident \nMeine Damen und Herren \n\nAusgangslage und Begründung \n\nZurzeit laufen im Kanton Uri diverse Vorbereitungen für die Umsetzung von den Grossprojek•\nten West-Ost-Verbindung (WOV), dem Entwicklungsschwerpunt Eyschachen, Wasserkraft•\nwerk Schächen oder dem neuen Kantonsbahnhof. Projekt welche erneut mehr oder weniger \nKulturland beanspruchen werden. Auf der einen Seite wird Kulturland für den Bau, auf der \nanderen Seite für Retentionsbecken von Regenwasser und für ökologische Ausgleichs- oder \nAufwertungsmassnahmen beansprucht. Obschon im Kanton Uri mit dem engen Tal das wert•\nvolle Kulturland ein sehr begrenztes «Gut» ist, sind neben den Bauprojekten auch noch Versi•\nckerungsanlagen und Aufwertungsmassnahmen in bestem Kulturland geplant. Vielfach unter \ndem «Deckmantel» dass der Bund beim nicht erfüllen der Forderun~en die Bundesbeiträge \nkürzen würde . Dabei wird gänzlich ausser Acht gelassen, dass der Kanton Uri bereits heute \nweit über 15 % Ausgleichsflächen verfügt . Wir kennen heute gute Projekte als ökologische \nAusgleichsmassnahmen die nicht in bestem Kulturland realisiert wurden. Mehr und mehr \nstellt sich die Frage, was sind überhaupt die wirklichen gesetzlichen Grundlagen und Anforde•\nrungen? \n\nDamit wir den übertriebenen Kulturlanqverlust endlich stoppen können, fordern wir vom Re•\ngierungsrat Alternativen zu prüfen und beim Bund vorstellig zu werden . \n\nEmpfehlung: \n\nGestützt auf Artikel 124 der Geschäftsordnung des Landrates richten die Unterzeichneten fol•\ngende Empfehlung an den Regierungsrat: \n\n1. Dem Regierungsrat wird empfohlen, dass bei öffentlichen Bauten Alternativen gegen•\nüber der bisherige Praxis bei Versickerung von Regenwasser mit der Abwasser Uri wie \nz.B. Vorübe rgehende Einlei t ung in die ARA oder unterirdische Retentionsbecken ernst •\nhaft geprüft werden . \n\n\n\n2. Dem Regierungsrat wird empfohlen eine Gesamtbilanz zu den bisherigen Aufwer•\ntungs- und Ausgleichsflächen im Zusammenhang mit öffentlichen Bauten wie z. B. \nNEAT, Hochwasserschutz, etc. zu machen. \n\n3. Dem Regierungsrat wird empfohlen keine weiteren ökologischen Ausgleichsmassnah•\nmen im Kulturland für öffentliche Projekte zu realisieren. Alternativen wie Aufwertun•\ngen von Waldränder, Aufwertung von bestehender Projekte (Trockenmauern, See•\nschüttung, usw.) oder Umsetzung von Massnahmen in bestehenden Arealen wie z.B. \nRUAG sind zu prüfen und wenn immer möglich umzusetzen. \n\n4. Dem Regierungsrat wird empfohlen bei weitere Bauprojekte z.B. Gotthard Strassen•\ntunnel oder Wasserkraftwerken die Aufwertungsmassnahmen bei Seeschüttungspro•\njekte {Inseln) als Ausgleichsmassnahmen anzurechnen. \n\nIch danke dem Regierungsrat auch im Namen des Zweitunterzeichners. \n\nZweitunterzeichner: \n\nChristi Alois Zurfluh, Attinghausen \n\n\n


name: LA.2017-0288 I. Antwort des Regierungsrats

text: \n27. Juni 2017\n\nNr. 2017-382 R-360-12 Interpellation Christian Arnold, Seedorf, zu Regulierung vom Höckerschwan; \nAntwort des Regierungsrats\n\nI. Ausgangslage und Vorbemerkung\n\nAm 19. April 2017 reichte Landrat Christian Arnold, Seedorf, zusammen mit Zweitunterzeichner An-\nton Infanger, Bauen, eine Interpellation zur Regulierung des Höckerschwans ein. Der Interpellant er-\nwähnt, dass sich die Höckerschwäne in den letzten Jahren ungestört vermehren konnten. Sie würden \nzum Problem, weil sie Weiden und Wiesen verkoten und das Futter damit unbrauchbar und für das \nVieh gar gesundheitsschädigend werde. Zunehmend gebe es auch Konflikte mit den Erholungssu-\nchenden im Naherholungsgebiet Reussdelta. Landrat Christian Arnold weist darauf hin, dass der Bun-\ndesrat vom Parlament beauftragt wurde, den Höckerschwan auf die Liste der regulierbaren Arten zu \nsetzen und stellt fünf konkrete Fragen.\n\nII. Beantwortung der Fragen\n\n1. Wie schätzt der Regierungsrat das Problem mit dem Höckerschwan entlang des Urnersees ein?\n\nDer Regierungsrat geht mit dem Interpellanten einig, dass die Population der Höckerschwäne entlang \ndes Urnersees, insbesondere im Gebiet des Reussdeltas, in den letzten Jahren zugenommen hat. Das \nAmt für Forst und Jagd schätzt den Bestand an adulten Schwänen auf zirka 20 Stück. In den vergange-\nnen Jahren sind auch in anderen Kantonen am Vierwaldstättersee vermehrt Probleme mit Höcker-\nschwänen aufgetreten. Betroffen ist insbesondere die Landwirtschaft während der Vegetationszeit. \nAus diesem Grund hat es der Regierungsrat in der Vernehmlassung zur Revision des eidgenössischen \nJagdgesetzes ausdrücklich begrüsst, dass der Höckerschwan auf die Liste der nach Artikel 7 Absatz 2 \nregulierbaren Arten gesetzt werden soll.\n\n2. Kennt der Regierungsrat das Ausmass der Schäden in der Landwirtschaft entlang des Seeufers?\n\nDer Regierungsrat wurde aus Landwirtschaftskreisen schon mehrmals auf die Schäden durch Höcker-\nschwäne angesprochen. Wildhüter des Amts für Forst und Jagd haben mehrmals versucht, vor allem \nim Frühling, die Schwäne aus dem Wiesland zu vertreiben. In den seenäheren Gebieten sind diese \nBemühungen aber praktisch erfolglos. Eine detaillierte Schadenerhebung ist bisher nicht erfolgt. Es \ndürften rund 30 ha Wiesland von der Verunreinigung durch Höckerschwäne mehr oder weniger stark \n\n\n\n \n\n \n\n2\n\nbetroffen sein. Die grössten Problemflächen befinden sind in unmittelbarer Seenähe, vorwiegend im \nGebiet des Reussdeltas.\n\n3. Ist der Regierungsrat bereit bei zunehmenden Konflikten in der Landwirtschaft wie verkotete \nWiesen oder daran erkrankten Tieren finanzielle Unterstützung (Wildschadenvergütung) zu leis-\nten?\n\nDa der Schwan eine nicht jagdbare Art ist, werden dem Landwirt keine durch Schwäne verursachten \nSchäden vergütet. Der Regierungsrat ist der Meinung, dass die Lösung vorliegend nicht in der Vergü-\ntung von Schäden liegen soll, sondern in der Reduzierung der Bestände auf ein tolerierbares Mass. \nAufgrund der Erfahrungen der vergangenen Jahre war mit einer kleineren Population ein Neben-\neinander von Schwänen und Landwirtschaft bis vor einigen Jahren möglich, ohne dass übermässige \nSchäden entstanden sind. Darum liegt aus Sicht des Regierungsrats der Lösungsansatz für die Proble-\nmatik des Höckerschwans bei der Regulation und nicht bei der Schadenfinanzierung für überhöhte \nBestände.\n\n4. Ist der Regierungsrat bereit bei zunehmenden Konflikten mit der übrigen Bevölkerung entlang \nvom Urnersee Massnahmen wie z. B. Fütterungsverbote, zu ergreifen?\n\nPräventionsmassnahmen wie die zeitliche Einschränkung der Fütterung können durchaus eine Mass-\nnahme sein, um Konzentrationen von Schwänen zu verhindern oder die natürliche Wintersterblich-\nkeit zu erhöhen. Der Kanton Nidwalden hat bereits Erfahrungen mit einem Aufruf zum Fütterungs-\nverzicht gesammelt. Auch wenn im Kanton Nidwalden mit dieser Massnahme aufgrund der letzten \nmilden Winter nur mässige Wirkung erzielt wurde, ist der Regierungsrat bereit, diese Massnahme in \nAbsprache mit der Reussdeltakommission zu prüfen.\n\n5. Ist der Regierungsrat bereit bei zunehmenden Problemen, mit dem Bundesamt für Umwelt (BA-\nFU) nach Lösungen zu suchen und Massnahmen wie z. B. Bestandes Reduktion, Fütterungsverbo-\nte oder Einzelabschüsse zu ergreifen?\n\nDie Revision des eidgenössischen Jagdgesetzes ist vom Parlament noch nicht verabschiedet. Der Re-\ngierungsrat geht aber davon aus, dass die Revision im Sinne der Vernehmlassungsvorlage erfolgt, so \ndass das Verfahren für eine Regulation der Schwanenpopulation künftig einfacher beschritten wer-\nden kann.\n\nUnabhängig des Resultats der Jagdgesetzrevision ist der Regierungsrat jedoch bereit, in den Berei-\nchen Schadenerhebung und Fütterungsproblematik zu handeln. Um nach der Revision des Eidgenös-\nsischen Jagdgesetzes einen Regulierungsentscheid fällen zu können, ist eine genauere Schadenerhe-\nbung während einer ganzen Vegetationsphase zwingend notwendig (Schadenorte, Abschätzung mo-\nnetärer Schäden). Diese Erhebungen sollen im Frühling 2018 in Angriff genommen werden. In der \nZwischenzeit wird das zuständige Amt die Bevölkerung über die Problematik der Winterfütterung in-\nformieren und aufklären. Diese Sensibilisierungsmassnahme ist im kommenden Winter geplant. Der \nRegierungsrat wird ausserdem zusammen mit dem BAFU, und wo nötig auch in Zusammenarbeit mit \nden Nachbarkantonen, nach weiteren geeigneten Lösungen suchen.\n\n\n\n \n\n \n\n3\n\nMitteilung an Mitglieder des Landrats (mit Interpellationstext); Mitglieder des Regierungsrats; Rat-\nhauspresse; Standeskanzlei und Sicherheitsdirektion.\n\nIm Auftrag des Regierungsrats\n\nStandeskanzlei Uri\n\nDer Kanzleidirektor\n\n\n