name: LA.2016-0404 V. Beilage 3 zu Bericht und Antrag des Regierungsrats

text: \n \n\nJUSTIZDIREKTION Telefon: 041 875 24 29 \nAmt für Raumentwicklung E-Mail: raumplanung@ur.ch \nRathausplatz 5, 6460 Altdorf   \nInternet: www.ur.ch/richtplan   \n\n \n\n \n\nJUSTIZDIREKTION \n\n Umsetzu n g RPG- Revis ion  \n\n Mitwirkungsbericht \n\n zur Richtplananpassung \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n Altdorf, 17. Mai 2016\n\nBeilage 3\n\n\n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nHerausgeberin \n\nKanton Uri, Justizdirektion \nAmt für Raumentwicklung \nRathausplatz 5, 6460 Altdorf \nTel. 041 875 24 29 \nraumplanung@ur.ch, www.ur.ch/richtplan \n\n \n\nBearbeitung \n\nAmt für Raumentwicklung, Abteilung Raumplanung \nErnst Basler + Partner AG \n\n \n\n17. Mai 2016 \n\n\n\nUmsetzung R-RPG Uri – Richtplananpassung, Mitwirkungsbericht 1  \n\n \n\nInhaltsverzeichnis \n1 Ausgangslage ................................................................................................ 2 \n\n2 Vorgehen Richtplananpassung ..................................................................... 3 \n\n3 Fazit Mitwirkungsverfahren ......................................................................... 4 \n\n4 Inhalt und Aufbau Mitwirkungsbericht ........................................................ 6 \n\n5 Schwerpunktthemen der Mitwirkung .......................................................... 7 \n5.1 Raumordnungspolitische Ziele und Raumkonzept ........................... 7 \n5.2 Bevölkerungs- und Beschäftigtenprognose ...................................... 9 \n5.3 Siedlungsgebiet und Bauzonendimensionierung ...........................13 \n5.4 Arbeitszonenwachstum und Kulturlandschutz ...............................18 \n5.5 Landschaftsschutzgebiet Winterhorn .............................................20 \n5.6 Erneuerbare Energien .....................................................................21 \n\n \n\nAnhang \nTabelle Auswertung öffentliche Mitwirkung \n\nTabelle Auswertung Vorprüfung Bund \n\n \n\n\n\nUmsetzung R-RPG Uri – Richtplananpassung, Mitwirkungsbericht 2  \n\n \n\n1 Ausgangslage \n\nAm 3. März 2013 haben die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die \nTeilrevision des Raumplanungsgesetzes (RPG; SR 700) angenommen. Die \nStimmbevölkerung des Kantons Uri hat der Revision mit 56% Ja-Anteil eben-\nfalls zugestimmt. Der Bundesrat hat das teilrevidierte RPG zusammen mit der \nTeilrevision der Raumplanungsverordnung (RPV; SR 700.1) auf den 1. Mai 2014 \nin Kraft gesetzt. Gleichzeitig wurden auch die Technischen Richtlinien Bauzo-\nnen und die Ergänzung des Leitfadens Richtplanung publiziert.  \n\nDie Umsetzung der Vorgaben aus der RPG-Teilrevision ist Aufgabe der Kanto-\nne. Innert fünf Jahren ab Inkrafttreten der RPG-Teilrevision muss der kantonale \nRichtplan gemäss den neuen Vorgaben bereinigt und vom Bundesrat geneh-\nmigt sein. Solange kein vom Bundesrat genehmigter Richtplan vorliegt, gelten \nrestriktive Übergangsbestimmungen (Art. 38a Abs. 1 und 2 RPG). Sollte nach \nAblauf dieser Übergangsfrist kein vom Bundesrat genehmigter Richtplan vor-\nliegen, ist die Ausscheidung neuer Bauzonen komplett unzulässig (Art. 38a Abs. \n3 RPG). \n\nDer Bundesrat hat den totalrevidierten kantonalen Richtplan des Kantons Uri \nmit Beschluss vom 20. September 2013 genehmigt. Der Bund wies dabei da-\nrauf hin, dass der Urner Richtplan bereits zahlreiche Elemente enthält, die \nauch im teilrevidierten RPG zu finden sind. Im Genehmigungsbericht des Bun-\ndes wurden diesbezüglich auch inhaltliche Hinweise angebracht, die bei einer \nWeiterentwicklung des Richtplans umzusetzen sind. \n\nAuf eine Gesamtrevision wurde verzichtet, da erstens der Umfang der not-\nwendigen Anpassungen keiner Gesamtrevision entspricht und zweitens die \nletzte Gesamtrevision erst 2013 abgeschlossen wurde. Neben den durch das \nteilrevidierte RPG notwendigen Umsetzungsarbeiten greift die Richtplananpas-\nsung auch diverse inhaltliche Hinweise aus dem Genehmigungsbericht des \nBundes zur Totalrevision 2013 auf. Mit dieser Teilrevision werden zudem An-\npassungen im Zusammenhang mit dem Schutz- und Nutzungskonzept erneu-\nerbare Energien in Uri (SNEE), dem Landschaftsentwicklungskonzept (LEK) Ur-\nserntal und den Waldgrenzen ausserhalb der Bauzonen vorgenommen.  \n\nDie Umsetzungsarbeiten der Vorgaben aus dem teilrevidierten RPG umfassen \ndie Richtplananpassung (RP) wie auch die Änderung des kantonalen Planungs- \nund Baugesetzes (PBG). Daneben stehen gewisse Bestandteile der Richtplana-\nnpassung in Verbindung mit der kantonalen Waldverordnung (KWV) die eben-\nfalls geändert wird. Die öffentliche Auflage der drei Revisionsvorlagen erfolgte \ngleichzeitig. Auch die weitere Behandlung der Geschäfte im Regierungsrat und \nim Landrat findet aufgrund deren inhaltlichen Verknüpfung parallel statt. \n\nTeilrevision des \nRaumplanungsgesetzes \n\n(RPG)  \n\nFünf Jahre Frist für \nAnpassung der Richtpläne  \n\nTotalrevision kantonaler \nRichtplan 2013  \n\nInhalte der Richtplananpassung  \n\nGleichzeitige Bearbeitung \nRichtplan, PBG und KWV  \n\n\n\nUmsetzung R-RPG Uri – Richtplananpassung, Mitwirkungsbericht 3  \n\n \n\n2 Vorgehen Richtplananpassung \n\nMit Beschluss vom 24. Juni 2014 (RRB Nr. 2014-405) hat der Regierungsrat das \nVorgehen und die Projektorganisation zur Umsetzung der Vorgaben des teilre-\nvidierten RPG im Kanton Uri beschlossen. Die Umsetzung der Vorgaben des \nteilrevidierten RPG erfolgte in verschiedenen Phasen. \n\nDie inhaltlichen Grundlagen wurden in einer ersten Phase von der kantonalen \nVerwaltung respektive durch externe Mandatsvergabe innerhalb unterschied-\nlicher Teilprojekte erarbeitet. Im Rahmen dieser Grundlagenerarbeitung wur-\nden die Gemeinden gezielt miteinbezogen. Die Umsetzung der Mehrwertabga-\nbe wurde an zwei Gemeindeworkshops vom 28. Oktober 2014 und 24. Februar \n2015 eingehend diskutiert. Die vorgesehenen Anpassungen des RP und des \nPBG wurden an Einzelgesprächen mit allen zwanzig Gemeinden vorgestellt und \nhinsichtlich der Auswirkungen auf die kommunale Nutzungsplanung diskutiert.  \n\nDie Aufgabenstellung weist eine gewisse Komplexität aus und die Vorlagen \nsollen zielgerichtet und breit abgestützt erarbeitet werden. Aus diesen Grün-\nden wurde als zweckmässig erachtet, dass sich der Regierungsrat im Sinne \neines Zwischenentscheids zum Stand der laufenden Arbeiten äussert. Dazu \nwurden dem Regierungsrat Arbeitshypothesen als Grundlage für die Erstellung \nder RP-, PBG- und KWV-Entwürfe vorgelegt. Diese Hypothesen wurden durch \nden Regierungsrat am 16. November 2014 bestätigt. Darauf aufbauend wur-\nden die Änderungsvorlagen für den RP und die weiteren Rechtserlasse erarbei-\ntet.  \n\nVom 9. Juni bis 7. August 2015 fand die verwaltungsinterne Anhörung und \nzeitgleich die informelle Vorprüfung beim Bundesamt für Raumentwicklung \n(ARE) statt. Anschliessend wurde der Richtplan überarbeitet und mit Beschluss \ndes Regierungsrats vom 15. September 2015 vom 18. September bis zum 13. \nNovember 2015 öffentlich aufgelegt. Parallel zur öffentlichen Auflage wurde \nder Richtplan dem Bund zur offiziellen Vorprüfung vorgelegt. Basierend darauf \nwurde der Richtplan erneut überarbeitet. Der Regierungsrat behandelt den \nRichtplan im Mai 2016. Im August 2016 folgt voraussichtlich die Genehmigung \ndurch den Landrat. Anschliessend wird er dem Bund zur Genehmigung einge-\nreicht. Mit dem vorgesehenen Zeitplan wird das Ziel erreicht, den kantonalen \nRichtplan innert nützlicher Frist an das teilrevidierte RPG anzupassen. \n\nZiele der Teilrevision \n\nPhase 1 – Grundlagen \nerarbeiten  \n\nPhase 2 – Vorlagen erstellen  \n\nPhase 3 – Vernehmlassung \nund Genehmigung  \n\n\n\nUmsetzung R-RPG Uri – Richtplananpassung, Mitwirkungsbericht 4  \n\n \n\n3 Fazit Mitwirkungsverfahren  \n\nIm Rahmen des Mitwirkungsverfahrens zur Richtplananpassung wurden unge-\nfähr 100 Eingaben (nur RP, ohne PBG oder KWV) von 50 verschiedenen Partei-\nen eingereicht. Bei einem Grossteil der Stellungnehmenden handelt es sich um \nGemeinden. Daneben haben sich zahlreiche Verbände und politische Parteien \ngemeldet. Des Weiteren sind Eingaben von Nachbarkantonen, Organisationen \nund Unternehmen eingegangen. Nur ein kleiner Teil der Stellungnahmen geht \nauf Privatpersonen zurück.  \n\nInsgesamt kann festgehalten werden, dass die Richtplananpassung auf Zu-\nstimmung stösst. Zahlreiche Stellungnehmende begrüssen die Anpassung ex-\nplizit und sind mit den Änderungen einverstanden. Das Mitwirkungsverfahren \nhat jedoch auch kritische Punkte zum Ausdruck gebracht und aufgezeigt, dass \nbei gewissen Themen Klärungsbedarf besteht. Kritisch beurteilt wurden unter \nanderem die angenommene Bevölkerungs- und Beschäftigtenentwicklung oder \ndie Voraussetzungen und Kompensationsregeln bei Einzonungen.  \n\nDie Richtplananpassung beschränkt sich aus inhaltlichen Gründen auf die An-\npassung einzelner Kapitel. Neben diesen Anpassungen wurde die Kapitelstruk-\ntur aus redaktionellen Überlegungen insbesondere in Kapitel 2 und 3 ange-\npasst. Letzteres hatte zur Folge, dass einige bestehende Richtplaninhalte ver-\nschoben wurden. Vereinzelte Eingaben kritisieren, dass gewisse Themen im \nRichtplan nicht behandelt werden oder gestrichen werden. Mehrheitlich han-\ndelt es sich dabei um Themen, die neu in einem anderen Kapitel zu finden sind.  \n\nRichtplan Kapitel 1 bis 4: \ngültiger Richtplan \n \n\n  \nRichtplananpassung \n\n1 Einleitung  1 Einleitung \n2 Raumkonzept Uri   2 Raumordnungspolitische Ziele \n 2.1 Raum- und Zentrenstruktur    2.1 Uri im nationalen Kontext \n 2.2 Siedlung    2.2 Differenzierte Entwicklung der Teilräume \n 2.3 übergeordnete Verkehrsinfrastrukturen    2.3 Siedlung  \n 2.4 Natur und Landschaft    2.4 Übergeordnete Verkehrsinfrastrukturen  \n 2.5 Ver- und Entsorgungseinrichtungen    2.5 Natur und Landschaft  \n 2.6 Tourismus    2.6 Ver- und Entsorgungseinrichtungen  \n 2.7 Karten Raumkonzept   2.7 Tourismus  \n3 Raum- und Zentrenstruktur    2.8 Karten Raumordnungspolitische Ziele \n 3.1 Organisation der raumrelevanten Akteure   3 Raumkonzept \n 3.2 Raumstruktur   3.1 Raumstruktur  \n 3.3 Öffentliche Bauten und Anlagen    3.2 Organisation der raumrelevanten Akteure  \n 3.4 Neue Regionalpolitik (NRP)   3.3 Neue Regionalpolitik (NRP)  \n4 Siedlung  4 Siedlung \n4.1 …  4.1 … \n\n4.11 Öffentliche Bauten und Anlagen \n\n \n\nZahlreiche Stellungnahmen \n\nGrundsätzliche Zustimmung mit \nkritischen Voten \n\nKeine Streichung, sondern \nVerschiebung von Inhalten  \n\nKapitelstuktur im Vergleich \n\n\n\nUmsetzung R-RPG Uri – Richtplananpassung, Mitwirkungsbericht 5  \n\n \n\nRichtplankapitel, die keinen Bezug zum Inhalt der Richtplananpassung aufwei-\nsen wurden nicht verändert und darum auch nicht öffentlich aufgelegt. Um \nden Revisionsprozess nicht unnötig zu verlängern, werden Eingaben zu The-\nmen, die nicht Bestandteil der vorliegenden Revision sind, im Rahmen der lau-\nfenden Richtplananpassung nicht behandelt. Die Hinweise fliessen aber in die \ninhaltlichen Überlegungen im Rahmen einer nächsten Teil- oder Gesamtrevisi-\non des RP ein. \n\nAlle eingegangenen Einwendungen wurden einzeln geprüft und beurteilt. Nach \nAbwägung fachlicher Argumente wurde festgelegt, ob bzw. wie eine Anpas-\nsung im Richtplan vorgenommen wird. Insgesamt ergeben sich aufgrund der \nMitwirkung einige gezielte Anpassungen am Entwurf des Richtplans. Zahlreiche \nEingaben können durch Präzisierungen im Richtplantext oder durch ergänzen-\nde Erläuterungen im vorliegenden Mitwirkungsbericht bzw. im Bericht zur \nRichtplananpassung bereinigt werden. Wesentliche Änderungen betreffen vor \nallem jene Themen, bei denen der Bund in der Vorprüfung Genehmigungsvor-\nbehalte angemeldet hat. Dies betrifft vor allem die angestrebte Verteilung der \nerwarteten Bevölkerungs- und Beschäftigtenentwicklung, die Reduktion des \nSiedlungsgebiets sowie Vorgaben zum Umfang von Rückzonungen.  \n\nViele Eingaben zu Themen \nausserhalb Revisionsinhalt \n\nVereinzelte, gezielte Änderungen \naufgrund Mitwirkung \n\n\n\nUmsetzung R-RPG Uri – Richtplananpassung, Mitwirkungsbericht 6  \n\n \n\n4 Inhalt und Aufbau Mitwirkungsbericht \n\nDer vorliegende Bericht fasst die Eingaben der öffentlichen Mitwirkung zur \nTeilrevision des kantonalen Richtplans zusammen. Die Eingaben zur Anpassung \ndes PBG und der KWV sind in einem separaten Bericht festgehalten.  \n\nDie im Rahmen der öffentlichen Mitwirkung gemachten Eingaben beziehen \nsich auf eine Vielzahl von unterschiedlichen Themen. Ein Grossteil der Einga-\nben konzentriert sich jedoch auf folgende ausgewählten Schwerpunktthemen: \n\n− Raumordnungspolitische Ziele und Raumkonzept \n\n− Bevölkerungs- und Beschäftigtenprognose \n\n− Siedlungsgebiet und Bauzonendimensionierung (Vorgaben zur Berechnung \nder Bauzonenauslastung, Neueinzonungen, Bedarfsnachweis) \n\n− Arbeitszonenwachstum und Kulturlandschutz \n\n− Landschaftsschutzgebiet Winterhorn \n\n− Erneuerbare Energien \n\nDer Mitwirkungsbericht legt den Fokus auf diese Schwerpunktthemen. Bei den \nEingaben zeigte sich zudem, dass zu einzelnen Themen Klärungsbedarf be-\nsteht. Der vorliegende Bericht versucht diese Unklarheiten zu bereinigen. \n\nDer Kapitelaufbau richtet sich nach den oben erwähnten Schwerpunktthemen. \nJedes Kapitel ist folgendermassen aufgebaut:  \n\n− Thema: Die Inhalte des Richtplans zum jeweiligen Schwerpunktthema \nwerden einleitend ausgeführt. \n\n− Einwände und Anregungen: Die Eingaben aus der öffentlichen Mitwirkung \nsind hier pro Schwerpunktthema zusammenfassend festgehalten. Sie wer-\nden in diesem Abschnitt nicht einzeln aufgeführt. Eine Übersicht zu den \nEinwendungen und deren Behandlung befindet sich als Liste im Anhang. In \nder Liste wird bei den schwerpunktbezogenen Eingaben für eine ausführli-\nche Begründung auf die entsprechenden Kapitel dieses Berichts verwiesen. \n\n− Vorprüfung Bund: Die Rückmeldungen des Bundes zu diesem Schwer-\npunktthema werden hier zusammenfassend dargelegt. Die detaillierten \nHinweise des Bundes und deren Behandlung befinden sich als Liste im An-\nhang. \n\n− Erläuterung: Hier wird der Hintergrund gewisser Richtplaninhalte dargelegt \nund unklare Inhalte ausführlich erläutert. \n\n− Umgang im Richtplan: Zu jedem Schwerpunktthema wird abschliessend \nder Umgang mit den Eingaben und die Umsetzung im kantonalen Richtplan \naufgezeigt. \n\nInhalt: Eingaben zur RP-\nTeilrevision \n\nSchwerpunkte der \nMitwirkung \n\nKapitelaufbau je \nSchwerpunktthema \n\n\n\nUmsetzung R-RPG Uri – Richtplananpassung, Mitwirkungsbericht 7  \n\n \n\n5 Schwerpunktthemen der Mitwirkung \n\n5.1 Raumordnungspolitische Ziele und Raumkonzept \n\nDas Kapitel 2 des RP umfasst die übergeordneten raumordnungspolitischen \nZiele, an denen sich die in den weiteren Kapiteln formulierten Strategien und \nMassnahmen orientieren. Dabei werden die Grundsätze der Entwicklung der \nTeilräume im nationalen Kontext aufgezeigt (vgl. Kapitel 2.1 und 2.2 RP) und \ndie Zielsetzungen zu den Entwicklungen in den Bereichen Siedlung, Verkehr, \nNatur- und Landschaft, Ver- und Entsorgung sowie Tourismus formuliert (vgl. \nKapitel 2.3 bis 2.7 RP). Das Raumkonzept in Kapitel 3 bezeichnet die unter-\nschiedlichen Entwicklungsräume des Kantons und legt die Stossrichtung für \nderen zukünftige Entwicklung fest. Des Weiteren werden die unterschiedlichen \nGemeinde- bzw. Zentrentypen beschrieben, für die der Richtplan in Kapitel 4 \ndifferenzierte Aussagen zur Bevölkerungs- und Beschäftigtenentwicklung \nmacht. \n\n \n\nDie Eingaben zu Kapitel 2 und 3 des Richtplans betreffen folgende drei Aspek-\nte: \n\n− Bei einzelnen raumordnungspolitischen Zielen werden Änderungen ge-\nwünscht, neue Ziele beantragt oder die Aufhebung bestehender Ziele ge-\nfordert. So wird einerseits angemerkt, dass die überarbeitete Formulierung \nbezüglich der Konzentration der Siedlungsentwicklung nicht genügend \nweit gehe bzw. einer Abschwächung gegenüber der bisherigen Fassung \ngleichkomme. Beispielsweise wird der Grundsatz der dezentralen Besied-\nlung im Abschnitt 2.2-1 RP (Stärkung der Räume und Zentren in ihren spe-\nzifischen Qualitäten und Funktionen) infrage gestellt. Eine dezentrale Be-\nsiedlung sei mit konkreten Nachteilen wie z.B. hohen Erschliessungskosten \nverbunden. \n\n− Verschiedene Eingaben fordern eine andere Zuteilung der Gemeinden in \ndie Raum- und Zentrenstruktur, zum Beispiel die Zuweisung gewisser Ge-\nmeinden in eine andere Kategorie von Entwicklungsraum bzw. in einen \nanderen Gemeindetyp.  \n\n− Mehrere Eingaben verlangen daneben eine Präzisierung bzw. Erläuterung \nder ebenfalls unter Abschnitt 2.2-1 RP aufgeführten Grundsätze betreffend \nkantonaler Unterstützungs- und Fördermassnahmen. Die Art und der Um-\nfang der kantonalen Unterstützung zur Erhaltung der dezentralen Besied-\nlung und zur Eigeninitiative der Bevölkerung und Wirtschaft in ländlichen \nGemeinden (in den Seitentälern, dem oberen Reusstal und den äusseren \nSeegemeinden) solle präzisiert werden.  \n\nThema  \n\nEinwände und Anregungen  \n\n\n\nUmsetzung R-RPG Uri – Richtplananpassung, Mitwirkungsbericht 8  \n\n \n\n \n\nDer Bund formuliert in seinem Vorprüfungsbericht verschiedene Aufträge zu \ndiesem Schwerpunktthema. So sollen die raumordnungspolitischen Ziele um \neine strategische Aussage zur räumlichen Verteilung der Bevölkerungs- und \nBeschäftigtenentwicklung bis 2040 ergänzt und Ziele für die wertvollen Natur- \nund Landschaftsräume aufgezeigt werden. \n\n \n\nRaumordnungspolitische Ziele: Mit der laufenden Revision des Richtplans \nwerden geringfügige Änderungen an der Stossrichtung der raumordnungspoli-\ntischen Ziele vorgenommen. Eine vollständige, systematische und inhaltliche \nÜberarbeitung des Kapitels 2 «Raumkonzept Uri» ist nicht notwendig. Diese \nRichtplaninhalte wurden erst 2013 im Rahmen der Totalrevision des Richtplans \ngenehmigt und haben weiterhin ihre Gültigkeit. Mit der vorliegenden Revision \nwird das Kapitel 2 RP nun auf die übergeordneten raumordnungspolitischen \nZielsetzungen beschränkt. Die bestehenden strategischen und räumlich kon-\nkreten Inhalte zur Entwicklung der Teilräume (bestehende Kapitel 2.1-1 bis 2.1-\n4 RP) werden in das Kapitel 3.1 RP (Raumstruktur) oder in die thematisch ge-\nordneten raumordnungspolitischen Ziele (Kapitel 2.3 bis 2.7 RP) verschoben. \nDamit werden Doppelspurigkeiten vermieden und die beiden Kapitel sind in-\nhaltlich klarer voneinander abgegrenzt. \n\nRaum- und Zentrenstruktur: Bereits im heute rechtskräftigen Richtplan ist die \ndezentrale Besiedlung als Grundsatz verankert. Daran wird auch im teilrevi-\ndierten Richtplan festgehalten. Dieser Grundsatz ist dabei nicht im Sinne einer \nflächendeckenden Nutzungsintensivierung zu verstehen. Er ermöglicht den \nperipheren Gemeinden eine massvolle Entwicklung, um die bestehende de-\nzentrale Besiedlung zu erhalten. Das Untere Reusstal bildet nach wie vor den \nHauptentwicklungsraum des Kantons. Im Unteren Reusstal und speziell in Ge-\nbieten, die über eine gute Verkehrserschliessung – insbesondere mit dem öf-\nfentlichen Verkehr – verfügen, soll der Schwerpunkt der räumlichen und wirt-\nschaftlichen Entwicklung stattfinden. Dies entspricht den übergeordneten Vor-\ngaben, die sich unter anderem aus der Teilrevision des RPG ergeben. In diesel-\nbe Richtung zielt auch der Grundsatz 5 in Abschnitt 2.3-1 RP, welcher Standor-\nte mit Potenzial für Wohnen an attraktiven Lagen nur bei einer guten verkehr-\nlichen Erreichbarkeit fördern will. Auch die Setzung der Entwicklungsschwer-\npunkte wird mit der Teilrevision nicht aufgehoben. Sie bleibt in Kapitel 4.3 RP \nmehrheitlich unverändert bestehen. \n\nKantonale Unterstützungs- und Fördermassnahmen:  Die Grundsätze zur Un-\nterstützung des ländlichen Raums und die Unterstützung zur Erhaltung der \ndezentralen Besiedlung (vgl. Abschnitt 2.2-1 bzw. 2.1-1 im bestehenden Richt-\nplan) wurden nicht massgeblich verändert. Die Präzisierung und Festschrei-\nbung der Art und des Umfangs der kantonalen Unterstützungsmassnahmen im \n\nVorprüfung Bund \n\nErläuterung  \n\n\n\nUmsetzung R-RPG Uri – Richtplananpassung, Mitwirkungsbericht 9  \n\n \n\nRichtplan, wie es in verschiedenen Eingaben gefordert wird, ist nicht stufenge-\nrecht.  Die Unterstützung der Entwicklung des ländlichen Raums (insbesondere \nder Seitentäler des Kantons, des oberen Reusstals und der äusseren Seege-\nmeinden) erfolgt durch die bestehenden sektoral- und regionalpolitischen In-\nstrumente. Dazu wird auf die Liste der kantonalen Instrumente zur differen-\nzierten Stärkung des ländlichen Raums verwiesen (Mitwirkung Totalrevision \nRichtplan 2012). Sie wurde im Rahmen der Totalrevision des RP erarbeitet und \nführt die bestehenden kantonalen Instrumente nach Themenbereichen auf. Es \nhandelt sich zum Beispiel um die Denkmalpflege und den Ortsbildschutz (Bei-\nträge an die Erneuerung oder Restauration von Schutzobjekten), die allgemei-\nne Kulturförderung (Fördermittel aus dem Lotteriefonds für kulturelle Projek-\nte) oder um die neue Regionalpolitik (NRP Beiträge für diverse touristische \noder wertschöpfungsgenerierende Projekte). Daneben unterstützt der Kanton \ndie ländlichen Gemeinden mit Begleitung und Beratungen und erstellt Leitfä-\nden zur Umsetzung wie etwa die Arbeitshilfe Siedlungsleitbild.  \n\nDie räumliche Verteilung der erwarteten Bevölkerungs- und Beschäftigten-\nentwicklung bis 2040 ist in Kapitel 4 RP detailliert aufgezeigt. Die dort aufge-\nführte Verteilung bildet gleichzeitig Grundlage für die Berechnung der Bauzo-\nnenauslastung. In den raumordnungspolitischen Zielen (Kapitel 2 RP) und im \nRaumkonzept (Kapitel 3 RP) werden die Grundlagen für die Verteilung darge-\nlegt. Die Ergänzung einer strategischen Aussage zur Verteilung der erwarteten \nBevölkerungs- und Beschäftigtenentwicklung in diesen Kapiteln ist sinnvoll. \n\n \n\nDer Richtplan hält grundsätzlich an den raumordnungspolitischen Zielen und \nder Raum- und Zentrenstruktur fest. Stellenweise werden textliche Anpassun-\ngen zur Präzisierung vorgenommen. So wird zum Beispiel in Kapitel 2.2-1 RP \nbezüglich der räumlichen Verteilung der erwarteten Bevölkerungs- und Be-\nschäftigtenentwicklung erläutert, dass das erwartete Bevölkerungswachstum \nhauptsächlich und verstärkt in das Hauptzentrum Altdorf, die Regionalzentren \nErstfeld und Andermatt sowie die zentrumsnahen Gemeinden im Hauptent-\nwicklungsraum Unteres Reusstal gelenkt wird. Der Richtplan enthält jedoch \nweiterhin nur die grundsätzlichen Ziele und Stossrichtungen. Konkrete Strate-\ngien, Umsetzungsmassnahmen oder Förderinstrumente sind nicht Bestandteil \nder Raumordnungspolitischen Ziele des Richtplans.  \n\n5.2 Bevölkerungs- und Beschäftigtenprognose \n\nDer Kanton zeigt im Richtplan auf, von welcher Entwicklung der Wohnbevölke-\nrung und der Beschäftigten er bis zum Richtplanhorizont 2040 ausgeht. Grund-\nlage dafür bilden die kantonalen Bevölkerungs- und Beschäftigtenprognosen. \n\nUmgang im Richtplan  \n\nThema \n\n\n\nUmsetzung R-RPG Uri – Richtplananpassung, Mitwirkungsbericht 10  \n\n \n\nEntsprechend dem mittleren Szenario (Szenario UR-Mittel), das als am wahr-\nscheinlichsten angesehen wird, wird für den Gesamtkanton eine Zunahme der \nBevölkerung um +8.5 % auf rund 39'000 Einwohner und der Beschäftigten um \n+22.6 % auf rund 17‘400 Vollzeitäquivalente angenommen.  \n\nGleichzeitig bildet das angenommene Bevölkerungswachstum die Grundlage \nzur Ermittlung des Bauzonenbedarfs bis 2030. Die Annahmen von denen der \nKanton zur Berechnung ausgeht, dürfen das Szenario «hoch» des Bundesamts \nfür Statistik (BFS-Hoch 2015-2030) jedoch nicht überschreiten (Art. 5a Abs. 1 \nRPV). Da dies beim kantonalen Szenario UR-Mittel der Fall ist, muss auf das \nSzenario BFS-Hoch zurückgegriffen werden. Das Bevölkerungswachstum für \nden Gesamtkanton wird entsprechend den Zielen und strategischen Festlegun-\ngen in den Kapiteln 2 und 3 auf die unterschiedlichen Gemeindetypen verteilt. \nDas so abgeschätzte Wachstum pro Gemeinde bildet anschliessend die Grund-\nlage für die Abschätzung des kommunalen Bauzonenbedarfs bzw. der kommu-\nnalen Bauzonenauslastung. \n\n \n\nVerschiedene Stellungnehmende haben sich kritisch zur Wahl der Bevölke-\nrungs- und Beschäftigtenszenarien geäussert. Mehrfach kritisiert wurde, dass \ndie Szenarien zu hoch und mit einer hohen Unsicherheit behaftet sind. Die \nBegründung zur Wahl der entsprechenden Szenarien sei fragwürdig und zu \nwenig belegt. Insbesondere die kantonale Beschäftigtenprognose wird auf-\ngrund der aktuellen Entwicklung des Tourismusresorts Andermatt als unwahr-\nscheinlich beurteilt. Weiter wurde festgehalten, dass es nicht dem Sinn eines \nhaushälterischen Umgangs mit Boden entspricht, wenn sich die Bauzonendi-\nmensionierung an den Maximalszenarien orientiert. Stattdessen solle das BFS \nSzenario «mittel» gewählt werden. \n\nEs wurde ausserdem angemerkt, dass kleinere, periphere Gemeinden in Zu-\nkunft eher schrumpfen dürften. Deshalb entspricht es kaum der zukünftigen \nEntwicklung, wenn für sämtliche Gemeinden ein positives Wachstum prog-\nnostiziert wird. Ein hohes Wachstum in kurzer Zeit sei zudem nicht erstre-\nbenswert, weil es beispielsweise beim Wohnraum oder in Schulen zu Kapazi-\ntätsengpässen kommen könne.  \n\nEinige Eingaben hingegen beklagen, dass das prognostizierte Wachstum eher \nkonservativ geschätzt sei. Dies verunmögliche es den entsprechenden Ge-\nmeinden zukünftig weiter zu wachsen bzw. Bauzonen auszuscheiden. Aufgrund \nder zum Teil dynamischen Entwicklung gehen einige Gemeinden davon aus, \ndass sie deutlich stärker wachsen werden als es die Prognose annehme (vgl. \nauch Eingaben zum Thema Bauzonendimensionierung Kapitel 5.3 Mitwir-\nkungsbericht). \n\n \n\nEinwände und Anregungen  \n\n\n\nUmsetzung R-RPG Uri – Richtplananpassung, Mitwirkungsbericht 11  \n\n \n\nDer Bund weist darauf hin, dass für die zum Zeitpunkt der Genehmigung des \nRichtplans durch den Bundesrat die Bevölkerungsszenarien des BFS von 2015 \nmassgebend sein werden. Die Berechnung der Bauzonenauslastung sei ent-\nsprechend auf die neuen Zahlen anzupassen \n\nWeiter merkt der Bund im Vorprüfungsbericht an, dass gemäss der kantonalen \nBevölkerungs- und Beschäftigtenprognosen in einigen ländlichen Gemeinden \nmit einem Rückgang der Einwohner und Beschäftigten zu rechnen ist. Dessen \nungeachtet werde der Berechnung der Bauzonenauslastung in ländlichen Ge-\nmeinden eine positive Bevölkerungsentwicklung zugrunde gelegt. Der Bund \nverlangt, dass die angestrebte Verteilung der Bevölkerungsentwicklung in Ab-\nstimmungsanweisung 4.1-5 RP hinsichtlich des erwarteten Bevölkerungsrück-\ngangs in gewissen Gemeinden zu überprüfen sei. Er weist darauf hin, dass ein \ngeringeres angestrebtes Wachstum in den peripheren Gemeinden den Spiel-\nraum in den zentraleren Wachstumsgebieten erhöhen würde. \n\n \n\nWahl der Bevölkerungs- und Beschäftigtenszenarien: Die Grundlage für die \nAbschätzung der Bauzonenauslastung bilden die Szenarien des Bundesamts für \nStatistik (BFS). Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) empfiehlt das Sze-\nnario BFS-Mittel. Wachstumsannahmen über diesem Szenario sind ohne Be-\ngründung zulässig, sofern sie das Szenario BFS-Hoch nicht überschreiten. Eine \nÜberschreitung der Wachstumsannahmen des Szenario BFS-Hoch ist hingegen \nnur zulässig, wenn die reale Entwicklung sie bestätigt hat oder sie die Beschäf-\ntigten betreffen. In letzterem Fall muss der Kanton nachweisen, dass seine \nAnnahmen plausibler sind als diejenigen der BFS-Szenarien für das Wachstum \nder Wohnbevölkerung (Art. 5a Abs. 2 RPV).  \n\nDie vom BFS herausgegebene Bevölkerungsprognose enthält Aussagen zur \nBevölkerungsentwicklung im Gesamtkanton. Zu den Regionen werden keine \nspezifischen Aussagen gemacht. Des Weiteren fehlt eine Prognose der Be-\nschäftigtenzahl, die neben der Bevölkerungsprognose für die RPG-Revision von \nInteresse ist. Der Kanton Uri hat aus diesem Grund 2014 eigene Bevölkerungs- \nund Beschäftigtenszenarien erstellt. Sie enthalten spezifische Aussagen zu den \neinzelnen Regionen und beziehen die wichtigsten Entwicklungen im Kanton in \ndie Betrachtung mit ein. Dies sind insbesondere Projekte, die bedeutende wirt-\nschaftliche Wachstumsimpulse auszulösen vermögen. Damit berücksichtigen \ndie Szenarien regionale Eigenheiten und Sonderfaktoren und präzisieren die \nBFS-Szenarien.  \n\nDas Szenario UR-Mittel geht für die Abschätzung der zukünftigen Entwicklung \nder Bevölkerungs- und Beschäftigtenzahl davon aus, dass die geplanten Ar-\nbeitsplätze im Entwicklungsschwerpunkt (ESP) Urner Talboden und im Touris-\nmusresort Andermatt zu 70% bzw. 75% realisiert werden. Aufgrund der Effekte \n\nVorprüfung Bund \n\nErläuterungen  \n\n\n\nUmsetzung R-RPG Uri – Richtplananpassung, Mitwirkungsbericht 12  \n\n \n\ndieser Sonderfaktoren wird mit einem deutlichen Anstieg der Bevölkerung des \nKantons gerechnet. \n\nObwohl das Szenario UR-Mittel höher ausfällt als das Szenario BFS-Hoch, muss \nfür die Berechnung der Bauzonenauslastung Letzteres gewählt werden. Für die \nBeschäftigten kann hingegen vom Szenario UR-Mittel ausgegangen werden. \nDieses ist für die Berechnung der Bauzonenauslastung nicht relevant. \n\nWachstum ländlicher Gemeinden: Die angestrebte räumliche Verteilung des \nzusätzlichen Bevölkerungs- und Beschäftigtenwachstums stützt sich auf die \nqualitativen Aussagen im Raumkonzept zu den Entwicklungsräumen und den \nvier Gemeindetypen. Die regionale Abstimmung der massgeblichen Bevölke-\nrungs- und Beschäftigtenentwicklung orientiert sich dabei an folgenden \nGrundsätzen:  \n\n− Die angestrebte räumliche Verteilung des Wachstums orientiert sich an \nder Raum- und Zentrenstruktur. Die Entwicklung trägt den beiden Entwick-\nlungsschwerpunkten ESP Urner Talboden und Tourismus Resort Andermatt \nals massgebliche Entwicklungsmotoren Rechnung. In den Gemeinden Alt-\ndorf und Andermatt wird deshalb ein leicht überdurchschnittliches Wachs-\ntum prognostiziert. Damit wird das Wachstum schwerpunktmässig auf die \nStandortgemeinden der Entwicklungsmotoren und die bereits vorhandene \nInfrastrukturen gelenkt.  \n\n− Das Prinzip der «dezentralen Besiedlung» soll sich auch im zulässigen Be-\nvölkerungs- und Beschäftigtenwachstum niederschlagen: Jeder Gemeinde \nwird deshalb zur Ermittlung des Bauzonenbedarfs ein positives Mindest-\nwachstum zu Grunde gelegt. \n\nDas erwartete Bevölkerungswachstum soll also vorwiegend im Hauptzentrum \nAltdorf, in den Regionalzentren Erstfeld und Andermatt und in den zentrums-\nnahen Gemeinden im Hauptentwicklungsraum unteres Reusstal stattfinden. \nDas erwartete Beschäftigtenwachstum soll mehrheitlich in die kantonalen \nEntwicklungsschwerpunkte gelenkt werden. Mit dem positiven Wachstum in \nden ländlichen Gemeinden wird peripheren Gebieten weiterhin eine minimale \nEntwicklung ermöglicht, so dass sie ihre Funktion innerhalb ihrer Region be-\nwahren respektive stärken können. Wie in Abschnitt 5.1 erwähnt bedeutet \ndies jedoch keine Dezentralisierung bzw. eine flächendeckende Nutzungsinten-\nsivierung. Die Prozentzahlen des Wachstums pro Gemeindetyp sind hinsicht-\nlich der geringen absoluten Grösse der Gemeinden zu interpretieren. Das an-\ngegebene relative Wachstum von 4% in den ländlichen Gemeinden wirkt sich \nentsprechend nur minimal auf die Veränderung der absoluten Bevölkerungs-\nzahl aus (vgl. Berechnungsbeispiel im Bericht zur Richtplananpassung).  \n\nDer Kanton geht weiterhin davon aus, dass mit der kantonalen Bevölkerungs- \nund Beschäftigtenprognose eine plausible Grundlage für die Abschätzung der \nerwarteten Bevölkerungs- und Beschäftigtenentwicklung besteht. Das Szenario \nUR-Mittel wird darum grundsätzlich weiterhin als Basis für den Richtplan ver-\n\nUmgang im Richtplan  \n\n\n\nUmsetzung R-RPG Uri – Richtplananpassung, Mitwirkungsbericht 13  \n\n \n\nwendet. Die Berechnung der Bauzonenauslastung wird wie vom Bund verlangt, \nauf die BFS Szenarien von 2015 angepasst. Nach wie vor wird das Szenario \nBFS-Hoch verwendet, da es dem Szenario UR-Mittel am ehesten entspricht und \nden bundesrechtlich maximal möglichen Spielraum beinhaltet. \n\nIn Abstimmungsanweisung 4.1-5 RP wird ein Abschnitt ergänzt, der die Vertei-\nlung des prozentualen Wachstums auf die verschiedenen Gemeindetypen qua-\nlitativ erläutert. Darin wird darauf hingewiesen, dass das Wachstum haupt-\nsächlich in das Hauptzentrum, die Regionalzentren und die zentrumsnahen \nGemeinden im unteren Reusstal gelenkt werden soll. Es wird ausserdem darge-\nlegt, dass den ländlichen Gemeinden weiterhin eine gewisse Entwicklungs-\nmöglichkeit zugestanden wird. Die Wachstumszahlen wurden entsprechend \ndem neuen BFS-Szenario hoch angepasst. Zudem wurden die prozentualen \nWachstumszahlen in den beiden ländlichen Gemeindetypen von 2.5% auf 4% \nbzw. 4.5% erhöht. Die prozentualen Wachstumszahlen im Hauptzentrum, den \nRegionalzentren und in den zentrumsnahmen Gemeinden wurde leicht ge-\nsenkt.  \n\n5.3 Siedlungsgebiet und Bauzonendimensionierung \n\nGemäss Artikel 15 RPG sind Bauzonen so festzulegen, dass sie dem voraus-\nsichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen. Überdimensionierte Bauzonen \nsind zu reduzieren. Lage und Grösse der Bauzonen sind über die Gemeinde-\ngrenzen hinaus abzustimmen. Kantone mit zu grossen Bauzonen müssen zu-\nsätzlich aufzeigen, mit welchen Massnahmen und in welcher Frist die Anforde-\nrungen nach Artikel 15 RPG erfüllt werden (Art. 15 RPG und Art. 5a RPV). Die \nBerechnung gemäss den Technischen Richtlinien des ARE1 ergibt, dass die \nBauzonenauslastung bis zum Jahr 2030 im Kanton Uri bei rund 95% liegt. Damit \nsind die Bauzonen insgesamt zu gross. Kapitel 4 RP (Siedlungsentwicklung \nund -begrenzung) zeigt auf, wie die Bauzonen dimensioniert bzw. reduziert \nwerden sollen und wie die Siedlungsentwicklung zukünftig gestaltet werden \nsoll. \n\n \n\nDie Eingaben zu den Themen Siedlungsgebiet und Bauzonendimensionierung \nzeigen, dass teilweise noch Unklarheiten bestehen, wie die Dimensionierung \nbzw. Reduktion der Bauzonen sowohl technisch als auch organisatorisch funk-\ntioniert. Zum Beispiel sei nicht klar,  \n\n \n1 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK (2014): Techni-\n\nsche Richtlinien Bauzonen (TRB) \n\nThema  \n\nEinwände und Anregungen  \n\n\n\nUmsetzung R-RPG Uri – Richtplananpassung, Mitwirkungsbericht 14  \n\n \n\n− weshalb das Siedlungsgebiet ausgehend von den heute (überdimensionier-\nten) Bauzonen definiert werde (Definition und Grösse des Siedlungsge-\nbiets);  \n\n− weshalb der Kanton mit anderen Zahlen zur Bauzonenauslastung rechnet \nals der Bund (Unterschiedliche Bauzonenauslastung Kanton-Bund);  \n\n− ab welchem Zeitpunkt eine Parzelle als bebaut gilt (Definition bebaute \nParzelle);  \n\n− ob die Ausscheidung von Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen (z.B. \nfür Schulen) bei einer zu tiefen Bauzonenauslastung noch möglich sei \n(Ausscheidung von Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen).  \n\nDaneben wurden folgende konkreten Änderungsanträge vorgebracht: \n\n− Mehrere Eingaben fordern den Verzicht der dreifachen bzw. der doppelten \nKompensation von Einzonungen bei einer zu tiefen Bauzonenauslastung \n(Kompensation bei zu tiefer Bauzonenauslastung). \n\n− Ebenfalls verlangen mehrere Eingaben, dass die Möglichkeit des Bauzo-\nnentransfers zu streichen sei oder dass die im Zusammenhang mit Bauzo-\nnentransfers entstehenden Kosten von den Gemeinden zu tragen seien \n(Bauzonentransfer). \n\n− Ausserdem beantragen einige Stellungnehmende, dass die Frist zur Reduk-\ntion der Bauzonen zu erhöhen sei (u.a. aufgrund der zu erwartenden Kos-\nten, die mit einer Revision verbunden sind) (Frist für Bauzonenredukti-\non/Kosten). \n\n \n\nDer Bund verlangt, dass die Grösse des Siedlungsgebiets überprüft wird. Da \ndurch Rückzonungen in Zukunft Siedlungsgebiet «frei» würde, erachtet er des-\nsen Umfang als zu gross.  \n\nDer Bund begrüsst grundsätzlich die im kantonalen Richtplan gemachten Vor-\ngaben zur Kompensation von Einzonungen. Er erwartet aber, dass der Kanton \naufzeigt, wie mit den Vorgaben in Abstimmungsanweisung 4.1-8 die kantonale \nBauzonenauslastung tatsächlich verbessert wird. Diesbezüglich erachtet er die \nFristen für die Überprüfung der Nutzungsplanungen der Gemeinden mit 10 \nJahren als zu lang. Angesichts der Bauzonenauslastung von lediglich rund 95% \nmüsse der Kanton noch besser aufzeigen wie eine Reduktion der Bauzonen \nund damit eine Erhöhung der Auslastung sichergestellt werden. Die Vorgabe, \ndass in Gemeinden mit einer sehr tiefen Auslastung (d.h. <90%) die Bauzonen \n«massgeblich zu reduzieren» sind, wird als zu unverbindlich erachtet.  \n\n \n\nDefinition und Grösse des Siedlungsgebiets: Das Siedlungsgebiet bildet den \nlangfristigen, konzeptionellen Rahmen für die Siedlungsentwicklung. Es um-\nfasst die heute rechtskräftigen Bauzonen sowie die für die zukünftige Sied-\n\nVorprüfung Bund \n\nErläuterungen  \n\n\n\nUmsetzung R-RPG Uri – Richtplananpassung, Mitwirkungsbericht 15  \n\n \n\nlungsentwicklung benötigten zusätzlichen Flächen und ist somit nicht gleichzu-\nsetzen mit den Bauzonen. Das Siedlungsgebiet wird im Richtplan quantitativ \nfestgelegt. Neben der Erbringung des Bedarfsnachweises muss bei Einzonun-\ngen das Siedlungsgebiet beachtet werden: Einerseits müssen Einzonungen \ninnerhalb der im Richtplan festgelegten Siedlungsbegrenzungslinien liegen. \nAndererseits dürfen Einzonungen das Siedlungsgebiet insgesamt nicht vergrös-\nsern. \n\nBauzonenbedarf - Berechnungsgrundsatz: Der Richtplan sieht vor, dass eine \nGemeinde nur dann Einzonungen vornehmen kann, wenn der Bedarf dafür \ngegeben ist. Überdimensionierte Bauzonen müssen demgegenüber reduziert \nwerden. Die Berechnung des Bauzonenbedarfs richtet sich nach einer einheitli-\nchen Methodik entsprechend den Vorgaben von Artikel 15 RPG, Artikel 5a und \n30a RPV und der Technischen Richtlinie Bauzonen. Für die Berechnung rele-\nvant sind die aktuell bestehenden Reserven in den rechtskräftig ausgewiese-\nnen Wohn-, Misch- und Zentrumszonen (Bauzonenkapazität in Einwohner und \nBeschäftigte pro Hektare Wohn-, Misch- und Zentrumszone), der Gemeinde-\ntyp, sowie die festgelegte Bevölkerungsentwicklung.  \n\nUnterschiedliche Bauzonenauslastung Kanton-Bund: Im Gegensatz zum ARE \nbasieren die Berechnungen des Kantons Uri auf einer kantonalen Gesamtüber-\nsicht über die Flächenreserven innerhalb der bestehenden Bauzonen (Metho-\ndik gemäss Raum+ Uri). Zudem wurden entsprechend den im Raumkonzept \ndefinierten Gemeindetypen spezifische Werte zur Bauzonenflächenbeanspru-\nchung verwendet. Damit kann die Berechnungsmethodik besser auf die Gege-\nbenheiten in Uri angepasst werden. Für den Bund muss die Bauzonenauslas-\ntung über den gesamten Kanton mit der Methode Bund nachgewiesen wer-\nden. Für die Bauzonenauslastung der Gemeinden ist die Methode Kanton rele-\nvant.2  \n\nDefinition bebaute Parzelle: Die Raum+ Methodik gilt auch für die Definition \nvon Reserven. Eine Fläche gilt demnach dann als überbaut, sofern mit der tat-\nsächlichen physischen Bebauung begonnen wurde (Abbruch, Aushub usw.), \nvorher gilt sie als Bauzonenreserve.  \n\nAusscheidung von Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen: Die Berech-\nnungsweise des Bauzonenbedarfs gilt nur für die Wohn-, Misch- und Zent-\nrumszonen3. Aufgrund der unterschiedlichen Flächenintensität verschiedener \nNutzungen ist die Verwendung derselben Berechnungsmethode in den weite-\nren Bauzonen nicht möglich. Für diese, wie auch für die Arbeitszonen, ist der \nBedarfsnachweis deshalb im Planungsbericht nach Artikel 47 RPV durch die \nGemeinde einzelfallweise nachzuweisen. Eine definierte Berechnungsweise \n\n \n2 ARE / R+K (2015). Merkblatt Berechnung Bauzonenauslastung Gemeinden. Remund+Kuster Büro für \n\nRaumplanung, Amt für Raumentwicklung, Lisag AG, 2015. \n3 Dazu zählen auch Kernzonen. \n\n\n\nUmsetzung R-RPG Uri – Richtplananpassung, Mitwirkungsbericht 16  \n\n \n\nbesteht dafür nicht. Entsprechend ist die Ausscheidung von Zonen für öffentli-\nche Bauten und Anlagen auch bei einer Bauzonenauslastung der Wohn-, \nMisch- und Zentrumszonen unter 100% nicht ausgeschlossen. \n\nKompensation von Neueinzonungen bei zu tiefer Bauzonenauslastung: Die \nBauzonenauslastung gibt vor, ob die Bauzonen einer Gemeinde überdimensio-\nniert bzw. ob die Voraussetzungen für eine bedarfsgerechte Erweiterung gege-\nben sind. Sie ergibt sich, indem die in 15 Jahren zu erwartende Kapazität der \nWohn-, Misch- und Zentrumszonen der angenommenen Bevölkerungs- und \nBeschäftigtenzahl in 15 Jahren gegenübergestellt wird. Ist die zu erwartende \nKapazität der Bauzonen in einer Gemeinde kleiner als die erwartete Zahl der \nBevölkerung und der Beschäftigten (d.h. die Bauzonenauslastung liegt über \n100%), so sind die Voraussetzungen für eine bedarfsgerechte Erweiterung der \nBauzonen grundsätzlich erfüllt. Ist diese Voraussetzung nicht erfüllt, sind Neu-\neinzonungen trotzdem möglich, wenn die Fläche durch die gleichzeitige Rück-\nzonung einer Wohn-, Misch- oder Zentrumszone kompensiert wird. In Ge-\nmeinden in denen die Bauzonen deutlich überdimensioniert sind, müssen \nNeueinzonungen mehrfach kompensiert werden. Dies wird verlangt, um insge-\nsamt eine Reduktion der Bauzonen zu erreichen. Das heisst, dass in Gemein-\nden mit einer Bauzonenauslastung zwischen 85% und 90% neu einzuzonende \nFlächen doppelt kompensiert werden müssen. In Gemeinden mit einer Auslas-\ntung unter 85% gilt eine dreifache Flächenkompensation. Durch diese Rege-\nlung soll langfristig eine Verbesserung der gesamtkantonalen Bauzonenauslas-\ntung erreicht werden. Von der Kompensation ausgenommen sind einmalige \nAnpassungen an aktuelle Grundlagen (Geodaten der amtlichen Vermessung). \nFür Einzonungen von untergeordneter Bedeutung (≤ 200 m2) ist zudem kein \nBedarfsnachweis erforderlich, sofern mindestens eine flächengleiche Kompen-\nsation erfolgt. In jedem Fall müssen bei Einzonungen die weiteren Vorgaben \ngemäss Abstimmungsanweisung 4.1-3 RP eingehalten werden. \n\nBauzonentransfer: Die Kompensation kann auch durch Rückzonungen in einer \nanderen Gemeinde erfolgen und ermöglicht somit einen direkten Bauzonen-\ntransfer zwischen den Gemeinden. Mit dem Bauzonentransfer können Bauzo-\nnen dorthin verlagert werden, wo sie notwendig und sinnvoll sind. Die Reduk-\ntion von zu grossen Bauzonen und das Zulassen von Entwicklungen an sinnvol-\nlen Lagen unabhängig von Gemeindegrenzen liegt im Sinne der angestrebten \nKonzentration der Entwicklung von Bevölkerung und Wirtschaft (vgl. Kapitel 2 \nund 3 RP). Sie entspricht ausserdem der Stossrichtung des revidierten RPG. Ob \nund in welcher Form das Instrument des überkommunalen Bauzonentransfers \nvon den Gemeinden genutzt wird, ist noch nicht absehbar. Es ist insbesondere \nSache der jeweiligen Gemeinden, sich über die Möglichkeiten und Modalitäten \neines direkten Bauzonentransfers zu einigen. Die Fragen des direkten Aus-\ngleichs der damit verbundenen Planungsmehr- bzw. -minderwerte richtet sich \nnach den Bestimmungen zur Mehrwertabgabe (siehe Vorlage Änderung PBG). \n\n\n\nUmsetzung R-RPG Uri – Richtplananpassung, Mitwirkungsbericht 17  \n\n \n\nFrist für Bauzonenreduktion/Kosten: Die Überprüfung der Bauzonen werden \nvon den Gemeinden im Rahmen ihrer Nutzungsplanung vorgenommen (vgl. \nAbstimmungsanweisung 4.1-4 ff.). Die festgelegten Fristen sollen aus folgen-\nden Gründen nicht reduziert werden: Einerseits ist der Aufwand (finanziell und \nzeitlich) für solche Revisionen gerade in kleineren Gemeinden nicht zu unter-\nschätzen und andererseits hat in zahlreichen Gemeinden erst kürzlich eine \nRevision der Nutzungsplanung stattgefunden. Eine Erhöhung der Fristen ist \ndemgegenüber nicht möglich, da der Kanton gemäss RPG seine Bauzonenaus-\nlastung innert nützlicher Frist auf 100% erhöhen muss. Im Rahmen einer vier-\njährigen Berichterstattung gegenüber dem Bund hat der Kanton Verbesserun-\ngen auf dem Weg zu einer Auslastung von 100% aufzuzeigen. In Gemeinden \nmit deutlich überdimensionierten Bauzonen (d.h. Auslastung <90%) soll die \nÜberprüfung also spätestens nach 5 Jahren erfolgen. Alle Gemeinden sollen \nzudem spätestens 10 Jahre nach Inkrafttreten des kantonalen Richtplans ihre \nBauzonen hinsichtlich Lage und Dimension überprüfen.  \n\nDer Kanton leistet den Gemeinden 70% der Planungskosten an die fachgerech-\nte Erarbeitung und die Änderung von Nutzungsplanungen, die aufgrund von \nÄnderungen des kantonalen Richtplanes erforderlich werden (Art. 77 Abs.1 \nPBG). Dies beinhaltet auch die Anpassung der kommunalen Nutzungsplanun-\ngen zur Reduktion der Bauzonen innert 5 Jahren. \n\nErhöhung der Auslastung: Der Bund erwartet vom Kanton eine genaue Aussa-\nge, wie die kantonale Bauzonenauslastung innert nützlicher Frist auf 100% \nerhöht werden kann. Deshalb werden in Abstimmungsanweisung 4.1-8 RP \nergänzende Bestimmungen zum Umfang der Bauzonenreduktion gemacht. \nGemeinden mit einer Bauzonenauslastung unter 95% müssen in ihren Sied-\nlungsleitbildern Gebiete bezeichnen, durch deren Rückzonung eine Auslastung \nvon über 95% erreicht wird. Gemeinden mit deutlich überdimensionierten \nBauzonen müssen in einer ersten Etappe nach 5 Jahren durch Rückzonungen \neine Auslastung von mindestens 90% erreichen oder den Umfang der unüber-\nbauten Wohn-, Misch-, und Zentrumszonen um mindestens 50% reduzieren. \nGleichzeitig sind sie verpflichtet, im Siedlungsleitbild Gebiete zu bezeichnen, \ndurch deren Rückzonung bei der nächsten Revision der Nutzungsplanung eine \nAuslastung von über 95% erreicht wird. \n\n \n\nDer Richtplan wird aufgrund der öffentlichen Mitwirkung und der Vorprüfung \nim Wesentlichen an zwei Stellen angepasst. Die Grösse des Siedlungsgebiets \nwird etwas reduziert. Es wird davon ausgegangen, dass die zukünftig benötig-\nten Flächenreserven (z.B. für Erweiterungen im Bereich der ESP) durch Rück-\nzonungen «gedeckt» werden können. Da allerdings Neueinzonungen und \nRückzonungen voraussichtlich zu unterschiedlichen Zeitpunkten stattfinden, \nwird eine Reserve von 5 ha zum Siedlungsgebiet dazugerechnet. Um eine Er-\nhöhung der Auslastung zu erreichen werden Bestimmungen zum Umfang der \n\nUmgang im Richtplan  \n\n\n\nUmsetzung R-RPG Uri – Richtplananpassung, Mitwirkungsbericht 18  \n\n \n\nRückzonungen gemäss obengenannten Erläuterungen konkretisiert (Erhöhung \nauf 90% oder Rückzonung von mindestens 50% der unüberbauten Bauzonen). \n  \n\nAn der doppelten bzw. dreifachen Kompensation von Neueinzonungen wird \nfestgehalten. Auch die Fristen für die Bauzonenreduktion werden aufgrund \nder notwendigen gesamtkantonalen Reduktion der Bauzonen aufrechterhal-\nten. Daneben soll die Möglichkeit von freiwilligen Bauzonentransfers weiter-\nhin bestehen.  \n\n5.4 Arbeitszonenwachstum und Kulturlandschutz \n\nGemäss Artikel 15 RPG müssen die Arbeitszonen bedarfsgerecht dimensioniert \nwerden. Der Richtplan hält in der Abstimmungsanweisung 4.1-7 fest, dass sich \nArbeitszonen an raumplanerisch unerwünschten Standorten flächenmässig \nnicht weiter ausdehnen. Zukünftige Einzonungen von grösseren Gewerbeflä-\nchen können nur noch in den bezeichneten Entwicklungsschwerpunkten (ESP) \nvorgenommen werden. Der Richtplan schreibt vor, dass solche Einzonungen \neine auf die vorgesehene Nutzung abgestimmte, gute Erschliessungsqualität \naufweisen müssen. Der Kanton stellt die bedarfsgerechte Dimensionierung der \nArbeitszonen mit einer Arbeitszonenbewirtschaftung sicher. \n\n \n\nVerschiedene Eingaben fordern, dass das Wachstum der Arbeitszonen einge-\nschränkt wird bzw. zu senken ist. Es wird kritisiert, dass der Kanton von einem \nüberdurchschnittlichen Wirtschafts- und Beschäftigtenwachstum ausgeht. Dies \nsei unrealistisch und insbesondere aus Sicht des Kulturlandschutzes problema-\ntisch. Die Einzonung von Arbeitszonen dürfe vor allem keine Fruchtfolgeflä-\nchen (FFF) beanspruchen. Diesbezüglich hält eine Eingabe fest, dass sich konk-\nret im Gebiet des ESP Erstfeld Nutzungskonflikte zwischen der Einzonung von \nArbeitszonen und FFF ergäben (Einzonungen Arbeitszonen/ESP – FFF). \n\n \n\nDer Bund verlangt, dass die ESP bezüglich Perimeter, Überbauungsstand, Er-\nschliessung präzisiert werden (Präzisierung ESP). Dies wird damit begründet, \ndass den ESP im Zusammenhang mit der Einzonung von Gewerbeflächen im \nRichtplan eine hohe Bedeutung zukommt. Für allfällige neue ESP seien im \nRichtplan Standortkriterien zu bezeichnen. \n\n \n\nWachstum der Arbeitszonen: Unter Arbeitszonen werden Gewerbezonen und \nIndustriezonen verstanden. Auch diese müssen entsprechend Artikel 15 RPG \nbedarfsgerecht sein. Ein rechnerischer Bedarfsnachweis wie bei den Wohn-, \n\nThema  \n\nEinwände und Anregungen  \n\nVorprüfung Bund \n\nErläuterungen \n\n\n\nUmsetzung R-RPG Uri – Richtplananpassung, Mitwirkungsbericht 19  \n\n \n\nMisch- und Zentrumszonen ist aber nicht zweckmässig, weil je nach Branche \nder Flächenbedarf pro Arbeitsplatz sehr unterschiedlich ist. Entsprechend der \nrevidierten RPV setzt die Ausscheidung neuer Arbeitszonen voraus, dass der \nKanton eine Arbeitszonenbewirtschaftung einführt, welche die haushälterische \nNutzung der Arbeitszonen insgesamt gewährleistet (Art. 30a Abs. 2 RPV). Zu-\nkünftige Einzonungen von grösseren Gewerbeflächen können nur noch in den \nabschliessend bezeichneten ESP vorgenommen werden. Vor einer Erweiterung \noder Neueinzonung von Arbeitszonen wird durch den Kanton auf der Grundla-\nge der Übersicht der Siedlungsflächenpotenziale Raum+ Uri und bekannter \nverfügbarer Leerstände in bestehenden Gebäuden geprüft, ob die Arbeitszo-\nnenerweiterung bedarfsgerecht ist oder nicht. Dies ist dann der Fall, wenn für \ndie vorgesehene Nutzung keine geeigneten, verfügbaren bestehenden Sied-\nlungsflächenpotenziale oder Leerstände vorhanden sind.  \n\nEinzonungen Arbeitszonen/ESP – FFF: Um FFF zu schonen und den vom Bund \nfestgesetzten Mindestumfang zu erhalten, sind gemäss Richtplan (Abstim-\nmungsanweisung 6.2-2) u.a. folgende Vorgaben festgehalten: \n\n− Die FFF werden qualitativ und quantitativ erhalten. Neueinzonungen von \nFFF für die Siedlungstätigkeit sind grundsätzlich nicht möglich. \n\n− In Entwicklungsschwerpunkten, welche im Richtplan festgesetzt sind, kön-\nnen im Rahmen einer umfassenden Interessenabwägung FFF beansprucht \nwerden. Dafür müssen ein aus kantonaler Sicht überwiegendes Interesse \nbestehen und die beanspruchten Gebiete flächengleich kompensiert wer-\nden. Dies kann durch die Aufwertung von anthropogen beeinträchtigten \noder ertragsarmen Böden mit dem anfallenden Bodenmaterial geschehen. \n\nDie laufende Revision nimmt an diesen Vorgaben keine Änderungen vor. Für \ndie Umsetzung des ESP Arbeitsplatzgebiet Erstfeld weist der Richtplan in der \nAbstimmungsanweisung 4.3-5 darauf hin, dass in erster Linie die Randbedin-\ngungen durch die NEAT und die betroffenen Fruchtfolgeflächen beachtet wer-\nden müssen. \n\nDer Kanton bleibt bei seinen Grundsätzen zum Wachstum der Arbeitszonen. \nEr erachtet zudem die Bestimmungen bezüglich des Kulturlandschutzes als \ngenügend (Einzonungen Arbeitszonen/ESP – FFF). Sie werden aus diesem \nGrund nicht angepasst, jedoch wird neu direkt auf Artikel 30 Absatz 1bis RPV \nverwiesen, der für die Umsetzung massgeblich ist. Die Präzisierung der ESP \nwird als sinnvoll erachtet. Sie wird im Rahmen der Umsetzung des Agglomera-\ntionsprogramms stattfinden. Das Agglomerationsprogramm definiert dazu eine \nMassnahme und die die Abstimmungsanweisung 4.3-1 RP wird entsprechend \nergänzt. Kriterien für neue ESP werden nicht definiert, da die ESP im Richtplan \nabschliessend festgelegt sind. Dies wird ebenfalls präzisiert. \n\nUmgang im Richtplan \n\n\n\nUmsetzung R-RPG Uri – Richtplananpassung, Mitwirkungsbericht 20  \n\n \n\n5.5 Landschaftsschutzgebiet Winterhorn \n\nIn Abstimmungsanweisung 6.1-2 des Richtplans werden die Landschafts-\nschutzgebiete aufgeführt. Das Landschaftsschutzgebiet (LSG) Winterhorn wird \nals Vororientierung neu aufgenommen. Der Kanton sichert mit geeigneten \nMassnahmen den Schutz und die Pflege der aufgeführten Natur- und Kultur-\nlandschaften. Die den Landschaften angepasste land- und forstwirtschaftliche \nNutzung und die Erholung sind weiterhin gewährleistet. Sie nehmen jedoch \nRücksicht auf die Besonderheiten der Landschaften.  \n\n \n\nEs sind mehrere, zum Teil gegensätzliche Eingaben zum Thema LSG Winter-\nhorn eingegangen. So verlangen Eingaben, dass die Vororientierung zum LSG \nnicht in den Richtplan aufgenommen wird und dass es entsprechend nicht in \nder Richtplankarte eingezeichnet wird. Andere wiederum fordern, dass das LSG \nWinterhorn im Richtplan festgesetzt oder zumindest als Zwischenergebnis \nfestgehalten werden soll. \n\n \n\nDer Bund weist darauf hin, dass das LSG Winterhorn aus seiner Sicht den Koor-\ndinationsstand «Zwischenergebnis» aufweist. Das BAFU empfiehlt, im Perime-\nter des Landschaftsschutzgebietes Winterhorn auch das Auengebiet von natio-\nnaler Bedeutung Nr. 108 «Widen bei Realp» sowie diverse regionale Flachmoo-\nre zu integrieren und den Perimeter entsprechend zu vergrössern. \n\n \n\nDas Landschaftsentwicklungskonzept (LEK) Urserntal ist eine Grundlage, die \ngestützt auf den RP (Abstimmungsanweisung 6.1-4) und im Zusammenhang \nmit dem Tourismusresort Andermatt erarbeitet wurde. Viele Bestandteile des \nLEK Urserntal wurden mit der Richtplananpassung Skiinfrastrukturanlagen \nbereits in den kantonalen Richtplan überführt. Bestandteil des LEK Urserntal ist \nauch das LSG Winterhorn. Der Kanton hat sich gegenüber den Umweltverbän-\nden im Zusammenhang mit der Umsetzung des Projekts Skiinfrastrukturanla-\ngen Urserntal / Oberalp bereit erklärt, das LSG Winterhorn gemeinsam mit der \nGemeinde Hospental, der Korporation Ursern und den Umweltverbänden an-\nzugehen. Diese Arbeiten wurden aufgenommen. Eine für alle Beteiligten trag-\nbare Umsetzung des LSG wird zurzeit geprüft.  \n\n \n\nAn der Aufnahme des LSG Winterhorn in den Richtplan und in die Richtplan-\nkarte wird festgehalten. Das LSG Winterhorn stellt einen Bestandteil des LEK \nUrserntal dar, der noch nicht in den Richtplan überführt wurde. Das LSG Win-\nterhorn wird als Vororientierung in den kantonalen Richtplan aufgenommen, \n\nThema \n\nEinwände und Anregungen  \n\nVorprüfung Bund \n\nErläuterungen  \n\nUmgang im Richtplan  \n\n\n\nUmsetzung R-RPG Uri – Richtplananpassung, Mitwirkungsbericht 21  \n\n \n\num damit deutlich zu machen, dass für die Umsetzung noch viele Fragen offen \nsind und zwischen den Beteiligten noch ein erheblicher Abstimmungsbedarf \nbesteht. Dies gilt sinngemäss auch für die Abgrenzung des Gebiets in der \nRichtplankarte. Die offenen Fragen werden im Rahmen des Umsetzungsverfah-\nrens zwischen Kanton, der Gemeinde Hospental, den Umweltverbänden und \nder Korporation Ursern geklärt. Das nationale Auengebiet und regionale \nFlachmoore sind in der Richtplankarte als Naturobjekte bereits enthalten und \nfestgesetzt. Sie werden nicht in den Perimeter des LSG Winterhorn integriert. \n\n5.6 Erneuerbare Energien \n\nDas Kapitel 7.5 RP definiert die Grundsätze zur Nutzung von erneuerbaren \nEnergien. Es hält fest, dass die erneuerbaren Energien zur Energieproduktion \nim Kanton Uri gestärkt und ausgebaut werden sollen. Der Ausbau soll insbe-\nsondere im Bereich der Wasserkraftnutzung erfolgen. Mit der Richtplananpas-\nsung wird das im Juni 2013 vom Regierungsrat gutgeheissene Schutz- und Nut-\nzungskonzept erneuerbare Energien (SNEE) im Richtplan festgesetzt. Basierend \ndarauf legt der Richtplan die für die Wasserkraft grundsätzlich nutzbaren oder \nmit erhöhten Anforderungen nutzbaren Gewässer fest. Im Gegenzug werden \nGewässer festgelegt, bei denen keine Nutzung möglich ist. \n\n \n\nZu Kapitel 7.5 und insbesondere zum SNEE sind verschiedene Eingaben getätigt \nworden. Grundsätzlich wird gefordert, dass der Ausbau der erneuerbaren \nEnergien nicht vorrangig im Bereich der Wasserkraft stattfinden soll, da die \nWasserkraft im Kanton Uri bereits stark ausgebaut sei. Daneben wird die Fest-\nlegung von Gewässern, die grundsätzlich nutzbar bzw. mit erhöhten Anforde-\nrungen nutzbar sind, von mehreren Stellungnehmenden kritisiert. Es wird ver-\nlangt, dass nur Gewässer im Richtplan festgesetzt werden, welche bereits ge-\nnutzt werden. Entsprechend sollen die grundsätzlich nutzbaren Gewässer nicht \nin der Richtplankarte dargestellt werden. Es wird weiter verlangt, dass ver-\nschiedene Gewässer aus der Liste der nutzbaren Gewässer gestrichen bzw. \nlediglich als Zwischenergebnis festgesetzt werden (z.B. Riemenstalderbach, \nChinzerbach, Fellibach, Alpbach, Meienreuss). Begründet wird dies damit, dass \nbei der Umsetzung der Wasserkraftnutzung bei einigen Bächen Schwierigkei-\nten bestehen; gewisse Bäche nur über ein geringes Potenzial verfügen oder \ndass einige der bezeichneten Bäche sich teilweise noch in einem wenig beein-\nträchtigten Zustand befinden und deswegen vor einem Nutzungsausbau zu \nschützen seien. \n\n \n\nThema  \n\nEinwände und Anregungen  \n\n\n\nUmsetzung R-RPG Uri – Richtplananpassung, Mitwirkungsbericht 22  \n\n \n\nIm Vorprüfungsbericht wird verlangt, dass allfällige Konflikte bei nutzbaren \nGewässern oder Gewässerabschnitten mit Bundesinventaren (Auengebieten, \nMoorlandschaften, BLN-Gebieten mit gewässerspezifischen Schutzzielen) of-\nfengelegt und bereinigt werden. Es sollte für die nutzbaren Gewässerabschnit-\nte ferner aufgezeigt werden, dass die strategische Revitalisierungsplanung \nberücksichtigt wurde. \n\n \n\nAus energie- und volkswirtschaftlicher Sicht setzt der Kanton Uri klar auf das \nvorhandene, noch nicht ausgeschöpfte Wasserkraftpotenzial. Dies liegt nicht \nzuletzt daran, dass die Windenergie ein deutlich geringeres Potenzial aufweist. \nBei der Beurteilung von neuen (Wasser-)Kraftwerks-Anlagen oder beim Um- \nund Ausbau von bestehenden stellen die Energienutzung und der Schutz von \nNatur und Landschaft ein gleich hohes öffentliches Interesse dar. Das SNEE \nstellt für die Interessenabwägung die zentrale Grundlage dar. Ziel des SNEE ist \nes, ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Schutz und Nutzung von Gewässern, \nNatur und Landschaft zu finden. Der Regierungsrat hat das SNEE 2012 verab-\nschiedet. Im Bericht und Antrag des Regierungsrates an den Landrat vom 26. \nJuni 2013 wird festgehalten, dass bei der nächsten Revision des Richtplans die \nnutzbaren und geschützten Gewässer beziehungsweise Gewässerabschnitte in \nden Richtplan aufgenommen werden. Der Landrat hat dies zur Kenntnis ge-\nnommen. Dieser Schritt wird nun mit der laufenden Richtplananpassung um-\ngesetzt. Der Sachverhalt soll dabei so übernommen werden, wie er vom Regie-\nrungsrat verabschiedet wurde.  \n\nEntsprechend dem SNEE werden also die Gewässer bzw. Gewässerabschnitte \nim Richtplan bezeichnet, für die eine Wasserkraftnutzung grundsätzlich mög-\nlich ist. Die Nutzung dieser Gewässer ist direkt mit dem Schutz anderer Gewäs-\nser- bzw. Gewässerabschnitte verbunden. Auch diese Gewässer werden im \nRichtplan festgesetzt (vgl. Kapitel 6.5 RP).  \n\nDie Auswahl der nutzbaren bzw. zu schützenden Gewässer basiert auf dem \nSNEE, das eine Abwägung der Schutz- und Nutzungsinteressen der jeweiligen \nGewässer vornimmt. Die strategische Ausrichtung des SNEE verlangt klar, dass \njene Gebiete zur Nutzung frei gegeben werden, die ein hohes Energiepotenzial \nmit entsprechend guter Wirtschaftlichkeit aufweisen. Im Gegenzug sollen Ge-\nwässer mit einem geringen Energiepotenzial und einem hohen ökologischen \nund landschaftlichen Wert von einer Nutzung ausgeschlossen sein.  \n\nMit dem SNEE können die verschiedenen berechtigten öffentlichen Interessen \nin einem ausgewogenen Mass aufeinander abgestimmt werden. Dabei ist an-\nzumerken, dass das SNEE keine detaillierten Abklärungen zur Nutzbarkeit eines \nGewässers macht. So sind z.B. geologische Schwierigkeiten im Zusammenhang \nmit der Nutzung eines Gewässers nicht Gegenstand des SNEE, sondern müssen \nim Rahmen des Konzessions- bzw. Baubewilligungsverfahrens durch die Ge-\n\nVorprüfung Bund \n\nErläuterungen  \n\n\n\nUmsetzung R-RPG Uri – Richtplananpassung, Mitwirkungsbericht 23  \n\n \n\nsuchsteller abgeklärt werden. In diesem Zusammenhang weist der Richtplan \nbei gewissen Gewässern (z.B. Chinzerbach, Riemenstaldnerbach) auf erhöhte \nAnforderungen hin.  \n\nEs bleibt anzumerken, dass die gesetzlichen Vorgaben zur Nutzung der Was-\nserkraft in jedem Fall bestehen bleiben. Demzufolge definiert der Richtplan \nbzw. das SNEE lediglich Grundsätze zur zukünftigen Nutzung von Fliessgewäs-\nsern im Kanton Uri. Die bestehenden Wasserkraftanlagen sind nicht Bestand-\nteil des Richtplans. \n\nFür die rechtliche Sicherung der zu schützenden Gewässer wird das Gebiet des \nKantons Uri in drei Teilräume mit jeweils einem Hauptnutzgewässer unterteilt. \nErst bei der Vergabe der Nutzungsrechte an einem der Hauptnutzgewässer \nwird der betreffende Teilraum «aktiviert». Die entsprechend dem SNEE be-\nzeichneten Schutzgebiete im Teilraum sind dann auszuscheiden und die \nSchutzreglemente zeitgleich mit der Nutzungskonzession zu erlassen. Damit \nwird verhindert, dass die Schutzgewässer ausgeschieden werden, bevor die im \nGegenzug bezeichneten Nutzgewässer für eine Nutzung freigegeben werden. \nDer Mechanismus gilt aber auch umgekehrt. Es werden keine Schutzreglemen-\nte erlassen, bevor nicht Lösungen zur Nutzung eines Hauptnutzungsgewässers \ngefunden sind. Die Schutzreglemente werden, wie erwähnt, zeitgleich mit der \nNutzungskonzession erlassen. Würden gewisse Schutzgewässer nur als Zwi-\nschenergebnis aufgenommen, könnten auch die Nutzungsgewässer nur als \nZwischenergebnisse aufgenommen werden. Für die Projektumsetzung wäre \neine erneute Richtplanrevision erforderlich.  \n\n \n\nDie grundsätzlich nutzbaren bzw. zu schützenden Fliessgewässer werden ge-\nmäss dem Antrag des Regierungsrats im RP festgesetzt. Die Auswahl der ent-\nsprechenden Gewässer orientiert sich am SNEE. Die grundsätzlich nutzbaren, \nmit erhöhten Anforderungen nutzbaren bzw. die zu schützenden Gewässer \nwerden aus diesem Grund nicht verändert. Detaillierte Abklärungen sind im \nRahmen des Konzessions- bzw. Baubewilligungsverfahren vom Gesuchsteller \nzu erbringen. In jedem Fall gelten weiterhin die gesetzlichen Rahmenbestim-\nmungen für Wasserkraftanlagen. Um die Abgrenzung zwischen den schüt-\nzenswerten (aufgeführt in Abstimmungsanweisung 6.5-5) und den grundsätz-\nlich nutzbaren Gewässerabschnitten (aufgeführt in Abstimmungsanweisung \n7.5-2) zu verbessern, werden die Namen der Abschnitte präzisiert. Zudem wird \nin Abstimmungsanweisung 7.5-2 auf allfällige Konflikte mit übergeordneten \nSchutzzielen (Konflikte mit Bundesinventaren) hingewiesen und die entspre-\nchende Abstimmung im Rahmen der Projektierung vorbehalten.  \n\nUmgang im Richtplan  \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  1/32 \n\nAuswertung öffentliche Mitwirkung \n \n\n28. April 2016 \n\nInhaltsverzeichnis \n \nAuswertung öffentliche Mitwirkung ................................................................................................................................. 1 \n\nInhaltsverzeichnis .............................................................................................................................................................. 1 \n\n1 Übersicht Eingaben ................................................................................................................................................... 2 \n\n2 Allgemeine Rückmeldungen ...................................................................................................................................... 4 \n\n2.1 Allgemeine Hinweise zur Kenntnisnahme ..................................................................................................... 4 \n\n3 Rückmeldungen zur Revision kantonaler Richtplan .................................................................................................. 5 \n\n3.1 Eingaben zu den raumordnungspolitischen Ziele und zum Raumkonzept (Richtplankapitel 2 und 3) ......... 5 \n\n3.2 Eingaben zu Annahmen zur Bevölkerungs- und Beschäftigtenentwicklung (Richtplankapitel 3) ................. 9 \n\n3.3 Eingaben zum Thema Siedlungsgebiet und Bauzonendimensionierung (Richtplankapitel 4) ..................... 10 \n\n3.4 Eingaben zum Landschaftsschutzgebiet Winterhorn (Richtplankapitel 6) .................................................. 17 \n\n3.5 Eingaben zum Schutz- und Nutzungskonzept Erneuerbare Energien SNEE (Richtplankapitel 7.5) ............. 18 \n\n3.6 Diverse Eingaben Richtplan ......................................................................................................................... 21 \n\n \n\nUmgang mit Eingabe: NB nicht berücksichtigt, B berücksichtigt, TB teilweise berücksichtigt, K  zur Kenntnisnahme \n\nKursiv = Ergänzungen ARE zum besseren Verständnis \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  2/32 \n\n1 Übersicht Eingaben \nNr. Stellungnehmer/-in Eingang ARE \n\n1 Kraftwerk Göschenen AG 20.10.15 \n\n2 Centralschweizer Kraftwerke AG (CKW) 20.10.15 \n\n3 Privat 27.10.15 \n\n4 Privat 28.10.15 \n\n6 Amt für Gemeinden und Raumordnung Kanton Bern 3.11.15/ 9.11.15 \n\n7 Baudirektion Kanton Nidwalden 9.11.15 \n\n9 Gemeinde Silenen 9.11.15 \n\n10 Einwohnergemeinde Isenthal 10.11.15 \n\n11 Bauernverband Uri 10.11.15 \n\n12 Privat 10.11.15 \n\n13 Korporation Uri 11.11.15 \n\n14 Gemeinderat Flüelen 10.11.15 \n\n15 Gemeinde Unterschächen 11.11.15 \n\n17 Korporation Urseren 13.11.15 \n\n18 Einwohnergemeinde Seelisberg 12.11.15 \n\n19 Sozialdemokratische Partei Kanton Uri 11.11.15 \n\n20 Gemeinde Altdorf Kein Datum \n\n21 Gemeinde Attinghausen Kein Datum \n\n22 Gemeinde Schattdorf 12.11.15 \n\n23 FDP Die Liberalen Uri 16.11.15 \n\n24 Urner Umweltrat 16.11.15 \n\n25 Privat 16.11.15 \n\n26 Gemeinde Bauen 13.11.15 \n\n27 Gemeinde Seedorf 13.11.15 \n\n28 CVP Kanton Uri 16.11.15 \n\n29 Aqua Viva 11.11.15 \n\n30 Gemeinde Wassen 18.11.15 \n\n31 Gemeinde Realp 19.11.15 \n\n32 Gemeinde Erstfeld 20.11.15  \n\n34 Landschaftsschutzverband Vierwaldstättersee (LSVV) 22.11.15 \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  3/32 \n\nNr. Stellungnehmer/-in Eingang ARE \n\n35 Gemeinde Sisikon 23.11.15 \n\n36 Privat 24.11.15 \n\n37 SVP Uri 25.11.15 \n\n38 Gemeinde Bürglen 26.11.15 \n\n39 Gemeinde Andermatt Kein Datum \n\n40 Gemeinde Göschenen 16.11.15 \n\n41 Volkswirtschaftsdepartement Kanton Schwyz 17.11.15 \n\n42 Kanton Tessin 18.11.15 \n\n43 Gemeinde Gurtnellen 18.11.15 \n\n44 Kanton Graubünden Kein Datum \n\n45 Kanton Glarus, Abteilung Jagd und Fischerei 25.11.15 \n\n46 Einwohnergemeinde Spiringen 15.12.15 \n\n48 Urner Gemeindeverband Kein Datum \n\n   \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  4/32 \n\n2 Allgemeine Rückmeldungen \n\n2.1 Allgemeine Hinweise zur Kenntnisnahme \n\nNr. Stellungnehmer/-in Kap./Art. Thema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid Um-\ngang \n\n1  Sozialdemokratische \nPartei Kanton Uri \n\nAllgemein Allgemein  Die SP begrüsst grundsätzlich, dass neue Einzonungen aufgrund der \nnoch grossen vorhandenen Bauzonenreserve nur noch sehr beschränkt \nvorgenommen werden dürfen. \n\nKenntnisnahme K \n\n2  Bauernverband Uri Allgemein Allgemein  Aus landwirtschaftlicher Sicht gibt es keine Einwände bei der Richtplan-\nanpassung, beim Planungs- und Baugesetz und der kantonalen Wald-\nverordnung. Der bessere Schutz des Kulturlandes wird vom Bauernver-\nband Uri begrüsst. \n\nKenntnisnahme K \n\n3  Gemeinde Isenthal Allgemein Allgemein  Der RP wird zur Kenntnis genommen. Es werden keine Änderungsanträ-\nge gestellt. \n\nKenntnisnahme K \n\n4  Urner Umweltrat Allgemein Allgemein  Wir begrüssen die Stossrichtung der Richtplanrevision ausdrücklich.  \nWir unterstützten, dass im Richtplan Kriterien vorgegeben werden, \nwelche bei Neueinzonungen gelten sollen.  \nWir begrüssen ausdrücklich die angestrebte Reduktion der Bauzonen \nsowie deren Umlagerung in Zentren.  \nWir unterstützen, dass im Gebiet Winterhorn ein kantonales Land-\nschaftsschutzgebiet (LSG) ausgeschieden werden soll. Dies entspricht \ndem LEK Urserntal wie auch der Zusage des Kantons im Rahmen des \nVerhandlungsprozesses Ski-Infrastrukturen Andermatt – Oberalp \n\nKenntnisnahme K \n\n5  Gemeinde Bauen Allgemein Allgemein  Zum Richtplan keine Bemerkung. Die vorliegende Revision wird be-\ngrüsst. \n\nKenntnisnahme K \n\n6  Baudirektion Kt. NW Allgemein Allgemein  Die Interessen und raumwirksamen Aufgaben des Nidwaldner Richtpla-\nnes werden durch die Änderungen am Urner Richtplan nicht beeinträch-\ntigt. Eine Zusammenarbeit über die Kantonsgrenze hinweg findet in \nsinnvollem Ausmass bereits statt, aus den Änderungen am Richtplan \nergibt sich kein Bedarf, dies zu verändern. \n\nKenntnisnahme K \n\n7  Amt für Gemeinden \nund Raumordnung \nKanton Bern \n\nAllgemein Allgemein  Die Anpassungen betreffen keine Richtplaninhalte, die grenzüberschrei-\ntende Auswirkungen auf den Kanton Bern haben. Deshalb haben wir \nkeine Bemerkungen anzubringen. \n\nKenntnisnahme K \n\n8  Gemeinde Bürglen Allgemein Allgemein  Der Gemeinderat stellt fest, dass grundsätzlich die Vorgaben des Bun-\ndes für den Kanton Uri auf angemessene Weise umgesetzt werden. In \ndiesem Sinne kann die vorliegende Revision begrüsst werden.  \nZur Richtplananpassung ergeben sich für den Gemeinderat keine Be-\nmerkungen. \n\nKenntnisnahme K \n\n9  Volkswirtschaftsde-\npartement Kanton \nSchwyz \n\nAllgemein Allgemein  Die überarbeiteten wie auch die neu erstellten Richtplaninhalte fügen \nsich gut in den bereits bestehenden Richtplan ein. Sie sind klar und \nübersichtlich strukturiert. Die Übersichtlichkeit der Unterlagen hat uns \ndie Mitwirkungsarbeit sehr erleichtert. Neben den Inhalten, die sich aus \n\nKenntnisnahme K \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  5/32 \n\nNr. Stellungnehmer/-in Kap./Art. Thema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid Um-\ngang \n\ndem revidierten RPG ergeben, ist der Kanton Schwyz insbesondere \ndurch die Richtplananpassung der raumrelevanten Bestandteile des \nSchutz- und Nutzungskonzepts erneuerbare Energien (SNEE) betroffen. \n\n10  Volkswirtschaftsde-\npartement Kanton \nSchwyz \n\nAllgemein Allgemein  Der an den Kanton Schwyz angrenzende ländliche Entwicklungsraum – \nmit seinen naturnahen und weitgehend unverfälschten Landschaften – \nsoll ein wichtige Komplementärfunktion in den Bereichen sanfter Tou-\nrismus, standortgerechte Landwirtschaft, Wasserkraftnutzung sowie \nausgewogene Entwicklung des Kultur- und Naturraums wahrnehmen. \nDiesbezüglich stellen wir Übereinstimmung mit den Festlegungen der \nRaumentwicklungsstrategie des Kantons Schwyz fest. \n\nKenntnisnahme K \n\n11  Kanton Glarus, Abtei-\nlung Jagd und Fische-\nrei \n\nAllgemein Allgemein  Wir begrüssen, dass der Wildtierkorridor GL01, der die Verbindung von \nLinthal über den Urnerboden darstellt, auch auf Urner Seite nach wie \nvor ausgeschieden ist. Neu werden schützenswerte Gewässer ausge-\nschieden, u.a. auch der Fätschbach auf dem Urnerboden. Wir begrüssen \ndie Ausscheidung solcher Gewässer grundsätzlich und die Ausscheidung \ndes Fätschbach im Besonderen. \n\nKenntnisnahme K \n\n12  Urner Gemeindever-\nband \n\nAllgemein Allgemein  Grundsätzlich sind die Vorgaben des Bundes sind für den Kanton Uri auf \nangemessene Weise umgesetzt \nworden. In diesem Sinn ist die vorliegende Revision zu begrüssen. \n\nKenntnisnahme  K \n\n13  Kanton Tessin Allgemein Allgemein  In generale non si rilevano elementi in palese contrasto con la pianifica-\nzione direttrice o con altri progetti del Canton Ticino. \nLa zona di protezione del paesaggio „Winterhorn“ si trova a contatto \ncon quella del San Gottardo (in territorio ticinese) e non presenta \nconflitti.  \nSi prende infine atto della nuova indicazione di posteggio presso la \nstazione di partenza della teleferica, come da noi auspicato in prece-\ndenti prese di posizione.  \n\nKenntnisnahme \n \n\nK \n\n \n\n3 Rückmeldungen zur Revision kantonaler Richtplan \n\n3.1 Eingaben zu den raumordnungspolitischen Ziele und zum Raumkonzept (Richtplankapitel 2 und 3) \n\nNr. Stellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\n14  Sozialdemokra-\ntische Partei \nKanton Uri \n\n2.2 Dezentrale Besied-\nlung \n\nWir beantragen, die Förderung \nder dezentralen Besiedlung \nkritisch zu hinterfragen bzw. als \nZiel aus dem Richtplan zu strei-\n\nDie dezentrale Besiedlung, die bereits im bisherigen Richtplan enthalten \nwar, hinterfragen wir ebenfalls. Wir sehen den Grund und die Vorteile \neiner dezentralen Besiedlung nicht. Dafür sind konkrete Nachteile klar \nersichtlich, wie z.B. hohe Erschliessungskosten (Strassen (und teilweise \nsogar vom Kanton bezahlte Noterschliessung durch Helikopterflüge!), \n\nSiehe Mitwirkungsbericht  (5.1 Raumordnungs-\npolitische Ziele) und Ergänzung Kapitel 2.2-1 \nund AA 4.1-5 \n \n\nTB \n \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  6/32 \n\nNr. Stellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\nchen. Strom, Telekommunikation), schwierige Situation für Schulkinder, \nFörderung von Autoverkehr. \n2.2-1 Die dezentrale Besiedlung soll auch in Zukunft erhalten, das Woh-\nnen attraktiv bleiben und vom Kanton mit geeigneten Massnahmen, \ninsbesondere in den Bereichen Tourismus und Wohnen unterstützt \nwerden. \n\n \n\n15  Sozialdemokra-\ntische Partei \nKanton Uri \n\n2.2 Differenzierte \nEntwicklung der \nTeilräume \n\nKap. 2.2: Änderung der Formu-\nlierung bzgl. Differenzierte \nEntwicklung der Teilräume oder \nursprüngliche Formulierung \nverwenden. \n \n\nDie differenzierte Entwicklung der Teilräume, wie sie neu im Richtplan \nunter Kapitel 2.2 vorgesehen ist, sehen wir kritisch. Wir sehen keinen \nVorteil gegenüber der bisherigen Formulierung, sondern erachten den \nneuen Vorschlag eher als eine Aufweichung in Bezug auf die wichtige \nSetzung von ESP. Zudem geht der Grundsatz verloren, dass sich der \nKanton für eine geringe Immissionsbelastung der Bevölkerung einsetzt - \nimmerhin das Hauptargument der WOV. \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.1 Raumordnungs-\npolitische Ziele)  \n \nDie Entwicklungsschwerpunkte (ESP) sind nicht \nBestandteil der Revision und haben somit \nweiterhin Gültigkeit. Der Aspekt der Immissi-\nonsbelastung wurde in Abschnitt 2.3-1 verscho-\nben. \nSiehe ausserdem Ergänzung Kapitel 2.2-1 und \nAA 4.1-5  \n \n\nTB \n\n16  Gemeinde \nSisikon \n\n2.2-1 AA Stärkung der Räu-\nme und Zentren … \n\nDer Grundsatz 2 „Der Kanton \nunterstützt die Eigeninitiativen \nder dort ansässigen Bevölkerung \nund Wirtschaft“ ist zu präzisie-\nren und/oder mit Beispielen zu \nverdeutlichen. \n\nWas müssen sich die Gemeinden darunter vorstellen (Finanzielle Unter-\nstützung, Grosszügigkeit in Bewilligungsverfahren, fachliche Unterstüt-\nzung)? Wer ist gemeint mit „Kanton“ (Regierung/Parlament/Verwaltung \nBevölkerung?) \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.1 Raumordnungs-\npolitische Ziele) \n \nIm Rahmen der Totalrevision des kant. Richt-\nplans wurden die Unterstützungsinstrumente \nfür den ländlichen Raum diskutiert. Wir verwei-\nsen auf die Liste zu den kant. Instrumenten zur \ndifferenzierten Entwicklung des ländlichen \nRaums (8.4.11). \n \n\nTB \n \n\n17  Gemeinde \nWassen \n\n2.2-1 AA Stärkung der Räu-\nme und Zentren … \n\nGrundsatz 2 ist zu weit gefasst \nund sollte konkreter formuliert \nwerden \n\nDie Form und Art der kantonalen Unterstützung sollte allgemein in allen \nhier formulierten Grundsätzen besser vorstellbar sein. Finanzielle \nUnterstützung? Fachliche, beratende; was ist mit valablen Eigeninitiati-\nven, die gerade in einer Gemeinde wie Wassen Befugnisse des Bundes \nberühren (z.B. Astra, Bakom, SBB)?  \n\nSiehe Eingabe Nr. 16 NB \n \n\n18  Gemeinde \nSeelisberg \n\n2.2-1 AA Stärkung der Räu-\nme und Zentren… \n \n\nGrundsatz 2 ist zu präzisieren \nund/oder mit Beispielen zu \nverdeutlichen. \n\nWas müssen sich die Gemeinden darunter vorstellen (Finanzielle Unter-\nstützung, Grosszügigkeit in Bewilligungsverfahren, fachliche Unterstüt-\nzung)? Wer ist gemeint mit „Kanton“ (Regierung/Parlament/Verwaltung \nBevölkerung?) \n \n\nSiehe Eingabe Nr. 16 NB \n \n\n19  Gemeinde \nWassen \n\n2.2-1 AA Stärkung der Räu-\nme und Zentren … \n\nGrundsatz 3: Eine genauere \nFormulierung ist erwünscht \n\n1) Dieser Grundsatz steht in Widerspruch zum Grundsatz 5 unter 2.3 \nSiedlung/3-1 Hochwertige Wohnqualität, in dem festgehalten wird, dass \ndie Unterstützung nur gewährt wird „sofern (Standorte) gleichzeitig \nüber eine gute verkehrliche Erschliessbarkeit verfügen.“ \n2) Wie kann eine Gemeinde sich die kantonale Unterstützung betreff \nWohnen vorstellen? Einige Faktoren spielen beim attraktiven Wohnen \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.1 Raumordnungs-\npolitische Ziele) \n \nDer Richtplan sieht vor dass die gute Erschlies-\nsung eine Grundvoraussetzung für Nutzungsin-\ntensivierungen ist. Allerdings soll auch im ländli-\n\nNB \n \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  7/32 \n\nNr. Stellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\nmit, die nicht mit der Entsendung einer Expertengruppe zu Einzelthe-\nmen genügend abgedeckt sind. \n3) Wie stellt sich der Kanton Unterstützung bei den Themen Arbeits-\nplätze, Erreichbarkeit, angemessener Internetanschluss z.B. vor? \n \n\nchen Raum eine massvolle Entwicklung jedoch \nkeine übermässige Intensivierung unterstützt \nwerden. \n\n20  Gemeinde \nWassen \n\n2.3-1 AA Siedlungsqualität Grundsatz 1: Eine genauere \nFormulierung betr. Einsatzes des \nKantons ist erwünscht. \n\nWie weit geht die Unterstützung des Kantons? Erhalten kantonale \nVorhaben, die direkt diesen Grundsatz betreffen (z.B. Kantonsstrassen-\nsanierungen) unter Verweis auf diesen Grundsatz ein höheres Gewicht? \nWerden Gemeinden auch vom Kanton her bei Anliegen, die den Bund \nbetreffen, unterstützt? Und wenn ja, in welcher Form? \n2.3-1 Grundsatz 1: Der Kanton unterstützt die Gemeinden bei der Erhal-\ntung und Verbesserung der Siedlungs- und Wohnqualität. Der Kanton \nentwickelt Standorte mit Potenzial für hochwertiges Wohnen aktiv mit. \n\nSiehe Eingabe Nr. 19 NB \n \n\n21  Gemeinde \nWassen \n\n2.3-1 AA Siedlungsqualität Grundsatz 5: Eine genauere \nFormulierung, allenfalls Strei-\nchung des Zusatzes „sofern diese \ngleichzeitig über eine gute \nverkehrliche Erreichbarkeit \nverfügen“, ist erwünscht. \n\n1) Es ist unklar, welche Art von Verkehr genau angesprochen ist: priva-\nter oder öffentlicher Verkehr oder beides. Es wird auch nicht klarge-\nstellt, wie genau die gute verkehrliche Erreichbarkeit beschaffen sein \nmuss. Wie gut ist diese z.B. bei einem Erdrutsch/Wintersperrung in der \nSchöllenen? \n2) (s.o. Anmerkung zu Grundsatz 3 AA 2.2-1. Die Einschränkung bez. \nGuter Erreichbarkeit steht im Gegensatz zum erwähnten Grundsatz aus \nKapitel 2 und zu den untenstehenden Ausführungen. \n3) 3 Raumkonzept, 3.1 Raumstruktur, II Ausgangslange, Abstimmungs-\nbedarf und Ziele, Seite 3, ½: „Die Erreichbarkeit der Seitentäler, der \näusseren Seegemeinden und des Urserentals mit dem öffentlichen \nVerkehr vom unteren Reusstal her gilt es zu erhalten und zu stärken.“ \n2.3-1 Grundsatz 5: Der Kanton fördert gezielt Standorte mit Potenzial für \nWohnen an attraktiven Lagen sofern diese gleichzeitig über eine gute \nverkehrliche Erreichbarkeit verfügen. Er will damit zur Stärkung der \nBevölkerungsentwicklung und der Volkswirtschaft beitragen. \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.1 Raumordnungs-\npolitische Ziele) \n \nEs handelt sich um einen Grundsatz. Dabei ist \ndie Erschliessungsart wie auch die Beschaffen-\nheit der guten verkehrlichen Erreichbarkeit im \nEinzelfall zu prüfen bzw. nachzuweisen. \n \n\nNB \n\n22  Gemeinde \nSeelisberg \n\n2.3-3 AA \nund \n4.2-2 AA \n\nSiedlungsentwick-\nlung nach innen \n \n\nEs wird beantragt, dass die \nGrundsätze in Ziffer AA-2.3-3 mit \nfolgendem Satz ergänzt werden: \nDer Kanton fördert die Sied-\nlungsentwicklung nach innen \naktiv, durch Begleitung, Bera-\ntung und entsprechende Ent-\nscheide. \n\nIm Gebiet Furli hätte eine Siedlung mit ca. 40 Wohnungen entstehen \nsollen. Die Studien für die Neuüberbauung wurde von der Gemeinde \nund den zuständigen kantonalen Fachstellen begleitet und mitfinan-\nziert. Es wurde ein Masterplan ausgearbeitet. Im Rahmen der öffentli-\nchen Auflage wurde von Anwohnern Einsprache erhoben. Aufgrund von \nnegativen Stellungnahmen der NHSK und der ENHK wurde die Be-\nschwerde der Anwohner vom Regierungsrat gutgeheissen.  Hätte die \nÜberbauung Furli realisiert werden können, so würde die Bilanz betref-\nfend Wohn-, Misch- und Zentrumszonen für Seelisberg völlig anders \naussehen. \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.1 Raumordnungs-\npolitische Ziele) \n\nNB \n\n23  FDP Die Libera-\nlen Uri \n\n3.1 Einteilung Raum-\nstruktur \n\nSisikon in die Kategorie „zent-\nrumsnahe Gemeinden“ einteilen \n\nDass Sisikon als ländliche Gemeinde eingestuft wird, ist sehr fragwürdig. \nBedenkt man, dass mit Eröffnung von NEAT ab 2020 die Zugskapazitä-\nten von heute 160 Zügen auf 260 Zügen erhöht werden und die Natio-\nnalstrasse A4 noch weitere 10 Jahre mitten durchs Dorf führt. Einerseits \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.2 Bevölkerungs- \nund Beschäftigtenprognose) \n \nIm Sinne einer Konzentration von Bevölkerung \n\nNB \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  8/32 \n\nNr. Stellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\nist die Gemeinde Sisikon ein Transitkorridor und anderseits im Zentrum \ndes Schwyzers und Urner Talbodens. \n\nund Beschäftigten in den Zentren bezeichnet \ndas Raumkonzept lediglich die unmittelbar an \nAltdorf angrenzenden Gemeinden als zent-\nrumsnahe Gemeinden.  \n\n24  Gemeinde \nSisikon \n\n3.1-1 \nRA \n\nRaumstruktur Die blaue Markierung des „Tou-\nrismusentwicklungsraum Vier-\nwaldstättersee“ ist um das \nGebiet von Sisikon zu erweitern. \n\nZwar ist Sisikon an diversen Textstellen auch im Zusammenhang mit \ndem „Tourismusentwicklungsraum Vierwaldstättersee“ erwähnt, trotz-\ndem ist eine grafische Integration in der Karte nötig. \n\nDie Darstellung wurde angepasst. B \n\n25  Gemeinde \nErstfeld \n\n3.1-8 AA Regionalzentren  Die vorgesehenen Regionalzentren Erstfeld und Andermatt sind inso-\nfern von Bedeutung, als sie eine Stützpunktfunktion ausweisen. Die \nBedeutung von Erstfeld (unter anderem Bahnhof Erstfeld) als Aus-\ngangspunkt für die Erschliessung des Urner Oberlandes ist sehr wichtig. \n\nKenntnisnahme K \n\n26  Gemeinde \nSisikon \n\n3.1-9/10 \nAA \n4.1-5 AA \n\nRaumstruktur Die Gemeinde Sisikon beantragt \ndie Einstufung in die Kategorie \n„zentrumsnahe Gemeinden“ \n\nUnter Ziffer 3.1-10 wird Sisikon als „ländliche Gemeinde“, zusammen \nmit den kleinen Gemeinden in den Seitentälern kategorisiert. Betref-\nfend Bauzonenauslastung (Ziffer 4.1-5) in den Wohn-, Misch- und \nZentrumszonen führt dies dann zu „übrige ländliche Gemeinden“ mit \neiner Entwicklung von +2.5% bis 2030 respektive +0.16% pro Jahr. Die \nGemeinde Sisikon beantragt aus folgenden Gründen die Einstufung in \ndie Kategorie „zentrumsnahe Gemeinden“: \n• Sisikon befindet sich geografisch an einer speziellen Lage. Der starke \n\nräumliche Bezug zum Unteren Reusstal ist gleichermassen gegeben \nwie auch zum Schwyzer Talkessel. Die Verbindung nach Zug, Zürich \nund Luzern mit Bahn oder Auto sind sehr komfortabel, wodurch die \nNachfrage nach Wohnraum in Sisikon in Zukunft steigen wird.  \n\n• Dies zeigt auch die Tatsache, dass kaum leere Wohnungen in Sisikon \nvorhanden sind. (Abgesehen von der Überbauung „Am See“ mit völ-\nlig überteuerten Einfamilienhäusern). Auch für die Investoren der \nÜberbauung QGP Oberdorf war die geografische Lage von Sisikon \nmitentscheidend.  \n\n• Mit einer Einwohnerzunahme von lediglich 2.5% (ländliche Gemein-\nde) wird die Entwicklung von Sisikon vollständig verhindert. Damit \nkönnte die Gemeinde Sisikon bis 2030 lediglich um weitere 10 Per-\nsonen wachsen! Ein Wachstum von 5.4% würde eine Zunahme um \n22 Personen bedeuten, was mit der Überbauung QGP Oberdorf mit \n14 Wohneinheiten bereits übertroffen werden dürfte. \n\n• Im Hinblick auf eine Umfahrung von Sisikon wird die Wohnattraktivi-\ntät weiter steigen. Die Lage direkt am See mit Abendsonne dürfte \nweiter grossen Anklang finden.  \n\nGrundsätzlich ist die Berechnung der künftigen Entwicklung aufgrund \nvon Prozentzahlen für sehr kleine Gemeinden nicht ideal. Sie werden \nvon den restriktiven Massnahmen besonders hart getroffen zumal sich \nein tieferer Prozentsatz noch extremer auswirkt. \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.2 Bevölkerungs- \nund Beschäftigtenprognose) \n \nIm Sinne einer Konzentration von Bevölkerung \nund Beschäftigten in den Zentren bezeichnet \ndas Raumkonzept lediglich die unmittelbar an \nAltdorf angrenzenden Gemeinden als zent-\nrumsnahe Gemeinden. Die Bevölkerungsprog-\nnose ist – bedingt durch die Vorgaben des \nBundes (Technische Richtlinien Bauzonen) – als \nPlanungsgrundlage und annahme für die \nBauzonendimensionierung zu verstehen. Sie \nhält Gemeinden nicht davon ab, durch quali-\ntätsvolle Innenentwicklung ein höheres Bevöl-\nkerungs- und Beschäftigtenwachstum zu ermög-\nlichen. Ganz im Gegenteil, es soll dafür ein \nAnreiz geschaffen und somit den Bundesvorga-\nben und dem Wunsch der Mehrheit der Schwei-\nzer Stimmbevölkerung entsprochen werden. \n\nNB \n\n27  Gemeinde 2 und 3 Raumstruktur .  Der Gemeinderat Schattdorf ist weiterhin unglücklich mit dem kantona- Siehe Mitwirkungsbericht (5.1 Raumordnungs- K \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  9/32 \n\nNr. Stellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\nSchattdorf len Richtplan. Dass wertschöpfungsintensive Branchen und die Verwal-\ntung einseitig im Hauptort Altdorf angesiedelt sind, ist unvernünftig und \ngefährdet die interkommunale Zusammenarbeit für Generationen.  \n \n \n\npolitische Ziele) \n \nDie Konzentration der räumlichen und wirt-\nschaftlichen Entwicklung auf das untere \nReusstal entspricht der strategischen Ausrich-\ntung des Kantons, um die begrenzten Ressour-\ncen (Raum, Finanzmittel etc.) effizient zu nutzen \nund gleichzeitig wichtige komplementäre Ge-\nbiete (Kulturland, Landschaft etc.) zu schonen.  \n \n\n \n\n3.2 Eingaben zu Annahmen zur Bevölkerungs- und Beschäftigtenentwicklung (Richtplankapitel 3) \n\nNr. Stellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\n28  FDP Die Libera-\nlen Uri \n\nA 3.1 Annahme Bevölke-\nrungsentwicklung \n\nWelche Grundlagen sind für die \nZunahme der Beschäftigten um \n+21.3 % verwendet worden? \n \n\nDie Zunahme der Bevölkerung um +8.4 % auf rund 39'000 Einwohner ist \neine plausible Annahme. Die Zunahme der Beschäftigten um +21.3 % \nauf rund 17‘400 Vollzeitäquivalente ist so nicht nachvollziehbar. \nBedenkt man, dass die Babyboomer Generation in den nächsten 15 \nJahren das Pensionierungsalter erreicht und wegen der negativen \nDemografie viel weniger junge Arbeitskräfte nachrücken, so scheint die \nüberproportionale Beschäftigtenzunahme sehr hoch gegriffen. \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.2 Bevölkerungs- \nund Beschäftigtenprognose) \n \n\nK \n \n\n29  Gemeinde \nSchattdorf \n\nA 3.1 Annahmen Bevöl-\nkerungsentwick-\nlung \n\nDie erwähnten Wachstumsprog-\nnosen sind wie bereits im Richt-\nplan nach wie vor überrissen \nund zeichnen ein falsches Bild.  \n\nSollten die Prognosen eintreffen, würde die Bevölkerung vom Kanton \nUri innert kurzer Zeit über 10% wachsen. Ein solch grosses Wachstum ist \nzu vermeiden, da auf verschiedenen Bereichen (Wohnraum, Schulen …) \nEngpässe entstehen. \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.2 Bevölkerungs- \nund Beschäftigtenprognose) \n \n\nK \n \n\n30  Sozialdemokra-\ntische Partei \nKanton Uri \n\nA 3.1 L Annahmen Bevöl-\nkerungsentwick-\nlung \n\nDie SP erachtet es als angezeigt \nstatt des BFS-Szenarios „hoch“, \ndas Szenario „mittel“ als Grund-\nlage für die Bauzonendimensio-\nnierung zu verwenden. \n \n\nDas Szenario „hoch“ erscheint der SP als sehr ambitionierte und mit \neiner hohen Unsicherheit behafteten Prognose. Es entspricht nicht dem \nSinn eines haushälterischen Umgangs mit Boden, wenn sich die Bauzo-\nnendimensionierung an solchen Optimalszenarien orientiert. \nDie Zugrundelegung eines positiven Wachstums aller Gemeinden für die \nDimensionierung der Bauzonen, entspricht kaum der tatsächlichen \nEntwicklung und setzt falsche Anreize. \nAusserdem sollte in der Berechnung der Bauzonendimensionierung \ndem Umstand Rechnung getragen werden, dass periphere Gemeinden \ntendenziell in Zukunft eher schrumpfen werden. \nAnregung, dass sich der Kanton Uri Gedanken dazu macht, wie eine \nRaumentwicklung in schrumpfenden Gebieten gestaltet werden kann. \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.2 Bevölkerungs- \nund Beschäftigtenprognose) \n \n\nNB \n \n\n31  Urner Umwelt-\nrat \n\n3.1.1 Annahmen Bevöl-\nkerungsentwick-\n\nWir fordern, dass der Kanton der \nRichtplanrevision das wahr-\nscheinlichere Szenario „mittel“ \n\nDer Kanton legt der Richtplanrevision ein Wachstums-Szenario zugrun-\nde, welches gar über dem Szenario „hoch“ des BFS liegt. Die Begrün-\ndung dazu ist sehr fragwürdig und zu wenig belegt. Wir zweifeln die \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.2 Bevölkerungs- \nund Beschäftigtenprognose) \n\nNB \n \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  10/32 \n\nNr. Stellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\nlung zugrunde legt und das anzustre-\nbende Siedlungsgebiet entspre-\nchend reduziert. \n\nWachstumsprognosen des Kantons – u.a. basierend auf der touristi-\nschen Entwicklung in Andermatt – stark an. \n \n\n \n\n32  Aqua Viva \n(deckungsgleich \nmit Eingabe des \nUrner Umwelt-\nrats) \n\n3.1.1 Annahmen Bevöl-\nkerungsentwick-\nlung \n\nWir fordern, dass der Kanton der \nRichtplanrevision das wahr-\nscheinlichere Szenario „mittel“ \nzugrunde legt und das anzustre-\nbende Siedlungsgebiet entspre-\nchend reduziert. \n\nDer Kanton legt der Richtplanrevision ein Wachstums-Szenario zugrun-\nde, welches gar über dem Szenario „hoch“ des BFS liegt. Die Begrün-\ndung dazu ist sehr fragwürdig und zu wenig belegt. Wir zweifeln die \nWachstumsprognosen des Kantons – u.a. basierend auf der touristi-\nschen Entwicklung in Andermatt – stark an. \n \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.2 Bevölkerungs- \nund Beschäftigtenprognose) \n \n\nNB \n \n\n33  Gemeinde \nFlüelen \n\nAA 4.1-5 Annahmen Bevöl-\nkerungsentwick-\nlung \n\nDie Bevölkerungs- und Beschäf-\ntigtenentwicklung für die nächs-\nten 15 Jahre wird als unrealis-\ntisch betrachtet und ist daher \nauf die einzelnen Gemeinden \nabzustimmen, welche im Richt-\nplan daher einzeln aufzuführen \nsind. \nDie Berechnungen sind mit den \nkommunalen Siedlungsleitbil-\ndern abzustimmen. \n\nDie Berechnungen stützen sich auf alte Daten aus dem Jahr 2012. Seit \ndieser Zeit hat sich insbesondere in der Gemeinde Flüelen einiges \nverändert. Die in den Berechnungen aufgezeigten Prozentwerte sind \nstark zu hinterfragen. Das Berechnungssystem gemäss Arbeitshilfe \nkommunale Planung ist unverständlich, nicht nachvollziehbar und somit \nauch nicht lesbar. \nDer Gemeinderat hat im Jahr 2014 das kommunale Siedlungsleitbild \ngemäss Richtplan verabschiedet. In diesem Siedlungsleitbild rechnet \nFlüelen mit einem mittleren jährlichen Wachstum von 0.75%. Dies \nergibt in 15 jahren ein Wachstum von 11.25%. Diese Berechnungen \nstützen sich weitgehend auf bereits angestossene Planungsvorhaben. \nGemäss der Richtplananpassung darf Flüelen nur 5.4% wachsen. Eine \ndiesbezügliche Begründung ist nicht ersichtlich. Flüelen ist im Richtplan \nals bevorzugter Wohn- und Tourismusort bezeichnet. Das Amt für \nRaumentwicklung war bei der Erarbeitung des Siedlungsleitbilds betei-\nligt. \nDie Berechnungen zeigen für Flüelen eine Bauzonenauslastung von \n101%. Dies müsste eigentlich viel höher sein, da praktisch kein Bauland \nmehr zur Verfügung steht. Flüelen hat bisher die Aufgaben bezüglich \nRaumplanung wahrgenommen (keine exzessive Einzonungen). Es be-\nsteht nun die Gefahr der Abstrafung hierfür. \nDer Kanton hat bei den Berechnungen einen erheblichen Spielraum. \nDieser ist auszunützen. \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.2 Bevölkerungs- \nund Beschäftigtenprognose) \n \nDer Handlungsspielraum des Kantons ist sehr \nbegrenzt, da die gesamtkantonale Bauzonen-\nauslastung nach Bundesvorgabe (Technische \nRichtlinien Bauzonen) mit 95% sehr tief liegt. \nDer Kanton ist überzeugt, dass er unter Abwä-\ngung aller Interessen den Handlungsspielraum \nausgeschöpft und einen fairen und angemesse-\nne Umsetzung ausgearbeitet hat. Es gilt anzu-\nmerken, dass die meisten Kanton erheblich \nstärkere Regelungen und Massnahmen einfüh-\nren (vgl. Richtplan ZH, AG etc.). \nDie Bevölkerungsprognose ist – bedingt durch \ndie Vorgaben des Bundes (Technische Richtli-\nnien Bauzonen) – als Planungsgrundlage und -\nannahme für die Bauzonendimensionierung zu \nverstehen. Sie hält Gemeinden nicht davon ab, \ndurch qualitätsvolle Innenentwicklung ein \nhöheres Bevölkerungs- und Beschäftigten-\nwachstum zu ermöglichen.  \n\nNB \n \n\n \n\n3.3 Eingaben zum Thema Siedlungsgebiet und Bauzonendimensionierung (Richtplankapitel 4) \n\nNr\n. \n\nStellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\n34  Urner Umwelt-\nrat \n\n4.1-1 AA Siedlungsgebiet Wir beantragen, dass für die \nFestlegung des Siedlungsgebie-\ntes die effektiv bebauten Flä-\nchen als Basis für die Berech-\n\nDas künftige Siedlungsgebiet wird auf der Basis der heute bestehenden, \nüberdimensionierten Bauzonen (1103 ha) und ein paar Ergänzungen \nfestgelegt. Das ist absolut unlogisch, denn im gleichen Richtplan heisst \nes ja, dass die Bauzonen zu gross sind und reduziert werden müssen. \nDaher müsste das Siedlungsgebiet die um das nötige Mass verkleinerte \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.3 Siedlungsgebiet \nund Bauzonendimensionierung) \n \n. \n\nNB \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  11/32 \n\nNr\n. \n\nStellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\nnung genommen werden. Bauzone als Basis nehmen \n\n35  Gemeinde \nSilenen \n\n4.1 A Siedlungsentwick-\nlung und -\nbegrenzung \n\n4.1 A Klärungsbedarf: \nWie wird das organisiert? \nWer übernimmt die Kosten? \n\n4.1 A: Entsprechend dem Raumplanungsgesetz sind die Bauzonen so \nfestzulegen, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entspre-\nchen. Überdimensionierte Bauzonen sind zu reduzieren. Lage und Grosse \nder Bauzonen sind über die Gemeindegrenzen hinaus abzustimmen. Der \nKanton muss im kantonalen Richtplan sicherstellen, dass die Bauzonen \nim Kanton diesen Anforderungen entsprechen. \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.3 Siedlungsgebiet \nund Bauzonendimensionierung) \n \nReduktion der Bauzonen werden von den \nGemeinden im Rahmen ihrer Nutzungsplanung \nvorgenommen (vgl. AA 4.1-4). \nFür die Kosten der Rückzonungen ist ein Mehr-\nwertabgabefonds vorgesehen (siehe Art. 45 \nPBG)  \n\nK \n\n36  Gemeinde \nUnterschächen \n\n4.1-3 AA Neueinzonung Klärungsbedarf Einzonung von \nÖBA \n\nUnklar ist, ob mit der Richtplananpassung eine Gemeinde in Zukunft \neine neue öffentliche Zone schaffen kann, ohne dass gleichzeitig eine \nKompensation in Form einer Auszonung notwendig wird. Wenn bei-\nspielsweise ein Schulhaus, auf einer neu zu schaffenden öffentlichen \nZone gebaut werden müsste, sich aber keine Möglichkeit für eine Aus-\nzonung ergibt, ist dies relevant.Den öffentlichen Interessen einer Ge-\nmeinde sollte der nötige Handlungsspielraum dazu geboten werden. \n \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.3 Siedlungsgebiet \nund Bauzonendimensionierung) \n \nDie Bauzonenauslastung betrifft nur die Wohn-, \nMisch- und Zentrumszonen. Für die übrigen \nBauzonen ist der Bedarfsnachweis nach Art. 47 \nRPV darzulegen (vgl. AA 4.1-4) \n\nK \n\n37  Gemeinde \nErstfeld \n\n4.1-3 AA Neueinzonungen Klärungsbedarf Einzonung von \nÖBA \n\nIm Falle der Richtplananpassung stellt sich zudem die Frage, ob eine \nGemeinde künftig eine neue öffentliche Zone schaffen kann ohne \ngleichzeitige Kompensation in Form einer Auszonung. Diese Frage ist \nrelevant, wenn z. B. - auf einer neu zu schaffenden öffentlichen Zone – \nein Schulhaus gebaut werden müsste, sich aber keine Möglichkeit für \neine Auszonung ergibt. \n\nSiehe Eingabe Nr. 36 K \n\n38  Gemeinde \nAndermatt \n\n4.1-3 AA Neueinzonungen Die Entwicklung von Andermatt \nsoll nicht durch formelle Hürden \nim Richtplan erschwert oder \nverzögert werden. \n\nDie angestrebte Verteilung der Bevölkerungs- und Beschäftigtenent-\nwicklung ist im Vergleich zum bisherigen Wachstum knapp bemessen. \nAls Wachstumsziel, im Sinne einer moderaten Entwicklung, jedoch nicht \ngrundlegend zu beanstanden. \nEs wird davon ausgegangen, dass bei Erreichung des Auslastungsziels \nvon 100% neue Einzonungen, im Sinne der AA 4.3-1 (nichttouristisches \nSiedlungsentwicklungsgebiet Andermatt), möglich sein werden. \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.3 Siedlungsgebiet \nund Bauzonendimensionierung) \n \nEine Auslastung von 100% ist eine Grundvo-\nraussetzung für Neueinzonungen. Daneben \ngelten die Anforderungen für Neueinzonungen \ngemäss 4.1-3 und Art. 15 RPG. \n\nK \n\n39  Gemeinde \nRealp \n\n4.1-4 AA Bedarfsnachweis Auf eine dreifache Kompensati-\non ist zu verzichten.  \n \n\nIn Realp bestehen so oder so wenig Bauzonen. Die Einzonung neuer \nBauzonen würde beinahe unmöglich, wenn dabei eine dreifache Kom-\npensation notwendig wäre. \nIn Gemeinden mit geringen Restflächen wäre allenfalls eine Kompensa-\ntion von 1:1 eine Überlegung wert. \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.3 Siedlungsgebiet \nund Bauzonendimensionierung) \n \nDer Kanton ist verpflichtet genehmigungsfähi-\ngen RP zu erarbeiten, in dem Massnahmen \ngegen die Zersiedelung aufgezeigt werden. Der \nBund verlangt, dass die gesamtkantonale Aus-\nlastung innert nützlicher Frist auf 100 % steigt.  \nDa überdimensionierte Bauzonen reduziert \nwerden müssen (Art. 15 Abs. 2 RPG) ist in \nGemeinden mit einer deutlich zu tiefen Auslas-\ntung eine mehrfache Kompensation notwendig.  \n\nNB \n \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  12/32 \n\nNr\n. \n\nStellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\n40  Gemeinde \nSeelisberg \n\n4.1-4 AA Bedarfsnachweis Auf die dreifache Kompensation \nbei Umzonungen bei einer \nBauzonenauslastung von weni-\nger als 85 % ist zu verzichten. \n\nDie Einschränkung für die Gemeindebehörden ist enorm; eine Gestal-\ntung des Siedlungsraumes wird mit dieser Anforderung, die vom Bund \nnicht verlangt wird, vollständig abgewürgt. Es muss auch in Zukunft \nmöglich sein, bei Gemeinden mit einer Auslastung von <85 %, dass eine \nflächengleiche Ein- und Auszonung vorgenommen werden kann. Ände-\nrungen im Zonenplan, die eine kompaktere Siedlungsform, d.h. eine \nReduktion der Zersiedlung durch Zonenumlagerung zur Folge hätten, \nwürden dadurch verunmöglicht.  \n \n\nSiehe Eingabe Nr. 39 NB \n\n41  Gemeinde \nSisikon \n\n4.1-4 AA Bedarfsnachweis Auf die dreifache Kompensation \nbei Umzonungen bei einer \nBauzonenauslastung von weni-\nger als 85 % ist zu verzichten. \n\nAuszonungen sind grundsätzlich schwierig. Nur schon 1:1 oder 1:2-\nKompensationen dürften anspruchsvoll werden. Diese Bürde ist für \nkleine Gemeinden fast nicht zu tragen, zumal das mit einem enormen \nZeitaufwand verbunden ist. (Man bedenke, dass vor allem in kleinen \nGemeinden die Personalressourcen limitiert sind!) Auch der Widerstand \nin der Bevölkerung dürfte nicht zu unterschätzen sein!  \n \n\nSiehe Eingabe Nr. 39  NB \n\n42  Gemeinde \nUnterschächen \n\n4.1-4 AA Bedarfsnachweis Auf die doppelte Kompensation \nbei 85%-90% bzw. dreifache \nKompensation von unter 85% ist \nzu verzichten. \n\n• Für Gemeindebehörden ist eine solche Einschränkung enorm. Mit \ndieser Anforderung wird die Gestaltung des Siedlungsraums sehr \nschwierig. Auch in Zukunft muss es möglich sein, flächengleiche \nEin- und Auszonungen vorzunehmen. \n\n• Die Auslastung unter 90% betrifft ausnahmslos Gemeinden mit \nweniger als 1000 Einwohner. Es kann festgehalten werden, dass \ndiese Gemeinden nicht massgeblich für den grossen Flächenver-\nbrauch der letzten 20 Jahre verantwortlich sind. \n\n• Die ländlichen Gemeinden werden in ihrer Entwicklung mit der \nvorgeschlagenen Kompensation sehr eingeschränkt. Die Attraktivi-\ntät einer Gemeinde kann mit den vorgeschlagenen Massnahmen \nin keiner Weise gesteigert werden. \n\nSiehe Eingabe Nr. 39  NB \n\n43  SVP Uri 4.1-4 AA Bedarfsnachweis Es ist auf die doppelte Kompen-\nsation bei 85%-90% bzw. die \ndreifache Kompensation von \nunter 85% zu verzichten. \n\nDiese Anforderungen gehen über diejenigen des Bundes. Mit dieser \nKompensation werden insbesondere Randgemeinden (oft mit weniger \nals 1000 Einwohner) stark in ihrer Entwicklung eingeschränkt. \n\nSiehe Eingabe Nr. 39 NB \n\n44  Gemeinde \nGurtnellen \n\n4.1-4 AA Bedarfsnachweis Die doppelte bzw. dreifache \nKompensation soll gestrichen \nwerden. \n \n\nDie Einschränkung für die Gemeindebehörden betr. Bedarfsnachweis ist \nenorm. Eine Gestaltung des Siedlungsraumes wird mit dieser Anforde-\nrung, die vom Bund nicht verlangt wird, vollständig abgewürgt. Es muss \nauch in Zukunft möglich sein, bei Gemeinden mit einer Auslastung von \n<85%, dass eine flächengleiche Ein- und Auszonung vorgenommen \nwerden kann. Änderungen im Zonenplan, die eine kompaktere Sied-\nlungsform, d.h. eine Reduktion der Zersiedlung durch Zonenumlagerung \nzur Folge hätte, würden dadurch verunmöglicht \n\nSiehe Eingabe Nr. 39 NB \n\n45  Gemeinde \nFlüelen \n\n4.1-4 AA Bedarfsnachweis Die flächengleiche Kompensati-\non einer Neueinzonung soll nicht \ngelten für „notwendige, techni-\nsche Anpassungen der gemeind-\n\nDie Anpassung der Zonenpläne der Gemeinden bedürfen teilweise \ntechnischer Anpassungen an übergeordnetes Recht. Dies kann zu ge-\nringfügigen Einzonungen von Flächen führen, welche bisher beispiels-\nweise im übrigen Gemeindegebiet liegen und neu einer Wohn- oder \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.3 Siedlungsgebiet \nund Bauzonendimensionierung) \n \n\nK/B \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  13/32 \n\nNr\n. \n\nStellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\nlichen Nutzungsplanung an das \nübergeordnete Recht. \n\nArbeitszone zugeführt werden müssen. Diese technischen Anpassungen \nsind als Voraussetzung für Neueinzonungen aufzuführen und dürfen bei \nden Bauzonenberechnungen keinen Einfluss haben und auch nicht zu \nflächengleichen Kompensationen führen. Sie haben als Einzonungen \nvon untergeordneter Bedeutung zu gelten. \n\n \n\n46  Gemeinde \nSeedorf \n\n4.1-4 AA Bedarfsnachweis Der Bedarfsnachweis ist anzu-\npassen. \nLiegt die in 15 Jahren zu erwar-\ntende Bauzonenauslastung der \nWohn-, Misch- und Zentrumszo-\nnen in einer Gemeinde über \n100% oder wird diese Grenze \ninnerhalb der Planungsperiode \nerreicht, so sind die Vorausset-\nzungen für eine bedarfsgerechte \nErweiterung der Bauzonen \nerfüllt. \n\nLiegt die reale Entwicklung über den erwarteten Wachstumszahlen \nmuss es möglich sein, neue Bauzonen innerhalb der Planungsperiode zu \nerschliessen.  \nFür Seedorf: Nach kant. Wachstumsprognose von 5.4% wird Seedorf \neine Bauzonenauslastung von 97% erreichen. Gemäss den eigenen \nWachstumszielen von +10% würde sich eine Auslastung von 101% \nergeben. Rückzonungen müssen nicht vorgenommen werden. BfS \nZahlen sind nicht gerechtfertigt. \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.3 Siedlungsgebiet \nund Bauzonendimensionierung) \n \nAuslastung bezieht sich auf Nutzungsdichte. \nGrundlage für die Berechnung bilden die techni-\nschen Richtlinien. \nBFS-Prognosen sind bindend (vgl. Art. 5a RPV).  \n\nNB \n \n\n47  Gemeinde \nSisikon \n\n4.1-4 AA Bedarfsnachweis Bebauungsstand \nEs ist zu deklarieren, ab wel-\nchem Zeitpunkt eine Parzelle als \nbebaut und somit nicht mehr als \nBauzonenreserve gilt. \n\nBei kleinen Gemeinden führen schon 3-4 Parzellen zu verhältnismässig \ngrossen Bauland-Reserven. Bei einigen sind vielleicht aber schon Projek-\nte in Arbeit. Gerade wenn es grössere Projekte in kleinen Gemeinden \nbetrifft, kann das eine gewisse Relevanz für den Bedarfsnachweis ha-\nben. \n \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.3 Siedlungsgebiet \nund Bauzonendimensionierung) \n\nK/B \n \n\n48  Urner Umwelt-\nrat \n\nErläute-\nrungsbe-\nricht: \nKapitel \n3.2.4, S. \n17; \nBerech-\nnungshil-\nfe S. 7 \n\nBedarfsnachweis Frage: Wie kommt es zur Diskre-\npanz zwischen Werten gemäss \nARE Berechnung und den Wer-\nten im RP (siehe Berechnungen \nin angehängter Tabelle)? \n\nDem UUrat ist unklar, wie der Kanton auf die angegebenen Referenz-\nwerte der Bauzonenflächenbeanspruchung kommt. Die Vorgaben des \nARE sind augenscheinlich ganz anders. Gemäss ARE würde in einigen \nGemeinden die massgebliche BFB tiefer ausfallen, in einigen höher. \nSie finden die entsprechenden Zahlen in der Excel-Tabelle im Anhang \n(Tabelle oben: Werte UR / Tabelle unten: Werte ARE). Die Herleitung \nder Tabellen ist folgendermassen: Es sind die Zahlen aus den „Techni-\nschen Richtlinien Bauzonen“ des ARE und die Gemeindeeinteilung in 22 \nKategorien gemäss Raumgliederung der Schweiz (beides verfügbar \nunter: \nhttp://www.are.admin.ch/themen/recht/04651/index.html?lang=de) \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.3 Siedlungsgebiet \nund Bauzonendimensionierung) \n \n\nK \n \n\n49  Gemeinde \nSeelisberg \n\n4.1-5 A Bauzonenauslas-\ntung  \n \n\nDie Bauzonenauslastung von \nlediglich 79% ist nochmals \ngenauer zu prüfen und zu inter-\npretieren. \n\n1. Die Gemeinde Seelisberg hat die Nutzungsplanrevision soeben \nabgeschlossen. Das heisst der Nutzungsplan ist ausgelegt auf 15 \nJahre, bis 2030.  \n\n2. Das Bauprojekt Furli, mit ca. 40 Wohneinheiten wurde von der \nGemeinde gefördert und unterstützt und hätte dazu beigetragen, \ndass Neuzuzüger in Seelisberg zu einer weiteren positiven Ent-\nwicklung (Schule, Einkauf, Tourismus, Vereine, Behörden) beige-\ntragen hätten.  \n\n3. Es fällt auf, dass alle Gemeinden mit einer Auslastung von 90 % \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.3 Siedlungsgebiet \nund Bauzonendimensionierung) \n \n1. Problematisch sind nicht die Langzeitreser-\n\nven sondern die unüberbauten Flächen \n2. Kenntnisnahme \n3. Der Kanton muss aufzeigen wie eine Auslas-\n\ntung von 100% erreicht wird. Knapp 2/3 der \nGemeinden des Kanton Uri weist eine \n\nTB: Die \nWachs-\ntums-\nzahlen \nwurden \nleicht \nange-\npasst. \nDarauf \nbasie-\n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  14/32 \n\nNr\n. \n\nStellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\nund weniger ausnahmslos Gemeinden sind mit weniger als 1000 \nEinwohnern. Diese Gemeinden sind nicht massgebend verantwort-\nlich für den grossen Flächenverbrauch der vergangenen 20 Jahre. \n\n4. Es fällt weiter auf, dass fast alle dieser kleinen ländlichen Gemein-\nden einen hohen Anteil an Zweitwohnungen aufweisen. \n\nBauzonenauslastung von 90% auf, dies ist \nnicht nur auf die Bauzonenreserven in Form \nvon nicht überbauten Bauzonen, sondern \nauch auf die niedrige tatsächliche Ausnut-\nzung (Einwohnerdichte) zurück zu führen. \nAlle Gemeinden mit einer zu tiefen Auslas-\ntung müssen diese darum erhöhen.  \n\n4. Bei Realp, Göschenen, Andermatt wird das \nbereits in der Raumkategorie berücksichtigt. \nEs ist anzumerken, dass wenn eine Gemein-\nde in eine höhere Kategorie kommt, sie zwar \nhöheres Wachstum hat, dafür aber auch ei-\nne höhere Dichtevorgabe. \n\nrend \nwird die \nBauzo-\nnenaus-\nlastung \nneu \nberech-\nnet.  \n \n\n50  Gemeinde \nGöschenen \n\n4.1-5 \nErläute-\nrungsbe-\nricht \nS.17 \n\nBauzonenauslas-\ntung \n\nDer Gemeinderat beantragt, \ndass die Bauzonenauslastung für \nGöschenen nochmals überprüft \nwird. \n \n\nDer Gemeinderat erwartet, dass die Bauzonenauslastung auf mind. 90% \nerhöht werden kann. Folgende Gründe sprechen dafür: \n• Kurzarbeiter welche sich nur für 3 Monate in Göschenen aufhalten \n\nund danach von anderen abgelöst würden, werden in der Berech-\nnung nicht berücksichtigt, weil sie sich auf der Gemeindeverwaltung \nnicht anmelden müssen (Schätzung geht von rund 30 Personen aus). \n\n• Aufgrund der bevorstehenden Entwicklungen in der Region Gösche-\nnen (Ressort Andermatt und Gotthardstrassentunnel) geht die Ge-\nmeinde von einer höheren Bevölkerungs- und Beschäftigtenzunah-\nme aus, als die 17 Personen, die in der Berechnung aufgeführt wer-\nden. \n\n• Mit einer Auslastung von 90% hätte die Gemeinde 10 Jahre für \nAuszonungen Zeit. Diese könnten entsprechend direkt mit einer \ndann anstehenden Revision der Nutzungsplanung vorgenommen \nwerden (letzte Revision 2010)  \n\nDie Anpassungen werden im Grundsatz aber als richtig erachtet.  \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.3 Siedlungsgebiet \nund Bauzonendimensionierung; 5.2 Bevölke-\nrungs- und Beschäftigtenprognose ) \n \n\nTB: Die \nWachs-\ntums-\nzahlen \nwurden \nleicht \nange-\npasst. \nDarauf \nbasie-\nrend \nwird die \nBauzo-\nnenaus-\nlastung \nneu \nberech-\nnet.  \n \n\n51  FDP Die Libera-\nlen Uri \n\n4.1-5 AA Bauzonenauslas-\ntung  \n\nBauzonenauslastung in den \nWohn-, Misch- und Zentrumszo-\nnen: \nDie ländlichen Randregionen \ndürfen nicht zu einem „Ballen-\nberg“ verkommen. \n\nDie Bauzonen werden im Entwicklungsschwerpunkt Urner Talboden \n(ESP UT) und im Tourismusressort Andermatt (TRA) verstärkt ausge-\nschieden. Die ländlichen Randgemeinden werden gezwungen, ihre zu \ngrossen Bauzonen zu verkleinern. Das billige Bauland in den Randregio-\nnen wird auf einmal knapp und die Leute werden gezwungen in den \nTalboden auszuweichen. \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.3 Siedlungsgebiet \nund Bauzonendimensionierung; 5.2 Bevölke-\nrungs- und Beschäftigtenprognose) \n \n \n\nK \n\n52  Gemeinde \nUnterschächen \n\n4.1-5 AA   Die Vorgaben des Bundes und deren Umsetzung durch den Kanton sind \nfür die Weiterentwicklung von den ländlichen Regionen (Seitentäler) \nnicht förderlich. Das Ziel sollte beispielsweise auch sein, eine Verlage-\nrung dieser zu erreichen. \nEin vielseitiges Angebot von Bauland trägt zu einer höheren Attraktivität \neiner Gemeinde bei. Mit der aktuellen Vorlage wird diese in Zukunft \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.1 Raumordnungs-\npolitische Ziele; 5.2 Bevölkerungs- und Beschäf-\ntigtenprognose) \nEine Verlagerung der Bevölkerung von den \nzentrumsnahen Gemeinden in die Randregio-\nnen entspricht nicht nicht den übergeordneten \n\nK \n \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  15/32 \n\nNr\n. \n\nStellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\nstark eingeschränkt. Es wäre wünschenswert, wenn den Gegebenheiten \nder ländlichen Gemeinden in Bezug auf die Ermittlung der Bauzonen-\nauslastung mehr Rechnung getragen würde. \n\nund kantonalen Zielen. \n \n\n53  Gemeinde \nRealp \n\n4.1-5 AA \nErläute-\nrungsbe-\nricht S. \n17 \n\nBauzonenauslas-\ntung \n\nDie Bauzonenauslastung für die \nRegion müsste nochmal genauer \ngeprüft werden. \n \n\nWir erachten die Bevölkerungs- und Beschäftigtenentwicklung von 4.1% \nfür die Gemeinde Realp als zu pessimistisch. \nIm Zusammenhang mit dem Tourismusprojekt Andermatt erwarten wir, \ndass auch die Gemeinde Realp aufgrund der geografischen Nähe (und \ngleichzeitigen Ruhe und Abgeschiedenheit) an Attraktivität als Wohn- \nund Lebensort gewinnt. \nWir glauben, dass man Realp mindestens im Bereich der Entwicklung \nder zentrumsnahen Gemeinden (+5.4%) ansiedeln dürfte. \n \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.1 Raumordnungs-\npolitische Ziele; 5.2 Bevölkerungs- und Beschäf-\ntigtenprognose) \n \nDer dynamischen Entwicklung von Andermatt \nund den angrenzenden Gemeinden wurde mit \nder Kategorie Tourismusentwicklungsraum \nUrserntal Rechnung getragen. Die Grundlage für \ndie Bauzonendimensionierung bildet die Bevöl-\nkerungs- und Beschäftigtenprognose für die \nRegion basiert auf dem BFS Szenario „hoch“. \nDamit hat der Kanton den maximalen Hand-\nlungsspielraum der übergeordneten Vorgaben \nausgeschöpft. \n\nTB: Die \nWachs-\ntums-\nzahlen \npro \nGemein-\ndetyp \nwurden \nange-\npasst. \n\n54  Urner Umwelt-\nrat \n\n4.1-6 AA Bauzonentransfer Die Möglichkeit des Bauzonen-\ntransfers zwischen den Gemein-\nden ist zu streichen.  \n\nGemeinden können ihre Bauzonen optimieren, indem sie fusionieren \nund damit zu einer Grossgemeinde werden. Damit ist sichergestellt, \ndass aus einer politischen Einheit auch eine einheitliche Bauzonenbe-\nwirtschaftung erfolgt, welche die Ziele des haushälterischen Umgangs \nmit Boden beachten. Wir stehen dem Bauzonentransfer zwischen den \nGemeinden sehr kritisch gegenüber. Jede Gemeinde muss für sich eine \nausgewogene Situation von Bau- und Nichtbauzonen aufweisen. Es \nkann nicht sein, dass Zentren wie z.B. Altdorf ihr Siedlungsgebiet über-\ndurchschnittlich überbauen und dafür in anderen Gemeinden Baugebie-\nte ausgezont werden müssen. \n \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.1 Raumordnungs-\npolitische Ziele; 5.3 Siedlungsgebiet und Bauzo-\nnendimensionierung) \n \n\nNB \n \n\n55  Aqua Viva \n(deckungsgleich \nmit Eingabe des \nUrner Umwelt-\nrats) \n\n4.1-6 AA Bauzonentransfer Die Möglichkeit des Bauzonen-\ntransfers zwischen den Gemein-\nden ist zu streichen  \n\nGemeinden können ihre Bauzonen optimieren, indem sie fusionieren \nund damit zu einer Grossgemeinde werden. Damit ist sichergestellt, \ndass aus einer politischen Einheit auch eine einheitliche Bauzonenbe-\nwirtschaftung erfolgt, welche die Ziele des haushälterischen Umgangs \nmit Boden beachten. Wir stehen dem Bauzonentransfer zwischen den \nGemeinden sehr kritisch gegenüber. Jede Gemeinde muss für sich eine \nausgewogene Situation von Bau- und Nichtbauzonen aufweisen. Es \nkann nicht sein, dass Zentren wie z.B. Altdorf ihr Siedlungsgebiet über-\ndurchschnittlich überbauen und dafür in anderen Gemeinden Baugebie-\nte ausgezont werden müssen. \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.1 Raumordnungs-\npolitische Ziele; 5.3 Siedlungsgebiet und Bauzo-\nnendimensionierung) \n \n\nNB \n\n56  Gemeinde \nSilenen \n\n4.1-6 AA Bauzonentransfer Die Übernahme der Kosten von \nBauzonentransfers erfolgt durch \ndie Interessengemeinde \n\nBauzonenumlagerungen zwischen den Gemeinden sind möglich…  \n… die Umsetzung einer solchen Umlagerung obliegt sämtlicher Aufwen-\ndungen als Folge daraus der interessierten Gemeinde. \nDie betroffenen Gemeinden werden mit einer Vereinbarung das gleiche \nRecht einfordern. Es sind keine finanziellen Entschädigungen auszurich-\nten. \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.3 Siedlungsgebiet \nund Bauzonendimensionierung) \n \n\nNB \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  16/32 \n\nNr\n. \n\nStellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\nKommt eine solche Umlagerung zustande müssen die Kosten geregelt \nsein. Wettbewerb und daraus hohe Kostenfolge (Überarbeitung Nut-\nzungsplan!) \n\n57  Sozialdemokra-\ntische Partei \nKanton Uri \n\n4.1-7 AA Einzonung neuer \nGewerbeflächen \n\nEin zusätzliches Kriterium „kurze \nDistanzen zu zentralen Dienst-\nleistungen“ soll in den RP aufge-\nnommen werden. \n\nEs wird begrüsst, dass Neueinzonungen mindestens mit ÖV Güteklasse \nC erschlossen sein müssen. Es fehlt jedoch ein vergleichbares Kriterium \nfür eine Erschliessung durch den Langsamverkehr. Der Langsamverkehr \nstellt im Unteren Urner Reusstal, wo die Entwicklung wohl am grössten \nausfallen wird, einen wichtigen Aspekt der Mobilität dar. Er soll daher \nauch konkreter im Richtplan berücksichtigt werden. \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.3 Siedlungsgebiet \nund Bauzonendimensionierung) \nDer Langsamverkehr wird in Kapitel 5.6 des \nRichtplans behandelt. Darin wird festgehalten, \ndass der Langsamverkehr prioritär dort zu \nfördern ist, wo das grösste Potenzial vorhanden \nund der volkswirtschaftliche Nutzen entspre-\nchend gross ist. Dieses Ziel gilt für das Sied-\nlungsgebiet generell und beschränkt sich nicht \nauf Neueinzonungen.  \nDer Langsamverkehr bildet ausserdem ein \nSchwerpunktthema im Agglomerationspro-\ngramm, das zurzeit ausgearbeitet wird. \n\nNB \n\n58  Gemeinde \nRealp \n\n4.1-8 AA Überprüfung der \nBauzonen \n\nAntrag längere Frist: \nGemeinden, bei denen die innert \n15 Jahren zu erwartende Bauzo-\nnenauslastung innerhalb der \nWohn-, Misch- oder Zentrums-\nzonen weniger als 90% beträgt, \nsind angewiesen ihre Bauzonen \ninnert 10 Jahren nach Inkrafttre-\nten des Richtplans massgeblich \nzu reduzieren.  \n\nDie bisherigen Abklärungen bezüglich möglicher Rückzonungen haben \naufgezeigt, dass die vorgesehene 5-Jahresfrist sehr sportlich bemessen \nist. Da diese Frist vom Bund nicht zwingend verlangt wird, ist sie zu \nverlängern auf mindestens 10 Jahre. Dies gäbe Gemeinden, welche \nRückzonungen vornehmen müssen zeitlich mehr Möglichkeiten, die \nnotwendigen Rückzonungen überlegt umzusetzen. \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.3 Siedlungsgebiet \nund Bauzonendimensionierung) \n \n\nNB \n\n59  Gemeinde \nSeelisberg \n\n4.1-8 AA Überprüfung der \nBauzonen \n \n\nAuf die Anweisung, dass die \nBauzonen von Gemeinden mit \nweniger als 90 % Bauzonenaus-\nlastung in den WMZ-Zonen \ninnert 5 Jahren nach Inkrafttre-\nten des Richtplans massgeblich \nzu reduzieren sind, ist zu verzich-\nten. Die Frist ist zu kurz bemes-\nsen, sie ist mindestens auf 10 \nJahre zu verlängern. \n\nDie Gemeinde Seelisberg hat soeben zwei Revisionen der Nutzungspla-\nnung abgeschlossen. Einerseits die Gesamtrevision, wo gegenüber dem \nvorgängig rechtskräftigen Zonenplan Auszonungen im Ausmass von \n8‘500 m2 Wohn-, Misch- und Zentrumszonen (WMZ) vorgenommen \nwurden und zudem durch das Urner Obergericht rund 7‘000 m2 Kernzo-\nne nicht zur Bauzone gezählt werden dürfen. Damit wurde insgesamt \neine Reduktion zum Vorgängerplan von 1.5 ha WMZ-Zonen erreicht.  \nAndererseits wurde eine weitere Revision durchgeführt, die zum Ziel \nhatte die Vorgabe des kantonalen Planungs- und Baugesetzes zu be-\nrücksichtigen und eine neue Bau- und Zonenordnung zu erarbeiten.  \nWenn jetzt in kürzester Zeit auch noch eine dritte Revision verlangt \nwird, wo weitere Auszonungen vorzunehmen sind, dann ist das für die \nGemeinde Seelisberg nicht realisierbar. Zudem ist eine weitere Revision \nder Nutzungsplanung mit der Rechtssicherheit des Zonenplans nicht \nvereinbar. Die Möglichkeiten von Auszonungen wurden im Rahmen der \nletzten Gesamtrevision ausgeschöpft. Da die 5-Jahresfrist vom Bund \nnicht verlangt wird, ist sie zu verlängern auf mindestens 10 Jahre.  \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.3 Siedlungsgebiet \nund Bauzonendimensionierung) \n \n\nNB \n \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  17/32 \n\nNr\n. \n\nStellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\n60  Gemeinde \nUnterschächen \n\n4.1-8 AA Überprüfung der \nBauzonen \n \n\nDie Frist, Bauzonen von Ge-\nmeinden mit weniger als 90% \nBauzonenauslastung in den \nWohn-, Misch- oder Zentrums-\nzonen innert 5 Jahren nach \nInkrafttreten des Richtplans \nmassgeblich zu reduzieren, ist zu \nkurz bemessen. Die Frist ist \nmindestens auf 10 Jahre zu \nverlängern. \n\nViele Gemeinden haben im Zusammenhang mit der Ausscheidung der \nGewässerräume usw. ihre Nutzungsplanungen revidiert oder sind dabei \ndiese zu revidieren. Mit Inkrafttreten des neuen Richtplans wäre innert \nfünf Jahren eine erneute Revision fällig. Für die Gemeinden sind solche \nRevisionen jeweils mit sehr hohen Kosten verbunden. Ausserdem wird \ndie 5-Jahresfrist vom Bund nicht vorgegeben. Deshalb ist die Frist auf 10 \nJahre zu verlängern.  \n \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.3 Siedlungsgebiet \nund Bauzonendimensionierung) \n \n \n\nNB \n \n\n \n\n3.4 Eingaben zum Landschaftsschutzgebiet Winterhorn (Richtplankapitel 6) \n\nNr. Stellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\n61  Korporation \nUrsern \n\n6.1-2 AA \nund 3.4  \n \n\nLSG Winterhorn Es sei darauf zu verzichten, das \ngeplante Landschaftsschutzge-\nbiet Winterhorn in den Richtplan \naufzunehmen, auch nicht als \n„Vororientierung“. Auf eine \nKennzeichnung des Gebiets \nWinterhorn in der Richtplankar-\nte sei zu verzichten. \n\nIn der Richtplankarte ist bereits das gesamte Gebiet rund um das Win-\nterhorn von der Talstation bis zum Gipfel als Landschaftsschutzzone \neingezeichnet. Dabei ist noch nicht klar, über welche Fläche sich die \nkünftige Landschaftsschutzzone erstrecken wird. Das ist momentan \nnoch Gegenstand von vertieften Abklärungen und Verhandlungen. Aus \ndiesem Grund erachten wir es als verfrüht, bereits im Richtplan von \ndiesem Landschaftsschutzgebiet zu sprechen und es insbesondere \nbereits im Richtplan kenntlich zu machen. \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.5 Landschafts-\nschutzgebiet Winterhorn) \n \n\nTB \n  \n\n62  Urner Umwelt-\nrat  \n\n6.1-2 AA LSG Winterhorn Das LSG Winterhorn soll im \nRichtplan festgesetzt oder \nzumindest als „Zwischenergeb-\nnis“ festgehalten werden. \n\nDas Landschaftsschutzgebiet Winterhorn soll lediglich als „Vororientie-\nrung“ im Richtplan Erwähnung finden. Dies ist klar ungenügend und \nnicht zielführend. Einerseits fanden bereits Gespräche zu dieser Thema-\ntik mit diversen Stakeholdern statt. Zudem liegt dem LSG eine verbindli-\nche Zusage des Kantons zugrunde (Einigungsverhandlungen Ski-\nInfrastrukturen Andermatt – Oberalp). Nicht zuletzt wird das LSG als \nMassnahme im UVB des Projekts Ski-Infrastrukturen Andermatt er-\nwähnt und angerechnet. Daraus folgt, dass das LSG zeitgleich mit dem \nAusbau des Skigebiets Andermatt – Oberalp – Sedrun zu realisieren ist. \nDieser Zeitrahmen ist mit einer Vororientierung im Richtplan nicht \ngewährleistet.  \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.5 Landschafts-\nschutzgebiet Winterhorn) \n \n\nNB \n\n63  Aqua Viva 6.1-2 AA LSG Winterhorn Das Landschaftsschutzgebiet \nWinterhorn soll festgesetzt \nwerden oder zumindest als \nZwischenergebnis ausgewiesen \nwerden. \n\nDas Landschaftsschutzgebiet Winterhorn soll lediglich als „Vororientie-\nrung“ im Richtplan Erwähnung finden. Dies ist klar ungenügend und \nnicht zielführend. Einerseits fanden bereits Gespräche zu dieser Thema-\ntik mit diversen Stakeholdern statt. Zudem liegt dem LSG eine verbindli-\nche Zusage des Kantons zugrunde (Einigungsverhandlungen Ski-\nInfrastrukturen Andermatt – Oberalp). Nicht zuletzt wird das LSG als \nMassnahme im UVB des Projekts Ski-Infrastrukturen Andermatt er-\nwähnt und angerechnet. Daraus folgt, dass das LSG zeitgleich mit dem \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.5 Landschafts-\nschutzgebiet Winterhorn) \n \n\nNB \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  18/32 \n\nNr. Stellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\nAusbau des Skigebiets Andermatt – Oberalp – Sedrun zu realisieren ist. \nDieser Zeitrahmen ist mit nur einer Vororientierung im Richtplan nicht \ngewährleistet. \n\n64  FDP Die Libera-\nlen Uri \n\n6.1-2 AA \nund 2.7 \nG \n\nLSG Winterhorn Finanzielle Mittel zur Sicherung \nvon Landschaftsschutzgebiet \nWinterhorn \n \n\nDas Winterhorn wird zum Landschaftsschutzgebiet gemacht. Leider sind \ndie Masten sowie die Tal- und Bergstation noch vorhanden und passen \nnicht in ein Landschaftsschutzgebiet. \nSchlussendlich wird die öffentliche Hand mit Steuergeldern den natürli-\nchen Zustand wieder herbeiführen müssen. \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.5 Landschafts-\nschutzgebiet Winterhorn) \n \n\nK \n\n3.5 Eingaben zum Schutz- und Nutzungskonzept Erneuerbare Energien SNEE (Richtplankapitel 7.5) \n\nNr. Stellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\n65  Sozialdemokra-\ntische Partei \nKanton Uri \n\n7.5 SNEE  Wir erachten es auch als richtig, dass SNEE als zukunftsweisendes \nInstrument mit Pioniercharakter im RP verankert wird. \n\nKenntnisnahme \n \n\nK  \n\n66  CKW AG 7.5-1 AA Kraftwerksanlagen Der Text im ersten Abschnitt ist \nder aktuellen Realität anzupas-\nsen: \n„Der Kanton erarbeitete ein \nSchutz- und Nutzungskonzept …“ \n„Ohne dieses Schutz- und Nut-\nzungskonzept …“ \n\nAus dem bisherigen Text geht hervor, dass das SNEE erst noch erstellt \nwerden soll. Wir gehen davon aus, dass das es bereits erstellt ist und \ndass die anstehenden Entscheide darauf abgestützt werden. \nDer dritte Abschnitt ist somit zu streichen. \n \n\nBereits so umgesetzt unter AA 7.5-1. Der zitierte \nText entfällt (im Entwurf durchgestrichen)  \n \n\nK \n\n67  Privat 7.5 Z Kraftwerksanlagen Abstimmungsbedarf und Ziele: \nBei der Wasserkraft sollen \ninsbesondere Fliessgewässer mit \neinem hohen Energiepotenzial \ngenutzt werden können. Im \nGegensatz dazu sind Gewässer \nmit einem geringen Energiepo-\ntenzial ausgeschlossen. \nÄNDERN: \nBei der Wasserkraft sollen \nFliessgewässer genutzt werden \nkönnen die den ökologischen \nsowie den landschaftlichen \nWerten entsprechen. \n\nDie Richtplankarte zeigt vielerorts Gewässerabschnitte die blau einge-\nfärbt sind und nur sehr bescheidene Energiepotenziale zulassen. Aus \ndiesem Grund ist es zwingend das Potenzial nicht zu bewerten, da man \nja genau weiss, dass das Entstehen der Synthesekarte nicht eine wissen-\nschaftliche Arbeit war, sondern auf der Stufe “Willkür“ eingefärbt \nwurde. \n \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.6 Erneuerbare \nEnergien) \n \n\nNB \n\n68  Aqua Viva 7.5 L Erneuerbare Ener-\ngien \n\nAnpassung Lösungsansatz:  \nAus energie- und volkswirt-\nschaftlicher Sicht setzt der \nKanton Uri vorrangig auf das \nnoch nicht ausgeschöpfte Was-\n\nWie im Bericht steht (S. 7.5/1 Ausgangslage), ist die Wasserkraft im \nKanton Uri bereits stark ausgebaut. Jede weitere Nutzung geht auf \nKosten von Natur- und Landschaftswerten. Daher ist die Wasserkraft-\nnutzung nicht vorrangig auszubauen. Im Sinne von Art. 89 BV ist eine \neffiziente und rationelle Energienutzung anzustreben. \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.6 Erneuerbare \nEnergien) \n \n\nNB \n \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  19/32 \n\nNr. Stellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\nserkraftpotential, insb. bei \nbestehenden Anlagen, und \nEnergieeffizienz. \n\n69  Privat 7.5 Z Kraftwerksanlagen Solange die Hauptnutzungsge-\nwässer in einem Teilgebiet nicht \ngenutzt respektive bewilligt sind, \nist es auch nicht aktiviert. Dem-\nzufolge können bei den Teilräu-\nmen keine Schutzgebiete ausge-\nschieden werden. \nAuf eine Einfärbung auf der \nRichtplankarte ist zu verzichten \nbis ein Hauptnutzungsgewäs-\nsers zu min. 90% genutzt ist. \n\nUm Falscheinschätzungen oder Falschinterpretierungen zu vermeiden \ndarf die Richtplankarte nur in Betrieb stehende Wasserkraftanlagen \ndarstellen. \nAnsonsten ist die Karte nichts aussagend und sogar irreführend. \nBei mehreren öffentlichen Auftritten wurde von RR Heidi Zgraggen \nimmer wieder bekräftigt, dass das SNEE nie mit dem kantonalen Richt-\nplan verknüpft werde. \nDiese Aussage wird auch RR Urban Camenzind bestätigen können. \n \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.6 Erneuerbare \nEnergien) \n \n\nNB \n\n70  Volkswirt-\nschaftsdepar-\ntement Kanton \nSchwyz \n\n7.5-2 Kraftwerksanlagen Koordinationsstand beim Rie-\nmenstaldnerbach auf „Zwi-\nschenergebnis“ setzen oder \nRiemenstaldnerbach aus der \nListe der nutzbaren Gewässer \nstreichen \n\nDer Riemenstaldnerbach (Grenzgewässer Kanton Schwyz/Uri) wird in \nKap. 7.5-2 als nutzbar mit erhöhten Anforderungen eingestuft. Soweit \ndas Grenzgewässer betroffen ist, beurteilt der Kanton Schwyz aufgrund \nder geologischen Situation (Rutschgebiet) ein grösseres Wasserkraft-\nwerk als wenig realistisch. Mögliche Wasserkraftnutzung am Rie-\nmenstaldnerbach wird deshalb als kritisch beurteilt. Weiter weisen wir \ndarauf hin, dass soweit das Grenzgewässer betroffen ist, eine entspre-\nchende Konzession zur Wassernutzung des Bezirks Schwyz benötigt \nwird. \nHinweis: Nachdem sich der Kanton Uri in seiner Stellungnahme vom 9. \nNovember 2015 zur Richtplanüberarbeitung des Kantons Schwyz zur \nWasserkraftnutzung am Chinzerbach geäussert hat und auf die über-\nkantonale Begleitgruppe beim Projekt „Ausbau Muotakraftwerke“ \nhinwies, sind wir gerne bereit mit Ihnen auch die offenen Fragen im \nZusammenhang mit einer allfälligen Wasserkraftnutzung am Rie-\nmenstaldnerbach bilateral zu klären. Als Ansprechperson steht Ihnen \nder Vorsteher des Amtes für Wasserbau, Herr Alois Rey (Tel. 041 819 25 \n52) zur Verfügung. \n\nHinweis auf eine Rücksprache mit dem Kanton \nSchwyz im Zusammenhang mit dem Rie-\nmenstaldnerbach wurde in AA 7.5-2 eingefügt. \n \nSiehe Mitwirkungsbericht (5.6 Erneuerbare \nEnergien) \n \n\nB \n  \n\n71  CVP Uri 7.5-3 \nund 6.1-\n4 \n\nSNEE \n \n\nDie Bäche sollen als Zwischener-\ngebnis in den Richtplan aufge-\nnommen werde. \n \n\nGemäss der revidierten Fassung soll das SNEE in den Richtplan insge-\nsamt als Festsetzung aufgenommen werden. Solange nicht definitiv klar \nist, ob die Bäche (z.B. Alpbach) genutzt werden können oder nicht, \nmacht dies aber keinen Sinn, bzw. sind sie als Zwischenergebnis zu \nbezeichnen (betr. die Massnahmen 6.1-4 und 7.5-3). Gemäss vorliegen-\ndem Entwurf würden geschützte Bäche in den Richtplan aufgenommen, \nbevor überhaupt klar ist, ob der im Gegenzug zur Nutzung ausgeschie-\ndene Bäche (z.B. Alpbach) auch tatsächlich genutzt werden können \n(differenzierte Zuweisungen zu den Richtplankategorien). Für allfällige \nneue Verhandlungen mit den Umweltverbänden wäre dieses Vorgehen \näusserst ungeschickt. Solange Zweifel über die Nutzung der verschiede-\nnen Bäche besteht, sollte dies nicht als Festsetzung in den Richtplan \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.6 Erneuerbare \nEnergien) \n \n\nNB \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  20/32 \n\nNr. Stellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\naufgenommen werden. \n\n72  Urner Umwelt-\nrat  \n\n7.5 SNEE Der UUrat stellt den Antrag, dass \nder Chinzerbach im SNEE rot \nbezeichnet wird und damit von \neiner weiteren Energienutzung \nausgenommen wird.  \n \n \n\nEin weiteres Kapitel der Wasserkraftnutzung prüft zurzeit das Elektrizi-\ntätswerk Bezirk Schwyz (EBS) mit der Konzessionserneuerung der Muo-\ntakraftwerke. In diesem Zusammenhang steht im Gebiet Wängital eine \nneue Fassung auf der Urner Seite zur Diskussion. Der UUrat beurteilt \ndas Projekt (Fassung auf Urner Seite) als ökologisch sehr kritisch, da der \nChinzerbach einer der wenigen noch natürlichen/naturnahen Gewässer \nim Einzugsgebiet der Muota darstellt und die Landschaftskammer \nausser Alpwirtschaft keine Nutzung und Erschliessung aufweist. Auch ist \nder UUrat überzeugt, dass die Fassung kaum gesetzeskonform realisiert \nwerden kann. Im SNEE ist der zu nutzende Bach mit orange – Nutzung \nmit erhöhten Auflagen – enthalten. Der UUrat stellt den Antrag, dass \ndieser Bach im SNEE rot bezeichnet wird und damit von einer weiteren \nEnergienutzung ausgenommen wird.  \nNeben negativen ökologisch-landschaftlichen Eingriffen würden dortige \nKraftwerke vor allem bereits reichlich vorhandenen Sommerstrom \nproduzieren und entsprächen keiner guten Richtplanung. Im Gegenteil: \nSie wären volkswirtschaftlich bedenklich. Nutzen sollte man im Gegen-\nzug das Potential für die Gewinnung von Winterstrom, so insbesondere \nam Göscheneralp-Stausee durch eine Erhöhung des Staudamms, sowie \nam Gütsch/Andermatt durch die Erweiterung des Windparks Gütsch. \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.6 Erneuerbare \nEnergien) \n \n\nNB \n\n73  Urner Umwelt-\nrat  \n\n7.5 SNEE Richtplan Beilage 0.2, 6.1./3:  \nÖkologisch wertvolle und/oder \nmehrfach geschützte Gewässer \nsollten konsequent vor einer \nNutzung ausgeschlossen wer-\nden.  \nWir sind der Meinung, dass \nökologisch wertvolle und/oder \nmehrfach geschützte Gewässer \nkonsequent von der (weiteren) \nNutzung ausgeschlossen werden \nsollten, so insbesondere der \nFellibach, der Alpbach (Erstfel-\ndertal) und die Meienreuss \n\nWir begrüssen die Aufnahme des Schutz- und Nutzungskonzepts Erneu-\nerbare Energien (SNEE) in den Richtplan. Wir möchten jedoch darauf \nhinweisen, dass die Umweltverbände (USOs) mit den Zielen des SNEE \nnur teilweise einverstanden sind. Wir verweisen auf die Stellungnamen \nder USOs von 2013, so beispielsweise auf die Stellungnahme des WWF \nUri vom 03.05.2013. Die Forderungen dieser Stellungnahmen sind dort \nrichtplanerisch relevant, wo raumwirksame Installationen für die Ener-\ngienutzung ins Spiel kommen.  \n \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.6 Erneuerbare \nEnergien) \n \n \n\nK \n\n74  Urner Umwelt-\nrat \n\n7.5 RK SNEE Überprüfung der Richtplankarte Wir haben die Richtplankarten nicht geprüft, da wir davon ausgehen, \ndass die Angaben aus dem SNEE eins zu eins übernommen worden sind \n\n K \n \n\n75  Aqua Viva AA 7.5-2 \nund RK \n\nSNEE \nWasserkraft \n\nAnpassungen Kategorien „Nutz-\nbar“ und „Nutzbar mit erhöhten \nAnforderungen“ und der Richt-\nplankarte: Folgende Fliessge-\nwässer in den Abstimmungsan-\n\nBeim Fellibach handelt es sich um ein Gewässer in einem natürlichen \nZustand, welches nicht durch die Wasserkraftnutzung beeinträchtigt \nwerden soll. Oberhalb der bestehenden Wasserkraftwerke ist der \nAlpbach grösstenteils in einem natürlichen, wenig beeinträchtigten \nZustand. Auch die Meienreuss und die Seitengewässer sind grössten-\n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.6 Erneuerbare \nEnergien) \n \n \n\nNB \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  21/32 \n\nNr. Stellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\nweisung 7.5-2 streichen und aus \nder Richtplankarte entfernen:  \n• Fellibach Unterlauf \n• Alpbach (Unterlauf) \n• Meienreuss (Hinterfeld bis \nFelden) (Anmerkung: inkl. Sei-\ntengewässer) \n• Chinzerbach \n\nteils noch natürlich resp. wenig beeinträchtigt. Es handelt sich um ein \nrel. grosses zusammenhängendes Gewässernetz in einem ziemlich \nguten Zustand. Auch landschaftlich tragen die Gewässer zum Wert des \nMeientals bei. Sinnvoll wäre hier aus unserer Sicht ein Nutzungsverzicht \num ein naturnahes Gewässersystem und eine schöne Landschaftskam-\nmer zu erhalten. Auch die Nutzung des Chinzerbachs würde eine schö-\nne, wenig genutzte Landschaftskammer und einen teilweise natürlichen \nBach beeinträchtigen. Daher ist von der Nutzung abzusehen. \n\n76  Gemeinde \nErstfeld \n\n7.5-2 Wasserkraft Der Alpbach soll höchstens \nKategorie „nutzbar mit erhöhten \nAnforderungen“ \n\nHier wird die mögliche Wasserkraftnutzung aus dem SNEE übernom-\nmen. Aufgrund der aktuellen Situation (Schutzverordnung) wird bean-\ntragt, dass der Alpbach (Unterlauf) von „nutzbar" höchstens in die \nKategorie „nutzbar mit erhöhten Anforderungen" um geteilt wird, da \ndie Quellen unbedingt zu schützen und die Trinkwassernutzung daraus \ngewährleistet bleiben muss. \n\nSiehe Mitwirkungsbericht (5.6 Erneuerbare \nEnergien) \n \n \n\nNB \n \n \n\n \n\n3.6 Diverse Eingaben Richtplan \n\nNr. Stellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\n77  Gemeinde \nSilenen \n\n2.4 Verkehrsinfrastruk-\nturen \n\nNeuer Grundsatz: Der Kanton \nstärkt die Anbindung der ländli-\nchen Gemeinden mit dem öV an \ndie Regionalzentren. \n\nDie ländlichen Gemeinden sollen mit der besseren Anbindung des öV an \ndie Regionalzentren angeschlossen und dementsprechend gewichtet \nwerden. \n\nDie ÖV-Anbindung stellt kein Revisionsthema \ndar bzw. ist im bestehenden Richtplan bereits \nenthalten. \n\nNB \n\n78  Gemeinde \nWassen \n\n2.4 Verkehrsinfrastruk-\nturen \n\nErgänzung Grundsatz 3 oder \nVerfassung eines zusätzlichen \nGrundsatzes bezüglich der \nGotthard-Bergstrecke·plus MGB \n\nDie Gotthard-Bergstrecke plus MGB kann nicht nur unter raum- und \numweltverträglichen Gesichtspunkten betrachtet werden und nicht mit \nder NEAT „in den gleichen Topf" geworfen werden. \nAllenfalls könnte ein ergänzender Grundsatz den Erhalt der beiden \nStrecken sowie die Gewährleistung der Anbindung auch für Personen-\nverkehr - Erhalt des Umsteigens in Erstfeld auf Bus (wie erwähnt im \nRaumkonzept Seite 3.1/8 Regionalzentren bez. Erstfeld) und Umsteigen \nin Göschenen auf MGB - unter dem Thema Wohn- und Tourismusat-\ntraktivität zusammenfassen. \n \nGrundsatz 3  \n,,Er setzt sich für eine rasche Schaffung der Voraussetzungen für die \nraum-und umweltverträgliche Integration der künftigen Eisenbahninfra-\nstruktur im unteren Reusstal (NEAT) wie auch im oberen Reusstal (Gott-\nhard-Bergstrecke I MGB) ein." \n\nDas Thema wird im bestehenden Richtplan \nunter Abstimmungsanweisung AA 5.4-5 behan-\ndelt. \n\nK / NB \n \n\n79  FDP Die Libera-\nlen Uri \n\n2.4 G Verkehrsinfrastruk-\nturen \n\nDer Zusatz „ohne sie jedoch \nauszubauen“, verhindert, dass \ngefährliche Passagen entschärft \n\nDie Passstrassen müssen saniert werden dürfen gemäss Strassengesetz \nund SIA-Normen. \n\nNotwendige Anpassungen aufgrund der Ver-\nkehrssicherheit werden dadurch nicht verhin-\n\nK \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  22/32 \n\nNr. Stellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\nwerden können.  dert. \nGemäss Amt für Tiefbau sieht die Strategie \nStrassen keinen Ausbau der Passstrassen vor. \n\n80  SVP Uri 2.4 G Verkehrsinfrastruk-\nturen \n\nDer Kanton strebt die Sicherung \nder Passübergänge in andere \nKantone als Verbindungsrouten \nvon kantonaler und nationaler \nBedeutung an und stärkt sie als \nTeil des touristischen Angebots \nohne sie jedoch auszubauen. \n\nEin sanfter, den aktuellen Bedürfnissen angepasster Ausbau der Pass-\nstrassen ist wünschenswert und soll weiterhin möglich sein. \n\nGemäss Amt für Tiefbau sieht die Strategie \nStrassen keinen Ausbau der Passstrassen vor. \n\nNB \n\n81  Aqua Viva 2.5-2 GS Landschaft und \nGewässer \n\nZusätzlicher Grundsatz: \nDie Beeinträchtigungen von \nGewässern durch Wasserkraft-\nanlagen sind gemäss den kanto-\nnalen Planungen durch Geschie-\nbe-, Schwall-Sunk- und Fisch-\nwanderungssanierung zu behe-\nben. \n\nWesentliche Beeinträchtigungen durch Wasserkraftanlagen sind gemäss \ndem revidierten Gewässerschutzgesetz (Art. 83a und b, Art. 39a und \nArt. 43a) und dem Bundesgesetz über die Fischerei (Art. 10 BGF) zu \nbeheben. Die Kantone haben die Massnahmen zu planen (Art. 83b \nGSchG).  \n\nDer vom RR genehmigte Planungsbericht Revi-\ntalisierungen und Gewässersanierungen liegt \nvor. Auf den entsprechenden Bericht wird neu \nunter Abstimmungsanweisung 6.5-4 direkt \nverwiesen.  \n \n\nTB \n \n \n\n82  Aqua Viva 2.5-2 \nGS \noder 2.5-\n4 \n\nLandschaft und \nGewässer \n\nZusätzlicher Grundsatz: \nDer Gewässerraum ist zur Siche-\nrung des Hochwasserschutzes \nund der natürlichen Funktionen \nder Gewässer in der Nutzungs-\nplanung sowie bei den übrigen \nraumwirksamen Tätigkeiten zu \nberücksichtigen. \n\nGemäss Art. 36 GSchG Art. 3 haben die Kantone dafür zu sorgen, dass \nder Gewässerraum bei der Richt- und Nutzungsplanung berücksichtigt \nwird. Dies ist im Grundsatz im kantonalen Richtplan festzuhalten. \n \n\nDer Grundsatz zur Umsetzung der Gewässer-\nräume besteht in 2.5-2 bereits. Dieser wird im \nKapitel 6.5 Gewässer mit der Abstimmungsan-\nweisung 6.5-2 behördenverbindlich umgesetzt. \nEine fristgerechte Umsetzung und Berücksichti-\ngung ergibt sich zudem aus dem Kantonalen \nUmweltgesetz und dem Planungs- und Bauge-\nsetz. \n\nNB \n\n83  Aqua Viva 2.5-2 \nGS \n\nLandschaft und \nGewässer \n\nZusätzlicher Grundsatz: \nDie Gemeinden legen bei der \nRevision der Nutzungsplanungen \nden Raumbedarf der oberirdi-\nschen Gewässer (Fliessgewässer \nund stehende Gewässer) bis \nEnde 2018 fest. \n\nGemäss den Übergangsbestimmungen der Gewässerschutzverordnung \nArt. 62 GSchV (Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 4. Mai \n2011) sind die Gewässerräume bis zum 31. Dezember 2018 festzulegen. \nDies ist in der kant. Richtplanung behördenverbindlich festzuhalten. \n\nDie Pflicht zur Ausscheidung der Gewässerräu-\nme ergibt sich aus der Abstimmungsanweisung \n6.5-2. Eine fristgerechte Umsetzung ist mit den \nÜbergangsbestimmungen zum revidierten \nPlanungs- und Baugesetz gewährleistet (Art. \n125 PBG). \n\nNB \n \n\n84  Aqua Viva 2.5-2 \nGS \n\nLandschaft und \nGewässer \n\nAnpassung Grundsatz:  \nGewässern wird der notwendige \nund vom Gesetz vorgeschriebe-\nne Gewässerraum unter Beach-\ntung des Hochwasser-, des \nLandschafts- und des Natur- und \ndes Umweltschutzes, der Was-\nserkraftnutzung und der land-\nwirtschaftlichen Nutzung einge-\nräumt \n\nNach Art. 36 Abs. 1 GSchG hat die Festlegung des Gewässerraums \nfolgende Ziele: \na. die natürlichen Funktionen der Gewässer;  \nb. den Schutz vor Hochwasser; \nc. die Gewässernutzung.  \nDie landwirtschaftliche Nutzung ist kein Ziel der Ausscheidung der \nGewässerräum und ist daher im aufgeführten Grundsatz nicht explizit \nzu benennen. \n\nEs ist korrekt, dass die landwirtschaftliche \nNutzung kein Ziel bei der Festlegung der Gewäs-\nserräume gemäs GschG darstellt. Trotzdem \nkönnen die Interessen der landwirtschaftlichen \nNutzung bei der Ausscheidung der Gewässer-\nräume im Rahmen der gesetzlichen Möglichkei-\nten berücksichtigt werden. Dies bring der \nGrundsatz zum Ausdruck.  \n\nNB \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  23/32 \n\nNr. Stellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\n85  Aqua Viva 2.5-2 GS Landschaft und \nGewässer \n\nAnpassung Grundsatz: Die \nGewässer werden nach Bedarf \nrevitalisiert und aufgewertet als \nwichtige verbindende Elemente \nim Siedlungsgebiet und im \nLanschaftsraum. Die Gewässer \nsind gemäss den Vorschriften \nder revidierten Gewässerschutz-\ngesetzgebung und der Revitali-\nsierungsplanung des Kantons Uri \nzu revitalisieren.  \n\nArt. 38a Abs. 1 und 2 GSchG beauftragt die Kantone für die Revitalisie-\nrungen der Gewässer zu sorgen und dies in der Richt- und Nutzungspla-\nnung festzuhalten. \n\nDer vom RR genehmigte Planungsbericht Revi-\ntalisierungen und Gewässersanierungen liegt \nvor. Die Grundsätze der Revitalisierung sind im \nbestehenden Richtplan Abstimmungsanweisung \n6.5-4 festgehalten. Auf den Planungsbericht \nwird direkt verwiesen. \n\nNB \n\n86  Aqua Viva RK Landschaft und \nGewässer \n\nIn der Richtplankarte sind die in \nden nächsten 20 Jahren zu \nrevitalisierenden Gewässerab-\nschnitte auszuweisen \n\nArt. 41d Abs. 2 besagt, dass die Kantone in einer Planung die für einen \nZeitraum von 20 Jahren zu revitalisierenden Gewässerabschnitte festzu-\nlegen haben. Art. 38a Abs. 2 verpflichtet die Kantone dazu, die Revitali-\nsierungsplanung in der Richt- und Nutzungsplanung zu berücksichtigen. \nDaher sind mindestens die prioritär zu revitalisierenden Gewässerstre-\ncken in der Richtplankarte aufzuzeigen.  \n\nSiehe 158. Die Gewässerabschnitte sind Be-\nstandteil des Planungsberichts. \n\nTB \n\n87  Aqua Viva RK Landschaft und \nGewässer \n\nIn der Richtplankarte sind die in \nden nächsten 20 Jahren zu \nsanierenden Wasserkraftanlagen \nauszuweisen. \n\nArt. 83a besagt, dass innert 20 Jahren geeignete Sanierungsmassnah-\nmen bei Wasserkraftanlagen und anderen Anlagen zu treffen sind. Es ist \ndaher sinnvoll, in der Richtplankarte auszuweisen, bei welchen Anlagen \nSanierungsmassnahmen zu ergreifen sind. Dabei soll auch aufgezeigt \nwerden, welche Aspekte zu sanieren sind (Geschiebe, Schwall-Sunk, \nFischwanderung).  \n\nFür die Gewässersanierungen ist keine gesetzli-\nche Vorgabe zur Berücksichtigung im Richtplan \nvorhanden. Es ergibt sich keine Richtplanrele-\nvanz. Die Sanierung der Anlagen erfolgt gestützt \nauf das Bundesrecht. \n\nNB \n\n88  Sozialdemokra-\ntische Partei \nKanton Uri \n\n2.7 Tourismus  Die Förderung eines sanften Tourismus in den nicht intensiv genutzten \nTeilen des Urserntals begrüssen wir. Damit wird einer aktuellen Ent-\nwicklung im alpinen Raum entgegengewirkt, die darauf hinausläuft, \ndass entweder intensiver Tourismus betrieben wird oder dann Natur-\nschutzgebiete mit grossen Nutzungseinschränkungen geschaffen wer-\nden. \n\n K \n\n89  Gemeinde \nWassen \n\n2.7 Tourismus Grundsätze allgemein – Grunds-\nätze 3-5 \nAntrag: Erweiterung der touristi-\nschen Förderungsmassnahmen \ndes Kantons generell auch auf \nkulturelle Schätze des Kantons \nUri. In Betracht zu ziehen sind \nTheater, Kino, Freilufttheater-\naufführungen, Festivals, Sakral-\nbauten, Museen und Brauchtum \n(Alpbesuche, Alpabzüge), die \ngenauso zur Aufwertung der \nTourismusattraktivität gehören. \n\nDer Kanton Uri hat neben landschaftlichen Vorzügen auch ein reiches \nBrauchtum zu bieten und stellt bereits kulturelle Infrastrukturen zur \nVerfügung, die für Tourist/innen interessant sind und aufgewertet \nwerden können.  \nDer Möglichkeit, dass der Kanton ebenso Massnahmen für Aufwer-\ntung/Erhalt von Urner Kulturschätzen in Betracht zieht, könnte mit der \netwas weiter gefassten Formulierung „Unterstützungsmassnahmen" \nberücksichtigt werden. Darunter zu verstehen wären Massnahmen, die \nüber die Bemühungen der beiden Urner Tourismusagenturen hinausrei-\nchen, die sich gemäss Tourismusgesetz eher um Bewirtschaftung und \nMarketing zu kümmern haben. \n\nDie Pflege des kulturellen Erbes / Brauchtums \nwird in die Strategie zum Tourismus 2.7, Absatz \n5 aufgenommen.  \nFür die Umsetzung werden derartige Anliegen \ndurch Förderinstrumente wie beispielsweise die \nNRP oder den Lotteriefonds unterstützt (vgl. \nListe zu kant. Instrumenten zur differenzierten \nEntwicklung des ländlichen Raums) \n \n\nB \n\n90  Gemeinde \nWassen \n\n2.7 Tourismus Ergänzung Grundsatz 5:  \nDer sanfte, naturnahe und \n\nErgänzungsvorschlag (analog zu 2/3, 2.2, 2.2-1 Stärkung der Räume und \nZentren in ihren spezifischen Qualitäten und Funktionen): \n\nDer erste Teil der Ergänzung erscheint sinnvoll \nund wird so angepasst.  \n\nB \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  24/32 \n\nNr. Stellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\nkulturelle Tourismus (z.B. Wan-\ndern, Mountainbike, Skitouren, \nAgrotourismus, Kulturtourismus) \nin den übrigen Gebieten, den \nSeitentälern des Kantons, im \noberen Reusstal und den äusse-\nren Seegemeinden ist ein unver-\nzichtbarer Bestandteil des Urner \nTourismus und der Naherholung. \nDie genannten Gebiete werden \ngemäss ihrer tourismusrelevan-\nten naturräumlichen, kulturellen \nund wirtschaflichen Stärken \ngenutzt und gefördert. Der \nKanton unterstützt die diesbe-\nzüglichen Eigeninitiativen der \ndort ansässigen Bevölkerung und \nWirtschaft. \n \n\nIn der bestehenden Formulierung ist der Grundsatz kein Grundsatz, \nsondern lediglich eine unverbindliche Feststellung seitens des Kantons. \nZu wünschen ist, dass der Kanton sich auch bei diesem Thema nicht \nausschliesslich auf die beiden Gebiete, die in jeglicher Hinsicht Entwick-\nlungsunterstützung zugesagt erhalten, konzentriert, sondern auch den \n„ergänzenden Pfeilern" zum Thema Tourismus Unterstützung anbietet. \n(s. auch Anmerkung zu 3.1 3 AA 3.1-4 Ländlicher Entwicklungsraum)  \n \nGrundsatz 5: Der sanfte und naturnahe Tourismus (z.B. Wandern, \nMountainbike, Skitouren, Agrotourismus) in den übrigen Gebieten bildet \nein ergänzender Pfeiler für den Urner Tourismus und die Naherholung. \n \n\n \nDer zweite Teil ist im Ziel 2.2-1 Stärkung der \nRäume und Zentren in ihren spezifischen Quali-\ntäten und Funktionen in dieser Form weitge-\nhend enthalten bzw. wird noch mit dem Begriff \n„kulturellen“ ergänzt.  \n\n \n\n91  Gemeinde \nFlüelen \n\n2.8 A Bahnbetrieb Flüe-\nlen \n\nMittelfristig wird eine Umfah-\nrung von Flüelen durch die Bahn \nangestrebt. Diese Bestimmung \nist zu ergänzen, dass bis dahin \nder Bahnhof Flüelen betriebs-\ntechnisch wie heute betrieben \nwird. \n\nFlüelen ist der Knotenpunkt im öffentlichen Verkehr des Kantons Uri. Es \nbesteht die Gefahr, dass dies nach Inbetriebnahme des Kantonalbahn-\nhofs in Altdorf ändert. Bis eine Bahnumfahrung von Flüelen realisiert \nwird, muss der Bahnhof betriebstechnisch wie heute betrieben werden. \nFlüelen ist nicht bereit nur die Lasten des Bahnverkehrs zu tragen. \n\nDer bestehende Richtplan behandelt diesen \nAspekt im Abschnitt 5.4-2 \n\nK/B \n\n92  Gemeinde \nWassen \n\n3.1-4 AA  Tourismusentwick-\nlungsraum Ursern-\ntal \n\nErgänzung  \nDer Kanton unterstützt den \nländlichen Entwicklungsraum \nmit seiner Infrastrukturplanung, \nder Förderung des sanften \nTourismus, dem kantonalen \nFinanzausgleich, der Neuen \nRegionalpolitik, und den Mög-\nlichkeiten im Rahmen des Land-\nwirtschaftsgesetzes. \n\nErneut der Verweis auf erwünschte kantonale Unterstützung im Gebiet \nTourismus, insbesondere, weil  \n- dem ländlichen Entwicklungsraum explizit eine wichtige Komplemen-\ntärfunktion im Bereich „sanfter Tourismus" zugestanden wird  \nund weil  \n- die kantonale Förderung speziell des Tourismus im nahen Urserental \nund dazu noch kantonsüberschreitend explizit geplant und erwähnt \nwird (s. Seite 2/13, M 2.7, Grundsätze 3-4).  \nAngesichts der kargen Entwicklungsmöglichkeiten im oberen Reusstal \npunkto Arbeitsplätzen, Bautätigkeit etc. und angesichts der Tatsache, \ndass die entsprechenden Gemeinden nicht zu den Entwicklungsschwer-\npunkten zählen, ist unseres Erachtens eine stärkere Bewirtschaftung \ndes Gebietes unter touristischem Aspekt eine Chance. \n\nDie Ergänzung ist sinnvoll und wird so über-\nnommen \n\nB \n\n93  Gemeinde \nFlüelen \n\n3.1-9 AA Bahnbetrieb Flüe-\nlen \n\nFlüelen wird als Wohnstandort \nund als Umsteigeknoten Bahn-\nBus-Schiff für den Tourismus \nrespektive den Schiffsverkehr \nauf dem Vierwaldstättersee \n\nAuch nach Inbetriebnahme eines Kantonalbahnhofs in Altdorf muss der \nUmsteigeknoten in Flüelen in der heutigen Form betrieben werden bis \ndie NEAT-Anschlusslinien (Axentunnel / RES / Umfahrung Flüelen) \ngebaut und in Betrieb sind. Die Entwicklungsmöglichkeiten von Flüelen \nwürden zunichte gemacht, wenn der gesamte Bahnverkehr durch das \n\nDer bestehende Richtplan behandelt diesen \nAspekt im Abstimmungsanweisung 5.4-2. \n\nK/B \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  25/32 \n\nNr. Stellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\ngefördert. \nEs ist sicherzustellen, dass der \nheutige Betrieb des Bahnhofs \nFlüelen und die heutigen An-\nschlüsse an den öffentlichen \nVerkehr von Bahn, Bus und \nSchiff bestehen bleiben bis eine \nBahnumfahrung von Flüelen \nrealisiert werden kann.  \n\nDorf Flüelen geführt wird und Flüelen gleichzeitig nicht mehr bahnbe-\ntriebstechnisch wie heute erschlossen bleibt. Im Richtplan wird Flüelen \nals bevorzugter Wohn- und Tourismusstandort bezeichnet. \n\n94  Aqua Viva 4.1-7 Arbeitszonen Wir fordern eine Überprüfung \nund eine Senkung des weiteren \nWachstum der Arbeits-\n/Gewerbezonen.  \n\nDer Kanton erwartet ein überdurchschnittliches Wirtschafts- und Be-\nschäftigungswachstum. Wir zweifeln dies stark an. Daher ist es nicht \nrealistisch, dass die Arbeitszonen um 3 % zunehmen sollen.  \n\nDas erwartete Beschäftigtenwachstum basiert \nauf der erwarteten Umsetzung des Entwick-\nlungsschwerpunkts Urner Talboden und des \nTourismusresorts Andermatt. Diese Entwicklung \nwird weitgehend auf bereits bestehenden \nBauzonen aufgenommen werden können. Eine \nErweiterung der Arbeitszonen muss bedarfsge-\nrecht sein und den Anforderungen von Art. 15 \nRPG genügen.  \nSiehe auch Mitwirkungsbericht (5.4 Arbeitszo-\nnenwachstum und Kulturlandschutz) \n \n\nNB \n\n95  Urner Umwelt-\nrat \n\n4.1-7 Einzonung neuer \nGewerbeflächen \n\nWir fordern eine Überprüfung \nund eine Senkung des weiteren \nWachstum der Arbeits-\n/Gewerbezonen. Zudem muss \nder Kulturlandschutz stark \ngewichtet werden, d.h. bei \nEinzonungen von Arbeitsgebie-\nten dürfen zumindest keine \nFruchtfolgeflächen (FFF) bean-\nsprucht werden. \n\nDer Kanton erwartet ein überdurchschnittliches Wirtschafts- und Be-\nschäftigungswachstum. Wir zweifeln dies stark an. Daher ist es nicht \nrealistisch, dass die Arbeitszonen um 3 % zunehmen sollen.  \n \n\nDas erwartete Beschäftigtenwachstum basiert \nauf der erwarteten Umsetzung des Entwick-\nlungsschwerpunkts Urner Talboden und des \nTourismusresorts Andermatt. Diese Entwicklung \nwird weitgehend auf bereits bestehenden \nBauzonen aufgenommen werden können. Eine \nErweiterung der Arbeitszonen muss bedarfsge-\nrecht sein und den Anforderungen von Art. 15 \nRPG genügen. Einzonungen auf FFF bedürfen \neiner flächengleichen Kompensation und unter-\nliegen besonderen Anforderungen.   \n \nSiehe auch Mitwirkungsbericht (5.4 Arbeitszo-\nnenwachstum und Kulturlandschutz) \n\nNB \n\n96  Gemeinde \nRealp \n\n4.2-2 Siedlungsgestaltung \nund -erneuerung \n \n\nZusatz 4.2-2 AA: \nDer Kanton unterstützt die \nGemeinden bei der Verdichtung \nder Siedlungen durch beratende \nund begleitende Massnahmen \n(und evtl. politische Entscheide). \n \n\nDas Hauptproblem ist in Realp der Dorfkern. Es gibt viele ältere Häuser \nund Ställe, welche theoretisch anders genutzt werden könnten. Die \nGemeinde Realp ist jedoch bei der Abklärung zur Umsetzung einer \nmöglichen Umnutzung auf die Hilfe des Kantons angewiesen. \n \n4.2-2: Die Gemeinden erleichtern und unterstützen die Verdichtung von \nSiedlungen und Quartieren an mit dem öffentlichen Verkehr gut er-\nschlossenen Lagen durch entsprechende Zonenvorschriften im Bau- und \nZonenreglement. \n\nIn der AA 4.2-2 wird ein direkter Verweis auf \ndas kommunale Siedlungsleitbild eingefügt. \nGewisse Abklärungen können im Rahmen des \nSiedlungsleitbildes erfolgen. Gemäss Art. 77 \nPBG trägt der Kanton 70% der Planungskosten \nfür das Siedlungsleitbild. Darüber hinaus wird \nzurzeit eine direkt Unterstützung im Rahmen \ndes Modellvorhabens Wohnraumförderung \ngeprüft. \n\nK / NB  \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  26/32 \n\nNr. Stellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\n97  Gemeinde \nErstfeld \n\n4.3-5 ESP Erstfeld  Der Entwicklungsschwerpunkt Arbeitsplatzgebiet Erstfeld zeichnet sich \ndurch die optimale Erschliessung (A2-Anschluss) aus. Nutzungskonflikte \nergeben sich in Bezug auf die Fruchtfolgefläche. \n\nDer Richtplan schreibt vor, dass Neueinzonun-\ngen grundsätzlich nicht auf FFF erfolgen dürfen \n(vergleiche 6.2-2). Ausnahmen sind in den \nEntwicklungsschwerpunkten möglich, bedürfen \naber einer flächengleichen Kompensation (keine \nVeränderungen gegenüber aktuellem Richt-\nplan). \nSiehe auch Mitwirkungsbericht (5.4 Arbeitszo-\nnenwachstum und Kulturlandschutz) \n\nK \n\n98  Korporation Uri 4.3-7 AA Wohnen und \nTourismus Flüelen \n\nNebst der Interessenabwägung \nfür das Reussdelta, der Hoch-\nwassersituation und der Flüeler \nBevölkerung, gilt es auch die \nInteressen zum Erhalt des Kul-\nturlandes zu berücksichtigen. \n\nVorliegende Richtplananpassung sowie die Änderung des Planungs- und \nBaugesetzes hat ja unter anderem zum Ziel, den Verlust des landwirt-\nschaftlichen Kulturlandes einzudämmen. \n\nDer ESP Wohnen, Tourismus Flüelen liegt gröss-\ntenteils in bestehenden Bauzonen.  \nDer Richtplan schreibt vor, dass Neueinzonun-\ngen grundsätzlich nicht auf FFF erfolgen dürfen \n(vergleiche 6.2-2). Ausnahmen sind in den \nEntwicklungsschwerpunkten möglich, bedürfen \naber einer flächengleichen Kompensation (keine \nVeränderungen gegenüber aktuellem Richt-\nplan). Grundsatz der Schonung des Kulturlandes \nwurde aufgenommen. \nSiehe auch Mitwirkungsbericht (5.4 Arbeitszo-\nnenwachstum und Kulturlandschutz) \n\nB  \n\n99  Gemeinde \nFlüelen \n\n4.3-7 AA Wohnen und \nTourismus in Flüe-\nlen \n\nAbschnitt löschen: Mittels eines \nstädtebaulichen Konkurrenzver-\nfahrens werden mögliche Ent-\nwicklungsszenarien aufgezeigt, \n…“ \n\nZusammen mit dem Amt für Raumentwicklung erfolgte in den letzten \nMonaten eine Planung Seeufer Flüelen. Diese Planung zeigt die Mög-\nlichkeiten in den nächsten 50 Jahren stufenweise auf. Die Entwicklung \nist abhängig von der Realisierung der NEAT- Zufahrtslinien. Diese aktuel-\nle Situation ist in der erwähnten Abstimmungsanweisung auf den \nneusten Stand zu bringen. \n\nDie Anmerkung wird berücksichtigt und im Text \nentsprechend angepasst. \n\nB  \n\n100  Privat 4.4 Ortsbilder und \nKulturdenkmäler \n\nDie Liegenschaft L 1656, Altdorf, \nsei bei der Richtplananpassung \nweiterhin als Teil des Siedlungs-\nentwicklungsgebiets der Ge-\nmeinde Altdorf und damit als \neine einer zukünftigen Einzo-\nnung zugänglichen Fläche zu \nerfassen. \nEs sei davon Vormerk zu neh-\nmen, dass die kant. Behörden \nbei der nächsten Überarbeitung \ndes ISOS auf eine Entlassung der \nLiegenschaft L1656, Altdorf, als \nerhaltenswerter „strukturieren-\nder Grünkorridor“ hinzuwirken \nhaben. \nEs sei davon Vormerk zu neh-\n\nDas in der Landwirtschaftszone liegende Grundstück L 1656 befindet \nsich an zentraler Lage in Mitten eines bestehenden Siedlungsgebietes \nund stellt als Baulücke zukünftiges potentielles Bauland dar. Der Ent-\nscheid, dieses Grundstück im Siedlungsraum von Altdorf zu belassen \nwird als sachgerecht angesehen und ist mit dem Erlass des definitiven \nRichtplans zu bestätigen. \nFür eine potentielle Einzonung im Rahmen einer Revision der Nutzungs-\nplanung ist aber auch eine Übereinstimmung mit dem ISOS erforderlich. \nDer an die Gotthardstrasse angrenzende Teil des Grundstück L 1656 ist \ndarin als Bestandteil eines „zu erhaltenden Grünkorridors“ eingetragen. \nAuch das auf Grundstück L275 befindliche EFH ist Teil dieses Grünkorri-\ndors und wird im ISOS als „störend“ bezeichnet. \nDiese Eintragungen im ISOS können einer zukünftigen Einzonung des \nGrundstücks L1656 entgegenstehen. Ausserdem kann dadurch eine \nSanierung oder ein Neubau des EFH auf Grundstück L 275 unzulässig \nbehindert oder erschwert werden. \n\nDas ISOS ist als Bundesinventar eine Grundlage \nfür den kantonalen Richtplan die in der Richt-\nplanung berücksichtigt werden muss. \n \nDie Überprüfung des ISOS ist nicht Bestandteil \nder Richtplanrevision. \n\nK \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  27/32 \n\nNr. Stellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\nmen, dass die kant. Behörden \nbei der nächsten Überarbeitung \ndes ISOS auf eine Streichung der \nBemerkung „störend“ des EFH \nauf der Liegenschaft L275, \nAltdorf, hinzuwirken haben. \n \n\nDie Bemerkungen im ISOS zu den beiden Grundstücken ist nicht mehr \nsachgerecht: Grundstück L 1656 liegt mitten im Siedlungsgebiet. Bauli-\nche Entwicklung führte dazu, dass der vor 20 Jahren definierte „Grün-\nkorridor“ nicht mehr besteht. Das Grundstück ist heute eine Baulücke \nund für eine Einzonung geeignet. \nDie Bezeichnung „störend“ trifft nicht mehr auf das EFH auf Grundstück \nL275 zu, da es zukünftig unmittelbar an die Überbauung Frohmatt Süd \nangrenzen wird. Von einer Missplatzierung des EFH im Freiraum kann \nnicht ausgegangen werden. (ausführliche Begründung im Schreiben) \n\n101  Korporation Uri 4.4-3 Kantonales Schutz-\ninventar \n\nFunderwartungsgebiete sind \nnicht in das kantonale Schutzin-\nventar aufzunehmen \n\nDer Begriff Funderwartungsgebiet ist viel zu weit gefasst und kann \nmissbräuchlich verwendet werden. Es dürfen dadurch nicht ganze \nGebiete in Nutzungspläne aufgenommen werden. \n\nDie Abstimmungsanweisung ist nicht Bestand-\nteil der Revision. In der Umsetzung werden \njedoch Funderwartungsgebiete (im Gegensatz \nzu Fundstellen) nicht als Schutzobjekte in das \nkantonale Schutzinventar aufgenommen. Im \nInventar wird aber auf diese Gebiete hingewie-\nsen.  \n \n \n\nK/B \n\n102  Gemeinde \nSeedorf \n\n4.11 Z  3.8 Öffentliche Bauten und \nAnlagen \nNeuer Abstimmungsbedarf \nEs gilt regionale Lösungen zu \nfinden und umzusetzen. Der \nKanton übernimmt die Koordina-\ntion zur Erarbeitung und Lösung \ndes Aufgabenbereichs Schiess-\nwesen \n\nDie Schiessanlagen widersprechen in vielfacher Hinsicht der im Richt-\nplan aufgezeigten Raumnutzung. Es gilt regionale Lösungen zu finden \nund umzusetzen. Der Kanton übernimmt die Koordination zur Erarbei-\ntung und Lösung des Aufgabenbereichs Schiesswesen. \n\nDas Thema ist nicht Bestandteil der Richtplan-\nrevision, sondern muss auf dem politischen \nWeg eingebracht werden. \n\nNB \n\n103  Gemeinde \nSeedorf \n\n4.11 Z ? 3.9 Landwirtschaft \nNeuer Abstimmungsbedarf \nInnerhalb der Landwirtschafts-\nzone sind Sondernutzungszonen \nauszuscheiden, die eine boden-\nunabhängige landwirtschaftliche \nProduktion erlauben. \n\nInnerhalb der Landwirtschaftszone sind Sondernutzungszonen auszu-\nscheiden, die eine bodenunabhängige landwirtschaftliche Produktion \nerlauben (SR700 RPG Art. 16a Abs. 3). Damit können bestehende Be-\ntriebe dieser Art bei Bedarf zonengerecht umgesiedelt werden. Die \nKonfliktsituationen zwischen Siedlung, Landschaftsschutz und gewerbli-\ncher Landwirtschaft könnten minimiert werden. \n\nDas Thema ist nicht Bestandteil der Richtplan-\nrevision. Für bestehende zonenfremde Betriebe \nwerden Lösungen im Rahmen des RPGs im \nEinzelfall gesucht. \n\nNB \n\n104  Privat 4.11 Durchgangsplätze \nfür Fahrende \n\nBezeichnung von einem oder \nmehreren Standorten für Durch-\ngangsplätze für Fahrende mittels \nRichtplaneintrag. \n\nBasierend auf einem Bericht des Bundesrates haben die meisten Kanto-\nne Massnahmen geprüft und umgesetzt. In Uri, wo zahlreiche Liegen-\nschaften des VBS veräussert wurden und absolut für einen Durchgangs-\nplatz geeignet wären, ist das nach wie vor aktuell. \n\nDas Thema ist nicht Bestandteil der Richtplan-\nrevision bzw. in Abstimmungsanweisung 4.11-3 \nbehandelt.  \n\nNB \n\n105  FDP Die Libera-\nlen Uri \n\n4.11-2 \nAA \n\nSportstätten Standortentscheid regionale \nSportstätte: \nDer Kanton hat die Federführung \nund koordiniert mit den Ge-\nmeinden … \n\nDie Motion Markus Holzgang, Altdorf, zu einem regionalen Sportzent-\nrum unteres Reusstal verlangt, dass der Kanton die Koordination mit \nden Gemeinden übernimmt. Mit dem vorliegenden Entwurf kann jetzt \njede Gemeinde ihr eigenes „Süppchen“ kochen. Somit wird es in Zu-\nkunft fast unmöglich, grössere Sportveranstaltungen (Schwingfeste \n\nSiehe separate Beantwortung der Motion \nMarkus Holzgang \n\nK \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  28/32 \n\nNr. Stellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\nusw.) durchzuführen. \n \n\n106  Gemeinde \nSchattdorf \n\n5.6 Langsamverkehr Über die Stärkung des Langsam-\nverkehrs darf nicht länger nur \ngesprochen werden. Vielmehr \nsind nun griffige Massnahmen \nvorzusehen, um die Gemeinden \nAltdorf, Schattdorf, Bürglen, \nSeedorf und Attinghausen \nzukunftsweisend zu verbinden.  \n\nWir verweisen hier auf die Inputs im Mitwirkungsbericht aus dem Jahr \n2011 und aktuell im Agglomerationsprogramm Unteres Reusstal. \n\nDie Stärkung des Langsamverkehrs ist eines der \nSchwerpunktthemen des Agglomerationspro-\ngramms, das zurzeit ausgearbeitet wird.  \n \n\nTB \n\n107  Gemeinde \nSeelisberg \n\n6.1-3 AA BLN Inventar Umsetzung des BLN-Inventar: \nDer Kanton soll sich dafür ein-\nsetzen, dass die rechtskräftigen \nBauzonen in den Urner Ge-\nmeinden aus dem BLN-Gebiet \nVierwaldstättersee mit Kern-\nwald, Bürgenstock und Rigi \nentlassen werden. \n\nDie Gemeinde Seelisberg und andere Urner Gemeinden liegen vollstän-\ndig innerhalb des BLN-Gebietes Vierwaldstättersee-Rigi, währendem die \nBauzonen von Gemeinden ausserhalb des Kanton Uri, z.B. Morschach \n(SZ), Ingenbohl-Brunnen (SZ), Gersau (SZ), Vitznau (LU), Weggis (LU), \nEnnetbürgen (NW), Emmetten (NW), Beckenried (NW) beim BLN-Gebiet \nausgespart wurden. Diese unterschiedliche Handhabung ist nicht plau-\nsibel und nicht nachvollziehbar. Der Wert der einzelnen Ortschaften \nkann wohl kaum von der Kantonszugehörigkeit abgeleitet werden. \nZudem kann davon ausgegangen werden, dass im Bereich von rechts-\nkräftigen Bauzonen die Interessenabwägung im Rahmen der Nutzungs-\nplanung zu Gunsten von Bauzone erfolgt ist.  \nOhne Bezeichnung von BLN-Gebieten wird auch das Erfordernis eines \nENHK-Gutachtens (Stichwort: Furli) wegfallen \n\nDas BLN ist als Bundesinventar eine Grundlage \nfür den kantonalen Richtplan die in der Richt-\nplanung berücksichtigt werden muss.  \nDas entsprechende Kapitel beschäftigt sich \nlediglich mit der Umsetzung des BLN-Inventars. \nDer Regierungsrat wird im Rahmen der  laufen-\nden Vernehmlassung (Frist bis Ende Januar \n2016) zur Revision der Biotopverordnungen \nnochmals die Forderung nach diesen – aus  \nSicht des Kantons - notwendigen Perimeteran-\npassungen (betrifft die Ortsbilder)  im BLN-\nObjekt Vierwaldstättersee beim Bund einbrin-\ngen. Diese Forderung hat der Regierungsrat \nbereits bei der Vernehmlassung zur Totalrevisi-\non der BLN-Verordnung beim Bund deponiert.    \n\nTB \n\n108  Gemeinde \nSisikon \n\n6.1-3 AA BLN Inventar Umsetzung des BLN-Inventar  \nDer Kanton soll sich dafür \neinsetzen, dass die rechtskräfti-\ngen Bauzonen in den Urner \nGemeinden aus dem BLN-\nGebiet Vierwaldstättersee mit \nKernwald, Bürgenstock und Rigi \nentlassen werden.  \n\nDie Gemeinde Sisikon und andere Urner Gemeinden liegen vollständig \ninnerhalb des BLN-Gebietes Vierwaldstättersee-Rigi, währendem die \nBauzonen von Gemeinden ausserhalb des Kanton Uri, z.B. Morschach \n(SZ), Ingenbohl-Brunnen (SZ), Gersau (SZ), Vitznau (LU), Weggis (LU), \nEnnetbürgen (NW), Emmetten (NW), Beckenried (NW) beim BLN-Gebiet \nausgespart wurden. Diese unterschiedliche Handhabung ist nicht plau-\nsibel und nicht nachvollziehbar. Der Wert der einzelnen Ortschaften \nkann wohl kaum von der Kantonszugehörigkeit abgeleitet werden. \nZudem kann davon ausgegangen werden, dass im Bereich von rechts-\nkräftigen Bauzonen die Interessenabwägung im Rahmen der Nutzungs-\nplanung zu Gunsten von Bauzone erfolgt ist. Ohne Bezeichnung von \nBLN-Gebieten wird auch das Erfordernis eines ENHK-/NHSK-Gutachtens \nwegfallen.  \n\nSiehe Eingabe Nr. 107 TB \n\n109  Privat 7.2-2 Abfall und Depo-\nnien \n\nDer Deponiestandort Eyen in \nSilenen ist in den kantonalen \nRichtplan aufzunehmen. \n\nDas Kapitel 7.2, Abfallbewirtschaftung und Deponien, ist nicht explizit \nGegenstand der vorliegenden Richtplananpassung. Wichtige Anliegen \nfür die Entwicklung des Kantons sollen jedoch auch in dieser Revision \nBerücksichtigung finden. \nGemäss Deponieplanung 2009 ist der Standort Eyen in Silenen für die \nAblagerung von unverschmutztem Aushubmaterial als sehr gut geeignet \n\nIm Rahmen der Deponieplanung 2009 wurde \nauf den Standort Eyen in der Gemeinde Silenen \nverzichtet. Mit der Deponieplanung 2009 blie-\nben Fragen zu den mittel-bis langfristigen \nDeponiekapazitäten unbeantwortet. Die Ge-\nsundheits-, Sozial- und Umweltdirektion erar-\n\nNB \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  29/32 \n\nNr. Stellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\nbeurteilt worden. \nAufgrund der für die Gemeinde Silenen grossen Emissionen von der \nBaustelle der ATG und der nahe gelegenen Deponie Butzen wurde \ndazumal auf die Aufnahme des Deponiestandortes in den kantonalen \nRichtplan verzichtet. Dies im Bewusstsein, damit Deponieengpässe und \ndamit verbunden höhere Baukosten in Kauf zu nehmen. \nIn der Zwischenzeit sind die Emissionen der Baustelle der ATG deutlich \nzurückgegangen und werden in absehbarer Zeit vollständig entfallen. \nDie Nachfrage nach Deponievolumen für unverschmutzten Aushub ist \nhingegen unverändert vorhanden. \nMit der Erweiterung der Deponie Butzen kann mittelfristig ein Teil des \nBedarfs gedeckt werden. Langfristig ist jedoch die Schaffung einer \nneuen Deponie unumgänglich. \nAufgrund der sehr aufwendigen und langwierigen Verfahren für die \nInbetriebnahme einer neuen Deponie ist es angezeigt, die planungs-\nrechtlichen Voraussetzungen für die Planung des Ablagerungsstandor-\ntes im kantonalen Richtplan frühzeitig zu schaffen. Es ist deshalb bei der \nvorliegenden Richtplananpassung, gestützt auf die Deponieplanung \n2009, der damals zurückgestellte Richtplaneintrag für die Deponie Eyen, \nSilenen, jetzt vorzunehmen. \nDem Entscheid der Stimmberechtigten der Gemeinde Silenen, für oder \ngegen den Ablagerungsstandort, wird nicht vorgegriffen. Das Nutzungs-\nplanverfahren bleibt jedenfalls vorbehalten \n\nbeitete deshalb zusammen mit der Baudirektion \nund der Volkswirtschaftsdirektion einen Strate-\ngiebericht "Steinabbau und Deponien im Kanton \nUri" (14. September  2010). In diesem Bericht \nwerden Lösungsansätze aufgezeigt, wie die \nDeponieproblematik im Kanton Uri kurz-, mit-\ntel- und langfristig entschärft werden kann. Der \nStrategiebericht wurde mit RRB vom 14. Sep-\ntember 2010 durch den Regierungsrat verab-\nschiedet und die Deponieplanung damit aktuali-\nsiert. Der Standort Eyen war nicht Bestandteil \ndieser Aktualisierung. Die durch diesen Ent-\nscheid des Regierungsrats aktualisierte Depo-\nnieplanung bildete die  Grundlage für die \nStandortsicherung und Umsetzung im kantona-\nlen Richtplan. Da zum heutigen Zeitpunkt keine \nAktualisierung der Deponieplanung ansteht, \nwird der Deponiestandort Eyen im Rahmen der \nlaufenden Richtplananpassung nicht aufge-\nnommen. \n\n110  Korporation Uri 7.5-5 Solarenergie Sonnenkollektor- und Photovol-\ntaikanlagen sollten auch auf \nLawinenverbauungen und zum \nBeispiel Skiliftanlagen möglich \nsein. \n\nDerartige Anlagen können landschaftsverträglich auf solche Infrastruk-\nturen errichtet werden, wie Beispiele in anderen Kantonen zeigen. \n\nErstellung von Solaranlagen auf Lawinenver-\nbauungen wird durch aktuellen Richtplan bzw. \nPBG nicht ausgeschlossen und bleibt im Einzel-\nfall möglich. \n \n\nK \n\n111  Kraftwerke \nGöschenen AG \n\n7.6 \nL \n\nKraftwerksanlagen Der Text im ersten Abschnitt ist \nwie folgt zu ergänzen: \nDie Sondernutzungszone Was-\nserkraftanlage Göscheneralp ist \nauf den Stausee mit Damm und \ndas Wasserschloss oberhalb \nGöschenen beschränkt.  \nDie ungefähre Lage des Wasser-\nschlosses ist auf der Richtplan-\nkarte als Kraftwerkanlage einzu-\ntragen \n\nAnlässlich des Projekts zur Staudammerhöhung wurde das Wasser-\nschloss zwar in die Pläne und Unterlagen mit einbezogen. Jedoch wurde \ndies in der damaligen Richtplananpassung und dem Regierungs-\nratsprotJAoll vom 07.12.2010 nicht explizit erwähnt. In der BAB-\nBewilligung Nr. 0810012B ist das Wasserschloss wiederum aufgeführt. \nIn die Bau- und Zonenordnung wurde das Wasserschloss im Art. 45a Ziff \n3 aufgenommen. Für die Erhöhung des Staudamms ist die Höherlegung \nresp. die Verlegung des Wasserschloss unumgänglich. \n\nIst nicht Bestandteil der Richtplanrevision.  \nDas Vorhaben wurde auf Richt- wie auch auf \nNutzungsplanstufe bereits vollständig umge-\nsetzt. Die entsprechenden Baubewilligungen \nwurden erteilt. Dabei wurde das Wasserschloss \nim Rahmen einer BAB-Ausnahmebewilligung als \nstandortgebunden bewilligt. Es ist aus unserer \nSicht nicht planungspflichtig. Bei einer erneuten \nProjektauflage könnte eine Zustimmung nach \nArt. 24 RPG wiederum in Aussicht gestellt \nwerden. \n \n\nNB  \n\n112  Aqua Viva 7.7 RF Elektrizität Anpassung Richtungsweisende \nFestlegung \nDie sichere und ausreichende \n\nEine effizientere Stromnutzung und ein sparsamer Umgang mit dem zur \nVerfügung stehenden Strom haben ein grosses Potenzial, den Ver-\nbrauch zu senken. Dieses Potenzial ist für einen nachhaltigeren Umgang \n\nIst nicht Bestandteil der Richtplanrevision.  \n \n\nNB \n \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  30/32 \n\nNr. Stellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\nVersorgung mit Elektrizität wird \ngewährleistet. Beim Bau, Ausbau \noder der Verlegung von Übertra-\ngungsinfrastrukturanlagen \nwerden die verschiedenen Nutz- \nund Schutzinteressen aufeinan-\nder abgestimmt. Zudem werden \neine verlustarme Stromübertra-\ngung, eine effiziente Energienut-\nzung und ein sparsamer Umgang \nmit Strom und die Einspeisung \nvon Strom aus erneuerbaren \nEnergien gefördert.  \n\nmit unserer Umwelt dringend verstärkt zu nutzen und daher behörden-\nverbindlich festzulegen. Zudem ist ein sparsamer und rationeller Ener-\ngieverbrauch eine Aufgabe des Bundes und der Kantone (Art. 89 Abs. 1 \nBV).  Die Ausführungen im kantonalen Richtplan Uri (S. 4.1/2 und 7.5/2) \nerachten wir als nicht ausreichend, um einen sparsameren und rationel-\nleren Energieverbrauch zu fördern.  \n\n113  Aqua Viva 7.7 Z L Elektrizität Zusätzliche Ziele oder Lösungs-\nansätze  \n• Das Wachstum soll deutlich \nenergiesparender und effizienter \nstattfinden als bisher. \n• Die Energieeffizienz bei Ge-\nbäuden, Mobilität und Prozessen \nsoll mit geeigneten Massnahmen \nerhöht und der Verbrauch von \nPrimärenergie reduziert werden.  \n• Der Kanton setzt sich für \nfortschrittliche Technologien im \nGebäudebereich ein und nimmt \neine Vorbildfunktion bei kanto-\nnalen Bauten und Anlagen ein.  \n\nUm eine effizientere, sparsamere und rationellere Energienutzung zu \nerzielen, sind möglichst konkrete Ziele/Lösungsansätze zu formulieren. \n\nIst nicht Bestandteil der Richtplanrevision.  \n \n\nNB \n \n\n114  Kraftwerke \nGöschenen AG \n\n7.9 \nL 7.9-3 \n\nMilitärische Bauten \nund Anlagen \n\nDer Text zu Rückbau und Stillle-\ngung militärischer Bauten und \nAnlagen ist wie folgt zu ergän-\nzen: \nBeim Rückbau werden die Anlie-\ngen des Umweltschutzes, des \nNatur- und Landschaftsschutzes \nsowie des Heimatschutzes \nangemessen berücksichtigt. Die \nverursachergerechte Entsorgung \nbelasteter Standorte soll dabei, \nauch für spätere Umnutzungs-\nvorhaben, verfügt werden. \n\nTeilweise sind die Anlagen, vor allem Schiessplätze mit Altlasten belas-\ntet. Die Kosten, insbesondere bei Umnutzungen, können sollen nicht \nauf die Grundeigentümer, die keine Verschmutzung bewirkt haben, \nüberwälzt werden, sondern von den Verursachern übernommen wer-\nden. \n\nDie Umweltschutzgesetzgebung kennt das \nVerursacherprinzip. Die Kostentragungspflicht \nbelasteter Standorte ist in Artikel 32d Umwelt-\nschutzgesetz (USG; SR 814.01) geregelt. Bei \nmilitärischen Anlagen und Bauten ist das VBS \nfür den Vollzug zuständig. \n \n \n\nNB \n\n115  CVP Uri Mehrere \nKapitel \n\nAllgemein/ Ab-\nstimmung mit \nAgglomerations-\n\n Die CVP Uri begrüsst es, dass der Kanton Uri einer der ersten Kantone \nist, der sich mit der Umsetzung des RPG auseinandersetzt. So können \nauch diejenigen Gemeinden, die Ihre Ortsplanung noch nicht revidiert \n\nDie Inhalte des Agglomerationsprogramms \nwerden mit dem Richtplan abgestimmt. Es \nwerden diverse Verweise auf das Agglomerati-\n\nB \n \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  31/32 \n\nNr. Stellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\nprogramm haben, voranschreiten.  \nDie CVP Uri begrüsst es, dass bei den Wachstumsszenarien über die \nVorgaben des Bundes hinausgegangen wird \nDie Raumpolitischen Ziele und das Raumkonzept (Ziffer 2 und 3) werden \nvon der CVP grundsätzlich mitgetragen. \nEs ist wichtig, dass auch der Richtplan mit dem Agglomerationspro-\ngramm kongruent ist. Es wäre schade, wenn im Nachhinein festgestellt \nwerden müsste, dass einzelne Regelungen im Richtplan dem Agglome-\nrationsprogramm widersprechen würden. \n\nonsprogramm im Richtplan angebracht (vgl. \nEingabe, Vorprüfung Bund) \n\n \n \n\n116  LSVV  Mehrere \nKapitel \n\nAbstimmung Ag-\nglomerationspro-\ngramm \n\n Es erscheint dem LSVV wichtig, dass die Anpassung des Richtplanes \nauch mit dem Agglomerationsprogramm für das Untere Reusstal abge-\nstimmt wird, das zurzeit erarbeitet wird und wie das auch der Regie-\nrungsrat beabsichtigt. \nDie raumpolitischen Ziele und das Raumkonzept (Ziffer 2 und 3 des \nRichtplantextes) kann der LSVV durchwegs unterstützen \n\nSiehe Eingabe Nr. 115 B \n\n117  Kanton Grau-\nbünden \n\nRK funktionaler Raum \nDisentis-Sedrun-\nAndermatt \n\nWir beantragen, dass auf der \nKarte 3.1/4. der funktionale \nRaum bis nach Disentis einge-\nzeichnet wird. Die Gebiete \nstehen in einem touristischen \nKontext zueinander. Am Cungieri \nist auch eine entsprechende \nBergbahnverbindung (Disen-\ntis/Sedrun) geplant. \n\n Die Eingabe ist sinnvoll und wird entsprechend \nangepasst. \n\nB \n\n118  Privat RK Siedlungsbegren-\nzungslinie Gemein-\nde Seedorf \n\nDie Siedlungsbegrenzungslinie in \nder Parzelle234 (Rittacher) ist \nneu westlich und östlich entlang \nder oberen Feldgasse zu ziehen \n(gemäss Beilage). \n\nDurch die aktuell in der Richtplankarte eingezeichnete Siedlungsbegren-\nzungslinie entstehen folgende Nachteile:  \n\n- Durch den einzuhaltenden Waldabstand am westlichen Ende \nder Parzelle 234 können grosse Flächen nicht bebaut wer-\nden. Dadurch entstehen erhebliche Verluste von nicht mehr \nnutzbaren Fruchtfolgeflächen. \n\n- Der Waldrand als wichtige ökologische Zone wird zusätzlich \nauf einer langen Strecke durch neue Siedlungen bedrängt. \n\n- Etwa die Hälfte des innerhalb der Siedlungsbegrenzungslinie \nliegenden Teils ist eine stillgelegte Deponie (Flächen mit \nvermuteten Bodenbelastungen FvBB Objekt Nr. 1214-1-001), \ndie bei Bautätigkeit saniert werden muss. Es besteht das Ri-\nsiko, dass der Grundeigentümer die Sanierung verweigert \nund das Land nicht eingezont werden kann. Erfolgt eine Sa-\nnierung, verteuert das die Bauflächen um ein vielfaches. Im \nWeiteren bestehen Risiken, dass die Gemeinde die Sanierung \nübernehmen muss. \n\n- Die Erschliessung dieses Gebiets kann nur durch neue, lange \nStrassen erfolgen. Dadurch entsteht grosser Baulandverlust. \n\nDie Festlegung der Siedlungsbegrenzungslinien \nist nicht Bestandteil der vorliegenden Revision. \nDie Siedlungsbegrenzungslinien wurden im \nRahmen der Totalrevision des kantonalen \nRichtplans vor kurzer Zeit festgelegt und stellen, \nim Sinne einer Negativplanung Grenzen für eine \nallfällige Siedlungsentwicklung dar. Damit kann \naber nicht gleichgesetzt werden, dass die Flä-\nchen innerhalb der Siedlungsbegrenzungslinien \nin absehbarer Zeit tatsächlich eingezont werden \n(können). Einzonungen innerhalb der Sied-\nlungsbegrenzungslinien sind nur möglich wenn \ndiese recht- und zweckmässig sind und dem \nkantonalen Richtplan entsprechen. \n\nNB \n \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  32/32 \n\nNr. Stellungneh-\nmer/-in \n\nKap./Art\n. \n\nThema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\nDie im Antrag formulierte Neulegung der Siedlungsbegrenzungslinie \nbringt folgende Vorteile: \n\n- Die Erschliessung erfolgt hauptsächlich über die bestehende \nund wenig benutzte obere Feldgasse. \n\n- Die Siedlungsinseln (Parzelle 91, ehemals Sagerei Müller und \nParzelle 241 Wohnhaus westlich der Strasse) werden mit \ndem restlichen Siedlungsgebiet verbunden. \n\n- Der bestehende Landwirtschaftsbetrieb auf Parzelle 234 \n(inkl. Stall) muss nicht verlegt werden. \n\n- Alle oben aufgezählten Nachteile können dadurch abgewen-\ndet werden. \n\n119  Gemeinde \nFlüelen \n\nRK Siedlungsbegren-\nzungslinie Flüelen \n\nDie Siedlungsbegrenzungslinie \nim Norden von Flüelen ist bis \nund mit Naherholungsgebiet \nGruonbach zu verschieben. \n\nIm Rahmen der Gesamtrevision der Nutzungsplanung soll das Naherho-\nlungsgebiet Gruonbach im Seebereich der Zone für Sport und Erholung \nzugeordnet werden. Nebst dem eigentlichen Wassersport sollen Bach-\nvolleyball-Felder erstellt werden können. Hierfür ist eine Verschiebung \nder Siedlungsbegrenzungslinie erforderlich und hat im Verfahren mit \nder Richtplananpassung gleichzeitig zu erfolgen. \n\nDie Siedlungsbegrenzungslinien wurden im \nRahmen der Totalrevision vor kurzer Zeit festge-\nlegt und sind nicht Bestandteil der vorliegenden \nRichtplanrevision. \n \n\nNB \n \n\n120  Gemeinde \nGurtnellen \n\nAllge-\nmein \n\nAllgemein  Der zeitliche Ablauf der Revision ist etwas unglücklich gewählt, da sich \ndiverse Sachbereiche überschneiden z.B. Mehrwertabgabe. Die Ein-\nwohnergemeinde Gurtnellen befindet sich momentan in der Gesamtre-\nvision. Nach Genehmigung des Richtplans ist es durchaus möglich, dass \neine Teilrevision folgt. Zudem kann zum jetzigen Zeitpunkt den Eigen-\ntümern nicht definitiv mitgeteilt werden, wie die Mehrwertabgabe \nverteilt wird, da es sich momentan nur um einen Entwurf handelt \n\nBei der Revision des Richtplans und des PBG \nhandelt es sich nicht um eine Überschneidung \nsondern um eine bewusst parallel ablaufende \nErarbeitung. Der Zeitpunkt der Revision wurde \ndabei durch Bundesvorgaben bestimmt. Be-\nwusst gleichzeitige Bearbeitung RP und PBG. Die \nMehrwertabgabe ist eine Konsequenz des \nreviderten RPGs. \nDie zeitliche Kollision mit der Gesamtrevision \nNutzungsplanung wird zur Kenntnis genommen. \n\nK \n\n121  Gemeinde \nSchattdorf \n\nAllge-\nmein \n\nAllgemein  Der letzte sehr umfassende und dezidierte Mitwirkungsbericht der \nGemeinde aus dem Jahr 2011 wurde offenkundig nicht zur Kenntnis \ngenommen. Für den Gemeinderat haben die Anträge von damals nach \nwie vor Gültigkeit. \n\nWir verweisen auf den Bericht zu den nicht \nberücksichtigten Einwendungen im Rahmen der \nTotalrevision des kantonalen Richtplans. \n\nK  \n\n  \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung    \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  1/8 \n\nAuswertung Vorprüfung Bund \n28. April 2016 \n\n \n\nUmgang mit Eingabe: NB nicht berücksichtigt, B berücksichtigt, TB teilweise berücksichtigt, K  zur Kenntnisnahme \n\nKursiv = Ergänzungen ARE zum besseren Verständnis \n\n \n\nNr Stellung-\nnehmer/-\nin \n\nKap./Art. Thema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\n1  ARE Bund 2 und 3 Abstimmung \nSiedlung und \nVerkehr \n\nBei der Erarbeitung des Agglome-\nrationsprogramms müssen die \nFestlegungen und Grundsätze des \nRichtplans berücksichtigt werden. \nDie richtplanrelevanten Inhalte des \nAgglomerationsprogramms müs-\nsen auch im Richtplan verankert \nwerden. \n\n Das Agglomerationsprogramm (AP) berücksichtigt die Festle-\ngungen und Grundsätze des kantonalen Richtplans. Das AP \nnimmt einen wichtigen Stellenwert bzgl. Abstimmung Siedlung-\nVerkehr sowie bzgl. Vertiefung diverser Richtplaninhalte ein. \nDie richtplanrelevanten Inhalte des AP sind allerdings bereits \nim RP enthalten. Deshalb werden mit der aktuellen Teilrevision \nfolgende Anpassungen im Richtplan aufgenommen: \n\n- Allgemein: Grundsatzergänzung zu AP in Kapitel 2.3-4; \nAP-Aufnahme in Kapitel 3.1 (Erläuterungen, AA 3.1-2 und \nAA 3.1-3 inkl. Querverweis) \n\n- Siedlung/Landschaft: Querverweis bei den AA 4.1-7, 4.2-1 \nbis 4.2-4, 4.3-1 bis 4.3-7; in 4.3-1 zudem textliche Ergän-\nzung bzgl. Präzisierung der ESP. \n\n- Verkehr: Linienführung der West-Ost-Verbindung (AA 5.3-\n1) in Richtplankarte anpassen \n\nB \n \n\n2  ARE Bund 2.2-4 Weiler Auftrag: Der Kanton wird gemäss \ndem Auftrag aus der Genehmigung \nder Gesamtrevision vom \n20.09.2013 aufgefordert, den Bund \nüber das weitere Vorgehen mit \nden Kleinsiedlungen zu informie-\nren. \n\nIm Rahmen der Genehmigung der Gesamtrevision vom \n20.09.2013 wurde dem Kanton der Auftrag erteilt, den Bund \ninnert zwei Jahren über das weitere Vorgehen mit den be-\nstehenden Kleinsiedlungen, die eines oder mehrere Kriterien \nfür die Ausscheidung einer Zone im Sinne von Artikel 33 RPV \nnicht erfüllen, zu informieren. \n\nDer Umgang mit Weilerzonen wird im Bericht zur Richtplanan-\npassung dargestellt (siehe Kapitel 3.10) \n\nB \n \n\n3  ARE Bund 2.4 Übergeordnete \nZiele  \n\nAuftrag: Der Kanton prüft in der \nRaumentwicklungsstrategie die \nAufnahme von strategischen \nVerkehrsinfrastrukturprojekten im \n\nIm Bereich Verkehr werden in Kapitel 2.4 die wichtigen \nHerausforderungen definiert und das raumordnungspoliti-\nsche Hauptziel festgelegt. In der Teilkarte 2.8 kommt insbe-\nsondere die Lage von Uri an der wichtigen Nord-Süd Verbin-\n\nDie im Kanton geplanten strategischen Infrastrukturprojekte \nsind bereits in der Umsetzung (Kantonalbahnhof, WOV) oder \nreichen über den Planungshorizont des kantonalen Richtplans \nhinaus und werden deshalb im Raumkonzept zurzeit nicht \n\nNB \n \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung       \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  2/8 \n\nNr Stellung-\nnehmer/-\nin \n\nKap./Art. Thema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\nInteresse des Kantons dung zum Ausdruck. In der Synthesekarte werden die wich-\ntigsten innerkantonalen Verkehrsinfrastrukturen und die \nVerbindungen zu den Nachbarkantonen dargestellt. Für den \nBereich Verkehr werden in der Raumentwicklungsstrategie \nsomit stufengerecht die Ausgangslage dargestellt und die \nZiele definiert. Falls es geplante strategische Verkehrsinfra-\nstrukturprojekte im Interesse des Kantons gibt, sollten diese \nebenfalls in der Raumentwicklungsstrategie aufgenommen \nwerden. \n\naufgenommen (z.B. Uri Berg lang). \n\n4  ARE Bund 2.6 Übergeordnete \nZiele Energie \n\nAuftrag: Der Kanton prüft in der \nRaumentwicklungsstrategie die \nAufnahme von übergeordneten \nkantonalen Zielen im Bereich \nEnergie. \n\nIn der Raumentwicklungsstrategie werden noch keine Aussa-\ngen zu den strategischen Zielen im Bereich Energie gemacht. \nIm Kanton Uri sind Energietransport und Energieproduktion \nein wichtiges Thema und mit der Gesamtenergiestrategie Uri \nbesteht eine wichtige Grundlage in diesem Bereich \n\nIm Kapitel 2.6 ist eine strategische Aussage zu den Erneuerba-\nren Energien enthalten (Massnahmen fördern und unterstüt-\nzen). Die im Rahmen dieser Teilrevision vorgenommenen \nErgänzungen im Kapitel 7.5 stützen sich auf diesen Grundsatz \nab. Eine Überführung der Gesamtenergiestrategie Uri war nicht \nBestandteil dieser Teilrevision und wird zu einem späteren \nZeitpunkt vorgenommen.  \n\nNB \n \n\n5  ARE Bund 3 Raumkonzept Der Bund empfiehlt, im Richtplan \neinen expliziten Hinweis auf das \nRaumkonzept Schweiz und im \nBesonderen auf den Handlungs-\nraum Gotthard aufzunehmen. Das \nRaumkonzept Schweiz sollte \nmindestens in den Grundlagen \naufgeführt werden. \n\n Im Kapitel 3.1 wird in der Ausgangslage im letzten Satz des \nersten Abschnittes der Handlungsraum Gotthard, sowie die \nweiteren für Uri relevanten Handlungsräume in Klammern \nergänzt und das Raumkonzept in der Fussnote vermerkt. \nZudem wird das Raumkonzept im Kapitel 11 Grundlagenver-\nzeichnis unter Strategien / Leitbilder / Planungsberichte / \nRichtlinien aufgenommen. \n\nB \n \n\n6  ARE Bund 3.1 Raumstruktur Auftrag: Ergänzung des Richtplan-\ntexts mit Aussagen zu den funktio-\nnalen Räumen Unteres Reusstal \nund Andermatt – Sedrun. \n\nIn der Synthesekarte Raumkonzept sind neu die beiden \nfunktionalen Räume „Agglomerationsprogramm Unteres \nReusstal“ und „Tourismusregion Andermatt – Sedrun“ einge-\ntragen. Im Richtplantext gibt es dazu keine Aussagen. Welche \nZiele verfolgt der Kanton mit dem Agglomerationsprogramm \nfür das untere Reusstal und was sind – neben dem Ausbau \nder Skiinfrastrukturanlagen – die kantonalen Ziele in der \nTourismusregion Andermatt - Sedrun? \n\nDie funktionalen Räume „AP Unteres Reusstal“ sowie „TRA“ \nsind weitgehend deckungsgleich mit den Entwicklungsräumen \n„Hauptentwicklungsraum Unteres Reusstal“ respektive soweit \nes den Kanton Uri betrifft mit dem „Tourismusentwicklungs-\nraum Urserntal“. Entsprechend sind mit den AA 3.1-3 und 3.1-5 \ndie Ziele bereits genannt. Der Erläuterungstext wird ergänzt \nund auf die Übereinstimmung der Räume hingewiesen. Ein \nentsprechender Hinweis folgt auch in den AA 3.1-3 und 3.1-5. \nZudem wird in 3.1-3 ein Querverweis auf das AP ergänzt. \n\nB \n \n\n7  ARE Bund 3.1 Räumliche \nVerteilung der \nBevölkerungs-\nentwicklung \n\nAuftrag: Der Kanton nimmt in der \nRaumentwicklungsstrategie eine \nstrategische Aussage zur Vertei-\nlung der erwarteten Bevölkerungs- \nund Beschäftigtenentwicklung für \nden Zeithorizont bis 2040 auf. \n\nGemäss Art. 8 Abs. 1a RPG und dem ergänzten Leitfaden \nRichtplanung sollte die angestrebte Verteilung der erwarte-\nten Bevölkerungs- und Beschäftigtenentwicklung bis 2040 \nquantitativ oder qualitativ festgelegt werden. Da es sich um \neine strategische Festlegung handelt, die auch für die weite-\nren Richtplankapitel (z.B. Verkehr) relevant ist, sollte die \nVerteilung der erwarteten Bevölkerungs- und Beschäftigten-\nentwicklung in der Raumentwicklungsstrategie selbst erfol-\ngen. \n\nEine strategische Aussage zur Verteilung der erwarteten Ent-\nwicklung wird an folgenden Stellen ergänzt: \na) AA 2.2-1 Differenzierte Entwicklung der Teilräume: Ergän-\n\nzung Grundsatz \nb) AA 3.1-11 (inkl. Ergänzung in Erläuterungen): ergänzende \n\nAussage \n\nB \n \n\n8  ARE Bund 3.1 Landschaftszie- Auftrag: Der Kanton legt für die Der Bereich Landschaft wird in der Raumentwicklungsstrate- Die Begrifflichkeiten werden in der Festlegung angepasst (vgl. B \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung       \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  3/8 \n\nNr Stellung-\nnehmer/-\nin \n\nKap./Art. Thema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\nle Raumtypen „Natur- und Kultur-\nlandschaft“ und „Wertvoller Land-\nschaftsraum“ die kantonalen Ziele \nim Richtplan fest \n\ngie mit Teilkarte 2.11 und den allgemeinen Zielen in Kapitel \n2.5 behandelt. In der Synthesekarte weist der Kanton die \nRaumtypen „Natur- und Kulturlandschaft“ und „Wertvoller \nLandschaftsraum“ aus. Für diese Räume sind die kantonalen \nZiele nur stichwortartig in der Synthesekarte aufgeführt. \nAuch für diese Räume sollten die kantonalen Ziele im Richt-\nplantext detaillierter festgelegt werden \n\nAntrag 9), die Erläuterungen ergänzt und eine Abstimmungs-\nanweisung (AA 3.1-12) mit kantonalen Zielen zu den beiden \nRaumtypen erarbeitet. \n\n \n\n9  ARE Bund 3.1 Sicherung von \nKultur- und \nNaturland-\nschaften \n\nAuftrag: Der Kanton stimmt die \nrichtungsweisende Festlegung 3.1 \nund die Richtplaninhalte bezüglich \nder Kultur- und Naturlandschaften \naufeinander ab. \n\nIm Richtplankapitel 3.1, Festlegung 3.1 schreibt der Kanton, \ndass er zur Sicherung intakter Kultur- und Naturlandschaften \n„Vorranggebiete für Landwirtschaft und Naherholung, land- \nund forstwirtschaftlich geprägte Räume und wertvolle Land-\nschaftsräume“ ausscheidet. Weder in der Richtplankarte \nnoch in der Synthesekarte werden explizit Vorranggebiete \nfür Landwirtschaft und Naherholung oder land- und forst-\nwirtschaftlich geprägte Räume festgelegt. \n\nVgl. Antrag 8 B \n\n10  ARE Bund 3.1-11 \nbzw. \nBericht zur \nRichtplan-\nanpassung \n\nBevölkerungs- \nund Beschäftig-\ntenentwicklung \n\nAuftrag: Überprüfung der Aussa-\ngen zur Beschäftigtenentwicklung \nhinsichtlich Übereinstimmung im \nRichtplantext und im Bericht zur \nRichtplananpassung. \n\nFür die Beschäftigten geht der Kanton bis 2040 gemäss \nAbstimmungsanweisung 3.1-11 von einer Entwicklung von \n+21.3% aus. Demgegenüber wird gemäss Bericht zur Richt-\nplananpassung (S. 14) bis 2030 eine Beschäftigtenentwick-\nlung von +21.5% erwartet. Der Bund geht davon aus, dass es \nsich bei der Aussage entweder im Richtplantext oder im \nBericht zur Richtplananpassung um einen Fehler handelt, die \nAussagen sollten überprüft werden. \n\nAnpassung gemäss Szenario-Bericht EBP \n \n\nB \n \n\n11  ARE Bund 4.1 Berechnung \nder Bauzonen-\nauslastung \n\nDer Kanton legt dem Bund für die \nGenehmigung der Richtplananpas-\nsung eine aktualisierte Berechnung \nder kantonalen Auslastung vor. \n\nDer Kanton legt die Zeitspanne für die Berechnung der \nBauzonenauslastung auf 2012 – 2027 fest. Die Zeitspanne \nwird nach dem Einreichungszeitpunkt des Richtplans be-\nstimmt, die Berechnung wurde deshalb vom ARE vorläufig \nauf 2015 – 2030 angepasst. Da sich das BFS-Szenario aber \ngegen 2030 abflacht, wird für den relevanten Zeitraum \n(2015-2030) noch eine Auslastung von 94.9% erreicht.  \nDer Kanton erreicht somit den Schwellenwert von 95% bei \nder Verwendung des Szenario Hoch des BFS nur noch knapp. \nDies stellt ein Risiko für die künftige Sicherstellung der kor-\nrekten Bauzonendimensionierung dar, falls das erwartete \nWachstum nicht tatsächlich eintritt. Das ARE empfiehlt aus \ndiesem Grund im Sinne der TRB und des ergänzten Leitfa-\ndens Richtplanung für die Berechnung der kantonalen \nBauzonenauslastung das mittlere Szenario des BFS zu ver-\nwenden. \nIm Hinblick auf die Genehmigung der Richtplananpassung ist \ndie Auslastungsberechnung durch den Kanton mit den aktu-\nellsten Daten und der relevanten Berechnungsperiode zu \nkorrigieren und erneut einzureichen. \n\nSiehe Berechnung im Anhang Bericht zur Richtplananpassung B \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung       \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  4/8 \n\nNr Stellung-\nnehmer/-\nin \n\nKap./Art. Thema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\n12  ARE Bund 4.1-1 Festlegung \nSiedlungsge-\nbiet \n\nAuftrag: Der Kanton überprüft die \n37 ha Siedlungsgebiet für Erweite-\nrungen im Umfeld von ESP und für \nöffentliche Zonen vor dem Hinter-\ngrund, dass durch die Rückzonun-\ngen in verschiedenen Gemeinden \nSiedlungsgebiet „frei“ wird und \nsomit für solche Nutzungen zur \nVerfügung steht. \n\nDer Bund ist der Ansicht, dass der Kanton mit den bestehen-\nden Bauzonen zumindest quantitativ über genügend grosse \nReserven für die nächsten 25 Jahre verfügt. Zwar ist es \nnachvollziehbar, dass ein räumlicher Bedarf an zusätzlichen \nFlächen für Erweiterungen im Umfeld von ESP und für öffent-\nliche Nutzungen bestehen kann, diese Entwicklungen müss-\nten aber angesichts der grossen bestehenden Reserven im \nquantitativen Gesamtumfang der bestehenden Bauzonen \nmöglich sein. Dabei ist insbesondere zu beachten, dass durch \ndie Rückzonungen (4.1-8) in verschiedenen Gemeinden \nSiedlungsgebiet „frei“ wird. \n\nDie Fläche des gesamten Siedlungsgebiets 2040 wird reduziert, \nin AA4.1-1 gemäss den neuen Berechnungen angepasst und im \nBericht zur Richtplananpassung detailliert dargestellt inklusive \nBegründung für die quantitative Berechnung (u.a. Reserve für \nunterschiedliche zeitliche Horizonte Rückzonun-\ngen/Einzonungen). \n\nB \n \n\n13  ARE Bund 4.1-2 Siedlungsleit-\nbilder \n\nDie Arbeitshilfe sollte hinsichtlich \nder Mindestinhalte für Siedlungs-\nleitbilder gemäss Abstimmungs-\nanweisung 4.1-2 überprüft und \nfalls nötig ergänzt werden.  \n\n - K \n\n14  ARE Bund 4.1-3 Voraussetzun-\ngen für Einzo-\nnungen \n\nAuftrag: Die Berücksichtigung des \nAspekts Natur- und Landschaft \nmuss als Einzonungskriterium \naufgenommen werden. \n\nAls zusätzliches Einzonungskriterium sollte der Aspekt Natur- \nund Landschaft aufgenommen werden. Die Natur- und \nLandschaftsräume und die Natur- und Landschaftselemente \nsind nicht vollständig durch die Siedlungsbegrenzungslinien \noder die Inventare des Bundes berücksichtigt. \n\nMit den  Querverweisen bei AA 4.1-3 sind nicht nur die Einzo-\nnungsvoraussetzungen der Natur- und Landschaftsaspekte \naufgenommen worden sondern auch weiterer Themen (ISOS, \nArchäologie, Lärmschutz etc.). Zudem ist in AA 4.1-3 die Doku-\nmentation bzgl. Übereinstimmung mit Inventaren/Sachplänen \ndes Bundes als Anforderung explizit aufgenommen. Diese \nAussage wird nun um die Querverweise präzisiert: „Die Über-\neinstimmung mit Inventaren und Sachplänen des Bundes und \nder übrigen raum- und umweltrelevanten Gesetzgebung sowie \nden weiteren relevanten Themen des Richtplans (vgl. Querver-\nweise) ist dokumentiert.“ \n\nTB \n\n15  ARE Bund 4.1-3 Voraussetzun-\ngen für Einzo-\nnungen \n\nAuftrag: Mit einem Querverweis \nsollte auf Abstimmungsanweisung \n4.8-1 bezüglich der Störfallrisiken \nverwiesen werden. \n\nEs sollte ein Querverweis auf Abstimmungsanweisung 4.8-1 \n„Entflechtung Störfallrisiken und Siedlungsraum“ aufge-\nnommen werden, insbesondere Einzonungen entlang der \nNord-Süd-Transitachse Gotthard betreffen den Konsultati-\nonsbereich Störfallrisiken. \n\n- B \n\n16  ARE Bund 4.1-3 Voraussetzun-\ngen für Einzo-\nnungen \n\nHinweis: Der Bund empfiehlt, die \nQuartiergestaltungspflicht klar zu \nregeln und die Formulierung \n„grössere zusammenhängende \nFläche“ als Kriterium zu präzisie-\nren. \n\nMit der vorliegenden Formulierung „grössere zusammen-\nhängende Fläche“ ist eine einheitliche Beurteilung der Vor-\nhaben schwierig. \n\nEine quantitative Präzisierung der Flächengrösse wird den \nunterschiedlichen Voraussetzungen in den Gemeinden nicht \ngerecht. Bei Einzonungen/Umzonungen von bedeutenden \nGebieten einen Quartierplan einzufordern, entspricht zudem \nder anerkannten kantonalen Praxis. Deshalb wird neu die \nFormulierung „einer bedeutenden zusammenhängenden \nFläche“ gewählt. \n\nTB \n\n17  ARE Bund 4.1-3 und \n4.1-4 \n\nVoraussetzun-\ngen für Einzo-\nnungen \n\nAuftrag: Der Kanton muss klarstel-\nlen, ob für Einzonungen mit Kom-\npensation ein Bedarfsnachweis \nerbracht werden muss oder nicht. \n\nGemäss Abstimmungsanweisung 4.1-4 ist für Einzonungen \nmit Kompensation kein Bedarfsnachweis nötig. In Abstim-\nmungsanweisung 4.1-3 wird im letzten Satz hingegen festge-\nlegt, dass nur für Einzonungen mit Kompensation von „un-\n\nDie Aussage zum Bedarfsnachweis wird in die AA 4.1-4 über-\nnommen und präzisiert: „Für Einzonungen von untergeordne-\nter Bedeutung (≤ 200 m2) ist kein Bedarfsnachweis erforder-\nlich, sofern mindestens eine flächengleiche Kompensation \n\nB \n \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung       \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  5/8 \n\nNr Stellung-\nnehmer/-\nin \n\nKap./Art. Thema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\ntergeordneter Bedeutung“ kein Bedarfsnachweis nötig ist. erfolgt. \n\n18  ARE Bund 4.1-4 Kompensation Der Bund begrüsst die kantonalen \nVorgaben zur Kompensation von \nEinzonungen. Falls tatsächlich \nBauzonen umgelagert werden, \nkönnen mit der mehrfachen Kom-\npensation die überdimensionierten \nBauzonen im Kanton reduziert \nwerden. \n\n - K \n\n19  ARE Bund 4.1-5 Räumliche \nVerteilung der \nBevölkerungs-\nentwicklung \n\nAuftrag: Überprüfung der Annah-\nmen zur Bevölkerungs- und Be-\nschäftigtenentwicklung in den \nGebieten, in denen gemäss den \nGrundlagen ein Bevölkerungsrück-\ngang erwartet wird. \n\nIn einzelnen ländlichen Gemeinden geht der Kanton gemäss \ndem Grundlagenbericht „Bevölkerungs- und Beschäftigten-\nprognose Kanton Uri“ von einem deutlichen Bevölkerungs-\nrückgang in den nächsten Jahren aus. In Abstimmungsanwei-\nsung 4.1-5 wird für diese Gebiete allerdings ein positives \nWachstum vorgesehen. Da der Kanton gemäss der Raum-\nentwicklungsstrategie die dezentrale Besiedlung in diesen \nGebieten erhalten will, ist die Zielsetzung nachvollziehbar. \nDer Bund empfiehlt dem Kanton dennoch, das angestrebte \nWachstum vor dem Hintergrund zu prüfen, dass in diesen \nGebieten der Erhalt der Bevölkerung und nicht ein Bevölke-\nrungswachstum im Vordergrund steht. Damit könnte auch \nder Spielraum in den zentraleren Wachstumsgebieten für die \nSiedlungsentwicklung vergrössert werden. \n\nDie Annahmen zur Entwicklung werden an das BFS-Szenario \n2015 angepasst. In gewissen ländlichen Gemeinden ist von \neinem geringen Bevölkerungsrückgang auszugehen, es sollen \njedoch auch für die ländlichen Gemeinden Entwicklungsmög-\nlichkeiten im geringen Masse möglich sein. \nAn folgenden Stellen wird dieser Sachverhalt genauer erläutert. \n\na) AA 4.1-5 Die Entwicklungszahlen werden in den politi-\nschen Kontext gestellt (Entwicklungsmöglichkeit für ländl. \nGemeinden ermöglichen)  \n\nb) Im Bericht zur Richtplananpassung wird ein exemplari-\nsches Zahlenbsp. einer ländlichen Gemeinde dargestellt, \num den Prozentsatz in absoluten Zahlen und damit die \nGrössenverhältnisse im Vergleich zu ländlichen Gemein-\nden in anderen Kantonen aufzuzeigen. \n\nTB \n \n\n20  ARE Bund 4.1-5 Berechnung \nBauzonenaus-\nlastung \n\nAuftrag für die Berichterstattung: \nIm Rahmen der vierjährigen Be-\nrichterstattung muss der Kanton \naufzeigen, dass auf der Basis der \nkantonalen Methode zur Bestim-\nmung des kommunalen Bauzonen-\nbedarfs eine Verbesserung der \ngesamtkantonalen Bauzonenaus-\nlastung erreicht wird. \n\nDie Methode des Kantons zur Bestimmung der kommunalen \nBauzonenauslastung und des Bauzonenbedarfs ist für den \nBund nachvollziehbar und zulässig. Im Rahmen der vierjähri-\ngen Berichterstattung wird der Kanton nachweisen müssen, \ndass auf der Basis dieser Methode eine Verbesserung der \nkantonalen Auslastung erreicht wird. \n \n\n- K \n\n21  ARE Bund 4.1-5 Berechnung \nBauzonenaus-\nlastung \n\nAuftrag: Der Kanton passt in \nAbstimmungsanweisung 4.1-5 das \nerwartete Bevölkerungswachstum \nso an, dass das Wachstum gemäss \ndem BFS-Szenario Hoch für den \nZeitraum 2015 – 2030 nicht über-\nschritten wird. Entsprechend sind \nauch die Wachstumsraten in den \nZentrentypen in der Abstim-\nmungsanweisung 4.1-5 anzupas-\nsen. \n\nDa sich das BFS-Szenario aber gegen 2030 abflacht, wird für \nden relevanten Zeitraum (2015-2030) nur ein Wachstum von \n5.4% erwartet. Die erwartete Entwicklung und entsprechend \nauch die Wachstumsanteile gemäss Abstimmungsanweisung \n4.1-5 in den Zentrentypen müssen deshalb so angepasst \nwerden, dass dieses Wachstum von 5.4% nicht überschritten \nwird. \n\nAnpassung an BFS-Szenario hoch 2015 im Jahr 2030. B \n \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung       \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  6/8 \n\nNr Stellung-\nnehmer/-\nin \n\nKap./Art. Thema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\n22  ARE Bund 4.1-7 Einzonung \nneuer Gewer-\nbeflächen und \nArbeitszonen-\nmanagement \n\nAuftrag: Der Kanton präzisiert, \nwelche Einrichtungen oder Nut-\nzungen mit der Bezeichnung \n„arbeitsplatzintensive und publi-\nkumsintensive Nutzungen“ ge-\nmeint sind. \n\nEs sollte noch klarer beschrieben werden, ob mit „arbeits-\nplatzintensiven und publikumsintensiven Nutzungen“ nur die \nverkehrsintensiven Einrichtungen gemäss Kapitel 4.6 gemeint \nsind oder wie diese Nutzungen abgegrenzt werden. \n\nDie Begrifflichkeiten aus AA 4.6-1 und AA 4.6-2 für publikums-\nintensive Nutzungen werden in AA 4.1-7 ergänzt (Standorte mit \nverkehrsintensiven Nutzungen und Standorte von kleineren \npublikumsintensiven Einrichtungen). \n\nTB \n \n\n23  ARE Bund 4.1-8 Überprüfung \nder Bauzonen \n\nAuftrag: Der Kanton muss im \nHinblick auf die Genehmigung \naufzeigen, wie mit den Festlegun-\ngen in Abstimmungsanweisung \n4.1-8 die kantonale Bauzonenaus-\nlastung tatsächlich verbessert \nwird. \n\nDie Rückzonungskriterien sind aus Sicht des Bundes gut und \nführen zu einer Reduktion der Bauzonen an den richtigen \nLagen. Hingegen sind die Überprüfungsfristen für die Ge-\nmeinden mit 5 respektive 10 Jahren relativ lang und die \nFormulierung „massgeblich zu reduzieren“ ist eher unver-\nbindlich. Angesichts dessen, dass der Kanton mit dem hohen \nSzenario des BFS nur knapp eine Bauzonenauslastung von \n95% erreicht, muss noch besser aufgezeigt werden, wie mit \ndiesen Aufträgen an die Gemeinden die kantonale Bauzo-\nnenauslastung tatsächlich verbessert wird. \n\nDie zeitlichen Fristen mit 5 respektive 10 Jahren für die Ge-\nmeinden sind bereits sehr kurz angesetzt, muss doch in diver-\nsen Gemeinden eine Total- oder eine Teilrevision ihrer Nut-\nzungsplanung in dieser kurzen Zeitspanne erfolgen. Alle Ge-\nmeinden haben zudem gerade eine Revision hinter sich, bei der \nsie ihre Nutzungsplanung dem revidierten kantonalen PBG \nangepasst haben. Die Formulierung „massgeblich zu reduzie-\nren“ wird konkretisiert und mit einem etappierten Vorgehen \n(Siedlungsleibild) ergänzt. \nDie meisten Gemeinden müssen zwar von der prozentualen \nAuslastung her Rückzonungen vornehmen. Ihr Beitrag an die \nkantonale Auslastung ist aufgrund der geringen rückzuzonen-\nden Flächen und einer hohen Bauzonenflächenbeanspruchung \npro Person von untergeordneter Bedeutung. Im Bericht zur \nRichtplananpassung wird deshalb eine Übersicht ergänzt mit \nder Information, welche Gemeinden in 5 respektive in 10 \nJahren aufgrund der Auslastung eine Ortsplanungsrevision \nvornehmen müssen und dies mit ihrem Anteil an der kantona-\nlen Auslastung verknüpft. \n\nTB \n \n\n24  ARE Bund 4.2 Siedlungsge-\nstaltung und \nInfrastruktur \n\nDas bestehende Kapitel 4.2 enthält \nPlanungsgrundsätze zur Erhaltung \nund Förderung von Freiräumen, \nqualitätsvollen Siedlungsräumen \nund zur Nutzungsdurchmischung \nund Erneuerung der Ortskerne Die \nguten Planungsgrundsätze werden \nausdrücklich begrüsst \n\n - K \n\n25  ARE Bund 4.2 Siedlungsge-\nstaltung und \nInfrastruktur \n\nHinweis: Der Bund empfiehlt, auf \ndas Modellvorhaben „Wohnraum-\nförderung oberes \nReusstal/Urserntal/Seitentäler“ \neinzugehen und allenfalls richt-\nplanrelevante Massnahmen im \nRichtplan aufzunehmen. \n\nIm Kanton Uri läuft das Modellvorhaben „Wohnraumförde-\nrung oberes Reusstal/Urserntal/Seitentäler“. Die Abstim-\nmungsanweisungen im Kapitel 4.2 greifen die Thematik der \nDorfkernentwicklung bereits auf. Der Bund empfiehlt auch \nauf das Modellvorhaben einzugehen und allfällige richtplan-\nrelevante Massnahmen aufzunehmen. \n\nDas Modellvorhaben ist aktuell in Bearbeitung und wird erst im \nJahr 2017 abgeschlossen. Zum aktuellen Zeitpunkt ist noch \nnicht klar, ob daraus richtplanrelevante Massnahmen resultie-\nren. \n\nNB \n\n26  ARE Bund 4.3-8 Siedlungsge-\nstaltung und \nInfrastruktur \n\nHinweis: Der Bund empfiehlt eine \nÜberprüfung des bestehenden \nEntwicklungsschwerpunktes „Sied-\n\nAngesichts der grossen Entwicklungspotentiale in den Dorf-\nkernen des Urserntals sollte der Schwerpunkt auf die Sied-\nlungsentwicklung nach Innen gelegt werden. Das Siedlungs-\n\nDie Entwicklung der Dorfkerne hat ein grosses Gewicht (vgl. \nModellvorhaben Wohnraumförderung). Der ESP Andermatt \nsoll aber als längerfristige Möglichkeit bestehen bleiben. Ent-\n\nNB \n \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung       \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  7/8 \n\nNr Stellung-\nnehmer/-\nin \n\nKap./Art. Thema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\nlungsentwicklungsgebiet Ander-\nmatt“, um den Schwerpunkt im \nUrserntal auf die Entwicklung und \nVerdichtung in den Ortskernen zu \nlegen. \n\nentwicklungsgebiet Andermatt setzt dabei ein falsches \nZeichen und nimmt den nötigen Druck von der Entwicklung \nin den Ortskernen. \n\nwicklungen im ESP Andermatt sind nur möglich falls a) ein \nBedarf besteht  (inkl. Bedarfsnachweis vgl. AA 4.1-4). und b) \nausschliesslich Erstwohnungen entstehen (vgl. AA 4.3-8). \n\n27  ARE Bund 4.3 ESP Auftrag: Für die im Richtplan \nbezeichneten Entwicklungs-\nschwerpunkte sollten im Richtplan \noder in den Erläuterungen ergän-\nzende raumrelevante Informatio-\nnen (Perimeter, Überbauungs-\nstand, Erschliessung) aufgenom-\nmen werden. \n\nIm Zusammenhang mit der Bedeutung, die den ESP mit der \nvorliegenden Richtplananpassung zukommt - insbesondere \nbezüglich Siedlungsgebiet und Einzonungen von Gewerbeflä-\nchen - erachtet der Bund die aktuellen Informationen und \nErläuterungen zu den einzelnen ESP als zu knapp. Der Richt-\nplan oder die Erläuterungen sollten ergänzt werden (Perime-\nter, Überbauungsstand, Erschliessung). \n\nIm Rahmen des Agglomerationsprogramms (Massnahme) \nwerden die ESP in Zusammenarbeit mit den Gemeinden weiter \npräzisiert (Überprüfung Perimeter, Definition Zielsetzungen \netc). Diese Aufgabe wird in AA 4.3-1 für alle ESP aufgenommen \nund so behördenverbindlich festgesetzt. \n\nB \n \n\n28  ARE Bund 4.3 ESP Auftrag: Für allfällige neue Ent-\nwicklungsschwerpunkte müssten \nim Richtplan Standortkriterien \nfestgelegt werden. \n\nFür allfällige neue Standorte für ESP sind gemäss dem frühe-\nren Auftrag im Prüfungsbericht zur Gesamtrevision des \nRichtplans Uri vom 4. September 2013 mindestens Kriterien \nzu Grösse, Stand der Überbauung, Erschliessung etc. aufzu-\nnehmen. \n\nESP sind im kantonalen Richtplan abschliessend in AA 4.3-1 \nfestgelegt, es sind im Richtplanzeithorizont keine neuen vor-\ngesehen, daher erübrigen sich die dafür notwendigen Krite-\nrien. AA 4.3-1 wird dahingehend ergänzt. \n\nTB \n\n29  ARE Bund 6.1-2 LSG Winter-\nhorn \n\nHinweis: Aus Sicht des Bundes \nweist das Landschaftsschutzgebiet \nWinterhorn aufgrund des Grads \nder räumlichen Abstimmung den \nKoordinationsstand Zwischener-\ngebnis auf. \n\nAus Sicht des Bundes hat das Landschaftsschutzgebiet den \nKoordinationsstand Zwischenergebnis. Die Lage und die \nräumlichen Konflikte sind bekannt, müssen aber noch mit \nden Beteiligten gelöst werden. \n\nDer Koordinationsstand des LSG Winterhorn war Inhalt gegen-\nsätzlicher Einwände im Rahmen der öffentlichen Mitwirkung. \nAus politischen Gründen wird am Koordinationsstand Vororien-\ntierung festgehalten. \n\nNB \n \n\n30  ARE Bund 6.1-2 LSG Winter-\nhorn \n\nEmpfehlung: Das BAFU empfiehlt, \nim Perimeter des Landschafts-\nschutzgebietes Winterhorn auch \ndas Auengebiet von nationaler \nBedeutung Nr. 108 „Widen bei \nRealp“ sowie diverse regionale \nFlachmoore zu integrieren und den \nPerimeter entsprechend zu ver-\ngrössern.  \n\n Der Perimeter des LSG Winterhorn war Inhalt gegensätzlicher \nEinwände im Rahmen der öffentlichen Mitwirkung. Aus politi-\nschen Gründen wir am bestehenden Perimeter festgehalten. \nDas nationale Auengebiet und regionale Flachmoore sind \nzudem in der Richtplankarte als  Naturobjekte bereits enthal-\nten und festgesetzt. \n\nNB \n\n31  ARE Bund 6.1-4 und \n7.5-2 \n\nSNEE Auftrag: Allfällige Konflikte bei \nnutzbaren Gewässerabschnitten \n(Abstimmungsanweisung 7.5-2) \nmit Bundesinventaren (Auengebie-\nten, Moorlandschaften, BLN-\nGebieten mit gewässerspezifischen \nSchutzzielen) sind offenzulegen \nund zu bereinigen, soweit dies auf \nRichtplanstufe möglich ist \n\nFür den Bund ist aus den Unterlagen noch nicht nachvoll-\nziehbar, ob die Gewässer mit möglicher Wasserkraftnutzung \nin Kapitel 7.5-2 allenfalls im Konflikt mit Bundesinventaren \nstehen, insbesondere mit Auengebieten, Moorlandschaften \nsowie BLN-Gebieten mit gewässerspezifischen Schutzzielen. \nDie gemäss der Richtplankarte für Wasserkraft nutzbare \nStrecke des Hauptnutzungsgewässer Chärstelen-\nbach/Gornerbach liegt jedenfalls zu einem grossen Teil im \nBLN-Gebiet „Maderantertal - Fellital“ Nr. 1603. Dieser und \nallfällige weitere Konflikte mit den Schutzzielen der Bundes-\n\nIn AA 7.5-2 werden die Namen der Gewässerabschnitte präzi-\nsiert, um die Abgrenzung gegenüber den Abschnitten in AA 6.5-\n5 zu verbessern. Des Weiteren werden die Gewäs-\nser/Gewässerabschnitte in AA 7.5-2 mit folgenden Informatio-\nnen versehen: \n\n- Keine Konflikte mit übergeordneten Schutzzielen vorhan-\nden \n\n- Konflikte bekannt: Betrifft Bundesinventare nach NHG. \nSchutzzielkonforme Umsetzung muss im Rahmen der \nKonzessions- und Bewilligungsverfahren aufgezeigt wer-\n\nB \n\n\n\nUmsetzung RPG-Revision: Richtplananpassung       \n\n28. April 2016 / Ernst Basler + Partner AG  8/8 \n\nNr Stellung-\nnehmer/-\nin \n\nKap./Art. Thema Eingabe (Antrag) Begründung der Eingabe Fachliche Beurteilung / Entscheid  Umgang \n\ninventar-Objekte müssen im Hinblick auf eine Genehmigung \ndargestellt und – soweit auf Richtplanstufe möglich – berei-\nnigt werden. \n\nden. \nIm Bericht zur Richtplananpassung wird zudem dargelegt, bei \nwelchen Gewässern die Umsetzung im Rahmen konkreter \nProjekte bereits fortgeschritten ist und dementsprechend die \nschutzzielkonforme Umsetzung aufgezeigt werden konnte. \n\n32  ARE Bund 6.1-4 und \n7.5-2 \n\nSNEE Hinweis: Für die nutzbaren Gewäs-\nserabschnitte sollte aufgezeigt \nwerden, dass die strategische \nRevitalisierungsplanung berück-\nsichtigt wurde. \n\nDieser und allfällige weitere Konflikte mit den Schutzzielen \nder Bundesinventar-Objekte müssen im Hinblick auf eine \nGenehmigung dargestellt und - soweit auf Richtplanstufe \nmöglich - bereinigt werden. Gemäss BAFU sollte für die \nnutzbaren Gewässerabschnitte auch aufgezeigt werden, dass \ndie „strategische Revitalisierungsplanung“ berücksichtigt \nwurde. \n\nQuerverweis auf Revitalisierungsplanung wurde in AA 7.5-2 \neingefügt. \n \n\nB \n \n\n33  ARE Bund 6.2 FFF Die Diskrepanz zwischen dem \nGeodatensatz zu FFF, den der \nKanton dem ARE 2015 eingereicht \nhat, und den Angaben im Richtplan \nist zu klären. \n\nGemäss Richtplantext weist der Kanton noch 270 ha Frucht-\nfolgeflächen auf. Demgegenüber weist der Geodatensatz zu \nden FFF, den der Kanton dem ARE am 12.01.2015 eingereicht \nhat, nur 262 ha FFF auf. \n\nDie aktuelle Fläche beträgt 262 ha FFF. Der Wert wird im \nKapitel 6.2 Erläuterungstext angepasst. \n\nB \n\n34  ARE Bund 6.3-2 Waldgrenzen Der Handlungsbedarf für die \nFestlegung statischer Waldgrenzen \nausserhalb der Bauzonen im \nKanton Uri ist begründet und \nnachvollziehbar. Dem Anspruch \nvon Art. 12a WaV, wonach Gebiete \nbezeichnet werden sollen, wird mit \nder Eingrenzung auf „Hügelzone \nbis Bergzone 4“ entsprochen. Das \ngewählte Vorgehen ist geeignet \nund mit der Waldgesetzgebung des \nBundes vereinbar \n\n - K \n\n35  ARE Bund 7.5-4 Windenergie Wenn der Kanton Windkraft-\nKleinanlagen im Richtplan behan-\ndeln will, könnte auch präzisiert \nwerden unter welchen Bedingun-\ngen (insb. Zonenkonformität und \nStandortgebundenheit) Kleinanla-\ngen möglich sind \n\n Das Thema Windenergie beschränkt sich auf die bestehenden \nAussagen im SNEE. \n\nNB \n\n36  ARE Bund 8.2-11 Skiinfrastruktu-\nren Urserntal/ \nOberalp \n\nHinweis: Der Auftrag zum Land-\nschaftsschutzgebiet Unteralptal \nund den alpinen Ruhezonen aus \nder Genehmigung vom 18. Dezem-\nber 2012 ist weiterhin offen \n\nAus der Genehmigung der Richtplananpassung Skiinfrastruk-\nturanlagen Urserntal/Oberalp wurde der Auftrag zum Land-\nschaftsschutzgebiet Unteralptal und den alpinen Ruhezonen \nnoch nicht erfüllt \n\nDer aktuelle Stand wird im Bericht zur Richtplananpassung \nabgebildet. \n \n\nB \n \n\n  \n\n\n\tRP_Mitwirkungsbericht_160517\n\t1 Ausgangslage\n\t2 Vorgehen Richtplananpassung\n\t3 Fazit Mitwirkungsverfahren\n\t4 Inhalt und Aufbau Mitwirkungsbericht\n\t5 Schwerpunktthemen der Mitwirkung\n\t5.1 Raumordnungspolitische Ziele und Raumkonzept\n\t5.2 Bevölkerungs- und Beschäftigtenprognose\n\t5.3 Siedlungsgebiet und Bauzonendimensionierung\n\t5.4 Arbeitszonenwachstum und Kulturlandschutz\n\t5.5 Landschaftsschutzgebiet Winterhorn\n\t5.6 Erneuerbare Energien\n\n\n\tRP_Auswertung Mitwirkung_160428\n\tAuswertung öffentliche Mitwirkung\n\tInhaltsverzeichnis\n\t1  Übersicht Eingaben\n\t2 Allgemeine Rückmeldungen\n\t2.1 Allgemeine Hinweise zur Kenntnisnahme\n\n\t3 Rückmeldungen zur Revision kantonaler Richtplan\n\t3.1 Eingaben zu den raumordnungspolitischen Ziele und zum Raumkonzept (Richtplankapitel 2 und 3)\n\t3.2 Eingaben zu Annahmen zur Bevölkerungs- und Beschäftigtenentwicklung (Richtplankapitel 3)\n\t3.3 Eingaben zum Thema Siedlungsgebiet und Bauzonendimensionierung (Richtplankapitel 4)\n\t3.4 Eingaben zum Landschaftsschutzgebiet Winterhorn (Richtplankapitel 6)\n\t3.5 Eingaben zum Schutz- und Nutzungskonzept Erneuerbare Energien SNEE (Richtplankapitel 7.5)\n\t3.6 Diverse Eingaben Richtplan\n\n\n\tRP_Auswertung Vorprüfung Bund_160428\n\tAuswertung Vorprüfung Bund\n\n\n\n\n