IT Strategie

text: \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nInformatik- und E-Government- \nStrategie 2024 \n \nEntwurf \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n Dokument: IT_Strategie_2024 \n Version: B2  \n Autor: Robert Welle (We)  \n Letzte Änderung durch: We  \n am: 17.5.2023  \n \n Verteiler: PLA, Arbeitsgruppe  \n  \n\n\n\n  \n Informatik- und E-Government-Strategie 2024 (Entwurf) \n \n \n \n\n Version B2 Letzte Änderung: 17.5.2023/We Seite 2 von 16 \n\ni Inhaltsverzeichnis \n\n1 Einleitung .................................................................................................................. 3 \n1.1 Begriffe ............................................................................................................ 3 \n1.2 Wichtige Grundlagen ....................................................................................... 3 \n1.3 Aufbau der Strategie ........................................................................................ 4 \n\n2 Strategie .................................................................................................................... 5 \n2.1 Gegenstand und Geltungsbereich ................................................................... 5 \n2.2 Vision 2027: Konsequent digital! ..................................................................... 6 \n2.3 Leitlinien .......................................................................................................... 7 \n2.4 Strategische Ziele ............................................................................................. 8 \n2.5 Handlungsfelder ............................................................................................... 9 \n2.6 Strategie-Umsetzung ..................................................................................... 13 \n\n3 Organisatorische Grundlagen .......................................................................... 16 \n3.1 Informatik-Strategiekommission (ISK) ........................................................... 16 \n3.2 Uri Informatik AG ........................................................................................... 16 \n\n \n \n \n \n \n \n\nk Änderungskontrolle \n\n \n\nVersion Autor Datum Beschreibung \n\nA1 We 14.10.2022 Initiale Erstellung \n\nA2 We 1.12.2022 Anpassungen nach dem 1. Workshop der Arbeitsgruppe vom 28.11.2022 \n\nA3 We 13.12.2022 Einarbeiten der Ergebnisse des 2. PLAs vom 7.12.2022. \n\nA4 We 22.12.2022 Bereinigungen und Ergänzungen \n\nA5 We 18.1.2023 Ergebnisse des Workshops vom 9.1.23  \n\nB1 We 2.5.2023 Bereinigungen \n\nB2 We 17.5.2023 Finalisierung \n\n    \n\n \n  \n\n\n\n  \n Informatik- und E-Government-Strategie 2024 (Entwurf) \n \n \n \n\n Version B2 Letzte Änderung: 17.5.2023/We Seite 3 von 16 \n\n1 Einleitung \n\n1.1 Begriffe \n\n.1 Unter dem Begriff „Informatik“ versteht man ganz allgemein die systematische Dar-\nstellung, Speicherung, Verarbeitung und Übertragung von Informationen mit Hilfe \nvon Computern. In diesem Sinne ist „Informatik“ der Oberbegriff für jede Form von \ndigitaler Datenverarbeitung. \n\n.2 Unter dem Begriff «E-Government» (oder auch «eGovernment») versteht man die \nVereinfachung, Durchführung bzw. Unterstützung von Prozessen innerhalb und zwi-\nschen staatlichen, kommunalen und sonstigen behördlichen Institutionen sowie zwi-\nschen diesen Institutionen und natürlichen bzw. juristischen Personen durch den Ein-\nsatz von digitaler Datenverarbeitung. \n\n.2 Derzeit ist oft auch von „Digitalisierung“ die Rede. Darunter versteht man im engeren \nSinne die Digitalisierung von analogen Inhalten und Prozessen. Meist steht das Wort \naber für den umfassenden Megatrend der digitalen Transformation einer Vielzahl von \nLebensbereichen. \n\n1.2 Wichtige Grundlagen \n\n.1 Wichtige Grundlagen für die Strategie sind u.a.: \n \n Die E-Government-Strategie Schweiz 2020-2023, welche im Jahr 2019 sowohl \n vom Bundesrat wie auch von den Kantonen verabschiedet worden und am \n 1.1.2020 in Kraft getreten ist. Im Umsetzungsplan 2020-2023 sind die kon- \n kreten Umsetzungsziele und die zugehörigen Massnahmen definiert. \n \n Die Leitlinien der Kantone zur Digitalen Verwaltung vom 27.9.2018. \n \n Das neue Bundesgesetz über den Datenschutz (revDSG), welches am 1.9.2023 \n in Kraft treten wird. \n \n Die «Tallinn Declaration on E-Government», die gemeinsam von EU und EFTA \n im Jahr 2017 erarbeitete Konvention zur Förderung von E-Government. \n\n  \n\n\n\n  \n Informatik- und E-Government-Strategie 2024 (Entwurf) \n \n \n \n\n Version B2 Letzte Änderung: 17.5.2023/We Seite 4 von 16 \n\n1.3 Aufbau der Strategie \n\n.1 Die Strategie besteht aus \n der Vision 2027, \n Leitlinien, \n strategischen Zielen,  \n der Definition der strategischen Handlungsfelder sowie \n Hinweisen zur Umsetzung. \n\n.2 Am Schluss des Dokumentes stehen Hinweise zu organisatorischen Grundlagen. \n\n \n  \n\n\n\n  \n Informatik- und E-Government-Strategie 2024 (Entwurf) \n \n \n \n\n Version B2 Letzte Änderung: 17.5.2023/We Seite 5 von 16 \n\n2 Strategie \n\n2.1 Gegenstand und Geltungsbereich \n\n.1 Das geplante Gesetz über E-Government und Informatik (eGovG) sieht vor, dass Kan-\nton und Gemeinden in den Bereichen Informatik und E-Government in Zukunft eng \nzusammenarbeiten und periodisch eine gemeinsame E-Government- und Informatik-\nStrategie erarbeiten und verabschieden. \n\n.2 Die Strategie definiert nebst der Vision die Leitlinien, Ziele und Handlungsfelder für \nden Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien sowie für die Wei-\nterentwicklung des E-Governments; sie berücksichtigt dabei die Bedürfnisse von Kan-\nton und Gemeinden sowie der Bevölkerung und der Wirtschaft. \n\n.3 Die Strategie umfasst auch eine Sach- und Terminplanung für die Umsetzung; diese \nMittelfristplanung umfasst auch den erwarteten Finanzbedarf für die einzelnen ge-\nplanten Projekte. \n\n.4 Die Informatik- und E-Government-Strategie des Kantons Uri gilt gleichermassen für \ndie kantonale Verwaltung (inkl. Gerichte) wie auch für sämtliche Gemeinden1; nur für \nden Grundbedarf zudem auch für alle Schulen sowie die Pensionskasse2. \nDas Kantonsspital Uri ist eingeladen, den Informatik-Grundbedarf ebenfalls beim ge-\nmeinsamen Informatikbetrieb zu decken. \n\n.5 Die Strategie ist für einen Zeitraum von vier Jahren (2024 bis 2027) ausgelegt. Recht-\nzeitig vor Ablauf dieser Frist muss die Strategie überarbeitet und an den raschen \nWandel im ICT-Umfeld und die veränderten Verhältnisse und Bedürfnisse angepasst \nwerden.  \n\n \n1 Der Begriff „Gemeinde“ meint gleichermassen politische Gemeinden und Schulgemeinden. \n2 Wird im Text das kursiv gedruckte Begriffspaar „Kanton und Gemeinden“ verwendet, so sind die Schulen sowie die \nPensionskasse gemäss der Definition in Ziff. 2.1.4 immer miteingeschlossen.  \n\n\n\n  \n Informatik- und E-Government-Strategie 2024 (Entwurf) \n \n \n \n\n Version B2 Letzte Änderung: 17.5.2023/We Seite 6 von 16 \n\n2.2 Vision 2027: Konsequent digital! \n\n.1 Die Möglichkeiten der Informations- und Kommunikationstechnologien werden kon-\nsequent genutzt, um Effizienz,  Wirkung, Transparenz, Leistungsqualität und damit \ninsgesamt die Wirtschaftlichkeit des staatlichen Handelns zu verbessern. \n\n.2 Digitale Arbeitsabläufe haben oberste Priorität: Auf kantonaler und kommunaler \nEbene werden alle wichtigen Verwaltungsprozesse optimal mit Informatikmitteln un-\nterstützt und digital abgewickelt; der Einsatz von Papier wird konsequent abgebaut. \n\n.3 Die digitalen Angebote müssen derart ausgestaltet sein, dass sie für die potenziellen \nBenutzerinnen und Benutzer automatisch zur ersten Wahl werden. \n\n.4 Bevölkerung und Wirtschaft nutzen die E-Government-Services von Kanton und Ge-\nmeinden für alle wichtigen Geschäfte. Dabei können alle relevanten Daten ohne \nMehrfacherfassungen und Medienbrüche erhoben und genutzt werden. \n\n.5 Auch für den Einsatz der Informatik an den Schulen aller Stufen werden mit einheitli-\nchen, sicheren und leistungsfähigen Grundlagen optimale Voraussetzungen geschaf-\nfen, ohne den Freiraum im pädagogischen Bereich unnötig einzuschränken. \n\n.6 Im Rahmen der Digitalisierung darf es nicht zu Diskriminierungen kommen; niemand \ndarf als Folge der Digitalisierung ausgegrenzt werden. Die potenziellen Benutzerinnen \nund Benutzer sollen mit geeigneten Massnahmen geziel befähigt werden, die digita-\nlen Services optimal zu nutzen. \n\n.7 Die drei Staatsebenen Bund, Kantone und Gemeinden tauschen Daten- und Informa-\ntionen untereinander grösstenteils in digitaler Form aus. \n\n  \n\n\n\n  \n Informatik- und E-Government-Strategie 2024 (Entwurf) \n \n \n \n\n Version B2 Letzte Änderung: 17.5.2023/We Seite 7 von 16 \n\n2.3 Leitlinien \n\n2.3.1 Zusammenarbeit \n\n.1 Kanton und Gemeinden arbeiten in den Bereichen Informatik und E-Government eng \nzusammen. Basis ist ein partnerschaftliches, paritätisches Modell.  \n\n.2 Der Informatik-Grundbedarf wird zukünftig vom gemeinsamen Informatikbetrieb ge-\ndeckt. \n\n.3 Gemeinsames Ziel ist der optimale Einsatz der Informatik zum Nutzen von Bevölke-\nrung, Wirtschaft und Behörden/Verwaltung. \n\n.4 Auch in der Zusammenarbeit mit dem Bund und weiteren Institutionen bzw. Partnern \nwerden die Chancen im Bereich der elektronischen Datenbearbeitung und Kommuni- \nkation konsequent genutzt. \n\n2.3.2 Rechtliche Grundlagen \n\n.1 Die rechtlichen Grundlagen für die Digitalisierung von Verwaltungsprozessen müssen \nrechtzeitig sichergestellt werden. \n\n.2 Wichtigste Grundlage ist das geplante Informatik- und E-Government-Gesetz \n(eGovG). \n\n.3 Die Verordnung über die Verwaltungsrechtspflege (VRPV) definiert die rechtlichen \nGrundlagen für den elektronischen Verkehr mit Behörden (insbesondere im 4. Ab-\nschnitt «Verfahrensgrundsätze» und dort speziell im 4. Unterabschnitt «Elektronische \nÜbermittlung»). \n\n2.3.3 Standards \n\n.1 Beim Aufbau und Betrieb von E-Government-Lösungen werden nationale Entwicklun-\ngen berücksichtigt, anerkannte bzw. etablierte Standards3 oder etablierte «Best Prac-\ntices» eingehalten sowie Datenschutz und -sicherheit gewährleistet. \n\n.2 Im Rahmen der Digitalisierung darf es nicht zu Diskriminierungen kommen; niemand \ndarf als Folge der Digitalisierung ausgegrenzt werden. \n\n \n3 zB. die eCH-Standards für den Aufbau von E-Government-Lösungen. \n\n\n\n  \n Informatik- und E-Government-Strategie 2024 (Entwurf) \n \n \n \n\n Version B2 Letzte Änderung: 17.5.2023/We Seite 8 von 16 \n\n2.3.4 Offenheit und Transparenz \n\n.1 Kanton und Gemeinden stellen Daten im Sinne von «Open Government Data» grund-\nsätzlich in maschinenlesbaren und offenen Formaten zur freien Weiterverwendung \nzur Verfügung, sofern dies rechtlich zulässig ist. Privatpersonen und Unternehmen \nkönnen ihre durch die Verwaltung verwendeten Daten einsehen und wo sinnvoll \nselbst verwalten. \n\n2.4 Strategische Ziele \n\n.1 Basierend auf Vision und Leitlinien werden die folgenden strategischen Ziele defi-\nniert: \n\na) Oberstes Ziel ist die Verbesserung der Leistungsfähigkeit von Verwaltung, Gerich-\nten, Schulen und Institutionen, vorab aus der Sicht der Leistungsbezüger.  \n \n\nb) Kantone und Gemeinden arbeiten in allen Bereichen der Informatik eng zusam-\nmen. \n \n\nc) Auch in der Zusammenarbeit mit dem Bund und weiteren Institutionen bzw. \nPartnern werden die Chancen im Bereich der elektronischen Datenbearbeitung \nund -kommunikation optimal genutzt. \n \n\nd) Bevölkerung und Wirtschaft nutzen die E-Government-Services aller Staatsebe-\nnen für alle wichtigen Geschäfte4.  \n \n\ne) Schlüsselprozesse der Verwaltung werden vereinheitlicht und wo immer möglich \ndurchgängig elektronisch und medienbruchfrei abgewickelt. \n \n\nf) Dabei werden die Möglichkeiten der Informations- und Kommunikationstechno-\nlogien konsequent genutzt und optimal eingesetzt, um Effizienz, Wirkung, Trans-\nparenz, Leistungsqualität und damit insgesamt die Wirtschaftlichkeit des staatli-\nchen Handelns zu verbessern.  \n\n.2 Wichtige Voraussetzungen für die Erreichung dieser Ziele sind: \n\na) Die Informatikressourcen von Kanton und Gemeinden werden soweit als mög-\nlich gebündelt und in einem gemeinsamen Informatikbetrieb zusammenge-\nfasst.  \n\nb) Systeme und Prozesse werden nach Möglichkeit standardisiert und homogeni-\nsiert. \n\n \n4 Wichtige Geschäfte sind alle Geschäfte, welche häufig abgewickelt werden und/oder komplex sind und/oder mit gros-\nsem Aufwand verbunden sind. \n\n\n\n  \n Informatik- und E-Government-Strategie 2024 (Entwurf) \n \n \n \n\n Version B2 Letzte Änderung: 17.5.2023/We Seite 9 von 16 \n\nc) Sämtliche Einwohnerinnen und Einwohner, Unternehmungen und Organisatio-\nnen können sich auf einfache, effiziente Weise eine elektronische Identität  \n(E-ID) beschaffen und haben auf dieser Basis einen einfachen, sicheren und \nbarrierefreien5 Zugang zum elektronischen Leistungsangebot von Kanton und \nGemeinden; es steht ein Portal als zentraler, einheitlicher und damit effizienter \nZugang zu sämtlichen digitalen Angeboten zur Verfügung. \n\nd) Leistungsfähige Systeme für Records Management stellen die nachvollzieh-\nbare, revisionssichere Daten- und Dokumentenverwaltung sicher; dies über \nden gesamten Lebenszyklus der Daten und Dokumente, von der Entstehung bis \nzur elektronischen Langzeitarchivierung. \n\n2.5 Handlungsfelder \n\n2.5.1 Gemeinsamer Informatikbetrieb \n\n.1 Die Informatikressourcen von Kanton und Gemeinden6 werden soweit als möglich ge-\nbündelt und im gemeinsamen Informatikbetrieb Uri Informatik AG zusammengefasst.  \n\n.2 Dieser gemeinsame Informatikbetrieb deckt den gesamten Informatik-Grundbedarf \nvon Kanton und Gemeinden. Zudem soll er Fachkräfte ausbilden und damit dem zu-\nnehmenden Fachkräftemangel entgegenwirken. \n\n.3 Zum Grundbedarf gehören:  \n die technische Basisinfrastruktur, bestehend aus… \n -  Rechenzentren, \n - Kommunikationsnetzen, \n - Kommunikationssystemen und -komponenten (Mailserver, Switches,  \n  Access Points etc.) \n - Server- und Speichersystemen, \n - Arbeitsplatz-Computern (Desktops, Notebooks, Tablet-PCs etc.) und \n - weitere ins Netz integrierte Peripheriegeräte (Drucker,  \n  mobile Geräte etc.), \n Mittel für die sichere Authentifikation (E-ID) und digitale Signatur sowie  \n die Standard-Applikationen... \n - Kommunikations- und Kollaborationsplattformen (inkl. Telefonie7) und \n - Office-Anwendungen samt Vorlagensystemen. \n\n \n5 Für Internetangebote gelten die aktuellen W3C-Standards sowie die Richtlinie eCH-0059. \n6 Hauptsächlich (aber nicht ausschliesslich) die Informatik-Ressourcen des kantonalen Amts für Informatik sowie des RZ \nAltdorf. \n7 Mit Ausnahme von Spezialanlagen wie zum Beispiel Personensuch- oder Alarmanlagen. \n\n\n\n  \n Informatik- und E-Government-Strategie 2024 (Entwurf) \n \n \n \n\n Version B2 Letzte Änderung: 17.5.2023/We Seite 10 von 16 \n\n.4 Für den Informatik-Grundbedarf werden konsequent einheitliche Lösungen ange-\nstrebt. \n\n.5 Ein Grossteil des Informatikmarktes und damit auch der Informationsverarbeitung \nverlagert sich zunehmend mehr in Richtung Cloud Computing. Diese Entwicklung \nlässt sich nicht beeinflussen. Bereits heute gibt es Applikationen und Dienste, welche \nvon den Anbietern ausschliesslich in der Cloud angeboten werden (zum Beispiel Ele-\nmente von Microsoft 365). Aus diesen Gründen werden auch Teile des Grundbedarfs \nzukünftig auf Basis von Cloud Services angeboten. Die Wahl der bestgeeigneten Platt-\nform (eigene Rechenzentren oder Cloud) obliegt der Uri Informatik AG. Werden Teile \ndes Grundbedarfs in die Cloud verlagert, so gewährleistet die Uri Informatik AG in en-\nger Zusammenarbeit mit den involvierten Anbietern und Benutzern ein ausreichen-\ndes Level an Netzwerk-, Daten- und Betriebssicherheit. Die Verantwortung für den \nDaten- und Informationsschutz bleibt beim verantwortlichen Organ. \n\n.6 Schulen aller Stufen entscheiden autonom darüber, welche Arbeitsplatz-Computer \n(Desktops, Notebooks, Tablet-PCs etc.) und welche Applikationen im Schulunterricht \neingesetzt werden sollen. \n\n.7 Fach- und Spezialapplikationen gehören grundsätzlich nicht zum Grundbedarf. \n\n.8 Die Elemente des Grundbedarfs werden laufend aktualisiert, entsprechend den Ent-\nwicklungen von Markt und Technik. Die Benutzer werden bei der Auswahl von Pro-\ndukten mit einbezogen. \n\n.9 Die Uri Informatik AG verrechnet ihre Leistungen zu kostendeckenden und transpa-\nrent gestalteten Preisen. Beschaffungen werden gemäss den Regeln und Vorgaben \nder Submissionsverordnung des Kantons Uri durchgeführt; dies gewährleistet den di-\nrekten Einfluss des Marktes. \n\n2.5.2 E-Government \n\n.1 Kanton und Gemeinden arbeiten beim Aufbau und Betrieb von E-Government-Lösun-\ngen eng zusammen. Sie beziehen dabei auch weitere Organisationen aus dem öffent-\nlichen Bereich ein, wie beispielsweise die Lisag AG (für den Bereich digitale Geoda-\nten). \n\n.2 Entsprechend ihrer zunehmend grösseren Bedeutung werden die E-Government-Ser-\nvices aktiv und mit hoher Priorität weiterentwickelt, hauptsächlich ausgerichtet auf \nmobile Geräte (Smartphones, Tablets u.ä.m.). \n\n  \n\n\n\n  \n Informatik- und E-Government-Strategie 2024 (Entwurf) \n \n \n \n\n Version B2 Letzte Änderung: 17.5.2023/We Seite 11 von 16 \n\n.3 Für die Priorisierung von E-Government-Vorhaben gelten die folgenden Kriterien  \n(geordnet nach ihrer Bedeutung): \n Der Nutzen für die Einwohnerinnen und Einwohner bzw. Anwenderinnen \n und Anwender, \n die Wirtschaftlichkeit bzw. das Optimierungspotenzial, \n die politische bzw. strategische Bedeutung des Vorhabens, \n das Integrations- und Standardisierungspotenzial sowie \n die mit dem Vorhaben verbundenen Risiken (auch im Zusammenhang mit \n Informatiksicherheit und/oder Datenschutz). \nDabei müssen die Vorgaben und Prioritäten des Bundes berücksichtigt werden. \n\n.4 Es müssen vorab die folgenden grundlegenden Voraussetzungen für sicherheitskriti-\nsche E-Government-Anwendungen geschaffen werden: \n Eine sichere Authentifizierung auf der Basis der E-ID sowie \n die erforderlichen Rechtsgrundlagen. \n\n2.5.3 Zusammenarbeit Bund/Kantone/Gemeinden \n\n.1 Die Möglichkeiten der Informations- und Kommunikationstechnologien werden kon-\nsequent genutzt für eine deutliche und nachhaltige Verbesserung der Staatsebenen- \nübergreifenden Zusammenarbeit (Bund, Kantone, Gemeinden).  \n\n.2 Die Zusammenarbeit mit dem Bund fusst auf dessen «E-Government-Strategie \nSchweiz 2020 - 2023» und dem aktuellen Umsetzungsplan8. \n\n.3 Die Digitale Verwaltung Schweiz (DVS) gestaltet die strategische Steuerung und Koor-\ndination der gemeinsamen Digitalisierungsaktivitäten von Bund, Kantonen und Ge-\nmeinden.9 \n\n.4 Die digitale Integration über alle föderalen Ebenen hinweg muss konsequent ange-\nstrebt werden. Ziel ist die medienbruchfreie, durchgängige Abwicklung auch von \nStaatsebenen-übergreifenden Prozessen. \n\n2.5.4 Architektur und Standards \n\n.1 Im Vordergrund stehen immer die Prozesse und Anwendungen, nicht die Technolo-\ngie.  \n\n.2 Es werden bevorzugt bewährte Standardapplikationen eingesetzt. Dies schliesst inno-\nvative Lösungsansätze in der Anwendung nicht aus. \n\n \n8 Umsetzungsplan 2023, Digitale Verwaltung Scheiz (DVS). \n9 Vgl. dazu www.digitale-verwaltung-schweiz.ch. \n\n\n\n  \n Informatik- und E-Government-Strategie 2024 (Entwurf) \n \n \n \n\n Version B2 Letzte Änderung: 17.5.2023/We Seite 12 von 16 \n\n.3 Für die gesamte Informatik (inkl. E-Government) wird aus wirtschaftlichen und techi-\nschen Gründen eine grösstmögliche Homogenität angestrebt.  \n \nIn allen Bereichen von Kanton und Gemeinden sollen für gleichartige Probleme kon-\nsequent auch möglichst die gleichen Lösungskonzepte, die gleichen Systeme und \ngleichartige Schnittstellen zum Einsatz kommen.  \n\n.4 Einheitliche Lösungen werden auch dort angestrebt, wo mehrere Organisationsein-\nheiten den gleichen Bedarf haben, so beispielsweise für Fachanwendungen. Dies be-\ndeutet nicht, dass jede Organisationseinheit jede dieser Fachanwendungen zwingend \nnutzen muss (kleine Gemeinden haben beispielsweise nicht die gleichen Bedürfnisse \nwie grosse Gemeinden). Wenn aber eine Fachanwendung genutzt werden soll, dann \nmuss zwingend das vorgegebene Produkt eingesetzt werden. Fachanwendungen \nwerden in der Regel von der Uri Informatik AG betrieben. \n\n.5 Besondere Bedürfnisse (ausserhalb der einheitlichen Fachanwendungen) können mit \nSpezialanwendungen abgedeckt werden. Es entscheiden die einzelnen Organisations-\neinheiten (Ämter, Gemeinden, Schulen  etc.) über den Einsatz von Spezialanwendun-\ngen im eigenen Bereich. Auch Spezial-Anwendungen werden soweit möglich zentral \nvon der Uri Informatik AG betrieben oder der Betrieb wird von der Uri Informatik AG \norganisiert und koordiniert. \n\n2.5.5 Informationssicherheit  \n\n.1 Bezüglich Informationssicherheit stehen folgende Ziele und Massnahmen im Vorder-\ngrund: \n Die verbindlichen Weisungen an die Informatikbenutzer im Zusammenhang \n mit dem Umgang mit Informatikmitteln, der Ablage von elektronischen Daten \n und Dokumenten sowie weiteren Aspekten wie E-Mail und Internet, \n die korrekte Authentifizierung und Autorisierung der Benutzerinnen und  \n Benutzer, \n die Verfügbarkeit, Integrität und Vertraulichkeit von Dokumenten und Daten \n (Datensicherheit) und damit auch \n der Schutz von Datenbeständen, Datenträgern und Informatik-Einrichtungen \n vor missbräuchlicher Verwendung, Beschädigung und Verlust sowie \n die bedürfnisgerechte Verfügbarkeit von Informationssystemen (und \n damit von Daten und Applikationen). \n\n.2 Die Gewährleistung der Informationssicherheit auf betrieblicher und technischer \nEbene obliegt der Uri Informatik AG. \n\n.3 Der Schutz von Personendaten («Datenschutz») obliegt dem jeweiligen Daten-Ver-\nantwortlichen. Daten-Verantwortliche sind der Kanton, die einzelnen Gemeinden,  \nOrganisationen und Institutionen. \n\n  \n\n\n\n  \n Informatik- und E-Government-Strategie 2024 (Entwurf) \n \n \n \n\n Version B2 Letzte Änderung: 17.5.2023/We Seite 13 von 16 \n\n.4 Die «Cloud Computing Policy» fasst Empfehlungen, Richtlinien, Restriktionen und \nVerantwortlichkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung von Cloud Computing zu-\nsammen. Die Policy wird von der Informatikstrategie-Kommission erarbeitet, perio-\ndisch aktualisiert und damit den veränderten Rahmenbedingungen und insbesondere \ndem raschen Wandel der Technologien und Märkte angepasst. \n\n.5 Besonders schützenswerte Daten (Dokumente, Dateien) dürfen nur dann in Public \nClouds10 übertragen und dort gespeichert werden, wenn die dafür nötigen sicher-\nheitsrelevanten Voraussetzungen erfüllt sind (rechtliche Grundlagen, vertragliche \nVereinbarungen mit dem Provider etc.). \n\n.6 Die Daten-Verantwortlichen entscheiden auf der Basis einer vorgängig mit Unterstüt-\nzung von Fachleuten durchgeführten Risikoanalyse selbständig über die Nutzung von \nCloud-Services und stellt sicher, dass die entsprechenden Voraussetzungen dauerhaft \nerfüllt sind. \n\n.7 Durch Sensibilisierung und Schulung sollen Sicherheitsvorfälle verhindert werden. \nWissen und Verhalten der Benutzenden sowie der Informatiker haben grossen Ein-\nfluss auf die Informatiksicherheit. Die Daten-Verantwortlichen führen regelmässig \nzielgruppenorientierte Informations- und Sensibilisierungsprogramme durch; diese \nwerden von der Uri Informatik AG angeboten. \n\n2.6 Strategie-Umsetzung \n\n2.6.1 Informatikstrategie-Kommission \n\n.1 Die Informatikstrategie-Kommission ist paritätisch zusammengesetzt aus Vertretun-\ngen von Kanton und Gemeinden, inkl. Vertretungen von Schulen. Zusätzlich gehören \ndie Geschäftsführung des gemeinsamen Informatikbetriebs und eine externe Fach-\npersonen zum Gremium. \n\n.2 Die Informatikstrategie-Kommission (ISK) aktualisiert periodisch die Informatik- und \nE-Government-Strategie und bearbeitet basierend auf der Strategie die rollende Mit-\ntelfristplanung. \n\n.3 Die ISK prüft Projektanträge auf Konformität mit der geltenden Informatik- und  \nE-Government-Strategie. \n\n.4 Die Informatikstrategie-Kommission (ISK) hat ausschliesslich beratende und planeri-\nsche Funktion und bereitet die Entscheide der zuständigen Instanzen vor. \n\n \n10 Eine Public Cloud oder öffentliche Cloud ist das Angebot eines Providers, der seine Dienste über das Internet für je-\ndermann zugänglich macht. \n\n\n\n  \n Informatik- und E-Government-Strategie 2024 (Entwurf) \n \n \n \n\n Version B2 Letzte Änderung: 17.5.2023/We Seite 14 von 16 \n\n2.6.2 Koordination \n\n.1 In den Verwaltungen von Kanton und Gemeinden sollen Informatikkoordinatorinnen \nund -koordinatoren bestimmt werden; diese planen und koordinieren für die jewei-\nlige Verwaltungseinheit die weitere Entwicklung der Informatik. \n\n2.6.3 Sach- und Terminplanung \n\n.1 Die Sach- und Terminplanung ist das Verzeichnis aller anstehenden Informatikpro-\njekte im Sinne einer rollenden Mittelfristplanung. Sie legt die geplanten Projekte und \nAktivitäten, deren Prioritäten und Umsetzungszeiträume sowie den finanziellen Mit-\nteleinsatz für einen Zeitraum von mindestens vier Jahren fest. \n\n.2 Die Erarbeitung bzw. laufende Aktualisierung der Sach- und Terminplanung obliegt \nder Informatik-Strategiekommission (ISK). Sie arbeitet dabei eng mit der Uri Informa-\ntik AG und mit den für die einzelnen Projekten zuständigen Stellen zusammen. \n\n.3 Die einzelnen Projekte müssen auf der Basis der geltenden Gesetze bzw. Reglemente \nvon den jeweils zuständigen Behörden (Kanton, Gemeinden) oder Geschäftsleitungen \n(Betriebe) genehmigt werden. \n\n2.6.4 Projekt-Management \n\n.1 E-Government- und Informatik-Projekte werden nach der Methode «Hermes» abge-\nwickelt, methodisch jeweils angepasst an die Ausrichtung, Grösse und Komplexität \ndes Projektes. \n\n.2 Die Projektleitung wird einer kompetenten, mit der Methodik «Hermes» vertrauten, \nerfahrenen Projektleitung übertragen, welche über einen Leistungsausweis in der Ab-\nwicklung von Organisations- und Informatikprojekten verfügt. Der Auftraggeber \nstammt zwingend, die Projektleitung wenn möglich aus dem Fachbereich. \n\n.3 Jedes Projekt wird vor der Freigabe auf Konformität mit der vorliegenden Strategie \nüberprüft. Zusätzlich auch auf seine Wirtschaftlichkeit; nach Projektabschluss wird \nkontrolliert, ob die gesetzten Ziele erreicht worden sind. \n\n2.6.5 Change Management \n\n.1 Die konsequente Digitalisierung von Verwaltungsabläufen ist verbunden mit Verän-\nderungen von Arbeitsabläufen und -methoden. Es wird Bereiche geben, in welchen \nein eigentlicher Kulturwandel stattfinden muss.  \n\n.2 Die Anpassung der Prozesse an die neuen Voraussetzungen und Möglichkeiten muss \nkonsequent erfolgen und mit den nötigen fachlichen und zeitlichen Ressourcen wir-\nkungsvoll unterstützt werden. \n\n\n\n  \n Informatik- und E-Government-Strategie 2024 (Entwurf) \n \n \n \n\n Version B2 Letzte Änderung: 17.5.2023/We Seite 15 von 16 \n\n.3 Die Mitarbeitenden von Kanton und Gemeinden werden von Anfang an eng in die \nStrategieumsetzung involviert. \n\n.4 Der Veränderungsprozess wird unterstützt durch rechtzeitiges Bereitstellen der nöti-\ngen finanziellen und personellen Ressourcen11, umfassende Kommunikation und um-\nsichtiges Projektmanagement.  \n\n \n11 Nicht nur im Informatikleistungszentrum, sondern auch auf Seiten der kantonalen und kommunalen Verwaltung so-\nwie der Gerichte. \n\n\n\n  \n Informatik- und E-Government-Strategie 2024 (Entwurf) \n \n \n \n\n Version B2 Letzte Änderung: 17.5.2023/We Seite 16 von 16 \n\n3 Organisatorische Grundlagen \n\n3.1 Informatik-Strategiekommission (ISK) \n\n.1 Auftrag, Kompetenzen und Organisation der Informatik-Strategiekommission (ISK) \nwerden in einer separaten Geschäftsordnung präzisiert. \n\n3.2 Uri Informatik AG \n\n.1 Das Geschäftsreglement der Uri Informatik AG führt auf der Grundlage des eGovG \nAuftrag, Kompetenzen und Organisation näher aus. \n\n.2 Das Geschäftsreglement der Uri Informatik AG wird vom Verwaltungsrat der Uri In-\nformatik AG genehmigt. \n\n\n\t1 Einleitung\n\t1.1 Begriffe\n\t1.2 Wichtige Grundlagen\n\t1.3 Aufbau der Strategie\n\n\t2 Strategie\n\t2.1 Gegenstand und Geltungsbereich\n\t2.2 Vision 2027: Konsequent digital!\n\t2.3 Leitlinien\n\t2.3.1 Zusammenarbeit\n\t2.3.2 Rechtliche Grundlagen\n\t2.3.3 Standards\n\t2.3.4 Offenheit und Transparenz\n\n\t2.4 Strategische Ziele\n\t2.5 Handlungsfelder\n\t2.5.1 Gemeinsamer Informatikbetrieb\n\t2.5.2 E-Government\n\t2.5.3 Zusammenarbeit Bund/Kantone/Gemeinden\n\t2.5.4 Architektur und Standards\n\t2.5.5 Informationssicherheit\n\n\t2.6 Strategie-Umsetzung\n\t2.6.1 Informatikstrategie-Kommission\n\t2.6.2 Koordination\n\t2.6.3 Sach- und Terminplanung\n\t2.6.4 Projekt-Management\n\t2.6.5 Change Management\n\n\n\t3 Organisatorische Grundlagen\n\t3.1 Informatik-Strategiekommission (ISK)\n\t3.2 Uri Informatik AG\n\n\n


V1-Abstimmung Traktandum 5.1

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text: \nGeschäft: \n\n \nAbstimmungsname: \n\n5.1 PO Schillig zur Reduktion der Umweltbelastungen durch \nden Transitverkehr im Kanton Uri \n\nSchlussabstimmung Überweisung\n \n \n\nVersammlung: \nName Tagesordnung \n\n \nStart Abstimmung: \n\nLandratssession vom 25. September 2024 \n5.1 PO Schillig zur Reduktion der Umweltbelastungen durch \nden Transitverkehr im Kanton Uri \n25.09.2024 14:48:23 \n\nEnde Abstimmung: 25.09.2024 14:48:37 \n\nGesamte Abstimmungsergebnisse \n \n\nStimmen: 60  \n\n \nJa \n\n \n14 \n\n \n23.3% \n\nNein 46 76.7% \nEnthaltung 0 0% \n\nAbstimmungsergebnisse pro Gruppe   \n\nDie Mitte   \n\nJa 1  \n\nNein 17  \nEnthaltung 0  \n\nFDP   \n\nJa 13  \n\nNein 0  \nEnthaltung 0  \n\nGLP   \n\nJa 0  \n\nNein 3  \nEnthaltung 0  \n\nGrüne   \n\nJa 0  \n\nNein 2  \nEnthaltung 0  \n\nparteilos   \n\nJa 0  \n\nNein 3  \nEnthaltung 0  \n\n\n\n \n\nSP   \nJa 0 \nNein 4 \nEnthaltung 0 \n\nSVP  \n\nJa 0 \nNein 17 \nEnthaltung 0 \n \nIndividuelle Abstimmungsergebnisse \n\n \nJa \nLR Aschwanden Hans FDP \nLR Bachmann Marcel FDP \nLR Cathry Ruedi FDP \nLR Christen Bruno FDP \nLR Christen Miriam FDP \nLR Gamma Cornelia FDP \nLR Gisler Flavio Die Mitte \nLR Inderkum Josef FDP \nLR Muheim Quick Petra FDP \nLR Schillig Ivo FDP \nLR Tarelli Dori FDP \nLR Tresch Walter FDP \nLR Wüthrich Sandro FDP \nLR Zurfluh Theophil FDP \n\n \nNein \nLR Affentranger Fabio SVP \nLR Ananthavettivelu Ragunath SP \nLR Arnold Alois (1965) SVP \nLR Arnold Alois (1981) SVP \nLR Arnold Bernadette Die Mitte \nLR Arnold Bruno parteilos \nLR Arnold Kevin SVP \nLR Arnold Nino SP \nLR Arnold Pascal SVP \nLR Baumann Mario Die Mitte \nLR Baumann Noel GLP \nLR Baumann Walter SVP \nLR Bilger Andreas Die Mitte \nLR Bissig Pirmin Die Mitte \nLR Brand Alois Die Mitte \nLR Brunner Claudia SVP \nLR Epp Carmen Die Mitte \nLR Epp Elias Die Mitte \nLR Furrer Helen Die Mitte \nLR Furrer Walter SVP \nLR Gisler Alois Die Mitte \nLR Gisler Andreas Die Mitte \nLR Gisler Franz Die Mitte \nLR Gisler Kurt (Attinghausen) Die Mitte \nLR Gisler Luzia GLP \n\n\n\nLR Gisler Tobias Die Mitte \nLR Huser Martin SVP \nLR Imhof Jonas SP \nLR Imholz Franz SVP \nLR Jauch Marcel Die Mitte \nLR Keusch Rafael Die Mitte \nLR Kieliger Urs parteilos \nLR Läubli Ziegler Sylvia SP \nLR Levy Flavian SVP \n\n\n\nLR Lüönd Eveline Grüne \nLR Müller Daniel SVP \nLR Regli Markus Die Mitte \nLR Schär Jonas SVP \nLR Schmidt Valentin Grüne \nLR Schuler Christian SVP \nLR Stadler Peter SVP \nLR von Mentlen Michael SVP \nLR Walker Stefan SVP \nLR Wild Loa GLP \nLR Wyrsch Ruedi Die Mitte \nLR Zgraggen Hans Ruedi parteilos \n\n\n


name: LA.2018-0160 II. Antrag Finanzkommission

text: \nLANDRAT\n\nL-270\n\nDie landrätliche Finanzkommission\n\nzum Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 13. März 2018\n\nzu Nachtragskredite I/2018\n\nzum Nachtragskredit für die Ablösung der Diktier- und Gesprächsaufzeichnungssoftware, zum \nNachtragskredit für das Hosting der Plattform CAMAC-Uri, zum Nachtragskredit für die Sanierung \ndes alten Sustenwegs bei der Furt über den Räseggbach, zum Nachtragskredit für die archäologi-\nsche Grabung in Flüelen und zum Budgetübertrag Unterhaltsprogramm für die Kantonsstrassen \n2016 bis 2019\n\nbeantragt dem Landrat,\nfolgenden Beschluss zu fassen:\n\nDem Bericht und Antrag des Regierungsrats an den Landrat vom 13. März 2018 zu folgenden Nach-\ntragskrediten sowie zum Budgetübertrag wird ohne Änderung zugestimmt:\n\n1. Nachtragskredit über 23'000 Franken für die Ablösung der Diktier- und Gesprächsaufzeichnungs-\nsoftware.\n\n2. Nachtragskredit über 34'000 Franken für das Hosting der Plattform CAMAC-Uri.\n\n3. Nachtragskredit über 81'000 Franken für die Sanierung des alten Sustenwegs bei der Furt über \nden Räseggbach.\n\n4. Nachtragskredit über 170'000 Franken für die archäologische Grabung in Flüelen.\n\n5. Budgetübertrag Unterhaltsprogramm für die Kantonsstrassen 2016 bis 2019 über 412'257 Fran-\nken.\n\nAltdorf, 23. März 2018\n\nGeorg Simmen, Realp, Präsident\nDaniel Furrer, Erstfeld, Vizepräsident\nChristian Arnold, Seedorf (entschuldigt)\nElias Arnold, Altdorf\nRuedi Cathry, Schattdorf (entschuldigt)\n\n\n\n2\n\nSylvia Läubli Ziegler, Erstfeld (entschuldigt)\nDaniela Planzer, Schattdorf\nChristian Schuler, Erstfeld\nThomas Sicher, Altdorf\nBernhard Walker, Isenthal\nAlois Zurfluh, Attinghausen\n\n\n


Vernehmlassungsfragebogen

text: \t1\n \n\n\n  \n\t\n\tGesundheits-, Sozial-und Umweltdirektion\n\n\n\n\n\n\t\tGesundheits-, Sozial- und Umweltdirektion\t\n\t\n\n\tKlausenstrasse 4\t\n\t\n\n\t6460 Altdorf\t\n\t\n\n\n\n\t\n\t\n\n\n\n\n\nVernehmlassung zum Entwurf des Kinderbetreuungsgesetzes und der Verordnung\nDer Regierungsrat hat am 26. März 2024 den Entwurf zum Gesetz und zur Verordnung über die Unterstützung der familienergänzenden Kinderbetreuung für die Vernehmlassung freigegeben. Die Vernehmlassung dauert bis am 5. Juli 2024.\n\nAm 22. April 2024, 16.30 bis 18.00 Uhr, findet im Landratssaal eine Informationsveranstaltung zum Kinderbetreuungsgesetz und zur Verordnung statt.\n\nMit der Nutzung dieses Fragebogens erleichtern Sie uns die Auswertung der Vernehmlassung. Bitte kreuzen Sie Ihre Antwort an, indem Sie auf das Kästchen klicken. Für allfällige Kommentare steht Ihnen das entsprechende Feld zur Verfügung.\nBesten Dank für Ihre Teilnahme.\n\n\tAngaben zu Vernehmlassungsteilnehmerin/-teilnehmer\n\n\tOrganisation\nKlicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.\n\n\tName Vorname (hilfreich für allfällige Rückfragen)\nKlicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.\n\n\tTelefonnummer / E-Mailadresse (hilfreich für allfällige Rückfragen)\nKlicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.\n\n\tDatum\nKlicken oder tippen Sie, um ein Datum einzugeben.\n\n\n\nA. Allgemeine Fragen zum Kinderbetreuungsgesetz\n\n1. Wie beurteilen Sie den Gesetzessentwurf im Allgemeinen?\n\nKommentar:\nKlicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.\n\n2. Sind die Bestimmungen der einzelnen Artikel klar und verständlich?\n\n☐     Ja\t\t\t\t\t☐     Nein\n\nKommentar:\nKlicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.\n\n3. Ist die Aufteilung zwischen Gesetz und Verordnung für Sie verständlich und nachvollziehbar?\n\n☐     Ja\t\t\t\t\t☐     Nein\nKommentar:\nKlicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.\n\n\nB. Spezifische Fragen zum Kinderbetreuungsgesetz\n\n4. Sind Sie damit einverstanden, dass im Artikel 4 des Gesetzes alle Gemeinden verpflichtet werden Betreuungsgutscheine auszurichten?\n\n☐     Ja\t\t\t\t\t☐     Nein\n\nKommentar:\nKlicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.\n\n5. Sind Sie damit einverstanden, dass das bewährte System Objektfinanzierung (Kanton) und Subjektfinanzierung (Gemeinden) beibehalten wird?\n\n☐     Ja\t\t\t\t\t☐     Nein\n\nKommentar:\nKlicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.\n\n6. Sind Sie damit einverstanden, dass der Landrat die maximale Höhe der Unterstützung regelt?\n\n☐     Ja\t\t\t\t\t☐     Nein\n\nKommentar:\nKlicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.\n\n\nC. Allgemeine Fragen zur Kinderbetreuungsverordnung\n\n7. Wie beurteilen Sie den Verordnungsentwurf im Allgemeinen?\n\nKommentar:\nKlicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.\n\n8. Sind die Bestimmungen der einzelnen Artikel klar und verständlich?\n\n☐     Ja\t\t\t\t\t☐     Nein\n\nKommentar:\nKlicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.\n\n\nD.   Spezifische Fragen zur Verordnung\n\n9. Sind für Sie die in Artikel 2 definierten Begriffe nachvollziehbar und verständlich?\n\n☐     Ja\t\t\t\t\t☐     Nein\n\nKommentar:\nKlicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.\n\n10. Sind Sie damit einverstanden, dass die maximale Betreuungsgutschrift für ein massgebendes PV-Einkommen bis 20'000 Franken ausbezahlt wird?\n\n☐     Ja\t\t\t\t\t☐     Nein\n\nKommentar:\nKlicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.\n\n11. Sind Sie damit einverstanden, dass ab einem massgebenden PV-Einkommen von 100'000 Franken keine Betreuungsgutschriften mehr ausgerichtet werden (aktuell bis 84'000 Franken).\n\n☐     Ja\t\t\t\t\t☐     Nein\n\nKommentar:\nKlicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.\n\n12. Sind Sie mit der Regelung des Geschwisterbonus (Artikel 8) einverstanden?\n\n☐     Ja\t\t\t\t\t☐     Nein\n\nKommentar:\nKlicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.\n\n\nE. Weitere Bemerkungen zu einzelnen Artikeln\n\nKommentar:\nKlicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.\n\nWir danken Ihnen für das Ausfüllen des Antwortformulars.\n\nBitte senden Sie Ihre Stellungnahme bis Freitag, 5. Juli 2024, an sandra.arnold@ur.ch. \n \n\tGesundheits-, Sozial- und Umweltdirektion\t\n\t\n\n\tKlausenstrasse 4\t\n\t\n\n\t6460 Altdorf\t\n\t\n\n\n\nimage1.png\n\nimage2.jpg\n\n


name: Formular zur Beantwortung der Vernehmlassung

text: \t2\n \n\t\n\n\n  \n\t\n\tbildungs- und\nkulturdirektion\n\n\n\n\n\n\n\tBildungs- und Kulturdirektion\n\t\n\t\n\n\tAmt für Volksschulen\n\tTelefon:\n\t+41 41 875 2043\n\n\tKlausenstrasse 4, 6460 Altdorf\n\tSachbearbeitung:\n\tJeroen Ferwerda\n\n\tInternet:  www.ur.ch/bkd\n\tE-Mail:\n\tJeroen.Ferwerda@ur.ch\n\n\n\n\n\nVernehmlassung zu\n«Grundlagen zur Neukonzeption der Berufseinführung (BEF) von Volksschullehrpersonen in den Kantonen Schwyz, Glarus und Uri»\n\nBitte kreuzen Sie Ihre Antwort an, indem Sie auf das Kästchen klicken. Für allfällige Kommentare steht Ihnen das entsprechende Feld zur Verfügung.\nBesten Dank für Ihre Teilnahme.\n\n\nGemeinde:\tKlicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.\nOrganisation:\tKlicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.\n\n1. Erachten Sie die Neukonzeption der Berufseinführung (BEF) von Volksschullehrpersonen als wichtig?\n\n☐     Ja\t\t\t\t\t☐     Nein\n\nKommentar:\nKlicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.\n\n2. Unterstützen Sie die verstärkte Zusammenarbeit mit der Pädagogischen Hochschule auch im Bereich der Berufseinführung?\n\n☐     Ja\t\t\t\t\t☐     Nein\n\nKommentar:\nKlicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.\n\n3. Im Kapitel 5 «Drei Szenarien zur Neukonzeption der Berufseinfühung» der Zusammenfassung werden die Module erläutert, mit denen die Ziele und Hauptanliegen der Berufseinführung erreicht werden sollen.\nDecken die Inhalte der Module aus Ihrer Sicht die Ansprüche an eine erfolgreiche Berufsein-führung ab?\n\n☐     Ja\t\t\t\t\t☐     Nein\n\nKommentar:\nKlicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.\n\n\n4. Der Erziehungsrat des Kantons Uri favorisiert das Szenario 2. Teilen Sie diese Priorisierung?\n\n☐     Ja\t\t\t\t\t☐     Nein\n\nKommentar:\nKlicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.\n\n5. Sie sind einverstanden mit dem Finanzierungsmodell des von Ihnen priorisierten Szenarios?\n\n☐     Ja\t\t\t\t\t☐     Nein\n\nKommentar:\nKlicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.\n\n\n \nimage1.png\n\nimage2.png\n\n


Landratsprotokoll vom 15. November 2023

parent_type: meeting

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \nLANDRATS-SESSION VOM 15. November 2023 \n\n______________________________________ \n\n \n\n \n\nSitzung des Landrats vom Mittwoch, 15. November 2023, 08.00 Uhr, im Rathaus zu Altdorf \n\n \n\nVorsitz: Landratspräsident Martin Huser, Unterschächen \n\n \n\nProtokoll: Ratssekretärin Kristin Arnold Thalmann, Altdorf \n\n \n\nEntschuldigungen: Elias Arnold, Altdorf \n\n Bruno Christen, Hospental \n\n Miriam Christen, Bürglen \n\n Andreas Gisler, Seedorf \n\n Roger Metry, Silenen \n\n Franz-Xaver Simmen, Altdorf \n\n Nora Sommer, Altdorf \n\n Claudia Schuler, Seedorf (ab 10.30 Uhr) \n\n Elias Epp, Silenen (Nachmittag) \n\n Mathias Zgraggen, Erstfeld (Nachmittag) \n\n \n\n \n\nBeratungsgegenstände \n\n \n\nSiehe Beilage \n\n Einberufung des Landrats vom 4. Oktober 2023 (bereinigte Traktandenliste, Stand 27. Okto-\n\nber 2023 \n\n \n\nGeschäfte \n\n \n\n1. Vereidigung eines Mitglieds des Landrats \n\n \n\n1.1 Vereidigung oder Ablegen des Gelübdes eines Mitglieds des Landrats \n\n \n\n2. Neue parlamentarische Vorstösse \n\n \n\n2.1 Allfällige Einreichung und Begründung neuer parlamentarischer Vorstösse \n\n \n\n3. Detailberatung und Beschlussfassung \n\n \n\n3.1 Änderung der Veterinärverordnung \n\n \n\nGesundheits-, Sozial- und Umweltkommission und Regierungsrat Christian Arnold, Vorsteher \n\nder Gesundheits-, Sozial- und Umweltdirektion, Seedorf \n\n \n\n\n\n \n  \n\n  \n\n \n\n2 \n\n3.2 Energieverordnung des Kantons Uri \n\n \n\nBaukommission und Regierungsrat Roger Nager, Vorsteher der Baudirektion, Andermatt \n\n \n\n3.3 Klimaschutzkonzept Kanton Uri \n\n \n\nGesundheits-, Sozial- und Umweltkommission und Regierungsrat Christian Arnold, Vorsteher \n\nder Gesundheits-, Sozial- und Umweltdirektion, Seedorf \n\n \n\n3.4 Fortführung und Umwandlung einer befristeten 50-Prozent-Stelle einer Gerichtsschreiberin/ei-\n\nnes Gerichtsschreibers beim Landgericht Uri in eine unbefristete Stelle \n\n \n\nFinanzkommission und Obergerichtspräsidentin Agnes Planzer Stüssi, Flüelen \n\n \n\n3.5 Nachtragskredite IV/2023 \n\n \n\nFinanzkommission und Regierungsrat Urs Janett, Vorsteher der Finanzdirektion, Altdorf \n\n \n\n4. Schriftliche Berichterstattung der Kommissionen; mit Diskussion \n\n \n\n4.1 Jahresbericht der Spitalkommission \n\n \n\n4.2 Interparlamentarische Fachhochschulkommission (IFHK) der Hochschule Luzern - Fachhoch-\n\nschule Zentralschweiz \n\n \n\n4.3 Interparlamentarische Geschäftsprüfungskommission (IGPK) des Konkordats der Zentral-\n\nschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht (ZBSA) \n\n \n\n5. Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\n5.1 Postulat Kurt Gisler, Altdorf, zu «Uri publiziert und nutzt Open Government Data»; Beratung \n\nund Beschlussfassung über die Überweisung \n\n \n\n5.2 Postulat Sylvia Läubli Ziegler, Erstfeld, zu Bessere Grundversorgung mit Strom im Winter für \n\nalle Urnerinnen und Urner; Beratung und Beschlussfassung über die Überweisung \n\n \n\n5.3 Postulat Pascal Arnold, Flüelen, zu Strategie Feuerwehr Uri 2023+; Beratung und Beschlussfas-\n\nsung über die Überweisung \n\n \n\n5.4 Parlamentarische Empfehlung Walter Baumann, Göschenen, zur Verfügungsbestimmung «För-\n\nderprogramm Energie Uri 2023» (Förderbeiträge für energetische Sanierungen); Beratung und \n\nBeschlussfassung über die Überweisung \n\n \n\n5.5 Interpellation Martin Huser, Unterschächen, zu Italienisch - ein Auslaufmodell?; Beratung \n\n \n\n\n\n \n  \n\n  \n\n \n\n3 \n\n5.6 Interpellation Claudia Brunner, Altdorf, zu «Regelung von Wohnungsnotstand und Kostenfor-\n\nderung für das Gesundheitssystem im Kanton Uri?»; Beratung \n\n \n\n6. Fragestunde \n\n \n\n     \n\n \n\nEröffnung der Sitzung \n\n \n\nLandratspräsident Martin Huser, Unterschächen, begrüsst zur November-Session. Er erwähnt, dass \n\nvor genau 708 Jahren die Schlacht am Morgarten war. Er verweist auf verschiedene Bestimmungen \n\nder Geschäftsordnung des Landrats (GO), die zu beachten sind. Im Weiteren erwähnt er verschie-\n\ndene Anlässe, die er seit der letzten Session besuchen durfte. Damit eröffnet er die Sitzung. \n\n \n\nGeschäftsliste \n\n \n\nDie Geschäftsliste wird genehmigt. \n\n \n\nGeschäfte \n\n \n\n1. Vereidigung eines Mitglieds des Landrats \n\n \n\n1.1 Nr. 71 L- 362 Vereidigung oder Ablegen des Gelübdes eines Mitglieds des Landrats \n\n \n\nSiehe Beilage \n\n Schreiben Ratssekretärin vom 30. Oktober 2023 \n\n \n\nRagunath Ananthavettivelu, Bürglen, legt als neues Mitglied des Landrats das Gelübde ab. \n\n \n\n2. Neue parlamentarische Vorstösse  \n\n \n\n2.1 Nr. 72 L-540 Parlamentarische Empfehlung Michael Arnold, Altdorf, zur Eindämmung von \n\nübermässigem Verkehrslärm \n\n \n\nSiehe Beilage \n\n Text der Parlamentarischen Empfehlung vom 15. November 2023 mit Begründung \n\n \n\n2.2 Nr. 73 L-150 Parlamentarische Empfehlung Georg Simmen, Realp, zu «Kein Abbruch des alten \n\nSpitals ohne Prüfung der Bausubstanz» \n\n \n\nSiehe Beilage \n\n Text der Parlamentarischen Empfehlung vom 15. November 2023 mit Begründung \n\n \n\n \n\n\n\n \n  \n\n  \n\n \n\n4 \n\n2.3 Nr. 74 L-102 Parlamentarische Empfehlung Bruno Arnold, Seedorf, zur Erhöhung der Träger-\n\nrestfinanzierung der FHZ um 0,5 Prozent \n\n \n\nSiehe Beilage \n\n Text der Parlamentarischen Empfehlung vom 15. November 2023 mit Begründung \n\n \n\n2.4 Nr. 75 L-720 Parlamentarische Empfehlung Urs Kieliger, Erstfeld, zu «Zusätzliche IC-Verbindun-\n\ngen von und nach Zürich» \n\n \n\nSiehe Beilage \n\n Text der Parlamentarischen Empfehlung vom 15. November 2023 mit Begründung \n\n \n\n2.5 Nr. 76 L-270 Interpellation Eveline Lüönd, Schattdorf, zu Steuererleichterung Andermatt Swiss \n\nAlps \n\n \n\nSiehe Beilage \n\n Text der Interpellation vom 15. November 2023 mit Begründung \n\n \n\n2.6 Nr. 77 L-721 Interpellation Helen Furrer, Schattdorf, zu Beitrag individuelle Prämienverbilligung \n\nfür das Jahr 2024 \n\n \n\nSiehe Beilage \n\n Text der Interpellation vom 15. November 2023 mit Begründung \n\n \n\nDie Erstunterzeichnerin bzw. der Erstunterzeichner begründet den jeweiligen Vorstoss. Die \n\nVorstösse gehen zur Beantwortung an den Regierungsrat. \n\n \n\n3. Detailberatung und Beschlussfassung \n\n \n\n3.1 Nr. 78 L-722 Änderung der Veterinärverordnung \n\n \n\nSiehe Beilagen \n\n Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 16. August 2023 \n\n Antrag der Gesundheits-, Sozial- und Umweltkommission vom 18. September 2023 \n\n \n\n3.1.1 Eintreten \n\n \n\nLea Gisler, Altdorf, beantragt, auf das Geschäft einzutreten. Den gleichen Antrag stellt Helen \n\nFurrer, Schattdorf. \n\n \n\nEintreten ist unbestritten und gilt damit als beschlossen. \n\n \n\n3.1.2 Detailberatung \n\n \n\nKeine Bemerkungen. \n\n\n\n \n  \n\n  \n\n \n\n5 \n\n3.1.3 Beschluss \n\n \n\nDer Landrat beschliesst (mit 54:0 Stimmen, 0 Enthaltungen): \n\n \n\nDie Änderung der Veterinärverordnung, wie sie in der Beilage enthalten ist, wird beschlossen. \n\n \n\n3.2 Nr. 79 L-750 Energieverordnung des Kantons Uri \n\n \n\nSiehe Beilagen \n\n Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 5. September 2023 \n\n Antrag der Baukommission vom 23. Oktober 2023 \n\n \n\n3.2.1 Eintreten \n\n \n\nElias Epp, Silenen, beantragt, auf das Geschäft einzutreten. Den gleichen Antrag stellen Franz \n\nChristen, Schattdorf, Raphael Walker, Altdorf, Marcel Bachmann, Silenen, und Vinzenz Arnold, \n\nSchattdorf. \n\n \n\nEintreten ist unbestritten und gilt damit als beschlossen. \n\n \n\n3.2.2 Detailberatung \n\n \n\nArtikel 21 Absatz 1, 2 und 3 \n\n \n\nHier liegt ein Antrag der Baukommission vor, nämlich für die Pflicht zur Nutzung der Sonnen-\n\nenergie die anrechenbare Gebäudefläche auf 300 m2 zu erhöhen. Der Regierungsrat beantragt \n\nin der Vorlage eine anrechenbare Gebäudefläche von 100 m2. \n\n \n\nDer Rat diskutiert den Antrag. \n\n \n\nDer Antrag der Baukommission wird mit 28:27 Stimmen (1 Enthaltung) abgelehnt. Damit gilt \n\ndie Fassung gemäss Vorlage des Regierungsrats. \n\n \n\n3.2.3 Beschluss \n\n \n\nDer Landrat beschliesst (mit 50:4 Stimmen, 2 Enthaltungen): \n\n \n\nDie Energieverordnung, wie sie in der Beilage 1 der Vorlage enthalten ist, wird beschlossen. \n\n \n\n3.3 Nr. 80 L-630 Klimaschutzkonzept Kanton Uri \n\n \n\nSiehe Beilagen \n\n Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 29. August 2023 \n\n Antrag der Gesundheits-, Sozial- und Umweltkommission vom 25. Oktober 2023 \n\n \n\n\n\n \n  \n\n  \n\n \n\n6 \n\n3.3.1 Eintreten \n\n \n\nLea Gisler, Altdorf, beantragt, auf das Geschäft einzutreten. Den gleichen Antrag stellen Dori \n\nTarelli, Altdorf, Eveline Lüönd, Schattdorf, Claudia Brunner, Altdorf, und Helen Furrer, Schatt-\n\ndorf. \n\n \n\nEintreten ist unbestritten und gilt damit als beschlossen. \n\n \n\n3.3.2 Detailberatung \n\n \n\nIm Rahmen der Detailberatung werden keine Beschlüsse gefasst. \n\n \n\n3.3.3 Beschluss \n\n \n\nHier liegt der Antrag der Gesundheits-, Sozial- und Umweltkommission vor, den Bericht Klima-\n\nschutzkonzept «ohne Wertung» zur Kenntnis zu nehmen. \n\n \n\nAlois Arnold (1981), Bürglen, stellt den Antrag, den Bericht Klimaschutzkonzept «ablehnend» \n\nzur Kenntnis zu nehmen. \n\n \n\nRaphael Walker, Altdorf, stellt den Antrag, den Bericht Klimaschutzkonzept «zustimmend» zur \n\nKenntnis zu nehmen. \n\n \n\nDer Landratspräsident gibt das Abstimmungsvorgehen bekannt. \n\n \n\nIn der ersten Abstimmung obsiegt der Antrag Alois Arnold (1981), den Bericht «ablehnend» zur \n\nKenntnis zu nehmen, gegenüber dem Antrag Raphael Walker, den Bericht «zustimmend» zur \n\nKenntnis zu nehmen, mit 23:17 Stimmen (14 Enthaltungen). \n\n \n\nIn der anschliessenden Abstimmung wird der obsiegende Antrag (Bericht «ablehnend» zur \n\nKenntnis nehmen) dem Antrag der Gesundheits-, Sozial- und Umweltkommission (Bericht \n\n«ohne Wertung» zur Kenntnis nehmen) gegenübergestellt. Dabei obsiegt der Antrag der Ge-\n\nsundheits-, Sozial- und Umweltkommission mit 50:4 Stimmen (1 Enthaltung). \n\n \n\nDamit beschliesst der Landrat: \n\n \n\nDer Landrat nimmt den Bericht Klimaschutzkonzept Kanton Uri vom 29. August 2023 «ohne \n\nWertung» zur Kenntnis. \n\n \n\n3.4 Nr. 81 L-361 Fortführung und Umwandlung einer befristeten 50-Prozent-Stelle einer Gerichts-\n\nschreiberin/eines Gerichtsschreibers beim Landgericht Uri in eine unbefristete Stelle \n\n \n\nSiehe Beilagen \n\n Bericht und Antrag der Justizverwaltung vom 6. Oktober 2023 \n\n Antrag der Finanzkommission vom 26. Oktober 2023 \n\n\n\n \n  \n\n  \n\n \n\n7 \n\nZur Beratung dieses Geschäfts wird Obergerichtspräsidentin Agnes H. Planzer Stüssi begrüsst. \n\n \n\n3.4.1 Eintreten \n\n \n\nFlavio Gisler, Schattdorf, beantragt, auf das Geschäft einzutreten. Den gleichen Antrag stellt \n\nGeorg Simmen, Realp. \n\n \n\nEintreten ist unbestritten und gilt damit als beschlossen. \n\n \n\n3.4.2 Detailberatung \n\n \n\nIm Rahmen der Detailberatung werden keine Beschlüsse gefasst. \n\n \n\n3.4.3 Beschluss \n\n \n\nDer Landrat beschliesst (mit 55:0 Stimmen, 0 Enthaltungen): \n\n \n\n1. Beim Landgericht Uri wird per 1. Januar 2024 die Fortführung und Umwandlung der be-\n\nfristeten 50-Prozent-Stelle einer Gerichtsschreiberin/eines Gerichtsschreibers in eine un-\n\nbefristete Stelle umgesetzt. \n\n \n\n Die Kosten der zusätzlichen Personalressourcen, basierend auf einer Zuweisung der Funk-\n\ntion in die Funktionsgruppe 2.01 (juristische Sachbearbeitung, Gerichtsschreiberin/Ge-\n\nrichtsschreiber; Lohnklasse 14-16), betragen für ein 50-Prozent-Pensum jährlich zirka \n\n68'500 Franken (Lohn inklusive Sozialversicherungskosten). \n\n \n\n2. Zur Finanzierung der zusätzlichen Personalressourcen wird das Globalbudget Personal \n\n2023 bis 2026 entsprechend erhöht. \n\n \n\n3.5 Nr. 82 L-270 Nachtragskredit Kantonsspital Uri Um- und Neubau, Nachtragskredit Ersatzneu-\n\nbau Werkhof, Vorschusskredit Murgangereignis vom 25./26. August 2023, Selder- und \n\nSchipfenbach, Silenen, Nachtragskredit baulicher Unterhalt Kantonsspital Uri und Nachtrags-\n\nkredit Massnahmen Herdenschutz (Nachtragskredite IV/2023) \n\n \n\nSiehe Beilagen \n\n Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 3. Oktober 2023 \n\n Antrag der Finanzkommission vom 26. Oktober 2023 \n\n \n\n3.5.1 Eintreten \n\n \n\nFlavio Gisler, Schattdorf, beantragt, auf das Geschäft einzutreten. Den gleichen Antrag stellen \n\nPirmin Bissig, Isenthal, Christian Schuler, Erstfeld, Ivo Schillig, Altdorf, und Sylvia Läubli Ziegler, \n\nErstfeld. \n\n \n\nEintreten ist unbestritten und gilt damit als beschlossen. \n\n\n\n \n  \n\n  \n\n \n\n8 \n\n3.5.2 Detailberatung \n\n \n\nIm Rahmen der Detailberatung werden keine Beschlüsse gefasst. \n\n \n\n3.5.3 Beschluss \n\n \n\nDer Landrat beschliesst: \n\n \n\n1. Der Nachtragskredit Kantonsspital Uri Um- und Neubau über 3'500'000 Franken gemäss \n\nBeilage 1 der Vorlage wird beschlossen. (mit 55:0 Stimmen, 0 Enthaltungen) \n\n \n\n2. Der Nachtragskredit Ersatzneubau Werkhof über 1'300'000 Franken gemäss Beilage 2 der \n\nVorlage wird beschlossen. (mit 49:1 Stimmen, 4 Enthaltungen) \n\n \n\n3. Der beschlossene Vorschusskredit über 650'000 Franken gemäss Beilage 3 der Vorlage \n\n(Murgangereignis vom 25./26. August, 2023, Selder- und Schipfenbach, Silenen) wird zur \n\nKenntnis genommen. (mit 43:4 Stimmen, 8 Enthaltungen) \n\n \n\n4. Der Nachtragskredit baulicher Unterhalt Kantonsspital Uri über 580'000 Franken gemäss \n\nBeilage 4 der Vorlage wird beschlossen. (mit 55:0 Stimmen, 0 Enthaltungen) \n\n \n\n5. Der Nachtragskredit Massnahmen Herdenschutz über 90'000 Franken gemäss Beilage 5 \n\nder Vorlage wird beschlossen. (mit 54:0 Stimmen, 0 Enthaltungen) \n\n \n\n4. Schriftliche Berichterstattung der Kommissionen; mit Diskussion \n\n \n\n4.1 Nr. 83 L-630 Jahresbericht der Spitalkommission \n\n \n\nSiehe Beilage \n\n Jahresbericht (November 2022 bis Oktober 2023) der Spitalkommission vom 30. Oktober \n\n2023 \n\n \n\nFranz Christen, Schattdorf, stellt den Bericht vor. \n\n \n\nDer Rat nimmt den schriftlichen Bericht zur Kenntnis. \n\n \n\n4.2 Nr. 84 L-151 Interparlamentarische Fachhochschulkommission (IFHK) der Hochschule Luzern - \n\nFachhochschule Zentralschweiz \n\n \n\nSiehe Beilagen \n\n Bericht 2022 der Interparlamentarischen Fachhochschulkommission (IFHK FHZ) an die \n\nParlamente der Konkordatskantone vom 13. September 2023 \n\n Kurzbericht 2022 der Hochschule Luzern (Facts und Figures) \n\n Jahresbericht 2022 der Hochschule Luzern (Finanzbericht und Kennzahlen) \n\n \n\n\n\n \n  \n\n  \n\n \n\n9 \n\nHansueli Gisler, Bürglen, stellt den Bericht vor. \n\n \n\n4.2.1 Beschluss \n\n \n\nDer Landrat nimmt den Bericht zur Kenntnis (mit 52:0 Stimmen, 0 Enthaltungen). \n\n \n\n4.3 Nr. 85 L-721 Interparlamentarische Geschäftsprüfungskommission (IGPK) des Konkordats der \n\nZentralschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht (ZBSA) \n\n \n\nSiehe Beilagen \n\n Bericht zur Geschäftsprüfung 2022 der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskom-\n\nmission (IGPK) an die Parlamente der Konkordatskantone der Zentralschweizer BVG- \n\nund Stiftungsaufsicht (ZBSA) vom 20. Juni 2023 \n\n Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2022 der Zentralschweizer BVG- und Stiftungsauf-\n\nsicht (ZBSA) vom 17. April 2023 \n\n \n\nAlois Arnold (1981), Bürglen, stellt den Bericht vor. \n\n \n\n4.3.1 Beschluss \n\n \n\nDer Landrat nimmt den Bericht zur Kenntnis (mit 51:0 Stimmen, 0 Enthaltungen). \n\n \n\n5. Parlamentarische Vorstösse \n\n \n\n5.1 Nr. 86 L-362 Postulat Kurt Gisler, Altdorf, zu «Uri publiziert und nutzt Open Government Data»; \n\nBeratung und Beschlussfassung über die Überweisung \n\n \n\nSiehe Beilagen \n\n Text des Postulats vom 28. September 2022 \n\n Antwort des Regierungsrats vom 19. September 2023 \n\n \n\nKurt Gisler, Altdorf, beantragt, das Postulat zu überweisen. \n\n \n\nDas Postulat wird überwiesen (mit 52:0 Stimmen, 0 Enthaltungen). \n\n \n\n5.2 Nr. 87 L-750 Postulat Sylvia Läubli Ziegler, Erstfeld, zu Bessere Grundversorgung mit Strom im \n\nWinter für alle Urnerinnen und Urner; Beratung und Beschlussfassung über die Überweisung \n\n \n\nSiehe Beilagen \n\n Text des Postulats vom 9. Dezember 2022 \n\n Antwort des Regierungsrats vom 3. Oktober 2023 \n\n \n\nSylvia Läubli Ziegler, Erstfeld, beantragt, das Postulat zu überweisen. \n\n \n\nDer Rat diskutiert. \n\n\n\n \n  \n\n  \n\n \n\n10 \n\nDas Postulat wird überwiesen (mit 53:0 Stimmen, 0 Enthaltungen). \n\n \n\n5.3 Nr. 88 L-540 Postulat Pascal Arnold, Flüelen, zu Strategie Feuerwehr Uri 2023+; Beratung und \n\nBeschlussfassung über die Überweisung \n\n \n\nSiehe Beilagen \n\n Text des Postulats vom 19. April 2023 \n\n Antwort des Regierungsrats vom 26. September 2023 \n\n \n\nPascal Arnold, Flüelen, beantragt, das Postulat zu überweisen. \n\n \n\nDas Postulat wird überwiesen (mit 53:0 Stimmen, 0 Enthaltungen). \n\n \n\n5.4 Nr. 89 L-750 Parlamentarische Empfehlung Walter Baumann, Göschenen, zur Verfügungsbe-\n\nstimmung «Förderprogramm Energie Uri 2023» (Förderbeiträge für energetische Sanierun-\n\ngen); Beratung und Beschlussfassung über die Überweisung \n\n \n\nSiehe Beilagen \n\n Text der Parlamentarischen Empfehlung 24. Mai 2023 \n\n Antwort des Regierungsrats vom 26. September 2023 \n\n \n\nWalter Baumann, Göschenen, nimmt Stellung zur Antwort des Regierungsrats. \n\n \n\nDie Parlamentarischen Empfehlung wird nicht überwiesen (mit 53:0 Stimmen, 0 Enthaltungen). \n\n \n\n5.5 Nr. 90 L-586 Interpellation Martin Huser, Unterschächen, zu Italienisch - ein Auslaufmodell?; \n\nBeratung \n\n \n\nSiehe Beilagen \n\n Text der Interpellation vom 8. Februar 2023 \n\n Antwort des Regierungsrats vom 3. Oktober 2023 \n\n \n\nFür die Beratung dieses Geschäfts übernimmt Landratsvizepräsident Kurt Gisler, Altdorf, den \n\nVorsitz. \n\n \n\nDer Interpellant Landratspräsident Martin Huser, Unterschächen, erklärt sich befriedigt von \n\nder Antwort des Regierungsrats. \n\n \n\nDer Rat diskutiert. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n  \n\n  \n\n \n\n11 \n\n5.6 Nr. 91 L-721 Interpellation Claudia Brunner, Altdorf, zu «Regelung von Wohnungsnotstand und \n\nKostenforderung für das Gesundheitssystem im Kanton Uri?»; Beratung \n\n \n\nSiehe Beilagen \n\n Text der Interpellation vom 19. April 2023 \n\n Antwort des Regierungsrats vom 26. September 2023 \n\n \n\nDie Interpellantin erklärt sich teilweise befriedigt von der Antwort des Regierungsrats. \n\n \n\nDer Rat diskutiert. \n\n \n\n6. Fragestunde \n\n \n\nEs stellte eine Frage: \n\n \n\n- Alois Brand, Spiringen, zum Wolfskonzept im Kanton Uri. Sicherheitsdirektor Dimitri Mo-\n\nretti, Erstfeld, beantwortet die Frage. \n\n- Urs Kieliger, Erstfeld, zum Abtransport des Ausbruchsmaterials des 2. Gotthard-Strassen-\n\ntunnels und dem Vertrag mit SBB-Cargo für den Transport des Materials, der offenbar \n\nnicht zustande gekommen ist. Gesundheits-, Sozial- und Umweltdirektor Christian Arnold, \n\nSeedorf, beantwortet die Frage. \n\n- Ruedi Zgraggen, Attinghausen, zur Möglichkeit, dem Landrat das Budget so frühzeitig zu-\n\nzustellen, dass es jeweils bereits in der November-Session beraten werden kann. Landam-\n\nmann und Finanzdirektor Urs Janett, Altdorf, beantwortet die Frage. \n\n \n\nSchluss \n\n \n\nLandratspräsident Martin Huser, Unterschächen, dankt allen, und mit guten Wünschen schliesst er \n\ndie Session. \n\n \n\nSchluss der Sitzung: 15.10 Uhr \n\n \n\n6460 Altdorf, 17. November 2023 \n\n \n\n \n\n Der Präsident: Die Protokollführerin: \n\n \n\n \n\n \n\n Martin Huser Kristin Arnold Thalmann \n\n \n\n \n\n \n\n36 Beilagen erwähnt \n\n \n\n\n\tLANDRATS-SESSION VOM 15. November 2023\n\tSitzung des Landrats vom Mittwoch, 15. November 2023, 08.00 Uhr, im Rathaus zu Altdorf\n\tEröffnung der Sitzung\n\tGeschäfte\n\t1. Vereidigung eines Mitglieds des Landrats\n\t1.1 Nr. 71 L- 362 Vereidigung oder Ablegen des Gelübdes eines Mitglieds des Landrats\n\n\t2. Neue parlamentarische Vorstösse\n\t2.1 Nr. 72 L-540 Parlamentarische Empfehlung Michael Arnold, Altdorf, zur Eindämmung von übermässigem Verkehrslärm\n\t2.2 Nr. 73 L-150 Parlamentarische Empfehlung Georg Simmen, Realp, zu «Kein Abbruch des alten Spitals ohne Prüfung der Bausubstanz»\n\t2.3 Nr. 74 L-102 Parlamentarische Empfehlung Bruno Arnold, Seedorf, zur Erhöhung der Trägerrestfinanzierung der FHZ um 0,5 Prozent\n\t2.4 Nr. 75 L-720 Parlamentarische Empfehlung Urs Kieliger, Erstfeld, zu «Zusätzliche IC-Verbindungen von und nach Zürich»\n\t2.5 Nr. 76 L-270 Interpellation Eveline Lüönd, Schattdorf, zu Steuererleichterung Andermatt Swiss Alps\n\t2.6 Nr. 77 L-721 Interpellation Helen Furrer, Schattdorf, zu Beitrag individuelle Prämienverbilligung für das Jahr 2024\n\n\t3. Detailberatung und Beschlussfassung\n\t3.1 Nr. 78 L-722 Änderung der Veterinärverordnung\n\t3.1.1 Eintreten\n\t3.1.2 Detailberatung\n\t3.1.3 Beschluss\n\t3.2 Nr. 79 L-750 Energieverordnung des Kantons Uri\n\t3.2.1 Eintreten\n\t3.2.2 Detailberatung\n\t3.2.3 Beschluss\n\t3.3 Nr. 80 L-630 Klimaschutzkonzept Kanton Uri\n\t3.3.1 Eintreten\n\t3.3.2 Detailberatung\n\t3.3.3 Beschluss\n\t3.4 Nr. 81 L-361 Fortführung und Umwandlung einer befristeten 50-Prozent-Stelle einer Gerichtsschreiberin/eines Gerichtsschreibers beim Landgericht Uri in eine unbefristete Stelle\n\t3.4.1 Eintreten\n\t3.4.2 Detailberatung\n\t3.4.3 Beschluss\n\t3.5 Nr. 82 L-270 Nachtragskredit Kantonsspital Uri Um- und Neubau, Nachtragskredit Ersatzneubau Werkhof, Vorschusskredit Murgangereignis vom 25./26. August 2023, Selder- und Schipfenbach, Silenen, Nachtragskredit baulicher Unterhalt Kantonsspital Uri ...\n\t3.5.1 Eintreten\n\t3.5.2 Detailberatung\n\t3.5.3 Beschluss\n\n\t4. Schriftliche Berichterstattung der Kommissionen; mit Diskussion\n\t4.1 Nr. 83 L-630 Jahresbericht der Spitalkommission\n\t4.2 Nr. 84 L-151 Interparlamentarische Fachhochschulkommission (IFHK) der Hochschule Luzern - Fachhochschule Zentralschweiz\n\t4.2.1 Beschluss\n\t4.3 Nr. 85 L-721 Interparlamentarische Geschäftsprüfungskommission (IGPK) des Konkordats der Zentralschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht (ZBSA)\n\t4.3.1 Beschluss\n\n\t5. Parlamentarische Vorstösse\n\t5.1 Nr. 86 L-362 Postulat Kurt Gisler, Altdorf, zu «Uri publiziert und nutzt Open Government Data»; Beratung und Beschlussfassung über die Überweisung\n\t5.2 Nr. 87 L-750 Postulat Sylvia Läubli Ziegler, Erstfeld, zu Bessere Grundversorgung mit Strom im Winter für alle Urnerinnen und Urner; Beratung und Beschlussfassung über die Überweisung\n\t5.3 Nr. 88 L-540 Postulat Pascal Arnold, Flüelen, zu Strategie Feuerwehr Uri 2023+; Beratung und Beschlussfassung über die Überweisung\n\t5.4 Nr. 89 L-750 Parlamentarische Empfehlung Walter Baumann, Göschenen, zur Verfügungsbestimmung «Förderprogramm Energie Uri 2023» (Förderbeiträge für energetische Sanierungen); Beratung und Beschlussfassung über die Überweisung\n\t5.5 Nr. 90 L-586 Interpellation Martin Huser, Unterschächen, zu Italienisch - ein Auslaufmodell?; Beratung\n\t5.6 Nr. 91 L-721 Interpellation Claudia Brunner, Altdorf, zu «Regelung von Wohnungsnotstand und Kostenforderung für das Gesundheitssystem im Kanton Uri?»; Beratung\n\n\t6. Fragestunde\n\tSchluss\n\t36 Beilagen erwähnt\n\n


Landratsprotokoll vom 13. Dezember 2017

text: \nLANDRATS-SESSION VOM 13. Dezember 2017\n______________________________________\n\nSitzung des Landrats vom Mittwoch, 13. Dezember 2017, 08.00 Uhr, im Rathaus zu Altdorf\n\nVorsitz: Landratspräsident Christoph Schillig, Flüelen\n\nProtokoll: Ratssekretärin Kristin Arnold Thalmann, Altdorf\n\nEntschuldigungen: Pascal Blöchlinger, Altdorf\nAlex Inderkum, Schattdorf\nNina Marty, Altdorf\nDaniela Planzer, Schattdorf\n\nBeratungsgegenstände\n\nSiehe Beilage\n1 Einberufung des Landrats vom 15. November 2017 (bereinigte Geschäftsliste, Stand 21. No-\n\nvember 2017\n\nGeschäfte\n\n1. Neue parlamentarische Vorstösse\n\n1.1 Allfällige Einreichung und Begründung neuer parlamentarischer Vorstösse\n\n2. Detailberatung und Beschlussfassung\n\n2.1 Leistungsprogramm 2018 bis 2021 für das Kantonsspital Uri\n\nGesundheits-, Sozial- und Umweltkommission und Regierungsrätin Barbara Bär, Vorsteherin \nder Gesundheits-, Sozial- und Umweltdirektion, Altdorf\n\n2.2 Verpflichtungskredit für die Beschaffung des Einsatzleitsystems AVANTI durch das Amt für Kan-\ntonspolizei\n\nSicherheitskommission und Regierungsrat Dimitri Moretti, Vorsteher der Sicherheitsdirektion, \nErstfeld\n\n2.3 Globalkredit 2018 für das Kantonsspital Uri\n\nGesundheits-, Sozial- und Umweltkommission und Regierungsrätin Barbara Bär, Vorsteherin \nder Gesundheits-, Sozial- und Umweltdirektion, Altdorf\n\n\n\n \n\n \n\n2\n\n2.4 Budget 2018 des Kantons\n\nFinanzkommission und Regierungsrat Urs Janett, Vorsteher der Finanzdirektion, Altdorf\n\n2.5 Finanzplan des Regierungsrats und dessen Entwicklung; Kenntnisnahme\n\nFinanzkommission und Regierungsrat Urs Janett, Vorsteher der Finanzdirektion, Altdorf\n\n3. Parlamentarische Vorstösse\n\n3.1 Motion Alois Arnold (1965), Bürglen, zu «Untersuchung im BVD Fall von den zwei Alpen (Fise-\nten und Alplen) ruft nach personellen Konsequenzen beim Laboratorium der Urkantone Brun-\nnen»; Beratung und Beschlussfassung über die Erheblichkeit\n\n3.2 Parlamentarische Empfehlung Hans Gisler, Schattdorf, zu Anpassung und Ergänzung des Regle-\nments zum Planungs- und Baugesetz (RPBG; RB 40.4115); Beratung und Beschlussfassung über \ndie Überweisung\n\n3.3 Interpellation Adriano Prandi, Altdorf, zu Bauten in Gefahrenzonen; Beratung\n\n3.4 Interpellation Dr. Toni Moser, Bürglen, zu Überlaute Motorfahrzeuge; Beratung\n\n3.5 Interpellation Hansueli Gisler, Bürglen, zu Zusammenlegung der Überwachungszentralen Gö-\nschenen - Flüelen; Beratung\n\n4. Fragestunde\n\n_______________\n\nEröffnung der Sitzung\n\nLandratspräsident Christoph Schillig, Flüelen, begrüsst zur Dezember-Session. Er erzählt von einem \nSchweizer, den er vor vielen Jahren in Südamerika kennen lernte und der damals im Urwald von   \nEcuador als Bau-Laie und mit geschenktem Material Brücken baute («Toni, el Suizo»). Der Landrats-\npräsident betont, dass es eine Aufgabe der Landratsmitglieder sei, in politischen Fragen Brücken zu \nbauen. Damit eröffnet er die Sitzung.\n\nGeschäftsliste\n\nDie Geschäftsliste wird genehmigt.\n\n\n\n \n\n \n\n3\n\nGeschäfte\n\n1. Neue parlamentarische Vorstösse\n\n1.1 Nr. 127 L-102 Motion Daniel Furrer, Erstfeld, zu Anpassung des Konkordatsvertrags Laboratori-\num der Urkantone\n\nSiehe Beilage\n2 Text der Motion vom 12. Dezember 2017 mit Begründung\n\n1.2 Nr. 128 L-151 Parlamentarische Empfehlung der CVP-Fraktion (Andreas Bilger, Seedorf), zu Un-\nterstützung der Olympiakandidatur Sion 2026\n\nSiehe Beilage\n3 Text der Parlamentarischen Empfehlung vom 13. Dezember 2017 mit Begründung\n\nDie Erstunterzeichner begründen den jeweiligen Vorstoss. Die Vorstösse gehen zur Beantwor-\ntung an den Regierungsrat.\n\n2. Detailberatung und Beschlussfassung\n\n2.1 Nr. 129 L-630 Leistungsprogramm 2018 bis 2021 für das Kantonsspital Uri\n\nSiehe Beilagen\n4 Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 21. November 2017\n5 Antrag der landrätlichen Gesundheits-, Sozial- und Umweltkommission vom 1. De-\n\nzember 2017\n\n2.11 Eintreten\n\nSimon Stadler, Altdorf, beantragt, auf das Geschäft einzutreten. Den gleichen Antrag stellt \nDr. Toni Moser, Bürglen.\n\nEintreten ist nicht bestritten und gilt als beschlossen.\n\n2.12 Detailberatung\n\nKeine Bemerkungen, die zu Beschlüssen führen.\n\n2.13 Beschluss\n\nDer Landrat beschliesst mit 59:0 Stimmen (0 Enthaltungen):\n\nDas vom Regierungsrat beschlossene Leistungsprogramm 2018 bis 2021 für das Kantonsspital \nUri vom 21. November 2017, gemäss Beilage, wird genehmigt.\n\n\n\n \n\n \n\n4\n\n2.2 Nr. 130 L-540 Verpflichtungskredit für die Beschaffung des Einsatzleitsystems AVANTI durch \ndas Amt für Kantonspolizei\n\nSiehe Beilagen\n6 Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 26. September 2017\n7 Antrag der landrätlichen Sicherheitskommission vom 15. November 2017\n\n2.21 Eintreten\n\nClaudia Schuler, Seedorf, beantragt, auf das Geschäft einzutreten. Den gleichen Antrag stellt \nMichael Arnold, Altdorf.\n\nEintreten ist nicht bestritten und gilt als beschlossen.\n\n2.22 Detailberatung\n\nKeine Bemerkungen, die zu Beschlüssen führen.\n\n2.23 Beschluss\n\nDer Landrat beschliesst mit 59:0 Stimmen (0 Enthaltungen):\n\nDem Kreditbeschluss für die Beschaffung des Einsatzleitsystems AVANTI durch das Amt für \nKantonspolizei, wie er in der Beilage der Vorlage enthalten ist, wird zugestimmt.\n\n2.3 Nr. 131 L-630 Globalkredit 2018 für das Kantonsspital Uri\n\nSiehe Beilagen\n8 Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 31. Oktober 2017\n9 Antrag der landrätlichen Gesundheits-, Sozial- und Umweltkommission vom 1. De-\n\nzember 2017\n\n2.31 Eintreten\n\nSimon Stadler, Altdorf, beantragt, auf das Geschäft einzutreten. Den gleichen Antrag stellen \nPetra Simmen, Altdorf, Dr. Toni Moser, Bürglen, Nicole Cathry, Altdorf, und Kurt Gisler, Altdorf.\n\nEintreten ist nicht bestritten und gilt als beschlossen.\n\n2.32 Detailberatung\n\nKeine Bemerkungen, die zu Beschlüssen führen.\n\n\n\n \n\n \n\n5\n\n2.33 Beschluss\n\nRegierungsrätin Barbara Bär, Vorsteherin der Gesundheits-, Sozial- und Umweltdirektion, weist \ndarauf hin, dass in der Vorlage des Regierungsrats vom 31. Oktober 2017 auf Seite 1 das Da-\ntum des Leistungsprogramms für das Kantonsspital zu korrigieren ist. Denn der Landrat hat in \nder Session vom 15. November 2017 das damals vorgelegte Leistungsprogramm vom 26. Sep-\ntember 2017 mit Direktiven zurückgewiesen. Heute hat der Regierungsrat dem Landrat unter \nTraktandum 2.1 das gemäss Direktiven angepasste Leistungsprogramm mit Datum vom 21. No-\nvember 2017 vorgelegt und der Landrat hat nun dieses genehmigt.\n\nDer Landratspräsident erklärt, dass der Landrat das geänderte Datum auf Seite 1 (korrekt: Leis-\ntungsprogramm vom 21. November 2017 statt 26. September 2017) zur Kenntnis nimmt.\n\nDer Landrat beschliesst mit 59:0 Stimmen (0 Enthaltungen):\n\nDem Kantonsspital Uri wird zur Erfüllung des Leistungsprogramms im Jahr 2018 ein Globalkre-\ndit von 4'900'000 Franken gewährt.\n\n2.4 Nr. 132 L-270 Budget 2018 des Kantons\n\nSiehe Beilagen\n10 Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 3. Oktober 2017\n11 Antrag der landrätlichen Finanzkommission vom 20. November 2017\n\n2.41 Eintreten\n\nGeorg Simmen, Realp, beantragt, auf das Geschäft einzutreten. Den gleichen Antrag stellen \nThomas Sicher, Altdorf, Christian Arnold, Seedorf, Alois Zurfluh, Attinghausen, und Sylvia Läubli \nZiegler, Erstfeld.\n\nEintreten ist nicht bestritten und gilt damit als beschlossen.\n\n2.42 Detailberatung\n\nEs werden keine Anträge gestellt.\n\n2.43 Beschluss\n\nDer Landratspräsident verweist auf den Antrag der Finanzkommission und erläutert das Ab-\nstimmungsvorgehen.\n\n\n\n \n\n \n\n6\n\nDer Landrat beschliesst:\n\nZiffer 1\n\nDie in der Beilage aufgeführten Verpflichtungskredite (Ziffer 1 und 2 gemäss Beilage zum An-\ntrag der Finanzkommission) werden genehmigt (mit 58:0 Stimmen, 0 Enthaltungen).\n\nZiffer 2\n\nDer in der Beilage aufgeführte kostenneutrale Verpflichtungskredit wird zur Kenntnis genom-\nmen (mit 59:0 Stimmen, 0 Enthaltungen).\n\nZiffer 3\n\nDer Kantonssteuerfuss im Sinne von Artikel 2 des Gesetzes über die direkten Steuern im Kan-\nton Uri (RB 3.2211) wird für das Jahr 2018 auf 100 Prozent der einfachen Kantonssteuer festge-\nsetzt (mit 59:0 Stimmen, 0 Enthaltungen).\n\nZiffer 4\n\nDie Verwaltungseinheiten Amt für Betrieb Nationalstrassen (Gliederung 2116/5119) und das \nSchwerverkehrszentrum (Gliederung 2615) werden als Verwaltungseinheiten mit Leistungsauf-\ntrag und Globalbudget bestimmt (mit 59:0 Stimmen, 0 Enthaltungen).\n\nZiffer 5\n\nDas Budget des Kantons Uri für das Jahr 2018, das mit einem Selbstfinanzierungssaldo (Fehlbe-\ntrag) von -29'709'451 Franken abschliesst, wird beschlossen. Das Gesamtergebnis der Erfolgs-\nrechnung (Defizit) beträgt -7'396'691 Franken. Der Ausgabenüberschuss der Investitionsrech-\nnung (Nettoinvestitionen) beträgt 35'033'655 Franken (mit 59:0 Stimmen, 0 Enthaltungen).\n\n2.5 Nr. 133 L-270 Finanzplan des Regierungsrats und dessen Entwicklung; Kenntnisnahme\n\nSiehe Beilagen\n12 Bericht des Regierungsrats vom 3. Oktober 2017\n13 Antrag der landrätlichen Finanzkommission vom 25. Oktober 2017\n\n2.51 Eintreten\n\nGeorg Simmen, Realp, beantragt, auf das Geschäft einzutreten. Den gleichen Antrag stellen \nRuedi Cathry, Schattdorf, Christian Schuler, Erstfeld, Alois Zurfluh, Attinghausen, und Sylvia \nLäubli Ziegler, Erstfeld.\n\nEintreten ist unbestritten und gilt damit als beschlossen.\n\n\n\n \n\n \n\n7\n\n2.52 Detailberatung\n\nKeine Bemerkungen, die zu Beschlüssen führen.\n\n2.53 Beschluss\n\nDer Landrat beschliesst mit 58:0 Stimmen (0 Enthaltungen):\n\nDer Bericht zum Finanzplan 2018 bis 2021 vom 3. Oktober 2017 wird «ohne Wertung» zur \nKenntnis genommen.\n\n3. Parlamentarische Vorstösse\n\n3.1 Nr. 134 L-540 Motion Alois Arnold (1965), Bürglen, zu «Untersuchung im BVD Fall von den zwei \nAlpen (Fiseten und Alplen) ruft nach personellen Konsequenzen beim Laboratorium der Urkan-\ntone Brunnen»\n\nSiehe Beilagen\n14 Text der Motion vom 2. Oktober 2017\n15 Antwort des Regierungsrats vom 21. November 2017\n\nDer Motionär beantragt, die Motion teilweise erheblich zu erklären, nämlich Ziffer 2 und Zif-\nfer 3. Der Rat diskutiert.\n\nNach der Diskussion wird der Antrag, die Motion teilweise erheblich zu erklären, mit 44:14 \nStimmen (0 Enthaltungen) abgewiesen und die Motion nicht erheblich erklärt.\n\n3.2 Nr. 135 L-362 Parlamentarische Empfehlung Hans Gisler, Schattdorf, zu Anpassung und Ergän-\nzung des Reglements zum Planungs- und Baugesetz (RPBG; RB 40.1115)\n\nSiehe Beilagen\n16 Text der Parlamentarischen Empfehlung vom 31. Januar 2017\n17 Antwort des Regierungsrats vom 24. Oktober 2017\n\nHans Gisler, Schattdorf, beantragt, die Parlamentarische Empfehlung zu überweisen. Der Rat \ndiskutiert.\n\nNach der Diskussion beschliesst der Landrat mit 43:15 Stimmen (1 Enthaltung), die Parlamen-\ntarische Empfehlung nicht zu überweisen.\n\n3.3 Nr. 136 L-840 Interpellation Adriano Prandi, Altdorf, zu Bauten in Gefahrenzonen\n\nSiehe Beilagen\n18 Text der Interpellation vom 3. September 2017\n19 Antwort des Regierungsrats vom 14. November 2017\n\n\n\n \n\n \n\n8\n\nDer Interpellant erklärt sich befriedigt von der Antwort des Regierungsrats.\n\n3.4 Nr. 137 L-630 Interpellation Dr. Toni Moser, Bürglen, zu Überlaute Motorfahrzeuge\n\nSiehe Beilagen\n20 Text der Interpellation vom 4. Oktober 2017\n21 Antwort des Regierungsrats vom 21. November 2017\n\nDer Interpellant erklärt sich befriedigt von der Antwort des Regierungsrats. Der Rat diskutiert.\n\n3.5 Nr. 138 L-540 Interpellation Hansueli Gisler, Bürglen, zu Zusammenlegung der Überwachungs-\nzentralen Göschenen - Flüelen\n\nSiehe Beilagen\n22 Text der Interpellation vom 4. Oktober 2017\n23 Antwort des Regierungsrats vom 21. November 2017\n\nDer Interpellant erklärt sich teilweise befriedigt von der Antwort des Regierungsrats.\n\n4. Fragestunde\n\nEs stellten Fragen:\n\n- Karin Gaiser Aschwanden, Erstfeld, zur Schliessung von Zivilschutzanlagen im Kanton Uri \nund der Information des Bundes über die konkreten Massnahmen. Sicherheitsdirektor   \nDimitri Moretti, Erstfeld, beantwortet die Frage.\n\n- Dr. Toni Moser, Bürglen, zur nebenamtliche Tätigkeit von Kantonsangestellten und mögli-\nchen Interessenkollisionen des Rektors des Berufs- und Weiterbildungszentrums Uri als \nVerwaltungsratspräsident einer grösseren Urner Bank. Landammann und Vorsteher der \nBildungs- und Kulturdirektion Beat Jörg, Gurtnellen, beantwortet die Frage.\n\nSchluss\n\nDemission von Landrat Dr. Toni Moser, Bürglen\n\nLandratspräsident Christoph Schillig, Flüelen, gibt die Demission von Landrat Dr. Toni Moser, Bürglen, \nper Ende 2017 bekannt. Dr. Toni Moser war seit Juni 2004 Landrat. Im Amtsjahr 2013/2014 präsidier-\nte er den Rat. Dr. Toni Moser war Mitglied in verschiedenen Kommissionen. Zudem war er Mitglied \nder Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission des Laboratoriums der Urkantone. Mit \ndem Dank für seinen Einsatz für den Kanton Uri und den besten Wünschen für die Zukunft sowie ei-\nnem herzlichen Applaus wird Dr. Toni Moser verabschiedet.\n\nLandrat Dr. Toni Moser, Bürglen, dankt für die langjährige Kollegialität und die Arbeit der Ratsmitglie-\nder.\n\n\n\n \n\n \n\n9\n\nMit verschiedenen Hinweisen sowie dem Dank für die Einladung des Regierungsrats zum Gedanken-\naustausch und vorweihnächtlichen Apéro schliesst Landratspräsident Christoph Schillig, Flüelen, die \nSession.\n\nSchluss der Sitzung: 12.00 Uhr\n\n6460 Altdorf, 14. Dezember 2017\n\nDer Präsident:\n\nDie Protokollführerin:\n\n23 Beilagen erwähnt\n\n\n


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Rednerliste Session November 2016

category_de: Rednerliste

text: \nLandrat des Kantons Uri\nRednerliste\n\nLandratssession 16. November 2016\n\nBand-Nummer: 2016-26\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.00 Begrüssung durch den Landratspräsidenten Begrüssung\n\nLR Moser Toni (1955), Bürglen 16.11.20160.07 Motion Dr. Toni Moser, Bürglen, zu Einführung von kantonalen \nFamilienergänzungsleistungen\n\nEinreichung PV\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.11 Motion Dr. Toni Moser, Bürglen, zu Einführung von kantonalen \nFamilienergänzungsleistungen\n\nEinreichung PV\n\nLR Arnold Christian (1977), Seedorf 16.11.20160.11 Motion der SVP-Fraktion (Christian Arnold, Seedorf) zu Verwendung des \nBilanzüberschusses\n\nEinreichung PV\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.17 Motion der SVP-Fraktion (Christian Arnold, Seedorf) zu Verwendung des \nBilanzüberschusses\n\nEinreichung PV\n\nLR Schuler Christian (1978), Erstfeld 16.11.20160.17 Motion der SVP-Fraktion (Christian Schuler, Erstfeld) zu Änderung der \nSchuldenbremse für die Steuerung des Finanzhaushalts\n\nEinreichung PV\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.22 Motion der SVP-Fraktion (Christian Schuler, Erstfeld) zu Änderung der \nSchuldenbremse für die Steuerung des Finanzhaushalts\n\nEinreichung PV\n\nLR Simmen Georg (1974), Realp 16.11.20160.22 Motion der Finanzkommission (Georg Simmen, Realp) zu Stärkung der \nUnabhängigkeit und Selbstständigkeit der Finanzkontrolle\n\nEinreichung PV\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.27 Motion der Finanzkommission (Georg Simmen, Realp) zu Stärkung der \nUnabhängigkeit und Selbstständigkeit der Finanzkontrolle\n\nEinreichung PV\n\nLR Loretz Ludwig (1964), Andermatt 16.11.20160.27 Parlamentarische Empfehlung Ludwig Loretz, Andermatt, zu Verbesserte \nVerfügbar-keit der MGB-Strecke Andermatt - Disentis\n\nEinreichung PV\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.32 Parlamentarische Empfehlung Ludwig Loretz, Andermatt, zu Verbesserte \nVerfügbar-keit der MGB-Strecke Andermatt - Disentis\n\nEinreichung PV\n\nLR Prandi Adriano (1964), Altdorf 16.11.20160.32 Interpellation Adriano Prandi, Altdorf, zu «Datensicherheit in der Kantonalen \nVerwatung»\n\nEinreichung PV\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.34 Interpellation Adriano Prandi, Altdorf, zu «Datensicherheit in der Kantonalen \nVerwatung»\n\nEinreichung PV\n\nLR Huwyler Thomas (1967), Altdorf 16.11.20160.34 Interpellation der SP-/Grüne-Fraktion (Thomas Huwyler, Altdorf) zu möglichen \nPoststellenschliessungen in Uri\n\nEinreichung PV\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.36 Interpellation der SP-/Grüne-Fraktion (Thomas Huwyler, Altdorf) zu möglichen \nPoststellenschliessungen in Uri\n\nEinreichung PV\n\nLR Gisler Claudia (1967), Bürglen 16.11.20160.37 Interpellation Claudia Gisler, Bürglen, zu West-Ost-Verbindungsstrasse (WOV) - \nEtappierung Planung Knoten Schächen\n\nEinreichung PV\n\nh:mm\n\n\n\n2\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.41 Interpellation Claudia Gisler, Bürglen, zu West-Ost-Verbindungsstrasse (WOV) - \nEtappierung Planung Knoten Schächen\n\nEinreichung PV\n\nLR Epp Bernhard (1960), Bürglen 16.11.20160.41 Interpellation Bernhard Epp, Bürglen, zu Tempo-30-Zone auf der Klausenstrasse \nin Bürlen UR\n\nEinreichung PV\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.49 Interpellation Bernhard Epp, Bürglen, zu Tempo-30-Zone auf der Klausenstrasse \nin Bürlen UR\n\nEinreichung PV\n\nLR Arnold-Fassbind Alois (1965), Bürglen 16.11.20160.49 Interpellation der SVP-Fraktion (Alois Arnold, 1965, Bürglen) zu Vereinbarkeit von \nausserkantonalen Nebenbeschäftigungen mit einer Führungsverantwortung \ninnerhalb des Kantons\n\nEinreichung PV\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.54 Interpellation der SVP-Fraktion (Alois Arnold, 1965, Bürglen) zu Vereinbarkeit von \nausserkantonalen Nebenbeschäftigungen mit einer Führungsverantwortung \ninnerhalb des Kantons\n\nEinreichung PV\n\nLR Gisler Claudia (1967), Bürglen 16.11.20160.55 Leistungsauftrag der Hochschule Luzern (Fachhochschule Zentralschweiz FHZ) für \ndie Jahre 2013 bis 2015\nJahre 2013 bis 2015; Kenntnisnahme\n\nEintreten\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.56 Leistungsauftrag der Hochschule Luzern (Fachhochschule Zentralschweiz FHZ) für \ndie Jahre 2013 bis 2015\nJahre 2013 bis 2015; Kenntnisnahme\n\nEintreten\n\nLR Arnold Bernadette (1968), Bürglen 16.11.20160.56 Leistungsauftrag der Hochschule Luzern (Fachhochschule Zentralschweiz FHZ) für \ndie Jahre 2013 bis 2015\nJahre 2013 bis 2015; Kenntnisnahme\n\nEintreten\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20161.01 Leistungsauftrag der Hochschule Luzern (Fachhochschule Zentralschweiz FHZ) für \ndie Jahre 2013 bis 2015\nJahre 2013 bis 2015; Kenntnisnahme\n\nEintreten, Beschluss\n\nLR Blöchlinger Pascal (1977), Altdorf 16.11.20161.03 Rechenschaftsbericht über die kantonale Verwaltung des Kantons Uri für die Jahre \n2014 und 2015\n\nEintreten\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20161.07 Rechenschaftsbericht über die kantonale Verwaltung des Kantons Uri für die Jahre \n2014 und 2015\n\nEintreten\n\nLR Käslin Pius (1960), Flüelen 16.11.20161.07 Rechenschaftsbericht über die kantonale Verwaltung des Kantons Uri für die Jahre \n2014 und 2015\n\nEintreten\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20161.09 Rechenschaftsbericht über die kantonale Verwaltung des Kantons Uri für die Jahre \n2014 und 2015\n\nEintreten\n\nRR Jörg Beat (1958), Gurtnellen 16.11.20161.09 Rechenschaftsbericht über die kantonale Verwaltung des Kantons Uri für die Jahre \n2014 und 2015\n\nEintreten\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20161.12 Rechenschaftsbericht über die kantonale Verwaltung des Kantons Uri für die Jahre \n2014 und 2015\n\nEintreten, Beschluss\n\nRR Nager Roger (1970), Andermatt 16.11.20161.13 Rechenschaftsbericht über die kantonale Verwaltung des Kantons Uri für die Jahre \n2014 und 2015\n\nDetailberatung\n\nh:mm\n\n\n\n3\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20161.16 Rechenschaftsbericht über die kantonale Verwaltung des Kantons Uri für die Jahre \n2014 und 2015\n\nDetailberatung, Beschluss\n\nRR Bär-Hellmüller Barbara (1957), Altdorf 16.11.20161.18 Rechenschaftsbericht über die kantonale Verwaltung des Kantons Uri für die Jahre \n2014 und 2015\n\nDetailberatung\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20161.20 Rechenschaftsbericht über die kantonale Verwaltung des Kantons Uri für die Jahre \n2014 und 2015\n\nDetailberatung\n\nLR Zgraggen Ruedy (1953), Attinghausen 16.11.20161.20 Rechenschaftsbericht über die kantonale Verwaltung des Kantons Uri für die Jahre \n2014 und 2015\n\nDetailberatung\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20161.21 Rechenschaftsbericht über die kantonale Verwaltung des Kantons Uri für die Jahre \n2014 und 2015\n\nDetailberatung, Beschluss\n\nLR Blöchlinger Pascal (1977), Altdorf 16.11.20161.24 Rechenschaftsbericht über die kantonale Verwaltung des Kantons Uri für die Jahre \n2014 und 2015\n\nDetailberatung\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20161.25 Rechenschaftsbericht über die kantonale Verwaltung des Kantons Uri für die Jahre \n2014 und 2015\n\nGesamtbeschluss\n\n2016-27Band-Nummer:\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.00 Rechenschaftsberichte über die Rechtspflege im Kanton Uri in den Jahren 2014 \n\nund 2015\nEintreten\n\nLR Blöchlinger Pascal (1977), Altdorf 16.11.20160.05 Rechenschaftsberichte über die Rechtspflege im Kanton Uri in den Jahren 2014 \nund 2015\n\nEintreten\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.07 Rechenschaftsberichte über die Rechtspflege im Kanton Uri in den Jahren 2014 \nund 2015\n\nEintreten\n\nLR Huser Martin (1977), Unterschächen 16.11.20160.07 Rechenschaftsberichte über die Rechtspflege im Kanton Uri in den Jahren 2014 \nund 2015\n\nEintreten\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.09 Rechenschaftsberichte über die Rechtspflege im Kanton Uri in den Jahren 2014 \nund 2015\n\nEintreten\n\n (), 16.11.20160.09 Rechenschaftsberichte über die Rechtspflege im Kanton Uri in den Jahren 2014 \nund 2015\n\nEintreten\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.14 Rechenschaftsberichte über die Rechtspflege im Kanton Uri in den Jahren 2014 \nund 2015\n\nEintreten, Beschluss\n\n (), 16.11.20160.16 Rechenschaftsberichte über die Rechtspflege im Kanton Uri in den Jahren 2014 \nund 2015\n\nNachbemerkungen\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.16 Rechenschaftsberichte über die Rechtspflege im Kanton Uri in den Jahren 2014 \nund 2015\n\nNachbemerkungen\n\nLR Simmen Georg (1974), Realp 16.11.20160.17 Nachtragskredite IV/2016 Eintreten\n\nh:mm\n\n\n\n4\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.17 Nachtragskredite IV/2016 Eintreten\n\nLR Läubli Ziegler Silvia (1956), Erstfeld 16.11.20160.18 Nachtragskredite IV/2016 Eintreten\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.18 Nachtragskredite IV/2016 Eintreten, Beschluss\n\nLR Simmen Georg (1974), Realp 16.11.20160.19 Wirkungsbericht des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton Uri und \nden Urner Gemeinden 2012 bis 2015 (WB2016)\n\nEintreten\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.30 Wirkungsbericht des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton Uri und \nden Urner Gemeinden 2012 bis 2015 (WB2016)\n\nEintreten\n\nLR Sicher Thomas (1966), Altdorf 16.11.20160.30 Wirkungsbericht des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton Uri und \nden Urner Gemeinden 2012 bis 2015 (WB2016)\n\nEintreten\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.32 Wirkungsbericht des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton Uri und \nden Urner Gemeinden 2012 bis 2015 (WB2016)\n\nEintreten\n\nLR Schuler Christian (1978), Erstfeld 16.11.20160.33 Wirkungsbericht des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton Uri und \nden Urner Gemeinden 2012 bis 2015 (WB2016)\n\nEintreten\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.35 Wirkungsbericht des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton Uri und \nden Urner Gemeinden 2012 bis 2015 (WB2016)\n\nEintreten\n\nLR Läubli Ziegler Silvia (1956), Erstfeld 16.11.20160.35 Wirkungsbericht des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton Uri und \nden Urner Gemeinden 2012 bis 2015 (WB2016)\n\nEintreten\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.37 Wirkungsbericht des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton Uri und \nden Urner Gemeinden 2012 bis 2015 (WB2016)\n\nEintreten\n\nLR Furrer Daniel (1971), Erstfeld 16.11.20160.38 Wirkungsbericht des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton Uri und \nden Urner Gemeinden 2012 bis 2015 (WB2016)\n\nEintreten\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.41 Wirkungsbericht des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton Uri und \nden Urner Gemeinden 2012 bis 2015 (WB2016)\n\nEintreten\n\nLR Walker Verena (1956), Meien 16.11.20160.41 Wirkungsbericht des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton Uri und \nden Urner Gemeinden 2012 bis 2015 (WB2016)\n\nEintreten\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.44 Wirkungsbericht des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton Uri und \nden Urner Gemeinden 2012 bis 2015 (WB2016)\n\nEintreten\n\nLR Bilger Andreas (1963), Seedorf 16.11.20160.44 Wirkungsbericht des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton Uri und \nden Urner Gemeinden 2012 bis 2015 (WB2016)\n\nEintreten\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.47 Wirkungsbericht des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton Uri und \nden Urner Gemeinden 2012 bis 2015 (WB2016)\n\nEintreten\n\nRR Janett Urs (1976), Altdorf 16.11.20160.47 Wirkungsbericht des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton Uri und \nden Urner Gemeinden 2012 bis 2015 (WB2016)\n\nEintreten\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.53 Wirkungsbericht des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton Uri und \nden Urner Gemeinden 2012 bis 2015 (WB2016)\n\nEintreten, Beschluss\n\nh:mm\n\n\n\n5\n\nLR Gisler Claudia (1967), Bürglen 16.11.20160.55 Wirkungsbericht des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton Uri und \nden Urner Gemeinden 2012 bis 2015 (WB2016)\n\nDetailberatung\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20160.55 Wirkungsbericht des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton Uri und \nden Urner Gemeinden 2012 bis 2015 (WB2016)\n\nDetailberatung\n\nRR Jörg Beat (1958), Gurtnellen 16.11.20160.55 Wirkungsbericht des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton Uri und \nden Urner Gemeinden 2012 bis 2015 (WB2016)\n\nDetailberatung\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20161.00 Wirkungsbericht des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton Uri und \nden Urner Gemeinden 2012 bis 2015 (WB2016)\n\nDetailberatung\n\nLR Arnold Christian (1977), Seedorf 16.11.20161.05 Wirkungsbericht des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton Uri und \nden Urner Gemeinden 2012 bis 2015 (WB2016)\n\nDetailberatung\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20161.07 Wirkungsbericht des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton Uri und \nden Urner Gemeinden 2012 bis 2015 (WB2016)\n\nDetailberatung\n\nRR Janett Urs (1976), Altdorf 16.11.20161.07 Wirkungsbericht des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton Uri und \nden Urner Gemeinden 2012 bis 2015 (WB2016)\n\nDetailberatung\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20161.08 Wirkungsbericht des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen dem Kanton Uri und \nden Urner Gemeinden 2012 bis 2015 (WB2016)\n\nGesamtbeschluss\n\nLR Gisler Claudia (1967), Bürglen 16.11.20161.12 Interparlamentarische Fachhochschulkommission (IFHK) der Hochschule Luzern Bericht, Stellungnahme\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20161.15 Interparlamentarische Fachhochschulkommission (IFHK) der Hochschule Luzern Bericht, Beschluss\n\nLR Moser Toni (1955), Bürglen 16.11.20161.16 Motion Dr. Toni Moser, Bürglen, für ein zukunftfähiges Wahlsystem für den Urner \nLandrat\n\nDetailberatung PV\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20161.23 Motion Dr. Toni Moser, Bürglen, für ein zukunftfähiges Wahlsystem für den Urner \nLandrat\n\nDetailberatung PV\n\nLR Gisler Flavio (1989), Schattdorf 16.11.20161.23 Motion Dr. Toni Moser, Bürglen, für ein zukunftfähiges Wahlsystem für den Urner \nLandrat\n\nDetailberatung PV\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20161.27 Motion Dr. Toni Moser, Bürglen, für ein zukunftfähiges Wahlsystem für den Urner \nLandrat\n\nDetailberatung PV\n\nLR Gamma Cornelia (1969), Schattdorf 16.11.20161.28 Motion Dr. Toni Moser, Bürglen, für ein zukunftfähiges Wahlsystem für den Urner \nLandrat\n\nDetailberatung PV\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20161.28 Motion Dr. Toni Moser, Bürglen, für ein zukunftfähiges Wahlsystem für den Urner \nLandrat\n\nDetailberatung PV\n\nLR Moser Toni (1955), Bürglen 16.11.20161.28 Motion Dr. Toni Moser, Bürglen, für ein zukunftfähiges Wahlsystem für den Urner \nLandrat\n\nDetailberatung PV\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20161.31 Motion Dr. Toni Moser, Bürglen, für ein zukunftfähiges Wahlsystem für den Urner \nLandrat\n\nDetailberatung PV\n\nh:mm\n\n\n\n6\n\nRR Bär-Hellmüller Barbara (1957), Altdorf 16.11.20161.31 Motion Dr. Toni Moser, Bürglen, für ein zukunftfähiges Wahlsystem für den Urner \nLandrat\n\nDetailberatung PV\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20161.33 Motion Dr. Toni Moser, Bürglen, für ein zukunftfähiges Wahlsystem für den Urner \nLandrat\n\nGesamtbeschluss PV\n\nLR Schuler-Meili Claudia (1977), Seedorf 16.11.20161.34 Postulat Claudia Schuler, Seedof, zu Risiken und Chancen eines kleinen Kantons Antrag PV\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20161.34 Postulat Claudia Schuler, Seedof, zu Risiken und Chancen eines kleinen Kantons Beschluss PV\n\nLR Schuler-Meili Claudia (1977), Seedorf 16.11.20161.35 Postulat Claudia Schuler, Seedof, zu Risiken und Chancen eines kleinen Kantons Detailberatung PV\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20161.41 Postulat Claudia Schuler, Seedof, zu Risiken und Chancen eines kleinen Kantons Detailberatung PV\n\nLR Zurfluh Markus (1969), Attinghausen 16.11.20161.41 Postulat Claudia Schuler, Seedof, zu Risiken und Chancen eines kleinen Kantons Detailberatung PV\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20161.44 Postulat Claudia Schuler, Seedof, zu Risiken und Chancen eines kleinen Kantons Detailberatung PV\n\nLR Blöchlinger Pascal (1977), Altdorf 16.11.20161.44 Postulat Claudia Schuler, Seedof, zu Risiken und Chancen eines kleinen Kantons Detailberatung PV\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20161.47 Postulat Claudia Schuler, Seedof, zu Risiken und Chancen eines kleinen Kantons Detailberatung PV\n\nLR Huwyler Thomas (1967), Altdorf 16.11.20161.47 Postulat Claudia Schuler, Seedof, zu Risiken und Chancen eines kleinen Kantons Detailberatung PV\n\nLR Schuler-Meili Claudia (1977), Seedorf 16.11.20161.50 Postulat Claudia Schuler, Seedof, zu Risiken und Chancen eines kleinen Kantons Detailberatung PV\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20161.51 Postulat Claudia Schuler, Seedof, zu Risiken und Chancen eines kleinen Kantons Detailberatung PV\n\nLR Läubli Ziegler Silvia (1956), Erstfeld 16.11.20161.51 Postulat Claudia Schuler, Seedof, zu Risiken und Chancen eines kleinen Kantons Detailberatung PV\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20161.52 Postulat Claudia Schuler, Seedof, zu Risiken und Chancen eines kleinen Kantons Detailberatung PV\n\nRR Janett Urs (1976), Altdorf 16.11.20161.52 Postulat Claudia Schuler, Seedof, zu Risiken und Chancen eines kleinen Kantons Detailberatung PV\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20161.53 Postulat Claudia Schuler, Seedof, zu Risiken und Chancen eines kleinen Kantons Detailberatung PV\n\nRR Jörg Beat (1958), Gurtnellen 16.11.20161.54 Postulat Claudia Schuler, Seedof, zu Risiken und Chancen eines kleinen Kantons Detailberatung PV\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20161.55 Postulat Claudia Schuler, Seedof, zu Risiken und Chancen eines kleinen Kantons Gesamtbeschluss PV\n\nLR Baumann Max (1944), Wassen 16.11.20161.56 Parlamentarische Empfehlung Max Baumann, Spiringen, zu Wildschadenreglement Antrag PV\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20161.57 Parlamentarische Empfehlung Max Baumann, Spiringen, zu Wildschadenreglement Beschluss PV\n\nLR Baumann Max (1944), Wassen 16.11.20161.57 Parlamentarische Empfehlung Max Baumann, Spiringen, zu Wildschadenreglement Detailberatung PV\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20161.58 Parlamentarische Empfehlung Max Baumann, Spiringen, zu Wildschadenreglement Detailberatung PV\n\nRR Moretti Dimitri (1972), Erstfeld 16.11.20161.59 Parlamentarische Empfehlung Max Baumann, Spiringen, zu Wildschadenreglement Detailberatung PV\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20162.01 Parlamentarische Empfehlung Max Baumann, Spiringen, zu Wildschadenreglement Gesamtbeschluss PV\n\nLR Loretz Ludwig (1964), Andermatt 16.11.20162.01 Interpellation Frieda Steffen, Andermatt, zu einer sicheren Verbindung ins Urserntal Detailberatung PV\n\nh:mm\n\n\n\n7\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20162.02 Interpellation Frieda Steffen, Andermatt, zu einer sicheren Verbindung ins Urserntal Detailberatung PV\n\nLR Baumann Max (1944), Wassen 16.11.20162.02 Frage Max Baumann, Spiringen, zur Hirschnachjagd 2016 Fragestellung\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20162.04 Frage Max Baumann, Spiringen, zur Hirschnachjagd 2016 Fragestellung\n\nRR Moretti Dimitri (1972), Erstfeld 16.11.20162.04 Frage Max Baumann, Spiringen, zur Hirschnachjagd 2016 Fragebeantwortung\n\nLR Steffen Frieda (1959), Andermatt 16.11.20162.08 Frage Max Baumann, Spiringen, zur Hirschnachjagd 2016 Schlusswort\n\nh:mm\n\n\n\n\n