name: LA.2017-0805 II. Beilage zu Bericht und Antrag des Regierungsrats

text: \n\n\nKanton Uri, Amt für Energie  Wasserkraftnutzung Alpbach, 3. Projektbeurteilung \n\nV1.1 / 28.11.2017 / Bil Seite 2 / 17 \nl:\\iub\\projekt\\11.5\\11.59999\\11.59999.31_afe_uri\\kw alpbach 2017\\alpbach_projektbeurteilung_afe_2017_v1-1_2017-11-28.docx \n\n   \n\nImpressum \n\nAuftraggeber Baudirektion Kt. Uri, Amt für Energie \nHerr René Brand \n\n \n \nAuftragnehmer  \n\n \n \nIUB Engineering AG, Bern \nMarkus Hager \nDr. Peter Billeter \n\n \n \n \n\nAuflistung der Versionen und Änderungen \n\nVersion Datum Statius \nV 0.1 17.09.2017 Vorabzug \nV 1.0 27.09.2017 Bereinigte und ergänzte Fassung  \nV 1.1 28.11.2017 Redaktionelle Ergänzungen und Korrekturen \n \n \n\n\n\nKanton Uri, Amt für Energie  Wasserkraftnutzung Alpbach, 3. Projektbeurteilung \n\nV1.1 / 28.11.2017 / Bil Seite 3 / 17 \nl:\\iub\\projekt\\11.5\\11.59999\\11.59999.31_afe_uri\\kw alpbach 2017\\alpbach_projektbeurteilung_afe_2017_v1-1_2017-11-28.docx \n\n   \n\nInhaltsverzeichnis \n\n1  Einleitung 4 \n\n1.1  Auftrag 4 \n1.2  Ausgangslage 4 \n1.3  Vorgehen 4 \n\n2  Grundlagen und Randbedingungen 5 \n\n2.1  Projekte der Wasserkraftnutzung 5 \n2.2  Doppelnutzung Energie- und Grundwassernutzung 5 \n2.3  Hydrologie und Wasserdargebot 5 \n2.4  Nutzwassermengen, Stand 2017 5 \n\n3  Technische Beurteilung Anlagenkonzepte 8 \n\n3.1  Konzept EWA, Nutzung ab Bodenberg 8 \n3.2  Konzept KW Alpbach Süd (KWAS), Nutzung ab Schopfen 9 \n3.3  Technische Beurteilung der Anlagenkonzepte 10 \n\n4  Kosten und Kostenvergleich 10 \n\n5  Leistungen und Energieproduktion 12 \n\n6  Wirtschaftlichkeit 13 \n\n7  Umwelt 14 \n\n8  Zusammenfassende Beurteilung 14 \n\n \nAnhang 1:  Kostenschätzung KW Alpbach Süd \nAnhang 2:  Gesamttabelle Anlagenkennzahlen, Leistung, Energie, Gestehungskosten, KEV. \n \n \n \n \n \n \n\nVerwendete Grundlagen \n\n[1]  EWA (2007), Konzessionsgesuch KW Alpbach mit Konzessionsprojekt der Pöyry Energy AG \n \n[2]  IUB Ingenieur-Unternehmung (2010), Wasserkraftnutzung Alpbach, Projektbeurteilung im Auf-\n\ntrag der BD Kt. Uri, AfE, 24.05.2010. \n \n[3]  IUB Ingenieur-Unternehmung (2014), Wasserkraftnutzung Alpbach, 2. Projektbeurteilung, im \n\nAuftrag der BD Kt. Uri, AfE, vom 24.01.2014. \n \n[4]  KW Alpbach AG (2013), KW Alpbach Süd, Konzessionsgesuch, Projekt der ITECO AG vom 08. \n\nMai 2014 \n \n[5] Alpbachtal Erstfeld, Vorschlag für eine Doppelnutzung Wasserkraft und Trinkwasser, Amt für \n\nUmwelt des Kt. Uri, 21.01.2016 \n \n[6] Wasserkraftprojekte Alpbach, Abschätzung der nutzbaren Abflussvolumen, Geoplan AG, Juni \n\n2017. \n \n \n \n \n\n\n\nKanton Uri, Amt für Energie  Wasserkraftnutzung Alpbach, 3. Projektbeurteilung \n\nV1.1 / 28.11.2017 / Bil Seite 4 / 17 \nl:\\iub\\projekt\\11.5\\11.59999\\11.59999.31_afe_uri\\kw alpbach 2017\\alpbach_projektbeurteilung_afe_2017_v1-1_2017-11-28.docx \n\n   \n\n1 Einleitung \n\n1.1 Auftrag \nDie Baudirektion des Kantons Uri beauftragte die IUB Engineering AG, Bern mit einer unab-\nhängigen Beurteilung von Projekten zur Wasserkraftnutzung am Alpbach im Erstfelder Tal. \nDie Auftragserteilung geschah anlässlich einer Besprechung beim Amt für Energie (AfE) \nvom 23.06.2017, wobei die Leistungen mit einer Mail-Offerte der IUB vom 15. August 2017 \nnoch weiter präzisiert wurden. \n\n1.2 Ausgangslage \nFür die Wasserkraftnutzung am Alpbach im Erstfeldertal konkurrieren seit Jahren mehrere \nInvestoren. Die IUB hat bereits in den Jahren 2010 und 2013/2014 verschiedene Projekte \nder Wasserkraftnutzungen überprüft und bezüglich ihrer technischen Machbarkeit und der \nWirtschaftlichkeit beurteilt. Die Überlegungen zur Wasserkraftnutzung v.a. unter Aufrechter-\nhaltung der Trinkwassernutzung (Quellen der Wasserversorgung der Gemeinde Erstfeld) \nhaben sich nun mit dem Vorschlag einer sogenannten  Doppelnutzung im Jahr 2016 weiter \nentwickelt. Zudem wurde von der KW Alpbach AG ein neuer Nutzungsvorschlag KW \nAlpbach Süd (Schopfen – Spätach) eingefragt (frühere „untere“ Stufe der KW Alpbach AG, \nvgl. IUB-Bericht 2014), der die Quellen nicht tangiert. In vorliegendem Bericht wird nun:  \n\na) die Variante Alpbach Süd (Stand 08.05.2014) auf ihre technische Machbarkeit und die \nGüte der Kostenschätzung überprüft und \n\nb) die Wirtschaftlichkeit der Varianten „Bodenbergen – EWA“ sowie der Variante \n„Alpbach Süd“ für verschiedene Betriebskonzepte verglichen und bewertet. Es werden \ntotal 8 Varianten für die folgenden Nutzungskonzept untersucht: \n\n Voll- und Doppelnutzung mit dem Anlagenkonzept EWA, zwei Ausbauabflüsse \n(4.5 m3/s und 5 m3/s), Nutzwassermenge gemäss Bericht Geoplan 2017  \n\n Kleinnutzung ab Schopfen gemäss Konzept KW Alpbach Süd, wobei die Nutzwas-\nsermengen für einen Ausbauabfluss von 5.5 m3/s entsprechend dem Bericht Ge-\noplan 2017 gewählt werden.  \n\nDie zu berücksichtigenden Nutzwassermengen der genannten 8 Varianten wurden wie er-\nwähnt von der Geoplan AG im Jahr 2017 separat ermittelt. Die Produktionsberechnungen \nstützen sich direkt auf diese Wassermengen ab. \n\n1.3 Vorgehen \nWie am 23.06.2017 besprochen und per e-Mail am 15.08.2017 präzisiert, sind folgende \nLeistungen und ein entsprechendes Vorgehen vorgesehen: \n\n1) Besprechungen und Sichtung von Unterlagen. \n\n2) Technische Beurteilung der Variante Alpbach Süd (inkl. Ermittlung Nettofallhöhe), tech-\nnische Gegenüberstellung zur Variante EWA (deren Beurteilung bereits 2010 und 2014 \nvorgenommen wurde). \n\n3) Überprüfung Kosten Variante Alpbach Süd, Hochrechnung der Kosten der Variante \nEWA (Stand 2007) auf den Zeitpunkt der Kostenschätzung KW Alpbach Süd (2014).  \n\n4) Berechnung von Produktion, Leistung und Gestehungskosten (Wirtschaftlichkeit nach \nAnnuitätenmethode) von total 8 Nutzungsvarianten mit den von der Geoplan AG ermit-\ntelten Nutzwassermengen.  \n\n5) Beurteilung und Berichterstattung.  \n\n\n\nKanton Uri, Amt für Energie  Wasserkraftnutzung Alpbach, 3. Projektbeurteilung \n\nV1.1 / 28.11.2017 / Bil Seite 5 / 17 \nl:\\iub\\projekt\\11.5\\11.59999\\11.59999.31_afe_uri\\kw alpbach 2017\\alpbach_projektbeurteilung_afe_2017_v1-1_2017-11-28.docx \n\n   \n\n2 Grundlagen und Randbedingungen \n\n2.1 Projekte der Wasserkraftnutzung \nDer vorliegende Bericht stützt sich auf folgende zwei Anlagenkonzepte: \n\na) Wasserkraftnutzung ab Bodenberg bis in den Talboden im Raum Hofstetten mit Was-\nserrückgabe in die Reuss, mit der Anlagenkonzeption gemäss dem Konzessionsprojekt \ndes EWA aus dem Jahr 2007 (Projektverfasser Pöyry Schweiz AG). \n\nb) die Wasserkraftnutzung "KW Alpbach Süd" ab Schopfen bis in den Raum Taubach mit \nWasserrückgabe in den Alpbach. Anlagenkonzeption gemäss Konzessionsgesuch der \nKW Alpbach AG vom Mai 2014 (Projektverfasser ITECO AG). \n\n2.2 Doppelnutzung Energie- und Grundwassernutzung \nMit der sogenannten Doppelnutzung soll  \n\na)  die Wasserkraftnutzung ab Bodenberg (Stutzschwelle) und \n\nb)  die saisonale Trinkwassernutzung der drei Quellen Hellberg, Sagerberg und Schopfen  \n\nmöglich sein. Die Quellen würden nur im Winter genutzt und im Sommer ausgeleitet. Für \ndiese Konzeption hat die Geoplan AG im Jahr 2017 für verschiedene Nutzungsvarianten \nbzw. Anlagekonzepte die Nutzwassermengen ermittelt die untenstehend näher beschrieben \nwerden (vgl. Abschnitte 2.3 und 2.4).  \n\n2.3 Hydrologie und Wasserdargebot \nDie hydrologischen Grundlagen, d.h. das Wasserdargebot, die Restwassermengen und das \nmittlere Nutzwasservolumen sind im Bericht der Geoplan AG vom Juni 2017 detailliert auf-\ngearbeitet worden. Die hydrologischen Analysen basieren auf den Messdaten der BAFU-\nMessstationen vom 14.01.1960 bis 31.12.2016 wobei nur in der Periode 01.01.2007 bis \n31.12.2016 die Stundenmittelwerte vorgelegen haben (1960 bis 2006 nur Tagesmittelwer-\nte). \n\nDa das Einzugsgebiet derzeit noch glazial geprägt ist (Vergletscherung rund 20 %) treten \nbeim Abfluss v.a. bei Sonnenschein und hoher Nullgradgrenze starke Tagesschwankungen \nauf. Die Tagesmittelwerte überschätzen in solchen Fällen die Nutzwassermenge, da die Ab-\nflüsse über der Ausbauwassermenge nicht mehr gefasst werden können. Für die weitere \nBestimmung der Energieproduktion wird deshalb von der auf Basis von Stundenmittelwer-\nten berechneten mittleren Nutzwassermenge der Periode 2007 bis 2016 ausgegangen. \n\nDie Auswertung des Wasserdargebots ergibt zusammen mit den Restwasserbedingungen \ndie Nutzwassermenge, die in nachfolgenden Abschnitt 2.4 näher analysiert ist. \n\n2.4 Nutzwassermengen, Stand 2017 \nFür die Projektbeurteilung 2010 wurden die Restwassermengen beim Fassungsstandort \nBodenberg/Stutzschwelle mit dem AfU des Kantons Uri vorabgeklärt (vgl. Tabelle 1). Dies \nunter dem Vorbehalt der Trinkwasserbeeinflussung, der bestehenden Wassernutzungen \nund der Sicherstellung des Landschaftswerts. Diese provisorischen Werte lagen den Be-\nrechnungen der Nutzvolumina und den Anlagenbeurteilungen 2010 und 2014 der IUB zu \nGrunde, dies sowohl für den Fassungsstandort Bodenberg wie auch für Schopfen.  \n\nIm Zuge der Abklärungen zu Doppelnutzung wurden die Nutzwassermengen erneut mit \ndem Kanton abgeklärt und es wurden folgende Faktoren neu berücksichtigt:  \n\n- Restwasser im Winter unter Berücksichtigung der Trinkwasserbeeinflussung \n\n\n\nKanton Uri, Amt für Energie  Wasserkraftnutzung Alpbach, 3. Projektbeurteilung \n\nV1.1 / 28.11.2017 / Bil Seite 6 / 17 \nl:\\iub\\projekt\\11.5\\11.59999\\11.59999.31_afe_uri\\kw alpbach 2017\\alpbach_projektbeurteilung_afe_2017_v1-1_2017-11-28.docx \n\n   \n\n- Restwasser im Sommer unter Berücksichtigung des Landschaftsbilds und des Land-\nschaftswerts \n\n- Minimaler Turbinierabfluss (relevant v.a. am Standort Schopfen, vgl. unten) \n\n- Einschränkung der Entnahme zur Gewährleistung eines ausreichend transportfähigen \nHochwasserabflusses (vgl. unten) \n\nZu erwähnen ist, dass für die verschiedenen Kraftwerksvarianten keine vollständigen Rest-\nwasserberichte vorliegen. Vorbehalten bleiben für alle Kraftwerksvarianten die Angaben ei-\nnes vollständigen Restwasserberichts, die Restwasserbestimmung nach Artikel 31 Absatz 2 \nff. GSchG und insbesondere auch die bestehenden Wassernutzungen (inkl. Privatquellen). \n\na) Restwasserabflüsse \n\nDie Restwasserabflüsse gemäss Tabelle 2 sind in die Berechnung der Nutzwassermenge \ndurch die Geoplan eingeflossen. Für die Varianten der Doppelnutzung wurde nebst dem \nAusbaudurchfluss auch noch die Bandbreite der Restwasserabgabe in den Monaten Sep-\ntember bis April variiert (bezeichnet als unterer und oberer Bereich).  \n\nFür die Kleinnutzung ab Fassungsstandort Schopfen wurden die Mindestrestwassermengen \nnach Artikel 31 Absatz 1 GSchG mittels Flächenfaktoren vom Fassungsstandort Bodenberg \nhochgerechnet und mittels einer minimalen saisonalen Ausprägung ausgestaltet. Auch wur-\nde die Möglichkeit einer Schutz- und Nutzungsplanung (SNP) angenommen. Mittels SNP \nkönnen die Restwassermengen reduziert werden (Mehrnutzung) und mit dem Nutzungsver-\nzicht zwischen Bodenberge und Schopfen (Mehrschutz) kompensiert werden. Die entspre-\nchenden Grundlagen liegen nicht vor und bleiben deshalb seitens AfU ausdrücklich vorbe-\nhalten. \n\n \nTabelle 1: Angenommen Restwasserabflüsse gemäss IUB-Berichten 2010 und 2014. \n\n \n \nTabelle 2: Restwasserabschätzung gemäss Geoplan-Bericht Nutzwasser 2017 \n\n \n\n\n\nKanton Uri, Amt für Energie  Wasserkraftnutzung Alpbach, 3. Projektbeurteilung \n\nV1.1 / 28.11.2017 / Bil Seite 7 / 17 \nl:\\iub\\projekt\\11.5\\11.59999\\11.59999.31_afe_uri\\kw alpbach 2017\\alpbach_projektbeurteilung_afe_2017_v1-1_2017-11-28.docx \n\n   \n\nWie der Vergleich von Tabelle 1 und Tabelle 2 zeigt, sind Restwasserabflüsse ab Boden-\nberg in den Monaten Mai bis September i.a. mehr als verdoppelt worden. Beim Fassungs-\nstandort Schopfen hingegen, sind die Restwasserabflüsse in einer ähnlichen Grössenord-\nnung geblieben wie im IUB-Bericht 2014 angenommen. \n\nDie Auswirkung der Einflussfaktoren (b) Erhalt Transportkapazität im Hochwasserfall und (c) \nMindest-Turbinierabfluss auf die Nutzwassermenge ist untenstehend näher beleuchtet.  \n\nb) Erhalt Transportkapazität im Hochwasserfall \n\nDie Geoplan-Berechnung berücksichtigt, dass bei Hochwässern mit signifikantem Geschie-\nbetrieb im Alpbach für den Hochwasserschutz (HWS) eine ausreichende Transportkapazität \nin der Flachstrecke (Taubach) vorhanden sein muss. Mit dem Anlagenkonzept Alpbach Süd \ngeschieht die Rückgabe am oberen Ende der Flachstrecke, weshalb die Kleinnutzung die \nTransportkapazität nicht beeinträchtigt. Beim Konzept EWA (Voll- bzw. Doppelnutzung) er-\nfolgt die Rückgabe in die Reuss, was den Abfluss in der Flachstrecke reduziert. Es wird \ndeshalb vorläufig angenommen, dass ab Abflüssen von 7.5 m3/s bei Bodenberg mit der \nVoll- und Doppelnutzung kein Wasser mehr gefasst werden darf. \n\nAnhand der hydrologischen Auswertungen für den IUB-Bericht 2014 (Analyse auf Basis der \nStundenmittelwerte 2003 - 2012) wurde untersucht, welche Nutzwasserverlust sich beim \nFassungsstandort Bodenberg/Stutzschwelle durch diese Auflage ergeben. Es sind dies: \n\n1. Bei Ausbaudurchfluss QA = 4.5 m3/s:  Verlust Nutzwasser = 2.210 Mio. m3 \n\n2. Bei Ausbaudurchfluss QA = 5.0 m3/s:  Verlust Nutzwasser = 2.455 Mio. m3 \n\nc) Mindest-Turbinierabfluss \n\nBeim Anlagenkonzept EWA mit der Fassung Stutzschwelle ist ein flacher Druckstollen vor-\ngesehen, der v.a. im Winter als Reservoir bzw. Speicherstollen genutzt werden kann. Bei \ndiesem Nutzungskonzept muss folglich keine Bedingung an den Mindestnutzabfluss einge-\nhalten werden, wie sie in der Berechnung Geoplan berücksichtigt wurde. Aufgrund der \nStundenmittelwerte der Messstation Bodenberg (Hydrologie im IUB-Bericht 2014) konnte \nermittelt werden, dass sich damit die Nutzwassermengen für die Voll- und Doppelnutzung \ngeringfügig, d.h. um 0.315 Mio. m3 erhöhen wird (vgl. auch Tabelle 3).  \n\n \nTabelle 3: Mittlere Nutzwassermengen 2007 - 2016 als Basis der vorliegenden Beurteilung sowie Nutzwas-\n\nsermengen der Beurteilungen 2010 und 2014. \n\nVariante Nutzwassermenge \n2017 [Mio. m3/a]  \n\nNutzwassermengen \n2010/2014 [Mio. m3/a] \n\nV1 Vollnutzung QA = 4.5 m3/s 38.73 (+0.315)() - \n\nV1 Vollnutzung QA = 5 m3/s 35.50 (+0.315)() 47.45 \n\nV1.1 Doppelnutzung QA = 4.5 m3/s, \nunterer Bereich \n\n38.51 (+0.315)() - \n\nV1.2 Doppelnutzung QA = 4.5 m3/s, \noberer Bereich \n\n38.33 (+0.315)() - \n\nV2.1 Doppelnutzung QA = 5 m3/s,  \nunterer Bereich \n\n35.27 (+0.315)() - \n\nV2.2 Doppelnutzung QA = 5 m3/s, \noberer Bereich \n\n35.09 (+0.315)() - \n\nK1 Kleinnutzung QA = 5.5 m3/s,  \nab Schopfen, ohne SNP \n\n52.81 55.28 () \n\nK1 Kleinnutzung QA = 5.5 m3/s, \nab Schopfen, mit SNP \n\n55.29 55.28 () \n\n()\nMindestturbinierabfluss eingerechnet, \n\n ()\nAusbaudurchfluss ab Schopfen gem. IUB 2014: = 6.0 m3/s \n\n \n\nDie obigen Umstände (Punkte a, b und c) führen dazu, dass die sich Nutzwassermenge ei-\nner Entnahme in Bodenberg gegenüber den bisherigen Auslegungen stark, d.h. um rund \n25 % verkleinert (vgl. Tabelle 3). Die Nutzwassermenge einer Entnahme ab Schopfen bleibt \nin der Grössenordnung wie bisher angenommen. Dies bedeutet auch, dass die Wirtschaft-\nlichkeit einer Nutzung ab Bodenberg gegenüber der Nutzung ab Schopfen deutlich weniger \ninteressant werden wird.  \n\n\n\nKanton Uri, Amt für Energie  Wasserkraftnutzung Alpbach, 3. Projektbeurteilung \n\nV1.1 / 28.11.2017 / Bil Seite 8 / 17 \nl:\\iub\\projekt\\11.5\\11.59999\\11.59999.31_afe_uri\\kw alpbach 2017\\alpbach_projektbeurteilung_afe_2017_v1-1_2017-11-28.docx \n\n   \n\n3 Technische Beurteilung Anlagenkonzepte \nZur Zeit werden noch die folgenden beiden Anlagekonzepte verfolgt, die auch Bestandteil \nder vorliegenden Beurteilung sind. Abbildung 1 zeigt die beiden Anlagenkonzepte in der \nÜbersicht. \n\na) Anlagekonzept EWA/Pöyry gemäss Konzessionsprojekt 2006 mit der Voll- oder Dop-\npelnutzung ab Bodenberg (Stutzsdchwelle). \n\nb) Anlagenkonzept KW Alpbach Süd/ITECO der KW Alpbach AG mit einer Kleinnutzung \nab Schopfen. \n\n \nAbbildung 1: Situation der zwei Projektvarianten EWA und KW Alpbach AG. \n\n \n\nDie verschiedenen Anlagenkonzepte wurden bereits 2010 und 2014 teilweise beurteilt. Das \nKonzept EWA und entsprechend dann auch dessen Beurteilung haben sich inzwischen \nnicht verändert. Die Beurteilung wird hier in verkürzter Form übernommen. Das Konzept \nKWAS entspricht näherungsweise der unteren Stufe der Konzessionsvoreinfrage 2013, wo-\nbei diese Lösung bezüglich Linienführung und Rückgabe -  neu in den Alpbach - optimiert \nwurde. Die untenstehende Beurteilung für das Konzept KWAS würdigt dies.  \n\n3.1 Konzept EWA, Nutzung ab Bodenberg \nBei Projektvariante EWA befindet sich der Fassungsstandort im Gebiet Bodenberg. Das \nEinzugsgebiet des Alpbaches bis zum Fassungsort Stutzschwelle hat eine Fläche von \n25.3 km2. Die Fassungskote des EWA-Projekts liegt beim Stauziel von 987.8 m ü.M. \n\nBeim Projekt EWA ist eine Fassung vom Typ Umlenkfassung vorgesehen. Dabei soll eine \n12 m breite Wehranlage mit regulierten Kies- und Hochwasserentlastungen erstellt werden. \nAls Bemessungshochwasser wurde die Abflussmenge HQ500 = 150 m3/s festgelegt. Neben \nder Wehranlage wird ein Fischpass mit natürlichen Becken und Steinschwellen erstellt, da-\nmit Fische und Kleintiere das Fassungsbauwerk umgehen können. \n\nDer nachfolgende Entsander besteht aus zwei Becken die separat ausser Betrieb genom-\nmen werden können, so dass aus jedem Becken das abgesetzte Geschiebe wieder in den \nBach zurück gespült werden kann. Der Standort des Fassungsbauwerkes und die Abmes-\nsungen der Entsanderbecken wurden so gewählt, dass das abgesetzte Geschiebe in einer \nsteilen Partie in den Bach zurück gespült wird, dieses somit bei hohem Bachabfluss mitge-\ntragen wird und sich kein Material lokal ablagern kann. \n\n\n\nKanton Uri, Amt für Energie  Wasserkraftnutzung Alpbach, 3. Projektbeurteilung \n\nV1.1 / 28.11.2017 / Bil Seite 9 / 17 \nl:\\iub\\projekt\\11.5\\11.59999\\11.59999.31_afe_uri\\kw alpbach 2017\\alpbach_projektbeurteilung_afe_2017_v1-1_2017-11-28.docx \n\n   \n\nDer Triebwasserweg besteht aus einem Stollen im Kreisprofil der bergmännisch in der lin-\nken Talflanke aufgefahren wird. Vorgesehen ist, den Stollen sowohl als Druckstollen wie \nauch als Reservoirstollen zu betreiben (v.a. im Winter). Der Stollen hat entsprechend ein \ngeringes Gefälle und mündet in einem Wasserschloss mit anschliessender Drosselklappen-\nkammer und einem Schrägschacht. Dieser ist als Rohleitungsschacht mit einer Stahldruck-\nleitung (DN = 1.10 m) ausgeführt, womit die Druckleitung und die Aggregate im Raum Was-\nserschloss auch im Winter zugänglich bleiben. \n\nDer Druckschacht und der Druckstollen werden mit einer Tunnelbohrmaschine von der \nKraftwerkzentrale her nacheinander ausgebrochen. Die Schutterung immer über die Zentra-\nle. Das Ausbruchmaterial wird neben der Zentrale bei der bestehenden Kiesaufbereitungs-\nanlage Epp zwischengelagert und für die Wiederverwendung aufbereitet. \n\nMit dem Triebwassersystem kann ein Bruttogefälle von 523 m genutzt werden, die Netto-\nfallhöhe bei Ausbauwassermenge wird mit 503 m angegeben, was plausibel ist. Der Drucks-\ntollen wird in Zeiträumen mit wenig Wasseranfall als Reservoirstollen genutzt, damit die \nEnergieproduktion in Zeitabschnitten mit grossem Energiebedarf erfolgen kann. Dabei \nnimmt das Nettogefälle leicht ab. \n\nDie neue Zentrale wird am linken Reussufer im Bereich Hofstetten erstellt. Sie wird mit zwei \nidentischen Peltonturbinen mit je einer Betriebswassermenge von 2.5 m3/s, total QA = 5 m3/s \nund installierter Leistung von 2  11 MW eingerichtet. Die Laufradkote liegt auf \n464.80 m ü.M. Die Energieableitung erfolgt von den Trafos auf das 50-kV-Netz. Das Nutz-\nwasser fliesst anschliessend via Unterwasserkanal in die Reuss.  \n\nDas Projekt hat einen guten Projektierungsstand, die konzeptuellen und technischen Lö-\nsungen sind gut durchdacht und angemessen ausgearbeitet bzw. dargestellt. \n\n3.2 Konzept KW Alpbach Süd (KWAS), Nutzung ab Schopfen \nDas Anlagenkonzept des Konzessionsgesuchs der KW Alpbach AG für das Kraftwerk \nAlpbach Süd besteht aus folgenden Elementen: \n\n Fassung im Gebiet Schopfen auf einer Kote von ca. 730 m ü.M. mit einer Überleitung \nin orographisch linker Richtung zu einem erdüberdeckten Sandfang. Angedacht ist ei-\nne Tiroler-Fassung. Fassungsbauwerk, Kies-und Sandfang und die Spülvorrichtungen \nsind nur textlich beschrieben und planlich nicht weiter ausgearbeitet. \n\n Erdverlegte Druckleitung linksufrig des Bachs mit einer Länge von ca. 900 m (i.a. in \nAlpwiesen geführt, mit einigen Wegquerungen. Diese erdverlegte Leitungsführung - \ndie als unproblematisch zu betrachten ist - geht bis zu einem Felsband dort, wo der \nAlpbach vor der Mündung auf die Flachstrecke (d.h. auf seinen Aufladungskegel im \nTalboden) tief eingeschnitten ist. Vorgesehen ist eine Überwindung dieses Felsband \nmit einer offenen, über an der Felswand verankerten Leitungsführung und die an-\nschliessende Unterquerung des Alpbachs. Die offene Linienführung über das land-\nschaftlich relevante Felsband hinweg wird als heute kaum bewilligungsfähig erachtet. \n\n Die Zentrale ist rechtsufrig des Alpbach im Raum Spätach des Weilers Taubach vor-\ngesehen, die Laufradkote wird mit 486 m ü.M. angegeben, was als realistisch betrach-\ntet wird. Die Ausbauwassermenge beträgt 5 m3/s, dass Nettogefälle wird mit 232 m \nangegeben. Das Maschinenkonzept ist noch nicht weiter ausgearbeitet, sieht aber 2 \nentweder gleiche Maschinen oder eine grosse und eine kleine Maschinengruppe vom \nTyp mehrdüsige Peltonmaschinen vor. Beide Konzepte erlauben die Verwendung von \nStandard-Maschinen der Art Compact Hydro o.ä. Die Wasserrückgabe erfolgt über ei-\nnen Unterwasserkanal oberhalb der Fassung des (HWS-bedingt zurückzubauenden) \nKleinkraftwerks Spätach. Die Stromableitung erfolgt zu einer rund 100 m entfernten \nHochspannungsfreileitung, deren Spannungsebene nicht angegeben ist. \n\nDas Anlagenkonzept wird mit den untenstehenden Anmerkungen bzw. Ergänzungen als re-\nalistisch, machbar und interessant beurteilt. Der derzeitige Bearbeitungsstand ist aber be-\nscheiden und entspricht sicher nicht dem Stand eines Konzessions- oder Vorprojekts. Dies \nerschwert auch etwas den Vergleich mit dem Projekt des EWA für die Vollnutzung ab Bo-\ndenberg, das deutlich besser und detaillierter ausgearbeitet worden ist. \n\n\n\nKanton Uri, Amt für Energie  Wasserkraftnutzung Alpbach, 3. Projektbeurteilung \n\nV1.1 / 28.11.2017 / Bil Seite 10 / 17 \nl:\\iub\\projekt\\11.5\\11.59999\\11.59999.31_afe_uri\\kw alpbach 2017\\alpbach_projektbeurteilung_afe_2017_v1-1_2017-11-28.docx \n\n   \n\nUm einen Wirtschaftlichkeitsvergleich durchführen und dazu die Baukosten realistisch \nschätzen zu können, wurden eigene Konzeptüberlegungen und Grobdispositionen vorge-\nnommen und es wurden Erfahrungen von ähnlichen Anlagen verwertet (KW Bristen, KW \nSchächen, KW Oberrickenbach, KW Giessbach, etc.). Auf Basis dieser Überlegungen wur-\nden dann die Anlagekosten ermittelt. Folgende Anpassungen wurden vorgenommen: \n\n(1) Das Einhalten eines Nettogefälles von 232 m wird mit einer Druckleitung DN1200 vo-\nraussichtlich nur dann möglich sein, wenn unrealistisch tiefe Reibungsverluste ange-\nsetzt werden. Angemessen ist hier ein Durchmesser von DN1400, womit sich Rei-\nbungsverluste von 9 bis 10 m ergeben, dies für den von ITECO gewählten Ausbau-\ndurchfluss von 5.0 m3/s wie auch für den nach Geoplan möglichen Abfluss von \n5.5 m3/s. Zusammen mit den realistischen 2 m Fallhöhenverlust bei Tirolerfassung \nund Sandfang ergeben sich dann Fallhöhenverluste von rund 12 m (oder 5 %der Brut-\ntofallhöhe) und es wird die angestrebte Bruttofallhöhe von 232 m erreicht. Eine solche \nAuslegung wird bei der derzeitigen Bearbeitungsstufe als angemessen angesehen. \nSie wurde so auch in der Kostenschätzung berücksichtigt. \n\n(2) Für die Überwindung des Felsbands wird von einer unterirdischen Lösung mit flachen \neinem Rohrstollen von ca. 50 m und einem mit Raise-drill oder Alimak aufgefahrenen \nSchacht mit einer Höhe von rd. 50 m ausgegangen. Dies wird ebenfalls in der Kosten-\nschätzung eingerechnet. \n\nWeiter ist zu erwähnen, dass der Kanton Uri Hochwasserschutzmassnahmen am Unterlauf \ndes Alpachs vom Beginn des Schwemmkegels bis zur Mündung in die Reuss. Dabei vorge-\nsehen sind auch ein Geschiebesammler mit einer Sperre am Ende des in den Fels einge-\nschnittenen Schluchtabschnitts oberhalb des Beginns des Kegels und ein Gerinneausbau \ndort, wo ITECO die Wasserrückgabe vorgesehen hat. Der Zentralenstandort wie auch die \nQuerung des Alpbachs sind noch auf dieses Projekt abzustimmen. Die vorgesehene Lauf-\nradkote bleibt aber dennoch realistisch (bzw. könnte ev. auch noch leicht tiefer liegen). \nWenn eine zeitliche Koordination dieser Projekte möglich wäre (was aber aus heutiger Sicht \nnicht wahrscheinlich ist), so könnten folgende Synergien genutzt werden: \n\n Kraftwerkzentrale im oder am rechten Widerlager der Sperre (dient dann auch gleich \nals Stützkörper der Sperre) \n\n Einziehen der Druckleitung für die Alpbach-Querung in den Sperrenfuss. \n\nLetzteres ist auch dann machbar, wenn das Hochwasserschutzprojekt deutlich vor der \nKraftwerksanlage realisiert wird. \n\n3.3 Technische Beurteilung der Anlagenkonzepte \nSowohl die Vollnutzung ab Bodenberg nach dem Konzept EWA/Pöyry wie auch die Klein-\nnutzung ab Schopfen nach dem Konzept KW Alpbach AG/ITECO werden aus konzeptueller \nund technischer Sicht als gut machbar und aus Energiewirtschaftlicher Sicht als einigerma-\nssen interessant betrachtet (siehe dazu Kap. 5).  \n\n4 Kosten und Kostenvergleich \nDie Investitionskosten für das Projekt EWA/Pöyry wurden dem Konzessionsdossier 2007 \nentnommen und in den Beurteilungen 2010 und 2014 bereits überprüft und plausibilisiert. \nAuf eine erneute Plausibilisierung wird deshalb verzichtet. Aufgrund der langen Zeitdauer \nseit der Konzessionseingabe wird aber die Teuerung eingerechnet, wobei diese wie folgt \nunterschieden wird: \n\n Teuerung Bau: Baupreisindex Schweiz, BFS \n Teuerung Ausrüstung (Elektromechanik):  Importpreisindex BFS \n Teuerung auf Planerhonoraren:  KBOB, Nominallohnindex \n Teuerung Allgemeinkosten:  Landesindex Konsumentenpreise, LIK \n\n\n\nKanton Uri, Amt für Energie  Wasserkraftnutzung Alpbach, 3. Projektbeurteilung \n\nV1.1 / 28.11.2017 / Bil Seite 11 / 17 \nl:\\iub\\projekt\\11.5\\11.59999\\11.59999.31_afe_uri\\kw alpbach 2017\\alpbach_projektbeurteilung_afe_2017_v1-1_2017-11-28.docx \n\n   \n\nAuffallend ist dabei der Kostenrückgang für die Ausrüstung, was auf die Euro-Abwertung \nzuzuführen ist und sich mit den Erfahrungen der IUB deckt. Die hochgerechneten Anlage-\nkosten wie auch die Teuerung mit den verwendeten Indices sind in Tabelle 4 zu finden. \n\n \nTabelle 4: Anlagekosten Vollnutzung nach Konzept EWA/Pöyry unter Berücksichtigung der Teuerung. \n\n \n \n\nAuf Basis dieser Zusammenstellung werden für die Wirtschaftlichkeitsberechnung die An-\nlagekosten der Anlage EWA auf 52.67 Mio. CHF veranschlagt. \n\nBei einer Nutzung ab Bodenberg/Stutzschwelle ist die Nutzungseinbusse bei den unterlie-\ngenden Quellen dem Gemeindewerk Erstfeld zu entschädigen. Die Guyer + Kiener AG \n(Bern) hat entsprechende Abschätzungen vorgenommen und diese 2017 für die Doppelnut-\nzung aktualisiert. Es wird von einer einmaligen Entschädigung ausgegangen, die derzeit wie \nfolgt veranschlagt wird: \n\n3. Vollnutzung ab Bodenberg/Stutzschwelle:  3.260 Mio. CHF \n\n4. Doppelnutzung ab Bodenberg/Stutzschwelle:  3.093 Mio. CHF \n\nDiese Kosten fallen beim Konzept EWA noch zusätzlich bei den Anlagekosten an und sind \nin der Wirtschaftlichkeitsbeurteilung zu berücksichtigen. \n\nDie Kosten für das Projekt KW Alpbach Süd wurden gemäss dem Konzept der ITECO und \nunter Berücksichtigung der Änderung gemäss Abschnitt 3.2 unabhängig berechnet. Damit \nlässt sich auch die Kostenschätzung im Konzessionsgesuch von 2014 plausibilisieren. Die \nvon der IUB geschätzten Hauptpositionen sind untenstehend zu finden. Die detaillierte Zu-\nsammenstellung ist in Anhang 1 angefügt.  \n\nDie ITECO schätzt die Investitionskosten der Anlage (d.h. die gesamten Anlagekosten im \nJahr 2014) auf 33.0 Mio. CHF exkl. MWSt., die von der IUB vorgenommene Schätzung per \n2017 kommt auf 33.7 Mio. CHF (vgl. Tabelle 5). Die Kostenschätzung der ITECO kann folg-\nlich bestätigt werden. Die Differenz lässt sich durch die Teuerung und durch die Kostenun-\nschärfe des derzeitigen Projektierungsstands problemlos begründen. Für die Wirtschaftlich-\nkeitsberechnungen werden für das Konzept Alpbach Süd Anlagekosten von 33.7 Mio. \nCHF verwendet.   \n\nObjekte\nKosten Projekt EWA\n\nStand 2006 [CHF]\nPreisänderung\n\n2006 - 2017\nKosten Projekt EWA\n\nStand 2017 [CHF]\nFassungsbauwerk 3'240'000                         9.0% 3'530'000\nTriebwasserwege 18'240'000                       9.0% 19'873'000\nZentrale 3'250'000                         9.0% 3'541'000\nElektromechanik 15'710'000                       -9.9% 14'162'000\nPlanungskosten 4'450'000                         10.3% 4'909'000\nUnvorhergesehenes 4'040'000                         9.0% 4'402'000\nAllgemeine Kosten 2'220'000                         1.4% 2'251'000\nTotal 51'150'000                       52'670'000                       \n\nPreisänderungen 2006 - 2017 Index / Teuerung\n\nBauteuerung April 2006 97.2\nBaupreisindex BFS April 2017 105.9\nZentralschweiz , Tiefbau Teuerung Bau 9.0%\n\nTeuerung Elektromechanik\nImportpreisindex BFS 2006 111.6\nGruppe 28.12, hydraulische 2016 100.6\nund pneumatische Maschinen Teuerung EM -9.9%\n\nAllgemeinkosten April 2006 100.9\nBFS; Landesindex der April 2017 102.3\nKonsumentenpreise (LIK) Teuerung Bau 1.4%\n\nPlanerkosten 2006 117.8\nKBOB, Empfehlung Planerhonorare, 2016 133\nTeuerung nach Nominallohnindex, Teuerung Planer 10.3%\nwobei nur 80% teuerungsberchtigt\n\n\n\nKanton Uri, Amt für Energie  Wasserkraftnutzung Alpbach, 3. Projektbeurteilung \n\nV1.1 / 28.11.2017 / Bil Seite 12 / 17 \nl:\\iub\\projekt\\11.5\\11.59999\\11.59999.31_afe_uri\\kw alpbach 2017\\alpbach_projektbeurteilung_afe_2017_v1-1_2017-11-28.docx \n\n   \n\nTabelle 5: Anlagekosten Kleinnutzung ab Schopfen  Konzept KW Alpach Süd/ITECO (Stand 2017). \n\n \n\n5 Leistungen und Energieproduktion  \nBasierend auf dem Wasserdargebot gemäss Abschnitt 2.4 wurden die Leistung und die \njährlichen Energieproduktionen für die verschiedenen Nutzungsvarianten und Anlagekon-\nzepte ermittelt. Die wichtigsten Kennzahlen sind in Tabelle 6 zu finden.  \n\n \nTabelle 6: Kennzahlen, Leistung, Energieproduktion und Anlagekosten der untersuchten Varianten \n\n \n \n\nDie Kleinnutzung ab Schopfen bringt bezüglich maximaler Leistung nur rund die Hälfte der \nVoll- und Doppelnutzung ab Bodenberg. Bedingt durch die eher tiefen Nutzwassermengen \nbei einer Fassung Bodenberg beträgt die Energieproduktion ab Schopfen noch rund Zwei-\ndrittel der Voll- oder Doppelnutzung ab Bodenberg. Wie untenstehend gezeigt, hat dies eine \nsignifikante Auswirkung auf die Anlagenwirtschaftlichkeit. \n\nIm Zuge der Berichtsbereinigung ist noch die Frage nach der Saisonalität des Wasserdar-\ngebots bzw. der Energieproduktion aufgetreten. Anhand der hydrologischen Daten der Jah-\nre 2003 bis 2013, wie sie für den IUB-Bericht 2014 verwendet worden sind, lässt sich ermit-\nteln dass rund 87 % des Wasserdargebots und auch der Energieproduktion im Sommer-\nhalbjahr (April bis September) anfallen wird. \n\nKW Alpbach Süd [CHF]\n\nKostenzusammenzug\nFassung  (Bau und Stahlwasserbau) 4'600'000\nDruckleitung (Tiefbau und Druckleitung) 7'000'000\nZentrale (Bau und Stahlwasserbau) 2'100'000\nZentrale Elektromechanische Ausrüstung 8'100'000\n\nTotal Baukosten 21'800'000\nUnvorhergesehenes 20% der Baukosten 4'360'000\n\nÖkologische Ersatzmassnahmen 1'000'000\nPlanung, UVB, Umweltbaubegleitung 17% der Baukosten 3'710'000\nAufwand Bauherrschaft 5% der Baukosten 1'090'000\nBauzinsen 3% 650'000\nGebühren, Entschädigungen, Land und Rechte 5% 1'090'000\n\nTotal Allgemeinkosten (total 30 % von Kosten Bau + EM) 7'540'000\n\nTotal Anlagekosten KW Alpbach Süd 33'700'000\n\nAufschlüsselung nach Gewerken und Leistungen\nBaumeister und Leitungsbau 11'960'000\nStahlwasserbau 1'740'000\nElek tromechanik 8'100'000\nUnvorhergesehenes 4'360'000\nAllgemeinkosten 7'540'000\n\nV1 EWA / Pöyry 523 4.5 20 503 0.85 18.9 5.2 39'045'000 45'490'305 52.67\n\nV2 EWA / Pöyry 523 5.0 20 503 0.85 21.0 4.8 35'815'000 41'727'116 52.67\n\nD1.1 EWA / Pöyry 523 4.5 20 503 0.85 18.9 5.2 38'825'000 45'233'988 52.67\n\nD1.2 EWA / Pöyry 523 4.5 20 503 0.85 18.9 5.1 38'645'000 45'024'275 52.67\n\nD2.1 EWA / Pöyry 523 5.0 20 503 0.85 21.0 4.7 35'585'000 41'459'149 52.67\n\nD2.2 EWA / Pöyry 523 5.0 20 503 0.85 21.0 4.7 35'405'000 41'249'436 52.67\n\nK1 KWAS/ITECO 244 5.5 12 232 0.85 10.6 3.2 52'810'000 28'378'510 33.70\n\nK2 KWAS/ITECO 244 5.5 12 232 0.85 10.6 3.4 55'290'000 29'711'187 33.70\n\nEnergie pro \nJahr [kWh]\n\nAnlage-\nkosten \n\n[Mio CHF]\n\nGefälls-\nverlust \n\n∆zR\n\nNetto-\nfall-\n\nhöhe\n\nHN\n\nWir-\nkungs-\ngrad\nɳ\n\nLeistung\nnominal \n\nbei QA \n\n[MW]\n\nMittlere \nNetto-\n\nleistung \n[MW]\n\nNutzvolumen \n\npro Jahr [m3]\nNutzung-\nvarianten\n\nAnlagenkonzept\n\nBrutto-\nfall-\n\nhöhe \n\nHB\n\nAusbau-\ndurch-\nfluss\n\nQA [m3/s]\n\n\n\nKanton Uri, Amt für Energie  Wasserkraftnutzung Alpbach, 3. Projektbeurteilung \n\nV1.1 / 28.11.2017 / Bil Seite 13 / 17 \nl:\\iub\\projekt\\11.5\\11.59999\\11.59999.31_afe_uri\\kw alpbach 2017\\alpbach_projektbeurteilung_afe_2017_v1-1_2017-11-28.docx \n\n   \n\n6 Wirtschaftlichkeit \nAuf der Basis der Nutzwassermengen gemäss Ermittlung der Geoplan AG und den ermittel-\nten Nettofallhöhen wird die mittlere jährliche Stromproduktion für die Jahre 2007 bis 2016 \nbestimmt. Die Wirtschaftlichkeit wird nach der Annuitätenmethode (d.h. über die Jahreskos-\nten) auf Basis der in Abschnitt 5 dargelegten Anlagekosten bestimmt, wobei den Berech-\nnungen die folgenden Parameter zugrunde gelegt werden: \n\n Konzessionsdauer (Amortisationsdauer):  60 und 80 Jahre \n\n erhöhter Wasserzins: CHF 110.-/kW mittlere Bruttoleistung \n\n Diskontsatz (WACC):  4 % und 5 % \n\n Kosten Betrieb und Unterhalt total  1.5 und 2 % der Anlagekosten \n\nBei den Anlagekosten der Voll- und Doppelnutzung werden die Gestehungskosten mit und \nohne Abgeltung an die Gemeindewerke Erstfeld berechnet. Die wichtigsten Daten und die \nGestehungskosten sind in untenstehender Tabelle 7 zusammengestellt.  \n\n \nTabelle 7: Leistung, Energie und Gestehungskosten sowie des KEV-Abgeltung der untersuchten Varianten \n\n \n \n\nWie aus Tabelle 7 hervorgeht, ist die Kleinnutzung ab Schopfen je nach Variante und Pa-\nrameter der Berechnung in etwa gleichwirtschaftlich oder auch tendentiell leicht wirtschaftli-\ncher als die Voll- oder Doppelnutzung ab Bodenberg. Im Vergleich zur Beurteilungen 2014 \nhaben die Gestehungskosten der Nutzung ab Bodenberg um rund 0.6 Rp./kWh zugenom-\nmen, was v.a. auf die höheren Restwassermengen und den durch den Hochwasserschutz \nbedingten Produktionsstopp bei Abflüssen über 7.5 m3/s zurückzuführen ist.  \n\nDies bedeutet, dass das energiewirtschaftlich an sich sinnvollere, da das Hydropotential im \nErstfeldertal besser nutzende Anlagenkonzept ab Bodenberg mit den neuen Randbedin-\ngungen nun bezüglich der Gestehungskosten eher ungünstiger abschneidet, als die Klein-\nnutzung ab Schopfen. \n\nWird bei der Voll- und Doppelnutzung die Entschädigung für Einbussen bei der Trinkwas-\nsernutzung eingerechnet, so steigen deren Gestehungskoten weiter, um rund 0.5 Rp./kWh \nan, womit diese Nutzung gegenüber der Kleinnutzung klar weniger wirtschaftlich wird. \n\nDie Wirtschaftlichkeit der beiden Projekte wird von beiden Investoren für die jeweiligen An-\nlagekonzepte als gegeben erachtet. Dies ist insofern etwas zu hinterfragen, als dass mit der \nper 01.01.2017 erneuerten Energieverordnung die Einspeisevergütung weiter reduziert \nworden ist. Die aktuellen KEV-Werte für Anlagen, die nach dem 01.01.2017 in Betrieb ge-\nhen und die nicht vor diesem Datum einen positiven Bescheid erhalten haben, gelten die \nKEV-Vergütungen gemäss Tabelle 7. D.h. die Voll- und Doppelnutzung ist auch gegenüber \nder KEV nur knapp wirtschaftlich. Die Wirtschaftlichkeit der Kleinlösung ist zumindest in den \nersten 20 Jahren der KEV-Förderung einigermassen gegeben. \n\nWas die Wertigkeit der Energie betrifft hat die Anlage des EWA aufgrund der als Reser-\nvoirstollen nutzbaren Flachstrecke der Druckleitung einen leichten Vorteil; im Winter können \ndie kleine Zuflüsse bei den täglichen Bedarfsspitzen abturbiniert werden. Beim Anlagenkon-\nzept des KW Alpbach Süd besteht keine Speichermöglichkeit.  \n\nNutzungs- und Anlagenvarianten am Alpbach Diskontsatz (WACC) [%] 5 4\n- Nutzvolumina gemäss Geoplan 2017 Wasserzins [CHF/kW-brutto]\n- Fallhöhen und Kosten gemäss IUB, 2010, 2013 und 2017 Aufwand Betrieb und Unterhalt [%] 2 1.5\n\nLauhzeit [Jahre] 60 80 60 80 80 80\n\nV1 EWA / Pöyry 523 4.5 5.2 39'045'000 45'490'305 52.67 10.0 9.8 8.4 8.1 55.93 10.3 8.5 10.05 698'751\n\nV2 EWA / Pöyry 523 5.0 4.8 35'815'000 41'727'116 52.67 10.7 10.5 9.0 8.7 55.93 11.1 9.2 10.12 640'946\n\nD1.1 EWA / Pöyry 523 4.5 5.2 38'825'000 45'233'988 52.67 10.0 9.8 8.4 8.2 55.76 10.3 8.5 10.05 694'813\n\nD1.2 EWA / Pöyry 523 4.5 5.1 38'645'000 45'024'275 52.67 10.1 9.8 8.5 8.2 55.76 10.3 8.6 10.06 691'592\n\nD2.1 EWA / Pöyry 523 5.0 4.7 35'585'000 41'459'149 52.67 10.8 10.6 9.1 8.8 55.76 11.1 9.2 10.13 636'830\n\nD2.2 EWA / Pöyry 523 5.0 4.7 35'405'000 41'249'436 52.67 10.8 10.6 9.1 8.8 55.76 11.1 9.2 10.14 633'609\n\nK1 KWAS/ITECO 244 5.5 3.2 52'810'000 28'378'510 33.70 10.2 10.0 8.6 8.3 10.67 440'921\n\nK2 KWAS/ITECO 244 5.5 3.4 55'290'000 29'711'187 33.70 9.8 9.6 8.3 8.0 10.61 461'627\n\n110\n\nGestehungskosten \npro Jahre \n[Rp./kWh]\n\nVoll- und \nDoppel\nnutzung: \n\nKosten inkl. \nAbgeltung \n3.260 bzw. \n\n3.093 \n[Mio. CHF]\n\nEnergie pro \nJahr [kWh]\n\nAnlage-\nkosten \n\n[Mio CHF]\n\nGestehungskosten \npro Jahre \n[Rp./kWh]\n\nGestehungskosten \npro Jahre \n[Rp./kWh]\n\nKEV total\n\n[Rp./kWh]\n\nMittlere \nNetto-\n\nleistung \n[MW]\n\nNutzvolumen \n\npro Jahr [m3]\n\nWasser-\nzins \n\n[CHF/a]\n\nNutzung-\nvarianten\n\nAnlagenkonzept\n\nBrutto-\nfall-\n\nhöhe \n\nHB\n\nAusbau-\ndurch-\nfluss\n\nQA [m3/s]\n\n5 4\n110 110\n2 1.5\n\n\n\nKanton Uri, Amt für Energie  Wasserkraftnutzung Alpbach, 3. Projektbeurteilung \n\nV1.1 / 28.11.2017 / Bil Seite 14 / 17 \nl:\\iub\\projekt\\11.5\\11.59999\\11.59999.31_afe_uri\\kw alpbach 2017\\alpbach_projektbeurteilung_afe_2017_v1-1_2017-11-28.docx \n\n   \n\n7 Umwelt \nDie Umweltauswirkungen werden hier nur summarisch gestreift. \n\nDie massgebliche Umweltbeeinträchtigung eines Anlagenkonzepts EWA mit Fassung ab \nBodenberg ist die Beeinträchtigung des Grundwasserträgers und dessen Quellnutzung un-\nterstrom der Fassung. Weiter bedeutsam ist dir Rückgabe direkt in die Reus und die \ndadurch bedingte Auswirkung auf die Geschiebe-Transportkapazität des Alpbachs in der \nFlachstrecke. Vorteilhaft ist, dass der Bau des Triebwasserwegs ohne grössere Eingriffe un-\nterirdisch und ab dem Talboden erfolgt. Oberflächliche Eingriffe geschehen bei der Fas-\nsung, in begrenztem Umfang beim Wasserschloss und bei der Zentrale. \n\nBezüglich der Auswirkungen auf das Grund- und Oberflächenwasser ist das Anlagenkonz-\nzept KW Alpbach Süd günstiger. Aufgrund der Schluchtstrecke sind die Auswirkungen auf \ndas Landschaftsschutzgebiet geringer. Grösser Umweltauswirkungen hat aber die offene \nBauweise der erdverlegten Druckleitung die - zusammen mit dem Eingriff bei der Fassung - \nzu einer erhöhten Bautätigkeit im Erstfeldertal selbst führt.  \n\n8 Zusammenfassende Beurteilung \nAufgrund der obigen Ausführungen ist zusammenfassend folgendes festzustellen. \n\n1.) Die beiden Anlagekonzepte mit der Voll- und Doppelnutzung ab Bodenberg und der \nKleinnutzung ab Schopfen werden als technisch machbar erachtet. Die Kosten der \nNutzung ab Bodenberg wurden bereits früher plausibilisiert (IUB, 2010 und 2014) und \nsind mit der Teuerung bis 2017 berücksichtigt. Die vorliegende Beurteilung erhärtet \nnun auch die Kostenschätzung für die Kleinnutzung ab Schopfen. \n\n2.) Aufgrund der durch die Geoplan AG auf Basis von aktuellen Restwasserbedingungen \nermittelten Nutzwassermengen erweisen sich die Voll- und Doppelnutzung ab Boden-\nberg und die Kleinnutzung ab Schopfen als ähnlich wirtschaftlich, was die Geste-\nhungskosten betrifft. Aufgrund der hohen, den kombinierten Anforderungen aus Ge-\nwässer-. Landschafts- und Hochwasserschutz geschuldeten Wasserabgabe bei einer \nFassung im Raum Bodenberg ist die Nutzung ab Schopfen tendentiell leicht wirt-\nschaftlicher. \n\n3.) Wird bei der Voll- und Doppelnutzung noch zusätzlich die Entschädigung für Einbus-\nsen bei der Trinkwassernutzung eingerechnet, so wird diese gegenüber der Kleinnut-\nzung klar weniger wirtschaftlich. \n\n4.) Die Voll- und die Doppelnutzung unterscheiden sich bezüglich Energieproduktion bei \nvergleichbaren Ausbaudurchflüssen nur unwesentlich. Bei den vorgegebenen Rest-\nwasserdotierungen erweist sich der geringere Ausbaudurchfluss von QA = 4.5 m3/s ab \nBodenberg als wirtschaftlicher als ein Ausbau mit QA = 5 m3/s.  \n\n5.) Bedingt durch die grosse Restwasserabgabe wird die energiewirtschaftlich an sich \nhochwertigere Nutzung ab Bodenberg tendentiell weniger wirtschaftlich als die Klein-\nnutzung ab Schopfen. Letztere nutzt das Hydropotential am Alpbach nur einge-\nschränkt. \n\n6.) Die Möglichkeit einer kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) ist bei beiden An-\nlagenkonzepten gegeben. Der Ertrag je Kilowattstunde als Differenz zwischen dem \nKEV-Entgelt und den Gestehungskosten ist bei der Nutzung ab Schopfen jedoch \ngrösser als bei einer Nutzung ab Bodenberg. \n\n \n\n \n\n Bern, November 2017 / Bil \n\n IUB Engineering AG \n  \n\n\n\nKanton Uri, Amt für Energie  Wasserkraftnutzung Alpbach, 3. Projektbeurteilung \n\nV1.1 / 28.11.2017 / Bil Seite 15 / 17 \nl:\\iub\\projekt\\11.5\\11.59999\\11.59999.31_afe_uri\\kw alpbach 2017\\alpbach_projektbeurteilung_afe_2017_v1-1_2017-11-28.docx \n\n   \n\nAnhang 1: Kostenschätzung KW Alpbach Süd / Projekt ITECO \n\n \n\n\n\nKanton Uri, Amt für Energie  Wasserkraftnutzung Alpbach, 3. Projektbeurteilung \n\nV1.1 / 28.11.2017 / Bil Seite 16 / 17 \nl:\\iub\\projekt\\11.5\\11.59999\\11.59999.31_afe_uri\\kw alpbach 2017\\alpbach_projektbeurteilung_afe_2017_v1-1_2017-11-28.docx \n\n   \n\n \n \n \n\n\n\nKanton Uri, Amt für Energie  Wasserkraftnutzung Alpbach, 3. Projektbeurteilung \n\nV1.1 / 28.11.2017 / Bil  Seite 17 / 17 \nl:\\iub\\projekt\\11.5\\11.59999\\11.59999.31_afe_uri\\kw alpbach 2017\\alpbach_projektbeurteilung_afe_2017_v1-1_2017-11-28.docx \n\n   \n\nAnhang 2:  Gesamttabelle Anlagenkennzahlen, Leistung, Energie, Gestehungskosten, KEV. \n\n \n\n \n\nNutzungs- und Anlagenvarianten am Alpbach Diskontsatz (WACC) [%] 5 4\n- Nutzvolumina gemäss Geoplan 2017 Wasserzins [CHF/kW-brutto]\n- Fallhöhen und Kosten gemäss IUB, 2010, 2013 und 2017 Aufwand Betrieb und Unterhalt [%] 2 1.5\n\nLauhzeit [Jahre] 60 80 60 80 80 80\n\nV1 EWA / Pöyry 987.8 464.8 523 4.5 20 503 0.85 18.9 5.2 39'045'000 45'490'305 52.67 10.0 9.8 8.4 8.1 55.93 10.3 8.5 10.05 698'751\n\nV2 EWA / Pöyry 987.8 464.8 523 5.0 20 503 0.85 21.0 4.8 35'815'000 41'727'116 52.67 10.7 10.5 9.0 8.7 55.93 11.1 9.2 10.12 640'946\n\nD1.1 EWA / Pöyry 987.8 464.8 523 4.5 20 503 0.85 18.9 5.2 38'825'000 45'233'988 52.67 10.0 9.8 8.4 8.2 55.76 10.3 8.5 10.05 694'813\n\nD1.2 EWA / Pöyry 987.8 464.8 523 4.5 20 503 0.85 18.9 5.1 38'645'000 45'024'275 52.67 10.1 9.8 8.5 8.2 55.76 10.3 8.6 10.06 691'592\n\nD2.1 EWA / Pöyry 987.8 464.8 523 5.0 20 503 0.85 21.0 4.7 35'585'000 41'459'149 52.67 10.8 10.6 9.1 8.8 55.76 11.1 9.2 10.13 636'830\n\nD2.2 EWA / Pöyry 987.8 464.8 523 5.0 20 503 0.85 21.0 4.7 35'405'000 41'249'436 52.67 10.8 10.6 9.1 8.8 55.76 11.1 9.2 10.14 633'609\n\nK1 KWAS/ITECO 730 486 244 5.5 12 232 0.85 10.6 3.2 52'810'000 28'378'510 33.70 10.2 10.0 8.6 8.3 10.67 440'921\n\nK2 KWAS/ITECO 730 486 244 5.5 12 232 0.85 10.6 3.4 55'290'000 29'711'187 33.70 9.8 9.6 8.3 8.0 10.61 461'627\n\n110\n\nGestehungskosten \npro Jahre \n[Rp./kWh]\n\nVoll- und \nDoppel\nnutzung: \n\nKosten inkl. \nAbgeltung \n3.260 bzw. \n\n3.093 \n[Mio. CHF]\n\nEnergie pro \nJahr [kWh]\n\nAnlage-\nkosten \n\n[Mio CHF]\n\nGestehungskosten \npro Jahre \n[Rp./kWh]\n\nGestehungskosten \npro Jahre \n[Rp./kWh]\n\nKEV total\n\n[Rp./kWh]\n\nGefälls-\nverlust \n\n∆zR\n\nNetto-\nfall-\n\nhöhe\n\nHN\n\nWir-\nkungs-\ngrad\nɳ\n\nLeistung\nnominal \n\nbei QA \n\n[MW]\n\nMittlere \nNetto-\n\nleistung \n[MW]\n\nNutzvolumen \n\npro Jahr [m3]\n\nWasser-\nzins \n\n[CHF/a]\n\nNutzung-\nvarianten\n\nAnlagenkonzept\nKote \n\nFassung \n[m ü.M.]\n\nKote \nLaufrad \n[m ü.M]\n\nBrutto-\nfall-\n\nhöhe \n\nHB\n\nAusbau-\ndurch-\nfluss\n\nQA [m3/s]\n\n5 4\n110 110\n\n2 1.5\n\n\n\n\n


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name: LA.2023-0604 II. Beilage 1 zu Bericht und Antrag des Regierungsrats

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text: \nFachhochschule Zentralschweiz \nKonkordatsrat \n\nLeistungsauftrag \n\nder Hochschule Luzern \n\n(FH Zentralschweiz) \n\n2024 – 2027 \n\n(Verabschiedet vom Konkordatsrat am 5. Juli 2023,  \n\ngenehmigt von den Kantonsregierungen der Zentralschweiz) \n\nBeilage 1\n\n\n\n  \n\n  \n\n \n\n \n\nLA HSLU 24-27: Verabschiedet vom Konkordatsrat am 5. Juli 2023 2 \n\nInhaltsverzeichnis \n\n1 Grundlagen ............................................................................................................................. 3 \n2 Grundsatzerklärung/Anspruchsgruppen ................................................................................... 3 \n2.1 Zweck ................................................................................................................................. 3 \n2.2 Regelungsgegenstand ........................................................................................................... 3 \n2.3 Anspruchsgruppen ............................................................................................................... 3 \n3 Leistungen .............................................................................................................................. 3 \n3.1 Zielsetzung .......................................................................................................................... 3 \n3.2 Angebote ............................................................................................................................. 4 \n3.3 Schwerpunkte ...................................................................................................................... 4 \n3.4 Ausbildung .......................................................................................................................... 4 \n3.5 Weiterbildung ...................................................................................................................... 7 \n3.6 Forschung & Entwicklung (F&E) ......................................................................................... 7 \n3.7 Dienstleistungen für Dritte ................................................................................................... 7 \n3.8 Propädeutische Nicht-Fachhochschul-Bereiche der Departemente Design & Kunst sowie \n\nMusik .................................................................................................................................. 7 \n4 Infrastruktur ........................................................................................................................... 8 \n5 Finanzen ................................................................................................................................. 8 \n5.1 Finanzierung der Leistungen ................................................................................................ 8 \n5.2 Vorbehalte ........................................................................................................................... 9 \n5.3 Finanzierung von Investitionen ............................................................................................ 9 \n5.4 Eigenkapital ........................................................................................................................ 9 \n5.5 Abrechnung der Mehrwertsteuer .......................................................................................... 9 \n5.6 Regelung der Teuerung ........................................................................................................ 9 \n6 Berichterstattung und Controlling ......................................................................................... 10 \n6.1 Indikatoren ........................................................................................................................ 10 \n6.2 Termine ............................................................................................................................. 10 \n6.3 Revision ............................................................................................................................ 10 \n7 Gültigkeitsdauer ................................................................................................................... 10 \n8 Schlussbestimmungen ........................................................................................................... 11 \n8.1 Änderungen der Rahmenbedingungen ................................................................................ 11 \n8.2 Nicht- oder Schlechterfüllung des Leistungsauftrags .......................................................... 11 \n\n \n\n  \n\n\n\n  \n\n  \n\n \n\n \n\nLA HSLU 24-27: Verabschiedet vom Konkordatsrat am 5. Juli 2023 3 \n\n1 Grundlagen \n \n\nGestützt auf Art. 7 der Zentralschweizer Fachhochschul-Vereinbarung (ZFHV) vom 15. September \n\n2011 erteilen die Konkordatskantone der Hochschule Luzern für die Jahre 2024 – 2027 den nach-\n\nfolgenden Leistungsauftrag. \n\n2 Grundsatzerklärung/Anspruchsgruppen \n\n2.1 Zweck \n\nDer mehrjährige Leistungsauftrag soll der Hochschule Luzern eine mittelfristige Planung ermögli-\n\nchen, die für eine strategisch profilierte Entwicklung ihres Lehrangebots und ihrer Forschungs-\n\nschwerpunkte notwendig ist.  \n\nIm Leistungsauftrag werden die Entwicklungsschwerpunkte und die Leistungsziele der Hochschule \n\nLuzern festgehalten. Er regelt die Berichterstattung gegenüber dem Konkordat und legt die übrigen \n\nRechte und Pflichten fest. \n\n2.2 Regelungsgegenstand \n\n Entwicklungsschwerpunkte \n\n Von der HSLU zu erbringende Leistungen sowie Kriterien der Zielerfüllung \n\n Geplante Mittel für die Auftragsperiode \n\n Rechtliche Aspekte \n\n Vorgaben zur Berichterstattung \n\n2.3 Anspruchsgruppen \n\n Studierende \n\n Mitarbeitende \n\n Gesellschaft, Wirtschaft und Kultur der Zentralschweiz \n\n3 Leistungen \n\n3.1 Zielsetzung \n\nDie Hochschule Luzern steht mit ihren Departementen Technik & Architektur, Wirtschaft, Informa-\n\ntik, Soziale Arbeit, Design & Kunst sowie Musik für wissenschaftlich fundierte Bildung und For-\n\nschung in der Zentralschweiz. Sie bereitet ihre Studierenden fachlich auf ihre berufliche Laufbahn \n\nvor und vermittelt ihnen innovatives, kreatives und unternehmerisches Denken und Handeln.  \n\nMit ihrer anwendungsorientierten und wissenschaftsbasierten Forschung & Entwicklung leistet sie \n\neinen Beitrag zur volkswirtschaftlichen Entwicklung der Zentralschweiz. Durch ausgeprägten Pra-\n\nxisbezug und interdisziplinäre Kompetenzen qualifiziert sie Expertinnen und Experten für die Be-\n\nwältigung der Herausforderungen in der Gesellschaft des 21. Jahrhunderts.   \n\nEin besonderes Augenmerk richtet die HSLU dabei auf die nachhaltige Entwicklung der Institution \n\nselbst wie auch auf ihren diesbezüglichen Beitrag in Lehre und Forschung und für die Gesellschaft.  \n\n \n\n  \n\n\n\n  \n\n  \n\n \n\n \n\nLA HSLU 24-27: Verabschiedet vom Konkordatsrat am 5. Juli 2023 4 \n\n3.2 Angebote \n\nUm diese Zielsetzung zu erreichen, macht die Hochschule Luzern Angebote in den folgenden vier \n\nLeistungsbereichen: \n\n Ausbildung (inkl. Propädeutik) \n\n Weiterbildung \n\n Forschung & Entwicklung \n\n Dienstleistungen \n\n3.3 Schwerpunkte \n\nSituierung der Hochschule Luzern im nationalen Umfeld \n\nDie Hochschule Luzern ist eine über die Zentralschweiz hinaus bekannte und geschätzte Fachhoch-\n\nschule der Schweiz. Die Weiterentwicklung dieser Stellung in einem sehr kompetitiven und dyna-\n\nmischen Umfeld erfordert strategische Konsistenz und operative Konsequenz. Die HSLU ist die ef-\n\nfizienteste Schweizer FH hinsichtlich des Ratios Ausgaben pro Studierenden / Arbeitsmarktintegra-\n\ntion. Sie verfügt über eine hohe Wettbewerbskraft und grosse Marktorientierung. Soll diese Positio-\n\nnierung gehalten werden, muss sich die HSLU weiterentwickeln, insbesondere in der Forschung & \n\nEntwicklung, der Internationalisierung, der Nachhaltigkeit, der Digitalisierung und bei der Perso-\n\nnalentwicklung. \n\nDarüber hinausgehende spezifische Herausforderungen in der Leistungsauftragsperiode 2024 – \n\n2027 sind \n\n die Erweiterung der Infrastrukturen aufgrund des Studierendenwachstums \n\n die Steigerung des Eigenkapitalbestandes \n\n die Planung und – bei einem positiven Entscheid - Umsetzung einer Entwicklung im Bereich \n\nGesundheit (Pflege, Medizintechnik). \n\nWeitere Schwerpunkte ergeben sich allenfalls aufgrund der noch auszuarbeitenden Strategie  \n\n2024 – 27 der HSLU. Diese müssen sich innerhalb des definierten Finanzrahmens bewegen. \n\n \n\n3.4 Ausbildung \n\n3.4.1 Zielsetzung \n\nDie Hochschule Luzern bietet qualitativ hochstehende Bachelor- und Master-Studiengänge an. Ein-\n\nzelne Ausbildungsangebote können auch berufsbegleitend absolviert werden. Bachelor- und Mas-\n\nter-Diplome sind international anerkannt.  \n\nAuf der Bachelor-Stufe wird den Studierenden fachliches Wissen sowie Methoden- und Sozialkom-\n\npetenz vermittelt. Ein erfolgreich abgeschlossenes Bachelor-Studium gilt als berufsqualifizierend \n\n(Ausnahme Studiengänge Musik).  \n\nMasterstudiengänge vermitteln vertieftes und spezialisiertes sowie forschungsgestütztes Wissen \n\nund methodische Fertigkeiten, welche nach Studienabschluss rasch in der eigenen beruflichen Tä-\n\ntigkeit angewendet werden können. \n\nDoktoratsprogramme für HSLU-Studierende und HSLU-Mitarbeitende, die gemeinsam mit in- und \n\nausländischen, promotionsberechtigten Hochschulen durchgeführt werden, orientieren sich an den \n\nnationalen Rahmenbedingungen. \n\n  \n\n\n\n  \n\n  \n\n \n\n \n\nLA HSLU 24-27: Verabschiedet vom Konkordatsrat am 5. Juli 2023 5 \n\n3.4.2 Angebote \n\nPer 1. Januar 2024 bieten die sechs Departemente der Hochschule Luzern folgende Studiengänge an \n\n(gegenüber dem Leistungsauftrag 2020 – 2023 neue, vom Konkordatsrat beschlossene Angebote \n\nsind mit *, in Kooperation mit anderen Hochschulen durchgeführte Angebote sind mit ** markiert):  \n\n \n\nBachelor-Studiengänge \n\n \n\nInterdisziplinäre (departementsübergreifende) Studiengänge der Hochschule Luzern \n\nMobility, Data Science and Economics (Dept. Wirtschaft, Technik & Architektur und Informatik) \n\nDigital Ideation (Dept. Informatik und Design & Kunst) \n\n \n\nHochschule Luzern – Technik & Architektur \n\nArchitektur \n\nInnenarchitektur \n\nBauingenieurwesen \n\nGebäudetechnik | Energie \n\nElektrotechnik und Informationstechnologie \n\nMaschinentechnik \n\nWirtschaftsingenieur | Innovation \n\nMedizintechnik \n\nEnergy and Environmental Systems Engineering (Englisch) \n\nDigital Engineering* \n\nDigital Construction (BSc und BA)* \n\n \n\nHochschule Luzern – Wirtschaft \n\nBusiness Administration (deutschsprachig) \n\nInternational Business Administration (englischsprachig) \n\nBusiness Psychology \n\nSustainable Tourism and Hospitality Management* (im Aufbau) \n\n \n\nHochschule Luzern – Informatik \n\nInformatik \n\nWirtschaftsinformatik \n\nInformation & Cyber Security \n\nInternational IT Management \n\nArtificial Intelligence & Machine Learning* \n\n \n\nHochschule Luzern – Soziale Arbeit \n\nSoziale Arbeit mit Vertiefungen in Sozialarbeit, Sozialpädagogik oder Soziokultur \n\nSoziale Arbeit mit Schwerpunkt neue Konzepte und Innovation* \n\n \n\nHochschule Luzern – Design & Kunst \n\nProdukt- und Industriedesign \n\nVisuelle Kommunikation \n\nKunst & Vermittlung \n\nFilm \n\n \n\nHochschule Luzern – Musik \n\nMusik in den Profilen Klassik, Jazz und Volksmusik \n\nKomposition* \n\nMusiktheorie* \n\nMusik und Bewegung \n\nKirchenmusik \n\nBlasmusikdirektion \n\n\n\n  \n\n  \n\n \n\n \n\nLA HSLU 24-27: Verabschiedet vom Konkordatsrat am 5. Juli 2023 6 \n\nMaster-Studiengänge \n\n \n\nInterdisziplinäre (departementsübergreifende) Studiengänge der Hochschule Luzern \n\nLogistik & Supply Chain Management * (Dept. Wirtschaft, Technik & Architektur und Informatik) \n\nApplied Information and Data Science (Dept. Wirtschaft, Informatik, Technik & Architektur und \n\nDesign & Kunst) \n\n \n\nHochschule Luzern – Technik & Architektur \n\nArchitektur \n\nEngineering** \n\n \n\nHochschule Luzern – Wirtschaft \n\nBusiness Administration \n\nBanking and Finance \n\nInternational Financial Management \n\nReal Estate \n\n \n\nHochschule Luzern – Informatik \n\nWirtschaftsinformatik \n\nEngineering** \n\nInformation Technologies, Digitalization & Sustainability * \n\n \n\nHochschule Luzern – Soziale Arbeit \n\nSoziale Arbeit** \n\n \n\nHochschule Luzern – Design & Kunst \n\nDesign \n\nFine Arts \n\nFilm \n\n \n\nHochschule Luzern – Musik \n\nMusik \n\nMusikpädagogik \n\n \n\nDie Bewilligung weiterer Ausbildungsangebote durch den Konkordatsrat im Rahmen der finanziel-\n\nlen Vorgaben dieses Leistungsauftrags bleibt vorbehalten.  \n\n \n\n  \n\n\n\n  \n\n  \n\n \n\n \n\nLA HSLU 24-27: Verabschiedet vom Konkordatsrat am 5. Juli 2023 7 \n\n3.4.3 Entwicklung der Studierendenzahlen Ausbildung \n\nFür die Jahre 2024 – 2027 wird in den von der Hochschule Luzern angebotenen Fachbereichen von \n\nfolgender Entwicklung der gewichteten Studierendenzahlen ausgegangen (Vollzeitäquivalente  \n\nBachelor und Master zusammen): \n\nDepartement/Jahr 2023 2024 2025 2026 2027 \n\nTechnik & Architektur  1’606   1’635   1’673   1’711   1’736  \n\nWirtschaft  2’398   2’452   2’487   2’506   2’525  \n\nInformatik  970   1’021   1’056   1’079   1’104  \n\nSoziale Arbeit  641   698   754   802   825  \n\nDesign & Kunst  825   874   907   925   931  \n\nMusik  528   539   549   560   571  \n\nGesamttotal Studierende  6’968   7’219   7’425   7’583   7’692  \n\n3.5 Weiterbildung \n\nDie Hochschule Luzern nimmt national weiterhin eine führende Position für qualitativ hochste-\n\nhende und innovative Weiterbildungsangebote ein. \n\nDer Marktanteil am Weiterbildungsumsatz aller Schweizer Fachhochschulen wird im Vergleich \n\nzum vorherigen Leistungsauftrag gehalten. Er liegt deutlich über dem Marktanteil bei den grund-\n\nständigen Ausbildungen (BA/MA). \n\nDie Weiterbildungsangebote sind mindestens kostendeckend (auf Kostenebene 4) anzubieten und \n\ndecken möglichst alle Fachbereiche der Hochschule Luzern ab. \n\n3.6 Forschung & Entwicklung (F&E) \n\nDie Forschung der Hochschule Luzern unterstützt mit ihren Innovationen die Entwicklung ihrer \n\nForschungspartner (Wirtschaft, Verwaltung, private Organisationen und Kultur) und stärkt die Qua-\n\nlität der Lehre. \n\nDie Forschung & Entwicklung wird insbesondere qualitativ weiterentwickelt, da ihr zusammen mit \n\nder Ausbildung der wichtigste strategische Stellenwert zukommt. Sie bleibt mindestens bei einem \n\nAnteil von 20 % der Kosten (ohne Berücksichtigung Infrastruktur gemäss Definition SBFI). \n\nIn Zusammenarbeit mit den privaten und öffentlichen Partnern aus Wirtschaft, Gesellschaft, Ver-\n\nwaltung und Kultur beträgt der Eigenfinanzierungsgrad (inkl. Grundfinanzierung durch den Bund) \n\n60% (Kostenebene 4). \n\n3.7 Dienstleistungen für Dritte \n\nMit ihren Dienstleistungen schafft die Hochschule Luzern primär Nutzen für private und öffentliche \n\nPartner aus Wirtschaft, Gesellschaft, Verwaltung und Kultur in der Zentralschweiz und unterstützt \n\ndie Praxisorientierung in der Lehre. \n\nDienstleistungen sind mindestens kostendeckend (auf Kostenebene 4) anzubieten. \n\n3.8 Propädeutische Nicht-Fachhochschul-Bereiche der Departemente Design & Kunst sowie \n\nMusik \n\nDie Hochschule Luzern führt folgende propädeutische und direkt zum Fachhochschulstudium füh-\n\nrende Angebote: \n\n \n\nDepartement Musik: Vorstudium, Vorkurs \n\nDepartement Design & Kunst: Gestalterischer Vorkurs \n\n\n\n  \n\n  \n\n \n\n \n\nLA HSLU 24-27: Verabschiedet vom Konkordatsrat am 5. Juli 2023 8 \n\n4 Infrastruktur \n\nDie strategische Infrastrukturplanung der Hochschule Luzern erfolgt unter Berücksichtigung der \n\nImmobilienstrategien der Standortkantone. Folgende Projekte werden in dieser Leistungsauftrags-\n\nperiode bearbeitet: \n\n Erneuerung und Erweiterung Campus Luzern-Horw (Departement Technik & Architektur) \n\nUnter Federführung des Kantons Luzern werden die bestehenden Gebäude ab 2026 einerseits \n\nerneuert und andererseits aufgrund des akuten Platzmangels erweitert. Es ist ein gemeinsa-\n\nmer Campus mit der Pädagogischen Hochschule Luzern geplant. Der Bezug der erweiterten \n\nund erneuerten Gebäude durch das Departement T&A wird stufenweise erfolgen, voraus-\n\nsichtlich ab 2029.  \n\n Bahnhof Luzern (Departemente Wirtschaft und Soziale Arbeit) \n\nDer Bezug des neuen Campus «Perron» ist auf den Herbst 2025 geplant. Infolge stärkeren \n\nStudierendenwachstums als ursprünglich angenommen mietet die HSLU zusätzliche Flächen \n\nim Gebäude. Sie finanziert diese selber. \n\n Suurstoffi Zug-Rotkreuz (Departement Informatik) \n\nInfolge stärkeren Studierendenwachstums im Departement Informatik als ursprünglich ange-\n\nnommen mietet die HSLU bereits 2023 zusätzliche Flächen, was sich auf die Trägerrestfi-\n\nnanzierung ab 2024 auswirkt. \n\n5 Finanzen \n\n5.1 Finanzierung der Leistungen  \n\nFür die Erfüllung des Leistungsauftrags wird von folgenden finanziellen Mitteln für die Jahre 2024 \n\n– 2027 ausgegangen (2023 gemäss Budgetbeschluss):  \n\n \n\nIn Mio. CHF 2023 2024 2025 2026 2027 2028 \n\nUmsatz 322.7 332.3 340.8 348.5 354.4 360.4 \n\nMittelverwendung  \n\nKonkordat \n\n 96.8 \n\n \n\n 99.7  \n\n \n\n 103.7  \n\n \n\n 107.8  \n\n \n\n 110.8  \n\n \n\n 114.5  \n\n \n\nKonkordatsfinanzierung  96.8   101.2  105.2  109.3 112.3  116.0  \n\nFHV-Beiträge  47.3   49.0   50.4   51.5   52.2  52.7  \n\nTrägerrestfinanzierung FH 48.2  50.9  53.5  56.5  58.8  62.0  \n\nTrägerrestfinanzierung NFH \n\n(Propädeutik) \n1.3  1.3  1.3  1.3  1.3  1.3  \n\nTotal Trägerrestfinanzie-\n\nrung (inkl. NFH) \n49.5 52.2 54.8 57.8 60.1 63.3 \n\nErgebnis  \n\n(Einlage Eigenkapital) \n\n0 \n\n \n\n 1.5  \n\n \n\n 1.5  \n\n \n\n 1.5  \n\n \n\n 1.5  \n\n \n\n1.5 \n\nMittelverwendung in % \n\nvom Umsatz \n\n30% 30% 30% 31% 31% 32% \n\n \n\n  \n\n\n\n  \n\n  \n\n \n\n \n\nLA HSLU 24-27: Verabschiedet vom Konkordatsrat am 5. Juli 2023 9 \n\nDiese Finanzierungsbeiträge (in Mio. CHF) verteilen sich wie folgt auf die Konkordatskantone \n\n(FHV-Beiträge, Trägerrestfinanzierung inkl. Propädeutik [TRF] sowie Total): \n\n \n\n \n\n  2024 2025 2026 2027 \n\n  FHV TRF* Total FHV TRF* Total FHV TRF* Total FHV TRF* Total \n\nLU  28.4   35.1     63.5   29.2   36.7     65.9   29.9   38.4     68.3   30.3   39.8     70.1  \n\nUR    2.1     1.4       3.5     2.2     1.5       3.7     2.2     1.6       3.9     2.3     1.7       4.0  \n\nSZ    4.8     3.2       7.9     4.9     3.4       8.3     5.0     3.6       8.6     5.1     3.8       8.9  \n\nOW    2.2     1.5       3.7     2.3     1.6       3.9     2.3     1.7       4.0     2.4     1.8       4.2  \n\nNW    3.0     2.1       5.1     3.1     2.3       5.3     3.1     2.4       5.5     3.2     2.5       5.7  \n\nZG    8.5     9.0     17.4     8.7     9.5     18.2     8.9   10.0     18.9     9.0   10.5     19.5  \n\n   49.0   52.2   101.2   50.4   54.8   105.2   51.5   57.8   109.3   52.2   60.1   112.3  \n\n \n\n* Die definitive Verteilung des Trägerrestfinanzierungsbeitrages (TRF) auf die Kantone ist abhängig von der Her-\n\nkunft der Studierenden. Die Trägerrestfinanzierung pro Kanton wird somit jährlich angepasst.  \n\n5.2 Vorbehalte \n\nDie Finanzzahlen basieren auf den Ende 2022 bekannten Subventionstarifen und Referenzkosten. \n\nÄnderungen bleiben vorbehalten. Der Finanzrahmen wird nach Vorliegen der neuen Tarife neu be-\n\nrechnet und dem Konkordatsrat im Rahmen der jährlichen Budgetanträge sowie der rollenden Fi-\n\nnanzplanung vorgelegt. \n\n \n\nJe nach Projektfortschritt werden beim Departement Technik & Architektur bereits im Jahr 2027 \n\nerste Kosten anfallen. Da die Planung des Campus Horw erst anfangs 2024 verlässliche Zahlen und \n\nTermine ermöglicht, wird eine allfällige Erhöhung der Trägerrestfinanzierung dann im entsprechen-\n\nden Budget separat und zusätzlich zum Leistungsauftrag beantragt. \n\n5.3 Finanzierung von Investitionen \n\nMit Ausnahme der Investitionen in die bauliche Infrastruktur (inkl. Labore) sind sämtliche betrieb-\n\nlichen Investitionen von der Hochschule Luzern direkt zu finanzieren.  \n\n5.4 Eigenkapital \n\nIn der Periode 2024 – 2027 soll eine Eigenkapitalquote von 6 % des Umsatzes erreicht werden. \n\n5.5 Abrechnung der Mehrwertsteuer \n\nDie Hochschule Luzern besitzt eine eigene Abrechnungsnummer für die Mehrwertsteuer. Die Ab-\n\nrechnung der Mehrwertsteuer mit der eidgenössischen Steuerverwaltung liegt dabei in der alleini-\n\ngen Verantwortung der HSLU. \n\n5.6 Regelung der Teuerung \n\nDie Erhöhung der Trägerrestfinanzierung der Konkordatskantone für den Ausgleich der Teuerung \n\nsowie Besoldungsanpassungen richten sich nach den Besoldungsanpassungen des Kantons Luzern.  \n\nIm vorliegenden Finanzrahmen ist eine jährliche Besoldungsanpassung von 1.5 % für den öffentlich \n\nfinanzierten Anteil eingerechnet (gemäss Budget 2023 des Kantons Luzern), d.h. ohne zusätzliche \n\nMittel für die kostendeckenden Leistungsaufträge Weiterbildung und Dienstleistungen. \n\n\n\n  \n\n  \n\n \n\n \n\nLA HSLU 24-27: Verabschiedet vom Konkordatsrat am 5. Juli 2023 10 \n\n6 Berichterstattung und Controlling \n\nDer Fachhochschulrat rapportiert dem Konkordatsrat jährlich über die Leistungserbringung. \n\nDer Jahresbericht inklusive Jahresrechnung wird vom Konkordatsrat genehmigt.  \n\n6.1 Indikatoren \n\n Umsatz und Konkordatsfinanzierung \n\n Studierendenzahlen (VZÄ und Köpfe) \n\n Kosten pro Studierende \n\n Fläche in m² Hauptnutzfläche (HNF) in Relation zur Nutzung (Studierende)  \n\n Anteil Forschung und Entwicklung an den Gesamtkosten (ohne Infrastruktur; gem. Reporting \n\nan den Bund) \n\n Anteil administrative/technische Mitarbeitende am gesamten Mitarbeitendenbestand (gem. \n\nBFS-Statistik) \n\n Anteil Gemeinkosten (Kostenebene 3-5) am Gesamtumsatz (gem. Reporting an den Bund) \n\n Marktanteil Weiterbildung (gem. Reporting an den Bund) \n\n Eigenfinanzierungsgrade im erweiterten Leistungsauftrag (Weiterbildung, aF&E, Dienstleis-\n\ntungen) \n\n Erwerbsquote der Absolvierenden (gem. BFS-Statistik) \n\nWo vorhanden, sind die Indikatoren mit den Werten anderer Fachhochschulen zu vergleichen.  \n\n6.2 Termine \n\n Jeweils im Frühling der Jahresbericht und die Jahresrechnung \n\n Im Herbst nach dem dritten Jahr der Leistungsauftragsperiode die Berichterstattung zur Um-\n\nsetzung des mehrjährigen Leistungsauftrags (letztes Jahr des vorherigen und drei Jahre des \n\naktuellen Leistungsauftrags) \n\n6.3 Revision \n\nDer Konkordatsrat wählt eine fachlich ausgewiesene Revisionsstelle (ZFHV Art. 19).  \n\n7 Gültigkeitsdauer \n\nDer Geltungsbereich dieses Leistungsauftrags umfasst die Studienjahre 2023/24 bis 2026/27 bzw. \n\ndie Rechnungsjahre 2024 bis und mit 2027. \n\n \n\n \n\n\n\n  \n\n  \n\n \n\n \n\nLA HSLU 24-27: Verabschiedet vom Konkordatsrat am 5. Juli 2023 11 \n\n8 Schlussbestimmungen \n\n8.1 Änderungen der Rahmenbedingungen \n\nMit dem Instrument einer rollenden Finanzplanung werden die dem mehrjährigen Leistungsauftrag \n\nzugrundeliegenden Planzahlen jährlich aktualisiert. Das erlaubt es, bei den Finanzierungsbeschlüs-\n\nsen veränderte Rahmenbedingungen zu berücksichtigen. Wenn aus unvorhergesehenen Gründen die \n\nim Finanzplan eingestellten Mittel im Rahmen der jährlichen Finanzierungstranche nicht in geplan-\n\ntem Ausmass zugesprochen werden können, hat der Konkordatsrat den Leistungsauftrag anzupas-\n\nsen. Gründe für eine allfällige Anpassung sind nach Art. 5 Abs. 2 der Zentralschweizer Fachhoch-\n\nschul-Verordnung: \n\n unerwartet hohe Aufwand- oder Ertragsüberschüsse; \n\n gravierende Veränderungen in den volkswirtschaftlichen Rahmenbedingungen (Teuerung, \n\nSteuererträge u.Ä.); \n\n Veränderungen in den Beitragstarifen des Bundes oder der Kantone gemäss der Interkantona-\n\nlen Fachhochschulvereinbarung (FHV-Beiträge); \n\n im Leistungsauftrag nicht vorgesehene Änderungen des Umfangs der zu erbringenden Leis-\n\ntungen (z.B. Eröffnung oder Schliessung von Studiengängen).  \n\nAbweichungen vom im Leistungsauftrag geplanten Budget für die Trägerrestfinanzierung müssen \n\nvon den Trägerkantonen oder der Hochschule bis spätestens Ende Juni dem Konkordatsrat bean-\n\ntragt werden. Die Hochschule Luzern teilt den Trägerkantonen im Juli des Vorjahres den jeweils \n\nneu berechneten Anteil aufgrund der Studierendenzahlen des Vorjahres für das Budget im Folgejahr \n\nmit. \n\n8.2 Nicht- oder Schlechterfüllung des Leistungsauftrags \n\nDie Hochschule Luzern (Fachhochschulrat und Hochschulleitung) ist gegenüber dem Konkordatsrat \n\nverantwortlich für das Erreichen der in diesem Leistungsauftrag aufgeführten Ziele. Abweichungen, \n\nwelche sich aufgrund der rollenden Überprüfung durch die Hochschulleitung ergeben, sind dem \n\nFachhochschulrat und dem Konkordatsrat frühzeitig bekannt zu geben. \n\nWerden substanzielle Teile des Leistungsauftrags nicht erfüllt, beschliesst der Konkordatsrat nach \n\nAnhörung des Präsidenten/der Präsidentin des Fachhochschulrats und des Rektors/der Rektorin der \n\nHochschule Luzern die ihm notwendig erscheinenden Massnahmen. \n\n \n\n \n\nOrt, Datum und Unterschrift \n\n \n\nLuzern, 5. Juli 2023 \n\n \n\nDer Präsident des Konkordatsrates Der Sekretär des Konkordatsrates \n\n \n\nSig. A. Hartmann Sig. A. Wolfisberg \n\n \n\nDr. Armin Hartmann, Regierungsrat  Arthur Wolfisberg \n\n \n\nDieser Leistungsauftrag tritt nach der Genehmigung durch die Regierungen der Vereinbarungs-\n\nKantone per 1. Januar 2024 in Kraft. \n\n  \n\n\n\n  \n\n  \n\n \n\n \n\nLA HSLU 24-27: Verabschiedet vom Konkordatsrat am 5. Juli 2023 12 \n\nGenehmigungsvermerk \n\n \n\nDer Leistungsauftrag der Hochschule Luzern (Fachhochschule Zentralschweiz FHZ) für die Jahre \n\n2024 – 2027 wurde genehmigt von: \n\n \n\n Regierungsrat des Kantons Luzern mit RRB Nr. 994 vom 26. September 2023 \n\n Regierungsrat des Kantons Uri mit RRB 2023-519 vom 13. September 2023 \n\n Regierungsrat des Kantons Schwyz mit RRB Nr. 679/2023 vom 26. September 2023 \n\n Regierungsrat des Kantons Obwalden mit RRB Nr. 104 vom 17. Oktober 2023 \n\n Regierungsrat des Kantons Nidwalden mit RRB Nr. 520 vom 26. September 2023 \n\n Regierungsrat des Kantons Zug mit RRB vom 26. September 2023 \n\n \n\n\n\t1 Grundlagen\n\t2 Grundsatzerklärung/Anspruchsgruppen\n\t2.1 Zweck\n\t2.2 Regelungsgegenstand\n\t2.3 Anspruchsgruppen\n\n\t3 Leistungen\n\t3.1 Zielsetzung\n\t3.2 Angebote\n\t3.3 Schwerpunkte\n\t3.4 Ausbildung\n\t3.4.1 Zielsetzung\n\t3.4.2 Angebote\n\t3.4.3 Entwicklung der Studierendenzahlen Ausbildung\n\n\t3.5 Weiterbildung\n\t3.6 Forschung & Entwicklung (F&E)\n\t3.7 Dienstleistungen für Dritte\n\t3.8 Propädeutische Nicht-Fachhochschul-Bereiche der Departemente Design & Kunst sowie Musik\n\n\t4 Infrastruktur\n\t5 Finanzen\n\t5.1 Finanzierung der Leistungen\n\t5.2 Vorbehalte\n\t5.3 Finanzierung von Investitionen\n\t5.4 Eigenkapital\n\t5.5 Abrechnung der Mehrwertsteuer\n\t5.6 Regelung der Teuerung\n\n\t6 Berichterstattung und Controlling\n\t6.1 Indikatoren\n\t6.2 Termine\n\t6.3 Revision\n\n\t7 Gültigkeitsdauer\n\t8  Schlussbestimmungen\n\t8.1 Änderungen der Rahmenbedingungen\n\t8.2 Nicht- oder Schlechterfüllung des Leistungsauftrags\n\tGenehmigungsvermerk\n\n\n


text: \n \n\nBILDUNGS- UND \nKULTURDIREKTION \n\n \n\nY:\\BKD\\BKDintern\\Projekte\\10-014-Promotionsreglement2010\\Vernehmlassung\\Unterlagen\\Einladung Informations- und Diskussionsveranstaltung.docx \n\n \n\n \n\nEinladung zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung \n\n \n\nThema  Vernehmlassung Revision Reglement über die Beurteilung und die \n\nPromotion an der Volksschule (Promotionsreglement) \n\n \n\nOrt Aula Schulhaus St. Karl, Gitschenstrasse 3, 6460 Altdorf \n\n \n\nDatum Donnerstag, 15. September 2011, 19.00 bis 20.30 Uhr \n\n \n\n \n\nAblauf \n\n \n\n1. Begrüssung \n\n2. Vorstellen der Vorlage \n\n3. Diskussion und Fragen \n\n4. Verschiedenes \n\n \n\n \n\n \n\nAltdorf, 1. September 2011 \n\n \n\n\n

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name: LA.2014-0638 II. Beilage zu Bericht und Antrag des Regierungsrats

text: \nBeilage\n\nGESETZ\nüber die direkten Steuern im Kanton Uri\n(Änderung vom …)\n\nDas Volk des Kantons Uri beschliesst:\n\nI.\n\nDas Gesetz vom 26. September 2010 über die direkten Steuern im Kanton Uri1 wird wie folgt \ngeändert:\n\nArtikel 6 Absatz 1 Buchstabe b\n\n1 Natürliche Personen ohne steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt in der Schweiz \nsind aufgrund wirtschaftlicher Zugehörigkeit steuerpflichtig, wenn sie:\nb) als Mitglieder der Verwaltung oder Geschäftsführung von juristischen Personen mit \n\nSitz oder Betriebsstätte im Kanton Tantiemen, Sitzungsgelder, feste \nEntschädigungen, Mitarbeiterbeteiligungen oder ähnliche Vergütungen beziehen;\n\nArtikel 14 Besteuerung nach dem Aufwand \n\n1 Natürliche Personen haben das Recht, anstelle der Einkommens- und \nVermögenssteuer eine Steuer nach dem Aufwand zu entrichten, wenn sie: \na) nicht das Schweizer Bürgerrecht haben;\nb) erstmals oder nach mindestens zehnjähriger Unterbrechung unbeschränkt \n\nsteuerpflichtig (Art. 4) sind; und\nc) in der Schweiz keine Erwerbstätigkeit ausüben.\n2 Ehegatten, die in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben, müssen beide die \nVoraussetzungen nach Absatz 1 erfüllen.\n3 Die Steuer, die an die Stelle der Einkommenssteuer tritt, wird nach den jährlichen, in \nder Bemessungsperiode im In- und Ausland entstandenen Lebenshaltungskosten der \nsteuerpflichtigen Person und der von ihr unterhaltenen Personen, mindestens aber nach \ndem höchsten der folgenden Beträge bemessen:\na) 400 000 Franken;\nb) für steuerpflichtige Personen mit eigenem Haushalt: dem Siebenfachen des \n\njährlichen Mietzinses oder des Mietwerts nach Artikel 26 Absatz 1 Buchstabe b;\n\n1 RB 3.2211\n\n\n\n2\n\nc) für die übrigen steuerpflichtigen Personen: dem Dreifachen des jährlichen \nPensionspreises für Unterkunft und Verpflegung am Ort des Aufenthalts nach Artikel \n4.\n\n4 Die Steuer, die an die Stelle der Vermögenssteuer tritt, bemisst sich nach einem \nsteuerbaren Vermögen, das mindestens dem 20-fachen der Bemessungsgrundlage \nnach Absatz 3 Buchstabe a bis c entspricht. \n5 Die Steuern werden nach den ordentlichen Steuertarifen bei der Einkommens- und der \nVermögenssteuer berechnet.\n6 Die Steuer nach dem Aufwand muss mindestens gleich hoch sein wie die Summe der \nnach den ordentlichen Tarifen berechneten Einkommens- und Vermögenssteuern vom \ngesamten Bruttobetrag:\na) des in der Schweiz gelegenen unbeweglichen Vermögens und von dessen \n\nEinkünften;\nb) der in der Schweiz gelegenen Fahrnis und von deren Einkünften;\nc) des in der Schweiz angelegten beweglichen Kapitalvermögens, einschliesslich der \n\ngrundpfändlich gesicherten Forderungen, und von dessen Einkünften;\nd) der in der Schweiz verwerteten Urheberrechte, Patente und ähnlichen Rechte und \n\nvon deren Einkünften;\ne) der Ruhegehälter, Renten und Pensionen, die aus schweizerischen Quellen \n\nfliessen;\nf) der Einkünfte, für die die steuerpflichtige Person aufgrund eines von der Schweiz \n\nabgeschlossenen Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung gänzlich \noder teilweise Entlastung von ausländischen Steuern beansprucht.\n\n7 Werden Einkünfte aus einem Staat nur dann von dessen Steuern entlastet, wenn die \nSchweiz diese allein oder mit anderen Einkünften zum Satz des Gesamteinkommens \nbesteuert, so wird die Steuer nicht nur nach den in Absatz 6 bezeichneten Einkünften, \nsondern auch nach allen aufgrund des betreffenden Doppelbesteuerungsabkommens \nder Schweiz zugewiesenen Einkommensbestandteilen aus dem Quellenstaat \nbemessen.\n\nArtikel 19 Überschrift, Absatz 1 und Absatz 1bis (neu)\nUnselbstständige Erwerbstätigkeit\n1. Grundsatz\n\n1 Steuerbar sind alle Einkünfte aus privatrechtlichem oder öffentlich-rechtlichem \nArbeitsverhältnis mit Einschluss der Nebeneinkünfte wie Entschädigungen für \nSonderleistungen, Provisionen, Zulagen, Dienstalters- und Jubiläumsgeschenke, \n\n\n\n3\n\nGratifikationen, Trinkgelder, Tantiemen, geldwerte Vorteile aus Mitarbeiterbeteiligungen \nund andere geldwerte Vorteile.\n1bis Die von den Arbeitgebenden getragenen Kosten der berufsorientierten Aus- und \nWeiterbildung, einschliesslich Umschulungskosten, stellen unabhängig von deren Höhe \nkeinen anderen geldwerten Vorteil im Sinne von Absatz 1 dar.\n\nArtikel 19a 2. Mitarbeiterbeteiligungen (neu)\n\n1 Als echte Mitarbeiterbeteiligungen gelten:\na) Aktien, Genussscheine, Partizipationsscheine, Genossenschaftsanteile oder \n\nBeteiligungen anderer Art, die die Arbeitgeberin, deren Muttergesellschaft oder eine \nandere Konzerngesellschaft den Mitarbeitenden abgibt;\n\nb) Optionen auf den Erwerb von Beteiligungen nach Buchstabe a).\n2 Als unechte Mitarbeiterbeteiligungen gelten Anwartschaften auf blosse \nBargeldabfindungen.\n\nArtikel 19b 3. Einkünfte aus echten Mitarbeiterbeteiligungen (neu)\n\n1 Geldwerte Vorteile aus echten Mitarbeiterbeteiligungen, ausser aus gesperrten oder \nnicht börsenkotierten Optionen, sind im Zeitpunkt des Erwerbs als Einkommen aus \nunselbstständiger Erwerbstätigkeit steuerbar. Die steuerbare Leistung entspricht deren \nVerkehrswert, vermindert um einen allfälligen Erwerbspreis.\n2 Bei Mitarbeiteraktien sind für die Berechnung der steuerbaren Leistung Sperrfristen mit \neinem Diskont von 6 Prozent pro Sperrjahr auf deren Verkehrswert zu berücksichtigen. \nDieser Diskont gilt längstens für zehn Jahre.\n3 Geldwerte Vorteile aus gesperrten oder nicht börsenkotierten Mitarbeiteroptionen \nwerden im Zeitpunkt der Ausübung besteuert. Die steuerbare Leistung entspricht dem \nVerkehrswert der Aktie bei Ausübung, vermindert um den Ausübungspreis.\n\nArtikel 19c 4. Einkünfte aus unechten Mitarbeiterbeteiligungen (neu)\n\nGeldwerte Vorteile aus unechten Mitarbeiterbeteiligungen sind im Zeitpunkt ihres \nZuflusses steuerbar.\n\nArtikel 19d 5. Anteilsmässige Besteuerung (neu)\n\nHatte die steuerpflichtige Person nicht während der gesamten Zeitspanne zwischen \nErwerb und Entstehen des Ausübungsrechts der gesperrten Mitarbeiteroptionen (Art. \n\n\n\n4\n\n19b Abs. 3) steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt in der Schweiz, so werden die \ngeldwerten Vorteile daraus anteilsmässig im Verhältnis zwischen der gesamten zu der in \nder Schweiz verbrachten Zeitspanne besteuert.\n\nArtikel 28 Buchstabe e \n\nSteuerbar sind auch:\ne) die einzelnen Gewinne über 1 000 Franken aus einer Lotterie oder einer \n\nlotterieähnlichen Veranstaltung;\n\nArtikel 29 Buchstaben g, l (neu) und m (neu)\n\nSteuerfrei sind:\ng) die Zahlung von Genugtuungssummen und Integritätsentschädigungen;\nl) der Sold der Milizfeuerwehrleute bis zum Betrag von jährlich 5 000 Franken für \n\nDienstleistungen im Zusammenhang mit der Erfüllung der Kernaufgaben der \nFeuerwehr (Übungen, Pikettdienste, Kurse, Inspektionen und Ernstfalleinsätze zur \nRettung, Brandbekämpfung, allgemeinen Schadenwehr, \nElementarschadenbewältigung und dergleichen); ausgenommen sind \nPauschalzulagen für Kader, Funktionszulagen sowie Entschädigungen für \nadministrative Arbeiten und für Dienstleistungen, welche die Feuerwehr freiwillig \nerbringt;\n\nm) die einzelnen Gewinne bis zu einem Betrag von 1 000 Franken aus einer Lotterie \noder einer lotterieähnlichen Veranstaltung.\n\nArtikel 31 Absatz 1 Buchstabe c\n\n1 Als Berufskosten werden abgezogen:\nc) die übrigen für die Ausübung des Berufs erforderlichen Kosten; Artikel 38 Absatz 1 \n\nBuchstabe i bleibt vorbehalten;\n\nArtikel 31 Absatz 1 Buchstabe e\n\naufgehoben\n\nArtikel 32 Absatz 2 Buchstabe e (neu)\n\n2 Dazu gehören insbesondere:\n\n\n\n5\n\ne) die Kosten der berufsorientierten Aus- und Weiterbildung, einschliesslich \nUmschulungskosten des eigenen Personals.\n\nArtikel 33 Absatz 1\n\n1 Geschäftsmässig begründete Abschreibungen von Aktiven sind zulässig, soweit sie \nbuchmässig oder, bei vereinfachter Buchführung nach Artikel 957 Absatz 2 des \nObligationenrechts2, in besonderen Abschreibungstabellen ausgewiesen sind. Auf \nimmateriellen Rechten (Patent-, Firmen-, Verlags-, Konzessions- und Lizenzrechte) \nsowie beweglichen Betriebseinrichtungen (Maschinen, Mobiliar, Fahrzeuge, EDV) von \nselbstständig erwerbenden Personen sind Sofortabschreibungen auf einen Franken \nzulässig.\n\nArtikel 38 Absatz 1 Buchstabe i (neu)\n\n1 Von den Einkünften werden abgezogen:\ni) die Kosten der berufsorientierten Aus- und Weiterbildung, einschliesslich der \n\nUmschulungskosten, bis zu einem Gesamtbetrag von 12 000 Franken, sofern:\n1. ein erster Abschluss auf der Sekundarstufe II vorliegt, oder\n2. das 20. Lebensjahr vollendet ist und es sich nicht um die Ausbildungskosten bis \nzum ersten Abschluss auf der Sekundarstufe II handelt.\n\nArtikel 38 Absatz 2\n\n2 Ehegatten, die in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben, können vom \n14 500 Franken übersteigenden Teil des niedrigeren Erwerbseinkommens höchstens \n3 500 Franken abziehen. Als Erwerbseinkommen gelten die Einkünfte aus \nunselbstständiger oder selbstständiger Erwerbstätigkeit abzüglich der Aufwendungen \nnach den Artikeln 31 bis 36 und der allgemeinen Abzüge nach Artikel 38 Absatz 1 \nBuchstaben d bis f. Bei erheblicher Mitarbeit eines Ehegatten im Beruf, Geschäft oder \nGewerbe des anderen Ehegatten oder bei gemeinsamer selbstständiger \nErwerbstätigkeit wird jedem Ehegatten die Hälfte des gemeinsamen \nErwerbseinkommens zugewiesen. Eine abweichende Aufteilung ist vom Ehepaar \nnachzuweisen.\n\nArtikel 38 Absatz 3 Buchstabe e (neu)\n\n3 Von den Einkünften werden ferner abgezogen:\n\n2 SR 220\n\n\n\n6\n\ne) die Einsatzkosten in der Höhe von 5 Prozent der einzelnen Gewinne aus einer \nLotterie oder einer lotterieähnlichen Veranstaltung (Art. 28 Bst. e), jedoch höchstens \n5 000 Franken.\n\nArtikel 39 Buchstabe b\n\naufgehoben\n\nArtikel 48 Absatz 3\n\n3 Für ursprünglich landwirtschaftlich genutzte Wohnungen, die gestützt auf Artikel 24d \ndes Bundesgesetzes über die Raumplanung3 umgebaut wurden und nicht mehr \nlandwirtschaftlich genutzt werden, ist der Verkehrswert massgebend.\n\nArtikel 50a 5. Mitarbeiterbeteiligungen (neu)\n\n1 Mitarbeiterbeteiligungen nach Artikel 19b Absatz 1 sind zum Verkehrswert steuerbar. \nAllfällige Sperrfristen sind in Anwendung von Artikel 19b Absatz 2 zu berücksichtigen.\n2 Mitarbeiterbeteiligungen nach den Artikeln 19b Absatz 3 und 19c sind bei Zuteilung \nohne Steuerwert zu deklarieren.\n\nArtikel 51 6. Lebensversicherungen\n\nLebensversicherungen unterliegen der Vermögenssteuer mit ihrem Rückkaufswert.\n\nArtikel 58 Absatz 4 Buchstabe c\n\n4 Die Minimalsteuer ist wie folgt aufzuteilen: \nc) zwischen den Einwohnergemeinden und den Landeskirchen oder deren \n\nKirchgemeinden im Verhältnis der Steuersätze gemäss Artikel 57.\n\nArtikel 78 Absatz 1 Buchstabe e (neu)\n\n1 Zum geschäftsmässig begründeten Aufwand gehören auch:\ne) die Kosten der berufsorientierten Aus- und Weiterbildung, einschliesslich \n\nUmschulungskosten, des eigenen Personals.\n\n3 SR 700\n\nhttp://ur.lexspider.com/html/3-2211.htm#_ftn119%23_ftn119\n\n\n7\n\nArtikel 81 Absatz 1\n\n1 Geschäftsmässig begründete Abschreibungen von Aktiven sind zulässig, soweit sie \nbuchmässig oder, bei vereinfachter Buchführung nach Artikel 957 Absatz 3 des \nObligationenrechts4, in besonderen Abschreibungstabellen ausgewiesen sind. Auf \nimmateriellen Rechten (Patent-, Firmen-, Verlags-, Konzessions- und Lizenzrechte) \nsowie beweglichen Betriebseinrichtungen (Maschinen, Mobiliar, Fahrzeuge, EDV) sind \nSofortabschreibungen auf einen Franken zulässig.\n\nArtikel 101 Absatz 2\n\n2 Steuerbar sind alle Einkünfte aus Arbeitsverhältnis, einschliesslich der Nebeneinkünfte \nwie Entschädigungen für Sonderleistungen, Provisionen, Zulagen, Dienstalters- und \nJubiläumsgeschenke, Gratifikationen, Trinkgelder, Tantiemen, geldwerte Vorteile aus \nMitarbeiterbeteiligungen und andere geldwerte Vorteile sowie die Ersatzeinkünfte wie \nTaggelder aus Kranken-, Unfall-, Invaliden- und Arbeitslosenversicherung.\n\nArtikel 108 Mitglieder des Verwaltungsrats\n\n1 Im Ausland wohnhafte Mitglieder der Verwaltung oder der Geschäftsführung von \njuristischen Personen mit Sitz oder tatsächlicher Verwaltung im Kanton sind für die ihnen \nausgerichteten Tantiemen, Sitzungsgelder, festen Entschädigungen, \nMitarbeiterbeteiligungen und ähnlichen Vergütungen steuerpflichtig.\n2 Im Ausland wohnhafte Mitglieder der Verwaltung oder der Geschäftsführung \nausländischer Unternehmungen, welche im Kanton Betriebsstätten unterhalten, sind für \ndie ihnen zulasten dieser Betriebsstätten ausgerichteten Tantiemen, Sitzungsgelder, \nfesten Entschädigungen, Mitarbeiterbeteiligungen und ähnlichen Vergütungen \nsteuerpflichtig.\n\nArtikel 112a Empfängerinnen und Empfänger von Mitarbeiterbeteiligungen (neu)\n\n1 Personen, die im Zeitpunkt des Zuflusses von geldwerten Vorteilen aus gesperrten \nMitarbeiteroptionen gemäss Artikel 19b Absatz 3 im Ausland wohnhaft sind, werden für \nden geldwerten Vorteil anteilsmässig nach Artikel 19d steuerpflichtig.\n2 Die Steuer beträgt 15 Prozent des geldwerten Vorteils.\n\nArtikel 113 Begriffsbestimmung\n\n4 SR 220\n\n\n\n8\n\nAls im Ausland wohnhafte steuerpflichtige Personen nach den Artikeln 107 bis 112a \ngelten natürliche Personen ohne steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt in der \nSchweiz und juristische Personen ohne Sitz oder tatsächliche Verwaltung in der \nSchweiz.\n\nArtikel 117 Absatz 1 Buchstabe d (neu)\n\n1 Die Schuldnerin oder der Schuldner der steuerbaren Leistung ist verpflichtet:\nd) die anteilsmässigen Steuern auf im Ausland ausgeübten Mitarbeiteroptionen zu \n\nentrichten; die Arbeitgeberin schuldet die anteilsmässige Steuer auch, wenn der \ngeldwerte Vorteil von einer ausländischen Konzerngesellschaft ausgerichtet wird.\n\nArtikel 158 Absatz 1 Buchstabe c\n\n1 Steuerfrei sind Zuwendungen:\nc) an Personen, die im Zeitpunkt der Zuwendung oder des Todestags zusammen mit \n\nminderjährigen Kindern oder seit mindestens fünf Jahren in einem gemeinsamen \nHaushalt mit gleichem steuerrechtlichem Wohnsitz mit der Erblasserin, dem \nErblasser, der Schenkerin oder dem Schenker in einem eheähnlichen Verhältnis \ngelebt haben;\n\nArtikel 166 Steuernachfolge und Haftung\n\n1 In die Rechte und Pflichten einer verstorbenen steuerpflichtigen Person treten ihre \nErben ein.\n2 Für die Erbschaftssteuer haftet jede Empfängerin und jeder Empfänger solidarisch im \nUmfang ihrer bzw. seiner Bereicherung.\n3 Für die Schenkungssteuer haftet die Schenkerin oder der Schenker solidarisch mit der \nbeschenkten Person.\n\nArtikel 177 2. Geheimhaltungspflicht \n\n1 Wer mit dem Vollzug dieses Gesetzes betraut ist oder dazu beigezogen wird, muss \nüber Tatsachen, die ihr oder ihm in Ausübung dieses Amts bekannt werden, und über \ndie Verhandlungen in den Behörden Stillschweigen bewahren und Dritten den Einblick in \namtliche Akten verweigern.\n\n\n\n9\n\n2 Eine Auskunft ist zulässig, soweit hierfür eine gesetzliche Grundlage im Recht des \nKantons oder des Bunds gegeben ist.\n3 Folgenden Behörden dürfen Auskünfte aus den Steuerakten erteilt werden:\na) den inländischen Strafuntersuchungsbehörden und den von diesen beauftragten \n\nPolizeiorganen bei Strafuntersuchungen sowie den inländischen Strafgerichten;\nb) den inländischen Zivilgerichten zur Beurteilung finanzieller Ansprüche bei ehe- und \n\nfamilienrechtlichen Verfahren;\nc) den inländischen Gerichten zur Abklärung betreffend Nachzahlung gestundeter oder \n\nRückerstattung erlassener Prozesskosten zufolge Gewährung der unentgeltlichen \nRechtspflege;\n\nd) den Organen der AHV, IV, EO, ALV und EL zur Abklärung der Beitragspflicht und \nder Leistungsansprüche;\n\ne) den Behörden für die Festsetzung und Erhebung der Militärpflichtersatzabgabe;\nf) den Behörden für die Prämienverbilligung in der Krankenpflegeversicherung zur \n\nAbklärung der Beitragspflicht und der Leistungsansprüche;\ng) den Behörden des Grundbuchs für die vollständige Erfassung der \n\nGrundstückbeschreibung.\n4 Fehlt eine gesetzliche Grundlage, ist eine Auskunft zulässig, soweit sie im öffentlichen \nInteresse geboten ist. Über entsprechende Auskunftsbegehren entscheidet die \nzuständige Direktion. Sie kann für bestimmte Auskünfte generelle Ermächtigungen \nerteilen.\n5 Die Auskunftserteilung in den Fällen von Absatz 3 Buchstabe d bis g kann auch in \nelektronischer Form erfolgen.\n\nArtikel 192 Absatz 2\n\n2 Natürliche Personen mit Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit und \njuristische Personen müssen der Steuererklärung beilegen:\na) die unterzeichneten Jahresrechnungen (Bilanzen, Erfolgsrechnungen) der \n\nSteuerperiode; oder \nb) bei vereinfachter Buchführung nach Artikel 957 Absatz 2 des Obligationenrechts5 \n\nAufstellungen über Einnahmen und Ausgaben, über die Vermögensanlage sowie \nüber Privatentnahmen und -einlagen der Steuerperiode.\n\nArtikel 193 Absatz 3\n\n5 SR 220\n\n\n\n10\n\n3 Natürliche Personen mit Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit und \njuristische Personen müssen Geschäftsbücher, Aufstellungen nach Artikel 192 Absatz 2 \nund sonstige Belege, die mit ihrer Tätigkeit in Zusammenhang stehen, während zehn \nJahren aufbewahren. Die Art und Weise der Führung und der Aufbewahrung richtet sich \nnach den Artikeln 957, 957a, 958 und 958a bis 958f des Obligationenrechts6.\n\nArtikel 196 Absatz 1 Buchstabe d (neu)\n\n1 Den Veranlagungsbehörden müssen für jede Steuerperiode eine Bescheinigung \neinreichen:\nd) die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, über alle notwendigen Angaben für die \n\nVeranlagung von Mitarbeiterbeteiligungen; die vom Bundesrat gestützt auf Artikel \n129 Absatz 1 Buchstabe d des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer7 \nerlassenen Bestimmungen gelten sinngemäss.\n\nArtikel 221 Absatz 4\n\n4 Der Inventaraufnahme müssen mindestens eine handlungsfähige Erbin oder ein \nhandlungsfähiger Erbe und die gesetzliche Vertretung minderjähriger oder unter \numfassender Beistandschaft stehender Erbinnen und Erben oder die \nvorsorgebeauftragte Person beiwohnen.\n\nArtikel 223 Absatz 2\n\n2 Ordnet die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde oder das Gericht eine \nInventaraufnahme an, so wird eine Ausfertigung des Inventars der Inventarbehörde \nzugestellt. Diese kann es übernehmen oder nötigenfalls ergänzen.\n\nArtikel 232 Erlass der Steuern\n1. Voraussetzungen\n\n1 Bedeutet für eine steuerpflichtige Person infolge einer Notlage die Zahlung der Steuer, \neines Zinses oder einer Busse wegen einer Übertretung eine grosse Härte, so können \ndie geschuldeten Beträge auf Gesuch hin ganz oder teilweise erlassen werden.\n\n6 SR 220\n7 SR 642.11\n\n\n\n11\n\n2 Der Steuererlass bezweckt, zur dauerhaften Sanierung der wirtschaftlichen Lage der \nsteuerpflichtigen Person beizutragen. Er hat der steuerpflichtigen Person selbst und \nnicht ihren Gläubigerinnen und Gläubigern zugutezukommen. \n3 Die Bussen und Nachsteuern werden nur in besonders begründeten Ausnahmefällen \nerlassen.\n4 Die Erlassbehörde tritt nur auf Erlassgesuche ein, die vor Zustellung des \nZahlungsbefehls (Art. 38 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 11. April 1889 über \nSchuldbetreibung und Konkurs8) eingereicht werden.\n5 In Quellensteuerfällen kann nur die steuerpflichtige Person selbst oder die von ihr \nbestimmte vertragliche Vertretung ein Erlassgesuch einreichen.\n\nArtikel 232a 2. Ablehnungsgründe (neu)\n\nDas Gesuch um Steuererlass kann ganz oder teilweise abgelehnt werden, wenn die \nsteuerpflichtige Person:\na) ihre Pflichten im Veranlagungsverfahren schwerwiegend oder wiederholt verletzt \n\nhat, so dass eine Beurteilung der finanziellen Situation in der betreffenden \nSteuerperiode nicht mehr möglich ist;\n\nb) ab der Steuerperiode, auf die sich das Erlassgesuch bezieht, trotz verfügbarer Mittel \nkeine Rücklagen vorgenommen hat;\n\nc) im Zeitpunkt der Fälligkeit der Steuerforderung trotz verfügbarer Mittel keine \nZahlungen geleistet hat;\n\nd) die mangelnde Leistungsfähigkeit durch freiwilligen Verzicht auf Einkommen oder \nVermögen ohne wichtigen Grund, durch übersetzte Lebenshaltung oder dergleichen \nleichtsinnig oder grobfahrlässig herbeigeführt hat;\n\ne) während des Beurteilungszeitraums andere Gläubigerinnen oder Gläubiger \nbevorzugt behandelt hat.\n\nArtikel 232b 3. Erlassbehörde (neu)\n\nDie zuständige Direktion9 bestimmt in einer Weisung die für den Erlass von Kantons- \nund Gemeindesteuern zuständige Erlassbehörde.\n\nArtikel 232c 4. Inhalt des Erlassgesuchs (neu)\n\nDas Erlassgesuch muss schriftlich und begründet sein und die nötigen Beweismittel \n\n8 SR 281.1\n9 Finanzdirektion; siehe Organisationsreglement (RB 2.3322)\n\n\n\n12\n\nenthalten. Im Gesuch ist die Notlage darzulegen, derzufolge die Zahlung der Steuer, des \nZinses oder der Busse eine grosse Härte bedeuten würde.\n\nArtikel 232d 5. Verfahrensrechte und -pflichten der gesuchstellenden Person (neu)\n\n1 Für die gesuchstellende Person gelten die Verfahrensrechte und Verfahrenspflichten \nnach diesem Gesetz. Sie hat der Erlassbehörde umfassende Auskunft über ihre \nwirtschaftlichen Verhältnisse zu erteilen.\n2 Verweigert die gesuchstellende Person trotz Aufforderung und Mahnung die \nnotwendige und zumutbare Mitwirkung, kann die Erlassbehörde beschliessen, nicht auf \ndas Gesuch einzutreten.\n3 Das Verwaltungs- und das Einspracheverfahren vor der Erlassbehörde sind kostenfrei. \nDer gesuchstellenden Person können jedoch die Kosten ganz oder teilweise auferlegt \nwerden, wenn sie ein offensichtlich unbegründetes Gesuch eingereicht hat.\n\nArtikel 232e 6. Untersuchungsmittel der Erlassbehörde (neu)\n\nDie Erlassbehörde verfügt über sämtliche Untersuchungsmittel nach diesem Gesetz.\n\nArtikel 232f 7. Ausführungsbestimmungen (neu)\n\nDie zuständige Direktion10 erlässt die erforderlichen Weisungen.\n\nArtikel 232g 8. Rechtsmittelverfahren (neu)\n\n1 Im Erlassverfahren sind die gleichen Rechtsmittel gegeben wie gegen eine \nVeranlagungsverfügung oder einen Einspracheentscheid. \n2 Gegen den Entscheid des Obergerichts können die gesuchstellende Person, die \nzuständige Erlassbehörde, die kantonale Steuerkommission und die Eidgenössische \nSteuerverwaltung nach Massgabe des Bundesgesetzes über das Bundesgericht11 \nBeschwerde in öffentlich rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht erheben.\n\nArtikel 255 Absatz 2\n\n2 Das Verfahren richtet sich nach den Bestimmungen der Schweizerischen \nStrafprozessordnung12.\n\n10 Finanzdirektion; siehe Organisationsreglement (RB 2.3322)\n11 SR 173.110\n12 SR 312.0\n\n\n\n13\n\nArtikel 270 Vollzug\n\nDer Regierungsrat vollzieht dieses Gesetz. Er erlässt die erforderlichen \nAusführungsbestimmungen und ist befugt, zwingende Anpassungen an das \nBundesrecht zu erlassen. Insbesondere kann er bei Änderungen der interkantonalen \nDoppelbesteuerungsregeln durch Reglement eine vom Gesetz abweichende Regelung \ntreffen.\n\nArtikel 271 Übergangsbestimmungen der Teilrevision per 1. Januar 2016 (neu)\n\n1 Die geänderten Bestimmungen finden erstmals Anwendung auf die im Kalenderjahr \n2016 zu Ende gehende Steuerperiode.\n2 Die zeitliche Anwendbarkeit der Bestimmungen über die Mitarbeiterbeteiligungen (Art. \n6 Abs. 1 Bst. b, 19 Abs. 1, 19a bis 19d, 50a, 101 Abs. 2, 108 Abs. 1 und 2, 112a, 113, \n117 Abs. 1 Bst. d, 196 Abs. 1 Bst. d) richtet sich nach den bundesrechtlichen \nBestimmungen der Verordnung vom 27. Juni 2012 über die Bescheinigungspflichten bei \nMitarbeiterbeteiligungen13. \n3 Für natürliche Personen, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung von Artikel \n14 nach dem Aufwand besteuert werden, gilt während fünf Jahren weiterhin das \nbisherige Recht.\n\nII.\n\nDiese Änderung unterliegt der Volksabstimmung. Der Regierungsrat bestimmt, wann sie in \nKraft tritt.14\n\nIm Namen des Volkes\nFrau Landammann: Dr. Heidi Z'graggen\nDer Kanzleidirektor: Roman Balli\n\n13 SR 642.115.325.1\n14 Vom Regierungsrat in Kraft gesetzt auf den ... (AB vom …)\n\n\n


name: LA.2015-0700 III. Antrag Bildungs- und Kulturkommission

text: \nL-151\n\nDie landrätliche Bildungs- und Kulturkommission\n\nzum Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 14. Dezember 2015\n\nzum\n\nGesetz über die Förderung von Kindern und Jugendlichen im Kanton Uri (Kantonales Kinder- \nund Jugendförderungsgesetz, KKJFG)\n\nbeantragt dem Landrat,\nfolgenden Beschluss zu fassen:\n\nDem Bericht und Antrag des Regierungsrats an den Landrat vom 14. Dezember 2015 zum \nGesetz über die Förderung von Kindern und Jugendlichen im Kanton Uri (Kantonales Kinder- \nund Jugendförderungsgesetz, KKJFG) wird mit folgender Änderung zugestimmt:\n\nArtikel 2 Zweck\n\n1 Dieses Gesetz bezweckt, Kinder und Jugendliche, die ihren zivilrechtlichen Wohnsitz oder \nihren Ausbildungs- oder Arbeitsort im Kanton haben, in ihrer ganzheitlichen Entwicklung zu \nfördern. Ihre soziale, kulturelle und gesellschaftspolitische Integration soll unterstützt werden, \ndamit sie zu Personen heranwachsen, die Verantwortung für sich selbst und für die \nGesellschaft übernehmen.\n\nAltdorf, 15. Januar 2016\nMax Baumann, Spiringen, Präsident\nFrieda Steffen, Andermatt, Vizepräsidentin\nBernadette Arnold, Bürglen\nToni Epp, Silenen\nToni Gamma, Gurtnellen\nClaudia Gisler, Bürglen\nNina Marty, Altdorf\n\n\n