Vernehmlassungsvorlage EnV

text: \n1 \n\nVorlage für Vernehmlassung \n\n40.7213 \n\n \n\n \n\nENERGIEVERORDNUNG DES KANTONS URI (EnV)  \n\n(vom …) \n\n \n\nDer Landrat des Kantons Uri,  \n\n \n\ngestützt auf Artikel 90 Absatz 2 der Verfassung des Kantons Uri 1 sowie auf das Energiegesetz des Kan-\n\ntons Uri2,  \n\n \n\nbeschliesst: \n\n \n\n1. Abschnitt:  Allgemeine Bestimmungen \n\n \n\nArtikel 1 Gegenstand \n\n \n\nDiese Verordnung vollzieht die Energiegesetzgebung des Bundes und des Kantons. \n\n \n\nArtikel 2  Geltungsbereich \n\n \n1 Soweit diese Verordnung nichts anderes bestimmt, gelten die Anforderungen im Gebäudebereich \n\nfür: \n\na) neue Bauten und Anlagen, die beheizt, belüftet, gekühlt oder befeuchtet werden; \n\nb) Umbauten, Erweiterungen und Umnutzungen von bestehenden Bauten, die beheizt, belüftet, \ngekühlt oder befeuchtet werden, auch wenn die Massnahmen baurechtlich nicht bewilligungs-\npflichtig sind; \n\nc) Neuinstallationen gebäudetechnischer Anlagen, auch wenn die Massnahmen baurechtlich nicht \nbewilligungspflichtig sind; \n\nd) Erneuerungen, Umbauten oder Änderungen gebäudetechnischer Anlagen, auch wenn diese \nMassnahmen baurechtlich nicht bewilligungspflichtig sind. \n\n2 Die folgenden Bauvorhaben gelten als Neubauten und haben die Anforderungen an Neubauten zu \nerfüllen: \n\na) provisorische Bauten und Fahrnisbauten die länger als drei Jahre bestehen bleiben; \n\nb) Erweiterungen (z. B. Aufstockungen und Anbauten); \n\nc) Auskernungen. \n3 Bei Umbauten und Umnutzungen gelten die Bestimmungen dieser Verordnung nur für die jeweils \nbetroffenen Gebäudeteile. \n\n \n\n \n  \n\n                                                             \n1 RB 1.1101 \n\n2 RB 40.7211 \n\nBeilage 5 \n\n\n\n2 \n\nArtikel 3 Stand der Technik  \n\n \n1 Die nach dieser Verordnung notwendigen Massnahmen sind nach dem Stand der Technik zu planen \nund auszuführen. \n2 Soweit die Gesetzgebung nichts anderes bestimmt, gelten als Stand der Technik die Anforderungen \nund Rechenmethoden der Normen, Richtlinien und Empfehlungen der Fachorganisationen sowie der \nKonferenz Kantonaler Energiedirektoren (EnDK)/Konferenz Kantonaler Energiefachstellen (EnFK). \n\n \n\n2. Abschnitt:  Wärmeschutz von Gebäuden \n\n \n\nArtikel 4 Winterlicher Wärmeschutz \n\n \n1 Neubauten, Erweiterungen, Umbauten und Umnutzungen müssen die Anforderungen an den win-\nterlichen Wärmeschutz einhalten. \n2 Die beiden Nachweisverfahren für die Anforderungen an den Wärmeschutz von Gebäuden richten \n\nsich nach der Norm SIA 380/13 mit der von der zuständigen Direktion4 bezeichneten Ausgabe, wobei \n\ndie Grenzwerte für den Einzelbauteilnachweis oder den Systemnachweis eingehalten werden müs-\n\nsen.  \n3 Wird der Systemnachweis erbracht, gilt eine Zusatzanforderung an den spezifischen Heizleistungs-\nbedarf. Dieser darf 20 W/m2 bei den Gebäudekategorien Wohnen MFH (I) und Schulen (IV), respek-\ntive 25 W/m2 bei den Gebäudekategorien Wohnen EFH (II) und Verwaltung (III) nicht überschreiten. \n4 Erleichterte Anforderungen an den winterlichen Wärmeschutz der Gebäudehülle sind möglich bei \nGebäuden, die auf weniger als 10 °C aktiv beheizt werden. \n\n \n\nArtikel 5 Sommerlicher Wärmeschutz \n\n \n1 Neubauten, Erweiterungen, Umbauten und Umnutzungen müssen die Anforderungen an den som-\nmerlichen Wärmeschutz einhalten.  \n2 Der Nachweis ist gemäss der Norm SIA 1805 mit der von der zuständigen Direktion6 bezeichneten \nAusgabe zu erbringen und hat deren Anforderungen zu erfüllen. \n3 Sind Kühlungen aufgrund der Gebäudekategorie nötig oder erwünscht, ist der Nachweis gemäss \n\nNorm SIA 382/27 mit der von der zuständigen Direktion8 bezeichneten Ausgabe zu erbringen und de-\n\nren Anforderungen sind einzuhalten.  \n4 Bei den anderen Räumen sind die Anforderungen an den g-Wert des Sonnenschutzes nach dem \nStand der Technik einzuhalten. \n5 Von den Anforderungen an den sommerlichen Wärmeschutz sind befreit: \n\na) Gebäude der Kategorie XII (Hallenbäder) und Räume, die nicht dem längeren Aufenthalt von \nPersonen dienen (unter einer Stunde pro Tag); \n\nb) Bauteile, die aus betrieblichen Gründen nicht ausgerüstet werden können. \n\n                                                             \n3 SIA 380/1, Heizwärmebedarf. \n\n4 Baudirektion; vgl. Art. 1 und 6 Organisationsreglement (RB 2.3322). \n\n5 SIA 180, Wärmeschutz, Feuchteschutz und Raumklima in Gebäuden. \n\n6 Baudirektion; vgl. Art. 1 und 6 Organisationsreglement (RB 2.3322). \n\n7 SIA 382/2, Klimatisierte Gebäude - Leistungs- und Energiebedarf. \n\n8 Baudirektion; vgl. Art. 1 und 6 Organisationsreglement (RB 2.3322). \n\n\n\n3 \n\nArtikel 6  Kühlräume \n\n \n1 Bei Kühl- und Tiefkühlräumen, die auf weniger als 8 °C gekühlt werden, darf der mittlere Wärmezu-\nfluss durch die umschliessenden Bauteile pro Temperaturzone 5 W/m2 nicht überschreiten. Für die \nBerechnung ist von der Auslegungstemperatur des Kühlraums einerseits und den folgenden Umge-\nbungstemperaturen andererseits auszugehen: \n\na) gegenüber beheizten Räumen: Auslegungstemperatur für die Beheizung; \n\nb) gegen das Aussenklima: 20 °C; \n\nc) gegen das Erdreich oder unbeheizte Räume: 10 °C. \n2 Für Kühlräume mit weniger als 30 m3 Nutzvolumen sind die Anforderungen auch erfüllt, wenn die \numschliessenden Bauteile einen mittleren U-Wert von U ≤ 0,15 W/(m2·K) einhalten. \n\n \n\nArtikel 7  Gewächshäuser und beheizte Traglufthallen \n\n \n1 Für Gewächshäuser, in denen zur Aufzucht, Produktion oder Vermarktung von Pflanzen vorgege-\nbene Wachstumsbedingungen aufrechterhalten werden müssen, gelten die Anforderungen gemäss \nEmpfehlung der Konferenz Kantonaler Energiefachstellen (EnFK), «Beheizte Gewächshäuser»9 mit \nder von der zuständigen Direktion10 bezeichneten Ausgabe. \n2 Für beheizte Traglufthallen gelten die Anforderungen gemäss der Empfehlung der Konferenz Kanto-\nnaler Energiefachstellen (EnFK), «Beheizte Traglufthallen»11 mit der von der zuständigen Direktion12 \nbezeichneten Ausgabe.  \n\n \n\n3. Abschnitt:  Gebäudetechnische Anlagen \n\n \n\nArtikel 8  Wärmeverteilung- und Abgabe \n\n \n1 Für neue oder ersetzte Wärmeabgabesysteme gelten die Anforderungen an die Vorlauftemperatu-\nren gemäss der Norm SIA 384/113 mit der von der zuständigen Direktion14 bezeichneten Ausgabe. \n2 Für neue oder im Rahmen eines Umbaus erstellte Installationen inklusive Armaturen und Pumpen \nsowie für erdverlegte Leitungen gelten die Anforderungen an die Wärmedämmung gemäss der Norm \nSIA 384/115 mit der von der zuständigen Direktion16 bezeichneten Ausgabe.  \n3 Beim Ersatz des Wärmeerzeugers sind frei zugängliche Leitungen gemäss den Anforderungen nach \nAbsatz 2 anzupassen, soweit es die örtlichen Platzverhältnisse erlauben. \n\n \n\nArtikel 9 Abwärmenutzung \n\n \n\nAbwärme, die im Gebäude anfällt, insbesondere jene aus Kälteerzeugung sowie aus gewerblichen \n\n                                                             \n9 EnFK Empfehlung EN-131, Beheizte Gewächshäuser. \n\n10 Baudirektion; vgl. Art. 1 und 6 Organisationsreglement (RB 2.3322). \n\n11 EnFK Empfehlung EN-132, Beheizte Traglufthallen. \n\n12 Baudirektion; vgl. Art. 1 und 6 Organisationsreglement (RB 2.3322). \n\n13 SIA 384/1, Heizungsanlagen in Gebäuden - Grundlagen und Anforderungen. \n\n14 Baudirektion; vgl. Art. 1 und 6 Organisationsreglement (RB 2.3322). \n\n15 SIA 384/1, Heizungsanlagen in Gebäuden - Grundlagen und Anforderungen. \n\n16 Baudirektion; vgl. Art. 1 und 6 Organisationsreglement (RB 2.3322). \n\n\n\n4 \n\nund industriellen Prozessen, ist zu nutzen, soweit dies technisch und betrieblich möglich und wirt-\nschaftlich zumutbar ist. \n\n \n\nArtikel 10  Lüftungstechnische Anlagen \n\n \n\nDie Anforderungen an die Wärmerückgewinnung, die maximalen Luftgeschwindigkeiten, die Wärme-\ndämmung sowie an den individuellen Betrieb bei Raumgruppen mit unterschiedlichen Nutzungen \nvon lüftungstechnischen Anlagen richten sich nach der Norm SIA 382/117 mit der von der zuständigen \nDirektion18 bezeichneten Ausgabe.   \n\n \n\nArtikel 11  Kälteerzeugung \n\n \n1 Als Umgebungskälte gemäss Artikel 14 des Energiegesetzes des Kantons Uri gelten z. B. Aussenluft, \nSeewasser, Grundwasser oder Erdwärme. \n2 Wird eine Kältemaschine eingesetzt, muss die Leistung der Elektrizitätsproduktionsanlage vor Ort \nmindestens 75 Prozent des elektrischen Leistungsbedarfs der Kältemaschine entsprechen, wobei be-\nstehende Anlagen angerechnet werden, sofern sie nicht zur Erfüllung anderweitiger gesetzlicher Vor-\ngaben beitragen.  \n3 Können keine Umgebungskälte genutzt und vor Ort keine Elektrizitätsproduktionsanlage realisiert  \nwerden, muss die Anforderung gemäss Artikel 14 des Energiegesetzes des Kantons Uri durch die Er-\nstellung einer eigenen neuen oder der Beteiligung an einer neuen Elektrizitätsproduktionsanlage an \neinem Standort innerhalb des Kantons Uri erfüllt werden.  \n4 Werden neue Räume gekühlt oder ist gemäss der Gebäudekategorie eine Kühlung notwendig, sind \ndie baulichen Anforderungen der Norm 382/119 mit der von der zuständigen Direktion20 bezeichne-\nten Ausgabe einzuhalten. \n5 Klimaanlagen für die Aufrechterhaltung des Komforts sind in bestehenden Bauten so zu erstellen, \ndass entweder: \n\na) der elektrische Leistungsbedarf für die Medienförderung und die Medienaufbereitung inklusive \nallfälliger Kühlung, Befeuchtung, Entfeuchtung und Wasseraufbereitung 12 W/m2 nicht über-\nschreitet; oder  \n\nb) die Kaltwassertemperaturen, die Leistungszahlen für die Kälteerzeugung sowie die Planung und \nder Betrieb einer allfälligen Befeuchtung den Anforderungen der Norm 382/121 mit der von der \nzuständigen Direktion22 bezeichneten Ausgabe entsprechen. \n\n \n\nArtikel 12  Ferienhäuser und Ferienwohnungen \n\n \n1 In neu erstellten Einfamilienhäusern, die nur zeitweise belegt sind, muss die Raumtemperatur mit-\ntels Fernzugriff (z. B. Telefon, Internet, SMS) auf mindestens zwei unterschiedliche Niveaus regulier-\nbar sein. \n2 In neu erstellten Mehrfamilienhäusern, die nur zeitweise bewohnt sind, muss die Raumtemperatur \n\n                                                             \n17 SIA 382/1, Lüftungs- und Klimaanlagen - Allgemeine Grundlagen und Anforderungen. \n\n18 Baudirektion; vgl. Art. 1 und 6 Organisationsreglement (RB 2.3322). \n\n19 SIA 382/1, Lüftungs- und Klimaanlagen - Allgemeine Grundlagen und Anforderungen. \n\n20 Baudirektion; vgl. Art. 1 und 6 Organisationsreglement (RB 2.3322). \n\n21 SIA 382/1, Lüftungs- und Klimaanlagen - Allgemeine Grundlagen und Anforderungen.  \n\n22 Baudirektion; vgl. Art. 1 und 6 Organisationsreglement (RB 2.3322). \n\n\n\n5 \n\nfür jede Einheit getrennt mittels Fernzugriff (z. B. Telefon, Internet, SMS) auf mindestens zwei unter-\nschiedliche Niveaus regulierbar sein. \n3 Die Anforderungen dieses Artikels gelten auch beim Ersatz des Wärmeerzeugers. \n\n \n\nArtikel 13 Ortsfeste elektrische Widerstandsheizungen \n\n \n1 Ortsfeste elektrische Widerstandsheizungen können für drei Fälle als Notheizung eingesetzt wer-\nden: \n\na) für aussergewöhnliche Klimasituationen (Aussentemperatur fällt unter die Auslegungstempera-\ntur gemäss Norm SIA 384.20123 mit der von der zuständigen Direktion24 bezeichneten Ausgabe); \n\nb) für Abwesenheiten zur Aufrechterhaltung des Frostschutzes; \n\nc) beim Ausfall der Hauptheizung. \n2 Auf begründetes Gesuch hin kann ausnahmsweise die Installation neuer ortsfester elektrischer Wi-\nderstandsheizungen bewilligt werden, wenn die Installation eines anderen Heizsystems wirtschaftlich \nnicht zumutbar oder in Anbetracht der Gesamtumstände unverhältnismässig ist. Solche Ausnahmen \nkönnen unter Anwendung dieser Kriterien gewährt werden für beispielsweise: \n\na) die Beheizung einzelner Arbeitsplätze in ungenügend oder nicht beheizten Räumen; \n\nb) Schutzbauten; \n\nc) Bergbahnstationen; \n\nd) provisorische Bauten. \n\n \n\nArtikel 14 Wassererwärmer \n\n \n1 Bezüglich der Betriebstemperatur von Wassererwärmern gelten die Anforderungen der Norm \nSIA 385/125 mit der von der zuständigen Direktion26 bezeichneten Ausgabe einzuhalten. \n2 Beim Neueinbau oder Ersatz eines Wassererwärmers muss das Warmwasser: \n\na) während der Heizperiode mit dem Wärmeerzeuger für die Raumheizung erwärmt oder vorge-\nwärmt werden;  \n\nb) durch eine thermische Solaranlage mit einer Kollektorfläche grösser als 2 Prozent der Energiebe-\nzugsfläche erzeugt werden, deren Leistung nicht zur Erfüllung anderweitiger gesetzlicher Vorga-\nben beiträgt;  \n\nc) durch eine Photovoltaik-Anlage mit einer Modulfläche grösser als 6 Prozent der Energiebezugs-\nfläche erzeugt werden, deren Leistung nicht zur Erfüllung anderweitiger gesetzlicher Vorgaben \nbeiträgt;  \n\nd) durch einen mit einem Elektromotor betriebenen Wärmepumpen-Boiler erzeugt werden; oder \n\ne) zu mindestens 50 Prozent mit nicht direkt-elektrisch eingesetzter erneuerbarer Energie oder Ab-\nwärme erwärmt werden. \n\n \n\nArtikel 15 Anforderung Deckung Energiebedarf von Neubauten \n\n \n1 In Neubauten darf der gewichtete Energiebedarf pro Jahr für Heizung, Warmwasser, Lüftung und \n\n                                                             \n23 SIA 384.201, Energetische Bewertung von Gebäuden - Verfahren zur Berechnung der Norm-Heizlast. \n\n24 Baudirektion; vgl. Art. 1 und 6 Organisationsreglement (RB 2.3322). \n\n25 SIA 385/1, Anlagen für Trinkwarmwasser in Gebäuden – Grundlagen und Anforderungen. \n\n26 Baudirektion; vgl. Art. 1 und 6 Organisationsreglement (RB 2.3322).  \n\n\n\n6 \n\nKlimatisierung die Werte gemäss Anhang 1 nicht überschreiten. \n2 Bei den Gebäudekategorien VI (Restaurant) und XI (Sportbaute) gelten die Anforderungen ohne Be-\nrücksichtigung des Bedarfs für Warmwasser. Bei Vorhaben der Gebäudekategorie XII (Hallenbad) ist \ndie Nutzung der Abwärme aus Fortluft, Bade- und Duschwasser zu optimieren. \n3 Die Anforderungen müssen mit Massnahmen am Standort erfüllt werden. \n4 Von den Anforderungen gemäss Absatz 1 befreit sind Erweiterungen von bestehenden Gebäuden, \nwenn die neu geschaffene Energiebezugsfläche weniger als 50 m2 beträgt oder die neu geschaffene \nEnergiebezugsfläche 20 Prozent der bestehenden Energiebezugsfläche nicht übersteigt, wobei maxi-\nmal 1 000 m2 neu geschaffene Energiebezugsfläche befreit sind. \n5 Bei Räumen mit Raumhöhen über 3 m in Gebäuden der Kategorien III bis XII kann eine Raumhöhen-\nkorrektur mit Bezugshöhe von 3 m angewendet werden. \n\n \n\nArtikel 16 Berechnungsregeln gewichteter Energiebedarf \n\n \n1 Zur Berechnung des gewichteten Energiebedarfs für Heizung, Warmwasser, Lüftung und Klimatisie-\n\nrung wird der Nutzwärmebedarf für Heizung QH,eff und Warmwasser QW mit den Nutzungsgraden η \n\nder gewählten Wärmeerzeuger dividiert und mit dem Gewichtungsfaktor g der eingesetzten Energie-\n\nträger multipliziert sowie der ebenfalls mit dem entsprechenden Gewichtungsfaktor g gewichtete \n\nElektrizitätsaufwand für Lüftung und Klimatisierung ELK addiert. \n2 In der Regel wird nur die dem Gebäude zugeführte hochwertige Energie für Raumheizung, Warm-\n\nwasser, Lüftung und Raumklimatisierung in den Energiebedarf eingerechnet. Die nutzungsabhängi-\n\ngen Prozessenergien werden nicht in den Energiebedarf eingerechnet. \n3 Elektrizität aus Eigenstromerzeugung wird nicht in die Berechnung des gewichteten Energiebedarfs \n\neinbezogen. Ausgenommen ist Elektrizität aus Wärme-Kraft-Kopplungs-Anlagen. \n4 Für die Gewichtung der Energieträger gelten die von der Konferenz Kantonaler Energiedirektoren \n\n(EnDK) definierten nationalen Gewichtungsfaktoren. \n\n \n\nArtikel 17 Vereinfachter Nachweis \n\n \n1 Für die Gebäudekategorien I (Wohnen MFH) und II (Wohnen EFH) gilt die Anforderung gemäss Arti-\nkel 16 als erbracht, wenn eine der Standardlösungskombinationen aus Gebäudehülle/Wärmeerzeu-\ngung gemäss Anhang 2 umgesetzt wird. \n2 Für die Gebäudekategorien I (Wohnen MFH) und II (Wohnen EFH) gilt die Anforderung gemäss Arti-\nkel 16 als erbracht, wenn die Massnahmen gemäss Energienachweistool EN-101c der Konferenz Kan-\ntonaler Energiefachstellen (EnFK) 27 mit der von der zuständigen Direktion28 bezeichneten Version \numgesetzt werden. \n3 Der Anforderung gemäss Artikel 15 gilt als erbracht für nach einem Minergie Standard zertifizierte \nBauten. \n\n \n\nArtikel 18 Erneuerbare Wärme beim Wärmeerzeugerersatz \n\n \n1 Beim Ersatz des Wärmeerzeugers in bestehenden Bauten muss ein System basierend auf erneuer-\nbarer Energie eingesetzt werden. Als erneuerbare Systeme gelten: \n\n                                                             \n27 EnFK, Energienachweistool für einfache Bauten EN-101c \n\n28 Baudirektion; vgl. Art. 1 und 6 Organisationsreglement (RB 2.3322). \n\n\n\n7 \n\na) mit einem Elektromotor betriebene Wärmepumpen; \n\nb) handbeschickte Holzfeuerungen mit Wärmespeicher und hydraulischem Wärmeverteilsystem; \n\nc) automatische Holzfeuerungen (Pellets, Schnitzel); \n\nd) Fernwärme (mindestens 80 Prozent erneuerbare Energie oder Abwärme); \n\ne) Abwärme, sofern nicht aus fossil betriebenen Prozessen stammend. \n2 Ist der Einsatz eines solchen Systems wirtschaftlich nicht verhältnismässig, darf der Anteil an fossiler \nEnergie 80 Prozent des massgebenden Energiebedarfs für Heizung und Warmwasser nicht über-\nschreiten. Dieser Nachweis kann erbracht werden durch: \n\na) die Umsetzung einer der Standardlösungskombinationen gemäss Anhang 3; \n\nb) Erbringung eines Minergie-Zertifikats; \n\nc) Erreichung einer Gesamtenergieeffizienz Klasse C (gemäss GEAK29 oder Merkblatt SIA 203130 mit \nder von der zuständigen Direktion31 bezeichneten Ausgabe); \n\nd) andere Methoden, wenn mit einer fachgerechten und plausiblen Berechnung nachgewiesen \nwerden kann, dass der Anteil fossiler Energie 80 Prozent des massgebenden Energiebedarfs für \nHeizung und Warmwasser nicht überschreitet. Die Berechnung muss im Minimum die Bestim-\nmung des Heizenergiebedarfs nach Norm SIA 380/132 mit der von der zuständigen Direktion33 \nbezeichneten Ausgabe, die Auslegung des Wärmeerzeugers sowie die Auslegung des Wärmeab-\ngabesystems beinhalten. \n\n \n\nArtikel 19 Wirtschaftliche Verhältnismässigkeit beim Wärmeerzeugerersatz \n\n \n1 Der Nachweis, dass eine Wärmeerzeugung mit erneuerbarer Energie wirtschaftlich nicht verhältnis-\nmässig ist, muss anhand einer betriebswirtschaftlichen Wirtschaftlichkeitsberechnung nach der Norm \nSIA 48034  mit der von der zuständigen Direktion35 bezeichneten Ausgabe erbracht werden. Vergli-\nchen werden die Gestehungskosten für die Heizwärme der verschiedenen Wärmeerzeuger. \n2 Der Vergleich wird jeweils zwischen dem kostengünstigsten technisch machbaren erneuerbaren \nWärmeerzeuger und der fossilen Wärmeerzeugung geführt.  \n3 Die Installation eines mit erneuerbarer Energie betriebenen Wärmeerzeugers gilt als wirtschaftlich \nverhältnismässig, wenn die Gestehungskosten für die Heizwärme maximal 10 Prozent höher liegen \nals mit dem fossilen Wärmeerzeuger. \n4 Der Regierungsrat bestimmt die für die Wirtschaftlichkeitsberechnung geltenden Rechenwerte, ins-\nbesondere für die einzusetzenden Energiekosten, die Verzinsung von Kapital, die Abschreibungs-\ndauer sowie die Teuerung. Er orientiert sich dabei soweit vorhanden an marktüblichen und bran-\nchenspezifischen Kennzahlen.  \n\n \n\nArtikel 20 Grenzwerte für Elektrizitätsverbrauch Beleuchtung \n\n \n1 Bei Neubauten, Umbauten und Umnutzungen mit einer beleuchteten Fläche von mehr als 1 000 m2 \nmuss die Einhaltung der Grenzwerte für den jährlichen Elektrizitätsbedarf für Beleuchtung EL gemäss \n\n                                                             \n29 GEAK, Gebäudeenergieausweis der Kantone.  \n\n30 Merkblatt SIA 2031, Energieausweis für Gebäude. \n\n31 Baudirektion; vgl. Art. 1 und 6 Organisationsreglement (RB 2.3322). \n\n32 SIA 380/1, Heizwärmebedarf. \n\n33 Baudirektion; vgl. Art. 1 und 6 Organisationsreglement (RB 2.3322). \n\n34 SIA 480, Wirtschaftlichkeitsrechnung für Investitionen im Hochbau. \n35 Baudirektion; vgl. Art. 1 und 6 Organisationsreglement (RB 2.3322). \n\n\n\n8 \n\nNorm SIA 387/436 mit der von der zuständigen Direktion37 bezeichneten Ausgabe nachgewiesen wer-\nden. Davon ausgenommen sind Wohnbauten oder Teile davon. \n2 Die Anforderung gemäss Absatz 1 gilt ebenfalls als erfüllt, wenn mit dem Hilfsprogramm Beleuch-\ntung der Konferenz Kantonaler Energiefachstellen (EnFK) nachgewiesen wird, dass die Vorgabe an die \nspezifische Leistung pL bestimmt aus Grenz- respektive Zielwert gemäss der Norm SIA 387/4 einge-\nhalten wird. \n\n \n\nArtikel 21 Nutzung der Sonnenenergie bei Gebäuden \n\n \n1 Die Anforderung für die Nutzung der Sonnenenergie gilt auf allen Neubauten ab einer anrechenba-\nren Gebäudefläche von 300 m2. Die Anlage muss dabei eine Leistung von 40 W pro m2 der anrechen-\nbaren Gebäudefläche aufweisen. \n2 Bei allen Erweiterungen von bestehenden Gebäuden gilt die Anforderung für die Nutzung der Son-\nnenenergie dann, wenn die gesamte anrechenbare Gebäudefläche nach der Erweiterung einen Wert \nvon 300 m2 überschreitet. Die Anlage muss dabei eine Leistung von 20 W pro m2 der gesamten anre-\nchenbaren Gebäudefläche aufweisen, wobei bereits bestehende Anlagen angerechnet werden, wenn \nderen Leistung nicht zur Erfüllung anderweitiger gesetzlicher Vorgaben beiträgt.  \n3 Als eingreifend im Sinn von Artikel 13 Absatz 2 des Energiegesetzes des Kantons Uri gilt eine Sanie-\nrung des Dachs, wenn Gebäude mit einer anrechenbaren Gebäudefläche von mindestens 300 m2 be-\ntroffen sind, die Sanierung von aussen vorgenommen wird und Anforderungen an den Wärmeschutz \neingehalten werden müssen. Die Anlage muss dabei insgesamt eine Leistung von 20 W pro m2 anre-\nchenbarer Gebäudefläche aufweisen, wobei bestehende Anlagen angerechnet werden, wenn deren \nLeistung nicht zur Erfüllung anderweitiger gesetzlicher Vorgaben beiträgt. \n4 Die maximale zu installierende Leistung bei der Nutzung der Sonnenenergie muss nie höher sein als \ndie bestehende elektrische Anschlussleistung des Gebäudes. \n\n5 Die Pflicht zur Nutzung der Sonnenenergie kann auch mit der Zertifizierung eines Gebäudes nach \neinem Minergie-Standard erfüllt werden. \n6 Die Pflicht zur Nutzung der Sonnenenergie kann auch erfüllt werden, wenn ein gemäss Gebäudeka-\ntegorie zu beheizendes Gebäude einen besseren Wärmeschutz aufweist als gesetzlich vorgeschrie-\nben. Der Grenzwert des Heizwärmebedarfs QH,li berechnet nach der Norm SIA 380/1 wird um 5 \nkWh/(m2/a) herabgesetzt. \n\n \n\nArtikel 22 Heizungen im Freien \n\n \n\nAusnahmen zu Artikel 18 des Energiegesetzes des Kantons Uri können geltend gemacht werden, \nwenn: \n\na) die Sicherheit von Personen, Tieren und Sachen oder der Schutz von technischen Einrichtungen \nden Betrieb einer Heizung im Freien erfordert und bauliche Massnahmen (z. B. Überdachungen) \nund betriebliche Massnahmen (z. B. Schneeräumungen) nicht ausführbar oder unverhältnismäs-\nsig sind; oder  \n\nb) der Einsatz der Heizungen im Freien nach ihrem Nutzungszweck nur für kurze Einsätze (einzelne \nTage) dient, z.B. Heizstrahler, Heizpilze und Warmluftgebläse in Veranstaltungszelten oder \nMarktständen.  \n\n \n\nArtikel 23 Beheizte baubewilligungspflichtige Freiluftbäder \n\n                                                             \n36 SIA 387/4, Elektrizität in Gebäuden - Beleuchtung: Berechnung und Anforderungen \n\n37 Baudirektion; vgl. Art. 1 und 6 Organisationsreglement (RB 2.3322). \n\n\n\n9 \n\n \n\nAls Freiluftbäder gelten Wasserbecken mit einem Inhalt von mehr als 8 m³. \n\n \n\nArtikel 24 Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge bei Neubauten \n\n \n1 In Neubauten werden alle Parkplätze gemäss Ausbaustufe B des Merkblatts SIA 206038 mit der von \n\nder zuständigen Direktion bezeichneten Ausgabe39 ausgerüstet. Dies beinhaltet die leere Leitungsinf-\n\nrastruktur (Leerrohre und Kabeltragsysteme), die Platzreserve im Elektroverteiler (elektrische Schutz-\n\neinrichtungen, allfällige Stromzähler, usw.) sowie eine genügend gross dimensionierte Anschlusslei-\n\ntung zum Gebäude. \n2 Bei der Sanierung von Parkplätzen sollen 60 Prozent der Parkplätze gemäss den in Absatz 1 genann-\n\nten Anforderungen ausgestattet werden. \n\n \n\n4. Abschnitt:  Weitere Bestimmungen im Gebäudebereich \n\n \n\nArtikel 25 Vorbild öffentliche Hand \n\n \n1 Neubauten im Eigentum des Kantons werden nach dem Minergie-P Standard zertifiziert. \n2 Für Gesamterneuerungen an Gebäuden im Eigentum des Kantons wird die Zertifizierung im Miner-\ngie-Standard angestrebt. Bei der Sanierung eines Gebäudes in Etappen wird ein Energiekonzept er-\nstellt, womit gewährleistet wird, dass sinnvolle Einzelmassnahmen realisiert werden mit dem Fernziel \neiner Gesamtsanierung nach dem Standard Minergie. \n\n \n\nArtikel 26 Standards Energieausweis Gebäude \n\n \n\nAnerkannte Standards für die Energieausweis Gebäude sind der Gebäudeenergieausweis der Kan-\ntone GEAK sowie das Merkblatt SIA 203140 mit der von der zuständigen Direktion41 bezeichneten \nAusgabe. \n\n \n\nArtikel 27  Grundsatz Gebäudeautomation \n\n \n\nNeubauten mit mehr als 5000 m2 Energiebezugsfläche sind mit Einrichtungen zur Erfassung der Ener-\ngieverbrauchsdaten auszurüsten. \n\n \n\nArtikel 28  Betriebsoptimierung \n\n \n1 Von der Pflicht zur Vornahme einer Betriebsoptimierung gemäss Artikel 21 des Energiegesetzes des \nKantons Uri sind folgende Bauten befreit: \n\na) Betriebsstätten mit einem Elektrizitätsverbrauch von weniger als 200’000 kWh pro Jahr; \n\nb) Betriebsstätten, die als Grossverbraucher eine Zielvereinbarung abgeschlossen haben, im KMU-\nModell integriert sind oder nachweisen können, dass sie bereits eine mehrjährige systematische \n\n                                                             \n38 SIA 2060, Infrastruktur für Elektrofahrzeuge. \n\n39 Baudirektion; vgl. Art. 1 und 6 Organisationsreglement (RB 2.3322). \n\n40 Merkblatt SIA 2031, Energieausweis für Gebäude. \n\n41 Baudirektion; vgl. Art. 1 und 6 Organisationsreglement (RB 2.3322). \n\n\n\n10 \n\nBetriebsoptimierung durchführen. \n2 Eine Betriebsoptimierung umfasst die Überprüfung der Einstell- und Verbrauchswerte der Anlagen \nfür Heizung, Lüftung, Klima, Kälte, Sanitär, Elektro und Gebäudeautomation. Gegebenenfalls sind die \nAnlagen neu einzustellen. \n3 Die Durchführung der Betriebsoptimierung ist in einem Bericht festzuhalten, der über die Arbeiten \nAuskunft gibt. Zudem muss die Berichterstattung eine Angabe über die Entwicklung des Energiever-\nbrauchs enthalten. \n4 Eine periodische Betriebsoptimierung ist alle fünf Jahre vorzunehmen. \n5 Die Dokumentationen zu den Betriebsoptimierungen sind während zehn Jahren aufzubewahren. Sie \nsind der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. \n\n \n\n5. Abschnitt:  Schlussbestimmung \n\n \n\nArtikel 29 Inkrafttreten \n\n \n\nDiese Verordnung untersteht dem fakultativen Referendum. Der Regierungsrat bestimmt, wann sie \n\nin Kraft tritt42. \n\n \n\nIm Namen des Landrats \n\nDer Präsident:  \n\nDie Ratssekretärin: \n\n                                                             \n42 Vom Regierungsrat in Kraft gesetzt auf den xx.xx.xx. \n\n\n\n  11 \n\nAnhang 1: Grenzwert gewichteter Energiebedarf pro Jahr für Heizung, Warmwasser, Lüftung und Kli-\n\nmatisierung in Neubauten \n\n \n\nGebäudekategorie Grenzwerte für Neubauten \n\nEHWLK in kWh/(m²∙Jahr) \n\nI Wohnen MFH 35 \n\nII Wohnen EFH 35 \n\nIII Verwaltung 40 \n\nIV Schulen 35 \n\nV Verkauf 40 \n\nVI Restaurants 45 \n\nVII Versammlungslokale 40 \n\nVIII Spitäler 70 \n\nIX Industrie 20 \n\nX Lager 20 \n\nXI Sportbauten 25 \n\nXII Hallenbäder keine Anforderung an EHWLK \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n12 \n\nAnhang 2: Standardlösungskombinationen gewichteter Energieverbrauch \n\n \n\n Standardlösungskombinationen   Wärmeerzeugung A B C D E F \n\nG\neb\n\näu\nd\n\neh\nü\n\nlle\n \n\nAnforderungen: \n\nEl\nek\n\ntr\n. W\n\när\nm\n\nep\nu\n\nm\np\n\ne \nEr\n\nd\n-\n\nso\nn\n\nd\ne \n\no\nd\n\ner\n W\n\nas\nse\n\nr \n\nA\nu\n\nto\nm\n\nat\nis\n\nch\ne \n\nH\no\n\nlz\nfe\n\nu\ner\n\nu\nn\n\ng \n\nFe\nrn\n\nw\när\n\nm\ne \n\nau\ns \n\nK\nV\n\nA\n, A\n\nR\nA\n\n o\n-\n\nd\ner\n\n e\nrn\n\neu\ner\n\nb\nar\n\nen\n E\n\nn\ner\n\ngi\nen\n\n \n\nEl\nek\n\ntr\n. W\n\när\nm\n\nep\nu\n\nm\np\n\ne \nA\n\nu\ns-\n\nse\nn\n\nlu\nft\n\n \n\nSt\nü\n\nck\nh\n\no\nlz\n\nfe\nu\n\ner\nu\n\nn\ng \n\nG\nas\n\n-W\när\n\nm\nep\n\nu\nm\n\np\ne \n\nm\nit\n\n e\nr-\n\nn\neu\n\ner\nb\n\nar\nem\n\n G\nas\n\n \n\n1 \n\nOpake Bauteile gegen aussen 0,17 W/(m2·K) \n\nFenster 1,00 W/(m2·K) \n\nKontrollierte Wohnungslüftung (KWL) \n\n      \n\n2 \n\nOpake Bauteile gegen aussen 0,17 W/(m2·K) \n\nFenster 1,00 W/(m2·K) \n\nTh. Solaranlage für WW mit mind. 2 % der EBF \n\n      \n\n3 \nOpake Bauteile gegen aussen 0,15 W/(m2·K) \n\nFenster 1,00 W/(m2·K) \n\n \n\n      \n\n4 \nOpake Bauteile gegen aussen 0,15 W/(m2·K) \n\nFenster 0,80 W/(m2·K) \n      \n\n5 \n\nOpake Bauteile gegen aussen 0,15 W/(m2·K) \n\nFenster 1,00 W/(m2·K) \n\nKontrollierte Wohnungslüftung (KWL) \n\nTh. Solaranlage für WW mit mind. 2 % der EBF \n\n      \n\n : Standardlösungskombination ist möglich \n\n \n\n      \n \n\nRandbedingungen: \n\n- Die Jahresarbeitszahl JAZ für gasbetriebene Wärmepumpen muss mindestens 1,4 betragen. \n\n- Der Wirkungsgrad der Wärmerückgewinnung bei einer kontrollierten Wohnungslüftung KWL \n\nmuss dem Stand der Technik entsprechen. \n\n- Fernwärme: Anschluss an ein Netz mit Wärme aus KVA, ARA oder erneuerbaren Energien, so-\n\nfern fossiler Anteil <= 20 Prozent. \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n13 \n\nAnhang 3: Standardlösungskombinationen für den Heizungsersatz \n\n \n\n1: Kompletter Fensterersatz, Ug ≤ 0.7 W/(m2∙K), in Kombination mit einer Massnahme aus folgen-\n\nder Auswahl: 2, 3, 4, 5, 6, 7 \n\n2: Dämmung des Dachs, U ≤ 0.2 W/(m2∙K), in Kombination mit einer Massnahme aus folgender \n\nAuswahl:  1, 3, 4, 5, 6, 7 \n\n3: Dämmung der Fassade, U ≤ 0.2 W/(m2∙K), in Kombination mit einer Massnahme aus folgender \n\nAuswahl: 1, 2, 4, 5, 6, 7 \n\n4: Thermische Solaranlage für die Wassererwärmung mit einer Absorberfläche grösser als 2 Pro-\n\nzent der Energiebezugsfläche in Kombination mit Massnahme 1, 2 oder 3 \n\n5: Photovoltaik-Anlage für die Wassererwärmung mit einer Modulfläche grösser als 6 Prozent der \n\nEnergiebezugsfläche in Kombination mit Massnahme 1, 2 oder 3 \n\n6: Mit einem Elektromotor betriebener Wärmepumpenboiler für die Wassererwärmung in Kombi-\n\nnation mit Massnahme 1, 2 oder 3 \n\n7: Komfortlüftung (kontrollierte Wohnungslüftung KWL) mit Zuluft, Abluft und WRG in Kombina-\n\ntion mit einer Massnahme aus folgender Auswahl: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 8 \n\n8: Thermische Solaranlage für die Wassererwärmung und die Heizungsunterstützung mit einer Ab-\n\nsorberfläche grösser als 7 Prozent der Energiebezugsfläche \n\n \n\nDie Festlegung der Standardlösungen basiert auf einem massgebenden Energiebedarf für Heizung \n\nund Warmwasser von 100 kWh/(m2∙Jahr). \n\nBereits getätigte Massnahmen werden angerechnet. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\tArtikel 1 Gegenstand\n\tArtikel 29 Inkrafttreten\n\tAnhang 1: Grenzwert gewichteter Energiebedarf pro Jahr für Heizung, Warmwasser, Lüftung und Klimatisierung in Neubauten\n\tAnhang 2: Standardlösungskombinationen gewichteter Energieverbrauch\n\n\tAnhang 3: Standardlösungskombinationen für den Heizungsersatz\n\n


V1-Abstimmung Traktandum 2.1

body_key: UR

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \nGeschäft: \n\n \nAbstimmungsname: \n\n2.1 Wahl Präsidium der landrätlichen Bildungs- und \nKulturkommission \n\nAbstimmung Antrag offene Wahl\n \n\nVersammlung: \nName Tagesordnung \n\n \nStart Abstimmung: \n\nLandratssession vom 21. Mai 2025 \n2.1 Wahl Präsidium der landrätlichen Bildungs- und \nKulturkommission \n21.05.2025 08:16:41 \n\nEnde Abstimmung: 21.05.2025 08:16:59 \n\nGesamte Abstimmungsergebnisse \n \nStimmen: 60  \n\n \nJa \n\n \n60 \n\n \n100% \n\nNein 0 0% \nEnthaltung 0 0% \n\nAbstimmungsergebnisse pro Gruppe   \n\nDie Mitte   \n\nJa 21  \n\nNein 0  \nEnthaltung 0  \n\nFDP   \n\nJa 12  \n\nNein 0  \nEnthaltung 0  \n\nGLP   \n\nJa 3  \n\nNein 0  \nEnthaltung 0  \n\nGrüne   \n\nJa 2  \n\nNein 0  \nEnthaltung 0  \n\nparteilos   \n\nJa 3  \n\nNein 0  \nEnthaltung 0  \n\nSP   \n\nJa 3  \n\nNein 0  \nEnthaltung 0  \n\n   \n\n\n\nSVP   \nJa 16 \nNein 0 \nEnthaltung 0 \n\n \n \nIndividuelle Abstimmungsergebnisse \n \nJa \nLR Affentranger Fabio SVP \nLR Arnold Alois (1965) SVP \nLR Arnold Alois (1981) SVP \nLR Arnold Bernadette Die Mitte \nLR Arnold Bruno parteilos \nLR Arnold Kevin SVP \nLR Arnold Michael Die Mitte \nLR Arnold Nino SP \nLR Arnold Pascal SVP \nLR Aschwanden Hans FDP \nLR Bachmann Marcel FDP \nLR Baumann Mario Die Mitte \nLR Baumann Noel GLP \nLR Baumann Walter SVP \nLR Bilger Andreas Die Mitte \nLR Bissig Pirmin Die Mitte \nLR Brand Alois Die Mitte \nLR Brunner Claudia SVP \nLR Cathry Ruedi FDP \nLR Christen Bruno FDP \nLR Christen Miriam FDP \nLR Epp Carmen Die Mitte \nLR Epp Elias Die Mitte \nLR Furrer Helen Die Mitte \nLR Furrer Walter SVP \nLR Gamma Cornelia FDP \nLR Gisler Alois Die Mitte \nLR Gisler Andreas Die Mitte \nLR Gisler Flavio Die Mitte \nLR Gisler Franz Die Mitte \nLR Gisler Kurt (Attinghausen) Die Mitte \nLR Gisler Lea Die Mitte \nLR Gisler Luzia GLP \nLR Gisler Tobias Die Mitte \nLR Huser Martin SVP \nLR Imhof Jonas SP \nLR Imholz Franz SVP \nLR Inderkum Josef FDP \nLR Jauch Marcel Die Mitte \nLR Keusch Rafael Die Mitte \nLR Kieliger Urs parteilos \nLR Läubli Ziegler Sylvia SP \nLR Levy Flavian SVP \nLR Lüönd Eveline Grüne \nLR Muheim Quick Petra FDP \nLR Regli Markus Die Mitte \n\n\n\nLR Schär Jonas SVP \nLR Schillig Ivo FDP \nLR Schmidt Valentin Grüne \nLR Schuler Christian SVP \nLR Stadler Peter SVP \nLR Tarelli Dori FDP \nLR Tresch Walter FDP \nLR von Mentlen Michael SVP \nLR Walker Stefan SVP \nLR Wild Loa GLP \nLR Wüthrich Sandro FDP \nLR Wyrsch Ruedi Die Mitte \nLR Zgraggen Hans Ruedi parteilos \nLR Zurfluh Anita Die Mitte \n\n\n


V7-Abstimmung Traktandum 3.2

text: \nGesamte Abstimmungsergebnisse\n\nStimmen: 56\n\n3.2 Revision der Verordnung zum Schulgesetz\n(Volksschulverordnung)\n\nName Tagesordnung\n\nEnde Abstimmung: 24.04.2024 11:22:52\n\n24.04.2024 11:22:25Start Abstimmung:\n\nLandratssession vom 24. April 2024Versammlung:\n\nThema Abstimmung:\n\nSchlussabstimmungAbstimmungsname:\n\n3.2 Revision der Verordnung zum Schulgesetz\n(Volksschulverordnung);\n\nGeschäft:\n\nJa 53 94.6%\n\nNein 2 3.6%\n\nEnthaltung 1 1.8%\n\nAbstimmungsergebnisse pro Gruppe\n\nJa 1\n\nNein 0\n\nEnthaltung 0\n\nCVP\n\nJa 21\nNein 1\n\nEnthaltung 1\n\nFDP\n\nJa 12\n\nNein 1\n\nEnthaltung 0\n\nGrüne\n\nJa 2\n\nNein 0\n\nEnthaltung 0\n\nparteilos\n\nJa 1\n\nNein 0\n\nEnthaltung 0\n\nSP\n\nJa 4\n\nNein 0\n\nEnthaltung 0\n\nSVP\n\nSprecherin/Sprecher\n\n\n\nJa 13\n\nNein 0\n\nEnthaltung 0\n\n\n\nIndividuelle Abstimmungsergebnisse\n\nJa\n\nLR Arnold Alois (1965) SVP\n\nLR Arnold Alois (1981) SVP\n\nLR Arnold Bernadette CVP\n\nLR Arnold Elias SVP\n\nLR Arnold Michael CVP\n\nLR Arnold Pascal SVP\n\nLR Arnold Vinzenz SVP\n\nLR Bachmann Marcel FDP\n\nLR Baumann Walter SVP\n\nLR Bilger Andreas CVP\n\nLR Bissig Pirmin CVP\n\nLR Bissig Samuel SP\n\nLR Brand Alois CVP\n\nLR Brunner Claudia SVP\n\nLR Cathry Ruedi FDP\n\nLR Christen Bruno FDP\n\nLR Christen Franz CVP\n\nLR Christen Miriam FDP\n\nLR Epp Elias CVP\n\nLR Furrer Helen CVP\n\nLR Gamma Cornelia FDP\n\nLR Gisler Andreas CVP\n\nLR Gisler Chiara SP\n\nLR Gisler Flavio CVP\n\nLR Gisler Hansueli SVP\n\nLR Gisler Kurt CVP\n\nLR Gisler Lea CVP\n\nLR Gisler Tobias CVP\n\nLR Hafner André FDP\n\nLR Imholz Franz SVP\n\nLR Kieliger Urs parteilos\n\nLR Läubli Sylvia SP\n\nLR Lüönd Eveline Grüne\n\nLR Migliozzi Luigi CVP\n\nLR Müller Daniel SVP\n\nLR Poletti Roland SVP\n\nLR Regli Markus CVP\n\nLR Schillig Ivo FDP\n\nLR Schuler Christian SVP\n\nLR Schuler Claudia CVP\n\nLR Simmen Franz-Xaver FDP\n\nLR Simmen Georg FDP\n\nLR Sommer Nora SP\n\nLR Tarelli Dori FDP\n\nLR von Mentlen Michael SVP\n\nLR Walker Raphael Grüne\n\nLR Walker Verena CVP\n\nLR Zgraggen Mathias CVP\n\nLR Zgraggen Ruedy CVP\n\nLR Zurfluh Alois CVP\n\n\n\nFDP\n\nFDP\n\nFDP\n\nCVP\n\nLR Zurfluh Markus\n\nLR Zurfluh Theophil \nLR Huber Céline\n\nNein\n\nLR Loretz Ludwig\n\nLR Wyrsch Ruedi\n\nEnthaltung\n\nLR Keusch Rafael CVP\n\nCVP\n\n\n


V5-Abstimmung Traktandum 2.1

text: \nGesamte Abstimmungsergebnisse\n\nStimmen: 60\n\nName Tagesordnung\n\nEnde Abstimmung:\n\nStart Abstimmung:\n\nVersammlung:\n\nThema Abstimmung:\n\nAbstimmungsname:\n\n2.1 Verordnung über die Förderung von Kunst und Bau;\n\nAbstimmung\n\nLandratssession vom 28. Februar 2024\n\n2.1 Verordnung über die Förderung von Kunst und Bau \n28.02.2024 09:09:27\n\n28.02.2024 09:10:00\n\nGeschäft:\n\nJa 52 86.7%\n\nNein 8 13.3%\n\nEnthaltung 0 0%\n\nAbstimmungsergebnisse pro Gruppe\n\nJa 1\n\nNein 0\n\nEnthaltung 0\n\nCVP\n\nJa 23\nNein 0\n\nEnthaltung 0\n\nFDP\n\nJa 15\n\nNein 1\n\nEnthaltung 0\n\nGrüne\n\nJa 0\n\nNein 2\n\nEnthaltung 0\n\nparteilos\n\nJa 1\n\nNein 1\n\nEnthaltung 0\n\nSP\n\nJa 0\n\nNein 4\n\nEnthaltung 0\n\nSVP\n\nJa 13\n\nNein 0\n\nAntrag Bildungs- und Kulturkommission zu Antrag LR Walker Raphael\nzu Artikel 6 Absatz 4\n\nSprecherin/Sprecher\n\n\n\nEnthaltung 0\n\n\n\nIndividuelle Abstimmungsergebnisse\n\nJa\n\nLR Arnold Alois (1965) SVP\n\nLR Arnold Alois (1981) SVP\n\nLR Arnold Bernadette CVP\n\nLR Arnold Bruno parteilos\n\nLR Arnold Elias SVP\n\nLR Arnold Michael CVP\n\nLR Arnold Pascal SVP\n\nLR Arnold Vinzenz SVP\n\nLR Bachmann Marcel FDP\n\nLR Baumann Walter SVP\n\nLR Bilger Andreas CVP\n\nLR Bissig Pirmin CVP\n\nLR Brand Alois CVP\n\nLR Brunner Claudia SVP\n\nLR Cathry Ruedi FDP\n\nLR Christen Bruno FDP\n\nLR Christen Franz CVP\n\nLR Christen Miriam FDP\n\nLR Epp Elias CVP\n\nLR Furrer Helen CVP\n\nLR Gamma Cornelia FDP\n\nLR Gisler Andreas CVP\n\nLR Gisler Flavio CVP\n\nLR Gisler Hansueli SVP\n\nLR Gisler Kurt CVP\n\nLR Gisler Lea CVP\n\nLR Gisler Tobias CVP\n\nLR Hafner André FDP\n\nLR Imholz Franz SVP\n\nLR Inderkum Josef FDP\n\nLR Keusch Rafael CVP\n\nLR Loretz Ludwig FDP\n\nLR Migliozzi Luigi CVP\n\nLR Müller Daniel SVP\n\nLR Poletti Roland SVP\n\nLR Regli Markus CVP\n\nLR Schillig Ivo FDP\n\nLR Schuler Christian SVP\n\nLR Schuler Claudia CVP\n\nLR Simmen Georg FDP\n\nLR Steinegger Matthias FDP\n\nLR Tarelli Dori FDP\n\nLR Tresch Walter FDP\n\nLR von Mentlen Michael SVP\n\nLR Walker Verena CVP\n\nLR Wyrsch Ruedi CVP\n\nLR Zgraggen Mathias CVP\n\nLR Zgraggen Ruedy CVP\n\nLR Zurfluh Alois CVP\n\nLR Zurfluh Markus FDP\n\n\n\nFDP\n\nSP\n\nSP\n\nparteilos\n\nSP\n\nGrüne\n\nSP\n\nFDP\n\nLR Zurfluh Theophil \nLR Huber Céline\n\nNein\n\nLR Bissig Samuel\n\nLR Gisler Chiara\n\nLR Kieliger Urs\n\nLR Läubli Sylvia\n\nLR Lüönd Eveline\n\nLR Prandi Adriano\n\nLR Simmen Franz-Xaver \nLR Walker Raphael Grüne\n\nCVP\n\n\n


name: LA.2023-0673 IV. Antrag Bildungs- und Kulturkommission

text: \n \n\nLANDRAT \n \nL-150 \n\n \n\n \n\n \n\nDie landrätliche Bildungs- und Kulturkommission \n\n \n\nzum Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 27. Februar 2024 \n\n \n\nzur \n\n \n\nRevision der Verordnung zum Schulgesetz (Volksschulverordnung) \n\n \n\nbeantragt dem Landrat, \n\nfolgenden Beschluss zu fassen: \n\n \n\nDem Bericht und Antrag des Regierungsrats an den Landrat vom 27. Februar 2024 zur Revision der \n\nVerordnung zum Schulgesetz (Volksschulverordnung) wird ohne Änderung zugestimmt. \n\n \n\n \n\nAltdorf, 25. März 2024 \n\n \n\nCéline Huber, Altdorf, Präsidentin \n\nDaniel Müller, Silenen, Vizepräsident (entschuldigt) \n\nBruno Arnold, Seedorf \n\nSamuel Bissig, Schattdorf \n\nCornelia Gamma, Schattdorf \n\nHansueli Gisler, Bürglen \n\nRafael Keusch, Altdorf  \n\n \n\n \n\n\n


name: LA.2020-0723 III. Antrag Gesundheits-, Sozial- und Umweltkommission

text: \n LANDRAT \n \nL-630 \n\n \n\n \n\n \n\nDie landrätliche Gesundheits-, Sozial- und Umweltkommission \n\n \n\nzum Bericht des Regierungsrats vom 14. Mai 2024 \n\n \n\nzum \n\n \n\nProjekt «Weiterentwicklung Langzeitpflege Uri» (Postulat Marlies Rieder, Altdorf, und Postulat \n\nPius Käslin, Flüelen) und Antrag Verpflichtungskredit Folgeprojekt \n\n \n\nbeantragt dem Landrat, \n\nfolgenden Beschluss zu fassen: \n\n \n\n1. Vom Schlussbericht «Weiterentwicklung Langzeitpflege im Kt. Uri» vom 11. April 2024 und vom \n\ndarin aufgezeigten weiteren Vorgehen («Folgeprojekt») wird «ohne Wertung» Kenntnis ge-\n\nnommen. \n\n \n\n2. Das Postulat Marlies Rieder, Altdorf, zu Aktuelle Situation der Pflegebetten im Kanton Uri - Wie \n\nsieht die Zukunft in der Alterspflege im Kanton Uri aus? wird als materiell erledigt abgeschrie-\n\nben. \n\n \n\n3. Das Postulat Pius Käslin, Flüelen, betreffend Zuständigkeit zur Finanzierung der Restkosten von \n\nPflegeeinrichtungen bei vorgängigem Aufenthalt der pflegbedürftigen Person in Alterswohnun-\n\ngen ohne durchgängige Inanspruchnahme von Pflegedienstleistungen wird als materiell erledigt \n\nabgeschrieben. \n\n \n\n4. Für das gemeinsam von Kanton und Gemeinden getragene Folgeprojekt «Weiterentwicklung \n\nLangzeitpflege Kanton Uri» wird ein Netto-Verpflichtungskredit von 150'000 Franken beschlos-\n\nsen. \n\n \n\n \n\nAltdorf, 17. Juni 2024 \n\n \n\nHelen Furrer, Schattdorf, Präsidentin \n\nClaudia Brunner, Altdorf, Vizepräsidentin \n\nLea Gisler, Altdorf \n\nJonas Imhof, Altdorf \n\nPetra Muheim Quick, Altdorf (entschuldigt) \n\nJonas Schär, Schattdorf \n\nDori Tarelli, Altdorf \n\n\n


Vernehmlassungsadressaten

text: \nBeilage \n\nVernehmlassungsadressaten \n\n \n\n- Einwohnergemeinden des Kantons Uri \n\n- Politische Parteien \n\n(CVP, FDP, SP, Grüne, SVP, Junge SVP, Jungfreisinnige, Juso, Junge CVP) \n\n- Gemeindeverband \n\n- Swisslos Interkantonale Landeslotterie \n\n- Lotterie- und Wettkommission (comlot) \n\n- Schweizer Poker Verband SPOV \n\n- Finanzkontrolle \n\n- Standeskanzlei \n\n- Bildungs- und Kulturdirektion \n\n- Finanzdirektion \n\n- Gesundheits-, Sozial- und Umweltdirektion \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nFehler! Unbekannter Name für Dokument-Eigenschaft. \n\n \n\nFehler! Unbekannter Name für Dokument-Eigenschaft. \n\n Fehler! Unbekannter Name für Dokument-Eigenschaft. \n\n \n\n\n

doc_text_tsv_it: 'beilag':1 'bildungs':34 'comlot':27 'cvp':9,19 'des':4 'dokument':47,54,61 'dokument-eigenschaft':46,53,60 'eigenschaft':48,55,62 'einwohnergemeinden':3 'fdp':10 'fehler':42,49,56 'finanzdirektion':37 'finanzkontroll':32 'für':45,52,59 'gemeindeverband':20 'gesundheits':38 'grüne':12 'interkantonal':22 'jung':14,18 'jungfreisinnig':16 'jus':17 'kantons':5 'kulturdirektion':36 'landeslotter':23 'lotter':24 'nam':44,51,58 'parteien':8 'poker':29 'politisc':7 'schweizer':28 'sozial':39 'sp':11 'spov':31 'standeskanzle':33 'svp':13,15 'swisslos':21 'umweltdirektion':41 'unbekannter':43,50,57 'und':25,35,40 'uri':6 'verband':30 'vernehmlassungsadressaten':2 'wettkommission':26