name: LA.2018-0592 VI. Beilage 1 zu Bericht und Antrag des Regierungsrats

text: \nA-Post Plus\n\nKantons Uri \nc/o Amt für Energie \nKlausenstrasse 2 \n6460 Altdorf \n\nAltdorf, 18. Juni 2018 brg-sbu/ AfU62 \n\nAMT FÜR UMWELTSCHUTZ \n\nWasserkraftnutzung Alpbach, Gemeinde Erstfeld, durch die KW Erstfeldertal AG (in Grün\n\ndung) \n\nBeurteilung UVB: Hauptuntersuchung 1. Stufe mit Pflichtenheft UVB 2. Stufe \n\nStellungnahme des Amts für Umweltschutz \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDas Amt für Energie hat dem Amt für Umweltschutz das Konzessionsgesuch zu oben erwähntem Pro\njekt weitergeleitet. Als zuständige kantonale Umweltschutzfachstelle haben wir die Beurteilung des \ndazugehörigen Umweltverträglichkeitsberichts (UVB) vorgenommen. \n\nDie vorliegende koordinierte Stellungnahme stützt sich auf folgende Grundlagen: \n\nStellungnahme des Amts für Umweltschutz zur Wasserkraftnutzung Alpbach Kanton Uri, Beur\nteilung UVB Hauptuntersuchung 1. Stufe und Pflichtenheft für 2. Stufe vom 20. Juni 2008; \n\nWasserkraftnutzung Alpbach Kanton Uri, Konzessionsgesuch KW Erstfeldertal AG (in Gründung) \nvom 23. März 2018; \n\nKraftwerk Erstfeldertal, Restwasserbericht inkl. Schutz- und Nutzungsplanung, B+S AG (im Auf\ntrag der KW Erstfeldertal AG [in Gründung]), vom 23. März 2018; \n\nKraftwerk Erstfeldertal, Umweltverträglichkeitsbericht 1. Stufe inkl. Pflichtenheft UVB 2. Stufe, \nB+S AG (im Auftrag der KW Erstfeldertal AG [in Gründung]), vom 23. März 2018; \nKraftwerk Erstfeldertal, Geologische Beurteilung der Projektvarianten, Kellerhals+ Haefeli AG \n(im Auftrag der Elektrizitätswerk Altdorf AG), vom 16. März 2018; \n\nMitberichte der involvierten kantonalen Amts- und Fachstellen; \n\nStellungnahmen des Bundesamts für Umwelt (BAFLJ) vom 2. November 2007, 19. Mai 2008 und \n30. Mai 2018.\n\nGesundheits-, Sozial- und Umweltdirektion \n\nAmt für Umweltschutz \n\nKlausenstrasse 4, 6460 Altdorf \n\nInternet: www.ur.ch/afu \n\nTelefon: \n\nSachbearbeitung: \n\nE-Mail:\n\n+41 41 875 2433\n\nBruno Gisler\n\nBruno.Gisler@ur.ch\n\nBeilage 1 \n\n\n\nSofern wir im Folgenden nichts anderes beantragen, sind die im vorliegenden Plandossier Konzessi\n\nonsgesuch (inkl. UVB) vorgesehenen Umweltschutzmassnahmen umzusetzen. \n\n1. Ausgangslage\n\n2 \n\nDie KW Erstfeldertal AG (in Gründung) beabsichtigt, das Wasserkraftpotential des Alpbachs im Erst\n\nfeldertal (Kanton Uri) mit einem neuen Laufkraftwerk zu nutzen. Das Kraftwerkprojekt sieht vor, dem \n\nAlpbach im Gebiet Schapfen Wasser zu entnehmen, in einer unterirdisch geführten Druckleitung \n\n(Stollen) in die Zentrale im Gebiet Spätach zu führen und dort zu turbinieren. \n\nIm Jahr 2008 wurde bereits ein Konzessionsprojekt zur Nutzung der Wasserkraft im Erstfeldertal ein\n\ngereicht, das eine erheblich längere Gewässerstrecke mit grösserem Gefälle zur Nutzung vorsah. Zur \n\nentsprechenden UVB-Hauptuntersuchung 1. Stufe (mit vorgängiger Voruntersuchung) haben wir mit \n\nSchreiben vom 20. Juni 2008 Stellung genommen. Auf die damals projektierte Grossnutzung auf der \n\nStufe Bodenberg soll nun im Rahmen einer Schutz- und Nutzungsplanung (SNP) nach Artikel 32 Buch\n\nstabe c des Bundesgesetzes über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz [GSchG]; SR \n\n814.20) verzichtet und dafür die Kleinnutzung auf der Stufe Schapfen optimal genutzt werden. Basie\n\nrend auf der Stellungnahme des Amts für Umweltschutz vom 20. Juni 2008 und in Absprache mit den \n\nkantonalen Fachstellen kann auf eine formelle Voruntersuchung verzichtet werden. \n\nDie vorgesehene Anlage des Wasserkraftwerks am Alpbach der KW Erstfeldertal AG (in Gründung) \n\nweist eine installierte Leistung von rund 11.5 MW auf. Aufgrund der Verordnung über die Umwelt\n\nverträglichkeitsprüfung (UVPV; SR 814.011) handelt es sich dabei um ein UVP-pflichtiges Vorhaben. \n\nDazu ist ein mehrstufiges UVP-Verfahren erforderlich. Das BAFU ist anzuhören. \n\n2. Massgebliches Verfahren und Koordinationspflicht\n\nDas massgebliche Verfahren bestimmt die Behörde, die im Rahmen ihrer Bewilligungskompetenz die \n\nUVP vorzunehmen hat. Für UVP-pflichtige Verfahren kommt die UVPV zur Anwendung. Nach Anhang \n\nZiffer 21.3 ist ein zweistufiges UVP-Verfahren erforderlich. Für die 1. Stufe der UVP ist das Konzessi\n\nonsverfahren nach Artikel 38 des Bundesgesetzes über die Nutzbarmachung der Wasserkräfte (WRG; \n\nSR 721.80) massgebend. Das BAFU ist anzuhören. Das massgebliche Verfahren für die 2. Stufe der \n\nUVP wird durch das kantonale Recht bestimmt. Nach Anhang Ziffer 21.3 des kantonalen Reglements \n\nüber die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPR; RB 40.7017) ist nach Durchführung des Konzessions\n\nverfahrens das Baubewilligungsverfahren nach Artikel 102 des Planungs- und Baugesetzes des Kan\n\ntons Uri (PBG; RB 40.1111) anzuwenden. \n\nIm Rahmen des Projekts wurden folgende Arbeiten bereits durchgeführt: \n\n\n\nVoruntersuchung und Pflichtenheft für die 1. Stufe UVB-Hauptuntersuchung (2007); \n\nl. Stufe der Hauptuntersuchung mit Gesamtnutzung (UVB 2008).\n\n3 \n\nAufgrund diverser Projektänderungen sind für das zweistufige UVP-Verfahren folgende Schritte noch \n\nzu bearbeiten: \n\n1. Stufe der Hauptuntersuchung (UVB 2018), das das Konzessionsprojekt inklusive Restwasser\n\nbericht behandelt und das Pflichtenheft für die 2.Stufe der UVP beinhaltet; \n\n2. Stufe der Hauptuntersuchung inkl. Pflichtenheft für die UBB, das das Bauprojekt behandelt.\n\nNach Artikel 3 Absatz 1 UVPR ist das Amt für Umweltschutz Uri als kantonale Umweltschutzfachstelle \n\nzuständig für die Gesamtbeurteilung des UVB. Nach Artikel 6 UVPV ist die UVP bei jedem Verfahrens\n\nschritt so weit durchzuführen, dass die Auswirkungen des Projekts auf die Umwelt für den jeweiligen \n\nEntscheid bekannt sein müssen. \n\nNach Artikel 29 GSchG benötigen Wasserentnahmen aus Fliessgewässern mit ständiger Wasserfüh\n\nrung eine Bewilligung. Gestützt auf Artikel 33 Absatz 4 GSchG hat der Gesuchsteller der Behörde ei\n\nnen so genannten Restwasserbericht zu unterbreiten. Gemäss Artikel 35 der Gewässerschutzverord\n\nnung (GSchV; SR 814.201) ist der Restwasserbericht Teil des UVB. \n\nNach Artikel 32 Buchstabe c GSchG können die Kantone im Rahmen einer SNP die Mindestrestwas\n\nsermengen für ein begrenztes, topographisch zusammenhängendes Gebiet tiefer ansetzen, sofern \n\nein entsprechender Ausgleich durch geeignete Massnahmen, wie Verzicht auf andere Wasserentnah\n\nmen, im gleichen Gebiet stattfindet. Die SNP bedarf der Genehmigung des Bundesrats. \n\n3. Gesamtübersicht\n\nBereits 2008 wurden verschiedene Kraftwerksvarianten am Alpbach geprüft. Eine Gesamtnutzung \n\nauf der Stufe Alpbach II (oberhalb Bodenberge) wurde 2008 als nicht umweltverträglich eingestuft. \n\nFür die Grossnutzung auf der Stufe Alpbach 1 (unterhalb Bodenberge) ergaben sich Grundsatzpunkte \n\n(insbesondere Quellenschutz) und kritische Punkte (Restwasser, kantonales Landschaftsschutzge\n\nbiet). \n\nIn den Folgejahren wurden auf der Stufe Alpbach I verschiedene weitere Kraftwerksvarianten ge\n\nprüft. Diese beinhalteten im Wesentlichen eine Grossnutzung (zwischen Bodenberge und Urner Tal\n\nboden) und eine Kleinnutzung (zwischen Schapfen und Urner Talboden). Parallel dazu hat der Kanton \n\nUri das Schutz- und Nutzungskonzept Erneuerbare Energien (SNEE) erarbeitet (siehe Kapitel 4). \n\nNach einer Revision der kantonalen Gewässernutzungsverordnung (Möglichkeit für einen Vorent\n\nscheid), einer Volksinitiative zum Schutz der Trinkwasserquellen in der Gemeinde Erstfeld und der \n\nPrüfung einer Doppelnutzung (Kraftwerk und Trinkwasser) wurde 2017 eine abschliessende Gesamt\n\nbeurteilung vorgenommen. Der Urner Landrat fällte im Januar 2018 einen Vorentscheid für eine \n\nKleinnutzung am Alpbach. \n\n\n\n4. Schutz- und Nutzungskonzept Erneuerbare Energien (SNEE)\n\n4 \n\nDer Kanton Uri hat am 13. März 2013 das Schutz- und Nutzungskonzept Erneuerbare Energien (SNEE) \n\nverabschiedet. In diesem Konzept soll unter anderem im Bereich der Wasserkraftnutzung festgelegt \n\nwerden, welche Fliessgewässer die heute noch nicht genutzt sind, auch zukünftig in ihrem natürli\n\nchen Zustand belassen bleiben sollen (Nutzungsverzicht). Das SNEE dient dazu, ausgewogene Lösun\n\ngen zwischen den sich teilweise konkurrenzierenden öffentlichen Interessen der Förderung von er\n\nneuerbaren Energien, des Schutzes unberührter Gewässer, des Natur- und Landschaftsschutzes so\n\nwie des Grund- und Trinkwasserschutzes zu finden. \n\nBeim SNEE handelt es sich nicht um eine SNP nach Artikel 32 Buchstabe c GSchG. Die rechtlich, fach\n\nlich und methodisch begründeten minimalen Dotierwassermengen dürfen folglich keinesfalls unter\n\nschritten werden. Das SNEE erlaubt aber den Ermessensspielraum nach unten hin weitgehend auszu\n\nschöpfen. Im Gegenzug werden gemäss Reglement über den Schutz der Gewässer im Gebiet Uri Nord \n\nzwischen Urnersee und Erstfeld (Auflage am 16. Februar 2016; noch nicht rechtskräftig, da Be\n\nschwerde vor Bundesgericht hängig) die entsprechenden Schutzgewässer der Nutzung entzogen. \n\nGemäss der im SNEE abgebildeten Strategiekarte Wasserkraft ist die Grossnutzung auf der Stufe \n\nAlpbach 1 (unterhalb Bodenberge) zur Realisierung eines Wasserkraftwerks wegen des hohen Ener\n\ngiepotenzials grundsätzlich möglich. Obwohl der Alpbach im oberen Abschnitt als kantonales Natur\n\nobjekt bezeichnet ist, aus gewässerökologischer Sicht als besonders wertvolles Gewässer gilt und das \n\nWasserkraftwerk zudem Trinkwasserquellen und ein. Natur- und Landschaftsschutzgebiet tangiert, \n\nwurde in der lnteressensabwägung im Rahmen des SNEE das Energiepotential an diesem Gewässer \n\nhöher gewertet als der Schutz. \n\nDie nachfolgende Beurteilung basiert auf der Annahme, dass das SNEE umgesetzt und das Reglement \n\nüber den Schutz der Gewässer im Gebiet Uri Nord zwischen Erstfeld und Urnersee in Kraft gesetzt \n\nwird. \n\n5. Grobbeurteilung\n\nMit der nun vorliegenden Kleinnutzung am Alpbach (unterhalb Schapfen) beschränkt sich die Was\n\nserkraftnutzung im Wesentlichen auf eine kaum einsehbare Schluchtstrecke (Bachforellengewässer \n\nin einem kantonalen Landschaftsschutzgebiet) und auf eine kurze Flachstrecke im Urner Talboden \n\n(Seeforellengewässer). Auf der Flachstrecke wird zudem im Rahmen eines Drittprojekts der Hoch\n\nwasserschutz durch den Kanton sichergestellt (Geschiebesammler und Bachausbau). \n\nDie Wasserfassung im Alpbach befindet sich bachabwärts des Zuströmbereichs der öffentlich-rechtli\n\nchen Quellen, so dass für den Betrieb des Kraftwerks der Schutz der Trinkwasserquellen für die Was\n\nserversorgung der Gemeinde Erstfeld sichergestellt werden kann. Die mögliche Beeinflussung der öf-\n\n\n\nfentlich-rechtlichen Quellen sowie der Wegfall einer privat-rechtlichen Quelle und die mögliche Be\neinflussung von weiteren privat-rechtlichen Quellen durch den Bau des Kraftwerks sind im Rahmen \ndes UVB 1. Stufe im Grundsatz aufzuzeigen. \n\nDie Verzichtsstrecke der Grossnutzung Alpbach 1 (zwischen Bodenberge und Schapfen sowie die \nFlachstrecke unterhalb der Wasserrückgabe bis in die Reuss) wird im Rahmen einer SNP als Mehr\nschutzmassnahme eingebracht. Im Gegenzug wird als Mehrnutzung eine energetisch optimale Klein\nnutzung mit reduzierten Restwassermengen angestrebt. \n\nEs sind Grundlagen für Kraftwerksprojekte von verschiedenen Gesuchstellern am Alpbach mit unter\nschiedlichem Verfahrensstand vorliegend. Für die verschiedenen Kraftwerkprojekte gelten unabhän\ngig vom Gesuchsteller grundsätzlich die gleichen Anforderungen bezüglich Restwasser, Umwelt und \nLandschaft. Aus Umweltsicht stehen der Kleinnutzung (Nutzung des Alpbachs zwischen Schapfen bis \nSpätach) keine grundsätzlichen Vorbehalte entgegen. \n\n6. Umweltbereiche\n\n6.1 Allgemein \n\n5 \n\nWir stimmen den Ausführungen im Kapitel 8.2 des UVB zu. Eine Umweltbaubegleitung (UBB) soll be\nreits in der Ausschreibungsphase und über die gesamte Bauzeit eingesetzt werden. Bei der Erstellung \ndes Pflichtenhefts für die UBB sind auch die regelmässigen Kontrollen wie auch das Reporting zu defi\nnieren. \n\nAntrag 1 \n\nFür die korrekte Umsetzung der Umweltauflagen und Umweltmassnahmen ist eine Umweltbaube\ngleitung (UBB) in der Planungs- und Ausschreibungsphase, wie auch in der gesamten Bauphase einzu\nsetzen. Im Pflichtenheft der UBB (UVB 2. Stufe) sind die regelmässigen Kontrollen über die Einhaltung \nder Umweltvorschriften auf der Baustelle, wie auch das Reporting zu definieren. \n\n6.2 Entwässerung \n\nDer UVB 1. Stufe ist aus Sicht Entwässerung stufengerecht und zweckmässig. Das Pflichtenheft 2. \nStufe ist aus Sicht Entwässerung wie folgt zu ergänzen. \n\nAntrag 2 \n\nIm Rahmen des UVB 2. Stufe ist sicherzustellen, dass bei unterirdischen Sprengungen und beim Aus\nbruchmaterial der Gr��zwert für Nitrit im Abwasser eingehalten wird. \n\n\n\n6 \n\n6.3 Grundwasser und Quellen \n\nIm erweiterten Projektperimeter im vorderen Erstfeldertal befinden sich verschiedene Trinkwasser\nquellen der Wasserversorgung Erstfeld sowie weitere private Quellwasserfassungen. Für Trinkwas\nserfassungen im öffentlichen Interesse müssen gestützt auf Artikel 20 GSchG Grundwasserschutzzo\nnen und die notwendigen Nutzungsbeschränkungen (Schutzzonenreglement) festgelegt werden. Die \nerforderlichen Grundlagen für die Ausscheidung der Grundwasserschutzzonen wurden durch die Ge\nmeindewerke Erstfeld als zuständige Stelle für die öffentliche Wasserversorgung Erstfeld erarbeitet \n(aktuelles Schutzzonendossier «Schutzzonenausscheidung für die Quellfassungen Schapfen, Heilberg, \nHelltal, Kleeberg, Steiner, Sagerberg, Wassertalblätz I und II» der Geoplan AG vom September 2016). \nDas Genehmigungsverfahren gemäss Artikel 15 des kantonalen Umweltgesetzes (KUG; RBA0.7011) \nist hingegen noch ausstehend, womit der Rechtsstatus der Grundwasserschutzzonen zurzeit als «pro\nvisorisch» zu bezeichnen ist. \n\nIm UVB Kapitel 7.4.3 wird der Verlauf der provisorischen Schutzzonengrenzen 51 und 52b im Bereich \nSchapfen dargestellt. Die vorgesehene Anpassung der Schutzzonengrenze an die linksseitige Uferlinie \ndes Gewässers ist aufgrund der Erkenntnisse der vorliegenden Markierversuche aus den Jahren 2015 \nund 2016 aus hydrogeologischer Sicht begründet. In der weiteren Projektierung kann davon ausge\ngangen werden, dass die Schutzzonengrenzen 51 und 52b im Bereich Schapfen entlang der linksseiti\ngen Uferlinie des Gewässers verläuft. \n\nAntrag 3 \n\nDie Schutzzonengrenzen 51 und 52b im Bereich Schapfen sind basierend auf den Resultaten der Mar\nkierversuche aus den Jahren 2015 und 2016 sowie in Absprache mit der Wasserversorgung Erstfeld \nbis spätestens vor der öffentlichen Auflage des UVB 1. Stufe an die linksseitige Uferlinie des Gewäs\nsers anzupassen. \n\nAntrag4 \n\nFür die öffentlich-rechtlichen Trinkwasserquellen im vorderen Erstfeldertal sind die Grundwasser\nschutzzonen und Nutzungsbeschränkungen nach Artikel 20 GSchG parallel zum Bewilligungsverfah\nren definitiv auszuscheiden, so dass die notwendigen Vorsichtsmassnahmen zum Schutz der öffent\nlich-rechtlichen Quellen auch unter Berücksichtigung des Schutzzonenreglements abschliessend be\nurteilt werden können. Das Verfahren zur rechtskräftigen Ausscheidung der Grundwasserschutzzo\nnen hat sich nach Artikel 15 KUG zu richten. \n\nDie geplanten Bauten und Anlagen (Fassungsbauwerke, Triebwasserweg und Zentrale) kommen aus\nserhalb der Grundwasserschutzzonen zu liegen. In der Betriebsphase ist daher für die öffentlich\nrechtlichen Quellen der Wasserversorgung Erstfeld von keiner negativen Auswirkung durch die Was\nserkraftnutzung auszugehen. \n\nFür die Bauphase sind gemäss den eingereichten Unterlagen zur Beurteilung der möglichen Auswir\nkungen auf das Quell- und Grundwasser folgende Quellen relevant: \n\n\n\n7 \n\nFassungsbereich: Die für den Bau und Unterhalt der Fassung benötigte Erschliessung, der baube\n\ndingte Installations- und Materiallagerplatz im Bereich der bestehenden Fahrstrasse ins Erstfel\n\ndertal sowie die Stützmauer der Fassung tangieren die provisorische Grundwasserschutzzone \n\nS2b im Obstrom der Quelle 1206-1049 (öffentlich-rechtliche Quelle Schapfen). Des Weiteren be\n\nfindet sich unmittelbar im Bereich des Fassungsbauwerks die Quelle 1206-1048 (private Quelle). \n\nDiese wird jedoch im UVB nicht weiter diskutiert. \n\nTriebwasserweg (Untertagebauten): Im erweiterten Einflussbereich der Untertagebauten befin\n\nden sich die Quellen 1206-1084a/b (öffentlich-rechtliche Quellen Helltal), 1206-5006 (private \n\nQuelle, ungefasst), 1206-1085 (private Quelle) sowie die Quellen Birchi Ost und West (private \n\nQuellen ohne AfU-Code). \n\nZentrale: Im Bereich des Zentralenstandorts sind keine Quellen vorhanden. \n\nDie relevanten Quellen werden weder im UVB noch im Bericht «Geologische Beurteilung der Projekt-\n. . \n\nvarianten» hinsichtlich Beurteilung der Auswirkungen in der Bauphase (baubedingte Gefährdung) \n\nstufengerecht behandelt. Nach heutigem Kenntnisstand kann die privat-rechtliche Quelle unmittel\n\nbar im Bereich des Fassungsbauwerks nicht erhalten werden und wird beim Bau voraussichtlich weg\n\nfallen. Gemäss Bericht «Geologische Beurteilung der Projektvarianten» wird eine Beeinflussung der \n\nQuellen infolge des StoUenausbaus als «wenig wahrscheinlich» kommentiert. Für eine genauere Ge\n\nfährdungsabschätzung seien jedoch «weiterführende Kenntnisse der ge9logisch-hydrogeologischen \n\nEigenschaften und des Einzugsgebiets der Quellen sowie des Gebiets über dem Stollentrassee nötig». \n\nVorgängig zu den .detaillierten baubedingten Schutzmassnahmen sind deshalb im Rahmen der Um\n\nweltverträglichkeit 1. Stufe die grundsätzlichen Massnahmen inkl. der Not-und Ersatzwasserkonzepte \n\naufzuzeigen. \n\nDie heutige Erschliessung der bestehenden Wasserfassung Schapfen für das KKW Schopfen/Platten\n\nberg führt durch die Schutzzone Sl der öffentlich-rechtlichen Quelle Schapfen. Mit der vorgesehenen \n\nangepassten Erschliessung in der provisorischen Schutzzone S2b und mit der gemäss UVB kontrollier\n\nten Entwässerung findet grundsätzlich eine Verbesserung des Betriebszustands statt. Der rechtliche \n\nAusnahmetatbestand «aus wichtigen Gründen» für die Erschliessung wird vorliegend vorausgesetzt \n\n(darüber hat abschliessend die Entscheidbehörde zu befinden). Aus den Projektunterlagen geht nicht \n\nhervor, ob für den Installationsplatz und die Erschliessungsstrasse auch Standorte ausserhalb der \n\nGrundwasserschutzzone S2 geprüft wurden. Eine solche Prüfung der Standortgebundenheit sollte \n\nTeil des UVB 1. Stufe sein, sofern die Flächen wie im vorliegenden Fall bereits festgelegt wurden. Falls \n\nkeine Standorte ausserhalb der Grundwasserschutzzone S2 gewählt werden können, sind die not\n\nwendigen Massnahmen zum Schutz der Trinkwassernutzung zu dokumentieren und der Ausschluss \n\nder Gefährdung nachzuweisen. Diese Gefährdungsabschätzung erfordert gemäss Wegleitung Grund\n\nwasserschutz (BAFU 2004) eine sorgfältige, der Problematik angepasste Abklärung zu den projektbe\n\ndingten Beeinträchtigungen 1,md die Umsetzung aller erforderlichen Schutzmassnahmen für die \n\nQuelle. Für die Gewährung einer Ausnahmebewilligung für die angepasste Erschliessung und den In\n\nstallationsplatz sind deshalb alle nötigen Massnahmen zum Schutz der Quelle zu treffen, so dass eine \n\nGefährdung durch die Erschliessung im Bau und Betrieb ausgeschlossen werden kann. \n\n\n\n8 \n\nAntrags \n\nVor der Konzessionserteilung ist zu prüfen, ob die Erschliessungsstrasse und der Installationsplatz aus \n\nder Grundwasserschutzzone S2 herausverlegt werden können. Falls dies nicht der Fall ist, ist dies \n\nnachvollziehbar darzulegen und nachzuweisen, dass eine Gefährdung für die Trinkwassernutzung \n\nausgeschlossen werden kann. \n\nAntrag 6 \n\nDie detaillierten Schutzmassnahmen für den Bau und Betrieb der Erschliessung inkl. baubedingter \n\nInstallationsflächen sind im Rahmen der Umweltverträglichkeit 2. Stufe aufzuzeigen beziehungsweise \n\nfestzulegen und zu dokumentieren. \n\nBei der Stützmauer, die auf der Grenze zur Grundwasserschutzzone S2 erstellt werden soll, ist die \n\nStandortgebundenheit offensichtlich gegeben. Im Rahmen des UVB 2. Stufe sind Pläne für das Funda\n\nment der Stützmauer beizulegen und ein Nachweis über den Ausschluss der Gefährdung für die \n\nTrinkwassernutzung zu erbringen. \n\nAntrag 7\n\nFür den Bau der Stützmauer auf der Grenze der Grundwasserschutzzone S2 ist im Rahmen des UVB 2. \n\nStufe nachzuweisen, dass eine Gefährdung für die Trinkwassernutzung ausgeschlossen werden kann. \n\nDas BAFU hat in der Stellungnahme vom 30. Mai 2018 den Antrag [3] gestellt, dass für di� ausserhalb \n\nder Grundwasserschutzzonen liegenden Anlagen (Fassungsbauwerk und unterirdischer Druckstollen) \n\nvor qer Konzessionserteilung nachgewiesen werden muss, dass keine hydraulische Verbindung zwi\n\nschen den geplanten Bauten und den Quellen besteht. Aus Sicht des Amts für Umweltschutz ist dies \n\ninsbesondere für das Fassungsbauwerk mit dem Markierversuch Alpbach Schapfen 2015/16 vorhan\n\nden (Beilage zum aktuellen Schutzzonendossier, aber nicht im UVB enthalten). Der Antrag [3] des \n\nBAFU wird so nicht übernommen. Die Grundlagen des Markierversuchs und die Abklärungen für den \n\nunterirdischen Druckstollen sind aber im Rahmen der Gefährdungsabschätzung noch vor der Konzes\n\nsionserteilung gemäss den folgenden Anträgen vorzulegen. \n\nAntrags \n\nEine Gefährdungsabschätzung bezüglich der baubedingten Beeinträchtigung der relevanten Quellen \n\ndurch den Triebwasserweg (Untertagebauten) ist noch vor der öffentlichen Auflage des UVB 1. Stufe \n\nauszuarbeiten und dem Amt für Umweltschutz vorzulegen. \n\nAntrag 9 \n\nSofern eine baubedingte Gefährdung (qualitativ und quantitativ) im Fassungsbereich (Fassungsbau\n\nwerke und Erschliessung) und Triebwasserweg (Untertagebauten) der releva.nten Quellen infolge der \n\nBauarbeiten zu erwarten ist, sind die Grundsätze der Schutzmassnahmen inklusive der entsprechen\n\nden Not- und Ersatzwasserkonzepte noch vor der öffentlichen Auflage des UVB 1. Stufe auszuarbei\n\nten und dem Amt für Umweltschutz vorzulegen. \n\n\n\n6.4 Hochwasserschutz \n\n9 \n\nAktuell läuft das Bewilligungsverfahren für das Hochwasserschutzprojekt am Alpbach. In diesem Zu\n\nsammenhang wurden Auflagen für eine zukünftige Wasserkraftnutzung definiert, die im Konzessions\n\ngesuch im Kapitel 5.5.6 auch erwähnt sind. Im UVB fehlt der Hinweis auf die Auflagen und es ist auch \n\nnicht ersichtlich, ob sie in die ausgewiesenen Produktionsmengen eingeflossen sind. \n\nAntrag 10 \n\nDie Auflagen des Hochwasserschutzes und deren Auswirkungen sind im UVB 1. Stufe aufzuzeigen. \n\nAntrag 11 \n\nNach Festlegung der definitiven Standorte der Kraftwerkinfrastrukturanlagen sind weitere Abklä\n\nrungen betreffend Naturgefahren vorzunehmen und allenfalls nötige Schutzmassnahmen für die \n\nBau- und Betriebszeit zu definieren (UVB 2. Stufe). Dazu sind die zuständigen kantonalen Fachstellen \n\n(Abt. Wasserbau, Abt. Naturgefahren) einzubeziehen. \n\n6.5 Restwasser und Oberflächengewässer \n\nDie betroffene Gewässerstrecke des Alpbachs ist ein Fischgewässer und wird heute durch beste\n\nhende Trinkwassernutzungen (teilweise mit hydroelektrischer Nutzung) und Wasserkraftnutzungen \n\ndes KKW Schapfen/Plattenberg (Paul Furrer) und KKW Spätach (ehemals KW Planzer) beeinflusst. Die \n\nbestehenden Wasserkraftnutzungen werden mit der Realisierung des vorliegenden Kraftwerks aufge\n\nhoben. \n\n6.5.1 Hydrologie \n\nIm Restwasserbericht werden die hydrologischen Grundlagen aufgezeigt und über den Messzeitraum \n\n(1961 - 2017) ausgewertet. Die Auswirkungen des Klimawandels auf das Abflussregime wurden quali\n\ntativ abgeschätzt. Die Abflussdaten beziehen sich auf die Messreihe der Station Bodenberge und \n\nwerden mittels flächenspezifischer Faktoren auf den Fassungsstandort Schapfen beziehungsweise \n\ndie Beurteilungspunkte übertragen. \n\n6.5.2 Restwasser und SNP \n\nDie Restwassermengen werden von den Dotierwassermengen nicht klar abgegrenzt. Das Vorhanden\n\nsein von Versickerungen / Zuflüssen im Zwischeneinzugsgebiet auf der künftigen Restwasserstrecke \n\nwird nicht aufgezeigt, sondern mittels flächenspezifischem Übertragungsfaktor berechnet. Unter die\n\nsen Voraussetzungen ist eine Dotierwassermenge an der Fassung festzulegen und die bestehenden \n\nZuflüsse aus dem Zwischeneinzugsgebiet (natürlich oder aufgrund von Nutzungen) sowie das Wasser \n\nvon Aufhebungen beziehungsweise Anpassungen der bestehenden Nutzungen (Trinkwasser, Wasser\n\nkraft) in die Restwasserstrecke abfliessen zu lassen. \n\n\n\n10 \n\nAntrag 12 \n\nEs ist eine Dotierwassermenge an der Fassung festzulegen und die bestehenden Zuflüsse sowie das \n\nWasser von aufgehobenen oder angepassten Nutzungen sind in die Restwasserstrecke abfliessen zu \n\nlassen. \n\nAntrag 13 \n\nVor der Konzessionserteilung müssen der Zufluss aus dem Zwischeneinzugsgebiet in der Restwasser\n\nstrecke unterhalb der Fassung besser quantifiziert und die saisonalen Restwasserabflüsse ab \n\nSchluchtausgang bis Wasserrückgabe nachvollziehbar dargelegt werden. \n\nIm Rahmen des SNP wird im Konzessionsgesuch eine jahreszeitlich konstante Mindestrestwasser\n\nmenge (nach Art. 31 Abs. 1 GSchG) beantragt. Die Berechnung der dotierwasserbedingten Produkti\n\nonsminderungen und die entsprechende Berücksichtigung des Wasserüberfalls am Fassungsstandort \n\nsind aber nicht nachvollziehbar aufgezeigt. Die Nachvollziehbarkeit bei der Herleitung der Restwas\n\nserm�ngen inkl. SNP (Dotier-/Restwassermengen, Lebensraum Schlucht, Berücksichtigung Gewäs\n\nserökologie) und deren Bilanz (Sensitivitätsanalyse bei Bewertung, Gewichtung, Ökologiefaktor) sind \n\nauf der Stufe Schapfen noch zu verbessern. Durch die hohe Ausbauwassermenge sind zudem insbe\n\nsondere in den Sommermonaten aufgrund des im Tagesverlauf stark zunehmenden Abflussverlaufs \n\n(Schnee- und Gletscherschmelze) unnatürliche Abflussschwankungen (Restwasserabfluss mit schwall\n\nartigem Wasserüberlauf) in der Restwasserstrecke zu erwarten. Diese sind auch im Rahmen der SNP \n\ndurch ein saisonal ausgebildetes Dotierwasserregime zu vermindern. Dadurch wird gemäss Restwas\n\nserbericht auch die Gewässerökologie (inkl. potenziell gefährdeter Wasserwirbellosen) verbessert. \n\nAntrag 14 \n\nDie Berechnung der dotierwasserbedingten Produktionsminderung sind für die unterschiedlichen Do\n\ntiervarianten unter Berücksichtigung des Wasserüberfalls an der Fassung im UVB 1. Stufe nachvoll\n\nziehbar aufzuzeigen. \n\nAntrag 15 \n\nAuf der Stufe Schapfen sind die Nachvollziehbarkeit bei der Herleitung der Restwassermengen- und \n\nvarianten inklusive SNP und deren Bilanz im Sinne der obenstehenden Beurteilung im UVB 1. Stufe \n\nnoch zu verbessern. \n\nAntrag 16 \n\nAuch im Rahmen des SNP ist die Umsetzung eines saisonal ausgebildeten Dotierwasserregimes mit \n\nerhöhten Restwassermengen in den Sommer- und Herbstmonaten im UVB 1. Stufe aufzuzeigen und \n\nanzuwenden. \n\nAntrag 17 \n\nWird das SNEE nicht umgesetzt, sind die Dotierwassermengen im Rahmen der Interessenabwägung \n\nnach Artikel 33 GSchG zu erhöhen. \n\n\n\n11 \n\nMit einem saisonal ausgebildeten Dotierregime erfüllen die vorgeschlagenen Restwassermengen die \n\ngesetzlichen Anforderungen knapp. Dies unter der Voraussetzung, dass das SNEE umgesetzt wird \n\n(siehe Kap. SNEE) und der Schutz der nicht genutzten Gewässerstrecken am Alpbach gemäss SNP in \n\nder Konzession verbindlich festgelegt wird. Vorbehalten bleibt die abschliessende Beurteilung im \n\nRahmen der Interessenabwägung nach Artikel 33 GSchG (siehe auch obenstehende Anträge). Unter \n\ndiesen Bedingungen kann die für die Wasserentnahme nach Artikel 29 ff. GSchG notwendige Bewilli\n\ngung in Aussicht gestellt werden. \n\nAntrag 18 \n\nDer Schutz der von der Nutzung ausgenommenen Gewässerabschnitte beim Alpbach gemäss SNEE ist \n\nvor Erteilung der Baubewilligung rechtlich zu sichern. Der Schutz der von der Nutzung ausgenomme\n\nnen Gewässerabschnitte gemäss SNP ist in der Konzession rechtlich zu sichern. \n\nDas Amt für Umweltschutz wird, gestützt auf den Restwasserbericht und in Absprache mit den be\n\ntroffenen Fachstellen, die Restwassermenge und allenfalls weitere Massnahmen, die zum Schutz des \n\nGewässers notwendig sind, festlegen. \n\nMit dem Verzicht auf die Nutzung der Flachstrecke von der Wasserrückgabe bis in die Reuss können \n\ndie Auswirkungen auf die Seeforelle grundsätzlich vermindert werden. Grundvoraussetzung dazu ist, \n\ndass im Rahmen des Hochwasserschutzprojekts am Alpbach die geplanten Gewässeraufwertungen \n\n(wie Niederwasserrinne, Fischhabitate, Lebensräume und Laichmöglichkeiten) im Geschiebesammler \n\nund in der unterliegenden Gewässerstrecke umgesetzt werden. \n\n6.5.3 Gewässerökologie \n\nEin extremes Betriebs- oder Spülregime kann unter Umständen unerwünschte Auswirkungen auf die \n\nbetroffenen Gewässerstrecken haben. Diese Regimes sowie die für die Gewährleistung des Geschie\n\nbehaushalts und des Fischabstiegs notwendigen Schutzmassnahmen sind im Rahmen der Umweltver\n\nträglichkeit 1. Stufe inklusive der fischereirechtlichen Unterlagen in den Grundsätzen vorzulegen. \n\nAntrag 19 \n\nDie für den gewässerökologisch verträglichen Betrieb einer Wasserkraftanlage zusätzlich notwendi\n\ngen Schutzmassnahmen (Spülungen, Geschiebehaushalt, Betriebsregime, Fischschutz/Fischabstieg) \n\nsind im Rahmen des UVB 1. Stufe festzulegen . \n\n. Gemäss UVB sind als Schutzmassnahme keine Arbeiten im Gewässer während der Schonzeiten für \n\ndie Fischfauna (richtigerweise: 1. Oktober bis 14 April) vorgesehen. Aufgrund der Erfahrungen im \n\nKanton Uri ist dies in der Realit�t nicht umsetzbar. Im UVB 2. Stufe sind daher entsprechende Mass\n\nnahmen zum Schutz der Fischfauna während der Schonzeit ergänzend aufzuzeigen. Die gewässer\n\nschutztechnischen und fischereirechtlichen Auflagen für den Bau des Kraftwerks werden im Rahmen \n\nder Umweltverträglichkeit 2. Stufe abschliessend festgelegt. \n\n\n\n12 \n\n6.5.4 Gewässerraum \n\nAuf den Plänen ist der Gewässerraum zwar aufgenommen, er wird aber im UVB 1. Stufe nicht thema\n\ntisiert. Im UVB 2. Stufe ist darzulegen, welche Gewässerräume gemäss Artikel 41a GSchV in welchem \n\nAusmass vom Vorhaben betroffen werden. Gewässerspezifische Grundlagen, wie die strategische Re\n\nvitalisierungsplanung des Kantons, sind zu berücksichtigen. \n\nAntrag 20 \n\nVom Vorhaben betroffene Gewässerräume sind im Rahmen des UVB 2. Stufe zu eruieren. \n\n6.5.5 Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen (aquatisch) \n\nDie verbleibenden terrestrischen und aquatischen Beeinträchtigungen sind durch Ausgleichs- und Er\n\nsatzmassnahmen zu kompensieren. Gemäss Lebensraumbilanzierung hat die Kompensation der Aus\n\ngleichs- und Ersatzmassnahmen auf einer Fläche von ca. 5'000 m2 zu erfolgen. \n\nFür die Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen sind neben dem Landerwerb Planungs- und Baukosten in \n\nder Grössenordnung von CHF 350'000.-- zu erwarten. \n\nDer Kanton Uri plant im Gebiet Hinter Leitschach, Erstfeld, eine Aufwertung der Reuss (Beschluss des \n\nRegierungsrats vom 10. April 2018). Die Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen sollen in dieses kanto\n\nnale Gesamtaufwertungsprojekt Hinter Leitschach integriert werden. \n\nDer Kanton Uri wird die Gesamtaufwertung der Reuss bei Hinter Leitschach, Erstfeld, spätestens drei \n\nJahre nach Inbetriebnahme des KW Erstfeldertal realisieren. \n\nAntrag 21 \n\nDie Landfläche für die Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen im Gebiet Hinter Leitschach, Erstfeld, ist \n\nvon der KW Erstfeldertal AG (in Gründung) mit der Korporation als Grundeigentümerin vertraglich \n\nund zweckgebunden zu sichern. Die Landfläche wird nach erfolgter Planung von der Korporation Uri \n\ndem KW Erstfeldertal AG (in Gründung) für die Um�etzung der Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen \n\ngegen Entschädigung zur Verfügung gestellt. Die Dienstbarkeit wird entsprechend im Grundbuch ein\n\ngetragen. Allfällige Bewirtschaftungswege sind ausserhalb der Landfläche anzulegen. \n\nAntrag 22 \n\nSobald die Kosten des kantonalen Gesamtaufwertungsprojekts vorliegen, ist die Kostenbeteiligung \n\nder KW Erstfeldertal AG (in Gründung) festzulegen. \n\nAntrag 23 \n\nSollte die Gesamtaufwertung der Reuss beim Hinter Leitschach nicht zustande kommen, sind auf der \n\noben erwähnten Landfläche die entsprechenden Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen zu realisieren. \n\n\n\n6.6 Altlasten/belastete Standorte \n\n13 \n\nEs wird richtigerweise aufgezeigt, dass im Projektperimeter keine belasteten Standorte gemäss Ka\n\ntaster der belasteten Standorte (KbS) vorliegen. Der Fachbereich Altlasten ist somit für das Vorhaben \n\ngrundsätzlich nicht relevant. \n\n6.7 Boden \n\nDer Fachbereich Boden ist im UVB 1. Stufe stufengerecht sowie inhaltlich vollständig und korrekt ab\n\ngehandelt. \n\nDazu dennoch folgende Bemerkungen und Anträge: \n\nDie Schweizer Normen «Erdbau, Boden» (SN 640 581 a, 640 582 und 640 583) wurden überarbeitet. \n\nNeu gilt die Schweizer Norm 640 581 «Erdbau, Boden, Bodenschutz und Bauen». Dies ist im Kapitel \n\n7.7.1, Grundlagen, anzupassen. \n\nAntrag 24 \n\nIm Kapitel 7.7.1, Grundlagen, sind die alten Schweizer Normen «Erdbau, Boden» durch die neue \n\nSchweizer Norm 640 581 «Erdbau, Boden, Bodenschutz und Bauen» zu ersetzen. \n\nIn Kapitel 7.7.3.3 des UVB 1. Stufe wird im Abschnitt «Chemische Bodenuntersuchungen» abgestützt \n\nauf den kantonalen Kataster der «Flächen mit vermuteten Bodenbelastungen» korrekterweise darauf \n\nverwiesen, dass sich die geplante Zentrale im Bereich eines Übertragungsmastens befindet und dort \n\ndaher mit Belastungen des Bodens gerechnet werden muss. Die Schadstoffuntersuchung der in ei\n\nnem Abstand von 15 m zum Gittermast gezogenen Mischprobe zeigt keine relevanten Belastungen \n\ndes Bodens. Der UVB hält fest, dass der Boden in einem Abstand von rund 20 m zum Gittermast so\n\nmit als unbelastet bezeichnet werden kann. Diese Aussage ist im Rahmen vom UVB 2. Stufe mit zu\n\nsätzlichen nasschemischen Untersuchungen oder mit baubegleitenden XRF-Messungen zu verifizie\n\nren. Gestützt auf diese Schadstoffuntersuchungen kann über die weitere Verwertung des Bodens ge\n\nmäss Wegleitung Bodenaushub (BUWAL, 2001) entschieden werden. \n\nAntrag 25 \n\nDie bisherigen Befunde und daraus abgeleiteten Massnahmen betreffend die vermutete Bodenbelas\n\ntung im Umkreis des Übertragungsmastens bei der Zentrale sind im Rahmen vom UVB 2. Stufe mit \n\nzusätzlichen nasschemischen Untersuchungen oder mit baubegleitenden XRF-Messungen zu verifizie\n\nren. Gestützt auf die Schadstoffuntersuchungen kann über die weitere Verwertung des Bodens ge\n\nmäss Wegleitung Bodenaushub (BUWAL, 2001) in vorgängiger Absprache mit dem Amt für Umwelt\n\nschutz entschieden werden. \n\n\n\n14 \n\n6.8 Lärm und Erschütterungen \n\n6.8.1 Lärm \n\nWir stimmen den Ausführungen des Kapitels 7.2 Lärm und Erschütterungen des UVB 1. Stufe im \n\nGrundsatz zu. Wir weisen jedoch darauf hin, dass gemäss Artikel 7 der Lärmschutz-Verordnung (LSV; \n\nSR 814.41) neben der Einhaltung der Planungswerte die Lärmemissionen so weit begrenzt werden \n\nmüssen, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist. \n\nAntrag 26 \n\nBei der endgültigen Dimensionierung der Gebäudedämmung oder der Dämmung im Bereich des Un\n\nterwasserkanals ist auch der Vorsorge Rechnung zu tragen. Sämtliche technisch und betrieblich mög\n\nlichen sowie wirtschaftlich tragbaren Massnahmen zur Begrenzung der Lärmemissionen müssen er\n\ngriffen werden. \n\n6.8.2 Erschütterungen \n\nBetriebsphase \n\nDie nächsten Gebäude von der Zentrale befinden sich in 40 m Entfernung. Aufgrund der Entfernung \n\nkann nicht ausgeschlossen werden, dass es zu störenden Erschütterungen und abgestrahltem Körper\n\nschall kommt. Der Bericht äussert sich jedoch nicht dazu. Daher soll dies kurz im UVB 2. Stuf beurteilt \n\nwerden. \n\nAntrag 27 \n\nDer UVB 2. Stufe hat eine Beurteilung der Auswirkungen vom Projekt bezüglich Erschütterungen und \n\nabgestrahlten Körperschall während der Betriebsphase und mögliche Massnahmen dagegen zu ent\n\nhalten. \n\n6.9 Luftreinhaltung \n\nDer Fachbereich Luftreinhaltung ist im UVB 1. Stufe vollständig und stufengerecht beschrieben und \n\nfür das Pflichtenheft UVB 2. Stufe sind die erforderlichen Massnahmen vollständig und korrekt fest\n\ngelegt worden. \n\n6.10 Nichtionisierende Strahlung (N!S) \n\nDer Fachbereich Nichtionisierende Strahlung (NIS) ist im UVB 1. Stufe stufengerecht beschrieben \n\nBezüglich Vollständigkeit bemerken wir indes, dass die NIS-emittierenden Anlagen eines Kraftwerks \n\nfür die elektrische Stromversorgung zwei unterschiedlichen Anforderungen der Verordnung über den \n\nSchutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV; SR 814.710) zu genügen haben: \n\n1. Den vorsorglichen Emissionsbegrenzungen gemäss Anhang 1 NISV: An allen Orten mit emp\n\nfindlicher Nutzung (OMEN) muss im massgebenden Betriebszustand für die magnetische\n\nFlussdichte der Anlagegrenzwert (AGW) von 1 µT eingehalten werden. Artikel 3 Absatz 3 NISV\n\n\n\ndefiniert, welche Orte als OMEN gelten. Die Definition des massgebenden Betriebszustands \n\nrichtet sich bei Kraftwerken nach Anhang 1 Ziffer 33 NISV. \n\n15 \n\n2. Einhaltung der Immissionsgrenzwerte {IGW) gemäss Anhang 2 NISV: Bei einer Frequenz von\n\n50 Hz beträgt der IGW für das Magnetfeld 100 µT (Anh. 2 Ziff. 11 NISV). Der IGW muss nach\n\nArtikel 13 Absatz 1 NISV überall eingehalten sein, wo sich Menschen aufhalten können. Diese\n\nOrte werden als Orte für den kurzfristigen Aufenthalt (OKA) bezeichnet. Nach Artikel 14 Ab\n\nsatz 4 NISV sind die Immissionen für denjenigen Betriebszustand der Anlage zu ermitteln, bei\n\ndem sie am höchsten sind.\n\nAufgrund des eingeschränkten Geltungsbereichs der NISV gelten diese Anforderungen nicht in Be\n\ntrieben, soweit die Strahlung ausschliesslich auf das Betriebspersonal einwirkt (Art. 2 Abs. 2 Bst. a \n\nNISV). \n\nVorliegend wird die obige Anforderung 2 weder im UVB 1. Stufe noch im Pflichtenheft für den UVB 2. \n\nStufe erwähnt. Auch wenn die Erfüllung dieser Anforderung bei einem Kraftwerk meistens unproble\n\nmatisch ist und mit vergleichsweise einfachen Massnahmen wie beispielsweise einer günstigen Plat\n\nzierung der Transformatoren oder Einschränkungen des öffentlich zugänglichen Bereichs sicherge\n\nstellt werden kann, ist die entsprechende Abklärung Pflicht. \n\nRichtig ist, dass der Nachweis der Einhaltung der erwähnten Anforderungen bei der Erstellung einer \n\nneuen oder der Änderung einer alten Anlage der für die Bewilligung zuständigen Behörde mit Hilfe \n\nvon anlagespezifischen Standortdatenblättern zu erbringen ist (Art. 11 NISV). Anlagetypen und Anla\n\ngedefinitionen sind dem Anhang 1 der NISV zu entnehmen. \n\nAnhang 1 NISV listet Kraftwerke nicht als eigenständigen Anlagetyp auf. Stattdessen werden diese \n\nanalog zu Unterwerken und Schaltanlagen beurteilt, wobei die zu beurteilende Anlage, wie bei Un\n\nterwerken und Schaltanlagen, prinzipiell alle unter Hochspannung stehenden Teile (Anh, 1 Ziff. 32 \n\nNISV), wie Transformatoren und Hochspannungsleitungen innerhalb der Baute oder Umzäunung um\n\nfasst. Hinausführende Hochspannungsleitungen hingegen sind als separate Anlage anzusehen und \n\nsollen gemäss den Empfehlungen in der Vollzugshilfe zur NISV für Hochspannungsleitungen, Entwurf \n\nzur Erprobung vom 2007 (http://www.bafu.admin.ch/elektrosmog/01100/01108/04391 /in\n\ndex.html?lang=de) dokumentiert werden. \n\nAntrag 28 \n\nFür das Kraftwerk ist im Rahmen des UVB 2. Stufe ein Standortdatenblatt nach Artikel 11 NISV zu er\n\narbeiten. Dieses soll zeigen, dass im massgebenden Betriebszustand an allen OMEN der AGW für die \n\nmagnetische Flussdichte von 1 µT und auch im ungünstigsten Betriebszustand an allen OKA der IGW \n\nfür die magnetische Flussdichte von 100 µT eingehalten wird. \n\n\n\n6.11 Störfallvorsorge / Katastrophenschutz \n\nAntrag 29 \n\nWir verweisen in diesem Zusammenhang auf die möglichen Sprengungen. Explosivstoffe sind ge\n\nmäss den Anforderungen des Europäischen übereinkommen über die internationale Beförderung \n\ngefährlicher Güter auf der Strasse (ADR; SR 0.741.621) zu transportieren. \n\n6.12 Abfälle und umweltgefährdende Stoffe \n\nWir stimmen den Ausführungen des Kapitels 7.9 Abfälle, umweltgefährdende Stoffe, des UVB 1. \n\nStufe im Grundsatz zu. Folgendes gilt es aber noch zu präzisieren beziehungsweise zu ergänzen: \n\nAntrag 30 \n\nDas Materialbewirtschaftungs- und Entsorgungskonzept muss mindestens drei Monate vor Baube\n\nginn der zuständigen Behörde eingereicht werden. \n\nAntrag 31 \n\nEs muss in der nächsten Stufe aufzeigt werden, wie mit dem Sprengmaterial umgegangen und wo \n\ndieses entsorgt wird. Im Bericht ist dieses Thema sehr kurz abgehandelt. \n\n6.13 Umweltgefährdende Organismen \n\n16 \n\nDie Erläuterungen zu den umweltgefährdenden Organismen in Kapitel 7.10 sind noch folgendermas\n\nsen zu präzisieren: \n\nAntrag 32 \n\nDie aktuellen Bestände von invasiven Neophyten im betroffenen Bi;tuperimeter sind zwingend mit \n\neiner fachkundigen Person zu erfassen und dem Amt für Umweltschutz zu melden. \n\nAntrag 33 \n\nUm die Vorgehensweise der Bekämpfung aufzuzeigen (vor und während der Bauphase, sowie wäh\n\nrend der Betriebsphase) ist ein Konzept zu erarbeiten, das die aktuelle Situation (Neophyten und de\n\nren Verbreitung) aufzeigt, Massnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Neophyten definiert \n\nsowie die Verantwortlichkeiten regelt. \n\n6.14 Wald \n\nDer vorliegende UVB 1. Stufe ist stufengerecht. Das Pflichtenheft für den UVB 2. Stufe erachten wir \n\nals vollständig und ausreichend. \n\n\n\n.17 \n\n6.15 Naturgefahren \n\nBezüglich Naturgefahren sind, wie im Konzessionsgesuch bereits aufgezeigt, zusätzliche Abklärungen \n\nnotwendig. Dabei ist insbesondere der Bereich der Fassung genauer zu begutachten. Diesbezügliche \n\nMassnahmen zur Verhinderung von Sach- und Personenschäden sowie die genaue Ausgestaltung der \n\nFassung sind in der weiteren Planung zu definieren und mit der Abteilung Wasserbau abzusprechen. \n\n6.16 Wildtiere \n\nDer vorliegende UVB 1. Stufe ist stufengerecht. Das Pflichtenheft für den UVB 2. Stufe erachten wir \n\nals vollständig und ausreichend. \n\n6.17 Wasserbau \n\nDer Alpbach wird durch das geplante Projekt nur mit der Fassung im Gebiet Schapfen sowie mit der \n\nWasserrückgabe im Gebiet Taubach tangiert. Ausser zu den Standorten werden im vorliegenden Be\n\nricht keine weiteren Angaben zum Bauwerk gemacht. \n\nAntrag 34 \n\nZur Beurteilung der geplanten Bauwerke (Fassung und Wasserrückgabe) sind in der nächsten Stufe \n\nder UVP detaillierte Angaben beziehungsweise Plangrundlagen einzureichen. \n\nIm UVB wurden unter Punkt 5.3.1 Angaben zur Erschliessung gemacht. Im Fact Sheet «Transporte» \n\nwurden dazu drei mögliche Erschliessungsvarianten aufgezeigt. Dazu noch folgende Bemerkung. \n\nAls mögliche Variante B) Zu- und Wegfahrt über A2 Rastplatz Wyler wurde diese analog der \n\nZufahrt vom Projekt HWS UT, Los 1 verglichen. Aus unserer Sicht ist dies nicht vergleichbar, \n\nweil die Baustelle vom erwähnten Baulos längs der Reuss und auf einem Abschnitt von 4.4 \n\nkm Wegstrecke erfolgte. Auch erfolgte nur die Abfahrt zur Baustelle ab der A2 (keine Zufahrt \n\nauf die A2). \n\nDer Uferweg der Reuss im Abschnitt Zivilschutzanlage Krump bis Rastplatz Wyler wird von \n\nder Freizeitnutzung (Wanderer, Radfahrer und Reiter) stark begangen. Ebenso nutzen viele \n\nRastende die Möglichkeit, via Uferweg zur Reuss zu gehen. Hier sehen wir ein Konfliktpoten\n\ntial. Auch hat die lange Bauzeit ebenfalls eine grosse Einschränkung auf die Nutzung des Ufer\n\nwegs. \n\n\n\n18 \n\n6.18 Natur- und Heimatschutz \n\n6.18.1 Heimatschutz und Denkmalpflege inkl. Archäologie \n\nBetroffene Schutzobjekte: Historische Verkehrswege (!VS-Objekte) von lokaler Bedeutung ,(histori\n\nscher Verlauf mit Substanz) \n\nSchutzziele: \n\nBeurteilung: \n\nAntrag 35 \n\nUngeschmälerte Erhaltung der histo.rischen Wegsubstanz (Verlauf, Weg\n\noberflächen, wegbegleitende Elemente wie Trockenmauern, Lesestein\n\nhaufen, Entwässerungsrinnen, Brücken, Zäune, Gehölzstrukturen) \n\nUm abschätzen zu können, ob und in welchem Ausmass durch das Vor\n\nhaben historische Substanz tangiert wird, sind die vom Projekt tangier\n\nten Wegabschnitte zu dokumentieren. \n\nDie tangierten Abschnitte der historischen Verkehrswege sind vor Baubeginn detailliert aufzunehmen \n\n(Bestandesaufnahme der historischen Substanz [inkl. wegbegleitende Strukturen] mittels Fotodoku\n\nmentation und Beschrieb). Diese Aufnahme bildet die Grundlage für die allenfalls notwendigen Wie\n\nderherstellungsarbeiten. \n\nAntrag 36 \n\nDie aufgeführten Arbeiten für das Pflichtenheft UVB 2. Stufe für den Bereich Kulturdenkmäler und \n\narchäologische Stätten im Kapitel 7.15.7 (PH_Kul_l und PH_Kul_2) sind vollumfänglich umzusetzen. \n\n6.18.2 Natur- und Landschaftsschutz \n\nBetroffene Schutzobjekte: Landschaftsschutzgebiet Erstfeldertal (regional bedeutend) \n\nSchutzziele \n\nBeurteilung: \n\n- Ungeschmälerte Erhaltung der strukturreichen Kulturlandschaft\n\n- Ungeschmälerte Erhaltung der naturnahen und natürlichen Lebens-\n\nräume mit ihren charakteristischen Pflanzen- und Tierarten\n\n- Ungeschmälerte Erhaltung der schutzwürdigen Kulturobjekte\n\n- Erhaltung der traditionellen landwirtschaftlichen Nutzung\n\n- Erhalt und Förderung der Ökologie im Siedlungsgebiet\n\n- Einpassung von Bauten und Anlagen in das vorhandene Landschafts-\n\nbild hinsichtlich ihrer Lage, Dimension, Gestaltung, Materialisierung\n\nund Farbgebung\n\nOb das Vorhaben zu Beeinträchtigungen in den Bereichen Flora, Fauna, \n\nLebensräume sowie Landschaft führen wird, lässt sich aus den Angaben \n\nim UVB 1. Stufe nicht abschliessend beurteilen. Falls dem so wäre, so \n\nmüsste dem Gebot nach grösstmöglicher Schonung nachgelebt werden. \n\nFür die verbleibenden Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft \n\nsind gleichwertige Ersatzmassnahmen zu leisten. \n\n\n\n6.18.3 Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen {Natur und Landschaft) \n\nAntrag 37 \n\n19 \n\nIm UVB 2. Stufe ist detailliert aufzuzeigen, mit welchen Massnahmen die Landschaft, die schutzwür\n\ndigen Lebensräume und die Lebensräume gefährdeter Tier- und Pflanzenarten grösstmöglichst ge\n\nschont werden. \n\nAntrag 38 \n\nIm UVB 2. Stufe ist eine detaillierte Ökobilanz aufzuzeigen. Auch die Landschaftseingriffe sind zu bi\n\nlanzieren (separate Bilanz Landschaft und Ortsbild). Bei der Landschaft gilt es insbesondere die zu\n\nsätzlichen Bauten und Anlagen zu beurteilen. Gestützt auf diese beiden Bilanzen sind zumindest \n\ngleichwertige Ersatzmassnahmen aufzuzeigen und auch darzulegen, wie diese Ersatzmassnahmen vor \n\nBaubeginn rechtlich gesichert werden. \n\nAntrag 39 \n\nFür sämtliche Ersatzmassnahmen ist eine Erfolgskontrolle in der UVB Hauptuntersuchung 2. Stufe \n\naufzuzeigen. Diese soll den mittelfristigen Erfolg der Massnahmen sicherstellen. \n\nAntrag 40 \n\nDie aufgeführten Arbeiten für das Pflichtenheft UVB 2. Stufe für den Bereich Flora, Fauna und Le\n\nbensräume im Kapitel 7.13.7 (PH_FFL_1 bis PH_FFL_S) sind vollumfänglich umzusetzen. \n\nAntrag 41 \n\nDie aufgeführten Arbeiten für das Pflichtenheft UVB Hauptuntersuchung für den Bereich Landschaft \n\nund Ortsbild im Kapitel 7.14.7 (PH_Lan_1 bis PH_Lan_3) sind vollumfänglich umzusetzen. \n\n6.19 Landwirtschaft \n\nNeben der Zufahrtsstrasse zur Wasserfassung und dem Installationsplatz im Gebiet Schopfen sowie \n\nder Zentrale im Gebiet Spätach ergeben sich durch die Vornahme von Ersatzmassnahmen zugunsten \n\ndes ökologischen Ausgleichs vom Kraftwerkprojekt auch indirekte Auswirkungen auf die Landwirt\n\nschaft. Damit wir die vorgesehenen Ersatzmassnahmen beurteilen können, sind sie in den noch zu \n\nerarbeitenden Unterlagen aufzuzeigen, wie das gemäss Pflichtenheft für den UVB 2. Stufe vorgese\n\nhen ist (PH_FFL_3 Detailplanung der Ersatzmassnahmen). Als mögliches Ersatzmassnahmengebiet \n\nwird das Gebiet «Hinter Leitschach» an der Reuss genannt, wobei es sich um landwirtschaftliches \n\nKulturland handelt. Für die positive Beurteilung von Ersatzmassnahmen setzen wir ganz allgemein \n\ndas Einverständnis der betroffenen Grundeigentümer voraus. \n\n7. zusammenfassende Beurteilung\n\nMit den Ergänzungen nach den formulierten Anträgen 1 bis 41 beurteilt das Amt für Umweltschutz \n\nden Umweltverträglichkeitsbericht Hauptuntersuchung 1. Stufe sowie das Pflichtenheft für die 2. \n\nStufe der UVP-Hauptuntersuchung im Sinne von Artikel 13 Absatz 1 UVPV als vollständig und richtig. \n\n\n\n20 \n\nAufgrund der UVB Hauptuntersuchung 1. Stufe mit Pflichtenheft UVB 2. Stufe und unter der Voraus\nsetzung, dass die Anträge 1 bis 41 vollständig umgesetzt werden, beurteilt das Amt für Umweltschutz \nals zuständige kantonale Behörde das geplante Projekt Wasserkraftnutzung Alpbach, Erstfeld, durch \ndie KW Erstfeldertal AG (in Gründung) als umweltverträglich im Sinne von Artikel 10a USG und Artikel \n13 Absatz 3 in Verbindung mit Artikel 3 UVPV. \n\nFreundliche Grüsse \n\nAmt für Umweltschutz \n\nDr. Alexander lmh, f, Amtsvorsteher \n\nKopie an: \n- Bundesamt für Umwelt BAFU, Sektion UVP und Raumordnung, 3003 Bern\n- KW Erstfeldertal AG (in Gründung), c/o Elektrizitätswerk Altdorf AG, Herrengasse 1, 6460 Altdorf\n- Gemeinde Erstfeld, Gotthardstrasse 99, Postfach 68, 6472 Erstfeld\n- Baudirektion\n- Amt für Tiefbau, Abteilung Wasserbau\n- Amt für Raumentwicklung, Abteilung Natur- und Heimatschutz\n\nAmt für Forst und Jagd\nAmt für Landwirtschaft\n\n- Abteilung Gewässerschutz\n- Abteilung Immissionsschutz\n- Intern: aim, loj\n\n\n\n\n


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name: LA.2018-0611 II. Antrag Gesundheits-, Sozial- und Umweltkommission

text: \n LANDRAT \n \nL-630 \n\n \n\n \n\n \n\nDie landrätliche Gesundheits-, Sozial- und Umweltkommission \n\n \n\nzum Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 28. August 2018 \n\n \n\nzur \n\n \n\nVergütung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen des Kantonsspitals Uri im 2019 (Spitalkredit \n\n2019) \n\n \n\nbeantragt dem Landrat, \n\nfolgenden Beschluss zu fassen: \n\n \n\nDem Bericht und Antrag des Regierungsrats an den Landrat vom 28. August 2018 zur Vergütung der \n\ngemeinwirtschaftlichen Leistungen des Kantonsspitals Uri im 2019 (Spitalkredit 2019) wird ohne Än-\n\nderung zugestimmt. \n\n \n\n \n\nAltdorf, 15. November 2018 \n\n \n\nPetra Simmen, Altdorf, Präsidentin \n\nSimon Stadler, Altdorf, Vizepräsident \n\nNicole Cathry, Altdorf \n\nKurt Gisler, Altdorf \n\nRolf Jauch, Silenen (entschuldigt) \n\nChristoph Schillig, Flüelen \n\nNora Sommer, Altdorf (entschuldigt) \n\nHansheiri Ziegler, Silenen \n\n \n\n\n


LA.2018-0592 IX. Antrag Baukommission

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text: \nLANDRAT\n\nL-750\n\nDie landrätliche Baukommission\n\nzum Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 28. August 2018\n\nzur\n\nVerleihung der Konzession am Alpbach\n\nbeantragt dem Landrat,\nfolgenden Beschluss zu fassen:\n\nDem Bericht und Antrag des Regierungsrats an den Landrat vom 28. August 2018 zur Verleihung der \nKonzession am Alpbach wird ohne Änderung zugestimmt.\n\nAltdorf, 21. September 2018\n\nChristoph Schillig, Flüelen, Präsident\nPeter Tresch, Göschenen, Vizepräsident\nVinzenz Arnold, Schattdorf\nFranz Christen, Schattdorf\nBernhard Epp, Bürglen\nElias Epp, Silenen\nRoland Poletti, Schattdorf\n\n\n


V1-Abstimmung Traktandum 2.1

text: \n2.1 Kredit 2024 zur Vergütung der gemeinwirtschaftlichen\nLeistungen des Kantonsspitals Uri (Spitalkredit 2024)\n\nName Tagesordnung\n\nEnde Abstimmung: 13.12.2023 09:11:39\n\n13.12.2023 09:11:16Start Abstimmung:\n\nLandratssession vom 13. Dezember 2023Versammlung:\n\nThema Abstimmung:\n\nSchlussabstimmungAbstimmungsname:\n\n2.1 Kredit 2024 zur Vergütung der gemeinwirtschaftlichen\nLeistungen des Kantonsspitals Uri (Spitalkredit 2024);\n\nGeschäft:\n\n59 98.3%\n\n0 0%\n\n1 1.7%\n\n1\n\n0\n\n0\n\n20\n0\n\n1\n\n16\n\n0\n\n0\n\n2\n\n0\n\n0\n\n3\n\n0\n\n0\n\n6\n\n0\n\n0\n\nSVP\n\nGesamte Abstimmungsergebnisse\n\nStimmen: 60\n\nJa\n\nNein\n\nEnthaltung\n\nAbstimmungsergebnisse pro Gruppe\n\nJa\n\nNein\n\nEnthaltung\n\nCVP\n\nJa\n\nNein\n\nEnthaltung\n\nFDP\n\nJa\n\nNein\n\nEnthaltung\n\nGrüne\n\nJa\n\nNein\n\nEnthaltung\n\nparteilos\n\nJa\n\nNein\n\nEnthaltung\n\nSP\n\nJa\n\nNein\n\nEnthaltung\n\nSprecherin/Sprecher\n\n\n\nJa 12\n\nNein 0\n\nEnthaltung 0\n\n\n\nIndividuelle Abstimmungsergebnisse\n\nJa\n\nLR Ananthavettivelu Ragunath SP\n\nLR Arnold Alois (1965) SVP\n\nLR Arnold Alois (1981) SVP\n\nLR Arnold Bernadette CVP\n\nLR Arnold Bruno parteilos\n\nLR Arnold Elias SVP\n\nLR Arnold Michael CVP\n\nLR Arnold Pascal SVP\n\nLR Arnold Vinzenz SVP\n\nLR Bachmann Marcel FDP\n\nLR Baumann Walter SVP\n\nLR Bilger Andreas CVP\n\nLR Bissig Pirmin CVP\n\nLR Bissig Samuel SP\n\nLR Brand Alois CVP\n\nLR Brunner Claudia SVP\n\nLR Cathry Ruedi FDP\n\nLR Christen Bruno FDP\n\nLR Christen Franz CVP\n\nLR Christen Miriam FDP\n\nLR Epp Elias CVP\n\nLR Furrer Helen CVP\n\nLR Gamma Cornelia FDP\n\nLR Gisler Chiara SP\n\nLR Gisler Flavio CVP\n\nLR Gisler Hansueli SVP\n\nLR Gisler Kurt CVP\n\nLR Gisler Tobias CVP\n\nLR Hafner André FDP\n\nLR Huber Céline CVP\n\nLR Imholz Franz SVP\n\nLR Inderkum Josef FDP\n\nLR Keusch Rafael CVP\n\nLR Kieliger Urs parteilos\n\nLR Läubli Sylvia SP\n\nLR Loretz Ludwig FDP\n\nLR Lüönd Eveline Grüne\n\nLR Metry Roger parteilos\n\nLR Migliozzi Luigi CVP\n\nLR Poletti Roland SVP\n\nLR Prandi Adriano SP\n\nLR Regli Markus CVP\n\nLR Schillig Ivo FDP\n\nLR Schuler Christian SVP\n\nLR Simmen Franz-Xaver FDP\n\nLR Simmen Georg FDP\n\nLR Sommer Nora SP\n\nLR Steinegger Matthias FDP\n\nLR Tarelli Dori FDP\n\nLR Tresch Walter FDP\n\n\n\nSVP\n\nGrüne\n\nCVP\n\nCVP\n\nCVP\n\nCVP\n\nFDP\n\nFDP\n\nLR von Mentlen Michael \nLR Walker Raphael\n\nLR Wyrsch Ruedi\n\nLR Zgraggen Mathias \nLR Zgraggen Ruedy\n\nLR Zurfluh Alois\n\nLR Zurfluh Markus\n\nLR Zurfluh Theophil \nLR Gisler Lea\n\nEnthaltung\n\nLR Gisler Andreas CVP\n\nCVP\n\n\n


name: LA.2022-0023 II. Antrag Finanzkommission

text: \n LANDRAT \n\n \nL-270 \n\n \n\n \n\n \n\nDie landrätliche Finanzkommission \n\n \n\nzum Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 18. Januar 2022 \n\n \n\nzu Nachtragskredite 0/2022 \n\n \n\nNachtragskredit für die Umsetzung des Härtefallprogramms COVID-19 \n\n \n\nbeantragt dem Landrat, \n\nfolgenden Beschluss zu fassen: \n\n \n\nDem Bericht und Antrag des Regierungsrats an den Landrat vom 18. Januar 2022 zu Nachtragskre-\n\ndite 0/2022 wird ohne Änderung zugestimmt. \n\n \n\n \n\nAltdorf, 24. Januar 2022 \n\n \n\nGeorg Simmen, Realp, Präsident \n\nFlavio Gisler, Schattdorf, Vizepräsident \n\nElias Arnold, Altdorf \n\nMichael Arnold, Altdorf \n\nPirmin Bissig, Isenthal \n\nRuedi Cathry, Schattdorf \n\nJolanda Joos, Bürglen \n\nSylvia Läubli Ziegler, Erstfeld \n\nChristian Schuler, Erstfeld \n\nThomas Sicher, Altdorf \n\nAlois Zurfluh, Attinghausen \n\n \n\n\n


name: LA.2022-0099 I. Antwort des Regierungsrats

text: \n \n26. April 2022 \n\n  \n\nNr. 2022-306 R-630-18 Interpellation Lea Gisler, Altdorf, zu Psychische Gesundheit von Kindern und \nJugendlichen; Antwort des Regierungsrats \n  \n\nI. Ausgangslage \n\n \n\nAm 9. Februar 2022 reichte Landrätin Lea Gisler, Altdorf, eine Interpellation zu Psychische Gesund-\n\nheit von Kindern und Jugendlichen ein. \n\n \n\nDie UNICEF Schweiz und Liechtenstein führten im Frühjahr/Sommer 2021 eine Online-Befragung bei \n\n1'097 Jugendlichen zwischen 14 und 19 Jahren durch. Die Resultate der Studie seien besorgniserre-\n\ngend. So gäben zum Beispiel 37 Prozent der befragten Jugendlichen an, von psychischen Problemen \n\nbetroffen zu sein. 17 Prozent der Jugendlichen haben Anzeichen einer Angststörung und/oder De-\n\npression und acht Prozent aller Befragten geben an, Suizidversuche hinter sich zu haben. Weniger als \n\ndie Hälfte der Befragten suchten sich Hilfe bei Fachstellen - ein Drittel sprach mit gar niemandem \n\nüber die Probleme. Zudem bewerten 47,1 Prozent der Befragten ihre psychische Gesundheit schlech-\n\nter als vor der COVID-19-Pandemie. \n\n \n\nDass der Kanton Uri auch davon betroffen sei, zeige sich darin, dass die psychologischen Praxen in \n\nunserem Kanton sehr lange Wartezeiten oder sogar einen Patientenstopp hätten. Momentan bekä-\n\nmen nur noch junge Patientinnen und Patienten mit starken akuten Problemen wie z. B. Suizidgedan-\n\nken einen ambulanten oder stationären Therapieplatz. \n\n \n\nSowohl die erwähnte Studie wie auch Psychologen vor Ort erwähnen, dass bei Jugendlichen die The-\n\nmen Depression, Angststörung und Überforderung noch viel ausgeprägter ein Tabu seien als bei Er-\n\nwachsenen. Die Hürden, über vorhandene Probleme zu sprechen und sich Hilfe zu suchen, müssten \n\ndeshalb aktiv verkleinert werden. Diverse Schulen im Kanton Uri böten bereits jetzt Schulsozialarbeit \n\nan. Die entsprechenden Fachleute seien aber mehrheitlich mit der Bewältigung von aktuellen Proble-\n\nmen beschäftigt und hätten fast keine freien Ressourcen für die Prävention. \n\n \n\nAls Schlussfolgerung der erwähnten Studie gibt die UNICEF Schweiz folgende vier Empfehlungen ab: \n\n \n\n- Präventionsprogramme müssen junge Menschen bereits früh erreichen. \n\n- Das Stigma rund um psychische Gesundheitsdienste muss abgebaut werden. \n\n- Angebote müssen für und mit Jugendlichen erstellt werden. \n\n\n\n2 \n  \n\n  \n\n- Stetiges Monitoring ist essenziell. \n\n \n\nDamit wird der Regierungsrat aufgefordert, verschiedene Fragen zu beantworten. \n\n \n\nII. Vorbemerkung \n\n \n\nVorab ist festzuhalten, dass die von der Interpellantin zitierte Studie wahrscheinlich nicht repräsenta-\n\ntiv ist. Denn es handelt sich um eine Online-Befragung, die in den sozialen Netzwerken gestreut \n\nwurde. Entsprechend ist davon auszugehen, dass die 1'097 Teilnehmerinnen und Teilnehmer (im Al-\n\nter von 14 bis 19 Jahren) interessierte Jugendliche waren, die sich vom Thema «Psychische Gesund-\n\nheit von Jugendlichen» angesprochen fühlten und mithin auch persönlich stärker betroffen waren. \n\nDie «glücklichen Jugendlichen» sind in der Studie daher höchstwahrscheinlich statistisch untervertre-\n\nten. \n\n \n\nDas Hauptproblem der Jugendlichen ist generell ihre Verletzlichkeit. Sie ist die Summe von schwieri-\n\ngen Familienverhältnissen, tiefem sozioökomischen Status, schlechten Kindheitserfahrungen sowie \n\nchronischen Leiden. Dies hat einen Einfluss auf das emotionale Befinden und das Erleben von Selbst-\n\nwirksamkeit und damit Selbstbewusstsein. Es führt dazu, dass Jugendliche in Stress- und Belastungs-\n\nsituationen viel verletzlicher sind und am Ende erkennbare klinische Symptome wie Ängste, Depres-\n\nsion und soziale Phobien (die Klassiker während der Pandemie) zeigen können. Mit Blick darauf gibt \n\nes aber auch eine lange Präventionskette, die in der wirtschaftlichen, psychischen und sozialen Stär-\n\nkung von Familien beginnt. Die Prävention auf individueller Ebene geschieht bei Kindern und Jugend-\n\nlichen bereits in den Familien. Deshalb sind Fragen in diesem Zusammenhang dringend in erster Linie \n\nan die Sozialbehörden, familienergänzenden Betreuungsinstitutionen, Suchtberatungsstellen, Famili-\n\nenhilfswerke, Mütter- und Väterberatung usw. zu adressieren. \n\n \n\nIII. Zu den gestellten Fragen \n\n \n\n1. Gibt es im Kanton Uri bereits ein Programm bei welchem die Prävention von psychischen Krank-\n\nheiten bei Jugendlichen früh erreicht wird? Wenn nicht, ist ein solches geplant und wie möchte \n\nder Regierungsrat weiter vorgehen? Wie werden Jugendliche in der Erarbeitung solcher Pro-\n\ngramme miteinbezogen, um eine Enttabuisierung zu erreichen? \n\n \n\nEs bestehen im Kanton Uri zwei Gesundheitsförderungs- und Präventionsprogramme, die die psychi-\n\nsche Gesundheit von Kindern und Jugendlichen im Fokus haben. Beide Programme werden von der \n\nFachstelle Gesundheitsförderung Uri1 umgesetzt: \n\n \n\n- Kantonales Aktionsprogramm «Psychische Gesundheit» (seit 2012 in Umsetzung) \n\n- Kantonales Aktionsprogramm «Ernährung und Bewegung» (seit 2008 in Umsetzung) \n\n \n\nDie Mehrheit der in den beiden Programmen enthaltenen Massnahmen hat einen Fokus auf den \n\nfrühkindlichen Bereich, das heisst von der Schwangerschaft bis siebenjährig. Die frühe Kindheit ist ein \n\nzentraler Lebensabschnitt zur langfristigen Stärkung der Lebenskompetenzen und zur Förderung \n\n                                                             \n1 www.gesundheitsfoerderung-uri.ch \n\n\n\n3 \n  \n\n  \n\nzentraler Schutzfaktoren. Diese wiederum bilden die Ausgangslage für die psychische Gesundheit von \n\nKindern, Jugendlichen und Erwachsenen. \n\n \n\nIm Rahmen dieser beiden Programme werden durch die Fachstelle Gesundheitsförderung Uri in Zu-\n\nsammenarbeit mit den Urner Akteuren folgende Massnahmen umgesetzt, mitgetragen und geför-\n\ndert: \n\n \n\n- Projekt «Netzwerk frühe Kindheit Uri» (in Erarbeitung/Familienbegleitung und Netzwerkma-\n\nnagement) \n\n- Fach- und Vernetzungsveranstaltungen frühe Kindheit \n\n- «chinderliecht» Kunsttherapeutisches Angebot für Kinder/Jugendliche von psychisch-/suchtbe-\n\nlasteten Eltern \n\n- Femmes-Tische (seit 2009 aktiv)/Männer-Tische (im Aufbau) \n\n- Workshops «Psychische Gesundheit» mit verschiedenen Multiplikatoren (Schlüsselpersonen In-\n\ntegration/Spielgruppenleiterinnen und -leiter/usw.) \n\n- NORI-Weiterbildungen für Lehrpersonen («Erkennen von Auffälligkeiten bei Schülerinnen und \n\nSchülern» in Zusammenarbeit mit dem Schulpsychologischen Dienst Uri, kontakt uri, Gesund-\n\nheitsförderung Uri/«Papperla PEP - Körper und Gefühle im Dialog»/«Papperla PEP - Angst und \n\nMut, Freude, Freundschaft und Glück»/«Body Talk PEP» Workshop zur Stärkung der Körperzu-\n\nfriedenheit und des Selbstwertgefühls von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachse-\n\nnen/«Wie geht's dir?»-Schulung zu Unterrichtsmodul) \n\n- Netzwerk Gesunde Schulen Uri (Begleitung und Unterstützung gesundheitsfördernder Prozesse \n\nim Setting Schule) \n\n- Projekt «Spielzeugfreier Kindergarten» (Suchtprävention im Kindergarten/Stärkung Lebenskom-\n\npetenzen und Schutzfaktoren) \n\n- Kantonale Kampagnen («Mein Körper gehört mir»/«Ich säg was lauft»/«Jugendmedienschutz» \n\n(Teil 1 5. Klasse/Teil 2 1. bis 2. Oberstufe) \n\n- Jugendschutz-zentral www.jugendschutz-zentral.ch (Suchtprävention) \n\n- «Momänt» Gesundheitsförderung in der Verbandsjugendarbeit \n\n- Projekt «Influencer» (Suchtprävention/Zusammenarbeit mit Jugendarbeit) \n\n- Monitoring Testkäufe Alkohol/Tabak \n\n- Massnahmen für bewegungs- und begegnungsfreundliche Räume in den Urner Gemeinden als \n\nwichtige Orte und Treffpunkte für Kinder und Jugendliche: Unterstützung Gemeinden bei Spiel- \n\nund Bewegungsräumen, bei Interesse Begleitung und Beratung der Gemeinden \n\n- Kampagne «Wie geht's dir?» (Kinderkarte (Bärenkarte)/Znüniboxen/Jugendkarte (in Erarbei-\n\ntung)/Messestand an ZEBI (Zentralschweizer Bildungsmesse)/Öffentlichkeitsarbeit (App, Inse-\n\nrate, Plakate, Medienmitteilungen usw.) \n\n- ensa-Kurse «Erste Hilfe für psychische Gesundheit» (spezifische Kurse für die Zielgruppe Jugend-\n\nliche) - Subventionierung für Multiplikatoren/Partnerinnen und Partner \n\n- SERO-Kurse «Erste-Hilfe-Gespräche über Suizidgedanken» (Suizidprävention) - Subventionierung \n\nfür Multiplikatoren/Partnerinnen und Partner \n\n \n\nWeitere Angebote im Kanton Uri, die Informationen im Bereich der psychischen Gesundheit von Kin-\n\ndern und Jugendlichen beinhalten, sind: \n\n \n\n\n\n4 \n  \n\n  \n\n- www.familien-uri.ch (Webseite mit allen Angeboten im Kanton Uri für Kinder, Jugendliche, El-\n\ntern, Familien) \n\n- Fachstelle für Familienfragen und frühe Kindheit \n\n- kontakt uri (Jugend- und Elternberatung/Suchtberatung/niederschwellig/kostenlos) \n\n- Kantonale Kinder- und Jugendkommission \n\n- Jugendarbeit \n\n \n\nBei einer Programmerarbeitung oder bei der Erarbeitung einer Einzelmassnahme werden durch die \n\nFachstelle Gesundheitsförderung Uri die relevanten Akteure und Multiplikatorinnen, die mit der ent-\n\nsprechenden Zielgruppe direkt zusammenarbeiten, miteinbezogen. Ebenso werden auch jeweils Be-\n\ntroffene der entsprechenden Zielgruppe partizipativ und punktuell miteinbezogen. \n\n \n\n2. Wie weit ist die Etablierung der Schulsozialarbeit in den Urner Schulen? Im Bereich der Präven-\n\ntion und Enttabuisierung von psychischen Problemen wäre es sinnvoll ein gemeindeübergreifen-\n\ndes Programm für alle Schulen zu haben, welches vom Kanton mitgetragen wird. Besteht ein sol-\n\nches? \n\n \n\nDie Schulsozialarbeit ist ein Angebot, das bereits niederschwellig Ratsuchenden zur Verfügung steht \n\nund über professionelle Methoden verfügt, Risikofaktoren zu erkennen und zu triagieren. Da sie nie-\n\nderschwellig arbeitet, wird sie von den Jugendlichen im Vergleich zu anderen kantonalen Hilfsange-\n\nboten wenig stigmatisierend wahrgenommen. Aktuell verfügt der Kanton über keine gesetzliche \n\nGrundlage, um selber auf dem Gebiet der Schulsozialarbeit aktiv zu werden beziehungsweise Pro-\n\ngramme auf Ebene Schulsozialarbeit zu initiieren oder zu koordinieren. Auch die Schulträger in Uri \n\nhaben keine Verpflichtung, Schulsozialarbeit anzubieten. Gleichwohl haben auf kommunaler Ebene \n\nbereits acht von fünfzehn Schulen den Zugang zur Schulsozialarbeit geschaffen: Altdorf, Attinghau-\n\nsen, Erstfeld, Isenthal, Kreisschule Seedorf, Kreisschule Ursern, Primarschule Seedorf und Schattdorf. \n\nDavon profitieren heute bereits über 70 Prozent der Schülerinnen und Schüler der Volksschule (rund \n\n2'550 von 3'650). Weitere drei Schulen planen eine Einführung in den kommenden Jahren. Aufgrund \n\ndieser bestehenden Entwicklung in den Gemeinden, in Anbetracht des hohen Werts der Schulsozial-\n\narbeit und aus Gründen der Chancengerechtigkeit möchte der Regierungsrat nun alle Gemeinden \n\nverpflichten, für ihre Schülerinnen und Schüler den Zugang zur Schulsozialarbeit anzubieten. Dies ist \n\neine der beantragten materiellen Änderungen im Rahmen der laufenden Revision des Schulgesetzes. \n\nVon den bei den Gemeinden für die Schulsozialarbeit anfallenden Kosten würde der Kanton künftig \n\nrund ein Drittel übernehmen, und zwar über eine Erhöhung der Schülerpauschale. Sobald eine ge-\n\nsetzliche Grundlage für die Schulsozialarbeit besteht, ist auch denkbar, dass sich der Kanton in Zu-\n\nsammenarbeit mit den Sozialdiensten an entsprechenden Programmen beteiligt. Bis dahin überneh-\n\nmen in den Schulgemeinden ohne Zugang zur Schulsozialarbeit nach wie vor die schulischen Fachper-\n\nsonen und Schulleitungen die zahlreichen Schulsozialarbeitsaufgaben, und zwar mit Unterstützung \n\ndes Schulpsychologischen Dienstes, Kontakt Uri und weiteren. Diese wirksame Unterstützung ist - \n\nnebst der strukturellen und personellen Kleinräumigkeit - mit ein Grund, weshalb einige Gemeinden \n\nnoch keine Schulsozialarbeit eingerichtet haben. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n5 \n  \n\n  \n\n3. Die Triaplus AG vereint die psychiatrische Grundversorgung für Erwachsene, Kinder und Jugendli-\n\nche in den Kantonen Uri, Schwyz und Zug. Was kann der Kanton Uri zusammen mit Zug und \n\nSchwyz unternehmen, dass insbesondere teilstationäre und stationären Therapieplätze ausge-\n\nbaut werden? \n\n \n\nNach dem Konkordat der Kantone Uri, Schwyz und Zug betreffs die psychiatrische Versorgung (Psy-\n\nchiatriekonkordat; RB 20.3231) stellen die drei Kantone gemeinsam die stationäre, teilstationäre und \n\nambulante psychiatrische Versorgung sicher. Eine Hauptaufgabe des Konkordatsrats ist es, die psy-\n\nchiatrische Versorgungsplanung zu erstellen und die Leistungsaufträge im Rahmen des gemeinsam \n\ndefinierten Bedarfs zu erteilen. Gegenwärtig wird diese integrierte Psychiatrieversorgungsplanung \n\nfür die drei Konkordatskantone erarbeitet. Dazu gehören der Versorgungsbericht und der Strukturbe-\n\nricht, und zwar sowohl für Erwachsene als auch für Kinder und Jugendliche. \n\n \n\nFür die stationäre Psychiatrieversorgung verfügt der Kanton Uri heute über zwei Leistungsverträge, \n\nnämlich mit der Psychiatrischen Klinik Zugersee (Triaplus AG) und mit der Clienia Littenheid AG. Im \n\nambulanten Bereich betreibt die Triaplus AG im Auftrag des Kantons Uri die «Ambulante Psychiatrie \n\nund Psychotherapie Uri (APP Uri)», die Tagesklinik für Erwachsene sowie die «Kinder- und Jugendpsy-\n\nchiatrie Uri (KJ Uri)» in Altdorf. Es werden Abklärungen und Therapien im gesamten Diagnosespekt-\n\nrum angeboten. Leider gibt es im Konkordatsgebiet sehr wenige freipraktizierende Leistungserbrin-\n\ngende, weshalb von einem inexistenten praxisambulanten Angebot für Kinder und Jugendliche ge-\n\nsprochen werden kann. Dies ist eine Begründung dafür, weshalb die Konkordatsbevölkerung Leistun-\n\ngen in der ambulanten Kinder- und Jugendpsychiatrie mehrheitlich im spitalambulanten Bereich (am-\n\nbulante Dienste der Triaplus AG) in Anspruch nimmt bzw. nehmen muss. Im teilstationären Kinder- \n\nund Jugendpsychiatriebereich bietet auf dem Konkordatsgebiet einzig die Triaplus AG ein Tagesam-\n\nbulatorium mit sechs Plätzen in Baar an. \n\n \n\nAus der laufenden integrierten Psychiatrieversorgungsplanung ist klar ersichtlich, dass in allen drei \n\nKonkordatskantonen ein Anstieg der Inanspruchnahme von stationären Leistungen in der Kinder- \n\nund Jugendpsychiatrie seit 2015 zu beobachten ist, der nicht ausschliesslich auf das Bevölkerungs-\n\nwachstum in dieser Altersgruppe zurückgeführt werden kann. Gleichzeitig zur steigenden Nachfrage \n\nist ein zunehmender Mangel an stationären Plätzen zu beobachten, was zu teilweise sehr langen \n\nWartefristen von sechs bis neun Monaten führt. Der Bedarf der Konkordatsbevölkerung an ambulan-\n\nten Leistungen in der Kinder- und Jugendpsychiatrie steigt ebenfalls seit dem Jahr 2015 stetig an. Zu-\n\ndem bildet der Fachkräftemangel eine grosse Herausforderung für die künftige Sicherstellung einer \n\nadäquaten psychiatrischen Versorgung. \n\n \n\nVor diesem Hintergrund kann bereits vor Abschluss der integrierten Psychiatrieversorgungsplanung \n\nfestgestellt werden, dass ein wohnortnahes stationäres und tagesklinisches Angebot für Kinder- und \n\nJugendliche fehlt. Deshalb wird eine entsprechende Erweiterung der Spitalliste mit hoher Priorität \n\ngeprüft. Weiter wird im Rahmen der integrierten Psychiatrieversorgungsplanung geprüft, wie die am-\n\nbulanten Kapazitäten der KJ Uri bei einer Akzentuierung der psychischen Belastungen von Kindern \n\nund Jugendlichen rasch sichergestellt werden können. Aufgrund des zunehmenden Fachkräfteman-\n\ngels gehören dazu auch Massnahmen, um die Attraktivität für aktuelle und künftige Mitarbeitende \n\nder APP und KJ Uri zu erhöhen, beispielsweise durch attraktive Rahmen- und Arbeitsbedingungen. \n\n\n\n6 \n  \n\n  \n\nUnd schliesslich wird zuhanden des Konkordatsrats geprüft, mit welchen Massnahmen der Nachhol-\n\nbedarf bezüglich wohnortsnaher ambulanter psychiatrischer Tagesstrukturen (Tagesklinik) für Kinder \n\nund Jugendliche reduziert werden kann. Dies ist auch im Sinne der Strategie «ambulant vor statio-\n\nnär» (Verhinderung sowie Verkürzung von stationären Aufenthalten). Gestützt auf die aktuelle Psy-\n\nchitarieversorgungsplanung ist davon auszugehen, dass die neuen Leistungsaufträge ab 2023 umge-\n\nsetzt werden können. \n\n \n\n4. Wie stellt der Kanton Uri die Empfehlung der UNICEF zum stetigen Monitoring von Jugendlich mit \n\npsychischen Krankheiten sicher? \n\n \n\nDer Kanton Uri hat durch das Schweizerische Gesundheitsobservatorium (OBSAN) drei kantonale Ge-\n\nsundheitsberichte erstellen lassen (2010, 2015 und 20202). Die Gesundheits-, Sozial- und Umweltdi-\n\nrektion hat dazu im Rahmen der Schweizerischen Gesundheitsbefragung (SGB) jeweils eine Erhöhung \n\nder Anzahl befragten Personen im Kanton Uri in Auftrag gegeben. Damit konnte sichergestellt wer-\n\nden, dass die für die Erstellung der Gesundheitsberichte erhobenen Daten repräsentativ sind. Die Ge-\n\nsundheitsberichte enthalten die Daten der Bevölkerung ab 15 Jahren. Die Berichte kommen zum \n\nSchluss, dass die Gesundheit und das Gesundheitsverhalten der Urnerinnen und Urner in vielen Be-\n\nreichen besser sind als jene der Gesamtschweiz. Im Rahmen der drei kantonalen Gesundheitsbe-\n\nrichte zeigt sich auch, dass generell nur in wenigen Bereichen signifikante Abweichungen der Urner \n\nDaten zu den nationalen Daten bestehen. Somit kann auf ein eigenes kantonales Monitoring verzich-\n\ntet werden, bzw. der Aufwand für ein kantonales Monitoring wäre in keinem Verhältnis zum Nutzen. \n\n \n\nDas OBSAN führt auf ihrer Website eine Reihe von Indikatoren auf, die auch die psychische Gesund-\n\nheit von Jugendlichen beinhalten3. Einer dieser Indikatoren ist «Häufigste psychische Erkrankungen \n\nbei stationärer Behandlung». Ein Auszug aus diesem Indikator zeigt für die Altersgruppe der 0 bis 18-\n\nJährigen folgendes Bild: \n\n \n\n \n \n\n                                                             \n2 https://www.ur.ch/publikationen \n3 Publikationen/OBSAN (admin.ch) \n\nHäufigste psychische Erkrankungen bei stationärer Behandlung\n\nAnteil an Hospitalisierungen aufgrund psychischer Erkrankungen, nach Alter und Diagnosegruppe, in Prozent\n\nF00-F09, G30-G32 \n\nOrganische \n\nStörungen inkl. \n\nneurodegenerativen \n\nDemenzen\n\nF10 Psychische \n\nund Verhaltens-\n\nstörungen \n\ndurch Alkohol\n\nF11-F19 \n\nPsychische und \n\nVerhaltens-\n\nstörungen \n\ndurch Drogen\n\nF20-F29 \n\nSchizophrenie, \n\nschizotype und \n\nwahnhafte \n\nStörungen\n\nF30-F39 \n\nAffektive \n\nStörungen\n\nF40-F48 \n\nNeurotische, \n\nBelastungs- \n\nund \n\nsomatoforme \n\nStörungen\n\nF60-F69 \n\nPersönlichkeits- \n\nund Verhaltens-\n\nstörungen\n\nF5, F7-9 Übrige \n\nF-Diagnosen\nAnzahl Fälle\n\nAlter 0–18 0–18 0–18 0–18 0–18 0–18 0–18 0–18 0–18\n\nUR 2020 0.0 0.0 0.0 0.0 82.4 14.7 2.9 0.0 34\n\nUR 2019 0.0 20.0 0.0 0.0 50.0 20.0 5.0 5.0 20\n\nUR 2018 0.0 11.8 2.9 2.9 29.4 35.3 5.9 11.8 34\n\nUR 2017 0.0 4.0 0.0 4.0 44.0 12.0 12.0 24.0 25\n\nUR 2016 0.0 0.0 0.0 0.0 17.4 56.5 0.0 26.1 23\n\nUR 2015 0.0 4.2 4.2 8.3 12.5 33.3 4.2 33.3 24\n\nUR 2014 0.0 4.5 4.5 13.6 18.2 27.3 0.0 31.8 22\n\nUR 2013 0.0 0.0 6.7 0.0 26.7 33.3 6.7 26.7 15\n\nUR 2012 4.0 0.0 0.0 4.0 32.0 32.0 8.0 20.0 25\n\nQuelle: BFS – Medizinische Statistik der Krankenhäuser (MS) | © Obsan 2022\n\nhttps://www.obsan.admin.ch/de/publikationen\n\n\n7 \n  \n\n  \n\nMitteilung an Mitglieder des Landrats (mit Interpellationstext); Mitglieder des Regierungsrats; Fach-\n\nstelle Gesundheitsförderung Uri, Gotthardstrasse 14, 6460 Altdorf; Frau Dr. med. Astrid Hurni, Präsi-\n\ndentin der Fachkommission Gesundheitsförderung und Prävention, Utzigen 13, Postfach 542, 6460 \n\nAltdorf; Rathauspresse; Standeskanzlei; Amt für Beratungsdienste; Amt für Volksschulen; Amt für Ge-\n\nsundheit; Direktionssekretariat Bildungs- und Kulturdirektion; Direktionssekretariat Gesundheits-, \n\nSozial- und Umweltdirektion; Bildungs- und Kulturdirektion und Gesundheits-, Sozial- und Umweltdi-\n\nrektion. \n\n \n\n Im Auftrag des Regierungsrats \n\n Standeskanzlei Uri \n\n Der Kanzleidirektor \n\n \n\n \n\n \n\n\n\tI. Ausgangslage\n\tII. Vorbemerkung\n\tIII. Zu den gestellten Fragen\n\t1. Gibt es im Kanton Uri bereits ein Programm bei welchem die Prävention von psychischen Krankheiten bei Jugendlichen früh erreicht wird? Wenn nicht, ist ein solches geplant und wie möchte der Regierungsrat weiter vorgehen? Wie werden Jugendliche in d...\n\t2. Wie weit ist die Etablierung der Schulsozialarbeit in den Urner Schulen? Im Bereich der Prävention und Enttabuisierung von psychischen Problemen wäre es sinnvoll ein gemeindeübergreifendes Programm für alle Schulen zu haben, welches vom Kanton mitg...\n\t3. Die Triaplus AG vereint die psychiatrische Grundversorgung für Erwachsene, Kinder und Jugendliche in den Kantonen Uri, Schwyz und Zug. Was kann der Kanton Uri zusammen mit Zug und Schwyz unternehmen, dass insbesondere teilstationäre und stationären...\n\t4. Wie stellt der Kanton Uri die Empfehlung der UNICEF zum stetigen Monitoring von Jugendlich mit psychischen Krankheiten sicher?\n\n\n