II. Antrag Justizkommission

text: \nL-362\n\nDie landrätliche Justizkommission\n\nzum Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 25. März 2014\n\nzur\n\nReduktion der Mitgliederzahl im Urner Landrat (Postulat Markus Holzgang, Altdorf)\n\nbeantragt dem Landrat, \nfolgenden Beschluss zu fassen:\n\nDem Bericht und Antrag des Regierungsrats an den Landrat vom 25. März 2014 zur \nReduktion der Mitgliederzahl im Urner Landrat (Postulat Markus Holzgang, Altdorf) wird ohne \nÄnderung zugestimmt.\n\nAltdorf, 15. September 2014\nPaul M. Furrer, Erstfeld, Präsident\nAlois Arnold (1981), Bürglen, Vizepräsident\nAlf Arnold Rosenkranz, Altdorf\nAndreas Bilger, Seedorf\nFlavio Gisler, Schattdorf\nMartin Huser, Unterschächen (entschuldigt)\nTheophil Zurfluh, Sisikon\n\n\n


body_key: UR

parent_type: affair

name: LA.2015-0031 I. Bericht und Antrag des Regierungsrats

format: application/pdf

text: \nBericht und Antrag\ndes Regierungsrats\n\nan den Landrat\n_______________________________\n\n27. Januar 2015\n\nNr. 2015-50 R-102-11 Bericht zu Mitwirkungsmöglichkeiten des Landrats bei der \nAusarbeitung von Konkordaten und anderen interkantonalen Vereinbarungen (Postulat Alf \nArnold Rosenkranz, Altdorf)\n\n1. Ausgangslage\n\nAm 18. Dezember 2013 reichte Landrat Alf Arnold Rosenkranz, Altdorf, ein Postulat ein, das \neine verstärkte Einflussnahme des Landrats auf die Ausgestaltung von Konkordaten fordert. \nDurch die Überweisung des Postulats wurde der Regierungsrat verpflichtet, in einem Bericht \naufzuzeigen, wie die Mitwirkungsmöglichkeiten des Landrats bei der Ausarbeitung von \nKonkordaten und anderen interkantonalen Vereinbarungen ausgebaut werden könnten. \n\nIm Auftrag des Regierungsrats hat das Kompetenzzentrum für Public Management (kpm) der \nUniversität Bern einen Bericht erstellt. Der Bericht, den der Regierungsrat dem Landrat zur \nKenntnis und Diskussion zustellt (siehe Beilage), vermittelt einen Überblick über die \nMitwirkungsmöglichkeiten kantonaler Parlamente bei der Ausarbeitung, Genehmigung und \nUmsetzung von interkantonalen Verträgen (IKV). Darauf aufbauend skizziert und beurteilt \nder Bericht mögliche Lösungsvarianten für den Urner Landrat. Der Bericht schliesst mit \nkonkreten Empfehlungen, wie die Mitwirkungsmöglichkeiten des Urner Landrats \nzweckmässig ausgebaut werden könnten. \n\nNach dem Bericht kpm kann die Beteiligung von Kantonsparlamenten beim Abschluss von \nIKV rein kantonsintern ausgestaltet sein oder zusätzlich die Mitwirkung über besondere \ninterkantonale Gremien einschliessen. In der Mehrheit der Kantone richtet sich die \nparlamentarische Beteiligung in erster Linie auf innerkantonale Entscheidungsabläufe. So \nauch im Kanton Uri. \n\nDie Geschäftsordnung des Landrats (GO; RB 2.3121) sieht für Konkordatsgeschäfte \n\n\n\n2\n\nfolgende Regelung vor: \n\n1 Das zuständige Regierungsmitglied informiert die zuständige \nSachkommission regelmässig über wichtige interkantonale \nEntwicklungen. \n\n2 Beabsichtigt der Regierungsrat, mit einem oder mehreren Kantonen \nformelle Vertragsverhandlungen aufzunehmen, hört er die \nzuständige Sachkommission vorher an. \n\n3 Ersuchen ein oder mehrere Kantone den Regierungsrat um \nVertragsverhandlungen, hört dieser die zuständige Sachkommission \nan, sobald er zum ersten Mal zu einem ausformulierten Entwurf  \noder zu zentralen Einzelfragen Stellung nimmt. Verzichtet der \nRegierungsrat von sich aus auf Vertragsverhandlungen, entfällt die \nAnhörungspflicht. \n\n4 Darüber hinaus hört der Regierungsrat die zuständige \nSachkommission vor wichtigen Verhandlungen und Entscheidungen \nzum interkantonalen Vertrag an. \n\n5 Bei jeder Anhörung hat die zuständige Sachkommission das Recht, \ndem Regierungsrat Empfehlungen zu erteilen. \n\n6 Diese Bestimmung gilt nur für rechtsetzende interkantonale \nVerträge. \n\nDie innerkantonale Ebene verfügt über den Vorteil, dass keine zusätzlichen Repräsentations- \nund Delegationsprobleme entstehen, da keine neuen interparlamentarischen \nMitwirkungsorgane geschaffen werden müssen. \n\nAuf der interkantonalen Ebene sind für die parlamentarische Beteiligung unterschiedliche \nModelle denkbar, die vom informellen Informationsaustausch zwischen den zuständigen \nparlamentarischen Organen bis hin zur formellen Wahl einer demokratisch legitimierten, \nkantonsübergreifenden Volksvertretung reichen können. Während man davon ausgehen \nkann, dass die schwächste Form der Beteiligung über die Kantonsgrenzen hinweg \n(informeller Austausch) zwischen den Kantonsparlamenten ohnehin stattfindet und keiner \nzusätzlichen Regelung bedarf, würde die Bildung eines demokratisch voll legitimierten \ninterkantonalen Parlaments eine grundlegende Änderung im schweizerischen Staatsaufbau \nbedeuten. \n\nDie reale politische Diskussion dreht sich um interkantonale parlamentarische \nBeteiligungsformen, die von der Entsendung gewählter kantonaler Parlamentsvertreter in ein \ninterkantonales Mitwirkungsorgan ausgehen (interparlamentarische Kommission). Das \ninterkantonale Mitwirkungsorgan stellt eine enge Begleitung der Vertragsverhandlungen \nsicher, bezieht gegenüber den verhandelnden Regierungsvertretern verschiedentlich \n\n\n\n3\n\nPosition und evaluiert am Ende das endgültige Verhandlungsergebnis zuhanden der \nKantonsparlamente, denen nach wie vor in separater Sitzung der letztgültige \nGenehmigungsentscheid gemäss kantonaler Rechtsordnung obliegt. Es werden \nMitwirkungskompetenzen an die interkantonale Ebene delegiert, indem die entsprechenden \nBefugnisse im Rahmen von IKV-Verhandlungen von der innerkantonal zuständigen \nParlamentskommission an das interkantonal verfasste legislative Mitwirkungsorgan \nabgetreten werden. Die reale Umsetzung dieser Idee findet sich im Vertrag über die \nMitwirkung der Parlamente (ParlVer) der sechs französischsprachigen Westschweizer \nKantone aus dem Jahr 2010. \n\nDer ParlVer verpflichtet die teilnehmenden Kantone, dass ihre Parlamente über eine \nKommission verfügen, die mit der Behandlung von auswärtigen Angelegenheiten beauftragt \nist. Dies soll sicherstellen, dass die innerkantonalen Strukturen bei der Behandlung von IKV \nin allen beteiligten Kantonen ähnlich sind. \n\nSinn und Zweck des ParlVer ist die interkantonal koordinierte Mitwirkung der \nKantonsparlamente im Rahmen von IKV-Verhandlungen. Jedes Vorhaben zum Erlass oder \nzur Änderung eines IKV soll in der Regel von einer (nicht-ständigen) interparlamentarischen \nKommission eng begleitet werden. Der jeweiligen Kommission gehören sieben Mitglieder \naus jenen Kantonen an, in denen die IKV-Genehmigung Sache des kantonalen Parlaments \nist. Als Mitwirkungsinstrumente der interparlamentarischen Kommission sieht der ParlVer die \nStellungnahme zu IKV-Entwürfen vor. Der ParlVer stellt auch Bestimmungen über die \ninterparlamentarische Geschäftsprüfung auf. Sobald mit einem IKV eine interkantonale \nInstitution oder eine gemeinsame Organisation geschaffen werden, sind die betreffenden \nVertragskantone verpflichtet, die Einsetzung einer interparlamentarischen \nAufsichtskommission zu beschliessen, die die legislative Oberaufsicht über die neu \ngeschaffene Institution bzw. Organisation wahrnimmt. \n\nNeben dem ParlVer, der seinerseits einen IKV darstellt, bestehen weitere, teils bereits \numgesetzte Lösungen zur interparlamentarischen Zusammenarbeit und zwecks verbesserter \nMitwirkung auf interkantonaler Ebene: die Interkantonale Legislativkonferenz (ILK) und die \nIdee einer Nationalen Konferenz der Kantonsparlamente (NKK). Die aktuell bestehende ILK, \nder sich auch der Urner Landrat angeschlossen hat, bildet im Wesentlichen einen informellen \nund unverbindlichen Zusammenschluss interessierter Kantonsparlamente aus der \nDeutschschweiz. Die Konferenz der Kantonsparlamente existiert demgegenüber bislang nur \nals Konzept, würde jedoch auf privatrechtlicher Basis (Verein) operieren. Während der \nParlVer den teilnehmenden Kantonen eine öffentlich-rechtlich abgesicherte, verbindliche \nMitwirkung an IKV-Entscheidungsprozessen ermöglicht, stellen die ILK und die NKK lediglich \n\n\n\n4\n\nZusammenarbeitsformen unter den Parlamenten dar, die keine neuen Mitwirkungsrechte auf \ninterkantonaler Ebene begründen. \nNach dem Bericht kpm gehört der Urner Landrat insgesamt zur Gruppe der \nKantonsparlamente mit relativ gut ausgebauten Mitwirkungsmöglichkeiten, sowohl was die \nIntensität als auch den Zeitpunkt der Mitwirkung betrifft. \n\nDer Bericht kpm unterbreitet dem Landrat im Hinblick auf die innerkantonale Ebene folgende \nEmpfehlungen: \n\n- Es wäre wünschenswert, wenn die Regierung die zuständige Kommission über die \nFolge von Empfehlungen des Landrats informiert und im Falle einer abweichenden \nHaltung begründet. \n\n- Das Anhörungsrecht der zuständigen Kommission soll auf den Fall ausgeweitet werden, \nwenn die Regierung eine Anfrage zur Aufnahme von IKV-Verhandlungen aus einem \nanderen Kanton abschlägig zu beantworten gedenkt. \n\n- Als sinnvolle Ergänzung der aktuellen Geschäftsordnung wird zudem angeregt, dass die \nAbgabe von Empfehlungen zu interkantonalen Entwicklungen von einer zuvor \nstattfindenden formellen Anhörung losgekoppelt wird. Die zuständige Kommission soll \njederzeit die Möglichkeit erhalten, auf allgemeine oder spezifische interkantonale \nEntwicklungen in einem bestimmten Politikbereich zu reagieren und der Regierung eine \n(unverbindliche) Handlungsempfehlung zukommen zu lassen. \n\nIm Hinblick auf die interkantonale Ebene enthält der Bericht kpm folgende Empfehlungen: \n\n- Es soll der Vorschlag eines ParlVer mit zusätzlichen Elementen der variablen Geometrie \nim Rahmen der Zentralschweizer Regierungskonferenz (sechs Kantone) weiterverfolgt \nwerden. \n\n- In Bezug auf die Regeln der interparlamentarischen Geschäftsprüfung wird unabhängig \nvon der Umsetzung anderer ParlVer-Teile die Übernahme der Regeln der \ninterparlamentarischen Aufsichtskommission aus dem ParlVer (Teil 4) empfohlen. \n\nMit der Zustellung des Berichts kpm leistet der Regierungsrat dem parlamentarischen \nVorstoss von Landrat Alf Arnold Rosenkranz Folge. \n\nDie Empfehlungen des Berichts kpm zur innerkantonalen Ebene lassen sich im Rahmen \n\n\n\n5\n\neiner Änderung des Artikels 44 GO umsetzen. Die Änderung liegt im Zuständigkeitsbericht \ndes Landrats. Es ist somit Sache des Landrats, zu beurteilen, ob und auf welche Weise er \ndie entsprechenden Empfehlungen umsetzen will. \n\nIm Hinblick auf die Empfehlungen kpm zur interkantonalen Ebene bedarf es noch vertiefter \nAbklärungen. Zu beachten gilt es, dass sich diese in Uri nicht einseitig umsetzen lassen. Es \nbedarf dazu vielmehr der Zustimmung der übrigen Zentralschweizer-Kantone. Im Fall eines \nentsprechenden Konsenses im Landrat ist der Regierungsrat bereit, im Rahmen der \nZentralschweizer Regierungskonferenz (ZRK) die Bereitschaft der anderen Innerschweizer \nKantone zum Abschluss eines ParlVer abzuklären. \n\n2. Antrag\n\nDer Regierungsrat beantragt dem Landrat, folgenden Beschluss zu fassen: \n\n2.1 Der Bericht über die Mitwirkungsmöglichkeiten des Urner Landrats bei der Ausarbeitung \nvon Konkordaten und anderen interkantonalen Vereinbarungen wird zur Kenntnis \ngenommen. \n\n2.2 Das Postulat von Landrat Alf Arnold Rosenkranz, Altdorf, zu Mitwirkung des Landrats bei \nKonkordaten wird als materiell erledigt abgeschrieben. \n\nBeilage:\n- Bericht über die Mitwirkungsmöglichkeiten des Urner Landrats bei der Ausarbeitung von \n\nKonkordaten und anderen interkantonalen Vereinbarungen\n\n\n


name: Beilage 9 Änderungserlass Reglement Waffenkontrolle

text: \nBeilage 9 \n\n \n\n \n\nREGLEMENT \n\nüber die Kontrolle und das Einschiessen von Jagdwaffen \n\n(Änderung vom XXXXX) \n\n \n\n \n\nDer Regierungsrat des Kantons Uri,  \n\n \n\ngestützt auf Artikel 5 und Artikel 5a der Verordnung zum Bundesgesetz über die Jagd und den Schutz \n\nwildlebender Säugetiere und Vögel vom 14. Dezember 1988 (Jagdverordnung; KJSV)1, \n\n \n\nbeschliesst: \n\n \n\nI.  \n\n \n\nDas Reglement vom 27. Januar 1998 über die Kontrolle und das Einschiessen von Jagdwaffen2 wird \n\nwie folgt geändert: \n\n \n\nTitel \n\n \n\nREGLEMENT \n\nüber die Kontrolle von Jagdwaffen und den Treffsicherheitsnachweis \n\n \n\nArtikel 1 \n\n \n\nDieses Reglement regelt die Kontrolle von Waffen, die zur Jagd im Kanton Uri verwendet werden \n\nund den Treffsicherheitsnachweis. \n\n \n\nArtikel 8 Beschwerdeverfahren \n\n \n1 Einer Beschwerde gegen einen Entscheid der Waffenkontrollstelle ist ein Gutachten eines kon-\n\nzessionierten Büchsenmachers beizulegen. \n\n \n2 Im Übrigen richtet sich das Verfahren nach den Vorschriften der Verordnung über die Verwal-\n\ntungsrechtspflege3. \n\n \n\n \n\n  \n\n                                                             \n1 RB 40.3111 \n2 RB 40.3154 \n3 RB 2.2345 \n\n\n\n \n \n\n  2 \n \n\nGliederungstitel vor Artikel 9 \n\n \n\n3. Abschnitt: Treffsicherheitsnachweis \n\n \n\nSachüberschrift zu Artikel 9 \n\n \n\naufgehoben \n\n \n\nArtikel 9 Absatz 1 \n\n \n1 Für den Patentbezug ist die Treffsicherheit für Jagdwaffen (Kugel- und/oder Schrotschuss) \n\nnachzuweisen. Der Nachweis ist jährlich zu erfüllen und gilt für eine Jagdperiode. Bei der Jagdpa-\n\ntentbestellung muss der Treffsicherheitsnachweis beigelegt werden. \n\n \n\nArtikel 10 \n\n \n\naufgehoben \n\n \n\nII. \n\n \n\nDiese Änderung tritt zusammen mit der Änderung der Verordnung zum Bundesgesetz über die Jagd \n\nund den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel4 vom XXXXXXXX in Kraft. \n\n \n\n \n\n Im Namen des Regierungsrats \n Der Landammann: \n Der Kanzleidirektor \n\n                                                             \n4 RB 40.3111 \n\n\n


name: LA.2014-0116 VI. BAKBASEL Schlussbericht vom März 2015

text: \n \n\n \n\nANALYSE UND PROGNOSE  \n\nDES FINANZHAUSHALTS  \n\nDES KANTONS URI \n\nStudie im Auftrag des Regierungsrats des Kantons Uri \n\nSchlussbericht: Review und Outlook \n\nMärz 2015 \n\n \n\n\n\n   \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nHerausgeber \n\nBAK Basel Economics AG \n\n \n\nProjektleitung \n\nMichael Grass, T +41 61 279 97 23 \n\nMichael Grass@bakbasel.com \n\n \n\nProjektbearbeitung \n\nAndreas Eberli  \n\nMichael Grass \n\nMax Künnemann \n\nSamuel Mösle \n\nSimon Fry \n\n \n\nAdresse \n\nBAK Basel Economics AG \n\nGüterstrasse 82 \n\nCH-4053 Basel \n\nT +41 61 279 97 00 \n\nF +41 61 279 97 28 \n\ninfo@bakbasel.com \n\nhttp://www.bakbasel.com \n\n \n© 2015 by BAK Basel Economics AG \n \nDas Copyright liegt bei BAK Basel Economics AG. Der Abonnent, die Abonnentin verpflichtet sich, dieses Produkt \nweder teilweise noch vollständig zu kopieren oder in anderer Form zu reproduzieren, um es so an Dritte kostenlos \noder gegen Vergütung weiterzugeben. \n \n\nDie Verwendung und Wiedergabe von Informationen aus diesem Produkt ist unter folgender Quellenangabe gestat-\n\ntet: "Quelle: BAKBASEL". \n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\nBAKBASEL 3 \n\nInhaltsverzeichnis\n\n1 Einleitung ................................................................................................................. 5 \n\n2 Review ...................................................................................................................... 7 \n\n2.1 Methodisches Vorgehen ..................................................................................... 7 \n\n2.2 Ergebnisse ........................................................................................................... 9 \n\n2.3 Fazit Review ..................................................................................................... 12 \n\n3 Outlook .................................................................................................................. 13 \n\n3.1 Methodisches Vorgehen .................................................................................. 13 \n\n3.2 Wirtschaftliche und demographische Rahmenbedingungen........................ 15 \n\n3.3 Interkantonaler Finanzausgleich .................................................................... 24 \n\n3.4 Projektion des Finanzhaushalts 2015-2018 ................................................. 25 \n\n3.5 Ergebnisse der Basisprojektion ...................................................................... 26 \n\n3.6 Alternativprojektionen ..................................................................................... 27 \n\n3.7 Ergebnisse im Überblick .................................................................................. 28 \n\n3.8 Strukturelle Risiken im Transferhaushalt ...................................................... 29 \n\n3.9 Fazit Outlook .................................................................................................... 31 \n\n4 Zusammenfassung ............................................................................................. 33 \n\n \n\nAbbildungsverzeichnis \n\nAbb. 2-1 Vorgehen bei der Beurteilung des strukturellen Entlastungsbedarfs ........ 6 \n\nAbb. 3-1 Konjunkturbereinigung für das reale BIP, Kanton Uri .............................. 10 \n\nAbb. 2-2 Schätzung für die Einkommenssteuer natürlicher Personen .................. 13 \n\nAbb. 2-2 Reales Bruttoinlandsprodukt 2014-2016 ................................................ 15 \n\nAbb. 3-4 Wachstumsbeiträge der verwendungsseitigen Komponenten ................ 16 \n\nAbb. 4-3 Entwicklung des realen Bruttoinlandsprodukts 2015 nach \n\nKantonen ..................................................................................................... 18 \n\nAbb. 4-7 Bevölkerungsentwicklung Kanton Uri 2002-2023 ................................... 20 \n\nAbb. 4-8 Bevölkerungsentwicklung Kanton Uri 2014-2023 nach drei \n\nSzenarien .................................................................................................... 21 \n\nAbb. 4-9 Aufschlüsselung Bevölkerungsentwicklung Kanton Uri 2014-2023 \n\nnach drei Szenarien .................................................................................... 22 \n\nAbb. 4-10 Altersstruktur der Bevölkerung Kanton Uri 2013, 2023 und 2035 ....... 23 \n\nAbb. 4-11 Entwicklung der NFA-Zahlungen für den Kanton Uri in Mio. CHF ............ 24 \n\nAbb. 4-12 Projektion des Finanzhaushalts des Kantons Uri 2015-2018 ................ 26 \n\nAbb. 4-13 Projektion des Finanzhaushalts des Kantons Uri 2015-2018 ................ 27 \n\nAbb. 4-13 Projektion des Finanzhaushalts des Kantons Uri 2015-2018 ................ 34 \n\n \n\nTabellenverzeichnis \n\nTab. 3-1 Verwendete k-Faktoren ................................................................................. 9 \n\nTab. 3-2 Berechnung des strukturellen Defizits (Werte in CHF) ............................. 11 \n\nTab. 4-2 Annahmen für die Projektion ..................................................................... 25 \n\nTab. 4-3 Projektionsergebnisse: Durchschnittliche jährliche Abweichung von \n\nBudget und Finanzplan 2015-2018 in Mio. CHF ..................................... 28 \n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\n4 BAKBASEL \n\n \n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\nBAKBASEL 5 \n\n1 Einleitung \n\nErfreulicherweise konnte der Kanton Uri die letzten Jahre mit positiven Ergebnissen \n\nabschliessen. In der Laufenden Rechnung ergab sich 2013 ein Ertragsüberschuss \n\nvon 22 Mio. CHF. In der Finanzierungsrechnung resultierte ein Überschuss von \n\n11.7 Mio. CHF. Damit konnte der notwendige Finanzierungsbedarf für die Investitio-\n\nnen mehr als erfüllt werden. Der Selbstfinanzierungsgrad betrug 156.9 Prozent. Ge-\n\nmäss provisorischen Abschlussdaten präsentiert sich die Laufende Rechnung 2014 \n\nmit einem Ertragsüberschuss von rund 15 Mio. CHF ebenfalls sehr erfreulich. \n\nDoch die künftigen finanzpolitischen Rahmenbedingungen sind anspruchsvoll. Insbe-\n\nsondere seit der Aufhebung des Euro-Franken-Mindestkurses der Schweizerischen \n\nNationalbank (SNB) am 15. Januar 2015 hat sich die Ausgangslage für die gesamte \n\nSchweizer Wirtschaft und speziell auch für die Finanzhaushalte der Kantone ver-\n\nschärft. Neben den Auswirkungen der konjunkturellen Eintrübung auf die Fiskalerträ-\n\nge bleibt beispielsweise auch ungewiss, wann die SNB wieder eine Gewinnausschüt-\n\ntung an die Kantone vornehmen können wird. Der gegenwärtige Finanzplan des Kan-\n\ntons Uri bis 2018 enthält diesbezüglich noch Erträge von 3 Mio. CHF p.a.  \n\nAktuelle Prognosen von BAKBASEL gehen zudem davon aus, dass die Ausgleichszah-\n\nlungen im interkantonalen Ressourcenausgleich an den Kanton Uri in den kommen-\n\nden Jahren leicht zurückgehen werden. \n\nAuf der Ausgabenseite wirken sich strukturelle Trends ungünstig auf die Dynamik der \n\nlaufenden Ausgaben aus. Ausserdem stehen künftig hohe Investitionen an. Verschie-\n\ndene Grossprojekte wie etwa der Um- und Neubau des Kantonsspitals oder der \n\nHochwasserschutz sind Beispiele für anspruchsvolle Finanzierungsaufgaben. \n\nEin wesentlicher Baustein zur Finanzierung dieser Aufgaben stellen die Fiskalerträge. \n\nDiese sind jedoch in stärkerem Ausmass als andere Komponenten des Haushalts \n\nvon konjunkturellen Schwankungen geprägt und unterliegen damit einer höheren \n\nUnsicherheit. Aufgrund der Unsicherheit und der gleichsam hohen Bedeutung für den \n\nGesamthaushalt stellt die Berücksichtigung konjunktureller Einflüsse auf die Ein-\n\nnahmen ein wichtiges Element in der Finanzplanung dar. BAKBASEL möchte den \n\nKanton Uri hierbei mit einer auf die zu erwartenden regionalwirtschaftlichen Rah-\n\nmenbedingungen abgestützten und empirisch fundierten Analyse und Prognose un-\n\nterstützen.  \n\nHierbei werden in einem ersten Schritt die Zusammenhänge zwischen der wirtschaft-\n\nlichen Entwicklung und den verschiedenen Positionen des Finanzhaushalts empirisch \n\nanalysiert. In einem zweiten Schritt wird dann auf Basis der aktuellen Prognose von \n\nBAKBASEL für die soziodemographischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen \n\nin der kommenden Finanzplanperiode eine Projektion der verschiedenen Finanz-\n\nhaushaltspositionen vorgenommen. Die Analyse umfasst den gesamten kantonalen \n\nFinanzhaushalt. Zwar stehen die Fiskalerträge und Anteile an der direkten Bundes-\n\nsteuer im Mittelpunkt der Analyse, doch auch die restlichen Positionen der Einnah-\n\nmenseite und verschiedene Ausgabenpositionen hängen in einem gewissen Ausmass \n\nvon der makroökonomischen Entwicklung ab, bspw. von der Entwicklung der Zinsen \n\noder der Teuerung.  \n\nDie auf die Zukunft ausgerichtete Analyse wird ergänzt mit einer Strukturanalyse des \n\nFinanzhaushalts in der Vergangenheit bzw. am aktuellen Rand. Auf Grundlage einer \n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\n6  BAKBASEL \n\nBereinigung der Ergebnisse der Staatsrechnung um konjunkturelle Effekte anhand \n\nstatistischer Methoden wird das strukturelle Defizit bzw. der strukturelle Überschuss \n\nim Jahr 2014 quantifiziert. \n\nDie Analyse besteht aus zwei Bausteinen. Zum einen wird eine Analyse der Vergan-\n\ngenheit (Review) durchgeführt, zum anderen auch eine Evaluation der im Finanzplan \n\nerwarteten Entwicklung der Erträge (insbes. der Fiskalerträge) in den kommenden \n\nJahren vorgenommen (Outlook). Mit den Ergebnissen von Review und Outlook ergibt \n\nsich eine Beurteilung der strukturellen Ausgangsposition im Finanzhaushalt und der \n\nerwarteten künftigen Entwicklung auf Basis statistischer Methoden und volkswirt-\n\nschaftlicher Prognosedaten. Nachfolgende Abbildung illustriert die verschiedenen \n\nAnalysebausteine bei der Beurteilung des strukturellen Entlastungsbedarfs. \n\nAbb. 1-1 Vorgehen bei der Beurteilung des strukturellen Entlastungsbedarfs \n\n \n\nQuelle: BAKBASEL \n\n \n\n \n\n  \n\nReview\n\nAnalyse der Vergangenheit\n\nOutlook\n\nProjektion in die Zukunft\n\n2014\n\nKonjunkturbereinigung\n\nModified Hodrick-Prescott-Filter\n\nEmpirische Analyse\n\nZusammenhang zwischen ökonomischen \n\nGrössen und Konten des Finanzhaushalts\n\nStrukturelles Ergebnis \n\n2014\n\nBAKBASEL Prognosen\n\nRegionalwirtschaftliche, monetäre und \n\ndemographische Rahmenbedingungen, \n\nNFA-Ausgleichszahlungen\n\nProjektion 2015-2018\n\nRisikoanalyse\n\nAlternative Projektionsszenarien\n\nBeurteilung des Finanzhaushalts\n\n2015-2018\n\nBAKBASEL Datenbanken\n\nRegionalwirtschaftliche Daten (BIP, Erwerbs-\n\ntätigkeit, Wertschöpfung, Einkommen, etc.)\n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\nBAKBASEL 7 \n\n2 Review \n\n2.1 Methodisches Vorgehen \n\nBeim Review handelt es sich um eine Ex-post-Analyse des Finanzhaushalts auf Basis \n\nstatistischer Methoden. Konkret wird eine Konjunkturbereinigung aller konjunktur-\n\nsensitiven Komponenten der Laufenden Rechnung vorgenommen. Die Fiskalerträge \n\nspielen hierbei die Hauptrolle, da sie am stärksten auf konjunkturelle Schwankungen \n\nreagieren. Darauf aufbauend werden für das letzte Rechnungsjahr 2014 konjunktur-\n\nbereinigte Werte für die verschiedenen Positionen der Laufenden Rechnung berech-\n\nnet. Auf Basis der Konjunkturbereinigung kann das strukturelle Defizit bzw. der struk-\n\nturelle Überschuss im Jahr 2014 ermittelt werden.  \n\nVorgehen des Bundes bei der Umsetzung der Schuldenbremse \n\nGrundsätzlich orientiert sich die Methodik an derjenigen des Bundes bei der Umset-\n\nzung der Schuldenbremse. Mit Hilfe eines modifizierten Hodrick-Prescott-Filters \n\n(MHP-Filter) wird eine Zeitreihe für den konjunkturbereinigten Trendverlauf des rea-\n\nlen Bruttoinlandsprodukts geschätzt.  \n\nAnhand der konjunkturbereinigten und der tatsächlichen Zeitreihe kann für jedes \n\nJahr der so genannte k-Faktor berechnet werden, der als Quotient zwischen dem \n\nkonjunkturbereinigten und dem tatsächlichen Bruttoinlandsprodukt definiert ist.  \n\nk-Faktor = Trend-BIP / Tatsächliches BIP  \n\nDer k-Faktor gibt an, in welchem Ausmass der (strukturelle) Trendpfad vom tatsächli-\n\nchen Wert des Bruttoinlandsprodukts abweicht. In konjunkturellen Boomphasen er-\n\nhält man folglich typischerweise einen k-Faktor unter eins, in rezessiven Phasen hin-\n\ngegen einen Wert von über eins.  \n\nDie Schuldenbremse des Bundes orientiert sich beispielsweise bei der Festlegung \n\ndes Ausgabenplafonds an den strukturellen Einnahmen, welche sich als Produkt von \n\nk-Faktor und erwarteten tatsächlichen Einnahmen ergeben. In Phasen der Hochkon-\n\njunktur liegt deshalb der Ausgabenplafond unter den Einnahmen, und der Bund er-\n\nwirtschaftet einen Überschuss. Umgekehrt lässt die Formel in Rezessionen ein Defizit \n\nzu. Über einen ganzen Konjunkturzyklus hinweg soll die Rechnung ausgeglichen sein.  \n\n  \n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\n8  BAKBASEL \n\nErweiterungen \n\nZur Analyse kantonaler Finanzhaushalte hat BAKBASEL das Konzept des Bundes \n\nadaptiert und für den Kanton Uri eine Konjunkturbereinigung mit Hilfe des k-Faktors \n\nvorgenommen. Das Instrumentarium wurde hierbei dergestalt erweitert, dass spezifi-\n\nsche kantonale Besonderheiten berücksichtigt werden können und damit auf kanto-\n\nnaler Ebene strukturelle (und somit permanente) sowie konjunkturelle (und damit nur \n\ntransitorische) Effekte aus der Laufenden Rechnung voneinander isoliert werden \n\nkönnen.  \n\nEine erste Erweiterung besteht darin, dass die Konjunkturbereinigung auf Basis regi-\n\nonalwirtschaftlicher Variablen aufsetzt, d.h. bspw. nicht mit dem Schweizer Bruttoin-\n\nlandsprodukt, sondern mit dem des Kantons Uri erfolgt. Eine zweite Erweiterung be-\n\nsteht darin, dass nicht nur auf der Ertrags-, sondern auch auf der Aufwandsseite eine \n\nKonjunkturbereinigung vorgenommen wird. Eine dritte Erweiterung besteht schliess-\n\nlich darin, dass die Konjunkturbereinigung bottom-up durchgeführt wird, d.h. nicht für \n\ndie gesamten Erträge und Aufwendungen im Total, sondern für die einzelnen Positio-\n\nnen der Laufenden Rechnung. Hierbei können neben dem kantonalen Bruttoinlands-\n\nprodukt weitere volkswirtschaftliche Kenngrössen berücksichtigt werden.  \n\nSo werden beispielsweise (zusätzlich) auch die kantonalen Arbeitnehmereinkommen \n\nin die Analyse miteinbezogen. Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass ein \n\nTeil der Erträge (Einkommenssteuer, Anteile direkte Bundessteuer natürlicher Perso-\n\nnen) stärker mit den Arbeitnehmereinkommen korreliert als mit dem Bruttoinlands-\n\nprodukt. Gerade aufgrund der zeitlichen Verzögerung, mit welcher sich konjunkturelle \n\nEffekte typischerweise auf Arbeitsmarkt und Arbeitnehmereinkommen auswirken, \n\nwird diese Differenzierung als wichtig erachtet. Ein weiterer Grund liegt darin, dass \n\ndie Arbeitnehmereinkommen im Konjunkturverlauf wesentlich stetiger verlaufen als \n\ndas Bruttoinlandsprodukt, sodass die k-Faktoren tendenziell niedriger ausfallen. \n\nAls makroökonomischer Indikator dient jeweils derjenige, welcher den historischen \n\nVerlauf der entsprechenden Position des Finanzhaushalts in der Vergangenheit am \n\nbesten abbilden kann. Dies wird mit einer Korrelationsanalyse geprüft.  \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\nBAKBASEL 9 \n\n2.2 Ergebnisse \n\nVerwendete k-Faktoren \n\nNachfolgende Tabelle zeigt die verwendeten volkswirtschaftlichen Kenngrössen so-\n\nwie deren jeweiliger k-Faktor für das Jahr 2014. Werte über 1 bedeuten, dass der \n\ntatsächlich realisierte Wert unterhalb des strukturellen Trends zu liegen kam und vice \n\nversa. \n\nTab. 2-1 Verwendete k-Faktoren \n\n \n \n\nQuelle: BAKBASEL \n\nFür die Konjunkturbereinigung der Erträge aus dem interkantonalen Finanzausgleich \n\nwurde das (von BAKBASEL für die EFV und die Kantone betriebene) Berechnungsmo-\n\ndell für alle Kantone anstatt mit den tatsächlichen Werten mit den konjunkturberei-\n\nnigten Werten der einzelnen Komponenten der aggregierten Steuerbemessungs-\n\ngrundlage gelöst. Im Ergebnis ergeben sich für den Kanton Uri im Jahr 2014 ein hö-\n\nherer Ressourcenindex und eine um 1.65 Mio. CHF tiefere Ausgleichszahlung aus \n\ndem interkantonalen Ressourcenausgleich. Das entspricht einer Änderung von \n\n2.2 Prozent.  \n\nAuf der Aufwandseite gibt es einerseits Positionen, die positiv mit dem Konjunkturver-\n\nlauf (oder der Teuerung) korrelieren. Hierzu gehört bspw. der Personalaufwand. Ande-\n\nrerseits gibt es theoretisch auch Positionen, bei denen der Aufwand in rezessiven \n\nPhasen steigt und im Boom tendenziell eher sinkt (automatische Stabilisatoren). Auf-\n\ngrund der differenzierten Vorgehensweise der Konjunkturbereinigung kann diesem \n\nUmstand sinnvoll Rechnung getragen werden.  \n\n \n\n  \n\nk-Faktor 2014\n\nReales Bruttoinlandsprodukt, Kanton Uri 0.9893\n\nReziprokes Reales Bruttosinlandsprodukt, Kanton Uri 1.0136\n\nNominales Bruttoinlandsprodukt, Kanton Uri 0.9872\n\nReale Bruttowertschöpfung, Kanton Uri 0.9924\n\nNominale Primäreinkommen, Kanton Uri 0.9882\n\nNominale Arbeitnehmereinkommen, Kanton Uri 0.9852\n\nErwerbstätige, Kanton Uri 0.9929\n\nPreisindex, Schweiz 0.9994\n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\n10  BAKBASEL \n\nStruktureller Wachstumspfad im Kanton Uri \n\nNachfolgende Abbildung stellt den Verlauf des realen Bruttoinlandsprodukts im Kan-\n\nton Uri zwischen 1980 und 2014 im Vergleich mit der entsprechenden konjunkturbe-\n\nreinigten Zeitreihe dar. Hierbei werden die verschiedenen Boom- und Rezessions-\n\nphasen deutlich sichtbar. Am stärksten waren die konjunkturellen Effekte Mitte der \n\n90er Jahre und zu Beginn des vergangenen Jahrzehnts. Den stärksten konjunkturel-\n\nlen Ausschlag nach unten erkennt man für die Phase in den Jahren 2003/04.  \n\nDas strukturelle Wachstumspotenzial der Urner Wirtschaft liegt gegenwärtig bei \n\nknapp 1.6 Prozent und wird sich in den kommenden Jahren leicht abschwächen. Für \n\ndie Periode 2015-2020 ergibt sich gemäss den aktuellen Modellberechnungen von \n\nBAKBASEL ein strukturelles Wachstumspotenzial von etwa 1.5 Prozent. Für die \n\nSchweiz liegt der Wert zwischen 1.7 und 1.8 Prozent. \n\nAbb. 2-1 Konjunkturbereinigung für das reale BIP, Kanton Uri \n\n \n\nQuelle: EFV, BFS, BAKBASEL \n\nDie Abbildung zeigt auch, dass die Abweichung von tatsächlichem und strukturellem \n\nBruttoinlandsprodukt am Ende der Beobachtungsperiode sehr gering ausfällt. Für \n\ndas Jahr 2014 ergibt sich gemäss der MHP-gefilterten Zeitreihe ein minimal unter \n\ndem tatsächlichen Verlauf liegendes wirtschaftliches Potenzial.  \n\nIm Jahr 2014 beträgt der k Faktor 0.9893, d.h. die tatsächlich erreichte Wirtschafts-\n\nleistung lag gut 1 Prozent über dem strukturellen Trend. Kaum vom strukturellen \n\nTrend verschieden war die Abweichung beim Preisindex der Schweiz aus. Die Teue-\n\nrung wies im Jahr 2014 einen k-Faktor von 0.9994 auf, d.h. die strukturelle Teuerung \n\nlag nur 0.06 Prozent unter dem tatsächlichen Wert des Jahres 2014. \n\n \n\n90\n\n100\n\n110\n\n120\n\n130\n\n140\n\n150\n\n160\n\n170\n\n1\n9\n\n8\n0\n\n1\n9\n\n8\n2\n\n1\n9\n\n8\n4\n\n1\n9\n\n8\n6\n\n1\n9\n\n8\n8\n\n1\n9\n\n9\n0\n\n1\n9\n\n9\n2\n\n1\n9\n\n9\n4\n\n1\n9\n\n9\n6\n\n1\n9\n\n9\n8\n\n2\n0\n\n0\n0\n\n2\n0\n\n0\n2\n\n2\n0\n\n0\n4\n\n2\n0\n\n0\n6\n\n2\n0\n\n0\n8\n\n2\n0\n\n1\n0\n\n2\n0\n\n1\n2\n\n2\n0\n\n1\n4\n\n Reales Bruttoinlandsprodukt, Index 1980 = 100\n\n Konjunkturbereinigte Trendreihe\n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\nBAKBASEL 11 \n\nStruktureller Überschuss 2014 \n\nDie nachfolgende Tabelle zeigt die wichtigsten Positionen der konjunkturbereinigten \n\nWerte für Aufwand und Ertrag im Jahr 2014. Der Aufwand fällt konjunkturbereinigt \n\nnahezu identisch aus wie in der Staatsrechnung. Dies lässt sich hauptsächlich darauf \n\nzurückführen, dass die Teuerung im Jahr 2014 fast exakt auf dem strukturellen \n\nTrendniveau lag. Beim Ertrag ergibt sich eine negative Differenz von gut 1 Prozent. \n\nDie tatsächlichen Erträge lagen folglich um gut 4 Mio. CHF höher als der konjunktur-\n\nbereinigte Wert. Der strukturelle Überschuss lag auf Basis dieser Daten 2014 bei \n\nrund 11.8 Mio. CHF und damit um rund 3.9 Mio. CHF tiefer als der tatsächliche Er-\n\ntragsüberschuss in der Staatsrechnung 2014. \n\nDies lässt sich vor allem zurückführen auf den Transferertrag, dessen konjunkturbe-\n\nreinigter Wert um gut 3 Mio. CHF unterhalb des tatsächlichen Werts lag. Verantwort-\n\nlich dafür zeichnet ein hoher Beitrag aus dem Ressourcenausgleich. Aber auch die \n\nAnteile an der direkten Bundessteuer sowie der übrige Transferertrag befanden sich \n\num jeweils gut 1 Prozent über den konjunkturbereinigten Werten. Dazu fielen auch \n\ndie Fiskalerträge um rund 1 Mio. CHF höher aus als gemäss Konjunkturbereinigung \n\nzu erwarten. Keine Erträge verzeichneten die Kantone im Jahr 2014 aus der Gewinn-\n\nausschüttung der Schweizerischen Nationalbank. Im laufenden Jahr wird die SNB \n\nzwar eine Gewinnausschüttung in doppelter Höhe vornehmen, aber für die kommen-\n\nden Jahre präsentiert sich die Lage wenig aussichtsreich. Angesichts der Unsicherheit \n\nin Bezug auf künftige Erträge aus SNB-Gewinnausschüttungen erachten wir es als \n\nsinnvoll, diese bei den strukturellen Erträgen nicht einzuberechnen.  \n\nTab. 2-2 Berechnung des strukturellen Defizits (Werte in CHF) \n\n \n \n\nQuelle: BAKBASEL \n\nTatsächlich Strukturell\n\nAufwand 385'620'077 385'438'311\n\nErtrag 401'326'272 397'236'314\n\nFiskalertrag 87'848'102 86'919'212\n\nhiervon\n\n Einkommens- und Vermögenssteuern  60'484'381 59'772'181\n\n Ertrags- und Kapitalsteuern  10'000'281 9'872'406\n\n Restlicher Fiskalertrag 17'363'441 17'274'625\n\nTransferertrag 199'650'001 196'526'497\n\nhiervon\n\nRessourcenausgleich 75'980'000 74'260'777\n\nAnteile direkte Bundessteuer 22'944'122 22'729'070\n\nRestlicher Transferertrag 100'725'879 99'536'651\n\nErgebnis 15'706'195 11'798'003\n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\n12  BAKBASEL \n\n2.3 Fazit Review \n\nDer Review kommt zum Ergebnis, dass sich der strukturelle Überschuss in der Lau-\n\nfenden Rechnung im Jahr 2014 bei 11.8 Mio. CHF befand. Das tatsächliche Ergebnis \n\nlag bei einem Erfolg von 15.7 Mio. CHF. Die Differenz resultiert hauptsächlich aus \n\nkonjunkturell bedingt erhöhten Fiskal- und Transfererträgen. \n\nDer Review zeigt somit auf, dass im letzten Rechnungsjahr 2014 zwar konjunkturelle \n\nEffekte zu einer tendenziellen Verbesserung des Ergebnisses führten, der grössere \n\nTeil des positiven Ergebnisses jedoch struktureller Natur ist. Man kann davon ausge-\n\nhen, dass es sich bei dem günstigen Ergebnis 2014 nicht um einen transitorischen \n\nÜberschuss handelt, der sich in konjunkturell schwächeren Zeiten auflöst.  \n\nInsbesondere wegen der Aufhebung des Euro-Franken-Mindestkurses durch die SNB \n\npräsentiert sich die aktuelle konjunkturelle Lage allerdings sehr unsicher. Inwiefern \n\nsich die Rahmenbedingungen dadurch verändern könnten und wie sich das allenfalls \n\nauf den Finanzhaushalt des Kantons auswirkt, wird im nächsten Kapitel beleuchtet.  \n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\nBAKBASEL 13 \n\n3 Outlook \n\n3.1 Methodisches Vorgehen \n\nIm Rahmen des Outlooks wird auf Basis der Analyse der vergangenen Entwicklung \n\nsowie der künftig erwarteten Entwicklung der fundamentalen Einflussfaktoren eine \n\nPlausibilisierung der im Finanzplan angenommenen Werte vorgenommen. Im Mittel-\n\npunkt der Analyse steht die Frage, welche Einschätzungen sich für die konjunktur-\n\nsensitiven Positionen des Finanzhaushalts im Finanzplan auf Basis der aktuellen \n\nWirtschaftsprognosen von BAKBASEL ergeben.  \n\nNeben den Annahmen zur Entwicklung der wirtschaftlichen und demographischen \n\nFundamentaldaten sind für die Projektion Annahmen zu den jeweiligen Elastizitäten \n\nder steuerlichen Bemessungsgrundlage notwendig. Dies betrifft insbesondere die \n\nFiskalerträge. So haben beispielsweise in den vergangenen zehn Jahren die Gewinne \n\nder ordentlich besteuerten Unternehmen im Vergleich zum allgemeinen Wirtschafts-\n\nverlauf gemessen am Bruttoinlandsprodukt überproportional zugenommen. Zur Be-\n\nstimmung der Elastizitäten wurden verschiedene ökonometrische Schätzungen \n\ndurchgeführt. Dies erlaubte auch die Testung verschiedener Modellspezifikationen.  \n\nNachfolgende Abbildung zeigt die Ergebnisse der Schätzungen für die Einkommens- \n\nund Vermögenssteuer natürlicher Personen. Die Abbildung enthält die tatsächlichen \n\nsowie die anhand ökonometrischer Schätzgleichungen ermittelten Werte - jeweils \n\ndargestellt als Index mit Basis 2007=100. Das korrigierte Bestimmtheitsmass, ein \n\nGütemass für den Erklärungsgehalt der Schätzgleichung, beträgt 0.81, d.h. \n\n81 Prozent der Streuung der zu erklärenden Variablen kann mit der Schätzgleichung \n\nerklärt werden. Zusätzlich zeigt die grau gestrichelte Linie die Entwicklung des nomi-\n\nnalen Bruttoinlandsprodukts des Kantons Uri. Daran ist zu erkennen, dass eine ein-\n\nfache Projektion mit dem Bruttoinlandsprodukt die tatsächliche Entwicklung deutlich \n\nschlechter nachbildet als das Schätzmodell.  \n\nAbb. 3-1 Kanton Uri: Schätzung für die Einkommenssteuer natürlicher Personen \n\n \n\nQuelle: EFV, BFS, BAKBASEL \n\n90\n\n95\n\n100\n\n105\n\n110\n\n115\n\n120\n\n2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013\n\n Tatsächlicher Wert [Index 2007=100]\n\n Ökonometrische Schätzung\n\n Bruttoinlandsprodukt, nominal\n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\n14  BAKBASEL \n\nDie Reaktion der tatsächlichen Steuererträge auf die Wirtschaftsentwicklung hängt \n\nauch von Änderungen im Steuersystem ab. Hierbei überlagern sich zwei gegensätzli-\n\nche Effekte: Einerseits führt eine Steuersatzsenkung zu einer niedrigeren Steueraus-\n\nschöpfung. Andererseits treten (meist mit zeitlicher Verzögerung) dynamische Effekte \n\nauf, weil die Steuersatzänderungen (des eigenen oder anderer Kantone) Wanderun-\n\ngen hervorrufen (Ansiedlungen oder Abwanderungen von natürlichen oder juristi-\n\nschen Personen) und damit das potenzielle Steuersubstrat beeinflussen. Die Erfas-\n\nsung dynamischer Effekte von Steuerreformen ist anhand aggregierter makroökono-\n\nmischer Daten nur schwer möglich, bzw. erfordert ein komplexeres Modell als im \n\nRahmen der vorliegenden Studie realisierbar wäre.  \n\nEine Möglichkeit, den (statischen) Effekt von Steuersatzänderungen zu isolieren, be-\n\nsteht darin, den Zusammenhang zwischen der Bemessungsgrundlage der direkten \n\nBundessteuer und der Wirtschaftsentwicklung zu untersuchen. Damit erhält man in \n\nder Regel eine etwas niedrigere Elastizität als mit der direkten Schätzung der Steu-\n\nererträge, da der Progressionsverlauf weitgehend ausgeblendet wird. Wendet man \n\ndiese Elastizitäten in der Projektion an, ergeben sich folglich etwas weniger optimisti-\n\nschere Werte. Eine noch vorsichtigere Variante stellt die Annahme einer Elastizität \n\nvon 1 zur jeweiligen relevanten Bemessungsgrundlage (Einkommen natürlicher Per-\n\nsonen, Bruttoinlandsprodukt, Bruttogewinne der Unternehmen, etc.) als Grundlage \n\nfür die Projektion dar. \n\nInsgesamt erhält man je nach Modellspezifikation verschiedene Projektionsergebnis-\n\nse. Diese wurden in drei Klassen eingeteilt: Basisprojektion, optimistische Variante \n\nund pessimistische Variante. Im Ergebnis erhält man neben einer Basisprojektion, \n\nwelche als jene mit der höchsten Eintrittswahrscheinlichkeit betrachtet wird, eine \n\nAbschätzung des Prognoserisikos anhand der pessimistischen und optimistischen \n\nVariante. \n\nFür die Einschätzung der Erträge aus dem interkantonalen Finanzausgleich steht ein \n\nPrognosemodell von BAKBASEL für den interkantonalen Finanzausgleich zur Verfü-\n\ngung. Hierbei wurden die aktuellen Prognosen vom Juli 2014 berücksichtigt. Aus die-\n\nsem Modell stehen auch Informationen zur Bemessungsgrundlage der direkten Bun-\n\ndessteuer zur Verfügung. \n\nHinsichtlich der Gewinnausschüttung der Nationalbank an die Kantone wurde be-\n\nrücksichtigt, dass diese 2015 doppelt so hoch ausfällt wie üblich. Für die Folgejahre \n\nwurde lediglich in einer optimistischen Variante eine vollständige Ausschüttung un-\n\nterstellt. Im Basisszenario wird davon ausgegangen, dass die Wahrscheinlichkeit \n\neiner jährlichen Gewinnausschüttung 50 Prozent beträgt.  \n\nFür die restlichen Positionen der Ertragsseite werden einfache Projektionen auf Basis \n\nder regionalspezifischen demographischen und wirtschaftlichen Prognosen von  \n\nBAKBASEL vorgenommen. So wurde beispielsweise berücksichtigt, dass sich die dem \n\nFinanzplan unterliegenden Annahmen zur Entwicklung der Wirtschaft oder der Teue-\n\nrung mitunter deutlich unterscheiden.  \n\nUnterschiede in der Teuerung wurden auch auf der Aufwandsseite berücksichtigt, \n\nnamentlich beim Personalaufwand sowie beim Sachaufwand. Die restlichen Auf-\n\nwandspositionen wurden aus dem Finanzplan übernommen. \n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\nBAKBASEL 15 \n\n3.2 Wirtschaftliche und demographische Rahmenbedingungen \n\n3.2.1 Wichtige makroökonomische Rahmenbedingungen \n\nWeltwirtschaft \n\nNach der verhaltenen Entwicklung der Weltwirtschaft im Jahr 2014 stehen die Chan-\n\ncen gut, dass die globale Konjunktur allmählich an Schwung gewinnt. Positive Impul-\n\nse sind nicht zuletzt vom stark gesunkenen Ölpreis zu erwarten. Vor allem die USA \n\ndürften dank anziehender Binnennachfrage zum Zugpferd der Weltwirtschaft werden.  \n\nAber auch für die Eurozone deutet trotz der anhaltenden Entschuldungsprozesse \n\nvieles auf eine Erholung hin. Verstärkte Impulse sind insbesondere von den privaten \n\nKonsumausgaben zu erwarten. Die real verfügbaren Einkommen der Eurozone stei-\n\ngen zudem aufgrund der gesunkenen Energiepreise. Des Weiteren profitiert die Kon-\n\njunktur der Eurozone auch von der beschlossenen quantitativen Lockerung der EZB \n\nund der damit eng verbundenen Abwertung des Euros, welche die preisliche Wettbe-\n\nwerbsfähigkeit der Industrie erhöht. In Deutschland – der grössten Volkswirtschaft \n\nder Eurozone – deuten etwa der zuletzt dreimal in Folge gestiegene Ifo-Index sowie \n\ndie gute Konsumentenstimmung auf eine Konjunkturbeschleunigung hin. \n\nIn den Schwellenländern dürfte die Wachstumsdynamik in den nächsten Quartalen \n\njedoch nicht zunehmen. Dazu bleiben die globale Konjunktur und insbesondere die \n\nWirtschaft des Euroraums jedoch anfällig für Rückschläge. Risikofaktoren stellen die \n\nVerhandlungen der EU mit Griechenland und der Ukraine-Konflikt dar. \n\nAbb. 3-2 Reales Bruttoinlandsprodukt 2014-2016 \n\n \n\nBemerkung: Zu Preisen des Vorjahres, Veränderung in % p.a. \n\nQuelle: Oxford Economics, BAKBASEL \n\nAlles in allem rechnet BAKBASEL für das weltweite Bruttosozialprodukt im Jahr 2015 \n\nmit einem gegenüber 2014 leicht höheren Zuwachs von 2.9 Prozent (2014: +2.6%). \n\nIm Jahr 2016 dürfte sich das weltweite Wachstum auf 3.1 Prozent beschleunigen. \n\n0.0%\n\n0.5%\n\n1.0%\n\n1.5%\n\n2.0%\n\n2.5%\n\n3.0%\n\n3.5%\n\n4.0%\n\n2014 2015 2016\n\nUSA Eurozone Welt\n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\n16  BAKBASEL \n\nSchweizer Wirtschaft \n\nDie Schweizer Wirtschaft entwickelte sich 2014 erneut dynamischer als die Wirt-\n\nschaft des Euroraums. Positive Impulse kamen vom privaten Konsum, den Bauinves-\n\ntitionen und zuletzt verstärkt vom Aussenhandel. Insgesamt dürfte die Schweizer \n\nWirtschaft um 1.8 Prozent gewachsen sein (2013: +1.9%) \n\nDeutlich schlechter gibt sich der Ausblick auf 2015 in Folge der Aufhebung des Fran-\n\nken-Mindestkurses zum Euro. BAKBASEL rechnet mit einem leichten Rückgang des \n\nSchweizer Bruttoinlandsprodukts von 0.2 Prozent (2014: +1.8%). Die zentrale An-\n\nnahme dabei ist, dass der Franken 2015 angesichts der hohen globalen Unsicherheit \n\nnahe an der Parität zum Euro verharrt und in den Jahresdurchschnitten 2016 und \n\n2017 auf 1.05 bzw. 1.13 CHF/Euro abwertet. Unmittelbar betroffen von dem Aufwer-\n\ntungsschock ist der Aussenhandel. Insgesamt dürften die Schweizer Exporte 2015 \n\num 1.3 Prozent sinken. Dabei ist für die Dienstleistungsexporte von einem wesentlich \n\nmarkanteren Einbruch auszugehen als bei den Güterexporten, da der Spielraum für \n\nPreissenkungen z.B. im Tourismus gering ist. Bei den Güterexporten ist dagegen vor \n\nallem von sinkenden Exportpreisen auszugehen, da viele Unternehmen Preisnehmer \n\nim globalen Wettbewerb sind und somit die gesunkenen Preise akzeptieren müssen. \n\nDies hat entsprechend negative Folgen auf die Gewinnmargen der Unternehmen.  \n\nEbenfalls stark dürfte 2015 die Investitionstätigkeit durch den Frankenschock ge-\n\nbremst werden. Es ist mit einem deutlichen Rückgang der Ausrüstungsinvestitionen \n\nzu rechnen (-2.8%). Bei den Bauinvestitionen rechnet BAKBASEL 2015 aufgrund der \n\nZweitwohnungsinitiative und schwacher vorlaufender Indikatoren ebenfalls mit einer \n\nrückläufigen Entwicklung (-1.8%). Der private Konsum (+1.4%) bleibt 2015 eine wich-\n\ntige Stütze der Schweizer Wirtschaft. \n\nAbb. 3-3 Wachstumsbeiträge der verwendungsseitigen Komponenten \n\n \n\nBemerkung: Wachstumsbeiträge in % -Punkten, reales BIP-Wachstum in %. \n\nQuelle: BAKBASEL \n\n2016 kommen nachgelagert die Folgen des Konjunkturabschwungs in zu-\n\nnehmendem Masse zu tragen, wobei das Wachstum mit 0.9 Prozent noch unterhalb \n\n-3%\n\n-2%\n\n-1%\n\n0%\n\n1%\n\n2%\n\n3%\n\n4%\n\nØ 08-12 2013 2014 2015 2016 Ø 17-20\n\nKonsum\nBruttoanlageinvestitionen\nLager\nAussenbeitrag\nBIP\n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\nBAKBASEL 17 \n\nder Potenzialrate bleibt. Die steigende Arbeitslosigkeit (2015: 3.3 %, 2016: 3.6%) \n\nüberlagert immer mehr den Kaufkraftgewinn und die privaten Konsumausgaben \n\nsteigen nur noch um verhaltene 0.7 Prozent. Auf der anderen Seite kommen positive \n\nImpulse von der einsetzenden Abwertung des Frankens und auch die sich beschleu-\n\nnigende globale Konjunktur sorgt für Rückenwind. \n\nMittelfristig wird sich die Schweizer Wirtschaft nach dem Anpassungsschock wieder \n\ndeutlich erholen. Im Jahr 2017 kommt es durch die Kombination aus steigender \n\nNachfrage und einer Entspannung an der Wechselkursfront zu einer dynamischen \n\nErholung des Aussenhandels. Infolgedessen löst sich auch der Investitionsstau. Ins-\n\ngesamt führt der Aufholprozess im Jahr 2017 zu einem deutlich beschleunigten BIP \n\nWachstum um 3.1 Prozent. Angesichts der starken Konsequenzen des künftigen \n\nFrankenkurses ist die vorgestellte Prognose in Abhängigkeit vom unterstellten Wech-\n\nselkursverlauf zu sehen und mit vergleichsweise grossen Prognoserisiken behaftet.  \n\nTeuerung \n\nDas bereits zuletzt sehr niedrige Preisniveau dürfte durch die Aufhebung des Min-\n\ndestkurses weiter zurückgehen. Dazu tragen insbesondere die sinkenden Importprei-\n\nse bei. Für sich genommen stellt dies jedoch einen Einmaleffekt dar, welcher nicht \n\nmit einer gefährlichen Deflationsspirale gleichzusetzen ist. Anders präsentiert sich \n\ndie Lage, falls es durch die Franken-Aufwertung zu einer empfindlichen Konjunktur-\n\nabschwächung kommt und daher auch die Preiserwartungen der Konsumenten in \n\nden negativen Bereich abrutschen. Nach Einschätzung von BAKBASEL dürfte das \n\nPreisniveau im Jahr 2015 um 1.5 Prozent zurückgehen; im Folgejahr ist mit einem \n\nnochmaligen leichten Preisrückgang zu rechnen (-0.2%). In den Jahren 2016 und \n\n2017 dürften die Inflationsraten 0.6 bzw. 1.2 Prozent betragen.  \n\n  \n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\n18  BAKBASEL \n\nRegionaler Konjunkturausblick 2015 \n\nDurch die Aufhebung des Mindestkurses werden fast alle Regionen im Jahr 2015 \n\neinen Konjunktureinbruch erleben. Besonders betroffen sind jene, welche einen ho-\n\nhen Anteil an stark exportorientierten Branchen haben. Dazu zählen etwa die Ost-\n\nschweiz mit der Investitionsgüterindustrie und die Südschweiz. Hier spielt neben der \n\nschwierigen Situation im Gastgewerbe auch der Einbruch der Bauwirtschaft als Folge \n\nder Zweitwohnungsinitiative mit ein.  \n\nAbb. 3-4 Entwicklung des realen Bruttoinlandsprodukts 2015 nach Kantonen \n\n \n\nBemerkung: Veränderung gegenüber Vorjahr in %. \n\nQuelle: BAKBASEL \n\nAuch die regionale Wirtschaft des Kantons Uri ist vom Konjunktureinbruch betroffen. \n\nLag das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts 2014 noch bei 1.9 Prozent, dürfte die \n\nUrner Wirtschaft im laufenden Jahr bestenfalls stagnieren. Das voraussichtliche BIP-\n\nWachstum des Kantons Uri (-0.1%) liegt damit praktisch im gesamtschweizerischen \n\nDurchschnitt (-0.2%). Der Kanton Uri dürfte sich damit auch etwa im Durchschnitt der \n\nZentralschweiz bewegen, wobei das Zentralschweizer Mittel vom Kanton Zug (-1.0%) \n\nnach unten gezogen wird. Im Kanton Zug leidet der Grosshandel in Folge der gesun-\n\nkenen Rohstoffpreise. Die übrigen Zentralschweizer Kantone dürften einen BIP-\n\nRückgang vermeiden können, wobei gemäss Prognose einzig der Kanton Nidwalden \n\n(+1.1%) ein Wachstum deutlich jenseits der Stagnation erreicht.  \n\nDie Franken-Aufwertung dürfte letztlich im Kanton Uri im Vergleich mit den übrigen \n\nZentralschweizer Kantonen eher grössere Auswirkungen haben. Die Exportindustrie \n\nder Urner Wirtschaft liefert rund 60 Prozent der Ausfuhren in die Eurozone und ist \n\ndamit etwas stärker abhängig vom Euroraum als die Wirtschaft der übrigen Zentral-\n\nschweizer Kantone. \n\n≤ -1.0%\n\n≤ -0.6%\n\n≤ -0.3%\n\n≤ 0.0%\n\n> 0.0%\n\nCH = -0.2%\n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\nBAKBASEL 19 \n\nBei der Entwicklung der Beschäftigten muss für die Urner Wirtschaft im Jahr 2015 \n\nebenfalls mit einem kleinen Rückgang gerechnet werden (-0.2%). Demgegenüber ist \n\nfür die Gesamtschweiz (+0.3%) sowie die Zentralschweiz (+0.6%) positives Beschäf-\n\ntigtenwachstum zu erwarten. \n\nMittelfristiger Ausblick 2016-2018 \n\nIm kommenden Jahr dürfte sich die Wirtschaft in vielen Kantonen bereits merklich \n\nerholen. Dazu zählen auch die übrigen Zentralschweizer Kantone, die 2016 alle mit \n\neinem BIP-Wachstum von über 1 Prozent rechnen dürfen. Die Urner Wirtschaft hinge-\n\ngen dürfte sich eher geringfügig erholen. Aktuell ist von einem BIP-Wachstum von 0.3 \n\nProzent auszugehen. Die eher bescheidenen Aussichten hängen unter anderem da-\n\nmit zusammen, dass die Wertschöpfung der bedeutenden Energiewirtschaft leicht \n\nzurückgehen könnte. Auch für das Gastgewerbe muss mit deutlichen Einbussen ge-\n\nrechnet werden. Dementsprechend negativ entwickelt sich die Beschäftigung in die-\n\nsen Branchen. Insgesamt dürfte die Beschäftigung in der Urner Wirtschaft im kom-\n\nmenden Jahr um 0.6 Prozent zurückgehen.  \n\nIm Jahr 2017 sollte dann auch im Kanton Uri in Folge der Entspannung an der Wech-\n\nselkursfront eine dynamische Erholung einsetzen. Zwar dürfte das Wachstum erneut \n\nhinter der Schweizer Gesamtwirtschaft (+3.7%) zurückbleiben, aber getragen von \n\neinem rasch expandierenden sekundären Sektor doch um gegen 3 Prozent anstei-\n\ngen. Zusammen mit der zu erwartenden Wachstumsrate von fast 2 Prozent im Jahr \n\n2018 erreicht die Wirtschaft des Kantons Uri über die gesamte Finanzplanperiode \n\n(2015-2018) ein Wachstum von etwa 1.5 bis 2 Prozent. Dies übertrifft das langfristi-\n\nge Potenzial, das bei gut 1 Prozent zu verorten ist. Die wirtschaftlichen Rahmenbe-\n\ndingungen dürften also über die ganze Finanzplanperiode gesehen trotz der aktuel-\n\nlen Frankenproblematik nicht unvorteilhaft sein.  \n\n  \n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\n20  BAKBASEL \n\n3.2.2 Sozio-demographische Rahmenbedingungen \n\nBevölkerungsentwicklung seit 2002 \n\nNachdem die Bevölkerung des Kantons Uri um die Jahrtausendwende mehrere Jahre \n\nin Folge rückläufig gewesen war und Ende 2001 den Tiefpunkt der vergangenen bei-\n\nden Jahrzehnte erreicht hatte, war in den letzten zehn Jahren eine leichte Zunahme \n\nder Urner Bevölkerung festzustellen. Bei minimalem Geburtenüberschuss und deut-\n\nlich negativem Binnenwanderungssaldo zeichneten dafür insbesondere internationa-\n\nle Nettoeinwanderungen verantwortlich. Dieser Saldo nahm von 2002 bis 2013 um \n\ntotal knapp 2000 Personen zu. Insgesamt ist die Bevölkerung seit 2002 um gut 750 \n\nPersonen auf etwa 36‘000 Einwohner gewachsen. Dies entspricht einem jährlichen \n\nBevölkerungswachstum von durchschnittlich knapp 0.2 Prozent.   \n\nBevölkerungsszenario bis 2023 \n\nIm Rahmen der Erstellung regionalwirtschaftlicher Prognosen und Analysen stützen \n\nsich die Modelle von BAKBASEL grundsätzlich auf die Bevölkerungsprojektionen des \n\nBundesamts für Statistik (BFS). Die Analysen in dieser Studie setzen auf der aktuali-\n\nsierten kantonalen Projektion des BFS für die Periode 2014-2023 auf, wobei auch \n\ndie optimistischeren Annahmen für die Entwicklung des Geburtenüberschuss sowie \n\nder interkantonalen und internationalen Wanderung aus dem nicht aktualisierten \n\nBFS-Szenario «Hoch» einfliessen. Abgebildet in der nachfolgenden Grafik ist die von \n\nBAKBASEL erwartete Entwicklung im hohen Szenario.   \n\nDie kantonale Bevölkerungszunahme des Kantons Uri dürfte sich auf einem Niveau \n\nvon ca. 100 Personen bzw. knapp 0.3 Prozent pro Jahr einpendeln. Wie bereits im \n\nletzten Jahrzehnt dürfte der interkantonale Wanderungssaldo deutlich negativ ausfal-\n\nlen. Der Geburtenüberschuss könnte leicht zunehmen. Den grössten positiven \n\nWachstumsbeitrag dürfte weiterhin die Nettoeinwanderung aus dem Ausland liefern.  \n\nAbb. 3-5 Bevölkerungsentwicklung Kanton Uri 2002-2023 \n\n \n\nBemerkung: Ab 2014 hohes Szenario, Rechnung BAKBASEL. \n\nQuelle: BFS, BAKBASEL \n\n-300\n\n-200\n\n-100\n\n0\n\n100\n\n200\n\n300\n\n400 Bevölkerungszunahme\n\nBinnenwanderungssaldo\n\nInternationaler Wanderungssaldo\n\nGeburtenüberschuss\n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\nBAKBASEL 21 \n\nVergleich der verschiedenen Szenarien  \n\nNeben der Betrachtung des hohen Szenarios, auf welchem die makroökonomischen \n\nBerechnungen von BAKBASEL beruhen, stehen auch das mittlere Szenario (Berech-\n\nnung BFS) sowie ein tiefes Bevölkerungsszenario (Berechnung BAKBASEL) zur Verfü-\n\ngung. In der untenstehenden Abbildung wird die Entwicklung der Bevölkerung des \n\nKantons Uri gemäss den drei Szenarien miteinander verglichen.  \n\nAbb. 3-6 Bevölkerungsentwicklung Kanton Uri 2014-2023 nach drei Szenarien \n\n \n\nBemerkung: Szenario Mittel: Rechnung BFS. Szenario Hoch und Tief: Rechnung BAKBASEL \n\nQuelle: BFS, BAKBASEL \n\nWährend sich die Bevölkerungszunahme des Kantons Uri laut hohem Szenario wie \n\nauf der vorangehenden Seite aufgezeigt bei etwa 100 Personen pro Jahr einpendelt, \n\nist gemäss aktuellem mittleren Szenario lediglich von einem minimalen Anstieg der \n\nUrner Bevölkerung auszugehen. Gemäss tiefem Szenario würde die Einwohnerzahl \n\ndes Kantons Uri um jährlich über 100 Personen zurückgehen.  \n\n  \n\n-150\n\n-100\n\n-50\n\n0\n\n50\n\n100\n\n150\n\n200\n\n250\n\n2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023\n\n Tiefes Szenario\n\n Mittleres Szenario\n\n Hohes Szenario\n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\n22  BAKBASEL \n\nTreiber des Bevölkerungswachstums im Vergleich \n\nDie obige Betrachtung der Bevölkerungsentwicklung nach drei Szenarien kann in die \n\nbekannten Komponenten Binnenwanderungssaldo, internationaler Wanderungssaldo \n\nsowie Geburtenüberschuss bzw. -defizit aufgeschlüsselt werden. In der nachfolgen-\n\nden Grafik sind die Bestandteile der Bevölkerungsentwicklung des Kantons Uri abge-\n\nbildet.  \n\nDie Annahmen bezüglich interkantonaler Wanderung unterscheiden sich in den drei \n\nSzenarien kaum. In sämtlichen drei Szenarien wird für den Kanton Uri von einem \n\ndeutlich negativen Binnenwanderungssaldo ausgegangen. Unterschiede bestehen in \n\nden drei Szenarien dahingegen bei den Annahmen bezüglich internationaler Wande-\n\nrung und Geburtenüberschuss. Verantwortlich für den Rückgang der Urner Bevölke-\n\nrung laut tiefem Szenario ist vor allem eine wesentlich geringere Nettoeinwanderung \n\naus dem Ausland sowie ein Geburtendefizit. \n\nAbb. 3-7 Aufschlüsselung Bevölkerungsentwicklung Kanton Uri 2014-2023 nach \n\ndrei Szenarien  \n\n \n\nBemerkung: Szenario Mittel: Rechnung BFS, Szenario Hoch und Tief: Rechnung BAKBASEL \n\nQuelle: BFS, BAKBASEL \n\n  \n\n-2'000\n\n-1'500\n\n-1'000\n\n-500\n\n0\n\n500\n\n1'000\n\n1'500\n\n2'000\n\n2'500\n\nTief Mittel Hoch\n\n Total\n\n Binnenwanderungssaldo\n\n Internationaler Wanderungssaldo\n\n Geburtenüberschuss\n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\nBAKBASEL 23 \n\nAlterung schreitet voran \n\nDie generelle Problematik der Industrieländer einer immer älter werdenden Gesell-\n\nschaft stellt sich auch im Kanton Uri. Die untenstehende Abbildung zeigt die Alters-\n\nstruktur der Bevölkerung des Kantons Uri im Jahr 2013 (dunkelblau) sowie die ge-\n\nmäss mittlerem Szenario projizierten Bevölkerungsstrukturen in den Jahren 2023 \n\nund 2035. Das Durchschnittsalter der Urner Bevölkerung verschiebt sich in den \n\nkommenden Dekaden nach oben. Im Jahr 2013 stellten die 49-Jährigen die grösste \n\nAltersklasse im Kanton Uri. Im Jahr 2023 wären laut Szenario die 59-Jährigen die \n\ngrösste Altersklasse. Und im Jahr 2035 dürften dann bereits die 69-Jährigen die \n\ngrösste Altersklasse der Urner Bevölkerung bilden.  \n\nAbb. 3-8 Altersstruktur der Bevölkerung Kanton Uri 2013, 2023 und 2035 \n\n \n\nBemerkung: Anzahl Angehörige eines jeweiligen Alters in %, mittleres Bevölkerungsszenario. \n\nQuelle: BFS, BAKBASEL \n\nDie Alterung der Gesellschaft bedeutet für die öffentliche Hand Mehrausgaben in den \n\nBereichen Gesundheit und Soziale Sicherheit. Die Gesundheitskosten dürften in den \n\nnächsten Jahren weiter kräftig wachsen und stellen damit die Kantone bei der Finan-\n\nzierung der Gesundheits- und Sozialversorgung vor eine grosse Herausforderung.   \n\n  \n\n0.0%\n\n0.2%\n\n0.4%\n\n0.6%\n\n0.8%\n\n1.0%\n\n1.2%\n\n1.4%\n\n1.6%\n\n1.8%\n\n0 3 6 9\n\n1\n2\n\n1\n5\n\n1\n8\n\n2\n1\n\n2\n4\n\n2\n7\n\n3\n0\n\n3\n3\n\n3\n6\n\n3\n9\n\n4\n2\n\n4\n5\n\n4\n8\n\n5\n1\n\n5\n4\n\n5\n7\n\n6\n0\n\n6\n3\n\n6\n6\n\n6\n9\n\n7\n2\n\n7\n5\n\n7\n8\n\n8\n1\n\n8\n4\n\n8\n7\n\n9\n0\n\n9\n3\n\n9\n6\n\n>\n9\n\n8\nAlter\n\n2013\n\n2023\n\n2035\n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\n24  BAKBASEL \n\n3.3 Interkantonaler Finanzausgleich \n\nDer Kanton Uri wies 2014 einen Ressourcenindex von 61.2 Punkten auf (CH=100) \n\nund verzeichnete damit den tiefsten Wert aller Kantone. Aus dem interkantonalen \n\nRessourcenausgleich erhielt der Kanton Uri 2014 rund 76 Mio. CHF. Die Zahlungen \n\naus dem Lastenausgleich und dem Härteausgleich betrugen 11.6 bzw. minus \n\n0.6 Mio. CHF. Gesamthaft resultierte damit 2014 für den Kanton Uri im Zahlungs-\n\nausgleichssystem des NFA ein Nettoertrag von rund 87 Mio. CHF. Im Jahr 2015 fallen \n\ndie Erträge des Kantons Uri aus den NFA-Zahlungen leicht geringer aus (86.4 Mio. \n\nCHF). Zurückzuführen ist die Differenz auf einen Rückgang der Erträge aus dem Res-\n\nsourcenausgleich. \n\nGemäss dem Prognosemodell von BAKBASEL dürfte sich diese Entwicklung in den \n\nkommenden Jahren fortsetzen. 2016 und 2017 muss mit einem Rückgang der Erträ-\n\nge aus dem Ressourcenausgleich von jährlich knapp einer Million Schweizer Franken \n\ngerechnet werden. Im Jahr 2018 dürften die gesamten NFA-Nettoeinnahmen ge-\n\nschätzte knapp 84 Mio. CHF betragen.  \n\nDie Entwicklung der zukünftigen Erträge aus dem interkantonalen Finanzausgleich ist \n\nüberdies wegen nicht abschätzbaren Auswirkungen von politischen Entscheidungen \n\nmit Unsicherheit behaftet. Für die Jahre 2016 bis 2019 ist die Gesamtdotation des \n\nRessourcenausgleichs noch festzulegen. Dem Kanton Uri drohen bei einer Anpas-\n\nsung nach unten Einbussen in der Höhe von jährlich bis zu 3.7 Mio. CHF. Auch die \n\nAuswirkungen der Unternehmenssteuerreform III sind noch offen, aber unter Um-\n\nständen mit Negativrisiken verbunden.   \n\nAbb. 3-9 Entwicklung der NFA-Zahlungen für den Kanton Uri in Mio. CHF \n\n \n\nBemerkung: in Mio. CHF. \n\nQuelle: BAKBASEL \n\n  \n\n87 87 86 85 84 84\n\n-20\n\n0\n\n20\n\n40\n\n60\n\n80\n\n100\n\n120\n\n2013 2014 2015 2016 2017 2018\n\nNFA Härteausgleich Lastenausgleich Ressourcenausgleich\n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\nBAKBASEL 25 \n\n3.4 Projektion des Finanzhaushalts 2015-2018 \n\nAnnahmen \n\nIm Folgenden finden sich die getroffenen makroökonomischen Annahmen, basierend \n\nauf Berechnungen von BAKBASEL, welche für die Projektion der Aufwands- und Er-\n\ntragspositionen der nachfolgenden Kapitel angenommen werden. \n\nTab. 3-1 Annahmen für die Projektion \n\n  \nᴓ Wachstumsrate  \n\n2015-2018 [%] \n\n  \nWirtschaftsentwicklung: \n\n \nBruttoinlandsprodukt, nominal, Schweiz 1.8 \n\nBruttoinlandsprodukt, real, Schweiz 1.5 \n\nBruttoinlandsprodukt, nominal, Kanton Uri 1.7 \n\nBruttoinlandsprodukt, real, Kanton Uri 1.3 \n\nKonsumentenpreise 0.0 \n\nAktienindex 7.1 \n\n  \nArbeitsmarkt und Einkommen \n\n \nArbeitnehmereinkommen, nominal, Schweiz 1.6 \n\nErwerbstätige, Schweiz 0.7 \n\nArbeitnehmereinkommen, nominal, Kanton Uri 1.4 \n\nErwerbstätige, Kanton Uri 0.2 \n\n  \nDemographie \n\n \nBevölkerungswachstum Kanton Uri, mittleres Szenario 0.0 \n\nBevölkerungswachstum Kanton Uri, hohes Szenario  0.3 \n\n  \nInterkantonaler Finanzausgleich \n\n \n\nBAKBASEL-NFA-Modell -0.9 \n\n \n\nBemerkung: Veränderung in % p.a. \n\nQuelle: BFS, BAKBASEL \n\n  \n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\n26  BAKBASEL \n\n3.5 Ergebnisse der Basisprojektion \n\nAnhand der oben dargestellten Inputdaten aus verschiedenen Prognosemodellen von \n\nBAKBASEL sowie den oben präsentierten Analysen wurde eine Projektion der einzel-\n\nnen Aufwands- und Ertragspositionen in Bezug auf die durchschnittliche Wachstums-\n\nrate bis 2018 vorgenommen. Zusätzlich zu einer Basisprojektion wurden auf Basis \n\nalternativer Modellspezifikationen eine optimistischere und eine pessimistischere \n\nVariante berechnet. \n\nAuf der Aufwandsseite ergeben sich vor allem aufgrund der Unterschiede der aktuel-\n\nlen Prognose von BAKBASEL und der im Voranschlag und Finanzplan unterstellten \n\nEntwicklung in Bezug auf die Teuerung und die Zinsen Differenzen zwischen der Ba-\n\nsisprojektion von BAKBASEL und den Werten des Voranschlags 2015 und des Fi-\n\nnanzplans 2016-2018. \n\nAuf der Ertragsseite entstehen vor allem Abweichungen bei den Fiskalerträgen, den \n\nAnteilen an der direkten Bundessteuer sowie den Erträgen aus dem interkantonalen \n\nRessourcenausgleich. \n\nDie Basisprojektion geht zudem von einer differenzierten Handhabung bei der Veran-\n\nschlagung der Erträge aus Gewinnausschüttungen der Nationalbank aus und berück-\n\nsichtigt diese Erträge auf Grund der begrenzten Eintretenswahrscheinlichkeit nur zur \n\nHälfte. In der optimistischen Variante werden diese Erträge gemäss dem Ansatz im \n\nFinanzplan des Kantons Uri (3.0 Mio. CHF p.a.) vollständig miteinbezogen.  \n\nNachfolgende Abbildung zeigt die Ergebnisse der Basisprojektion im Vergleich mit \n\nden tatsächlichen Werten des Budgets 2015 und Finanzplans 2016-2018. Darge-\n\nstellt ist das Ergebnis der Laufenden Rechnung. Im Jahr 2015 kommt die Projektion \n\nvon BAKBASEL auf einen knapp 3 Mio. CHF höheren Überschuss wie das Budget des \n\nKantons Uri. Ein etwas tieferer Wert als im Finanzplan resultiert dafür im Jahr 2016. \n\nIm Jahr 2017 liegt das Projektionsergebnis nahezu auf demselben Niveau wie der \n\nWert im Finanzplan. Das minimale Ertragsdefizit im Finanzplan des Jahres 2018 wird \n\nim Basisszenario der Projektion von BAKBASEL nicht reflektiert. Gemäss Projektion \n\nergibt sich ein nochmaliger Überschuss in der Höhe von rund 2 Mio. CHF.  \n\nAbb. 3-10 Projektion des Finanzhaushalts des Kantons Uri 2015-2018 \n\n \n\nBemerkung: Der Wert Budget 2015 enthält bereits die ursprünglich nicht budgetierte doppelt so hohen Erträge aus \n\nden Gewinnausschüttungen der SNB. Quelle: BAKBASEL \n\n10.0\n\n5.5\n\n2.6\n\n-0 .4\n\n12.7\n\n3.6\n2.8 2.0\n\n-4\n\n-2\n\n0\n\n2\n\n4\n\n6\n\n8\n\n10\n\n12\n\n14\n\n16\n\n2015 2016 2017 2018\n\n Budget 2015/Finanzplan 2016-2018:\n\n Ergebnis Laufende Rechnung [Mio. CHF]\n\n Basisprojektion BAKBASEL:\n\n Ergebnis Laufende Rechnung [Mio. CHF]\n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\nBAKBASEL 27 \n\n3.6 Alternativprojektionen \n\nDie verschiedenen Alternativprojektionen unterscheiden sich einerseits durch die \n\nunterschiedliche Dynamik des Aufwands und der Fiskalerträge, zweitens durch die \n\nAnnahmen hinsichtlich künftiger Gewinnausschüttungen der SNB an die Kantone \n\nsowie der Entwicklung der Erträge aus dem Ressourcenausgleich.  \n\nHierbei ergeben sich insbesondere für das optimistische Szenario deutliche Differen-\n\nzen zur Basisprojektion. Im Gegensatz zu den übrigen Szenarien wird im optimisti-\n\nschen Szenario davon ausgegangen, dass die Gewinnausschüttungen der SNB in der \n\nHöhe von jährlich 3 Mio. CHF vollständig fliessen. Für die Erträge aus dem Ressour-\n\ncenausgleich wird zudem wie im Finanzplan des Kantons Uri unterstellt, dass die \n\njährlichen Zahlungen etwa 2 Mio. CHF höher liegen als im Basisszenario des NFA-\n\nModells. Schliesslich trägt eine höhere Dynamik bei den Fiskalerträgen zu einem \n\nhöheren Ertragsniveau bei. In der optimistischen Alternativprojektion wird überdies \n\ndavon ausgegangen, dass der Aufwand wegen dem voraussichtlich sehr flachen Ver-\n\nlauf der Preisentwicklung nicht so stark wächst.   \n\nDie pessimistische Alternativprojektion unterscheidet sich hauptsächlich ab dem Jahr \n\n2016 vom Basisszenario. Einerseits basiert das pessimistische Szenario auf der An-\n\nnahme, dass keine Gewinnausschüttungen der SNB an die Kantone mehr erfolgen \n\nkönnen. Weiter zeichnet insbesondere eine weniger dynamische Entwicklung der \n\nGesamtwirtschaft und damit geringere Fiskalerträge für die negative Abweichung von \n\nbis zu 3.5 Mio. CHF im Jahr 2018 verantwortlich. Für die konjunkturelle Entwicklung \n\nwird im pessimistischen Szenario unterstellt, dass sich die Gesamtwirtschaft in den \n\nJahren 2017 und 2018 gegenüber dem Einbruch in Folge der Franken-Aufwertung \n\nzwar erholt zeigt, der im Basisszenario angenommene Effekt des Überschiessens \n\nallerdings ausbleibt.  \n\nAbb. 3-11 Projektion des Finanzhaushalts des Kantons Uri 2015-2018 \n\n \n\nBemerkung: in Mio. CHF \n\nQuelle: BAKBASEL \n\n  \n\n-4\n\n-2\n\n0\n\n2\n\n4\n\n6\n\n8\n\n10\n\n12\n\n14\n\n16\n\n18\n\n2014 2015 2016 2017 2018\n\n Projektion «Optimistisch»\n\n Basisprojektion BAKBASEL\n\n Projektion «Pessimistisch»\n\n Staatsrechnung/Budget/\n\nFinanzplan\n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\n28  BAKBASEL \n\n3.7 Ergebnisse im Überblick \n\nNachfolgende Tabelle zeigt nochmals die Ergebnisse der verschiedenen Projektionen \n\nim Überblick. Über die gesamte Periode 2015-2018 ergibt sich in der Basisprojektion \n\neine durchschnittliche positive jährliche Abweichung von 0.8 Mio. CHF. Kumuliert \n\nliegt damit gegenüber Budget/Finanzplan eine Lücke von knapp 3.5 Mio. CHF vor. \n\nUnter pessimistischeren Annahmen hinsichtlich der Entwicklung der Erträge muss mit \n\neinem durchschnittlichen Minus von 1.1 Mio. CHF (kumuliert: 4.5 Mio. CHF) gerech-\n\nnet werden. Unter optimistischeren Annahmen dahingegen kann der im Budget/ \n\nFinanzplan unterstellte Verlauf in den Jahren 2015-2018 kumuliert um bis zu 23 \n\nMio. CHF übertroffen werden. \n\nTab. 3-2 Projektionsergebnisse: Durchschnittliche jährliche Abweichung von \n\nBudget und Finanzplan 2015-2018 in Mio. CHF \n\n \n \n\nQuelle: BAKBASEL \n\nNebst der Basisprojektion beruht die pessimistische Alternativprojektion auf plausib-\n\nleren Annahmen als die optimistische Variante. So wäre es beispielsweise bei Be-\n\ntrachtung der aktuellen Lage überraschend, wenn die SNB jedes Jahr eine Gewinn-\n\nausschüttung vornehmen könnte. Auch der teuerungsbedingte Minderaufwand ist im \n\noptimistischen Szenario vergleichsweise grosszügig angesetzt. Bei den Fiskalerträgen \n\nist es überdies nicht auszuschliessen, dass es in den kommenden Jahren zu einer \n\nverhaltenen Entwicklung kommt, beispielsweise wenn es im Zuge der Umsetzung der \n\nMasseneinwanderungsinitiative oder der Euro-Krise zu einer weniger dynamischen \n\nEntwicklung des Steuersubstrats kommt. Im pessimistischen Szenario gar verhalten \n\neingeschätzt sind dahingegen die Erträge aus den SNB-Gewinnausschüttungen. Die-\n\nse dürften kaum während der gesamten Finanzplanperiode ausfallen.  \n\n  \n\n«Pessimistisch» «Optimistisch»\n\nAufwand 0.0 0.0 -1.7\n\nErtrag 0.8 -1.1 4.0\n\nFiskalertrag 3.0 2.4 3.7\n\nhiervon\n\nDirekte Steuern natürliche Personen 1.3 0.9 1.4\n\nDirekte Steuern juristische Personen 1.7 1.5 2.3\n\nRegalien und Konzessionen -1.1 -2.2 0.0\n\nTransferertrag -1.1 -1.3 0.3\n\nhiervon\n\nErtragsanteile 0.3 0.1 0.3\n\nFinanz- und Lastenausgleich -1.4 -1.4 0.0\n\nDurchschnittliche Abweichung \n\nLaufende Rechnung von Budget/Finanzplan 0.8 -1.1 5.7\n\nAlternativprojektionenBasis-\n\nprojektion\n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\nBAKBASEL 29 \n\n3.8 Strukturelle Risiken im Transferhaushalt \n\nDie obigen Projektionen behandeln insbesondere die konjunktursensitiven Positio-\n\nnen des Finanzhaushalts. Darüber hinaus sind vor allem auf der Ausgabenseite wei-\n\ntere Posten relevant für die Entwicklung des kantonalen Finanzhaushalts. Innerhalb \n\ndes Transferaufwands, der knapp die Hälfte des gesamten Aufwands ausmacht, sind \n\ndies hauptsächlich die Beiträge und Entschädigungen an Gemeinwesen und Dritte. \n\nDazu zählen etwa Beiträge an öffentliche Unternehmungen in den Bereichen Ge-\n\nsundheit und Verkehr oder Beiträge an private Haushalte in Form von Prämienverbil-\n\nligungen und Ergänzungsleistungen. Die Entwicklung dieser Aufwandsposten wird \n\nnicht in erster Linie von der gesamtwirtschaftlichen Lage beeinflusst. Stattdessen \n\nzeichnen strukturelle Komponenten, wie demographische Trends oder die Dynamik \n\nmassgebender Kostentreiber, für das Ausgabenwachstum verantwortlich.  \n\nBAKBASEL besitzt durch die Bearbeitung zahlreicher Projekte vertiefte Kenntnisse \n\nüber die Kostendynamik in verschiedenen Politikbereichen. Für den Bereich Soziale \n\nSicherheit beispielsweise erstellte BAKBASEL in einer Spezialstudie eine Projektion \n\nder kantonalen Ausgabenentwicklung in verschiedenen Aufgabengebieten. Zwecks \n\ninterner Verwendung werden für sämtliche Politikbereiche Projektionen der Ausga-\n\nbenentwicklung erstellt. Im Rahmen dieser Studie sollen die entsprechenden Erfah-\n\nrungswerte über die Dynamiken der Fundamentalfaktoren genutzt werden, um indi-\n\nkative Aussagen zu machen über die im Finanzplan unterstellte Entwicklung des \n\nTransferaufwands.  \n\nEntschädigungen an öffentliche Unternehmungen \n\nDie Entschädigungen an öffentliche Unternehmungen fliessen hauptsächlich an die \n\nSpitäler. Die Einführung der neuen Spitalfinanzierung 2012 brachte wesentliche \n\nNeuerungen, die sich auf die kantonalen Finanzhaushalte auswirken. Die Finanzie-\n\nrungsanteile der Kantone an den Fallpauschalen müssen ab dem Jahr 2017 mindes-\n\ntens 55 Prozent betragen. Der Finanzierungsanteil erhöht sich deshalb für den Kan-\n\nton Uri von aktuell 51 Prozent bis 2017 auf die geforderten 55 Prozent. Bei nicht \n\nzuletzt aus demographischen Gründen gleichzeitig stark ansteigenden Gesundheits-\n\nkosten sieht sich der kantonale Finanzhaushalt mit stetig steigenden Belastungen in \n\ndiesem Bereich konfrontiert.  \n\nIm Budget 2015 (+5.8% gegenüber Budget 2014) sowie im Jahr 2016 (+7.0%) wer-\n\nden diese Umstände deutlich reflektiert. Im Jahr 2017 beträgt die Wachstumsrate im \n\nFinanzplan noch 3.8 Prozent. Im Jahr 2018 wird eine Stagnation veranschlagt. Diese \n\nbeiden Werte erscheinen angesichts der erwähnten Belastungsfaktoren mit erhebli-\n\nchem Abwärtsrisiko behaftet. Angesichts der Dynamik im Gesundheitswesen muss im \n\nJahr 2017 erneut von einer Wachstumsrate jenseits der 5-Prozent-Marke ausgegan-\n\ngen werden. Für das Jahr 2018 scheint ein Wachstum in der Grössenordnung von 3 \n\nProzent realistischer als eine Stagnation. Entsprechende Wachstumsraten hätten für \n\nden Finanzhaushalt des Kantons Uri in den betreffenden Jahren Mehrbelastungen \n\nvon bis zu 1 Mio. CHF jährlich zu bedeuten.  \n\nBeiträge an Organisationen ohne Erwerbszweck \n\nMit den Beiträgen an Organisationen ohne Erwerbszweck werden vor allem Behinder-\n\nteninstitutionen und Sonderschulen unterstützt. In den Finanzplanjahren ist ein \n\ndurchschnittliches Wachstum von 1.1 Prozent pro Jahr veranschlagt. Angesichts der \n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\n30  BAKBASEL \n\njüngsten Entwicklung mit teilweise deutlich höheren Wachstumsraten in diesen Auf-\n\ngabengebieten erscheint dies recht optimistisch. Um die Finanzplanwerte zu errei-\n\nchen, dürfte der Kanton den durchaus vorhandenen Handlungsspielraum bezüglich \n\nLeistungskürzungen in diesem Bereich ausschöpfen müssen.  \n\nBeiträge an private Haushalte \n\nDer Aufwandsposten Beiträge an private Haushalte umfasst hauptsächlich die Prä-\n\nmienverbilligungen sowie Ergänzungsleistungen und ist im Budget 2015 des Kantons \n\nUri mit einem Wachstum von 4.0 Prozent gegenüber dem Budget 2014 veranschlagt. \n\nIn der restlichen Finanzplanperiode von 2016 bis 2018 wird mit einem jährlichen \n\nAnstieg dieser Beiträge von 2.5 Prozent gerechnet. Um die Dynamik massgebender \n\nKostentreiber darstellen zu können, werden die Bereiche Prämienverbilligungen und \n\nErgänzungsleistungen getrennt diskutiert.   \n\nDas Ausgabenwachstum der Prämienverbilligungen wird hauptsächlich durch die \n\nEntwicklung der Bezugsquoten sowie der Krankenkassenprämien geprägt. Angetrie-\n\nben von stetig steigenden Gesundheitskosten dürften die Krankenkassenprämien in \n\nder Periode von 2015 bis 2018 weiter stark zunehmen. Mit einem Anstieg von jähr-\n\nlich über 4 Prozent wird damit auch das Wachstum der Prämienverbilligungen ange-\n\ntrieben, wobei die höheren Krankenkassenprämien nicht vollständig auf die Prämi-\n\nenverbilligungen durchschlagen und der Kanton Spielraum besitzt bei der Festlegung \n\nder Bezugsquote.  \n\nDie Ausgaben für die Ergänzungsleistungen sind hauptsächlich von den Bezugsquo-\n\nten und der Anpassung der Altersrenten abhängig. Die Alterung der Bevölkerung deu-\n\ntet darauf hin, dass im Kanton Uri die Anzahl der Bezüger von Ergänzungsleistungen \n\nzur AHV in der Finanzplanperiode um jährlich 2.4 Prozent zunehmen dürfte. Gepaart \n\nmit der Rentenanpassung und der gegen Ende der Finanzplanperiode wieder anzie-\n\nhenden Teuerung ist für die gesamten Ausgaben im Bereich Ergänzungsleistungen \n\nmit einer noch höheren Wachstumsrate zu rechnen.  \n\nDie Fundamentalfaktoren deuten gesamthaft darauf hin, dass das Wachstum der \n\nBeiträge an private Haushalte mit 4.0 Prozent im Budget 2015 plausibel ist. Eine \n\nVerlangsamung des Wachstums deutet sich allerdings nicht an, so dass die veran-\n\nschlagten 2.5 Prozent in den Finanzplanjahren nur erreicht werden können, wenn im \n\nRahmen von Sparanstrengungen entsprechende Massnahmen in den Bereichen \n\nPrämienverbilligungen und Ergänzungsleistungen umgesetzt werden. Bei den Prämi-\n\nenverbilligungen wurde bereits im Budgetprozess für das Jahr 2014 rund 1 Mio. CHF \n\ngespart.  \n\nZusammenfassung \n\nInsbesondere in den Jahren 2017 und 2018 enthält der Finanzplan im Transfer-\n\nhaushalt ein negatives Prognoserisiko. Die Wachstumsraten der Ausgaben im Be-\n\nreich Soziale Sicherheit (Invalidität, Ergänzungsleistungen, Prämienverbilligungen) \n\nsind gemessen an der voraussichtlichen Kostendynamik der Fundamentalfaktoren \n\ntief veranschlagt. Diese Zielgrössen dürften nur erreicht werden können, wenn der \n\nKanton entsprechende Leistungskürzungen vornimmt. Über wenig Handlungsspiel-\n\nraum verfügt der Kanton allerdings bei den Entschädigungen der Gesundheitsleis-\n\ntungen an Spitäler. Es muss damit gerechnet werden, dass die Planzahlen verfehlt \n\nwerden und 2017 und 2018 Mehrbelastungen von bis zu 1 Mio. CHF pro Jahr ent-\n\nstehen könnten.  \n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\nBAKBASEL 31 \n\n3.9 Fazit Outlook \n\nFinanzplan birgt kein substanzielles negatives Prognoserisiko  \n\nDer Outlook kommt zum Ergebnis, dass der Finanzplan für die Periode 2015 bis \n\n2018 gesamthaft kein substanzielles negatives Prognoserisiko aufweist. Über den \n\ngesamten Zeitraum 2015 bis 2018 resultiert in der Laufenden Rechnung gemäss \n\nBasisprojektion von BAKBASEL gar ein um durchschnittlich pro Jahr knapp 1 Mio. \n\nCHF höheres Ergebnis.  \n\nUnter etwas ungünstigeren Rahmenbedingungen (pessimistisches Szenario) muss \n\nallerdings davon ausgegangen werden, dass die im Finanzplan veranschlagten Werte \n\nnicht erreicht werden können. Bei einer durchschnittlichen negativen Abweichung \n\nvon jährlich ca. 1 Mio. CHF ist das Prognoserisiko jedoch selbst unter ungünstigen \n\nVoraussetzungen relativ klein.  \n\nIm optimistischen Szenario ergibt sich unter günstigen Annahmen hinsichtlich der \n\nFiskalerträge und einer optimistischen Einschätzung der Erträge aus Regalien und \n\nKonzessionen sowie der Transfererträge gegenüber dem Finanzplan ein Mehrertrag \n\nvon jährlich rund 6 Mio. CHF.  \n\nFiskalerträge sind im Finanzplan vorsichtig veranschlagt \n\nAufgeschlüsselt auf die verschiedenen Ertragspositionen ergeben sich in der Projek-\n\ntion von BAKBASEL allerdings durchaus Abweichungen von der Entwicklung im Fi-\n\nnanzplan. Die Fiskalerträge scheinen im Finanzplan sehr vorsichtig veranschlagt zu \n\nsein und könnten gemäss Projektion selbst im pessimistischen Szenario übertroffen \n\nwerden. In der provisorischen Rechnung 2014 lagen die Erträge aus Steuern sowohl \n\nder natürlichen wie juristischen Personen fast 10 Prozent über den budgetierten Wer-\n\nten. Aufgesetzt auf dem Rechnungswert 2014 ergeben sich in der Projektion in den \n\nFolgejahren deutlich höhere Fiskalerträge als im Finanzplan. Dazu trägt auch die Dy-\n\nnamik in den Jahren 2017 und 2018 bei. Nach dem konjunkturellen Einbruch im \n\nlaufenden und kommenden Jahr bedeutet die einsetzende Erholung der Gesamtwirt-\n\nschaft gegen Ende der Finanzplanperiode ein positives Prognoserisiko für die Fiskal-\n\nerträge. \n\nNegative Prognoserisiken im Bereich Regalien und Konzessionen sowie im NFA \n\nNegative Prognoserisiken sind insbesondere bei den Regalien und Konzessionen \n\nsowie bei den Transfererträgen auszumachen. Innerhalb dieser Posten sind vor allem \n\ndie Erträge aus dem Ressourcenausgleich sowie aus der SNB-Gewinnausschüttung \n\nmit einer gewissen Unsicherheit behaftet. Der Kanton Uri erhält jährlich 3 Mio. CHF, \n\nwenn die SNB eine Ausschüttung in ordentlicher Höhe vornehmen kann, und hat im \n\nFinanzplan mit diesen Erträgen gerechnet. Nicht erst seit der Aufhebung des Euro-\n\nFranken-Mindestkurses besteht allerdings grosse Unsicherheit über die Gewinnaus-\n\nsichten der SNB. In einem realistischen Szenario ist deshalb davon auszugehen, dass \n\ndie SNB nicht jedes Jahr eine Gewinnausschüttung wird vornehmen können und dem \n\nKanton Uri damit jährlich bis zu 3 Mio. CHF entgehen könnten.  \n\nDer für den Kanton Uri mit rund 86 Mio. CHF höchst relevante Nettoertrag aus dem \n\nZahlungsausgleichssystem des NFA war in den letzten Jahren leicht rückläufig. Diese \n\nTendenz dürfte sich gemäss dem NFA-Prognosemodell von BAKBASEL in den nächs-\n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\n32  BAKBASEL \n\nten Jahren fortsetzen. Noch nicht abschätzbar, aber vermutlich mit Abwärtsrisiken \n\nbehaftet sind überdies die Auswirkungen der Bestimmung der Gesamtdotation des \n\nRessourcenausgleichs sowie der Unternehmenssteuerreform III. \n\nKeine konjunkturellen Risiken auf der Aufwandseite  \n\nAuf der Aufwandsseite enthält der Finanzplan im Basisszenario kein negatives Prog-\n\nnoserisiko. Die im Finanzplan unterstellen (Lohn-)Teuerungsraten dürften angesichts \n\ndes makroökonomischen Umfelds mit negativer Preisentwicklung gar unterboten \n\nwerden. Dies wird in einem optimistischen Szenario der Projektion berücksichtigt, \n\nindem der Aufwand teuerungsbedingt um jährlich ca. 1.7 Mio. CHF tiefer ausfällt.  \n\nStrukturelle Risiken im Transferhaushalt \n\nIm Rahmen der Projektionen der konjunktursensitiven Positionen des Finanzhaus-\n\nhalts nicht berücksichtigt sind allfällige strukturelle Risiken im Transferhaushalt. Eine \n\ngrobe Abschätzung der Kostenentwicklung der Fundamentalfaktoren sowie der de-\n\nmographischen Trends zeigt, dass vor allem gegen Ende der Finanzplanperiode dies-\n\nbezüglich negative Prognoserisiken bestehen könnten. Die Wachstumsraten der Aus-\n\ngaben im Bereich Soziale Sicherheit (Invalidität, Ergänzungsleistungen, Prämienver-\n\nbilligungen) sind gemessen an der voraussichtlichen Kostendynamik der Fundamen-\n\ntalfaktoren sehr tief veranschlagt. Diese Zielgrössen dürften nur erreicht werden \n\nkönnen, wenn der Kanton entsprechende Leistungskürzungen vornimmt. Über wenig \n\nHandlungsspielraum verfügt der Kanton allerdings bei den Entschädigungen der Ge-\n\nsundheitsleistungen an Spitäler. Es muss damit gerechnet werden, dass die Planzah-\n\nlen verfehlt werden und 2017 und 2018 Mehrbelastungen von bis zu 1 Mio. CHF pro \n\nJahr entstehen könnten.  \n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\nBAKBASEL 33 \n\n4 Zusammenfassung \n\nVorgehen \n\nAufgrund der Unsicherheit und der gleichsam hohen Bedeutung für die Kantonsfi-\n\nnanzen stellt die Berücksichtigung konjunktureller Einflüsse auf den Finanzhaushalt \n\nein wichtiges Element in der Finanzplanung dar. BAKBASEL unterstützt den Kanton \n\nUri hierbei mit einer auf die zu erwartenden regionalwirtschaftlichen Rahmenbedin-\n\ngungen abgestützten und empirisch fundierten Analyse und Prognose. Diese Analyse \n\numfasst zwei Komponenten: Zum einen wird eine Analyse der Vergangenheit («Re-\n\nview») durchgeführt, zum anderen wird eine Evaluation der im Finanzplan erwarteten \n\nEntwicklung in den kommenden Jahren vorgenommen («Outlook»). \n\nReview \n\nDer Review kommt zum Ergebnis, dass sich der strukturelle Überschuss in der Lau-\n\nfenden Rechnung im Jahr 2014 bei 11.8 Mio. CHF befand. Das tatsächliche Ergebnis \n\nlag gemäss provisorischem Abschluss bei einem Erfolg von 15.7 Mio. CHF. Die Diffe-\n\nrenz resultiert hauptsächlich aus konjunkturell bedingt erhöhten Fiskal- und Trans-\n\nfererträgen. Der Review zeigt somit auf, dass im letzten Rechnungsjahr 2014 zwar \n\nkonjunkturelle Effekte zu einer tendenziellen Verbesserung des Ergebnisses führten, \n\nein grosser Teil des Erfolgs jedoch struktureller Natur ist. Man kann davon ausgehen, \n\ndass es sich bei dem günstigen Ergebnis 2014 nicht um einen transitorischen Über-\n\nschuss handelt, der sich in konjunkturell schwächeren Zeiten auflöst. \n\nOutlook: Basisszenario \n\nDer Outlook zeigt im Basisszenario, dass der Finanzplan für die Periode 2015 bis \n\n2018 gesamthaft kein negatives Prognoserisiko aufweist. Über den gesamten Zeit-\n\nraum 2015 bis 2018 resultiert in der Laufenden Rechnung gemäss Basisszenario \n\nder Projektion von BAKBASEL gar ein um durchschnittlich pro Jahr knapp 1 Mio. CHF \n\nhöheres Ergebnis.  \n\nAufgeschlüsselt auf die verschiedenen Ertragspositionen ergeben sich in der Projek-\n\ntion von BAKBASEL allerdings durchaus Abweichungen von der Entwicklung im Fi-\n\nnanzplan. Wohingegen die Fiskalerträge im Finanzplan sehr vorsichtig veranschlagt \n\nzu sein scheinen und gemäss Projektion übertroffen werden dürften, sind insbeson-\n\ndere bei den Regalien und Konzessionen sowie bei den Transfererträgen negative \n\nPrognoserisiken auszumachen. Vor allem die Erträge aus dem Ressourcenausgleich \n\nsowie aus der SNB-Gewinnausschüttung sind mit einer gewissen Unsicherheit behaf-\n\ntet. Auf der Aufwandsseite enthält der Finanzplan im Basisszenario kein negatives \n\nPrognoserisiko. \n\nOutlook: Risikoanalyse \n\nMit dem Ziel einer Risikoanalyse wurden neben der Basisprojektion weitere Alterna-\n\ntivprojektionen durchgeführt, welche eine Einordnung des Einflusses wichtiger An-\n\nnahmen erlauben. In einem pessimistischen Szenario muss davon ausgegangen \n\nwerden, dass die im Finanzplan veranschlagten Werte nicht erreicht werden können. \n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\n34  BAKBASEL \n\nBei einer durchschnittlichen negativen Abweichung von jährlich ca. 1 Mio. CHF ist das \n\nPrognoserisiko jedoch selbst unter ungünstigen Voraussetzungen relativ klein. \n\nAbb. 4-1 Projektion des Finanzhaushalts des Kantons Uri 2015-2018 \n\n \n\nBemerkung: in Mio. CHF \n\nQuelle: BAKBASEL \n\nUnter besonders günstigen Voraussetzungen ergibt die Projektionsrechnung zwi-\n\nschen 2015 und 2018 eine positive Abweichung von durchschnittlich über 5.5 Mio. \n\nCHF pro Jahr gegenüber dem Finanzplan. Minderaufwände infolge der sehr flachen \n\nEntwicklung der Teuerung, höher ausfallende Fiskalerträge sowie jährliche Gewinn-\n\nausschüttungen der SNB tragen zu diesem Ergebnis bei.  \n\nOutlook: Strukturelle Risiken im Transferhaushalt \n\nEine grobe Abschätzung der Kostenentwicklung der Fundamentalfaktoren sowie der \n\ndemographischen Trends zeigt, dass vor allem gegen Ende der Finanzplanperiode \n\nnegative Prognoserisiken im Transferhaushalt bestehen könnten. Die Zielgrössen im \n\nBereich Soziale Sicherheit (Invalidität, Ergänzungsleistungen, Prämienverbilligungen) \n\ndürften nur erreicht werden können, wenn der Kanton entsprechende Leistungskür-\n\nzungen vornimmt. Über wenig Handlungsspielraum verfügt der Kanton allerdings bei \n\nden Entschädigungen der Gesundheitsleistungen an Spitäler. Es muss damit gerech-\n\nnet werden, dass die Planzahlen verfehlt werden und 2017 und 2018 Mehrbelastun-\n\ngen von bis zu 1 Mio. CHF pro Jahr entstehen könnten.  \n\nSynthese \n\nDer Kanton Uri verzeichnete in den vergangenen Jahren mehrfach erfreuliche Rech-\n\nnungsabschlüsse. In der Laufenden Rechnung des Jahres 2014 betrug der Ertrags-\n\nüberschuss gemäss provisorischen Abschlussdaten rund 15 Mio. CHF. Eine Ex-post-\n\nAnalyse anhand statistischer Methoden zeigt, dass konjunkturelle Effekte zwar zu \n\neiner tendenziellen Verbesserung des Ergebnisses führten, der grössere Teil des po-\n\nsitiven Resultats jedoch struktureller Natur ist. Der strukturelle Überschuss lässt sich \n\nauf etwa 11.8 Mio. CHF beziffern.  \n\n-4\n\n-2\n\n0\n\n2\n\n4\n\n6\n\n8\n\n10\n\n12\n\n14\n\n16\n\n18\n\n2014 2015 2016 2017 2018\n\n Projektion «Optimistisch»\n\n Basisprojektion BAKBASEL\n\n Projektion «Pessimistisch»\n\n Staatsrechnung/Budget/\n\nFinanzplan\n\n\n\nAnalyse und Prognose des Finanzhaushalts des Kantons Uri \n\nBAKBASEL 35 \n\nIn den kommenden Jahren sind die kantonalen Finanzhaushalte jedoch vor verschie-\n\ndene Herausforderungen gestellt. Kurzfristig steht dabei das unsichere makroöko-\n\nnomische Umfeld an erster Stelle. Der konjunkturelle Einbruch könnte vor allem im \n\nlaufenden sowie kommenden Jahr zu einer moderaten Entwicklung des Steuersub-\n\nstrats führen. Eine Projektion der Fiskalerträge zeigt jedoch, dass Budget und Fi-\n\nnanzplan des Kantons Uri selbst unter pessimistischen Annahmen diesbezüglich \n\nkeine negativen Prognoserisiken aufweisen. Zurückgeschraubt werden müssen da-\n\nhingegen vermutlich die Erwartungen über die Erträge aus den Gewinnausschüttun-\n\ngen der SNB. Im Extremfall könnten dem Kanton Uri ab 2016 pro Jahr 3 Mio. CHF \n\nentgehen.  \n\nDarüber hinaus ist die Dynamik im Finanzhaushalt von verschiedenen Entwicklungen \n\ngeprägt. Auf der Aufwandseite führen beispielsweise stetig steigende Gesundheits-\n\nkosten wegen der Alterung der Bevölkerung zu immer stärkeren Belastungen des \n\nFinanzhaushalts. Ausserdem stehen künftig hohe Investitionen an. Der Kanton Uri \n\nberücksichtigt diese Entwicklung, indem in der Finanzplanperiode stetig sinkende \n\nErgebnisse veranschlagt werden. Im Jahr 2018 steht ein erstmaliges Defizit in der \n\nHöhe von 0.4 Mio. CHF im Finanzplan.  \n\nDas Basisszenario der Projektion der konjunktursensitiven Posten bestätigt die Ab-\n\nwärtstendenz in der Finanzplanperiode. Der grösste Rückgang im Ergebnis ist in der \n\nProjektion allerdings für das Jahr 2016 zu erwarten. Gemäss Projektion könnte aus \n\naktueller Sicht im Jahr 2018 gar die Vermeidung eines Defizits gelingen. Gesamthaft \n\nkann attestiert werden, dass der Finanzplan für die Periode 2015 bis 2018 kein sub-\n\nstanzielles negatives Prognoserisiko besitzt.  \n\nAllerdings gilt es aufmerksam zu machen, dass strukturelle Risiken die Situation \n\nspürbar verschärfen können. So weist beispielsweise der Transferhaushalt in den \n\nJahren 2017 und 2018 ein gewisses negatives Prognoserisiko auf. Die Kostendyna-\n\nmik der Bereiche Gesundheit und Soziale Sicherheit ist im Finanzplan sehr optimis-\n\ntisch eingestuft. Überdies schweben auf der Ertragsseite verschiedene, noch kaum \n\nabschätzbare Risiken über den kantonalen Finanzhaushalten. Dazu zählen etwa die \n\nDotation des Ressourcenausgleichs in der Periode 2016-2019 oder die Auswirkun-\n\ngen politischer Entscheidungen, wie der Unternehmenssteuerreform III oder der Um-\n\nsetzung der Masseneinwanderungsinitiative. Vor diesem Hintergrund erweisen sich \n\ndie vorsichtige Planung des Kantons Uri sowie eine regelmässige Überprüfung der \n\nAufgaben und Strukturen als wichtig.  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nBAK Basel Economics AG      Güterstrasse 82      CH-4053 Basel      T +41 61 279 97 00      info@bakbasel.com      www.bakbasel.com \n\n \n\n \n\n \n\nBAKBASEL steht als unabhängiges Wirtschaftsforschungsinstitut seit über 30 Jahren \n\nfür die Kombination von wissenschaftlich fundierter empirischer Analyse und deren \n\npraxisnaher Umsetzung. \n\nwww.bakbasel.com \n\n \n\n\n


name: LA.2016-0743 I. Antwort des Regierungsrats

text: \n15. November 2016\n\nNr. 2016-639 R-420-19 Parlamentarische Empfehlung Alois Arnold (1965), Bürglen, zu Engerlings-\nschäden; Antwort des Regierungsrats\n\nI. Ausgangslage\n\nAm 28. September 2016 reichten Landrat Alois Arnold (1965), Bürglen, als Erstunterzeichner und \nLandrat Max Baumann, Spiringen, als Zweitunterzeichner eine Parlamentarische Empfehlung zu den \nEngerlingsschäden ein. Darin stellen sie fest, dass der Geldbetrag für die Engerlingsbekämpfung aus \ndem Budget 2016 gestrichen wurde, der Ertragsausfall durch Engerlingsschäden auf den befallenen \nFlächen jedoch hoch sei. Der zusätzliche Schaden, verursacht durch Engerlinge fressende Vögel, \nDachse und Füchse, werde zum Teil von den Landwirten als Wildschaden angemeldet.\n\nSie empfehlen dem Regierungsrat nach Artikel 123 der Geschäftsordnung des Landrats (GO; \nRB 2.3121):\n\n- für die Engerlingsschäden einen Geldbetrag bereitzustellen;\n- dafür einen Betrag in der Höhe der vergangenen Jahre wieder ins Budget 2017 aufzunehmen;\n- Engerlinge wieder mit Einsaaten zu bekämpfen.\n\nII. Antwort des Regierungsrats\n\nMaikäferlarven, die so genannten Engerlinge, verursachen durch Wurzelfrass in Wiesen Ertragsaus-\nfälle. Bei starkem Auftreten können Engerlinge fressende Tiere wie Vögel, Füchse oder Dachse grosse \nSchäden verursachen. Stark befallene Flächen sind erosionsgefährdet. Es kann sogar dazu führen, \ndass die Bewirtschaftung und die Beweidung erschwert oder sogar verunmöglicht wird.\n\nDie Schäden sind in der Regel alle drei Jahre, jeweils im Jahr nach dem Flug (Flugjahre Uri: 2012 und \n2015) besonders ausgeprägt.\n\nBisherige Engerlingsstrategie\n\nDie bisherige Engerlingsstrategie bestand aus zwei Massnahmen:\n\n- Engerlingsbekämpfung (Budget jeweils im ersten Jahr nach dem Flugjahr: 60'000 Franken)\n\n\n\n \n\n \n\n2\n\n- Beiträge an Engerlingsschäden (Budget jeweils im zweiten Jahr nach dem Flugjahr: 65'000 Fran-\nken)\n\nFür die Bekämpfung werden die befallenen Flächen jeweils im Herbst des Flugjahrs beim Amt für \nLandwirtschaft gemeldet. Im nachfolgenden Frühjahr werden die Engerlinge mit der Einsaat eines \nbiologischen Wirkstoffs bekämpft. Die Kosten des Saatguts übernimmt dabei der Kanton.\n\nFür die Beiträge an Engerlingsschäden werden die Flächen jeweils im Herbst des ersten Jahrs nach \ndem Flugjahr gemeldet, der Schaden beurteilt und der Ertragsausfall im folgenden Frühjahr entschä-\ndigt.\n\nÄnderung der Engerlingsstrategie\n\nBasierend auf dem Schlussbericht der BAK Basel zur Aufgaben- und Strukturanalyse des Finanzhaus-\nhaltes des Kantons Uri erteilte der Regierungsrat mit RRB Nr. 2015-594 vom 29. September 2015 der \nVolkswirtschaftsdirektion den Auftrag, ihre Kosten zu prüfen und zu senken.\n\nIm Rahmen dieses Auftrags wurden vom Amt für Landwirtschaft unter anderem auch die beiden \nBudgetposten «Engerlingsbekämpfung» und «Beiträge an Engerlingsschäden» eingehend geprüft.\n\nEs konnte Folgendes festgestellt werden:\n\n- Es kommt zu keinen oder nur zu geringen Ertragsausfällen, wenn die Engerlingsbekämpfung kor-\nrekt durchgeführt wird. Die langfristige Wirkung konnte von der Forschungsanstalt Agroscope \nTänikon bei Erfolgskontrollen bestätigt werden.\n\n- Die ausbezahlten Beiträge an Engerlingsschäden können dazu führen, dass die Bekämpfungs-\nmassnahmen nicht konsequent durchgeführt werden.\n\nAuf Grund dieser Feststellungen stand die Streichung des Budgetpostens «Beiträge an Engerlings-\nschäden» zur Diskussion. Dieser Sparvorschlag wurde mit RRB Nr. 2016-198 vom 5. April 2016 geneh-\nmigt und im Budget 2017, im Finanzplan 2017 bis 2020 und in der Langfristplanung 2017 bis 2031 \neingestellt bzw. berücksichtigt.\n\nKünftige Engerlingsstrategie\n\nDie nachhaltig wirksame Engerlingsbekämpfung wird weiterhin mit einem Beitrag des Kantons in der \nHöhe von 60'000 Franken unterstützt. Betroffene Flächen können für die Einsaat mit einem biologi-\nschen Wirkstoff angemeldet werden. Die Kosten des Saatguts übernimmt der Kanton.\n\nWird die Engerlingsbekämpfung unterstützt und konsequent durchgeführt, hat dies folgende Vortei-\nle:\n\n- Der Bewirtschafter ergreift präventive Massnahmen, der Ertragsausfall ist gering.\n- Die Wirkung ist langfristig.\n- Die zusätzlichen Schäden (Wildschaden, Erosion) sind minimal, somit wird auch der Wildscha-\n\n\n\n \n\n \n\n3\n\ndenfonds kaum betroffen.\n- Auf die Beiträge an Engerlingsschäden wird verzichtet.\n\nIII. Empfehlung des Regierungsrats\n\nGestützt auf die vorangegangenen Ausführungen empfiehlt der Regierungsrat dem Landrat, die Par-\nlamentarische Empfehlung nicht zu überweisen.\n\nMitteilung an Mitglieder des Landrats (mit Text der Parlamentarischen Empfehlung); Mitglieder des \nRegierungsrats; Rathauspresse; Standeskanzlei; Amt für Landwirtschaft und Volkswirtschaftsdirekti-\non.\n\nIm Auftrag des Regierungsrats\n\nStandeskanzlei Uri\n\nDer Kanzleidirektor\n\n\n