IGPK-Bericht 2012_ZBSA

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parent_type: affair

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I. Antwort des Regierungsrats

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text: \n20. August 2013\n\nNr. 2013-441 R-750-12 Interpellation Daniel Furrer, Erstfeld, zu Nutzung der \nEnergiebezugsrechte aus dem Kraftwerk Lucendro; Antwort des Regierungsrats\n\nI. Ausgangslage\n\nGestützt auf Artikel 127 der Geschäftsordnung des Landrats (GO; RB 2.3121) reichten \nDaniel Furrer, Erstfeld, als Erst- und Frieda Steffen, Andermatt, als Zweitunterzeichnende \nam 20. März 2013 eine Interpellation über die Nutzung der Energiebezugsrechte aus dem \nKraftwerk Lucendro ein.\n\nDer Kanton Uri hat in der Lucendrokonzession mit der heutigen Konzessionsnehmerin Alpiq \nHydro Ticino SA (Alpiq) ein Energiebezugsrecht vereinbart. Die Lieferung der elektrischen \nEnergie ist in einem Vertrag vom 6. Januar 1989 im Detail geregelt. Danach steht dem \nKanton "eine Energiequote im Umfang von 20 Prozent der dem Urner Konzessionsanteil \nzuzurechnenden Nettoproduktion aus dem Kraftwerk Lucendro zur freien Verfügung, gegen \nBezahlung eines Preises, der gleichwertig ist mit den anteilsmässigen Jahreskosten, die der \nAlpiq für die Erzeugung der elektrischen Energie aus den Kraftwerkanlagen Lucendro \ngesamthaft erwachsen".\n\nDie Jahreskosten berechnen sich dabei nach einer festgelegten Preisformel. Bei einer \ndurchschnittlichen Produktion von rund 105 GWh (105 Mio Kilowattstunden) und einem \nUrner Anteil von 55 Prozent beläuft sich das Bezugsrecht auf eine vertraglich festgelegte \nEnergiemenge von 11,5 GWh (kleine Energiequote). Darüber hinaus steht dem Kanton Uri \neine Energiemenge von weiteren rund 50 GWh pro Jahr in Form von 24-stündiger \nBandenergie während den Wintermonaten zu (grosse Energiequote). Im Gegensatz zum \ngesicherten Preis bei der kleinen Energiequote orientiert sich die grosse Energiequote an \nden Marktpreisen. Diese Energiemenge ist für den Kanton Uri soweit interessant, als im Not- \noder Bedarfsfall gesicherte Winterenergie für die Stromversorgung des Kantons Uri \nabgerufen werden kann, sie hat aber aufgrund der Marktpreisberechnung keinen Einfluss auf \n\n\n\n2\n\ndie Entschädigungsfrage.\n\nGestützt auf diese Ausgangslage stellt der Interpellant sechs Fragen.\n\nII. Antwort des Regierungsrats\n\nZu den gestellten Fragen\n\n1. Wie und aufgrund welcher Kriterien wurden bisher die Bezugsrechte verwertet und hat \ndie Entschädigung seitens des EWA im Rückblick auch den tatsächlichen Marktwerten \nentsprochen?\n\nDer Kanton Uri hat das Energiebezugsrecht aus dem Kraftwerk Lucendro seit Abschluss des \nLiefervertrags im Jahr 1989 immer der Elektrizitätswerk Altdorf AG (EWA) gegen eine \nentsprechende Entschädigung abgetreten. Dabei hat das EWA die grosse Energiequote in \nden letzten Jahren allerdings nicht oder nur zu einem kleinen Teil genutzt. \n\nIn der ersten Vereinbarung zwischen dem Kanton Uri und dem EWA vom 26. Januar 1990 \nsetzte sich die Entschädigung für die kleine Energiequote aus einem festen Aufgeld von \njährlich 120'000 Franken und einem variablen Aufpreis von 0,3 Rappen pro bezogene \nKilowattstunde im Umfang von 34'500 Franken zusammen. Damit ergab sich eine gesamte \nEntschädigung von insgesamt 154'500 Franken pro Jahr. Nach den Tarifanpassungen in den \nJahren 1992 und 1994 wurde die Entschädigungssumme auf 174'500 Franken erhöht. Die \nVereinbarungen wurden jeweils stillschweigend verlängert. \n\nIm April 2007 hat der Regierungsrat den Vertrag mit dem EWA vorsorglich auf 30. April 2010 \ngekündigt. Mit dieser Kündigung wollte sich der Regierungsrat im Hinblick auf die \nStromliberalisierung und unter Beachtung der Gesamtenergiestrategie den notwendigen \nHandlungsspielraum verschaffen, um die Bezugsrechte allenfalls auch anderweitig zu \nverwerten. \n\nDie Beurteilungen im Jahr 2010 ergaben, dass der Marktpreis für die 11,5 GWh nach Abzug \nder Jahreskosten je nach Preisszenario deutlich über den bisher bezahlten 174'500 Franken \nliegen würde. Der Regierungsrat hätte also bei einer freien Verwertung auf dem Markt eine \nhöhere Entschädigung für die Kantonskasse erzielen können. Als Folge hätte dieser (billige) \nStrom aber nicht mehr in die Urner Versorgung eingebracht werden können. Mit dem EWA \nkonnte ausgehandelt werden, dass der Preisvorteil während der Vertragsperiode von drei \nJahren ohne Aufpreis und im vollen Umfang für die Versorgung der Urner EWA-Kunden in \n\n\n\n3\n\nden 15 Gemeinden eingesetzt und bei der nächsten Strompreiserhöhung eingerechnet wird. \nDa zum damaligen Zeitpunkt eine Strompreiserhöhung bereits in Aussicht stand, hat sich der \nRegierungsrat zugunsten der billigeren Stromversorgung für Uri entschieden und die kleine \nEnergiequote wiederum für eine Entschädigung von 174'500 Franken dem EWA abgetreten. \nDiese Vereinbarung ist am 30. April 2013 abgelaufen. \n\nVor Ablauf dieser Vereinbarung hat der Regierungsrat wiederum eine Marktanalyse \nvorgenommen. Im Vergleich zur Marktsituation 2010 sind die Strompreise und damit auch \nder Wert der kleinen Energiequote deutlich gesunken. Die Marktbewertung des \nEnergiebezugsrechtes ergab für das Winterhalbjahr 2011/2012 je nach Produktionsprofil \neinen Nettoerlös von 105'000 Franken bis 203'000 Franken pro Jahr. Die bisherige \nEntschädigung des EWA lag mit rund 175'000 Franken in dieser Brandbreite. Damit wird \ndeutlich, dass die kleine Energiequote aktuell preislich nicht attraktiv ist. Für die Zeitperiode \n2012 bis 2016 lässt sich aus dem Bezugsrecht gemäss den Erwartungen zur \nStrompreisentwicklung in der Schweiz ein Nettoerlös von 212'000 Franken bis etwas über 1 \nMio. Franken erzielen. Das Entschädigungsangebot des EWA lag mit 875'000 Franken (fünf \nJahre à 175'000 Franken) im oberen Bereich dieser Werte. Das Angebot konnte daher unter \nBerücksichtigung der nach wie vor unsicheren wirtschaftlichen Entwicklung als attraktiv \nbezeichnet werden. Angesichts dieser Ausgangslage und der jetzigen (negativen) Marktlage \nfür die kleine Energiequote hat der Regierungsrat mit dem EWA eine Abgeltung im \nbisherigen Umfang (174'500 Franken) ausgehandelt. Bedingung des EWA war allerdings ein \nFünf-Jahres-Vertrag. \n\nRückblickend kann demzufolge der letzte Teil der Frage mit Bezug auf die beiden letzten \nVertragsperioden so beantwortet werden, dass der Marktpreis im Jahr 2010 höher war als \ndie Entschädigung, im Jahr 2013 aber tiefer.\n\n2. Wenn nein, wer hat von der Preisdifferenz profitiert?\n\nProfitiert haben die Strombezüger der 15 Gemeinden im Netzgebiet des EWA.\n\n3. Meines Wissens wurden beide Energiequoten bisher nur dem EWA zugesprochen. \nWurden diese durch das EWA auch tatsächlich ausgeschöpft?\n\nIn der Vergangenheit wurden sehr unterschiedliche Energiemengen aus dem \nEnergiebezugsrecht beansprucht. Die kleine Energiequote wurde durch das EWA jeweils \nvollumfänglich genutzt. Demgegenüber hat das EWA die grosse Energiequote in den letzten \nJahren nicht oder nur zu einem kleinen Teil bezogen, da es sich bei der grossen \n\n\n\n4\n\nEnergiequote nicht um Vorzugsenergie handelt und sich an den Marktpreisen orientiert. Das \nEWA konnte sich die Winterenergie anderweitig auf dem Markt beschaffen.\n4. Aus welchen Gründen wurden die beiden Energieversorger EWE und EWU bisher nicht \n\neinbezogen, obwohl bekannt ist, dass für die Energieversorgung im Winter alle Urner \nVersorger auf Fremdenergiebezüge angewiesen sind?\n\nDen Gemeindewerken Erstfeld (GWE) wurde im November 2012 Gelegenheit gegeben, eine \nentsprechende Offerte für den Bezug der Lucendro-Energie einzureichen. Mit Schreiben vom \n30. November 2012 haben die GWE mitteilt, dass sie auf ein Angebot verzichten. Dabei \nwurde unter anderem auch erwähnt, dass aufgrund der zurzeit tiefen Strommarktpreise der \nBezug von Energie aus der kleinen Energiequote finanziell nicht attraktiv sei. Zudem ist in \nArtikel 9 Absatz 1 der Isenthaler Konzession festgehalten, dass die Beliehene (EWA) vorab \ndie Direktabnehmer sowie alsdann die regionalen und örtlichen Wiederverkäufer stets \nausreichend, sicher und preisgünstig mit elektrischer Energie zu versorgen hat. Dies \nermöglicht es den regionalen Versorgern, ihren Anteil der Lucendro-Energie direkt beim \nEWA geltend zu machen.\n\nAusserhalb der Entschädigungsvereinbarung wurde das EWA allerdings verpflichtet, mit den \nGWE einen Energieliefervertrag abzuschliessen, welcher sich auf die Lieferung der \nanteilsmässigen Energiemenge aus dem Lucendro-Band bezieht. Dies ist erfolgt. Somit \nwurde der Forderung, die Erstfelder Endkunden zu gleichen Bedingungen zu beliefern, \nRechnung getragen. \n\nDas Elektrizitätswerk Ursern ist zum jetzigen Zeitpunkt noch über einen Energieaustausch-\nVertrag mit dem EWA gebunden und hat aufgrund dieser Situation keinen Handlungsbedarf. \n\n5. Ist der Regierungsrat bereit, künftig sowohl die kleine als auch die grosse Energiequote \nanteilsmässig allen drei Energieversorgungsunternehmen in unserem Kanton zu \ngleichen Bedingungen zur Verfügung zu stellen?\n\nDer Regierungsrat ist grundsätzlich bereit, diesem Anliegen Rechnung zu tragen, wobei \nFolgendes zu beachten ist. Die anteilsmässige Aufteilung des Lucendro-Bands ab Werk ist \ndurch den Konzessionsgeber technisch kaum realisierbar und gegenüber dem \nKonzessionsnehmer vertraglich auch nicht durchsetzbar; die Nutzung des \nEnergiebezugsrechts an einem Band muss laut Konzession als Ganzes abgerufen werden. \nEntsprechend ist für eine anteilsmässige Aufteilung auf das oben (Ziffer 4) erwähnte \nKonstrukt mit nachgelagertem Energieliefervertrag zurückzugreifen, wobei für den Entscheid \nim Einzelfall immer eine Gesamtbetrachtung und eine Marktanalyse gemacht werden muss. \n\n\n\n5\n\nEs kann hier auch auf die Antwort zu Ziffer 4 verwiesen werden.\n\n6. Es sollte grundsätzlich eine Selbstverständlichkeit sein, dass Energiebezugsrechte, die \nunserem Kanton zustehen und auch explizit für die Sicherstellung der Urnerischen \nStromversorgung zur Verfügung stehen, auch für alle Regionen und Bewohner von \nNutzen sein sollen. Teilt der Regierungsrat diese Meinung und welche Möglichkeiten \nsieht er mit Blick auf den sich öffnenden Strommarkt, die neue Gesamtenergiestrategie \nund den weiteren Energiebezugsrechten?\n\nAn sich ja. Die einzelnen Konzessionen haben allerdings verschiedene Bedingungen und die \nregionale Versorgung ist unterschiedlich, sodass die Frage eingehender geprüft werden \nmuss. Der Regierungsrat ist zurzeit dabei, die Gesamtenergiestrategie Uri im Hinblick auf die \nEnergiestrategie 2050 des Bunds zu überprüfen und das Ergebnis noch dieses Jahr dem \nLandrat zur Kenntnis zu bringen. Die angesprochenen Themen sind Bestandteile der \nÜberprüfung. Der Regierungsrat will dem Ergebnis nicht vorgreifen und bittet um \nVerständnis, dass diese Frage jetzt nicht detailliert beantwortet wird.\n\nMitteilung an Mitglieder des Landrats (mit Interpellationstext); Mitglieder des Regierungsrats; \nRathauspresse; Standeskanzlei; Amt für Energie und Baudirektion.\n\nIm Auftrag des Regierungsrats\nStandeskanzlei Uri\nDer Kanzleidirektor\n\n\n


Fragebogen

text: \t\n\tBaudirektion\n\n\n\n\nF R A G E B O G E N\n\nVernehmlassungsverfahren\nzur Änderung der Gewässernutzungsverordnung (GNV) und der Verordnung über die Fischerei (FV)\nStellungnahme eingereicht durch:\n\n\tGemeinde:  FORMCHECKBOX \n\n\n\tKraftwerkunternehmung:  FORMCHECKBOX \n\n\n\tPartei:  FORMCHECKBOX \n\n\tKorporation, Verbände, Übrige:  FORMCHECKBOX \n\n\n\tAbsender:     \n\n\n\nA.\nFragen zur Änderung der Gewässernutzungsverordnung\nA.1\nAllgemeines\n\n\t1.\nSind Sie grundsätzlich damit einverstanden, dass die heute bestehenden Lücken im Verfahrensrecht für Konzessionsvergaben durch eine Änderung der Gewässernutzungsverordnung (GNV; RB 40.4105) geschlossen werden sollen?\n\n\n\t\n\t FORMCHECKBOX \n JA\n\t NEIN\n\t keine Stellungnahme / nicht betroffen\n\n\t\n\tBemerkungen:      \n\n\n\nA.2\nZu einzelnen Bestimmungen\n\nZu Artikel 2a\nFormelle Prüfung der Gesuchunterlagen (neu)\n\n\t2.\nSind Sie damit einverstanden, dass künftig auf ein formell mangelhaftes Gesuch nicht mehr einzutreten ist und dieses zur Verbesserung innert angemessener Frist zurückzuweisen ist?\n\n\n\t\n\t FORMCHECKBOX \n JA\n\t FORMCHECKBOX \n NEIN\n\t keine Stellungnahme / nicht betroffen\n\n\t\n\tBemerkungen:\n\n\n\nZu Artikel 2b\nKonkurrenzsituation bei Konzessionsgesuchen zur Nutzung der Wasserkraft oder zur Pumpspeicherung (neu)\n\na) Veröffentlichung des Gesuchseingangs\n\t3.\nSind damit einverstanden, dass der Kanton künftig den Eingang eines vollständigen Konzessionsgesuchs (zur Nutzung der Wasserkraft oder zur Pumpspeicherung) veröffentlicht mit dem Hinweis, dass weitere Konzessionsgesuche für die gleiche Gewässerstrecke einzureichen sind?\n\n\n\n\t\n\t FORMCHECKBOX \n JA\n\t FORMCHECKBOX \n NEIN\n\t keine Stellungnahme / nicht betroffen\n\n\t\n\tBemerkungen:     \n\n\n\t4.\nSind mit der Frist von 90 Tagen zur Einreichung von Konkurrenzgesuchen einverstanden?\n\n\n\n\t\n\t JA\n\t FORMCHECKBOX \n NEIN\n\t keine Stellungnahme / nicht betroffen\n\n\t\n\tBemerkungen:     \n\n\n\nZu Artikel 2c\nb) Vereinigung der Verfahren (neu)\n\n\t5.\nSind Sie damit einverstanden, dass der Kanton künftig von jedem Bewerber einen anteilsmässigen Kostenvorschuss in Höhe der für den Konkurrenzentscheid zu erwartenden Gebühren und Barauslagen verlangt?\n\n\n\n\t\n\t JA\n\t FORMCHECKBOX \n NEIN\n\t keine Stellungnahme / nicht betroffen\n\n\t\n\tBemerkungen:     \n\n\n\nZu Artikel 2d\nc) Konkurrenzentscheid (neu)\n\n\t6.\nSind Sie damit einverstanden, dass das kantonale Recht die beiden bundesrechtlichen Begriffe von Artikel 41 Wasserrechtsgesetz (WRG; SR 721.80) „öffentliches Wohl“ und „wirtschaftliche Ausnutzung des Gewässers“ präzisiert?\n\n\n\t\n\t JA\n\t FORMCHECKBOX \n NEIN\n\t keine Stellungnahme / nicht betroffen\n\n\t\n\tBemerkungen:     \n\n\n\t7.\nSind Sie mit der vorgeschlagenen Definition des „öffentliches Wohl“ nach Absatz 3 einverstanden?\n\n\n\n\t\n\t JA\n\t FORMCHECKBOX \n NEIN\n\t keine Stellungnahme / nicht betroffen\n\n\t\n\tBemerkungen:     \n\n\n\t8.\nSind Sie mit der vorgeschlagenen Definition der „wirtschaftlichen Ausnutzung des Gewässers“ nach Absatz 4 einverstanden?\n\n\n\n\t\n\t JA\n\t FORMCHECKBOX \n NEIN\n\t keine Stellungnahme / nicht betroffen\n\n\t\n\tBemerkungen:     \n\n\n\t9.\nSind Sie damit einverstanden, dass grundsätzlich der Regierungsrat darüber entscheidet, welcher Bewerberin oder welchem Bewerber der Vorzug gegeben wird und der Landrat entscheidet, wenn sich die Vorhaben als gleichwertig erweisen und er für die Erteilung der Konzession zuständig ist?\n\n\n\t\n\t JA\n\t FORMCHECKBOX \n NEIN\n\t keine Stellungnahme / nicht betroffen\n\n\t\n\tBemerkungen:     \n\n\n\t10. Sind Sie damit einverstanden, dass das Konzessionsverfahren nach dem Konkurrenzentscheid grundsätzlich fortgesetzt wird, es sei denn, das Verwaltungsgericht habe einer dagegen eingereichten Verwaltungsgerichtsbeschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt?\n\n\n\t\n\t JA\n\t FORMCHECKBOX \n NEIN\n\t keine Stellungnahme / nicht betroffen\n\n\t\n\tBemerkungen:     \n\n\n\t11.\nSind Sie damit einverstanden, dass die Argumente für den Konkurrenzentscheid im Konzessionsantrag des Regierungsrats an den Landrat umfassend darzulegen sind?\n\n\t\n\t JA\n\t FORMCHECKBOX \n NEIN\n\t keine Stellungnahme / nicht betroffen\n\n\t\n\tBemerkungen:     \n\n\n\nB.\nFragen zur Änderung der Verordnung über die über die Fischerei\nZu Artikel 7 Absatz 3\n\n\t12.\nSind Sie damit einverstanden, dass künftig nicht mehr jegliche Bewilligungen für technische Eingriffe in Gewässer im kantonalen Amtsblatt publiziert werden müssen, sondern nur mehr solche, in denen das Bundesrecht eine Publikation verlangt?\n\n\n\t\n\t JA\n\t FORMCHECKBOX \n NEIN\n\t keine Stellungnahme / nicht betroffen\n\n\t\n\tBemerkungen:     \n\n\n\nZu Artikel 8 Absatz 1 (Flexibilisierung Fischereikommission)\n\n\t13.\nSind Sie damit einverstanden, dass künftig die Vorsteherin bzw. der Vorsteher des AfU nicht mehr zwingend in die Fischereikommission delegiert ist?\n\n\n\n\t\n\t FORMCHECKBOX \n JA\n\t NEIN\n\t keine Stellungnahme / nicht betroffen\n\n\t\n\tBemerkungen:     \n\n\n\n\tOrt:     \n\n\tDatum:     \n\n\tUnterschrift:     \n\n\n\n\r\n\n\r\n\n\r\n\n� Sie erleichtern uns die Auswertung, wenn Sie sich an den Frageraster halten. Besten Dank.\r\n\n� Aktivierung/Deaktivierung der Antwortkästchen durch Klick mit linker Maustaste.\r\n\n\r\n\n4 / 4\n\n


IGPK-Bericht 2012; Hochschule Luzern

text: \nBericht \nder Interparlamentarischen \n\nGeschäftsprüfungskommission \nzur Hochschule Luzern (HSLU) \n\nan die Parlamente \nder Konkordatskantone \n\n2012 \n \n\nInhaltsverzeichnis \n\n \n1. Einleitung 2 \n\n2. Hochschule Luzern - Rektorat & Services  3 \n\n3. Hochschule Luzern - Technik & Architektur 4 \n\n4. Hochschule Luzern - Wirtschaft 5 \n\n5. Hochschule Luzern - Soziale Arbeit 7 \n\n6. Hochschule Luzern - Design & Kunst 8 \n\n7. Hochschule Luzern - Musik 9 \n\n8. Zusammensetzung der Geschäftsprüfungskommission 10 \n\n9. Zusammensetzung der Subkommissionen 10 \n\n \n\n\n\n2 \n\n1. Einleitung \n \nDie interparlamentarische Geschäftsprüfungskommission der Hochschule Luzern (IGPK HSLU, ab \n1.1.2013 Interparlamentarische Fachhochschulkommission IFHK) unterbreitet Ihnen ihren Tätigkeits-\nbericht für das Geschäftsjahr 2012. \n \nDie Geschäftsprüfungskommission der Hochschule Luzern ist ein parlamentarisches Gremium aus \nallen Kantonen der Zentralschweiz. Je zwei Personen aus Luzern, Uri, Schwyz, Obwalden, Nidwalden \nund Zug vertreten ihren Kanton.  \n \nDie IGPK der HSLU hat sich für das Geschäftsjahr 2012 folgende Strategie festgelegt: \n- Kontrolle über Umsetzung des 4fachen Leistungsauftrages (Ausbildung, Weiterbildung, anwen-\n\ndungsorientierte Forschung & Entwicklung und Dienstleistungen) \n- Einsatz der finanziellen Mittel \n- Entwicklung der Hochschule (Kenndaten)  \n- Qualitätskontrolle  \n \nDer Leistungsauftrag wurde mit 1‘258 hochqualifizierten Bachelor- und Master-Studienabgängern, mit \n4‘199 Berufsleuten in den Weiterbildungen, mit guten Impulsen für Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft \nin der Forschung und Entwicklung und viel Dienstleistungen mit Spezialwissen an zahlreiche Unter-\nnehmen unserer Region bestens erfüllt. \n \nDer Eigenfinanzierungsgrad von 97 % in der Weiterbildung darf als überdurchschnittlich hoch be-\nzeichnet werden. Das Budget 2013 gibt allerdings einen Grad von über 100% vor.  \nDer Aufwandüberschuss von 2.41 Mio. was 1.1% des konsolidierten Umsatzes entspricht, konnte aus \ndem Eigenkapital der Hochschule Luzern gedeckt werden. Diese Entwicklung gilt es im Auge zu be-\nhalten, da nicht unbegrenzt Eigenkapital vorhanden ist. \n \nDie Entwicklung der Hochschule ist erfreulich. Wenn wir den schweizerischen Mittelwert der Kosten \npro Studierenden für das 2011 von CHF 29‘146.- pro Vollzeit-Äquivalent ohne Infrastrukturkosten mit \nder HSLU vergleichen, liegen die Kosten mit CHF 26‘708.- 8 % tiefer.  \nAuch im Jahr 2012 arbeitete die Hochschule Luzern weiter an der Standardisierung ihrer Prozesse \nund der Automatisierung durch den Einsatz von IT. Durch Synergien liessen sich Ausgaben weiter \nsenken und sich die Effizienz erhöhen. Die HSLU hat mit 25 % den tiefsten Gemeinkosten-Anteil aller \nFachhochschulen der Schweiz.  \n \nFür das vergangene Jahr danke ich meinen Kollegen für die konstruktive Zusammenarbeit in der IGPK \nHSLU. Ein herzliches Dankeschön entbiete ich Markus Hodel, Rektor der HSLU, der Direktorin und \nden Direktoren der fünf Departemente, für die offene und klare Kommunikation. Ein weiteres Danke-\nschön gilt dem Präsident des Konkordatsrates, Herr RR Reto Wyss für die Informationen aus dem \nKonkordatsrat. Ebenfalls vielen Dank dem Fachhochschulrat für die ausgezeichnete Arbeit. Unserem \nSekretär, Silvio Bonzanigo, lieben Dank für die Unterstützung der Kommissionsarbeit und die Proto-\nkollführung. \n \n \n \n \n6370 Oberdorf, im Mai 2013                     Josef Niederberger, Präsident GPK HSLU \n \n\n\n\n3 \n\n2. Hochschule Luzern – Rektorat & Services \n \n1. Allgemeine Bemerkungen \n\nAls Nachfolger der bisherigen Rektorin Frau Sabine Jaggy, leitet neu Rektor Markus Hodel die Hoch-\nschule Luzern. Als profunder Kenner des Bildungsstandortes Zentralschweiz, er leitete die HSLU be-\nreits bis 2008 mit einem Unterbruch als Staatsschreiber des Kantons Luzern, hat er neu den Vorsitz \nder Hochschulleitung mit den fünf Departementen der Hochschule Luzern. \n \n\n2. Umsetzung des 4fachen Leistungsauftrages \n\nDer 4fache Leistungsauftrag wird primär von den Departementen umgesetzt. In der Ausbildung \nschlossen im 2012 insgesamt 1‘258 Personen ihr Bachelor- oder Master-Studium erfolgreich ab. In \nder Weiterbildung absolvierten motivierte Berufspersonen 85‘000 Weiterbildungstage. So haben ins-\ngesamt 4‘199 Berufsleute die 187 unterschiedlichen Weiterbildungen auf verschiedenen Stufen be-\nsucht. Das Angebot der HSLU ist auch auf angewandte Forschung und Entwicklung ausgerichtet und \norientiert sich an den effektiven Bedürfnissen der Wirtschaft und der Gesellschaft. Eine aktuelle Unter-\nsuchung zeigt, dass die HSLU basierend auf ihrer Angebotspalette den höchsten Grad an anwen-\ndungsorientierter Forschung und Entwicklung aufweist. Die vom Bund geförderte anwendungsorien-\ntierte Grundlagenforschung ist für die Fachhochschulen eine grosse Herausforderung. Damit die fi-\nnanzielle Unterstützung durch den Bund gesichert ist, bleibt die anwendungsorientierte Grundlagen-\nforschung ein fester Bestandteil. Die einzelnen Angebote und der vorhandene Mix sind attraktiv.  \n \n3. Einsatz der finanziellen Mittel \n\nDurch den stetigen Anstieg der Studierenden steigen auch die Gesamtkosten der HSLU. Die Jahres-\nrechnung 2012 weist einen Aufwandüberschuss von CHF 2.41 Mio. aus. Die konsolidierten Gesamt-\nkosten betragen CHF 218 Mio. (Vorjahr CHF 198 Mio.). Für das Budget 2013 wird mit einem weiteren \nWachstum, bedingt durch die steigenden Studierendenanzahlen, gerechnet. \nDurch den hohen Anteil an Studierenden ausserhalb des Konkordates werden die Kosten für die Kon-\nkordatskantone geringer. Durch die Beiträge des Bundes, Mittel von Forschungsagenturen, Drittmittel \nsowie die FHV-Beiträge der Entsenderkantone ausserhalb des Konkordats, führen zu einem sehr \nguten Kosten- / Nutzen Verhältnis von Konkordatsmitteln und Umsatz, sodass ein beachtlicher Teil \ndes Wachstums konkordatsextern finanziert wird.  \n \n4. Entwicklung der HSLU als Konzern \n\nMit 1‘431 Mitarbeitenden ist die HSLU zu einem der bedeutendsten Arbeitgeber der Zentralschweiz \nangewachsen. \nDie HSLU konnte sich weiterhin im Fachhochschulmarkt als sehr starker Konkurrent behaupten. Dies \nwird durch die stetig zunehmende Studierendenzahl bestätigt. Mit dem grossen Erfolg und dem steti-\ngen Wachstum der HSLU, steigen ebenfalls die Kosten.  \nMit dem in Kraft Setzen der neuen Rechtsgrundlagen sind die Voraussetzungen für eine erfolgreiche \nWeiterführung der HSLU gegeben. Insbesondere können die Strukturen dementsprechend optimiert \nund dem aktuellen Bildungsmarkt angepasst werden. \n \n5. Entwicklung der Departemente \n\nDie heute erreichte Struktur mit einer klaren Integration der Departemente in eine einheitliche Organi-\nsation bewährt sich. Die Entwicklung der einzelnen Departemente und deren Positionierung in der \nHochschullandschaft sind erfreulich. Inhalte und Qualität der Angebote sind konkurrenzfähig, zudem \nsind die guten Angebote im Tertiärbereich ein nicht zu unterschätzender Wirtschaftsfaktor.  \nDie interdisziplinäre Zusammenarbeit wird gefördert und ist ein Gewinn. Die Zusammenarbeit der \nVerantwortlichen der Departemente ist gut und garantiert den einwandfreien operativen Betrieb der \nHSLU. \n \n6. Qualitätskontrolle \n\nDie HSLU hat als erste Hochschule im deutschsprachigen Raum die zweite Anerkennungsstufe, «Re-\ncognised for Excellence» (Anerkennung für Excellence), der European Foundation for Quality Mana-\ngement EFQM, erreicht. Interne Assessoren und externe Evaluatoren führen die Assessments durch.  \nNach dem künftigen Hochschulförderungs- und Koordinationsgesetz ist nur noch eine institutionelle \nAkkreditierung und nicht mehr pro Studiengang erforderlich.  \n\n\n\n4 \n\n3. Hochschule Luzern – Technik & Architektur (HSLU T&A) \n \n1. Allgemeine Bemerkungen \n\nDer Anteil der gymnasialen Maturanden bei T&A liegt bei gut 20 Prozent. Gymnasiale Maturanden, \nwelche an die HSLU T&A kommen, sind junge Menschen, die eine berufspraktische und berufsbefähi-\ngende, keine primär wissenschaftliche Ausbildung suchen. Im Ingenieurbereich erfordert ein Master \nan der ETH 120 ECTS-Punkte, an der HSLU für den Master of Science in Engineering 90 und ein \nMaster of Arts in Architecture beträgt sowohl an der ETH  wie an der HSLU 120 ECTS-Punkte. Der \ndirekte Übertritt vom Bachelor der Fachhochschulen in einen Master an der ETH funktioniert nicht \nohne zusätzliche Leistungen. Für den Übertritt muss man in der Regel 60 ECTS-Punkte aufwenden, \nwas rund einem Studienjahr entspricht.  \n \n2. Umsetzung des 4fachen Leistungsauftrages \n\nLehre: Die Entwicklung der Studierendenzahlen wird aufgrund der demografischen Entwicklung, mit \nrund 10 Prozent, bis 2015 anhalten, dann abflachen und sich ab 2018 stabilisieren. Vor einem Jahr \nhaben gut 500 neu angefangen, dieses Jahr 647. Im September 2012 sind im Bachelor/Master 1834 \nStudierende eingeschrieben und zusätzliche knapp 750 in der Weiterbildung. Einige Angebote muss-\nten nach Sursee (Baumeisterzentrum) und in Räume der anderen Departemente (Soziale Arbeit, Wirt-\nschaft) und ins AAL ausgelagert werden. \n \nInsgesamt sind die Bachelor-Studiengänge sehr gut auf Kurs. Ausnahme dazu bildet die Elektrotech-\nnik. Die Zahl der Elektroniker mit Berufsmatur ist rückläufig. Bei den Studiengängen Elektrotechnik \nund Informatik hat die T&A ein Attraktivitätsproblem. Die Studiengänge gelten als etwas angejahrt. Sie \nwerden deshalb überarbeitet und optimiert. \n \nBei den zwei Masterausbildungen ist die Tendenz steigend, aber insgesamt im Vergleich mit anderen \nDepartementen noch immer bescheiden (~ 5 %).  \n \nForschung: Gegenüber dem letzten Jahr gibt es zwei zusätzliche Kompetenzzentren. Das frühere \nKompetenzzentrum Material, Struktur und Energie wird neu als Kompetenzzentrum Envelopes and \nSolar Energy (Gebäudehülle und Solarenergie) geführt. Im Bereich des Ingenieurwesens ist das Kom-\npetenzzentrum Produkteinnovation|Management neu. \n \nDienstleistungen für Dritte: Es ist ein minimer Rückgang beim Eigenfinanzierungsgrad zu verzeichnen. \nDer budgetierte Umsatz konnte aber deutlich übertroffen werden. Der höchste Umsatz erfolgt im Zent-\nrum für integrale Gebäudetechnik.  \n \nWeiterbildung: Die Erlöse in der Weiterbildung sind sehr erfreulich. Im Baubereich ist die HSLU T&A \nder grösste Anbieter von Weiterbildungen auf Tertiärstufe. Die Weiterbildung zum Energieingenieur \nGebäude ist eine vom Bund finanzierte erfolgreiche Passerelle, die zum vierten Mal durchgeführt wird. \nDer Bereich Weiterbildung wird durch die neue Vizedirektorin Marie-Theres Caratsch geführt. \n \n3. Einsatz der finanziellen Mittel \n\nFür den Einsatz der finanziellen Mittel gibt es an der HSLU klare Richtlinien. Unter anderem wegen \nder engen Raumsituation sind die Kosten pro Studierenden an der HSLU T&A fast überall schweizweit \ndie tiefsten. Und weil der benötigte Raum im Moment für die HSLU T&A nicht zur Verfügung steht, \nsinken die Pro-Kopf-Kosten weiter. \n \n4. Raum \n\nFür eine Sanierung und Aufstockung der HSLU T&A ist mit Kosten von 40-45 Mio. Franken zu rech-\nnen. Bis Ende 2012 sollte eine Studie vorliegen. Wünschbar ist, dass gemeinsam mit möglichen Bau-\nten für die Pädagogische Hochschule und/oder das Departement D&K ein Bau entsteht, den die T&A \nfür eine etappenweise Sanierung vornutzen könnte, bevor er an die definitiven Nutzer übergeben wird. \nViele Ideen für die Sanierung der bestehenden Trakte sind aus Leistungen von Architektur-\nStudierenden hervorgegangen. \n\n\n\n5 \n\n4. Hochschule Luzern - Wirtschaft (HSLU W) \n \n1. Allgemeine Bemerkungen \n\nFür einmal drehte sich die Diskussion neben den vier gesetzten Prüfungsthemen nicht um die Aus-\nbaupläne der Universität Luzern in Richtung Wirtschaftsfakultät. Trotz des Grundsatzentscheides des \nKantons Luzern zu Gunsten einer Wirtschaftsfakultät stehen wichtige Entscheide noch aus. Mit Ge-\nnugtuung konnte die Delegation erfahren, dass zumindest die Raumsituation für HSLU W gelöst ist \nund damit das strategische Ziel des abgelaufenen Studienjahrs, Lösung der Raumprobleme, erreicht \nwurde. \n \n2. Umsetzung des 4fachen Leistungsauftrags \n\nAusbildung: Das Bild ist absolut erfreulich: Die Zahlen, die Qualität und die Nachfrage stimmen. Die \nAusbildung bewegt sich nach zwei grossen strategischen Zielen: Konsolidierung der Bachelor-\nAusbildung sowie Konsolidierung und Angebotsausweitung in der Masterausbildung. Ausgemittelt \nüber das ganze Jahr sind 1‘832 Studierende an der HLSU W eingeschrieben. Das Wachstum hat sich \nweiter abgeschwächt, insbesondere im Bachelor. \n \nWeiterbildung: Die HSLU W konnte 2011 mit den über 70 Weiterbildungs-Angeboten und rund 2‘260 \nStudierenden den Umsatz auf rund 14 Mio. Franken steigern, obwohl sich der Wachstumsmarkt zu \neinem Verdrängungsmarkt verändert hat. Der Marktanteil von 23% ist leicht gesunken; dies ist aber \nunter Berücksichtigung der Tatsache, dass die HSLU W als einzige Fachhochschule einen Eigenfi-\nnanzierungsgrad von über als 100% (2011: 110%) ausweist, ein sehr guter Wert. Die HSLU W ist \nweiterhin schweizweit einer der grössten und renommiertesten Anbieter an Wirtschafts-\nWeiterbildungen. \n \nForschung und Entwicklung: Der Umsatz bei der aF&E konnte von 2010 bis 2011 um rund 1,2 Mio. \nFranken (auf 7.7 Mio. Franken) gesteigert werden. Der Eigenfinanzierungsgrad im Bereich aF&E \nkonnte wiederum um einige Prozente von 59% auf 63% gesteigert werden. Das für 2011 budgetierte \nWachstum im Bereich aF&E von 1.3 Mio. Franken konnte somit fast erreicht werden. \n \nDienstleistung: Der DL-Umsatz hat um 200‘000 Franken (auf 4.9 Mio. Franken) abgenommen, der \nSelbstfinanzierungsgrad liegt aber wiederum über 100%. \n \n3. Einsatz der finanziellen Mittel \n\nKosten pro Studierenden (Ausbildung): Die durchschnittlichen Ausbildungskosten eines Studierenden \nbelaufen sich 2011 im Bachelor auf 17‘915 Franken und im Master auf 18‘030 Franken. Damit liegt die \nHSLU W unter den Durchschnittskosten der schweizerischen Wirtschaftsfachhochschulen und leicht \nüber den Standardkosten (17'688 Franken). Die Standardkosten sind zwar ein theoretischer Wert, \nwelcher nicht unbestritten ist und laufend auch korrigiert wird, dienen aber dennoch als Leitlinie für \nden Benchmark. \n \nKostenentwicklung (Ausbildung): Die Kosten beim Bachelor und Master konnten leicht gesenkt wer-\nden. Nach den in den letzten Jahren bereits absolvierten Sparrunden besteht kaum mehr Spielraum \nfür Kostensenkungen, weil die die wichtigsten Kostenfaktoren (Infrastruktur, Personalkosten) durch die \nHSLU W nicht direkt beeinflusst werden können. \n \n4. Entwicklung der Schule \n\nDie Wachstumsdynamik hat sich leicht abgeflacht (aktuelle Zahlen und Veränderungen siehe Ab-\nschnitt 1). Die Kostenanteile bei den Leistungsaufträgen haben sich im Vergleich zum Vorjahr nur \nunwesentlich verändert. Die Schule hat sich im Bereich Blended & Distance Learning ein Ziel gesetzt \nund entwickelte in den Bereichen Wirtschaftsinformatik, Online Communication and Marketing sowie \nInternational Financial Management neue Masterangebote. \n\n\n\n6 \n\n \n5. Qualitätskontrolle \n\nDie aus der Mitarbeiterbefragung 2010 abgeleiteten, anfangs 2011 bereits umgesetzten Massnahmen \nerzielten eine grosse Wirkung. Die Mitarbeiterbefragung 2012 konnte reibungslos durchgeführt werden \nund erzielte mit einer Beteiligung von 66% den zweithöchsten Wert unter den Departementen. Die \nallgemeine Zufriedenheit konnte substanziell auf einen Wert von 7.87 in der 10er-Skala gesteigert \nwerden, was im Quervergleich mit allen anderen Abteilungen der HSLU den mit Abstand besten Wert \ndarstellt. \n \n6. Subjektive Wahrnehmung der Delegation \n\nDie Delegation stellt mit Genugtuung fest, dass die HSLU W mit Direktor Xaver Büeler, den Vizedirek-\ntoren Pius Muff (Ausbildung), Erik Nagel (Weiterbildung) sowie Jürg Stettler (Angewandte Forschung \nund Entwicklung) durch engagierte, fachlich und persönlich kompetente Personen geleitet wird. Der \nweitere Erfolg der HSLU W hängt einerseits vom Entscheid bezüglich einer Wirtschaftsfakultät an der \nUni Luzern ab, anderseits aber auch von den strategischen Herausforderungen wie Internationalisie-\nrung, erhöhtem Konkurrenzdruck nach der Wachstumsphase und der Bewältigung der finanziellen \nEngpässe (Sparrunden des Kantons Luzern). \n\n\n\n7 \n\n5. Hochschule Luzern – Soziale Arbeit (HSLU SA) \n \n1. Allgemeine Bemerkungen \n\nIm Gespräch mit Direktor Schmid erhalten wir einen umfassenden Einblick in die laufenden Geschäfte \nund Projekte. Ebenso werden wir umfassend dokumentiert und alle Fragen sind zu unserer Zufrieden-\nheit beantwortet. \n \n2. Umsetzung Leistungsauftrag \n\nIm Studienjahr 2012/13 starteten 160 Studierende, ganz wie prognostiziert. Neu wird im Studienjahr \neine Vertiefungsrichtung Sozialpädagogik geführt. Das Angebot richtet sich auf den Bedarf von Hei-\nmen und stationären Institutionen aus. Diese Richtung ergänzt die bestehenden Vertiefungsrichtungen \nin den Bereichen gesetzliche Sozialarbeit und soziokulturelle Animation. Das neue sozialpädagogi-\nsche Angebot wurde in guter Zusammenarbeit mit der höheren Fachschule für Sozialpädagogik in \nLuzern (HSL) entwickelt. \nPositiv bemerkt werden die guten Chancen in der Arbeitswelt welche die Absolvent/innen der Ausbil-\ndung haben. 75 Prozent der Studierenden sind Frauen. Der Anteil an Studierenden mit ausländischen \nWurzeln und Wohnsitz in der Schweiz beträgt 15 Prozent. Ausländische Studierende gibt es nicht, da \ndie Schule für nationale Berufe ausbildet.  \n \nIm Bereich der Weiterbildungen resultiert für 2012 eine leichte Umsatzeinbusse. Dies wegen der der \nerhöhten Anforderungen an die Eigenfinanzierung. Konkurrenten müssen oft Raumkosten nicht belas-\nten, das verzerrt den Wettbewerb zu Ungunsten der Fachhochschulen. \nDie Qualität der Kurse wurde durchwegs sehr positiv bewertet. Als besonders bedeutsames Thema \nwerden das Vormundschaftsrecht und die Kinder- und Erwachsenenschutzbehörden erwähnt. \n \nDas Volumen der Aufträge im Bereich Forschung und Entwicklung ist stabil. Insgesamt 24 Prozent \ndes Umsatzes der HSLU SA wird in diesem Bereich generiert. \n \n3. Einsatz der finanziellen Mittel \n\nDie zur Verfügung gestellten Mittel erlauben der HSLU SA im 2012 einen geordneten Betrieb. Wie \nschon in den vergangen Jahren lag die HSLU SA im nationalen Vergleich der Kosten pro Studienplatz \nunter dem Durchschnitt. Die Mittel und Ressourcen werden sorgfältig eingesetzt. Der Weiterbildungs-\nbereich deckt seine Kosten.  \n \n4. Entwicklung der Schule \n\nBeim Bachelor entwickelt sich die Schule entsprechend den Prognosen, beim Master haben sich die \nZahlen verdoppelt, sie bleiben allerdings auf relativ tiefem Niveau. \nIm interdisziplinären Bereich laufen Projekte im Zusammenhang mit der demographischen Entwick-\nlung an. \n \n5. Qualitätskontrolle \n\nEFQM hat sich wie an den übrigen Fachhochschulen etabliert. Alle Angebote werden laufend evalu-\niert. \n \n6. Subjektive Wahrnehmung der Delegation \n\nDie HSLU SA präsentiert sich als aktive und innovative Hochschule. Sie ist gut aufgestellt und sie wird \numsichtig geführt. \nDie Hochschule pflegt mit den in der Region ansässigen Institutionen einen guten Austausch und ent-\nwickelt laufend praxisnahe Angebote. \n\n\n\n8 \n\n6. Hochschule Luzern - Design und Kunst (HSLU D&K) \n \n1. Allgemeine Bemerkungen \n\nDie neue Organisation, die sowohl den Bedürfnissen der HSLU D&K wie auch der HSLU genügen \nsollte, ist auf gutem Weg. Es gibt nicht mehr zwei Institute von Design und Kunst, sondern die Ent-\nwicklung der beiden Bereiche erfolgt in einem nahen Austausch. Das ist in der Schweiz ein Alleinstel-\nlungsmerkmal. Zur Werkschau 2012 in der Messe Luzern konnte die Einzigartigkeit dieses Konzepts \npräsentiert werden. Dazu wurden Vertreter der einzigen Designschule in Indien eingeladen, mit der die \nHSLU D&K seit einem Jahr einen Zusammenarbeitsvertrag hat. Diese Zusammenarbeit wird einen der \nSchwerpunkte der HSLU D&K der nächsten Jahre bilden. Über die Pro Helvetia, welche diese Zu-\nsammenarbeit finanziell unterstützt, erfolgen ein Künstleraustauschprogramm sowie Studienreisen. \nMittels der neuen Kommunikationstechnologien ist aber auch ein intensiver Austausch über die Dis-\ntanzen hinweg möglich. Nach drei Jahren erfolgt eine Evaluation dieser Zusammenarbeit. Im Oktober \n2013 ist die HSLU D&K Gast im Bereich Animation bei einem grossen Filmfestival in Indien. \n \n2. Umsetzung des 4fachen Leistungsauftrages \n\nLehre: Die Auflage des BBT für den Master in Design wurde erfüllt und damit ist die Akkreditierung \nvollständig abgeschlossen. Dieses Jahr studieren 33 diesen Master, 30 ist die minimale Vorgabe. Der \nMaster in Design umfasst 90, der Master in Kunst 120 ETCS-Punkte. Es ist ein Nachteil für die hiesi-\ngen Absolventen des Masters in Design, da im Ausland für 120 ETCS-Punkte verlangt werden. Einen \nanschlussfähigen Master zu entwickeln, ist das Ziel. \n \nEs erfolgten die ersten Aufnahmen von Studierenden in anwendungsorientierter Fotografie. Diese \nAusbildung ergänzt die Ausbildungen Video, Illustration und grafisches Design. \n \nForschung: Die Forschung an der HSLU D&K ist noch sehr jung (seit 2005). Eines der aktuell wich-\ntigsten Forschungsprojekte stammt aus dem Competence Centre Products & Textiles. Es geht um \ntextile Zukunftsmaterialien, die Hologramme auf Textilien erzeugen. Die EMPA hat einen Faden ent-\nwickelt, der sich bei unterschiedlichen Lichtverhältnissen unterschiedlich verhält. Die Forschungsfra-\ngestellung war, wie sich ein solcher Faden zu marktfähigen Produkten verarbeiten lässt. Das Projekt \ngeht jetzt in die dritte Phase. Nun braucht es Personen, die sich mit der Verarbeitung von Fasern aus-\nkennen. Hersteller von Vorhangstoffen, textilen Wandbelägen etc. sind an solchen Forschungen und \nProdukten sehr interessiert. \n \nWeiterbildung: Für Weiterbildung im Bereich der HSLU D&K sind die Möglichkeiten und auch das \nInteresse begrenzt. Es gibt die bewährten Weiterbildungen im Bereich Kulturmanagement, Art Direkti-\non und Kunstbuchproduktion, welche weitergeführt werden.  \n \nDienstleistung: Unter anderem wird die Zusammenarbeit mit Lucerne-Design gesucht. \n \n3. Finanzielles \n\nEs sind drei Problembereiche wichtig:1. Der Richtwert von Bund/EDK von 20 Prozent Forschung über \ndie ganze HSLU. 2. Insgesamt ist die HSLU im Bereich Forschung unterfinanziert. 3. Die Finanzierung \nder ausländischen Studierenden, weil nur der Bundesanteil entrichtet wird. Die Anzahl ausländische \nStudierende im Bereich Kunst sind aber ein Qualitätskriterium. \n \n4. Raumsituation \n\nDer Neubau Baselstrasse mit gut ausgerüsteten Vorlesungssälen wird fristgerecht fertig gestellt. 6 \nStandorte sind nach wie vor ein grosser Nachteil. So ist die Lehre zu weit weg von der Forschung. Die \nMiete Monosuisse in Emmen wäre klar günstiger als ein Neubau. Das Projekt hat bislang keine Geg-\nner und würde viele Probleme lösen, weil dann nur noch drei Standorte (Sentimatt, Baselstrasse, \nEmmenbrücke) bestehen. Der Bezug ist im Jahre 2014 geplant.  \n\n\n\n9 \n\n7. Hochschule Luzern – Musik (HSLU M) \n \n1. Allgemeine Bemerkungen \n\nDie Subkommission durfte in einem offenen Gespräch mit einem engagiertes Leitungsteam über die \naktuelle Situation und die zukünftige Entwicklung des Departements diskutieren. Die Hochschule Lu-\nzern – Musik (HSLU M) hat sich im Berichtsjahr unter Direktor Michael Kaufmann und seinem Lei-\ntungsteam positiv entwickelt.  \n \n2. Umsetzung Leistungsauftrag \n\nDie Lehre ist klar der wichtigste sowie qualitäts- und umfangmässig bedeutendste Leistungsauftrag \nder HSLU M. Der Stabilisierungspolitik hat sich die HSLU M vor allem aus Qualitätsgründen ver-\nschrieben. Mit maximal rund 500 Studierenden, die im oberen Bereich des Niveaus angesiedelt sind, \nhat die HSLU M eine geeignete Grösse erreicht. Eine Untersuchung erbrachte, dass die Bachelor-\nStudierende in Musik aus den Konkordatskantonen zum allergrössten Teil sich für die eigene Hoch-\nschule entscheiden. Die Hochschule verfügt somit über eine grosse Magnetwirkung innerhalb, aber \ngemäss aktuellen Immatrikulationszahlen auch ausserhalb des Konkordats. \n\nNeben der Lehre gehören die Bereiche Weiterbildung, Dienstleistungen und Forschung und Entwick-\nlung zum Leistungsauftrag. Es liegt in der Natur der Sache, dass eine Musikhochschule nicht im glei-\nchen Umfang DL oder F&E anbieten kann wie dies beispielsweise ein Bereich mit Fokus Technik tun \nkann.  \n\nIm Bereich Weiterbildung gilt es die graduierte Weiterbildung (DAS und CAS) von den Weiterbildungs-\nkursen im Bereich der Musiklehrer (Auftrag des Kantons Luzern) zu unterscheiden. Allenfalls gelingt \nes im Zusammenhang mit der Musikschulinitiative dieses Angebot auf andere Konkordatskantone \nauszubauen. \n \n3. Einsatz der finanziellen Mittel \n\nMit den neuen Rechtsgrundlagen der Hochschule Luzern gibt es auch eine Änderung der Besoldung \nder Dozierenden mit Anpassungen nach oben. Das ergibt insgesamt Kosten, die eine Annäherung an \ndie anderen Musikhochschulen zur Folge haben. Die HSLU M ist aber weiterhin bestrebt, im schwei-\nzerischen Durchschnitt und im Umfeld der Standardkosten des BBT zu bleiben. \n \n4. Entwicklung der HSLU M \n\nDas Departement Musik ist eine sehr attraktive Hochschule, im Jazz ist sie die klare Nummer eins in \nder Schweiz. Bei einem Schweizer Stipendium im Bereich Jazz haben im Jahr 2011 Studierende der \nHSLU M im Konkurrenzumfeld von 7 Musikhochschulen fünf von acht Stipendien erhalten. Diese Qua-\nlität hat mit dem Angebot und vor allem mit den Dozierenden zu tun, aber auch der Gesamtmix des \nAngebots. Diese gilt es zu erhalten und weiter zu verbessern. Aus Sicht des Departements ändern \nsich mit den neuen Rechtsgrundlagen weder an Inhalt, Struktur, Kultur, Strategie oder Verankerung \nder HSLU M etwas. Die Kontinuität der Leistungen des Departements innerhalb der Gesamtstrategie \nder Hochschule Luzern ist gewährleistet. Der Übergang von der bisherigen Trägerschaft in einer Stif-\ntung in die neue Rechtsgrundlage wurde koordiniert angegangen und auf den 1. Januar 2013 erfolg-\nreich überführt. \n\nMit dem Bauprojekt Südpol wird zudem bei der dringend nötigen Entwicklung im Bereich der Ausbil-\ndungsräume, welche heute noch an vier verschiedenen Standorten in der Stadt Luzern verteilt sind, \nmit einem gut aufgegleisten Bauprojekt ebenfalls an einer erfolgreichen zukünftigen Entwicklung der \nHochschule gearbeitet. \n \n5. Qualitätskontrolle \n\nDie Qualitätskontrolle der HSLU M findet im Rahmen der HSLU Standards statt. Studierende, welche \ndie Aufnahmeprüfung an die HSLU M bestanden, haben den Studienplatz zu über 80 Prozent ange-\nnommen. Ein sehr hoher Wert, welcher für eine hohe Qualität der Ausbildung spricht. Eine Studieren-\ndenumfrage hat die Qualität der Lehre zudem ausgesprochen gut beurteilt. \n\n\n\n10 \n\n8. Zusammensetzung der Geschäftsprüfungskommission  \n\n(Stand: Mai 2013) \n \nJosef Niederberger   Nidwalden   Präsident \n\nArthur Walker    Zug    Vizepräsident \n\nMax Helbling    Schwyz \n\nMathias Bachmann   Schwyz  \n\nMartin Ming    Obwalden \n\nWalter Wyrsch    Obwalden \n\nRuedi Waser    Nidwalden \n\nAndreas Hürlimann   Zug \n\nToni Epp    Uri \n\nMax Baumann    Uri \n\nNorbert Schmassmann   Luzern \n\nGuido Müller    Luzern \n\n \n\n \n\n9. Zusammensetzung der Subkommissionen (Stand: Mai 2013) \n \nHochschule Luzern – Rektorat & Services:  \nJosef Niederberger, Nidwalden; Max Helbling, Schwyz; Toni Epp, Uri \n\nHochschule Luzern – Technik und Architektur:  \nRuedi Waser, Nidwalden; Martin Ming, Obwalden \n\nHochschule Luzern - Wirtschaft:  \nArthur Walker, Zug; Norbert Schmassmann, Luzern \n\nHochschule Luzern – Soziale Arbeit:  \nWalter Wyrsch, Obwalden; Guido Müller, Luzern \n\nHochschule Luzern – Design & Kunst:  \nRuedi Waser, Nidwalden; Max Baumann, Uri \n\nHochschule Luzern - Musik:  \nAndreas Hürlimann, Zug; Mathias Bachmann, Schwyz \n\n \n\n \n\n \n \nSekretariat: Silvio Bonzanigo, Staatskanzlei Kanton Luzern \n\n \n\n \n \n \n\n\n


Beispiele Ferienpläne.pdf

text: \nJahreskalender 2013 \n\n1 Neujahr 1 Fr 1 Fr 1 Osterm. 1 Tag der A. 1 Sa 1 Mo  KW 27 1 Bundesfeier 1 So 1 Di 1 Allerh. 1 1.Advent\n2 Berchtoldst. 2 Sa 2 Sa 2 Di 2 Do   2 So 2 Di 2 Fr 2 Mo  KW 36 2 Mi 2 Sa 2 Mo    KW 49\n\n3 Do 3 So   3 So 3 Mi   3 Fr 3 Mo  KW 23 3 Mi 3 Sa 3 Di 3 Do 3 So   3 Di  \n4 Fr 4 Mo  KW 06 4 Mo  KW 10   4 Do 4 Sa 4 Di 4 Do 4 So 4 Mi 4 Fr 4 Mo  KW 45 4 Mi\n5 Sa   5 Di 5 Di 5 Fr 5 So 5 Mi 5 Fr 5 Mo    KW 32 5 Do   5 Sa   5 Di 5 Do\n6 Dreikö. 6 Mi 6 Mi 6 Sa 6 Mo  KW 19 6 Do 6 Sa 6 Di   6 Fr 6 So 6 Mi 6 St. Nikolaus\n7 Mo  KW 02 7 Do 7 Do 7 W. So 7 Di 7 Fr 7 So 7 Mi 7 Sa 7 Mo  KW 41 7 Do 7 Sa\n8 Di 8 Fr 8 Fr 8 Mo  KW 15 8 Mi 8 Sa   8 Mo  KW 28   8 Do 8 So 8 Di 8 Fr 8 M-Empfängnis\n9 Mi 9 Sa 9 Sa 9 Di 9 Auffahrt 9 So 9 Di 9 Fr 9 Mo  KW 37 9 Mi 9 Sa 9 Mo    KW 50  \n\n10 Do 10 So   10 So 10 Mi   10 Fr   10 Mo  KW 24 10 Mi 10 Sa 10 Di 10 Do 10 So   10 Di\n11 Fr   11 Mo  KW 07 11 Mo  KW 11   11 Do 11 Sa 11 Di 11 Do 11 So 11 Mi 11 Fr 11 Mo  KW 46 11 Mi\n12 Sa 12 Di 12 Di 12 Fr 12 Muttertag 12 Mi 12 Fr 12 Mo    KW 33 12 Do   12 Sa   12 Di 12 Do\n13 So 13 Ascherm. 13 Mi 13 Sa 13 Mo  KW 20 13 Do 13 Sa 13 Di 13 Fr 13 So 13 Mi 13 Fr\n14 Mo  KW 03 14 Valentinst. 14 Do 14 So 14 Di 14 Fr 14 So 14 Mi   14 Sa 14 Mo  KW 42 14 Do 14 Sa\n15 Di 15 Fr 15 Fr 15 Mo  KW 16 15 Mi 15 Sa 15 Mo  KW 29 15 M-Himmel. 15 Bettag 15 Di 15 Fr 15 3.Advent\n16 Mi 16 Sa 16 Sa 16 Di 16 Do 16 Vatertag   16 Di   16 Fr 16 Mo  KW 38 16 Mi 16 Sa 16 Mo    KW 51\n17 Do 17 So   17 So 17 Mi 17 Fr 17 Mo  KW 25 17 Mi 17 Sa 17 Di 17 Do 17 So   17 Di  \n18 Fr 18 Mo  KW 08 18 Mo  KW 12 18 Do   18 Sa   18 Di 18 Do 18 So 18 Mi 18 Fr 18 Mo  KW 47 18 Mi\n19 Sa   19 Di 19 Josefstag   19 Fr 19 Pfingsten 19 Mi 19 Fr 19 Mo    KW 34 19 Do   19 Sa   19 Di 19 Do\n20 So 20 Mi 20 Mi 20 Sa 20 Pfingstm. 20 Do 20 Sa 20 Di 20 Fr 20 So 20 Mi 20 Fr\n21 Mo  KW 04 21 Do 21 Do 21 So 21 Di 21 Fr 21 So 21 Mi   21 Sa 21 Mo  KW 43 21 Do 21 Sa\n22 Di 22 Fr 22 Fr 22 Mo  KW 17 22 Mi 22 Sa 22 Mo  KW 30   22 Do 22 So 22 Di 22 Fr 22 4.Advent\n23 Mi 23 Sa 23 Sa 23 Di 23 Do 23 So   23 Di 23 Fr                            23 Mo  KW 39 23 Mi 23 Sa 23 Mo    KW 52\n24 Do 24 So 24 Palms. 24 Mi 24 Fr 24 Mo  KW 26 24 Mi 24 Sa 24 Di 24 Do 24 So 24 Heilig Abend\n25 Fr 25 M   KW 09   25 Mo  KW 13 25 Do   25 Sa   25 Di 25 Do 25 So 25 Mi 25 Fr 25 Mo  KW 48   25 Weihnachten  \n26 Sa 26 Di 26 Di 26 Fr 26 So 26 Mi 26 Fr 26 Mo    KW 35 26 Do 26 Sa 26 Di 26 Stephanstag\n27 So   27 Mi 27 Mi   27 Sa 27 Mo  KW 22 27 Do 27 Sa 27 Di 27 Fr   27 So   27 Mi 27 Fr\n28 Mo  KW 05 28 Do 28 Do 28 So 28 Di 28 Fr 28 So 28 Mi   28 Sa 28 Mo  KW 44 28 Do 28 Sa\n29 Di 29 Karfreitag 29 Mo  KW 18 29 Mi 29 Sa 29 Mo  KW 31   29 Do 29 So 29 Di 29 Fr 29 So\n30 Mi 30 Sa 30 Di 30 Fronl. 30 So   30 Di 30 Fr 30 Mo  KW 40 30 Mi 30 Sa 30 Mo    KW 01\n31 Do 31 Ostern 31 Fr   31 Mi 31 Sa 31 Do 31 Silvester\n\nJahreskalender 2014 \n\n1 Neujahr   1 Sa 1 Sa   1 Di 1 Tag der A. 1 So 1 Di 1 Bundesfeier 1 Mo  KW 36 1 Mi   1 Allerh. 1 Mo    KW 49\n2 Berchtoldst 2 So 2 So 2 Mi 2 Fr 2 Mo  KW 23 2 Mi 2 Sa 2 Di   2 Do 2 So 2 Di\n3 Fr 3 Mo  KW 06 3 Mo  KW 10 3 Do 3 Sa 3 Di 3 Do 3 So 3 Mi 3 Fr 3 Mo  KW 45 3 Mi\n4 Sa 4 Di 4 Di 4 Fr 4 So 4 Mi 4 Fr 4 Mo  KW 32   4 Do 4 Sa 4 Di 4 Do\n5 So 5 Mi 5 Aschermit. 5 Sa 5 Mo  KW 19 5 Do   5 Sa   5 Di 5 Fr 5 So 5 Mi 5 Fr\n6 Dreikönig. 6 Do   6 Do 6 So 6 Di 6 Fr 6 So 6 Mi 6 Sa 6 Mo  KW 41 6 Do   6 St. Nikolaus  \n7 Di 7 Fr 7 Fr 7 Mo KW 15   7 Mi   7 Sa 7 Mo  KW 28 7 Do 7 So 7 Di 7 Fr 7 2.Advent\n\n8 Mi   8 Sa 8 Sa   8 Di 8 Do 8 Pfingsten 8 Di 8 Fr 8 Mo  KW 37 8 Mi   8 Sa 8 M-Empfängnis\n9 Do 9 So 9 So 9 Mi 9 Fr 9 Pfingstm. 9 Mi 9 Sa 9 Di   9 Do 9 So 9 Di\n\n10 Fr 10 Mo  KW 07 10 Mo  KW 11 10 Do 10 Sa 10 Di 10 Do 10 So   10 Mi 10 Fr 10 Mo  KW 46 10 Mi\n11 Sa 11 Di 11 Di 11 Fr 11 Muttertag 11 Mi 11 Fr 11 Mo    KW 33 11 Do 11 Sa 11 Di 11 Do\n12 So 12 Mi 12 Mi 12 Sa 12 Mo  KW 20 12 Do 12 Sa   12 Di 12 Fr 12 So 12 Mi 12 Fr\n13 Mo  KW 03 13 Do 13 Do 13 Palms. 13 Di 13 Fr   13 So 13 Mi 13 Sa 13 Mo  KW 42 13 Do 13 Sa\n14 Di 14 Valentt. 14 Fr 14 Mo  KW 16 14 Mi   14 Sa 14 Mo  KW 29 14 Do 14 So 14 Di 14 Fr   14 3.Advent  \n15 Mi 15 Sa   15 Sa 15 Di   15 Do 15 Vatertag 15 Di 15 M-Himmelf. 15 Mo  KW 38 15 Mi   15 Sa 15 Mo    KW 51\n16 Do   16 So 16 So   16 Mi 16 Fr 16 Mo  KW 25 16 Mi 16 Sa 16 Di   16 Do 16 So 16 Di\n17 Fr 17 Mo  KW 08 17 Mo  KW 12 17 Do 17 Sa 17 Di 17 Do 17 So   17 Mi 17 Fr 17 Mo    KW 47 17 Mi\n18 Sa 18 Di 18 Di 18 Karfreitag 18 So 18 Mi 18 Fr 18 Mo  KW 34 18 Do 18 Sa 18 Di 18 Do\n19 So 19 Mi 19 Josefstag 19 Sa 19 Mo  KW 21 19 Fronl. 19 Sa   19 Di 19 Fr 19 So 19 Mi 19 Fr\n20 Mo  KW 04 20 Do 20 Do 20 Ostern 20 Di 20 Fr 20 So 20 Mi 20 Sa 20 Mo  KW 43 20 Do 20 Sa\n21 Di 21 Fr 21 Fr 21 Osterm. 21 Mi   21 Sa 21 Mo  KW 30 21 Do 21 Bettag 21 Di 21 Fr 21 4.Advent\n22 Mi 22 Sa   22 Sa 22 Di   22 Do 22 So 22 Di 22 Fr 22 Mo  KW 39 22 Mi 22 Sa   22 Mo    KW 52  \n23 Do 23 So 23 So 23 Mi 23 Fr 23 Mo  KW 26 23 Mi 23 Sa 23 Di 23 Do   23 So 23 Di\n24 Fr   24 Mo  KW 09 24 Mo  KW 13   24 Do 24 Sa 24 Di 24 Do 24 So 24 Mi   24 Fr 24 Mo  KW 48 24 Heilig Abend\n25 Sa 25 Di 25 Di 25 Fr 25 So 25 Mi 25 Fr 25 Mo  KW 35   25 Do 25 Sa 25 Di 25 Weihnachten\n26 So 26 Mi 26 Mi 26 Sa 26 M   KW 22 26 Do 26 Sa 26 Di 26 Fr 26 So 26 Mi 26 Stephanstag\n27 Mo  KW 05 27 Do 27 Do 27 Weisser S. 27 Di 27 Fr   27 So   27 Mi 27 Sa 27 Mo  KW 44 27 Do 27 Sa\n28 Di 28 Fr 28 Fr 28 Mo  KW 18 28 Mi   28 Sa 28 Mo  KW 31 28 Do 28 So 28 Di 28 Fr 28 So  \n29 Mi 29 Sa 29 Di   29 Auffahrt 29 So 29 Di 29 Fr 29 Mo  KW 40 29 Mi 29 Sa   29 Mo    KW 01\n30 Do   30 So   30 Mi 30 Fr 30 Mo  KW 27 30 Mi 30 Sa 30 Di 30 Do 30 1.Advent 30 Di\n31 Fr 31 Mo    KW 14 31 Sa 31 Do 31 So 31 Fr   31 Silvester\n\nSchulhalbtage 2013/14: 323\n\nSchulwochen 2013/14: 38 Wochen\n\nApril Mai Juni Juli August September Oktober November DezemberJanuar Februar März\n\nDezemberJuli August September Oktober NovemberJanuar Februar März April Mai Juni\n\n9 \n\n7 \n\n8 \n\n7 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n7 \n\n7 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n8 \n\n7 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n5 \n\n9 \n\n7 \n\n5 \n\n7 \n\n7 \n\n\n\nJahreskalender 2014 \n\n1 Neujahr   1 Sa 1 Sa   1 Di 1 Tag der A. 1 So 1 Di 1 Bundesfeier 1 Mo  KW 36 1 Mi   1 Allerh. 1 Mo    KW 49\n2 Berchtoldst 2 So 2 So 2 Mi 2 Fr 2 Mo  KW 23 2 Mi 2 Sa 2 Di   2 Do 2 So 2 Di\n3 Fr 3 Mo  KW 06 3 Mo  KW 10 3 Do 3 Sa 3 Di 3 Do 3 So 3 Mi 3 Fr 3 Mo  KW 45 3 Mi\n4 Sa 4 Di 4 Di 4 Fr 4 So 4 Mi 4 Fr 4 Mo  KW 32   4 Do 4 Sa 4 Di 4 Do\n5 So 5 Mi 5 Ascher. 5 Sa 5 Mo  KW 19 5 Do   5 Sa   5 Di 5 Fr 5 So 5 Mi 5 Fr\n6 Dreikönigst. 6 Do   6 Do 6 So 6 Di 6 Fr 6 So 6 Mi 6 Sa 6 Mo  KW 41 6 Do   6 St. Nikolaus  \n7 Di 7 Fr 7 Fr 7 Mo KW 15   7 Mi   7 Sa 7 Mo  KW 28 7 Do 7 So 7 Di 7 Fr 7 2.Advent\n\n8 Mi   8 Sa 8 Sa   8 Di 8 Do 8 Pfingsten 8 Di 8 Fr 8 Mo  KW 37 8 Mi   8 Sa 8 M-Empfängnis\n9 Do 9 So 9 So 9 Mi 9 Fr 9 Pfingstm. 9 Mi 9 Sa 9 Di   9 Do 9 So 9 Di\n\n10 Fr 10 Mo  KW 07 10 Mo  KW 11 10 Do 10 Sa 10 Di 10 Do 10 So   10 Mi 10 Fr 10 Mo  KW 46 10 Mi\n11 Sa 11 Di 11 Di 11 Fr 11 Muttertag 11 Mi 11 Fr 11 Mo    KW 33 11 Do 11 Sa 11 Di 11 Do\n12 So 12 Mi 12 Mi 12 Sa 12 Mo  KW 20 12 Do 12 Sa   12 Di 12 Fr 12 So 12 Mi 12 Fr\n13 Mo    KW 03 13 Do 13 Do 13 Palms. 13 Di 13 Fr   13 So 13 Mi 13 Sa 13 Mo  KW 42 13 Do 13 Sa\n14 Di 14 Valentt. 14 Fr 14 Mo  KW 16 14 Mi   14 Sa 14 Mo  KW 29 14 Do 14 So 14 Di 14 Fr   14 3.Advent  \n15 Mi 15 Sa   15 Sa 15 Di   15 Do 15 Vatertag 15 Di 15 M-Himmelfahrt 15 Mo  KW 38 15 Mi   15 Sa 15 Mo    KW 51\n16 Do   16 So 16 So   16 Mi 16 Fr 16 Mo  KW 25 16 Mi 16 Sa 16 Di   16 Do 16 So 16 Di\n17 Fr 17 Mo  KW 08 17 Mo  KW 12 17 Do 17 Sa 17 Di 17 Do 17 So   17 Mi 17 Fr 17 Mo    KW 47 17 Mi\n18 Sa 18 Di 18 Di 18 Karfreitag 18 So 18 Mi 18 Fr 18 Mo  KW 34 18 Do 18 Sa 18 Di 18 Do\n19 So 19 Mi 19 Josefstag 19 Sa 19 Mo  KW 21 19 Fronl. 19 Sa   19 Di 19 Fr 19 So 19 Mi 19 Fr\n20 Mo  KW 04 20 Do 20 Do 20 Ostern 20 Di 20 Fr 20 So 20 Mi 20 Sa 20 Mo  KW 43 20 Do 20 Sa\n21 Di 21 Fr 21 Fr 21 Osterm. 21 Mi   21 Sa 21 Mo  KW 30 21 Do 21 Bettag 21 Di 21 Fr 21 4.Advent\n22 Mi 22 Sa   22 Sa 22 Di   22 Do 22 So 22 Di 22 Fr 22 Mo  KW 39 22 Mi 22 Sa   22 Mo    KW 52  \n23 Do 23 So 23 So 23 Mi 23 Fr 23 Mo  KW 26 23 Mi 23 Sa 23 Di 23 Do   23 So 23 Di\n24 Fr   24 Mo  KW 09 24 Mo  KW 13   24 Do 24 Sa 24 Di 24 Do 24 So 24 Mi   24 Fr 24 Mo  KW 48 24 Heilig Abend\n25 Sa 25 Di 25 Di 25 Fr 25 So 25 Mi 25 Fr 25 Mo  KW 35   25 Do 25 Sa 25 Di 25 Weihnachten\n26 So 26 Mi 26 Mi 26 Sa 26 M   KW 22 26 Do 26 Sa 26 Di 26 Fr 26 So 26 Mi 26 Stephanstag\n27 Mo  KW 05 27 Do 27 Do 27 Weisser S. 27 Di 27 Fr   27 So   27 Mi 27 Sa 27 Mo  KW 44 27 Do 27 Sa\n28 Di 28 Fr 28 Fr 28 Mo  KW 18 28 Mi   28 Sa 28 Mo  KW 31 28 Do 28 So 28 Di 28 Fr 28 So  \n29 Mi 29 Sa 29 Di   29 Auffahrt 29 So 29 Di 29 Fr 29 Mo  KW 40 29 Mi 29 Sa   29 Mo    KW 01\n30 Do   30 So   30 Mi 30 Fr 30 Mo  KW 27 30 Mi 30 Sa 30 Di 30 Do 30 1.Advent 30 Di\n31 Fr 31 Mo    KW 14 31 Sa 31 Do 31 So 31 Fr   31 Silvester\n\nJahreskalender 2015\n\n1 Neujahr 1 So 1 So 1 Mi 1 Tag der A. 1 Mo  KW 23 1 Mi 1 Bundesfeier 1 Di 1 Do 1 Allerh. 1 Di\n2 Bercht. 2 Mo  KW 06 2 Mo  KW 10 2 Do 2 Sa 2 Di   2 Do   2 So 2 Mi 2 Fr 2 Mo    KW 45 2 Mi\n3 Sa 3 Di 3 Di 3 Karfreitag 3 So 3 Mi 3 Fr 3 Mo    KW 32 3 Do 3 Sa 3 Di   3 Do  \n4 So 4 Mi   4 Mi 4 Sa   4 Mo KW 19   4 Fronl. 4 Sa 4 Di 4 Fr 4 So   4 Mi 4 Fr\n\n5 Mo    KW 02   5 Do 5 Do   5 Ostern 5 Di 5 Fr 5 So 5 Mi 5 Sa   5 Mo  KW 41 5 Do 5 Sa\n6 Dreikönigst. 6 Fr 6 Fr 6 Osterm. 6 Mi 6 Sa 6 Mo  KW 28 6 Do 6 So 6 Di 6 Fr 6 St. Nikolaus\n7 Mi 7 Sa 7 Sa 7 Di 7 Do 7 So 7 Di 7 Fr   7 Mo  KW 37 7 Mi 7 Sa 7 Mo    KW 50\n8 Do 8 So 8 So 8 Mi 8 Fr 8 Mo  KW 24 8 Mi   8 Sa 8 Di 8 Do 8 So 8 M-Empfängnis\n9 Fr 9 Mo  KW 07 9 Mo  KW 11 9 Do 9 Sa 9 Di   9 Do 9 So 9 Mi 9 Fr 9 Mo   KW 46 9 Mi\n\n10 Sa 10 Di 10 Di 10 Fr 10 Muttertag 10 Mi 10 Fr 10 Mo    KW 33 10 Do 10 Sa 10 Di 10 Do\n11 So 11 Mi 11 Mi 11 Sa 11 Mo KW 20   11 Do 11 Sa 11 Di 11 Fr 11 So 11 Mi   11 Fr  \n\n12 Mo    KW 03 12 Do   12 Do 12 Weisser S. 12 Di 12 Fr 12 So 12 Mi 12 Sa 12 Mo  KW 42 12 Do 12 Sa\n13 Di   13 Fr 13 Fr   13 Mo  KW 16 13 Mi 13 Sa 13 Mo  KW 29 13 Do 13 So   13 Di   13 Fr 13 3.Advent\n14 Mi 14 Valent. 14 Sa 14 Di 14 Auffahrt 14 So 14 Di 14 Fr   14 Mo  KW 38 14 Mi 14 Sa 14 Mo    KW 51\n15 Do 15 So 15 So 15 Mi 15 Fr 15 Mo  KW 25 15 Mi 15 M-Himmelfahrt 15 Di 15 Do 15 So 15 Di\n16 Fr 16 Mo  KW 08 16 Mo   KW 12 16 Do 16 Sa 16 Di   16 Do   16 So 16 Mi 16 Fr 16 Mo    KW 47 16 Mi\n17 Sa 17 Di 17 Di 17 Fr 17 So 17 Mi 17 Fr 17 Mo    KW 34 17 Do 17 Sa 17 Di 17 Do\n18 So 18 Ascherm. 18 Mi 18 Sa   18 Mo KW 21   18 Do 18 Sa 18 Di 18 Fr 18 So 18 Mi 18 Fr  \n\n19 Mo    KW 04 19 Do   19 Josefstag 19 So 19 Di 19 Fr 19 So 19 Mi 19 Sa 19 Mo    KW 43 19 Do   19 Sa\n\n20 Di   20 Fr 20 Fr   20 Mo   KW 17 20 Mi 20 Sa 20 Mo  KW 30 20 Do 20 Eidg. Bett. 20 Di   20 Fr 20 4.Advent\n21 Mi 21 Sa 21 Sa 21 Di 21 Do 21 Vatertag 21 Di 21 Fr 21 Mo KW 39   21 Mi 21 Sa 21 Mo    KW 52\n\n22 Do 22 So 22 So 22 Mi 22 Fr 22 Mo  KW 26 22 Mi 22 Sa   22 Di 22 Do 22 So 22 Di\n23 Fr 23 Mo  KW 09 23 Mo    KW 13 23 Do 23 Sa 23 Di 23 Do 23 So 23 Mi 23 Fr 23 Mo    KW 48 23 Mi\n24 Sa 24 Di 24 Di 24 Fr 24 Pfingsten 24 Mi   24 Fr   24 Mo    KW 35 24 Do 24 Sa 24 Di 24 Heilig Abend\n25 So 25 Mi   25 Mi 25 Sa 25 Pfingstm.   25 Do 25 Sa 25 Di 25 Fr 25 So 25 Mi   25 Weihnachten  \n\n26 Mo    KW 05 26 Do 26 Do 26 So   26 Di 26 Fr 26 So 26 Mi 26 Sa 26 Mo  KW 44 26 Do 26 Stephanstag\n27 Di   27 Fr 27 Fr   27 Mo    KW 18 27 Mi 27 Sa 27 Mo  KW 31 27 Do 27 So 27 Di   27 Fr 27 So\n\n28 Mi 28 Sa 28 Sa 28 Di 28 Do 28 So 28 Di 28 Fr 28 Mo KW 40   28 Mi 28 Sa 28 Mo  KW 53\n\n29 Do 29 Palms. 29 Mi 29 Fr 29 Mo  KW 27 29 Mi 29 Sa   29 Di 29 Do 29 1.Advent 29 Di\n30 Fr 30 Mo    KW 14 30 Do 30 Sa 30 Di 30 Do 30 So 30 Mi 30 Fr 30 Mo    KW 49 30 Mi\n31 Sa 31 Di 31 So 31 Fr   31 Mo    KW 36 31 Sa 31 Silvester\n\nSchulhalbtage 2014/15: 326 \n\nSchulwochen 2014/15: 38 Wochen\n\nJanuar Februar März April Mai Juni Juli August September Oktober November Dezember\n\nJanuar Februar März April Mai Juni Juli August September Oktober November Dezember\n\n8 \n\n7 \n\n7 \n\n7 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n7 \n\n9 \n\n4 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n6.5 \n\n7 \n\n5 \n\n9 9 \n\n5 \n\n5 \n\n9 \n\n9 \n\n5 \n\n6.5 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n5 \n\n9 \n\n\n\nJahreskalender 2015\n\n1 Neujahr 1 So 1 So 1 Mi 1 Tag der Arbeit 1 Mo  KW 23 1 Mi 1 Bundesf. 1 Di 1 Do 1 Allerh. 1 Di\n2 Berchtoldst. 2 Mo    KW 06 2 Mo  KW 10 2 Do 2 Sa 2 Di   2 Do   2 So 2 Mi 2 Fr 2 Mo  KW 45 2 Mi\n3 Sa 3 Di 3 Di 3 Karfreitag 3 So 3 Mi 3 Fr 3 Mo  KW 32 3 Do 3 Sa 3 Di   3 Do  \n4 So 4 Mi   4 Mi 4 Sa   4 Mo    KW 19   4 Fronl. 4 Sa 4 Di 4 Fr 4 So   4 Mi 4 Fr\n5 Mo    KW 02   5 Do 5 Do   5 Ostern 5 Di 5 Fr 5 So 5 Mi 5 Sa   5 Mo  KW 41 5 Do 5 Sa\n6 Dreikönigstag 6 Fr 6 Fr 6 Osterm. 6 Mi 6 Sa 6 Mo    KW 28 6 Do 6 So 6 Di 6 Fr 6 St. Nikolaus\n7 Mi 7 Sa 7 Sa 7 Di 7 Do 7 So 7 Di 7 Fr   7 Mo  KW 37 7 Mi 7 Sa 7 Mo    KW 50\n8 Do 8 So 8 So 8 Mi 8 Fr 8 Mo  KW 24 8 Mi   8 Sa 8 Di 8 Do 8 So 8 M-Empfängnis\n9 Fr 9 Mo    KW 07 9 Mo  KW 11 9 Do 9 Sa 9 Di   9 Do 9 So 9 Mi 9 Fr 9 Mo  KW 46 9 Mi\n\n10 Sa 10 Di 10 Di 10 Fr 10 Muttertag 10 Mi 10 Fr 10 Mo  KW 33 10 Do 10 Sa 10 Di 10 Do\n11 So 11 Mi 11 Mi 11 Sa 11 Mo    KW 20   11 Do 11 Sa 11 Di 11 Fr 11 So 11 Mi   11 Fr  \n12 Mo    KW 03 12 Do   12 Do 12 Weisser So   12 Di 12 Fr 12 So 12 Mi 12 Sa 12 Mo  KW 42 12 Do 12 Sa\n13 Di   13 Fr 13 Fr   13 Mo    KW 16 13 Mi 13 Sa 13 Mo    KW 29 13 Do 13 So   13 Di   13 Fr 13 3.Advent\n14 Mi 14 Valentinst. 14 Sa 14 Di 14 Auffahrt 14 So 14 Di 14 Fr   14 Mo  KW 38 14 Mi 14 Sa 14 Mo    KW 51\n15 Do 15 So 15 So 15 Mi 15 Fr 15 Mo  KW 25 15 Mi 15 M-Himmelf. 15 Di 15 Do 15 So 15 Di\n16 Fr 16 Mo    KW 08 16 Mo  KW 12 16 Do 16 Sa 16 Di   16 Do   16 So 16 Mi 16 Fr 16 Mo  KW 47 16 Mi\n17 Sa 17 Di 17 Di 17 Fr 17 So 17 Mi 17 Fr 17 Mo  KW 34 17 Do 17 Sa 17 Di 17 Do\n18 So 18 Ascherm. 18 Mi 18 Sa   18 Mo    KW 21   18 Do 18 Sa 18 Di 18 Fr 18 So 18 Mi 18 Fr  \n19 Mo    KW 04 19 Do   19 Josefstag 19 So 19 Di 19 Fr 19 So 19 Mi 19 Sa 19 Mo  KW 43 19 Do   19 Sa\n20 Di   20 Fr 20 Fr   20 Mo    KW 17 20 Mi 20 Sa 20 Mo    KW 30 20 Do 20 Bettag 20 Di   20 Fr 20 4.Advent\n21 Mi 21 Sa 21 Sa 21 Di 21 Do 21 Vatertag 21 Di 21 Fr 21 Mo  KW 39   21 Mi 21 Sa 21 Mo    KW 52\n22 Do 22 So 22 So 22 Mi 22 Fr 22 Mo  KW 26 22 Mi 22 Sa   22 Di 22 Do 22 So 22 Di\n23 Fr 23 Mo    KW 09 23 Mo  KW 13 23 Do 23 Sa 23 Di 23 Do 23 So 23 Mi 23 Fr 23 Mo  KW 48 23 Mi\n24 Sa 24 Di 24 Di 24 Fr 24 Pfingsten 24 Mi   24 Fr   24 Mo  KW 35 24 Do 24 Sa 24 Di 24 Heilig Abend\n25 So 25 Mi   25 Mi 25 Sa 25 Pfingstmontag   25 Do 25 Sa 25 Di 25 Fr 25 So 25 Mi   25 Weihnachten  \n26 Mo    KW 05 26 Do 26 Do 26 So   26 Di 26 Fr 26 So 26 Mi 26 Sa 26 Mo  KW 44 26 Do 26 Stephanstag\n27 Di   27 Fr 27 Fr   27 Mo    KW 18 27 Mi 27 Sa 27 Mo    KW 31 27 Do 27 So 27 Di   27 Fr 27 So\n28 Mi 28 Sa 28 Sa 28 Di 28 Do 28 So 28 Di 28 Fr 28 Mo   W 40   28 Mi 28 Sa 28 Mo    KW 53\n29 Do 29 Palmsonntag 29 Mi 29 Fr 29 Mo  KW 27 29 Mi 29 Sa   29 Di 29 Do 29 1.Advent 29 Di\n30 Fr 30 Mo  KW 14 30 Do 30 Sa 30 Di 30 Do 30 So 30 Mi 30 Fr 30 Mo  KW 49 30 Mi\n31 Sa 31 Di 31 So 31 Fr   31 Mo    KW 36 31 Sa 31 Silvester\n\nJahreskalender 2016\n\n1 Neujahr 1 Mo  KW 05   1 Di 1 Fr 1 Tag der Arbeit 1 Mi 1 Fr 1 Bundesfeier 1 Do   1 Sa   1 Allerh. 1 Do\n\n2 Berchtoldstag   2 Di 2 Mi   2 Sa 2 Mo  KW 18 2 Do 2 Sa 2 Di   2 Fr 2 So 2 Mi 2 Fr\n\n3 So 3 Mi 3 Do 3 Weisser So 3 Di 3 Fr 3 So 3 Mi 3 Sa 3 Mo  KW 40 3 Do 3 Sa\n4 Mo    KW 01 4 Do 4 Fr 4 Mo    KW 14 4 Mi 4 Sa 4 Mo  KW 27   4 Do 4 So 4 Di 4 Fr 4 2.Advent\n5 Di 5 Fr 5 Sa 5 Di 5 Auffahrt 5 So   5 Di 5 Fr 5 Mo  KW 36 5 Mi 5 Sa 5 Mo    KW 49\n6 Dreikönigstag 6 Sa 6 So 6 Mi 6 Fr   6 Mo  KW 23 6 Mi 6 Sa 6 Di 6 Do 6 So 6 St. Nikolaus\n7 Do 7 So 7 Mo  KW 10 7 Do   7 Sa 7 Di 7 Do 7 So 7 Mi 7 Fr 7 Mo KW 45   7 Mi  \n\n8 Fr 8 Mo  KW 06   8 Di 8 Fr 8 Muttertag 8 Mi 8 Fr 8 Mo    KW 32 8 Do 8 Sa 8 Di 8 M-Empfängnis\n9 Sa 9 Di 9 Mi   9 Sa 9 Mo    KW 19 9 Do 9 Sa 9 Di 9 Fr   9 So   9 Mi 9 Fr\n\n10 So   10 Ascherm. 10 Do 10 So 10 Di 10 Fr 10 So 10 Mi   10 Sa 10 Mo  KW 41 10 Do 10 Sa\n11 Mo    KW 02 11 Do 11 Fr 11 Mo    KW 15 11 Mi 11 Sa 11 Mo    KW 28 11 Do 11 So 11 Di 11 Fr 11 3.Advent\n12 Di 12 Fr 12 Sa 12 Di 12 Do 12 So   12 Di   12 Fr 12 Mo    KW 37 12 Mi 12 Sa 12 Mo    KW 50\n13 Mi 13 Sa 13 So 13 Mi 13 Fr   13 Mo  KW 24 13 Mi 13 Sa 13 Di 13 Do 13 So 13 Di\n14 Do 14 Valent. 14 Mo    KW 11 14 Do   14 Sa 14 Di 14 Do 14 So 14 Mi 14 Fr 14 Mo KW 46   14 Mi  \n\n15 Fr 15 Mo  KW 07   15 Di   15 Fr 15 Pfingsten 15 Mi 15 Fr 15 M-Himmelf. 15 Do 15 Sa 15 Di 15 Do\n16 Sa 16 Di 16 Mi 16 Sa 16 Pfingstmontag 16 Do 16 Sa 16 Di 16 Fr   16 So   16 Mi 16 Fr\n17 So   17 Mi 17 Do 17 So 17 Di 17 Fr 17 So 17 Mi 17 Sa 17 Mo  KW 42 17 Do 17 Sa\n18 Mo  KW 03 18 Do 18 Fr 18 Mo  KW 16 18 Mi 18 Sa 18 Mo  KW 29 18 Do   18 Eidg. Bettag 18 Di 18 Fr 18 4.Advent\n\n19 Di 19 Fr 19 Josefstag 19 Di 19 Do 19 Vatertag 19 Di 19 Fr 19 Mo    KW 38 19 Mi 19 Sa 19 Mo    KW 51\n20 Mi 20 Sa 20 Palmsonntag 20 Mi 20 Fr 20 Mo KW 25   20 Mi   20 Sa 20 Di 20 Do 20 So 20 Di\n\n21 Do 21 So 21 Mo  KW 12 21 Do 21 Sa   21 Di 21 Do 21 So 21 Mi 21 Fr 21 Mo KW 47   21 Mi  \n\n22 Fr 22 Mo  KW 08   22 Di 22 Fr   22 So 22 Mi 22 Fr 22 Mo    KW 34 22 Do 22 Sa   22 Di 22 Do\n23 Sa 23 Di 23 Mi   23 Sa 23 Mo  KW 21 23 Do 23 Sa 23 Di 23 Fr   23 So 23 Mi 23 Fr\n24 So   24 Mi 24 Do 24 So 24 Di 24 Fr 24 So 24 Mi 24 Sa 24 Mo  KW 43 24 Do 24 Heilig Abend\n25 Mo    KW 04 25 Do 25 Karfreitag 25 Mo    KW 17 25 Mi 25 Sa 25 Mo    KW 30 25 Do   25 So 25 Di 25 Fr 25 Weihnachten\n26 Di 26 Fr 26 Sa 26 Di 26 Fronleichnam 26 So 26 Di 26 Fr 26 Mo    KW 39 26 Mi 26 Sa 26 Stephanstag\n27 Mi 27 Sa 27 Ostern 27 Mi 27 Fr 27 Mo KW 26   27 Mi   27 Sa 27 Di 27 Do 27 1.Advent 27 Di\n\n28 Do 28 So 28 Ostermontag 28 Do 28 Sa 28 Di 28 Do 28 So 28 Mi 28 Fr 28 Mo  KW 48 28 Mi\n29 Fr 29 Mo    KW 09 29 Di 29 Fr 29 So   29 Mi 29 Fr 29 Mo    KW 35 29 Do 29 Sa 29 Di   29 Do  \n30 Sa 30 Mi 30 Sa   30 Mo    KW 22 30 Do 30 Sa 30 Di 30 Fr 30 So   30 Mi 30 Fr\n31 So 31 Do   31 Di 31 So 31 Mi 31 Mo  KW 44 31 Silvester\n\nSchulhalbtage 2015/16: 322 HT\n\nSchulwochen 2015/16: 38 Wochen\n\nSeptember DezemberJanuar Februar März April Mai Juni Juli August Oktober November\n\nSeptemberJuli AugustJanuar Februar März April Mai Juni Oktober November Dezember\n\n5 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n5 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n7 \n\n9 \n\n9 \n\n7 \n\n7 \n\n9 \n\n9 \n\n9 9 \n\n9 \n\n9 \n\n7 \n\n9 \n\n5 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n7 \n\n7 \n\n8 \n\n9 \n\n7 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n9 \n\n\n


name: LA.2011-0468 II. Beilage zu Bericht des Regierungsrats

text: \nREGIERUNGSRAT\n  \n\nBeilage\n\nAuswirkung der neuen Gewässerschutzgesetzgebung\n\nBeantwortung Postulat Landrat Daniel Furrer\n\nBericht der Urner Regierung an den Landrat vom Januar 2017\n\n\n\n \n\nSeite 2 von 16\n \n\nINHALTSVERZEICHNIS\n\n1 Ausgangslage ..................................................................................................................3\n\n2 Gewässerraum................................................................................................................5\n\n2.1 Betroffene Gewässer im Kanton ...........................................................................................5\n\n2.2 Auflagen, Einschränkungen und Auswirkungen ....................................................................6\n\n2.2.1 Gesetzliche Grundlagen.........................................................................................................6\n\n2.2.2 Landwirtschaftszone..............................................................................................................7\n\n2.2.3 Bauzone .................................................................................................................................7\n\n2.3 Abgeltung und Finanzierung..................................................................................................8\n\n2.3.1 Landwirtschaftszone..............................................................................................................8\n\n2.3.2 Bauzonen .............................................................................................................................10\n\n2.4 Einbezug der betroffenen Kreise .........................................................................................10\n\n2.5 Fruchtfolgeflächen...............................................................................................................10\n\n2.6 Auswirkungen auf die Raumplanung...................................................................................11\n\n2.7 Kosten für die öffentliche Hand...........................................................................................11\n\n3 Revitalisierungen ..........................................................................................................12\n\n3.1 Betroffene Gewässerabschnitte ..........................................................................................12\n\n3.2 Auflagen, Einschränkungen und Auswirkungen ..................................................................13\n\n3.3 Finanzierung ........................................................................................................................13\n\n3.4 Einbezug der betroffenen Kreise .........................................................................................14\n\n4 Sanierungen..................................................................................................................15\n\n5 Quellen .........................................................................................................................16\n\n\n\n \n\nSeite 3 von 16\n \n\n1 Ausgangslage\n\nAm 22. Mai 2011 reichte Daniel Furrer, Erstfeld, ein Postulat über die Umsetzung der Änderung der \neidgenössischen Gewässerschutz-, Wasserbau-, Energie- und Fischereiverordnung ein. Anlass für den \nVorstoss waren die vom Parlament als Gegenvorschlag zur Volksinitiative «lebendiges Wasser» be-\nschlossenen Gesetzesänderungen in verschiedenen Bereichen des Gewässerschutzes.\n\nLandrat Daniel Furrer ersuchte mit seinem Postulat den Regierungsrat um Berichterstattung über die \nAuswirkungen des Vollzugs des neuen eidgenössischen Gewässerschutzrechts im Kanton Uri. Der \nPostulant formulierte sechs konkrete Fragen zu den vorzunehmenden Vollzugsaufgaben. Der Regie-\nrungsrat empfahl dem Landrat, das Postulat nicht zu überweisen. Er begründete seine Empfehlung \ndamit, dass eine Berichterstattung zum heutigen Zeitpunkt und auch in absehbarer Zeit nicht möglich \nsei. Die Grundlagen für die geforderten Abklärungen und Kostenberechnungen liegen nicht vor und \nmüssten weitgehend hypothetisch erhoben werden. Dies wäre mit einem sehr grossen Aufwand ver-\nbunden, ohne dass die dann erhobenen Daten für den späteren Vollzug brauchbar wären. Der Land-\nrat überwies entgegen der Empfehlung des Regierungsrats das Postulat am 16. November 2011.\n\nDie gesetzliche Zuständigkeit sieht vor, dass die Gemeinden den Raumbedarf der Gewässer im Rah-\nmen ihrer Nutzungsplanung festlegen und der Regierungsrat die Nutzungspläne bei der Genehmi-\ngung auf ihre Recht- und Zweckmässigkeit prüft. \n\nAm 11. September 2012 fällte der Regierungsrat einen Strategieentscheid zum weiteren Vorgehen in \nSachen Ausscheidung von Gewässerräumen und Umsetzung des eidgenössischen Gewässerschutz-\nrechts im Kanton Uri. Der Regierungsrat beschloss im Rahmen seines Strategieentscheids [1] folgen-\ndes:\n- Der Gewässerraum ist an den ökomorphologisch kartierten Gewässern festzulegen beziehungs-\n\nweise auszuscheiden [1].\n- Auf die Festlegung des Gewässerraums bei sehr kleinen Gewässern, in Sömmerungsgebieten, im \n\nWald und bei eingedolten und künstlich angelegten Gewässern ist zu verzichten, soweit keine \nüberwiegenden Interessen entgegenstehen. Ob diese Voraussetzung erfüllt ist, ist im Einzelfall \nzu prüfen.\n\nDie Gesundheits-, Sozial- und Umweltdirektion beantragte aufgrund dieses Strategieentscheids dem \nRegierungsrat, die Beantwortung des Postulats Daniel Furrer in absehbarer Zeit nicht vorzunehmen \nund vorerst die konkrete Ausscheidung der Gewässerräume im Rahmen der Nutzungsplanung der \nGemeinden und den Entscheid über die Festlegung des neuen Agrarrechts auf Stufe Bund abzuwar-\nten. Mit seinem Beschluss vom 2. Oktober 2012 beauftragte daraufhin der Regierungsrat die Gesund-\nheits-, Sozial- und Umweltdirektion, ihm zu gegebener Zeit, wenn ein Grossteil der Informationen oh-\nnehin erhoben sind und vorliegen, den Antrag zur Beantwortung des Postulats Daniel Furrer zu un-\nterbreiten.\n\nMittlerweile (Stand Dezember 2016) herrscht auf Stufe Bund Rechtssicherheit. Politische Vorstösse, \ndie Teile der Gesetzesänderungen im Gewässerschutz rückgängig machen wollten, wurden zurückge-\nwiesen. Gleichzeitig wurden die Ausführungsbestimmungen, insbesondere beim Gewässerraum, auf \nStufe Bundesverordnung konkretisiert. Inzwischen hat eine Mehrheit der Urner Gemeinden die Ge-\n\n\n\n \n\nSeite 4 von 16\n \n\nwässerräume im Rahmen der Nutzungsplanung ausgeschieden. Die übrigen Gemeinden haben gemä-\nss kantonalem Planungs- und Baugesetz (PBG) die Ausscheidung der Gewässerräume bis spätestens \nEnde 2017 zu erledigen.\n\nLandrat Daniel Furrer hat in seinem Postulat um einen Bericht ersucht, der Auskunft zu folgenden \nsechs Fragen geben soll:\n\n- Die vorgesehenen Gewässer für die Ausscheidung von Gewässerräumen, Revitalisierungen und \nSanierungen auf unserem Kantonsgebiet und deren Grundlagen dazu;\n\n- Die Auflagen, Einschränkungen, Auswirkungen und Kosten auf die betroffenen Kreise (Nutzer, \nGrundeigentümer), sowie deren Abgeltung und Finanzierung;\n\n- Den Einbezug der betroffenen Kreise (insbesondere Nutzer und Grundeigentümer) bei der Aus-\narbeitung und deren Umsetzung;\n\n- Die Umsetzung des Artikels 36a Absatz 3 des GSchG, bei dem der Gewässerraum nicht als \nFruchtfolgefläche (FFF) gilt und für den Verlust dieser Flächen nach den Vorgaben des entspre-\nchenden Sachplans des Bunds Ersatz zu leisten ist;\n\n- Die konkreten Auswirkungen auf die Raumplanung unseres Kantons;\n\n- Die Kosten, die durch die öffentliche Hand zu tragen sein werden.\n\nDie Fragen beziehen sich auf die Ausscheidung der Gewässerräume, die Revitalisierungen und die Sa-\nnierung der Wasserkraft. Die Beantwortung der Fragen erfolgt thematisch getrennt.\n\n\n\n \n\nSeite 5 von 16\n \n\n2 Gewässerraum\n\nNach Artikel 36a des Gewässerschutzgesetzes (GSchG) legen die Kantone nach Anhörung der betrof-\nfenen Kreise den Raumbedarf (Gewässerraum) der oberirdischen Gewässer fest, der erforderlich für \ndie Gewährleistung folgender Funktionen ist:\na. die natürlichen Funktionen der Gewässer;\nb. den Schutz vor Hochwasser;\nc. die Gewässernutzung.\n\nDie Kantone sorgen dafür, dass der Gewässerraum bei der Richt- und Nutzungsplanung berücksich-\ntigt sowie extensiv gestaltet und bewirtschaftet wird. Der Gewässerraum gilt nicht als Fruchtfolgeflä-\nche. \n\nFragen aus dem Postulat, die in diesem Abschnitt beantwortet werden:\n\n- Vorgesehene Gewässer für die Ausscheidung von Gewässerräumen auf unserem Kantonsgebiet \nund deren Grundlagen dazu?\n\n- Auflagen, Einschränkungen, Auswirkungen und Kosten für die betroffenen Kreise sowie deren \nAbgeltung?\n\n- Einbezug der betroffenen Kreise bei der Gewässerraumausscheidung?\n- Auswirkungen auf die Raumplanung durch die Gewässerraumausscheidung?\n- Kosten für die öffentliche Hand durch die Gewässerraumausscheidung?\n- Nach Artikel 36a Absatz 3 des GSchG kann der Gewässerraum nicht als Fruchtfolgefläche gel-\n\nten. Für den allfälligen Verlust von Flächen nach den Vorgaben des Sachplans des Bunds ist Er-\nsatz zu leisten.\n\n2.1 Betroffene Gewässer im Kanton\n\nGemäss dem Strategieentscheid des Regierungsrats vom 11. September 2012 [1] wird der Gewässer-\nraum mit Ausnahmen (Wald, Sömmerungsgebiet, künstliche Gewässer) an allen Fliessgewässern, die \nökomorphologisch kartiert [2] sind, ausgeschieden. Die ökomorphologische Kartierung [2] des Kan-\ntons Uri umfasst Fliessgewässer mit einer Gesamtlänge von ca. 655 km. Alternative Grundlagen zur \nAusscheidung der Gewässerräume wären die Landeskarte 1:25'000 oder das effektive Gewässernetz, \ndas von der Baudirektion erhoben wird. Die Landeskarte 1:25'000 weist für den Kanton Uri Fliessge-\nwässer mit einer Gesamtlänge von ca. 1'350 km aus und das effektive Gewässernetz umfasst Fliess-\ngewässer mit einer Gesamtlänge von ca. 3'000 km. Die Abbildung 1 veranschaulicht den Umfang der \nFliessgewässer, für die im Kanton Uri die Gewässerräume ausgeschieden werden im Verhältnis zu \nden Alternativen.\n\n\n\n \n\nSeite 6 von 16\n \n\nAbbildung 1: Effektives Gewässernetz (blau), Gewässernetz Landeskarte 1:25'000 (rot) und Gewässernetz \nder ökomorphologischen Kartierung des Kantons Uri, die die Grundlage für die Gewässerrau-\nmausscheidung bildet (grün).\n\n2.2 Auflagen, Einschränkungen und Auswirkungen\n\n2.2.1 Gesetzliche Grundlagen\n\nDie Gewässerschutzverordnung (GSchV) definiert im Artikel 41c detailliert, welche Nutzungen im Ge-\nwässerraum zulässig sind. \n\nNach Artikel 41c Absatz 1 dürfen im Gewässerraum nur standortgebundene, im öffentlichen Interes-\nse liegende Anlagen wie Fuss- und Wanderwege, Flusskraftwerke oder Brücken erstellt werden. So-\nfern keine überwiegenden Interessen entgegenstehen, kann die Behörde ausserdem die Erstellung \nfolgender Anlagen bewilligen:\na. Zonenkonforme Anlagen in dicht überbauten Gebieten;\nb. Land- und forstwirtschaftliche Spur- und Kieswege mit einem Abstand von mindestens 3 m von \n\nder Uferlinie des Gewässers, wenn topografisch beschränkte Platzverhältnisse vorliegen;\nc. standortgebundene Teile von Anlage, die der Wasserentnahme oder -einleitung dienen. \n\nNach Artikel 41c Absatz 2 sind Anlagen sowie Dauerkulturen nach Artikel 22 Absatz 1 Buchstaben a -\nc, e und g - i der Landwirtschaftlichen Begriffsverordnung vom 7. Dezember 1998 im Gewässerraum \nin ihrem Bestand grundsätzlich geschützt, sofern sie rechtmässig erstellt wurden und bestimmungs-\ngemäss nutzbar sind.\n\nNach Artikel 41c Absatz 3 dürfen im Gewässerraum keine Dünger und Pflanzenschutzmittel ausge-\nbracht werden. Einzelstockbehandlungen von Problempflanzen sind ausserhalb eines 3 m breiten \nStreifens entlang des Gewässers zulässig, sofern diese nicht mit einem angemessenen Aufwand me-\nchanisch bekämpft werden können.\n\nNach Artikel 41c Absatz 4 darf der Gewässerraum landwirtschaftlich genutzt werden, sofern er gemä-\nss den Anforderungen der Direktzahlungsverordnung vom 23. Oktober 2013 als Streuefläche, Hecke, \nFeld- und Ufergehölz, Uferwiese entlang von Fliessgewässern, extensiv genutzte Wiese, extensiv ge-\nnutzte Weide oder als Waldweide bewirtschaftet wird. Diese Anforderungen gelten auch für die ent-\nsprechende Bewirtschaftung von Flächen ausserhalb der landwirtschaftlichen Nutzfläche.\n\n\n\n \n\nSeite 7 von 16\n \n\nNach Artikel 41c Absatz 5 sind Massnahmen gegen die natürliche Erosion der Ufer nur zulässig, so-\nweit dies für den Schutz vor Hochwasser oder zur Verhinderung eines unverhältnismässigen Verlus-\ntes an landwirtschaftlicher Nutzfläche erforderlich ist.\n\n2.2.2 Landwirtschaftszone\n\nDie Nutzungseinschränkungen, die sich aus dem Gewässerraum für die Landwirtschaftszone ergeben, \nsind in der Gewässerschutzverordnung definiert. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass \nim Gewässerraum eine extensive landwirtschaftliche Nutzung, d. h. keine Düngung möglich ist. Rele-\nvant ist der Hinweis, dass ein Düngeverbot entlang von Fliessgewässern mit einem Abstand von 3 m \nab Böschungsoberkante und Bestockung bereits in der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung \n(ChemRRV) vorgeschrieben war, bevor die Gewässerschutzgesetzgebung angepasst wurde.\n\n2.2.3 Bauzone\n\nDie Nutzungseinschränkungen, die sich aus dem Gewässerraum für die Bauzone ergeben, sind in der \nGewässerschutzverordnung definiert. Demnach dürfen keine neuen Bauten und Anlagen im Gewäs-\nserraum erstellt werden. Betroffene Baulandparzellen dürfen in jenen Bereichen, die dem Gewässer-\nraum zugeschrieben sind, nicht mehr überbaut werden. \n\nGemäss Artikel 91 Absatz 2 Planungs- und Baugesetz des Kantons Uri (PBG) ist für Bauten und Anla-\ngen gegenüber offenen Fliessgewässern ein Abstand von mindestens sechs Metern einzuhalten, so-\nfern die Nutzungsplanung keinen grösseren Abstand vorsieht. Dieser Bauabstand war bereits im al-\nten Baugesetz aus dem Jahre 1970 definiert. Der Gewässerabstand bemisst sich bei Gewässereinhei-\nten ab der Böschungsoberkante und bei Dammbauten ab dem landseitigen Dammfuss. Gegenüber \ndem mittleren Wasserstand des Seeufers haben Bauten und Anlagen gemäss Artikel 94 Absatz 1 PBG \nzudem einen Abstand von 20 m einzuhalten. Die Nutzungseinschränkung, die sich aus dem revidier-\nten Gewässerschutzgesetz ergeben, sind somit relativ klein, da der Gewässerraum in überbautem \nGebiet selten grösser ist als sechs Meter ab Böschungsoberkante bei Fliessgewässern (einzelne Här-\ntefälle vorbehalten), beziehungsweise 15 m ab mittlerem Wasserstand des Seeufers bei Seen.\n\nWie der Begriff «dicht überbaute Gebiete» gemäss Artikel 41c Absatz 1 Buchstabe a anzuwenden ist, \nist in einem gemeinsamen Merkblatt des Bundesamts für Raumentwicklung ARE, des Bundesamts für \nUmwelt BAFU und der BPUK definiert [3]. Folgende vier Punkte sind dabei zentral:\n1. Vom Gewässerraum überlagerte Bauzonenflächen können der Ausnutzungsziffer weiterhin an-\n\ngerechnet werden.\n2. Der Gewässerraum wurde und wird in dicht überbauten Gebieten entlang der bestehenden Ge-\n\nbäudefluchten ausgeschieden.\n3. Das Schliessen von bestehenden Baulücken ist nach wie vor möglich, man bezieht sich dabei auf \n\nGebäudefluchten der Nachbarparzellen.\n4. Grundsätzlich gilt eine Bestandesgarantie für bestehende Bauten.\n\n\n\n \n\nSeite 8 von 16\n \n\n2.3 Abgeltung und Finanzierung\n\nDirekte Kosten durch die Ausscheidung der Gewässerräume entstehen weder für die öffentliche \nHand noch für Private. Indirekt entstehen Kosten durch die Nutzungseinschränkungen (Bauabstand). \nNachfolgende Ausführungen sind nach Nutzungszone strukturiert.\n\n2.3.1 Landwirtschaftszone\n\nDie Nutzungseinschränkungen auf landwirtschaftlich genutzten Flächen, die vom Gewässerraum be-\ntroffen sind, bedingen ggf. eine Anpassung der Bewirtschaftung (Extensivierung). Dies bedeutet, dass \neine Düngung und die Verwendung von Pflanzenschutzmittel in jedem Fall nicht zulässig sind. Mit \nVerabschiedung der Agrarpolitik 14-17 wurden neue Bewirtschaftungsmöglichkeiten im Gewässer-\nraum geschaffen. Die Extensivierung bewirkt auf der einen Seite eine Reduktion der Versorgungssi-\ncherheitsbeiträge, auf der anderen Seite können landwirtschaftliche Unternehmer zusätzliche Beiträ-\nge für Biodiversitätsförderflächen und für die Vernetzung beanspruchen. Es zeigt sich, dass sich die \nDirektzahlungen (minus für Produktion und Versorgungssicherheit, plus für Biodiversitätsförderflä-\nchen und Vernetzung) im Normalfall in etwa die Waage halten. Der zusätzliche Arbeitsaufwand durch \nNutzungseinschränkungen wird jedoch nicht in jedem Fall vollumfänglich abgegolten. Dem landwirt-\nschaftlichen Unternehmer stehen mehrere Möglichkeiten offen, wie er die betroffenen Flächen ge-\nmäss Direktzahlungsverordnung anmelden kann und abgegolten bekommt. Die Tabelle 1 listet die \nMöglichkeiten auf, wie vom Gewässerraum betroffene Flächen gemäss Direktzahlungsverordnung \nangemeldet werden können und mit welchen Auflagen und Beiträgen diese verbunden sind (Stand: \nMai 2016, jährliche Änderungen möglich).\n\nTabelle 1: Möglichkeiten, wie von Gewässerraum betroffene Landwirtschaftsflächen gemäss Direktzah-\nlungsverordnung angemeldet werden können und entsprechende Auflagen und Beiträge \n(Stand: Dezember 2016).\n\nAuflagen Beiträge/ha\nStreueflächen - Keine Düngung\n\n- Keine Pflanzenschutzmittel\n- Schnitt nicht vor dem \n\n01.09.\n- Keine Weide\n- Für Flächen mit NHG-Ver-\n\neinbarungen können Nut-\nzungsauflagen geändert \nwerden.\n\nFr. 1'530.- Hügelzone\nFr. 1'080.- Bergzone I+II\nFr.    855.- Bergzone III + IV\nFalls Qualität II erfüllt:\n+ Fr. 1'670.- Hügelzone\n+ Fr. 1'620.- Bergzone I+II\n+ Fr. 1'595.- Bergzone III + IV\nFalls Vernetzungsprojekt\n+ Fr. 1'000.-\n\nHecken, Feld- und Ufergehölz - Keine Düngung\n- Keine Pflanzenschutzmittel\n- Grün- oder Streueflächen-\n\nstreifen von 3 – 6 m mit \nSchnittzeitpunkt:\n\n- 15.06. (Talgebiet)\n- 01.07. (Bergzone I+II)\n- 15.07. (Bergzone III+IV)\n\n- Für Flächen mit NHG-Ver-\neinbarungen können Nut-\n\nFr. 2'700.-\nFalls Qualität II erfüllt\n+ Fr. 2'300.-\nFalls Vernetzungsprojekt\n+ Fr. 1'000.-\n\n\n\n \n\nSeite 9 von 16\n \n\nzungsauflagen geändert \nwerden.\n\n- Pflicht zur sachgerechten \nGehölzpflege\n\nUferwiese entlang von Fliess-\ngewässer\n\n- Keine Düngung\n- Keine Pflanzenschutzmittel\n- min. 1 x/Jahr mähen (kein \n\nSchnittzeitpunkt)\n- Beweidung zwischen 01.09. \n\nund 30.11.\n- Für Flächen mit NHG-Ver-\n\neinbarungen können Nut-\nzungsauflagen geändert \nwerden.\n\nFr. 450.-\nFalls Vernetzungsprojekt \n+ Fr. 1'000.-\n\nExtensiv genutzte Wiese - Keine Düngung\n- Keine Pflanzenschutzmittel\n- Schnittzeitpunkte:\n\n- 15.06. (Talgebiet)\n- 01.07. (Bergzone I+II)\n- 15.07. (Bergzone III+IV)\n\n- Beweidung zwischen 01.09. \nund 30.11.\n\n- Für Flächen mit NHG-Ver-\neinbarungen können Nut-\nzungsauflagen geändert \nwerden.\n\nFr. 1'080.- Hügelzone\nFr.    630.- Bergzone I+II\nFr.    495.- Bergzone III + IV\nFalls Qualität II erfüllt:\n+ Fr. 1'620.- Hügelzone\n+ Fr. 1'570.- Bergzone I+II\n+ Fr. 1'055.- Bergzone III + IV\nFalls Vernetzungsprojekt\n+ Fr. 1'000.-\n\nExtensiv genutzte Weide - Keine Düngung\n- Keine Pflanzenschutzmittel\n- min. 1 x/Jahr weiden\n- Säuberungsschnitt erlaubt, \n\nkein Termin\n- Für Flächen mit NHG-Ver-\n\neinbarungen können Nut-\nzungsauflagen geändert \nwerden.\n\nFr. 450.-\nFalls Qualität II erfüllt\n+ Fr. 700.-\nFalls Vernetzungsprojekt \n+ Fr. 500.-\n\nWaldweide - Keine Düngung\n- Keine Pflanzenschutzmittel\n- min. 1 x/Jahr weiden\n- Säuberungsschnitt erlaubt, \n\nkein Termin\n- Forst legt Waldanteil fest.\n- Für Flächen mit NHG-Ver-\n\neinbarungen können Nut-\nzungsauflagen geändert \nwerden.\n\nFr. 450.-\nFalls Qualität II erfüllt\n+ Fr. 700.-\nFalls Vernetzungsprojekt \n+ Fr. 500.-\n\n2.3.2 Bauzonen\n\nBestehende Bauten und Anlagen sind in ihrem Bestand geschützt. Die Nutzungseinschränkungen ver-\nursachen keine zusätzlichen Kosten für die Grundeigentümer. Es entstehen nur Kosten indirekter Art \n\n\n\n \n\nSeite 10 von 16\n \n\n(Entwertung), da Flächen, die neu dem Gewässerraum zugeschrieben wurden, nicht mehr überbaut \nwerden dürfen (vgl. 2.2.3). \n\n2.4 Einbezug der betroffenen Kreise\n\nDie betroffenen Landeigentümer und Bewirtschafter haben die Möglichkeit, sich im Rahmen der Mit-\nwirkungsverfahren bei Nutzungsplanungsrevisionen der Gemeinden einzubringen. Im Rahmen der \nbisherigen Nutzungsplanungsrevisionen fanden in zahlreichen Gemeinden Informationsveranstaltun-\ngen zur Thematik Gewässerraum statt, die von den kantonalen Fachstellen unterstützt und insbeson-\ndere von Landwirtschaftskreisen rege besucht wurden. Falls an den Informationsveranstaltungen be-\nstimmte Sachverhalte nicht geklärt werden konnten, wurden im Rahmen von Begehungen, an der \nGrundeigentümer, Gemeinde- und Kantonsvertreter teilnahmen, Lösungen vor Ort gesucht und ge-\nfunden.\n\n2.5 Fruchtfolgeflächen\n\nFruchtfolgeflächen sind die wertvollsten Landwirtschaftsflächen. Sie erfüllen klar definierte Kriterien \nhinsichtlich Bodenbeschaffenheit und klimatischer Verhältnisse. Der Sachplan Fruchtfolgeflächen \nwurde am 8. April 1992 [4] mittels Bundesratsbeschluss in Kraft gesetzt. Der Beschluss legt für die ge-\nsamte Schweiz einen Mindestumfang der Fruchtfolgeflächen von 438'560 ha fest. Diese Gesamtflä-\nche wurde abhängig von der Kantonsfläche sowie von der Bodenqualität der Landwirtschaftsflächen \nauf die Kantone aufgeteilt. Die Kantone haben dafür zu sorgen, dass der Mindestumfang der Frucht-\nfolgeflächen jederzeit garantiert ist. Im Kanton Uri ist der Mindestumfang von 260 ha an Fruchtfolge-\nflächen knapp gewährleistet. Aktuell weisst Uri 262 ha an Fruchtfolgeflächen aus.\n\nIn seiner Interpellation vom 19. Oktober 2014 wollte Paul Jans wissen, wie es um die Fruchtfolgeflä-\nchen im Kanton Uri und den generellen Kulturlandverlust steht. In seiner Antwort vom 26. Mai 2015 \nweist der Regierungsrat folgende Zahlen aus:\n\nIn Uri sind seit 1992 insgesamt rund 62 Hektaren Fruchtfolgeflächen durch Infrastrukturprojekte, Er-\nweiterungen der Siedlungsflächen und für landwirtschaftliche und standortgebundene Projekte dau-\nerhaft der landwirtschaftlichen Produktion entzogen worden. Davon wurden für die grossen Infra-\nstrukturprojekte seit 1992 rund 22 Hektaren Fruchtfolgeflächen dauerhaft beansprucht (NEAT 18 \nHektaren, SVZ vier Hektaren). Die für das SVZ und die NEAT beanspruchten Böden wurden allerdings \nteilweise für Bodenverbesserungsmassnahmen eingesetzt. Damit konnten bestehende Böden aufge-\nwertet werden und weisen heute die Qualität von Fruchtfolgeflächen auf. \n\nIn den Gemeinden Altdorf, Attinghausen und Schattdorf sind von den Gewässerraumausscheidungen \nim Rahmen der bereits vollzogenen Nutzungsplanungsrevisionen auch Fruchtfolgeflächen betroffen. \nInsgesamt sind in den drei Gemeinden rein rechnerisch ungefähr 0.9 ha Fruchtfolgeflächen von der \nüberlagernden Gewässerraumzone betroffen. Rund 10 Prozent (0.09 ha) sind dabei gleichzeitig von \nder Grundwasserschutzzone Eielen (Attinghausen) überlagert, deren Schutzzonenreglement höhere \nSchutzziele definiert. Relevant ist zudem, dass insgesamt ein massgeblicher Flächenanteil bereits \ndurch den gesetzlichen Düngeabstand von 3 m ab Böschungsoberkante beziehungsweise Bestockung \nbetroffen ist.\n\n\n\n \n\nSeite 11 von 16\n \n\nNach Artikel 41cbis GSchV sind die vom Gewässerraum überlagerten Flächen separat auszuweisen, \nkönnen aber weiterhin zum kantonalen Mindestumfang der Fruchtfolgeflächen angerechnet werden \n(intensive Bewirtschaftung in Notlagen). Es sind nur die effektiven Verluste von Böden mit FFF-Quali-\ntät zu kompensieren. Im Rahmen des Inventar Fruchtfolgeflächen [5] wurden vom Kanton bereits \nmögliche Zielflächen definiert, die für die Kompensation von Fruchtfolgeflächen in Fragen kommen.\n\nDer Mindestumfang an Fruchtfolgeflächen ist grundsätzlich unabhängig vom Gewässerraum und je-\ndenfalls weiterhin gewährleistet.\n\n2.6 Auswirkungen auf die Raumplanung\n\nIm Rahmen der Nutzungsplanungsrevisionen, die im Kanton Uri gemäss PBG bis am 31.12.2016 \n(31.12.2017) von den Gemeinden umzusetzen sind, müssen die Gewässerräume ausgeschieden wer-\nden. Solange die Gewässerräume nicht festgelegt sind, gelten die Übergangsbestimmungen nach \nGSchV mit breiteren Gewässerräumen und Bauverbot. In 11 Gemeinden ist der Gewässerraum \nrechtskräftig ausgeschieden. Es sind dies Altdorf, Andermatt, Attinghausen, Bürglen, Göschenen, \nHospental, Isenthal, Schattdorf, Seelisberg, Silenen und Spiringen (Stand: November 2016). In den \nübrigen neun Gemeinden ist die Nutzungsplanungsrevision im Gang. Davon befinden sich sechs auf \nStufe Vorprüfung, in Erstfeld verabschiedete die Gemeindeversammlung die Nutzungsplanung be-\nreits und liegt dem Kanton zur Genehmigung vor. \n\n2.7 Kosten für die öffentliche Hand\n\nFür die öffentliche Hand entstehen – abgesehen von der initialen Vollzugskosten - grundsätzlich kei-\nne direkten Kosten durch die Gewässerraumausscheidung. Indirekt entstehen Kosten durch die neu \ngeschaffenen Bewirtschaftungsmöglichkeiten, die im Rahmen der Agrarpolitik 14-17 definiert wur-\nden und vom Bund getragen werden. Im Rahmen der Gesetzesrevision wurden diesbezüglich auf Stu-\nfe Bund zusätzlich 20 Mio. Franken bereitgestellt.\n\n\n\n \n\nSeite 12 von 16\n \n\n3 Revitalisierungen\n\nDas Gewässerschutzgesetz verpflichtet die Kantone, eine Planung für die Gewässerrevitalisierungen \nund Gewässersanierungen (Schwall Sunk, Geschiebehaushalt) zu erstellen und vom Bund zu geneh-\nmigen. Mit der Gestaltung der Gewässer und der Revitalisierung beeinträchtigter Gewässer sind Syn-\nergien zu nutzen und Artenvielfalt, Wasserversorgung, Hochwasserschutz, Wasserkraft, Fischerei, \nNaherholung, Tourismus und weitere Interessen gemeinsam zu betrachten.\n\nIm Richtplan des Kantons Uri [6] wird im Abschnitt 6.5 die richtungsweisende Festlegung für Gewäs-\nser festgehalten: «Der Kanton sorgt dafür, dass die Gewässer ihre verschiedenen Funktionen als Teil \neines gesunden Wasserkreislaufs langfristig erfüllen können. Die grundlegenden Funktionen der Ge-\nwässer wie Selbstreinigung, Grundwasseranreicherung, Erholungsraum, Bildung von Lebensraum so-\nwie Vernetzung von naturnahen Flächen werden gewährleistet und verbessert. Die Nutzungs- und \nSchutzansprüche an die Fliessgewässer und Seen werden aufeinander abgestimmt». Der Auftrag des \nGewässerschutzgesetzes wird mit einer kantonalen Revitalisierungsplanung erfüllt, um die Umset-\nzung der Revitalisierung der Gewässer sicherzustellen.\n\nFragen aus dem Postulat, die in diesem Abschnitt beantwortet werden:\n\n- Vorgesehene Gewässer für Revitalisierungsmassnahmen auf unserem Kantonsgebiet und deren \nGrundlagen dazu?\n\n- Auflagen, Einschränkungen, Auswirkungen und Kosten für die betroffenen Kreise, sowie deren \nAbgeltung?\n\n- Einbezug der betroffenen Kreise bei Revitalisierungsmassnahmen?\n- Auswirkungen auf die Raumplanung durch die Revitalisierungsmassnahmen?\n- Kosten für die öffentliche Hand durch die Revitalisierungsmassnahmen?\n\n3.1 Betroffene Gewässerabschnitte\n\nIm Kanton Uri wurde die Planung für Gewässerrevitalisierungen und Gewässersanierungen [7] im \n2012 erarbeitet. Der Regierungsrat hat im Dezember 2012 diese Planung zur Überweisung an den \nBund freigegeben [8]. \n\nDie kantonale Planung bezweckt einen Überblick über das Gewässersystem eines Kantons und weist \neinen sehr viel geringeren Detaillierungsgrad als die Projektplanung konkreter Revitalisierungsmass-\nnahmen oder Vorstudien in ausgewählten Einzugsgebieten auf. Von geplanten Revitalisierungsmass-\nnahmen betroffene Gewässerabschnitte sind insbesondere an Gewässern zu finden,\na. die sich gegenüber ihrem natürlichen Zustand in einem schlechten Zustand befinden [2], \nb. die sich in einem kantonalen oder nationalen Schutzgebiet befinden,\nc. an denen Hochwasserschutzmassnahmen geplant sind und die sich gleichzeitig mit einer Aufwer-\n\ntung (Revitalisierungsmassnahme) kombinieren lassen.\n\nAus der Revitalisierungs- und Sanierungsplanung ergeben sich für den Kanton Uri insbesondere fol-\ngende Schwerpunkte:\n\n\n\n \n\nSeite 13 von 16\n \n\n- Förderung eines gewässergerechten Bewuchses sowie einer extensiven Gestaltung und Bewirt-\nschaftung im Gewässerraum.\n\n- Erhaltung und Verbesserung der Abfluss- und Geschiebedynamik in den Schwemmebenen und \nAuenflächen sowie Förderung der natürlichen Überflutungsflächen entlang der Hauptgewässer \nmit rückwärtigen Schutzmassnahmen für die Nutzflächen. \n\n- Aufwertung der Gewässer zur Verbesserung der eingeschränkten Quer- und Längsvernetzung so-\nwie zur Verbesserung der Naherholung und des Tourismus. \n\nBei der kantonalen Revitalisierungs- und Sanierungsplanung handelt es sich um eine rollende Pla-\nnung, die periodisch dem BAFU zur Genehmigung eingereicht werden muss. In den vergangenen Jah-\nren konnten bereits mehrere grössere und kleinere Revitalisierungsprojekte umgesetzt werden, die \nsich nach den aufgeführten Schwerpunkten richten. Vier Beispiele:\n\n1. Auengebiet Widen (Gde. Realp und Hospenthal): Beim Auengebiet Widen an der Furkareuss \nhandelt es sich um ein Schutzgebiet von nationaler Bedeutung.\n\n2. Meienreuss, Hinterfeldboden (Gde. Wassen): Beim Hinterfeldboden handelt es sich um ein re-\ngionales Auengebiet.\n\n3. Vorderschächen (Gde. Unterschächen): Beim Auengebiet im Abschnitt Rüti handelt es sich um \nein regionales Auengebiet.\n\n4. Walenbrunnen (Gde. Schattdorf und Erstfeld): Der Walenbrunnen, ein wichtiges Laich- und \nJungfischhabitat der gefährdeten Seeforelle, wurde und wird im Rahmen der NEAT revitalisiert.\n\n3.2 Auflagen, Einschränkungen und Auswirkungen\n\nIm Rahmen von Revitalisierungsmassnahmen wird den Fliessgewässern (bzw. den Uferböschungen) \nnormalerweise mehr Raum zugestanden, damit sie ihre ökologische Funktion wahrnehmen können \nund der Hochwasserschutz sichergestellt ist. Die beanspruchten Flächen werden nach Möglichkeit er-\nworben oder befinden sich bereits im Eigentum des Kantons. Zur Schonung der landwirtschaftlichen \nNutzflächen finden die Revitalisierungen an den Seitengewässern im Kanton Uri innerhalb des gesetz-\nlich vorgegebenen Gewässerraums statt. Revitalisierungsmassnahmen haben in der gängigen Praxis \nim Kanton Uri kaum Auswirkungen auf die Raumplanung. Für die Umsetzung von Revitalisierungs-\nmassnahmen in Siedlungsnähe oder wenn weitere raumrelevante Interessen vorhanden sind, wer-\nden diese im Rahmen der Projekterarbeitung oder mit Hilfe der bekannten raumplanerischen Instru-\nmente (z. B. Nutzungsplanung) abgestimmt.\n\n3.3 Finanzierung\n\nDie Kosten für die Umsetzung von Revitalisierungsmassnahmen sind abhängig vom Projekt und fallen \nsehr unterschiedlich aus. Die Kosten werden je nach Projekt zwischen 35 und 80 Prozent durch den \nBund getragen. Die Finanzierung der Restkosten fällt je nach Projekt unterschiedlich aus (Kantonsbei-\nträge, Beteiligung Dritter). \n\nFür Private entstehen im Rahmen von Revitalisierungsmassnahmen keine Kosten. In Anspruch ge-\nnommene Flächen werden erworben oder entschädigt. Revitalisierungsmassnahmen führen in der \nRegel zu einem besseren Hochwasserschutz und zu einer Aufwertung der Fliessgewässer. Oftmals \n\n\n\n \n\nSeite 14 von 16\n \n\nkönnen auch Übergänge und Brücken erneuert und damit ein Mehrwert für die Landwirtschaft gene-\nriert werden. Betroffene Anrainer erhalten deshalb oft eine indirekte Aufwertung ihrer Liegenschaft.\n\n3.4 Einbezug der betroffenen Kreise\n\nRevitalisierungsmassnahmen können grundsätzlich nur mit dem Einverständnis der betroffenen \nGrundeigentümer umgesetzt werden. Kann im Rahmen eines Projekts mit betroffenen Grundeigen-\ntümern keine Einigung erzielt werden, so muss das Projekt zurückgestellt werden oder eine Alternati-\nve Umsetzung geprüft werden.\n\n\n\n \n\nSeite 15 von 16\n \n\n4 Sanierungen\n\nWeiter verlangt die GschV, dass die kantonalen Behörden hinsichtlich Schwall- und Sunk-Strecken so-\nwie Anlagen, die den Geschiebehaushalt beeinträchtigen, aufzeigen, ob wesentliche Beeinträchtigun-\ngen von Gewässern vorliegen.\n \n\nFragen aus dem Postulat, die in diesem Abschnitt beantwortet werden:\n\n- Vorgesehene Gewässer für Sanierungen auf unserem Kantonsgebiet und deren Grundlagen da-\nzu?\n\n- Auflagen, Einschränkungen, Auswirkungen und Kosten für die betroffenen Kreise, sowie deren \nAbgeltung?\n\n- Einbezug der betroffenen Kreise bei Sanierungsmassnahmen?\n\nDer Kanton Uri weist hinsichtlich Sanierung Geschiebehaushalt keine Anlagen aus, die sanierungs-\npflichtig sind. \n\nDie Sanierungen von Schwall-Sunk-Strecken in der Reusskaskade und im Urserntal haben keinen Ein-\nfluss auf die Raumplanung und beanspruchen keine zusätzlichen Flächen. Es können ausschliesslich \nSanierungen baulicher Art verlangt werden. Betriebliche Massnahmen sind zum heutigen Zeitpunkt \nnicht vorgesehen. Ein negativer Einfluss auf die Wasserzinsen kann somit ausgeschlossen werden. \nDie Sanierungen sind mit den betroffenen Anlageninhabern abgesprochen und werden durch diese \nvollzogen. Die Sanierungsmassnahmen werden über Swissgrid finanziert.\n\n\n\n \n\nSeite 16 von 16\n \n\n5 Quellen\n\n[1] Auszug aus dem Protokoll Nr. 2012-540 R-630-17 Gewässerraumvollzug im Kanton Uri; \nStrategischer Entscheid des Regierungsrats.\n\n[2] Ökomorphologische Kartierung Kanton Uri, 2004\n\n[3] Gewässerraum im Siedlungsgebiet, Merkblatt vom 18. Januar 2013 zur Anwendung des Be-\ngriffs «dicht überbaute Gebiete» der Gewässerschutzverordnung. BPUK, 2013\n\n[4] Sachplan Fruchfolgeflächen (FFF), Festsetzung des Mindestumfangs der Fruchtfolgeflächen \nund deren Aufteilung auf die Kantone, 1992\n\n[5] Zielflächen zur Kompensation von Fruchtfolgeflächen (FFF), Bodenkundliche Erstbeurteilung \nder möglichen Zielflächen, Kanton Uri, 2015\n\n[6] Kantonaler Richtplan Uri; www.ur.ch/richtplan\n\n[7] Kantonale Planung von Revitalisierungen und Gewässersanierungen im Kanton Uri, Kanton \nUri, 2012.\n\n[8] Auszug aus dem Protokoll Nr. 2012-745 R-630-17 Kantonale Planung von Revitalisierungen \nund Gewässersanierungen im Kanton Uri; Freigabe zur Überweisung an das Bundesamt für \nUmwelt.\n\n\n