name: LA.2021-0349 II. Beilage zu Bericht und Antrag des Regierungsrats

text: \nLeistungsvereinbarung\n\nüber das Verkehrsmanagement\n\nauf den Nationalstrassen (LV VM-NS)\n\nzwischen der\n\nSchweizerischen Eidgenossenschaft\n\nvertreten durch das\n\nBundesamt für Strassen (nachfolgend ASTRA)\n\nund dem\n\nKanton Uri (nachfolgend Kanton)\n\nvO.Ha\n\nBeilage\n\n\n\nGestützt auf:\nArtikel 83 Absatz 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999\n(BV;SR101)\nArtikel 49a Absatz 1 des Bundesgesetzes über die Nationalstrassen vom 8. März 1960 (NSG;\nSR 725.11)\nArtikel 2, 51 und 53 der Verordnung über die Nationalstrassen vom 7. November 2007 (NSV,\n\nSR 725.111)\nArtikel 10 Absätze 1, 4 und 6 des Bundesgesetzes über die Verwendung der zweckgebundenen Mine-\n\nralölsteuer vom 22. März 1985 (MinVG; SR 725.116.2)\nArtikel 2 Absätze 3bis und 5, Artikel 3 Absatz 6, Artikel 57a Absatz 2 und Artikel 57c des Strassenver-\nkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01)\nArtikel 1 des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz vom 10. Dezember 2012, geändert am\n\n14. September 2016 (Neuer Netzbeschluss)\n\nschliessen das Bundesamt für Strassen und der Kanton die nachfolgende Vereinbarung ab.\n\n1 Präambel\n\nDer Bund ist zuständig für das Verkehrsmanagement auf den Nationalstrassen. Im Rahmen dieser Zuständig-\n\nkeit sorgt das ASTRA für die Lenkung, die Leitung, die Steuerung und die Information des Verkehrs auf den\nNationalstrassen. Es betreibt zu diesem Zweck die nationale Verkehrsmanagementzentrale (VMZ-CH).\n\nDie Polizeihoheit auf den Nationalstrassen liegt bei den Kantonen. Die Kantone sind für den polizeilichen\n\nOrdnung- und Sicherheitsdienst auf den Nationalstrassen zuständig. Zudem verantworten die Kantone das\n\nVerkehrsmanagement auf dem kantonalen Strassennetz.\n\nBei der Bewältigung von unvorhergesehenen Ereignissen wie Unfällen, Pannenfahrzeugen, etc. lassen sich\n\ndie polizeilichen Aufgaben nicht immer scharf von den Aufgaben der VMZ-CH abgrenzen. Im Weiteren verfügt\n\ndas ASTRA über die Möglichkeit, einen Teil seiner Aufgaben für das Verkehrsmanagement auf den Natio-\n\nnalstrassen an die Kantone abzutreten.\n\nDie LVVM-NS regelt die schweizweit einheitliche Aufgabenteilung zwischen den Kantonen und derVMZ-CH\nim Verkehrsmanagement auf den Nationalstrassen. Sie schafft damit eine wichtige Grundlage für die verläss-\n\nliche Wahrnehmung der damit verbundenen Aufgaben sowie eine partnerschaftliche Zusammenarbeit. Dar-\n\nüber hinaus bildet die LVVM-NS den Rahmen für den Umfang und die Vergütung von zusätzlichen Leistungen,\ndie ein Kanton dauerhaft öder vorübergehend für das Verkehrsmanagement auf den Nationalstrassen von der\n\nVMZ-CH übernimmt.\n\n2 Gegenstand der Leistungsvereinbarung\n\nDie LV VM-NS regelt die Rechte und die Pflichten der Vertragspartner im Verkehrsmanagement auf den Na-\n\ntionalstrassen. Sie beschreibt die Aufgaben des ASTRA und des Kantons für den Normalbetrieb und den\n\nBetrieb nach Ereignissen (Ereignisbetrieb).\n\nDie LV VM-NS beschreibt die Vergütung allgemeiner Leistungen, die der Kanton über seine Grundaufgaben\n\nhinaus mit einem Mehrwert für das Verkehrsmanagement auf den Nationalstrassen erbringt. Zudem regelt die\n\nLV VM-NS die Aufgaben und die finanzielle Entschädigung für die Wahrnehmung zusätzlich vom ASTRA an\nden Kanton delegierter Aufgaben.\n\nSeite 2 von 42\n\n\n\n3 Grundsätze der Zusammenarbeit\n\nIn ihrem Zuständigkeitsbereich kommen beiden Vertragspartnern Aufgaben mit Bedeutung für das Verkehrs-\n\nmanagement auf den Nationalstrassen zu. Für die bestmögliche Erfüllung dieser Aufgaben sind die gemein-\n\nsame Zusammenarbeit und das gegenseitige Verständnis für die getroffenen Verkehrsmanagement-\n\nMassnahmen ausschlaggebend. Um diese zu gewährleisten, verpflichten sich die Parteien, im Verkehrsma-\n\nnagement partnerschaftlich zusammenzuarbeiten. Sie unterstützen einander in der Wahrnehmung ihrer Auf-\n\ngaben, indem sie relevante Informationen zu Sachverhalten und angeordneten Verkehrsmanagement-\n\nMassnahmen aktiv austauschen, die Übernahme und die Rückübergabe von Verkehrsmanagement-Anlagen\n\nim Ereignisfall stets zuverlässig kommunizieren sowie zeitgleich verlaufende Massnahmen gegenseitig koor-\n\ndinieren.\n\nDie Basis für das gemeinsame Verständnis bilden die im Anhang A aufgeführten «Begriffe und Definitionen».\n\n4 Leistungen des Kantons\n\nDer Kanton nimmt die gesetzlich definierten Grundleistungen für das Verkehrsmanagement auf den Natio-\n\nnalstrassen wahr. Ergänzend dazu schafft er mit zusätzlichen Leistungen einen Mehrwert für das Verkehrs-\n\nmanagement auf den Nationalstrassen und nimmt weitere Aufgaben im Verkehrsmanagement wahr, die das\n\nASTRA dem Kanton im Rahmen der LV VM-NS überträgt.\n\nIn Verkehrsmanagementplänen (siehe Anhang A «Begriffe und Definitionen») können lokal näher präzisierte,\n\nvon der normalen Aufgabenteilung abweichende oder darüberhinausgehende Verkehrsmanagement-Mass-\n\nnahmen definiert sein. Wo Verkehrsmanagementpläne bestehen, nimmt der Kanton die darin beschriebenen\n\nMassnahmen in seiner Zuständigkeit wahr. Abweichungen in der Handhabung begründet er gegenüber dem\n\nASTRA.\n\n4.1 Gesetzlich geforderte Grundleistungen\n\nDie Grundleistungen des Kantons bestehen in der Wahrnehmung der polizeilichen Aufgaben im Rahmen des\n\nOrdnungs- und Sicherheitsdienstes auf den Nationalstrassen sowie des Verkehrsmanagements auf dem\n\nnachgelagerten Strassennetz. Die Grundleistungen des Kantons auf den Nationalstrassen sind im Anhang B\n\n«Aufgaben» unter Punkt B.2 «Aufgaben des Kantons» aufgeführt.\n\nDer Kanton berücksichtigt bei seiner Arbeit die Aufgaben des ASTRA im Verkehrsmanagement auf Natio-\nnalstrassen und unterstützt es aktiv im Sinne der Grundsätze zur Zusammenarbeit nach Ziffer 3. Die Aufgaben\n\ndes ASTRA sind in Anhang B «Aufgaben» unter Punkt B.1 «Aufgaben des ASTRA» aufgeführt.\n\nSoweit nicht anderweitig geregelt, koordiniert der Kanton seine Tätigkeit selbständig mit Dritten wie den Ge-\nbietseinheiten, den Schadenwehren und weiteren.\n\n4.2 Vom ASTRA delegierte Aufgabenpakete\n\nDarüber hinaus kann das ASTRA dem Kanton zeitlich befristet weitere Aufgaben für die Überwachung und die\nBedienung von Verkehrsmanagement-Anlagen sowie zur Verbesserung des Verkehrsmanagements auf den\n\nNationalstrassen im Kantonsgebiet übertragen.\n\nAnhang C.1 «Vom ASTRA delegierte Aufgabenpakete» beschreibt den Umfang von Aufgabenpaketen, die\ndas ASTRA an den Kanton delegieren kann. Das ASTRA kann diese einzeln oder in Form von mehreren\n\nganzen Aufgabenpaketen delegieren.\n\nBei der Durchführung übertragener Aufgaben dokumentiert der Kanton alle relevanten Entscheidungen und\n\nAktivitäten in einem Journal, das ihm das ASTRA nach Ziffer 5.5 zur Verfügung stellt. Zudem informiert der\n\nSeite 3 von 42\n\n\n\nKanton das ASTRA umgehend über alle getroffenen Massnahmen von Belang, insbesondere solche, die über-\n\ngeordnete Auswirkungen erwarten lassen.\n\nAuf behördliche Anfragen hin führt der Kanton vertiefte Auswertungen von Datenaufzeichnungen durch und\n\nfertigt allfällige Berichte an. Auf eingehende Beschwerden hin liefert der Kanton dem ASTRA die nötigen\nGrundlagen zu deren Bearbeitung (inkl. Auswertung der inhaltlich massgebenden Themen).\n\n4.3 Zusätzliche Leistungen mit einem Mehrwert für das Verkehrsmanagement\n\nWo die Vertragspartner dies vereinbaren, erklärt sich der Kanton bereit, zusätzliche Leistungen für das Ver-\n\nkehrsmanagement auf den Nationalstrassen zu erbringen. Diese gehen über die gesetzlich geforderten Leis-\n\ntungen des Kantons hinaus und schaffen einen Mehrwert für das Verkehrsmanagement.\n\nAnhang C.2 «Zusätzliche Leistungen mit einem Mehrwert für das Verkehrsmanagement» beschreibt die opti-\n\nonalen zusätzlichen Leistungen, ihre Voraussetzungen, Auslösekriterien und Vergütung.\n\nDer Kanton verpflichtet sich, die für die vereinbarten zusätzlichen Leistungen erforderlichen Voraussetzungen\n\nzu schaffen und aufrecht zu erhalten. Relevante Entscheidungen und Aktivitäten während der Umsetzung\n\ndokumentiert der Kanton in dem Journal nach Ziffer 5.5 und informiert das ASTRA über alle getroffenen Mas-\n\nsnahmen von Belang.\n\nDer Kanton berichtet dem ASTRA mit Ablauf jedes Berichtsjahres die Leistungserfüllung anhand des in An-\nhang C.3 aufgezeigten «Jahresberichtes über die zusätzlichen Leistungen im Verkehrsmanagement» und\n\nstellt diesen per 31. März dem ASTRA zu. Erbrachte Leistungen sind im Jahresbericht über messbare Grossen\n\nzu quantifizieren. Die Nachweisdokumentation ist über 10 Jahre verfügbar aufzubewahren.\n\nDas ASTRA überwacht die Umsetzung der vereinbarten zusätzlichen Leistungen. Es überprüft die zweckmäs-\n\nsige Verwendung der geleisteten Vergütung und die Zielerreichung.\n\n5 Leistungen des ASTRA\n\nDas ASTRA nimmt die gesetzlich definierten Grundleistungen für das Verkehrsmanagement auf den Natio-\n\nnalstrassen wahr. Ferner vergütet das ASTRA die zusätzlichen Leistungen, die es dem Kanton überträgt. Die\n\nHöhe der Vergütung bemisst sich anhand einheitlicher, für alle Kantone geltende Kriterien. Die Kriterien sind\nim Anhang C «Zusätzliche Leistungen» aufgeführt und quantifiziert.\n\n5.1 Vergütung von Grundleistungen\n\nDie Grundleistungen des Kantons nach Ziffer 4.1 ergeben sich aus dem gesetzlichen Auftrag, weshalb dafür\n\nkeine Vergütung geschuldet ist.\n\n5.2 Vergütung vom ASTRA delegierter Aufgabenpakete\n\nLeistungen des Kantons für die zeitlich befristete Wahrnehmung von delegierten Aufgabenpaketen nach Ziffer\n4.2 vergütet das ASTRA pro Aufgabenpaket in Form von jährlichen Pauschalbeträgen. Die damit verbundenen\n\nAufgaben und die Vergütungsmodelle sind im Anhang C.1 «Vom ASTRA delegierte Aufgabenpakete» für je-\ndes Aufgabenpaket beschrieben.\n\nSeite 4 von 42\n\n\n\n5.3 Vergütung zusätzlicher Leistungen mit einem Mehrwert für das Verkehrsmanagement\n\nZusätzliche Leistungen des Kantons mit einem Mehrwert für das Verkehrsmanagement auf den Nationalstras-\n\nsen nach Ziffer 4.3, vergütet das ASTRA in Form eines jährlichen Pauschalbetrages. Die Grundlagen für die\n\nBemessung der Entschädigung sind im Anhang C.2 «Zusätzliche Leistungen mit einem Mehrwert für das Ver-\n\nkehrsmanagement» aufgeführt. Voraussetzung der Vergütung ist die durch das ASTRA genehmigte Selbst-\n\ndeklaration derLeistungserfüllung durch den Kanton im Jahresbericht nach Anhang C.3 «Jahresberichtes über\n\ndie zusätzlichen Leistungen im Verkehrsmanagement»\n\nHäufig oder regelmässig wiederkehrend erforderliche zusätzliche Leistungen, die in Verkehrsmanagement-\n\nplanen geregelt sind, werden nach erbrachtem Aufwand entsprechend Ziffer 8 vergütet.\n\nGeleistete Vergütungen für zusätzliche Leistungen, die sich dem Jahresbericht des Kantons oder der Uber-\n\nprüfung des ASTRA zufolge als nicht erfüllt erweisen, werden vom Jahresbeitrag des Folgejahres abgezogen.\n\n5.4 Übersicht über die Vergütung und Modalitäten ^y ^\n\nDie Vergütung des Kantons für alle erbrachten Zusatzleistungen sowie die nötig^jn Infgjrmatione.o für die Durch-\nführung der Zahlungen sind im Anhang E «Vergütung» festgehalten. DägsASTRiHberweisgäem Kanton die\nvereinbarten Pauschalbeträge für das laufende Jahr jeweils am ersten Wol|^Dtagfl|^|\\||nats Juli.\n\ni^iy'^^^i, ^^f\nFürAufgaben, die das ASTRA dem Kanton unterjährig delegiert, gj|i^er Jggr§sB§Jcgg anteilig. DieAuszahlung\ndes Betrages erfolgt zum nächstmöglichen Zeitpunkt mit demjahre||^%g oder p8f Ende Jahr.\n\nLeistungen auf Abruf werden nach erfolgtem Zeitaufwarßi 'vergütet. Derlgapton stellt diese dem ASTRA ge-\n\nmäss Ziffer 8 in Rechnung. (| ' . <|. ""yi\n\n5.5 Betriebsmittel und Daten\n\nDas ASTRA stellt dem Kanton die nötigen|ggtriebsmitte||ind Daten für die Wahrnehmung der Aufgaben für\ndas Verkehrsmanagement auf den Nationalstj8a§sen zur|/jerfügung. Darunter fallen insbesondere der Zugriff\n\nauf den Verkehrsdatenverbund, eigflioglfür dieEtes§u|jund den Austausch der Ereignis- und Verkehrsmel-\ndüngen mit der VMZ-CH inklusivelgiunlimjMg der Zugriff auf die benötigten Verkehrsmanagementsysteme\nauf den Nationalstrassen. - VSk .£9!!''i'us°s8!9i!1'\n\n6 Abgrenzunggn\nA ,.. ~v!a!S^,.\n\nDie nachste||J%len Leistuff|ignsipTnicht Gegenstand der LVVM-NS. Sie sind gestützt auf gesetzliche Best-\nimmunger8|hderw@jjig gereggpSder vereinbart:\n\nA\n• SchwefUgrkehj'^piianagement:\n\no /slllg|||listungen des Kantons für das Schwerverkehrsmanagement (z.B. hinsichtlich Dosier-\n\nstellen oder Warteräumen)\no Alle Leistungen des Kantons für die Schwerverkehrskontrollen und den Betrieb von Schwer-\n\nverkehrskontrollzentren\n\n• Baulicher Unterhalt:\n\no Verkehrsmanagementleistungen, die der Kanton für den sicheren und störungsfreien Betrieb\n\nvon grösseren Baustellen im Perimeter der Nationalstrasse erbringt. Das ASTRA regelt den\n\nUmfang und die Entschädigung dieser Leistungen projektspezifisch.\n\n• Betrieblicher Unterhalt:\no Alle Leistungen der Gebietseinheiten\n\nSeite 5 von 42\n\n\n\n• Lichtsignalanlagen:\n\no Alle Leistungen des Kantons für den verkehrstechnischen und/oder operativen Betrieb von\n\nLichtsignalanlagen im Perimeter der Nationalstrasse\n\n• Leistungsvereinbarungen mit den regionalen Leitzentralen:\n\no Regionale Leitzentrale Verkehrsraum Zürich, RL-VRZ\n\no Centrale regionale de gestion du trafic pour l'espace de circulation de l'agglomeration de\n\nGeneve, CRGT-GE\n\no Centrale regionale de gestion coordonnee du trafic d'agglomeration Lausanne-Morges,\n\nGCTA\n\n7 Ansprechpartner\n\n.,^MS\n\nAnhang F «Kompetenzen» benennt die Ansprechpartner und die Institutionen bgjm ASTgA und beim Kanton,\ndie ermächtigt sind, die Leistungsvereinbarung LV VM-NS und ihre AnhängQnzupaSpen und bei Bedarf er-\ngänzende Bestimmungen zu vereinbaren. ^ ~'i%Nlr ,rf£1\n\nAktualisierungen an Inhalten, Vergütungsmodellen und Berechnungsgrundlägfn zuliätzlicper Leistungen (An-\nhänge C, D und E) erfolgen vorzugsweise durch die operativen EnTheiten,^*:^, 'W\n\n8 Rechnungsstellung /y' <i||^\n«Sh ""f\n\nErbrachte Leistungen nach Aufwand sind durch flen Kanton zu rapggrtieren (Stundenrapporte, Rechnungen\n\nvon Fremdleistungen) und der Rechnung beizulegen^. ~:s!W!*Sjai§!i'\n\nDer Kanton stellt dem ASTRA nach Ablaufider Quartalel^Beginn der Monate April, Juli, Oktober und Januar\ndie entsprechende Rechnung. 's||^ ||\n\n9 Verantwortung\n\nDie Verantwortung füfsäie facliljch und^sachlich korrekte Umsetzung der nach Ziffern 4.2 und 4.3 delegierten\nAufgaben obliegt derR|^antoi||se:ä;iB^ 's»\n\nXSli- '^^^y /f\n\n10 Ubei'tr'ä^ungii. 'v%siv\n\nDie Aufgabeir!aus diesegpereinbarung oder Teile daraus können nur im Einverständnis mit dem ASTRA auf\n\nDritte übertragem'Hgßdlen.\n\n11 Streitbeilegung\n\nDas ASTRA und der Kanton legen Streitigkeiten nach Möglichkeit durch Verhandlungen bei. Im Übrigen ist\ndas Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG;\n\nSR 173.32) anwendbar.\n\nSeite 6 von 42\n\n\n\n12 Salvatorische Klausel\n\nIst eine Bestimmung dieser Leistungsvereinbarung ganz oder teilweise unwirksam, berührt diese die Rechts-\n\nWirksamkeit der gesamten Vereinbarung nicht. Die unwirksame Bestimmung ist dann so zu verstehen, dass\n\nder mit ihr angestrebte Zweck so weit wie möglich erreicht wird.\n\n13 Inkrafttreten, Dauer und Kündigung\n\n13.1 Leistungsvereinbarung LVVM-NS\n\nDie Leistungsvereinbarung LVVM-NS und ihre Anhänge treten per 1. Januar 2022 in Kraft und werden für\n\nunbestimmte Zeit abgeschlossen. Änderungen erfolgen gemäss Ziffer 14. Jeder Vertragspartner kann die\n\nLeistungsvereinbarung LVVM-NS unter Berücksichtigung einer 12-monatigen gjpäigungsfrist auf den 31.\n\nDezember kündigen, erstmals per 31 . Dezember 2024. ^gy ^\n:SSf ,aß&\n\n13.2 Zusätzliche Leistungen '"^ -^ jy\n\nDie Vereinbarung zusätzlicher Leistungen nach Ziffer 4.2 gilt ab„,dem fürJeclgä,Aufg§t)€npaket bestimmten\nStartzeitpunkt. Die Vereinbarung zusätzlicher Leistungen nach Ziff|i^4.3||jlt ab dei^Beginn des Folgejahres.\n\nÄnderungen erfolgen gemäss Ziffer 14. Jeder VertragspartnSr'liann dil@/ereinbarung zusätzlicher Leistungen\n\npro Aufgabenpaket unter Berücksichtigung einer 6-rnogpgen Kündigurigsfnst auf den 31. Dezember kündi-\n\ngen, erstmals per 31. Dezember 2024. Il 11\n\n14 Prüfung und Änderung der Leistungs^ierpinläarüng\n\nDas ASTRA prüft die Inhalte zusätzlicher LeistBQgen nacfl|!\\nhang C sowie die Grundlagen für die Bemessung\nder Vergütung nach Anhang D pe||9i^clj^jmindes%n§saber alle drei Jahre. Darüber hinausreichende Prüfun-\ngen oder Änderungen erfolgen auf1§rTtrag"||ni|s||(ertragspartners.\n\nAlle Änderungen der Lej§tQogsvereinJ|rung LV VM-NS sowie der Anhänge bedürfen zu ihrer Gültigkeit der\nSchriftform. Änderung|ff^ die%gtvinm|telbar aus der periodischen Prüfung der Vergütungen ergeben, gibt\ndas ASTRA Jeweils :SSyny/^ry)^anrÄ.\n\n15 VeroHintlicHung, liilprmation und Transparenz der Verwaltung\n\nGestützt auf aa^Bundejgesetz vom 17. Dezember 2004 über das Öffentlichkeitsprinzip in der Verwaltung\n(BGÖ; SR 152.3J^£|$dte13uhdesverwaltung verpflichtet, der Öffentlichkeit den Zugang zu amtlichen Dokumen-\nten zu gewährleisten. Der Kanton nimmt davon Kenntnis und akzeptiert, dass die vorliegende Vereinbarung,\n\nsowie alle damit verbundene amtliche Dokumente der Öffentlichkeit auf Anfrage zugänglich gemacht werden\nmüssen.\n\n16 Anhänge\n\nDie folgenden Anhänge bilden integralen Bestandteil der Vereinbarung:\n\nA Aufgaben\n\nB Begriffe und Definitionen\n\nC Zusätzliche Leistungen\n\nSeite 7 von 42\n\n\n\nD Kategorisierung der Streckenkomplexität für das Verkehrsmanagement\n\nE Vergütung\n\nF Kompetenzen\n\n17 Unterschriften\n\nDoppelunterschrift ASTRA\n(Doppel-) Unterschrift Kanton\n\nvginty\n\nsa\nsS9\n\n:Sb\n\n«Bfc. <sl\n\n^®i^i. .^^y\n\nSeite 8 von 42\n\n\n\nA. Begriffe und Definitionen\n\nBlockade\nEinschränkung der gesamten Fahrtrichtung infolge eines Ereignisfalles. Die Weiterfahrt ist nicht möglich.\nEine Sperrung der gesamten Fahrtrichtung durch die Polizei ist (noch) nicht erfolgt.\n\nEinfahrtssperrung\n\nDie Einfahrt zur Nationalstrasse ist gesperrt.\n\nEreignisbetrieb\nsiehe Ereignisfall\n\nEreignisbewältigung\n\nTätigkeiten der Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit (BORS]„ypä Verkehrsregelung vor\nOrt vom Beginn eines Ereignisfalles bis zur Wiederherstellung des NormalbetQ|p§s ^\n\nEreignisdienste A, ^Vilsiy' .,«y\n\nSämtliche Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit (BORS||^ "sii3^ «I1\n\nEreignisfall "%||a, jy "'ISl,\n\nUnmittelbar drohende oder bereits eingetretene unplanmäsisjge.,ßtöru|i<|'des ordentlichen Ablaufs des Ver-\n\nkehrsgeschehens auf den Nationalstrassen, zu deren Afc>g?end[fhg oderiB§wältigung aufgrund dervoraus-\n\nsichtlichen Auswirkungen entweder der Bund in seinen||/erantwortlig||kei1:s@ereich als Werkeigentümer oder\nandere Organisationen aufgrund des gesetzlicheriAuftig^es und/odqg^ufgabenbereiches betroffen sind.\n\nBeispiele sind insbesondere Unfälle und Naturergigiyssell^lche euU|l'Beeinträchtigung des Nationalstras-\nsennetzes zur Folge haben. 'W9^\n\n"s9S;s,.\n13k ''VS!Se,\n\nEreignisperimeter "'as9s^ 9\n\nDer Bereich der Nationalstrasse ii],iejner oder Bgjglen Eggt-trichtungen, wo sie von einem Ereignis beeinträch-\n\ntigt sind. In der Länge erstreckt si%98{E(jg!ignisp8rffSter vom letzten befahrbaren Anschluss vor dem ei-\ngentlichen Ereignisort bis zum näch||gn befäRr|a(:ßn Anschluss nach dem eigentlichen Ereignisort\n(Verwendung als Ereignjsg^u-i der Ve||8Krsmeldung). Liegt das Ereignis im Bereich einer Verzweigung, gilt\ndies für beide Richtuqgpn; DggEreignisßerimeter schliesst diejenige Infrastruktur und VM-Anlagen vollstän-\ndig ein, die ganz odeIlieilweiiyinWe^alBldieser Grenzen liegen.\n\nEreignisrele<pnt ":SSS^. .^y\n\nSämtlichg|Jlässnal'u|j®n, dielrnSusammenhang mit der Ereignisbewältigung getroffen werden müssen\n\nErgänzende \\^VWas^njilime\nEine VM-Massnälirogp/elche nicht den sofortigen VM-Massnahmen zugeordnet werden kann. Sie wird ent-\n\nweder über ein System bedient und/oder erfolgt ohne Systemunterstützung vor Ort. (z.B. Umleitungen, Ab-\n\nleitungen vor Ort).\n\nErstintervention\n\nMassnahmen der Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit (BORS) nach Art. 3 Abs. 6 SVG\n\nFahrstreifenbewirtschaftung\nFreigabe oder Sperrung von Fahrstreifen mittels Fahrstreifen-Lichtsignalen (FLS)\n\nFahrstreifenreduktion\n\nTemporäre Blockade oder Sperrung eines oder mehrerer Fahrstreifen, aber nicht aller vorhandenen Fahr-\n\nstreifen.\n\nSeite 9 von 42\n\n\n\nFunktionales Monitoring\nTätigkeiten, die ergriffen werden, um sich einen laufenden Überblick über die qualitativ richtige Funktionalität\n\nvon Verkehrsmanagement-Anlagen zu verschaffen\n\nGefahrensituation\n\nErkannte Lage, welche Gefahrenpotenzial beinhaltet und noch nicht zu einem Ereignis geführt hat\n\nLeiten\n\nsiehe Verkehrsleitung\n\nLenken\n\nsiehe Verkehrslenkung\n\nLokale Ableitung ^||? ^\nVerkehrsmanagement-Massnahme im Ereignisfall. Ableitung des GesamtverlSihrs an;|iner Ausfahrt sodass\n\ner von der Nationalstrasse in das nachgelagerte Netz abfliesst A, i%S^ ^\n\nNachgelagertes Netz ^ ../SiS^. 'iv;lSy\n\nStrassen, die nicht zu den Nationalstrassen gehören ^Iga., 4^ "vsS\n\nNationalstrassen jy" "' ''Vk..\n\nDie im Bundesgesetz über die Nationalstrassen (NSG)||jhd im Bund^bes^iluss über das Nationalstrassen-\n^ ^lä\n\nnetz (Netzbeschluss) bezeichneten Strassen , 'il, 13\n\nNormalbetrieb '•s^ •«A%sw»\n\nZustand, in welchem kein Ereignisfatl vorliegt. Alle Systegie sind ohne wesentliche Störungen in Betrieb. Der\n\nNormalbetrieb schliesst Baustellen und Unterlialtsarbeitejllm normalen, geplanten Rahmen mit ein.\n\nRampenbewirtschaftung släT'it:äaäl&s,.. "•:mase'\n\nMassnahme der Verkehrssteuerungjzur Biegrerizi.tpg der zufliessenden Verkehrsmenge an einer Einfahrt zu\n\neiner Nationalstrasse (Dosieryng, Räjn[phdosierung)\n\nRückfallebene *g&.>. aM?i'SSftk 11*\n\nDefinierte,.^emjejnsanfi|sj^elegte Qfgaben, die während eines teilweisen oder völligen Ausfalles der Natio-\nnalen Verkgt3p-nanagemIBtzentr|l^ (VMZ-CH) zwingend zu übernehmen sind\n\nSofortige VWI-hfl,aßsnahm|;»\n\nWird als erste^ejkehrspShagement-Massnahme ausgelöst. Sie dient der Sicherheit und Verhinderung wei-\n\nteren Schadens.'Sfalpinhaltet beispielsweise die Verkehrsinformation ohne Empfehlung einer Umleitung\nund wird über das Verkehrsinformationssystem (Radiomeldungen, usw.) sowie durch Wechseltextanzeigen\n\nverbreitet.\n\nSteueranlage\n\nAnlage zur Verkehrssteuerung\n\nSteuern\n\nsiehe Verkehrssteuerung\n\nStreckensperrung\n\nDie gesamte Strecke ist entweder auf Anweisung der Polizei oder im Rahmen geplanter Unterhaltsarbeiten\n\nin einer Richtung gesperrt.\n\nSeite 10 von 42\n\n\n\nTechnisches Monitoring\n\nTätigkeiten, die ergriffen werden, um sich einen laufenden Überblick über die technisch richtige Funktion von\n\nVerkehrsmanagement-Anlagen zu verschaffen (Störungsmeldungen)\n\nTraffic Manager\nEinsatzkräfte des ASTRA zur Unterstützung von Verkehrsmanagement-Massnahmen vor Ort\n\nÜbergeordnetes Leitsystem\n\nSystemsteuerung über eine Gruppe von Verkehrsmanagement-Anlagen\n\nVerkehrsinformation\n\nIn Kenntnis setzen der Verkehrsteilnehmer über strassen- und verkehrsbezogene Sachverhalte, welche für\n\nderen Fahrt oder den Transport von deren Gütern vor oder während der Fahrt vo)-i|Bedeutung sein können,\n\ninkl. Verspätungsmeldungen, Verhaltensempfehlungen etc. j|!w ^\n\nVerkehrsleitung ^ 's'"8||§?' A«?\n\nBeeinflussen des Verkehrs durch Massnahmen entlang einer Strecke, di^Riejpe Mäs^naliiT'ien zur Verkehrs-\n\nSteuerung sind. Es handelt sich um Massnahmen zur temporärenJ3eeinflus||og^er'Käpazität der Strecke,\n\nder Regelung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit (z.B. GHGW);tler So|tierurig^i§s Verkehrs (z.B. Über-\nholverbote) usw. .^ssus; 'ivs9K\n\nVerkehrslenkung |I ^. x;ty\n\nBeeinflussen der Routenwahl, Z.B. durch Empfehlen vdQHJmleitungeig\n^ ~ sS^S\n\nVerkehrsmanagement "ssis^ 'is®Biss\n\nVerkehrsmanagement als Oberbegriff umfasst alle Masso'ahmen, die für einen sicheren und flüssigen Ver-\n\nkehr auf den Nationalstrassen erforderlich sit%l^namentlicjjVerkehrsinformation, -lenkung, -leitung und -\n\nSteuerung. Es umfasst auch die Saßimlung un%-|ujfbe{gping von Daten sowie Bereitstellung und Verbrei-\n\ntung von Verkehrsinformationen, a||*GrÜit'iieyage füroptimale Entscheidungen der Strassenbenützer vor und\n\nwährend einer Fahrt auf den NatiorialstrassgnSgla;»\n\nVerkehrsmanagemenlplän Ig) '||.\nVordefiniertes MassnEaäynenpaKePzür BiSvältigung des Verkehrs in vordefinierten Lagen an einem bestimm-\nten Ort (VerkehEsmanägißphtplan-ISjfegment), welche zu Veränderungen im Angebot oder in der Nachfrage\nführen. Es 1|g|für spezifls8|^oils|Bnd ereignisabhängige Verkehrsszenarien die notwendigen Massnah-\nmen fest jjgf regeiype Korrip^nzen der beteiligten Akteure. Es wird unterschieden in Verkehrsmanage-\nmentpläne^fui&djgiNationalstcassen und kantonale Verkehrsmanagementpläne für Strassen des\n\nNachgelagert%NetzesgBJit Auswirkungen auf die Nationalstrassen.\n\nVerkehrsmeldung s\n\nIn der ASTRA Fachapplikation Verkehrsmanagement unter der Domäne "Meldungen" erfasster Sachverhalt,\n\nwelcher über verschiedene Kommunikationskanäle verbreitet wird\n\nVerkehrssteuerung\n\nBeeinflussen des Verkehrs durch Massnahmen entlang einer Strecke, die die Verkehrsmengen im Strecken-\n\nverlauf regeln (z.B. Rampendosierung, Tropfenzähler, Tunnelrot)\n\nVerkehrsüberlastung\n\nZustand, in dem die Verkehrsmenge die Streckenkapazität übersteigt\n\nSeite 11 von 42\n\n\n\nVerkehrsmanagement-Anlage(VM-Anlage)\n\nTechnische Anlage zur Umsetzung von Massnahmen zur Verkehrsinformation, -lenkung, -leitung oder -steu-\n\nerung\n\nVerkehrsmanagement-Massnahme(VM-Massnahme)\n\nMassnahme zur Verkehrsinformation, -lenkung, -leitung oder-Steuerung\n\nVerkehrsüberwachung\n\nTätigkeiten, die ergriffen werden, um sich einen laufenden Überblick über die aktuelle Verkehrssituation auf\n\nden Nationalstrassen zu verschaffen\n\nWechseltextanzeige\n\nEine Verkehrsmanagement-Anlage mit Informationsanzeige, die mit Hilfe von Texten, Signalen und Pikto-\n\ngrammen die Verkehrsteilnehmenden auf wichtige aktuelle oder kommende Einfljügpe und Verkehrsmanage-\n\nment-Massnahmen aufmerksam macht j0y ^\n\nSBgag\n\n18\n\nSeite 12 von 42\n\n\n\nB. Aufgaben\n\nB.1 Aufgaben des ASTRA\n\nl. Grundaufgaben\n\nStändige Aufgaben des ASTRA auf den Nationalstrassen sind:\n\n• Funktionales Monitoring des Verkehrsflusses\n\n• Funktionales Monitoring von Wetterlage / Naturereignissen\n\n• Koordination der Winterdienste\n\n• Koordination derWintersperre von Passtrassen\n\n• Funktionales Monitoring von Verkehrsmanagement-Anlagen zur Geschg/ihdigkeitsharmonisierung\n\nund Gefahrenwarnung (GHGW) ^\n\n• Funktionales Monitoring von Verkehrsmanagement-Anlagen zur®tgrrjj3@iiären Jgannenstreifen-\n\nUmnutzung (PUN) <^ 'V91[ jälr\n\n• Funktionales Monitoring von Verkehrsmanagement-Anlagen zyllB-eiturigÄlnittels Fahrstreifen-\n\nLichtsignalen (FLS) im Rahmen des VerkehrsmanagemeQt§„ ^||y w||^\n':ss&isiy' '.... i?\n\n• Funktionales Monitoring von Verkehrsmanagemetit-Än(@genzBf|sRampenbewirtschaftung\n\n• Funktionales Monitoring von Verkehrsmanagetflpnt-Anlagen^yr Virkehrssteuerung (z. B. Dosierung /\n\nTropfenzähler / Tunnelrot) , B| Ig\n\n• Funktionales Monitoring von Verkeffr§n3ianä|j|!T-igQt-;Iplägen für dynamische Lastwagen-\n\nUberholverbote . "'w\n\n• Funktionales Monitoring weiterer Ver|ghrsmanagg|ient-Anlagen (z. B. Pannenstreifenüberwachungs-\n\nanla9e) ^„.-.. jSS\n\n• Technisches Monitoring^leT'8i§igyjii|<itionst:uchtigkeit der Verkehrsmanagement-Anlagen (z.B.\n\nAnlagenalarme) " '%, ^,y"iv"wy\n\n• GewährleistuogjEigr Fgjiktionstüchtigkeit der Verkehrsmanagement-Anlagen\n'1iS..,ssvs^ viäik.\n\n• . Regelung vÖiBlyifqrtp'ürigHl arf/ Parametrierung von Verkehrsmanagement-Anlagen\n\n• ErRlinlpfi von Vefi|gj'irsü|i|rlastungen / Auslösen von Verkehrsmanagement-Massnahmen\n\n• Efinnenj^iTBIockäSSn / Auslösen von Verkehrsmanagement-Massnahmen\n\n• Prüfeidgbn VejHStirskonzepten für die Nationalstrassen betreffs Veranstaltungen (sofern kein\nkantonäl||A/gJ|l§hrsmanagementplan vorliegt)\n\n^s&y\n\n• Schaltungen präventiver Verkehrssicherheitshinweise aufWechsettextanzeigen\n\n• Bewilligung präventiver Verkehrssicherheitshinweise und anderer Schaltungen der Kantone auf\n\nWechseltextanzeigen der Nationalstrassen\n\nII. Ereignisbewältigung BORS\n\nWährend eines Ereignisfalles und innerhalb des Ereignisperimeters setzt das ASTRA vom Kanton\n\nangeordnete Verkehrsmanagement-Massnahmen bzw. Schaltungen von Verkehrsmanagement-Anlagen\n\num.\n\nSeite 13 von 42\n\n\n\nVerkehrsmanagement\n\n(a) Verkehrsüberlastunfl prognostiziert:\n\n• Erfassen und Bewirtschaften von Verkehrsinformationen (Verkehrsmeldung)\n\n• Schaltungen auf Wechseltextanzeigen (Verkehrsinformation ohne Empfehlung einer Umleitung),\n\nZ.B. im Zusammenhang mit Veranstaltungen, Baustellen oder planbaren Ereignissen\n\n• Schalten von GHGW, Z.B. mit dem Ziel der grossräumigen Verkehrsleitung (ferne Anlagen)\n\n• Auf- und Abbau von Fahrstreifenbewirtschaftungen mittels PUN oder FLS\n\n• Auf- und Abbau dynamischer Lastwagen-Uberholverbote\n\n• Bewirtschaften weiterer Verkehrsmanagement-Anlagen auf den Nationalstrassen\n\n(b) Verkehrsüberlastuna effektiv oder Fahrstreifenreduktion: ^\n\n• Sofortige Verkehrsmanagement-Massnahmen und Verkehrsinformatiog|sy ^\n\no Erfassen von Verkehrsinformationen (Erstmeldung) ''"91s-., ,^y ^\n\no Bewirtschaften von Verkehrsinformationen (FolgemeldungEen) "85, ,s|l\n\no Schaltungen auf Wechseltextanzeigen (VerKthrsinfonigijrtioki, otTnep Empfehlung einer\nUmleitung) ';%l„, ^y ""-•^\n\n• Ergänzende VM-Massnahmen - Verkehrslenkung'(ümleitungen))yber das Nationalstrassennetz\n\no Umleitungen im Nationalstrassennetz RTufen und freigeben®\n\nÄ . . . - ia\no Schaltungen aufWechseltextanzgjgen (1re!rkehrsinforgjation mit Empfehlung einer Umleitung)\n\no Schaltungen dynamischer Wegwei§%geri^i|figg(y\n\n• Ergänzende VM-Massnahmen - Vei1<ehrslenkui1|ß(Umleitungen) über das nachgelagerte Netz\ni~'s9sh. 18\n\no Umleitungen auf Routen deynachgelagerten Netzes, für die ein Verkehrsmanagementplan\n\nbesteht, prüfen uncpf&sjgeben "KVSS9lSF'\n\no Schaltungen aufWechseltiptamzejgen (Verkehrsinformation mit Empfehlung einer Umleitung)\n\no Schaltunggn|dynamis|prWegweisungen\n\n• Ergänzend^p-MassriälTti'ijen'll/erkehrssteuerung und Verkehrsleitung mittels VM-Anlagen\n\n||o ,,|iberscf|y||ft von^pGW-Anlagen bei Fehlfunktionen\n:y ^ff^y "^&^-:. ^sy\n\n^,y Ubersphalterßi^yVM-Anlagen zur Rampendosierung bei Fehlfunktionen\n\nlo^ j3i)erscha|ep der Fahrstreifenbewirtschaftung mittels PUN bei Fehlfunktionen\n\no "liahrsfgeifenabbau mittels FLS (als Massnahme zurVerkehrsleitung)\n\no Einstellen von Anlagen zur Verkehrssteuerung auf die aktuelle Verkehrslage (z. B. Dosierung\n\nGotthard)\no Auf- und Abbau dynamischer Lastwagen-Überholverbote\n\no Bewirtschaften weiterer Verkehrsmanagement-Anlagen auf den Nationalstrassen\n\no Temporäre Tunnelsperrungen (als Massnahmen zur Verkehrssteuerung bei vorgelagerten\n\nTunnels oder zur Vermeidung von Rückstau in einen Tunnel)\n\no Sperrungen von Ein- und Ausfahrten (via Systemsteuerung)\n\n• Ergänzende VM-Massnahmen vor Ort, wo per Verkehrsmanagementplan geregelt\n\no Einrichten, Absichern und Auflösen von Verkehrsführung im Gegenverkehr oder\n\nwechselseitiger Verkehrführung\n\no Sperrungen von Ein- und Ausfahrten (vor Ort)\n\nSeite 14 von 42\n\n\n\n(c) Sperrung (der gesamten Fahrtrichtuna) durch den Kanton:\n\n• Sofortige Verkehrsmanagement-Massnahmen und Verkehrsinformation\n\no Erfassen von Verkehrsinformationen (Erstmeldung)\n\no Bewirtschaften von Verkehrsinformationen (Folgemeldungen)\n\no Schaltungen auf Wechseltextanzeigen (Verkehrsinformation ohne Empfehlung einer\n\nUmleitung)\n\n• Ergänzende VM-Massnahmen - Verkehrslenkung (Umleitungen) über das Nationalstrassennetz\n\no Umleitungen im Nationalstrassennetz prüfen und freigeben\n\no Schaltungen aufWechseltextanzeigen (Verkehrsinformation mit Empfehlung einer Umleitung)\n\no Schaltungen dynamischer Wegweisungen ^,\n/Sff\n\n• Ergänzende VM-Massnahmen - Verkehrslenkung (Umleitungen) übei-41s nachgelagerte Netz\n\no Umleitungen auf Routen des nachgelagerten Netzes, für di§|ein ygrRehrsmcinagementplan\n\nbesteht, prüfen und freigeben "^IA WIBL ^\n\no Schaltungen aufWechseltextanzeigen (Verkehrsinformatiori!mifcEmpfeMluhfl einer Umleitung)\n\no Schaltungen dynamischer Wegweisungen wlllw|jr 'ifi!S»\n\n• Ergänzende VM-Massnahmen - Verkehrssteueryftg ünä Verkel-irglgitung mittels VM-Anlagen\niSlf '11&;\n\no Überschatten von GHGW-Anlagen bei igfehlfunktioneni., "v\n\no Überschatten von VM-Anlagen zfll^amReridosieruri^bei Fehlfunktionen\n\no Überschalten der Fahrstreifenbewirtsictiafturicpriittels PUN bei Fehlfunktionen\n\no Fahrstreifenabbau mittels'RI-§ (als MassHähme zur Verkehrsleitung)\n"tfe^ SS\n\no Einstellen von Anlngon zur VerKeb[ss|t§@Irung auf die aktuelle Verkehrslage (z.B. Dosierung\nGotthard) i"ssaffl\n\no Auf- und Abbau dyrQmisGpNHstwagen-Uberholverbote\n\no BewirtsctTsiTt^g.weitergtVerkehrsmanagement-Anlagen auf den Nationalstrassen\n\no TerriiRJsräre J'unnelspergmgen (als Massnahmen zur Verkehrssteuerung bei vorgelagerten\nyy- '^^ "f\n\n^yunnelHgcpr zur VgKmeiclung von Rückstau in einen Tunnel)\n?tl ..^y^' '%^1&.. <^^"\n\n?1^ .i/SSSs^\n«oF/ Spermjngenfs^y Ein- und Ausfahrten ausserhalb des Ereignisperimeters (via\n\n•181|, Systemsteuerung)\n\n• Erganzißde VM-pissnahmen vor Ort, wo per Verkehrsmanagementplan geregelt\n\no EJmiJRten, Absichern und Auflösen von Verkehrsführung im Gegenverkehr oder\n\nwechselseitiger Verkehrführung ausserhalb des Ereignisperimeters\n\no Sperrungen von Ein- und Ausfahrten ausserhalb des Ereignisperimeters\n\nSeite 15 von 42\n\n\n\nB.2 Aufgaben des Kantons\n\nl. Grundaufgaben\n\nStändige Aufgaben des Kantons auf den Nationalstrassen sind:\n\n• Einschätzen erkannter Gefahrensituationen\n\n• Notrufannahme\n\n• Auslösen der Ereignisbewältigung durch die Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit\n\n(BORS)\n\n• Einfordern von Schaltungen auf Wechseltextanzeigen oder anderer Massnahmen auf den\n\nNationalstrassen, die in kantonalen Verkehrsmanagementplänen vorgesehen sind\n\nII. Ereignisbewältigung BORS\n\n• Aufgebot, Führung und Koordination der Interventionsdienste ^y ^\n\n• Orientierung der Nationalen Verkehrsmanagementzentrale VMZ-CHIgum Egp^nisfalls.pder Erfassen\n\nderVerkehrsinformation (Erstmeldung) <e|^ ''wyj[. ^3r\n\n• Kontinuierliche telefonische Orientierung der VMZ-CH zu relevanteg§aghver(Tapen\ns8iyv '^ll^&i\n\n• Absicherung von Gefahrenort, Unfallort bzw. Ereignisperim^gßy "y^\n\n• Gefahrenwarnung vor Ort (z. B. Gelbblinken im Tijpn'el) •~f %||^\n\n• Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Ort g Ifti v\nsa\n\n• Sperrung von Ein- und Ausfahrten innerliife Ergigmsperimetgr (via Systemsteuerung oder vor Ort)\n\n• Einrichten, Absichern, Auflösen von lokalen Afcägitunge^ des Ereignisperimeters (vor Ort)\n\n• Tunnelsperrung / StreckensperruniRjgnerhalb Er|||nisperimeter (via Systemsteuerung oder vor Ort)\n\n• Tunnelfreigabe / Streckeqfgejggbe inneri®|iV=i|l<?nisperimeter (via Systemsteuerung oder vor Ort)\n\n• Tunnelfreigabe nach autorngyscli"i0§lgt6!jn Gelbblinken/Tunnelrot, wo es manuell wieder aufzuheben\nisa .i^sy '""^sy\n\niSt ..^n,.\n\n• Einrichten, AbsjjCh^errH^nd Auflggen von Verkehrsführung im Gegenverkehr oder wechselseitiger\n\nVerkehrfühq.Jig innei®IBiä@s E^ignisperimeters\n\n• Bääjegdotj sicRI^itsreleygnter Anlagen (Falschfahrer, Ereignisdetektion, Brand, usw.)\n\n• yeglirtwortHgJ)» fürcSi^|Biberschalten von Verkehrsmariagement-Anlagen innerhalb des Ereignis-\nperjt-nieteirlF1 ^ "'\n\n^itisSy .iiiy'\n\no^lB^ernaflme der Verkehrsmanagement-Anlagen im Ereignisperimeter und diesbezügliche\nCljyfierung der VMZ-CH oder\n\no Anordnung von Schaltungen von VM-Anlagen innerhalb des Ereignisperimeters an die\n\nVMZ-CH\n\n• Beendigung der Ereignisbewältigung und diesbezügliche Orientierung der VMZ-CH (Rückübergabe\nder Verkehrsmanagement-Anlagen im Ereignisperimeter)\n\n• Fallbearbeitung, Unfallsachverhaltsaufnahme, Straf Verfolgung\n\n• Veranlassen der Räumung einer Unfallstelle (Ersatzvornahme für den Fahrzeuglenker)\n\nIII. Verkehrsmanagement\n\nDer Kanton ist zuständig für das Verkehrsmanagement im nachgelagerten Netz und koordiniert mit dem\n\nASTRA etwaige Verkehrsmanagement-Massnahmen mit Relevanz für die Nationalstrassen.\n\nSeite 16 von 42\n\n\n\nC. Zusätzliche Leistungen\n\nC.1 Vom ASTRA delegierte Aufgabenpakete\n\n(1) AufgabenpaketGeschwindigkeitsharmonisierung und Gefahrenwarnung (GHGW)\n\nl. Grundaufgaben\n\n• Die den Perimeter der delegierten Verkehrsmanagement-Anlage betreffenden Aufgaben aus Punkt\n\nB.1 l. «Grundaufgaben» einschliesslich des Funktionalen Monitorings des Verkehrsflusses und des\n\nMonitorings der Wetterlage bzw. von Naturereignissen\n\n• Führen des Journals und Ausfertigung von Auswertungen und Berichten nach Ziffer 4.2\n\nII. Ereignisbewältigung BORS ^j|s\n\nVerzicht auf die Anordnung von VM-Massnahmen im Perimeter 0(|gpl?SchaltgBgen der delegierten\nVM-AnlageandieVMZ-CH , '^is^. .üffivi A\n\nIII. Verkehrsmanagement '"!s!!iisss. 'siiVSt^ ,^y\n\nDie den Perimeter der delegierten Verkehrsmanagemeßt-Anlag^Bptrl'FfendetrÄufgaben aus Punkt\n\nB.1 III. «Verkehrsmanagement» einschliesslich der Erfas§öng|ptid BeWigschaftung von Verkehrs-\n\ninformationen .ssßSSy *€s(l\n\nIV. VergütungsmodellfürdasAufgabenpaket ff ^ "S|»\nV9k\n\n• Vergütung pauschal ohne Teuerungsau^gjgich1||^ jjj\n\n• Berücksichtigt werden alle VM-Anlag§§|, zurd©^s8Fiwindigkeitsharmonisierung auf den\nNationalstrassen, die aktiv für dasi|/erkehrsmär||gement genutzt werden.\n\n• Vergütungsbetrag = (1) Betrag für deljlgjerte Grypaufgaben +\n(2) Bgtgggjür Sysf8Sizg|L|pne Schaltungen +\n(3) BetJE'cKTfüiliffn Aufwand zur Bedienung der Anlage, mit\n\n• (1) Betrag für delegjerte GrJnäggfgaben"\n\no GrundptragllLdje Vgtj<ehrsbeobachtung im Streckenabschnitt = CHF 1'000 pro Kilometer\nmit%B GmgWifeilgielter Strecke (nicht nach Fahrtrichtung differenziert) und Jahr\n\nilkyiZuschlaglgßtschßigghend der Einodnung nach Anhang D l. «Gesamtkomplexität»:\n9SF\n\n.iff' HQgR: CHFilpO / MITTEL: CHF 1'500 / NIEDRIG: CHF 500 pro Kilometer (nicht nach\n'^I^Jj^hrtrichtyng differenziert) und Jahr\n\n:3isisy ^sf\n\n• (2) Betra||juy|pitemzeit ohne Schaltungen (Administrativer Aufwand zum An- und Abmelden)\n\no paüfschal CHF S'OOO pro GHGW-Anlage (nicht nach Fahrtrichtung differenziert) und Jahr\n\nSeite 17 von 42\n\n\n\n(3) Betrag für den Aufwand zur Bedienung der Anlage\n\nAusbaustufe\n\nder VM-Anlage\n\nManuell\n\nManuell\n\nManuell\n\nHatbautomatisch\n\nHalbautomatisch\n\nHalbautomatisch\n\nVollautomatisch\n\nGesamtkomplexität\n(siehe Anhang D l.)\n\nHOCH\n\nMITTEL\n\nNIEDRIG\n\nHOCH\n\nMITTEL\n\nNIEDRIG\n\nHOCH/MITTEL/NIEDRIG\n\nfester Vergütungsbetrag\n\npro Fahrtrichtung und Jahr\n\nCHF U'500\n\nCHF 8'500\n\nCHF 3'500\n\nCHF 8'500\n\nCHF S'OOO\n\nCHF 2'000\n\njl CHF 0\n\n(2) Aufgabenpaket Temporäre Pannenstreifenumnutzung (PUN) «|^ ^11^ ^|;\n\nl. Grundaufgaben ^ .-:ea??gh. '°V\n\n• Die den Perimeter der delegierten Verkehrsmanagement-AnIage'betreffenden Aufgaben aus Punkt\n\nB.1 l. «Grundaufgaben» einschliesslich des Funktionalen IVloriitonpgs des Verkehrsflusses und des\n\nMonitorings der Wetterlage bzw. von Naturereigjiissen ^ ""%\n\n• Führen des Journals und Ausfertigung VOQ Auswertungen unUBerichten nach Ziffer 4.2\n\nII. Ereignisbewältigung BORS "H&, '"<N§|P8äSr\n\nVerzicht auf die Anordnung von^/l-MassnahrrHp im Perimeter oder Schaltungen der delegierten\n\nVM-Anlage an die VMZ-CH ~<s|&, ||\n\nIII. Verkehrsmanagement ISSfea;.„. '<K8Sg52y;\n\nDie den Perimeter der delegiertenperkeihrsmanagement-Anlage betreffenden Aufgaben aus Punkt\n\nB.1 III. «VerkehrsEnajiagement!»|iinschliesslich der Erfassung und Bewirtschaftung von Verkehrs-\n\ninformationeri/y1 ''U _ 1|,\n\nIV. Vergütungsmödeljpfr däs|\\ufgabenpaket\n\nVeFgu|ffi:igpauscR|l|ghn§fl'euerungsausgleich\n\nVergutungsüetrag = (1)iVergütungsrechnung entsprechend Aufgabenpaket (1) GHGW +\n"WsSSf <iy(2) Zusatzbetrag für PUN-Schaltungen, mit\n\n^. .A.^'?\n\n(1) VergütLingIrechnung entsprechend Aufgabenpaket (1) GHGW: siehe Ziffer (1) Aufgabenpaket\nGHGW. V\n\n(2) Zusatzbetrag für PUN-Schaltungen\n\no pauschal CHF 12'500 pro Fahrtrichtung der PUN-Anlage und Jahr\n\nSeite 18 von 42\n\n\n\n(3) Aufgabenpaket Fahrstreifenlichtsignale (FLS)\n\nl. Grundaufgaben\n\n• Die den Perimeter der delegierten Verkehrsmanagement-Anlage betreffenden Aufgaben aus Punkt\n\nB.1 l. «Grundaufgaben» einschliesslich des Funktionalen Monitorings des Verkehrsflusses und des\n\nMonitorings der Wetterlage bzw. von Naturereignissen\n\n• Führen des Journals und Ausfertigung von Auswertungen und Berichten nach Ziffer 4.2\n\nII. Ereignisbewältigung BORS\n\nVerzicht auf die Anordnung von VM-Massnahmen im Perimeter oder Schaltungen der delegierten\n\nVM-Anlage an die VMZ-CH\n\nIII. Verkehrsmanagement\n\nDie den Perimeter der delegierten Verkehrsmanagement-Anlage betreffejiäen Aufgaben aus Punkt\n\nB.1 III. «Verkehrsmanagement» einschliesslich der Erfassung und gev&irtschaßung von Verkehrs-\n\ninformationen ! "'iSfta. /fll?"'\n\nIV. Vergütungsmodellfürdas Aufgabenpaket %fe, <s& dßtf?\n\n• Vergütung pauschal ohne Teuerungsausgleich ^ .siiw3a.. ''V9'\n\n• Berücksichtigt werden alle diejenigen FLS-Anlagen auf^gQJsNationalsttässen, die aktiv für das\nVerkehrsmanagement genutzt werden, ^y^ ^Qt\n\n• Der Grundzustand der Anlage ist "Aus", daher jfgllt keine Syste|mzeWohne Schaltungen an.\n\nIg\n• Vergütungsbetrag = (1) Betrag für delegigtte Gr|ßjdaufgaberS|l\n\n(2) Betrag für den Aufvy|nd ztir^gg^ieriung der Anlage, mit\n\n• (1) Betrag für delegierte Grundaufgaben "WX^\n'Q/sK}\n\no Grundbetrag für die Verkehrs^tepbachtyng im Streckenabschnitt = CHF 1'000 pro Kilometer\nmit dem FLS delegJigrtetStrecke^igögriäch Fahrtrichtung differenziert) und Jahr\n\no Zuschlag entschpregbend||igEjjriprdnung nach Anhang D l. «Gesamtkomplexität»:\n"^Sis: ^^" "^\n\nHOCH:jß)-l8|ä'500 /HTTEL: CHF 1'500 / NIEDRIG: CHF 500 pro Kilometer (nicht nach\nund Jahr\n\n<t8C 1ii''\n\n• (2)iiJBetrag,fün:igg^fffwandgjr Bedienung der Anlage\n\n'.|8?Gesari3[tkofffg|gxiy\n(siggpAnhancpB'l.)\n\nHQgPT\n^||g|flTTEL\n\nNIEDRIG\n\nfester Vergütungsbetrag\npro Fahrtrichtung und Jahr\n\nCHF 4'500\n\nCHF 1'500\n\nCHF 500\n\nSeite 19 von 42\n\n\n\n(4) Aufgabenpaket Rampendosierung\n\nl. Grundaufgaben\n\n• Die den Perimeter der delegierten Verkehrsmanagement-Anlage betreffenden Aufgaben aus Punkt\n\nB.1 l. «Grundaufgaben» einschliesslich des funktionalen Monitorings des Verkehrsflusses und des\n\nMonitorings der Wetterlage bzw. von Naturereignissen\n\n• Führen des Journals und Ausfertigung von Auswertungen und Berichten nach Ziffer 4.2\n\nII. Ereignisbewältigung BORS\n\nVerzicht auf die Anordnung von VM-Massnahmen im Perimeter oder Schaltungen der delegierten\n\nVM-Anlage an die VMZ-CH\n\nIII. Verkehrsmanagement\n\nDie den Perimeter der delegierten Verkehrsmanagement-Anlage betreffilclen Aufgaben aus Punkt\nB.1 III. «Verkehrsmanagement» einschliesslich der Erfassung und ||||vi/irtschaftung von Verkehrs-\n\n^tsy'' ^sy\nInformationen %Bl»,. jy\n\nIV. Vergütungsmodell für das Aufgabenpaket ~w:jih. i'SVS&. jlly\n\n• Vergütung pauschal ohne Teuerungsausgleich ^ j|P||&, 'vi^y\n^€lit^ ,:£SSy XiSAs\n\n• Die Anlagen bedürfen keines dauernden funktionalen Moni^r|ji|s und laiBfln vollautomatisch. Daher\nfällt keine Systemzeit ohne Bedienungen oder AyfpiRäAei dei-ggdienung der Anlage an.\n\n• Vergütungsbetrag = (1) Betrag für delegierte Gglndaufgabe® "WV\n(2) Betrag für den Ayfwancfeum ÜbersteBern der Anlage, mit\n\n• (1) Betrag für delegierteGrundaufgaben "s!fig^ '^8lSte«iiaPr\n\no Grundbetrag für die Verk|tirsbeobach(Hßg im Streckenabschnitt = CHF 1'000 pro Kilometer\nmit der Rampendosierung delggierter Stregke (nicht nach Fahrtrichtung differenziert) und Jahr\n\n"'^lälfe,.\no Zuschlag entschpriiitpd der E%Bto|.irfg nach Anhang D t. «Gesamtkomplexität»:\n\nHOCH: CHF4'50Ö|,MIT2gl$ägyF 1'500 / NIEDRIG: CHF 500 pro Kilometer (nicht nach\nFahrtrichtyrig.differeozi^P.f und JShr\n\n• (2) Betrag fu||j8h Au8§Fid,zun|Übersteuern der Anlage\n\n^|o (gausclJiyiJ-fF 500]g|o Fahrtrichtung, bzw. Dosierstelle der Rampendosierung und Jahr\ni? .sgy jiy\n\nSeite 20 von 42\n\n\n\n(5) Aufgabenpaket Tropfenzähler\n\nl. Grundaufgaben\n\n• Die den Perimeter der delegierten Verkehrsmanagement-Anlage betreffenden Aufgaben aus Punkt\n\nB.1 l. «Grundaufgaben» einschliesslich des Funktionalen Monitorings des Verkehrsflusses und des\n\nMonitorings der Wetterlage bzw. von Naturereignissen\n\n• Führen des Journals und Ausfertigung von Auswertungen und Berichten nach Ziffer 4.2\n\nII. Ereignisbewältigung BORS\n\nVerzicht auf die Anordnung von VM-Massnahmen im Perimeter oder Schaltungen der delegierten\n\nVM-Anlage an die VMZ-CH\n\nIII. Verkehrsmanagement\n\nDie den Perimeter der delegierten Verkehrsmanagement-Anlage betreffilirKlen Aufgaben aus Punkt\n\nB.1 III. «Verkehrsmanagement» einschliesslich der Erfassung und ^p?irtsch^tung von Verkehrs-\n\nInformationen ! <<8lt. <<ty'\n\nIV. Vergütungsmodell für das Aufgabenpaket ^Iha ^L ,asF\n\n• Vergütung pauschal ohne Teuerungsausgleich ,, /iiit!^'--..\n\nVergütungsbetrag = (1) Betrag für delegierte GrundaufgaB^igny ^$s?\n(2) Betrag für Systemzeit ohfigScliältungiUb+\n(3) Betrag für den Aufwanc|zur Bedienung ä§fi^nlage, mit\n\n(1) Betrag für delegierteGrundaufgaben^ |g^ gg\nJS^I\n\no Grundbetrag für die Verkehrsbeol:)IiJituni||ia,S^e!p<enabschnitt = CHF 1'000 pro Kilometer\nmit dem Tropfenzähler dejegierter Strecke (nicht nach Fahrtrichtung differenziert) und Jahr\n\no Zuschlag entschprechend a§r|£inordnung}iach Anhang D l. «Gesamtkomplexität»:\n\nHOCH: CHF 4'5Q|8ä^TTEL:~(|yUipÖ / NIEDRIG: CHF 500 pro Kilometer (nicht nach\nFahrtrichtung diffe||nzi§Ft%U(icNahr\n\n(2) Betrag für Systgfflzeit otirjl^lialtungen (Administrativer Aufwand zum An- und Abmelden)\ntSSSSiHS^,. 'i'S%^a'\n\no pausßpil CHQgOOO [äQAnlage (nicht nach Fahrtrichtung differenziert) und Jahr\ntSs\n\n(3VBetr§äfür^(|(ypfwand|Zur Bedienung der Anlage\n\n^||yGesajgtkorrf]|lgxg|ps'\ns|E (siest^^nhangyi.)\n\nnQgpr\n'8S&!K jlS-.\n\n"!<IrfHTTEL\n\nNIEDRIG\n\nfester Vergütungsbetrag\npro Fahrtrichtung und Jahr\n\nCHF 4'500\n\nCHF 1'500\n\nCHF 500\n\nSeite 21 von 42\n\n\n\n(6) Aufgabenpaket Verkehrssteuerung durch Tunnelrot\n\nl. Grundaufgaben\n\n• Die den Perimeter der delegierten Verkehrsmanagement-Anlage betreffenden Aufgaben aus Punkt\n\nB.1 l. «Grundaufgaben» einschliesslich des Funktionalen Monitorings des Verkehrsflusses und des\n\nMonitorings der Wetterlage bzw. von Naturereignissen\n\n• Führen des Journals und Ausfertigung von Auswertungen und Berichten nach Ziffer 4.2\n\nII. Ereignisbewältigung BORS\n\nVerzicht auf die Anordnung von VM-Massnahmen im Perimeter oder Schaltungen der delegierten\n\nVM-Anlage an die VMZ-CH\n\nIII. Verkehrsmanagement\n\nDie den Perimeter der delegierten Verkehrsmanagement-Anlage betreffgpäen Aufgaben aus Punkt\n\nB.1 III. «Verkehrsmanagement» einschliesslich der Erfassung und Be^irtschaftung von Verkehrs-\n\nInformationen 'ilfc;, .«ty'\n\nIV. Vergütungsmodell für das Aufgabenpaket «ga 'w!i^„ ^\n\n• Vergütung pauschal ohne Teuerungsausgleich ^ jlPila, "~syy\n'y ''v^;,'rA.\n\n• Berücksichtigt werden alle diejenigen Anlagen für Tunnelrö'Rai.jfafeh Nationalstrassen, die aktiv für das\n\nVerkehrsmanagement genutzt werden. ^%'?if ^\n\n• Der Grundzustand der Anlage ist "Aus", daher f|llt keine Systemzeit'ohne Schaltungen an.\n\n• Vergütungsbetrag = (1) Betrag für delegierte GrQrtjdaufgaberU\n(2) Betrag für den Aufwand züIiBeclieiiTurig der Anlage, mit\n\n• (1) Betrag für delegierte Grundaufgaben ^\n\no Grundbetrag für die Verkehrsfciepbachtyojg im Streckenabschnitt = CHF 1'000 pro Kilometer\nmit dem Tunnelrojllestegierter Streiskeipcht nach Fahrtrichtung differenziert) und Jahr\n\nls&. '^asis^s^,.\n\no Zuschlag entschpregtiend|9et|Einordnung nach Anhang D l. «Gesamtkomplexität»:\nlil. .•^Sty '"^r\n\nHOCH:,(3|-ii8ä4'500 /IJlTTEL: CHF 1'500 / NIEDRIG: CHF 500 pro Kilometer (nicht nach\n\nFahrtgeiTtungJ|jf^(pnzie(1) und Jahr\n\n• (2)iBetrag, fürcl|rypfwand||ir Bedienung der Anlage\n\n,fi?''Gesarntkorfiplexitgt'j\n\n(siesgp'AnhangW.)\n\nHQgl-f\n\nSNITTEL\n\nNIEDRIG\n\nfester Vergütungsbetrag\n\npro Fahrtrichtung und Jahr\n\nCHF 4'500\n\nCHF 1'500\n\nCHF 500\n\nSeite 22 von 42\n\n\n\n(7) Aufgabenpaket Weitere Verkehrsmanagement-Anlagen (z.B. Wechseltextanzeigen, WTA)\n\nl. Grundaufgaben\n\n• Die den Perimeter der delegierten Verkehrsmanagement-Anlage betreffenden Aufgaben aus Punkt\n\nB.1 l. «Grundaufgaben» einschliesslich des Funktionalen Monitorings des Verkehrsflusses und des\n\nMonitorings der Wetterlage bzw. von Naturereignissen\n\n• Führen des Journals und Ausfertigung von Auswertungen und Berichten nach Ziffer 4.2\n\nII. Ereignisbewältigung BORS\n\nVerzicht auf die Anordnung von VM-Massnahmen im Perimeter oder Schaltungen der delegierten\n\nVM-Anlage an die VMZ-CH\n\nIII. Verkehrsmanagement\n\nDie den Perimeter der delegierten Verkehrsmanagement-Anlage betref^pSen Aufgaben aus Punkt\n\nB.1 III. «Verkehrsmanagement» einschliesslich der Erfassung und Bp9irtschgftung von Verkehrs-\n\nInformationen '<BI^ „isff\n\nIV. Vergütungsmodell für das Aufgabenpaket ^$1», <%^ A\n\n• Vergütung pauschal ohne Teuerungsausgleich ^ .aSViSs. ^*iy\n•y '"^ ^-\n\n• Berücksichtigt werden solche VM-Anlagen auf den NatiÖgglsjtriässen, äie aktiv für das Verkehrs-\n\nmanagement genutzt werden. A5a?y K\n\n• Der Grundzustand bei Wechseltextanzeigengjßt "Aus" (/^lzeig®yder Uhrzeit), daher fällt keine\nSystemzeit ohne Schaltungen an. Für anctere Anlagen ist dieglption fallweise zu prüfen.\n\n'v!Sh. ~isSSh. .S!\n\n• Vergütungsbetrag = (1) Betrag für delegiertie^Qruneiaufgaberr+\n(2) Betrag füySystemzeit'qhfie Scträltungen (nicht bei WTA) +\n(3) Betrag fürcl^Q Aufwand zgr Bedienung der Anlage, mit\n\n1^1\n\n• (1) Betrag für delegierte Gi'gcdaufgaberllg, _,.siy\n\no Grundbetrag für di^yerldgj^beobachtung im Streckenabschnitt = CHF 1'000 pro Kilometer\nmit weiteren VM-Anlgge|pelegierter Strecke (nicht nach Fahrtrichtung differenziert) und Jahr\n\no Zuscl]läg|Bieritighprectignd der Einordnung nach Anhang D l. «Gesamtkomplexität»:\n\nHOIÖB^Cm^5l30H MITTEL: CHF 1'500 / NIEDRIG: CHF 500 pro Kilometer (nicht nach\n|§ ^^IpährtrJcRgng diffe^pziert) und Jahr\n\ns^.. .£ä;?f\n\n• (2)|Betrag fugSystern|gjFohne Schaltungen (Administrativer Aufwand zum An- und Abmelden)\n'iK. "„Ä€y" ' "^\n\n'^I^gäüschaL^HF S'OOO pro Anlage (nicht nach Fahrtrichtung differenziert) und Jahr\n\n• (3) BetrIgSltelSh Aufwand zur Bedienung der Anlage\n\nGesamtkomplexität\n(siehe Anhang D l.)\n\nHOCH\n\nMITTEL\n\nNIEDRIG\n\nfester Vergütungsbetrag\n\npro Fahrtrichtung und Jahr\n\nCHF 4'500\n\nCHF 1'500\n\nCHF 500\n\nSeite 23 von 42\n\n\n\nC.2 Zusätzliche Leistungen mit einem Mehrwert für das Verkehrsmanagement\n\nNachstehend sind Leistungsumfang, Voraussetzungen, Auslösekriterien und Vergütung für die möglichen\n\nThemengruppen zusätzlicher Leistungen benannt. Auf diesen Grundlagen vereinbaren das ASTRA und der\n\nKanton die im Anhang C.3 «Jahresbericht über die zusätzlichen Leistungen im Verkehrsmanagement» be-\n\nstimmten zusätzlichen Leistungen. Der Kanton stellt sicher, dass er die genannten Voraussetzungen erfüllt\n\nund die Zusatzleistungen nach den beschriebenen Auslösekriterien erbringt.\n\nDas ASTRA vergütet die zusätzlichen Leistungen des Kantons mit einem jährlichen Pauschalbetrag ohne\nTeuerungsausgleich. Der jährliche Pauschalbetrag ergibt sich als Anteil des unter Wahrnehmung aller zusätz-\n\nlichen Leistungen möglichen Gesamtbetrages für den Kanton. Der mögliche Gesamtbetrag berechnet sich\n\naus der Streckenlänge der Nationalstrassen im Kanton pro Strassenklasse und der regelmässig verifizierten\n\nEinstufung der Strecken nach ihrer Gesamtkomplexität im Verkehrsmanagement. Der Berechnung zugrunde\n\nliegt folgende Formel:\n\nMaximalbetrag = Summe der Produkte aus ^|F\n\n( nicht nach Richtung differenzierte Streckenlänge pro Str§§sfenkla§se 1/2/3 in km ) x\n( Grundbeträge der Stufen HOCH/MITTEL/NIEDRIG )\n( Gewichtungsfaktoren der Strassenklassen 1/2/3) <||^ '°'a!iiifi ,,-||r\n\nDie Streckenlängen der Nationalstrassen je Kanton ergeben sich aus deri3iasSystIj|i^pSTRA hinterlegten\nStreckendaten und sind im Anhang D.V «Streckennetz Nationälstrass^fiyäufegfütirC Die Zuordnung der\nStrassenklassen folgt dem Bundesbeschluss über das Nationalstras§|Q]ge;fz (NetzBSschluss) und dem System\nMISTRA. ,rf?sapN' l'yä»..\n\nDie Einordnung in die Stufen HOCH/MITTEL/NIEDRIGjgrfolgt nach d|r Gesamtkomplexität für das Verkehrs-\nmanagement (siehe Anhang D l. «Gesamtkomplgxität»||^ ||\n\nGrundbetrag Stufe HOCH: CHF 1'OOOjeiiilpme^tsNationälstrasse\nStufe MITTEL: CHI 700 je Kilometer Rationalstrasse\nStufe NIEDRIG: CHRftyWO je Kilor^ter Nationalstrasse\n\nIn der Berechnung des Maximalb^tigges werdeiSjdje St^s^enklassen wie folgt gewichtet:\n\nGewichtung Strassenklassel|| F8R^it3,\nStrassenklasse 2|,Fa|goryii&"\n\nStrassiSRKlässe 3:1|B8ktor 1\n\n(a) Rückfgllebene b§tSly|ÄII de3|ationalen Verkehrsmanagementzentrale VMZ-CH\n\nl. Leigtipilgsujgfangi^^l8\nsiß8w\n\nBei effifm teßHnischenj^usTall der nationalen Verkehrsmanagementzentrale VMZ-CH übernimmt der Kan-\n\ntön auf dl®|Ierkehr§|f8nagement-Anlagen der Nationalstrassen in seinem Kantonsgebiet die Grundauf-\ngaben des fi||tctigpglen Monitorings des Verkehrsflusses und der Anlagen. Zudem übernimmt er die\n"sofortigen VerRehrsmanagement-Massnahmen und Verkehrsinformationen" nach Anhang B III. «Ver-\n\nkehrsmanagement».\n\nII. Voraussetzungen, die der Kanton zu erfüllen hat\n\n• Der Kanton stellt einen für die Zusatzleistung ausgerüsteten Arbeitsplatz zur Verfügung:\n\no technische Einbindung in die Fachapplikation Verkehrsmanagement des ASTRA (FA VM)\n\no technische Einbindung in die Systeme zur Schaltung von Wechseltextanzeigen und Ver-\n\nkehrsmanagement-Anlagen des Kantons\n\n• Der Kanton stellt sicher, dass ausgebildetes Personal dauernd (24/7) verfügbar ist.\n\n• Der Kanton gewährleistet die Fortbildung des ausgebildeten Personals durch die Teilnahme an\nregelmässigen Schulungsanlässen, die die nationale Verkehrsmanagement-Zentrale organisiert.\n\nSeite 24 von 42\n\n\n\nIII. Auslösekriterien / Zeitpunkt der zusätzlichen Leistung\n\n• Beginn mit der dahingehenden Anfrage aus dem ASTRA\n\n• Ende mit der Behebung des technischen Ausfalles\n\nIV. Vergütung\n\n• Die Vergütung beträgt 40% des für den Kanton möglichen Gesamtbetrages.\n\n(b) Priorisierte Sicht auf die Nationalstrassen und schnellere Räumung von Unfallstellen\n\nl. Leistungsumfang\n\nDer Kanton verstärkt die Verkehrsbeobachtung verkehrlich neuralgischer Punkte zu den Spitzenzeiten\n\ndurch eine dauernde Kameraansicht. Ereignisfälle bearbeitet er unter einer priofitären Sicht auf den Ver-\n\nkehr der Nationalstrassen. Die Massnahmen der Ereignisbewältigung sind^pf eine möglichst schnelle\nFreigabe von Verkehrsflächen ausgerichtet. Der Ereignisort wird nach Möglichkeit yy der Unfallsachver-\nhaltsaufnahme geräumt. . ^1||^ j|F\n\nII. Voraussetzungen, die der Kanton zu erfüllen hat ^l|&, <|g^ ,^ys\n\n• Der Kanton hat ein Abschleppkonzept, das mindestens die na(;flR|t}ende||tegelungen enthält:\n\no Optimierung des Einbezuges von GebietseintiBjfenjpnd Drittenj(z.B. Abschleppdiensten)\n\no Anforderungen an die Partner (z.B. §^ezielle VorgäBig.für Ereignisse mit Schwerverkehr)\n\no ständige und umgehende Verfügbag<eit von AbäSfaleppcliensten im Ereignisfall\n\no Qualifikation und Fortbildung1i^o Frojttrnitarbeit||n und Partnern\n%%^. '^Tillfcb.,.. .^^S\n\no Qualitätsüberwachung und NacHl3||FSiituricf besonderer Ereignisse mit den Partnern\n\n• Der Kanton nimmt aktiv an einei|.i:egelmässigen Erfahrungsaustausch zur schnelleren Räumung\n\nvon Unfallstellen teil, dgn das ASTIj^orgaojjfert.\n\nIII. Auslösekriterien / Zeitpünlrfldigigzysätzlichin Leistung\n\n• ständig währegdder Zei^rypit hoHe?ii Verkehrsaufkommen\n\nIV. Vergütung jßip" ""yji ,.,„....,. lii,\n\nIl\nbetjigt,25% üeiy^r den Kanton möglichen Gesamtbetrages.\n\n^gy- "SW39'i SS\n9 /S9F ""S&k. JgP?\n\n(c) Schr»e|l§re Pr|i|8hz im Eyignisfall sowie Leistungen vor Ort auf Anfrage aus der VMZ-CH\n\nl. Leisfuggsumfangp\n\nDer Kanton'eg|ial®fleistet eine schnellere Präsenz von Einsatzkräften bei Ereignissen auf den Natio-\n\nnalstrassen. Hierfür werden zu Spitzenzeiten zusätzliche Patrouillen aufgebracht und priorisierten Stre-\n\nckenabschnitten zugeteilt. Die Frontmitarbeitersind im verkehrspolizeitichen Bereich besonders geschult,\n\nund entsprechend der Bedürfnisse des Verkehrsmanagements auf der Nationalstrasse ausgerüstet.\n\nAuf Anfrage aus der nationalen Verkehrsmanagement-Zentrale (VMZ-CH) stellt der Kanton zudem nach\n\nVerfügbarkeit Patrouillen bereit. Diese setzen auf den Nationalstrassen Massnahmen derVerkehrsleitung\n\nund Verkehrssteuerung um, für die vor Ort keine Verkehrsmanagement-Anlagen bestehen. Es kann sich\n\num die vorübergehende Dosierung von Ein- und Ausfahrten oder den temporären Abbau von Fahrstreifen\n\nhandeln.\n\nSie können auch eingesetzt werden, um Massnahmen vor Ort zusätzlich zu unterstützen, die über eine\n\nVerkehrsmanagement-Anlage geschaltet wurden. Dies kann Z.B. die Durchsetzung von Tunnelrot sein.\n\nSeite 25 von 42\n\n\n\nII. Voraussetzungen, die der Kanton zu erfüllen hat\n\n• erhöhte Kapazität von Patrouillen zu Spitzenzeiten\n\n• Zuteilung von Patrouillen zu neuralgischen Streckenteilen im Nationalstrassennetz\n\n• Priorisierung der Patrouillenaufgaben für das Verkehrsmanagement auf den Nationalstrassen\n\n• Zusatzausbildungen im verkehrspolizeilichen Bereich\n\n• Ausstattung ausgewählter Patrouillen mit zusätzliche Ausrüstung, die auf die Bedürfnisse des Ver-\nkehrsmanagements auf der Nationalstrasse ausgerichtet sind\n\nIII. Auslösekriterien / Zeitpunkt der zusätzlichen Leistung\n\n• ständig während der Zeiten mit hohem Verkehrsaufkommen\n\nIV. Vergütung ^\n\nDie Vergütung beträgt 20% des für den Kanton möglichen Gesamtbetrage®?' ^\n\nA. ^&ä "Sy ^ä>\n(d) Massnahmen im nachgelagerten Strassennetz zur Unterstützung|der NatK)nalstra§sen\n\nl. Leistungsumfang JS@it- '"IKI"\n\nDer Kanton orientiert die Verkehrsmanagement-Massnahmeri;i(tyTachgelagerjt|n Netz an den Bedürfnis-\n\nsen der Nationalstrasse. Bei Ereignissen im nachgelageflBtT Netz5%ird die zusätzliche Belastung der Na-\n\ntionalstrassen vermieden, indem Ausweich verkehr näc;h Möglichkeit ihBtrhalb des nachgelagerten Netzes\n\nweitergeführt wird. Über Verkehrsmeldungen und geeignete Massliahmen (z.B. Signalisation, zusätzliche\n\nPatrouillen) wird gezielt Einfluss auf die VerK@brsstr@ji-(e im nachgilagerten Netz genommen.\n\nII. Voraussetzungen, die der Kanton zu erfüllen hälS^iaaSi®'\n\n• Autobahnableitungskonzept Bzw., Ereignisrrta||agementpläne und Konzepte zu Verkehrsmanage-\n\nment-Massnahmen im nachgelägig[ten Netzghiit positivem Effekt auf den Verkehr der Natio-\n\nnalstrassen Alte... "°elRs3sssi9/\n\n• zusätzliche PatrouillerN|ipert"ialtgdes,,nachgelagerten Netzes zu den Bedarfszeiten\niiä Af(y ';"%%^\n\nIII. Auslösekriterieo^Zgitpunkgjdler zusätzlichen Leistung\n\n• ständig jßfaKrendäerfge(terypit hohem Verkehrsaufkommen\n'wsh vy\n\nIV. Vergütung 'NsiN8r iS?\n\nDie Veigpüng beträgH'0°'y(i@s für den Kanton möglichen Gesamtbetrages.\n\n(e) Unterstützfflng von|*rojekten und Pilotversuchen in Zusammenarbeit mit dem ASTRA\n\nl. Leistungspmfäng\n\nDer Kanton unterstützt das ASTRA aktiv bei Projekten und Pilotversuchen im Verkehrs- und Ereignisma-\n\nnagement.\n\nII. Voraussetzungen, die der Kanton zu erfüllen hat\n\n• nach Regelung im Projekt / Pilotversuch\n\nIII. Auslösekriterien / Zeitpunkt der zusätzlichen Leistung\n\n• nach Regelung im Projekt / Pilotversuch\n\nIV. Vergütung\n\nDie Vergütung beträgt 5% des für den Kanton möglichen Gesamtbetrages zuzüglich der Vergütung aus\nden einzelnen Projekten und Pilotversuchen.\n\nSeite 26 von 42\n\n\n\nSchweizerische Eidgenossenschaft\n\nConf6d6ration suisse\n\nConfederazione Svizzera\n\nConfederaziun svizra\n\nEidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr,\n\nEnergie und Kommunikation UVEK\n\nBundesamt für Strassen ASTRA\n\nAbteilung Strassennetze\n\nVerkehrsmanagement-Zentrale CH\n\nJahresbericht über die zusätzlichen Leistungen\n\nim Verkehrsmanagement\n\nAnhang C.3 der Leistungsvereinbarung über\ndas Verkehrsmanagement auf den Natio-\nnalstrassen LVVM-NS\n\nImpressum\n\nKanton:\n\nBerichtsjahr:\n\nKanton: Genehmigt am:\n\nKanton: Genehmigt von:\n\nASTRA: Geprüft am:\n\nASTRA: Geprüft von:\n\n—l\n\nSeite 27 von 42\n\n\n\n(a) Rückfallebene bei Ausfall der nationalen Verkehrsmanagementzentrale VMZ-CH\n\nBestandteile der Leistung und Erfüllungsgrad der Umsetzung\nAnteil am\nMaximal-\n\nbetrag\n\nfür das\nBerichtsjahr\nvereinbart\n\n(Ja/Nein)\nl 1. Ein Arbeitsplatz zur Gewährleistung der Rückfallebene steht zur Verfügung.\n\na. Die Fachapplikation Verkehrsmanagement (FA VM) ist\neingebunden.\n\n10%\n\nErfüllungsgrad / Selbstdeklaration Kanton:\n\nErfüllungsgrad / Bewertung ASTRA:\n\nb. Die Systeme zur Bedienung von Wechseltextanzeigen\n\nund Verkehrsmanagement-Anlagen auf den Natio-\n\nnalstrassen im Kantonsgebiet sind eingebunden.\n\nErfüllungsgrad / Setbstdeklaration Kanton:\n\nErfüllungsgrad / Bewertung ASTRA:\n\n10%\n\n2. Ausgebildetes Personal steht zur Verfügung.\nt__-\n\na. Das Personal ist dauernd (24/7) verfügbar. 15%\n\nJ Erfüllungsgrad / Selbstdeklaration Kanton:\n\nErfüllungsgrad / Bewertung ASTRA:\n\nb. Das Personal nimmt an Fortbildungen in der nationa-\n\nlen Verkehrsmanagement-Zentrale VMZ-CH teil.\n5%\n\nl Erfüllungsgrad/Selbstdeklaration Kanton:\n\nErfüllungsgrad / Bewertung ASTRA:\n\nSeite 28 von 42\n\n\n\n(b) Priorisierte Sicht auf die Nationalstrassen und schnellere Räumung von Unfallstellen\n\nBestandteile der Leistung und Erfüllungsgrad der Umsetzung\nAnteil am\nMaximal-\n\nbetrag\n\n1. Es besteht ein Abschleppkonzept nach Anhang C.2 (b) «Prio-\n\nrisierte Sicht auf die Nationalstrassen und schnellere Räu-\n\nmung von Unfallstellen»\n\nErfüllungsgrad / Selbstdeklaration Kanton:\n\n10%\n\nfür das |\nBerichtsjahr |\nvereinbart\n\n(Ja / Nein)\n\nErfüllungsgrad / Bewertung ASTRA:\n\n2, Frontmitarbeiter und Partner sind dauernd (24/7) verfügbar\nund nach dem Abschleppkonzept geschult.\n\n-._l\n\n5%\n\nl Erfüllungsgrad / Selbstdeklaration Kanton:\n\nErfüllungsgrad / Bewertung ASTRA:\n\n3, Qualitätsüberwachung und die Nachbereitung besonderer Er-\n\neignisse finden statt.\n5%\n\nErfüllungsgrad / Selbstdeklaration Kanton:\n\nErfüllungsgrad / Bewertung ASTRA:\n\n4. Der Kanton nimmt aktiv an einem regelmässigen Erfahrungs-\n\naustausch mit dem ASTRAteil.\n5%\n\nErfüllungsgrad / Selbstdeklaration Kanton:\n\nErfüllungsgrad / Bewertung ASTRA:\n\n.-__—_-_\n\nSeite 29 von 42\n\n\n\n(c) Schnellere Präsenz im Ereignisfall sowie Leistungen vor Ort auf Anfrage aus der VMZ-CH\n\nBestandteile der Leistung und Erfüllungsgrad der Umsetzung\nl Anteil am\n\nMaximal-\nbetrag\n\n1. Der Kanton bietet zu Spitzenzeiten zusätzliche Patrouillen an J\n\nneuralgischen Streckenabschnitten der Nationalstrassen auf. |\n5%\n\nfür das\nBerichtsjahr\nvereinbart\n\n(Ja / Nein)\n\nErfüllungsgrad / Selbstdeklaration Kanton:\n\nErfüllungsgrad / Bewertung ASTRA:\n\n2. Der Kanton stellt auf Anfrage aus der VMZ-CH und nach Ver-\n\nfügbarkeit Patrouillen für Leistungen vor Ort zur Verfügung.\n5%\n\nErfüllungsgrad / Selbstdeklaration Kanton:\n\nErfüllungsgrad / Bewertung ASTRA:\n\n[ 3. Die Frontmitarbeiter sind verkehrspolizeilich zusätzlich ge-\n\nschult.\n\n~"T"\n\n5%\n\nErfüllungsgrad / Selbstdeklaration Kanton:\n\nErfüllungsgrad / Bewertung ASTRA:\n\n4. Ausrüstung von Frontmitarbeitern und Patrouillenfahrzeugen\n\nentsprechen den Bedürfnissen auf Hochleistungsstrassen.\n5%\n\nErfüllungsgrad / Selbstdeklaration Kanton:\n\nErfüllungsgrad / Bewertung ASTRA:\n"—l\n\nSeite 30 von 42\n\n\n\n(d) Massnahmen im nachgelagerten Strassennetz zur Unterstützung der Nationalstrassen\n\nBestandteile der Leistung und Erfüllungsgrad der Umsetzung\nAnteil am\nMaximal-\n\nbetrag\n\nlfuTdas|\nBerichtsjahr j\nvereinbart l\n\n(Ja / Nein)\n1. Es besteht ein Autobahnableitungs- oder vergleichbares Kon- [\n\nzept nach Anhang C.2 (d) «Massnahmen im nachgelagerten [ 5%\nStrassennetz zur Unterstützung der Nationalstrassen».\n\nErfüllungsgrad / Selbstdeklaration Kanton:\n\n[ Erfüllungsgrad / Bewertung ASTRA:\n\n2. Der Kanton bietet zu Spitzenzeiten zusätzliche Patrouillen an\n\nneuralgischen Stellen im nachgelagerten Strassennetz auf.\n5%\n\nErfüllungsgrad / Selbstdeklaration Kanton:\n\n1 Erfüllungsgrad / Bewertung ASTRA:\n\n(e) Unterstützung von Projekten und Pilotversuchen in Zusammenarbeit mit dem ASTRA\n\nr-\n\n\\\\ '"->^">-...\n\nBestandteile der Leistupg und Ertailungsgrad der Umsetzung\n\ny""-. L. \\\\\n\n1. Der Kanton unterstützt das ASTRA aktiv bei Projekten und Pi-\n\nlotversuchen im Verkehrs- und Ereignismanagement.\n\nErfüllungsgrad/Selbstdeklaration Kanton:\n\nAnteil am\nMaximal-\n\nbetrag\n\nfür das\nBerichtsjahr\nvereinbart\n\n(Ja / Nein)\n5%\n\nzuzüglich\nVergütung\n\naus den l\n\nProjekten j\n\nErfüllungsgrad / Bewertung ASTRA:\n\nSeite 31 von 42\n\n\n\nD. Kategorisierung der Streckenkomplexität für das Verkehrsmanagement\n\nl. Gesamtkomplexität\n\nDatengrundlage: Arithmetisches Mittel der unter Ziffern D II. - D IV. gezeigten Kategorien. Die Formel des\n\narithmetischen Mittels lautet: Summe der Einzelkategorien geteilt durch 3, wobei die Einzelkategorien in der\nStufe HOCH mit 3 Punkten, in der Stufe MITTEL mit 2 Punkten und in der Stufe NIEDRIG mit 1 Punkt bewertet\nsind.\n\ni\n\n-N\n\n"l\n\n5\n\nIl\n\n°1\n\n°1\n\n»\n\n°1\n\nm.l\nT*\n\nOi\n\n°1\n\nm.l\n\n0\n\n",T.\n\n>\n\nq\n\nl\n\nl\n\nq\n\n0\nf-\n\nl\n\n"l\n\nl l\n\nl l\n\nn\n\nl\n\n<*>\n\nM\n\nÖl\n\nl\n\ni\n* l '\n\nQ\n\nl"I2\n\n0\n\nc\n\n"\n\n0\n\nq\n\nl\n\n«il\n\n>\n\n\n\nII. Verkehrsmeldungen und Aktualisierungen pro Streckenkilometer und Kanton\n\nDatengrundlage: Gesamtheit der Verkehrsmeldungen und deren Aktualisierungen im Jahr 201 8 bezüglich der\nStammachsen und Zubringer zu den Nationalstrassen, betrachtet für das Nationalstrassennetz nach dem\n\nneuen Netzbeschluss (NEB).\n\nTabelle D-2 Verkehrsmeldungen\n\n•_J\n\nSeite 33 von 42\n\n\n\nIII. Unfallzahlen\n\nDatengrundlage: Im System VUGIS erfasste Unfallzahlen im Bereich der Nationalstrassen im Jahr 2018,\nInbegriffen die Unfälle mit Getöteten, Schwerverletzten, Leichtverletzten und mit Sachschäden.\n\n2 ^ S\n\n0>\n\n<n\n\nno\nN\n\nl\n\n51 "l\nrt\n\nT\n\nt\n\nn\n\nfr-\n\n»\n\n00\nN\n\n^\n°!\n\nqri\n\nW\n\nTT\n\nl\n\na>]\n\nt-\n\n• E •\n\n«\n\nrra-TT\n\n*\n\nC<1\n•*».\n\nN l\n\nöl\n\n3|\n\nt\n\n• l l\n\nT\n\nl\n\n?1\n\nl\n\nt\n\ns\n\n^\n\nN\n\nu\n\n5\n\n5\n\n<>i\nn\n\n\n\nIV. Ausrüstungsgrade\n\nDatengrundlage: Vom ASTRA abschnittsweise definierte Ausrüstungsgrade der offenen Strecken\n\nentsprechend der ASTRA-Richtlinie 15003 (Kopfrichtlinie für das Verkehrsmanagement auf den\nNationalstrassen).\n\ni\n\nl\n\nl\n\nt\n\nt\n\n<sj\n\n°.l\n\nt\n\nl\n\n«t\nT*\n\nl *\n\nst •1'\n\n0.\n\n0\n\n°.l\n\n1\n\n' Q\n\nq t l\n\n* l\n\nl\n\nl\n\nt\n\nl\n\nl\n\nil\nG\n\n°1\n\n°1\n\nl\n\nn\n\nfr)\n\nl\n\n>\n\nl\n\nt *\n\ni\n\n•s\n\nl\n\n<<\n\n^7t°t\n\n0\n\nN\n\n* t\n\n0\n\no.\\\n\n0\n\nq\n\n-l\n\n\n\nV. Streckennetz Nationalstrassen\n\nDatengrundlage: Management-lnformationssystem Strasse und Strassenverkehr (MISTRA).\n\nTabelle D-5 Streckennetz Nationalstrassen\n\nSeite 36 von 42\n\n\n\nE. Vergütung\n\nE.1 Jährliche Gesamtvergütung des Kantons\n\n• Teilsumme aus E.3 "Vom ASTRA delegierte Aufgabenpakete"\n\n• Teilsumme aus E.4 "Zusätzliche Leistungen mit einem Mehrwert..."\n\n• Summe jährliche Gesamtveraütunci\n\nCHF 99799.00 p.a.\n\nCHF 86'020.70 p.a.\n\nCHF185'819.70 o.a.\n\nDerVergütungsbetrag wird aufgerundet auf die nächsten CHF 1'000.\n\n• Veraütunasbetraa für das laufende Jahr CHF 186'OOO.OOD.a.\n\nE.2 Zahlungsinformationen ^\n\nKonto 2610.460.05 ^If' A\n\nKontokorrent-Konto Nummer 11100980004 ^y1\n\nVermerk: Ertrag aus Leistungsvereinbarung über das Verkehrsmanagerrfept aüfia||rNationa|strassen\n\nBestellnummer: 1357000250 jgf\nKreditor: . 1355000007 ! A\n\nE.3 Vom ASTRA delegierte Aufgabenpakete\n\nE.3.1 GHGW Erstfeld-Amsteg\n\na) Inventardaten Hl»\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\n0\n\nNationalstrasse: a3Uft,\n\nGesamtkomplexität nach Anhang D l.:\nOffene Strecke / Tu n nel: ^(ks,\n\nAusbaustufe: "i2|ft»,\n\nRichtungen: <!iißsVSSt»^\n\nmittlere Gesamtläng^Hi. "i'ss3SSsss!,^.\n\nIl\n\n'^Ss.afSS\n\nSfikMITTEL\niKunnel\n\nJlrhanuell\niri\n\n7.744 km\n\nb) Delegierte Auj^|aBen|ynd Veigütungsmodell\no gemä||^nhancg|®|^ufgäbenpaket (1) «Geschwindigkeitsharmonisierung und Gefahrenwar-\n\n3,0'iil/i/y\n3^ Jiprt der Dlligatiorvigy\nolpEndedgF Deleg|tioff:\n\n01.01.2022\n\nbis auf Widerruf\n\nc) Vergittginigsrechgiihg\no BStJlag fljgläelegierte Grundaufgaben\n\n13BPÜHF1 '000x7.744 km\no Gesamtkomplexität MITTEL CHF 1 '500 x 7.744 km\n\no Betrag für Systemzeit ohne Schaltungen\n\no Betrag für den Aufwand zur Bedienung der Anlage\n\nAusbaustufe manuell, Gesamtkomplexität MITTEL\no Vergütungsbetrag GHGW Erstfeld-Amsteg\n\nCHF 7744.00 p.a.\n\nCHF11'616.00p.a.\n\nCHF 5'OOO.OOp.a.\n\nCHF 8'500.00p.a.\n\nCHF 32'860.00 p.a.\n\nSeite 37 von 42\n\n\n\nE.3.2 GHGW Amsteg-Wassen\n\na) Inventardaten\n\no Nationalstrasse: N2\n\no Gesamtkomplexität nach Anhang D l.: MITTEL\no Offene Strecke / Tunnel: Tunnel\n\no Ausbaustufe: manuell\n\no Richtungen: 2\n\no mittlere Gesamtlänge: 6.176km\n\nb) Delegierte Aufgaben und Vergütungsmodell\no gemäss Anhang C.1, Aufgabenpaket (1) «Geschwindigkeitsharmonisierung und Gefahrenwar-\n\nnung, GHGW»\n\no Start der Delegation: 01.01.2022 A\n\no Ende der Delegation: bis auf Widerruf ^y\n\nc) Vergütungsrechnung ^ig|^ ^y\no Betrag für delegierte Grundaufgaben •$%;; '%;Sy ,^v\n\no CHF1'OOOx6.176km w% =Si»J?l-fP' 6'176.00 p.a.\n\no Gesamtkomplexität MITTEL CHF1'500 x 6476 km ^s8y;i|.= "WF 9'263.00 p.a.\n\no Betrag für Systemzeit ohne Schaltungen ^%ä ^1?' ~%a» CHF S'OOO.OO p.a.\n\no Betrag für den Aufwand zur Bedienung der Mfsige\nAusbaustufe manuell, GesamtkomplexitäyüllTTEL "||^ = CHF 17'OQO.OO p.a.\n\no Vergütungsbetrag GHGW Amsteg-Wassjen iw^ s = CHF 37'439.00 p.a.\ngSs.\n\nE.3.3 Tunnelrot Schipfibach "^|y Ä%»^\n\na) Inventardaten 's!!Siff.. 11®i\n\no Nationalstrasse: 'VS^,, .ißl2\n\no GesamtkomplexitätlgäiCh.Anhang D'(|gggjl?'MITTEL\n\no Anlagen je Richtung:!!.. ''"'^SgBsate... 1\n\no Wirkungsberejch: 1iK,4Pr "lssv' 2.000 km (1.000 km vor und nach der Anlage)\n\n^ä "yiäi\n\nb) Delegierte ^ufgaberSit'idsVergütungsmodell\ncy gerriäsS%Hhac|@T;.ir®yfgsibenpaket (6) «Verkehrssteuerung durch Tunnelrot»\ndl §^i der Öeggation^r 01 .01.2022\nqillEnde ijei- Dele'gäljoiT: bis auf Widerruf\n\nc) Vergütujigsrechnüng\no Bettgg fpllielegierte Grundaufgaben\n\n'SftjCHFI'000x2.000 km = CHF 2'000.00 p.a.\no Gesamtkomplexität MITTEL CHF1'500x2.000 km = CHF 3'OOO.QO p.a.\n\no Betrag für den Aufwand zum Ubersteuern der Anlagen = CHF 1'500.00p.a.\n\no Vergütungsbetrag Tunnelrot Schipfibach = CHF 6'500.00 p.a.\n\nSeite 38 von 42\n\n\n\nE.3.4 Tropfenzähler Göschenen\n\na) Inventardaten\n\no Nationalstrasse: N2\n\no Gesamtkomplexität nach Anhang D l.: MITTEL\n\no Anlagen je Richtung: 1\no Wirkungsbereich: 2.000 km (1 .000 km vor und nach der Anlage)\n\nb) Delegierte Aufgaben und Vergütungsmodell\no gemäss Anhang C.1, Aufgabenpaket (5) «Tropfenzähler»\n\no Start der Delegation: 01.01.2022\n\no Ende der Delegation: bis auf Widerruf\n\nc) Vergütungsrechnung ^\n\no Betrag für delegierte Grundaufgaben ^||y\no CHFI'OOOx 2.000 km <4F= @W 2'OOO.OOp.a.\n\no Gesamtkomplexität MITTEL CHF1'500x2.000 km '^ =^ÖHF 3'OOO.QO p.a.\no Betrag für Systemzeit ohne Schaltungen ig^ 'i'-f,=y' CHF^gjS'OOO.OO p.a.\n\no Betrag für den Aufwand zur Bedienung der Anlage '"<||^ ~'>%|ft& jy\n\nGesamtkomplexität MITTEL A jyife^ ~S©HF 1'500.00p.a.\no Vergütungsbetrag Tropfenzähler Göschenen vs%s,,.iyy' %? CHF H'500.00 p.a.\n\nE.3.5 Tropfenzähler Airolo g| 1 %|\n\na) Inventardaten 's(|^ '!$&, ,,11"\n\no Nationalstrasse: ":wi^,,. N2S|a®Ssi:\n\no Gesamtkomplexität nach Aiilgang D l.: ^||^IITTEL\n\no Anlagen je Richtung: "1||^ g]\no Wirkungsbereich: ^^ "vsts,,. ^118.000 km (1.000 km vor und nach der Anlage)\n\n^t^s, 'T?SS%§:S^J??'"\n\n"ä%SÄi?%<i,s...\n\nb) Delegierte Aufgaben und Vergütungsmodell\no gemäss Antiaßg^C.1, /WFgiiBenpaket (5) «Tropfenzähler»\no Start deß|®legat|on: 1|| 01.01.2022\no Ende dI([Delegpc>n:J|, 1|s bis auf Widerruf\n\n^ "ssi9£iy S\nc) Vei^utufhgsrecllilgiimg ,i||r\n\nsiyBetragHpr deleg||fl®Grundaufgaben\n4©y CHFA'OÖO x 2.000 km = CHF 2'000.00 p.a.\n\nGt^mtkomplexität MITTEL CHF1'500x2.000 km = CHF 3'000.00 p.a.\no Betrag JpPSystemzeit ohne Schaltungen = CHF 5'OOO.QO p.a.\n\no Betrag?für den Aufwand zur Bedienung der Anlage\n\nGesamtkomplexität MITTEL = CHF 1'500.00p.a.\n\no Vergütungsbetrag Tropfenzähler Airolo = CHF H'500.00 p.a.\n\nSeite 39 von 42\n\n\n\nE.4 Zusätzliche Leistungen mit einem Mehrwert für das Verkehrsmanagement\n\nGemäss Anhängen C.2 "Zusätzliche Leistungen mit einem Mehrwert für das Verkehrsmanagement" sowie\n\nC.3 "Jahresbericht über die zusätzlichen Leistungen im Verkehrsmanagement"\n\nMaximalbetrag:\n\n• Kumulierte Streckenlänge der Gesamtkomplexität HOCH\n\n• Kumulierte Streckenlänge der Gesamtkomplexität MITTEL\n\n• Kumulierte Streckenlänge der Gesamtkomplexität NIEDRIG\n\n• Maximalbetrag\n\n0.00 p.a.0.0 km = CHF\n\n61.303 km = CHF 81 743.90 p.a.\n\n7.696 km = CHF 4-276.80 p.a.\n\n= CHF 86'020.70 p.a.\n\n(a) Rückfallebene bei Ausfall der nationalen Verkehrsmanagementzentrale VMZ-CH\n\nLeistungsbestandteil\n\n1 .a. FA VM ist eingebunden\n\n1.b. Systeme sind eingebunden\n\n2.a. Personal ist verfügbar\n\n2.b. Personal nimmt an Fortbildungen teil\n\nim Berichtsjahr\n\nvereinbart!\n\nja\n\nja\n\nja\n\nJa J\n\nerfüllt\nKanton\n\nja\n\nJa\n\nja -Ni\n\nft^ay\n\nerfüllt ,\nASTR/t\n\n^Sa\n\nja jgg\n\nl^y\n\n^\nTeilsumme Rückfallebene fil lll ^\n\nisAntei|A\n.vonMse\n\n„4^ä$\n\n"1§%\n\n5%\n\n40%\n\nBetrag (CHF)\n\n8'602.07\n\n8'602.07\n\n12'903.11\n\n4'301.04\n\n34'408.28\n\n(b) Priorisierte Sicht auf die Nationalstpissen unäs<2hnelISyS Räumung von Unfallstellen\n\nLeistungsbestandteil\nWew9Stes.^\n\n1. Abschleppkonzept bestestiL 'li(sy\n\n2. Personal ist verfygpr li,\n\n3. Qualitä|§üb8i$/achlBg|Ket\n\n4. Teilnahryam Ei-^hrungllysjaüsch\n_«W /VW ~ ~!ia!!W\n\n(i^ ingperichtsjahr\nSK _eWr\n\nyereinBartl\n\nJa\n\nJa\n\nJa\n\nJa\n\nerfüllt\nKanton\n\nja\n\nja\n\nJa\n\nja\n\nerfüllt\nASTRA\n\nJa\n\nJa\n\nja\n\nJa\n\nTeilsumme|Brij8risierte Stßht\n\nzu vergüten\n\nAnteil\nvon Max\n\n10%\n\n5%\n\n5%\n\n5%\n\n25%\n\nBetrag (CHF)\n\n8'602.07\n\n4'301.04\n\n4'301.04\n\n4'301.04\n\n21-505.18\n\nSeite 40 von 42\n\n\n\n(c) Schnellere Präsenz im Ereignisfall sowie Leistungen vor Ort auf Anfrage aus der VMZ-CH\n\nLeistungsbestandteil\n\n1. Zusätzliche Patrouillen auf den NS\n\n2. Patrouillen auf Anfrage VMZ-CH\n\n3. Personal ist zusätzlich geschult\n\n4. Ausrüstung ist angepasst\n\nim Berichtsjahr\n\nvereinbart!\n\nja\n\nJa\n\nja\n\nja\n\nerfüllt\nKanton\n\nJa\n\nJa\n\nja\n\nja\n\nerfüllt\nASTRA\n\nja\n\nja\n\nJa\n\nJa\n\nTeilsumme Schnellere Präsenz\n\nzu vergüten\n\nAnteil\nvon Max\n\n5%\n\n5%\n\n5%\n\n5%\n\n20%\n\nBetrag (CHF)\n\n4'301.04\n\n4'301.04\n\n4'301.04\n\n4'301.04\n\n17'204.14\n\n(d) Massnahmen im nachgelagerten Strassennetz zur Unterstützung der Nationalstrassen\n\nLeistungsbestandteil\n\n1. Autobahnableitungs- oder ein\n\nvergleichbares Konzept besteht\n\n2. Zusätzliche Patrouillen im nachgelagerten\n\nStrassennetz\nA.\n\nim Berichtsjahr "vi^\n\nvereinbart!\n\nJa S\n\nA, I\n\n^\n\nerfüllte,\nKantorNj\n\nJa\n\nerfut|tlN\nSASTRA\n\n.. '^\n\n^i&\nES\n\nJa\n\nTeilsumme Massnahmen im nachgelagei^en Strassen^tz\n^aia» Ks\n\nzylp-güten\n\n8§i,Anteil1r\n\nV%sMax\n\n5%\n\n5%\n\n10%\n\nBetrag (CHF)\n\n4'301.04\n\n4'301.04\n\n8'602.07\n\n(e) Unterstützung von Projekten|ind PJI|1^imuchen in Zusammenarbeit mit dem ASTRA\n\nLeistungsbestandtei3|![ . ^>\n"^ssi!, „iy "Vs,. v'"VShsSiy 118\n\nMV\n1. Aktive Ügprstützygg vciBgj-opRten .\n\nim Berichtsjahr\n\nvereinbart l\n\nja\n\nerfüllt\nKanton\n\nja\n\nerfüllt\nASTRA\n\nJa\n\nTeilsummeguinteptützung.vön Projekten\nfeNlwliy .^iS"\n\nzu vergüten\n\nAnteil\n\nvon Max\n\n5%\n\n5%\n\nBetrag (CHF)\n\n4'301.04\n\n4'301.04\n\nSeite 41 von 42\n\n\n\nF. Kompetenzen\n\nNachfolgend werden die Institutionen und Funktionsträger benannt, die ermächtigt sind, die Leistungsverein-\n\nbarung LVVM-NS sowie die Anhänge in gegenseitigem Einverständnis anzupassen.\n\nF.1 Leistungsvereinbarung, Anhang A, Anhang B, Anhang F\n\nfür das\n\nASTRA\n\nAbteilung Strassennetze\n\nAbteilungschef Strassennetze\n\nfür den\n\nKanton\n\nRegierungsrat ^\n\nF.2 Anhang C, Anhang D, Anhang E\n/<••»'\n\nfür das\n\nASTRA\n\nAbteilung Strassennetze ,,\n\nVerkehrsmanagementzentrale Schweiz VMZ-CH |\n\nLeiter Verkehrsmanagementzentrale VMZ-Cffil,,\n\nfür den '"Q», lwt?„ ,rf»\n\nKantonts, ^y "Vh,. "y\n\nA!W- '"'^ "s.\n\nAbteilung ...^ "^\n'^ " -<^\\ ''^\n\njlJnterabteilurig...\n\n1-iiiter Vedsffirspolizei...\n\nSeite 42 von 42\n\n\n


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name: LA.2018-0592 VIII. Beilage 3 zu Bericht und Antrag des Regierungsrats

format: application/pdf

text: \n10.5122 \n\nREGLEMENT \n\nüber den Schutz der Gewässer im Gebiet Uri Nord zwischen dem Urnersee und Erstfeld \n\n(vom …) \n\nDer Regierungsrat des Kantons Uri, \n\ngestützt auf Artikel 10 Absatz 1 des kantonalen Gesetzes vom 18. Oktober 1987 über den \n\nNatur- und Heimatschutz (KNHG)1 und auf Artikel 13 Gewässernutzungsgesetz vom 16. Feb-\n\nruar 1992 (GNG)2 \n\nbeschliesst: \n\nArtikel 1 Schutzziel \n\n1Dieses Reglement bezweckt die ungeschmälerte und umfassende Erhaltung sensibler Ge-\n\nwässersysteme im Gebiet Uri Nord zwischen dem Urnersee und Erstfeld als Lebensräume \n\nseltener und geschützter Tier- und Pflanzenarten, Pflanzengesellschaften und Tiergemein-\n\nschaften und als belebende Elemente einer vielfältigen Landschaft. \n\n2Es richtet sich dabei nach den Festlegungen des Schutz- und Nutzungskonzeptes Erneuer-\n\nbare Energien im Kanton Uri (SNEE) und setzt diese um. \n\nArtikel 2 Schutzobjekte \n\n1Folgende Objekte werden unter Schutz gestellt: \n\nObjekt Nr. Name Gemeinde \n\n1 Fätschbach Spiringen \n\n2 Hinterschächen, Winterbach  Unterschächen \n\n3 Vorderschächen, Niemerstafelbach, Balmerbach, Unterschächen \n\nBäche Rustigen \n\n4 Schächen (Auengebiet) Bürglen, Spiringen, \n\nUnterschächen \n\n5 Gangbach Schattdorf \n\n1 RB 10.5101 \n\n2 RB 40.4101 \n\nBeilage 3 \n\n\n\n 2\n\n6 Riedertalbach Bürglen \n\n7 Isenthalerbach Isenthal \n\n8 Sulztalerbach (Oberlauf) Isenthal \n\n9 Stierenbach Attinghausen \n\n10 Bockibach Attinghausen, \n\n  Erstfeld \n\n11 Alpbach (oberhalb Bodenberge) Erstfeld \n\n12 Fulbach Erstfeld \n\n13 Seewlisee Silenen \n\n \n2Sämtliche natürlichen Gewässer im Gebiet Uri Nord zwischen dem Urnersee und Erstfeld, die \n\nnicht explizit als nutzbare Gewässer oder als nutzbare Gewässer mit erhöhten Anforderungen \n\nim SNEE sowie als Schutzgewässer unter Artikel 2 Absatz 1 aufgeführt sind, gelten ebenfalls \n\nals Schutzobjekte. \n\n \n3Schutzobjekt ist jeweils nur das eigentliche Gewässer. Für die Uferbereiche gelten die ge-\n\nsetzlichen Bestimmungen. \n\n \n\nArtikel 3 Schutzbestimmungen \n\n \n1Die Schutzobjekte sind mindestens für 40 Jahre ungeschmälert zu erhalten. \n\n \n2Insbesondere ist es verboten: \n\na) die Schutzgewässer zur Energieerzeugung zu nutzen; \n\nb) Bauten und Anlagen aller Art innerhalb der Schutzgewässer zu errichten, sofern sie nicht \n\ndem Schutzzweck entsprechen. \n\n \n3Vorbehalten bleiben Arbeiten und bauliche Massnahmen, die notwendig sind, um den Hoch-\n\nwasserschutz sicherzustellen oder um Überfahrten zur Erschliessung des Gebietes zu ermög-\n\nlichen (z.B. Brücken oder Furten). \n\n \n4Kleinstwasserkraftwerke ohne Netzeinspeisung (Inselbetrieb), Dotierkraftwerke und Trink-\n\nwasserkraftwerke mit Netzeinspeisung können in den Schutzgewässern grundsätzlich weiter-\n\nhin erstellt und betrieben werden. \n\n \n5Bestehende Kraftwerke können im Rahmen ihrer Konzession uneingeschränkt weiterbetrie-\n\nben werden. Die Optimierung oder der Ausbau bestehender Kraftwerke sind unter Berücksich-\n\ntigung der geltenden Vorschriften weiterhin möglich. \n\n\n\n 3\n\n \n6Gewährleistet bleiben zudem bestehende, rechtmässig ausgeübte Nutzungen und Nutzungs-\n\nrechte in Bezug auf Bauten und Anlagen innerhalb der Schutzgewässer. \n\n \n\nArtikel 4 Überprüfungspflicht \n\n \n1Der Regierungsrat überprüft dieses Reglement, sofern sich die im Zeitpunkt  der Unterschutz-\n\nstellung geltenden eidgenössischen Gesetzesgrundlagen auf dem Gebiet des Umwelt-, Ge-\n\nwässer-, Natur- und Landschaftsschutzes oder der Energie in der Zwischenzeit wesentlich \n\ngeändert haben. \n\n \n2Als wesentliche Änderungen gelten nur solche, die die Zielsetzung des SNEE in Frage stellen \n\nund das Verhältnis zwischen Schutz- und Nutzungsaspekten grundsätzlich verändern. \n\n \n\nArtikel 5 Inkrafttreten \n\n \n1Dieses Reglement tritt am ... in Kraft. \n\n \n2Dieses Reglement tritt nur zusammen mit der Konzession am Alpbach (Unterlauf) oder am \n\nSchächen (Schächenschale zwischen dem Kraftwerk Bürglen und der Schächenmündung) in \n\nKraft. \n\n \n\n \n\nIm Namen des Regierungsrats \n\nFrau Landammann: Dr. Heidi Z‘graggen \n\nDer Kanzleidirektor: Roman Balli \n\n\n


Richtlinien alt

text: \nBKD.2012-0284 \n\nRICHTLINIEN  \n\nüber die ICT-Infrastruktur und die Sicherheit der ICT an den Urner Volksschulen \n\n(vom 25. Februar 2015) \n\n \n\nDer Erziehungsrat des Kantons Uri, \n\n \n\ngestützt auf Artikel 48 Absatz 3 der Schulverordnung1, \n\n \n\nbeschliesst: \n\n \n\nArtikel 1 Gegenstand \n\n \n\nDiese Richtlinien enthalten verbindliche Vorgaben an die Volksschulen des Kantons Uri über \n\ndie minimale ICT-Infrastruktur und die notwendigen Massnahmen um die Sicherheit der ICT \n\nzu gewährleisten.  \n\n \n\nArtikel 2 Minimale ICT Infrastruktur \n\n \n\n1Die einzelne Schule hat gesamthaft für die ganze Schule folgende minimale ICT Infrastruktur \n\nfür die Schülerinnen und Schüler (SuS) zur Verfügung zu stellen: \n\n Minimal notwendig Ideallösung \n\nKindergarten 1 Gerät pro Raum 1 Gerät pro Raum \n\n1./2. Klasse pro 10 SuS ein Gerät pro 8 SuS ein Gerät \n\n3./4. Klasse pro 8 SuS ein Gerät pro 6 SuS ein Gerät \n\n5./6. Klasse pro 6 SuS ein Gerät pro 4 SuS ein Gerät \n\nOberstufe pro 4 SuS ein Gerät pro 2 SuS ein Gerät \n\n \n\n2Die Bereitstellung der Geräte ist so zu organisieren, dass auch in grösseren Gruppen oder \n\neiner ganzen Klassen am Computer gearbeitet werden kann. \n\n \n\n3Pro Klassenzimmer ist ein Gerät bereit zu stellen, welches nur von den Lehrpersonen benutzt \n\nwerden darf. \n\n \n\nArtikel 3 Einsatz von Software \n\n \n\n1Die Schule hat dafür zu sorgen, dass nur lizenzierte Software auf den schuleigenen Geräten \n\ninstalliert wird.  \n\n                                                \n\n1 RB 10.1115 \n\n\n\n 2 \n\n2Der Erziehungsrat erlässt eine Liste von obligatorischen und empfohlenen Lernprogrammen. \n\nDie Schule ist verpflichtet, die obligatorischen Lernprogramme einzusetzen. \n\n \n\nArtikel 4 Einsatz von Cloud Speichern \n\n \n\n1Es dürfen nur Cloud Speicherlösungen eingesetzt werden, die nach schweizerischem Recht \n\nbetrieben werden. \n\n \n\n2Cloud Speicherlösungen sind grundsätzlich nur für die Speicherung von unsensiblen Daten \n\n(bspw. Aufgaben für Schülerinnen und Schüler) zu verwenden.  \n\n \n\n3Wenn sensible Daten in Cloud Speichern abgelegt werden, sind die notwendigen Massnah-\n\nmen zu ergreifen, damit Unbefugte keinen Zugang dazu haben. \n\n \n\n4Es ist sicherzustellen, dass Daten von Schülerinnen und Schülern nicht für kommerzielle Zwe-\n\ncke verwendet oder an Dritte weitergegeben werden.  \n\n \n\nArtikel 5 Datenschutz \n\n \n\nDie Backupdaten und -medien sind so zu verwalten, dass geschützte Personendaten nicht an \n\nUnbefugte gelangen können.  \n\n \n\nArtikel 6 Erlass eines ICT Sicherheitsreglements \n\n \n\n1Der Erziehungsrat erlässt ein Muster für ein ICT Sicherheitsreglement (Musterreglement). \n\n \n\n2Jede Schule erlässt ein ICT Sicherheitsreglement, welches sich am Musterreglement des Er-\n\nziehungsrates orientiert. \n\n \n\n3Die Bestimmungen über die Sicherheit beim Einzelgerät und am Internetübergang des Mus-\n\nterreglements sind zwingend einzuhalten. \n\n \n\nArtikel 7 Inkrafttreten \n\n \n\nDiese Richtlinien treten auf den 1. August  2016 in Kraft. Die Bestimmungen von Artikel 2 \n\nAbsatz 1 treten auf den 1. August 2017 in Kraft.  \n\n \n\nIm Namen des Erziehungsrates \n\nDer Präsident: Beat Jörg \n\nDer Sekretär: Dr. Peter Horat \n\n\n


text: \nVernehmlassungsadressaten Kinderbetreuungsgesetz und -verordnung Beilage\n\nOrganisation Name Vorname E-Mail\n\nKommission für Gleichstellung von Frau und Mann gleichstellung@ur.ch\n\nKantonale Kinder- und Jugendkommission ralph.aschwanden@ur.ch\n\nUrner Gemeindeverband info@gemeindeverband.ch\n\nWirtschaft Uri info@wirtschaft-uri.ch\n\nkibesuisse info@kibesuisse.ch\n\nSpielgruppenverband Uri Baumeler Daniela info@fks-uri.ch\n\nInterface luzern@interface-pol.ch\n\nMotionärin Huber Céline celine.huber@uri.ch\n\nMotionär Prandi Adriano adriano.prandi@uri.ch\n\nMotionär Gisler Hansueli hansueli.gisler@uri.ch\n\nGemeinde Altdorf Gemeinderat info@altdorf.ch\n\nGemeinde Andermatt Gemeinderat gemeinde@andermatt.ch\n\nGemeinde Attinghausen Gemeinderat info@attinghausen.ch\n\nGemeinde Bürglen Gemeinderat gemeindekanzlei@buerglen.ch\n\nGemeinde Erstfeld Gemeinderat gemeindekanzlei@erstfeld.ch\n\nGemeinde Flüelen Gemeinderat gemeindekanzlei@flueelen.ch\n\nGemeinde Göschenen Gemeinderat gemeinde@goeschenen.ch\n\nGemeinde Gurtnellen Gemeinderat gemeinde@gurtnellen.ch\n\nGemeinde Hospental Gemeinderat gemeinde@andermatt.ch\n\nGemeinde Isenthal Gemeinderat gemeinde@isenthal.ch\n\nGemeinde Realp Gemeinderat gemeinde@realp.ch\n\nGemeinde Schattdorf Gemeinderat info@schattdorf.ch\n\nGemeinde Seedorf Gemeinderat info@seedorf-uri.ch\n\nGemeinde Seelisberg Gemeinderat info@seelisberg.ch\n\nGemeinde Silenen Gemeinderat gemeindeverwaltung@silenen.ch\n\nGemeinde Sisikon Gemeinderat gemeindeverwaltung@sisikon.ch\n\nGemeinde Spiringen Gemeinderat verwaltung@spiringen.ch\n\nGemeinde Unterschächen Gemeinderat info@unterschaechen.ch\n\nGemeinde Wassen Gemeinderat info@wassen.ch\n\nSozialdienst Uri Nord sozialdienst@altdorf.ch\n\nSozialdienst Uri Süd sozialdienst@uri-sued.ch\n\nSRK angelica.zuest@redcross.ch\n\nCVP - Die Mitte info@cvp-uri.ch\n\nDie Junge Mitte Uri gisleremilie@gmail.com\n\nDie Junge Mitte Uri ninagisler@hispeed.ch\n\nFDP info@fdp-ur.ch\n\nJungfreisinnige Uri michelle.ziegler@fdp-ur.ch\n\nSP info@sp-uri.ch\n\nJUSO Uri uri@juso.ch\n\nSVP fumbiaffentranger@hotmail.com\n\nJSVP Uri david.baumann@jsvp-uri.ch\n\nGrüne Uri info@gruene-uri.ch\n\nGLP ur@grunliberale.ch\n\nJGLP uri@jglp.ch\n\nKita papilio kita@stiftung-papilio.ch\n\nKita Stärnähüsli info@staernaehuesli.ch\n\nsmall foot AG andermatt@small-foot.ch\n\nKita KönigsChind kita@koenigs-chind.ch\n\nChinderträff Löwäpfootä GmbH info@loewaepfootae.ch\n\nmailto:gleichstellung@ur.ch\nmailto:ralph.aschwanden@ur.ch\nmailto:info@gemeindeverband.ch\nmailto:info@wirtschaft-uri.ch\nmailto:info@kibesuisse.ch\nmailto:info@fks-uri.ch\nmailto:luzern@interface-pol.ch\nmailto:celine.huber@uri.ch\nmailto:adriano.prandi@uri.ch\nmailto:hansueli.gisler@uri.ch\nmailto:info@altdorf.ch\nmailto:gemeinde@andermatt.ch\nmailto:info@attinghausen.ch\nmailto:gemeindekanzlei@buerglen.ch\nmailto:gemeindekanzlei@erstfeld.ch\nmailto:gemeindekanzlei@flueelen.ch\nmailto:gemeinde@goeschenen.ch\nmailto:gemeinde@gurtnellen.ch\nmailto:gemeinde@andermatt.ch\nmailto:gemeinde@isenthal.ch\nmailto:gemeinde@realp.ch\nmailto:info@schattdorf.ch\nmailto:info@seedorf-uri.ch\nmailto:info@seelisberg.ch\nmailto:gemeindeverwaltung@silenen.ch\nmailto:gemeindeverwaltung@sisikon.ch\nmailto:verwaltung@spiringen.ch\nmailto:info@unterschaechen.ch\nmailto:info@wassen.ch\nmailto:sozialdienst@altdorf.ch\nmailto:sozialdienst@uri-sued.ch\nmailto:angelica.zuest@redcross.ch\nmailto:info@cvp-uri.ch\nmailto:gisleremilie@gmail.com\nmailto:ninagisler@hispeed.ch\nmailto:info@fdp-ur.ch\nmailto:michelle.ziegler@fdp-ur.ch\nmailto:info@sp-uri.ch\nmailto:uri@juso.ch\nmailto:fumbiaffentranger@hotmail.com\nmailto:david.baumann@jsvp-uri.ch\nmailto:info@gruene-uri.ch\nmailto:ur@grunliberale.ch\nmailto:uri@jglp.ch\nmailto:kita@stiftung-papilio.ch\nmailto:info@staernaehuesli.ch\nmailto:andermatt@small-foot.ch\nmailto:kita@koenigs-chind.ch\nmailto:info@loewaepfootae.ch\n\n

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name: LA.2015-0129 II. Beilage zu Bericht und Antrag des Regierungsrats

text: \nBeilage\n\nKantonale Volksinitiative\nzur Stärkung der Gemeindekompetenzen bei der Vergabe von Wasserkraftprojekten\n\nBegründung: Gegenwärtig entscheidet der Landrat über ein von der Kantonsregierung \nvorbereitetes Kraftwerkprojekt in den Gemeinden. Dabei werden die Interessen der \nBürgerinnen und Bürger der Gemeinden vollkommen ignoriert, obwohl sie die \nHauptbetroffenen sind, denn sie leben in unmittelbarer Nähe des Gewässers. So sind sie der \nHochwassergefahr ausgesetzt, sind gezwungen deswegen höhere Versicherungsbeiträge \nwegen Elementarschäden zu bezahlen und werden auch durch die Baumassnahmen am \nGewässer, sei es durch den Hochwasserschutz oder durch die Kraftwerkprojekte selbst, am \nmeisten belastet. Statt dem Regierungsrat soll daher der Gemeinderat für die Projekte in \nseinem Gemeindegebiet zuständig sein. Auch in anderen Kantonen, wie z. B. Graubünden, \nliegt die Kompetenz bei der Gemeinde.\n\nDie unterzeichnenden Stimmberechtigten stellen daher, gestützt auf Artikel 27 und 28 KV, \nArtikel 62 ff. WAVG ein Volksbegehren mit folgendem Inhalt:\n\nDer Urner Landrat sei zu verpflichten, die erforderlichen Bestimmungen \ndahingehend zu ändern, dass nicht mehr der Regierungsrat dem Landrat ein \nKonzessionsgesuch unterbreitet nachdem er die Gemeinde angehört hat, \nsondern neu die betroffene Gemeinde, nachdem sie den Regierungsrat \nangehört hat, dem Landrat das Konzessionsgesuch zur Genehmigung \nunterbreitet.\n\nDie Initiative ist persönlich, handschriftlich und gut leserlich zu unterschreiben. Wer das \nErgebnis einer Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren fälscht, macht sich strafbar \n(Art. 282 StGB).\n\n\n

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