name: LA.2018-0479 II. Geschäftsbericht 2017_ZBSA

text: \n \nZentralschweizer BVG- und \n\nStiftungsaufsicht (ZBSA) \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nGeschäftsbericht und \n\nJahresrechnung 2017 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nBundesplatz 14 \n6002 Luzern \n \nTelefon 041 228 65 23 \nTelefax 041 228 65 25 \ninfo@zbsa.ch \nwww.zbsa.ch \n\n  \n\n\n\n 2 \n\nInhaltsübersicht \n \n \n\nEinleitung \n \n\n1. Leistungsauftrag und Gesamtzielsetzung \n \n2. Rechtliche Grundlagen \n \n3. Organisation  \n\n3.1. Organigramm \n3.2. Organe \n\n Konkordatsrat \n Geschäftsstelle \n Interparlamentarische Geschäftsprüfungskommission  \n Revisionsstelle \n\n \n\n4. Geschäftsstelle \n 4.1. Personelles \n 4.2. Prozentuale Verteilung der Aufsichtstätigkeit \n\n4.3. Beschreibung der Organisation der Aufsicht / Internes Kontrollsystem \n(IKS) und Qualitätskontrolle \n\n \n\n5. Aufsicht über die Einrichtungen der beruflichen Vorsorge \n 5.1. Anzahl beaufsichtigte Einrichtungen \n\n Nach Arten \n Pro Kanton \n Nach Arten pro Kanton \n\n5.2. Rechtliche Aufsicht \n Geschäftsfälle 2017 / Übersicht \n\n5.3. Finanzielle Aufsicht \n Abnahme der Jahresrechnungen und Stand der Arbeiten Ende \n\nDezember 2017 \n Unterdeckung bei Vorsorgeeinrichtungen in der Zentralschweiz \n\n5.4. Kommentar zur Aufsichtstätigkeit \n \n\n6. Aufsicht über die klassischen Stiftungen \n6.1. Anzahl klassische Stiftungen \n\n Insgesamt \n Pro Kanton \n\n6.2. Rechtliche Aufsicht \n  Geschäftsfälle 2017 / Übersicht \n\n6.3. Finanzielle Aufsicht \n Abnahme der Jahresrechnungen und Stand der Arbeiten Ende \n\nDezember 2017 \n 6.4. Kommentar zur Aufsichtstätigkeit \n\n \n\n7. Dienstleistungen und Öffentlichkeitsarbeit \n7.1. Dienstleistungen \n7.2. Öffentlichkeitsarbeit \n\n \n\n8. Jahresrechnung 2017 \n8.1. Bilanz \n\n 8.2. Erfolgsrechnung \n \n\nAnhang: -  Jahresrechnung 2017 \n  -  Bericht zur Revision der Jahresrechnung 2017 der \n     Finanzkontrolle des Kantons Zug \n\n\n\n 3 \n\nEinleitung \n \n \nDie Zentralschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht (ZBSA) legt hiermit ihren zwölften Ge-\n\nschäftsbericht vor. Es ist gleichzeitig der letzte Geschäftsbericht des unterzeichnenden Ge-\n\nschäftsleiters, da er im Sommer 2018 in Pension geht. Das Geschäftsjahr 2017 war in auf-\n\nsichtsrechtlicher Hinsicht vor allem geprägt durch die neuen Bestimmungen über den Vor-\n\nsorgeausgleich bei Scheidung, welche zu vielen, komplexen Reglementsprüfungen geführt \n\nhaben. Zudem hatte die Inkraftsetzung der neuen Bestimmungen zur Vorsorge gemäss Art. \n\n1e BVV2 (Wahl der Anlagestrategien durch die versicherten Personen) einige Neugründun-\n\ngen von Sammeleinrichtungen zur Folge. Aus politischer Sicht stand im Berichtsjahr die \n\nAuseinandersetzung mit der Altersreform 2020 im Vordergrund, welche für den Fall der An-\n\nnahme bei der ZBSA zu verschiedenen Vorbereitungsarbeiten geführt hat. Im Weitern hat \n\ndie ZBSA im Berichtsjahr den neuen Leistungsauftrag mit Globalkredit 2018 - 2021 erstellt, \n\nder von den sechs Kantonsregierungen ohne Vorbehalt genehmigt wurde. Im personellen \n\nBereich standen die Vorbereitung und die Wahl der Nachfolge des Geschäftsleiters im Vor-\n\ndergrund.  \n\n \n\n\n\n 4 \n\n1. Leistungsauftrag und Gesamtzielsetzung \n \nDie Zentralschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht (ZBSA) ist eine öffentlichrechtliche Anstalt \nder Konkordatskantone Luzern, Uri, Schwyz, Obwalden, Nidwalden und Zug mit eigener \nRechtspersönlichkeit mit Sitz in Luzern. Sie beruht auf dem Konkordat über die Zentral-\nschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht vom 19. April 2004. \n \nDie ZBSA ist zuständig für die Wahrnehmung der gesetzlichen Aufsicht über sämtliche Vor-\nsorgeeinrichtungen der 2. Säule (registrierte Pensionskassen, nicht registrierte ausserobli-\ngatorische Personalvorsorgestiftungen, patronale Wohlfahrtsfonds), die Freizügigkeitsstiftun-\ngen sowie die Sparen 3a Stiftungen mit Sitz in einem der Konkordatskantone. Zudem ist sie \nAufsichtsbehörde über die klassischen (in der Regel gemeinnützigen) Stiftungen, die nach \nihrer Bestimmung dem Kanton Luzern, Schwyz, Nidwalden oder Zug oder mehreren Ge-\nmeinden dieser Kantone angehören. \n \nDie ZBSA überprüft im Rahmen der Aufgabenteilung mit den Revisionsstellen die Ge-\nschäftsführung und Vermögensanlage der Vorsorgeeinrichtungen und Stiftungen, verfügt \nMassnahmen zur Behebung von Mängeln und fungiert als Beschwerdeinstanz. Zudem ent-\nscheidet die ZBSA über Urkundenänderungen, Fusionen und Liquidationen, Aufsichtsüber-\nnahmen und -übergaben von Vorsorgeeinrichtungen und klassischen Stiftungen. Sie ist auch \nÄnderungs- und Umwandlungsbehörde im Sinne von Art. 85 bis 86a ZGB bei klassischen \nStiftungen, die der Aufsicht von Gemeinden (ausser Kantone Uri und Obwalden) unterste-\nhen. Schliesslich führt die ZBSA für alle Konkordatskantone das Register für berufliche Vor-\nsorge und ein Verzeichnis über alle von ihr beaufsichtigten klassischen Stiftungen mit Sitz in \nden Kantonen Luzern, Schwyz, Nidwalden und Zug. \n \nDie ZBSA vernetzt sich aktiv mit internen und externen Informationsquellen und trägt so da-\nzu bei, allfällige Risikopositionen möglichst frühzeitig zu erkennen. Sie schützt Rechte der \nDestinatärinnen und Destinatäre sowie der Stiftungen. Die ZBSA stellt die rechtsgleiche An-\nwendung der gesetzlichen Vorschriften und deren Ausführungserlasse sicher. Sie hilft durch \neine wirkungsvolle und umsichtige Aufsichtstätigkeit mit, dass das Stiftungsvermögen im \nSinne des Stiftungszweckes erhalten und eingesetzt wird. Die ZBSA strebt eine transparente \nund kundenfreundliche Aufsichtstätigkeit an und fördert das Verständnis der Öffentlichkeit für \ndie berufliche Vorsorge und das Stiftungswesen. \n \n \n \n2. Rechtliche Grundlagen \n \nDie Aufsichtstätigkeit der ZBSA beruht insbesondere auf folgenden Rechtsgrundlagen: \n \n\n Schweizerisches Zivilgesetzbuch (Art. 84 ff. ZGB) \n\n Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge  \n(Art. 61 ff. BVG, Art. 53b - 53d BVG) \n\n Verordnung über die Aufsicht in der beruflichen Vorsorge (BVV1) \n\n Freizügigkeitsgesetz (Art. 23 FZG) \n\n Fusionsgesetz (Art. 83 ff., 87 und 95 ff. FusG) \n\n Einführungsgesetze zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EG ZGB) der Zentral-\nschweizer Konkordatskantone \n\n Konkordat über die Zentralschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht vom 19. April 2004 \n\n Ausführungserlasse des Konkordatsrates zur Aufsicht in der beruflichen Vorsorge \nund über die Stiftungen \n\n Geschäftsreglement der Geschäftsstelle ZBSA vom 16. September 2005 \n\n\n\n 5 \n\n3. Organisation \n \n \n3.1. Organigramm \n \n \n\nGeschäftsleiter\n\nKonkordatsrat\n\nRecht Revision\n\nAdministration\n\nRevisionsstelle\nInterparlamentarische \n\nGeschäftsprüfungs-\n\nkommission\n\n \n \n \n\n3.2. Organe \n \n \n Konkordatsrat \n\n \nMitglieder: \nRegierungsrätin Manuela  Weichelt-Picard  ZG Präsidentin  \nRegierungsrat Paul Winiker LU Vizepräsident  \nRegierungsrätin Heidi Z'graggen UR   \nRegierungsrat Niklaus Bleiker OW   \nRegierungsrat Othmar Filliger NW   \nRegierungsrat André Rüegsegger SZ   \n \n  \n\n  Aufgaben: \n  Der Konkordatsrat \n\n führt die direkte Aufsicht über die ZBSA; \n\n erteilt unter Vorbehalt von Art. 13 Abs. 2 des Konkordates den Leistungsauftrag \nmit Globalkredit; \n\n nimmt den Bericht der Revisionsstelle zur Kenntnis und genehmigt den Jahres- \nbericht und das jährliche Budget; \n\n erstattet zuhanden der Regierungen der Konkordatskantone und der interparla-\nmentarischen Geschäftsprüfungskommission jährlich Bericht über die Ausfüh-\nrung des Leistungsauftrags, die Einhaltung des Globalkredits und den Bericht der \nRevisionsstelle; \n\n wählt den Geschäftsleiter der ZBSA und stellt ihn an; \n\n wählt eine Revisionsstelle; \n\n\n\n 6 \n\n erlässt eine Geschäftsordnung für den Konkordatsrat;  \n\n genehmigt das Geschäftsreglement der ZBSA; \n\n erlässt gemäss Art. 14 des Konkordates Personalvorschriften; \n\n legt die Gebührenordnung fest und veröffentlicht sie; \n\n erlässt die gemäss BVG den Kantonen zum Erlass übertragenen Ausführungs-\nbestimmungen; \n\n erlässt die Ausführungsbestimmungen zu den Aufgaben der ZBSA im Bereich \nder klassischen Stiftungen. \n\n \n \n  Geschäftsstelle \n \n  Geschäftsleiter: \n  Dr. iur. Markus Lustenberger, Rechtsanwalt \n   \n  Aufgaben: \n  Der Geschäftsleiter  \n\n führt die ZBSA in operativer und personeller Hinsicht im Rahmen der Gesetzge-\nbung und des Leistungsauftrags. Er vertritt die ZBSA nach aussen; \n\n überwacht und verantwortet die Einhaltung des Leistungsauftrags mit Globalkre-\ndit und des jährlichen Budgets; \n\n ist für ein aussagekräftiges Finanz- und Rechnungswesen (inklusive Controlling \nund Berichtswesen) besorgt; \n\n schliesst die Anstellungsverträge mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ab \nund ist für die personellen Belange zuständig; \n\n legt dem Konkordatsrat periodisch Rechenschaft ab; \n\n bereitet die Geschäfte des Konkordatsrates vor. \n \nDem Geschäftsleiter stehen im Übrigen alle Befugnisse zu, die nicht einem anderen \nOrgan zugewiesen sind. Die ihm zustehenden Befugnisse kann er in einem vom \nKonkordatsrat zu genehmigenden Geschäftsreglement weiter delegieren. \n\n \n \n  Interparlamentarische Geschäftsprüfungskommission \n\n  \n  Mitglieder:  \n\n Kantonsrat Christian  Schäli  OW  Präsident \n Landrat Peter Scheuber NW Vizepräsident \n Kantonsrat Urs Kunz LU  \n Kantonsrat Andreas Moser LU  \n Landrat Hugo Forte UR  \n Landrat Marco Roeleven UR  \n Kantonsrat Matthias Kessler SZ  \n Kantonsrat Stefan Züger SZ  \n Landrat Werner Küttel NW  \n Kantonsrat Hubert Schumacher  OW  \n Kantonsrat Flavio Roos ZG  \n Kantonsrat Beat Unternährer ZG  \n\n \n Aufgaben: \n\nDie interparlamentarische Geschäftsprüfungskommission prüft im Rahmen der Ober-\naufsicht den Vollzug des Konkordates und erstattet den Parlamenten der Konkor-\ndatskantone jährlich Bericht.  \n \n\n\n\n 7 \n\nSie wird vom Konkordatsrat über die Tätigkeit der ZBSA informiert. Sie besitzt Ein-\nsichtsrecht in die Protokolle, Vereinbarungen und Rechnungen der ZBSA und kann \ndie Präsidentin des Konkordatsrates sowie die Geschäftsleitung der ZBSA anhören. \n \n \n\n  Revisionsstelle \n \n\nFinanzkontrolle des Kantons Zug, Baarerstrasse 53, Postfach, 6301 Zug \n \n  Aufgaben: \n\nDie Revisionsstelle prüft jährlich die Jahresrechnung nach den gesetzlichen Vor-\nschriften und anerkannten Revisionsgrundsätzen sowie die Kosten- und Leistungs-\nrechnung. \n \n \n \n\n4.  Geschäftsstelle \n \n \n4.1.  Personelles       Stellenprozente \n \n  Geschäftsleiter: \n  Dr. iur. Markus Lustenberger, Rechtsanwalt     100 \n \n  Administration: \n  Romy Arnet          80 \n  Nadja Künzler, Sozialversicherungsfachfrau FA     40 \n \n  Bereich Recht: \n  lic. iur. Hans Ettlin, Rechtsanwalt     100 \n  lic. iur. Marie-Theres Knüsel Kronenberg, Rechtsanwältin    60 \n  Petra Meier Marbacher, MLaw Rechtsanwältin     80 \n  Katrin Wigger, MLaw Rechtsanwältin    100 \n \n  Bereich Revision: \n  Hansueli Halter, dipl. Wirtschaftsprüfer    100 \n\nAndré Iten, Verwaltungsfachmann für Personalvorsorge  \n\nmit eidg. Fachausweis      100 \n  Walter Nietlispach, Dipl. Betriebsökonom FH   100 \n   \n  Total         860 \n \n \n \n\nDer unterzeichnende Geschäftsleiter geht im Sommer 2018 in Pension. Am 20. De-\nzember 2017 hat der Konkordatsrat als Nachfolgerin Frau lic. iur. Barbara Reichlin \nRadtke, Rechtsanwältin und Urkundsperson, Zug, zur neuen Geschäftsleiterin der \nZBSA gewählt. Sie wird die Geschäftsleitung per 1. Juli 2018 übernehmen.  \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n 8 \n\n4.2. Prozentuale Verteilung der Aufsichtstätigkeit \n \n \n\n  \n \n\n Finanzelle Aufsicht: \n(insbesondere Triage, Prüfung der Jahresrechnung, Mahnwesen, Fristenkontrol-\nle) \n\n  Rechtliche Aufsicht: \n (insbesondere Aktenstudium, Reglementsprüfungen, Besprechungen, Anord-\n\nnungen aufsichtsrechtlicher Massnahmen, Verfassen von Verfügungen, Be-\nschwerden) \n\n   Leistungen: \n (insbesondere Administration, Finanzbuchhaltung, Personalwesen, Reporting, \n\nWeiterbildung) \n   Zusammenarbeit mit externen Gremien, Öffentlichkeitsarbeit: \n\n  (insbesondere Oberaufsichtskommission (OAK BV), Kommissionsarbeit, Konfe-\nrenz der kantonalen BVG- und Stiftungsaufsichtsbehörden, Auskünfte) \n\n   Dienstleistungen: \n   (insbesondere Seminare, Vernehmlassungen, Verzeichnisse) \n \n \n \n4.3.  Beschreibung der Organisation der Aufsicht / Internes Kontrollsystem (IKS) \n\nund Qualitätskontrolle \n \nDie Organisation der ZBSA stützt sich auf die unter Ziffer 2 dieses Berichtes erwähnten \nRechtsgrundlagen. Die Aufbauorganisation der Geschäftsstelle richtet sich nach den Haupt-\ntätigkeiten unter fachspezifischen Aspekten und entspricht einer reinen Linienorganisation. \nFür jede Stelle liegt eine Stellenbeschreibung vor, welche sich auf eine Prozessorganisation \nabstützt. \n \nDie Finanzplanung basiert auf dem von den Regierungen der Konkordatskantone genehmig-\nten Globalkredit für die Jahre 2014 bis 2017 sowie auf dem vom Konkordatsrat verabschie-\ndeten Jahresbudget 2017. Der Konkordatsrat tagt in der Regel zwei Mal pro Jahr. Die Inter-\nparlamentarische Geschäftsprüfungskommission hat ihre Aufgaben nach Geschäftsfeldern \naufgeteilt. Die Revisionsstelle überprüft die Rechnungslegung nach den Bestimmungen des \nKonkordats und erstattet ihren Bericht mit Antrag an den Konkordatsrat. Ihre Prüfung erfolgt \nnach den gesetzlichen Vorschriften und in Übereinstimmung mit den Schweizer Prüfungs-\n\n\n\n 9 \n\nstandards 700, welche auch die Berücksichtigung des internen Kontrollsystems, soweit es \nfür die Aufstellung der Jahresrechnung von Bedeutung ist, verlangen.  \nIm operativen Geschäft behandelt der Geschäftsleiter mit den Bereichsleitern "Recht" und \n"Revision" im wöchentlichen Rapport die anfallenden Aufgaben. Dabei werden der Stand der \nArbeiten überwacht und entsprechende Schwerpunkte für die Abwicklung vorausschauend \nterminiert. Für Spezialfälle wird eine Task Force gebildet. Zusätzlich werden für die Bereiche \n"Recht" und "Revision" periodisch Grundsätze für die einheitliche Aufsicht definiert sowie \nFachfragen behandelt. \n \nDer Konkordatsrat verabschiedete am 7. Dezember 2016 das Grundlagenpapier Internes \nKontrollsystem (IKS), welches das Kontrollkonzept zusammenfasst und dabei folgende Ziele \nfestlegt: \n \n\n Effektive Arbeitsprozesse in konstant hoher Qualität zur Erreichung des Leistungsauf-\ntrags \n\n Risikominderung und Schutz des Vermögens der ZBSA \n\n Zuverlässige und ordnungsmässige Finanz- und Führungsinformationen \n\n Einhaltung von Gesetzen und Vorgaben \n \n\nAm 7. Dezember 2016 verabschiedete der Konkordatsrat ebenfalls die Risikoanalyse, auf \nderen Basis sämtliche Schlüsselprozesse identifiziert und mittels bereichsübergreifenden \neinheitlichen Prozessbeschrieben dargestellt wurden. Jeder Schlüsselprozess beinhaltet \nmindestens eine Schlüsselkontrolle, die die Zieleerreichung sicherstellt. Die Schlüsselkon-\ntrollen stützen sich dabei auf Vorlagen, Checklisten und IT-Unterstützung und kommen in-\nnerhalb der Arbeitsprozesse zur Anwendung.  \n \nDie Risikoanalyse ist thematisch strukturiert und identifiziert geschäfts- und operationelle \nRisiken, finanzielle Risiken und Risiken aus dem externen Umfeld. Dabei werden die Risiken \naufgrund der geschätzten Eintrittswahrscheinlichkeit und dem geschätzten Schadenausmass \nanalysiert und basierend darauf Massnahmen zur Risikobeherrschung getroffen.  \n \nDie Funktionstüchtigkeit des IKS und Aktualität der Grundlagen wird halbjährlich mittels \nStichproben durch den IKS Verantwortlichen überprüft (Supervisory Controls).  \n \nDie beaufsichtigten Stiftungen sind in zwei Gruppen in alphabetischer Reihenfolge aufgeteilt, \nwobei je ein(e) Mitarbeiter/in für die Bereiche "Recht" und "Revision" Ansprechperson ist. \nDiese Arbeitsteilung zwischen den Bereichen ermöglicht eine gegenseitige Kontrolle in der \nAufsichtstätigkeit. Der Abschluss der einzelnen Geschäftsfälle erfolgt unter Kontrolle der \nChecklisten und Einhaltung des "Vier-Augen-Prinzips" und durch den Geschäftsleiter bzw. \ndie Leiter Revision und Recht.  \n \n \n \n\n\n\n 10 \n\n5. Aufsicht über die Einrichtungen der beruflichen Vorsorge \n \n \n5.1. Anzahl beaufsichtige Einrichtungen \n \n Nach Arten \n \n\n  \n \n \n \n Pro Kanton \n \n\n  \n \n \n\n\n\n 11 \n\n Nach Arten pro Kanton \n  \n \n\nKanton Einrichtungen 2. Säule  Total VE \n\n registriert nicht registriert Freizügigkeits-  Säule 3a   \n\n 2016 2017 2016 2017 2016 2017 2016 2017 2016 2017 \n\n           \n\nLU 59 59 160 152 1 1 1 1 221 213 \n\nNW 7 7 18 16 1 1 1 1 27 25 \n\nOW 3 3 12 11 1 1 1 1 17 16 \n\nSZ 25 24 45 46 9 10 4 4 83 84 \n\nUR 5 5 6 6 0 0 1 1 12 12 \n\nZG 39 38 37 36 3 3 2 2 81 79 \n\n                     \n\nTotal 138 136 278 267 15 16 10 10 441 429 \n\n \n \n5.2. Rechtliche Aufsicht \n \nDie wichtigsten Aufgaben der juristischen Aufsichtstätigkeit im Bereich der beruflichen Vor-\nsorge betreffen die Prüfung von neu erlassenen Reglementen bzw. Reglementsänderungen, \nÄnderung von Stiftungsurkunden oder -statuten, Verfügungen über Zusammenschluss und \nAufhebung mit oder ohne Liquidation von Vorsorgeeinrichtungen, namentlich von Wohl-\nfahrtseinrichtungen. Ferner sind Verfügungen über die Genehmigung von Teilliquidationsreg-\nlementen, die Durchführung von Gesamtliquidationen von Vorsorgeeinrichtungen und Auf-\nsichtsübernahmen oder -entlassungen z.B. beim Sitzwechsel in eine andere Aufsichtsregion \nzu erlassen. Es werden sodann Beschwerdeentscheide gefällt und Stellungnahmen zu Be-\nschwerden, die vor Gerichten hängig sind, abgegeben. Es müssen auch behördliche Mass-\nnahmen zur Behebung von Mängeln angeordnet werden. Zudem nehmen auch die schriftli-\nchen oder telefonischen Rechtsauskünfte im Sinne der Öffentlichkeitsarbeit einen beachtli-\nchen Raum ein. \n \n \n  Geschäftsfälle 2017 / Übersicht \n \n\nFallart 2016 2017 \n\n \n \n\nerledigt pendent \nam 31.12. \n\nerledigt pendent \nam 31.12. \n\nÄnderung Stiftungsurkunde 24 9 14 11 \n\nReglementsprüfung 305 120 310 170 \n\nRegistrierung im Register für berufliche Vor-\nsorge \n\n0 0 0 0 \n\nAufhebungen / Liquidationen / Fusionen 25 49 30 39 \n\nAufsichtsübernahmen (Neuerrichtungen) 4 0 4 2 \n\nAufsichtsentlassungen, Sitzverlegungen 1 0 0 0 \n\nDiverses (Behördliche Massnahmen, Be-\nschwerden, Stellungnahmen, Rechtsauskünfte, \netc.) \n\n100 49 92 48 \n\nUnterdeckungen 2 6 5 3 \n\n \nTotal \n\n \n461 \n\n \n233 \n\n \n455 \n\n \n273 \n\n \n\n\n\n 12 \n\n \n5.3. Finanzielle Aufsicht \n \nDie ZBSA prüft die Tätigkeitsberichte und Jahresrechnungen der Vorsorgeeinrichtungen und \nnimmt davon mittels Verfügung Kenntnis. Im Rahmen ihrer Kontrolle und der gesetzlichen \nArbeitsteilung nimmt sie auch Einsicht in die Berichte der Revisionsstellen und der Experten \nund Expertinnen für berufliche Vorsorge sowie in die Protokolle der Vorsorgeeinrichtungen. \nWerden im Prüfungsverfahren wesentliche Mängel festgestellt, ordnet die ZBSA deren Be-\nhebung an und überwacht den Vollzug ihrer Anordnungen. \n \n \n  Abnahme der Jahresrechnungen und Stand der Arbeiten Ende Dezember 2017 \n \nAnzahl der Abnahmen  430 \n \nProduktionsgrad im Verhältnis zum Anfangsbestand: 99% (Vorjahr 110%) \n \nStand der Arbeiten Ende Dezember 2017 \n \n\nBerichterstattungsjahr 2016 \n\nEinreichetermin 30. Juni 2017 \n\n erledigt pendent total \n\nEinrichtungen 332 103 435 \n\n \n \n Unterdeckung bei Vorsorgeeinrichtungen in der Zentralschweiz \n \n\n \n \n\n\n\n 13 \n\n \n5.4. Kommentar zur Aufsichtstätigkeit \n \nIm Geschäftsjahr 2017 erledigte die ZBSA im Bereich der beruflichen Vorsorge insgesamt \n455 Geschäftsfälle und 430 Jahresrechnungen. Pendent sind per 31. Dezember 2017 total \n273 Geschäftsfälle sowie 103 Jahresrechnungen. Ausgehend vom Gesamtbestand an fälli-\ngen Berichterstattungen per anfangs Jahr betrug der Produktionsgrad damit rund 99 Prozent. \n \nBei den Rechnungsabnahmen von Vorsorgeeinrichtungen mit Berichtsjahr 2016 mussten bei \nrund 60% der Fälle Empfehlungen oder Anordnungen getroffen werden. Ein grosser Teil \ndieser Bemerkungen bezog sich auf unvollständige Angaben im Anhang der Jahresrech-\nnung, die Verletzung der Frist von 6 Monaten zur Abnahme der Jahresrechnung durch den \nStiftungsrat sowie die Einhaltung der Anlagerichtlinien. Das tiefe bis negative Zinsniveau \nzeigt sich deutlich in der Veränderung der Asset Allokation. Alternative Anlagen gewinnen an \nBedeutung und einzelne Vorsorgeeinrichtungen steigen in das Geschäft mit Hypothekaran-\nlagen ein oder bauen dieses aus.  \n \nIm Geschäftsjahr 2017 sind insgesamt 310 erledigte Fälle im Teilbereich der Reglementsprü-\nfung zu verzeichnen. Somit nimmt dieser Bereich mit ca. zwei Dritteln der behandelten Fälle \nnach wie vor den grössten Raum ein. Ende Jahr waren 170 Reglementsprüfungen pendent.  \n \nDas Jahr 2017 war aus rechtlicher Sicht durch die Inkraftsetzung des neuen Vorsorgeaus-\ngleiches bei Scheidung geprägt. Die diesbezüglichen Gesetzes- und Verordnungsänderun-\ngen erwiesen sich für die Gestaltung der Vorsorgereglemente als anspruchsvoll. Dement-\nsprechend unterscheiden sich die reglementarischen Umsetzungen teilweise erheblich. Ei-\nnerseits wurden Reglemente mit umfassenden und mitunter komplexen Regeln zur Prüfung \nunterbreitet, anderseits haben sich andere Pensionskassen für eine geringe Regelungsdich-\nte entschieden. Aus Sicht der ZBSA ging es darum, einen gangbaren Mittelweg zu finden, \nwelcher sowohl den Interessen der Versicherten an einer klaren, umfassenden und verständ-\nlichen Regulierung gerecht wird wie auch dem Bedürfnis der Pensionskassen entspricht, die \nAnpassungen mit angemessenem Aufwand bewältigen zu können. Der Prüfaufwand war \nteilweise erheblich, wobei auch das Gespräch mit den Experten/innen für berufliche Vorsor-\nge wie auch mit den Pensionskassen gesucht worden ist. Verschiedentlich mussten in den \nVerfügungen jedoch Vorbehalte und Hinweise angebracht werden. Es zeigt sich, dass kom-\nplexe Gesetzesänderungen für die 2. Säule mit Blick auf deren Vielfältigkeit nicht unproble-\nmatisch sind. \n \nAus politischer Sicht stand im Berichtsjahr die Diskussion über die Altersreform 2020 im Vor-\ndergrund. Die Aufsichtstätigkeit als solche wurde dadurch nicht direkt betroffen. Für den Fall \nder Annahme der Altersvorsorge 2020 mussten aber dennoch Vorbereitungsarbeiten getrof-\nfen werden. Gleichzeitig war jedoch davon auszugehen, dass bei Ablehnung der Vorlage die \nPensionskassen im Überobligatorium vermehrt Anpassungen vornehmen werden. Diese \nAnnahme hat sich bestätigt. So waren in der zweiten Jahreshälfte zahlreiche Eingänge von \nReglementen zu verzeichnen. Bei leicht höherer Anzahl von Erledigungen im Vergleich zum \nVorjahr waren Ende 2017 50 Reglemente mehr pendent als Ende des letzten Jahres.  \n \nMit dem Inkraftsetzen der neuen Bestimmungen zur Vorsorge gemäss Art. 1e BVV2 (Wahl \nder Anlagestrategien durch die versicherte Person) sind unter der Aufsicht der ZBSA drei \nSammeleinrichtungen gegründet worden. Bei einer von ihnen handelt es sich um eine Ver-\nbandseinrichtung. Die neu gegründeten 1e-Einrichtungen haben alle ihren Sitz im Kanton \nSchwyz. Da gestützt auf den Wortlaut von Art. 1e Abs. 1 BVV2 und gemäss einem Be-\nschluss der Konferenz der Kantonalen BVG- und Stiftungsaufsichtsbehörden die Vorsorge \nnach Art. 1e BVV2 zwingend in einer nicht umhüllenden Vorsorgeeinrichtung durchzuführen \nist, musste eine umhüllende Sammelstiftung durch die ZBSA verhalten werden, den 1e-\nSparplan in eine neu gegründete Sammelstiftung zu überführen.  \n \n\n\n\n 14 \n\nIm Geschäftsjahr 2017 sind fünf registrierte Vorsorgeeinrichtungen aufgehoben worden. So-\ndann bestehen bei vier Vorsorgeeinrichtungen amtliche Verwaltungen. Im Berichtsjahr muss-\nten keine neuen Verwaltungen angeordnet werden. Im Weitern konnte eine amtliche Verwal-\ntung zufolge Aufhebung der Vorsorgeeinrichtung beendet werden. \n \nIm Berichtsjahr sind bei der ZBSA vier Aufsichtsbeschwerden gegen Pensionskassen einge-\ngangen. Davon sind zwei zurückgezogen worden. Zwei Beschwerden waren Ende Jahr hän-\ngig. Diese betreffen die Durchführung von Teilliquidationen, wobei auch ein Teilliquidations-\nreglement streitig ist. Gegen einen Entscheid der ZBSA über die Aufhebung eines Wohl-\nfahrtsfonds ist Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht erhoben worden. Die Be-\nschwerde war Ende 2017 noch hängig. Am 14. Juli 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht \nin einer gegen die ZBSA erhobenen Beschwerdesache, welche die abstrakte Normenkontrol-\nle in der Frage der Weiterversicherung nach vorzeitiger Pensionierung betraf, ein abweisen-\ndes Urteil gefällt. Dieser Entscheid ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Sodann ist \ndas Bundesverwaltungsgericht auf eine gegen die ZBSA erhobene Beschwerde nicht einge-\ntreten. Diese betraf eine von der ZBSA beanstandete Reglementsbestimmung betreffend die \nÜberweisungspflicht von Vorsorgegeldern von einer Freizügigkeits- auf eine Vorsorgeeinrich-\ntung. Der Entscheid ist rechtskräftig.  \n \nAnzeigen gegen Vorsorgeeinrichtungen waren im Berichtsjahr keine zu verzeichnen. Gegen \ndie ZBSA selber liegen weder Aufsichtsbeschwerden noch Haftungsverfahren vor. \n\n\n\n 15 \n\n6. Aufsicht über die klassischen Stiftungen \n \n6.1. Anzahl klassische Stiftungen \n \n Insgesamt \n \n\n  \n \n \n Beaufsichtigte klassische Stiftungen pro Kanton \n \n\n  \n \n\n\n\n 16 \n\n6.2. Rechtliche Aufsicht \n \nDie wichtigsten Aufgaben der juristischen Aufsichtstätigkeit im Teilbereich der klassischen \nStiftungen betreffen die Aufsichtsübernahme über neu errichtete Stiftungen, die Änderung \nvon Stiftungsurkunden bzw. -statuten, die Prüfung von Reglementen oder Reglementsände-\nrungen, Verfügungen über Zusammenschluss und Aufhebung mit oder ohne Liquidation so-\nwie die Verfahren betreffend Gesamtliquidation von Stiftungen. Ferner fallen behördliche \nMassnahmen zur Behebung von Mängeln wie z.B. die Abberufung des Stiftungsrats und \nEinsetzung einer kommissarischen Verwaltung sowie allgemeine Rechtsauskünfte an. \n \n \n  Geschäftsfälle 2017 / Übersicht \n \n\nFallart \n \n\n2016 2017 \n\n erledigt pendent \nam 31.12. \n\nerledigt pendent \nam 31.12. \n\nÄnderung Stiftungsurkunde 14 10 23 19 \n\nReglementsprüfung 22 6 27 14 \n\nAufhebungen / Liquidationen / Fusionen 6 8 10 4 \n\nAufsichtsübernahmen (Neuerrichtungen) 15 4 15 4 \n\nAufsichtsentlassungen, Sitzverlegungen 0 1 0 1 \n\nDiverses (Behördliche Massnahmen, Beschwer-\nden, Stellungnahmen, Rechtsauskünfte etc.) \n\n27 18 30 18 \n\n \nTotal \n\n \n84 \n\n \n47 \n\n \n105 \n\n \n60 \n\n \n \n6.3. Finanzielle Aufsicht \n \nDie ZBSA prüft anhand der jährlichen Berichterstattungspflicht der klassischen Stiftungen die \nOrganisation, die Verwendung und die Anlage des Stiftungsvermögens nach den Grundsät-\nzen einer soliden Kapitalanlage, namentlich der Sicherheit, der Rendite, des Risikoaus-\ngleichs und der Liquidität. Der Prüfungsbefund wird den klassischen Stiftungen mittels Ver-\nfügung angezeigt.  \n \n \n  Abnahme der Jahresrechnungen und Stand der Arbeiten Ende Dezember 2017 \n \nStand der Arbeiten Ende Dezember 2017 \n \nAnzahl der Abnahmen  396 \n \nProduktionsgrad zum Anfangsbestand: 106% (Vorjahr 96%) \n \n\nBerichterstattungsjahr 2016 \n\nEinreichetermin 30. Juni 2017 \n\n erledigt pendent total \n\nStiftungen 352 23 375 \n\n \n \n6.4. Kommentar zur Aufsichtstätigkeit \n \nIm Geschäftsjahr 2017 erledigte die ZBSA im Bereich der klassischen Stiftungen insgesamt \n396 Jahresrechnungen und 105 Geschäftsfälle. Pendent sind per Bilanzstichtag total 23 Jah-\n\n\n\n 17 \n\nresrechnungen. Ausgehend vom Gesamtbestand per anfangs Jahr betrug der Produktions-\ngrad ca. 106 Prozent. Die Zahl der pendenten Geschäftsfälle beträgt 60.  \n \nIm vergangenen Geschäftsjahr hat die ZBSA die Aufsicht über 15 klassische Stiftungen \nübernommen. Dabei ist eine bisher unter kirchlicher Aufsicht stehende Stiftung der Aufsicht \nder ZBSA unterstellt worden. Die Aufsichtsübernahme erfolgte aufgrund einer Meldung des \nzuständigen Handelsregisteramtes, welche im Zuge der neuen GAFI-Bestimmungen ergan-\ngen ist. Hingegen musste die ZBSA einen Antrag einer kirchlichen Stiftung auf Unterstellung \nunter die staatliche Aufsicht ablehnen. Demgegenüber waren insgesamt 10 Aufhebungen \nvon klassischen Stiftungen zu verzeichnen (davon standen vier Stiftungen unter kommunaler \nAufsicht). Im Berichtsjahr hat die ZBSA als Änderungsbehörde bei zwei kommunal beauf-\nsichtigten klassischen Stiftungen Urkundenanpassungen vorgenommen.  \n \nÜber eine Stiftung musste zufolge Überschuldung auf Veranlassung der ZBSA der Konkurs \neröffnet werden. Der diesbezügliche Entscheid des Konkursgerichtes auf Konkurseröffnung \nist durch das Kantonsgericht des Kantons Luzern bestätigt und eine dagegen gerichtete Be-\nschwerde abgewiesen worden. Das Konkursverfahren war Ende 2017 noch nicht abge-\nschlossen. Per Ende des Geschäftsjahres 2017 standen zwei klassische Stiftungen unter \nkommissarischer Verwaltung. Im Berichtsjahr mussten keine neuen kommissarischen Ver-\nwaltungen angeordnet werden. \n \nDie ZBSA ist im Berichtsjahr auf eine gegen eine Stiftung erhobene Aufsichtsbeschwerde \nwegen fehlender Beschwerdelegitimation nicht eingetreten, hat diese indessen als Anzeige \nan die Hand genommen. Die Anzeige ist zwischenzeitlich erledigt worden. Eine weitere An-\nzeige gegen eine unter kommunaler Aufsicht stehenden Stiftung ist ebenfalls im Jahr 2017 \nabgeschlossen worden (betreffend Aufsichtszuständigkeit). Am Jahresende war weder eine \nAnzeige noch eine Beschwerde hängig.  \n \nIm Rahmen der Abnahmen von Jahresrechnungen mit Berichterstattungsjahr 2016 mussten \nbei rund 40% Empfehlungen oder Anordnungen erteilt werden. Die meisten Bemerkungen \nstanden in Verbindung mit veralteten Handelsregistereinträgen, Mängel in der Protokollfüh-\nrung oder die Verletzung der Frist von 6 Monaten zur Abnahme der Jahresrechnung durch \nden Stiftungsrat. \n \n \n \n7. Dienstleistungen und Öffentlichkeitsarbeit \n \n \n7.1. Dienstleistungen \n \nAm 29. und 30. November 2017 hat die ZBSA im Casino Luzern ihr alljährliches BVG-\nSeminar für Verantwortliche von Vorsorgeeinrichtungen, Revisionsstellen und Expertinnen \nund Experten für berufliche Vorsorge durchgeführt. Das Seminar war wiederum sehr gut be-\nsucht. Neben Neuerungen und guten Beispielen aus der Praxis wurde die Auffangeinrichtung \nBVG näher vorgestellt. Zudem wurden unter dem Titel "Altersvorsorge 2020 ist gescheitert: \nWie weiter?" mögliche Lösungswege aufgezeigt. Auch wurden ausgewählte Urteile des Bun-\ndesgerichtes mit grosser Bedeutung für die Praxis der Vorsorgeeinrichtungen erörtert. Das \nBVG-Seminar stand nach 23 Jahren letztmals unter der Leitung des unterzeichnenden Ge-\nschäftsleiters. Die Präsidentin resp. der Vizepräsident des Konkordatsrates verdankten die \nlangjährige, erfolgreiche Arbeit des Geschäftsleiters aufs Herzlichste. Zu dessen grosser \nÜberraschung und Freude hat die Fachzeitschrift "Schweizer Personalvorsorge" ein "Extra-\nblatt zum BVG-Seminar 2017" publiziert, worin das traditionelle BVG-Seminar der ZBSA als \nwichtiger Anlass der Aus- und Weiterbildung für die Führungsorgane von Vorsorgeeinrich-\ntungen gewürdigt wurde. \n \n\n\n\n 18 \n\n \n \n7.2. Öffentlichkeitsarbeit \n \nIm Sinne ihres Leistungsauftrages pflegt die ZBSA insbesondere die Zusammenarbeit mit \ndem Vorstand der Konferenz der kantonalen BVG- und Stiftungsaufsichtsbehörden, mit der \nOberaufsichtskommission berufliche Vorsorge OAK BV und dem Bundesamt für Sozialversi-\ncherungen. Zudem steht die Zusammenarbeit mit den kantonalen Instanzen der Konkordats-\nkantone im Vordergrund. Diese erfolgte u.a. im Rahmen von Vernehmlassungen und Stel-\nlungnahmen zuhanden der Kantonsregierungen sowie vor allem auch in der Zusammenar-\nbeit mit den kantonalen Handelsregisterämtern und den Steuerverwaltungen. \n \nAuch gibt die ZBSA praktisch täglich telefonische und schriftliche Auskünfte auf Anfragen \nvon Stiftungsrätinnen, Stiftungsräten, Revisionsstellen, Versicherten und Arbeitgeberfirmen \nsowie von Notarinnen und Notaren. Die ZBSA ist zudem Änderungsbehörde gemäss ZGB \nfür die unter kommunaler Aufsicht stehenden klassischen Stiftungen. In diesem Zusammen-\nhang steht die ZBSA den kommunalen Stiftungsaufsichtsbehörden auch beratend zur Seite.  \n \n \n \n8. Jahresrechnung 2017 \n \nDie Jahresrechnung 2017 der ZBSA befindet sich im Anhang des Geschäftsberichtes. Zur \nJahresrechnung ist Folgendes anzuführen: \n \n \n8.1. Bilanz \n \nDas Umlaufvermögen der ZBSA beträgt CHF 1'951'000 und setzt sich aus liquiden Mitteln \nvon CHF 1'840'000 und Forderungen von CHF 111'000 zusammen. Bei den Forderungen \nhandelt es sich um fakturierte Gebühren aus den jährlichen Aufsichts- und Reglementsprü-\nfungen, welche am Bilanzstichtag offen waren. Im Berichtsjahr wurden keine Anschaffungen \nins Anlagevermögen getätigt.  \n \nBeim Fremdkapital von CHF 223'000 handelt es sich um Leistungen des Berichtsjahres, wel-\nche erst im Folgejahr bezahlt wurden. \n \nGestützt auf den Beschluss des Konkordatsrates vom 7. Dezember 2016 wird ein Reserve-\nfonds gemäss Art. 20 Abs. 1 des Konkordates mit einem Zielwert von 75% einer Jahresein-\nnahme zu Lasten des Bilanzgewinnes gebildet. Der Bilanzgewinn anfangs Berichtsperiode \nvon CHF 669'000 erhöht sich um den Jahresgewinn der Berichtsperiode von CHF 60'000 auf \nCHF 729'000. Nach Abzug der Einlage in den Reservefonds von CHF 100'000 verbleibt ein \nBilanzgewinn CHF 629'000. \n \n \n8.2. Erfolgsrechnung \n \nDie jährlichen Aufsichtsgebühren betrugen CHF 1'651'000 und liegen damit rund 6% unter \ndem Vorjahreswert. Die tieferen Einnahmen sind auf den etwas kleineren Bestand an gros-\nsen Vorsorgeeinrichtungen zurückzuführen. Die steigende Anzahl an klassischen Stiftungen \nvermag den Rückgang bei den Vorsorgeeinrichtungen nicht vollends zu kompensieren. Die \nGebühreneinnahmen für Verfügungen machten CHF 402'000 aus und liegen damit CHF \n62'000 über dem Budget. Das BVG-Seminar brachte einen Erlös von CHF 112'000. Der \nSonderbeitrag des Standortkantons betrug aufgrund des leicht tieferen Personalaufwands im \nVorjahr CHF 65'000. Die gesamten Einnahmen beliefen sich somit auf CHF 2'230'000 und \nliegen damit 4% unter dem Budget bzw. knapp über dem Vorjahreswert. \n\n\n\n 19 \n\n \nDer Personalaufwand von CHF 1'701'000 lag trotz Personalgewinnungskosten  \nCHF 10'000 unter Budget. Der sonstige Betriebsaufwand von CHF 469'000 lag CHF 33'000 \nunter dem Budget, dies obwohl im Berichtsjahr der Informatikaufwand den geplanten Wert \nüberschritt. Die Modernisierung des Schweizerischen Zahlungsverkehrs machte die vorge-\nzogene Aktualisierung unserer ERP Software nötig, was eine unvorhergesehene Datenmig-\nration auf die neue ERP Version auslöste. Zudem musste aufgrund dieses Projekts die be-\nstehende Serverinfrastruktur abgelöst und durch neue und getrennte Produktions- und Te-\nstumgebungen ersetzt werden. Die Drittkosten für die Durchführung des traditionellen BVG-\nSeminars lagen CHF 18'000 unter dem budgetierten Aufwand von CHF 70'000. \n \nDie Jahresrechnung 2017 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 60'000 ab. Die \njährlich Einlage in den Reservefonds von CHF 100'000 wird unverändert beibehalten. \n \n \nAnhang: - Jahresrechnung 2017 \n - Bericht zur Revision der Jahresrechnung 2017 der \n Finanzkontrolle des Kantons Zug \n \n \n \nLuzern, 12. April 2018 \n \n\n \n\n\n\n 20 \n\n\n\n 21 \n\n\n\n 22 \n\n\n\n 23 \n\n \n\n\n\n 24 \n\n\n\n 25 \n\n \n\n\n\n 26 \n\n \n\n\n