LA.2023-0087 II. Interpellationstext

body_key: UR

parent_type: affair

format: application/pdf

text: \nDie Partei des Mittelstandes \n\nInterpellation \n\nItalienisch - ein Auslaufmodell? \n\nSession vom 8. Februar 2023 \n\nMartin Huser \nLandrat \nSchulhausplatz 6 \n6465 Unterschächen \n\nSeit dem Jahr 1994, also bereits seit fast 30 Jahren, wird im Kanton Uri an den Primarschulen \nItalienisch unterrichtet. Im Vorfeld wurden viel Geld und Zeit in die Ausbildung der zukünftigen \nItalienisch-Lehrpersonen investiert. Anders als die anderen Kantone entschied man sich im Kanton \nUri dafür, Italienisch als zweite Landessprache in der Primarschule einzuführen. Diesen Entscheid \nvon damals kann ich heute noch nachvollziehen, sind wir doch direkte Nachbarn von unserem \nitalienischsprachigen Südkanton. \n\nDas Fach Italienisch war dann bis zur Einführung des Frühenglisch auf der 3. Klasse im Schuljahr \n2005/2006 obligatorisch im Stundenplan der 5. und 6. Klassen im Kanton Uri. Mit der Einführung \ndes Frühenglischs fand man Italienisch nur noch als Wahlpflichtfach im Stundenplan der Mittelstufe \n2. Diese Statusänderung bedeutete für die Schulkinder, dass Italienisch fortan nur noch für Kinder \nvorgesehen war, welche in den Hauptfächern Mathematik und Deutsch keine markanten \nSchwierigkeiten hatten. Zudem wurde die Führung einer ltalienischgruppe an eine Mindestanzahl \nvon 5 SuS gekoppelt, was natürlich dazu führte, dass an kleinen Schulen Italienisch teilweise gar \nnicht angeboten werden konnte. \n\nNach der anfänglichen Ausbildungsoffensive für Lehrpersonen «Italienisch» wurden angehende \nLehrpersonen im Rahmen ihrer Ausbildung im Lehrerseminar auf das Unterrichten dieser \nFremdsprache vorbereitet. \n\nGemäss Auskunft der PH Schwyz haben die Absolventen der Pädagogischen Hochschule heute \nkeine Möglichkeit, im Bachelor-Lehrgang eine Lehrbewilligung für das Fach Italienisch zu \nerwerben. \n\nGemäss Artikel 127 der Geschäftsordnung des Urner Landrats stelle ich deshalb folgende Fragen: \n\n1. Wie beurteilt der Regierungsrat das Risiko, dass über kurz oder lang keine ausgebildeten \nLehrpersonen für das Fach Italienisch zur Verfügung stehen? \n\n\n\nDie Partei des Mittelstandes \n\nMartin Huser \nLandrat \nSchulhausplatz 6 \n6465 Unterschächen \n\n2. Wie viele SuS im Kanton Uri entschieden sich in den letzten Jahren jeweils für das \nWahlpflichtfach Italienisch? \n\n3. Wie viele SuS nutzen das Angebot Italienisch auf der Oberstufe? \n\n4. Wäre ein Angebot eines Wahlpflichtfachs Italienisch, analog der Primarstufe, auch auf der \nOberstufe möglich? \n\n5. Wie viele Lehrpersonen im Kanton Uri können (theoretisch/praktisch) Italienisch \nunterrichten? \n\n6. Sieht der Regierungsrat eine Möglichkeit, dass an den pädagogischen Hochschulen der \nZentralschweiz ein Modul für das Unterrichten des Faches Italienisch angeboten werden \nkönnte oder sieht der Regierungsrat andere zielführende Varianten? \n\n7. Wenn Italienisch wegfallen wird, kommt - so sicher wie das Amen in der Kirche - das Fach \nFranzösisch obligatorisch für alle SuS ab der 5. Klasse. Mit welchen Zusatzkosten wäre für \ndie Ausbildung der Lehrpersonen und die Anschaffung geeigneter Lehrmittel zu rechnen? \n\nErstunterzeichner \n\nMartin Huser, SVP \n\nLandrat Unterschächen \n\nZweitunterzeichner \n\nRafael Keusch, CVP - Die Mitte \n\nLandrat Altdorf \n\n\n


parent_type: meeting

category_de: Tonaufnahmen

format: audio/mpeg

text: Vormittag 2\nnull\n8733.547\n


name: LA.2018-0684 IX. Beilage 6 zu Bericht und Antrag des Regierungsrats


name: LA.2017-0438 I. Antwort des Regierungsrats

text: \n22. August 2017\n\nNr. 2017-431 R-750-10 Interpellation Alois Zurfluh, Attinghausen, zu Konzession zur Nutzung der \nWasserkraft am Schächen-Unterlauf; Antwort des Regierungsrats\n\nI. Ausgangslage\n\nAm 21. Juni 2017 reichten die Landräte Alois Zurfluh, Attinghausen, sowie Franz Christen, Schattdorf, \n(Zweitunterzeichner) eine Interpellation zur Konzession zur Nutzung der Wasserkraft am Schächen-\nUnterlauf ein. Die Interpellation bezieht sich unter anderem auf ein Schreiben einer Privatperson, das \nAnfang Juni 2017 an alle Landrätinnen und Landräte verschickt wurde. Darin wird auf Verhandlungen \nzwischen der KW Schächen AG und der KW Schächenschale AG aufmerksam gemacht. Die KW Schä-\nchen AG verfüge weiterhin über keine KEV-Zusage, heisst es im Vorstoss. Das Projekt befinde sich auf \nder Warteliste. Bisher seien die allermeisten Kraftwerke im Kanton Uri nach der Konzessionserteilung \nsehr schnell gebaut und in Betrieb genommen worden. Diesmal werde das nicht der Fall sein, weil die \nFinanzierung und die Wirtschaftlichkeit des Projekts bis heute nicht gesichert seien, betonen die In-\nterpellanten. Dem Landrat sei zudem bei der Konzessionsvergabe nicht bekannt gewesen, dass die \nKW Schächenschale AG, welche die gleiche Gewässerstrecke ebenfalls nutzen wollte, über eine gülti-\nge KEV-Zusage mit einem aktuellen Totalbetrag von 54 Millionen Franken verfüge. Diese Zusage ver-\nfalle ohne Fortschrittsmeldung am 3. Juli 2017. Sie könne aber vorher auf eine andere Gesellschaft \nmit dem gleichen Ziel übertragen werden, halten die Interpellanten fest. Sollten die Verhandlungen \nzwischen der KW Schächen AG und der KW Schächenschale AG scheitern, bleibe nichts anderes, als \nmit dem «Prinzip Hoffnung» auf die Zusage an die KW Schächen AG zu warten. In naher Zukunft müs-\nse zudem eine Baueingabe erfolgen, um die in Aussicht gestellten Synergien mit der West-Ost-Ver-\nbindung zu nutzen. Einen Antrag, die Interpellation als dringlich zu erklären, lehnte der Landrat ab.\n\nII. Antwort des Regierungsrats\n\nDer Landrat hat am 28. September 2016 auf Antrag der Regierung einstimmig der Einfachen Gesell-\nschaft KW Schächen die Konzession zur Nutzung des Wassers zur Stromproduktion am Unterlauf des \nSchächens erteilt. Die Einfache Gesellschaft KW Schächen hat daraufhin - wie im Antrag an den Land-\nrat festgehalten - die KW Schächen AG gegründet. Der Kanton (34 Prozent) wie auch die Korporation \nUri (15 Prozent) halten Minderheitsbeteiligungen an der neuen AG. Mehrheitsaktionärin (51 Prozent) \nist die Elektrizitätswerk Altdorf AG. Die KW Schächen AG hat seit der Konzessionserteilung intensiv an \nder Realisierung des neuen Kraftwerks gearbeitet. Die Realisierung ist zeitlich auf Kurs. Die Auflage \ndes Projekts erfolgt im September 2017.\n\n\n\n \n\n \n\n2\n\nDie Rentabilität des neuen Kraftwerks hängt in der derzeitigen Stromsituation indes davon ab, ob das \nWerk Mittel aus der Kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) erhält. Eine Möglichkeit dazu bot \nsich mit dem Kauf der KW Schächenschale AG. Damit hätte die KW Schächen AG allenfalls deren KEV-\nZusage übernehmen können. Die Verhandlungen haben zum Vorstoss der beiden Interpellanten ge-\nführt. Zwischen der KW Schächenschale AG und der KW Schächen AG konnte allerdings keine Eini-\ngung erzielt werden.\n\nBeantwortung der Fragen\n\n1. Sieht der Regierungsrat eine Möglichkeit, die laufenden Verhandlungen betreff der KEV-Übernah-\nme zu unterstützen?\n\nBei den Verhandlungen bezüglich der KEV-Übernahme respektive dem Kauf der KW Schächenschale \nAG durch die KW Schächen AG handelte es sich um Verhandlungen zwischen zwei privaten Firmen. \nObwohl der Kanton Uri eine Minderheitsbeteiligung an einer der betroffenen Firmen hält, ist es nicht \nangezeigt, dass sich der Regierungsrat als politische Behörde in entsprechende Verhandlungen ein-\nschaltet. Für den wirtschaftlichen Erfolg der KW Schächen AG ist der Verwaltungsrat des Unterneh-\nmens verantwortlich.\n\n2. Wenn die Verhandlungen erfolgreich verlaufen sollten, ist der Regierungsrat bereit, nötigenfalls \ndas Aktienkapital entsprechend der Beteiligung des Kantons Uri zu erhöhen?\n\nWie einleitend ausgeführt, sind die Verhandlungen zwischen der KW Schächen AG und der KW Schä-\nchenschale AG nicht erfolgreich gewesen. Anzumerken ist aber, dass eine Aktienkapitalerhöhung mit \nentsprechender Beteiligung des Kantons ohnehin erfolgt, nachdem der Verwaltungsrat der KW Schä-\nchen AG den definitiven Bau beschlossen hat und die rechtskräftige Baubewilligung vorliegt. Dies \nwurde im Konzessionsantrag an den Landrat im September 2016 ausgeführt.\n\n3. Sollten die Verhandlungen scheitern, wie sieht der Regierungsrat das weitere Vorgehen in Bezug \nauf Baueingabe/Synergien des Projekts mit dem Bau der WOV?\n\nDas Baugesuch ist derzeit zur Prüfung bei den Gemeinden Schattdorf und Bürglen. Die Auflage des \nKraftwerkprojekts ist im September 2017 zu erwarten. In Bezug auf die Nutzung von Synergien mit \nder WOV besteht seit mehreren Monaten eine Arbeitsgruppe, welche die möglichen Synergieeffekte \ndiskutiert und geprüft hat. Die diesbezüglichen Arbeiten sind auf Kurs.\n\n4. Wann erfolgt die Baueingabe und wie lange dauert es erfahrungsgemäss, bis eine rechtsgültige \nBaubewilligung seitens aller Behörden vorliegt?\n\nSiehe Antwort auf Frage 3.\n\n5. Sollte allgemein bei künftigen Konzessionsvergaben nicht eine KEV-Zusage vorhanden sein?\n\n\n\n \n\n \n\n3\n\nNein. Das Bundesgesetz über die Nutzbarmachung der Wasserkräfte (WRG; SR 721.80) schreibt indi-\nrekt bei Konzessionsvergaben zur Nutzung von Gewässern eine genaue Prüfung der Wirtschaftlich-\nkeit vor. Artikel 39 WRG bestimmt, dass eine Behörde «bei ihrem Entscheid das öffentliche Wohl, die \nwirtschaftliche Ausnutzung des Gewässers und die an ihm bestehenden Interessen» zu berücksichti-\ngen hat. Entsprechend prüft bei Konzessionsgesuchen die Baudirektion jeweils die Wirtschaftlichkeit \nder geplanten Kraftwerke.\n\nEine KEV-Zusage ist bei Kleinwasserkraftwerken aufgrund der derzeitigen Lage am Strommarkt zwar \nein sehr wichtiger, aber nicht der einzige Schlüsselfaktor bei der Beurteilung der Wirtschaftlichkeit. \nDiese hängt von zahlreichen Faktoren ab, die sich in Zukunft rasch und markant ändern können. Stei-\ngen beispielsweise die Preise am Strommarkt in den kommenden Jahren an, kann ein Kleinwasser-\nkraftwerk in einigen Jahren unter Umständen ohne KEV rentabel betrieben werden. Zudem ist die \nZukunft des KEV ebenfalls Bestandteil der politischen Diskussionen zur Strommarktzukunft, die bei \nden Bundesbehörden wie auch im Parlament geführt werden. Noch ist unklar, wie die Zugangsmög-\nlichkeiten zur KEV längerfristig aussehen werden. Es ist deshalb wenig sinnvoll, in Zukunft Konzessi-\nonsvergaben von einer KEV-Zusage abhängig zu machen.\n\nMitteilung an Mitglieder des Landrats (mit Interpellationstext); Mitglieder des Regierungsrats; Rat-\nhauspresse; Standeskanzlei; Amt für Energie; Direktionssekretariat Baudirektion und Baudirektion.\n\nIm Auftrag des Regierungsrats\n\nStandeskanzlei Uri\n\nDer Kanzleidirektor\n\n\n