Bericht Vernehmlassung

text: \n BILDUNGS- UND  \n\n KULTURDIREKTION \n\n25. Februar 2015 Erziehungsrat  \n\n \n\n \n\nBerufsauftrag (Amtsauftrag) für die Lehrpersonen \n\nder Volksschule \n\nBericht für die Vernehmlassung  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nBerufsauftrag Lehrpersonen Volksschule \nBericht für die Vernehmlassung \n\n2 / 24 \n \n\nInhaltsverzeichnis \n\nZusammenfassung ........................................................................................................................................... 3 \n\n1 Einleitung / Auftrag ................................................................................................................................ 4 \n\n2 Berufsauftrag für die Lehrpersonen der Volksschule ........................................................................ 6 \n\n2.1 Aktueller Berufsauftrag ............................................................................................................................. 6 \n\n2.2 Vor- und Nachteile des aktuellen Berufsauftrags ..................................................................................... 7 \n\n3 Vergleiche mit den anderen Zentralschweizer Kantonen .................................................................. 9 \n\n3.1 Die vier Arbeitsfelder ................................................................................................................................ 9 \n\n3.2 Jährliche Arbeitszeit der Lehrpersonen .................................................................................................. 10 \n\n4 Anpassung des bestehenden Berufsauftrags ................................................................................... 11 \n\n4.1 Jährliche Arbeitszeit der Lehrpersonen .................................................................................................. 11 \n\n4.2 Die vier Arbeitsfelder .............................................................................................................................. 12 \n\n4.3 Formen der Arbeitszeit ........................................................................................................................... 15 \n\n4.4 Ressourcen für verschiedene Funktionen und Aufgaben ...................................................................... 15 \n\n4.4.1 Bestehende Regelungen auf kantonaler Ebene .................................................................................... 15 \n\n4.4.2 Situation heute: Abgeltung von Spezialaufgaben in den Schulen ......................................................... 16 \n\n4.4.3 Vorschlag: zukünftige Handhabung von Spezialaufgaben .................................................................... 17 \n\n5 Vorschläge für die Umsetzung des Berufsauftrags.......................................................................... 18 \n\n6 Vernehmlassung und Vernehmlassungsfragen ................................................................................ 19 \n\n7 Kommentar zu den Änderungen im Reglement über den beruflichen Auftrag der Lehrpersonen \n\nan der Volksschule ............................................................................................................................... 20 \n\nAnhang ............................................................................................................................................................ 21 \n\nREGLEMENT über den beruflichen Auftrag der Lehrpersonen an der Volksschule (Amtsauftrag) ...... 21 \n\n \n\nVerzeichnis der Abbildungen und Tabellen \n\nAbbildung 1 Modellrechnung: Verteilung der jährlichen Arbeitszeit der Lehrpersonen .............................. 12 \n\nAbbildung 2 Verteilungen und inhaltliche Umschreibung der vier Arbeitsfelder ......................................... 13 \n\n \n\nTabelle 1 Verteilungen der Arbeitsfelder des Berufsauftrags in der BKZ-Region .................................... 9 \n\n\n\nBerufsauftrag Lehrpersonen Volksschule \nBericht für die Vernehmlassung \n\n3 / 24 \n \n\nZusammenfassung \n\nDer Berufsauftrag ist in vielen Kantonen in Diskussion. So auch im Kanton Uri. Der \n\nBerufsauftrag (In Uri: Amtsauftrag\n1\n) war bereits Gegenstand des Projekts „Effiziente \n\nUmsetzung des Berufsauftrags der Lehrpersonen“ (ERB Nr. 2012-64). \n\nDer Erziehungsrat hat an seiner Sitzung vom 6. November 2013 einen Projektauftrag \n\nzur Überprüfung des bestehenden Berufsauftrags für die Lehrpersonen der Volks-\n\nschule und Ausarbeitung von Vorschlägen zu dessen Anpassung beschlossen (ERB \n\nNr. 2013-81) und eine Projektgruppe eingesetzt. \n\nDie Bildungsdirektorenkonferenz Zentralschweiz (BKZ) beschloss am 13. Septem-\n\nber 2002 Empfehlungen zum Berufsauftrag auf der Grundlage der Arbeiten des Kan-\n\ntons Luzern. Die Zentralschweizer Kantone haben daraufhin die Berufsaufträge auf \n\ndieser Grundlage angepasst. In den bisherigen Überarbeitungen wurde in allen Kan-\n\ntonen das Arbeitsfeld Klasse erhöht und die Arbeitsfelder Schule und Lehrperson re-\n\nduziert. Damit wurde auf die Forderung reagiert, das Kerngeschäft Unterrichten zu \n\nstärken. \n\nVerschiedene Überlegungen führten dazu, den aktuellen Berufsauftrag leicht anzu-\n\npassen. Als Grundlage diente der überarbeitete Berufsauftrag des Kantons Luzern. Es \n\nwerden Uri-spezifische Anpassungen vorgenommen. Für das Arbeitsfeld Unterricht \n\nsollen etwas mehr Zeitanteile zur Verfügung stehen. Weiter werden die Arbeitsfelder \n\npräzisiert. Für das Arbeitsfeld Schule werden Vorgaben formuliert, die Schulleitungen \n\nund Lehrpersonen einen geklärten Umgang ermöglichen.  \n\nIm vorliegenden Bericht wird der bestehende Berufsauftrag dargestellt und Vor- und \n\nNachteile aufgeführt (Kapitel 2 Seite 6-7). Anschliessend wird der aktuelle Berufsauf-\n\ntrag mit bestehenden oder in Revision befindlichen Berufsaufträgen in anderen Kan-\n\ntonen verglichen (Kapitel 3 Seite 9-10). Gestützt auf den Vergleich und die Stärken-\n\n/Schwächenanalyse werden Vorschläge für mögliche Anpassungen (Quantifizierung \n\nund Definition der Hauptaufgaben der vier Arbeitsfelder) vorgeschlagen (Kapitel 4.1 \n\nund Kapitel 4.2 ab Seite 11). Weiter werden Ressourcen für verschiedene Funktionen \n\nund Aufgaben der Lehrpersonen aufgezeigt und Vorschläge für den Umgang mit zu-\n\nsätzlichen - über den Berufsauftrag hinausgehende - Aufgaben gemacht (Kapitel 4.4 \n\nab Seite 15). Schliesslich werden die Vorschläge für die Anpassung des bestehenden \n\nReglements über den beruflichen Auftrag der Lehrpersonen an der Volksschule (RB \n\n10.1212; Amtsauftrag) gemacht.  \n\nDer Erziehungsrat hat den vorliegenden Bericht an seiner Sitzung vom 25. Febru-\n\nar 2015 zur Vernehmlassung frei gegeben. Dabei hat er festgelegt, dass die Schullei-\n\ntung maximal 120 Stunden (Projektgruppe 190 Stunden) als Arbeitszeit vorgeben \n\nkann, bei welcher die Lehrpersonen im Schulhaus anwesend sein können. Davon \n\ndürfen maximal 5 Arbeitstage (Projektgruppe 8 Arbeitstage) in den Schulferien ange-\n\nsetzt werden. \n\n                                                      \n1\n In der Gesetzgebung des Kantons Uri wird der Begriff Amtsauftrag verwendet. Im vorliegenden Bericht \n\nwird der geläufigere Begriff Berufsauftrag verwendet.  \n\nBerufsauftrag in Dis-\n\nkussion \n\nAuftrag des Erzie-\n\nhungsrats \n\nEmpfehlungen der BKZ \n\n2002 und Überarbei-\n\ntungen \n\nÜberarbeiteter Berufs-\n\nauftrag des Kantons \n\nLuzern als Grundlage \n\nAufbau des Berichts \n\nBeschluss des Erzie-\n\nhungsrats \n\n\n\nBerufsauftrag Lehrpersonen Volksschule \nBericht für die Vernehmlassung \n\n4 / 24 \n \n\n1 Einleitung / Auftrag \n\nDie Lehrpersonen üben einen vielfältigen Beruf aus. Die Aufgabenfelder sind vielfältig \n\nund komplex. Die Erwartungen der verschiedenen Beteiligten an die einzelne Lehr-\n\nperson und an die Schulen sind unterschiedlich.  \n\nEs ist wichtig, dass die Lehrpersonen als Grundlage für die Ausgestaltung ihrer Arbeit \n\neinen Berufsauftrag verwenden können. Er soll die unterschiedlichen Arbeitsfelder, die \n\nzeitliche Verteilung der Arbeiten über ein Schuljahr beschreiben und Hinweise auf \n\nkonkrete Umsetzungsfragen geben. Mit dem Berufsauftrag werden aber auch die Er-\n\nwartungen an die Lehrpersonen konkretisiert.  \n\nDer Berufsauftrag definiert die kantonal festgelegten Rahmenbedingungen und zeigt \n\ngleichzeitig auch den Spielraum für die einzelne Schule und die einzelne Lehrperson \n\nauf. Er dient den Schulleitungen als Führungsinstrument und schafft Transparenz für \n\nalle Beteiligten.  \n\nDie Schule steht in stetiger Entwicklung, initiiert durch eigene oder vorgegebene Ent-\n\nwicklungsschritte, beeinflusst aber auch von gesellschaftlichen Entwicklungen. Es ist \n\ndeshalb notwendig, den Berufsauftrag regelmässig zu überprüfen und an die aktuellen \n\nErfordernisse der Praxis anzupassen.  \n\nDer Berufsauftrag war Gegenstand des Projekts „Effiziente Umsetzung des Berufsauf-\n\ntrags der Lehrpersonen“. Am 24. Oktober 2012 verabschiedete der Erziehungsrat den \n\nSchlussbericht (ERB Nr. 2012-64). In Massnahme 2 (Berufsauftrag der Lehrpersonen: \n\nAuftrag und Abgrenzungen) werden folgende Aufträge formuliert: \n\n Kommunale Ebene: Schulen prüfen Anzahl und Organisation ihrer Schulanlässe \n\nsowie die Zumutbarkeit von Ämtchen und sonstigen Aufgaben. \n\n Kantonale Ebene: Aufbereitung Berufsauftrag (was gehört dazu und was nicht?) in \n\nZusammenarbeit mit der Vereinigung Schulleiterinnen und Schulleiter Uri (VSL) und \n\ndem Verein Lehrerinnen und Lehrer Uri (LUR). Die Kenntnis über den Berufsauftrag \n\nist an den Schulen aufzufrischen. \n\nMit Brief vom März 2013 stellt der Verein Lehrerinnen und Lehrer Uri (LUR) verschie-\n\ndene Forderungen für das Anrechnen von spezifischen Arbeiten und Aufgaben und \n\neine generelle Anpassung der Prozentwerte beim Berufsauftrag. Das Arbeitsfeld Klas-\n\nse soll von 82.5 % auf neu 85 % angehoben werden. Mit Schreiben vom 28. Mai 2013 \n\nfordert der LUR zudem eine Entlastung der Lehrpersonen für Deutsch als Zweitspra-\n\nche (DaZ). \n\nDer Erziehungsrat hat an der Sitzung vom 6. November 2013 einen Projektauftrag zur \n\nÜberprüfung des bestehenden Berufsauftrags für die Lehrpersonen der Volksschule \n\nund Ausarbeitung von Vorschlägen zu dessen Anpassung Vorschläge beschlossen \n\n(ERB Nr. 2013-81).  \n\n \n\n \n\n \n\nBerufsauftrag ein Muss \n\nBerufsauftrag in Dis-\n\nkussion \n\nInitiative Verein Lehre-\n\nrinnen und Lehrer Uri \n\nAuftrag des Erzie-\n\nhungsrats \n\n\n\nBerufsauftrag Lehrpersonen Volksschule \nBericht für die Vernehmlassung \n\n5 / 24 \n \n\nDie von der Bildungs- und Kulturdirektion eingesetzte Projektgruppe setzt sich wie \n\nfolgt zusammen: \n\n Beat Spitzer, Vorsteher Amt für Volksschulen (Leitung) \n\n Daniela Bär, Mitarbeiterin Amt für Volksschulen (Sekretariat) \n\n Kurt Gisler, Mitglied Schulrat Altdorf \n\n Manfred Zurfluh, Präsident Schulrat Andermatt \n\n Peter Mettler, Schulleiter Bürglen \n\n Judith Murer, Schulleiterin Seelisberg \n\n Jacqueline Truttmann, Lehrperson Kindergarten \n\n Markus Dober, Lehrperson Primarstufe (Mittelstufe) \n\n Pirmin Stadler, Lehrperson Oberstufe \n\n Brigitte Studhalter-Sägesser, Erziehungsrätin \n\n \n\nEs liegt ein Bericht vor, welcher den bestehenden Berufsauftrag im Vergleich mit be-\n\nstehenden oder in Revision befindlichen Berufsaufträgen in anderen Kantonen analy-\n\nsiert. Die Stärken und Schwächen des gültigen Berufsauftrags sind darzustellen. Ge-\n\nstützt auf den Vergleich und die Stärken-/Schwächenanalyse sind Vorschläge für \n\nmögliche Anpassungen (Quantifizierung und Definition der Hauptaufgaben der vier \n\nArbeitsfelder) auszuarbeiten. \n\nDie Projektgruppe setzt sich mit der Umsetzung des Berufsauftrags im schulischen \n\nAlltag auseinander und macht konkrete Vorschläge für die Umsetzung des Berufsauf-\n\ntrags. \n\nDer Erziehungsrat hat an seiner Sitzung vom 19. Juni 2013 festgelegt, dass die Frage \n\nder möglichen Entlastung der DaZ-Lehrpersonen zusammen mit der Überarbeitung \n\ndes Berufsauftrags an die Hand genommen werden soll. Die Projektgruppe hat sich \n\nmit der Entlastung der DaZ-Lehrpersonen im Rahmen ihrer Arbeiten befasst und kam \n\nzum Schluss, von ihrer Seite eine Entlastung nicht zu unterstützen.  \n\nDer Erziehungsrat hat an seiner Sitzung vom 21. Januar 2015 folgenden Beschluss \n\ngefasst (ERB Nr. 2015-08): \n\nDer Antrag des Vereins Lehrerinnen und Lehrer Uri (LUR) wird abgelehnt. Die Arbei-\n\nten der DaZ-Lehrpersonen sind grundsätzlich im Rahmen des Berufsauftrags zu erfül-\n\nlen. \n\nDen Schulen wird empfohlen in besonderen aufwändigen Einzelfällen eine zeitlich \n\nbegrenzte Entlastung vornehmen. \n\n \n\n \n\nProjektgruppe \n\nAuftrag \n\nEntlastung Lehrperso-\n\nnen DaZ \n\n\n\nBerufsauftrag Lehrpersonen Volksschule \nBericht für die Vernehmlassung \n\n6 / 24 \n \n\n2 Berufsauftrag für die Lehrpersonen der Volksschule \n\nArtikel 52 des Schulgesetzes (RB 10.1111) und Artikel 40 der Schulverordnung (RB \n\n10.1115) umschreiben die Aufgaben und Pflichten der Lehrpersonen. Basierend auf \n\ndiesen Grundlagen kann der Erziehungsrat nähere Vorschriften zu den Aufgaben und \n\nPflichten der Lehrpersonen erlassen, den so genannten Berufsauftrag (Amtsauftrag). \n\nDer erste Amtsauftrag zum beruflichen Auftrag und zur Arbeitszeit der Lehrpersonen \n\nder Volksschule wurde in den erziehungsrätlichen Richtlinien vom 20. Oktober 1999 \n\ngeregelt.  \n\n2.1 Aktueller Berufsauftrag \n\nDer aktuelle Berufsauftrag für die Lehrpersonen der Volksschule stammt vom 11. Ja-\n\nnuar 2006 (Reglement über den beruflichen Auftrag der Lehrpersonen an der Volks-\n\nschule; RB 10.1212 (Amtsauftrag)). Er wurde vom Erziehungsrat erlassen.  \n\nDas Reglement beschreibt in 9 Artikeln den beruflichen Auftrag wie folgt:  \n\nDieses Reglement regelt den beruflichen Auftrag der Lehrpersonen (Amtsauftrag), die \n\nan der Volksschule unterrichten. \n\nDer berufliche Auftrag der Lehrperson umfasst folgende vier Arbeitsfelder: \n\na) Klasse \n\nb) Lernende  \n\nc) Schule  \n\nd) Lehrperson \n\nDas Arbeitsfeld Klasse umfasst: \n\na) das Unterrichten, Fördern und Erziehen; \n\nb) das Planen, Vorbereiten, Organisieren, Auswerten und Dokumentieren des Unter-\n\nrichts, dazu gehören auch organisatorische und administrative Arbeiten. \n\nDas Arbeitsfeld Lernende umfasst: \n\na) das Beraten, Begleiten und Beurteilen der Schülerinnen und Schüler; \n\nb) die Zusammenarbeit mit den Eltern, dem Schulrat oder der Schulleitung, den \n\nSchuldiensten, Amtsstellen und Abnehmerschulen. \n\nZum Arbeitsfeld Schule gehören folgende Aufgaben: \n\na) das Mitgestalten und Mitorganisieren der eigenen Schule wie Teilnahme an Infor-\n\nmations- und Planungssitzungen, Koordinationsarbeiten mit anderen Lehrperso-\n\nnen, Vorbereiten und Durchführen von Schulanlässen, Erledigung von administra-\n\ntiven Arbeiten; \n\nb) die Entwicklung und Evaluation der eigenen Schule: Mitarbeit bei der Vorberei-\n\ntung und Durchführung von Reformprojekten, Mitarbeit bei der internen Evaluati-\n\non; \n\nc) die schulinterne Weiterbildung. \n\nGesetzliche Grundlage \n\nArtikel 1   Gegenstand \n\nArtikel 2   Arbeitsfelder \n\nArtikel 3   Arbeitsfeld \n\nKlasse \n\nArtikel 4   Arbeitsfeld \n\nLernende \n\nArtikel 5   Arbeitsfeld \n\nSchule \n\n\n\nBerufsauftrag Lehrpersonen Volksschule \nBericht für die Vernehmlassung \n\n7 / 24 \n \n\nDas Arbeitsfeld Lehrperson umfasst folgende Aufgaben: \n\na) die Evaluation der eigenen Tätigkeiten; \n\nb) die individuelle Weiterbildung. \n\n1 Die jährliche Arbeitszeit der Lehrpersonen entspricht derjenigen der Angestellten der \n\nkantonalen Verwaltung. \n\n2 Sie verteilt sich wie folgt auf die Arbeitsfelder: \n\na) Arbeitsfeld Klasse 82.5 Prozent \n\nb) Arbeitsfeld Lernende 5.0 Prozent \n\nc) Arbeitsfeld Schule 7.5 Prozent \n\nd) Arbeitsfeld Lehrperson 5.0 Prozent \n\n3 Die Prozentangaben nach Absatz 2 sind Richtwerte, die jährlichen Schwankungen \n\nunterliegen können. \n\n1 Die in Teilzeit angestellten Lehrpersonen nehmen den Amtsauftrag zeitlich entspre-\n\nchend der Anstellung wahr. \n\n2 Die Schulleitung oder in Gemeinden ohne Schulleitung der Schulrat, regelt mit der \n\neinzelnen in Teilzeit angestellten Lehrperson das Arbeitsfeld Schule und die Teilnah-\n\nme an der schulinternen Weiterbildung. \n\n1 Die Schulleitung oder der Schulrat kann mit einzelnen Lehrpersonen Vereinbarungen \n\ntreffen und darin von den Richtwerten nach Artikel 7 abweichen. Dies gilt namentlich \n\nbei Übernahme einer Spezialfunktion. \n\n2 Wird eine Lehrperson für eine Spezialfunktion vom Unterricht teilweise entlastet, so \n\nentspricht eine Lektion einer ungefähren Jahresarbeitszeit von 54 Stunden. Die Bei-\n\ntragsleistung des Kantons richtet sich nach der Schulischen Beitragsverordnung. \n\n3 Die Schulleitung oder der Schulrat kann einzelne Lehrpersonen verpflichten, ihre \n\neffektive Arbeitszeit, die sie für einzelne Arbeitsfelder oder das Ausüben von Spezial-\n\nfunktionen aufwenden, schriftlich festzuhalten und so zu dokumentieren. \n\n2.2 Vor- und Nachteile des aktuellen Berufsauftrags \n\n Das Reglement stellt kurz, klar und übersichtlich die einzelnen Bereiche des Be-\n\nrufsauftrags dar.  \n\n Der Berufsauftrag ist sehr offen formuliert und lässt den Schulen, Schulleitungen \n\nund Lehrpersonen viel Spielraum zur Umsetzung.  \n\n Die wesentlichen Bereiche eines zeitgemässen Berufsauftrags sind im Reglement \n\nabgebildet.  \n\n Es gibt keinen Kommentar zum Reglement oder weitere Informationen, wie bei-\n\nspielsweise eine Broschüre mit Erläuterungen und Hilfestellungen\n2\n.  \n\n                                                      \n2\n  Anlässlich der Vernehmlassung des aktuellen Berufsauftrags wurden einzelne Artikel erläutert und kon-\n\nkretisiert. Daraus ist aber kein offizielles Dokument entstanden. \n\nArtikel 6   Arbeitsfeld \n\nLehrperson \n\nArtikel 7   Jahresar-\n\nbeitszeit und Aufteilung \n\nauf die Arbeitsfelder \n\nArtikel 8   Teilzeitanstel-\n\nlung \n\nArtikel 9   Individuelle \n\nVereinbarung \n\nStärken \n\nSchwächen \n\n\n\nBerufsauftrag Lehrpersonen Volksschule \nBericht für die Vernehmlassung \n\n8 / 24 \n \n\n Durch das Fehlen von Erläuterungen und Hinweisen zur Umsetzung besteht zu \n\nwenig Klarheit, was von den Lehrpersonen erwartet wird. So fehlt beispielsweise \n\ndie Umrechnung der Arbeitsfelder auf die effektive jährliche Arbeitszeit der Lehr-\n\npersonen und ein klares Procedere im Umgang damit. \n\n Die einzelnen Funktionen der Lehrpersonen sind zu wenig abgebildet bzw. kom-\n\nmentiert.  \n\n Die Zuordnung der Aufgaben zu den einzelnen Arbeitsfeldern ist nicht immer klar. \n\n Es fehlen konkrete Hinweis für den Umgang mit Spezialaufgaben. \n\n \n\n\n\nBerufsauftrag Lehrpersonen Volksschule \nBericht für die Vernehmlassung \n\n9 / 24 \n \n\n3 Vergleiche mit den anderen Zentralschweizer Kantonen \n\n3.1 Die vier Arbeitsfelder \n\nDie Bildungsdirektorenkonferenz Zentralschweiz (BKZ) beschloss am 13. Septem-\n\nber 2002 folgende Empfehlung zum Berufsauftrag auf der Grundlage der Arbeiten des \n\nKantons Luzern.  \n\nArbeitsfeld Klasse: 82.5 Prozent \n\nArbeitsfeld Lernende: 5.0 Prozent \n\nArbeitsfeld Schule: 7.5 Prozent \n\nArbeitsfeld Lehrperson: 5.0 Prozent  \n\nDie Zentralschweizer Kantone haben daraufhin die Berufsaufträge auf dieser Grund-\n\nlage angepasst.  \n\nDie Kantone Zug, Luzern, Schwyz und *Obwalden haben die damaligen Berufsaufträ-\n\nge in den letzten Jahren wieder überarbeitet. Die folgende Tabelle 1 zeigt die prozen-\n\ntualen Anteile der verschiedenen Aufgabenbereiche der Zentralschweizer Kantone im \n\nÜberblick \n\nTabelle 1 Verteilungen der Arbeitsfelder des Berufsauftrags in der BKZ-Region  \n\nKanton Inkraftsetzung Arbeitsfelder \n\n  Klasse Lernende\n3\n Schule Lehrperson \n\nUri 2006 82.5 % 5 % 7.5 % 5 % \n\nNidwalden 2007 82.5 % 5 % 7.5 % 5 % \n\nZug  2009 84 % 7 % 5 % 4% \n\nLuzern 2013 87.5 % 5 % 5 % 2.5 % \n\nSchwyz 2014 87 % 5 % 5% 3 % \n\n*Obwalden 2014 87.5 % 5 % 5 % 2.5 % \n\n*in Diskussion \n\nBei den bisherigen Überarbeitungen (Zug, Luzern, Schwyz und Obwalden) wurden \n\nUmverteilungen vorgenommen. In allen Kantonen wurde das Arbeitsfeld Klasse er-\n\nhöht und die Arbeitsfelder Schule und Lehrperson reduziert. Damit wird auf die Forde-\n\nrung reagiert, das Kerngeschäft „Unterrichten“ zu stärken. \n\nDie beiden Arbeitsfelder Klasse und Lernende machen bei allen Kantonen zwischen \n\n91 % und 92.5 % aus. Somit verbleiben zwischen 7.5 % und 9 % für die zwei Arbeits-\n\nfelder Schule und Lehrperson. \n\nIn allen Kantonen wurde das Arbeitsfeld Lehrperson und das Arbeitsfeld Schule pro-\n\nzentual gekürzt. Zug gewichtet mit dem Schwerpunkt auf der individuellen Fortbildung \n\ndas Arbeitsfeld Lehrpersonen stärker als die anderen Kantone. \n\n                                                      \n3\n In der Schulgesetzgebung wird der Begriff Schülerinnen und Schüler verwendet. In allen zentralschweizer \n\nKantonen spricht man in diesem Zusammenhang von Lernenden, weshalb für dieses Arbeitsfeld ebenfalls \n\ndieser Begriff verwendet wird. \n\nEmpfehlungen der BKZ \n\n2002  \n\nProzentuale Aufteilung \n\nder Arbeitsfelder \n\n\n\nBerufsauftrag Lehrpersonen Volksschule \nBericht für die Vernehmlassung \n\n10 / 24 \n \n\nDer Kanton Zug hat als einziger Kanton das Arbeitsfeld Lernende um 2 % erhöht, hat \n\ndafür im Gegenzug das Arbeitsfeld Klasse weniger stark aufgewertet. \n\nVergleiche der Aufgaben in den Arbeitsfeldern zwischen den Kantonen sind schwierig, \n\nweil sie unterschiedlich detailliert beschrieben werden. \n\nBezüglich der Aufgaben sind keine Unterschiede auszumachen. Sie werden je nach \n\nDenkweise anderen Arbeitsfeldern zugewiesen. Einzelne Aufgaben sind auch nicht \n\nganz klar nur einem Arbeitsfeld zuzuweisen.  \n\nDer Berufsauftrag ist je nach Kanton umfassender, allgemeiner oder detaillierter be-\n\nschrieben. \n\n3.2 Jährliche Arbeitszeit der Lehrpersonen \n\nDie Basis für die Berechnungen der Arbeitszeit der Lehrpersonen bilden in allen Kan-\n\ntonen die Arbeitszeiten der Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung. Die Nettoar-\n\nbeitszeit liegt bei allen Kantonen bei rund 1‘900 Arbeitsstunden (zwischen 1‘886 – \n\n1‘932 Arbeitsstunden).  \n\nIm Gegensatz zu den Mitarbeitenden in der öffentlichen Verwaltung ist die Arbeitszeit \n\nvon Lehrpersonen nicht gleichmässig über das Jahr verteilt. Kumulationen finden vor \n\nallem während der Schulwochen statt, welche in der Schulferienzeit kompensiert wer-\n\nden. \n\n \n\n\n\nBerufsauftrag Lehrpersonen Volksschule \nBericht für die Vernehmlassung \n\n11 / 24 \n \n\n4 Anpassung des bestehenden Berufsauftrags \n\nDie Schule steht in stetiger Entwicklung, initiiert durch eigene oder vorgegebene Ent-\n\nwicklungsschritte, beeinflusst aber auch von gesellschaftlichen Entwicklungen. Der \n\nBerufsauftrag muss deshalb von Zeit zu Zeit überprüft und wenn nötig angepasst und \n\npräzisiert werden.  \n\nIn den letzten Jahren bekam das Arbeitsfeld Schule aufgrund der Schulentwicklung \n\neine grössere Bedeutung. Vielerorts wird bemängelt, dass dadurch das Arbeitsfeld \n\nUnterricht zu kurz kommt. Weiter stellen sich immer wieder Fragen, was zum Berufs-\n\nauftrag gehört und was nicht und welche Spezialaufgaben zusätzlich abgegolten wer-\n\nden sollen.  \n\nDie verschiedenen Überlegungen führten dazu, dass der aktuelle Berufsauftrag leicht \n\nangepasst wird. Für das Arbeitsfeld Unterricht sollen etwas mehr Zeitanteile zur Ver-\n\nfügung stehen. Die einzelnen Arbeitsfelder werden präzisiert und stichwortartig um-\n\nschrieben. Für das Arbeitsfeld Schule werden Vorgaben formuliert, die Schulleitungen \n\nund Lehrpersonen einen geklärten Umgang ermöglichen.  \n\nWeiter werden Ressourcen für verschiedene Funktionen und Aufgaben der Lehrper-\n\nsonen aufgezeigt und Vorschläge für den Umgang mit zusätzlichen - über den Berufs-\n\nauftrag hinausgehende - Aufgaben gemacht. \n\n4.1 Jährliche Arbeitszeit der Lehrpersonen \n\nGemäss den Vorgaben in Artikel 7 Absatz 1 des Reglements über den beruflichen \n\nAuftrag der Lehrpersonen an der Volksschule (Amtsauftrag) entspricht die jährliche \n\nArbeitszeit der Lehrpersonen derjenigen der Angestellten der kantonalen Verwaltung.  \n\nAusgehend von der heute für das Staatspersonal geltenden Arbeitszeitregelung, \n\ndurchschnittlichen Werten aus Bewertungen des Arbeitsplatzes von Lehrpersonen \n\nsowie den geltenden Bestimmungen für die Organisation des Schuljahres ergeben \n\nsich als Modell die Arbeitszeitberechnungen gemäss folgender Abbildung 1 Seite 12: \n\nDie Berechnung zeigt, dass die Arbeitszeit der Lehrpersonen während der Schulwo-\n\nchen mit 46.3 Stunden über derjenigen der Angestellten der öffentlichen Verwaltung \n\nliegt. Neben der erhöhten Arbeitszeit während der Schulwochen sind 5 weitere regulä-\n\nre Arbeitswochen à 42 Stunden in der unterrichtsfreien Zeit zu leisten. Zusätzlich zu \n\nden 4 Wochen Ferien können die in den Schulwochen erarbeiteten Mehrstunden wäh-\n\nrend der Schulferien kompensiert werden (3.8 Wochen). \n\nDabei ist zu beachten, dass es sich um eine Modellrechnung handelt. Die Nettostun-\n\ndenzahl unterliegt jährlichen Schwankungen (je nachdem wie die Feiertage zu liegen \n\nkommen). Die Modellrechnung zeigt im Wesentlichen auf, dass Lehrpersonen wäh-\n\nrend der Schulzeit Mehrstunden leisten, welche sie in den Schulferien kompensieren \n\nkönnen.  \n\n \n\nWeshalb ist eine An-\n\npassung angezeigt? \n\nAnpassungen \n\n\n\nBerufsauftrag Lehrpersonen Volksschule \nBericht für die Vernehmlassung \n\n12 / 24 \n \n\nAbbildung 1 Modellrechnung: Verteilung der jährlichen Arbeitszeit der Lehrpersonen \n\nJährliche Arbeitszeit für Lehrpersonen und Staatspersonal   \n\nBruttoarbeitszeit (52 Wochen à 42 Std.) 2‘184 Std. \n\nFerien (4 Wochen)    -168 Std. \n\nFeiertage und weitere freie Tage (ca. 2.5 Wochen)  -100 Std. \n\nNettoarbeitszeit 1‘908 Std. \n\n \n\n Aufteilung der Nettoarbeitszeit für Lehrpersonen  \n\nWährend der Schulzeit  \n\n \n\n36.7\n4\n  Wochen à 46.3 Std. \n\nfür Arbeiten, die während der Schulzeit zu erle-\n\ndigen sind, insbesondere unterrichten, beglei-\n\nten und beraten der Lernenden sowie andere \n\nan die Schulzeit gebundene Aufgaben  \n\n1‘698 Std. \n\nWährend den Schulferien \n\n \n\n5 Wochen à 42 Stunden in den Schulferi-\n\nen \n\nfür die übrigen im Berufsauftrag enthalte-\n\nnen Arbeiten, die nicht während der Schul-\n\nzeit erledigt werden müssen, insbesondere \n\nlangfristige Unterrichtsplanung, Teile der \n\nWeiterbildung, Gestaltung und Entwicklung \n\nder Schule \n\n 210 Std. \n\n 3.8 Wochen Kompensation \n\nfür die während der Schulzeit geleisteten \n\nMehrstunden \n\n \n\nTotal   1‘908 Std. \n\n \n\n4.2 Die vier Arbeitsfelder \n\nDie Arbeiten im Kernauftrag werden weiterhin vier Arbeitsfeldern zugeteilt. In der fol-\n\ngenden Abbildung 2 ab Seite 13 sind die Arbeitsfelder mit den Hauptaufgaben be-\n\nschrieben. Pro Arbeitsfeld wird angegeben, wie viel Arbeitszeit für die Erfüllung dieser \n\nAufgaben zur Verfügung steht. Bei den Prozent- bzw. Stundenangaben handelt es \n\nsich um Richtwerte, die Transparenz und Erwartungsklarheit schaffen sollen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n                                                      \n4\n Dies entspricht in etwa der Zahl der vollen Wochen während eines Schuljahres, wenn die Wochen mit \n\nFeiertagsbrücken und weiteren freien Tagen (z. B. Fasnacht) abgezogen werden.  \n\n\n\nBerufsauftrag Lehrpersonen Volksschule \nBericht für die Vernehmlassung \n\n13 / 24 \n \n\nAbbildung 2 Verteilungen und inhaltliche Umschreibung der vier Arbeitsfelder  \n\nArbeitsfelder \n\nUnterricht und Klasse Lernende Schule Lehrperson \n\n85 % 5 % 5 % 5 % \n\n \n\n \n\n  \n\nArbeitsfeld Unterricht \n\nund Klasse Uri Unterricht und Klasse 85 % (1‘621.8h) \n\nUnterrichten, fördern \n\nund erziehen \n\nUnterrichten inkl. Präsenzzeiten und Pausen \n\nPlanen, vorbereiten, \n\nauswerten, dokumentie-\n\nren  und weiterentwi-\n\nckeln des Unterrichts \n\n kurzfristige Vorbereitungs- und Nachbearbei-\n\ntungsarbeiten  \n\n langfristige Unterrichtsplanung \n\n korrigieren \n\n beurteilen \n\n Lernberichte erstellen \n\n Teilnahme an kantonalen Sperrnachmittagen \n\n u. a. \n\nZusammenarbeiten im \n\nUnterrichtsteam \n\n Unterrichtsinhalte absprechen \n\n Unterrichtseinheiten planen \n\n Förderplanungen erstellen \n\n gemeinsame Ziele im Unterricht umsetzen und \n\nauswerten \n\n Unterricht reflektieren \n\n kollegiale Beratung durchführen \n\n u. a. \n\nErledigen von organisa-\n\ntorischen und administ-\n\nrativen Aufgaben be-\n\nzüglich Klasse \n\n schriftliche Kommunikation mit Unterrichts- und \n\nSchulteam, Schulleitung, Eltern, sowie Schülerin-\n\nnen und Schüler \n\n u. a. \n\nArbeitsfeld Lernende \nUri Lernende 5 % (95.4h) \n\nBeraten, begleiten und \n\nbeurteilen der Schülerin-\n\nnen und Schüler \n\n Beraten und Begleiten von Schülerinnen und \n\nSchülern \n\n Beurteilungs- und Fördergespräche vorbereiten \n\nund durchführen \n\n Früherkennung von Problemfeldern \n\n individuelle Förderplanungen erstellen \n\n u. a. \n\n\n\nBerufsauftrag Lehrpersonen Volksschule \nBericht für die Vernehmlassung \n\n14 / 24 \n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\nZusammenarbeiten mit \n\nEltern, Schuldiensten und \n\nBehörden \n\n Elternkontakte, Elternabende \n\n Fallbesprechungen \n\n Absprachen \n\n erledigen von organisatorischen und administra-\n\ntiven Aufgaben bezüglich einzelner Schülerinnen \n\nund Schüler (Berichte schreiben, Korrespondenz) \n\n u. a. \n\nArbeitsfeld Schule \nUri Schule 5 % (95.4h) \n\nGestalten und organisie-\n\nren der eigenen Schule \n\n teilnehmen an Informations- und Planungssitzun-\n\ngen \n\n schulbezogenes Zusammenarbeiten mit anderen \n\nLehrpersonen \n\n vorbereiten und durchführen von schulischen An-\n\nlässen ausserhalb des Unterrichts \n\n erledigen von administrativen und organisatori-\n\nschen  Aufgaben  \n\n Arbeiten für die Gemeinschaft  \n\n u. a. \n\nEntwickeln und evaluieren \n\nder eigenen Schule \n\n teilnehmen an schulinternen Weiterbildungen \n\n(SCHILW) \n\n vorbereiten und durchführen von Schulprojekten  \n\n mitwirken bei der internen und externen Evaluati-\n\non  \n\n u. a. \n\nArbeitsfeld Lehrperson \nUri Lehrperson 5 % (95.4h) \n\nEvaluieren der eigenen \n\nTätigkeiten \n\n die eigene Tätigkeit reflektieren \n\n Feedbacks von Schülerinnen und Schüler sowie \n\nEltern einholen \n\n Beurteilungs- und Fördergespräche vorbereiten \n\n u. a. \n\nSich individuell (formell \n\nund informell) weiterbil-\n\nden) \n\n individuelle Weiterbildungen im fachlichen, me-\n\nthodisch-didaktischen und pädagogisch-\n\npsychologischen Bereich \n\n individuelle Weiterbildungserfahrungen in Unter-\n\nrichts-, Stufen- und Fachteams einbringen \n\n u. a. \n\n\n\nBerufsauftrag Lehrpersonen Volksschule \nBericht für die Vernehmlassung \n\n15 / 24 \n \n\n4.3 Formen der Arbeitszeit  \n\nDie Arbeitszeit kann in unterschiedlichen Formen erbracht werden, alleine oder in \n\nverschiedenen Formen von Teamarbeitszeit. Je nach Aufgabe sind unterschiedliche \n\nArbeitsformen angezeigt. Insbesondere Aufgaben in den Arbeitsfeldern „Unterricht \n\nund Klasse“ und „Schule“ setzen Absprachen und Vorbereitungsarbeiten im Team \n\nvoraus.  \n\nIm Rahmen der von der Schulleitung vorgegebenen Arbeitszeit erfüllen Lehrpersonen \n\nauch Aufgaben, die zwingend im Team bzw. in der Schule durchgeführt werden müs-\n\nsen. Die Schulleitung definiert für die Ausführung dieser Arbeiten Zeitfenster, in denen \n\nalle Lehrpersonen im Schulhaus anwesend sein müssen. Gemäss Vorschlag im Reg-\n\nlement über den Berufsauftrag (siehe Anhang) kann die Schulleitung maximal 120 \n\nStunden) vorgeben. Davon dürfen maximal 5 Arbeitstage während den Schulferien \n\nangesetzt werden. Die vorgegebenen Arbeitszeiten und Termine legt die Schulleitung \n\nfrühzeitig jeweils für ein Schuljahr fest. Inhaltlich bezieht sich die vorgegebene Ar-\n\nbeitszeit mehrheitlich auf die beiden Arbeitsfelder „Unterricht und Klasse“ und „Schule“ \n\n(z. B. Vorbereitung im Unterrichtsteam, Informations- und Planungssitzungen, schulin-\n\nterne Weiterbildung usw.). \n\nEin bedeutender Teil der Arbeitszeit ist durch die Lehrperson individuell gestaltbar. \n\nDies sind insbesondere die unter den Arbeitsfeldern „Unterricht und Klasse“, „Lernen-\n\nde“ und „Lehrpersonen“ erwähnten Aufgaben rund um den Unterricht sowie die indivi-\n\nduelle Weiterbildung. Die Lehrperson ist frei, wie, wann und wo sie während dieser \n\nZeit arbeitet. \n\n4.4 Ressourcen für verschiedene Funktionen und Aufgaben \n\n4.4.1 Bestehende Regelungen auf kantonaler Ebene \n\nBereits heute stehen für verschiedene Funktionen und Aufgaben Ressourcen zur Ver-\n\nfügung, oder es bestehen Empfehlungen.  \n\nDie Klassenlehrperson trägt die Hauptverantwortung für die Klasse. In dieser Funktion \n\nübernimmt sie vielfältige Aufgaben wie Ansprechperson für Eltern (inkl. jährliche Beur-\n\nteilungsgespräche, Elternabende etc.), Zusammenarbeit mit Schuldiensten (z. B. \n\nSchulpsychologischer Dienst), Koordination und Zusammenarbeit mit unterschiedli-\n\nchen Lehrpersonen (z. B. Fachlehrpersonen, IF-Lehrpersonen). \n\nGemäss Artikel 38a Absatz 2 der Schulverordnung (RB 10.1115) wird pro Abteilung \n\nfür die Funktion als Klassenlehrperson eine Lektion angerechnet.  \n\nLehrpersonen übernehmen während der Mittagszeit der Schülerinnen und Schüler oft \n\ndie Aufsicht. Bezüglich der Entschädigung hält Artikel 9 Absatz 2 des Reglements \n\nüber die Anstellung und Weiterbildung der Lehrpersonen an der Volksschulen (AWR; \n\nRB 10.1224) folgendes fest: „Übernehmen Lehrpersonen während der Mittagszeit \n\noder nach Beendigung des Unterrichts Aufsichtsfunktionen, ist pro 60 Minuten Auf-\n\nsicht der halbe Ansatz einer Lektion auszurichten. Wird durch die Aufsicht das zu leis-\n\nUnterrichtszeit \n\nVorgegebene  \n\nArbeitszeit \n\nFrei gestaltbare  \n\nArbeitszeit \n\nFunktion Klassenlehr-\n\nperson \n\nAufsichtsfunktionen \n\n\n\nBerufsauftrag Lehrpersonen Volksschule \nBericht für die Vernehmlassung \n\n16 / 24 \n \n\ntende Pflichtpensum überschritten, richtet sich die Entschädigung nach den pauscha-\n\nlen Ansätzen gemäss Artikel 8 Absatz 3“.  \n\nDer Aufwand für Koordination und Absprachen bei der Betreuung von Schülerinnen \n\nund Schülern mit dem Status Integrative Sonderschulung (IS) wird bei der zuständi-\n\ngen Klassenlehrperson und der betreuenden Lehrperson in schulischer Heilpädagogik \n\nmit je einer halben Lektion pro IS Schülerin oder IS Schüler abgegolten (Artikel 9 Ab-\n\nsatz 3 AWR). \n\nDer Aufwand für Koordination und Absprachen wird bei den Lehrpersonen in Schuli-\n\nscher Heilpädagogik mit je einer Viertellektion pro betreute Klasse abgegolten (Artikel \n\n9 Absatz 3 AWR).  \n\nLehrpersonen, die zwei- und mehrklassige Abteilungen unterrichten, werden gemäss \n\nArtikel 9 Absatz 1 AWR zusätzlich wie folgt entschädigt: Pro Abteilung, die zwei- und \n\nmehrklassig unterrichtet wird, ist eine Zulage von Fr. 1‘400 (Stand gemäss Art. 8 Abs. \n\n4) plus allfällige Teuerungszulage pro Jahr und Abteilung auszurichten. Die An-\n\nspruchsberechtigung gilt nur für Lehrpersonen, die mehr als 14 Wochenlektionen in \n\neiner zwei- oder mehrklassigen Abteilung unterrichten. \n\nUm eine gute Umsetzung der Ergänzungen zu den Lehrplänen "ICT an der Volks-\n\nschule" zu gewährleisten, braucht es pädagogische Betreuung und Animation der \n\nLehrerschaft. Die Betreuung der Lehrpersonen muss Ort und bedürfnisorientiert statt-\n\nfinden. Der Erziehungsrat hat an der Sitzung vom 20. Januar 2010 folgende Empfeh-\n\nlungen / Entlastung für pädagogisch-didaktischen ICT-Support beschlossen: „Er emp-\n\nfiehlt den Gemeinden als Richtwert eine Wochenlektion für die pädagogisch-\n\ndidaktische Betreuung der Lehrpersonen einzusetzen und in Schulhäusern mit mehr \n\nals 12 Klassen zwei Wochenlektionen vorzusehen“ (ERB Nr. 2010-2).  \n\nIn den Weisungen des Erziehungsrats vom 27. Juni 2012 über das Führen von Schul-\n\nbibliotheken an den Volksschulen des Kantons Uri wird in Artikel 5 Folgendes festge-\n\nhalten: „Die Schulbibliotheken werden von Lehrpersonen oder anderen geeigneten \n\nPersonen geleitet. Sie sind für ihre Arbeit angemessen zu entschädigen“.  \n\nDie Abgeltung für Qualitätsbeauftragte wird im Reglement über Schulleitung vom \n\n9. Januar 2008 geregelt (RB 10.1447): „Für das Qualitätsmanagement sind zusätzlich \n\nzum Pensum nach Artikel 5 mindestens folgende Pensen zur Verfügung zu stellen: \n\na) pro Schule zwei Lektionen; b)  pro Abteilung eine Achtellektion“.  \n\n4.4.2 Situation heute: Abgeltung von Spezialaufgaben in den Schulen \n\nAn den einzelnen Schulen können auch Aufgaben anfallen, welche aufgrund ihrer \n\nzeitlichen Beanspruchung nicht unter den beruflichen Auftrag subsummiert werden \n\nkönnen. Dazu können beispielsweise Aufgaben wie Stundenplaner/in, Bibliothekswe-\n\nsen, Materialwart/in und Verantwortliche/er für Werkräume oder Musikzimmer zählen. \n\nSolche Aufgaben werden je nach Grösse der Schule bereits heute teilweise speziell \n\nabgegolten.  \n\nDie Aufwendungen für die Abgeltung von Spezialaufgaben wurde bei den Schulleitun-\n\ngen im Januar 2015 erhoben. \n\nKoordination und Ab-\n\nsprachen integrative \n\nSonderschulung  \n\nKoordination und Ab-\n\nsprachen Schulische \n\nHeilpädagogik \n\n Unterrichten von \n\nmehrklassigen Abtei-\n\nlungen \n\nICT-\n\nBetreuungspersonen \n\nan den Schulen \n\nPersonal Bibliothek \n\nQualitätsbeauftragte \n\n\n\nBerufsauftrag Lehrpersonen Volksschule \nBericht für die Vernehmlassung \n\n17 / 24 \n \n\nDie Abgeltung\n5\n von Spezialaufgaben kann wie folgt zusammengefasst werden: \n\nDie Schulen entschädigen die Spezialaufgaben mit Entlastungslektionen und/oder mit \n\nPauschalen (bzw. nach Arbeitsaufwand). \n\nFolgende 5 Spezialaufgaben werden mit Entlastungslektionen abgegolten: \n\n Stundenplanung \n\n Bibliothek \n\n Material \n\n Werkstatt \n\n Naturlehrzimmer \n\nDie Spezialaufgaben werden in 6 Gemeinden mit insgesamt 17.8 Entlastungslektio-\n\nnen abgegolten. Am Häufigsten werden Lektionen für die Stundenplanung (insgesamt \n\n6.3 Lektionen) und die Bibliothek (insgesamt 5 Lektionen) eingesetzt.  \n\nBei einer Annahme von durchschnittlich Fr. 4‘500 pro Entlastungslektion, werden un-\n\ngefähr Fr. 80‘100 aufgewendet. \n\nFolgende 5 Spezialaufgaben werden nach Aufwand oder mit einer Pauschale abge-\n\ngolten: \n\n Werkraum \n\n Material \n\n Bibliothek \n\n Naturlehrzimmer \n\n Verschiedenes  \n\n(Schülerparlament, Sitzungsprotokolle, Schulblatt, Stundenplan) \n\nVier Gemeinden gelten die Spezialaufgaben mit insgesamt Fr. 10‘200 ab. \n\nFür die Abgeltung der Spezialaufgaben werden im Schuljahr 2014/15 in den Schulen \n\nim Kanton Uri rund Fr. 90‘000 eingesetzt. \n\nIn sieben Schulen werden die Spezialaufgaben im Rahmen des Berufsauftrags erfüllt, \n\nd. h. nicht zusätzlich abgegolten. In den anderen Gemeinden werden einzelne Spezi-\n\nalaufgaben entschädigt, die Schwerpunkte werden unterschiedlich gesetzt.  \n\n4.4.3 Vorschlag: zukünftige Handhabung von Spezialaufgaben \n\nAn jeder Schule gibt es verschiedene kleinere ‚Ämtchen‘ (z. B. Kaffeemaschine; Ge-\n\nschenkkasse), die einzelne Lehrpersonen gemäss Abmachung im Team übernehmen. \n\nDies ist Teil des Arbeitsfelds ‚Schule‘ des Berufsauftrags. \n\n                                                      \n5\n Die Abgeltungen für Teamleitungen oder Entlastungen für Koordinationsaufgaben IF/IS- Zusammenarbeit \n\nnicht berücksichtigt. \n\n \n\nFormen der Abgeltung \n\nAbgeltung mit Entlas-\n\ntungslektionen \n\nAbgeltung mit Pauscha-\n\nlen oder nach  \n\nArbeitsaufwand \n\nGesamtaufwand  \n\nUnterschiedliche  \n\nPhilosophie \n\nKleinere und grössere \n\nzusätzliche Aufgaben \n\n\n\nBerufsauftrag Lehrpersonen Volksschule \nBericht für die Vernehmlassung \n\n18 / 24 \n \n\nEs gibt aber Spezialaufgaben, welche aufgrund des Aufwandes nicht mehr im Rah-\n\nmen des Arbeitsfeldes ‚Schule‘ des Berufsauftrags erledigt werden können. Diese sind \n\nabzugelten.  \n\nDie Grössenverhältnisse und die verschiedenen Gegebenheiten in den einzelnen \n\nSchulen legen nahe, auch künftig auf starre Vorschriften und einheitliche Regelungen \n\nzu verzichten. Den Schulen soll weiterhin überlassen werden, welche Spezialaufga-\n\nben abgegolten werden und welche Form angewendet wird. \n\nDen Schulen wird empfohlen, eine komplette Übersicht über alle zusätzlich zu erledi-\n\ngenden Aufgaben zu erstellen und den Aufwand dafür zu eruieren bzw. zu erfassen. \n\nJede Schule muss in der Folge selber festlegen, welche zusätzlichen Aufgaben als \n\n‚kleine Ämtchen‘ zählen und welches Aufgaben sind, die zusätzlich abgegolten wer-\n\nden.  \n\nFallen in einer Schule Spezialaufgaben an, die aufgrund ihres zeitlichen Umfangs \n\nnicht im Rahmen des Berufsauftrags erledigt werden können, sind entsprechende \n\nfinanzielle Mittel bereitzustellen. \n\nFür die Lehrpersonen ist es wichtig, dass Transparenz über die verschiedenen zusätz-\n\nlichen Arbeiten und den Aufwand besteht und dass die Arbeiten unter den Lehrperso-\n\nnen unter Federführung der Schulleitung gerecht verteilt werden.  \n\nUnterrichtsentlastungen von Lehrpersonen für die Übernahme von Spezialfunktionen \n\nwerden in Jahresarbeitsstunden umgerechnet. \n\nAls Grundlage für die Umrechnung werden die Arbeitsfelder Unterricht und Klasse  \n\n(85 %) und Lernende (5 %) verwendet. Diese beiden Arbeitsfelder machen 90 % der \n\nNettoarbeitszeit von 1‘908 Stunden aus. Weiter wird von grundsätzlich 29 Pflichtlekti-\n\nonen ausgegangen. \n\n90 % der Nettoarbeitszeit beträgt 1‘717 Stunden. Diese werden durch die 29 Pflicht-\n\nlektionen geteilt. Somit müssen für 1 Lektion Entlastung vom Unterricht rund 60 Ar-\n\nbeitsstunden im Jahr aufgewendet werden.  \n\n \n\n5 Vorschläge für die Umsetzung des Berufsauftrags \n\nDie Umsetzung des Berufsauftrags bedingt eine schulinterne Auseinandersetzung mit \n\nden kantonalen aber auch gemeindlichen Rahmenbedingungen sowie den Regelun-\n\ngen und Haltungen der eigenen Schule. \n\nAls Grundlage für die Umsetzung soll – wie in anderen Kantonen – eine Broschüre \n\nerstellt werden. In dieser Broschüre sollen konkrete Fragen der Umsetzung behandelt \n\nwerden und Hinweise für die verschiedenen Aspekte gemacht werden.  \n\nAls Vorlage dient die Broschüre zum Berufsauftrag für Lehrpersonen des Kantons \n\nLuzern. Sie wird „Uri-spezifisch“ angepasst und ergänzt. \n\n \n\nRegelung auf Ebene \n\nSchule \n\nGrundlagen schaffen \n\nZeitintensivere Aufga-\n\nben abgelten \n\nTransparenz und ge-\n\nrechte Verteilung \n\nUmrechnung Entlas-\n\ntungslektion in Jahres-\n\narbeitsstunden \n\nBroschüre \n\n\n\nBerufsauftrag Lehrpersonen Volksschule \nBericht für die Vernehmlassung \n\n19 / 24 \n \n\n6 Vernehmlassung und Vernehmlassungsfragen \n\nSie erleichtern uns die Antwort, wenn Sie sich bei der Beantwortung an den nachste-\n\nhenden Frageraster halten (siehe dazu Formular auf dem Internet unter www.ur.ch \n\nAktuelles Vernehmlassungen): \n\nAllgemeine Bemerkungen \n\nFragen zur Anpassung des Reglements  \n\n1. Sind Sie mit der inhaltlichen Umschreibung der vier Arbeitsfelder einverstanden? \n\n(Artikel 2-5)? Wenn nein, was soll geändert werden? \n\n \n\n2. Sind Sie mit der Prozentverteilung der vier Arbeitsfelder des Berufsauftrags ein-\n\nverstanden? Wenn nein, wie sollte die Verteilung aussehen (Artikel 7)? \n\n \n\n3. Sind Sie einverstanden, dass die Schulleitung im Rahmen der vorgegebenen \n\nArbeitszeit festlegen kann, wann die Lehrpersonen ausserhalb des Unterrichts im \n\nSchulhaus anwesend sein müssen (Artikel 7a, Absatz 2)? \n\n \n\n4. Sind Sie einverstanden, dass die angeordnete Anwesenheit 120 Stunden nicht \n\nüberschreiten darf und dass davon maximal 5 Arbeitstage in den Schulferien an-\n\ngesetzt werden dürfen (Artikel 7a, Absatz 3)?  \n\n \n\n5. Haben Sie weitere Bemerkungen zu den vorgeschlagenen Änderungen des Reg-\n\nlements über den beruflichen Auftrag der Lehrpersonen an der Volksschule? \n\nWeitere Fragen \n\n6. Sind Sie mit den inhaltlichen Aussagen in Abbildung 2 Seite 13/14 einverstanden? \n\n \n\n7. Sind Sie einverstanden, dass die Abgeltung der Spezialaufgaben (ausserhalb des \n\nBerufsauftrags) weiterhin von den einzelnen Schulen zu regeln ist? \n\n \n\n8. Sind Sie einverstanden, dass für Spezialaufgaben, die aufgrund ihres zeitlichen \n\nUmfangs nicht im Rahmen des Berufsauftrags erledigt werden können, entspre-\n\nchende finanzielle Mittel bereitzustellen sind? \n\nBitte richten Sie Ihre Antwort mit dem dafür vorgesehenen Formular als Worddatei bis \n\nzum 30. April 2015 an peter.horat@ur.ch. \n\nBildungs- und Kulturdirektion (BKD)  \n\nVernehmlassung Berufsauftrag Lehrpersonen \n\nKlausenstrasse 4 \n\n6460 Altdorf \n\nGerne laden wir Sie zur nachstehenden Diskussionsveranstaltung ein: \n\nDatum:  Dienstag, 31. März 2015, 19.00 bis 20.00 Uhr  \n\nOrt:   Aula Bürglen \n\nhttp://www.ur.ch/\nmailto:peter.horat@ur.ch\n\n\nBerufsauftrag Lehrpersonen Volksschule \nBericht für die Vernehmlassung \n\n20 / 24 \n \n\n7 Kommentar zu den Änderungen im Reglement über den \n\nberuflichen Auftrag der Lehrpersonen an der Volksschu-\n\nle \n\nDamit die Vorschläge der Anpassung des Berufsauftrags umgesetzt werden können, \n\nsind verschiedene, teils redaktionelle Anpassungen im Reglement über den berufli-\n\nchen Auftrag der Lehrpersonen an der Volksschule vorzunehmen. \n\nDiese Artikel werden inhaltlich nicht verändert. Es handelt sich um einige Präzisierun-\n\ngen der Aufgaben der jeweiligen Arbeitsfelder, namentlich wird das Arbeitsfeld „Klas-\n\nse“ mit dem „Unterrichten“ ergänzt.  \n\nDer Arbeitsbereich „Unterricht und Klasse“ wird um 2,5 Prozent auf neu 85 Prozent \n\nerhöht. Mit dieser Anpassung wird – wie in anderen Kantonen – auf die Forderung \n\nreagiert, das Kerngeschäft Unterrichten zu stärken. Bei Überarbeitungen des Berufs-\n\nauftrags in anderen Zentralschweizer Kantonen wurde zusätzlich das Arbeitsfeld \n\n„Lehrperson“ zu Gunsten des Arbeitsfelds „Unterricht und Klasse“ reduziert. Darauf \n\nsoll im Kanton Uri verzichtet werden, da die individuelle Weiterbildung (formelle und \n\ninformelle) ein wichtiger Faktor für die Entwicklung des eigenen Unterrichts darstellt. \n\nEs handelt sich bei den angegeben Prozentzahlen um Richtwerte die je nach Schul-\n\nstufe, und der Funktion einer Lehrperson, aber auch von äusseren Rahmenbedingun-\n\ngen abhängig sind. \n\nDie Entwicklung der letzten Jahre zeigt auch, dass viele Kernaufgaben in den Arbeits-\n\nfeldern „Unterricht und Klasse“ nicht mehr nur als Einzelarbeit, sondern zunehmend in \n\nKooperation zwischen Lehrpersonen, mit anderen Fachleuten und weiteren Partnern \n\nbewältigt werden müssen. Der neue Artikel soll diesem Umstand Rechnung tragen \n\nund den Schulleitungen die Möglichkeit geben, festzulegen, wann die Lehrpersonen \n\nausserhalb des Unterrichts im Schulhaus anwesend sein sollen. Die angeordnete \n\nPräsenzzeit darf aber 120 Stunden nicht überschreiten und davon dürfen maximal 5 \n\nArbeitstage in den Schulferien angesetzt werden. Damit wird einerseits für die Schul-\n\nleitungen eine rechtliche Grundlage geschaffen, die Lehrpersonen auch ausserhalb \n\ndes eigentlichen Unterrichtens zur Anwesenheit im Schulhaus zu verpflichten. Die \n\nObergrenze stellt aber sicher, dass die Lehrpersonen nach wie vor über den Grossteil \n\nihrer Arbeitszeit selber bestimmen können.  \n\nDie Aufgabe, mit einzelnen Lehrpersonen Vereinbarungen zu treffen, die von den \n\nRichtwerten (Artikel 7) abweichen, wird den Schulleitungen übertragen. Der Schulrat \n\nist zuständig für die Festlegung der zur Verfügung stehenden Gesamtpensen. Der \n\nUmgang mit den Pensen ist der Personalführung zu zuordnen. Somit zählt dies zu \n\nden Aufgaben der Schulleitung.  \n\nUnterrichtsentlastungen von Lehrpersonen für die Übernahme von Spezialfunktionen \n\nwerden in Jahresarbeitsstunden umgerechnet. Als Grundlage für die Umrechnung \n\nwerden die Arbeitsfelder Unterricht und Klasse, das Arbeitsfeld Lernende und ein \n\nPflichtpensum von 29 Lektionen verwendet. Diese beiden Arbeitsfelder machen rund \n\n90 % der Nettoarbeitszeit also 1‘717 Stunden aus. Teilen wir diese Zahl durch die 29 \n\nPflichtlektionen ergibt das für 1 Lektion Entlastung vom Unterricht rund 60 Arbeits-\n\nstunden welche im Jahr aufgewendet werden sollten. \n\nArtikel 2, Artikel 3, \n\nArtikel 4 und Artikel 5 \n\nArtikel 7 \n\nArtikel 7a)  \n\nArtikel 9 Absatz 1 \n\nArtikel 9 Absatz 2 \n\n\n\nBerufsauftrag Lehrpersonen Volksschule \nBericht für die Vernehmlassung \n\n21 / 24 \n \n\nAnhang \n\nREGLEMENT \n\nüber den beruflichen Auftrag der Lehrpersonen an der Volksschule (Amtsauf-\n\ntrag)  \n\nArtikel 1        Gegenstand  \n\nDieses Reglement regelt den beruflichen Auftrag der Lehrpersonen (Amtsauftrag), die \n\nan der Volksschule unterrichten.  \n\n \n\nArtikel 2        Arbeitsfelder  \n\nDer berufliche Auftrag der Lehrperson umfasst folgende vier Arbeitsfelder:  \n\na) Unterricht und Klasse  \nb) Lernende  \nc) Schule  \nd) Lehrperson  \n\n \n\nArtikel 3        Arbeitsfeld Unterricht und Klasse  \n\nDas Arbeitsfeld Unterricht und Klasse umfasst:  \n\na) das Unterrichten, Fördern und Erziehen;  \nb) das Planen, Vorbereiten, Organisieren, Auswerten und Dokumentieren des Unter-\n\nrichts, dazu gehören auch organisatorische und administrative Arbeiten Dokumen-\ntieren und Weiterentwickeln des Unterrichts \n\nc) das Zusammenarbeiten im Unterrichtsteam \nd) das Erledigen von organisatorischen und administrativen Aufgaben bezüglich der \n\nKlasse \n\n \n\nArtikel 4        Arbeitsfeld Lernende \n\nDas Arbeitsfeld Lernende umfasst:  \n\na) das Beraten, Begleiten und Beurteilen der Schülerinnen und Schüler  \nb) die Zusammenarbeit mit den Eltern, dem Schulrat oder der Schulleitung, den \n\nSchuldiensten, Amtsstellen und Abnehmerschulen Eltern, Schuldiensten und Be-\nhörden. \n\n \n\nArtikel 5        Arbeitsfeld Schule  \n\nZum Arbeitsfeld Schule gehören folgende Aufgaben:  \n\na) das Gestalten und Organisieren der eigenen Schule das Mitgestalten und Mitor-\nganisieren der eigenen Schule wie Teilnahme an Informations- und Planungssit-\nzungen, Koordinationsarbeiten mit anderen Lehrpersonen, Vorbereiten und \nDurchführen von Schulanlässen, Erledigen von administrativen Arbeiten \n\n\n\nBerufsauftrag Lehrpersonen Volksschule \nBericht für die Vernehmlassung \n\n22 / 24 \n \n\nb) das Entwickeln und Evaluieren der eigenen Schule Die Entwicklung und Evaluati-\non der eigenen Schule: Mitarbeit bei der Vorbereitung und Durchführung von Re-\nformprojekten, Mitarbeit bei der internen Evaluation \n\nc) die schulinterne Weiterbildung \n\n \n\nArtikel 6        Arbeitsfeld Lehrperson  \n\nDas Arbeitsfeld Lehrperson umfasst folgende Aufgaben:  \n\na) das Evaluieren der eigenen Tätigkeiten  \nb) die individuelle Weiterbildung  \n\n \n\nArtikel 7        Jahresarbeitszeit und Aufteilung auf die Arbeitsfelder  \n\n1\n Die jährliche Arbeitszeit der Lehrpersonen entspricht derjenigen der Angestellten der \n\nkantonalen Verwaltung.  \n\n2\n Sie verteilt sich wie folgt auf die Arbeitsfelder:  \n\na)  Arbeitsfeld Unterricht und Klasse          82,5 Prozent 85 Prozent \n\nb)  Arbeitsfeld Lernende   5,0 Prozent 5,0 Prozent \n\nc)  Arbeitsfeld Schule          7,5 Prozent 5,0 Prozent \n\nd) Arbeitsfeld Lehrperson   5,0 Prozent  5,0 Prozent \n\n3\n Die Prozentangaben nach Absatz 2 sind Richtwerte, die jährlichen Schwankungen \n\nunterliegen können.  \n\n \n\nArtikel 7a) Arbeitszeit und Unterrichtsverpflichtung \n\n1\n Die Arbeitszeit der Lehrpersonen besteht aus der Unterrichtszeit, der vorgegebenen \n\nArbeitszeit ausserhalb des Unterrichts und der frei gestaltbaren Arbeitszeit ausserhalb \n\ndes Unterrichts.  \n\n2\n Die Schulleitung kann im Rahmen der vorgegebenen Arbeitszeit festlegen, wann die \n\nLehrpersonen ausserhalb des Unterrichts im Schulhaus anwesend sein müssen.  \n\n3\n  In den Volksschulen darf diese angeordnete Anwesenheit 120 Stunden nicht über-\n\nschreiten, und davon dürfen maximal fünf Arbeitstage in den Schulferien angesetzt \n\nwerden.  \n\n4\n Die Schulleitung gibt die vorgegebenen Arbeitszeiten mit Anwesenheitspflicht früh-\n\nzeitig bekannt. Ein bedeutender Teil der Arbeitszeit ist durch die Lehrperson individu-\n\nell frei gestaltbar. \n\n \nArtikel 8        Teilzeitanstellung  \n\n1\n Die in Teilzeit angestellten Lehrpersonen nehmen den Amtsauftrag zeitlich entspre-\n\nchend der Anstellung wahr.  \n\n2\n Die Schulleitung oder in Gemeinden ohne Schulleitung der Schulrat, regelt mit der \n\neinzelnen in Teilzeit angestellten Lehrperson das Arbeitsfeld Schule und die Teilnah-\n\nme an der schulinternen Weiterbildung.  \n\n\n\nBerufsauftrag Lehrpersonen Volksschule \nBericht für die Vernehmlassung \n\n23 / 24 \n \n\n \n\nArtikel 9        Individuelle Vereinbarung  \n\n1\n Die Schulleitung oder der Schulrat kann mit einzelnen Lehrpersonen Vereinbarun-\n\ngen treffen und darin von den Richtwerten nach Artikel 7 abweichen. Dies gilt nament-\n\nlich bei Übernahme einer Spezialfunktion.  \n\n2\n Wird eine Lehrperson für eine Spezialfunktion vom Unterricht teilweise entlastet, so \n\nentspricht eine Lektion einer ungefähren Jahresarbeitszeit von 54 60 Stunden. Die \n\nBeitragsleistung des Kantons richtet sich nach der Schulischen Beitragsverordnung. \n\n3\n   Die Schulleitung oder der Schulrat  kann einzelne Lehrpersonen verpflichten, ihre \n\neffektive Arbeitszeit, die sie für einzelne Arbeitsfelder oder das Ausüben von Spezial-\n\nfunktionen aufwenden, schriftlich festzuhalten und so zu dokumentieren.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nBerufsauftrag Lehrpersonen Volksschule \nBericht für die Vernehmlassung \n\n24 / 24 \n \n\n \n\nBILDUNGS- UND KULTURDIREKTION \n\nAMT FÜR VOLKSSCHULEN \n\n\n


body_key: UR

parent_type: affair

name: LA.2015-0483 I. Bericht und Antrag des Regierungsrats

text: \nBericht und Antrag\ndes Regierungsrats\n\nan den Landrat\n_______________________________\n\n23. Juni 2015\n\nNr. 2015-397 R-270-21 Bericht und Antrag des Regierungsrats an den Landrat zum \nNachtragskredit für die im Jahr 2015 anfallenden Aufbau- und Vorbereitungsarbeiten im \nRettungsdienst des Kantonsspitals Uri\n\n1. Ausgangslage\n\nGemäss Artikel 43 des Gesundheitsgesetzes (GG; RB 30.2111) hat der Kanton dafür zu \nsorgen, dass der Rettungsdienst auf dem Kantonsgebiet gewährleistet ist. Da das vom \nEidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) bisher \nbetriebene Armee-Ambulanzfahrzeug in Andermatt ab 1. April 2016 nicht mehr für die \nZivilbevölkerung zur Verfügung stehen wird, ist der Kanton in der Pflicht, die \nrettungsdienstliche Versorgung für das Urner Oberland künftig mit eigenen Mitteln \nsicherzustellen. \n\nMit Beschluss vom 24. März 2015 hat der Regierungsrat die folgenden Eckwerte der \nkünftigen rettungsdienstlichen Versorgung für das Kantonsgebiet festgelegt:\n\n- Die gesamte strassengebundene rettungsdienstliche Versorgung für den Kanton Uri wird \ndurch das Kantonsspital Uri sichergestellt.\n\n- Das Kantonsspital Uri betreibt je einen Rettungsdienst-Stützpunkt in Altdorf und in \nAndermatt.\n\n- Der Stützpunkt Altdorf ist rund um die Uhr besetzt (am Tag durch zwei Ambulanzteams, \nin der Nacht und am Wochenende durch ein Ambulanzteam).\n\n- Der Stützpunkt Andermatt wird während einer Versuchsphase von drei Jahren nur \nwährend des Tags (neun bis zwölf Stunden) betrieben. Während der Nacht übernimmt \ndie Rega sämtliche rettungsdienstlichen Einsätze im Urserntal (D1 und D2), sofern \nFlugwetter herrscht.\n\n- Die anvisierten Hilfsfristen betragen 15 Minuten, in den Seitentälern sowie im Urserntal \n\n\n\n2\n\nwährend der Nacht 30 Minuten.\n2. Nachtragskredit\n\nDie künftig durch den Rettungsdienst des Kantonsspitals Uri (RD KSU) zu erbringenden \nrettungsdienstlichen Leistungen sowie deren Finanzierung sind in einer neuen \nProgrammvereinbarung zwischen dem Kanton Uri und dem Kantonsspital Uri festgehalten. \nDie Programmvereinbarung ist bis Ende 2019 befristet. Bis dahin sind die Eckwerte der \nrettungsdienstlichen Versorgung zu prüfen und allenfalls anzupassen.\n\nUm die rechtzeitige Inbetriebnahme des Rettungsdienst-Stützpunkts in Andermatt ab 1. April \n2016 gewährleisten zu können, bedarf es seitens des Kantonsspitals verschiedener \nVorbereitungs- und Aufbauarbeiten sowie Materialanschaffungen, die bereits im Jahr 2015 \nerfolgen müssen. \n\nZudem sind für die zeitgerechte Umsetzung des neuen Versorgungsauftrags für den \ngesamten RD KSU Neustrukturierungen notwendig, die ebenfalls bereits im Jahr 2015 \ndurchgeführt und finanziert werden müssen. \n\nAll diese Vorleistungen umfassen gemäss Kostenschätzung des Kantonsspitals Uri folgende \nPositionen:\n\nBeschrieb Kosten\n(Franken)\n\n1 Mobiliar/Infrastruktur und Kommunikation für den Stützpunkt\nAndermatt\n\n48'000\n\n2 Personalaufwand 138'500\n2.1 Weiteranstellung ausgebildete Rettungssanitäter 87'000\n2.2 Personalbeschaffung 5'000\n2.3 Fortbildung zusätzliche Rettungssanitäter 14'000\n2.4 Aufbau/Ausrüstung Einsatzleiter Sanität Uri 32'500\n\n3 Material- und Gerätebeschaffungen\n(Bekleidung, Kommunikationsmittel, Einsatzmaterial \nfür First Responder usw.)\n\n151'000\n\nTotal 337'500\n\nDer Kanton schliesst mit dem Kantonsspital Uri zu diesen Aufbau- und \n\n\n\n3\n\nVorbereitungsarbeiten im Rettungsdienstwessen und zu deren Entschädigung eine separate \nVereinbarung ab. Ab dem Jahr 2016 werden die Kosten sodann zulasten des Kantons \ngemäss der neuen Programmvereinbarung geregelt. Die zu erwartenden Kosten sind im \nBudget 2016 sowie im Finanzplan 2017 bis 2019 eingestellt.\n\n3. Antrag\n\nDer im Anhang genannte Nachtragskredit im Betrag von 337'500 Franken wird beschlossen.\n\nAnhang\n- Nachtragskreditbegehren\n\n\n\nAnhang\n\nDirektion, Amt, Kostenart Budget\n2015\n\nII. Serie b\nNachtragskredit\n\n2015\n\nTotal\nNachträge\n\n2015\n\n24 Gesundheits-, Sozial- und \nUmweltdirektion\n\n2415 Amt für Gesundheit\n\n3614.01.03 Rettungsdienst Uri 0 337'500 337'500\n\nTOTAL laufende Rechnung (Antrag) 337'500\n========\n\n\n


Folien Informationsveranstaltung

text: \nBILDUNGS- UND \n\nKULTURDIREKTION\n\nZukünftige Finanzierung \nder Sonderpädagogik\n\nInformationsveranstaltung \nMittwoch, 15. April 2015\n\nHerzlich willkommen\n\n\n\nBILDUNGS- UND\n\nKULTURDIREKTION\n\nÜbersicht\n\n1. Einführung durch RR Beat Jörg\n\n2. Vorstellen der Vorlage\n\n Finanzierung heute (BS)\n\n Probleme aus heutiger Sicht (BS)\n\n Diskutierte Lösungsansätze (pH)\n\n Konkreter Vorschlag für die Finanzierung in \nZukunft (pH)\n\n3. Diskussion / Ihre Fragen?\n\n4. Verschiedenes\n\n2\n\n\n\nBILDUNGS- UND\n\nKULTURDIREKTION\n\nEinführung durch RR Beat Jörg\n\n3\n\n\n\nBILDUNGS- UND\n\nKULTURDIREKTION\n\nGemeinde\n\nKanton\n\nträgt Kosten\n\nBeteiligung Gemeinde \n\nFinanzierung durch Kanton\n\nbeteiligt sich an Kosten\n\nSchulung in Sonderschulen und Heimen \n\nmit Standardkosten \n\npro Schüler\n\n(ohne Sonderschulung)\n\nKosten \n\nfür Sonderschulung \n\nin Sonderschule/\n\nHeim\n\nmit Standardkosten \n\npro Schüler\n\n(ohne Sonderschulung)\n\nKosten pro Schüler \n\nfür Sonderschulung \n\nvor Ort\n\nGemeinde trägt \n\n100% der Kosten \n\n(inkl. Transport) \n\nInvalidität keine Invalidität\n\nIntegrative \n\nSonderschulung\n\nIn der Regelschule\n\nElternbeitrag Elternbeitrag \n\nElternbeitrag\n\nheilpädagogische Früherziehung, Logopädie, Psychomotorik, Beratung, Transport,\n\nambulante Unterstützung durch ausserkantonale Spezialinstitutionen\n\n\n\nzu beantwortende Fragen\n\nKeine\nIVSE Einrichtung\n\nMassnahme\nKindesschutz\n\nSchule kann Problem \nintegrativ lösen\n\nSpitalschule\n\nFinanzierung?\n\nFamiliäres Umfeld Schulisches UmfeldMedizinische Ursache\n\nInvalidität\nKeine \n\nInvalidität\nDisziplinar-\nmassname\n\nZukünftige Finanzierung?\n\nSonder-\nschulung\n\nKeine Sonder-\nschulung\n\nFinanzierung?\n\nIVSE Einrichtung\n\nHöhe der Elternbeteiligung?\n\nJa\n\nBeteiligung \nGemeinde an \nZusatzkosten?\n\nNein\n\n\n\nBILDUNGS- UND\n\nKULTURDIREKTION\n\nElternbeteiligung\n\n6\n\nIVSE\nUnterhaltspflichtige leisten Beiträge an den Aufenthalt \n(mittlere Tagesaufwendungen Kost und Logis)  \nhöchstens 25-30 Franken pro Tag\n\nKanton Uri – Bereich sonderpädagogisches Angebot\n\nFr. 11.– (stat. Aufenthalt) Fr.   5.- (teilstat. Aufenthalt)\n\nFremdplatzierung (ZGB Art. 310 Absatz 1)\nMassnahme Kindesschutz\nGemeinde kann Kosten von Eltern zurückfordern)\n\nIVSE Institution nicht IVSE Institution\nRückforderung \nunterschiedlich\n\n\n\nzuständige Stelle für \nVerfügung\n\nHeim\nEltern nicht einverstanden\n\nHeim\nEltern einverstanden\n\nbesondere Massnahme \nArtikel 27 SchG\n\nDisziplinarmassnahme\n\nfreiwillige Massnahme\n\nZwangsmassnahme \n\nFa\nm\n\nili\när\n\nes\n U\n\nm\nfe\n\nld\nSc\n\nh\nu\n\nlis\nch\n\nes\n U\n\nm\nfe\n\nld\n\nSR \n\nKESB \n\nSozial-\ndienst\n\nSR: Schulrat\n\nMedizinische Massnahme\n\nM\ned\n\niz\nin\n\nis\nch\n\ne \nU\n\nrs\nac\n\nh\ne\n\nArzt/in\n\nKESB \n\nSonderschule\n\n\n\nBILDUNGS- UND\n\nKULTURDIREKTION\n\nKriterien für die Bewertung\n\n1. Keine Unterscheidung IV / Nicht IV: alle Fälle \nsollen im Grundsatz gleich finanziert werden\n\n2. Der Anteil der Finanzierung von Kanton und \nGemeinden wird gesamthaft nicht verändert. \n\n3. Prinzip der fiskalischen Äquivalenz wird \neingehalten\n\n4. Keine hohe Belastung einer Gemeinde durch \neinen Einzelfall\n\n5. Aufwand Administration soll möglichst \neinfach sein\n\n8\n\n\n\nBILDUNGS- UND\n\nKULTURDIREKTION 9\n\n1. Motion Epp\n\n2. Solidaritätsfonds\n\n3. Kostenbeteiligung pro \nEinwohner/in\n\n4. Kostenbeteiligung \nGemeinde mit Prozenten\n\n5. Kostenbeteiligung \nGemeinde mittels Pauschale\n\n6. Gemeinden tragen Kosten\n\n7. Kanton finanziert Heime \nGemeinde finanziert IF\n\nA\nll\ne\n F\n\nä\nll\ne\n \n\ng\nle\n\nic\nh\n\nA\nn\nte\n\nil\n \n\nK\na\nn\nto\n\nn\n/\n\nG\ne\nm\n\ne\nin\n\nd\ne\n\nF\nis\n\nk\na\nli\ns\nc\nh\ne\n \n\nÄ\nq\nu\niv\n\na\nle\n\nn\nz\n\nB\ne\nla\n\ns\ntu\n\nn\ng\n \n\nd\nu\nrc\n\nh\nE\nin\n\nz\ne\nlf\na\nll\n\nA\nu\nfw\n\na\nn\nd\n \n\nA\nd\nm\n\nin\nis\n\ntr\na\n-\n\nti\no\nn\n\n\n\nBeteiligung Gemeinde \n\nFinanzierung durch Kanton\n\nSchulung in Sonderschulen und Heimen \n\nBeitrag von 25’000 \n\nFranken pro Fall\n\nRestkosten nach \n\nAbzug Gemeinde-\n\nbeitrag und Eltern-\n\nbeitrag\n\n«normale» Kosten + \n\nSozialleistungen der \n\nZusatzkosten  IS\n\nKosten pro Schüler \n\nfür Sonderschulung \n\nvor Ort (ohne \n\nSozialkosten)\n\nSonderschule Heim\n\nIntegrative Sonderschulung \n\nin der Regelschule (IS)\n\nElternbeitrag \n\nElternbeitrag\n\nheilpädagogische Früherziehung, Logopädie, Psychomotorik, Beratung, Transport,\n\nambulante Unterstützung durch ausserkantonale Spezialinstitutionen\n\nBeitrag von 50’000 \n\nFranken pro Fall\n\nRestkosten nach \n\nAbzug Gemeinde-\n\nbeitrag und Eltern-\n\nbeitrag\n\nElternbeitrag \n\n\n\nBILDUNGS- UND\n\nKULTURDIREKTION\n\nFinanzielle Auswirkungen 2013\n\n11\n\nIS\n\nGemeinde Total\n\nAnteil \n\nGemeinde\n\nAnteil \n\nKanton Kanton\n\nKosten \n\nGemeinde\n\nDifferenz \n\nGemeinde\n\nAltdorf 750'441 399'005 351'436 370'984 346'870 -52'135\n\nAndermatt 0 0 0 95'227 19'045 19'045\n\nAttinghausen 167'663 31'807 135'856 99'754 90'544 58'737\n\nBauen 0 0 0 1'079 216 216\n\nBürglen 434'664 74'259 360'405 182'153 225'641 151'382\n\nErstfeld 915'920 477'790 438'130 160'725 388'530 -89'260\n\nFlüelen 673'198 305'423 367'775 10'289 250'454 -54'969\n\nGöschenen 0 0 0 10'400 2'080 2'080\n\nGurtnellen 0 0 0 20'519 4'104 4'104\n\nHospental 0 0 0 0 0 0\n\nIsenthal 0 0 0 14'801 2'960 2'960\n\nRealp 0 0 0 0 0 0\n\nSchattdorf 785'639 455'155 330'484 14'475 327'216 -127'939\n\nSeedorf 377'577 201'452 176'125 44'345 108'869 -92'583\n\nSeelisberg 0 0 0 4'115 823 823\n\nSilenen 238'221 125'588 112'633 76'334 115'267 -10'321\n\nSisikon 276'340 99'049 177'291 0 147'272 48'223\n\nSpiringen 72'938 16'262 56'676 22'224 52'383 36'121\n\nWassen 0 0 0 13'492 2'698 2'698\n\nUnterschächen 0 0 0 0 0 0\n\nTotal 4'692'600 2'185'790 2'506'810 1'140'916 2'084'973 -100'817\n\nProzentsatz 100% 47% 53% 44%\n\nKosten/Fall 93'810     43'696        50'114     \n\nIST  - Situa tion 2013 ne ue  Lösung\n\nKosten He ime  Sonderschulen\n\n\n


Dankesbrief

text: \n \n\nBILDUNGS- UND \nKULTURDIREKTION \n\n \n\nBildungs- und Kulturdirektion Telefon: 041 875 20 56 \n Telefax: 041 875 20 87 \nKlausenstrasse 4, 6460 Altdorf Sachbearbeiter/ in:  \nInternet:  www.ur.ch E-Mail: beat.joerg@ur.ch \n \nBKD.2013-0367  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAn die  \n\nAdressaten \n\ngemäss Liste am Schluss  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAltdorf, 2. Juli 2015 / pH \n\n \n\n \n\n \n\nErgebnis der Vernehmlassung zum Vorschlag für die zukünftige Finanzierung im Be-\n\nreich der Sonderpädagogik; ein herzliches Danke und weiteres Vorgehen \n\n \n\n \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nLandrat Toni Epp, Silenen, reichte am 23. Oktober 2013 eine Motion „zu Anpassung der \n\nVerordnung über das sonderpädagogische Angebot im Kanton Uri“ ein. Der Landrat erklärte \n\ndie Motion am 19. Februar 2014 für erheblich. \n\n \n\nDer Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 31. März 2015 einen Bericht für die Vernehm-\n\nlassung frei gegeben und die Bildungs- und Kulturdirektion (BKD) mit der Durchführung der \n\nVernehmlassung beauftragt. Die Vernehmlassung dauerte vom 1. April bis zum 31. Mai \n\n2015. Das Ergebnis der Vernehmlassung lässt sich wie folgt zusammenfassen: \n\n \n\nAllgemeine Bemerkungen \n\nDie meisten Gemeindestellungnahmen lauten zusammenfassend: Es ist positiv, dass die \n\nMotion Epp nicht im engeren Sinne umgesetzt werden soll. Der vom Kanton favorisierte \n\nAnsatz löst die Problematik indessen nicht zufriedenstellend, da die fiskalische Äquiva-\n\nlenz verletzt wird und damit die Schaffung einer neuen Verbundaufgabe dem Grundge-\n\ndanken der NFA zuwiderläuft.  \n\n \n\nBeurteilung des Lösungsvorschlages allgemein \n\nDer Grossteil der Vernehmlassenden beurteilt den Vorschlag als nicht optimal. Die \n\nMischfinanzierung wird als kompliziert eingeschätzt. Die Verbundaufgabe widerspreche \n\ndem NFA Prinzip. Folgende Vernehmlassende beurteilen den Vorschlag positiv: Ge-\n\nmeinderat Gurtnellen und Gemeinderat und Schulrat Isenthal, Schulrat Andermatt, \n\nSchulrat Attinghausen, Kreisschulrat Seedorf, SP Uri, KoBur1, stiftung papilio, VSL, LUR.  \n\n \n\n                                                \n1\n Konferenz für Behindertenfragen \n\n\n\n2 \n\nMeinung zu den Rahmenbedingungen \n\nAlle Vernehmlassenden sind mit Ausnahme der Rahmenbedingung „Der Anteil an der \n\nFinanzierung von Kanton und Gemeinden wird gesamthaft nicht verändert.“ einverstan-\n\nden. Vor allem die Gemeinden, aber auch die FDP sprechen sich dafür aus, dass der \n\nKanton zukünftig einen grösseren Anteil der Kosten übernimmt, bzw. dass der Anteil \n\nsich durchaus zu Lasten des Kantons verschieben kann, wenn dies gute Lösungen er-\n\nmöglicht. \n\n \n\nZu den einzelnen Lösungsansätzen \n\nNachfolgend die Meinung zu den möglichen Lösungsansätzen: \n\n \n\nLösung eher positiv eher negativ \n\n1. Motion Epp \n\nBeibehaltung des heutigen Systems mit Wie-\n\ndereinführung der Regel, wonach der Kanton \n\n50 Prozent der Kosten übernimmt (direkte \n\nUmsetzung Motion Epp) \n\nGR und SR Erst-\n\nfeld, SR Atting-\n\nhausen \n\nRest der Vernehm-\n\nlassenden \n\n2. Solidaritätsfonds \n\nBeibehaltung des heutigen Systems, Gemein-\n\nden richten Solidaritätsfonds ein \n\nSR Attinghausen, \n\nSP Uri, LUR \n\nRest der Vernehm-\n\nlassenden \n\n3. Kostenbeteiligung pro Einwohner/in \n\nKanton übernimmt die Kosten (unabhängig ob \n\nIV/nicht IV-Fall) und Gemeinden beteiligen \n\nsich pauschal pro Einwohnerin und Einwohner \n\n(Modell Solothurn) \n\nRest der Vernehm-\n\nlassenden \n\nGR Gurtnellen, GR \n\nund SR Isenthal, GR \n\nund KreisprimarSR \n\nSeedorf, GR und SR \n\nSeelisberg, GR Spi-\n\nringen, GR Unter-\n\nschächen, SR \n\nSchattdorf, KSR Ur-\n\nner Oberland, Ko-\n\nBUR, stiftung papilio \n\n4. Prozentuale Beteiligung an Kosten \n\nKeine Unterscheidung zwischen IV und Nicht-\n\nIV Fall: Kanton und Gemeinden beteiligen sich \n\nin einem bestimmten Prozentsatz \n\nGR Bauen, SR At-\n\ntinghausen, SP Uri \n\nRest der Vernehm-\n\nlassenden \n\n5. Pauschale Beteiligung der Gemeinden \n\nHeutiges System im IV Bereich wird auf den \n\nNicht-IV Bereich ausgedehnt: Gemeinden be-\n\nteiligen sich an Kosten mit Pauschale pro Fall \n\nGR Andermatt, \n\nHospental, GR \n\nBauen, GR SR \n\nBürglen, GR SR \n\nSeelisberg, GR \n\nSpiringen, GR Un-\n\nterschächen, SR \n\nAndermatt, KSR \n\nSeedorf, KSR Ur-\n\nner Oberland, SP, \n\nSVP, KoBUR, stif-\n\ntung papilio, LUR \n\nGR SR Altdorf, GR \n\nAttinghausen, GR SR \n\nErstfeld, GR Flüelen, \n\nGR Gurtnellen, GR \n\nSR Isenthal, GR Re-\n\nalp, GS Schattdorf, \n\nGR SR Seedorf, GR \n\nSR Sisikon, GR Was-\n\nsen, SR Attinghau-\n\nsen, SR Flüelen, SR \n\nSchattdorf, CVP, \n\nFDP, VSL \n\n\n\n3 \n\nLösung eher positiv eher negativ \n\n6. Die Gemeinden tragen alle Kosten, Ausgleich \n\nüber Bildungs- und Soziallastenausgleich \n\nBildungslastenausgleich muss neu definiert \n\nwerden \n\nGR Bauen, SR \n\nFlüelen \n\nRest der Vernehm-\n\nlassenden \n\n7. Kanton trägt Kosten der Heime, Gemeinden \n\njene der Integrativen Sonderschulung (IS) \n\nallenfalls wäre zu prüfen, ob die Gemeinden \n\nsich an den Heimen mit tiefer Pauschale betei-\n\nligen \n\nGR SR Altdorf, GR \n\nAttinghausen, GR \n\nBauen, GR SR \n\nErstfeld, GR Flüe-\n\nlen, GR SR Isent-\n\nhal, GR Realp, GR \n\nSchattdorf, GR SR \n\nSeedorf, GR SR \n\nSisikon, GR Was-\n\nsen, SR Schatt-\n\ndorf, KSR Seedorf  \n\nGR SR Bürglen, GR \n\nGurtnellen, GR SR \n\nSeelisberg, GR Spi-\n\nringen, GR Unter-\n\nschächen, SR An-\n\ndermatt, SR Atting-\n\nhausen, SR Flüelen, \n\nKSR Urner Oberland, \n\nCVP, SP, SVP, FDP, \n\nKoBUR, stiftung pa-\n\npilio, VSL, LUR \n\n \n\nPositiv beurteilt wird vom Grossteil der Vernehmlassenden die Variante 3.  \n\n \n\nZum weiteren Vorgehen \n\n \n\nDer Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 30. Juni 2015 das Ergebnis der Vernehmlas-\n\nsung zur Kenntnis genommen. Er teilt die Meinung der Projektgruppe, dass ein neuer Vor-\n\nschlag auszuarbeiten ist. Je nach Form des neuen Vorschlages wird die BKD eine zweite \n\nVernehmlassung durchführen.  \n\n \n\nWir danken Ihnen bestens für Ihre Mitarbeit im Rahmen der Vernehmlassung. Sie finden alle \n\nUnterlagen auf dem Internet unter www.ur.ch (Aktuelles – Vernehmlassungen).  \n\n \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\nBildungs- und Kulturdirektion \n\n \n\n \n\n \n\nBeat Jörg, Regierungsrat \n\n \n\n \nGeht an: \n- Gemeinderäte \n- Schulräte und Kreisschulräte der Volksschule \n- Politische Parteien \n- Konferenz der Behindertenorganisationen (KoBUR) \n- stiftung papilio \n- Vereinigung Schulleiterinnen und Schulleiter Uri (VSL) \n- Verein Lehrerinnen und Lehrer Uri (LUR)  \n \n\nKopie zur Kenntnis: \n- Mitglieder des Erziehungsrats \n- Gemeindeverband Uri \n\nhttp://www.ur.ch/\n\n


name: LA.2014-0694 III. Beilage 2 zu Bericht und Antrag des Regierungsrats

text: \nBeilage 2\n\nVETERINÄRVERORDNUNG\n(Änderung vom ….)\n\nDer Landrat des Kantons Uri beschliesst,\n\nI.\n\nDie Veterinärverordnung vom 21. Mai 20121 wird wie folgt geändert:\n\nArtikel 14 Schätzungsverfahren\n\n1 Die Kantonstierärztin oder der Kantonstierarzt schätzt die zu entschädigenden Tiere \nund legt den Schätzungswert sowie die Höhe der Entschädigung fest.\n\n2 Zur Bestimmung des Schätzungswerts einigt sich die Kantonstierärztin oder der \nKantonstierarzt mit der Tiereigentümerin oder dem Tiereigentümer. Kommt keine \nEinigung zu Stande, zieht sie oder er Schätzungs- oder Fachexpertinnen oder \nSchätzungs- oder Fachexperten bei.\n\nArtikel 15 Höhe der Entschädigung\n\nDie Entschädigungen betragen bei auszurottenden Seuchen 90 Prozent und bei zu \nbekämpfenden Seuchen 80 Prozent des Schätzungswerts. Der Verwertungserlös ist an \ndie Entschädigung anzurechnen.\n\nArtikel 16 Absatz 1\n\n1 Die Ausschluss- und Herabsetzungsgründe richten sich nach der \nBundesgesetzgebung. Dies gilt sinngemäss auch für Entschädigungen, die sich \nausschliesslich auf kantonales Recht stützen.\n\nArtikel 26 Absatz 1\n\n1 Der Regierungsrat bestimmt die Massnahmen, die bei verhaltensauffälligen Hunden zu \nergreifen sind.\n\n1 RB 60.2111\n\n\n\n2\n\nArtikel 31 Absatz 2 Buchstabe bbis (neu)\n\n2 Dazu gehören insbesondere:\nbbis) Beiträge zur Sicherstellung eines Pikettdiensts für Notschlachtungen;\n\nArtikel 36 Grundsatz\n\nDer Kanton unterhält einen Tierseuchenfonds zur Vorbeugung und Bekämpfung von \nKrankheiten und Seuchen und zur Entschädigung von nicht versicherbaren \nTierverlusten.\n\nArtikel 37 Äufnung des Fonds\n\n1 Dem Tierseuchenfonds werden folgende Einnahmen zugeführt:\na) der Zinsertrag des Fondsvermögens;\nb) die Bussen bei Widerhandlungen gegen die Tierseuchengesetzgebung.\n\n2 Über weitere Zuwendungen an den Tierseuchenfonds bestimmt der Landrat im \nRahmen des Budgets.\n\nArtikel 38 Fondsentnahmen\n\n1 Der Regierungsrat kann in Ausnahmefällen und ergänzend zu den Beiträgen nach \nArtikel 31 aus dem Fonds Massnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung von \nKrankheiten und Seuchen finanzieren sowie weitere Entschädigungen für Tierverluste \nleisten.\n\n2 Beiträge aus dem Tierseuchenfonds können insbesondere geleistet werden an:\na) die Errichtung und den Betrieb von Anlagen, die der Vorbeugung und Bekämpfung \n\nvon Krankheiten und Seuchen oder der Gesunderhaltung von Tierbeständen \ndienen;\n\nb) Massnahmen, die wegen der besonderen Seuchenlage im Kanton nötig sind, für die \njedoch der Kanton nach Bundesrecht nicht aufkommen muss;\n\nc) die Entschädigung für nicht versicherbare Tierverluste.\n\n3 Der Regierungsrat erlässt dazu Ausführungsbestimmungen im Reglement. Er kann die \nzuständige Direktion2 ermächtigen, kleinere Fondsentnahmen selbstständig zu verfügen.\n\n2 Volkswirtschaftsdirektion; siehe Organisationsreglement (RB 2.3322).\n\n\n\n3\n\nII.\n\nDiese Änderung untersteht dem fakultativen Referendum. Sie tritt am … in Kraft.\n\nIm Namen des Landrats\nDer Präsident: Christian Arnold\nDie Ratssekretärin: Kristin Arnold Thalmann\n\n\n


Dankesbrief.pdf

text: \n \n\nBILDUNGS- UND \nKULTURDIREKTION \n\n \n\nBildungs- und Kulturdirektion Telefon: 041 875 20 56 \n Telefax: 041 875 20 87 \nKlausenstrasse 4, 6460 Altdorf Sachbearbeiter/ in:  \nInternet:  www.ur.ch E-Mail: rr.arnold@ur.ch \n \nY:\\BKD\\Erziehungsrat\\Projekte\\06-14-HarmoS\\Ratifizierung\\Vernehmlassung\\brief-Dank-Vernehmlassung.doc \n \n\nAn \ndie Adressaten  \ngemäss Liste  \n \n\n6460 Altdorf, 26. März 2009 \n\nVernehmlassung zur Änderung des Schulgesetzes infolge Beitritt des Kantons Uri zu  \nHarmoS; Ergebnis der Vernehmlassung - Herzlichen Dank für Ihre Mitarbeit \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n \nDie Bildungs- und Kulturdirektion (BKD) führte im Auftrage des Erziehungsrates und des Re-\ngierungsrates zwischen dem 25. November 2008 und dem 15. Februar 2009 eine Vernehm-\nlassung bei den Gemeinden, den politischen Parteien, Wirtschaftsverbänden und weiteren \ninteressierten Kreisen durch. Die Vernehmlassung stiess auf ein überdurchschnittlich hohes \nInteresse. Das Ergebnis der Vernehmlassung lässt sich wie folgt zusammenfassen: \n \n- Mit Ausnahme der SVP äussern sich alle Parteien positiv zu einem Beitritt Uris zum \n\nHarmoS-Konkordat und der damit verbundenen Änderung des Schulgesetzes.  \n- Die SVP wendet sich entschieden gegen einen Beitritt zu HarmoS und damit auch gegen \n\ndie Änderungen des Schulgesetzes. Sie hält in ihrer Stellungnahme fest, dass sie sich \n"kraftvoll gegen den Beitritt des Kantons Uri zum Konkordat HarmoS stemmen" wird. \n\n- 11 Schulräte sind für einen Beitritt zu HarmoS, 7 sind dagegen. Von den Gemeindräten \nsind 7 für und 3 gegen einen Beitritt. 8 Gemeinderäte haben keine Stellungnahme abge-\ngeben oder auf eine solche verzichtet.  \n\n- Einen Beitritt zu HarmoS begrüssen ferner Verein Lehrerinnen und Lehrer Uri (LUR), \nVereinigung Schulleiterinnen und Schulleiter Uri (VSL) und Schule und Elternhaus (S&E). \n\n \nDie Lösung, wonach Eltern ihr Kind nach einem Gespräch mit bspw. der Schulleitung um ein \nJahr zurückstellen können, findet bei den Befürwortern des HarmoS-Beitritts ausnahmslose \nZustimmung. Mit wenigen Ausnahmen wird ferner befürwortet, dass die volle Übergangsfrist, \nwelche HarmoS bietet, ausgenutzt wird.  \n \nIn der Vernehmlassung werden verschiedene weitere Bemerkungen gemacht und Anträge \ngestellt, wie bspw. zur Abschaffung des Langzeitgymnasiums und zur Anpassung des \nSchulgesetzes infolge der Einführung von Schulleitungen. Sie wurden, da kein direkter Zu-\n\n\n\n2 \n\nsammenhang mit dem Beitritt zu HarmoS besteht, in der definitiven Vorlage nicht berücksich-\ntigt.  \n \nDie SVP fordert, dass der Beitritt zu HarmoS zwingend vor der Änderung des Schulgesetzes \nzu erfolgen habe.  \n \nIn Wertung des Ergebnisses der Vernehmlassung beantragt der Regierungsrat dem Landrat \nin dessen Session vom 13. Mai 2009 sowohl den Beitritt Uris zum Konkordat HarmoS als \nauch die Änderung des Schulgesetzes zu beraten.  \n \nGesetzesänderungen sind gemäss Urner Kantonsverfassung zwingend einer Volksabstim-\nmung zu unterbreiten. Konkordate unterstehen dem fakultativen Referendum.  \n \nArtikel 25 Absatz 4 der Kantonsverfassung ermächtigt den Landrat von sich aus weitere Be-\nschlüsse der Volksabstimmung zu unterstellen. Der Regierungsrat beantragt dem Landrat, \nauch den Beitritt des Kantons Uri zur interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung \nder obligatorischen Schule (Konkordat HarmoS) direkt der Volksabstimmung zu unterstellen. \nBegründet ist dies durch die Tatsache, dass das Konkordat HarmoS und die Änderung des \nSchulgesetzes sachlich miteinander im Zusammenhang stehen. Deshalb entspricht es dem \nGebot der unverfälschten und freien Willensbildung der Stimmberechtigten, wenn sie sich zu \nbeiden Vorlagen gleichzeitig, aber einzeln äussern können. Damit besteht beispielsweise \nauch die Möglichkeit, dass das Schulgesetz unabhängig von HarmoS angenommen wird.  \n \nFolgt der Landrat diesem Antrag des Regierungsrats, ist vorgesehen die beiden Vorlagen \n(Konkordat HarmoS und Änderung des Schulgesetzes) am Abstimmungswochenende vom \n27. September 2009 dem Urner Stimmvolk zur Beschlussfassung zu unterbreiten.  \n \nIm Namen des Erziehungsrates und des Regierungsrates danke ich Ihnen herzlich für Ihre \nMitarbeit im Rahmen der Vernehmlassung.  \n \nFreundliche Grüsse \n \nBildungs- und Kulturdirektion \n\n \nJosef Arnold, Regierungsrat \n \nGeht an: \n- Schulräte und Kreisschulräte \n- Gemeinderäte  \n- Politische Parteien (inklusive Jungparteien) \n- Verein Lehrerinnen und Lehrer Uri (LUR) \n- Vereinigung Schulleiterinnen und Schulleiter Uri (VSL) \n- Vereinigung Schule und Elternhaus (S&E) \n- Frauenbund Uri \n- Bauernverband Uri \n- Gewerbeverband Uri \n- Industriellenvereinigung Uri \n- Gewerkschaftsbund Uri \n- Gewerkschaftsverbände (UNIA und SYNA) \n\n\n


name: LA.2015-0218 I. Bericht und Antrag des Regierungsrats

text: \nBericht und Antrag\ndes Regierungsrats\n\nan den Landrat\n_______________________________\n\n31. März 2015\n\nNr. 2015-187 R-150-13 Bericht und Antrag des Regierungsrats an den Landrat zum Kredit \nfür das Unterhaltsprogramm für die Kantonsstrassen 2016 bis 2019\n\n1. Ausgangslage\n\nDer Kanton Uri besitzt heute ein Kantonsstrassennetz von 153 Kilometern Länge. Die \nKantonsstrassen sind nach kantonalem Strassengesetz (StrG; RB 50.1111) "im Rahmen der \nzeitlichen, technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten so zu unterhalten, dass eine \nsichere Benützung gewährleistet ist. Massgebend sind die Zweckbestimmung und die \nVerkehrsbedeutung der öffentlichen Strasse" (Art. 33 StrG).\n\nDer Neuwert dieser Strassenanlagen gemäss dem aktuellen Stand der Technik wird auf \ngegen 1,5 Milliarden Franken geschätzt. Diese Schätzung zeigt, dass eine kontinuierliche, \nzeitlich- und kostenoptimierte Instandhaltung der Strassenanlagen aus volkswirtschaftlicher \nSicht von grosser Bedeutung ist.\n\nNach Artikel 37 Absatz 1 StrG beschliesst der Regierungsrat ein Programm für den \nbaulichen Unterhalt der Kantonsstrassen. Das Programm bezeichnet alle \nStrassenunterhaltsvorhaben, die in der Programmperiode ausgeführt oder fortgesetzt \nwerden sollen und nennt deren mutmassliche Kosten (Art. 37 Abs. 2 StrG). Der Landrat \nbeschliesst die mit dem Programm für den baulichen Unterhalt verbundenen Ausgaben (Art. \n50 StrG).\n\nGrundlage für den vorliegenden Kredit ist das Unterhaltsprogramm (UHP) 2016 bis 2019, \ndas der Regierungsrat am 31. März 2015 beschlossen hat.\n\nDer Landrat bewilligte 2012 erstmals einen derartigen Rahmenkredit, gestützt auf ein \nUnterhaltsprogramm. An der Landratssession vom 21. und 23. Mai 2012 beschloss er die mit \n\n\n\n2\n\ndem UHP 2012 bis 2015 verbundenen Ausgaben von 35,65 Millionen Franken als \nRahmenkredit. Mit Inkrafttreten des Strassengesetzes per 1. Januar 2014 ist die zweistufige \nKonzeption mit Programmbeschluss des Regierungsrats und dazugehörigem \nAusgabenbeschluss des Landrats gesetzlich ausdrücklich verlangt (vgl. Art. 37 und 50 StrG). \nAufgrund der bisherigen Erfahrungen hat diese Konzeption die Erwartungen erfüllt. Das \nVorgehen via Programm ist transparent. Dank der Flexibilität innerhalb des Programms und \ndank dem Übertrag von nicht ausgeschöpftem Budget auf das Folgejahr können die zur \nVerfügung stehenden Mittel effizient eingesetzt werden. Über den Einsatz der finanziellen \nMittel wird nach Ablauf der Periode ein Bericht erstellt. Im Verlauf des Programms erkannte \nOptimierungsmöglichkeiten sind im vorliegenden UHP 2016 bis 2019 eingeflossen. \n\n2. Wie funktioniert das Unterhaltsprogramm für die Kantonsstrassen \n\nDas UHP ist ein Programmbeschluss, der gemäss aktueller Praxis eine Periode von vier \nJahren abdeckt. \n\nDer Regierungsrat erarbeitet alle vier Jahre ein UHP für die Instandhaltung des \nStrassennetzes und legt den Rahmenkredit dem Landrat vor.\n\n\n\n3\n\nAbbildung 1: Entstehung und Ablauf des Unterhaltsprogramms für die Kantonsstrassen\nDas Programm besteht aus einer Liste von Unterhaltsmassnahmen, die in den nächsten vier \nJahren bearbeitet werden sollen. Die Gesamtsumme der Kosten der in der Liste enthaltenen \nMassnahmen ist höher als die voraussichtlich gemäss Finanzplanung in dieser Zeitperiode \nzur Verfügung stehenden finanziellen Mittel. Mit diesem Ansatz ist gewährleistet, dass \ngenügend Massnahmen, respektive Projekte zur Verfügung stehen, um die aufgezeigten \nexternen Einflüsse auf die einzelnen Vorhaben auszugleichen und die jeweils zur Verfügung \nstehenden Budgetkredite ausschöpfen zu können.\n\nDer Landrat beschliesst für dieses UHP einen Rahmenkredit (Art. 50 StrG), der nach vier \nJahren mit der Vorlage des nächsten Vier-Jahresprogramms erlischt. Noch nicht realisierte \noder nur teilweise realisierte Vorhaben werden ins neue UHP integriert. Nach Abschluss des \nUHP unterbreitet der Regierungsrat einen Bericht über die abgelaufene Periode.\n\nSollten aus irgendwelchen Umständen erhebliche Änderungen an der Massnahmenliste \nnotwendig werden, kann ein neues UHP auch zu einem vorgezogenen Zeitpunkt vorgelegt \nwerden.\n\nDer jährliche Budgetkredit (Zahlungskredit) für das Kantonsrechnungskonto 5111.5010.00 ist \nals Globalkredit zu betrachten. Der Betrag des jeweiligen Budgetkredits wird jährlich neu \nfestgelegt. Je nach Entwicklung der Finanzlage, sowie unter Berücksichtigung neuer \nAusgaben im Strassenbereich, kann die Summe der Budgetkredite in der Programmperiode \nvon dem vom Landrat bewilligten Rahmenkredit abweichen (vergleiche auch Kapitel 7).\n\nSollte es trotz allen Bemühungen nicht gelingen, die zugeteilten Budgetkredite \nauszuschöpfen, ermächtigt der Landrat den Regierungsrat, den am Jahresende \nverbleibenden Restkredit dem Budget des Folgejahrs gutzuschreiben. Dies auch beim \nÜbergang von einem UHP auf das nächste (also z. B. vom Budgetjahr 2015 auf das \nBudgetjahr 2016). Da die letzten drei Monate im Jahr normalerweise die umsatzstärksten \nsind, ist der verbleibende Restkredit erst bei Rechnungsabschluss in genügender \nGenauigkeit bekannt. Würden Budgetkreditüberschreitungen notwendig, ist (wie schon heute \nüblich) ein Nachtragskredit gemäss Artikel 50 der Verordnung über den Finanzhaushalt des \nKantons Uri (FHV; RB 3.2111) anzufordern.\n\n3. Wie entsteht die Aufgabenliste für das Unterhaltsprogramm für die Kantons-\nstrassen\n\nDie noch nicht erledigten Aufgaben aus dem vorangehenden UHP werden in das neue UHP \n\n\n\n4\n\nübertragen und mit neuen Aufgaben ergänzt.\n\nDie wichtigste Grundlage ist dabei der bauliche oder verkehrstechnische Zustand der \nStrassenanlagen. Die einzelnen Anlagen werden im Rahmen des Infrastrukturmanagements \nalle fünf Jahre inspiziert und beurteilt. Alle Mängel und Schäden werden erfasst und bilden \nzusammen die Grundlage für den Unterhaltsbedarf. \n\nEine weitere Grundlage bilden die Strategie Strasse und die dazugehörende \nPrioritätensetzung.\n\nNeben der Schwere des Mangels oder Schadens an einer Anlage sind die Anforderungen \ndes betroffenen Strassenabschnitts (Erschliessungsqualität), die Einflüsse geplanter Neu- \nund Ausbauten oder Vorhaben Dritter, die aktuellen Investitionsprioritäten sowie letztendlich \ndie finanziellen Möglichkeiten, Kriterien für die Aufnahme einer Massnahme in das UHP.\n\nAbbildung 2: Kreislauf baulicher Unterhalt der Kantonsstrassen\n\nAls Instrument für diesen permanenten Evaluationsprozess "das Richtige zielgerecht zum \nrichtigen Zeitpunkt zu tun" dient das Planungs- und Steuerungssystem Strasse \n(Regierungsratsbeschluss vom 19. Februar 2008) \n\n\n\n5\n\n4. Was beinhaltet das Unterhaltsprogramm für die Kantonsstrassen nicht\n\nDas UHP beinhaltet weder Aus- und Neubauten des Strassennetzes, noch neue \nSchutzbauten usw. Für solche neuen Vorhaben braucht es Einzelvorlagen entsprechend den \nFinanzkompetenzen. Bei neuen Ausgaben von über 1 Million Franken ist eine \nVolksabstimmung notwendig. Das UHP beinhaltet nur Unterhalts-, Erneuerungs- oder \nErsatzmassnahmen, also Massnahmen, deren Kosten mittelbar oder unmittelbar gebundene \nAusgaben sind.\n\n5. Abhängigkeiten mit der West-Ost-Verbindung (WOV)\n\nDie WOV ist eine neue Strasse und wird deshalb nicht im UHP aufgeführt, sondern in einem \nseparaten Strassenbauprogramm (Art. 27 StrG).\n\nWährend des Baus der WOV wird der Budgetbetrag für den baulichen Unterhalt der \nKantonsstrassen reduziert, damit die Kantonsrechnung keine zusätzliche Belastung erfährt.\n\nMarkierungen und Signalisationen auf dem bestehenden Kantonsstrassennetz im Rahmen \nder Flankierenden Massnahmen (200'000 Franken) sind aber Bestandteil des Unterhalts und \ngehören somit zum UHP. Etwa die Hälfte entfällt auf die Periode 2016 bis 2019, der Rest in \ndie Zeit von 2020 bis 2023. Ein Ausblick auf das UHP 2020 bis 2023 wird im Rahmen des \nGeschäfts WOV gegeben.\n\nZwingend mit der WOV verknüpft sind lediglich die Knotensanierungen Schächen und \nAdlergarten. Beide Knoten müssten sowohl mit als auch ohne WOV saniert werden, aus der \nWOV ergeben sich aber zeitliche Zwänge. Die Knoten müssen vor Inbetriebnahme der WOV \nsaniert sein und werden dementsprechend rechtzeitig angegangen. Im UHP 2016 bis 2019 \nsind die Grobkosten für eine Ausführung "mit WOV" geschätzt. Ohne WOV würde der \nKnoten Schächen zwar günstiger, der Knoten Adlergarten aber entsprechend teurer.\n\nDer Budgetkredit für den baulichen Unterhalt der Kantonsstrassen (5111.5010.00) und jener \nfür die WOV (5111.5010.10) sind miteinander verknüpft. Sollten sich im Projektverlauf der \nWOV Verzögerungen ergeben, die Auswirkungen auf den Finanzplan haben, oder sollte der \nKredit für das Strassenbauprogramm 2015 bis 2020 (WOV) nicht gesprochen werden, so \nkann der Landrat dem bei den Budgetkrediten Rechnung tragen. Ein veränderter \nBudgetkredit für die WOV würde also mit einer Anpassung des Budgetkredits für den \nbaulichen Unterhalt der Kantonsstrassen kompensiert.\n\n\n\n6\n\n6. Die Vorteile eines Unterhaltsprogramms/Rahmenkredits für die Kantonsstrassen\n\nDie Instandhaltung des Strassennetzes ist eine permanente Aufgabe des Kantons Uri. Für \nden Zeitpunkt der Realisierung der einzelnen Massnahmen gibt es einen gewissen \nHandlungsspielraum. Über das gesamte Netz betrachtet, wird diese Handlungsfreiheit aber \nrelativiert, es braucht den dauernden Einsatz von genügend Mitteln, um die Strassen \nmöglichst kostengünstig "am Leben zu erhalten" und der Volkswirtschaft zur Verfügung zu \nstellen.\n\nMit dem Instrument UHP wird die notwendige Kontinuität, aber auch die Transparenz \nwesentlich verbessert. Zudem gewährleistet der Rahmenkredit eine erhöhte \nPlanungssicherheit. Mit der Genehmigung des Rahmenkredits werden die notwendigen \nfinanzrechtlichen Grundlagen (z. B. Verpflichtungskredite) für alle im UHP enthaltenen \nProjekte geschaffen. Das führt zu einem optimalen Einsatz der vorhandenen Ressourcen. \nDank der angestrebten Flexibilität können die vorhandenen finanziellen Mittel besser genutzt \nund die Projekte kostengünstiger umgesetzt werden. Aus volkswirtschaftlicher Sicht \ngewährleistet das UHP schliesslich eine gewisse Konstanz der staatlichen Investitionen.\n\nOptimaler Zeitpunkt für Unterhalt bezüglich Mittelansatz und Werterhalt\n\nStarke Zunahme von Schäden \n\nin kurzer Zeit!\n\nAbbildung 3: Schadensentwicklung\n\nZustand:\n1 = sehr gut\n2 = gut\n3 = genügend\n4 = schlecht\n5 = ungenügend\n\nDa der Rahmenkredit jeweils auf vier Jahre begrenzt ist, bleiben die finanzielle Übersicht und \n\n\n\n7\n\ndie Transparenz bezüglich der ausgelösten Strassenunterhaltsarbeiten für alle Behörden \ngewährleistet und mit den jährlich oder im Voraus festgelegten Budgetkrediten wird die \naktuell geltende Budgethoheit nicht tangiert.\n\n7. Das Unterhaltsprogramm für die Kantonsstrassen 2016 bis 2019\n\nDas UHP 2016 bis 2019 umfasst die Vorhaben, die in dem vom Regierungsrat am 31. März \n2015 beschlossenen Unterhaltsprogramm für die Kantonsstrassen 2016 bis 2019 aufgeführt \nsind (Beilage 1). Die einzelnen Projekte wurden gemäss dem vorgängig beschriebenen \nPlanungsprozess ausgewählt. Die Liste enthält auch die Weiterführung der nicht \nabgeschlossenen Projekte aus dem UHP 2012 bis 2015. Von den aufgezeigten Vorhaben \nwerden nur Projekte im Gesamtumfang des bewilligten Rahmenkredits umgesetzt. Die \nRealisierung und Etappierung hängt von den Planungs- und eventuell externen \nBewilligungsabläufen der einzelnen Projekte ab. Der Rahmenkredit für die einzugehenden \nVerpflichtungen für die Vier-Jahresperiode 2016 bis 2019 beträgt 22,6 Millionen Franken. \nDer Rahmenkredit erlischt am 31. Dezember 2019, unabhängig vom Arbeitsstand der \neinzelnen Projekte.\n\nDer beantragte Rahmenkredit verteilt sich voraussichtlich wie folgt auf die Vier-Jahres-\nperiode:\n\nFinanzplan\n\n2016\n\nFinanzplan\n\n2017\n\nFinanzplan\n\n2018\n\nLangfristplanung\n\n2019\nSumme\n\nFr. 7'800'000 Fr. 8'000'000 Fr. 4'000'000 Fr. 2'800'000 Fr. 22'600'000\n\n(Stand: 1. Januar 2015)\n\nDie Beträge entsprechen dem Finanzplan 2016 bis 2018 und der in der Langfristplanung für \n2019 eingestellten Summe. Im Zeitraum 2016 bis 2019 sind für die WOV Ausgaben von \n14'200'000 Franken vorgesehen. Wird der Budgetkredit baulicher Unterhalt Kantonsstrassen \nzulasten des Budgetkredits WOV erhöht, steigt damit auch die Summe des UHP (Rahmen-\nkredit) um den gleichen Betrag an. Gleiches gilt auch für den Budgetübertrag von 2015 auf \n2016.\n\n\n\n8\n\nZEITLICHE ABFOLGE EREIGNISSE + ENTSCHEIDE\n\nz.B. Klausenstrasse, Sanfter Ausbau <---\nz.B. Furkastrasse, Ausbau <---\n\n--->   NFA\n---> STRATEGIE STRASSE\nPriorisierung Sanierung Strassen mit ESQ A und B ---> WOV-Realisierung Neubaustrecke\n\n---> Baulicher Unterhalt K2 Gotthardstrasse <---\n\n2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027\n\nletzte Zeile\n\n0\n\n2'000'000\n\n4'000'000\n\n6'000'000\n\n8'000'000\n\n10'000'000\n\n12'000'000\n\n14'000'000\n\n2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027\n\nFr\nan\n\nke\nn \n\npr\no \n\nJa\nhr\n\nJahr\n\nBaulicher Unterhalt 2004-27 bestehend aus Talboden + Berg- und Randregionen + West-Ost-Verbindung (WOV)\n\nNeubau WOV #REF! Baulicher_U TAL Baulicher_U BERG\n\nÜbertrag\nFr 2'000'000\n\n2013 --> 2014\n\nBaulicher Unterhalt \nBerg- und Randregionen\n\nGrundlagen+Planung+Realisierung\n\nBaulicher Unterhalt _ Tal\nGrundlagen+Planung+Realisierung\n\nNachtrag 2014\nFr 1'900'000\n\n2014 <-- 2015 Baulicher Unterhalt - anvisierte Jahresausgaben von mindestens  10'000'000.--\n\nWOV\nNeubaustrecke\n\nAbbildung 4: Verteilung der finanziellen Mittel zwischen UHP und WOV (vgl. Beilage 2) \n\nFür den baulichen Unterhalt im Programm 2016 bis 2019 ist eine gleichmässige Verteilung \nder Mittel zwischen dem Talboden und den Bergregionen vorgesehen, dasselbe gilt für das \nUHP 2020 bis 2023. Ausser den Flankierenden Massnahmen und den beiden \nKnotensanierungen Schächen und Adlergarten - die beide sowohl mit als auch ohne WOV \nsaniert werden müssen - sind alle Massnahmen unabhängig von der WOV. Diese "Ohnehin"-\nMassnahmen und die übrigen Sanierungen auf der Gotthardstrasse werden ohne WOV \nwesentlich teurer als mit der WOV. Dies insbesondere, da die Gotthardstrasse mit WOV viel \ngeringere Verkehrszahlen aufweist und Strasse und Knoten somit einfacher gestaltet und auf \nkleinere Belastungen ausgelegt werden können. Zudem müssten die Arbeiten ohne WOV \nunter grösserem Verkehr durchgeführt werden, was entsprechend grosse Kosten verursacht.\n\n8. Antrag\n\nGestützt auf diese Überlegungen beantragt der Regierungsrat dem Landrat, folgende \nBeschlüsse zu fassen:\n\n1. Der Rahmenkredit von 22,6 Millionen Franken für den Unterhalt der Kantonsstrassen \n2016 bis 2019 gemäss UHP in der Beilage 1 wird beschlossen.\n\n2. Der Regierungsrat wird ermächtigt, nicht ausgeschöpfte Budgetanteile eines \nBudgetjahrs innerhalb der Vier-Jahresperiode auf das nächste Budgetjahr zu \nübertragen.\n\n\n\n9\n\n3. Der Regierungsrat wird ermächtigt, Ende 2015 nicht ausgeschöpfte Budgetanteile auf \ndas Budgetjahr 2016 zu übertragen. Der Verpflichtungskredit des Rahmenprogramms \n2016 bis 2019 erhöht sich damit um den gleichen Betrag.\n\n4. Über den Einsatz der finanziellen Mittel ist nach Ablauf der Periode ein Bericht zu \nerstellen.\n\nBeilagen:\n- Unterhaltsprogramm für die Kantonsstrassen; Massnahmenliste 2016 bis 2019 (Beilage 1)\n- Verteilung der finanziellen Mittel zwischen UHP und WOV (Beilage 2)\n\n\n