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parent_type: affair

name: LA.2017-0434 I. Antwort des Regierungsrats

format: application/pdf

text: \n12. Dezember 2017\n\nNr. 2017-706 R-540-11 Motion Alois Arnold (1965), Bürglen, zu Standesinitiative gegen das neue EU \nWaffenrecht; Antwort des Regierungsrats\n\nI. Ausgangslage\n\nAm 21. Juni 2017 reichten die Landräte Alois Arnold (1965), Bürglen, und Landrat Martin Huser, Un-\nterschächen, eine Motion zur Einreichung einer Standesinitiative ein. Darin soll die Bundesversamm-\nlung aufgefordert werden, das neue Waffenrecht der Europäischen Union (EU) nicht zu übernehmen.\n\nIn der Begründung des Vorstosses weisen die Motionäre darauf hin, dass:\n\n- die Verschärfung des EU-Waffenrechts keine wirkungsvolle Massnahme gegen den Terrorismus \nsei;\n\n- sich das neue EU-Waffenrecht nicht mit der Schweizerischen Waffentradition vereinbaren lasse;\n- die bürokratischen Auflagen erhöht würden.\n\nII. Antwort des Regierungsrats\n\nGestützt auf die Verpflichtungen aus dem Schengen-Assoziierungsabkommen (SAA) hat der Bundes-\nrat am 16. Juni 2017 die Übernahme und Umsetzung der geänderten EU-Waffenrichtlinie unter Vor-\nbehalt der parlamentarischen Genehmigung beschlossen. Vor dem Hintergrund der Terrorbedrohung \nin Europa und damit auch in der Schweiz werden mit der Richtlinie (EU) 2017/853 die Vorschriften \nder EU-Waffenrichtlinie (Richtlinie 91/477/EWG) in verschiedenen Punkten präzisiert und teilweise \nauch mit neuen Vorgaben ergänzt. Die Umsetzung der EU-Waffenrichtlinie in das nationale Recht \nsetzt eine Anpassung der Schweizerischen Waffengesetzgebung voraus.\n\nDer Bundesrat hat klar deklariert, die EU-Waffenrichtlinie pragmatisch umzusetzen und dabei die be-\nstehenden Spielräume auszuschöpfen, um die Tradition des schweizerischen Schiesswesens zu wah-\nren. Die Schweiz hat Ausnahmeregeln erreicht, die auf die schweizerischen Besonderheiten Rücksicht \nnehmen.\n\nDas Hauptaugenmerk der Richtlinie gilt jenen Waffen, deren Verwendung viele Menschenleben for-\ndern kann, also etwa halbautomatischen Waffen. Mit solchen Waffen können mehrere Schüsse nach-\neinander abgegeben werden, ohne dass nachgeladen werden muss. Für die Schweiz bedeutet dies, \n\n\n\n \n\n \n\n2\n\ndass solche Waffen, die von der Richtlinie erfasst sind, fortan der Kategorie der «verbotenen» Waf-\nfen angehören, die das Schweizer Waffenrecht heute schon kennt. Für Waffen dieser Kategorie kann \nbereits nach geltendem Recht eine Ausnahmebewilligung eingeholt werden. Das wird auch bei den \nWaffen der Fall sein, die von der neuen Richtlinie erfasst sind.\n\nIm Besonderen geht es um folgende Waffen (vgl. Beilage):\n\n- Automatische Feuerwaffen, die zu halbautomatischen Handfeuerwaffen umgebaut worden sind \n(z. B. Schweizer Ordonnanzwaffe)\n\n- Halbautomatische Handfeuerwaffen, mit denen ohne Nachladen mehr als zehn Schüsse abgege-\nben werden können (z. B. die zivile Version der Ordonnanzwaffe)\n\n- Halbautomatische Faustfeuerwaffen, mit denen ohne Nachladen mehr als 20 Schüsse abgege-\nben werden können (z. B. Pistole mit grossem Magazin)\n\n- Halbautomatische Handfeuerwaffen mit Klapp- oder Teleskopschaft\n\nIn Bezug auf Ordonnanzwaffen der Armee gilt, dass deren Abgabe an Jungschützen sowie die Heim-\naufbewahrung während der Dienstpflicht vom Anwendungsbereich der Waffenrichtlinie nicht tan-\ngiert wird, so dass es hier bei den geltenden Vorschriften bleibt. Zudem ist im Rahmen der Richtlinie \nauch die Abgabe der Ordonnanzwaffen nach Erfüllung der Dienstpflicht weiterhin möglich. Da diese \nWaffen jeweils in halbautomatische Feuerwaffen umgebaut werden und daher in die Kategorie A6 \nfallen, spielt für die Abgabe auch die Grösse des Magazins keine Rolle. Die entsprechenden Waffen \nkönnen demnach weiterhin mit den üblichen Ladevorrichtungen erworben werden. Der Fortbestand \ndes ausserdienstlichen Schiesswesens in der Schweiz wird daher nicht infrage gestellt.\n\nAuch Sportschützen dürfen weiterhin Waffen erwerben, die von der Richtlinie erfasst sind. Bedin-\ngung ist, dass sie entweder Mitglied eines Schiessvereins sind oder auf andere Art nachweisen kön-\nnen, dass sie ihre Waffe regelmässig für das sportliche Schiessen nutzen. Nach fünf und nach zehn \nJahren müssen sie den Nachweis erneut erbringen. Einen Vereinszwang gibt es nicht. Sportschützen, \ndie bereits eine der fraglichen Waffen besitzen, müssen sich den Besitz dieser Waffe lediglich beim \nkantonalen Waffenbüro bestätigen lassen - sofern die Waffe nicht ohnehin schon in einem kantona-\nlen Waffenregister verzeichnet ist.\n\nJägerinnen und Jäger sind von der Gesetzesänderung nicht betroffen. Sie verwenden zur Jagd keine \nWaffen, die von der Richtlinie erfasst sind.\n\nAuch wer Waffen, die von der neuen Regelung erfasst sind, zu Sammlerzwecken erwerben möchte, \nkann dies weiterhin tun. Er kann ebenfalls eine Ausnahmebewilligung erhalten. Dazu muss er na-\nmentlich den Nachweis erbringen, dass er angemessene Vorkehrungen getroffen hat, um seine Waf-\nfensammlung sicher aufzubewahren, darlegen, welchen Zweck er mit der Sammlung verfolgt und ein \nVerzeichnis führen, das alle in seinem Besitz befindlichen Feuerwaffen umfasst, für die eine Ausnah-\nmebewilligung erforderlich ist.\n\nDie vom Bundesrat vorgeschlagene Lösung sieht auch Massnahmen vor, mit denen die Identifizie-\nrung und die Rückverfolgbarkeit von Waffen verbessert und der Informationsaustausch verstärkt \nwerden. Vorgesehen sind ausserdem präzisere Auflagen für Waffenhändler.\n\n\n\n \n\n \n\n3\n\nDer europäischen Richtlinie ist aber keine Pflicht zu entnehmen, dass die Vornahme medizinischer \nund psychologischer Tests als generelle (zusätzliche) Voraussetzung für den Erwerb und Besitz von \nFeuerwaffen einzuführen ist.\n\nDie neuen Bestimmungen führen bei den kantonalen Vollzugsbehörden (z. B. im Amt für Kantonspoli-\nzei) zu personellem (Bewilligungen, Registrierungen, Kontrollen usw.) und finanziellem (Anpassungen \nvon kantonalen Informationssystemen) Mehraufwand.\n\nDer Regierungsrat hat sich in seiner Stellungnahme gegenüber dem Eidgenössischen Justiz- und Poli-\nzeidepartement EJPD für eine Lösung eingesetzt, die der Schweizer Waffentradition und den Bedürf-\nnissen des Schiesssports und des Schützenwesens Rechnung trägt. Er hat aber auch darauf hingewie-\nsen, dass die Anpassung der EU-Waffenrichtlinie eine Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands \ndarstellt. Damit ist die Schweiz gemäss dem Schengen-Assoziierungsabkommen grundsätzlich ver-\npflichtet, die Richtlinie zu übernehmen und umzusetzen. Kommt die Schweiz dieser Verpflichtung \nnicht nach, könnte dies in letzter Konsequenz zur Beendigung der Schengen- und damit auch der Du-\nblin-Zusammenarbeit führen. Nach Ansicht des Bundesrats, die auch vom Regierungsrat geteilt wird, \nist die Einbindung der Schweiz in die Schengen-Zusammenarbeit namentlich für die Polizeikooperati-\non der Schweiz mit den europäischen Partnerbehörden und damit für die innere Sicherheit der \nSchweiz unentbehrlich. Die Beendigung des Schengen-Assoziierungsabkommens hätte auch erhebli-\nche volkswirtschaftliche Folgen, zumal die Schweiz damit zu einer Schengen-Aussengrenze mit ent-\nsprechend verschärften Grenzkontrollen des Nachbarstaats würde. Beim Wegfall der Dublin-Zusam-\nmenarbeit könnte die Schweiz insbesondere nicht verhindern, dass Asylsuchende mit einem hängi-\ngen oder abgewiesenen Asylgesuch in anderen europäischen Staaten in der Schweiz erneut ein Asyl-\ngesuch stellen, was zu einem Anstieg der Anzahl nationaler Asylverfahren und einem erheblichen \nMehraufwand bei der Durchführung der Verfahren - auch für die Kantone und Gemeinden - führen \nwürde.\n\nDer Regierungsrat kann bei der Umsetzung der EU-Waffenrichtlinie die Ausnützung des rechtlichen \nSpielraums zugunsten eines liberalen Waffenrechts im Grundsatz unterstützen. Im Rahmen des lau-\nfenden Vernehmlassungsverfahrens hat der Regierungsrat den Wunsch deponiert, der Bundesrat \nmöge noch weitere Anstrengungen unternehmen, um eine schlanke und pragmatische Umsetzung zu \ngewährleisten. Die Schweiz ist im Rahmen Schengen-Assoziierungsabkommen (SAA) verpflichtet, die \nEU-Waffenrichtlinien im schweizerischen Recht umzusetzen. Aufgrund der sicherheitspolitischen \nTragweite des Abkommens steht eine Nicht-Übernahme der Richtlinien nicht zur Debatte.\n\nIII. Empfehlung des Regierungsrats\n\nGestützt auf die vogängigen Ausführungen empfiehlt der Regierungsrat dem Landrat, die Motion als \nnicht erheblich zu erklären.\n\nMitteilung an Mitglieder des Landrats (mit Motionstext); Mitglieder des Regierungsrats; Rathauspres-\n\n\n\n \n\n \n\n4\n\nse; Standeskanzlei; Amt für Kantonspolizei; Amt für Bevölkerungsschutz und Militär; Direktionssekre-\ntariat Sicherheitsdirektion und Sicherheitsdirektion.\n\nIm Auftrag des Regierungsrats\n\nStandeskanzlei Uri\n\nDer Kanzleidirektor-Stv.\n\nBeilage\n- Zusammenstellung «Um welche Waffen geht es?»\n\n\n


name: LA.2019-0194 II. Beilage zu Bericht und Antrag des Regierungsrats (Jahresbericht 2020)

text: \nspital.ksuri.ch/jb2020\n\nJahresbericht 2020\n\n\n\nIn diesem Text wird der Einfachheit halber nur die männliche Form verwendet. \nDie weibliche Form ist selbstverständlich immer mit eingeschlossen.\n\nVORWORT\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 1 \nVORWORT\n\nDie Spitäler stehen seit Jahren im Zentrum der \nGesundheitspolitik. Treiber dafür sind die Ge-\nsundheitskosten. Und plötzlich sind die Kritiker \nund Besserwisser stumm. Warum? Ein kleines \nVirus namens Covid-19 hat ihnen die Sprache \nverschlagen. Die Spitäler haben ihre Leistungsfä-\nhigkeit während dieser Gesundheitskrise nämlich \neindrücklich unter Beweis gestellt. Das gilt ganz \nbesonders für unser KSU. Unser Personal war \nund ist bereit, Sonderaufgaben zu übernehmen \nund dabei, wenn notwendig, bis an seine Leis-\ntungsgrenzen zu gehen.\n\nDie Coronavirus-Krise hat eines gezeigt. Man \nkann ein solch aussergewöhnliches, lang andau-\nerndes Problem nur gemeinsam lösen. Der Wille \nund die Bereitschaft, diese Gesundheitskrise zu-\ngunsten der Urner Bevölkerung und der Patien-\nten bestmöglich zu bewältigen, war von Anfang an \nin hohem Mass vorhanden. Aussergewöhnliche \nLeistungen wurden und werden im KSU durch \nmotiviertes Personal und eine professionell agie-\nrende Spitalführung erbracht. Aber auch auf der \nEbene der kantonalen Verwaltung und der Poli-\ntik ist der Einsatz grossartig. Regierungsrat und \nLandrat haben dem KSU finanziell und moralisch \nden Rücken gestärkt. Die Kooperation mit der \nGesundheitsdirektion verlief wie immer effizient \nund effektiv, und die Zusammenarbeit mit dem \nCovid-Sonderstab war professionell und vertrau-\nensvoll. Solidarität herrschte auch überregional. \nSo hat das KSU während vielen Wochen ausser-\nkantonale Patienten auf seiner Intensivstation \nbetreut. \n\nDer Ertrag des KSU ist pandemiebedingt im letz-\nten Jahr eingebrochen. Dank des ausserordent-\nlichen Einsatzes unserer Mitarbeitenden fiel das \nJahresergebnis aber weniger dramatisch aus als \nbefürchtet. \n\nDas KSU sieht sich wie alle Spitäler mit vielen \n«normalen» Herausforderungen konfrontiert. Der \nMangel an Fachkräften stellt dabei ein zentrales \nProblem dar. Der Neubau wird uns helfen, als Ar-\nbeitgeber an Attraktivität zu gewinnen. Das KSU \nsetzt sich aber auch sonst seit Jahren für seine \nMitarbeitenden ein, wie die kürzliche Zertifizie-\nrung des KSU als Friendly Work Space beweist. \n\nDie Erfahrung der sehr guten Zusammenarbeit \nim und ausserhalb des KSU während der herr-\nschenden Gesundheitskrise und das daraus ge-\nnährte Wissen, was gemeinsam möglich ist, gibt \nZuversicht und erlaubt einen positiven Blick in die \nZukunft. \n\nDer Spitalrat dankt, auch im Namen der Urner \nBevölkerung, allen herzlich, die zur Bewältigung \nder seit Jahrzehnten grössten Gesundheitskrise \nbeitragen, allen voran aber unseren Mitarbeiten-\nden und der gesamten Spitalleitung. Sie alle ver-\ndienen unseren ausdrücklichen Respekt! \n\nDr. iur. Peter Vollenweider \nSpitalratspräsident\n\nCovid-19 hat das Kantonsspital Uri (KSU) im letzten Jahr stark gefordert – und \ntut es immer noch. Die Pandemie hat uns eins deutlich gezeigt: In der Krise \nhält man zusammen! Sobald der Applaus für die Spitäler verklungen ist, wer-\nden bestimmt wieder scharfe Töne in der Gesundheitspolitik angeschlagen. Die \n«normalen» Herausforderungen nehmen auch für das KSU nicht ab.\n\n VORWORT\n\nEINE KRISE, DIE STÄRKT\n\n\n\nAUF EINEN BLICK\n\nIn diesem Text wird der Einfachheit halber nur die männliche Form verwendet. \nDie weibliche Form ist selbstverständlich immer mit eingeschlossen.\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 1 \nAUF EINEN BLICK\n\nKENNZAHLEN\n\nSTATIONÄR\n\n3’641\nAustritte\n\nAMBULANT\n\nDIVERSES\n\n16’847\nPflegetage\n\n3’225,8\nCase Mix\n\n4,6\nDurchschnittliche\nAufenthaltsdauer\n\n281\nAnzahl geborene \n\nKinder\n\n1’446\nAnzahl operative \n\nEingriffe\n\n71’502\nAnzahl \n\nKonsultationen \n und Konsilien\n\n15’128’863\nAnzahl \n\nTaxpunkte\n\n833\nAnzahl \n\noperative Eingriffe\n\n372,5\nAnzahl Vollzeitstellen \n\ndurchschnittlich besetzt\n\n70,2\nAnzahl Ausbildungsstellen \n\ndurchschnittlich besetzt\n\n604\nAnzahl beschäftigte \nPersonen per 31.12.\n\n\n\nCORPORATE GOVERNANCE\n\nIn diesem Text wird der Einfachheit halber nur die männliche Form verwendet. \nDie weibliche Form ist selbstverständlich immer mit eingeschlossen.\n\n\n\nQualitätsmanagementNeubau SPITALDIREKTOR\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 1 \nCORPORATE GOVERNANCE\n\nORGANIGRAMM\n\nANÄSTHESIE,  \nRETTUNGSMEDIZIN \n\nUND SCHMERZ- \nTHERAPIE\n\nAnästhesie\nRettungsdienst\nSchmerztherapie\nAnästhesiepflege\nOperationslagerung\n\nORTHOPÄDIE\n\nSchulter und  \nEllenbogen\nKnie \nHandchirurgie und \nPlastische Chirurgie2\n\nFusschirurgie2\n\nSportorthopädie1\n\nKinderorthopädie \nNeurochirurgie1\n\nBETRIEBS- \nWIRTSCHAFT\n\nFacility Management\nGebäudetechnik\nMedizintechnik\nRaumpflege\n\nICT\n \nGastronomie\nKüche und  \nAbwaschküche\nRestaurant\n\nFinanzen\nEmpfang und  \nPatientenaufnahme\nFinanzbuchhaltung \nund Patienten\nadministration\n\nEinkauf und  \nBeschaffung\nWäscherei\n\nControlling und  \nProjektmanagement \n \nCodierung \n\nGYNÄKOLOGIE UND  \nGEBURTSHILFE\n\nGynäkologie\nMammadiagnostik\nHarninkontinenz  \nund Urodynamik\nGeburtshilfe\nStillberatung\n\nCHIRURGIE\n\n \nAllgemein- und \nBauchchirurgie\nHNO1\n\nMund-, Kiefer-,  \nGesichtschirurgie1\n\nUrologie2\n\nGefässchirurgie2\n\nOperationspflege\nZentralsterilisation\n\nHR UND  \nKOMMUNIKATION\n\nHR\nKommunikation\nBildung\n\nINNERE MEDIZIN\n\n \nAkutgeriatrie2\n\nNotfallstation\nIntensivstation\nAngiologie2\n\nHepatologie\nNephrologie\nNeurologie\nOnkologie\nPneumologie2\n\nRadiologie2\n\nApotheke\nBiomedizinische \nAnalytik\nRheumatologie1\n\nInfektiologie\n\nEndokrinologie\nErnährungsberatung\nDiabetesberatung\n\nGastroenterologie\nEndoskopie\n \nKardiologie\nFunktionsdiagnostik\n\n\t Mitglied der Spitalleitung\n\n\t Mitglied der erweiterten Spitalleitung\n\n\t 1 Belegarztdisziplin\n\n\t 2 Konsiliararztdisziplin\n\nSPITALRAT\n\nPFLEGE, THERAPIE  \nUND PATIENTEN- \n\nPROZESSE\n\nAkutpflege \nNotfallpflege \nIntensivpflege \nAufwachraum \nTagesklinik \nHebammen \nWochenbettpflege\nNephrologiepflege \nPhysiotherapie \nHygiene \nWundambulatorium\n\nServices\nService Excellence\nRunning Team\nPatienten- und  \nBettendisposition\nSozialdienst\nSeelsorge\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 2 \nCORPORATE GOVERNANCE\n\nMITGLIEDER DES SPITALRATES\n\nName Werthemann Nock Kummer\n\nVorname Charlotte Stefan Reto\n\nJahrgang 1974 1970 1971\n\nWohnort Basel BS Seedorf UR Altdorf UR\n\nPosition Mitglied Mitglied Mitglied\n\nIm Spitalrat seit 2007 2012 (bis 31.05.2020) ab 01.06.2020\n\nAus- und Weiter\nbildung\n\nDr. rer. pol. Dr. med. Allgemeine Innere \nMedizin FMH, Psychosoma\ntische und Psychosoziale  \nMedizin SAPPM; Medizi-\nnischer Gutachter SIM; \nVertrauensarzt SGV\n\nDr. med. Allgemeine  \nInnere Medizin FMH\n\nAktuelle\nTätigkeit(en)\n\nLeiterin External Affairs, \nUniversitätsspital Basel; \nLehrbeauftragte Universität \nZürich\n\nChefarzt MEDAS Zentral-\nschweiz; Lehrbeauftragter \nMedizinische Fakultät  \nUniversität Zürich\n\nHausarzt Bristenpraxis \nAltdorf\n\nWesentliche\nInteressen- \nbindungen\n\nVR-Vize Kranken\nversicherungen ÖKK\n\n– –\n\nName Vollenweider Wyrsch Szucs\n\nVorname Peter Matthias Thomas\n\nJahrgang 1956 1952 1960\n\nWohnort Flüelen UR Altdorf UR Zollikon ZH\n\nPosition Präsident Vizepräsident Mitglied\n\nIm Spitalrat seit 2011 2000 2000\n\nAus- und Weiter\nbildung\n\nDr. iur.; Rechtsanwalt;  \ndipl. Steuerexperte\n\nlic. oec. publ. Dr. med. Uni Basel;  \nMPH Harvard University, \nMBA Uni St. Gallen,  \nLLM Uni Zürich\n\nAktuelle\nTätigkeit(en)\n\nBDO AG – Prof. für Pharmazeutische \nMedizin, Universität Basel\n\nWesentliche\nInteressen- \nbindungen\n\n– – VRP Helsana Versicherungen;  \nVR AB2 Bio Ltd.; VR ZADZ AG\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 3 \nCORPORATE GOVERNANCE\n\nMITGLIEDER DER SPITALLEITUNG\n\nName von Planta Jauch-Zgraggen Simmen Langenberg\n\nVorname Fortunat Claudia Helen\n\nJahrgang 1968 1982 1977\n\nWohnort Schattdorf UR Bürglen UR Altdorf UR\n\nPosition Spitaldirektor Leiterin HR und  \nKommunikation\n\nLeiterin Betriebswirtschaft\n\nIn der Spitalleitung seit 2013 2014 2017\n\nAus- und Weiterbildung lic. rer. pol.; eidg. dipl.  \nBankfachexperte\n\ndipl. Tourismusfachfrau HF; \nIntensivstudium KMU HSG \nDAS\n\nlic. oec. HSG\n\nWesentliche\nInteressenbindungen\n\nVorstandsmitglied Spitäler \nZentralschweiz; Vorstands-\nmitglied H+; Vorstands\nmitglied H+ Bildung; \nPräsident a. i. Schweize-\nrische Vereinigung der \nSpitaldirektoren\n\nMitglied Kassenkommission \nPK Uri\n\nVizepräsidentin Auto AG Uri\n\nName Rosery Mang\n\nVorname Silvia Georg\n\nJahrgang 1959 1961\n\nWohnort Steinen SZ Bauen UR\n\nPosition Leiterin Pflege, Therapie  \nund Patientenprozesse\n\nChefarzt Klinik Innere Medizin\n\nIn der Spitalleitung seit 2003 – 2007, 2011 2015\n\nAus- und Weiterbildung dipl. Krankenschwester AKP;  \ndipl. Erwachsenenbildnerin AEB\n\nKD Dr. med.; Facharzt für Innere Medizin, \nGastroenterologie und Intensivmedizin; \nEMBA Universität Zürich\n\nWesentliche\nInteressenbindungen\n\n– Mitglied SGAIM Swiss DRG Panel;  \nVorstandsmitglied ICKS (internistische  \nChef- und Kaderärzte Schweiz);  \nSGAIM-Delegierter; Lehrbeauftragter \nUniversität Zürich und ETH Zürich\n\n\n\nAUSBLICK\n\nIn diesem Text wird der Einfachheit halber nur die männliche Form verwendet. \nDie weibliche Form ist selbstverständlich immer mit eingeschlossen.\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 1 \nAUSBLICK\n\nDas Kantonsspital Uri (KSU) hatte im Jahr 2020 \nmit ähnlichen Herausforderungen wie die meis-\nten kleinen und mittleren Akutspitäler zu kämp-\nfen, und es hat auch dieselben Chancen erhal-\nten, welche aus der Pandemie entstanden sind. \nDas KSU hätte viele Aufgaben nicht alleine lösen \nkönnen. Hierfür war die enge Zusammenarbeit \nmit anderen Leistungserbringern wie Spitex, \nHausärzte oder Pflegeheime ebenso wichtig wie \ndie Unterstützung und das Vertrauen der Behör-\nden, der Verwaltung und anderen Organisationen \nder öffentlichen Hand. Die Pandemie hat gezeigt, \ndass die multiprofessionelle Zusammenarbeit \nzwischen den Institutionen der einzige Weg ist, \num komplexe Aufgaben in hoher Qualität und \nwirtschaftlich zu erbringen. Und es war und ist \nspürbar, dass die Interessen der Bevölkerung \nhöher gewichtet werden als die Interessen der \neigenen Institution. Zum Beispiel hat das KSU \nschon sehr früh im Jahr 2020 eine Teststation \naufgebaut und im Dezember 2020 ein Impfzen-\ntrum. Auf der anderen Seite hat der Urner Re-\ngierungsrat dem Spitalrat und der Spitalleitung \nbereits im März 2020 zugesichert, dass das KSU \nbei den finanziellen Herausforderungen, welche \ndurch die Pandemie entstehen, nicht alleine ge-\nlassen wird. Bei der Materialbeschaffung haben \n\ndas Amt für Gesundheit und das KSU eng zusam-\nmengearbeitet, sodass die Materialbestände zu \nkeinem Zeitpunkt besorgniserregend waren. Die \nSpitex hat einen Teil der Tests übernommen und \nsomit das KSU-Personal entlastet, und die Haus\närzte haben bei Bedarf die Spitalärzte im KSU \nunterstützt. Kaum zu denken, wie diese Pande-\nmie ohne ausreichende Gesundheitsversorgung \nim Kanton Uri bewältigt worden wäre. \n\nVor diesem Hintergrund ist es völlig unverständ-\nlich, dass der Bundesrat im Mai 2020 eine Teil-\nrevision der Verordnung über die Krankenversi-\ncherung in die Vernehmlassung geschickt hat, \nwelche das finanzielle Überleben von Spitälern, \nwelche die Hauptlast der medizinischen Versor-\ngung tragen, d. h. insbesondere auch von Regi-\nonalspitälern, praktisch verunmöglichen wür-\nde. Ebenso unverständlich ist, dass sich weder \nBund noch Krankenversicherungen an den von \nBund und Kantonen zur Bewältigung der Pande-\nmie bestellten Vorhalteleistungen und den dar-\naus entstandenen Ertragsausfällen beteiligen \nmüssen. Die diesbezüglichen finanziellen Lasten, \nwelche sich zu einem chronisch unterfinanzier-\nten Gesundheitswesen hinzufügen, sollen allei-\nne die Kantone und die Spitäler tragen.\n\nCovid-19 bringt die Spitäler an ihre Belastungsgrenze – und darüber hin-\naus: Sie mussten in der ersten Welle im Frühjahr zahlreiche nicht dringli-\nche Eingriffe verschieben und auf die entsprechenden Einnahmen verzich-\nten. Gleichzeitig waren die Vorbereitungsarbeiten für die Aufnahme von \nCorona-Patienten aufwendig und teuer. Die zweite Welle brachte seit Mitte \nOktober 2020 viele Covid-19-Patienten, zum Teil mit sehr schweren Krank-\nheitssymptomen, weshalb die Herausforderungen bei der direkten Leis-\ntungserbringung und beim Personal besonders gross waren. Während der \nPandemie haben die Spitäler zudem Aufgaben übernommen, welche bisher \nunbekannt waren. So mussten Teststation und Impfzentrum innert kürzes-\nter Zeit aufgebaut und betrieben werden.\n\n AUSBLICK\n\nUNERWARTETE  \nHERAUSFORDERUNGEN\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 2 \nAUSBLICK\n\nIn der ganzen Pandemiebewältigung geht un-\nter, welche Aufgaben das KSU im vergangenen \nJahr hauptsächlich erledigt hat: Patienten un-\nabhängig ihres Krankheitsbildes medizinisch \nbehandeln, pflegen, therapieren und beraten. \nHierfür brauchte es eine grosse Flexibilität bei \nden Mitarbeitenden und zuweilen auch das Ver-\nständnis der Patientinnen und Patienten. Diese \nLeistungen konnten abermals in hoher Qualität \nund wirtschaftlich erbracht werden, was erwar-\ntet werden darf, und was unserem Anspruch \nentspricht. Nebst der eigentlichen Leistungser-\nbringung wurden die vielen Aufgaben im Zusam-\nmenhang mit dem Um- und Neubau vorangetrie-\nben. In rund einem Jahr sollen die Bauarbeiten \nabgeschlossen sein, bevor die umfangreichen \nTest- und Umzugsarbeiten in Angriff genommen \nwerden. Nicht unerwartet, gibt es viele Heraus-\nforderungen im Zusammenhang mit den medi-\nzinal-technischen Geräten, welche weitgehend \nneu beschafft werden. So bringt fast jedes medi-\nzinal-technische Gerät ein eigenes IT-Projekt mit \nsich, da Schnittstellen zum Kernsystem zu pro-\ngrammieren und allenfalls zusätzliche Hardware \nzu beschaffen sind. Die Digitalisierung spielt auch \nbei anderen Projekten eine entscheidende Rolle, \nso bei der Auslagerung des Warenlagers oder bei \n\nder Neugestaltung der Pflegeprozesse nach \nden Prinzipien des Lean Managements. \n\nEntscheidend für eine erfolgreiche Umset-\nzung der vielen Aufgaben und Projekte sind \ndie Mitarbeitenden, von welchen aktuell viel \nverlangt wird. Die regelmässige Auseinan-\ndersetzung mit dem Neubau, zum Beispiel \ndurch Arbeitsgruppen oder Besichtigungen, \nträgt entscheidend dazu bei, dass beim Per-\nsonal insgesamt eine hohe Zufriedenheit und \nein hohes Commitment vorhanden sind. Die \nVorfreude auf den Um- und Neubau ist gross \nund die Aussichten auf eine modernste In\nfrastruktur verheissungsvoll. Zu hoffen bleibt, \ndass die Covid-19-Impfung, welche heute die \neinzig wirksame Therapie gegen die Pande-\nmie und ihre gesellschaftlichen und wirt-\nschaftlichen Folgen ist, uns nachhaltig und \nandauernd in eine bessere Zukunft führen \nwird. Das KSU ist bereit, hierfür weiterhin ei-\nnen ausserordentlichen Einsatz zu erbringen.\n\nFortunat von Planta\nSpitaldirektor\n\n\n\nPERSONELLES\n\nIn diesem Text wird der Einfachheit halber nur die männliche Form verwendet. \nDie weibliche Form ist selbstverständlich immer mit eingeschlossen.\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 1 \nPERSONELLES\n\nAusserordentliches geleistet\nUnser Leitsatz von 2020 «Klarheit schaffen» be-\nkam mit dem vom Bundesrat verordneten Lock-\ndown von Mitte März auf einen Schlag eine an-\ndere Bedeutung. Nicht mehr der Neubau und die \nSkizzierung neuer Bilder standen im Vordergrund. \nVon heute auf morgen galt es, Prioritäten anderer \nArt zu setzen und in Szenarien zu denken, die wir \nuns Wochen zuvor nicht hätten vorstellen können. \nDer Ausdruck «Klarheit» bezog sich auf einmal \nauf die Bewältigung der zu erwartenden ersten \nWelle an Covid-19-Infektionen.\n\nGlücklicherweise wurden die Mitarbeitenden am \nKSU im Frühjahr davon verschont. Gleichzeitig \nführte das vom Bundesrat angeordnete Verbot von \nnicht dringlichen Eingriffen zwischen Mitte März \nund Ende April zu einschneidenden personellen \nMassnahmen. Mehr als 75 % der Mitarbeitenden am \nKSU waren auf einmal mit Kurzarbeit konfrontiert.\n\nUmso anspruchsvoller gestaltete sich die Situa\ntion gegen Ende Jahr mit der auch in Uri eintref-\nfenden zweiten Infektionswelle. Diese brachte die \nMitarbeitenden der Covid-Isolationsstation und der \nIntensivpflegestation über Wochen an ihre Belas-\ntungsgrenze.\n\nEindrücklich hat uns Covid-19 geprüft und gezeigt, \ndass die Zusammenarbeit und der Zusammenhalt \nam KSU ausgezeichnet sind. In allen Teams, Ab-\n\nteilungen und Disziplinen wurde und wird Ausser-\nordentliches geleistet. Dies in der direkten Pati-\nentenbetreuung oder beim kurzfristigen Aufbau \nder Corona-Teststation und dem Corona-Impf-\nzentrum. Covid-19 hat uns interdisziplinär und \ninterprofessionell zusammengeschweisst. Und für \ndiese ausserordentliche Leistung gebührt allen \nhöchste Anerkennung und herzlichster Dank!\n\nBereit für die letzten Etappen\nDen unerwarteten, tiefgreifenden Turbulenzen \nzum Trotz wurde in den vergangenen Monaten \nzusätzliche Energie in die Umsetzung der neuen \nAufbauorganisation gesteckt. Insbesondere auf \nFührungsebene wurden die neuen Rollen, Aufga-\nben und Verantwortlichkeiten präzisiert und kom-\nmuniziert. Dies ging einher mit der Erarbeitung \neiner Führungsentwicklung, die im kommenden \nJahr umgesetzt wird, um neue und bestehende \nFührungspersonen in ihrer Aufgabe zu stärken.\n\nAusserdem stand im März 2020 die Schliessung \nder Langzeitpflegeabteilung (Geriatrie) an. Dank \nintensivem Dialog und einem freiwilligen Sozial-\nplan konnte für fast alle Mitarbeitenden der Ge-\nriatrie eine stimmige Anschlusslösung gefunden \nwerden.\n\nClaudia Jauch-Zgraggen\nLeiterin HR und Kommunikation\n\nNoch nie waren so viele Augen gleichzeitig und während so langer Zeit auf \ndie Spitäler gerichtet wie im vergangenen Jahr – und damit in erster Linie \nauf die Mitarbeitenden. 2020 war für uns alle ein Wechselbad der Gefühle \nund ein Balanceakt zwischen dem Meistern der aktuellen Situation und \ndem Im-Blick-Halten der nahen Zukunft.\n\nPERSONELLES\n\n«KLARHEIT SCHAFFEN – \nTROTZ UND GERADE WEGEN \nCOVID-19»\n\n\n\nJUBILÄEN UND \nPENSIONIERUNGEN\n\nIn diesem Text wird der Einfachheit halber nur die männliche Form verwendet. \nDie weibliche Form ist selbstverständlich immer mit eingeschlossen.\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 1 \nJUBILÄEN UND PENSIONIERUNGEN\n\nDie folgenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durften im Berichtsjahr \nihr Jubiläum von 20 und mehr Dienstjahren feiern:\n\nDIENSTJUBILÄEN 2020\n\n35 DIENSTJAHRE\n\nGabi Gnos-Tresch\t Geriatrie\t am 1. Februar\n\n30 DIENSTJAHRE\n\nUrsula Kruse\t Aus- und Weiterbildung Pflege\t am 1. Juni\nBeate Berres\t Pflege, Therapie und Patientenprozesse\t am 1. Juli\nKäthy Gisler\t Akutpflege\t am 1. August\nMirijana Mravljov-Zarkula\t Geburtshilfe\t am 1. September\nHeidy Wipfli-Rust\t Aus- und Weiterbildung Pflege\t am 1. Oktober\nLisa Epp-Hausherr\t Akutpflege\t am 16. Oktober\nRadmila Jovanovic-Simakic\t Hebammen\t am 1. November\nUrs Marbet-Andres\t Innere Medizin\t am 1. November\nHeidi Schuler-Aschwanden\t Onkologie\t am 1. November\nSah Hüseyin Kirmizikaya\t Wäscherei\t am 5. November\n\n25 DIENSTJAHRE\n\nSilvia Stutz-Müller\t Akutpflege\t am 1. März\nEsther Widmer-Fedier\t Innere Medizin\t am 1. März\nFranz Gerig-Bissig\t Anästhesiepflege\t am 1. April\nRolf Zurfluh-Muoser\t Technischer Dienst\t am 1. April\nJeannette Gamma-Herger\t Notfallpflege\t am 1. Mai\nEsther Hunkeler Hirtler\t Diabetesberatung\t am 1. Mai\nSonja Fuhrer\t Intensivpflege\t am 16. Mai\nRené Rickenbach-Imhof\t ICT\t am 1. August\nBrigitte Bieri-Aschwanden\t Geburtshilfe\t am 1. September\nMargrith Kempf-Walker\t Akutpflege\t am 1. September\nPia Prandi-Arnold\t Hebammen\t am 16. September\nResmiye Kirmizi-Yaramis\t Abwaschküche\t am 1. Oktober\nSilvia Bayer-Zurfluh\t Gastronomie\t am 16. Oktober\nStefan Oderbolz-Zeder\t Chirurgie\t am 1. Dezember\n\n20 DIENSTJAHRE\n\nMichael Von Glischinski\t Langzeitpflege\t am 1. April\nRegula Epp-Arnold\t Onkologie\t am 5. April\nGudrun Berner-Vernhardsdottir\t Wundambulatorium\t am 22. April\nErika Cedeno-Stadelmann\t Patientenaufnahme\t am 1. Juni\nEvelyne Wicki\t Physiotherapie\t am 25. Juni\nBettina Murer-Zwyssig\t Akutpflege\t am 1. Juli\nMaria Rosario Argibay Martinez\t Raumpflege\t am 1. August\nAnnalies Gisler-Bissig\t Allgemeines Arztsekretariat\t am 1. September\nMarkus Kies-Brandenberger\t Anästhesiepflege\t am 1. Oktober\nLidija Petrovic-Jovanovic\t Akutpflege\t am 1. Dezember\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 2 \nJUBILÄEN UND PENSIONIERUNGEN\n\nDie folgenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durften im Berichtsjahr  \nin den wohlverdienten Ruhestand eintreten:\n\nPENSIONIERUNGEN\n\n«Wir bedanken uns herzlich für die geleisteten \nDienste und wünschen für die private  \nZukunft gute Gesundheit und nur das Beste.»\n\nIM RUHESTAND\n\nAlice Briker-Kneubühler\t Service Excellence\t am 29. Februar\nWerner Inderkum-Stadelmann\t Operationslagerung\t am 31. März\nMonika Schlama\t Intensivpflegestation\t am 31. Mai\nAnnemarie Kempf\t Akutpflege\t am 30. Juni\nRosa Müller-Suter\t Aktivierungstherapie\t am 30. Juni\nGiovanna Gamma-Sangiorgio\t Langzeitpflege\t am 30. Juni\nRenata Müller-Renner\t Langzeitpflege\t am 30. Juni\nMarlene Zwyssig\t Langzeitpflege\t am 30. Juni\nMargrit Imholz-Fischer\t Akutpflege\t am 31. Juli\nMartin Planzer-Graber\t Facility Management\t am 31. Juli\nLuzia Bissig-Müller\t Service Excellence\t am 30. September\nBurkhard Friese\t Intensivpflegestation\t am 31. Oktober\nIda Djuric-Begonja\t Raumpflege\t am 31. Oktober\nEmma Zgraggen-Heinzer\t Onkologie\t am 31. Oktober\nMonika Zimmermann-Schumann\t Raumpflege\t am 30. November\nBeatrice Glarner-Durrer\t Allgemeines Arztsekretariat\t am 31. Dezember\nHeidy Wipfli-Rust\t Aus- und Weiterbildung Pflege\t am 31. Dezember\n\n\n\nKOMMENTAR \nZUR JAHRESRECHNUNG\n\nIn diesem Text wird der Einfachheit halber nur die männliche Form verwendet. \nDie weibliche Form ist selbstverständlich immer mit eingeschlossen.\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 1 \nKOMMENTAR ZUR JAHRESRECHNUNG\n\nDas Jahr 2020 ist aus finanzieller Sicht sehr gut \nangelaufen. Die ersten beiden Monate lagen \ndeutlich über den Budgetwerten, bevor das KSU \nim März und April aufgrund des bundesrätlichen \nLockdowns nur noch medizinisch dringende Leis-\ntungen erbringen durfte. Die damit verbundenen \nfinanziellen Folgen waren gross, sie konnten bis \nEnde Jahr nicht vollständig wettgemacht werden. \nInsgesamt sank der stationäre Ertrag gegen-\nüber dem Vorjahr um 2.4 Mio. Franken (-6.1 %) \nund der ambulante Ertrag um 601’000 Franken \n(-3.5 %). Der Ertrag aus der Langzeitpflege lag \num 1’186’000 Franken tiefer als im Jahr 2019, was \nauf die Schliessung der Langzeitpflege am KSU \n(Geriatrie) zurückzuführen ist. Auf der anderen \nSeite konnte der Aufwand ebenfalls deutlich re-\nduziert werden, was zu einem grossen Teil auf ge-\nzielte Sparmassnahmen zurückzuführen ist. So \nfielen der Lohnaufwand 327’000 Franken und der \nmedizinische Bedarf 153’000 Franken tiefer aus \nals im Jahr 2019. Aus der Arbeitslosenversiche-\nrung konnte aufgrund der Kurzarbeit im April ein \nBetrag von 585’000 Franken ausgelöst werden, \nwas auf die konsequente Umsetzung der Vor-\ngaben des Bundes zurückzuführen ist. Dass die \nEinsparungen beim medizinischen Bedarf nicht \nhöher sind, liegt in den nicht budgetierten Ausga-\nben, welche im Zusammenhang mit den Vorhalte- \nund Infrastrukturleistungen zur Bewältigung der \nCovid-19-Pandemie stehen. Diese Kosten in der \nHöhe von 886’000 Franken wurden jedoch vom \nKanton übernommen, was unter dem übrigen \nBetriebsertrag verbucht wurde. Die Abschreibun-\ngen sind mit 1.423 Mio. Franken auf einem histo-\nrischen Tiefstwert.\n\nDer operative Gewinn (EBITDAR) beträgt 3.193 \nMio. Franken oder 4.8 %. Dieser Betrag reicht \n\nnicht aus, damit die bestehende Infrastruktur \nüber Abschreibungen amortisiert und über die \nNutzungsgebühr bezahlt werden kann, was mit \ndem negativen Jahresergebnis ersichtlich wird. \nBis zum Bezug des Umbaus ist sogar eine EBIT-\nDAR-Marge von 10 % notwendig, damit das KSU \nlangfristig wettbewerbsfähig bleibt und nach-\nhaltig in Infrastruktur, Digitalisierung, neue Ge-\nschäftsmodelle und medizinische Innovationen \ninvestieren und damit die höhere Nutzungsge-\nbühr bezahlt werden kann. Der Spitalrat und die \nSpitalleitung sind jedoch gestützt auf die mehr-\njährige Entwicklungs- und Finanzplanung nach \nwie vor zuversichtlich, dass die finanziellen Ziele \nlangfristig erreicht werden können. Vorausset-\nzung hierfür ist eine faire Spitalfinanzierung, über \nwelche in Bundesbern entschieden wird. Weitere \nTarifkürzungen und weitere ordnungspolitische \nEingriffe wären aus finanzieller Sicht nicht zu ver-\nkraften. \n\nDank eines überraschend guten vierten Quar-\ntals im stationären Bereich ist das Jahresergeb-\nnis vertretbar. Der Verlust von 961’000 Franken \nist nicht bedrohend, er kommt jedoch in einem \nsehr ungünstigen Moment. Denn das KSU muss \nin den nächsten vier Jahren einen Grossteil der \nmedizin-technischen Infrastruktur ersetzen, wo-\nfür im Entwicklungs- und Finanzplan insgesamt \n14 Mio. Franken vorgesehen sind. Dass der Ver-\nlust nicht höher ausgefallen ist, hängt mit der \nKurzarbeitslosenentschädigung, dem Über-\nstundenabbau, dem Beitrag des Kantons zur \nBewältigung der Corona-Pandemie, den tiefen \nAbschreibungen und den vielen Beatmungsstun-\nden zusammen, welche aufgrund von Covid-19 \nam KSU erbracht wurden. Der Fakt, dass die \nCorona-Pandemie zu deutlich weniger medizi-\n\nDas Kantonsspital Uri (KSU) verzeichnete im abgelaufenen Geschäftsjahr ei-\nnen Verlust in der Höhe von 961’000 Franken. Die Ursachen des ungünstigen \nGeschäftsverlaufs liegen in der Coronavirus-Pandemie. \n\nKOMMENTAR ZUR JAHRESRECHNUNG\n\nERWARTETER VERLUST \n\n\n\nnischen und therapeutischen Behandlungen ge-\nführt hat, darf jedoch nicht ausgeblendet werden. \nUm die Fixkosten mittelfristig tragen zu können, \nmüssen am KSU wieder mehr Patientinnen und \nPatienten behandelt werden. Ansonsten droht \neine schmerzhafte Korrektur der strategischen \nund unternehmenspolitischen Ausrichtung. Die \nHoffnung, dass die Corona-Pandemie im Som-\nmer überstanden sein wird, gilt auch für das \nKSU. Das KSU und seine Mitarbeiterinnen und \nMitarbeiter werden weiterhin ihr Bestes geben, \ndamit die medizinischen Herausforderungen der \nPandemie im Kanton Uri möglichst gut gemeis-\ntert werden können. \n\nDie Bilanz des KSU weist eine unverändert ge-\nsunde Struktur auf. Das Eigenkapital sank um \n961’000 Franken auf 6.3 Mio. Franken, bei Aktiven \nin der Höhe von 22.2 Mio. Franken. Das Fremd-\nkapital beträgt 15.9 Mio. Franken. Die Liquidität \nreicht aus, um den kurz- und mittelfristigen Ver-\nbindlichkeiten nachzukommen.\n\nHelen Simmen Langenberg\nLeiterin Betriebswirtschaft\n\nFortunat von Planta\nSpitaldirektor\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 2 \nKOMMENTAR ZUR JAHRESRECHNUNG\n\n\n\nJAHRESRECHNUNG\n\nIn diesem Text wird der Einfachheit halber nur die männliche Form verwendet. \nDie weibliche Form ist selbstverständlich immer mit eingeschlossen.\n\n\n\nBILANZ\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 1 \nJAHRESRECHNUNG\n\nBETRÄGE IN TCHF PER 31. DEZEMBER\nZIFFER \n\nIM ANHANG\n2020\n\nFER\n2019\n\nFER\n\nFlüssige Mittel 5’171 5’120\n\nForderungen aus Lieferungen und Leistungen 1 8’877 8’959\n\nAndere kurzfristige Forderungen 2 24 717\n\nAktive Rechnungsabgrenzung 3 1’381 495\n\nVorräte 4 1’895 1’755\n\nUmlaufvermögen 17’348 17’046\n\nSachanlagen 5 4’532 4’207\n\nImmaterielle Anlagen 6 330 280\n\nAnlagevermögen 4’862 4’487\n\nTOTAL AKTIVEN 22’210 21’533\n\nVerbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 7 2’110 1’981\n\nAndere kurzfristige Verbindlichkeiten 8 3’051 1’415\n\nPassive Rechnungsabgrenzung 10 859 733\n\nKurzfristige Rückstellungen 11 952 1’289\n\nKurzfristiges Fremdkapital 6’972 5’418\n\nLangfristige Finanzverbindlichkeiten 9 8’702 8’658\n\nLangfristige Rückstellungen 11 251 175\n\nLangfristiges Fremdkapital 8’953 8’833\n\nFremdkapital 15’925 14’251\n\nBetriebsvermögen (Eigenkapital) 7’246 6’903\n\nFonds (im Eigenkapital) 12 0 36\n\nJahresergebnis – 961 343\n\nEigenkapital 6’285 7’282\n\nTOTAL PASSIVEN 22’210 21’533\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 2 \nJAHRESRECHNUNG\n\nERFOLGSRECHNUNG\n\nBETRÄGE IN TCHF\nZIFFER \n\nIM ANHANG\n2020\n\nFER\n2019\n\nFER\n\nErträge aus Lieferungen und Leistungen 13 55’033 59’238\n\nÜbrige betriebliche Erträge /Abgeltung Leistungsauftrag Kanton 14 10’967 9’692\n\nBetriebsertrag 66’000 68’930\n\nPersonalaufwand 15 42’688 43’537\n\nSachaufwand 16 22’657 23’129\n\nAbschreibungen auf Sachanlagen 5 1’254 1’707\n\nAbschreibungen auf immateriellen Anlagen 6 169 154\n\nBetriebsaufwand 66’768 68’527\n\nBETRIEBSERGEBNIS (EBIT) – 768 403\n\nFinanzaufwand 17 69 70\n\nFinanzergebnis – 69 – 70\n\nJAHRESERGEBNIS VOR ENTNAHME / ZUNAHME FONDS – 837 333\n\nEinlagen in Fonds im Fremdkapital 12 –170 – 20\n\nEntnahmen aus Fonds im Fremdkapital 12 10 29\n\nEntnahmen aus Fonds im Eigenkapital 12 36 1\n\nFondsergebnis –124 10\n\nJAHRESERGEBNIS –961 343\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 3 \nJAHRESRECHNUNG\n\nEIGENKAPITALNACHWEIS\n\nBETRÄGE IN TCHF\nBETRIEBSVERMÖGEN \n\n(EIGENKAPITAL)\nFONDS\n(IM EK)\n\nJAHRES-\nERGEBNIS TOTAL\n\nStand 1. Januar 2019 5’401 37 1’502 6’940\n\nÜbertrag Gewinnvortrag 1’502 – 1’502 0\n\nEinlagen in Fonds (im EK) 0\n\nEntnahmen aus Fonds (im EK) – 1 – 1\n\nJahresergebnis 2019 343 343\n\nSTAND 31. DEZEMBER 2019 6’903 36 343 7’282\n\nStand 1. Januar 2020 6’903 36 343 7’282\n\nÜbertrag Gewinnvortrag 343 – 343 0\n\nEinlagen in Fonds (im EK) 0\n\nEntnahmen aus Fonds (im EK) – 36 – 36\n\nJahresergebnis 2020 – 961 – 961\n\nSTAND 31. DEZEMBER 2020 7’246 0 – 961 6’285\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 4 \nJAHRESRECHNUNG\n\nGELDFLUSSRECHNUNG\n\nBETRÄGE IN TCHF\nZIFFER \n\nIM ANHANG\n2020\n\nFER\n2019\n\nFER\n\nJahresergebnis – 961 343\n\n+ Abschreibungen des Anlagevermögens 5,6 1’423 1’861\n\n+/– Zunahme/Abnahme kurzfristige Rückstellungen 11 – 337 9\n\n+/– Zunahme/Abnahme langfristige Rückstellungen 11 76 36\n\n+/– Abnahme/Zunahme Forderungen aus L&L 1 82 1’005\n\n+/– Abnahme/Zunahme Vorräte 4 – 140 – 23\n\n+/– Abnahme/Zunahme andere Forderungen 2 693 – 712\n\n+/– Abnahme/Zunahme aktive Rechnungsabgrenzung 3 – 886 – 6\n\n+/– Zunahme/Abnahme Verbindlichkeiten aus L&L 7 129 – 23\n\n+/– Zunahme/Abnahme andere kurzfristige Verbindlichkeiten 8 1’636 1’335\n\n+/– Zunahme/Abnahme passive Rechnungsabgrenzung 10 126 59\n\n+/– Einlagen in/Entnahmen aus Fonds im Eigenkapital 12 – 36 0\n\n=\nGELDZUFLUSS/-ABFLUSS AUS BETRIEBSTÄTIGKEIT  \n(OPERATIVER CASHFLOW)\n\n1’805 3’884\n\n– Auszahlungen für Investitionen (Kauf) von Sachanlagen 5 – 1’579 – 1’353\n\n– Auszahlungen für Investitionen (Kauf) von immateriellen Anlagen 6 – 219 – 30\n\n= GELDZUFLUSS/-ABFLUSS AUS INVESTITIONSTÄTIGKEIT – 1’798 – 1’383\n\n+/– Zunahme/Abnahme von kurzfristigen Finanzverbindlichkeiten 9 0 – 1’000\n\n+/– Zunahme/Abnahme von langfristigen Finanzverbindlichkeiten 9 44 – 91\n\n= GELDZUFLUSS/-ABFLUSS AUS FINANZIERUNGSTÄTIGKEIT 44 – 1’091\n\nVeränderung flüssige Mittel 51 1’410\n\nNachweis Veränderung flüssige Mittel\n\nStand flüssige Mittel per 01.01. 5’120 3’710\n\nStand flüssige Mittel per 31.12. 5’171 5’120\n\nVeränderung flüssige Mittel 51 1’410\n\n\n\nANHANG JAHRESRECHNUNG\n\nIn diesem Text wird der Einfachheit halber nur die männliche Form verwendet. \nDie weibliche Form ist selbstverständlich immer mit eingeschlossen.\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 1 \nANHANG JAHRESRECHNUNG\n\nANHANG ZUR \nJAHRESRECHNUNG\t\nALLGEMEINE ANGABEN \n\nDas Kantonsspital Uri besteht seit 1872. Es ist \neine selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalt \nmit eigener Rechtspersönlichkeit. Der Kanton er-\nteilt dem Kantonsspital ein Leistungsprogramm. \nDieses umschreibt die gemeinwirtschaftlichen \nLeistungen, die das Kantonsspital zu erbringen \nhat, und bestimmt, welche zusätzlichen Leistun-\ngen der Kanton beim Kantonsspital bestellt. Das \nKantonsspital Uri hat als Akutspital gemäss dem \nGesetz über das Kantonsspital die erweiterte \nmedizinische Grundversorgung für die Urner \nBevölkerung sicherzustellen. Am 1.1.2018 traten \ndas neue Spitalgesetz (KSUG, RB 20.3221) und \ndie neue Spitalverordnung (KSUV, RB 20.3223) in \nKraft. Die erweiterte Grundversorgung umfasst \ndie Diagnostik, Therapie und Pflege aller Krank-\nheiten und Unfälle, mit einem Angebot an spezial\närztlicher Tätigkeit, welches über die Allgemeine \nInnere Medizin und Chirurgie sowie Gynäkologie \nund Geburtshilfe (Fachbereiche) hinausreicht. Im \nWeiteren führte sie bis März 2020 eine separate \nAbteilung für Langzeitpatienten.\n\nALLGEMEINE GRUNDSÄTZE \nNACH SWISS GAAP FER\n\nDie Rechnungslegung des Kantonsspitals Uri er-\nfolgt per 31. Dezember 2020 in Übereinstimmung \nmit dem schweizerischen Rechnungslegungsstan-\ndard Swiss GAAP FER, herausgegeben von der \nStiftung für Fachempfehlungen zur Rechnungs-\nlegung. Es werden die vollständigen Grundsätze \nnach Swiss GAAP FER angewendet. Die Rech-\nnungslegung übernimmt, wo möglich, die Vorga-\nben von REKOLE, um die sachlichen Abgrenzun-\ngen zur Betriebsbuchhaltung zu minimieren.\n\nDie Jahresrechnung vermittelt ein den tatsäch-\nlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der \n\nVermögens-, Finanz- und Ertragslage (true and \nfair view). Es bestehen keine beherrschenden Be-\nteiligungen, weshalb keine Pflicht zur Erstellung \neiner Konzernrechnung besteht. \n\nBILANZIERUNGS- UND\nBEWERTUNGSGRUNDSÄTZE\n\nAllgemeines\nDie Bewertung erfolgt grundsätzlich zu Nominal- \noder Anschaffungswerten oder, falls diese tiefer \nliegen, zu Netto-Marktwerten. Es gilt der Grund-\nsatz der Einzelbewertung von Aktiven und Ver-\nbindlichkeiten. Es bestehen keine wesentlichen \nBilanzpositionen in Fremdwährung. \n\nFlüssige Mittel \nDie flüssigen Mittel umfassen Kassenbestände, \nPost- und Bankguthaben, Checks sowie Festgel-\nder und Geldmarktpapiere mit Laufzeit unter drei \nMonaten. Sie sind zum Nominalwert bewertet.\n\nForderungen aus Lieferungen und Leistungen\nForderungen aus Lieferungen und Leistungen \nsind zum Nominalwert abzüglich Wertminde-\nrungen zu bilanzieren. Eine Wertberichtigung der \nForderungen wird erfolgswirksam erfasst, wenn \nobjektive Hinweise vorliegen, dass fällige Forde-\nrungen nicht vollständig einbringlich sind (Einzel-\nwertberichtigung). Zur Deckung der allgemeinen, \nlatenten Risiken werden Pauschalwertberichti-\ngungen von 1.5 % vorgenommen, welche auf Er-\nfahrungswerten basieren. \n\nAndere kurzfristige Forderungen\nDie anderen kurzfristigen Forderungen werden \nzum Nominalwert abzüglich Wertberichtigung \nbewertet. Für gefährdete Forderungen wird eine \nWertberichtigung gemäss der individuellen Risi-\nkolage gebildet (Einzelwertberichtigung).  \n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 2 \nANHANG JAHRESRECHNUNG\n\nErfolgsrechnung abgeschrieben. Es werden die \nBranchenvorschriften von H+ (REKOLE) verwen-\ndet. Die Nutzungsdauer beträgt: \n\nANLAGEKLASSE\t NUTZUNGSDAUER IN JAHREN\n\nAllgemeine Betriebsinstallationen\t 20\nAnlagespezifische Installationen\t 20\nMobiliar und Einrichtungen\t 10\n\nBüromaschinen und \t 5\nKommunikationssysteme\t\nFahrzeuge\t 5\n\nWerkzeuge und Geräte \t 5 \n\nMedizin-techn. Anlagen – Apparate, Geräte,\t 8\nInstrumente\t\nHardware und IT-Anlagen\t 4\n\nSoftware-Upgrades medizin-techn. Anlagen\t 3\n\nSoftware, gekaufte Lizenzen,\t 4 \nz. B. Betriebssysteme\t\n\nDie Nutzungsdauer von Sachanlagen wird jähr-\nlich überprüft und wo nötig angepasst. Wird eine \nAufwendung getätigt, welche die geschätzte Nut-\nzungsdauer einer Sachanlage verlängert, wird der \nentsprechende Betrag aktiviert. Die Aktivierungs-\ngrenze beträgt unter Einhaltung der Branchen-\nvorschriften von H+ (REKOLE) CHF 10’000 und \ngilt pro einzelnes Objekt oder als Sammelaktivie-\nrung. Die Werthaltigkeit von Grossanlagen wird \njährlich überprüft und allenfalls wertberichtigt, \nfalls dazu massgebende Indikationen vorliegen \n(z.B. eindeutige technische Veralterung, Nut-\nzungsänderung mit Ertragseinbusse, wesentliche \nMarktwertverringerung, Ausserbetriebsetzung, \nSchliessung einer Abteilung, Beschädigung usw.).\n\nVerbindlichkeiten und Finanzverbindlichkeiten \nVerbindlichkeiten umfassen Verpflichtungen aus \nLieferungen und Leistungen sowie andere Ver-\nbindlichkeiten. Sie werden zu Nominalwerten ge-\nführt. Finanzverbindlichkeiten enthalten mone-\ntäre Schulden, die aus Finanzierungstätigkeiten \nentstehen. Sie werden zu Nominalwerten geführt, \nabzüglich Amortisationen.\n\nNicht abgerechnete Leistungen\nNicht abgerechnete Leistungen beinhalten Erträ-\nge aus abgeschlossenen Patientenbehandlungen, \nwelche zum Zeitpunkt des Jahresabschlusses \nnoch nicht fakturiert werden konnten. Offene mit \nnoch ausstehenden Diagnoseangaben wie auch \nabgeschlossene stationäre Fälle werden zu Fall-\npauschalen, ambulante Fälle zu den entsprechen-\nden Einzelleistungstarifen bewertet. Zur Deckung \nder allgemeinen, latenten Risiken werden Pau-\nschalwertberichtigungen von 1.5 % vorgenommen. \n\nAktive Rechnungsabgrenzung\nAktive Rechnungsabgrenzungen werden für vor-\nausbezahlte Aufwendungen (gebuchte Aufwände) \ngebildet, welche die folgende Berichtsperiode be-\ntreffen. Im Weiteren werden sie für noch nicht er-\nhaltene (nicht gebuchte) Erträge gebildet, welche \ndie abgelaufene Berichtsperiode betreffen (Er-\ntragsnachträge). Aktive Rechnungsabgrenzungen \nwerden zum Nominalwert bewertet.\n\nVorräte\nVorräte werden zu Anschaffungs- oder Herstel-\nlungskosten abzüglich allfälliger Wertberich-\ntigungen bewertet. Es wird die Durchschnitts-\nkostenmethode verwendet. Bei den manuell \ngeführten Vorräten (z. B. Lebensmittel) kommt \nder letzte Einstandspreis zur Anwendung. Wert-\nberichtigungen werden vorgenommen, wenn der \nNetto-Marktwert unter den Anschaffungskosten \nliegt. Ebenfalls werden schwer verwendbare \nWaren (Ladenhüter) wertberichtigt. Waren mit \nallenfalls abgelaufenem Verfalldatum werden \nausgebucht. Allfällige Skonti aus Kreditoren und \nallfällige Rabatte werden als Aufwandminde-\nrung gebucht. Forderungen für noch nicht abge-\nschlossene Patientenbehandlungen (stationäre \nFälle mit Austritt nach dem 31. Dezember) wer-\nden ebenfalls unter den Vorräten erfasst. \n\nSachanlagen / Immaterielle Anlagen\nDie Sachanlagen und immateriellen Anlagen wer-\nden zu Anschaffungs- oder Herstellungskosten \nbewertet und aufgrund der betriebswirtschaftlich \ngeschätzten Nutzungsdauer linear zulasten der \n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 3 \nANHANG JAHRESRECHNUNG\n\nFonds \nFonds ohne eigene Rechtspersönlichkeit wer-\nden je nach Zweckbindung der Mittel bilanziert. \nIst der Verwendungszweck eng und präzis be-\nstimmt, erfolgt die Bilanzierung im Fremdkapital. \nBesteht beim Verwendungszweck ein grösserer \nHandlungsspielraum, erfolgt die Bilanzierung im \nEigenkapital. Der Personalfürsorgefonds ist per \n30.06.2020 aufgelöst worden (Eigenkapital).\n\nBetriebsertrag\nBetriebserträge umfassen Erträge aus Lieferun-\ngen und Leistungen sowie übrige betriebliche \nErträge. In den Erträgen aus Lieferungen und \nLeistungen ist auch der prozentuale Finanzie-\nrungsanteil an den DRG-Fallpauschalen enthal-\nten. In den übrigen betrieblichen Erträgen sind \nunter anderem die gemeinwirtschaftlichen und \nregionalpolitischen Leistungen eingeschlossen. \n\nPassive Rechnungsabgrenzung\nPassive Rechnungsabgrenzungen werden für vor \ndem Bilanzstichtag bezogene Leistungen gebil-\ndet, die erst nach Abschluss der Jahresrechnung \nin Rechnung gestellt werden. Im Weiteren wer-\nden gebuchte Erträge oder Aufwandminderungen \ngebildet, welche die folgende Berichtsperiode \nbetreffen. Passive Rechnungsabgrenzungen sind \nzum Nominalwert zu bilanzieren. \n\nRückstellungen\nEine Rückstellung wird für eine gegenwärtige \nVerpflichtung gebildet, deren Ursprung in einem \nEreignis der Vergangenheit liegt, der Mittelabfluss \nzur Erfüllung der Verpflichtung wahrscheinlich ist \nund die Höhe der Verpflichtung zuverlässig ge-\nschätzt werden kann. Die Bildung, Verwendung \nund Auflösung erfolgen erfolgswirksam. \n\nPersonalvorsorgeleistungen\nDas Kantonsspital Uri ist bei der Pensionskasse \nUri, Vorsorgestiftung des Verbands Schweizeri-\nscher Assistenz- und Oberärzte/innen (VSAO), \nVeska H+ Pensionskasse und Liberty Vorsorge an-\ngeschlossen. Die Erfolgsrechnung enthält die in \neiner Periode geschuldeten Zahlungen sowie den \nlaufenden Aufwand für die Erfüllung der übrigen \nVorsorgepläne. Die Vorsorgepläne sind als Bei-\ntragsprimatpläne zur Bildung von Altersguthaben \nmit Umwandlung in feste Altersrenten und mit \nergänzenden Risikoleistungen ausgestaltet. Die \nBewertung und der Ausweis erfolgen in Überein-\nstimmung mit Swiss GAAP FER 16. Tatsächliche \nwirtschaftliche Auswirkungen von Vorsorgeplä-\nnen auf das Spital werden auf den Bilanzstichtag \nberechnet. Die Aktivierung eines wirtschaftlichen \nNutzens erfolgt dann, wenn dieser für den künfti-\ngen Vorsorgeaufwand des Spitals verwendet wird. \nEine wirtschaftliche Verpflichtung wird passiviert, \nwenn die Voraussetzungen für die Bildung einer \nRückstellung erfüllt sind. \n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 4 \nANHANG JAHRESRECHNUNG\n\n1. FORDERUNGEN AUS  \nLIEFERUNGEN UND LEISTUNGEN\n\nFORDERUNGEN AUS LIEFERUNGEN UND LEISTUNGEN (IN TCHF) 2020 2019\n\nForderungen aus Lieferungen und Leistungen (brutto) 9’060 9’155\n\nForderungen aus Lieferungen und Leistungen Dritte (brutto) 9’060 9’155\n\nWertberichtigungen – 183 – 196\n\nFORDERUNGEN AUS LIEFERUNGEN UND LEISTUNGEN (NETTO) 8’877 8’959\n\nDie Forderungen aus Lieferungen und Leistungen netto zeigen die zum Stichtag offenen Guthaben gegenüber Patienten \nund Garanten (abzüglich der Wertberichtigungen) auf. Für offensichtlich gefährdete Forderungen gegenüber Dritten \nund Nahestehenden werden Einzelwertberichtigungen gemäss der individuellen Risikolage gebildet. Zur Deckung von \nallgemeinen, latenten Risiken werden Pauschalwertberichtigungen von 1.5 % aufgrund solider Erfahrungswerte vorge-\nnommen.\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 5 \nANHANG JAHRESRECHNUNG\n\n2. ANDERE KURZFRISTIGE \nFORDERUNGEN\n\nANDERE KURZFRISTIGE FORDERUNGEN (IN TCHF) 2020 2019\n\nAndere kurzfristige Forderungen  (brutto) 24 717\n\nAndere kurzfristige Forderungen Dritte (brutto) 24 717\n\nWertberichtigungen 0 0\n\nANDERE KURZFRISTIGE FORDERUNGEN (NETTO) 24 717\n\nDie anderen kurzfristigen Forderungen umfassen Forderungen mit einer Restlaufzeit von bis zu einem Jahr, die nicht \ndirekt mit der Erbringung von Lieferungen und Leistungen zusammenhängen. Aufgrund des höheren Liquiditätsbe-\nstandes sind im 2019 Vorauszahlungen für Leistungen (Kreditoren) des Jahres 2020 geleistet worden. Im 2020 war dies \nnicht mehr nötig. \n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 6 \nANHANG JAHRESRECHNUNG\n\n3. AKTIVE RECHNUNGS- \nABGRENZUNG\n\nAKTIVE RECHNUNGSABGRENZUNG (IN TCHF) 2020 2019\n\n1 Entschädigung COVID-19-Pandemiebekämpfung 886 0\n\n2 Rabatte auf Nettoumsatz 235 287\n\n3 Abgrenzungen Kreditoren über Periode 181 179\n\nÜbrige Abgrenzungen 79 29\n\nAKTIVE RECHNUNGSABGRENZUNG (BRUTTO) 1’381 495\n\n1 Für das Jahr 2020 hat der Kanton Uri für die Vorhalte- und Infrastrukturkosten im Zusammenhang mit der COVID-19- \nPandemiebekämpfung eine Entschädigung von TCHF 886 in Aussicht gestellt. \n\n2 Aufgrund von Vereinbarungen mit der Zimmer GmbH sowie der Einkaufsgemeinschaft GEBLOG erhält das Kantonsspi-\ntal Uri einen Anteil am Nettoumsatz als Rabatt rückvergütet. \n\n3 Betrifft Kreditorenrechnungen, die der nächsten Rechnungsperiode zu belasten sind.\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 7 \nANHANG JAHRESRECHNUNG\n\n4. VORRÄTE\n\nVORRÄTE (IN TCHF) 2020 2019\n\nMedikamente (Apotheke) 146 115\n\nVerbrauchsmaterial 1’242 1’105\n\nLebensmittel 45 44\n\nImplantate 56 67\n\nBrenn- und Treibstoffe 157 138\n\nTextilien/Haushaltartikel (Wäsche) 41 37\n\nNicht abgeschlossene Leistungen (Überlieger) 208 249\n\nVorräte brutto 1’895 1’755\n\nWertberichtigungen auf Vorräte 0 0\n\nVorräte netto 1’895 1’755\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 8 \nANHANG JAHRESRECHNUNG\n\n5. SACHANLAGEN\n2020 (IN TCHF)\n\nINSTALLATIONEN \n(ALLG. UND  \n\nANLAGESPEZ.)\nMOBILE \n\nSACHANLAGEN\nMEDIZIN-TECH\n\nNISCHE ANLAGEN\n\nINFORMATIK-\nANLAGEN  \n\n(HARDWARE)\nANLAGEN \n\nIN BAU TOTAL\n\nAnschaffungskosten\n\nStand per 1.1. 1’582 6’187 12’399 1’931 543 22’642\n\nZugänge 138 86 105 386 864 1’579\n\nAbgänge – 291 – 86 – 46 – 423\n\nStand per 31.12. 1’720 5’982 12’418 2’271 1’407 23’798\n\nKumulierte Wertberichtigungen\n\nStand per 1.1. 1’336 5’559 9’958 1’582 18’435\n\nAbschreibungen 61 266 714 213 1’254\n\nAbgänge – 291 – 86 – 46 – 423\n\nStand per 31.12. 1’397 5’534 10’586 1’749 19’266\n\nBUCHWERT PER 31.12. 323 448 1’832 522 1’407 4’532\n\ndavon Anlagen in Finanzierungsleasing 156\n\n2019 (IN TCHF)\n\nINSTALLATIONEN \n(ALLG. UND  \n\nANLAGESPEZ.)\nMOBILE \n\nSACHANLAGEN\nMEDIZIN-TECH\n\nNISCHE ANLAGEN\n\nINFORMATIK-\nANLAGEN  \n\n(HARDWARE)\nANLAGEN \n\nIN BAU TOTAL\n\nAnschaffungskosten\n\nStand per 1.1. 1’582 6’049 13’768 1’893 397 23’689\n\nZugänge 286 745 176 146 1’353\n\nAbgänge – 148 – 2’114 – 138 – 2’400\n\nStand per 31.12. 1’582 6’187 12’399 1’931 543 22’642\n\nKumulierte Wertberichtigungen\n\nStand per 1.1. 1’259 5’250 11’036 1’583 19’128\n\nAbschreibungen 77 457 1’036 137 1’707\n\nAbgänge 0 – 148 – 2’114 – 138 – 2’400\n\nStand per 31.12. 1’336 5’559 9’958 1’582 18’435\n\nBUCHWERT PER 31.12. 246 628 2’441 349 543 4’207\n\ndavon Anlagen in Finanzierungsleasing 233\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 9 \nANHANG JAHRESRECHNUNG\n\n6. IMMATERIELLE ANLAGEN \n\n2020 (IN TCHF)\nINFORMATIKANLAGEN  \n\nSOFTWARE TOTAL \n\nAnschaffungskosten\n\nStand per 1.1. 1’386 1’386\n\nZugänge 219 219\n\nAbgänge\n\nStand per 31.12. 1’605 1’605\n\nKumulierte Wertberichtigungen\n\nStand per 1.1. 1’106 1’106\n\nAbschreibungen 169 169\n\nAbgänge\n\nStand per 31.12. 1’275 1’275\n\nBUCHWERT PER 31.12. 330 330\n\n2019 (IN TCHF)\nINFORMATIKANLAGEN  \n\nSOFTWARE TOTAL \n\nAnschaffungskosten\n\nStand per 1.1. 1’356 1’356\n\nZugänge 30 30\n\nAbgänge\n\nStand per 31.12. 1’386 1’386\n\nKumulierte Wertberichtigungen\n\nStand per 1.1. 952 952\n\nAbschreibungen 154 154\n\nAbgänge\n\nStand per 31.12. 1’106 1’106\n\nBUCHWERT PER 31.12. 280 280\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 10 \nANHANG JAHRESRECHNUNG\n\n7. VERBINDLICHKEITEN  \nAUS LIEFERUNGEN UND  \nLEISTUNGEN\n\nVERBINDLICHKEITEN AUS LIEFERUNGEN \nUND LEISTUNGEN (IN TCHF) 2020 2019\n\nVerbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Dritte (brutto) 2’110 1’952\n\nVerbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Nahestehende (brutto) 0 29\n\nVerbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen (brutto) 2’110 1’981\n\n8. ANDERE VERBINDLICHKEITEN\n\nANDERE VERBINDLICHKEITEN (IN TCHF) 2020 2019\n\nAndere kurzfristige Verbindlichkeiten Dritte (brutto) 130 235\n\nAndere kurzfristige Verbindlichkeiten Nahestehende (brutto) 2’921 1’180\n\nAndere kurzfristige Verbindlichkeiten (brutto) 3’051 1’415\n\nDie anderen kurzfristigen Verbindlichkeiten Nahestehende per Dezember 2020 bestehen hauptsächlich aus einer Ver-\nbindlichkeit über TCHF 2’801 (Vorjahr: TCHF 1’089) gegenüber dem Kanton Uri und Verbindlichkeiten über TCHF 120 \n(Vorjahr: TCHF 91) gegenüber Vorsorgeeinrichtungen. Die Zunahme ist hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass der \nVorschuss für den kantonalen Finanzierungsanteil (55 %) höher als die tatsächlich zu entrichtenden Leistungen war. \nDer Differenzbetrag von TCHF 1’367 wurde zugunsten des Kantons Uri auf dem Kontokorrent-Konto belastet.\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 11 \nANHANG JAHRESRECHNUNG\n\n9. FINANZVERBINDLICHKEITEN\n\n2020 (IN TCHF)\nBUCHWERT\n\nTOTAL\nFÄLLIGKEIT\n\n‹1 JAHR\nFÄLLIGKEIT\n1 – 5 JAHRE \n\nFÄLLIGKEIT\n›5 JAHRE\n\nDarlehen Kanton Sachanlagen (Nahestehende) 8’400 8’400\n\nFinanzielles Leasing MRT 110 110\n\nFondskonto für künftige Abschreibungen 192 22 170\n\nLangfristige Finanzverbindlichkeiten 8’702 8’400 132 170\n\n2019 (IN TCHF)\nBUCHWERT\n\nTOTAL\nFÄLLIGKEIT\n\n‹1 JAHR\nFÄLLIGKEIT\n1 – 5 JAHRE \n\nFÄLLIGKEIT\n›5 JAHRE\n\nDarlehen Kanton Sachanlagen (Nahestehende) 8’400 8’400 0\n\nFinanzielles Leasing MRT 227 227 0\n\nFondskonto für künftige Abschreibungen 31 31 0\n\nLangfristige Finanzverbindlichkeiten 8’658 8’658 0\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 12 \nANHANG JAHRESRECHNUNG\n\n10. PASSIVE RECHNUNGS-\nABGRENZUNG\n\nPASSIVE RECHNUNGSABGRENZUNG (IN TCHF) 2020 2019\n\nHonorarzahlungen an das Luzerner Kantonsspital 164 214\n\nHonorarzahlungen an Belegärzte 200 200\n\nOffene Rechnungsstellungen des Luzerner Kantonsspitals betreffend  \nLaborleistungen, externe Behandlungen und externes Personal\n\n254 168\n\nEntschädigung Spitalrat (Nahestehende) 0 46\n\nÜbrige Abgrenzungen 241 105\n\nPassive Rechnungsabgrenzung (brutto) 859 733\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 13 \nANHANG JAHRESRECHNUNG\n\n  \n\nGESCHÄFTSJAHR 2020 \n(IN TCHF)\n\nTARIF-\nRISIKEN\n\nHAFTUNGS-\nRISIKEN\n\nARBEITSVERHÄLTNISSE UND \nVERPFLICHTUNGEN \n\nGEGENÜBER PERSONAL ANDERE* TOTAL\n\nStand per 1.1. 23 0 1’284 157 1’464\n\nBildungen (inkl. Erhöhungen) 946 76 1’022\n\nVerwendung (Erfolgsrechnung) – 22 – 22\n\nAuflösungen – 1’261 – 1’261\n\nSTAND PER 31.12. 23 0 947 233 1’203\n\nKurzfristige Rückstellungen 947 5 952\n\nLangfristige Rückstellungen 23 228 251\n\nSTAND PER 31.12. 23 0 947 233 1’203\n\nDie gebildeten Rückstellungen von TCHF 946 aus Arbeitsverhältnissen betreffen die Ferien- und Überzeitguthaben. \n\t\t\t \n* Im Hinblick auf den Spitalneubau werden jährlich Rückstellungen im Betrag von TCHF 76 für anfallende  \nEntsorgungs- und Demontagekosten gebildet (lineare Bildung bis 2022).\t\t\t\t\t   \n\t\t\t\t\t\t    \nDie Rückstellungen des Vorjahres in der Höhe von TCHF 70 im Zusammenhang mit Lohnfortzahlungsmassnahmen \nkonnten im 2020 bereinigt werden. \n\nGESCHÄFTSJAHR 2019 \n(IN TCHF)\n\nTARIF-\nRISIKEN\n\nHAFTUNGS-\nRISIKEN\n\nARBEITSVERHÄLTNISSE UND \nVERPFLICHTUNGEN \n\nGEGENÜBER PERSONAL ANDERE TOTAL\n\nStand per 1.1. 23 40 1’274 82 1’419\n\nBildungen (inkl. Erhöhungen) 1’283 76 1’359\n\nVerwendung (Erfolgsrechnung) – 205 – 1 – 206\n\nAuflösungen – 40 – 1’068 – 1’108\n\nSTAND PER 31.12. 23 0 1’284 157 1’464\n\nKurzfristige Rückstellungen 1’284 5 1’289\n\nLangfristige Rückstellungen 23 152 175\n\nSTAND PER 31.12. 23 0 1’284 157 1’464\n\n11. RÜCKSTELLUNGSSPIEGEL\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 14 \nANHANG JAHRESRECHNUNG\n\nGESCHÄFTSJAHR 2020 (IN TCHF)\nFONDS FÜR KÜNFTIGE \n\nABSCHREIBUNGEN (FK)\nPERSONALFÜR-\n\nSORGEFONDS (EK) TOTAL\n\nStand per 1.1. 32 36 68\n\nEinlagen 170 170\n\nEntnahmen – 10 – 36 – 46\n\nSTAND PER 31.12. 192 0 192\n\nFonds für künftige Abschreibungen (FK): Den Betrag von TCHF 170 hat die Dätwyler Stiftung im laufenden Jahr an \ndie Anschaffung eines Laparoskopie-Simulators geleistet. Die Stiftung zur Förderung der inneren Medizin hatte dem \nKantonsspital im Jahr 2015 das Medizinalgerät Fibroscan in der Höhe von TCHF 43 gespendet. Des Weiteren hatte die \nStiftung für Intensiv- und Notfallmedizin im Jahr 2015 das Medizinalgerät EEG im Betrag von TCHF 32 unentgeltlich \nübergeben. Der Fonds dient zur Finanzierung der künftigen Abschreibungen (langfristige Finanzverbindlichkeiten). \n\nDer Personalfürsorgefonds ist im laufenden Jahr zugunsten von Lohnfortzahlungsmassnahmen aufgelöst worden. \n\nGESCHÄFTSJAHR 2019 (IN TCHF)\nFONDS FÜR KÜNFTIGE \n\nABSCHREIBUNGEN (FK)\nPERSONALFÜR-\n\nSORGEFONDS (EK) TOTAL\n\nStand per 1.1. 41 37 78\n\nEinlagen 20 20\n\nEntnahmen – 29 – 1 – 30\n\nSTAND PER 31.12. 32 36 68\n\n12. FONDS\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 15 \nANHANG JAHRESRECHNUNG\n\n13. ERTRÄGE AUS LIEFE\nRUNGEN UND LEISTUNGEN\n\nERTRÄGE AUS LIEFERUNGEN UND LEISTUNGEN (IN TCHF) 2020 2019\n\nPauschalerträge Akutspital 21’482 22’827\n\nPauschalerträge Akutspital (gesetzlicher Anteil Kanton Uri) 14’933 15’955\n\n1 Überlieger (Austritte nach dem 31. Dezember / stationär) – 40 31\n\nTOTAL ERTRÄGE AUS AKUTSPITAL 36’375 38’813\n\nPauschalerträge Langzeit-Pflegeabteilung 140 900\n\nPauschalerträge Langzeit-Pflegeabteilung (gesetzlicher Anteil Gemeinde) 78 504\n\nTOTAL ERTRÄGE AUS LANGZEIT-PFLEGEABTEILUNG 218 1’404\n\nErtragsminderungen Leistungen für Patienten – 88 – 25\n\nErträge aus ambulanten Einzelleistungen 16’692 17’294\n\nÜbrige Erträge aus Leistungen an Patienten 1’836 1’752\n\nGESAMTTOTAL ERTRÄGE AUS LIEFERUNGEN UND LEISTUNGEN 55’033 59’238\n\n1 Enthält die Bestandesänderung, die aus der Veränderung der nicht abgeschlossenen Leistungen Ende Jahr  \n(Überlieger) resultiert.\n\nDETAILS ZU DEN ÜBRIGEN ERTRÄGEN AUS LEISTUNGEN \nAN PATIENTEN 2020 2019\n\nLeistungen aus Küche 1 5\n\nTelefon- und Fernseheinnahmen 19 20\n\nAmbulanztransporte 1’762 1’647\n\nSonstige Erträge (Einnahmen aus Kursen, Privatwäsche und Gehstützen) 54 80\n\nTOTAL 1’836 1’752\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 16 \nANHANG JAHRESRECHNUNG\n\n14. ÜBRIGE BETRIEBLICHE \nERTRÄGE\n\nÜBRIGE BETRIEBLICHE ERTRÄGE UND ABGELTUNG  \nLEISTUNGSAUFTRAG KANTON URI (IN TCHF) 2020 2019\n\nAufrechterhaltung von Spitalkapazitäten aus regionalpolitischen Gründen 3’548 3’623\n\nAus- und Weiterbildung (universitäre Lehre) 1’352 1’277\n\nSicherstellung der strassengebundenen rettungsdienstlichen Versorgung 790 890\n\nBetrieb der mobilen Sanitätshilfsstelle 97 25\n\nVorhalte-/Infrastrukturkosten betreffend COVID-19-Pandemiebekämpfung 886 0\n\nTOTAL ABGELTUNG LEISTUNGSAUFTRAG KANTON URI 6’673 5’815\n\nMietzinserträge 334 375\n\nCafeteria und Kiosk 730 748\n\nLeistungen und Verkäufe an Personal/Dritte 3’230 2’754\n\nTOTAL ÜBRIGE BETRIEBLICHE ERTRÄGE 4’294 3’877\n\nGESAMTTOTAL ÜBRIGE BETRIEBLICHE ERTRÄGE UND  \nABGELTUNG LEISTUNGSAUFTRAG KANTON URI\n\n10’967 9’692\n\nDETAILS ZU DEN LEISTUNGEN UND VERKÄUFEN AN \nPERSONAL / DRITTE 2020 2019\n\nVerkäufe an Personal und Dritte 2’745 2’486\n\nÜbrige Nebenerlöse 445 227\n\nZahlung abgeschriebene Forderungen 0 1\n\nQuellensteuerprovisionen 8 10\n\nGewinn aus Verkauf Sachanlagen 10 30\n\nLehre und Forschung 22 0\n\nTOTAL 3’230 2’754\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 17 \nANHANG JAHRESRECHNUNG\n\n15. PERSONALAUFWAND\n\nPERSONALAUFWAND (IN TCHF) 2020 2019\n\nLohnaufwand 32’981 33’952\n\nSozialversicherungsaufwand 6’675 6’417\n\nArzthonoraraufwand 2’422 2’298\n\nÜbriger Personalaufwand 610 870\n\nTOTAL PERSONALAUFWAND 42’688 43’537\n\nDer Lohnaufwand im Geschäftsjahr 2020 beinhaltet erhaltene Kurzarbeitsentschädigung (KAE) im Umfang von  \nTCHF 585, was den Personalaufwand um diesen Betrag entsprechend minderte.\n\nPERSONALBESTAND 2020 2019\n\nVollzeitstellen 442.7 442.3\n\ndavon Ausbildungsstellen 70.2 72.4\n\nAnzahl beschäftigte Personen per 31.12. 604 589\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 18 \nANHANG JAHRESRECHNUNG\n\n16. SACHAUFWAND\n\nSACHAUFWAND (IN TCHF) 2020 2019\n\nMedizinischer Bedarf 13’454 13’607\n\nLebensmittelaufwand 684 780\n\nHaushaltsaufwand 264 307\n\nUnterhalt und Reparaturen 1’168 1’431\n\nNicht aktivierbare Anlagen (Investitionen ‹ TCHF 10) 524 458\n\nÜbriger Aufwand für Anlagennutzung (Miete, Leasing) 2’826 2’880\n\nEnergieaufwand und Wasser 244 255\n\nVerwaltungs- und Informatikaufwand 2’459 2’395\n\nÜbriger patientenbezogener Aufwand 362 344\n\nÜbriger nicht patientenbezogener Aufwand 672 672\n\nSACHAUFWAND (OHNE ABSCHREIBUNGEN) 22’657 23’129\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 19 \nANHANG JAHRESRECHNUNG\n\n17. FINANZERGEBNIS\n\nFINANZERGEBNIS (IN TCHF) 2020 2019\n\nZinsaufwände 60 53\n\nBank- und Postspesen 9 17\n\nFINANZAUFWAND 69 70\n\nIm Wesentlichen umfassen die Zinsaufwände die Darlehenszinsen von TCHF 42 für die Sachanlagen an den Kanton Uri.\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 20 \nANHANG JAHRESRECHNUNG\n\n18. VORSORGE\n\nVORSORGEVERPFLICHTUNGEN\n\nPensionskasse Uri\nDer geschätzte Deckungsgrad per 31.12.2020 liegt \nbei 109.2 % (Vorjahr: 109.5 %). Es bestehen keine \nwirtschaftlichen Nutzen oder Verpflichtungen.\n\nVorsorgestiftung VSAO\nDer geschätzte Deckungsgrad per 31.12.2020 liegt \nbei 115 % (Vorjahr: 113 %). Es bestehen keine \nwirtschaftlichen Nutzen oder Verpflichtungen. \n\nVeska Pensionskasse (H+)\nDer geschätzte Deckungsgrad per 31.12.2020 liegt \nbei 124 % (Vorjahr: 120 %). Es bestehen keine \nwirtschaftlichen Nutzen oder Verpflichtungen.\n\nLiberty Vorsorge\nEs wird kein Deckungsgrad geführt, da Versicherte \neine eigene Strategie auswählen. Es bestehen kei-\nne wirtschaftlichen Nutzen oder Verpflichtungen.\n\nDer Vorsorgeaufwand im Personalaufwand be-\nträgt im Berichtsjahr 2020 TCHF 3’455 (Vorjahr: \nTCHF 3’283).\n\nGLOSSAR\n\nÜberdeckung\nDie Überdeckung besteht aus dem positiven Stif-\ntungskapital bzw. den positiven freien Mitteln \nund dem Ertragsüberschuss.\n\nUnterdeckung\nDie Unterdeckung besteht aus dem negativen \nStiftungskapital bzw. den negativen freien Mit-\nteln und dem Aufwandüberschuss.\n\nWirtschaftlicher Anteil \nDieser ergibt sich entweder als wirtschaftlicher \nNutzen oder wirtschaftliche Verpflichtung. Wirt-\nschaftliche Nutzen liegen vor, wenn der Wille und \ndie Möglichkeit des Kantonsspitals Uri bestehen, \ninfolge einer Überdeckung in einer Vorsorgeein-\nrichtung eine positive Auswirkung auf den zu-\nkünftigen Geldfluss auszuüben. \nWirtschaftliche Verpflichtungen bestehen, wenn \ninfolge einer Unterdeckung in einer Vorsorge-\neinrichtung eine negative Auswirkung auf den \nzukünftigen Geldfluss vorliegt, indem das Kan-\ntonsspital Uri an der Finanzierung mitwirken will \noder muss.\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 21 \nANHANG JAHRESRECHNUNG\n\n19. OFFENLEGUNG \nZU NAHESTEHENDEN \n\nBILANZ (IN TCHF) 2020 2019\n\nAndere kurzfristige Forderungen 886 0\n\nVerbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 0 29\n\nAndere kurzfristige Verbindlichkeiten 2’921 1’180\n\nLangfristige Finanzverbindlichkeiten 8’400 8’400\n\nPassive Rechnungsabgrenzung 0 46\n\nERFOLGSRECHNUNG (IN TCHF) 2020 2019\n\nSachaufwand (Miete der Liegenschaft gegenüber Kanton) 2’537 2’531\n\nPersonalaufwand (AG-Beiträge gegenüber Vorsorgeeinrichtungen) 3’455 3’283\n\nErträge aus Lieferungen und Leistungen (Pauschalerträge Akutspital  \nund Langzeitpflege)\n\n14’933 15’955\n\nÜbrige betriebliche Erträge / Abgeltung Leistungsauftrag Kanton 6’673 5’815\n\nFinanzaufwand (Darlehenszins für Sachanlagen gegenüber Kanton) 42 42\n\nEntschädigung an Spitalrat 90 101\n\nDiese Transaktionen umfassen den Leistungsaustausch im Rahmen der üblichen Geschäftigkeit zwischen dem  \nKantonsspital Uri und dem ihm nahestehenden Personen. Diese werden zu Dritt- resp. Marktpreisen abgewickelt.\n\nAls nahestehende Personen/Organisationen werden folgende betrachtet:\n–  Kanton Uri (Amt für Gesundheit und Amt für Finanzen)\n–  Vorsorgeeinrichtungen\n–  Spitalrat\n\n\n\nREVISIONSBESTÄTIGUNG\n\nIn diesem Text wird der Einfachheit halber nur die männliche Form verwendet. \nDie weibliche Form ist selbstverständlich immer mit eingeschlossen.\n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 1\nREVISIONSBESTÄTIGUNG\n\n \n \n\nKPMG AG \nZürich, 5. März 2021 \n\n \n\nKantonsspital Uri, Altdorf \n \n\nBericht des unabhängigen Wirtschaftsprüfers \nan den Spitalrat und die Gesundheits-, Sozial- und \n\nUmweltdirektion des Kantons Uri \n \n\nJahresrechnung 2020 \n \n \n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 2\nREVISIONSBESTÄTIGUNG\n\n \n \n\n© 2021 KPMG AG, eine Schweizer Aktiengesellschaft, ist eine Tochtergesellschaft der KPMG \nHolding AG. KPMG Holding AG ist Mitglied der globalen KPMG-Organisation unabhängiger Firmen, \ndie mit KPMG International Limited, einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung englischen Rechts, \nverbunden sind. Alle Rechte vorbehalten. \n\n  \n\n \n\nKPMG AG \nRäffelstrasse 28 \nPostfach   \nCH-8036 Zürich \n \n+41 58 249 31 31 \nkpmg.ch \n \n\nBericht des unabhängigen Wirtschaftsprüfers an den Spitalrat und die Gesundheits-, Sozial und \nUmweltdirektion des Kantons Uri zur Jahresrechnung des \nKantonsspital Uri, Altdorf \n \n\nBericht der Revisionsstelle zur Jahresrechnung \nAuftragsgemäss haben wir als Wirtschaftsprüfer die beiliegende Jahresrechnung des Kantonsspital Uri, bestehend \naus Bilanz, Erfolgsrechnung, Geldflussrechnung, Eigenkapitalnachweis und Anhang, für das am 31. Dezember \n2020 abgeschlossene Geschäftsjahr geprüft. \n\nVerantwortung des Spitalrates \nDer Spitalrat ist für die Aufstellung der Jahresrechnung in Übereinstimmung mit den Swiss GAAP FER, dem \nGesetz über das Kantonsspital Uri (KSUG) und der Verordnung über die Kantonsspital Uri (KSUV) verantwortlich. \nDiese Verantwortung beinhaltet die Ausgestaltung, Implementierung und Aufrechterhaltung eines internen \nKontrollsystems mit Bezug auf die Jahresrechnung, die frei von wesentlichen falschen Angaben als Folge von \nVerstössen oder Irrtümern ist. Darüber hinaus ist der Spitalrat für die Auswahl und die Anwendung sachgemässer \nRechnungslegungsmethoden sowie die Vornahme angemessener Schätzungen verantwortlich. \n\nVerantwortung des Wirtschaftsprüfers \nUnsere Verantwortung ist es, aufgrund unserer Prüfung ein Prüfungsurteil über die Jahresrechnung abzugeben. \nWir haben unsere Prüfung in Übereinstimmung mit dem schweizerischen Gesetz und den Schweizer \nPrüfungsstandards vorgenommen. Nach diesen Standards haben wir die Prüfung so zu planen und \ndurchzuführen, dass wir hinreichende Sicherheit gewinnen, ob die Jahresrechnung frei von wesentlichen falschen \nAngaben ist. \n \nEine Prüfung beinhaltet die Durchführung von Prüfungshandlungen zur Erlangung von Prüfungsnachweisen für \ndie in der Jahresrechnung enthaltenen Wertansätze und sonstigen Angaben. Die Auswahl der \nPrüfungshandlungen liegt im pflichtgemässen Ermessen des Prüfers. Dies schliesst eine Beurteilung der Risiken \nwesentlicher falscher Angaben in der Jahresrechnung als Folge von Verstössen oder Irrtümern ein. Bei der \nBeurteilung dieser Risiken berücksichtigt der Prüfer das interne Kontrollsystem, soweit es für die Aufstellung der \nJahresrechnung von Bedeutung ist, um die den Umständen entsprechenden Prüfungshandlungen festzulegen, \nnicht aber um ein Prüfungsurteil über die Existenz und Wirksamkeit des internen Kontrollsystems abzugeben. Die \nPrüfung umfasst zudem die Beurteilung der Angemessenheit der \nangewandten Rechnungslegungsmethoden, der Plausibilität der vorgenommenen Schätzungen sowie eine \nWürdigung der Gesamtdarstellung der Jahresrechnung. Wir sind der Auffassung, dass die von uns erlangten \nPrüfungsnachweise eine ausreichende und angemessene Grundlage für unser Prüfungsurteil bilden. \n\nPrüfungsurteil \nNach unserer Beurteilung vermittelt die Jahresrechnung für das am 31. Dezember 2020 abgeschlossene \nGeschäftsjahr ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage \nin Übereinstimmung mit den Swiss GAAP FER, dem Gesetz über das Kantonsspital Uri (KSUG) sowie der \nVerordnung über das Kantonsspital Uri (KSUV). \n\n\n\nJAHRESBERICHT 2020 | 3\nREVISIONSBESTÄTIGUNG\n\n \n \n\n \n\nKantonsspital Uri, Altdorf \nBericht des unabhängigen Wirtschaftsprüfers \n\nan den Spitalrat und die Gesundheits-, \nSozial- und Umweltdirektion des Kantons Uri \n\nzur Jahresrechnung \n\n2 \n\nBerichterstattung aufgrund weiterer gesetzlicher Vorschriften \n\nWir empfehlen, gestützt auf Artikel 8 Abs. 2 der Verordnung über das Kantonsspital Uri (KSUV) die Abnahme der \nvorliegenden Jahresrechnung. \n \n \nKPMG AG \n \n \n \n \n \nRonny Heer \nZugelassener Revisionsexperte \nLeitender Revisor \n\nMichael Herzog \nZugelassener Revisionsexperte \n\n \n \nZürich, 5. März 2021 \n \nBeilage: \n- Jahresrechnung bestehend aus Bilanz, Erfolgsrechnung, Geldflussrechnung, Eigenkapitalnachweis und Anhang \n\n\n


name: LA.2020-0389 I. Wahlvorschläge der Fraktionen

text: \n34. Legislaturperiode 2020 bis 2024 \n\n \n\nWahlen für die Amtsdauer 2020 bis 2024: Wahlvorschläge der Fraktionen \n\nWahlmodus: geheim / offen / offen in globo \n\n \n\nTrakt. 3 Ratsleitung des Landrats    \n\n (auf ein Jahr)   \n\n    \n\n Präsidium: Ruedy Zgraggen, Attinghausen CVP \n\n Vizepräsidium: Sylvia Läubli Ziegler, Erstfeld SP/Grüne \n\n Stimmenzählende: Cornelia Gamma, Schattdorf FDP \n\n  Martin Huser, Unterschächen SVP \n\n    \n\n    \n\nTrakt. 8.1 Erziehungsrat1   \n\n    \n\n Vizepräsidium: Philipp Arnold, Flüelen FDP \n\n Mitglieder (sieben): Emmy Gerig, Göschenen LUR (Lehrerinnen und \n\nLehrer Uri) \n\n  Ursula Arnold Infanger, Altdorf SP \n\n  Ralph Bomatter, Altdorf CVP \n\n  Cordelia dal Farra, Altdorf CVP \n\n  Silvia Schuler-Ryter, Erstfeld SVP \n\n  Markus Tresch-Senn, Flüelen CVP \n\n  Monika Zurfluh, Sisikon FDP \n\n    \n\n    \n\n STIFTUNGEN   \n\n    \n\nTrakt. 8.2 Muheim'sche Stiftungen2   \n\n    \n\n Präsidium: Felix Muheim, Altdorf SP \n\n Mitglieder (fünf): Bernadette Huwyler, Attinghausen CVP \n\n  Josef Schuler, Spiringen SVP \n\n  Thomas Sicher, Altdorf FDP \n\n  Petra Simmen, Altdorf SVP \n\n  Bernhard Walker, Isenthal CVP \n\n    \n \n\n \n\n1) Der Vorsteher oder die Vorsteherin der Bildungs- und Kulturdirektion führt von Amtes wegen das \n\nPräsidium des Erziehungsrates (Art. 100 Abs. 2 KV). \n2) Der Stiftungsrat bestimmt das Vizepräsidium aus seinen Reihen. Das 7. Mitglied stellt von Amtes \n\nwegen die Bildungs- und Kulturdirektion (BKD). \n\n  \n\n\n\n \n\nTrakt. 8.3 Stiftung Fideikommiss A Pro   \n\n    \n\n Präsidium: Wendelin Bucheli, Bürglen Pfarrer \n\n Mitglied: Daniel Furrer, Erstfeld Regierungsrat \n\n Verwalter: Martin Furrer, Schattdorf  \n\n    \n\n    \n\nTrakt. 8.4 STÄNDIGE LANDRÄTLICHE KOMMISSIONEN   \n\n Wahl der Präsidien und Vizepräsidien erfolgt für die Amtsdauer \n\nvon zwei Jahren (Art. 50 GO). \n\n  \n\n    \n\na) Staatspolitische Kommission   \n\n    \n\n Präsidium: Martin Huser, Unterschächen SVP \n\n Vizepräsidium: Markus Zurfluh, Attinghausen FDP \n\n Mitglieder (neun): Bernadette Arnold, Bürglen CVP \n\n  Pirmin Bissig, Isenthal CVP \n\n  Pascal Blöchlinger, Altdorf SVP \n\n  Claudia Gisler, Bürglen CVP \n\n  Adriano Prandi, Altdorf SP/Grüne \n\n  Matthias Steinegger, Flüelen FDP \n\n  Verena Walker, Wassen CVP \n\n  Ruedy Zgraggen, Attinghausen CVP \n\n  Theophil Zurfluh, Sisikon FDP \n\n    \n\n    \n\nb) Finanzkommission   \n\n    \n\n Präsidium: Georg Simmen, Realp FDP \n\n Vizepräsidium: Flavio Gisler, Schattdorf CVP \n\n Mitglieder (neun): Elias Arnold, Altdorf SVP \n\n  Michael Arnold, Altdorf CVP \n\n  Max Aschwanden, Seedorf CVP \n\n  Ruedi Cathry, Schattdorf FDP \n\n  Jolanda Joos, Bürglen SP/Grüne \n\n  Sylvia Läubli Ziegler, Erstfeld SP/Grüne \n\n  Christian Schuler, Erstfeld SVP \n\n  Thomas Sicher, Altdorf FDP \n\n  Alois Zurfluh, Attinghausen CVP \n\n    \n\n  \n\n\n\nc) Baukommission   \n\n    \n\n Präsidium: Elias Epp, Silenen CVP \n\n Vizepräsidium: Roland Poletti, Schattdorf SVP \n\n Mitglieder (fünf): Vinzenz Arnold, Schattdorf SVP \n\n  Marcel Bachmann, Silenen FDP \n\n  Franz Christen, Schattdorf CVP \n\n  Walter Tresch, Erstfeld FDP \n\n  Raphael Walker, Altdorf SP/Grüne \n\n    \n\n    \n\nd) Bildungs- und Kulturkommission   \n\n    \n\n Präsidium: Viktor Nager, Schattdorf SP/Grüne \n\n Vizepräsidium: Céline Huber, Altdorf CVP \n\n Mitglieder (fünf): Bruno Arnold, Seedorf parteilos (CVP) \n\n  Cornelia Gamma, Schattdorf FDP \n\n  Hansueli Gisler, Bürglen SVP \n\n  Rafael Keusch, Altdorf CVP \n\n  Daniel Müller, Silenen SVP \n\n    \n\n    \n\ne) Gesundheits-, Sozial- und Umweltkommission   \n\n    \n\n Präsidium: Nora Sommer, Altdorf SP/Grüne \n\n Vizepräsidium: Lea Gisler, Altdorf CVP \n\n Mitglieder (fünf): Walter Baumann, Göschenen SVP \n\n  Claudia Brunner, Altdorf SVP \n\n  Miriam Christen, Bürglen FDP \n\n  Helen Furrer, Schattdorf CVP \n\n  Dori Tarelli, Altdorf FDP \n\n    \n\n    \n\nf) Justizkommission   \n\n    \n\n Präsidium: Andreas Bilger, Seedorf CVP \n\n Vizepräsidium: Marco Roeleven, Altdorf FDP \n\n Mitglieder (fünf): Alois Arnold (1981), Bürglen SVP \n\n  Bruno Christen, Hospental FDP \n\n  Andreas Gisler, Bauen CVP \n\n  Urs Kieliger, Erstfeld SP/Grüne \n\n  Roger Metry, Silenen parteilos (CVP) \n\n    \n\n  \n\n\n\ng) Sicherheitskommission   \n\n    \n\n Präsidium: Ludwig Loretz, Andermatt FDP \n\n Vizepräsidium: Ruedi Wyrsch, Flüelen CVP \n\n Mitglieder (fünf): Pascal Arnold, Flüelen SVP \n\n  Karin Gaiser Aschwanden, Erstfeld CVP \n\n  Chiara Gisler, Altdorf SP/Grüne \n\n  Josef Inderkum, Gurtnellen FDP \n\n  Markus Regli, Andermatt CVP \n\n    \n\n    \n\nh) Volkswirtschaftskommission   \n\n    \n\n Präsidium: Kurt Gisler, Altdorf CVP \n\n Vizepräsidium: Alois Arnold (1965), Bürglen SVP \n\n Mitglieder (fünf): Alois Brand, Spiringen CVP \n\n  André Hafner, Seelisberg FDP \n\n  Franz Imholz, Spiringen SVP \n\n  Eveline Lüönd, Schattdorf SP/Grüne \n\n  Mathias Zgraggen, Erstfeld CVP \n\n \n\n \n\n\n


LA.2020-0792 II. Motionstext

text: \nMotion \n\nSozialdemokratische Partei \nKanton Uri \n\nSchaffung einer kantonalen Photovoltaik-KW-Gesellschaft \n\nGestützt auf Artikel 115ft GO und Artikel 1 O des kantonalen Energiegesetzes wird der Re\ngierungsrat beauftragt, dem Landrat die nötigen Beschlüsse für die Gründung einer ge\nmischtwirtschaftlichen Unternehmung zum Bau und Betrieb von Solarstrom-Kraftwerken \nvorzuschlagen, an welcher der Kanton einen Anteil von mindestens 51 % am Eigenkapital \nhält. \n\nBegründung: \nDer Kanton Uri hat ein Solarstrompotenzial von 200-300 GWh pro Jahr allein auf seinen Hausdä\nchern1. Das entspricht ca. dem achtfachen des KW Erstfeldertal2 oder dem ca. 22-fachen des \nKW Palanggenbach3 oder dem Verbrauch von 45'000 bis 67'000 Haushalten. Daneben könnten \nauch Fassaden und z.B. Lärmschutzwände, Lawinenverbauungen, Perrondächer usw. für die Er\nzeugung von Solarstrom genutzt werden. Dies entspricht auch dem Schutz- und Nutzungskon\nzept erneuerbare Energie. Während in den letzten Jahren dank kantonaler Förderung vor allem \nauf Einfamilienhäusern zahlreiche PV-Anlagen entstanden sind, werden die grossen Dächer von \nindustriellen, gewerblichen und landwirtschaftlichen Bauten sowie von grossen Wohnbauten noch \nviel zu wenig genutzt. Grund dafür ist die Beschränkung der Förderbeiträge auf max. 8000 Fran\nken pro Anlage.4 Die Anlagen, welche auf diesen Dächern möglich wären, lassen sich jedoch pro \nQuadratmeter viel kostengünstiger erstellen als die Kleinanlagen. Um diese Chancen zu nutzen, \nbraucht es eine finanzstarke lnvestorin. Mit dem Förderprogramm könnte der Kanton, auch wenn \ner viel höhere Subventionen als heute ausrichten würde, nur einen Bruchteil des möglichen So\nlarenergiepotenzials mobilisieren. \n\nDer Bund sieht im aktuellen Energiegesetz vor, dass die Produktion von Elektrizität aus erneuer\nbarer Energie (ohne Wasserkraft) von heute ca. 2'500 GWh5 bis 2035 auf mindestens 11 '400 \nGWh erhöht werden soll (Art. 2 Abs. 1 )6 . Gemäss dem Entwurf des Bundesrates für die geplante \nRevision des Energiegesetzes soll dieses Ziel durch ein weiteres für das Jahr 2050 ergänzt wer\nden, das doppelt so hoch ist: 24'200 GWh.7 Im Bericht zur Vernehmlassungsvorlage erklärt der \nBundesrat, dass dieses Ausbauziel zur Erreichung des Klimaziels «Netto-Null» im Jahr 2050 \nnochmals um 50% erhöht werden muss, also auf 36'000 GWh.8 \n\nTeilt man die Zielsetzung des Bundes für die Stromerzeugung aus neuen erneuerbaren Energien \ngemäss der Bevölkerungszahl auf die Kantone auf, so entfallen auf Uri 57 GWh für das Jahr \n2035 und 121 bzw. 180 GWh für 2050. Aktuell wird in Uri etwa 5 GWh Windstrom und erst 3 \n\n1 https://www.energieschweiz.ch/page/de-ch/solarpotenzia l-von-schweizer-gemeinden \n2 32 GWh \n3 10,5 GWh \n4 https://www.ur.ch/ docn/198565/2019-12-23 Forderschema 2020.pdf \n5 2400 GWh Solarstrom und 130 GWh Windstrom \n6 https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20121295/index.html \n7 https://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/documents/3117/EnV Foerdermassnahmen-ab-2023 Entwuf de.pdf \n8 https://www .admin.ch/ch/d/gg/pc/documents/3117 /EnV Foerdermassnahmen-ab-2023 Erl.-Bericht de.pdf S. 12 \n\n\n\nGWh Solarstrom produziert.9 Gemäss einer Auswertung von Energie Schweiz, Swiss Energy \nPlanning und WWF bildet der Kanton Uri im PV-Bereich das Schlusslicht aller Kantone! Geht es \nim gleichen Tempo weiter wie bisher, so wird Uri sein PV-Potenzial erst in 436 Jahren voll nut\nzen .10 Es ist also noch eine gewaltige Anstrengung zu erbringen. \n\nDurch den vom Landrat im Mai beschlossenen Rückzug aus dem SBB-Kraftwerk Was\nsen/Amsteg fliessen dem Kanton Ende Jahr rund 4,5 Millionen Franken zu. Der Kanton könnte \ndieses Geld als Startkapitel für den Aufbau einer eigenen Solarkraftwerk-Gesellschaft nutzen und \ndamit seinen Beitrag an den Ausbau der neuen erneuerbaren Energien leisten, indem er Hausdä\ncher und andere Infrastrukturen mietet und auf diesen auf eigene Rechnung Strom erzeugt und \nins Netz einspeist oder direkt den Eigentümern der entsprechenden Liegenschaften (Eigenver\nbrauch) verkauft und die Herkunftsnachweise (HKN) vermarktet. 11 \n\nDas Engagement der öffentlichen Hand in der Stromerzeugung hat lange Tradition. So halten \nsich Gemeinden, Städte und Kantone seit vielen Jahrzehnten allein oder gemeinsam Elektrizitäts\nunternehmungen 12. Der Kanton Uri verfügt über verschiedene Minderheitsbeteiligungen an Was\nserkraftwerken und am EWA. 13 Rechtsgrundlage ist das kantonale Energiegesetz, das den Kan\nton berechtigt, Energieanlagen selbst zu erstellen , zu betreiben und die dort produzierte Energie \nzu Marktpreisen zu verkaufen .14 \n\nBei einem Preis von durchschnittlich 1 ·000-2·000 Franken pro installierte kWp ergibt sich mittel\nfristig ein Finanzbedarf von 100 bis 250 Millionen Franken. Die neue Energiegesellschaft kann \nsich dieses Geld durch Beteiligung von andern (Gemeinden, Unternehmungen, Private) am Ak\ntienkapital sowie durch Kredite vom Kapitalmarkt und selbstverständlich durch den Verkauf der \nerzeugten Energie (z.B. in Zusammenschlüssen zum Eigenverbrauch, ZEV) beschaffen. Mit \npower purchase agreements (PPA), langfristigen Abnahmeverträgen mit Verbrauchern oder \nHändlern, kann das Risiko reduziert werden. Denkbar sind auch Investitionen durch Pensions\nkassen. \n\nDie Gründung einer kantonalen PV-KW-Gesellschaft ist ein wichtiger Urner Beitrag zur Errei\nchung der Klimaziele und ermöglicht dazu noch die Energieversorgung unter kantonaler Träger\nschaft. \n\nSchattdorf, 11 . November 2020 \n\nErstunterzeichnerin: Zweitunterzeichner: \nAdriano Prandi \n\n9 https://pronovo.ch/de/services/berichte/# \n10 https ://www .swissenergyplann i ng. ch/post/wwf-pv-ana lyse-2019 \n11 Auf einem solchen Modell funktionieren heute z.B. der Verein Solarspar (Sissach), die Firma Swiss Solar City \nAG (Basel), die Genossenschaft ADEV (Liestal) und Younergy Solar SA (Lausanne/Zürich). \n12 So z. B. die Gemeinde Erstfeld (GWE) oder die Korporation Ursern (EWU), der Kanton Tessin (AET), der Kan\nton Wallis (FMV). Auch die Axpo, die Muttergesellschaft der CKW und damit auch des EWA, gehört einer Gruppe \nvon Kantonen und Städten der Ostschweiz. \n13 EWA, KWs Amsteg, Göschenen, Wassen, Brist en, Schächen und Erstfeldertal \n14 RB 40.7211 \n\n\n


LA.2020-0905 II. Motionstext

text: \nCeline Huber \nLandrätin \nAllenwindenweg 9 \n6460 Altdorf \n\nMotion \nzum Abschluss eines Gesamtarbeitsvertrages durch das \nKantonsspital Uri \n\nIn diesem Text wird der Einfachheit halber nur die männliche Form verwendet. Die weibliche \nForm ist selbstverständlich immer miteingeschlossen. \n\nAusgangslage und Begründung: \n\nDie starke Belastung des Gesundheitspersonals, sei es in den Spitälern, in den Alters- und \nPflegeheimen oder auch bei privaten Institutionen wie beispielsweise der Spitex, ist \nallgegenwärtig . So steht das Pflegepersonal aufgrund der Corona-Krise plötzlich im Fokus. \nVielen Menschen wird erst jetzt bewusst, wie sehr die Gesellschaft auf das Pflegepersonal in \nSpitälern oder Alters- und Pflegeheimen angewiesen ist, wie lebenswichtig ihre Arbeit ist und \nwas alles auf ihren Schultern lastet. \nFakt ist: Das Gesundheitspersonal ist nicht erst seit der Corona-Krise überbelastet. Der \nPflegenotstand ist schon seit längerem Realität, Personalmangel nichts Neues. Diese \nÜberbelastung manifestiert sich vor allem in der hohen Flexibilität, welche das \nPflegepersonal aufbringen muss, so haben die Schwankungen in den Arbeitszeiten massiv \nzugenommen. Der Arbeitgeber schickt das Personal nach Hause, wenn die Betten nicht \nausgelastet sind. Fällt viel Arbeit an oder bei Krankheitsausfällen, werden Pflegende \nkurzfristig aufgeboten, was zwangsläufig zulasten des Familien- und Freizeitlebens geht. \nStändige Änderungen in der Personalplanung sind alltäglich und für das Personal \nkräftezehrend. Kommt dazu, dass die Zeit für die Pflege der Patienten sehr begrenzt ist. \nDadurch wird die Arbeit im Pflegeberuf hektisch und intensiver, die Pflegequalität leidet und \nes führt zu gewaltigem Zeitdruck. Auch der ökonomische Druck lastet schwer auf dem \nPflegepersonal. Schliesslich haben gerade kantonale Spitäler sowohl die Pflicht, der \nÖffentlichkeit zu dienen, als auch wirtschaftlich effizient und finanziell möglichst selbständig \nzu sein. Diesem Effizienzdruck ist auch das Kantonsspital Uri ausgesetzt und entsprechend \nhat auch das Gesundheitspersonal des Kantonsspital Uri mit ähnlichen Herausforderungen \nzu kämpfen. \nDas Gesundheitspersonal klagt jedoch nicht. Die Mitarbeitenden sind es sich gewohnt, \nschwierige Situationen anzunehmen, denn sie verfügen über eine überdurchschnittliche \nBerufsethik. Sie krampfen bis zum Umfallen und vergessen dabei oft ihre Rechte und \nBedürfnisse. Umso wichtiger ist es, dass wir aufhören dem Gesundheitspersonal zu \napplaudieren, sondern uns effektiv ihren Anliegen und Bedürfnissen annehmen. \nEntsprechend ist es höchste Zeit, die Thematik eines Gesamtarbeitsvertrages für das \nGesundheitspersonals des Kantonsspitals Uri erneut aufzugreifen . Vor dem Hintergrund des \nBezugs des neuen Kantonsspitals Uri Mitte 2022 und der sich verändernden \nPersonalstruktur drängt es sich zudem auf, die Arbeitsbedingungen im Kantonsspital Uri zu \nüberprüfen und gemeinschaftlich zu regeln . Die Unterzeichnenden sind deswegen der \n\n1 \n\n\n\nAnsicht, dass das Kantonsspital Uri einen Gesamtarbeitsvertrag unter Einbezug von \nPersonalvertretern des Spitals sowie Personalverbänden (wie z.B. SBK, VSAO) \nabschliessen soll. Nur mit einem Gesamtarbeitsvertrag haben sowohl die Arbeitnehmer als \nauch die Arbeitgeber die Möglichkeit Rahmenbedingungen festzulegen, die verhindern, dass \ndas Personal einem zu starken Druck ausgesetzt ist. Schliesslich ist ein \nGesamtarbeitsvertrag nicht nur Ausdruck einer sozialen einvernehmlichen Partnerschaft \nunter den Parteien, sondern dient nicht zuletzt dazu, dass im komplexen ökonomisch\nmedizinischen Umfeld arbeitsfreundliche Verhältnisse gemeinsam erreicht und gestaltet \nwerden können. Dadurch garantieren wir, dass das Gesundheitspersonal eine Stimme erhält \nund seine Bedürfnisse nicht im Applaus der Bevölkerung versanden. \n\nDamit das Kantonsspital Uri verbindlich zum Abschluss eines Gesamtarbeitsvertrages \nverpflichtet werden kann, benötigt es eine Anpassung des Gesetzes über das Kantonsspital \nUri. \n\nAntrag: \n\nGestützt auf Art. 115 der Geschäftsordnung des Landrats ersuchen die unterzeichnenden \nLandrätinnen den Regierungsrat die oben ausgeführte Problematik zu prüfen und dem \nLandrat eine entsprechende Gesetzesanpassung zu unterbreiten. \n\nIch danke dem Regierungsrat auch im Namen der Zweitunterzeichnenden für die Behandlung \ndieser Motion. \n\nAltdorf, 16. Dezember 2020 \n\n~;wr-\nCeline Huber, CVP \nErstunterzeichnerin \n\nHelen Furrer, CVP \nZweitunterzeichnerin \n\nLea Gisler-Bissig, CVP \nZweitunterzeichnerin \n\n2 \n\n\n


II. Motionstext

text: \nMotion Filmzensurgesetz \nDer Regierungsrat wird gestützt auf Artikel115ft der Geschäftsordnung ersucht, dem Landrat \neine Vorlage zur Aufhebung oder Modernisierung des Gesetzes über die Filmzensur (RB \n30.11 51) vorzulegen. \n\nBegründung: \n\nDas geltende Filmzensurgesetz (so heisst das Gesetz tatsächlich) datiert vom Jahr 1966, ist also so \netwas wie ein gesetzgeberischer Dinosaurier. Es enthält im Wesentlichen drei Dinge: \n• Vorschriften für die Aufführung von Filmen \n• Vorschriften über das Zulassungsalter zu Filmvorführungen \n• Regelung der Tätigkeit der Filmzensurkommission \n\nln vielen Bereichen entspricht das Gesetz nicht mehr der heutigen Praxis. Es wird nur teilweise oder \ngar nicht mehr angewandt, beachtet und durchgesetzt. So ist gernäss Gesetz beispielsweise der Ki•\nnobesuch für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren auch mit Begleitung von Erwachsenen generell \nuntersagt. Nur Filme mit einer "einwandfreien Grundhaltung" dürfen auch Jüngere sehen, am Abend \nallerdings auch nur in Begleitung von Erwachsenen. Gewisse Filme sind theoretisch sogar nur für ein \nPublikum über 18 Jahren zugänglich. Aber die kantonale Filmzensurkommission existiert schon seit \nJahren nicht mehr. Sie wäre befugt, Filme zu prüfen, die Altersgrenze nach oben oder unten anzupas•\nsen und allenfalls Aufführungsverbote zu erlassen. Dabei gelten allfällige Verbote auch für "Teleki•\nnos". Doch wer weiss heute überhaupt noch, was mit dem Begriff "Telekino" gemeint ist? \n\nDas Zutrittsalter für einzelne Filme wird seit dem 1. Januar dieses Jahres von einer interkantonalen \nStelle festgelegt. Die Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und - direktoren sowie \ndie Konferenz der Erziehungsdirektorinnen und -direktoren, der Verband für Kino- und Filmverleih \nsowie der Schweizerische Video-Verband haben eine Vereinbarung über eine "Kommission Jugend•\nschutz im Film" getroffen, welche jetzt die Alterseinstufung von Filmen (auch Videos und DVDs) \nschweizweit einheitlich festlegt. Bis jetzt hat man in den Kinoprogrammen für den gleichen Film je \nnach Aufführungsort unterschiedliche Zulassungsalter feststellen können. Die Angaben haben sich \nmeist auf Empfehlungen der Verleiher abgestützt. \n\nDie Kriterien des Filmzensurgesetzes für verbotene Filme sind heute wahrscheinlich in vollem Umfang \ndurch das Schweizerische Strafgesetzbuch (insb. durch Art. 135 über Gewaltdarstellung sowie den \nzwölften Titel des zweiten Buches über Verbrechen und Vergehen gegen den öffentlichen Frieden) \nabgedeckt und damit überflüssig. \n\nEs ist darum angebracht, dass geprüft wird, ob und allenfalls in welchen Teilen das Gesetz überhaupt \nnoch nötig ist. Falls es nicht ganz abgeschafft werden kann, so ist sicher eine Anpassung an die Ge•\nwohnheiten und die Medienwirklichkeit der heutigen Zeit sowie die Rechtslage auf eidgenössischer \nEbene angebracht. Einen Erlass in der Gesetzessammlung zu belassen, der veraltet ist, macht auf \njeden Fall keinen Sinn und schafft nur Verunsicherung. Im Regierungsprogramm ist bezüglich dieses \nGesetzes keine Aktivität vorgesehen. \n\nAltdorf, 23. Januar 2013 \n\nErstunterzeichner: \n\nAlf Arnold Rosenkranz, Altdorf \nSP/Grüne-Fraktion \n\nZweitunterzeichner: \n\n(J.jf- -\nChristoph Schillig, Flüelen \nSP/Grüne-Fraktion \n\n\n