Auswertungsbericht.pdf

text: \n \n\nBILDUNGS- UND \nKULTURDIREKTION \n\n \n\n \n\nY:\\BKD\\Volksschulen\\Bereiche\\Integrationsfragen\\Umsetzungkonzept\\Vernehmlassung\\Antworten\\Vernehmlassungsbericht Integration_neu.doc \n\nVernehmlassung zum Umsetzungskonzept Integration Uri \n\n \n\nAuswertungsbericht \n\n \n\n \n\nAltdorf, 20. Oktober 2010 \n\n\n\nAuswertungsbericht Vernehmlassung Umsetzungskonzept Integration Uri  Seite 2 von 12 \n\n \n\nINHALTSVERZEICHNIS \n \n\n1 VORGEHEN ...............................................................................................................................3 \n\n2 WER HAT GEANTWORTET? ...................................................................................................3 \n\n3 ALLGEMEINE BEMERKUNGEN ..............................................................................................4 \n\n4 SPEZIFISCHE FRAGEN ............................................................................................................4 \n\n4.1 IN WELCHEM UMFANG IST IHRE GEMEINDE BETROFFEN, WENN ES UM DIE INTEGRATION VON \n\nAUSLÄNDERINNEN UND AUSLÄNDER GEHT? ..................................................................................4 \n\n4.2 WIE STELLEN SIE SICH GRUNDSÄTZLICH ZUM BEILIEGENDEN UMSETZUNGSKONZEPT INTEGRATION?\n\n ...................................................................................................................................................6 \n\n4.3 WIE STELLEN SIE SICH ZU DEN BESCHRIEBENEN ZUSAMMENARBEITSSTRUKTUREN (3.1) DES \n\nKONZEPTES (KONKRET, SIND SIE BEREIT EINE KONTAKTPERSON ZU NENNEN?) ..............................7 \n\n4.4 WELCHE HALTUNG HABEN SIE ZUR IM KONZEPT ERWÄHNTEN MASSNAHME „PILOTPROJEKT \n\nERSTINFORMATION (3.6.1)? .........................................................................................................9 \n\n5 ZUSAMMENFASSUNG ...........................................................................................................11 \n\n5.1 ALLGEMEINE BEMERKUNGEN ZUM BERICHT ................................................................................11 \n\n5.1.1 IN WELCHEM UMFANG IST IHRE GEMEINDE BETROFFEN, WENN ES UM DIE INTEGRATION VON \n\nAUSLÄNDERINNEN UND AUSLÄNDER GEHT? .................................................................................11 \n\n5.1.2 WIE STELLEN SIE SICH GRUNDSÄTZLICH ZUM BEILIEGENDEN UMSETZUNGSKONZEPT INTEGRATION?\n\n .................................................................................................................................................11 \n\n5.1.3 WIE STELLEN SIE SICH ZU DEN BESCHRIEBENEN ZUSAMMENARBEITSSTRUKTUREN (3.1) DES \n\nKONZEPTES (KONKRET, SIND SIE BEREIT EINE KONTAKTPERSON ZU BENENNEN)? .........................12 \n\n5.1.4 WELCHE HALTUNG HABEN SIE ZUR IM KONZEPT ERWÄHNTEN MASSNAHEM „PILOTPROJEKT \n\nERSTINFORMATION“ (3.6.1)? ......................................................................................................12 \n\n \n\n\n\nAuswertungsbericht Vernehmlassung Umsetzungskonzept Integration Uri  Seite 3 von 12 \n\n \n\n1 Vorgehen \n\nDer Versand der Unterlagen erfolgte am 06. September 2010. Die Vernehmlassungsfrist war auf den \n\n15. Oktober 2010 festgelegt.  \n\n \n\n2 Wer hat geantwortet? \n\nDie nachstehende Zusammenstellung gibt einen Überblick über die Adressaten der Vernehmlassung \n\nund wer geantwortet hat. \n\nVernehmlassungsadressaten Eingang einer Vernehmlassung \n\nGemeinderat Altdorf ja \n\nGemeinderat Andermatt ja \n\nGemeinderat Attinghausen nein \n\nGemeinderat Bauen nein \n\nGemeinderat Bürglen ja \n\nGemeinderat Erstfeld ja \n\nGemeinderat Flüelen ja \n\nGemeinderat Göschenen nein \n\nGemeinderat Gurtnellen ja \n\nGemeinderat Hospental nein \n\nGemeinderat Isenthal ja \n\nGemeinderat Realp nein \n\nGemeinderat Schattdorf nein \n\nGemeinderat Seedorf ja \n\nGemeinderat Seelisberg ja \n\nGemeinderat Silenen ja \n\nGemeinderat Sisikon ja \n\nGemeinderat Spiringen ja \n\nGemeinderat Unterschächen nein \n\nGemeinderat Wassen ja \n\n \n\n\n\nAuswertungsbericht Vernehmlassung Umsetzungskonzept Integration Uri  Seite 4 von 12 \n\n \n\n3 Allgemeine Bemerkungen \n\nAllgemein ist hinzuweisen, dass unsere Gemeinde kaum mit Integrationsfragen \n\nvon Ausländerinnen und Ausländer betroffen ist. Dies hat mit dem geringen \n\nAnteil der ausländischen Wohnbevölkerung (ca. 180 Personen / 4 % der \n\nWohnbevölkerung) in unserer Gemeinde zu tun. Auch ist festzustellen, dass \n\naufgrund des herrschenden Wohnungsmarktes in unserer Gemeinde kaum \n\nZuzüge aus dem Ausland erfolgen, sondern eher bereits integrierte Personen. \n\n \n\nGememeinderat \n\nBürglen \n\nGestützt auf die vorgenommene Überprüfung teilen wir Ihnen mit, dass das \n\nvorgelegte Konzept und die beabsichtigten Strukturen vom Gemeinderat Erst-\n\nfeld grundsätzlich begrüsst werden. Fragezeichen ergeben sich betreffend Kos-\n\ntenfolge für die Gemeinde. Zu den detaillierten Antworten verweisen wir auf die \n\nAusführungen im beiliegenden Fragebogen. \n\n \n\nGemeinderat Erst-\n\nfeld \n\n1. Der Gemeinderat kann sich mit dem vorliegenden Umsetzungskonzept \nIntegration Uri in keiner Weise identifizieren. Er stellt folgendes fest: \n- Ein Umsetzungskonzept oder eine Ausweitung der Bemühungen zur \n\nIntegration von Ausländerinnen und Ausländern im Kanton Uri wird als \nnicht notwendig erachtet. \n\n- Die Umsetzung eines solchen Konzeptes ist finanziell nicht tragbar. \n- Das heutige System wird als genügend erachtet. In der Gemeinde \n\nFlüelen sind diesbezüglich keine Probleme bekannt und auch nicht in \nSicht. \n\n2. Gestützt auf diese Ansicht verzichtet der Gemeinderat auf die Beantwor-\ntung des mitgelieferten Fragebogens. \n\n \n\nGemeinderat Flüe-\n\nlen \n\n \n\n4 Spezifische Fragen \n\n4.1 In welchem Umfang ist Ihre Gemeinde betroffen, wenn es um die Integration von Auslän-\n\nderinnen und Ausländer geht? \n\n \n\nAltdorf ist mit einem Ausländeranteil von 13.4% (Kanton 9.4%) stark betroffen. \n\nJährlich ziehen ca. 50 Personen (ohne Asylsuchende) direkt aus dem Ausland \n\nnach Altdorf (2008: 52 Personen, 2009: 33 Personen, 2010 (bis 30.9.10): 46 \n\nPersonen). \n\n \n\nGemeinderat Alt-\n\ndorf \n\nBis zum heutigen Zeitpunkt ist für die Einwohnergemeinde praktisch kein Auf-\n\nwand zu verzeichnen. Wir können feststellen, dass diese Personen unter sei-\n\nnes gleichen die Informationen abgleichen. In Andermatt sind ca. 220 Auslän-\n\nderinnen und Ausländer angemeldet, solange diese Zahl nicht massiv ansteigt \n\nerachten wir eine direkte Anlaufstelle als unnötig. Freistellen von Stellenprozen-\n\nten ist zur Zeit kein Thema. Im Schulwesen sind Sprachintegrationsförderung \n\nvon Ausländerinnen und Ausländer vorhanden.   \n\n \n\nGemeinderat An-\n\ndermatt \n\nDer Gemeinderat war in der Vergangenheit mit Integrationsfragen in unserer \n\nGemeinde nicht betroffen.  \n\nWir gehen davon aus, dass dies hingegen beim Schulrat betreffend Integration \n\nGemeinderat Bürg-\n\nlen \n\n\n\nAuswertungsbericht Vernehmlassung Umsetzungskonzept Integration Uri  Seite 5 von 12 \n\n \n\nvon SchülerInnen in der Vergangenheit ein Thema sein konnte. Dies entzieht \n\nsich jedoch unserer Kenntnisse. \n\n \n\nSchule, Sprache, Sozialdienst sowie Einbürgerungen Gemeinderat Erst-\n\nfeld \n\n \n\nDie Gemeinde Gurtnellen ist von der Thematik nur am Rande betroffen Gemeinderat Gurt-\n\nnellen \n\n \n\nDie Gemeinde Isenthal kennt die Problematik der Integration von Ausländerin-\n\nnen und Ausländer praktisch nicht. Wenn eine Ausländerin oder ein Ausländer \n\nin unserer Gemeinde Wohnsitz nimmt, ist dieser in der Praxis bereits mit den \n\nörtlichen Gegebenheiten vertraut (aktuell ein alleinstehender deutscher Staats-\n\nangehöriger). Ausländische Ehepartner eines Schweizerbürgers integrieren \n\nsich in unserer überschaubaren Dorfgemeinschaft mit dem Mitmachen in der \n\nGesellschaft und in den Dorfvereinen. \n\n \n\nGemeinderat \n\nIsenthal \n\nDie Gemeinde Seedorf ist wegen des geringen Ausländeranteils (5 %) nur in \n\neinem geringen Mass betroffen. Gestützt auf die Gemeindestruktur, insbeson-\n\ndere in Bezug auf das vorhandene Wohnungsangebot geht der GR davon aus, \n\ndass sich dies auch in Zukunft nicht gross ändern wird. \n\n \n\nGemeinderat See-\n\ndorf \n\nUnsere Gemeinde ist momentan nicht betroffen. Gemeinderat See-\n\nlisberg \n\n \n\nDie Gemeinde Silenen ist nur am Rande betroffen. Zurzeit bestehen keine \n\nProbleme wenn es um die Integration von Ausländerinnen und Ausländer geht. \n\n \n\nGemeinderat Sile-\n\nnen \n\nIn Sisikon hat es bislang keine Integrationsprobleme gegeben. Da unsere Ge-\n\nmeinde klein ist, werden die Ausländer/-innen in der Gemeinde ( Schule, Ver-\n\neine etc.) gut aufgenommen. Bei Fragen (Amtsstellen etc.) steht unsere Ver-\n\nwaltung zur Verfügung. Der Stand der ausländischen Bevölkerung per \n\n31.08.2010 beträgt in Sisikon momentan 44. Davon sind 17 deutsche Staats-\n\nangehörige, welche auch keine Sprachbarriere haben. 15 Personen sind mit \n\nSchweizern verheiratet oder in der Schweiz geboren. \n\n \n\nGemeinderat Sisi-\n\nkon \n\nDie Gemeinde Spiringen ist zum heutigen Zeitpunkt in Bezug auf die Integrati-\n\non von Ausländerinnen und Ausländern nicht betroffen. \n\nGemeinderat Spi-\n\nringen \n \n\nGemeinderat Spi-\n\nringen \n\n \n\nGering. Gemeinderat \n\nWassen \n\n \n\n \n\n\n\nAuswertungsbericht Vernehmlassung Umsetzungskonzept Integration Uri  Seite 6 von 12 \n\n \n\n4.2 Wie stellen Sie sich grundsätzlich zum beiliegenden Umsetzungskonzept Integration? \n\n \n\nDer Gemeinderat Altdorf begrüsst grundsätzlich, dass der Kanton ein Konzept \n\nzur Umsetzung des Integrationskonzeptes vorlegt. Es ist wichtig, dass Kanton \n\nund Gemeinden Verantwortung für die Integration von Ausländerinnen und \n\nAusländern übernehmen. Das Konzept ist aber nicht ganz ausgewogen in Be-\n\nzug auf die der Verantwortung von Kanton und Gemeinden gegenüberstehen-\n\nden Pflichten der Ausländerinnen und Ausländer. Integration ist ein Prozess, \n\nder aktives Mitmachen der betroffenen Personen verlangt. Die Verpflichtung \n\nder Ausländerinnen und Ausländer zur aktiven Integration fehlt im Konzept. \n\nDas Konzept berechnet sehr genau die Kosten, die bei der Umsetzung des \n\nIntegrationskonzeptes für den Kanton entstehen. Angaben der für die Gemein-\n\nden entstehenden Kosten werden nicht gemacht. Unter diesen Bedingungen \n\nkann dem Konzept nicht zugestimmt werden, da die Konsequenzen für die \n\nGemeinden nicht bekannt sind.  \n\nMit dem vorliegenden Konzept werden den Gemeinden Aufgaben zugewiesen, \n\nderen Erfüllung mit den vorhandenen Ressourcen nicht möglich ist. Die insbe-\n\nsondere ab 2012 entstehenden Kosten müssen daher rechtzeitig bekannt ge-\n\ngeben werden. Wir gehen dabei davon aus, dass die im Jahr 2011 zu erhe-\n\nbenden Kosten den Gemeinden rechtzeitig vor der Budgetierung 2012 bekannt \n\ngegeben werden und die Gemeinden dann nochmals die Gelegenheit zur Stel-\n\nlungnahme erhalten. \n\n \n\nGemeinderat Alt-\n\ndorf \n\nGrundsätzlich kann diesem Konzept zugestimmt werden. Hier muss das Ange-\n\nbot auf Migrantinnen und Migranten zugeschnitten sein, es darf auch die \n\n„Pflicht“ der Eigenverantwortung mit Nachdruck erwähnt werden. Es darf kein \n\nkostenloses Angebot einer Rechtsberatung entstehen. \n\n \n\nGemeinderat An-\n\ndermatt \n\nDer Gemeinderat hat davon Kenntnis genommen. Da er sehr wenig von der \n\nThematik betroffen ist, erachtet er die vorgesehenen Massnahmen als absolut \n\nausreichend. \n\n \n\nGemeinderat Bürg-\n\nlen \n\nDer Gemeinderat Erstfeld erklärt sich grundsätzlich mit dem Umsetzungskon-\n\nzept einverstanden. Vorbehalt: Die Kostenfolge für die Gemeinde ist nicht ab-\n\nschätzbar. \n\n \n\nGemeinderat Erst-\n\nfeld \n\nDer Gemeinderat Gurtnellen unterstützt grundsätzlich das Umsetzungskonzept.  Gemeinderat Gurt-\n\nnellen \n\n \n\nDas Umsetzungskonzept ist für die Gemeinde Isenthal unverhältnismässig. Im \n\nBedarfsfall sollte die Möglichkeit bestehen, sich einer regionalen Organisation \n\nanzuschliessen. Dabei muss ein verursachergerechter Kostenverteiler gefun-\n\nden werden. \n\n \n\nGemeinderat \n\nIsenthal \n\n\n\nAuswertungsbericht Vernehmlassung Umsetzungskonzept Integration Uri  Seite 7 von 12 \n\n \n\nDas Konzept mit den 5 Schwerpunktthemen wird nicht zuletzt aus Solidarität zu \n\nGemeinden, die in einem grösseren Umfang davon betroffen sind, grundsätz-\n\nlich befürwortet. Der GR erachtet es in diesem Zusammenhang als wichtig, \n\ndass durch die Prüfung der Notwendigkeit von Rechtsgrundlagen für die Integ-\n\nrationsförderung geklärt wird, ob und in welchem Rahmen sich die Gemeinden \n\nan den künftigen Kosten zu beteiligen haben. \n\n \n\nGemeinderat See-\n\ndorf \n\nGrundsätzlich befürworten wir das Umsetzungskonzept Integration. Es liefert \n\nLeitplanken für die Zielsetzung von Massnahmen im Rahmen des Integrations-\n\nprozesses. Die Erarbeitung eines Leitbildes Integration in Uri bildet eine gute \n\nGrundlage für die zukünftige kantonale Integrationspolitik. Aktive Integrations-\n\nförderung vermeidet Folgekosten in diversen Bereichen wie Schul-, Arbeits-, \n\nSozial- und Gesundheitswesen. \n\nAllerdings müssen die finanziellen Auswirkungen für die Gemeinden ersichtlich \n\nsein. \n\n \n\nGemeinderat See-\n\nlisberg \n\nDas Umsetzungskonzept Integration ist grundsätzlich in Ordnung. Der Ge-\n\nmeinderat Silenen hat dazu keine Ergänzungen zu machen. \n\n \n\nGemeinderat Sile-\n\nnen \n\nInformation finden wir wichtig; aber dazu benötigt es keine „professionell“ aus-\n\ngebildete Person. \n\n \n\nGemeinderat Sisi-\n\nkon \n\nDas vorliegende Umsetzungskonzept wird als gut beurteilt. Das Umsetzungs-\n\nkonzept sollte an die Gemeinden angepasst sein. Die Gemeinde Spiringen \n\nsieht zum heutigen Zeitpunkt keinen Sinn für ein Umsetzungskonzept Integrati-\n\non. \n\n \n\nGemeinderat Spi-\n\nringen \n\nPositiv, weil mit den Angeboten für Frauen und für spätimmigrierte Jugendliche \n\nauch wichtige Randgruppen erreicht werden. \n\n \n\nGemeinderat \n\nWassen \n\n \n\n \n\n4.3 Wie stellen Sie sich zu den beschriebenen Zusammenarbeitsstrukturen (3.1) des Konzep-\n\ntes (konkret, sind Sie bereit eine Kontaktperson zu nennen?) \n\nZur 1. Phase (Kontaktperson): \n\nIntegration betrifft alle Gemeinden, demzufolge müssen alle Gemeinden eine \n\nPerson benennen. Es ist aber möglich, dass mehrere Gemeinden gemeinsam \n\neine Person benennen (zum Beispiel analog den Regionen der Sozialdienste). \n\nUnter der Bedingung, dass alle Gemeinden involviert werden, ist der Gemein-\n\nderat Altdorf bereit, eine Kontaktperson zu benennen. \n\nZur 2. Phase (Integrationsbeauftragte): \n\nZeitaufwand, Pensum und Kosten der/des Integrationsbeauftragten sind völlig \n\nunklar. Dies muss genauer definiert werden, bevor eine Zustimmung erfolgen \n\nkann. Auch hier gilt, dass sich alle Gemeinden beteiligen und gleichermassen \n\nGemeinderat Alt-\n\ndorf \n\n\n\nAuswertungsbericht Vernehmlassung Umsetzungskonzept Integration Uri  Seite 8 von 12 \n\n \n\nan der Finanzierung beteiligt sind. Auch hier können regionale Lösungen ge-\n\nfunden werden. Der Gemeinderat Altdorf geht davon aus, dass nach Vorliegen \n\nder zu erwartenden Kosten und der konkreten Aufgaben eine neue Vernehm-\n\nlassung durchgeführt wird. \n\n \n\nDie zukünftige Entwicklung, speziell im Zusammenhang mit dem Tourismusre-\n\nsort kann heute nicht beantwortet werden. Da eher eine gemeindeübergreifen-\n\nde Zusammenarbeit in Frage kommt, können wir keine Ansprechperson mel-\n\nden. \n\n \n\nGemeinderat An-\n\ndermatt \n\nMit der Einsetzung einer Person, welche für die Ausführung der internen Integ-\n\nrationsaufgaben verantwortlich ist, können wir uns einverstanden erklären. Es \n\nist jedoch notwendig, dass die Gemeinde über die Umsetzung selber entschei-\n\nden kann. \n\nUnserer Auffassung nach stellt sich nämlich die „Integrationsfrage“ in jeder \n\nGemeinde unterschiedlich. Wie erwähnt, sind wir in unserer Gemeinde prak-\n\ntisch nicht von solchen Fragen betroffen. \n\nDer Gemeinderat will deshalb über die Umsetzung von Aufgaben selber ent-\n\nscheiden können, ob es in unserer Gemeinde solche braucht oder nicht. \n\n \n\nGemeinderat Bürg-\n\nlen \n\nDie Gemeinde Erstfeld ist bereit, eine Kontaktperson zu bezeichnen. Gemeinderat Erst-\n\nfeld \n\n \n\nDie vorgeschlagenen Zusammenarbeitsstrukturen werden grundsätzlich be-\n\ngrüsst. Als Kontaktperson für den Informationsfluss innerhalb der kommunalen \n\nVerwaltung sowie die Vorbereitung der Phase 2 (Integrationsverantwortliche) \n\nbezeichnet der Gemeinderat Gurtnellen die Gemeindeschreiberin Annerose \n\nFurger.  Angesichts des Anforderungsprofils für die Integrationsverantwortli-\n\nchen der Gemeinden sind für kleinere (und mittlere) Gemeinden zwingend re-\n\ngionale Lösungen anzustreben (analog Sozialwesen). \n\n \n\nGemeinderat Gurt-\n\nnellen \n\nFür die Verhältnisse der Gemeinde Isenthal kommt der Alleingang nicht in Fra-\n\nge. Die Professionalität könnte in dieser Kleinheit nicht sichergestellt werden. \n\nIm Bedarfsfall müsste eine Zusammenarbeit gefunden werden (System Regio-\n\nnale Sozialdienste). Die Kontaktperson für die Gemeindebehörde muss, in Er-\n\nwägung der Kleinheit, regional oder von einer anderen Gemeinde eingesetzt \n\nwerden können.  \n\n \n\nGemeinderat \n\nIsenthal \n\nDie im Konzept beschriebenen Zusammenarbeitsstrukturen gehen grundsätz-\n\nlich in die richtige Richtung und sind weiter zu verfolgen. Bereits heute beste-\n\nhende, bewährte Zusammenarbeitsstrukturen sind beizubehalten. Als An-\n\nsprechstelle für Integrationsfragen mit der vorläufigen Funktion als Kontaktper-\n\nson stellt sich für die im Sozialrat Uri Nord zusammengeschlossenen Gemein-\n\nden, zu denen auch Seedorf gehört, Herrscher Christine, Altdorf, zur Verfü-\n\ngung. Die Nomination von Herrscher Christine als Kontaktperson gilt lediglich \n\nGemeinderat See-\n\ndorf \n\n\n\nAuswertungsbericht Vernehmlassung Umsetzungskonzept Integration Uri  Seite 9 von 12 \n\n \n\nfür die 1. Phase.  \n\n \n\nWir finden es sinnvoll, wenn eine integrationsverantwortliche Person gemein-\n\ndeübergreifend eingesetzt werden kann, eventuell über den Sozialdienst Nord. \n\nDie betroffenen Gemeinden sind jeweils über die Umsetzung von Integrations-\n\nmassnahmen zu informieren.  \n\nWir können momentan keine Kontaktperson benennen. \n\n \n\nGemeinderat See-\n\nlisberg \n\nDer Gemeinderat Silenen schlägt vor, dass für die Funktion des Integrations-\n\nverantwortlichen der Gemeinde, regionale Lösungen (analog Sozialwesen) \n\nanzustreben sind. Der Gemeinderat begründet seinen Vorschlag mit dem An-\n\nforderungsprofil an die Stelleninhaber (z.B. eine Person für das Urner Ober-\n\nland). Zum jetzigen Zeitpunkt kann die Gemeinde Silenen keine Kontaktperson \n\nbenennen. \n\n \n\nGemeinderat Sile-\n\nnen \n\nSiehe Antwort 2: Information finden wir wichtig; aber dazu benötigt es keine \n\n„professionell“ ausgebildete Person. \n\n \n\nGemeinderat Sisi-\n\nkon \n\nDer Aufbau der verbindlichen Zusammenarbeitsstrukturen wird als Sinnvoll \n\ngewertet. Wie aus dem Bericht 3.1 1. Phase festgehalten wird, wird die Ge-\n\nmeinde Spiringen ( als nicht betroffene Gemeinde ) zur Zeit keine Kontaktper-\n\nson stellen. \n\n \n\nGemeinderat Spi-\n\nringen \n\nZustimmend. Die Kontaktperson in der Gemeinde Wassen ist Gemeinde-\n\nschreiber Iwan Stampfli-Püntener. \n\nDie integrationsverantwortliche Person sollte aufgrund der vielfältigen Aufgaben \n\nund mit Rücksicht auf die Einwohnerzahlen gemeindeübergreifend eingesetzt \n\nwerden. \n\n \n\nGemeinderat \n\nWassen \n\n \n\n \n\n4.4 Welche Haltung haben Sie zur im Konzept erwähnten Massnahme „Pilotprojekt Erstinfor-\n\nmation (3.6.1)? \n\nDer Gemeinderat Altdorf begrüsst es, dass aus dem Ausland zuziehende Per-\n\nsonen über die Angebote des neuen Wohnortes informiert werden. Solche Ge-\n\nspräche dürfen aber keinesfalls reine „Begrüssungsgespräche“ sein. Erstge-\n\nspräche sind nur dann sinnvoll, wenn der in diesem Gespräch festgestellte \n\nBedarf an Integrationsmassnahmen (z.B. Deutschkurse) auch verpflichtend in \n\neiner Integrationsvereinbarung festgehalten wird und die Einhaltung dieser \n\nVereinbarung in angemessenen Zeitabständen auch kontrolliert wird. \n\nSollte die Massnahme als Pilotprojekt nur in zwei Gemeinden durchgeführt \n\nwerden, müssen die Kosten dieses Pilotprojektes vollumfänglich vom Kanton \n\nals Initiant dieses Pilotprojektes übernommen werden. Wenn die Gemeinden \n\nverpflichtet werden, diese Massnahme durchzuführen, muss dies ebenfalls für \n\nGemeinderat Alt-\n\ndorf \n\n\n\nAuswertungsbericht Vernehmlassung Umsetzungskonzept Integration Uri  Seite 10 von 12 \n\n \n\nalle Gemeinden gelten.  \n\nDer Aufwand dieser Massnahme für die Gemeinden (personell und finanziell) \n\nist völlig unklar. Beides muss konkretisiert werden, bevor zu diesem Projekt \n\neine Zustimmung erteilt werden kann. \n\n \n\nBei der Erstellung der Informationsbroschüre müssen die Gemeinde eingebun-\n\nden werden. Nur dann werden sie konsequent an den Adressaten abgegeben. \n\nFür die Einrichtung einer Fachstelle müssen grundlegende Fakten vorhanden \n\nsein, die eine solche Stelle rechtfertigen. Für eine gesetzliche Grundlage sollen \n\nfundierte Erfahrungen gesammelt und dokumentiert werden. \n\n \n\nGemeinderat An-\n\ndermatt \n\nAus unserer Sicht haben wir dagegen nichts einzuwenden. Gemeinderat Bürg-\n\nlen \n\n \n\nUnsere Haltung für die Information und Beratung ist positiv. Aber auch in die-\n\nsem Bereich muss die Kostenfrage vor der Budgetberatung geregelt werden. \n\n \n\nGemeinderat Erst-\n\nfeld \n\nDas Pilotprojekt „Erstinformation“ wird grundsätzlich unterstützt. Die Umset-\n\nzung des Pilotprojektes soll jedoch auch vom Interesse, der Akzeptanz und \n\nNutzung der einzelnen Angebote durch Ausländerinnen und Ausländern ab-\n\nhängig gemacht werden. \n\n \n\nGemeinderat Gurt-\n\nnellen \n\nDas Pilotprojekt „Erstinformation“ kann durchaus Sinn machen wenn es pro-\n\nfessionell organisiert wird. Für die Gemeinde Isenthal kann dies im Alleingang \n\nnicht sichergestellt werden. Es müsste eine regionale oder kantonale Zusam-\n\nmenarbeit gefunden werden (fachliche Unterstützung der Gemeindebehörden) \n\n \n\nGemeinderat \n\nIsenthal \n\nDer GR Seedorf sieht gestützt auf die eigenen Strukturen in der Gemeinde \n\nSeedorf vor allem Handlungsbedarf auf der kantonalen Ebene. Das Ausarbei-\n\nten von Informationsbroschüren mit den wichtigsten Informationen in der jewei-\n\nligen Landessprache (Punkt 1) sowie von Flyern und Merkblättern (Punkt 6) \n\nwird begrüsst. Bei den übrigen Punkten des Massnahmenkataloges (Interkultu-\n\nrelle Vermittler, Erstinformation für Neuzuziehende, Sensibilisierungskampag-\n\nne, Fachstelle für Ausländer) sind weitere Abklärungen vorzunehmen und ins-\n\nbesondere deren Kostenfolgen für die Gemeinden aufzuzeigen. \n\n \n\nGemeinderat See-\n\ndorf \n\nWir erachten die Abgabe von Informationsbroschüren in verschiedenen Lan-\n\ndessprachen an Neuzuziehende als sinnvoll. Ob Erstbegrüssungsgespräche \n\nals Teil der Erstinformation möglich sind, hängt von der jeweiligen Verständi-\n\ngungsmöglichkeit ab. Bei unzureichenden Sprachkenntnissen müsste ein Dol-\n\nmetscher beigezogen werden. Sind die  \n\nPersonalressourcen dazu vorhanden und wer übernimmt die Kosten? \n\nBei diesen Erstbegrüssungsgesprächen sind Integrationsvereinbarungen abzu-\n\nschliessen (z.B. Besuch eines Deutschkurses usw.). In diesen Vereinbarungen \n\nGemeinderat See-\n\nlisberg \n\n\n\nAuswertungsbericht Vernehmlassung Umsetzungskonzept Integration Uri  Seite 11 von 12 \n\n \n\nwerden auch die möglichen Folgen im Falle einer Nichterfüllung der Auflagen \n\nfestgehalten. \n\n \n\nDer Gemeinderat Silenen ist mit dem Vorschlag grundsätzlich einverstanden. \n\nDie Details sind mit den jeweiligen Kontaktpersonen abzusprechen. \n\n \n\nGemeinderat Sile-\n\nnen \n\nPunkt 1 (Informationsbroschüren) und Punkt 5 (Flyer und Merkblätter in allen \n\nSprachen) finden wir sinnvoll. Der Rest (Begrüssungsgespräche, Fachstelle \n\netc.) erübrigt sich. \n\n \n\nGemeinderat Sisi-\n\nkon \n\nFür Gemeinden, welche sich mit der Integration von Ausländerinnen und Aus-\n\nländer auseinandersetzen müssen, sieht der Gemeinderat die erwähnten Mas-\n\nsnahmen als sinnvoll. \n\n \n\nGemeinderat Spi-\n\nringen \n\n \n\nGemeinderat Spi-\n\nringen \n\nDas Pilotprojekt „Begrüssungsgespräche“ bis 2012 ist begrüssenswert. Ge-\n\nstützt auf die gemachten Erfahrungen wird sich zeigen ob dies für die Zukunft \n\neine positive und tragbare Massnahme sein wird.  \n\n \n\n \n\n \n\nGemeinderat \n\nWassen \n\n \n\n \n\n5 Zusammenfassung \n\n5.1 Allgemeine Bemerkungen zum Bericht \n\nEs äussern sich drei Gemeinden mit allgemeinen Bemerkungen. Eine Gemeinde nimmt eine positive \n\nHaltung ein, eine weitere hält fest, dass sie kaum von Integrationsfragen betroffen ist. Die dritte Ge-\n\nmeinde hält fest, dass sie sich mit dem Umsetzungskonzept nicht identifizieren kann (Konzept nicht \n\nnotwendig; Umsetzung finanziell nicht tragbar; heutiges System genügend). Gestützt auf diese An-\n\nsicht verzichtet die Gemeinde auf die weitere Beantwortung des Fragebogens. \n\n \n\n5.1.1 In welchem Umfang ist Ihre Gemeinde betroffen, wenn es um die Integration von Aus-\n\nländerinnen und Ausländer geht? \n\nDie Antworten werden von 12 Gemeinden gegeben. Altdorf und Erstfeld sind explizit von der Integra-\n\ntionsthematik betroffen, Andermatt sieht erst bei einem Anstieg der Ausländerzahlen verstärkten \n\nHandlungsbedarf. Die anderen neun Gemeinden stufen ihre Betroffenheit als gering bzw. als gar nicht \n\nvorhanden ein. \n\n \n\n5.1.2 Wie stellen Sie sich grundsätzlich zum beiliegenden Umsetzungskonzept Integration? \n\nVon den 13 rückmeldenden Gemeinden sind zehn grundsätzlich positiv eingestellt. Isenthal und Sisi-\n\nkon erachten die Massnahmen im Umsetzungskonzept als unverhältnismässig, da sie wenig bis gar \n\nnicht davon betroffen sind. Flüelen kann sich mit dem Umsetzungskonzept in keiner Weise identifizie-\n\nren und erachtet ein Umsetzungskonzpet oder eine Ausweitung der Bemühungen zur Integration von \n\nAusländerinnen und Ausländer als nicht notwendig. \n\nDie Mehrheit der positiv eingestellten Gemeinden äussert, dass die Kostenregelung und -folgen für \n\ndie Gemeinden geklärt und offengelegt werden muss.  \n\n\n\nAuswertungsbericht Vernehmlassung Umsetzungskonzept Integration Uri  Seite 12 von 12 \n\n \n\nEbenfalls wird von drei Gemeinden erwähnt, dass wohl die Integrationsmassnahmen auf behördlicher \n\nEbene beschrieben werden, jedoch die Pflicht der Ausländerinnen und Ausländer zur Integration nir-\n\ngends ersichtlich werde. \n\n \n\n5.1.3 Wie stellen Sie sich zu den beschriebenen Zusammenarbeitsstrukturen (3.1) des Kon-\n\nzeptes (konkret, sind sie bereit eine Kontaktperson zu benennen)? \n\nVon den 12 antwortenden Gemeinden zeigen elf ein grundsätzliches Einverständnis zur Zusammen-\n\narbeitsstruktur. Sechs davon befürworten es eine regionale Lösung (Analog zum Sozialdienst) für die \n\nBezeichnung der Kontaktpersonen. Für die Bezeichnung von Integrationsverantwortlichen in den Ge-\n\nmeinden wollen die Gemeinden Altdorf und Gurtnellen eine konkrete Darlegung der Aufgaben, Zu-\n\nständigkeiten und Kostenfolgen für die Gemeinden.  \n\n \n\n5.1.4 Welche Haltung haben Sie zur im Konzept erwähnten Massnahem „Pilotprojekt Erstin-\n\nformation“ (3.6.1)? \n\nNeun der 12 Rückmeldungen sind grundsätzlich positiv. Andermatt, Seedorf und Sisikon begrüssen \n\ndie Erarbeitung von Informationsmaterialien, sehen aber für "Erstgespräche" keinen Bedarf oder eine \n\nBedarfsklärung. So wird das Erarbeiten von Informationsmaterialien von der Mehrheit der Gemeinden \n\nals sinnvoll erachtet. Altdorf, Gurtnellen und Seelisberg erwähnen hier, dass die Verpflichtung von \n\nAusländerinnen und Ausländern zu Integrationsmassnahmen Bestandteil der "Erstgespräche" sein \n\nsoll.  \n\nAuch hier wird die Kommunikation der Kostenfolgen für die Gemeinden von Altdorf, Erstfeld und See-\n\ndorf gewünscht.  \n\n \n\n \n\nFazit: \n\nDie Mehrheit der Gemeinden äussert sich positiv zu den im Umsetzungskonzept beschriebenen Integ-\n\nrationsmassnahmen.  \n\nDie Kontaktpersonen (erste Phase) sollen auch mit einer regionalen Lösung (analog zum Sozial-\n\ndienst) bezeichnet und bedarfsgerecht für die betroffenen Gemeinden eingesetzt werden können. \n\n \n\nDie im Konzept vorgeschlagene spätere Bezeichnung von Personen, welche für die Ausführung der \n\nIntegrationsaufgabe auf Ebene Gemeinde verantwortlich sind (integrationsverantwortliche Personen) \n\nbedarf aber weiterer fundierter Abklärungen. In diesem Punkt muss das Konzept angepasst werden.  \n\n \n\nFür das Pilotprojekt "Erstinformation" werden wie im Konzept vorgesehen Informationsmaterialien \n\nerstellt. Dabei werden die Gemeinden, soweit sie betroffen sind, miteinbezogen. Für die "Erstgesprä-\n\nche" soll ein Konzept - welches die Bedingungen, Inhalte, Ablauf und auch Kostenfolgen für Kanton \n\nund Gemeinden beschreibt - erarbeitet werden und den Gemeinden Altdorf und Erstfeld im Frühjahr \n\n2011 zur Stellungnahme vorgelegt werden.  \n\n \n\n \n\n\n


Rednerliste Session Mai 2024

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text: \nLandratssession vom 22. Mai 2024 Vormittag 1 - 2024_7\n\nName / Vorname Fraktion Dauer hh:mm:ss Zeitzähler mp3 Traktandum LRliste\n\nLRP Huser Martin SVP 00:08:27 00:00:10 Begrüssung, Tagesordnung\nBegrüssung\nGenehmigung Traktandenliste\n\nLR Christen Franz CVP 00:00:26 00:08:37 Begrüssung, Tagesordnung Traktandenliste, Antrag\n\nLRP Huser Martin SVP 00:01:42 00:09:03 Begrüssung, Tagesordnung Traktandenliste, Beschluss\n\nLR Wyrsch Ruedi CVP 00:02:19 00:11:02 1.1 Parlamentarische Empfehlung Ruedi Wyrsch, Flüelen, zu General Abonnement der Auto AG Uri für Seniorinnen und \nSenioren\n\nEinreichung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:17 00:13:19 1.1 Parlamentarische Empfehlung Ruedi Wyrsch, Flüelen, zu General Abonnement der Auto AG Uri für Seniorinnen und \nSenioren\n\nEinreichung PV\n\nLR Cathry Ruedi FDP 00:03:47 00:13:37 1.2 Postulat Ruedi Cathry, Schattdorf, zu Neue Regionalpolitik NRP in Uri - Standortbestimmung 2024 Einreichung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:22 00:17:15 1.2 Postulat Ruedi Cathry, Schattdorf, zu Neue Regionalpolitik NRP in Uri - Standortbestimmung 2024 Einreichung PV\n\nLR Ananthavettivelu Ragunath SP 00:03:39 00:17:39 1.3 Motion Ragunath Ananthavettivelu, Bürglen, zur Schliessung der rechtlichen Lücke bei der gemeindlichen Initiative Einreichung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:41 00:21:16 1.3 Motion Ragunath Ananthavettivelu, Bürglen, zur Schliessung der rechtlichen Lücke bei der gemeindlichen Initiative Einreichung PV\n\nLR Gisler Flavio CVP 00:01:54 00:21:56 2.1 Kantonsrechnung 2023 Eintreten, Antrag\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:11 00:23:50 2.1 Kantonsrechnung 2023 Eintreten\n\nLR Schuler Christian SVP 00:02:04 00:24:03 2.1 Kantonsrechnung 2023 Eintreten\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:07 00:26:06 2.1 Kantonsrechnung 2023 Eintreten\n\nLR Zurfluh Alois CVP 00:01:45 00:26:14 2.1 Kantonsrechnung 2023 Eintreten\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:14 00:27:58 2.1 Kantonsrechnung 2023 Eintreten\n\nLR Schillig Ivo FDP 00:01:22 00:28:10 2.1 Kantonsrechnung 2023 Eintreten\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:07 00:29:31 2.1 Kantonsrechnung 2023 Eintreten\n\nLR Läubli Sylvia SP 00:04:01 00:29:39 2.1 Kantonsrechnung 2023 Eintreten\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:19 00:33:40 2.1 Kantonsrechnung 2023 Eintreten\n\nRR Janett Urs FDP 00:02:13 00:33:58 2.1 Kantonsrechnung 2023 Eintreten\n\nLRP Huser Martin SVP 00:04:38 00:36:14 2.1 Kantonsrechnung 2023 Gesamtbeschluss\n\nLR Gisler Flavio CVP 00:02:20 00:40:53 2.2 Jahresergebnis, Geschäftsbericht und Gewinnverwendung 2023 sowie Wahl der ordentlichen Revisionsstelle der Urner \nKantonalbank\n\nEintreten, Antrag\n\n\n\nLandratssession vom 22. Mai 2024 Vormittag 1 - 2024_7\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:11 00:43:12 2.2 Jahresergebnis, Geschäftsbericht und Gewinnverwendung 2023 sowie Wahl der ordentlichen Revisionsstelle der Urner \nKantonalbank\n\nEintreten\n\nLR Arnold Elias SVP 00:02:22 00:43:25 2.2 Jahresergebnis, Geschäftsbericht und Gewinnverwendung 2023 sowie Wahl der ordentlichen Revisionsstelle der Urner \nKantonalbank\n\nEintreten\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:08 00:45:48 2.2 Jahresergebnis, Geschäftsbericht und Gewinnverwendung 2023 sowie Wahl der ordentlichen Revisionsstelle der Urner \nKantonalbank\n\nEintreten\n\nLR Cathry Ruedi FDP 00:02:30 00:45:57 2.2 Jahresergebnis, Geschäftsbericht und Gewinnverwendung 2023 sowie Wahl der ordentlichen Revisionsstelle der Urner \nKantonalbank\n\nEintreten\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:05 00:48:29 2.2 Jahresergebnis, Geschäftsbericht und Gewinnverwendung 2023 sowie Wahl der ordentlichen Revisionsstelle der Urner \nKantonalbank\n\nEintreten\n\nLR Arnold Michael CVP 00:01:01 00:48:35 2.2 Jahresergebnis, Geschäftsbericht und Gewinnverwendung 2023 sowie Wahl der ordentlichen Revisionsstelle der Urner \nKantonalbank\n\nEintreten\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:06 00:49:38 2.2 Jahresergebnis, Geschäftsbericht und Gewinnverwendung 2023 sowie Wahl der ordentlichen Revisionsstelle der Urner \nKantonalbank\n\nEintreten\n\nLR Walker Raphael Grüne 00:01:15 00:49:44 2.2 Jahresergebnis, Geschäftsbericht und Gewinnverwendung 2023 sowie Wahl der ordentlichen Revisionsstelle der Urner \nKantonalbank\n\nEintreten\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:13 00:51:00 2.2 Jahresergebnis, Geschäftsbericht und Gewinnverwendung 2023 sowie Wahl der ordentlichen Revisionsstelle der Urner \nKantonalbank\n\nEintreten\n\nRR Janett Urs FDP 00:02:17 00:51:14 2.2 Jahresergebnis, Geschäftsbericht und Gewinnverwendung 2023 sowie Wahl der ordentlichen Revisionsstelle der Urner \nKantonalbank\n\nEintreten\n\nLRP Huser Martin SVP 00:01:03 00:53:32 2.2 Jahresergebnis, Geschäftsbericht und Gewinnverwendung 2023 sowie Wahl der ordentlichen Revisionsstelle der Urner \nKantonalbank\n\nEintreten, Beschluss\n\nLR Christen Franz CVP 00:00:51 00:54:35 2.2 Jahresergebnis, Geschäftsbericht und Gewinnverwendung 2023 sowie Wahl der ordentlichen Revisionsstelle der Urner \nKantonalbank\n\nDetailberatung\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:05 00:55:28 2.2 Jahresergebnis, Geschäftsbericht und Gewinnverwendung 2023 sowie Wahl der ordentlichen Revisionsstelle der Urner \nKantonalbank\n\nDetailberatung\n\nRR Janett Urs FDP 00:01:34 00:55:32 2.2 Jahresergebnis, Geschäftsbericht und Gewinnverwendung 2023 sowie Wahl der ordentlichen Revisionsstelle der Urner \nKantonalbank\n\nDetailberatung\n\nLRP Huser Martin SVP 00:02:07 00:57:06 2.2 Jahresergebnis, Geschäftsbericht und Gewinnverwendung 2023 sowie Wahl der ordentlichen Revisionsstelle der Urner \nKantonalbank\n\nGesamtbeschluss\n\nLR Gisler Lea CVP 00:03:08 00:59:15 2.3 Jahresrechnung 2023 und Geschäftsbericht 2023 des Kantonsspitals Uri Eintreten, Antrag\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:13 01:02:23 2.3 Jahresrechnung 2023 und Geschäftsbericht 2023 des Kantonsspitals Uri Eintreten\n\nLR Tarelli Dori FDP 00:02:26 01:02:38 2.3 Jahresrechnung 2023 und Geschäftsbericht 2023 des Kantonsspitals Uri Eintreten\n\n\n\nLandratssession vom 22. Mai 2024 Vormittag 1 - 2024_7\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:15 01:04:56 2.3 Jahresrechnung 2023 und Geschäftsbericht 2023 des Kantonsspitals Uri Eintreten\n\nRR Arnold Christian SVP 00:03:03 01:05:11 2.3 Jahresrechnung 2023 und Geschäftsbericht 2023 des Kantonsspitals Uri Eintreten\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:45 01:08:15 2.3 Jahresrechnung 2023 und Geschäftsbericht 2023 des Kantonsspitals Uri Eintreten, Beschluss\n\nLR Arnold Bruno parteilos 00:02:29 01:09:01 2.3 Jahresrechnung 2023 und Geschäftsbericht 2023 des Kantonsspitals Uri Detailberatung\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:07 01:11:31 2.3 Jahresrechnung 2023 und Geschäftsbericht 2023 des Kantonsspitals Uri Detailberatung\n\nRR Arnold Christian SVP 00:03:38 01:11:39 2.3 Jahresrechnung 2023 und Geschäftsbericht 2023 des Kantonsspitals Uri Detailberatung\n\nLRP Huser Martin SVP 00:03:00 01:15:18 2.3 Jahresrechnung 2023 und Geschäftsbericht 2023 des Kantonsspitals Uri Gesamtbeschluss\n\nLR Gisler Flavio CVP 00:02:10 01:18:19 2.4 Nachtragskredite II/2024 Eintreten, Antrag\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:12 01:20:31 2.4 Nachtragskredite II/2024 Eintreten\n\nLR Läubli Sylvia SP 00:01:30 01:20:43 2.4 Nachtragskredite II/2024 Eintreten\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:06 01:22:11 2.4 Nachtragskredite II/2024 Eintreten\n\nLR Arnold Michael CVP 00:01:47 01:22:17 2.4 Nachtragskredite II/2024 Eintreten\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:06 01:24:03 2.4 Nachtragskredite II/2024 Eintreten\n\nLR Arnold Elias SVP 00:00:57 01:24:10 2.4 Nachtragskredite II/2024 Eintreten\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:08 01:25:08 2.4 Nachtragskredite II/2024 Eintreten\n\nLR Simmen Georg FDP 00:00:50 01:25:17 2.4 Nachtragskredite II/2024 Eintreten\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:48 01:26:08 2.4 Nachtragskredite II/2024 Eintreten, Beschluss\n\nLR Christen Franz CVP 00:00:41 01:26:57 2.4 Nachtragskredite II/2024 Detailberatung\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:04 01:27:39 2.4 Nachtragskredite II/2024 Detailberatung\n\nRR Nager Roger FDP 00:01:31 01:27:43 2.4 Nachtragskredite II/2024 Detailberatung\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:27 01:29:15 2.4 Nachtragskredite II/2024 Detailberatung\n\nLR Furrer Helen CVP 00:01:28 01:29:44 2.4 Nachtragskredite II/2024 Detailberatung\n\nLRP Huser Martin SVP 00:06:05 01:31:14 2.4 Nachtragskredite II/2024 Gesamtbeschluss\n\n\n\nLandratssession vom 22. Mai 2024 Vormittag 2 - 2024_8\n\nName / Vorname Fraktion Dauer hh:mm:ss Zeitzähler mp3 Traktandum LRliste\n\nLRP Huser Martin SVP 00:01:05 00:00:20 3.1 Staatspolitische Kommission; Schriftliche jährliche Berichterstattung Bericht, Berichterstattung\n\nLR Zurfluh Markus FDP 00:00:04 00:01:14 3.1 Staatspolitische Kommission; Schriftliche jährliche Berichterstattung Bericht, Berichterstattung\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:48 00:06:28 3.1 Staatspolitische Kommission; Schriftliche jährliche Berichterstattung Bericht, Berichterstattung\n\nLR Gisler Flavio CVP 00:01:45 00:07:04 3.2 Finanzkommission; Schriftliche jährliche Berichterstattung Bericht, Berichterstattung\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:39 00:08:50 3.2 Finanzkommission; Schriftliche jährliche Berichterstattung Bericht, Berichterstattung\n\nLR Christen Franz CVP 00:06:04 00:09:21 3.3 Spitalkommission; Berichterstattung 2025 Bericht, Antrag\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:41 00:15:14 3.3 Spitalkommission; Berichterstattung 2026 Bericht, Berichterstattung\n\nLR Simmen Georg FDP 00:01:03 00:15:44 3.3 Spitalkommission; Berichterstattung 2027 Bericht, Berichterstattung\n\nLRP Huser Martin SVP 00:02:35 00:16:35 3.3 Spitalkommission; Berichterstattung 2028 Bericht, Beschluss\n\nLR Läubli Sylvia SP 00:09:09 00:19:01 4.1 Motion Sylvia Läubli Ziegler, Erstfeld, zur Wiedereinführung eines progressiven Steuersatzes für hohe und sehr hohe \nEinkommen\n\nAntrag PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:26 00:27:57 4.1 Motion Sylvia Läubli Ziegler, Erstfeld, zur Wiedereinführung eines progressiven Steuersatzes für hohe und sehr hohe \nEinkommen\n\nDetailberatung PV\n\nLR Loretz Ludwig FDP 00:03:20 00:28:13 4.1 Motion Sylvia Läubli Ziegler, Erstfeld, zur Wiedereinführung eines progressiven Steuersatzes für hohe und sehr hohe \nEinkommen\n\nDetailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:19 00:31:22 4.1 Motion Sylvia Läubli Ziegler, Erstfeld, zur Wiedereinführung eines progressiven Steuersatzes für hohe und sehr hohe \nEinkommen\n\nDetailberatung PV\n\nLR Lüönd Eveline Grüne 00:03:04 00:31:30 4.1 Motion Sylvia Läubli Ziegler, Erstfeld, zur Wiedereinführung eines progressiven Steuersatzes für hohe und sehr hohe \nEinkommen\n\nDetailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:35 00:34:23 4.1 Motion Sylvia Läubli Ziegler, Erstfeld, zur Wiedereinführung eines progressiven Steuersatzes für hohe und sehr hohe \nEinkommen\n\nDetailberatung PV\n\nRR Janett Urs FDP 00:05:56 00:34:48 4.1 Motion Sylvia Läubli Ziegler, Erstfeld, zur Wiedereinführung eines progressiven Steuersatzes für hohe und sehr hohe \nEinkommen\n\nDetailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:01:28 00:40:34 4.1 Motion Sylvia Läubli Ziegler, Erstfeld, zur Wiedereinführung eines progressiven Steuersatzes für hohe und sehr hohe \nEinkommen\n\nGesamtbeschluss PV\n\nLR Gisler Chiara SP 00:03:23 00:41:52 4.2 Motion Chiara Gisler, Altdorf, zu Gerechte Bildungschancen für alle Antrag PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:23 00:45:05 4.2 Motion Chiara Gisler, Altdorf, zu Gerechte Bildungschancen für alle Detailberatung PV\n\n\n\nLandratssession vom 22. Mai 2024 Vormittag 2 - 2024_8\n\nLR Brunner Claudia SVP 00:03:47 00:45:18 4.2 Motion Chiara Gisler, Altdorf, zu Gerechte Bildungschancen für alle Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:19 00:48:57 4.2 Motion Chiara Gisler, Altdorf, zu Gerechte Bildungschancen für alle Detailberatung PV\n\nLR Zurfluh Theophil FDP 00:00:48 00:49:17 4.2 Motion Chiara Gisler, Altdorf, zu Gerechte Bildungschancen für alle Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:21 00:49:54 4.2 Motion Chiara Gisler, Altdorf, zu Gerechte Bildungschancen für alle Detailberatung PV\n\nLR Arnold Michael CVP 00:00:45 00:50:04 4.2 Motion Chiara Gisler, Altdorf, zu Gerechte Bildungschancen für alle Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:16 00:50:38 4.2 Motion Chiara Gisler, Altdorf, zu Gerechte Bildungschancen für alle Detailberatung PV\n\nLR Furrer Helen CVP 00:01:10 00:50:43 4.2 Motion Chiara Gisler, Altdorf, zu Gerechte Bildungschancen für alle Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:23 00:51:43 4.2 Motion Chiara Gisler, Altdorf, zu Gerechte Bildungschancen für alle Detailberatung PV\n\nLR Brunner Claudia SVP 00:02:18 00:51:55 4.2 Motion Chiara Gisler, Altdorf, zu Gerechte Bildungschancen für alle Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:33 00:53:40 4.2 Motion Chiara Gisler, Altdorf, zu Gerechte Bildungschancen für alle Detailberatung PV\n\nLR Brunner Claudia SVP 00:00:28 00:53:47 4.2 Motion Chiara Gisler, Altdorf, zu Gerechte Bildungschancen für alle Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:18 00:54:02 4.2 Motion Chiara Gisler, Altdorf, zu Gerechte Bildungschancen für alle Detailberatung PV\n\nLR Lüönd Eveline Grüne 00:00:56 00:54:08 4.2 Motion Chiara Gisler, Altdorf, zu Gerechte Bildungschancen für alle Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:28 00:54:53 4.2 Motion Chiara Gisler, Altdorf, zu Gerechte Bildungschancen für alle Detailberatung PV\n\nLR Gisler Flavio CVP 00:01:06 00:55:11 4.2 Motion Chiara Gisler, Altdorf, zu Gerechte Bildungschancen für alle Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:19 00:56:05 4.2 Motion Chiara Gisler, Altdorf, zu Gerechte Bildungschancen für alle Detailberatung PV\n\nRR Jörg Beat CVP 00:02:02 00:56:12 4.2 Motion Chiara Gisler, Altdorf, zu Gerechte Bildungschancen für alle Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:01:42 00:58:03 4.2 Motion Chiara Gisler, Altdorf, zu Gerechte Bildungschancen für alle Gesamtbeschluss PV\n\nLR Hafner André FDP 00:04:51 00:59:38 4.3 Postulat André Hafner, Seelisberg, zum Erarbeiten eines Kantonalen Leitbildes und Strategie für den Urner Tourismus Antrag PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:34 01:04:19 4.3 Postulat André Hafner, Seelisberg, zum Erarbeiten eines Kantonalen Leitbildes und Strategie für den Urner Tourismus Detailberatung PV\n\nLR Christen Franz CVP 00:01:31 01:04:41 4.3 Postulat André Hafner, Seelisberg, zum Erarbeiten eines Kantonalen Leitbildes und Strategie für den Urner Tourismus Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:20 01:06:04 4.3 Postulat André Hafner, Seelisberg, zum Erarbeiten eines Kantonalen Leitbildes und Strategie für den Urner Tourismus Detailberatung PV\n\nLR Arnold Pascal SVP 00:01:27 01:06:13 4.3 Postulat André Hafner, Seelisberg, zum Erarbeiten eines Kantonalen Leitbildes und Strategie für den Urner Tourismus Detailberatung PV\n\n\n\nLandratssession vom 22. Mai 2024 Vormittag 2 - 2024_8\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:23 01:07:28 4.3 Postulat André Hafner, Seelisberg, zum Erarbeiten eines Kantonalen Leitbildes und Strategie für den Urner Tourismus Detailberatung PV\n\nRR Camenzind Urban CVP 00:03:55 01:07:39 4.3 Postulat André Hafner, Seelisberg, zum Erarbeiten eines Kantonalen Leitbildes und Strategie für den Urner Tourismus Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:35 01:10:44 4.3 Postulat André Hafner, Seelisberg, zum Erarbeiten eines Kantonalen Leitbildes und Strategie für den Urner Tourismus Detailberatung PV\n\nLR Loretz Ludwig FDP 00:01:49 01:11:08 4.3 Postulat André Hafner, Seelisberg, zum Erarbeiten eines Kantonalen Leitbildes und Strategie für den Urner Tourismus Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:33 01:12:44 4.3 Postulat André Hafner, Seelisberg, zum Erarbeiten eines Kantonalen Leitbildes und Strategie für den Urner Tourismus Detailberatung PV\n\nLR Zurfluh Theophil FDP 00:00:30 01:13:04 4.3 Postulat André Hafner, Seelisberg, zum Erarbeiten eines Kantonalen Leitbildes und Strategie für den Urner Tourismus Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:01:29 01:13:24 4.3 Postulat André Hafner, Seelisberg, zum Erarbeiten eines Kantonalen Leitbildes und Strategie für den Urner Tourismus Gesamtbeschluss PV\n\nLR Keusch Rafael CVP 00:03:03 01:14:41 4.4 Postulat Rafael Keusch, Altdorf, zur Abschaffung der 19-Punkte-Regel an der Mittelschule Uri Antrag PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:29 01:17:30 4.4 Postulat Rafael Keusch, Altdorf, zur Abschaffung der 19-Punkte-Regel an der Mittelschule Uri Detailberatung PV\n\nLR Schillig Ivo FDP 00:01:28 01:17:48 4.4 Postulat Rafael Keusch, Altdorf, zur Abschaffung der 19-Punkte-Regel an der Mittelschule Uri Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:30 01:19:02 4.4 Postulat Rafael Keusch, Altdorf, zur Abschaffung der 19-Punkte-Regel an der Mittelschule Uri Detailberatung PV\n\nRR Jörg Beat CVP 00:06:59 01:19:20 4.4 Postulat Rafael Keusch, Altdorf, zur Abschaffung der 19-Punkte-Regel an der Mittelschule Uri Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:02:46 01:26:01 4.4 Postulat Rafael Keusch, Altdorf, zur Abschaffung der 19-Punkte-Regel an der Mittelschule Uri Gesamtbeschluss PV\n\nLR Arnold Michael CVP 00:02:38 01:28:35 4.5 Postulat Michael Arnold, Altdorf, zur Schaffung eines Kurzzeitgymnasiums Antrag PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:30 01:31:04 4.5 Postulat Michael Arnold, Altdorf, zur Schaffung eines Kurzzeitgymnasiums Detailberatung PV\n\nLR Tarelli Dori FDP 00:03:33 01:31:25 4.5 Postulat Michael Arnold, Altdorf, zur Schaffung eines Kurzzeitgymnasiums Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:25 01:34:46 4.5 Postulat Michael Arnold, Altdorf, zur Schaffung eines Kurzzeitgymnasiums Detailberatung PV\n\nLR Läubli Sylvia SP 00:03:40 01:35:01 4.5 Postulat Michael Arnold, Altdorf, zur Schaffung eines Kurzzeitgymnasiums Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:21 01:38:22 4.5 Postulat Michael Arnold, Altdorf, zur Schaffung eines Kurzzeitgymnasiums Detailberatung PV\n\nLR Brunner Claudia SVP 00:04:08 01:38:32 4.5 Postulat Michael Arnold, Altdorf, zur Schaffung eines Kurzzeitgymnasiums Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:22 01:42:29 4.5 Postulat Michael Arnold, Altdorf, zur Schaffung eines Kurzzeitgymnasiums Detailberatung PV\n\nLR Schillig Ivo FDP 00:02:57 01:42:40 4.5 Postulat Michael Arnold, Altdorf, zur Schaffung eines Kurzzeitgymnasiums Detailberatung PV\n\n\n\nLandratssession vom 22. Mai 2024 Vormittag 2 - 2024_8\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:21 01:45:19 4.5 Postulat Michael Arnold, Altdorf, zur Schaffung eines Kurzzeitgymnasiums Detailberatung PV\n\nLR Bachmann Marcel FDP 00:01:58 01:45:30 4.5 Postulat Michael Arnold, Altdorf, zur Schaffung eines Kurzzeitgymnasiums Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:17 01:47:16 4.5 Postulat Michael Arnold, Altdorf, zur Schaffung eines Kurzzeitgymnasiums Detailberatung PV\n\nLR Epp Elias CVP 00:01:38 01:47:22 4.5 Postulat Michael Arnold, Altdorf, zur Schaffung eines Kurzzeitgymnasiums Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:19 01:48:49 4.5 Postulat Michael Arnold, Altdorf, zur Schaffung eines Kurzzeitgymnasiums Detailberatung PV\n\nLR Arnold Michael CVP 00:03:52 01:48:56 4.5 Postulat Michael Arnold, Altdorf, zur Schaffung eines Kurzzeitgymnasiums Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:15 01:52:42 4.5 Postulat Michael Arnold, Altdorf, zur Schaffung eines Kurzzeitgymnasiums Detailberatung PV\n\nRR Jörg Beat CVP 00:05:57 01:52:46 4.5 Postulat Michael Arnold, Altdorf, zur Schaffung eines Kurzzeitgymnasiums Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:01:51 01:58:34 4.5 Postulat Michael Arnold, Altdorf, zur Schaffung eines Kurzzeitgymnasiums Gesamtbeschluss PV\n\nLR Arnold Michael CVP 00:00:20 01:59:51 4.6 Parlamentarische Empfehlung Michael Arnold, Altdorf, zur Eindämmung von übermässigem Verkehrslärm Antrag PV\n\nLR Furrer Helen CVP 00:00:23 02:00:03 4.6 Parlamentarische Empfehlung Michael Arnold, Altdorf, zur Eindämmung von übermässigem Verkehrslärm Antrag PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:03:47 02:00:16 4.6 Parlamentarische Empfehlung Michael Arnold, Altdorf, zur Eindämmung von übermässigem Verkehrslärm Beschluss PV\n\n\n\nLandratssession vom 22. Mai 2024 Nachmittag 1 - 2024_9\n\nName / Vorname Fraktion Dauer hh:mm:ss Zeitzähler mp3 Traktandum LRliste\n\nLRP Huser Martin SVP 00:01:14 00:00:10 4.6 Parlamentarische Empfehlung Michael Arnold, Altdorf, zur Eindämmung von übermässigem Verkehrslärm Detailberatung PV\n\nLR Arnold Michael CVP 00:01:33 00:01:10 4.6 Parlamentarische Empfehlung Michael Arnold, Altdorf, zur Eindämmung von übermässigem Verkehrslärm Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:23 00:02:36 4.6 Parlamentarische Empfehlung Michael Arnold, Altdorf, zur Eindämmung von übermässigem Verkehrslärm Detailberatung PV\n\nLR Schuler Christian SVP 00:01:35 00:02:46 4.6 Parlamentarische Empfehlung Michael Arnold, Altdorf, zur Eindämmung von übermässigem Verkehrslärm Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:22 00:04:07 4.6 Parlamentarische Empfehlung Michael Arnold, Altdorf, zur Eindämmung von übermässigem Verkehrslärm Detailberatung PV\n\nLR Zurfluh Theophil FDP 00:01:05 00:04:16 4.6 Parlamentarische Empfehlung Michael Arnold, Altdorf, zur Eindämmung von übermässigem Verkehrslärm Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:32 00:05:07 4.6 Parlamentarische Empfehlung Michael Arnold, Altdorf, zur Eindämmung von übermässigem Verkehrslärm Detailberatung PV\n\nRR Moretti Dimitri SP 00:01:49 00:05:25 4.6 Parlamentarische Empfehlung Michael Arnold, Altdorf, zur Eindämmung von übermässigem Verkehrslärm Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:01:31 00:07:01 4.6 Parlamentarische Empfehlung Michael Arnold, Altdorf, zur Eindämmung von übermässigem Verkehrslärm Gesamtbeschluss PV\n\nLR Gisler Flavio CVP 00:02:02 00:08:19 4.7 Interpellation Flavio Gisler, Schattdorf, zum Ruag-Industriegebiet in Schattdorf und Bürglen Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:53 00:10:10 4.7 Interpellation Flavio Gisler, Schattdorf, zum Ruag-Industriegebiet in Schattdorf und Bürglen Detailberatung PV\n\nLR Cathry Ruedi FDP 00:04:00 00:10:49 4.8 Interpellation Ruedi Cathry, Schattdorf, zum Kantonsspital Uri - Herausforderungen der Finanzierung Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:25 00:14:46 4.8 Interpellation Ruedi Cathry, Schattdorf, zum Kantonsspital Uri - Herausforderungen der Finanzierung Detailberatung PV\n\nRR Arnold Christian SVP 00:03:45 00:14:58 4.8 Interpellation Ruedi Cathry, Schattdorf, zum Kantonsspital Uri - Herausforderungen der Finanzierung Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:48 00:18:30 4.8 Interpellation Ruedi Cathry, Schattdorf, zum Kantonsspital Uri - Herausforderungen der Finanzierung Detailberatung PV\n\nLR Epp Elias CVP 00:03:10 00:19:00 4.9 Interpellation Elias Epp, Silenen, zur Wolfssituation/-kommunikation in besiedelten Gebieten Detailberatung PV\n\n\n\nLandratssession vom 22. Mai 2024 Nachmittag 1 - 2024_9\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:23 00:21:57 4.9 Interpellation Elias Epp, Silenen, zur Wolfssituation/-kommunikation in besiedelten Gebieten Detailberatung PV\n\nLR Bachmann Marcel FDP 00:02:16 00:22:07 4.9 Interpellation Elias Epp, Silenen, zur Wolfssituation/-kommunikation in besiedelten Gebieten Detailberatung PV\n\nLRP Huser Martin SVP 00:01:02 00:24:09 4.9 Interpellation Elias Epp, Silenen, zur Wolfssituation/-kommunikation in besiedelten Gebieten Detailberatung PV\n\nLR Loretz Ludwig FDP 00:01:22 00:24:59\n5.1 Frage Ludwig Loretz, Andermatt, zum technischen Stand der Verkehrsinfrastruktur Strassen und ob im Rahmen der \nSanierungsarbeiten der Kantonsstrassen auch die Sicherungseinrichtungen systematisch überprüft und dem aktuellen Stand \nder Technik angepasst werden\n\nFragestellung\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:25 00:26:08\n5.1 Frage Ludwig Loretz, Andermatt, zum technischen Stand der Verkehrsinfrastruktur Strassen und ob im Rahmen der \nSanierungsarbeiten der Kantonsstrassen auch die Sicherungseinrichtungen systematisch überprüft und dem aktuellen Stand \nder Technik angepasst werden\n\nFragestellung\n\nRR Nager Roger FDP 00:04:01 00:26:19\n5.1 Frage Ludwig Loretz, Andermatt, zum technischen Stand der Verkehrsinfrastruktur Strassen und ob im Rahmen der \nSanierungsarbeiten der Kantonsstrassen auch die Sicherungseinrichtungen systematisch überprüft und dem aktuellen Stand \nder Technik angepasst werden\n\nFragebeantwortung\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:32 00:30:07\n5.1 Frage Ludwig Loretz, Andermatt, zum technischen Stand der Verkehrsinfrastruktur Strassen und ob im Rahmen der \nSanierungsarbeiten der Kantonsstrassen auch die Sicherungseinrichtungen systematisch überprüft und dem aktuellen Stand \nder Technik angepasst werden\n\nFragebeantwortung\n\nLR Gisler Hansueli SVP 00:04:52 00:30:28 5.2 Frage Hansueli Gisler, Bürglen, zum Ersatzneubau Werkhof Rossgiessen und den Platzverhältnissen Fragestellung\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:19 00:35:12 5.2 Frage Hansueli Gisler, Bürglen, zum Ersatzneubau Werkhof Rossgiessen und den Platzverhältnissen Fragestellung\n\nRR Nager Roger FDP 00:03:55 00:35:18 5.2 Frage Hansueli Gisler, Bürglen, zum Ersatzneubau Werkhof Rossgiessen und den Platzverhältnissen Fragebeantwortung\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:34 00:39:00 5.2 Frage Hansueli Gisler, Bürglen, zum Ersatzneubau Werkhof Rossgiessen und den Platzverhältnissen Fragebeantwortung\n\nLR Walker Raphael Grüne 00:00:08 00:39:21\n\n5.3 Frage Raphael Walker, Altdorf, zur «Regionalwirtschaftlichen Potenzialstudie Projektidee Isleten 2024», die der \nRegierungsrat in Auftrag gegeben hat und hierfür Steuergelder aufgewendet wurden und weshalb im Gegensatz dazu keine \nStellungnahme der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) zur Projektidee eingeholt werde und ob es \nnicht Aufgabe des Urhebers der Projektidee sei, solche Potenzialstudien in Auftrag zu geben, zu bezahlen und sie der \nÖffentlichkeit zu präsentieren\n\nFragestellung\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:24 00:41:10\n\n5.3 Frage Raphael Walker, Altdorf, zur «Regionalwirtschaftlichen Potenzialstudie Projektidee Isleten 2024», die der \nRegierungsrat in Auftrag gegeben hat und hierfür Steuergelder aufgewendet wurden und weshalb im Gegensatz dazu keine \nStellungnahme der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) zur Projektidee eingeholt werde und ob es \nnicht Aufgabe des Urhebers der Projektidee sei, solche Potenzialstudien in Auftrag zu geben, zu bezahlen und sie der \nÖffentlichkeit zu präsentieren\n\nFragestellung\n\nRR Camenzind Urban CVP 00:05:21 00:41:20\n\n5.3 Frage Raphael Walker, Altdorf, zur «Regionalwirtschaftlichen Potenzialstudie Projektidee Isleten 2024», die der \nRegierungsrat in Auftrag gegeben hat und hierfür Steuergelder aufgewendet wurden und weshalb im Gegensatz dazu keine \nStellungnahme der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) zur Projektidee eingeholt werde und ob es \nnicht Aufgabe des Urhebers der Projektidee sei, solche Potenzialstudien in Auftrag zu geben, zu bezahlen und sie der \nÖffentlichkeit zu präsentieren\n\nFragebeantwortung\n\n\n\nLandratssession vom 22. Mai 2024 Nachmittag 1 - 2024_9\n\nLRP Huser Martin SVP 00:00:48 00:46:28\n\n5.3 Frage Raphael Walker, Altdorf, zur «Regionalwirtschaftlichen Potenzialstudie Projektidee Isleten 2024», die der \nRegierungsrat in Auftrag gegeben hat und hierfür Steuergelder aufgewendet wurden und weshalb im Gegensatz dazu keine \nStellungnahme der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) zur Projektidee eingeholt werde und ob es \nnicht Aufgabe des Urhebers der Projektidee sei, solche Potenzialstudien in Auftrag zu geben, zu bezahlen und sie der \nÖffentlichkeit zu präsentieren\n\nFragebeantwortung\n\nRR Janett Urs FDP 00:03:31 00:47:03 Verabschiedung Verabschiedungen\n\nLRP Huser Martin SVP 00:07:22 00:50:37 Schlusswort Schlusswort\n\n\n\tVormitttag 1-2024_7\n\tVormittag 2-2024_8\n\tNachmittag 1-2024_9\n\n


V1-Abstimmung Traktandum 3.1

parent_type: affair

text: \nGesamte Abstimmungsergebnisse\n\nStimmen: 60\n\nName Tagesordnung\n\nEnde Abstimmung:\n\nStart Abstimmung:\n\nVersammlung:\n\nThema Abstimmung:\n\nAbstimmungsname:\n\n3.1 MO Gisler für eine Standesinitiative für mehr Sicherheit am \nAxen;\n\nSchlussabstimmung Erheblichkeit\n\nLandratssession vom 28. Februar 2024\n\n3.1 MO Gisler für eine Standesinitiative für mehr Sicherheit am \nAxen\n\n28.02.2024 10:41:09\n\n28.02.2024 10:41:42\n\nGeschäft:\n\nJa 3 5%\n\nNein 54 90%\n\nEnthaltung 3 5%\n\nAbstimmungsergebnisse pro Gruppe\n\nCVP\n\nJa 3\n\nNein 18\n\nEnthaltung 2\n\nFDP\n\nJa 0\n\nNein 16\n\nEnthaltung 0\n\nGrüne\n\nJa 0\n\nNein 1\n\nEnthaltung 1\n\nparteilos\n\nJa 0\n\nNein 2\n\nEnthaltung 0\n\nSP\n\nJa 0\n\nNein 4\n\nEnthaltung 0\n\nSVP\n\nJa 0\n\nNein 13\n\nEnthaltung 0\n\n\n\nIndividuelle Abstimmungsergebnisse\n\nJa\n\nLR Brand Alois CVP\n\nLR Epp Elias CVP\n\nLR Gisler Flavio CVP\n\nNein\n\nLR Arnold Alois (1965) SVP\n\nLR Arnold Alois (1981) SVP\n\nLR Arnold Bernadette CVP\n\nLR Arnold Bruno parteilos\n\nLR Arnold Elias SVP\n\nLR Arnold Michael CVP\n\nLR Arnold Pascal SVP\n\nLR Arnold Vinzenz SVP\n\nLR Bachmann Marcel FDP\n\nLR Baumann Walter SVP\n\nLR Bilger Andreas CVP\n\nLR Bissig Pirmin CVP\n\nLR Bissig Samuel SP\n\nLR Brunner Claudia SVP\n\nLR Cathry Ruedi FDP\n\nLR Christen Bruno FDP\n\nLR Christen Franz CVP\n\nLR Christen Miriam FDP\n\nLR Furrer Helen CVP\n\nLR Gamma Cornelia FDP\n\nLR Gisler Andreas CVP\n\nLR Gisler Chiara SP\n\nLR Gisler Hansueli SVP\n\nLR Gisler Kurt CVP\n\nLR Gisler Lea CVP\n\nLR Gisler Tobias CVP\n\nLR Hafner André FDP\n\nLR Imholz Franz SVP\n\nLR Inderkum Josef FDP\n\nLR Keusch Rafael CVP\n\nLR Kieliger Urs parteilos\n\nLR Läubli Sylvia SP\n\nLR Loretz Ludwig FDP\n\nLR Lüönd Eveline Grüne\n\nLR Migliozzi Luigi CVP\n\nLR Müller Daniel SVP\n\nLR Poletti Roland SVP\n\nLR Prandi Adriano SP\n\nLR Regli Markus CVP\n\nLR Schillig Ivo FDP\n\nLR Schuler Christian SVP\n\nLR Schuler Claudia CVP\n\nLR Simmen Franz-Xaver FDP\n\nLR Simmen Georg FDP\n\nLR Steinegger Matthias FDP\n\n\n\nLR Tarelli Dori FDP\n\nLR Tresch Walter FDP\n\nLR von Mentlen Michael SVP\n\nLR Walker Verena CVP\n\nLR Wyrsch Ruedi CVP\n\nLR Zgraggen Ruedy CVP\n\nLR Zurfluh Alois CVP\n\nLR Zurfluh Markus FDP\n\nLR Zurfluh Theophil FDP\n\nEnthaltung\n\nLR Huber Céline CVP\n\nLR Walker Raphael Grüne\n\nLR Zgraggen Mathias CVP\n\n\n


category_de: Tonaufnahmen

format: audio/mpeg

text: Vormittag 2\nnull\n6836.8203\n


LA.2021-0069 II. Interpellationstext

text: \nChristdemokratische Volkspartei des Kantons Uri\n\nINTERPELLATION\nRISIKO STROMMANGELLAGE\n\nRuedi Wyrsch\nLandrat CVP\nSeestrasse 51 d\n\n6454 Flüelen 03. Februar 2021\n\nAUSGANGSLAGE:\n\nGemäss der im November 2020 aktualisierten Gefährdungsanalyse des Bundesamtes\n\nfür Bevölkerungsschutz, bilden die beiden Szenarien Pandemie und länger\n\nandauernde Strommangellage, die zwei grössten Risiken für unsere Gesellschaft und\n\nfür unser Land. Die Corona Pandemie hat gezeigt, dass nicht alle Kantone für dieses\n\nEreignis auf dem dafür notwendigen Niveau vorbereitet waren. Eine Studie des\n\nSchweizerischen Gemeindeverbands vom Juni 2020 zeigt beispielsweise, dass nur\n\nrund ein Drittel der Gemeinden über einen eigenen Pandemieplan verfügt oder eine\n\nsolche in Planung hat. Weiter fehlte es zu Beginn der Pandemie teilweise auch auf\n\nKantonaler Ebene an konkreten Notfallplanungen oder auch an Schutzmaterialien wie\n\netwa Schutzmasken.\n\nFür das vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz sehr hoch eingeschätzte Risiko einer\n\nlänger andauernden Strommangellage gilt festzuhalten, dass die Gesellschaft und\n\nderen Funktionieren im Allgemeinen je länger desto mehr von der elektrischen Energie\n\nabhängig ist. Ein längerdauernderer und flächendeckender Ausfall hätte nicht nur für\n\ndie Wirtschaft, sondern auch für die Gesellschaft gewichtige Auswirkungen. Auch die\n\nUrner Bevölkerung würde dadurch vor grosse und umfassende Herausforderungen\n\ngestellt.\n\nEin umfassendes Risikomanagment ist gerade bei Szenarien wie den erwähnte für\n\neinen Kanton unabdingbar. Notfallplanungen und weitere einem heutigen modernen\n\nund integralen Katastrophenmanagement entsprechende Massnahmen sind für die\n\nBewältigung von solchen Ereignissen unabdingbare Grundlagen.\n\n\n\nANTRAG:\n\nGestützt auf Art. 127 der Geschäftsordnung des Urner Landrates ersuche ich den\n\nRegierungsrat um die Beantwortung folgender Fragen:\n\n1) Teilt der Regierungsrat die Einschätzung des Bundesamtes für\nBevölkerungsschutz, dass neben einer Pandemie eine länger andauernde\n\nStrommangellage das grösste Risiko für die Bevölkerung und Wirtschaft\ndarstellt?\n\n2) Wie beurteilt der Regierungsrat das Risiko einer länger andauernden\n\nStrommangellage für den Kanton Uri?\n\n3) Ist das besagte Risiko einer länger andauernden Strommangellage dem\n\nKantonalen sowie den Kommunalen Führungsstäben bekannt und bewusst?\n\n4) Welche Vorkehrungen und Vorbereitungen im Bereich Bevölkerungsschutz\n\nsind im Kanton getroffen um die Auswirkungen einer solchen Mangellage\n\norganisatorisch zu beherrschen ?\n\n5) Wie beurteilt der Regierungsrat die Vorbereitung der Kantonalen Verwaltung\n\nauf ein solches Ereignis?\n\n6) Wie beurteilt der Regierungsrat die Vorbereitung der Urner Unternehmen auf\n\nein solches Ereignis?\n\n7) Welche Massnahmen sind getroffen, damit im Falle einer länger andauernden\n\nStrommangellage die Grundversorgung der Urner Bevölkerung und Wirtschaft\n\nsichergestellt werden kann?\n\n8) Welche weiteren Massnahmen sind aus Sicht des Regierungsrates\n\nnotwendig, damit die Urner Bevölkerung, die Kantonale Verwaltung und die\n\nUrner Unternehmungen bestmöglichst auf eine solches Szenario vorbereitet\n\nsind?\n\n9) Verfügt die Sicherheitsdirektion beziehungsweise das verantwortliche Amt und\nder Kantonale Führungsstab (KAFUR) über genügend Ressourcen (Finanziell,\nPersonell, Materiell) um in den Vorbereitungen auf und der Bewältigung einer\n\nlänger andauernden Strommangellage nachzukommen?\n\n\n\nBesten Dank für die Beantwortung der Fragen.\n\nFlüelen, 03. Februar 2021\n\nRuedi Wyrsch / Land rat CVP\n\nErstunterzeichner\n\nKarin Gaiser/ Landrätin CVP\n\nZweitunterzeichnerin\n\nRafael Keusch / Land rat CVP\n\nZweitunterzeichner\n\nMichael Arnold / Landrat CVP\n\nZweitunterzeichner\n\n^ Ä ^ ^-\n\nFranz Christen / Landrat CVP\n\nZweitunterzeichner\n\n\n


V5-Abstimmung Traktandum 3.1

text: \nGesamte Abstimmungsergebnisse\n\nStimmen: 60\n\nName Tagesordnung\n\nEnde Abstimmung:\n\nStart Abstimmung:\n\nVersammlung:\n\nThema Abstimmung:\n\nAbstimmungsname:\n\n3.1 Revision des Gesetzes über Schule und Bildung \n(Bildungsgesetz);\n\nAbstimmung Änderung Artikel 51\n\nLandratssession vom 27. April 2022\n\n3.1 Revision des Gesetzes über Schule und Bildung \n(Bildungsgesetz)\n\n27.04.2022 09:30:20\n\n27.04.2022 09:30:56\n\nGeschäft:\n\nJa 51 86.4%\n\nNein 3 5.1%\n\nEnthaltung 5 8.5%\n\nAbstimmungsergebnisse pro Gruppe\n\nCVP\n\nJa 18\n\nNein 2\n\nEnthaltung 1\n\nFDP\n\nJa 13\n\nNein 1\n\nEnthaltung 1\n\nparteilos\n\nJa 3\n\nNein 0\n\nEnthaltung 0\n\nSP/Grüne\n\nJa 6\n\nNein 0\n\nEnthaltung 0\n\nSVP\n\nJa 11\n\nNein 0\n\nEnthaltung 3\n\n\n\nIndividuelle Abstimmungsergebnisse\n\nJa\n\nLR Arnold Alois (1981) SVP\n\nLR Arnold Bernadette CVP\n\nLR Arnold Bruno parteilos\n\nLR Arnold Elias SVP\n\nLR Arnold Michael CVP\n\nLR Arnold Pascal SVP\n\nLR Arnold Vinzenz SVP\n\nLR Bachmann Marcel FDP\n\nLR Baumann Walter SVP\n\nLR Bilger Andreas CVP\n\nLR Bissig Pirmin CVP\n\nLR Brand Alois CVP\n\nLR Brunner Claudia SVP\n\nLR Cathry Ruedi FDP\n\nLR Christen Bruno FDP\n\nLR Christen Franz CVP\n\nLR Christen Miriam FDP\n\nLR Epp Elias CVP\n\nLR Furrer Helen CVP\n\nLR Gamma Cornelia FDP\n\nLR Gisler Andreas CVP\n\nLR Gisler Claudia CVP\n\nLR Gisler Flavio CVP\n\nLR Gisler Kurt CVP\n\nLR Gisler Lea CVP\n\nLR Hafner André FDP\n\nLR Huber Céline CVP\n\nLR Huser Martin SVP\n\nLR Inderkum Josef FDP\n\nLR Joos Jolanda SP/Grüne\n\nLR Keusch Rafael CVP\n\nLR Kieliger Urs parteilos\n\nLR Loretz Ludwig FDP\n\nLR Lüönd Eveline SP/Grüne\n\nLR Metry Roger parteilos\n\nLR Müller Daniel SVP\n\nLR Nager Viktor SP/Grüne\n\nLR Poletti Roland SVP\n\nLR Prandi Adriano SP/Grüne\n\nLR Schuler Christian SVP\n\nLR Schuler Claudia CVP\n\nLR Sicher Thomas FDP\n\nLR Sommer Nora SP/Grüne\n\nLR Steinegger Matthias FDP\n\nLR Tarelli Dori FDP\n\nLR Tresch Walter FDP\n\nLR von Mentlen Michael SVP\n\nLR Walker Raphael SP/Grüne\n\nLR Zgraggen Mathias CVP\n\nLR Zgraggen Ruedy CVP\n\n\n\nFDP\n\nCVP\n\nCVP\n\nFDP\n\nSVP\n\nSVP\n\nSVP\n\nFDP\n\nCVP\n\nLR Zurfluh Markus\n\nNein\n\nLR Migliozzi Luigi \nLR Zurfluh Alois\n\nLR Zurfluh Theophil\n\nEnthaltung\n\nLR Arnold Alois (1965) \nLR Gisler Hansueli \nLR Imholz Franz\n\nLR Simmen Georg \nLR Walker Verena\n\n\n