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name: Aufgaben- und Finanzplan 2023–2026: Kurzbericht

format: application/pdf

text: \nAufgaben- und Finanzplan \nKurzbericht 2023–2026\nSchwyz, 22. September 2022\n\n\n\nVorwort des \nDepartementsvorstehers\n\nHandlungsfähigkeit und Stabilität\n\nDer Schwyzer Staatshaushalt rechnet für das Jahr 2023 mit einem ausgeglichenen Budget. Die \nFinanzplanjahre hingegen sehen Aufwandüberschüsse vor. Etliche Parameter der \nFinanzsteuerung haben sich in den letzten Monaten – teils dramatisch – verändert. Angefangen \nbei der geopolitischen Lage und deren Auswirkung auf die wirtschaftliche Entwicklung bis hin \nzur Zinswende oder den zu erwartenden Problemen bei der Energieversorgung.\n\nDie Schweizerische Nationalbank hat Bund und Kantone bereits vor einer stark verminderten \nGewinnbeteiligung gewarnt. Das Bundesparlament wird für die künftigen Herausforderungen \nund allfällig nötigen wirtschaftlichen Stützungsmassnahmen die Kantone mutmasslich ungleich \nstärker in die Pflicht nehmen, als das für die Bewältigung der Pandemie der Fall war. Der NFA-\nBeitrag des finanziell gesunden Kantons Schwyz wird steigen.\n\nDie Binsenweisheit «Spare in der Zeit, so hast Du in der Not» wird sich in den nächsten Jahren \neinmal mehr bewahrheiten. Die Reserven der Kantonskasse ermöglichen auch in Zukunft \nHandlungsspielraum für Investitionen und garantieren weiterhin beruhigende Stabilität für ein \nattraktives steuerliches Umfeld – und das für alle Steuerpflichtigen. Der Schwyzer \nStaatshaushalt ist heute solide und stark. Dass dies so bleibt, benötigt weiterhin einen klugen \nund vorsichtigen Umgang mit den Steuergeldern sowie ein Masshalten bei den Ausgaben. \n\nAuf den 1. Januar 2023 werde ich die Verantwortung für die Finanzen des Kantons Schwyz in \nneue Hände legen können. Dem Parlament, vor allem aber meinen Regierungskollegen und \nmeinen Mitarbeitern danke ich herzlich für die konstruktive Zusammenarbeit in den letzten \nzwölf Jahren. Dem Kanton Schwyz und seinen Bürgern wünsche ich alles Gute!\n\nRegierungsrat Kaspar Michel\nVorsteher des Finanzdepartements\n\n\n\nDer Aufgaben- und Finanzplan Kurzbericht 2023–\n2026 gibt in zusammenfassender Form einen \nÜberblick über den Aufgaben- und Finanzplan (AFP) \n2023–2026 des Kantons Schwyz. Weiterführende \nInhalte wie die Langfristperspektive mit \nfinanzstrategischen Leitlinien, Perspektive 2037, \nStrategieübersicht und finanzstrategische Chancen \nund Risiken sind im auf www.sz.ch/afp publizierten \nAFP 2023–2026 zu finden. Dieser ist für detaillierte \nAussagen und Interpretationen massgebend.\n\nZahlen und insbesondere Summen können \nRundungsdifferenzen enthalten.\n\nWenn nicht anders vermerkt, wird mit negativen \nZahlen (-) der Ertrag, die Einnahmen oder ein \nErtragsüberschuss, mit positiven Zahlen (+) der \nAufwand, die Ausgaben oder ein Aufwandüberschuss \ndargestellt und Zahlen in Klammern enthalten die \nVorjahresangaben.\n\n3\n\nHinweis\n\nAufgaben- und Finanzplan 2023–2026\n\nhttp://www.sz.ch/afp\n\n\nAuf einen Blick\n\nAufgaben- und Finanzplan 2023–2026 4\n\nAufwandüberschuss (+) /  \nErtragsüberschuss (-)\nin Mio. Franken\n\n2023 V -2.0\n2024 FP 18.2\n2025 FP 54.2\n2026 FP 72.7\n\nNettovermögen\nin Mio. Franken\n\nEigenkapital (ordentlich)\n\nin Mio. Franken\n\nNettoinvestition\nin Mio. Franken\n\nNFA (Ressourcenausgleich)\n\nin Mio. Franken\nSF-Strassenwesen \n(Spezialfinanzierung EK)\nin Mio. Franken\n\n2023 V 762.2 \n2024 FP 699.3\n2025 FP 577.3\n2026 FP 445.6\n\n2023 V 828.8\n2024 FP 810.7\n2025 FP 756.4\n2026 FP 683.8\n\n2023 V 72.5\n2024 FP 93.3\n2025 FP 122.3\n2026 FP 120.6\n\n2023 V 254.8\n2024 FP 237.6\n2025 FP 212.3\n2026 FP 194.4\n\n2023 V 202.3\n2024 FP 225.9\n2025 FP 250.2\n2026 FP 267.8\n\n\n\nErfolgsrechnung\n\nAufgaben- und Finanzplan 2023–2026 5\n\nDer Voranschlag 2023 sieht bei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 120 % für natürliche \nPersonen und 160 % für juristische Personen einen Ertragsüberschuss von 2 Mio. Franken vor. \nDie Finanzplanjahre 2024–2026 planen mit Aufwandüberschüssen zwischen 18.2 Mio. \nFranken bis 72.7 Mio. Franken. \n\nHauptgründe für die Veränderungen des Voranschlages 2023 gegenüber dem Rechnungsjahr \n2021 sind rund 105 Mio. Franken tiefere Steuererträge aufgrund der Steuerfusssenkung um \n30 Prozentpunkte bei den natürlichen Personen, eine Reduktion der erwarteten \nGewinnausschüttung der SNB um 50 Mio. Franken, eine um 18 Mio. Franken höhere Zahlung \nin den NFA und rund 20 Mio. Franken höherer Personalaufwand (v. a. mehr Lehrpersonen im \nBildungsdepartement, mehr Stellen bei der Kantonspolizei und Mehrbeiträge von rund 4 Mio. \nFranken aufgrund des revidierten Pensionskassengesetzes).\n\nIm 2023 erfolgt gemäss Voranschlag eine Einlage in die Spezialfinanzierung Strassenwesen im \nUmfang von 11.4 Mio. Franken, womit deren Bestand auf rund 255 Mio. Franken ansteigt, \ndann aber auf Ende des Finanzplanjahres 2026 auf rund 194 Mio. Franken sinkt. Die \nlangfristige Planrechnung des Baudepartementes (Strassenbauprogramm 2022–2036) rechnet \nbis 2036 mit einem Abbau des Strassenbauguthabens auf rund 68 Mio. Franken.\n\n2021 R 2022 V 2023 V 2024 FP 2025 FP 2026 FP\n\n    (in Fr. 1 000)\n\n    Total Aufwand  1 665 814  1 584 961  1 738 228  1 867 205  1 917 945  1 923 714\n\n    Total Ertrag   - 1 881 528 - 1 644 663 - 1 751 609 - 1 831 882 - 1 838 332 - 1 833 205\n\n    Operatives Ergebnis -  215 714 -  59 702 -  13 381   35 323   79 613   90 509\n\n    Einlage Spezialfinanzierung EK (Aufwand)   19 763   15 530   11 423 - - -\n\n    Entnahme Spezialfinanzierung EK (Ertrag) - - - -  17 162 -  25 386 -  17 828\n\n    Ertragsüberschuss (-) / Aufwandüberschuss (+) -  195 951 -  44 172 -  1 958   18 161   54 227   72 681\n\n\n\nInvestitionsrechnung\n\nAufgaben- und Finanzplan 2023–2026 6\n\nDie Investitionsrechnung sieht im Voranschlagsjahr 72.5 Mio. Franken und in den Planjahren \nsteigende Nettoinvestitionen bis ins Jahr 2026 von 120.6 Mio. Franken vor. \n\nEs stehen im Bereich Strassen / Verkehrswege Grossprojekte wie Ausbau Radweg \nMerlischachen - Sumpf, Küssnacht, Ortsdurchfahrt Freienbach West, Ausbau Feldmoosstrasse, \nLachen, Ausbau Schuttwald, Goldau, Weid bis Brücke Hinterthal, Muotathal, Holeneich -\nLägeten, Tuggen, Wirüti- und Gütsch Brücke, Schwyz an. \n\nBei den Hochbauten sind der Bau der Kantonsschule Ausserschwyz, die Arealentwicklung \nVerwaltungs- und Sicherheitszentrum Kaltbach, die Erweiterung des Berufsbildungszentrums \nPfäffikon, die Erweiterung des Polizei- und Verwaltungszentrums Biberbrugg sowie die \nStandortentwicklung und Sanierung der Kantonsschule Nuolen geplant.\n\n2021 R 2022 V 2023 V 2024 FP 2025 FP 2026 FP\n\n    (in Fr. 1 000)\n\n    Total Ausgaben   48 305   67 722   79 685   101 864   132 219   128 691\n\n    Total Einnahmen -  8 946 -  6 691 -  7 147 -  8 588 -  9 948 -  8 082\n\n    Nettoinvestitionen (+)   39 359   61 031   72 538   93 276   122 271   120 609\n\n\n\nEigenkapital – Nettovermögen\n\nAufgaben- und Finanzplan 2023–2026 7\n\nMit den geplanten Aufwandüberschüssen in den Planjahren reduziert sich das ordentliche \nEigenkapital auf 684 Mio. Franken und übertrifft das Eigenkapitalziel von rund 250 Mio. \nFranken nach wie vor. Das ordentliche Eigenkapital dient als Risikokapital für \nUnvorhergesehenes, Unsicheres, Konjunkturschwankungen oder negative Aufwand- und \nErtragsentwicklungen. \n\nInsbesondere die steigende Investitionstätigkeit führt zu Finanzierungsfehlbeträgen, woraus per \nEnde 2026 noch ein Nettovermögen von 446 Mio. Franken resultiert.\n\n2021 R 2022 E 2023 V 2024 FP 2025 FP 2026 FP\n\n    (in Fr. 1 000)\n\n    Ertragsüberschuss (-) / Aufwandüberschuss (+) -  195 951 -  123 053 -  1 958   18 161   54 227   72 681\n\n    Ordentliches Eigenkapital (+)   703 820   826 873   828 831   810 670   756 443   683 762\n\n    Finanzierungsüberschuss (-) / -fehlbetrag (+) -  204 269 -  118 331   21 059   62 887   122 001   131 660\n\n    Nettoschuld (-) / Nettovermögen (+)   664 925   783 256   762 197   699 310   577 309   445 649\n\n\n\nFinanzkennzahlen\n\nAufgaben- und Finanzplan 2023–2026 8\n\n463 % 384 %\n585 %\n\n489 %\n662 %\n\n331 %\n\n71 % 33 % -3 % -12 %\n\n-400 %\n\n0 %\n\n400 %\n\n800 %\n\n2017 R 2018 R 2019 R 2020 R 2021 R 2022 E 2023 V 2024 FP 2025 FP 2026 FP\n\nSelbstfinanzierungsgrad\n\nDurchscDurchschnitt 2017-2026: 180 %\n\n558\n1 332\n\n2 244\n2 853\n\n4 071\n4 748 4 575 4 156\n\n3 397\n2 596\n\n   0\n\n  3 000\n\n  6 000\n\n2017 R 2018 R 2019 R 2020 R 2021 R 2022 E 2023 V 2024 FP 2025 FP 2026 FP\n\nNettovermögen pro Einwohner (in Fr.)\n\n4.4 % 4.8 %\n3.5 % 3.0 % 3.3 %\n\n2.4 %\n\n5.1 %\n6.1 %\n\n7.6 % 7.4 %\n\n0 %\n\n4 %\n\n8 %\n\n2017 R 2018 R 2019 R 2020 R 2021 R 2022 E 2023 V 2024 FP 2025 FP 2026 FP\n\nInvestitionsanteil\n\n\n\nAufgaben- und Finanzplan 2023–2026 9\n\nDer Investitionsanteil von 5.1 % im Voranschlag 2023 weist auf \neine relativ tiefe Investitionstätigkeit hin, ebenso der gesamthafte \nInvestitionsanteil mit 4.9 % von 2017–2026. Aufgrund der \ngeplanten Investitionen in Strassen / Hochbauten steigt er in den \nFinanzplanjahren auf einen Mittelwert von 6.6 % an.\n\nBis 2026 zeigt sich ein Nettovermögen, das über den \nPlanungszeitraum aufgrund der Finanzierungsfehlbeträgen \nabnimmt. Das gleiche Bild zeigt sich auch beim Nettovermögen pro \nEinwohner, welches von Fr. 4748.-- um 45 % auf Fr. 2596.-- pro \nEinwohner per Ende 2026 sinkt.\n\nDer Selbstfinanzierungsgrad über zehn Jahren ist mit gesamthaft \n180.1 % sehr gut. Der Wert über die Zeitperiode des AFP 2023–\n2026 von gesamthaft 15.9 % zeigt, dass für die Finanzierung der \nanstehenden Investitionen neben den Jahresergebnissen dieser vier \nJahre auch vorhandene flüssige Mittel verwendet werden müssen. \n\n\n\nÜberleitung vom Vorjahr\n\nAufgaben- und Finanzplan 2023–2026 10\n\nDer Ertragsüberschuss des Voranschlags 2023 von 2 Mio. Franken liegt unter demjenigen des \nVoranschlags 2022 von 44.2 Mio. Franken.\n\nDie Budgetverschlechterung ist insbesondere der Tatsache geschuldet, dass die höheren \nSteuereinnahmen mehr als kompensiert werden von der Reduktion der Gewinnausschüttung der\nSchweizerischen Nationalbank (SNB) und dem Anstieg der Nettozahlungen an den Nationalen \nFinanzausgleich (NFA).\n\nVoranschlag 2022: -44.2 Mio.\n\nVoranschlag 2023: -2.0 Mio.\n\n\n\nAufgaben- und Finanzplan 2023–2026 11\n\nVerbesserungen\n\nDie Steuereinnahmen steigen um insgesamt 62.6 Mio. Franken. \n• Der Steuermehrertrag bei den natürlichen Personen stellt dabei mit 43.9 Mio. Franken den \n\ngrössten Zuwachs dar. \n• Weiter wird ein Zuwachs bei der Gewinnsteuer der juristischen Personen von 11.5 Mio. \n\nFranken erwartet.\n• Die Grundstücksgewinnsteuer ist im 2023 um 7.5 Mio. Franken höher berücksichtigt.\n\nVerschlechterungen\n\n• Eine bedeutende Reduktion ist bei der Gewinnausschüttung der SNB mit rund 49.6 Mio. \nFranken zu erwarten. \n\n• Die Nettoausgaben an den NFA erhöhen sich im Voranschlag 2023 um netto 18.7 Mio. \nFranken.\n\n• Der Personalaufwand steigt um rund 17.4 Mio. Franken. Insbesondere im \nBildungsdepartement werden mehr Lehrpersonen aufgrund mehr Schülern / Klassen \nbudgetiert und im Sicherheitsdepartment gibt es mehr Personal, namentlich bei der \nKantonspolizei. Daneben führt das revidierte Pensionskassengesetz zu mehr \nArbeitgeberbeiträgen.\n\n• Eine Steigerung der Kosten von 6.5 Mio. Franken wird auch bei den Beiträgen an inner-\nund ausserkantonale Spitäler für stationäre Behandlungen erwartet.\n\n\n\nHaushaltsgleichgewicht\n\n12\n\nDen Aufwandüberschüssen in den Finanzplanjahren stehen derzeit noch hohe \nErtragsüberschüsse der Vorjahre gegenüber, woraus letztlich als mittelfristige Ausgleichsgrösse \nkumulativ ein Ertragsüberschuss von 393 Mio. Franken (Zielgrösse ist Null) resultiert. \n\nAufgaben- und Finanzplan 2023–2026\n\n2019 R 2020 R 2021 R 2022 E 2023 V 2024 FP 2025 FP 2026 FP\n(in Mio. Franken)\n\nErtragsüberschuss (-) / \n\nAufwandüberschuss (+) -   120 -   97 -   196 -   123 -   2    18    54    73\n\n\n\nVolkswirtschaftliche Entwicklung \n\nAufgaben- und Finanzplan 2023–2026 13\n\n• Die dank der geldpolitischen Massnahmen und der \nTiefzinspolitik aufrecht erhaltene positive wirtschaftliche \nEntwicklung nach der Finanzkrise 2008 ist offensichtlich \nins Stocken geraten.\n\n• Die geopolitischen Spannungen zwischen Russland und der \nUkraine sowie den Vereinigten Staaten und China \nhinterlassen zurzeit zudem eine ausgesprochen hohe \nUnsicherheit in der globalen Wirtschaftsentwicklung. \n\n• Ergänzend hatte die Corona-Pandemie einen grossen \nEinfluss auf die strukturelle Bereinigung der \nWirtschaftsentwicklung nach der Finanzkrise 2008. \n\n• Die aktuellen globalen volkswirtschaftlichen Indikatoren\nzeigen eine – in den vergangenen Jahrzehnten ungesehene –\nnegative Tendenz.\n\n• Im Weiteren beeinflussen die regulatorischen \nEntwicklungen, wie die Umsetzung der OECD-\nMindestbesteuerung, die Rahmenbedingungen für \njuristische Personen.\n\n\n\nVoranschlag Steuerfuss 2023 \n\nAufgaben- und Finanzplan 2023–2026 14\n\nAufgrund der Zusammensetzung des Staatshaushalts und der volkswirtschaftlichen \nAusgangslage beantragt der Regierungsrat den Steuerfuss für die natürlichen Personen (NP) bei \n120 % und den Steuerfuss für die juristischen Personen (JP) bei 160 % zu belassen. \n\nDie deutliche Steuerfusssenkung im Jahr 2022 von 150 % auf 120 % bei den natürlichen \nPersonen zeigt seine Wirkung im Steuerertrag im vorliegenden Aufgaben- und Finanzplan \n2023–2026 gegenüber 2021 (rund 105 Mio. Franken). Ebenfalls schlagen sich der \nErtragsausfall aus der Gewinnausschüttung der SNB (rund 35 Mio. Franken), erhöhte \nAbschreibungen sowie der Mehraufwand für die Zahlungen an den NFA (rund 80 Mio. Franken) \nin den Finanzplanjahren in einem Aufwandüberschuss von rund 70 Mio. Franken nieder.\n\nIm vorliegenden Aufgaben- und Finanzplan 2023–2026 noch nicht berücksichtigt ist die \nallfällige Übernahme von Aufgaben und deren Finanzierung von den Bezirken und Gemeinden \nim Rahmen der Finanz- und Aufgabenprüfung 2022 im Umfang von rund 60 Mio. Franken.\n\nSteuerfuss NP    JP     \n\n2016 170 % 170 %\n\n2017 170 % 170 %\n\n2018 170 % 170 %\n\n2019 160 % 160 %\n\n2020 150 % 160 %\n\n2021 150 % 160 %\n\n2022 120 % 160 %\n\n2023 Antrag Regierungsrat 120 % 160 %\n\n\n\nSteuerertrag\n\nAufgaben- und Finanzplan 2023–2026 15\n\nDer Ertrag der kantonalen Staatssteuern der natürlichen Personen (Einkommen und Vermögen) \nentwickelt sich nach wie vor erfreulich. Die 2015 und 2016 erfolgten Erhöhungen des \nSteuerfusses von 120 auf 170 % haben nebst der Einführung eines zusätzlichen Steuertarifes \nfür hohe Einkommen und dem Substratzuwachs zu einem bedeutenden Steuermehrertrag, \ninsbesondere bei den natürlichen Personen, geführt. Aufgrund der deutlichen \nSteuerfusssenkung wieder auf 120 % und der erfolgten Zinswende ist mittelfristig mit \nkonstanten Steuererträgen und einem leichten Substratrückgang zu rechnen.\n\nDer Ertrag der juristischen Personen (Gewinn und Kapital) ist oft von Einmaleffekten geprägt, \nwelche unter Umständen, wie im Jahre 2016 oder 2021, markant ausfallen können. Das \njährliche Ertragsniveau steigert sich mittelfristig von rund 60 Mio. Franken auf über 100 Mio. \nFranken, da im Rahmen der neuen Besteuerungsformen (STAF) mit stetig höheren \nSteuererträgen gerechnet werden kann.\n\n\n\nAufgaben- und Finanzplan 2023–2026 16\n\nDer Ertrag aus dem Anteil an der direkten Bundessteuer steigt – wie die kantonalen direkten \nSteuern – kontinuierlich auf derzeit rund 200 Mio. Franken an. Ab dem Jahre 2020 hat sich \nder kantonale Anteil wegen gesetzlicher Änderungen (STAF) von 17 % auf 21.2 % erhöht. \nMittelfristig dürfte das Ertragsniveau stagnieren bzw. ebenfalls leicht rückläufig sein.\n\nDer Ertrag aus der Grundstückgewinnsteuer erfährt seit 2017 ebenfalls eine stetige Zunahme \nauf aktuell rund 100 Mio. Franken, was sich in der Wirtschafslage mit dem tiefen Zinsniveau \nbegründet hatte, wodurch Vermögenswerte einen starken Zuwachs erfuhren. Die Zinswende im \n2022 dürfte sich mittelfristig auch im Ertrag der Grundstückgewinnsteuer auswirken, so dass \nkeine weitere Ertragszunahme, sondern eher ein leichter Rückgang, zu erwarten ist.\n\n\n\nNationaler Finanzausgleich NFA\n\nAufgaben- und Finanzplan 2023–2026 17\n\nDer Kanton Schwyz ist weiterhin auf dem zweiten Platz in der Ressourcenstärke der Kantone \nund trägt im Jahr 2023 einen Nettoaufwand von 197 Mio. Franken. \n\nDie zukünftigen Entwicklungen ab dem Jahr 2024 sind mit Vorsicht zu interpretieren, da sich \nnoch Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform (STAF), der OECD-Mindestbesteuerung und \nder Corona-Pandemie in der Datenbasis niederschlagen werden. Es ist aber davon auszugehen, \ndass in den Finanzplanjahren mit einem starken Anstieg des NFA-Aufwandes für den Kanton \nSchwyz um jährlich rund 20 Mio. Franken bis 2026 zu rechnen ist.\n\n\n\nJahresergebnisse\n\nAufgaben- und Finanzplan 2023–2026 18\n\nDie Jahresergebnisse der letzten 30 Jahren sind ein Abbild der gesamtwirtschaftlichen \nEntwicklung. Die Dot-Com-Blase an den Finanzmärkten anfangs des Jahrtausends wie auch die \nFinanz- und Wirtschaftskrise 2008 wirkten negativ auf den Staatshaushalt. Begleitet von der \nsteigenden Belastung des NFA resultierten in der Staatsrechnung hohe Aufwandüberschüsse.\n\nIn der Folge wurden nebst Entlastungsmassnahmen die Steuerfüsse 2015 und 2016 von \n120 % auf 170 % erhöht und ein zusätzlicher Steuertarif für hohe Einkommen eingeführt. \nGeld- und subventionspolitische Massnahmen haben Negativeffekte der anhaltenden Finanz-\nund Wirtschaftskrise sowie der Corona-Pandemie verhindert bzw. durch die Negativzinsen sogar \nzu Steuersubstratsteigerungen aufgrund steigender Vermögenswerten geführt. Durch die \nRückführung des Steuerfusses wieder auf 120 % begleitet von der Zinswende, der aktuell \nunsicheren geopolitischen Lage und der erhöhten notwendigen Investitionstätigkeit zeichnen \nsich in den Planjahren Aufwandüberschüsse ab.\n\nDot-Com-Blase\n\nFinanz- und\nWirtschaftskrise\n\nCorona-\nPandemieNegativ-\n\nzinsen\nZinswende\n\n\n\nImpressum\n\nFinanzdepartement Kanton Schwyz \nBahnhofstrasse 15\nPostfach 1230\n6431 Schwyz \nTelefon 041 819 24 95\nE-Mail fd@sz.ch\nInternet www.sz.ch\nTitelbild Schwyz (zuerrer design)\n\nDetaillierter AFP 2023–2026\nwww.sz.ch/afp\n\nVersion 1 (22.09.2022)\n\nhttp://www.sz.ch/\nhttp://www.sz.ch/afp\n\n